Verwendung einer Vertiefung eines Rastelements eines Türfeststellers für Kraftfahzeuge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einem mit der einen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Rastelement und einer mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren, relativ gegenüber dem Rastelement verstellbaren und an dem Rastelement anliegenden Rastfläche.

[0002] Türfeststeller der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. Sie dienen dazu, eine Kraftfahrzeugtür in durch die Ausgestaltung des Türfeststellers festgelegten Öffnungswinkeln der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie gegen ein ungewolltes Weiterschwenken zu arretieren. Die Türfeststeller weisen dabei ein Rastelement auf, welches an einer relativ gegenüber den Rastelementen verstellbaren Rastfläche anliegt, sodass das Rastelement die Rastfläche in Abhängigkeit von den an der Rastfläche angeordneten Rastmarken arretiert. Aufgrund der Wirkverbindung des Rastelements mit der Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie und der Verbindung der Rastfläche mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt somit über das Zusammenwirken von Rastelement und Rastfläche eine Arretierung der Kraftfahrzeugtür -

[0003] Der Türfeststeller kann als integraler Bestandteil eines Kraftfahrzeugtürscharniers ausgebildet sein, welches zur gelenkigen Anordnung der Kraftfahrzeugtür an der Kraftfahrzeugkarosserie dient. Alternativ kann der Türfeststeller jedoch auch als separates Bauteil ausgeführt sein, welches allein der Arretierung der Kraftfahrzeugtür in vorbestimmten Öffnungswinkeln dient. Sowohl der integrierte Türfeststeller wie auch der separate Türfeststeller haben gemein, dass eine Relativbewegung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung der Tür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt, sodass über die Anordnung von Rastmarken an der Rastfläche die Öffnungswinkel bestimmt werden können, in denen eine Arretierung der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie erfolgt.

[0004] Aus der WO 02/14637 A1 ist ein Türfeststeller für Kraftfahrzeuge bekannt, mit einer an einem Türanordnungsteil, einer Tür oder einer Türsäule parallel zur Türanlenkung angelenkten Türhaltestange und einem am anderen Türanordnungsteil befestigten Halteteil. Das Halteteil und die dieses durchsetzende Türhaltestange sind über eine eine bestimmte Öffnungsstellung der Tür definierende Rasteinrichtung zueinander beweglich miteinander verbunden. Die Rasteinrichtung weist Brems- und/oder Haltekörper auf, die gegen eine Federlast relativ zur Türhaltestange beweglich im Halteteil abgestützt und gegen auf zumindest einer Seite der Türhaltestange quer zur Bewegungsrichtung angeordnete Bremsrampen und Rastvertiefungen vorgespannt sind. Die Türhaltestange weist auf der mit dem Brems- und/oder Haltekörper in Kontakt stehenden Fläche Nuten zum Abtransport von auf der Fläche abgelagerten Verschmutzungen auf, wobei sich die Nuten auf beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche erstrecken.

[0005] Aus der FR2324845 ist die Verwendung einer Nut der Türhaltestange eines Türfeststellers zur Aufnahme von Schmiermitteln bekannt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Verwendung eines Türfeststellers anzugeben.

[0007] Die Erfindung löst die Aufgabe durch die Verwendung gemäß Anspruch 1.

[0008] Die Verwendung einer Nut als Vertiefung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass sie die Aufnahme eines großen Schmiermitteldepots ermöglicht, wobei gleichzeitig die Funktion des Türfeststellers nicht beeinträchtigt wird.

[0009] Erfindungsgemäß dient die Nut nicht allein zur Bereitstellung eines Schmiermitteldepots sondern ist darüber hinaus derart ausgebildet, insbesondere angeordnet und ausgerichtet, dass über das Zusammenwirken der Rastfläche mit dem Rastelement eine Verteilung des Schmiermittels während des Betriebs bewirkt wird, welches den zuverlässigen Betrieb des Türfeststellers in ergänzender Weise durch eine gleichmäßige Schmiermittelverteilung gewährleistet.

[0010] Die Ausrichtung der Nuten kann dabei den auftretenden Belastungen entsprechend grundsätzlich frei gewählt werden. So ist beispielsweise eine Ausrichtung der Nut parallel zur Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber den Rastelementen oder aber auch eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung ausgerichtete Anordnung der Nuten denkbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass sich die Nut unter einem Winkel von 10° - 60° , bevorzugt von 25° - 45°, besonders bevorzugt 20° - 40°, insbesondere 35° gegenüber der Bewegungsrichtung der Rastfläche relativ zum Rastelement erstreckt.

[0011] Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung sind die Nuten relativ zur Bewegungsrichtung der Rastfläche relativ gegenüber den Rastelementen bei einem Verschwenken der mit dem Türfeststeller verbundenen Kraftfahrzeugtür ausgerichtet. Die Nut verläuft dabei unter einem der vorgenannten Winkel zur sich durch die Bewegungsrichtung ergebenden Längsachse. Eine entsprechend geneigte Anordnung der Nut gewährleistet eine besonders gleichmäßige und zuverlässige Schmiermittelverteilung über die gesamte mit dem Rastelement in Kontakt befindliche Rastfläche. Aufgrund der wechselnden Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement kann über die entsprechende Ausrichtung der Nuten die Schmiermittelverteilung in einfacher Weise bestimmt werden.

[0012] Grundsätzlich werden die Vorteile des erfindungsgemäßen Türfeststellers bereits durch die Anordnung einer Vertiefung, welche nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung durch eine Nut gebildet ist, erreicht. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Kontaktfläche jedoch mindestens zwei Nuten auf, die besonders bevorzugt zueinander geneigt verlaufen. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung wird durch mindestens eine weitere Nut das Schmiermitteldepot in ergänzender Weise gesteigert, sowie durch eine geneigte Anordnung der Nuten zueinander die Schmiermittelverteilung in ergänzender Weise verbessert. Die Nuten können dabei parallel zueinander ausgerichtet sein oder aber zueinander geneigt sein, wobei die Neigung gegenüber der Bewegungsrichtung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement bei beiden Nuten überstimmend sein kann, oder aber eine abweichende Neigung vorliegt.

[0013] Die Ausgestaltung der Nuten kann grundsätzlich frei gewählt werden. So können diese beispielsweise endseitig verschlossen sein oder aber derart in die Oberfläche der Rastelemente eingebracht sein, dass diese stirnseitig offen sind. Auch kann eine Ausgestaltung der Nuten vorgesehen sein, bei der sich der Querschnitt der Nut über deren Längserstreckung verändert. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Nuten einen U- und/oder V-förmigen Querschnitt aufweisen, durch den zum einen ein hohes Schmiermitteldepot bereitgestellt werden kann, gleichzeitig jedoch auch eine gute Schmiermittelverteilung gewährleistet wird.

[0014] Wie bereits eingangs dargestellt, kann der Türfeststeller integraler Bestandteil eines Türscharniers sein. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Rastfläche an einer Türhaltestange ausgebildet ist und das Rastelement in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannt ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist der Türfeststeller eine üblicherweise mit der Fahrzeugkarosserie verbindbare Türhaltestange auf, welche über den Schwenkbereich der Kraftfahrzeugtür mit einem an der Kraftfahrzeugtür angeordneten Rastelement in Eingriff befindlich ist, wobei durch eine Verschwenkung der Kraftfahrzeugtür eine Bewegung der Rastfläche gegenüber dem Rastelement erfolgt. Eine Vorspannung des Rastelements in Richtung auf die Türhaltestange gewährleistet dabei eine zuverlässige Anordnung des Rastelements an der Rastfläche, wodurch die Funktion des Türfeststellers in besonderer Weise gewährleistet wird.

[0015] Die Anordnung des Rastelements kann ebenfalls grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Im Rahmen eines Türscharniers mit integriertem Türfeststeller kann das Rastelement beispielsweise in einer entsprechenden Aufnahme in dem Türscharnier angeordnet sein, wobei die Anordnung derart erfolgt, dass eine Anlage an der Rastfläche gewährleistet ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass im Falle der vorteilhafterweise vorgesehenen Anordnung der Rastfläche an einer Türhaltestange das in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte Rastelement an einer Rastschwinge angeordnet ist. Die Verwendung einer Rastschwinge ermöglicht es, über den Abstand der gelenkigen Anordnung der Rastschwinge zu dem Rastelement sowie über die gewählte Vorspannung die Anpresskraft des Rastelements an der Kontaktfläche in einfacher Weise einzustellen.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel des Türfeststellers wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines einstückig mit einer Rastschwinge ausgebildeten Rastelements;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines einstückig mit einer Rastschwinge ausgebildeten Rastelements;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung der Rastschwinge von Fig. 1 in Eingriff mit einer Rastfläche einer Türhaltestange und

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung eines Türfeststellers mit einer Türhaltestange und einem Haltergehäuse, teilweise im Schnitt.

[0017] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer Rastschwinge 2a eines Türfeststellers 9 dargestellt, bei dem ein Rastelement 1a einstückig mit der Rastschwinge 2a ausgebildet ist. Im Bereich seiner Kontaktfläche mit einer Rastfläche 6 einer Türhaltestange 7 weist das Rastelement 1a zwei zueinander sowie bezüglich der Bewegungsrichtung der Rastfläche 6 gegenüber dem Rastelement 1a geneigten, mit Schmierstoff füllbare Nuten 3a auf. Die Rastschwinge 2a weist zur verschwenkbaren Anordnung einen Gelenkbolzen 4 auf, mittels dem die Rastschwinge 2a an einem Haltegehäuse 10 des Türfeststellers 9 gelenkig angeordnet werden kann (vgl. Fig. 1 -4).

[0018] Eine alternative Ausgestaltung einer Rastschwinge 2b ist in Fig. 2 dargestellt. Diese weist im Gegensatz zu der in Fig. 1 und 3 dargestellten Rastschwinge 2a eine sich senkrecht zur Bewegungsrichtung der Rastfläche 6 gegenüber dem Rastelement 1b erstreckende Nut 3b auf. Wie aus Fig. 3 ersichtlich weist der Türfeststeller 9 zwei Rastschwingen 2a auf, welche an gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange 7 an den Rastflächen 6 anliegen. Eine in die Rastschwinge 2a eingebrachte, dem Rastelement 1a gegenüberliegend angeordnete Vertiefung 5a dient zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Schraubendruckfeder, mittels derer die Rastschwingen 2a in Richtung auf die Türhaltestange 7 vorgespannt sind.

[0019] In Fig. 4 ist ein Türfeststeller 9 mit alternativ ausgestalteten Rastschwingen 2c dargestellt, bei denen die Vertiefungen 5b die parallel zur Türhaltestange 7 erfolgende Anordnung der Schraubendruckfeder 12 ermöglichen. Die aus einer kunststoffummantelten Metallstange gebildete Türhaltestange 7 des Türfeststellers 9 ist einerseits über einen Bolzen 14 gelenkig mit einer Säulenkonsole 15 verbunden. Über die Säulenkonsole 15, welche eine Öffnung 16 zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Befestigungsschraube aufweist, ist die Türhaltestange 7 verschwenkbar an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie befestigbar. Die Türhaltestange 7 ist in einer Durchtrittsöffnung eines an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugtür festlegbaren Haltergehäuses 10 angeordnet. Im Falle eines Verschwenkens der Fahrzeugtür gegenüber der Fahrzeugkarosserie wird das an der Fahrzeugtür befestigte Haltergehäuse 10 relativ gegenüber der Türhaltestange 7 verschoben, wobei zur Festlegung eines maximalen Öffnungswinkels der Fahrzeugtür die Türhaltestange 7 an ihrem der Fahrzeugtür zugewandten Ende einen Anschlagkörper 8 aufweist, der an seiner dem Haltergehäuse 10 zugewandten Seite zur Dämpfung des Endanschlages einen Dämpfungskörper besitzt.

[0020] Die Türhaltestange 7 weist an ihrer -in der Einbaulage Ober- und Unterseite- Rastflächen mit 6 Rastnuten 17 auf, die mit den Rastelementen 1c, die durch die Schraubendruckfedern 12 in Richtung auf die Rastflächen 6 vorgespannt sind, in Eingriff befindlich sind.

[0021] Die Rastschwingen 2c sind auf den im Haltergehäuse 10 befestigten Gelenkbolzen 4 gelagert, die sich senkrecht zur durch den Gelenkbolzen 14 vorgegebenen Schwenkachse der Fahrzeugtür erstrecken. Die Schraubendruckfedern 12 sind einerseits an einer Anlagefläche 5b der Rastschwingen 2c und andererseits an einer in das Haltergehäuse 10 einschraubbaren und die Federkraft festlegenden Einstellschraube 13 abgestützt und spannen die Rastschwingen 2c in Richtung auf die Ober- und Unterseite der Türhaltestange 7 vor.

[0022] Im Bereich der Kontaktfläche 6 angeordnete, in Fig. 4 nicht dargestellte Nuten der Rastelemente 1c bilden ein Schmiermitteldepot, welches im Falle einer Verstellung der Türhaltestange 7 gegenüber den Rastschwingen 2 eine gleichmäßige und dauerhafte Schmierung gewährleistet.

Ansprüche

1. Verwendung einer Vertiefung eines Rastelements (1a, 1b, 1c) eines Türfeststellers für Kraftfahrzeuge, wobei die Vertiefung im Bereich einer Kontaktfläche des Rastelements (1a, 1b, 1c) mit einer Rastfläche (6) einer Türhaltestange (7) in die Kontaktfläche eingelassen und als die Kontaktfläche kanalisierende Nut (3a, 3b) ausgebildet ist, zur Aufnahme und Verteilung von Schmiermitteln, wobei

- das Rastelement (1a, 1b, 1c) mit der einen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbar ist und

- die Rastfläche (6) mit der anderen von Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugkarosserie verbindbar, relativ gegenüber dem Rastelement verstellbar und an dem Rastelement (1a,1b,1c) anliegend ist.

2. Verwendung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Nut (3a, 3b) unter einem Winkel von 10° - 60°, bevorzugt 25° - 45°, besonders bevorzugt 20° - 40°, insbesondere 35° zur Bewegungsrichtung der Rastfläche (6) relativ zum Rastelement (1a, 1b, 1c) erstreckt.

3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kontaktfläche mindestens zwei Nuten (3a, 3b) ausweist, die besonders bevorzugt zueinander geneigt verlaufen.

4. Verwendung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Nut (3a, 3b) einen U-förmigen und/oder V-förmigen Querschnitt aufweist.

5. Verwendung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastfläche (6) an einer Türhaltestange (7) ausgebildet ist und das Rastelement (1a, 1 b, 1c) in Richtung auf die Türhaltestange (7) vorgespannt ist.

6. Verwendung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rastelement (1a, 1b, 1c) an einer in Richtung auf die Türhaltestange (7) vorgespannten Rastschwinge (2a, 2b, 2c) angeordnet ist.

7. Verwendung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Nut (3a, 3b) mit einem Schmierstoff gefüllt ist.

8. Verwendung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastschwingen (2a, 2b, 2c) in einem Haltergehäuse (10) vorgespannt, verschwenkbar in Richtung auf die Türhaltestange (7) gelagert sind.

Claims

1. Use of a recess in a latching element (1a, 1b, 1c) belonging to a door-stay for motor vehicles, wherein said recess is let, in the region of a face of the latching element (1a, 1b, 1c) which is in contact with a latching face (6) of a door-retaining bar (7), into said contact face and is constructed as a groove (3a, 3b) which forms a channel in said contact face for receiving and distributing lubricants, wherein:

- the latching element (1a, 1b, 1c) can be connected to one of either the motor vehicle door or the motor vehicle body; and

- the latching face (6) can be connected to the other of either the motor vehicle door or the motor vehicle body, is relatively adjustable in relation to the latching element and lies closely against said latching element (1a, 1b, 1c).

2. Use according to Claim 1,
characterised in that
the groove (3a, 3b) extends at an angle of 10°-60°, in a preferred manner 25°-45°, in a particularly preferred manner 20°-40° and in particular 35°, to the direction of movement of the latching face (6) relative to the latching element (1a, 1b, 1c).

3. Use according to Claim 1 or 2,
characterised in that
the contact face has at least two grooves (3a, 3b) which, in a particularly preferred manner, run at an inclination to one another.

4. Use according to one of the preceding Claims,
characterised in that
the groove (3a, 3b) has a U-shaped and/or V-shaped cross-section.

5. Use according to one of the preceding Claims,
characterised in that
the latching face (6) is constructed on a door-retaining bar (7) and the latching element (1a, 1b, 1c) is pretensioned towards said door-retaining bar (7).

6. Use according to one of the preceding Claims,

characterised in that
the latching element (1a, 1b, 1c) is arranged on a latching rocker (2a, 2b, 2c) which is pretensioned towards the door-retaining bar (7).

7. Use according to one of the preceding Claims,
characterised in that
the groove (3a, 3b) is filled with a lubricant.

8. Use according to one of the preceding Claims,
characterised in that
the latching rockers (2a, 2b, 2c) are mounted in a holder casing (10) in such a way as to be pretensioned and swivellable towards the door-retaining bar (7).

Revendications

1. Utilisation d'un renfoncement d'un élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) d'un dispositif de blocage de portière pour des véhicules automobiles, sachant que le renfoncement est pratiqué dans la zone d'une surface de contact de l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) comprenant une surface d'arrêt (6) d'une tige de retenue de portière (7), dans la surface de contact et est réalisé sous la forme d'une rainure (3a, 3b) canalisant la surface de contact, servant à recevoir et à distribuer des lubrifiants, sachant

- que l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) peut être relié à l'une des portières de véhicule automobile ou à l'une des carrosseries de véhicule automobile, et

- que la surface d'arrêt (6) peut être reliée à l'autre portière de véhicule automobile ou à l'autre carrosserie de véhicule automobile, peut être déplacée de manière relative par rapport à l'élément d'arrêt et repose au niveau de l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c).

2. Utilisation selon la revendication 1,
caractérisée en ce
que la rainure (3a, 3b) s'étend selon un angle de 10° - 60°, de manière préférée de 25° - 45°, de manière particulièrement préférée de 20° - 40°, en particulier de 35° par rapport au sens de déplacement de la surface d'arrêt (6) par rapport à l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) .

3. Utilisation selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce
que la surface de contact présente au moins deux rainures (3a, 3b), qui s'étendent de manière particulièrement préférée de manière inclinée l'une par rapport à l'autre.

4. Utilisation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la rainure (3a, 3b) présente une section transversale en forme de U et/ou en forme de V.

5. Utilisation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la surface d'arrêt (6) est réalisée au niveau d'une tige de retenue de portière (7), et en ce que l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) est précontraint en direction de la tige de retenue de portière (7).

6. Utilisation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que l'élément d'arrêt (1a, 1b, 1c) est disposé au niveau d'une coulisse d'arrêt (2a, 2b, 2c) précontrainte en direction de la tige de retenue de portière (7).

7. Utilisation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la rainure (3a, 3b) est remplie d'un lubrifiant.

8. Utilisation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que les coulisses d'arrêt (2a, 2b, 2c) sont montées de manière précontrainte dans un boîtier de support (10) de manière à pouvoir pivoter en direction de la tige de retenue de portière (7).

Zeichnung