(19)
(11) EP 2 584 270 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 12189359.8

(22) Anmeldetag:  19.10.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
F24C 15/00(2006.01)

(54)

Küchengerät mit einem Anschluss für insbesondere elektronische und / oder elektrische Medien

Kitchen appliance with a connection, in particular for electronic and/or electric media

Appareil de cuisine avec un raccordement pour des medias notamment électroniques et/ou électriques


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 19.10.2011 DE 102011116270

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.04.2013  Patentblatt  2013/17

(73) Patentinhaber: MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG
38300 Wolfenbüttel (DE)

(72) Erfinder:
  • Kleiber, Christian
    38118 Braunschweig (DE)
  • Boczaga, Jörg
    38304 Wolfenbüttel (DE)
  • Ruhe, Dirk Dipl.-Ing. (FH)
    38667 Bad Harzburg (DE)

(74) Vertreter: Strobel, Wolfgang 
Kroher-Strobel Rechts- und Patentanwälte PartmbB Bavariaring 20
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 797 052
EP-A2- 1 906 099
CN-A- 101 694 303
US-A1- 2002 127 897
US-A1- 2009 166 349
EP-A2- 1 616 516
WO-A1-2010/076221
DE-A1-102007 021 940
US-A1- 2008 164 758
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Küchengerät, insbesondere ein Gargerät und/oder ein Großküchengerät, das einen Garraum zur Behandlung von Nahrungsmitteln aufweist. Das Küchengerät weist eine Geräteoberfläche auf, die einen Geräteinnenraum umgibt und ein Medienanschluss ist vorgesehen, der sich der Geräteoberfläche in den Geräteinnenraum erstreckt.

    [0002] Küchengeräte, insbesondere Gargeräte oder Großküchengeräte, sind in jüngster Zeit zunehmend mit Anschlussmöglichkeiten für elektronische und/oder elektrische Medien ausgestattet worden. Hierzu gehören beispielsweise zusätzliche Steckdosen, an denen es in Küchen häufig mangelt, oder auch USB-Anschlüsse oder weitere Zusatzanschlüsse für Betätigungselemente für Rückstellmöglichkeiten, etwa für Sicherheitstemperaturbegrenzer.

    [0003] Steckdosen werden in der Praxis häufig in Schubkastenrahmen eingesetzt, wobei verschließbare Klappen vorgesehen sind, um den Anschluss optisch zu verblenden und mögliche Schutzanforderungen, beispielsweise hinsichtlich Spritzschutz, zu erfüllen.

    [0004] Aus der DE 10 2009 026 958 A1 ist ein Küchengerät bekannt, bei dem ein Medienanschluss, wie zum Beispiel ein USB-Anschluss offen in der Front des Küchengeräts angeordnet ist. Dies genügt weder höheren ästhetischen Ansprüchen, da tendenziell gewünscht ist, optisch möglichst unbeeinträchtigte Gerätefronten zu verwirklichen, bei denen die Zahl der für den Nutzer sichtbaren Schalter und Anschlüsse möglichst gering ist, noch den Anforderungen im rauhen Küchenbetrieb, hinsichtlich Schutz gegenüber Eindringen unerwünschter Medien, wie beispielsweise Spritzwasser oder Dampf.

    [0005] Weiterhin ist aus der US 2008/164758 A1 ein Küchengerät bekannt, bei dem ein Medienanschluss aus der Ebene der Geräteoberfläche nach vorne herausgefahren werden kann.

    [0006] Die bisher vorgeschlagenen Lösungen des Standes der Technik, bei denen Klappen oder Abdeckungen verwendet werden, haben den Nachteil, dass diese Klappen oder Abdeckungen versehentlich abgebrochen oder beschädigt werden können.

    [0007] Gerade bei dem mitunter sehr hektischen und rauhen Betrieb, wie etwa in Großküchen mit ungelernten Kräften bzw. auch Auszubildenden, besteht bei nicht vollständig funktionsfähigen Klappen oder Abdeckungen die große Gefahr, dass diese verschmutzt werden bzw. bei den kräftigen Reinigungsarbeiten in Großküchen, wie beispielsweise Hochdruckreinigung, die Anschlüsse durch Eindringen der Flüssigkeit beschädigt werden. Weiterhin können durch Eindringen von Flüssigkeit und/oder Feuchtigkeit in den Geräteinnenraum die elektronischen Komponenten beschädigt werden.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Küchengerät, insbesondere ein Gargerät oder ein Großküchengerät vorzuschlagen, bei dem eine für den Nutzer bequeme, sichere und optisch ansprechende Möglichkeit für einen Anschluss verschiedener Medien, insbesondere elektronischer oder elektrischer Medien verwirklicht ist.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0010] Erfindungsgemäß weist der Medienanschluss des Küchengeräts an seiner Vorderseite ein plattenförmiges Abdeckelement auf, wobei in einer Schließposition des Medienanschlusses das plattenförmige Abdeckelement mit der ihn umgebenden Geräteoberfläche eine im Wesentlichen plane Fläche bildet, wobei der Medienanschluss eine Dichtungsanordnung aufweist, welche in der Schließposition den Geräteinnenraum im Bereich des Medienanschlusses gegenüber dem das Küchengerät umgebenden Außenraum abdichtet, wobei der Medienanschluss eine Öffnungsposition aufweist, in der das plattenförmige Abdeckelement aus der Ebene der Geräteoberfläche nach vorne herausgefahren ist, und dabei eine Anschlusseinrichtung freigibt, in die Anschlusselemente von Datenleitungen, Datenträgern und/oder Anschlusselemente von Versorgungsleitungen einsteckbar sind und/oder dabei eine Stellmöglichkeit für Gerätefunktionen freigibt.

    [0011] Durch die in seiner Schließposition mit der umgebenden Geräteoberfläche des Küchengeräts planen Ausgestaltung ergibt sich vorteilhafterweise der besonders optisch ansprechende Gesamteindruck einer planen Oberfläche des Küchengeräts.

    [0012] Vorteilhafterweise kann der Medienanschluss an der Vorderseite des Küchengeräts angebracht sein, wodurch er besonders leicht zugänglich ist.

    [0013] Durch die Freigabe einer Stellmöglichkeit für Gerätefunktionen wird vorteilhafterweise ein Rückstellmöglichkeit beispielsweise für Sicherheitstemperaturbegrenzer (STB) geschaffen.

    [0014] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist der Medienanschluss linear zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition verfahrbar. Dabei kann der Medienschluss in einem Winkel von 90° +/- 45°, besonders bevorzugt von 90° +/- 10°, zur Ebene der Geräteoberfläche verfahrbar sein.

    [0015] In einer alternativen Ausführungsform kann der Medienanschluss bogenförmig zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition verfahrbar sein.

    [0016] Weiterhin ist vorteilhaft, dass die anschließbaren Versorgungsleitungen Medien wie Strom, Wasser oder Luft sowie Kerntemperaturfühleranschlüsse umfassen können.

    [0017] Zur vorteilhaften weiteren Erhöhung des positiven optischen Eindrucks, kann das plattenförmige Abdeckelement des Medienanschlusses der Geräteoberfläche optisch ähnlich und bevorzugt aus dem gleichen Material, wie die Geräteoberfläche, ausgebildet sein.

    [0018] Vorteilhafterweise entsteht darüber hinaus die universelle Möglichkeit, elektrische oder elektronische Medien über Anschlüsse in zusätzliche Steckdosen, USB-Anschlüsse, Ethernet-Anschlüsse und dergleichen oder auch Betätigungselemente für Rückstellmöglichkeiten für Gerätefunktionen, wie etwa Rücksteller für Sicherheitstemperaturbegrenzer, weitgehend optisch verdeckt und zugleich unter der Einhaltung hoher Schutzanforderungen an einem Gargerät oder einem anderem Küchengerät anzuschließen. Mit den Anschlüssen können neben elektrischen und elektronischen Medien aber auch Medien wie Wasser oder Luft, beispielsweise unter Druck stehende Luft, ein- und/oder ausgeleitet werden. Denkbar ist auch, über einen derartigen Anschluss Wrasen oder Abluft aus einem bestimmten betroffenen Bereich in der Umgebung des Küchengerätes abzusaugen.

    [0019] Durch die mit der Geräteoberfläche ebene Anordnung des Medienanschlusses in seiner Schließposition wird ein Überstand vermieden. Dadurch wird auch bei Vorbeistreichen von Personen oder Gerätschaften ein Hängenbleiben an dem Medienanschluss vermieden.

    [0020] Durch eine zuverlässige Abdichtung der Anschlüsse können Schutzanforderungen erfüllt werden, wie beispielsweise die DIN-Vorschrift IPX6, die einen Schutz gegen starkes Strahlwasser normiert.

    [0021] Die verfahrbare Anschlusseinrichtung weist einen Kopf auf, der das plattenförmige Abdeckelement trägt und ein stationärer, mit der Geräteoberfläche abschließender Flansch ist vorgesehen, der in der Schließposition den Kopf der verfahrbaren Anschlusseinrichtung umrahmt.

    [0022] Weiterhin ist zwischen dem Flansch und einer Innenseite der Geräteoberfläche eine Flanschdichtung angeordnet, die beispielsweise bevorzugt aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuck (EPDM-Dichtung) gebildet ist.

    [0023] Weiterhin weist die verfahrbare Anschlusseinrichtung ein Rahmenelement auf, das den Kopf trägt und an einem stationären Gehäuseelement bewegbar angeordnet ist. Mittels dieses stationären Gehäuseelements ergibt sich somit eine gute Führung für das Rahmenelement der verfahrbaren Anschlusseinrichtung.

    [0024] Zur Erhöhung der Dichtungswirkung ist eine Dichtungsanordnung, die als komprimierbare Rahmendichtung, bevorzugt als eine Silikonschaumdichtung, ausgebildet ist, in dem Flansch vorgesehen und dient zur Abdichtung des Kopfes der verfahrbaren Anschlusseinrichtung.

    [0025] Zur leichten und sicheren Verankerung des Medienanschlusses in seiner Schließposition, ist der Medienanschluss mit der verfahrbaren Anschlusseinrichtung so aufgebaut, dass die Schließposition des Medienanschlusses durch eine Push-Push-Latch-Einrichtung fixiert wird. Derartige Push-Push-Latch-Einrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

    [0026] Vorteilhafterweise ist zur sicheren dichtenden Verankerung des Medienanschlusses die Dichtungsanordnung, welche den Kopf der verfahrbaren Anschlusseinrichtung abdichtet, mindestens um den Schaltweg der Push-Push-Latch-Einrichtung komprimierbar.

    [0027] Ein Beispiel für eine hierzu geeignete Push-Push-Latch-Einrichtung zeigt die US 6,719,337 B1.

    [0028] Die Auslösehärte der Push-Push-Latch-Einrichtung widersteht einem IPX6 Wasserprüfstrahl entsprechend der DIN-Vorschrift IPX6.

    [0029] In einer alternativen Ausführungsform ist zur Fixierung der Schließposition des Medienanschlusses ein schaltbarer Magnet vorgesehen. Er kann als Permanentmagnet ausgebildet sein, der den Medienanschluss hält. Ein Hubmagnet mit nur wenigen Millimetern Hub kann über eine elektronische Steuerung bei Bedarf aktiviert werden, so dass durch den kurzen Hub der Medienanschluss (magnetisches Metallteil) vom Magneten abgedrückt wird. So kann die Medienschnittstelle durch die Bediensoftware ereignisgesteuert geöffnet werden, beispielsweise ein USB Down- oder Upload.

    [0030] Ähnlich könnte mit einem Schalter die Position erkannt werden, so dass die Elektronik den Bediener auffordern kann, diese zu schließen oder zu öffnen.

    [0031] Die verfahrbare Einrichtung, bezeichnet auch als "Medienschublade" könnte auch komplett mittels eines Antriebs durch eine elektrische Steuerung heraus- und hineingefahren werden. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass sie im Kochbetrieb immer geschlossen ist und beispielsweise bei Auswahl des USB Übertragungsmenüs oder der Auswahl Kerntemperatur an der Bediensteuerung automatisch ausfährt. Einen zu einem späteren Zeitpunkt abgezogenen Kerntemperaturfühler kann die Elektronik erkennen und dann automatisch die Medienschublade wieder zufahren.

    [0032] Weiterhin ist vorteilhaft, dass das plattenförmige Abdeckelement des Medienanschlusses die Dichtungsanordnung überdeckt und in der Schließposition komprimiert. Die Halteposition der Push-Push-Latch-Einrichtung ist so definiert, dass die Stirnseite des Medienanschlusses minimal unter der Geräteoberfläche liegt. Die Push-Push-Latch-Einrichtung spannt das Rahmenelement im geschlossenen Zustand so weit vor, dass die Dichtungsanordnung sicher komprimiert ist. Dadurch verbleibt ein Schaltweg zum Öffnen der Push-Push-Latch-Einrichtung von ca. 2 mm. Dieser Schaltweg wird durch die Dichtungsanordnung ermöglicht, die auf die Hälfte ihrer Höhe (hier 5 mm) komprimierbar ist.

    [0033] Um die Abdichtung noch weiter zu verbessern, kann der Übergang von der ausführbaren Anschlusseinrichtung zu dem plattenförmigen Kopf mit einer Fase versehen werden. Diese dichtet zusätzlich zu der stirnseitigen Anpressung umlaufend ab.

    [0034] Weiterhin ist vorteilhaft, dass die verfahrbare Anschlusseinrichtung wenigstens eine seitliche Öffnung aufweist, hinter der ein Anschlusselement für die Einsteckeinrichtung, wie ein USB-Stick, eine Internetkabelbuchse und/oder ein Rückstellschalter für den Sicherheitstemperaturbegrenzer angeordnet ist.

    [0035] Weiterhin ist vorteilhaft, dass das plattenförmige Element von einem dünnen, nicht metallischen Rand des Kopfes umgeben ist, wodurch ein ungünstiges Aneinandervorbeigleiten von Metallkanten vermieden wird. Darüber hinaus erlaubt der umlaufende Rand ein leichtes und exaktes Positionieren des plattenförmigen Elements, das vorzugsweise eingeklebt wird.

    [0036] Den Rand aus dem Material der verfahrbaren Anschlusseinrichtung mit auszubilden hat zwei Vorteile: Erstens gehört der Rand zu dem Spritzgussteil und ist somit immer richtig positioniert. Würde hingegen auf einen Kopf ohne Rand eine Endplatte aufgeklebt, müsste diese sehr exakt positioniert werden um nicht überzustehen oder im eingeschobenen Zustand Lücken mit der Gargeräteoberfläche auszubilden. Zweitens kann trotz sauber gearbeiteter und entgrateter plattenförmiger Abdeckelemente, ein geringfügiger Grat verbleiben. Dieser "hakt" unter Umständen beim Schließen des Medienanschlusses an der angrenzenden Metalloberfläche.

    [0037] Weiterhin ist besonders vorteilhaft, dass in der verfahrbaren Anschlusseinrichtung Anschlusselemente für Strom-, Kabel-, Wasser- und/oder Luftleitungen vorgesehen sind.

    [0038] Alle Komponenten der erfindungsgemäßen Konzeption des Medienanschlusses sind in den bevorzugten Ausführungsformen austauschbar. Möchte ein Nutzer beispielsweise zu einem späteren Zeitpunkt einen Ethernet-Anschluss installieren, so kann der USB-Medienanschluss im Küchengerät verbleiben. Es wird lediglich die ausfahrbare Anschlusseinrichtung, auf der sich eine einschiebbare Platine befindet, ausgetauscht. Die verbindenden Anschlusskabel im Inneren des Küchengeräts werden auf eine Platine gesteckt, so dass ein einfacher Austausch der Einrichtung sichergestellt ist. Die neue Einrichtung mit Steckelementen für Ethernet-Anschlüsse und/oder USB-Anschlüsse und einer entsprechenden stirnseitigen plattenförmigen Abdeckung, die bevorzugt eine Anzeige mit einem einschlägig zuordenbaren Symbol für USB bzw. Ethernet aufweist, wird daraufhin eingesetzt.

    [0039] Die Dichtfläche am Flansch ist ausgespart. Bei einem im Spritzgussverfahren hergestellten Flansch aus Vollmaterial ergeben sich fertigungstechnisch Unebenheiten, die eine sichere Abdichtung erschweren bzw. in der Serienproduktion zu Fehlern führen können. Vorteilhafterweise weist der Flansch an seinen Seitenbereichen wenigstens eine nutförmige Aussparung auf, bevorzugt in allen Seitenbereichen, wodurch eine perfekt ebene Oberfläche der verbleibenden abdichtenden Kanten ermöglicht wird.

    [0040] Die Flanschdicke wird durch die Aussparung für die Dichtungsanordnung und die Materialstärke für einen sicheren Halt des Medienanschlusses am Küchengerät vorgegeben (hier 8 mm). Der Übergang vom Gehäuse zum Flansch des Medienanschlusses wird dabei durch einen Radius oder eine Schräge gebildet, um den Eckbereich zusätzlich zu stabilisieren.

    [0041] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen. Darin zeigt.
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Küchengeräts gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
    Fig. 1a
    in vergrößertem Maßstab die Einzelheit 1a von Fig. 1;
    Fig. 2
    eine vergrößerte perspektivische Darstellung des als Einschub ausgebildeten Medienanschlusses in geschlossener Position;
    Fig. 3
    den Medienanschluss von Fig. 2 in geöffneter Position;
    Fig. 3a
    eine schematische Frontansicht des Medienanschlusses, jedoch ohne Flanschdichtung;
    Fig. 4
    eine Seitenansicht des Medienanschlusses in im Gargerät montierter und geschlossener Stellung;
    Fig. 5
    die Einzelheit B von Fig. 4;
    Fig. 6
    die Einzelheit A von Fig. 4;
    Fig. 7
    eine Frontansicht des Kopfes des Medienanschlusses; und
    Fig. 8
    eine Schnittansicht des Kopfbereichs des Medienanschlusses in Bezug zur umgebenden Geräteoberfläche.


    [0042] In den Zeichnungen sind gleiche Elemente mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

    [0043] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Küchengerät 1 in Form eines Gargeräts dargestellt, das auch für den Einsatz in Großküchen geeignet ist. Das Küchengerät 1 weist einen Tiegel 3 auf, in dem ein Garraum 15 ausgebildet ist. Der Garraum 15 wird von einer Wandung 5 umschlossen, wobei zum Abschluss des Garraum 15 nach unten in bekannter Weise ein Boden vorhanden ist. Von oben ist der Garraum 15 mit einem Deckel druckdicht verschlossen, wobei zur Betätigung des Öffnens und Schließens des Deckels 17 ein Verriegelungshebel 49 vorgesehen ist.

    [0044] Der Tiegel 3 ist mittels Gelenken 18 schwenkbeweglich in einem linken Rahmenelement 19 und einem rechten Rahmenelement 21 gelagert. In dem linken Rahmenelement ist weiterhin eine Öffnung 24 einer Wasserbefüllungseinrichtung angeordnet, mit der bei geöffnetem Deckel 17 ein kontrolliertes Befüllen des Garraums 15 möglich ist.

    [0045] Auf der Oberseite des rechten Rahmenelements 21 ist ein Bedienfeld 23 angeordnet, das im Wesentlichen als Touchscreen ausgebildet ist, der in der Lage ist, die von der Bedienungsperson eingegebenen Befehle einer entsprechenden Gerätesteuerungseinrichtung zuzuleiten, um die entsprechenden Steuerungsvorgänge beim Küchengerät 1 auszulösen. Die Gerätsteuerungseinrichtung umfasst auch einen entsprechenden Permanentspeicher, in dem u. a. Garprogramme hinterlegt sind bzw. neue Garprogramme nach Eingabe abgespeichert werden können. Im rechten Rahmenelement 21 ist weiterhin eine Handbrause 7 mit einem entsprechenden Schlauchaufrollsystem angeordnet, mit der Wasser für bestimmte Vorgänge in und an diesem Gerät versprüht werden kann.

    [0046] Das Küchengerät 1 weist, wie üblich, eine Geräteoberfläche 20 auf, die beispielsweise die Außenhaut des rechten Rahmenelements 21 bildet. Die Geräteoberfläche, die in der Regel aus Metall gebildet ist, umgibt bzw. umschließt einen Geräteinnenraum 22, in dem die Gerätesteuerung und verschiedene weitere Aggregate, wie üblich angeordnet sind. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist in der Geräteoberfläche 20 ein Notschalter 8 vorgesehen, der bei Bedarf gedrückt werden kann und somit jegliche Funktion des Küchengeräts 1 unterbrechen kann.

    [0047] Wie weiter aus Fig. 1 ersichtlich, ist neben der Öffnung 8 ein Medienanschluss 25 angeordnet, der vergrößert in Fig. 1a dargestellt ist. Der Medienanschluss 25 weist ein plattenförmiges Abdeckelement 27 auf, auf dessen Oberfläche ein Piktogramm 28 angebracht ist, das beispielsweise das Symbol für einen USB-Anschluss zeigt. Es können ebenso andere Symbole und/oder Schriftzüge angebracht werden.

    [0048] In Fig. 2 ist in vergrößertem Maßstab in perspektivischer Ansicht der als Einschub ausgebildete Medienanschluss dargestellt. In der Darstellung gemäß Fig. 2 befindet sich der Medienanschluss 25, in der in den Fig. 1 und 1a gezeigten Schließstellung des Medienanschlusses 25. In Fig. 3 ist der Medienanschluss 25 in seiner geöffneten Position dargestellt.

    [0049] Bei Lösen einer Verriegelungseinrichtung, die weiter unten unter Bezugnahme auf die Figur 4 beschrieben werden wird, wird mittels einer Druckfeder 40 ein Rahmenelement 39 in die Öffnungsposition des Medienanschlusses gemäß Fig. 3 gedrückt. Die Druckfeder 40 ist in einem Gehäuseelement 41 des Medienanschlusses 25 gelagert, wobei zur Führung des Rahmenelements 39 in dem Gehäuselement 41 eine Nase 50 auf beiden Seiten, die am Rahmenelement 39 nach außen vorspringen, in je einer entsprechenden Nut 51 im Gehäuseelement 41 bewegbar sind.

    [0050] An der Vorderseite des Gehäuseelements 41 ist ein rechteckförmiger Flansch 35 ausgebildet, der den Kopf 33 umgibt, der zusammen mit dem plattenförmigen Abdeckelement 27 und dem Rahmenelement 39 eine verfahrbare Anschlusseinrichtung 31 bildet.

    [0051] Der Flansch 35 weist an seiner Stirnseite eine umlaufende Flanschdichtung 37 auf, wobei in den vier Ecken des rechteckförmigen Flansches 35 Öffnungen 36 ausgebildet sind, die auch entsprechend in der Flanschdichtung 37 ausgebildet sind. Die Öffnungen dienen für den Durchgang von Befestigungsbolzen, wie das weiter unten unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 näher beschrieben wird.

    [0052] Im Flansch 35 ist, wie aus Fig. 3 ersichtlich, eine umlaufende Rahmendichtung 42 vorgesehen, die vorteilhafterweise als Silikonschaumdichtung ausgebildet ist, und dadurch unter Druck komprimierbar ist.

    [0053] Wie weiterhin aus Fig. 3 ersichtlich, ist in dem Rahmenelement 39 der verfahrbaren Anschlusseinrichtung 31 eine seitliche Öffnung vorgesehen, hinter der innerhalb des Rahmenelements 39 eine entsprechende Anschlusseinrichtung für Medien, wie beispielsweise einen USB-Stick, eine Internetanschlussbuchse, etc. angeordnet ist.

    [0054] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, besteht an den übrigen drei Seiten des rechteckförmigen Rahmenelements 39 ausreichend Platz für weitere Öffnungen zum Einstecken verschiedener Medienverbindungen.

    [0055] In Fig. 3a ist der Flansch 35 mit entfernter Flanschdichtung 37 dargestellt. Zwischen den Öffnungen 36 sind entlang der vier Seiten Längsschlitze 38 vorgesehen, durch die eine im Wesentlichen ebenen Vorderfläche des Flansches 37 im Rahmen des Fertigungsprozesses erreicht werden kann, so dass beim Aufsetzen der Flanschdichtung 37 eine Ebene und zuverlässige Dichtfläche zur Gehäuseoberfläche 20, also vorzugsweise der metallischen Abdeckung geschaffen wird.

    [0056] Nachfolgend wird auf die Fig. 4 bis 6 Bezug genommen. In Fig. 4 ist in Seitenansicht und teilweise geschnitten der erfindungsgemäße Medienanschluss 25 in im Gargerät montierter Position dargestellt, wobei die Einzelheit A in Fig. 6 und die Einzelheit B in Fig. 5 dargestellt sind.

    [0057] Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist am Endbereich des Gehäuseelements 41 der in das Innere des Gargeräts zeigt, eine Push-Push-Latch-Einrichtung 43 angeordnet, die zur lösbaren Verriegelung der verfahrbaren Anschlusseinrichtung 31 in dem Gehäuseelement 41 dient. Durch Drücken auf das plattenförmige Abdeckelement 27 wird die Verriegelung der Push-Push-Latch-Einrichtung 43 gelöst und die verfahrbare Anschlusseinrichtung 31 springt aufgrund der Druckfeder 40 nach vorne hervor und gibt die Öffnung 45 frei. Durch erneutes Drücken auf die plattenförmige Abdeckung 27 kann die verfahrbare Anschlusseinrichtung 31 wieder gelöst werden.

    [0058] Wie aus Fig. 5 ersichtlich, die einen Schnitt durch einen der Eckbereiche des Flansches 35 zeigt, in der die Öffnung 36 ausgebildet ist, ist ein Schraubenbolzen 53 "von hinten", also vom Geräteinnenraum 22 durch den Flansch 35 gesteckt und in einem Verbindungsbereich 55 mit der Gehäuseoberfläche 20, vorzugsweise gebildet aus einer metallischen Abdeckung, verbunden. Diese Verbindung kann beispielsweise durch Schweißen, Kleben oder dergleichen erfolgen. Zur Lagesicherung des Medienanschlusses 25 werden auf den Bolzen 53 Muttern 57 mit entsprechenden Beilagscheiben 59 aufgeschraubt und somit der Flansch 35 an der Gehäuseoberfläche 20 bzw. der Geräteaußenhaut befestigt.

    [0059] Wie aus den Fig. 5 und 6 deutlich hervorgeht, ist im Kopf 33 eine umlaufende Phase 48 ausgebildet, durch die bei Anpressen des Kopfes 33 der verfahrbaren Anschlusseinrichtung 31 eine erhöhte Anpresskraft auf die Rahmendichtung 42 ausgeübt wird, was zu einer erhöhten und damit noch zuverlässigeren Dichtungswirkung führt.

    [0060] In Fig. 6 sind auch noch einmal deutlich die nutenförmigen Aussparungen bzw. Längsschlitze 38 erkennbar.

    [0061] In den Fig. 7 und 8 ist noch deutlicher die Ausgestaltung des Kopfes 33 der verfahrbaren Anschlusseinrichtung 31 dargestellt. Der Kopf 33 weist einen umlaufenden nichtmetallischen Rand 47 auf, der leicht nach vorne vorspringt und damit eine gute Umrandung des plattenförmigen Abdeckelements 27 bildet, das beispielsweise in den Kopf 33 eingeklebt ist. Fig. 8 zeigt insbesondere die bündige Außenoberfläche des Medienanschlusses 25 mit der umgebenden Geräteoberfläche 20 des rechten Rahmenelements 21. Damit wird ein Reiben von Metall an Metall zwischen Geräteoberfläche 20 und plattenförmigem Abdeckelement, das vorteilhafterweise aus demselben Material besteht, wie die Geräteoberfläche 20, vermieden.

    [0062] Es wird darauf hingewiesen, dass die Geräteoberfläche des Küchengerätes nicht zwingend jeweils plane Vorderseiten, Oberseiten, Seitenflächen oder Rückseiten aufweisen muss, sondern dass gerade für das Vorsehen eines Aufnahmeabschnitts von entsprechenden Einrichtungen, schräg gestellte Bereiche, Rücksprünge und überkragende Bereiche vorgesehen sein können. So ist beispielsweise in Fig. 1 ein überkragender Bereich 6 am linken Rahmenelement 19 und rechten Rahmenelement 21 vorgesehen. Bei dem in Fig. 1 dargestelltem Aufnahmeabschnitt 10 des rechten Rahmenelements 21 ist die Geräteoberfläche 20 geneigt ausgebildet, so dass bei einem senkrecht dazu angeordneten Medienanschluss 25 dieser schräg nach oben herausfährt.

    [0063] Eine weitere alternative Ausführungsform könnte vorsehen, den Medienanschluss aus einer von der Gerätefront nach vorne herausragenden überstehenden plattenförmigen Ausformung des Küchengeräts nach unten herausfahren zu lassen, wobei wiederum ein im Wesentlichen rechter Winkel zum Aufnahmeabschnitt 10 auf der Unterseite dieser plattenförmigen Ausformung läge.

    [0064] Grundsätzlich kann der Medienanschluss auch nach oben aus einer Küchenarbeitsfläche herausfahren. Dies eignet sich besonders für Wasser- oder Luftanschlüsse.

    [0065] Der Medienanschluss 25 soll dazu dienen, insbesondere elektrische oder elektronische Medien an das Küchengerät 1 anzuschließen. Auf diese Weise können sich elektrische oder elektronische Zusatzgeräte, Daten und Information mit dem Küchengerät austauschen und Messwerte aufzeichnen oder im Küchengerät 1 aufgezeichnete Messwerte nach außen übertragen. Es können von außen auch Steuerbefehle oder Informationen in die interne Steuerung und Speicherung im Geräteinnenraum des Küchengeräts 1 übermittelt werden, beispielsweise Garprogramme, Befüllungswerte des Garraums 15 mit einem Garmedium, etc.

    [0066] Elektronische Medien und ihre Form der Anschlüsse können sehr unterschiedlich sein, wobei vorteilhafter Weise eine universelle Einsetzbarkeit des Medienanschlusses 25 für eine Übermittlung mittels Internet, USB-Sticks oder auch in ganz anderer Form erfolgen kann.

    [0067] Mit der vorliegenden Erfindung wird weiterhin der große Vorteil erreicht, dass nicht nur elektrische und / oder elektronische Medienanschlüsse verwirklicht werden können, sondern auch Anschlüsse anderer Medien, wie Wasser oder Luft, wobei, wie beispielsweise Fig. 1 zeigt, neben dem dargestellten USB-Anschluss Platz für weitere Anschlüsse in dem Aufnahmeabschnitt 10 besteht. Des Weiteren können Rückstellmöglichkeiten für Gerätefunktionen im Aufnahmeabschnitt 10 untergebracht werden.

    [0068] Im Rahmen der Erfindung kann auh noch eine in den Medienanschluss 25 integrierte Beleuchtung, vorzugsweise eine LED-Beleuchtung angeordnet sein, wodurch die oft sehr kleinen Stecker besser erkannt werden können.

    Bezugszeichenliste



    [0069] 
    1
    Gargerät
    3
    Tiegel
    5
    Wandung
    6
    überkragender Bereich
    7
    Handbrause
    8
    Notschalter
    10
    Aufnahmeabschnitt
    15
    Garraum
    17
    Deckel
    18
    Gelenke
    19
    linkes Rahmenelement
    20
    Geräteoberfläche
    21
    rechtes Rahmenelement
    22
    Geräteinnenraum
    23
    Bedienfeld mit dahinter liegender Steuerung
    24
    Öffnung der Wasserbefüllungseinrichtung
    25
    Medienanschluss (als Einschub)
    27
    plattenförmiges Abdeckelement
    28
    Piktogramm
    29
    Dichtungsanordnung
    31
    verfahrbare Anschlusseinrichtung
    33
    Kopf
    35
    Flansch
    36
    Öffnungen
    37
    Flanschdichtung
    38
    Längsschlitz bzw. nutenförmige Aussparung
    39
    Rahmenelement
    40
    Druckfeder
    41
    Gehäuseelement
    42
    Rahmendichtung
    43
    Push-Push-Latch-Einrichtung
    45
    Öffnung
    47
    nicht-metallischer Rand
    48
    Phase
    49
    Verriegelungshebel
    50
    Nase
    51
    Nut
    53
    Schraubenbolzen
    55
    Verbindungsbereich
    57
    Schraube
    59
    Beilagscheibe



    Ansprüche

    1. Küchengerät (1), insbesondere Gargerät und/oder Großküchengerät, das einen Garraum (15) zur Behandlung von Nahrungsmitteln aufweist, wobei das Küchengerät (1) eine Geräteoberfläche (20) aufweist, die einen Geräteinnenraum (22) umgibt und wobei ein Medienanschluss (25) vorgesehen ist, der sich von der Geräteoberläche (20) in den Geräteinnenraum (22) erstreckt,
    wobei der Medienanschluss (25) an seiner Vorderseite ein plattenförmiges Abdeckelement (27) aufweist, wobei in einer Schließposition des Medienanschlusses (25) das plattenförmige Abdeckelement (27) mit der ihn umgebenden Geräteoberfläche (20) eine im Wesentlichen plane Fläche bildet, und
    wobei der Medienanschluss (25) eine Öffnungsposition aufweist, in der das plattenförmige Abdeckelement (27) aus der Ebene der Geräteoberfläche (20) nach vorne herausgefahren ist, und dabei eine verfahrbare Anschlusseinrichtung (31) freigibt, in die Anschlusselemente von Datenleitungen, Datenträgern und/oder Anschlusselemente von Versorgungsleitungen einsteckbar sind und/oder dabei eine Stellmöglichkeit für Gerätefunktionen freigibt, wobei die verfahrbare Anschlusseinrichtung (31) einen Kopf (33) aufweist, der das plattenförmige Abdeckelement (27) trägt,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Medienanschluss (25) eine Dichtungsanordnung (29) aufweist, welche in der Schließposition den Geräteinnenraum (22) im Bereich des Medienanschlusses (25) gegenüber dem das Küchengerät (1) umgebenden Außenraum derart abdichtet, dass eine zuverlässige Abdichtung der Anschlusselemente erfolgt,
    wobei ein stationärer, mit der Geräteoberfläche (20) abschließender Flansch (35) vorgesehen ist, der in der Schließposition den Kopf (33) der verfahrbaren Anschlusseinrichtung (31) umrahmt,
    wobei zwischen dem Flansch (35) und einer Innenseite der Geräteoberfläche (20) eine Flanschdichtung (37) angeordnet ist, welche einen Teil der Dichtungsanordnungen (29) bildet und bevorzugt aus Ethylen-Propylen-DienKautschuk-(EPDM)-Dichtung gebildet ist, und
    wobei die verfahrbare Anschlusseinrichtung (31) ein Rahmenelement (39) aufweist, das den Kopf (33) trägt und in einem stationären Gehäuseelement (41) bewegbar angeordnet ist, und die Dichtungsanordnung (29) eine Rahmendichtung (42), bevorzugt ausgebildet als eine Silikonschaumdichtung, umfasst, die in dem Flansch (35) vorgesehen ist, und zur Abdichtung des Kopfes (33) der verfahrbaren Anschlusseinrichtung (31) dient.
     
    2. Küchengerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Medienanschluss (25) linear oder bogenförmig zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition verfahrbar ist.
     
    3. Küchengerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die anschließbaren Versorgungsleitungen Medien wie Strom, Wasser oder Luft sowie Kerntemperaturfühleranschlüsse umfassen.
     
    4. Küchengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Abdeckelement (27) des Medienanschlusses (25) der Geräteoberfläche (20) optische ähnlich und bevorzugt aus dem gleichen Material ausgebildet ist.
     
    5. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Medienanschluss (25) mit der verfahrbaren Anschlusseinrichtung (31) so aufgebaut ist, dass die Schließposition des Medienanschlusses (25) durch eine Push-Push-Latch-Einrichtung (43) fixiert wird.
     
    6. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmendichtung (42) mindestens um den Schaltweg der Push-Push-Latch-Einrichtung (43) komprimierbar ist.
     
    7. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Abdeckelement (27) des Medienanschlusses (25) die Rahmendichtung (42) überdeckt und in der Schließposition komprimiert.
     
    8. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die verfahrbare Anschlusseinrichtung (31) wenigstens eine Öffnung (45) aufweist, hinter der ein Anschlusselement für die Einsteckeinrichtung, wie ein USB-Stick, eine Internetkabelbuchse, etc. angeordnet ist.
     
    9. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Abdeckelement (27) von einem dünnen, nichtmetallischen Rand (47) des Kopfes (33) umgeben ist.
     
    10. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch 35 in seinen Seitenbereichen wenigstens eine nutenförmige Aussparung bzw. einen Längsschlitz (38) aufweist.
     
    11. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (33) der verfahrbaren Anschlusseinrichtung (31) eine zur Innenseite des Küchengeräts gerichtete Phase (48) aufweist, die zur Erhöhung der Anpresskraft gegen die Rahmendichtung (42) dient.
     


    Claims

    1. Kitchen appliance (1), in particular cooking appliance and/or commercial kitchen appliance, which has a cooking area (15) for treating foodstuffs, wherein the kitchen appliance (1) has an appliance surface (20) which surrounds an appliance interior (22), and wherein a media connection (25) which extends from the appliance surface (20) into the appliance interior (22) is provided,
    wherein the media connection (25) has a plate-like covering element (27) on its front face, wherein the plate-like covering element (27), together with the appliance surface (20) which surrounds the said plate-like covering element, forms a substantially planar surface in a closed position of the media connection (25), and
    wherein the media connection (25) has an opening position in which the plate-like covering element (27) is extended forward out of the plane of the appliance surface (20), and in the process exposes a displaceable connection device (31) into which connection elements of data lines, data carriers and/or connection elements of supply lines can be inserted, and/or in the process provides an actuating option for appliance functions, wherein the displaceable connection device (31) has a head (33) which supports the plate-like covering element (27),
    characterized
    in that the media connection (25) has a seal arrangement (29) which, in the closed position, seals off the appliance interior (22) from the exterior, which surrounds the kitchen appliance (1), in the region of the media connection (25) in such a way that the connection elements are reliably sealed off,
    wherein a stationary flange (35) which terminates with the appliance surface (20) and, in the closed position, frames the head (33) of the displaceable connection device (31) is provided,
    wherein a flange seal (37) is arranged between the flange (35) and an inner face of the appliance surface (20), the said flange seal forming a part of the seal arrangements (29) and preferably being formed from ethylene propylene diene rubber (EPDM) seal, and
    wherein the displaceable connection device (31) has a frame element (39) which supports the head (33) and is arranged in a moveable manner in a stationary housing element (41), and the seal arrangement (29) comprises a frame seal (42), preferably in the form of a silicone foam seal, which is provided in the flange (35) and serves to seal off the head (33) of the displaceable connection device (31).
     
    2. Kitchen appliance (1) according to Claim 1, characterized in that the media connection (25) can be displaced in a linear or arcuate manner between the closed position and the opening position.
     
    3. Kitchen appliance (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that the supply lines which can be connected comprise media, such as current, water or air, and also core temperature sensor connections.
     
    4. Kitchen appliance (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the plate-like covering element (27) of the media connection (25) of the appliance surface (20) is formed from visually similar material and preferably from the same material.
     
    5. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the media connection (25) with the displaceable connection device (31) is constructed such that the closed position of the media connection (25) is fixed by a push-push latch device (43).
     
    6. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the frame seal (42) can be compressed at least by the switching distance of the push-push latch device (43).
     
    7. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the plate-like covering element (27) of the media connection (25) covers the frame seal (42) and compresses the said frame seal in the closed position.
     
    8. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the displaceable connection device (31) has at least one opening (45) behind which a connection element for the plug-in device, such as a USB stick, an Internet cable socket etc., is arranged.
     
    9. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the plate-like covering element (27) is surrounded by a thin, non-metallic border (47) of the head (33).
     
    10. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the flange 35 has at least one groove-like cutout or a longitudinal slot (38) in its side regions.
     
    11. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the head (33) of the displaceable connection device (31) has a phase (48) which is directed towards the inner face of the kitchen appliance and serves to increase the contact-pressure force against the frame seal (42).
     


    Revendications

    1. Appareil de cuisine (1), en particulier appareil de cuisson et/ou appareil de cuisine industrielle qui présente un espace de cuisson (15) pour le traitement de denrées alimentaires, l'appareil de cuisine (1) présentant une surface d'appareil (20) qui entoure un espace intérieur d'appareil (22) et un raccord de fluide (25) étant prévu, lequel s'étend de la surface d'appareil (20) dans l'espace intérieur d' appareil (22),
    le raccord de fluide (25) présentant sur son côté avant un élément de recouvrement (27) en forme de plaque, l'élément de recouvrement (27) en forme de plaque formant avec la surface d'appareil (20) l'entourant dans une position de fermeture du raccord de fluide (25) une surface sensiblement plane et
    le raccord de fluide (25) présentant une position d'ouverture, dans laquelle l'élément de recouvrement en forme de plaque (27) est déplacé vers l'avant hors du plan de la surface d'appareil (20), et libère un dispositif de raccordement (31) mobile, dans lequel des éléments de raccordement de câbles de données, supports de données et/ou des éléments de raccordement de câbles d'alimentation peuvent être enfichés, et/ou libère une position de réglage pour des fonctions d'appareil, le dispositif de raccordement (31) mobile présentant une tête (33) qui porte l'élément de recouvrement (27) en forme de plaque,
    caractérisé en ce
    que le raccord de fluide (25) présente un agencement de garniture (29) qui rend étanche dans la position de fermeture l'espace intérieur d'appareil (22) dans la zone du raccord de fluide (25) par rapport à l'espace extérieur entourant l'appareil de cuisine (1) de telle manière qu'une étanchéité fiable des éléments de raccordement soit réalisée,
    une bride (35) stationnaire se terminant avec la surface d'appareil (20) étant prévue, laquelle encadre dans la position de fermeture la tête (33) du dispositif de raccordement (31) mobile,
    une garniture de bride (37) étant agencée entre la bride (35) et un côté intérieur de la surface d'appareil (20), laquelle forme une partie des agencements de garniture (29) et est formée de préférence d'une garniture de caoutchouc d'éthylène-propylène-diène (EPDM), et
    le dispositif de raccordement mobile (31) présentant un élément de cadre (39) qui porte la tête (33) et est agencé de manière mobile dans un élément de boîtier stationnaire (41), et l'agencement de garniture (29) comportant une garniture de cadre (42) de préférence réalisée comme une garniture de mousse de silicone qui est prévue dans la bride (35) et sert à rendre étanche la tête (33) du dispositif de raccordement mobile (31).
     
    2. Appareil de cuisine (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le raccord de support (25) est mobile linéairement ou en arc entre la position de fermeture et la position d'ouverture.
     
    3. Appareil de cuisine (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les câbles d'alimentation raccordables comportent des fluides comme du courant, de l'eau ou de l'air ainsi que des raccordements de capteur de température à coeur.
     
    4. Appareil de cuisine (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (27) en forme de plaque du raccord de fluide (25) de la surface d'appareil (20) est réalisé de manière semblable optiquement et de préférence avec le même matériau.
     
    5. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le raccord de fluide (25) est constitué avec le dispositif de raccordement mobile (31) de sorte que la position de fermeture du raccord de fluide (25) soit fixée par un dispositif de verrouillage à poussoir à enclenchement (43).
     
    6. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la garniture de cadre (42) peut être comprimée au moins de la course de commutation du dispositif de verrouillage à poussoir à enclenchement (43).
     
    7. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (27) en forme de plaque du raccord de fluide (25) recouvre la garniture de cadre (42) et la comprime dans la position de fermeture.
     
    8. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de raccordement (31) mobile présente au moins une ouverture (45), derrière laquelle un élément de raccordement est agencé pour le dispositif d'enfichage tel qu'une clé USB, une douille de câble Internet, etc.
     
    9. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (27) en forme de plaque est entouré par un bord mince non métallique (47) de la tête (33).
     
    10. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la bride (35) présente dans ses zones latérales au moins un évidement en forme de rainure ou une fente longitudinale (38).
     
    11. Appareil de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la tête (33) du dispositif de raccordement mobile (31) présente une phase (48) dirigée vers le côté intérieur de l'appareil de cuisine, qui sert à augmenter la force de pressage contre la garniture de cadre (42).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente