WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM SIPHON

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich und einer Kanalanordnung, über die ein Flüssigkeitsstrom in den Behandlungsbereich führbar ist, wobei zumindest ein Teil der Kanalanordnung als Siphon ausgestaltet ist, wobei ein Steuerventil und eine Steuerung vorgesehen sind und wobei die Steuerung zumindest das Steuerventil ansteuert, um den Flüssigkeitsstrom durch die Kanalanordnung zu steuern, und wobei ein Entleerungsmittel vorgesehen ist, das zum teilweisen Entleeren des Siphons dient. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen und Waschtrockner.

[0002] In der DE 10 2009 029 523 A1 ist ein gattungsgemäßes wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Wasservorlageeinrichtung beschrieben. Bei diesem Haushaltsgerät ist ein Behandlungsbereich vorgesehen, der eine Zulaufstelle aufweist. Ferner ist die Wasservorlageeinrichtung mit der Zulaufstelle des Behandlungsbereichs verbunden, wobei die Wasservorlageeinrichtung einen Saugheber aufweist. Der Saugheber hat hierbei die Funktion, dass ein bestimmtes Niveau der Wasservorlage vorgegeben wird. Diese Funktion ergibt sich daraus, dass der Saugheber als Entleerungsmittel dient, um überschüssige Flüssigkeit aus dem Siphon zu entfernen und diesen teilweise, nämlich bis zu einem durch Platzierung des entsprechenden Einlasses des Saughebers gegebenen Niveau zu entleeren. Hierdurch kann zum einen eine ausreichende Menge an Wasser in der Wasservorlageeinrichtung verbleiben, um eine zuverlässige Dampfsperre für einen Wasch- und/oder Trocknungsgang zu bilden. Zum anderen wird ein unerwünschtes Abfließen von Wasser aus der Wasservorlageeinrichtung verhindert. Speziell wird verhindert, dass beispielsweise beim Öffnen der Tür des Haushaltsgeräts Wasser aufgrund des Druckausgleichs aus der Wasservorlageeinrichtung austritt und in den Behandlungsbereich gelangt. Die Wasservorlageeinrichtung bildet somit eine zuverlässige Dampfsperre aus, wobei gleichzeitig ein unerwünschter Eintrag von Wasser aus der Dampfsperre in den Behandlungsbereich verhindert ist.

[0003] Dokument DE 38 22 392 A1 zeigt eine Waschmaschine mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung, die abflußseitig über eine Einspülleitung mit dem Laugenbehälter verbunden ist. Die Einspülleitung mündet unter Vorschaltung einer Wasservorlage in einer Höhe unter dem Waschniveau in den Laugenbehälter. In der Wasservorlage ist ein Saugheber angeordnet, der über eine Saugleitung mit der Abpumpleitung in Höhe unterhalb der Abffussöffnung des Laugenbehälters verbunden ist. Der Überlaufbogen des Saughebers liegt höher als die untere Kante der Mündung der Wasservorlage, damit der Saugheber nicht bereits vollständig gefüllt wird und seine Hebertätigkeit beginnt, wenn Waschmittel eingespült wird. Der Überlaufbogen des Saughebers soll aber während des Waschvorganges voll beflutet sein, damit die Wasservorlage beim Abpumpen der Lauge aus dem Laugenbehälter ebenfalls entleert wird.

[0004] Bei wasserführenden Haushaltsgeräten ist es ab einer gewissen Größe des Behandlungsbereichs wünschenswert und gegebenenfalls auch gesetzlich vorgeschrieben, dass zum Schutz von während des Stillstands des Haushaltsgeräts in den Behandlungsbereich gelangenden Lebewesen neben dem Zugang über eine Tür oder dergleichen eine weitere Verbindung nach außen gegeben ist, die einen Lufteinlass und Luftauslass zum Atmen ermöglicht. Diese zusätzliche Verbindung muss dann während des Betriebs des Haushaltsgeräts verschlossen werden, wenn der Austritt von Gasen und gegebenenfalls auch Flüssigkeiten aus dem Behandlungsbereich in die Umgebung verhindert werden soll. Hierfür wird ein Teil des in der Regel ohnehin knappen Bauraums benötigt und außerdem erhöhen die hierfür erforderlichen Komponenten die Herstellungskosten.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Haushaltsgerät zu schaffen, das in Bezug auf eine gezielte Notatmungsfunktion oder Be- und Entlüftung einen verbesserten Aufbau aufweist.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Durch die in den abhängigen Patentansprüchen oder nachfolgender Beschreibung aufgeführten oder in beigefügter Zeichnung dargestellten bevorzugten Merkmale und Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen wasserführenden Haushaltsgeräts möglich.

[0007] Die Aufgabe wird demnach gelöst durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich und einer Kanalanordnung, über die ein Flüssigkeitsstrom in den Behandlungsbereich führbar ist, wobei zumindest ein Teil der Kanalanordnung als Siphon ausgestaltet ist, wobei ein Steuerventil und eine Steuerung vorgesehen sind und wobei die Steuerung zumindest das Steuerventil ansteuert, um den Flüssigkeitsstrom durch die Kanalanordnung zu steuern, und wobei ein Entleerungsmittel vorgesehen ist, das zum teilweisen Entleeren des Siphons dient. Des Weiteren steuert die Steuerung in einer Versperr-Betriebsart das Sperrventil so an, dass eine teilweise Füllung des Siphons durch den Flüssigkeitsstrom erfolgt, bis der Siphon gegen Durchtritt von Gas versperrt ist. Das Entleerungsmittel dient zusätzlich zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons, und die Steuerung steuert schließlich in einer Freigabe-Betriebsart das Steuerventil und das Entleerungsmittel so an, dass der Siphon von Flüssigkeit entleert wird, bis dass der Siphon für Durchtritt von Gas geöffnet ist.

[0008] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch ausgezeichnet, dass das Entleerungsmittel ein Saugheber ist, welcher zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons dient, und dass die Steuerung in der Freigabe-Betriebsart das Steuerventil so ansteuert, dass der Flüssigkeitsstrom einen aufsteigenden Abschnitt und einen absteigenden Abschnitt des Saughebers durchströmt.

[0009] Im Rahmen dieser Weiterbildung ist das Entleerungsmittel rein passiv, da es lediglich durch entsprechendes Befüllen des Siphons aktiviert wird. Vorteilhaft ist es deshalb, dass der Saugheber als Entleerungsmittel vorgesehen ist. Durch die Kombination aus Saugheber und Siphon kann hierdurch eine rein hydraulische Funktionsweise realisiert werden, die über die Lebensdauer des Haushaltsgeräts einen zuverlässigen Betrieb ermöglicht. Das Steuerventil kann hierbei anstelle eines in der Regel ohnehin vorgesehenen Sperrventils oder dergleichen eingesetzt werden, so dass die Anzahl der benötigten Komponenten und das zugehörige Erfordernis für Bauraum optimiert sind.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, dass die Steuerung in der Freigabe-Betriebsart das Sperrventil so ansteuert, dass der Flüssigkeitsstrom einen aufsteigenden Abschnitt und einen absteigenden Abschnitt des Saughebers durchströmt. In der Freigabe-Betriebsart kann beispielsweise eine größere Menge an Frischwasser oder eines Gemisches aus Frischwasser und einem Behandlungsmittel in den Behandlungsbereich geführt werden. Wenn die Zufuhr unterbrochen wird, dann erfolgt über den Saugheber ein Entleeren des Siphons. Hierdurch ist Durchtritt von Gas durch den Siphon, insbesondere ein Luftaustausch über den Siphon, ermöglicht. Soll der Siphon allerdings verschlossen sein, da beispielsweise ein Behandlungsgang eines Behandlungsprogramms ausgeführt wird, dann schaltet die Steuerung das Sperrventil anschließend noch entsprechend der Versperr-Betriebsart. In der Versperr-Betriebsart steuert die Steuerung das Sperrventil in vorteilhafter Weise so an, dass durch den Flüssigkeitsstrom ein aufsteigender Abschnitt des Saughebers teilweise mit Flüssigkeit gefüllt wird, während ein absteigender Abschnitt des Saughebers frei bleibt. Hierdurch ist der Saugheber anschließend teilweise so mit Flüssigkeit gefüllt, dass ein gasdichter Verschluss gebildet und Durchtritt von Gas ausgeschlossen ist. In dem Behandlungsbereich entstehende Gase, insbesondere zur Verbesserung des Behandlungsergebnisses eingesetztes Ozongas oder dergleichen, können dann nicht in die Umgebung gelangen.

[0011] Bevorzugt ist es, dass der Saugheber durch eine Saugheberleitung gebildet ist, dass der Siphon eine Auslassöffnung aufweist, die zumindest näherungsweise an einem tiefsten Punkt des Siphons angeordnet ist, und dass die Saugheberleitung einerseits an der Auslassöffnung in den Siphon mündet. Ferner kann die Saugheberleitung andererseits direkt in den Behandlungsbereich münden. Hierdurch wird insbesondere ein großer Querschnitt des Siphons ermöglicht, der einen ausreichenden Luftaustausch im geöffneten Zustand des Siphons erlaubt. Über die Saugheberleitung wird der Siphon dann entsprechend der Freigabe-Betriebsart zuverlässig entleert.

[0012] Bevorzugt ist es hierbei auch, dass zumindest eine weitere Saugheberleitung vorgesehen ist, dass der Siphon zumindest eine weitere Auslassöffnung aufweist, die zumindest näherungsweise an einem tiefsten Punkt des Siphons angeordnet ist, und dass die weitere Saugheberleitung einerseits an der weiteren Auslassöffnung in den Siphon mündet. Hierdurch wird die Zuverlässigkeit verbessert, da eine zuverlässige Entleerung des Siphons auch beim Verstopfen bzw. Verschmutzen einer der Kanalanordnungen noch gewährleistet ist.

[0013] Bevorzugt ist es auch, dass der Saugheber durch die Kanalanordnung ausgebildet ist. Dies ist durch eine geeignete Ausgestaltung der Kanalanordnung möglich. Beispielsweise kann der Querschnitt bereichsweise verringert werden, um den Saughebereffekt zu gewährleisten. Bei dieser Ausgestaltung kann die Anzahl der benötigten Komponenten weiter verringert werden und damit auch der Montageaufwand und Platzbedarf weiter reduziert werden.

[0014] Eine alternative bevorzugte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch ausgezeichnet, dass das Entleerungsmittel eine Pumpe ist, dass der Behandlungsbereich einen Auslass aufweist, der über einen Ablaufkanal mit der Pumpe verbunden ist, dass die Kanalanordnung eine Zulaufleitung aufweist, die zwischen dem Auslass und der Pumpe in den Ablaufkanal mündet, und dass der Siphon teilweise durch die Zulaufleitung und teilweise durch den Ablaufkanal gebildet ist.

[0015] Bei dieser Weiterbildung ist die Zulaufeinrichtung für Behandlungsflüssigkeit zusammengeführt mit der Ablaufeinrichtung, wobei die Zufuhr von Behandlungsflüssigkeit zum Laugenbehälter über dessen Ablauf erfolgt. Bei dieser Ausgestaltung ergibt sich der fallweise für Durchtritt von Gas zu sperrende und frei zu gebende Siphon quasi von selbst. Als Entleerungsmittel kommt dabei die ohnehin erforderliche Pumpe zum Abpumpen von Behandlungsflüssigkeit aus dem Laugenbehälter zum Einsatz. Dieses Entleerungsmittel ist nicht passiv, da es zum Betreiben der Ansteuerung durch die Steuerung bedarf. Es erhöht aber doch nicht die Komplexität des Haushaltsgeräts, da es eine ohnehin erforderliche Komponente ist.

[0016] Bevorzugt ist es auch, dass an der Kanalanordnung zumindest ein Sensor vorgesehen ist, der zum Erfassen der teilweisen Füllung des Siphons dient. Hierdurch kann zuverlässig erfasst werden, dass der Siphon einen Gasverschluss gewährleistet und somit ein Austreten von gegebenenfalls giftigen Gasen, wie beispielsweise Ozon, unterbunden ist. Ferner kann hierdurch ein Signal für die Steuerung erzeugt werden, das die Unterbrechung des Flüssigkeitsstroms durch das Steuerventil in der Versperr-Betriebsart bedingt.

[0017] Möglich ist es auch, dass ein Durchflussmesser vorgesehen ist, der zum Erfassen der Flüssigkeitsmenge für die teilweise Füllung des Siphons dient. Dieser Durchflussmesser kann hierbei für weitere Funktionen des wasserführenden Haushaltsgeräts ohnehin erforderlich sein, so dass diese Ausgestaltung kostenneutral ist.

[0018] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren der beigefügten Zeichnung, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel und

Fig. 2

ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel und

Fig. 3

ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel.

[0019] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel. Das Haushaltsgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das Haushaltsgerät 1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das Haushaltsgerät 1 der Erfindung eignet sich allerdings auch für andere Anwendungsfälle, insbesondere kann es als Geschirrspüler ausgestaltet sein.

[0020] Das Haushaltsgerät 1 weist einen Behandlungsbereich 2 auf, der von einem Behälter 3 umgeben ist. Der Behälter 3 kann beispielsweise als Laugenbehälter 3 ausgestaltet sein. Innerhalb des Laugenbehälters 3 kann sich beispielsweise eine Waschtrommel oder dergleichen befinden, die zum Aufnehmen von Wäsche dient.

[0021] Das Haushaltsgerät 1 weist eine Kanalanordnung 4 auf, über die Flüssigkeit in den Behandlungsbereich 2 führbar ist. Beispielsweise kann über die Kanalanordnung 4 Frischwasser oder ein Gemisch aus Frischwasser und einem Behandlungsmittel in den Behandlungsbereich 2 geführt werden. Der Begriff der Flüssigkeit ist hierbei allgemein zu verstehen. Beispielsweise kann auch ein pulverförmiges Waschmittel mit dem Frischwasser in den Behandlungsbereich 2 gespült werden, wobei die vollständige Auflösung des pulverförmigen Waschmittels gegebenenfalls auch erst im Behandlungsbereich 2 erfolgt.

[0022] Die Zufuhr des Frischwassers erfolgt an einem Frischwasseranschluss 5. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Frischwasser 5 zunächst über eine Frischwasserleitung 6 zu einem Durchflussmesser 7 geführt. Nach dem Durchflussmesser 7 gelangt das Frischwasser über eine freie Luftstrecke 8 in eine Einspülschale 9. Somit kann gegebenenfalls in der Einspülschale 9 bzw. in einer Kammer der Einspülschale 9 vorgesehenes Behandlungsmittel über die Kanalanordnung 4 in den Behandlungsbereich 2 gespült werden. Hierbei wird ein Flüssigkeitsstrom durch die Kanalanordnung 4 erzeugt.

[0023] Der Durchflussmesser 7 ist über eine Signalleitung 10 mit einer Steuerung 11 verbunden. Der Durchflussmesser 7 erfasst die Flüssigkeitsmenge, die als Flüssigkeitsstrom in die Kanalanordnung 4 geführt wird. Die erfasste Flüssigkeitsmenge kann dann von der Steuerung 11 ausgewertet werden. Die Steuerung 11 ist über eine Steuerleitung 12 mit einem in der Frischwasserleitung 6 angeordneten Steuerventil 13 verbunden. Das Steuerventil 13 ist in diesem Ausführungsbeispiel als gedrosseltes Steuerventil 13 ausgestaltet. Das Steuerventil 13 könnte jedoch auch ohne Drosselung ausgestaltet sein. Durch Betätigen des Steuerventils 13 kann für den herkömmlichen Betrieb die Frischwasserzufuhr zu Beginn eines Programmablaufs ermöglicht und entsprechend den einzelnen Gängen unterbrochen und wieder freigegeben werden. Die Steuerung 11 kann hierfür das Steuerventil 13 auf herkömmliche Weise ansteuern.

[0024] Die Kanalanordnung 4 weist einen Siphon 15 auf. Hierbei ist ein Teil der Kanalanordnung 4 als Siphon 15 ausgestaltet. Die Kanalanordnung 4 kann aus einem starren Kunststoff gebildet sein. Beispielsweise können zwei Spritzgussteile miteinander verschweißt werden, um die Kanalanordnung 4 mit dem Siphon 15 zu bilden. Der Siphon 15 kann allerdings auch durch ein flexibles Schlauchstück gebildet sein, das entsprechend gebogen ist. Der Siphon 15 ist in diesem Ausführungsbeispiel als U-förmiger Siphon 15 ausgestaltet.

[0025] An dem Siphon 15 sind mehrere Niveaus vorgegeben: ein maximales Niveau 16, ein mittleres Niveau 17 und ein minimales Niveau 18. Der Siphon 15 weist einen tiefsten Punkt 19 auf. Das minimale Niveau 18 befindet sich zumindest näherungsweise an dem tiefsten Punkt 19 des Siphons 15. Der Siphon 15 weist eine Auslassöffnung 20 auf, durch das ein Ende 21 eines Saughebers 22 in den Siphon 15 ragt. Der Saugheber 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Saugheberleitung 22 ausgebildet. Der Saugheber 22 weist einen aufsteigenden Abschnitt 23 und einen absteigenden Abschnitt 24 auf. Vorliegend mündet der Saugheber 22 an dem minimalen Niveau 18 einerseits in den Siphon 15. Außerdem mündet der Saugheber 22 andererseits an seinem Ende 25 unterhalb des minimalen Niveaus 18 des Siphons 15 in den Behandlungsbereich 2.

[0026] Wenn Frischwasser laufend durch die Kanalanordnung 4 geführt wird, dann strömt dieses zunächst durch einen absteigenden Abschnitt 26 des Siphons 15 zu dem tiefsten Punkt 19 und dann durch einen aufsteigenden Abschnitt des Siphons 15 über das maximale Niveau 16 hinaus in einen Abschnitt 28 der Kanalanordnung 4 und anschließend durch einen nach unten führenden Ablaufabschnitt 29 der Kanalanordnung 4 in den Behandlungsbereich 2. Da das Frischwasser über das maximale Niveau 16 ansteigt, steigt auch der Wasserpegel in dem Saugheber 22 zu seinem obersten Punkt 30, wodurch ein Teil des Frischwassers auch durch den Saugheber 22 in den Behandlungsbereich 2 fließt.

[0027] Wird die Frischwasserzufuhr nun unterbrochen, dann wird durch den Saugheber 22 die in dem Siphon 15 verbleibende Flüssigkeit fortlaufend in den Behandlungsbereich 2 gefördert, bis das minimale Niveau 18 erreicht ist. Der Siphon 15 ist dann zumindest weitgehend geleert, so dass eine Luftverbindung zwischen dem Behandlungsbereich 2 und an der freien Luftstrecke 8 mit der Umgebung besteht. In diesem Ausführungsbeispiel kommt die Belüftung daher über die Einspülschale 9 zustande. Hierbei können beispielsweise an der Einspülschale 9 geeignete Öffnungen vorgesehen sein.

[0028] Für die Durchführung des Waschprogramms ist diese Belüftung in der Regel allerdings ungünstig. Beispielsweise können Wasserdampf, ein Behandlungsgas, insbesondere Ozon, beim Waschen entstehende Schäume oder dergleichen durch den offenen Siphon 15 zu der Einspülschale 9 und somit in die Umgebung gelangen. Deshalb ist die Steuerung 11 ausgestaltet, um in einer Versperr-Betriebsart das Sperrventil 13 so anzusteuern, dass eine teilweise Füllung des Siphons 15 durch den Flüssigkeitsstrom erfolgt. Hierbei wird in den Siphon 15 eine Flüssigkeitsmenge eingefüllt, die den Siphon 15 bis zu einem mittleren Niveau 17 auffüllt. Das mittlere Niveau 17 ist hierbei exemplarisch zu verstehen und es besteht auch eine gewisse Toleranz bei der Zuführung des Flüssigkeitsstroms bzw. der Flüssigkeitsmenge zur teilweisen Füllung des Siphons. Diese Menge ist nämlich ausreichend groß gewählt, so dass der Flüssigkeitsstand das minimale Niveau 18 zum einen so weit übersteigt, dass der Siphon 15 geschlossen ist. Zum anderen ist die Flüssigkeitsmenge nicht so groß, dass das maximale Niveau 16 erreicht wird. Das heißt das mittlere Niveau 17 hat einen ausreichenden Abstand zu dem maximalen Niveau 16. Denn beim Erreichen des maximalen Niveaus 16 würde aufgrund des Gesetzes der kommunizierenden Röhren der aufsteigende Abschnitt 23 des Saughebers 22 bis zu dem obersten Punkt 30 gefüllt, wodurch Flüssigkeit auch in den absteigenden Abschnitt 24 gelangt und es bei einer weiteren Zuführung von Frischwasser auch zur Ingangsetzung des Saughebereffekts am Saugheber 22 kommt.

[0029] Das teilweise Füllen des Siphons 15 bis zu dem mittleren Niveau 17 kann über eine Durchflussmengensteuerung erfolgen. Hierbei wird über den Durchflussmesser 7 die in den Siphon geführte Flüssigkeitsmenge erfasst und entsprechend der erfassten Flüssigkeitsmenge von der Steuerung 11 rechtzeitig ein Abschalten der Flüssigkeitszufuhr bewirkt. Eine andere Möglichkeit besteht in einer zeitabhängigen Steuerung, bei der das Steuerventil 13 ganz oder zu einem definierten Teil geöffnet ist, so dass nach einer gewissen Zeit eine teilweise Füllung des Siphons 15 erreicht ist.

[0030] Möglich ist auch die Erfassung des Füllstands des Siphons 15 direkt oder indirekt über einen Sensor 35. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Sensor 35 in dem aufsteigenden Abschnitt 23 des Saughebers 22 angeordnet. Hierdurch kann indirekt auch der Füllstand des aufsteigenden Abschnitts 27 des Siphons 15 erfasst werden. Erfasst der Sensor 35, dass das mittlere Niveau 17 erreicht ist, dann kann die Steuerung 11 aufgrund dieser Erfassung das Steuerventil 13 in den gesperrten Zustand schalten. Möglich ist es auch, den Sensor 35 in dem Siphon 15 anzuordnen, um den Flüssigkeitsstand direkt im Siphon 15 zu erfassen. Hierbei wird der Sensor 35 vorzugsweise in dem aufsteigenden Abschnitt 27 des Siphons 15 angeordnet.

[0031] In diesem Ausführungsbeispiel können der Lufteinlass und der Luftauslass über den Griff der Einspülschale 9 erfolgen. Es sind jedoch auch andere Ausgestaltungen denkbar. In diesem Ausführungsbeispiel kann der Siphon 15 einen großen Durchgangsquerschnitt aufweisen, so dass ein besonders guter Luftaustausch gewährleistet werden kann.

[0032] Somit lässt sich der Siphon 15 gezielt teilweise befüllen und entleeren. Bei einer teilweisen Füllung bis zu dem mittleren Niveau 17 ist der Gasdurchtritt blockiert. Durch Zuführung einer weiteren Frischwassermenge, die den Siphon mindestens bis zu dem maximalen Niveau 16 füllt und den Saugheber 22 in Gang setzt, kann der Siphon 15 dann gezielt entleert werden. Das Entleeren kann somit durch Zuleiten einer definierten Wassermenge erfolgen. Ein laufender Wasserstrom, das heißt eine große Wassermenge, ist hierfür nicht notwendig. Somit kann am Ende des Waschprogramms mit einer relativ geringen Wassermenge die Entleerung des Siphons 15 erfolgen. Die Notatmungsfunktion wird dann erfüllt, da der leere Siphon 15 gasdurchlässig ist.

[0033] Konstruktionsbedingt verbleibt das bis zu dem mittleren Niveau 17 eingefüllte Wasser beliebig lange und ohne Verlust in dem Siphon 15. Ein fortlaufendes Nachfüllen ist daher nicht erforderlich. Die einzelnen Schaltzustände des Siphons 15 können somit über einen langen Zeitraum aufrechterhalten werden. Der Siphon 15 kann auch durch einen laufenden Flüssigkeitsstrom entleert werden, bei dem eine beliebige, aber ausreichend große Wassermenge durch die Kanalanordnung 4 geführt wird, wobei der zufließende Volumenstrom größer ist als der gleichzeitig durch den Saugheber 22 abgezogene Volumenstrom. Nach dem Stoppen dieses Flüssigkeitsstroms entleert der Saugheber 22 den Siphon 15 dann zumindest weitgehend.

[0034] In der Fig. 1 ist außerdem schematisch eine weitere Saugheberleitung 36 mit einem aufsteigenden Abschnitt 37 und einem absteigenden Abschnitt 38 dargestellt, die einen weiteren Saugheber 36 bildet. Hierdurch können parallel zwei Saugheber 22, 36 vorgesehen sein. Hierdurch wird eine gewisse Redundanz ermöglicht, so dass auch beim Verstopfen eines der Saughebers 22, 36 eine zuverlässige Funktionsweise gewährleistet ist. Außerdem kann auch ein weiterer Sensor 40 vorgesehen sein, der im Bereich des minimalen Niveaus 18 in dem Siphon 15 angeordnet ist. Der Sensor 40 ist über eine Signalleitung 41 mit der Steuerung 11 verbunden. Hierdurch kann zuverlässig erfasst werden, ob der Siphon 15 entleert ist.

[0035] Durch die Sensoren 35, 40 kann auch die fehlerfreie Funktion beziehungsweise das Auftreten eines Fehlers von der Steuerung 11 erkannt werden. Dies kann gegebenenfalls unter Berücksichtung des Signals von dem Durchflussmesser 7 und gegebenenfalls weiteren Signalen erfolgen. So kann beispielsweise aus der Zeitdauer, die der Saugheber 22 zum Absenken des Flüssigkeitsstandes von dem mittleren Niveau 17 bis zu dem minimalen Niveau 18 benötigt, auf eine mögliche zunehmende Verstopfung des Saughebers 22 geschlossen werden. Hierfür kann gegebenenfalls auch ein Sensor vorgesehen sein, der das maximale Niveau 16 erfasst. Wenn die Arbeitsgeschwindigkeit des Saughebers 22 nicht mehr ausreichend ist, dann kann die Steuerung 11 einen Fehler ausgeben.

[0036] Da das mittlere Niveau 17 mit einem großen Toleranzbereich versehen ist, kann auch ohne den Durchflussmesser 7 bzw. ohne Verwendung des Signals des Durchflussmessers 7 über die Zeitsteuerung die teilweise Befüllung des Siphons 15 erfolgen. Speziell ist hierdurch auch eine Realisierung bei wasserführenden Haushaltsgeräten 1 möglich, die keinen oder keinen ausreichend genauen Durchflussmesser 7 aufweisen.

[0037] Falls der Siphon 15 selbst eine unerwünschte Heberwirkung aufweist, was bei bestimmten Querschnitten möglich ist, dann kann etwa durch Anbringen einer Belüftungsöffnung am höchsten Punkt des Siphons 15 solch ein Hebereffekt vermieden werden. Die Belüftungsöffnung kann hierbei über einen geeigneten Schlauch oder dergleichen mit dem Behälter 3 verbunden sein.

[0038] Fig. 2 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel. Dabei ist der Saugheber 22 durch die Kanalanordnung 4 ausgebildet. Hierbei ist der aufsteigende Abschnitt 23 des Siphons 15 zugleich der aufsteigende Abschnitt 27 des Saughebers 22. Der absteigende Abschnitt 24 des Saughebers 22 ist gleich dem Ablaufabschnitt 29. Ferner befindet sich der oberste Punkt 30 des Saughebers 22 bei dieser Ausgestaltung in dem Abschnitt 28, der den aufsteigenden Abschnitt 23 mit dem absteigenden Abschnitt 24 beziehungsweise den aufsteigenden Abschnitt 27 mit dem Ablaufabschnitt 29 verbindet. Der Sensor 35 ist in diesem Ausführungsbeispiel in dem aufsteigenden Abschnitt 27 des Siphons 15 angeordnet. Zur Veranschaulichung ist der Siphon 15 in der Fig. 2 teilweise mit Flüssigkeit 42 gefüllt. Ein Niveau 43 der Flüssigkeit 42 befindet sich dabei näherungsweise auf dem mittleren Niveau 17. Hierdurch spricht der Sensor 35 an, so dass über eine Signalleitung 34 der Steuerung 11 mitgeteilt wird, dass der Siphon 15 gasdicht verschlossen ist. Somit besteht auf die Zuführung einer gewissen Flüssigkeitsmenge eine Rückmeldung. Außerdem kann über den Sensor 40 erfasst werden, ob der Siphon 15 weitgehend entleert ist, nämlich auf etwa das minimale Niveau 18. Somit kann die Steuerung 11 auch diesen Zustand zuverlässig überprüfen.

[0039] In diesem Ausführungsbeispiel erfolgt das Entleeren des Siphons 15 nach einem Durchlaufen von Flüssigkeit sowohl durch den Siphon 15 als auch durch die Kanalanordnung 4. Da die Kanalanordnung 4 den Saugheber 22 bildet, kommt es nach einem Durchlaufen von Wasser zu einer weitgehenden Entleerung des Siphons 15. Falls ein gasdichtes Verschließen erwünscht ist, dann wird eine Flüssigkeitsmenge der Flüssigkeit 42 in den Siphon 15 geführt, wie es in der Fig. 2 veranschaulicht ist.

[0040] Das Entleeren des Siphons 15, der mit einer gewissen Flüssigkeitsmenge gefüllt ist, wie es beispielsweise dem Niveau 43 entspricht, kann auch durch eine definierte Zugabe einer vergleichsweise geringen Wassermenge erfolgen. Hierfür wird soviel Flüssigkeit zugeführt, dass der Siphon 15 bis zum obersten Punkt 30 gefüllt ist und Flüssigkeit über den absteigenden Abschnitt 24 des Saughebers 22 fließt. Hierdurch wird der Saugheber 22 in Gang gesetzt, so dass es zur Entleerung des Siphons 15 kommt. Somit kann der Siphon 15 gewissermaßen selbst als Saugheber 22 genutzt werden. Hierfür kann ein Leitungsquerschnitt der Kanalanordnung 4 zumindest im Bereich des Saughebers 22 gegenüber der übrigen Kanalanordnung 4 verringert sein. Der Leitungsquerschnitt ist hierbei nicht zu groß gewählt, da sich sonst eine Belüftung des Saughebers 22 rückwärts über den Ablaufabschnitt 29 ergeben könnte, die die Heberwirkung zunichte macht. Aber auch bei einem vergleichsweise großen Leitungsquerschnitt kann über die Sensoren 35, 40 zumindest erfasst werden, ob der gewünschte Schaltzustand erreicht ist.

[0041] Somit kann die Steuerung 11 in der Versperr-Betriebsart das Steuerventil 13 so ansteuern, dass eine teilweise Füllung des Siphons 15 durch den Flüssigkeitsstrom erfolgt. Ferner kann die Steuerung 11 in der Freigabe-Betriebsart das Steuerventil 13 so ansteuern, dass der Flüssigkeitsstrom den aufsteigenden Abschnitt 23 und den absteigenden Abschnitt 24 des Saughebers 22 durchströmt und es zur Entleerung des Siphons 15 kommt. Die Freigabe-Betriebsart kann hierbei sowohl durch einen laufenden Flüssigkeitsstrom als auch durch Zugabe einer gewissen Flüssigkeitsmenge zu der in Fig. 2 veranschaulichten Flüssigkeit 42 erfolgen, wodurch der Saugheber 22 in Gang gesetzt wird.

[0042] Die Steuerung 11 kann außerdem vorbeugende oder beseitigende Maßnahmen durchführen, um mögliche Fehler von vornherein zu verhindern. Solch ein Fehler kann beispielsweise eine mögliche Blockierung des Saughebers 22 durch Waschmittelrückstände, einen Biofilm oder dergleichen sein. Dem Fehlerfall kann durch eine regelmäßige oder gezielt ausgelöste, insbesondere periodische, Aktivierung des Saughebers 22 entgegengewirkt werden.

[0043] Der Siphon 15 und der Saugheber 22 können auch auf andere Weise durch eine integrierte Ausgestaltung realisiert werden. Beispielsweise ist eine Realisierung über konzentrische Röhren möglich. Außerdem ist ein teilweises oder gesamtes Anformen der Konstruktion an gegebene Teile, etwa die Einspülschale 9, eine Manschette, ein Einspülschlauch oder den Laugenbehälter 3, zur Verringerung der Komplexität denkbar. Dies kann gegebenenfalls unter entsprechender Verteilung der Teilfunktionen des Systems auf die verschiedenen Komponenten erfolgen.

[0044] Fig. 3 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel. Dabei ist eine Leitung 50 der Kanalanordnung 4 vorgesehen, die an einer Verbindungsstelle 51 mit dem aufsteigenden Abschnitt 27 der Kanalanordnung 4 und mit einem Abschnitt 52 verbunden ist. Der aufsteigende Abschnitt 27 und der Abschnitt 52 sind hierbei Abschnitte 27, 52 eines Ablaufkanals 53, der mit dem Laugenbehälter 3 verbunden ist. Hierbei weist der Laugenbehälter 3 einen Auslass 54 auf, an den der Ablaufkanal 53 montiert ist. Der Ablaufkanal 53 führt zu einer Pumpe 55. Hinter der Pumpe 55 ist ein Kanal 56 vorgesehen, der beispielsweise an einen Ablauf 57 einer Hausinstallation angeschlossen werden kann.

[0045] Somit ist in dieser Ausgestaltung der aufsteigende Abschnitt 27 des Siphons 15 durch einen Abschnitt 27 des Ablaufkanals 53 gebildet. Hierbei ergibt sich folgende Funktionsweise. Zum Befüllen des Laugenbehälters 3 mit einer gewissen Flüssigkeitsmenge, insbesondere einem Gemisch aus Frischwasser und einem Waschmittel, wird Frischwasser über die freie Luftstrecke 8 durch die Einspülschale 9 gespült. Das Gemisch aus Frischwasser und Waschmittel gelangt dann über die Leitung 50 und den aufsteigenden Abschnitt 27 an dem Auslass 54 in den Laugenbehälter 3. Die in den Laugenbehälter 3 geführte Flüssigkeitsmenge definiert das maximale Niveau beziehungsweise ein hohes Niveau 16' für den Siphon 15. Die Verbindungsstelle 51 liegt zwischen dem Auslass 54 und der Pumpe 55, wobei sich die Pumpe 55 in der Betriebsstellung unter dem Auslass 54 befindet. Zwischen dem Auslass 54 und der Verbindungsstelle 51 ergibt sich ein mittleres Niveau 17, wobei über die Länge des aufsteigenden Abschnitts 27 ein mehr oder weniger großer Toleranzbereich vorgegeben werden kann. Zwischen der Verbindungsstelle 51 und der Pumpe 55 befindet sich das minimale Niveau 18. Die Pumpe 55 gewährleistet hierbei ein Abpumpen der Flüssigkeit aus der Kanalanordnung 4 auf das minimale Niveau 18.

[0046] Ausgehend von dem durch das hohe Niveau 16' gegebenen Füllstand kann durch Betätigen der Pumpe 55 das mittlere Niveau 17 erreicht und durch Abschalten der Pumpe 55 gehalten werden. Der tiefste Punkt 19 des Siphons 15 befindet sich unter dem mittleren Niveau 17. Somit ist ein gasdichter Verschluss gebildet. Andererseits befindet sich das mittlere Niveau 17 unter dem Auslass 54, so dass sich im Laugenbehälter 3 keine Flüssigkeit mehr befindet. Hierdurch kann beispielsweise die im Behandlungsbereich 2 vorgesehene Wäsche einem ozonhaltigen Luftstrom ausgesetzt werden, ohne dass Ozon über die Leitung 15 zurück zu der Einspülschale 9 gelangt.

[0047] Nach dem Ende des Behandlungsprogramms wird die Kanalanordnung 4 bis auf das minimale Niveau 18 geleert. Da sich der tiefste Punkt 19 des Siphons 15 über dem minimalen Niveau 18 befindet, ist somit eine Notbeatmungsfunktion gewährleistet.

[0048] Die Pumpe 55 kann je nach Anwendungsfall ausgestaltet sein. Die Pumpe 55 kann als elektrisch betriebene Laugenpumpe 55 ausgestaltet sein. Die Pumpe 55 kann auch als Venturipumpe 55 ausgestaltet sein, die indirekt über den Abwasserstrom betrieben wird. Möglich ist auch die Realisierung eines Umpumpsystems.

[0049] Bei dem anhand der Fig. 3 beschriebenen Ausführungsbeispiel kann auch durch Zugeben einer gewissen Flüssigkeitsmenge ausgehend von dem minimalen Niveau 18 das mittlere Niveau 17 erreicht werden, ohne dass durch die Zugabe dieser relativ geringen Menge an Flüssigkeit diese in den Laugenbehälter 3 gelangt. Die Steuerung 11 führt die jeweilige Betriebsart entsprechend dem Programmablauf aus. Somit kann die Leitung 50 in diesem Ausführungsbeispiel als Zulaufleitung 50 dienen, die zwischen dem Auslass 54 und der Pumpe 55 in den Ablaufkanal 53 mündet. Hierbei ist der Siphon 15 teilweise durch die Zulaufleitung 50 und teilweise durch den Ablaufkanal 53 gebildet.

[0050] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0051] 

1

Wasserführendes Haushaltsgerät

2

Behandlungsbereich

3

Behälter (Laugenbehälter)

4

Kanalanordnung

5

Frischwasseranschluss

6

Frischwasserleitung

7

Durchflussmesser

8

freie Luftstrecke

9

Einspülschale

10

Signalleitung

11

Steuerung

12

Steuerleitung

13

Steuerventil

15

Siphon

16

maximales Niveau

16'

hohes Niveau

17

mittleres Niveau

18

minimales Niveau

19

tiefster Punkt

20

Auslassöffnung

21

Ende

22

Saugheber

23

aufsteigender Abschnitt

24

absteigender Abschnitt

25

Ende

26

absteigender Abschnitt

27

aufsteigender Abschnitt

28

Abschnitt

29

Ablaufabschnitt

30

oberster Punkt

34

Signalleitung

35

Sensor

36

Saugheber

37

aufsteigender Abschnitt

38

absteigender Abschnitt

40

Sensor

41

Signalleitung

42

Flüssigkeit

43

Niveau

50

Leitung

51

Verbindungsstelle

52

Abschnitt

53

Ablaufkanal

54

Auslass

55

Pumpe

56

Kanal

57

Ablauf

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich (2) und einer Kanalanordnung (4), über die ein Flüssigkeitsstrom in den Behandlungsbereich (2) führbar ist, wobei zumindest ein Teil der Kanalanordnung (4) als Siphon (15) ausgestaltet ist, wobei ein Steuerventil (13) und eine Steuerung (11) vorgesehen sind und wobei die Steuerung (11) zumindest das Steuerventil (13) ansteuert, um den Flüssigkeitsstrom durch die Kanalanordnung (4) zu steuern, und wobei ein Entleerungsmittel (22, 55) vorgesehen ist, das zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons (15) dient,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerung (11) in einer Versperr-Betriebsart das Steuerventil (13) so ansteuert, dass eine teilweise Füllung des Siphons (15) durch den Flüssigkeitsstrom erfolgt, bis der Siphon (15) gegen Durchtritt von Gas versperrt ist, dass zur Erfassung der teilweisen Füllung des Siphons (15) ein Durchflussmesser (7), der zum Erfassen der Flüssigkeitsmenge für die teilweise Füllung des Siphons (15) dient, oder eine zeitabhängige Steuerung, bei der das Steuerventil (13) ganz oder teilweise geöffnet ist bis die teilweise Füllung des Siphons (15) erreicht ist, und/oder an der Kanalanordnung (4) zumindest ein Sensor (35) vorgesehen ist, und dass die Steuerung (11) in einer Freigabe-Betriebsart das Steuerventil (13) und das Entleerungsmittel (22, 55) so ansteuert, dass der Siphon (15) von Flüssigkeit entleert wird, bis dass der Siphon (15) für Durchtritt von Gas geöffnet ist.

2. Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsmittel (22, 55) ein Saugheber (22) ist, welcher zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons (15) dient, dass der Saugheber (22) durch zumindest eine Saugheberleitung (22) gebildet ist, dass der Siphon (15) eine Auslassöffnung (20) aufweist, die zumindest näherungsweise an einem tiefsten Punkt (19) des Siphons (15) angeordnet ist, dass die Saugheberleitung (22) einerseits an der Auslassöffnung (20) in den Siphon (15) mündet, und dass die Steuerung in der Freigabe-Betriebsart das Steuerventil (13) so ansteuert, dass der Flüssigkeitsstrom einen aufsteigenden Abschnitt (23) und einen absteigenden Abschnitt (24) des Saughebers (22) durchströmt, so dass das Entleeren des Siphons (15) durch Zuleiten einer definierten Flüssigkeitsmenge erfolgt.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (11) in der Versperr-Betriebsart das Steuerventil (13) so ansteuert, dass durch den Flüssigkeitsstrom ein aufsteigender Abschnitt (23) des Saughebers (22) teilweise mit Flüssigkeit gefüllt wird, während ein absteigender Abschnitt (24) des Saughebers (22) frei bleibt.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugheberleitung (22) andererseits in den Behandlungsbereich (2) mündet.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere Saugheberleitung (36) vorgesehen ist, dass der Siphon (15) zumindest eine Auslassöffnung (20) aufweist, die zumindest näherungsweise an dem tiefsten Punkt (19) des Siphons (15) angeordnet ist, und dass die weitere Saugheberleitung (36) einerseits an der Auslassöffnung (20) in den Siphon (15) mündet.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsmittel (22, 55) ein Saugheber (22) ist, welcher zum zumindest weitgehenden Entleeren des Siphons (15) dient, und dass die Steuerung in der Freigabe-Betriebsart das Steuerventil (13) so ansteuert, dass der Flüssigkeitsstrom einen aufsteigenden Abschnitt (23) und einen absteigenden Abschnitt (24) des Saughebers (22) durchströmt, und dass der Saugheber (22) durch die Kanalanordnung (4) ausgebildet ist, derart dass ein aufsteigender Abschnitt (23) des Siphons (15) zugleich der aufsteigende Abschnitt (27) des Saughebers (22) und der absteigende Abschnitt (24) des Saughebers gleich einem Ablaufabschnitt (2) der Kanalanordnung (4) ist.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (11) in der Versperr-Betriebsart das Steuerventil (13) so ansteuert, dass durch den Flüssigkeitsstrom der aufsteigender Abschnitt (23) des Saughebers (22) teilweise mit Flüssigkeit gefüllt wird, während der absteigender Abschnitt (24) des Saughebers (22) frei bleibt.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Entleerungsmittel (22, 55) eine Pumpe (55) ist, dass der Behandlungsbereich (2) einen Auslass (54) aufweist, der über einen Ablaufkanal (53) mit der Pumpe (55) verbunden ist, dass die Kanalanordnung (4) eine Zulaufleitung (50) aufweist, die zwischen dem Auslass (54) und der Pumpe (55) in den Ablaufkanal (53) mündet, und dass der Siphon (15) teilweise durch die Zulaufleitung (50) und teilweise durch den Ablaufkanal (53) gebildet ist.

Claims

1. Water-conducting domestic appliance (1), in particular a laundry treatment appliance for washing and/or drying laundry, having a treatment region (2) and a channel assembly (4), by way of which a liquid flow can be conducted into the treatment region (2), wherein at least part of the channel assembly (4) is embodied as a siphon (15), wherein a control valve (13) and a controller (11) are provided and wherein the controller (11) activates at least the control valve (13) in order to control the liquid flow through the channel assembly (4) and wherein a draining means (22, 55) is provided, which is used to at least substantially drain the siphon (15),
characterised in that
in a blocking operating mode the controller (11) activates the control valve (13) in such a manner that the siphon (15) is partially filled by the liquid flow until the passage of gas through the siphon (15) is blocked, a throughflow meter (7), which is used to detect the quantity of liquid to partially fill the siphon (15), is provided to detect the partial filling of the siphon (15) or time-based control is provided, with which the control valve (13) is opened completely or partially until partial filling of the siphon (15) is achieved, and/or at least one sensor (35) is provided on the channel assembly (4) and in a release operating mode the controller (11) activates the control valve (13) and the draining means (22, 55) in such a manner that the siphon (15) is drained of liquid until the siphon (15) is open for the passage of gas.

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the draining means (22, 55) is a suction lifter (22), which is used to at least substantially drain the siphon (15), the suction lifter (22) is formed by at least one suction lifter line (22), the siphon (15) has an outlet opening (20), which is disposed at least approximately at a lowest point (19) of the siphon (15), the suction lifter line (22) opens on the one hand into the siphon (15) at the outlet opening (20) and in release operating mode the controller activates the control valve (13) in such a manner that the liquid flow flows through an ascending segment (23) and a descending segment (24) of the suction lifter (22), so that the siphon (15) is drained by supplying a defined quantity of liquid.

3. Domestic appliance according to claim 2, characterised in that in blocking operating mode the controller (11) activates the control valve (13) in such a manner that an ascending segment (23) of the suction lifter (22) is partially filled with liquid by the liquid flow, while a descending segment (24) of the suction lifter (22) remains free.

4. Domestic appliance according to one of claims 2 or 3, characterised in that the suction lifter line (22) opens on the other hand into the treatment region (2).

5. Domestic appliance according to one of claims 2 to 4, characterised in that at least one further suction lifter line (36) is provided, the siphon (15) has at least one outlet opening (20), which is disposed at least approximately at the lowest point (19) of the siphon (15), and the further suction lifter line (36) opens on the one hand into the siphon (15) at the outlet opening (20).

6. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the draining means (22, 55) is a suction lifter (22), which is used to at least substantially drain the siphon (15) and in release operating mode the controller activates the control valve (13) in such a manner that the liquid flow flows through an ascending segment (23) and a descending segment (24) of the suction lifter (22) and the suction lifter (22) is formed by the channel assembly (4), such that an ascending segment (23) of the siphon (15) is also the ascending segment (27) of the suction lifter (22) and the descending segment (24) of the suction lifter is the same as an outflow segment (2) of the channel assembly (4).

7. Domestic appliance according to claim 6, characterised in that in blocking operating mode the controller (11) activates the control valve (13) in such a manner that the ascending segment (23) of the suction lifter (22) is partially filled with liquid by the liquid flow, while the descending segment (24) of the suction lifter (22) remains free.

8. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the draining means (22, 55) is a pump (55), the treatment region (2) has an outlet (54), which is connected to the pump (55) by way of an outflow channel (53), the channel assembly (4) has an inflow line (50), which opens into the outflow channel (53) between the outlet (54) and the pump (55), and the siphon (15) is formed partially by the inflow line (50) and partially by the outflow channel (53).

Revendications

1. Appareil ménager (1) à circulation d'eau, notamment appareil de traitement de linge destiné à laver et/ou sécher du linge, comprenant une zone de traitement (2) et un agencement de canaux (4) par l'intermédiaire duquel un flux de liquide peut être guidé dans la zone de traitement (2), au moins une partie de l'agencement de canaux (4) étant conçue comme siphon (15), une vanne de commande (13) et une commande (11) étant ménagées et la commande (11) commandant au moins la vanne de commande (13) afin de commander le flux de liquide à travers l'agencement de canaux (4), et un moyen de vidange (22, 55) étant ménagé, lequel sert à la vidange au moins en grande partie du siphon (15),
caractérisé en ce
que la commande (11), dans un mode de fonctionnement avec obturation, commande la vanne de commande (13) de manière à ce qu'un remplissage partiel du siphon (15) par le flux de liquide soit réalisé jusqu'à ce que le siphon (15) soit obturé pour empêcher le passage de gaz, en ce que pour enregistrer le remplissage partiel du siphon (15) sont ménagés un débitmètre (7) qui sert à enregistrer la quantité de liquide pour le remplissage partiel du siphon (15), ou une commande dépendant du temps, par laquelle la vanne de commande (13) est ouverte entièrement ou en partie jusqu'à ce que le remplissage partiel du siphon (15) soit obtenu, et/ou au moins un capteur (35) disposé sur l'agencement de canaux (4), et en ce que la commande (11), dans un mode de fonctionnement avec libération, commande la vanne de commande (13) et le moyen de vidange (22, 55) de manière à ce que le siphon (15) soit vidé de liquide jusqu'à ce que le siphon (15) soit ouvert pour le passage de gaz.

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de vidange (22, 55) est un élévateur à aspiration (22) lequel sert à la vidange au moins en grande partie du siphon (15), en ce que l'élévateur à aspiration (22) est formé par au moins une conduite d'élévateur à aspiration (22), en ce que le siphon (15) présente une ouverture de sortie (20) qui est disposée au moins approximativement à un point (19) le plus bas du siphon (15), en ce que la conduite d'élévateur à aspiration (22) aboutit dans le siphon (15) d'un côté sur l'ouverture de sortie (20), en ce que la commande, en mode de fonctionnement avec libération, commande la vanne de commande (13) de manière à ce que le flux de liquide traverse une section ascendante (23) et une section descendante (24) de l'élévateur à aspiration (22) de sorte que la vidange du siphon (15) est réalisée par l'amenée d'une quantité de liquide définie.

3. Appareil ménager selon la revendication 2, caractérisé en ce que la commande (11), en mode de fonction avec obturation, commande la vanne de commande (13) de manière à ce qu'en raison du flux de liquide, une section ascendante (23) de l'élévateur à aspiration soit partiellement remplie avec du liquide alors qu'une section descendante (24) de l'élévateur à aspiration (22) reste libre.

4. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que la conduite d'élévateur à aspiration (22) aboutit dans la zone de traitement (2) d'un autre côté.

5. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce qu'au moins une autre conduite d'élévateur à aspiration (36) est ménagée, en ce que le siphon (15) présente au moins une ouverture de sortie (20) qui est disposée au moins approximativement au point (19) le plus bas du siphon (15), et en ce que l'autre conduite d'élévateur à aspiration (36) aboutit dans le siphon (15) d'un côté de l'ouverture de sortie (20).

6. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de vidange (22, 55) est un élévateur à aspiration (22), lequel sert à la vidange au moins en grande partie du siphon (15), et en ce que la commande, en mode de fonctionnement avec libération, commande la vanne de commande (13) de manière à ce que le flux de liquide traverse une section ascendante (23) et une section descendante (24) de l'élévateur à aspiration (22), et en ce que l'élévateur à aspiration (22) est réalisé par l'agencement de canaux (4) de manière à ce qu'une section ascendante (23) du siphon (15) soit en même temps la section ascendante (27) de l'élévateur à aspiration (22) et que la section descendante (24) de l'élévateur à aspiration soit en même temps une section d'évacuation (2) de l'agencement de canaux (4).

7. Appareil ménager selon la revendication 6, caractérisé en ce que la commande (11), en mode de fonctionnement avec obturation, commande la vanne de commande (13) de manière à ce qu'en raison du flux de liquide, la section ascendante (23) de l'élévateur à aspiration (22) soit partiellement remplie avec du liquide alors que la section descendante (24) de l'élévateur à aspiration (22) reste libre.

8. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de vidange (22, 55) est une pompe (55), en ce que la zone de traitement (2) présente une sortie (54) qui est reliée à la pompe (55) par l'intermédiaire d'un canal d'évacuation (53), en ce que l'agencement de canaux (4) présente une conduite d'arrivée (50) qui aboutit dans le canal d'évacuation (53) entre la sortie (54) et la pompe (55), et en ce que le siphon (15) est formé en partie par la conduite d'arrivée (50) et en partie par le canal d'évacuation (53).

Zeichnung