[0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Elektromotor und einer
Pumpe, wobei die Pumpe mindestens eine Pumpkammer aufweist, in die zumindest ein hin
und her bewegbarer Kolben eintaucht und die über ein Einlassventil mit einer Saugleitung
und über ein Auslassventil mit einer Druckleitung verbunden ist, und wobei die Pumpe
eine erste Bypassleitung aufweist, über die die Druckleitung mit der Saugleitung verbunden
ist und in der ein erstes Überströmventil angeordnet ist, wobei ein Schließkörper
des ersten Überströmventils in Abhängigkeit von einer Zustandsgröße einer durch die
Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit selbsttätig zwischen einer die
erste Bypassleitung verschließenden Schließstellung und einer die erste Bypassleitung
freigebenden Offenstellung hin und her bewegbar ist, und wobei der Elektromotor in
Abhängigkeit von der Strömungsrate der durch die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit
selbsttätig ein- und ausschaltbar ist.
[0002] Derartige Hochdruckreinigungsgeräte sind aus der Veröffentlichung
DE 10 2009 049 096 A1 bekannt. Mit ihrer Hilfe kann eine Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser,
unter Druck gesetzt und anschließend zum Beispiel über einen an die Druckleitung anschließbaren
Druckschlauch und einen am freien Ende des Druckschlauchs angeordneten Düsenkopf auf
einen Gegenstand gerichtet werden. Der Düsenkopf, beispielsweise eine Spritzpistole,
kann vom Benutzer manuell geöffnet und geschlossen werden. Bei geschlossenem Düsenkopf
kann die von der Pumpe geförderte Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf geführt werden,
das heißt sie kann von der Druckleitung wieder zur Saugleitung zurückgeführt werden.
Dadurch können der Druck in der Druckleitung reduziert und die mechanische Belastung
der Pumpe verringert werden. Um bei verschlossenem Düsenkopf einen Kreislaufbetrieb
zu erzielen, ist die Druckleitung über eine erste Bypassleitung mit der Saugleitung
verbunden und in der ersten Bypassleitung ist ein erstes Überströmventil angeordnet.
Ist der Düsenkopf geöffnet, so durchströmt die von der Pumpe geförderte Reinigungsflüssigkeit
die Druckleitung. Dadurch geht ein Schließkörper des ersten Überströmventils selbsttätig
in seine Schließstellung über, so dass die Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung
und der Saugleitung über die erste Bypassleitung unterbrochen ist. Wird der Düsenkopf
geschlossen, so kann keine Reinigungsflüssigkeit mehr durch die Druckleitung hindurchströmen.
Dies veranlasst den Schließkörper des ersten Überströmventils, selbsttätig seine Offenstellung
einzunehmen. Das erste Überströmventil gibt dadurch die Strömungsverbindung zwischen
der Druckleitung und der Saugleitung über die erste Bypassleitung frei, so dass die
Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf geführt werden kann. Wird anschließend der Düsenkopf
wieder geöffnet, so durchströmt die Reinigungsflüssigkeit wieder die Druckleitung
und der Schließkörper des ersten Überströmventils nimmt selbsttätig seine Schließstellung
ein, so dass die Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung und der Saugleitung
über die erste Bypassleitung wieder unterbrochen ist. Der Übergang des ersten Überströmventils
erfolgt somit in Abhängigkeit von der die Druckleitung durchströmenden Reinigungsflüssigkeit.
Als Zustandsgröße dient die Strömungsrate der Reinigungsflüssigkeit.
[0003] Die Steuerung des Schließkörpers des ersten Überströmventils kann beispielsweise
mit Hilfe eines Stellgliedes erfolgen, das mit dem Schließkörper des ersten Überströmventils
verbunden ist und den Schließkörper in Abhängigkeit von der Zustandsgröße der durch
die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit in seine Schließstellung
oder seine Offenstellung verschiebt.
[0004] Um bei verschlossenem Düsenkopf den Energieverbrauch des Hochdruckreinigungsgeräts
zu verringern, ist der Elektromotor, der die Pumpe antreibt, in Abhängigkeit von der
Strömungsrate der durch die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit
selbsttätig ein- und ausschaltbar. Hierzu ist der Schließkörper des ersten Überströmventils
bei der aus
DE 10 2009 049 096 A1 bekannten Pumpe starr mit einem Schaltstößel verbunden, der ein Schaltelement betätigt
zum Ein- und Ausschalten der Pumpe. Durch Betätigung des Schaltstößels kann der Elektromotor
und mit dessen Hilfe die Pumpe aktiviert und deaktiviert werden. Wird die Flüssigkeitsströmung
in der Druckleitung der Pumpe unterbunden, indem der am freien Ende des Druckschlauches
angeordnete Düsenkopf geschlossen wird, so führt dies zum einen dazu, dass das erste
Überströmventil die Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung und der Saugleitung
über die erste Bypassleitung freigibt und dadurch der in der Druckleitung herrschende
Druck reduziert wird. Zum anderen wird dadurch der Schaltstößel in eine erste Schaltstellung
verschoben, so dass das mit ihm in Wirkverbindung stehende Schaltelement den Elektromotor
abschaltet. Wird der Düsenkopf wieder geöffnet, so kann in der Druckleitung und im
Druckschlauch befindliche Flüssigkeit über den Düsenkopf austreten. Die damit verbundene
Flüssigkeitsströmung in der Druckleitung hat zur Folge, dass das erste Überströmventil
wieder seine Schließstellung einnimmt und der Elektromotor wieder aktiviert wird.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der gattungsgemäßen
Art derart weiterzubilden, dass sein Energieverbrauch weiter reduziert werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Pumpe eine zweite Bypassleitung aufweist,
die von der Druckleitung zur Saugleitung führt und in der ein zweites Überströmventil
angeordnet ist, dessen Schließkörper manuell zwischen einer die zweite Bypassleitung
verschließenden Schließstellung und einer die zweite Bypassleitung freigebenden Offenstellung
bewegbar ist.
[0007] Die Pumpe weist somit zwei Bypassleitungen auf, die jeweils eine Strömungsverbindung
ermöglichen von der Druckleitung zur Saugleitung und in denen jeweils ein Überströmventil
angeordnet ist. Das in der ersten Bypassleitung angeordnete Überströmventil öffnet
und schließt in Abhängigkeit von einer Zustandsgröße der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise in Abhängigkeit vom Druck oder von der Strömungsrate
der Reinigungsflüssigkeit. Das erste Überströmventil kann zum Beispiel die erste Bypassleitung
freigeben, sobald die Strömungsrate der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit einen unteren Grenzwert unterschreitet, und es kann die erste
Bypassleitung sperren, sobald die Strömungsrate der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit einen vorgegebenen Maximalwert überschreitet. Der Schließkörper
des ersten Überströmventils kann hierbei mit einem ersten Schaltelement zum Ein- und
Ausschalten der Pumpe gekoppelt sein, so dass die Pumpe selbsttätig ausgeschaltet
werden kann, sobald die Strömungsrate der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit den vorgegebenen Minimalwert unterschreitet. Alternativ kann
vorgesehen sein, dass das erste Überströmventil die erste Bypassleitung freigibt,
sobald der Druck der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung einen vorgegebenen
Maximalwert überschreitet, und das erste Überströmventil kann die erste Bypassleitung
sperren, wenn der Druck der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung einen vorgegebenen
Minimalwert unterschreitet. Unabhängig vom Druck der Reinigungsflüssigkeit kann die
Pumpe in Abhängigkeit von der Strömungsrate der Reinigungsflüssigkeit ein- und ausgeschaltet
werden, wie voranstehend beschrieben.
[0008] Unabhängig von der Zustandsgröße der durch die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit
kann der Benutzer bei Bedarf eine zweite Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung
und der Saugleitung manuell freigeben und unterbrechen. Hierzu kommt die zweite Bypassleitung
zum Einsatz, in der ein zweites Überströmventil angeordnet ist. Der Schließkörper
des zweiten Überströmventils ist manuell bewegbar zwischen einer die zweite Bypassleitung
verschließenden Schließstellung und einer die zweite Bypassleitung freigebenden Offenstellung.
Das manuell betätigbare zweite Überströmventil gibt dem Benutzer die Möglichkeit,
im laufenden Arbeitsbetrieb der Pumpe einen Teil der geförderten Reinigungsflüssigkeit
von der Druckleitung über die zweite Bypassleitung zur Saugleitung zurückzuführen.
Der restliche Teil der geförderten Reinigungsflüssigkeit kann über die Druckleitung
abgegeben und beispielsweise auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden.
[0009] Der Benutzer kann somit selbsttätig auswählen, ob er die gesamte Reinigungsflüssigkeit,
die von der Pumpe unter Druck gesetzt wird, auf einen Gegenstand richten möchte, oder
ob er nur einen Teil der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit auf den Gegenstand
richten möchte. Letzteres kann beispielsweise bei leicht zu reinigenden Gegenständen
der Fall sein, für die bereits ein Teil der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit
ausreicht, um den Schmutz zu entfernen. In diesem Falle kann der Benutzer den Schließkörper
des zweiten Überströmventils in seine Offenstellung bewegen und dadurch die Strömungsverbindung
von der Druckleitung über die zweite Bypassleitung zur Saugleitung freigeben. Dies
wiederum hat zur Folge, dass der Wasserverbrauch der Pumpe reduziert wird. Darüber
hinaus wird auch der Energieverbrauch der Pumpe reduziert, da der Druck in der Saugleitung
ansteigt, wenn der Schließkörper des zweiten Überströmventils seine Offenstellung
einnimmt und unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit über die zweite Bypassleitung
zur Saugleitung strömen kann. Aufgrund dieser Druckerhöhung in der Saugleitung ist
der Verbrauch an Energie, die die Pumpe zum Unterdrucksetzen der Reinigungsflüssigkeit
benötigt, geringer als bei geschlossenem zweitem Überströmventil.
[0010] Die erfindungsgemäße Pumpe zeichnet sich somit dadurch aus, dass über eine erste
Bypassleitung in Abhängigkeit von einer Zustandsgröße der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit ein Strömungsweg von der Druckleitung zur Saugleitung freigegeben
wird, und dass unabhängig von der Zustandsgröße der durch die Druckleitung hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit über eine zweite Bypassleitung manuell ein Strömungsweg bereitgestellt
werden kann von der Druckleitung zur Saugleitung. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit,
wahlweise entweder 100 % der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit
über die Druckleitung auf einen Gegenstand zu richten oder aber weniger als 100 %
der Reinigungsflüssigkeit. Günstig ist es, wenn bei geöffnetem zweitem Überströmventil
etwa ein Zehntel bis ein Drittel der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit
zur Saugleitung zurückgeführt werden kann.
[0011] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass bei geöffnetem zweitem Überströmventil etwa
20 % der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit von der Druckleitung
über die zweite Bypassleitung zur Saugleitung zurückgeführt wird, das heißt etwa 20
% der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf geführt
wird.
[0012] Die erste Bypassleitung bildet einen ersten Strömungsweg von der Druckleitung zur
Saugleitung. Die zweite Bypassleitung bildet vorzugsweise einen vom ersten Strömungsweg
unabhängigen zweiten Strömungsweg von der Druckleitung zur Saugleitung.
[0013] Um die Handhabung der Pumpe zu vereinfachen, ist es von Vorteil, wenn die Pumpe eine
manuell betätigbare und mehrere Betätigungsstellungen aufweisende Betätigungseinrichtung
umfasst, wobei mittels der Betätigungseinrichtung der Elektromotor der Pumpe ein-
und ausschaltbar und das zweite Überströmventil öffnen- und schließbar ist. Bei einer
derartigen Ausführungsform kann mittels einer einzigen Betätigungseinrichtung sowohl
die Pumpe ein- und ausgeschaltet als auch der Strömungsweg von der Druckleitung zur
Saugleitung über die zweite Bypassleitung wahlweise unterbrochen und freigegeben werden.
Die Betätigungseinrichtung weist hierzu mehrere Betätigungsstellungen auf. Die Betätigungseinrichtung
ermöglicht es, die Pumpe auszuschalten oder in unterschiedlichen Betriebsweisen zu
betreiben. In einer ersten Betriebsweise kann 100 % der von der Pumpe unter Druck
gesetzten Reinigungsflüssigkeit über die Druckleitung abgegeben werden und die Pumpe
kann in Abhängigkeit von der durch die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit
selbsttätig ein- und ausgeschaltet werden, wie dies voranstehend bereits erläutert
wurde. In einer zweiten Betriebsweise kann die Pumpe ebenfalls selbsttätig in Abhängigkeit
von der durch die Druckleitung hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit ein- und ausgeschaltet
werden, allerdings wird in der zweiten Betriebsweise ein Teil der von der Pumpe unter
Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit auch bei geöffnetem Düsenkopf im Kreislauf geführt,
das heißt ein Teil der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit wird über die zweite
Bypassleitung unmittelbar von der Druckleitung zur Saugleitung zurückgeführt.
[0014] Es kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung ein Betätigungselement aufweist,
das wahlweise zwischen einer ersten Betätigungsstellung, in der die Pumpe ausgeschaltet
ist, einer zweiten Betätigungsstellung, in der die Pumpe eingeschaltet und das zweite
Überströmventil geschlossen ist, und einer dritten Betätigungsstellung, in der die
Pumpe eingeschaltet und das zweite Überströmventil geöffnet ist, hin und her bewegbar
ist. Das Betätigungselement kann beispielsweise nach Art eines Schalters ausgestaltet
sein, der mehrere Schaltstellungen aufweist. In der ersten Betätigungsstellung kann
das zweite Überströmventil geschlossen sein.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn das Betätigungselement als Drehschalter ausgebildet ist.
[0016] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Pumpe umfasst das Betätigungselement
eine drehbar gelagerte Schaltwelle, die mit einem Schaltelement des Hochdruckreinigungsgeräts
und mit dem zweiten Überströmventil gekoppelt ist. Die Schaltwelle kann vom Benutzer
manuell um ihre Längsachse gedreht werden. In einer ersten Drehstellung kann der Elektromotor
vom Schaltelement, das mit der Schaltwelle gekoppelt ist, ausgeschaltet werden. Das
zweite Überströmventil kann in dieser Schaltstellung seine Schließstellung einnehmen,
beispielsweise unter der Wirkung einer Rückstellfeder. In einer zweiten Drehstellung
kann der Elektromotor eingeschaltet werden, wobei das zweite Überströmventil geschlossen
ist, und in einer dritten Drehstellung kann der Elektromotor eingeschaltet werden
und das zweite Überströmventil geöffnet sein. Die Handhabung der Pumpe gestaltet sich
bei einer derartigen Ausgestaltung besonders einfach.
[0017] Bevorzugt ist die Schaltwelle mit dem Schaltelement der Pumpe direkt verbunden und
ist über mindestens ein Koppelelement mit dem zweiten Überströmventil gekoppelt. Die
Schaltwelle kann somit ein Bauteil eines Drehschalters ausbilden, mit dem das Hochdruckreinigungsgerät
manuell ein- und ausgeschaltet werden kann. Außerdem dient die Schaltwelle der Betätigung
des zweiten Überströmventils, so dass dieses vom Benutzer manuell geöffnet und geschlossen
werden kann, um den Strömungsweg über die zweite Bypassleitung freigeben zu können.
[0018] Die Kopplung der Schaltwelle mit dem zweiten Überströmventil kann in unterschiedlicher
Weise erfolgen, beispielsweise dadurch, dass an der Schaltwelle ein Schaltnocken angeordnet
ist, der in Abhängigkeit von der Drehstellung der Schaltwelle mit mindestens einem
Koppelelement zusammenwirkt, wobei über das Koppelelement eine Bewegung der Schaltwelle
auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils übertragbar ist. Je nachdem, welche
Drehstellung die Schaltwelle einnimmt, kann eine Bewegung der Schaltwelle auf den
Schließkörper des zweiten Überströmventils übertragen werden. Die Übertragung der
Bewegung erfolgt über mindestens ein Koppelelement. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit,
die Schaltwelle ausgehend von einer ersten Drehstellung, in der die Pumpe ausgeschaltet
ist, in eine zweite Schaltstellung zu verdrehen, in der die Pumpe eingeschaltet ist,
wobei die Drehbewegung der Schaltwelle nicht auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils
übertragen wird. Erst eine Drehbewegung der Schaltwelle von der zweiten Drehstellung
in die dritte Drehstellung wird über das Koppelelement auf den Schließkörper des zweiten
Überströmventils übertragen, so dass in der dritten Drehstellung der Schaltwelle die
Pumpe eingeschaltet bleibt und gleichzeitig die Strömungsverbindung von der Druckleitung
über die zweite Bypassleitung zur Saugleitung freigegeben wird.
[0019] Alternativ kann die Kopplung der Schaltwelle mit dem zweiten Überströmventil mit
Hilfe einer Kulisse erfolgen, die an der Schaltwelle angeordnet ist und mit der ein
Koppelelement zusammenwirkt, wobei über das Koppelelement eine Bewegung der Schaltwelle
auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils übertragbar ist. Die Kulisse kann
beispielsweise in Form einer die Schaltwelle umgebenden Hülse ausgestaltet sein, die
auf ihrer Außenseite eine nach Art eines Gewindegangs ausgebildete Gleitfläche oder
Nut aufweist, an der ein Kulissenstein gleitend anliegt, wobei der Kulissenstein an
einem Koppelelement angeordnet ist, das die Bewegung des Kulissensteins auf den Schließkörper
des zweiten Überströmventils überträgt. Wird die starr mit der Schaltwelle verbundene
Kulisse um die Längsachse der Schaltwelle verdreht, so führt der Kulissenstein eine
axiale Bewegung bezogen auf die Längsachse der Schaltwelle aus, und diese axiale Bewegung
kann mit Hilfe von mindestens einem Koppelelement auf den Schließkörper des zweiten
Überströmventils übertragen werden, so dass dieser ausgehend von einer Schließstellung
durch eine Drehbewegung der Schaltwelle in seine Offenstellung übergeht.
[0020] Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Betätigungselement der Betätigungseinrichtung
über einen Schwenkhebel mit dem zweiten Überströmventil gekoppelt ist. Der Schwenkhebel
bildet einen Kraftwandler, so dass auf das zweite Überströmventil selbst dann eine
verhältnismäßig große Kraft ausgeübt werden kann, wenn der Benutzer das Betätigungselement
nur mit einer verhältnismäßig geringen Kraft beaufschlagt. Die Handhabung der Pumpe
wird dadurch zusätzlich vereinfacht.
[0021] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Schwenkhebel an einer
Außenseite eines Pumpengehäuses der Pumpe angeordnet. Dies erleichtert die Montage
des Schwenkhebels.
[0022] Günstigerweise ist der Schließkörper des zweiten Überströmventils verschiebbar gelagert
und der Schwenkhebel wirkt mit dem verschiebbaren Schließkörper zusammen. Der Schließkörper
des zweiten Überströmventils kann somit zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung
hin und her verschoben werden. Die zum Verschieben des Schließkörpers erforderliche
Kraft kann vom Schwenkhebel auf den Schließkörper ausgeübt werden. Der Schwenkhebel
wiederum wirkt mit dem Betätigungselement der Betätigungseinrichtung zusammen. Beispielsweise
kann der Schwenkhebel an einem Schaltnocken oder einer Kulisse anliegen, die an einer
Schaltwelle festgelegt ist.
[0023] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schwenkhebel mit Hilfe eines Federelementes
in Richtung auf das Betätigungselement vorgespannt ist.
[0024] Günstigerweise ist der Schwenkhebel um eine Schwenkachse schwenkbar an der Pumpe
gelagert. Die Schwenkachse ist bevorzugt parallel oder senkrecht zur Längsachse der
Kolben der Pumpe ausgerichtet.
[0025] Der Schwenkhebel weist bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung
einen langen und einen kurzen Hebelarm auf, wobei der lange Hebelarm am Bestätigungselement
anliegt und wobei der kurze Hebelarm auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils
einwirkt. Der lange Hebelarm kann mindestens die doppelte Länge aufweisen wie der
kurze Hebelarm. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Länge des langen Hebelarms
mindestens das Vierfache des kurzen Hebelarms beträgt. Je größer die Längenunterschiede
zwischen den beiden Hebelarmen sind, desto einfacher ist es, den Schließkörper mit
einer Betätigungskraft zu beaufschlagen, unter deren Wirkung er ausgehend von seiner
Schließstellung in seine Offenstellung übergeht. Insbesondere bei verschiebbarer Lagerung
des Schließkörpers ist es günstig, wenn der lange Hebelarm mindestens die vierfache
Länge des kurzen Hebelarms aufweist. Vom Betätigungselement kann eine verhältnismäßig
geringe Betätigungskraft auf den langen Hebelarm ausgeübt werden, ein Mehrfaches dieser
Betätigungskraft kann dann vom kurzen Hebelarm auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils
ausgeübt werden.
[0026] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der kurze Hebelarm einen
Hebelkörper auf, an dem ein Druckelement verschiebbar gelagert ist, das mit dem Schließkörper
zusammenwirkt. Über das Druckelement kann beim Verschwenken des Schwenkhebels eine
Betätigungskraft auf den Schließkörper übertragen werden, so dass dieser ausgehend
von seiner Schließstellung in seine Offenstellung übergeht.
[0027] Bevorzugt ist das Druckelement relativ zum Hebelkörper justierbar. Dadurch können
herstellungs- und montagebedingte Toleranzen auf einfache Weise ausgeglichen werden.
[0028] Günstig ist es, wenn eine Druckfeder zwischen den Hebelkörper und das Druckelement
eingespannt ist. Das Druckelement kann dadurch entgegen einer federelastischen Rückstellkraft
relativ zum Hebelkörper verschoben werden. Dies gibt die Möglichkeit, die vom Hebelkörper
über das Druckelement auf den Schließkörper des zweiten Überströmventils ausgeübte
Betätigungskraft durch Wahl einer bestimmten Druckfeder, das heißt einer Druckfeder
mit einer bestimmten Federkonstante, zu beeinflussen.
[0029] Von Vorteil ist es, wenn der Schließkörper des zweiten Überströmventils entgegen
einer federelastischen Rückstellkraft aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung
bewegbar ist. Die auf den Schließkörper ausgeübte Rückstellkraft kann von einer Rückstellfeder
des zweiten Überströmventils bereitgestellt werden, deren Federkonstante an die Federkonstante
der Druckfeder des kurzen Hebelarms angepasst werden kann. Dies erlaubt es auf besonders
zuverlässige Weise, durch Verschwenken des Schwenkhebels eine Betätigungskraft auf
den Schließkörper des zweiten Überströmventils auszuüben, unter deren Wirkung er ausgehend
von seiner Schließstellung in seine Offenstellung übergeht. Das zweite Überströmventil
und damit auch das erfindungsgemäße Hochdruckreinigungsgerät sind bei einer derartigen
Ausgestaltung besonders unempfindlich gegen Störungen und zeichnen sich durch eine
besonders lange Lebensdauer aus.
[0030] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Schließkörper
des zweiten Überströmventils in seiner Schließstellung von dem in der Druckleitung
herrschenden Druck der Reinigungsflüssigkeit mit einer Schließkraft beaufschlagbar.
Bei einer derartigen Ausgestaltung wirkt der in der Druckleitung herrschende Druck
der Reinigungsflüssigkeit in Richtung auf die Schließstellung des Schließkörpers des
zweiten Überströmventils, so dass der Schließkörper vom Druck der Reinigungsflüssigkeit
dicht an einen Ventilsitz anpressbar ist. Der Übergang des Schließkörpers des zweiten
Überströmventils aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung erfolgt dann entgegen
der Wirkung des von der Reinigungsflüssigkeit ausgeübten Druckes. Dadurch ist auf
konstruktiv einfache Weise sichergestellt, dass der Schließkörper des zweiten Überströmventils
seine Schließstellung einnimmt, wenn auf den Schließkörper keine manuelle Betätigungskraft
ausgeübt wird.
[0031] Von Vorteil ist es, wenn der Schließkörper des zweiten Überströmventils entgegen
des in der Schließstellung auf ihn einwirkenden Druckes der Reinigungsflüssigkeit
mittels eines verschiebbar gelagerten Ventilstößels in seine Offenstellung bewegbar
ist. Der Ventilstößel kann vom Benutzer beispielsweise mit Hilfe des voranstehend
erläuterten Schwenkhebels entgegen des auf den Schließkörper einwirkenden Druckes
verschoben werden, wobei der Ventilstößel den Schließkörper in seine Offenstellung
überführt, in der der Schließkörper einen Abstand zum Ventilsitz einnimmt und dadurch
den Strömungsweg zwischen der Druckleitung und der Saugleitung über die zweite Bypassleitung
freigibt.
[0032] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Pumpe einen Pumpenkopf
auf, der auf einen Zylinderblock aufgesetzt ist, wobei der Zylinderblock die mindestens
eine Pumpkammer aufweist und wobei der Pumpenkopf die Saugleitung und die Druckleitung
ausbildet sowie eine erste Aufnahmekammer für das erste Überströmventil und eine zweite
Aufnahmekammer für das zweite Überströmventil.
[0033] Die beiden Aufnahmekammern sind vorteilhafterweise jeweils länglich ausgestaltet
und haben parallel oder senkrecht zueinander ausgerichtete Längsachsen.
[0034] Die Längsachsen der Aufnahmekammern sind bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung
der Erfindung parallel oder senkrecht zur Längsachse der Druckleitung der Pumpe ausgerichtet.
[0035] Eine besonders einfache Montage wird bei einer günstigen Ausgestaltung der Erfindung
dadurch erzielt, dass die beiden Aufnahmekammern des Pumpenkopfes jeweils einen Durchlass
aufweisen, der die Aufnahmekammern mit einem Ringkanal verbindet, wobei der Ringkanal
zwischen dem Zylinderblock und dem Pumpenkopf angeordnet ist. Über den Ringkanal und
die Durchlässe können die Bypassleitungen mit der Saugleitung verbunden sein.
[0036] Von Vorteil ist es, wenn in der zweiten Bypassleitung ein Rückschlagventil angeordnet
ist. Das Rückschlagventil öffnet in Strömungsrichtung der von der Druckleitung über
die zweite Bypassleitung zur Saugleitung strömenden Reinigungsflüssigkeit. Das Rückschlagventil
erleichtert die Entlüftung der Pumpe. Befindet sich beim Ingangsetzen der Pumpe Luft
in der Saugleitung oder in den Pumpkammern, so muss diese von der Pumpe zunächst über
die Druckleitung abgeführt werden. Öffnet der Benutzer beim Ingangsetzen der Pumpe
bereits das zweite Überströmventil, so besteht die Möglichkeit, dass die noch in der
Pumpe befindliche Luft nicht über die Druckleitung nach außen abgeführt sondern im
Kreislauf geführt wird. Um dies zu verhindern, kommt bei einer vorteilhaften Ausführungsform
ein Rückschlagventil zum Einsatz, das in die zweite Bypassleitung geschaltet ist.
Vorzugsweise ist das Rückschlagventil stromabwärts des zweiten Überströmventils angeordnet.
Das Rückschlagventil geht selbsttätig in seine Offenstellung über, sofern die zweite
Bypassleitung von Reinigungsflüssigkeit durchströmt wird, es verbleibt aber in seiner
Schließstellung, solange sich lediglich Luft in der zweiten Bypassleitung befindet.
Die Luft kann somit nicht im Kreislauf geführt werden sondern kann beim Ingangsetzen
der Pumpe zuverlässig über die Druckleitung abgeführt werden.
[0037] Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im
Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Hochdruckreinigungsgerätes mit
einer Pumpe und einem Elektromotor;
- Figur 2:
- eine Vorderansicht des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1;
- Figur 3:
- eine Teilschnittansicht der Pumpe längs der Linie 3-3 in Figur 2;
- Figur 4:
- eine Teilschnittansicht der Pumpe längs der Linie 4-4 in Figur 2;
- Figur 5:
- eine vereinfachte Seitenansicht der Pumpe, wobei ein Betätigungselement eine erste
Betätigungsstellung einnimmt;
- Figur 6:
- eine vereinfachte Seitenansicht der Pumpe, wobei das Betätigungselement eine zweite
Betätigungsstellung einnimmt;
- Figur 7:
- eine vereinfachte Seitenansicht der Pumpe, wobei das Betätigungselement eine dritte
Betätigungsstellung einnimmt;
- Figur 8:
- eine Teilschnittansicht der Pumpe einer zweiten Ausführungsform eines Hochdruckreinigungsgerätes
entsprechend Figur 4;
- Figur 9:
- eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform eines Hochdruckreinigungsgerätes;
- Figur 10:
- eine Vorderansicht des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 9 und
- Figur 11:
- eine perspektivische Darstellung eines Schwenkhebels des in den Figuren 8 und 9 dargestellten
Hochdruckreinigungsgerätes.
[0038] In den Figuren 1 und 2 ist schematisch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Hochdruckreinigungsgeräts 10 dargestellt mit einer Pumpe 12 und einem flüssigkeitsgekühlten
Elektromotor 14, der die Pumpe 12 antreibt. Der Elektromotor 14 umfasst ein Motorgehäuse
16, das topfförmig ausgestaltet ist und eine zylindrische Seitenwand 17 sowie eine
Bodenwand 18 aufweist. Die Seitenwand 17 ist von einem Kühlgehäuse 20 umgeben. Im
Bereich zwischen der Seitenwand 17 und dem Kühlgehäuse 20 befindet sich ein in der
Zeichnung nicht dargestellter Kühlkanal, der das Motorgehäuse 16 umgibt und dem über
eine Eingangsleitung 22 Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann und von dem aus
die Reinigungsflüssigkeit über eine Ausgangsleitung 24 einem Saugeinlass 26 der Pumpe
zugeführt werden kann. Dies gibt die Möglichkeit, die von der Pumpe 12 unter Druck
zu setzende Reinigungsflüssigkeit zunächst um das Motorgehäuse 16 des Elektromotors
14 herumzuführen, so dass Abwärme des Elektromotors 14 von der Reinigungsflüssigkeit
abgeführt werden kann.
[0039] Die Pumpe 12 umfasst einen Zylinderblock 28 und einen Pumpenkopf 30, der auf den
Zylinderblock 28 aufgesetzt ist und an seiner dem Zylinderblock 28 abgewandten Stirnseite
32 einen Druckauslass 34 aufweist. Über den Druckauslass 34 kann von der Pumpe 12
unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden. An den Druckauslass 34
kann beispielsweise ein Druckschlauch angeschlossen werden, der an seinem freien Ende
einen Düsenkopf, beispielsweise eine Handspritzpistole, trägt. Über den Düsenkopf
kann die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit auf einen Gegenstand gerichtet
werden.
[0040] Zwischen dem Pumpenkopf 30 und dem Zylinderblock 28 sind ein äußerer Dichtring 36
und ein innerer Dichtring 38 angeordnet, die konzentrisch zueinander ausgerichtet
sind. Zwischen dem äußeren Dichtring 36 und dem inneren Dichtring 38 ist ein Ringkanal
40 angeordnet, der in eine rückseitige Endfläche 42 des Pumpenkopfes 30 eingeformt
ist. Die rückseitige Endfläche 42 ist auf der der Stirnseite 32 abgewandten Seite
des Pumpenkopfes 30 angeordnet.
[0041] Der Zylinderblock 28 umfasst insgesamt drei Pumpkammern, wobei in der Zeichnung nur
eine Pumpkammer 44 dargestellt ist. In jede Pumpkammer taucht ein Kolben ein, wobei
in den Figuren 5, 6 und 7 ein erster Kolben 46 und ein zweiter Kolben 48 erkennbar
sind. Sämtliche Kolben werden durch eine in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren
Übersicht nicht dargestellte, an sich bekannte Taumelscheibe oszillierend in die jeweilige
Pumpkammer 44 eingedrückt und durch eine den jeweiligen Kolben umgebende Schraubenfeder
50 bzw. 52 wieder aus der Pumpkammer 44 herausgedrückt, so dass sich das Volumen der
Pumpkammern 44 periodisch ändert.
[0042] Jede Pumpkammer 44 steht über eine in den Zylinderblock 28 eingeformte Einlassleitung
54, in die ein Einlassventil 56 eingesetzt ist, mit einer Saugleitung 58 in Strömungsverbindung.
Die Saugleitung 58 erstreckt sich ausgehend vom Saugeinlass 26 bis zum Ringkanal 40,
in den die Einlassleitung 54 einmündet.
[0043] Über eine in den Zylinderblock 28 eingeformte Auslassleitung 60, in die ein Auslassventil
62 eingesetzt ist, steht jede Pumpkammer 44 mit einer parallel zur Längsachse 66 der
Kolben 46, 48 ausgerichteten Druckleitung 68 in Strömungsverbindung. Die Druckleitung
68 führt zum Druckauslass 34.
[0044] In der Druckleitung 68 ist ein zentrales Druckventil 70 angeordnet und stromabwärts
des Druckventils 70 nimmt die Druckleitung 68 ein Drosselelement in Form eines Injektors
72 auf. Dieser umfasst in üblicher Weise eine sich in Strömungsrichtung zunächst verengende
und sich anschließend wieder erweiternde Durchgangsbohrung 74, von deren engster Stelle
eine Querbohrung 76 abzweigt.
[0045] Zusätzlich zur Saugleitung 58 und zur Druckleitung 68 sind in den Pumpenkopf 30 eine
in Figur 3 dargestellte erste Aufnahmekammer 78 und eine in Figur 4 dargestellte zweite
Aufnahmekammer 80 eingeformt, die sich jeweils von der Stirnseite 32 parallel zur
Längsachse 66 der Kolben 46, 48 bis zu einem ersten Kammerboden 82 bzw. einem zweiten
Kammerboden 84 erstrecken. Der erste Kammerboden 82 weist einen ersten Durchlass 86
auf und der zweite Kammerboden 84 weist einen zweiten Durchlass 88 auf. Die beiden
Durchlässe 86 und 88 verbinden die erste Aufnahmekammer 78 bzw. die zweite Aufnahmekammer
80 mit dem Ringkanal 40.
[0046] Die erste Aufnahmekammer 78 ist im Bereich der Stirnseite 32 von einem Stopfen 90
verschlossen. In dem sich an den Stopfen 90 anschließenden Bereich definiert die erste
Aufnahmekammer 78 eine Steuerkammer 92, an die sich ein unterer Leitungsabschnitt
94 einer nachfolgend näher erläuterten Bypassleitung 96 anschließt. Der untere Leitungsabschnitt
94 nimmt ein erstes Überströmventil 98 auf und steht über den ersten Durchlass 86
mit dem Ringkanal 40 und über diesen mit der Saugleitung 58 in Strömungsverbindung.
[0047] Die Steuerkammer 92 ist zylindrisch ausgebildet und nimmt eine Gleithülse auf, in
der ein Stellglied in Form eines Steuerkolbens 102 parallel zur Längsachse der Kolben
46, 48 verschiebbar gehalten ist. Der Steuerkolben 102 unterteilt die Steuerkammer
92 in eine dem Stopfen 90 zugewandte Niederdruckkammer 104 und eine dem Stopfen 90
abgewandte Hochdruckkammer 106. An die Hochdruckkammer 106 schließt sich der untere
Leitungsabschnitt 94 der ersten Bypassleitung 96 an.
[0048] In den unteren Leitungsabschnitt 94 der ersten Bypassleitung 96 ist ein hülsenförmiges
Ventilgehäuse 108 des ersten Überströmventils 98 eingesetzt. Das Ventilgehäuse 108
definiert einen Ventilsitz eines Schließkörpers 110 des ersten Überströmventils 98.
Der Schließkörper 110 bildet eine konische Erweiterung eines Schaltstößels 112, der
am Steuerkolben 102 festgelegt ist und das Ventilgehäuse 108 des ersten Überströmventils
98 durchgreift. Mit seinem dem Steuerkolben 102 abgewandten freien Ende liegt der
Schaltstößel 112 an einem ersten Schaltelement 114 an, das vom Schaltstößel 112 betätigt
werden kann. Das erste Schaltelement 114 ist in eine Steuerelektronik 116 des Hochdruckreinigungsgeräts
10 integriert. Die Steuerelektronik 116 ist in einer Aufnahme 118 des Zylinderblocks
28 angeordnet.
[0049] Die Querbohrung 76 des in der Druckleitung 68 angeordneten Injektors 72 steht über
einen Steuerkanal 120 mit der Niederdruckkammer 104 in Strömungsverbindung. Stromaufwärts
des Injektors 72 und des zentralen Druckventils 70 erstreckt sich von der Druckleitung
68 zur Hochdruckkammer 106 ein oberer Leitungsabschnitt 122 der ersten Bypassleitung
96. An den oberen Leitungsabschnitt 122 schließt sich in der ersten Aufnahmekammer
78 der bereits erwähnte untere Leitungsabschnitt 94 der ersten Bypassleitung 96 an.
Die von den beiden Leitungsabschnitten 122 und 94 definierte erste Bypassleitung 96
bildet in Kombination mit dem Ringkanal 40 eine Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung
68 und der Saugleitung 58. In der ersten Bypassleitung 96 ist das erste Überströmventil
98 angeordnet, dessen Schließkörper 110 die erste Bypassleitung 96 wahlweise unterbricht
oder freigibt. Die Stellung des Schließkörpers 110 wird vom Steuerkolben 102 vorgegeben.
Die Stellung des Steuerkolbens 102 wiederum ist abhängig von der Strömungsrate der
durch die Druckleitung 68 hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit. Dies wird nachfolgend
noch näher erläutert.
[0050] Über die Saugleitung 58 und die sich daran anschließenden Einlassleitungen 54 können
die Pumpkammern 44 mit zu fördernder Reinigungsflüssigkeit versorgt werden, die zuvor
das Motorgehäuse 16 des Elektromotors 14 in Umfangsrichtung umströmt hat. In den Pumpkammern
44 wird die Reinigungsflüssigkeit aufgrund der oszillierenden Bewegung der Kolben
unter Druck gesetzt, und über die Auslassleitungen 60 wird die unter Druck gesetzte
Reinigungsflüssigkeit der Druckleitung 68 zugeführt.
[0051] Während des normalen Betriebs der Pumpe 12 durchströmt die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit
den Injektor 72. Dieser bildet in der Druckleitung 68 eine Drosselstelle, an der die
durchströmende Reinigungsflüssigkeit eine dynamische Druckabsenkung erleidet, so dass
der stromaufwärts des Injektors 72 angeordnete Bereich der Druckleitung 68 einen höheren
Druck aufweist als der Bereich der Druckleitung 68 in Höhe der Querbohrung 76 des
Injektors 72. Solange die Druckleitung 68 mit Reinigungsflüssigkeit durchströmt wird,
wird somit die über den Steuerkanal 120 mit der Querbohrung 76 verbundene Niederdruckkammer
104 mit einem geringeren Druck beaufschlagt als die über den oberen Leitungsabschnitt
122 der ersten Bypassleitung 96 mit dem Eintrittsbereich der Druckleitung 68 verbundene
Hochdruckkammer 106. Dies hat zur Folge, dass der Steuerkolben 102 in Richtung auf
den Stopfen 90 verschoben wird, so dass der Schließkörper 110 des ersten Überströmventils
98 am zugeordneten Ventilsitz des Ventilgehäuses 108 dicht anliegt und dadurch die
Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung 68 und der Saugleitung 58 über die erste
Bypassleitung 96 und den Ringkanal 40 unterbrochen ist. Die Bewegung des Steuerkolbens
102 in Richtung auf den Stopfen 90 wird von einer Druckfeder 124 unterstützt, die
sich einerseits am Steuerkolben 102 und andererseits am Ventilgehäuse 108 abstützt.
[0052] Wird die Strömung der Reinigungsflüssigkeit durch die Druckleitung 68 unterbrochen,
beispielsweise indem ein Düsenkopf, der über einen Druckschlauch an die Druckleitung
68 angeschlossen ist, verschlossen wird, so wird der Injektor 72 nicht mehr von Reinigungsflüssigkeit
durchströmt und deshalb entfällt im Bereich der Verengung des Injektors 72 die dynamische
Druckabsenkung, so dass der Druck in diesem Bereich gleich groß ist wie der Druck
stromaufwärts des Druckventils 70. In diesem Falle ergeben sich in der Niederdruckkammer
104 und der Hochdruckkammer 106 gleiche Drücke, und entsprechend einer geeigneten
Abmessung der wirksamen Druckflächen des Steuerkolbens 102 wird dieser entgegen der
Wirkung der Druckfeder 124 in die dem Stopfen 90 abgewandte Richtung verschoben. Dies
hat zur Folge, dass der Schließkörper 110 von seinem zugeordneten Ventilsitz abhebt
und dadurch die Strömungsverbindung von der Druckleitung 68 über die erste Bypassleitung
96 und den Ringkanal 40 zur Saugleitung 58 freigibt. Dadurch kann sich der in der
Druckleitung 68 herrschende Druck absenken.
[0053] Da der Schaltstößel 112 mit dem Steuerkolben 102 starr verbunden ist, führt eine
Bewegung des Steuerkolbens 102 auch zu einer Betätigung des ersten Schaltelementes
114. Dadurch kann der Elektromotor 14 abgeschaltet werden. Ein Betrieb des Elektromotors
14 bei verschlossenem Düsenkopf wird dadurch vermieden.
[0054] Wird der Düsenkopf anschließend wieder geöffnet, so kann Reinigungsflüssigkeit aus
der Druckleitung 68 über den Düsenkopf entweichen. Dies führt dazu, dass sich in der
Druckleitung 68 erneut eine Flüssigkeitsströmung ausbildet, so dass sich der Druck
in der Niederdruckkammer 104 absenkt und der Steuerkolben 102 eine Bewegung in Richtung
des Stopfens 90 ausführt. Der Schließkörper 110 nimmt dadurch selbsttätig wieder seine
Schließstellung ein und der Schaltstößel 112 gibt das erste Schaltelement 114 frei,
so dass die Steuerelektronik 116 den Elektromotor 14 wieder einschaltet und der normale
Betrieb der Pumpe 12 fortgesetzt werden kann, wobei die Strömungsverbindung zwischen
der Druckleitung 68 und der Saugleitung 58 über die erste Bypassleitung 96 und den
Ringkanal 40 wieder unterbrochen ist.
[0055] Die zweite Aufnahmekammer 80 nimmt ein zylindrisches Ventilgehäuse 126 eines zweiten
Überströmventils 128 auf. Das Ventilgehäuse 126 ist von einem ersten Dichtring 130
und einem zweiten Dichtring 132 in Umfangsrichtung umgeben und weist im Bereich zwischen
den beiden Dichtringen 130, 132 eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Ringnut
134 auf, die über einen radial verlaufenden Kanal 136 mit einem Durchgangskanal 138
verbunden ist. Der Durchgangskanal 138 durchgreift das Ventilgehäuse 126 in Längsrichtung.
Er umfasst einen vorderen Kanalabschnitt 140, der dem zweiten Kammerboden 84 abgewandt
ist, und einen hinteren Kanalabschnitt 142, der dem zweiten Kammerboden 84 zugewandt
ist. Der Durchmesser des hinteren Kanalabschnitts 142 ist größer als der Durchmesser
des vorderen Kanalabschnitts 140. Im Übergangsbereich zwischen dem vorderen Kanalabschnitt
140 und dem hinteren Kanalabschnitt 142 bildet der Durchgangskanal 138 einen Ventilsitz.
Im hinteren Kanalabschnitt 142 ist ein kugelförmiger Schließkörper 146 des zweiten
Überströmventils 128 angeordnet, der von einer Schließfeder 148 gegen den Ventilsitz
gepresst wird. Die Schließfeder 148 stützt sich einerseits am Schließkörper 146 und
andererseits an einem Stützkörper 150 ab, der zwischen dem Ventilgehäuse 126 und dem
zweiten Kammerboden 84 angeordnet ist.
[0056] Parallel zum ersten Durchgangskanal 138 verläuft ein zweiter Durchgangskanal 152,
der das Ventilgehäuse 126 ebenfalls in Längsrichtung durchsetzt und sich von einer
stirnseitigen Vertiefung 154 des Ventilgehäuses 126 bis zu einem Verbindungskanal
156 des Stützkörpers 150 erstreckt. Der Verbindungskanal 156 bildet eine Strömungsverbindung
zwischen dem zweiten Durchgangskanal 152 und dem zweiten Durchlass 88, so dass der
zweite Durchgangskanal 152 über den Verbindungskanal 156 und den zweiten Durchlass
88 mit dem Ringkanal 40 in Strömungsverbindung steht.
[0057] Die Ringnut 134 ist über eine schräg zur Längsachse der zweiten Aufnahmekammer 80
verlaufende Verbindungsleitung 158 mit dem Bereich der Druckleitung 68 stromaufwärts
des zentralen Druckventils 70 verbunden. In die Verbindungsleitung 158 ist ein Drosselelement
in Form einer Blende 159 eingesetzt. Die Verbindungsleitung 158 bildet in Kombination
mit dem Kanal 136, dem hinteren Kanalabschnitt 142, dem vorderen Kanalabschnitt 140,
der stirnseitigen Vertiefung 154, dem zweiten Durchgangskanal 152 und dem Verbindungskanal
156 eine zweiten Bypassleitung 160, über die die Druckleitung 68 mit dem Ringkanal
40 und über diesen mit der Saugleitung 58 in Strömungsverbindung steht. Die zweite
Bypassleitung 160 kann vom Schließkörper 146 des zweiten Überströmventils 128 unterbrochen
und freigegeben werden.
[0058] Zum Freigeben der zweiten Bypassleitung 160 kann der Schließkörper 146 des zweiten
Überströmventils 128 von einem Ventilstößel 162 mit einer Kraft beaufschlagt werden,
die der Federkraft der Schließfeder 148 und dem Druck der Reinigungsflüssigkeit in
der Druckleitung 68 entgegengerichtet ist. Der Ventilstößel 162 ist in einer Führungshülse
164 in Längsrichtung der zweiten Aufnahmekammer 80 verschiebbar gelagert. Die Führungshülse
164 bildet einen stirnseitigen Verschluss der zweiten Aufnahmekammer 80 und ist in
Umfangsrichtung von einem Dichtring 166 umgeben, der an der Wand der zweiten Aufnahmekammer
80 dicht anliegt.
[0059] Zum manuellen Öffnen des zweiten Überströmventils 128 weist die Pumpe 12 eine Betätigungseinrichtung
168 auf, die seitlich neben einem Pumpengehäuse 170 der Pumpe 12 angeordnet ist. Die
Betätigungseinrichtung 168 umfasst eine quer zur Längsachse der Pumpe 12 ausgerichtete
Schaltwelle 172, die unmittelbar mit einem zweiten Schaltelement 174 der Steuerelektronik
116 verbunden ist. Durch Drehen der Schaltwelle 172 um deren Längsachse kann der Elektromotor
14 des Hochdruckreinigungsgerätes 10 mittels des zweiten Schaltelements 174 ein- und
ausgeschaltet werden. Wie insbesondere aus den Figuren 5, 6 und 7 deutlich wird, ist
an der Schaltwelle 172 ein Schaltnocken 176 gehalten, der zum Öffnen des zweiten Überströmventils
128 mit einem Koppelelement in Form eines zweiarmigen Schwenkhebels 178 zusammenwirkt.
Der Schwenkhebel 178 ist um eine parallel zur Längsachse der Schaltwelle 172 ausgerichtete
Schwenkachse 180 seitlich am Pumpengehäuse 170 schwenkbar gelagert und umfasst einen
langen Hebelarm 182, der mit seinem freien Ende am Schaltnocken 176 anliegt, und einen
kurzen Hebelarm 184. Der lange Hebelarm 182 ist etwa fünfmal so lang wie der kurze
Hebelarm 184.
[0060] Der kurze Hebelarm 184 umfasst einen Hebelkörper 186, der fluchtend zum Ventilstößel
162 ausgerichtet eine stufig ausgebildete Durchgangsbohrung umfasst mit einem ersten
Bohrungsabschnitt 188, der dem Ventilstößel 162 abgewandt ist, und einen zweiten Bohrungsabschnitt
190, der dem Ventilstößel 162 zugewandt ist. Die Durchgangsbohrung wird von einem
pilzförmigen Druckelement 192 durchgriffen. Ein Druckkopf 194 des Druckelementes 192
liegt am Ventilstößel 162 an, und ein Druckschaft 196 des Druckelementes 192 erstreckt
sich vom Druckkopf 194 durch den zweiten Bohrungsabschnitt 190 und den ersten Bohrungsabschnitt
188 hindurch, wobei er aus dem ersten Bohrungsabschnitt 188 in die dem Ventilstößel
162 abgewandte Richtung hervorsteht. In seinem hervorstehenden Bereich ist außenseitig
am Druckschaft 196 ein auf den Druckschaft 196 aufschiebbarer Sicherungsring 198 festgelegt.
Mit Hilfe des Sicherungsrings 198 kann die Lage des Druckelements 192 relativ zum
Hebelkörper 186 justiert werden. Innerhalb des zweiten Bohrungsabschnitts 190 ist
der Druckschaft 196 von einer Druckfeder 200 umgeben, die sich einerseits an einer
zwischen dem ersten Bohrungsabschnitt 188 und dem zweiten Bohrungsabschnitt 190 angeordneten
Stufe 202 und andererseits am Druckkopf 194 abstützt.
[0061] Wie aus den Figuren 5, 6 und 7 deutlich wird, weist die Schaltwelle 172 drei Schaltstellungen
auf. Eine erste Schaltstellung ist in Figur 5 dargestellt. In dieser Schaltstellung
ist der Elektromotor 14 mittels des zweiten Schaltelements 174 ausgeschaltet und der
Schaltnocken 176 weist in die dem Schwenkhebel 178 abgewandte Richtung. Der Schwenkhebel
178 liegt unmittelbar an der Schaltwelle 172 an. Dies hat zur Folge, dass das Druckelement
192 des kurzen Hebelarms 184 eine zurückgeschwenkte Stellung einnimmt, das heißt eine
von der Führungshülse 164 maximal beabstandete Stellung. In dieser Stellung übt der
am Druckelement 192 anliegende Ventilstößel 162 keine Betätigungskraft auf den Schließkörper
146 des zweiten Überströmventils 128 aus. Dies hat zur Folge, dass der Schließkörper
146 unter der Wirkung der Schließfeder 148 und aufgrund des über den Kanal 136 und
die Verbindungsleitung 158 auf ihn einwirkenden Druckes, der stromaufwärts des zentralen
Druckventils 70 in der Druckleitung 68 herrscht, seine Schließstellung einnimmt. Die
Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung 68 und der Saugleitung 58 über die zweite
Bypassleitung 160 und den Ringkanal 40 ist deshalb unterbrochen. Ausgehend von ihrer
in Figur 1 dargestellten ersten Drehstellung kann die Schaltwelle 172 durch Drehen
um 90° in ihre in Figur 2 dargestellte zweite Schaltstellung überführt werden. Dies
hat zur Folge, dass das zweite Schaltelement 174 der Steuerelektronik 116 den Elektromotor
14 einschaltet und die Pumpe 12 angetrieben wird. Reinigungsflüssigkeit kann dann,
wie voranstehend bereits erläutert, unter Druck gesetzt und über die Druckleitung
68 abgegeben werden. Falls die Strömung der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung
68 unterbrochen wird, indem der am freien Ende des Druckschlauches angeordnete Düsenkopf
geschlossen wird, so wird über die erste Bypassleitung 96 und den Ringkanal 40 eine
Strömungsverbindung freigegeben zwischen der Druckleitung 68 und der Saugleitung 58
und gleichzeitig wird der Elektromotor 14 mittels des ersten Schaltelementes 114 ausgeschaltet.
Setzt die Strömung der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung 68 wieder ein, so
wird der Elektromotor 14 selbsttätig wieder eingeschaltet und die Strömungsverbindung
über die erste Bypassleitung wird wieder unterbrochen.
[0062] Ausgehend von ihrer in Figur 6 dargestellten zweiten Schaltstellung kann die Schaltwelle
durch weitere Drehung um 90° in ihre dritte Schaltstellung überführt werden, die in
Figur 7 dargestellt ist. Der Übergang von der zweiten Schaltstellung in die dritte
Schaltstellung hat keine Auswirkung auf das zweite Schaltelement 174, so dass der
Elektromotor 14 eingeschaltet bleibt und dadurch die Pumpe 12 weiterhin angetrieben
wird. Allerdings wird in der dritten Schaltstellung der Schwenkhebel 168 von der Schaltnocke
176 verschwenkt, so dass sich der kurze Hebelarm 184 mit seinem Druckelement 192 der
Führungshülse 164 annähert. Dadurch wird der Ventilstößel 162 vom Druckelement 192
in Richtung auf den Schließkörper 146 bewegt, so dass dieser vom Ventilsitz abhebt
und dadurch die Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung 68 und der Saugleitung
58 über die zweite Bypassleitung 160 und den Ringkanal 40 freigibt. Dies hat zur Folge,
dass ein Teil der Reinigungsflüssigkeit, die von der Pumpe 12 unter Druck gesetzt
wird, nämlich ca. 20 % der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit, im Kreislauf
geführt wird, so dass nur etwa 80 % der von der Pumpe 12 unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit
über die Druckleitung 68 abgegeben wird. Wird in der dritten Schaltstellung der Schaltwelle
172 die Flüssigkeitsströmung in der Druckleitung 68 unterbrochen, so wird der Elektromotor
14 mittels des ersten Schaltelementes 114 in entsprechender Weise selbsttätig abgeschaltet,
wie dies voranstehend bereits erläutert wurde.
[0063] Der Benutzer hat somit die Möglichkeit, mit Hilfe der Schaltwelle 172 die Pumpe 12
ein- und auszuschalten. Darüber hinaus kann der Benutzer mit Hilfe der Schaltwelle
172 wählen, ob er 100 % der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit über die Druckleitung
68 abgeben will oder ob er ein Teil der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit
im Kreislauf führen möchte. Letzteres hat zur Folge, dass der Energieverbrauch des
Hochdruckreinigungsgerätes 10 reduziert werden kann.
[0064] In Figur 8 ist schematisch eine Teilschnittansicht einer zweiten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes dargestellt. Die zweite Ausführungsform
ist weitgehend identisch mit der voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis
7 erläuterten ersten Ausführungsform. Für identische Bauteile werden daher in Figur
8 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 7 und bezüglich dieser
Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen
Bezug genommen.
[0065] Bei der in Figur 8 dargestellten zweiten Ausführungsform ist in den Durchlass 88,
über den die zweite Aufnahmekammer 80 mit der Saugleitung 58 verbunden ist, ein Rückschlagventil
210 geschaltet mit einer Ventilkugel 212, die den Schließkörper des Rückschlagventils
210 ausbildet und von einer Ventilfeder 214 gegen einen Ventilsitz des Rückschlagventils
210 gepresst wird. Der Ventilsitz wird von dem der Saugleitung 58 zugewandten Endabschnitt
des Durchlasses 88 gebildet.
[0066] Mittels des Rückschlagventils 210 wird verhindert, dass Luft, die sich beim Ingangsetzen
des Hochdruckreinigungsgerätes noch in der Pumpe 12 befindet, über die zweite Bypassleitung
160 im Kreislauf geführt wird, sofern das zweite Überströmventil 128 vom Benutzer
beim Ingangsetzen des Hochdruckreinigungsgerätes bereits geöffnet wurde. Das Rückschlagventil
210 nimmt beim Ingangsetzen des Hochdruckreinigungsgerätes zunächst seine Schließstellung
ein und sperrt damit die Strömungsverbindung von der Druckleitung 68 zur Saugleitung
58 über die zweite Bypassleitung 160 unabhängig von der Stellung des zweiten Überströmventils
128. Noch in der Pumpe befindliche Luft kann deshalb nicht über die zweite Bypassleitung
160 von der Druckleitung 68 zur Saugleitung 58 gelangen, stattdessen wird die in der
Pumpe befindliche Luft über die Druckleitung 68 nach außen geführt. Die Federkonstante
der Ventilfeder 214 ist hierzu derart gewählt, dass der Druck der in der Pumpe befindlichen
Luft das Rückschlagventil 210 nicht öffnen kann. Gelangt jedoch unter Druck gesetzte
Reinigungsflüssigkeit über die zweite Bypassleitung 160 zum Rückschlagventil 210,
so kann die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit das Rückschlagventil 210 entgegen
der Kraft der Ventilfeder 214 öffnen und kann somit über die zweite Bypassleitung
160 von der Druckleitung 68 zur Saugleitung 58 gelangen, sofern das zweite Überströmventil
128 seine Offenstellung einnimmt. Wie bei der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten
ersten Ausführungsform hat daher der Benutzer auch bei der in Figur 8 dargestellten
zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes die Möglichkeit,
mit Hilfe der Schaltwelle 172 die Pumpe 12 ein- und auszuschalten. Darüber hinaus
kann der Benutzer mit Hilfe der Schaltwelle 172 wählen, ob er 100 % der unter Druck
gesetzten Reinigungsflüssigkeit über die Druckleitung 68 abgeben will oder ob er ein
Teil der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf führen möchte, so
dass der Energieverbrauch des Hochdruckreinigungsgerätes reduziert wird.
[0067] In den Figuren 9, 10 und 11 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Hochdruckreinigungsgerätes schematisch dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen
220 belegt ist. Das Hochdruckreinigungsgerät 220 ist ähnlich ausgebildet wie das unter
Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 erläuterte Hochdruckreinigungsgerät 10. Für identisch
Bauteile werden daher in den Figuren 9 bis 11 dieselben Bezugszeichen verwendet wie
in den Figuren 1 bis 7 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen
auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.
[0068] Auch bei dem in den Figuren 9, 10 und 11 dargestellten Hochdruckreinigungsgerät 220
kann der Elektromotor 14 in Abhängigkeit von der Strömungsrate der die Druckleitung
68 durchströmenden Reinigungsflüssigkeit selbsttätig einund ausgeschaltet werden,
und es kann in Abhängigkeit von der Strömungsrate der die Druckleitung 68 durchströmenden
Reinigungsflüssigkeit über die erste Bypassleitung 96 ein Strömungsweg von der Druckleitung
68 zur Saugleitung 58 des Hochdruckreinigungsgerätes 220 freigegeben werden, wie dies
voranstehend bereits im Einzelnen erläutert wurde. Zusätzlich weist auch das Hochdruckreinigungsgerät
220 eine zweite Bypassleitung 160 auf, in der ein vom Benutzer manuell betätigbares
zweites Überströmventil 128 angeordnet ist. Im Unterschied zum Hochdruckreinigungsgerät
10 ist das zweite Überströmventil 128 beim Hochdruckreinigungsgerät 220 in einer zweiten
Aufnahmekammer angeordnet, die senkrecht zur Längsachse der ersten Aufnahmekammer
78 ausgerichtet ist. Die zylindrische Kammerwand 222 und die Längsachse 224 der zweiten
Aufnahmekammer werden aus den Figuren 9 und 10 unmittelbar deutlich.
[0069] Zur Betätigung des zweiten Überströmventils 128 kommt beim Hochdruckreinigungsgerät
220 eine Betätigungseinrichtung 226 zum Einsatz mit einer Schaltwelle 228, deren Längsachse
230 parallel zur Längsachse 224 der zweiten Aufnahmekammer ausgerichtet ist. Mittels
der Schaltwelle 228 des Hochdruckreinigungsgerätes 220 kann in entsprechender Weise
wie mit der Schaltwelle 172 des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ein zweites Schaltelement
des Hochdruckreinigungsgerätes 220 betätigt werden, um den Elektromotor 14 ein- und
ausschalten zu können.
[0070] Die Schaltwelle 228 ist von einer Führungshülse 234 umgeben, die mit der Schaltwelle
228 drehfest verbunden ist und die auf ihrer Außenseite eine Kulisse 236 ausbildet
in Form einer Gleitfläche 240, die erste Gleitflächenabschnitte 242 und zweite Gleitflächenabschnitte
244 aufweist. Die ersten Gleitflächenabschnitte 242 erstrecken sich in Umfangsrichtung
der Führungshülse 234 in einer senkrecht zur Längsachse 230 der Schaltwelle 228 ausgerichteten
Ebene, und die zweiten Gleitflächenabschnitte 244 weisen bezogen auf diese Ebene eine
Steigung auf, so dass sie nach Art einer Schraubenlinie oder eines Gewindegangs ausgestaltet
sind. Zwei einander diametral gegenüberliegende Kulissensteine 246, 248 liegen jeweils
an einem ersten Gleitflächenabschnitt 242 oder einem zweiten Gleitflächenabschnitt
244 an. Die Kulissensteine 246, 248 sind starr mit einem gabelförmigen Schwenkhebel
250 verbunden, der um eine parallel zur Längsachse der Druckleitung 68 ausgerichtete
Schwenkachse 252 am Pumpengehäuse 254 des Hochdruckreinigungsgerätes 220 verschwenkbar
gelagert ist.
[0071] Wird die Schaltwelle 228 um ihre Längsachse 230 gedreht, so führt der Schwenkhebel
250 in Abhängigkeit von der Drehstellung der Schaltwelle 228 eine Schwenkbewegung
aus, so dass das zweite Überströmventil des Hochdruckreinigungsgerätes 220 manuell
geöffnet und geschlossen werden kann. Die Betätigung des zweiten Überströmventils
erfolgt in entsprechender Weise wie beim Hochdruckreinigungsgerät 10.
[0072] In einer ersten Schaltstellung der Schaltwelle 228 ist das Hochdruckreinigungsgerät
220 ausgeschaltet und dessen zweites Überströmventil nimmt seine Schließstellung ein.
Wird die Schaltwelle 228 in eine zweite Drehstellung verdreht, so wird der Elektromotor
14 des Hochdruckreinigungsgerätes 220 eingeschaltet, das zweite Überströmventil verbleibt
aber in seiner Schließstellung, da die beiden Kulissensteine 246, 248 bei dieser Drehbewegung
lediglich entlang eines ersten Gleitflächenabschnitts 242 gleiten und daher ihre Lage
relativ zur Schaltwelle 228 nicht verändern. Wird die Schaltwelle in eine dritte Drehstellung
bewegt, so bleibt der Elektromotor 14 eingeschaltet, die Kulissensteine 246, 248 gleiten
aber bei dieser Drehbewegung entlang eines zweiten Gleitflächenabschnitts 244 und
führen deshalb eine im Wesentlichen axial ausgerichtete Bewegung bezogen auf die Längsachse
230 der Schaltwelle 228 aus, so dass der Schwenkhebel 250 um die Schwenkachse 252
verschwenkt wird und dadurch das zweite Überströmventil des Hochdruckreinigungsgerätes
220 geöffnet wird.
[0073] Auch beim Hochdruckreinigungsgerät 220 hat somit der Benutzer die Möglichkeit, auf
sehr einfache Weise das Gerät ein- und auszuschalten und bei Bedarf die zweite Bypassleitung
160 freizugeben, um den Energieverbrauch des Hochdruckreinigungsgerätes 220 zu reduzieren.
1. Hochdruckreinigungsgerät (10, 220) mit einem Elektromotor (14) und einer Pumpe (12),
wobei die Pumpe (12) mindestens eine Pumpkammer (44) aufweist, in die zumindest ein
hin und her bewegbarer Kolben (46, 48) eintaucht und die über ein Einlassventil (56)
mit einer Saugleitung (58) und über ein Auslassventil (62) mit einer Druckleitung
(68) verbunden ist, und wobei die Pumpe (12) eine erste Bypassleitung (96) aufweist,
über die die Druckleitung (68) mit der Saugleitung (58) verbunden ist und in der ein
erstes Überströmventil (98) angeordnet ist, wobei ein Schließkörper (110) des ersten
Überströmventils (98) in Abhängigkeit von einer Zustandsgröße einer durch die Druckleitung
(68) hindurchströmenden Reinigungsflüssigkeit selbsttätig zwischen einer die erste
Bypassleitung (96) verschließenden Schließstellung und einer die erste Bypassleitung
(96) freigebenden Offenstellung hin und her bewegbar ist, und wobei der Elektromotor
(14) in Abhängigkeit von der Strömungsrate der durch die Druckleitung (68) hindurchströmenden
Reinigungsflüssigkeit selbsttätig ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (12) eine zweite Bypassleitung (160) aufweist, über die die Druckleitung
(68) mit der Saugleitung (58) verbunden ist und in der ein zweites Überströmventil
(128) angeordnet ist, dessen Schließkörper (146) manuell zwischen einer die zweite
Bypassleitung (160) verschließenden Schließstellung und einer die zweite Bypassleitung
(160) freigebenden Offenstellung bewegbar ist.
2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10, 220) eine manuell betätigbare und mehrere Betätigungsstellungen
aufweisende Betätigungseinrichtung (168, 226) umfasst, wobei mittels der Betätigungseinrichtung
(168, 226) der Elektromotor (14) ein- und ausschaltbar und das zweite Überströmventil
(128) öffnen- und schließbar ist.
3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (168, 226) ein Betätigungselement aufweist, das wahlweise
zwischen einer ersten Betätigungsstellung, in der der Elektromotor (14) ausgeschaltet
ist, einer zweiten Betätigungsstellung, in der der Elektromotor (14) eingeschaltet
und das zweite Überströmventil (128) geschlossen ist, und einer dritten Betätigungsstellung,
in der der Elektromotor (14) eingeschaltet und das zweite Überströmventil (128) geöffnet
ist, hin und her bewegbar ist.
4. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement eine drehbar gelagerte Schaltwelle (172, 228) umfasst, die
mit einem Schaltelement (174) des Hochdruckreinigungsgeräts (10, 220) und mit dem
zweiten Überströmventil (128) gekoppelt ist.
5. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwelle (172, 228) mit dem Schaltelement (174) direkt verbunden und über
mindestens ein Koppelelement (178, 162, 250) mit dem zweiten Überströmventil (128)
gekoppelt ist.
6. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltwelle (172) ein Schaltnocken (176) angeordnet ist, der in Abhängigkeit
von der Drehstellung der Schaltwelle (172) mit einem Koppelelement (178) zusammenwirkt,
wobei über das Koppelelement (178) eine Bewegung der Schaltwelle (172) auf den Schließkörper
(146) des zweiten Überströmventils (128) übertragbar ist.
7. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltwelle (228) eine Kulisse (236) angeordnet ist, die mit einem Koppelelement
(250) zusammenwirkt, wobei über das Koppelelement (250) eine Bewegung der Schaltwelle
(228) auf den Schließkörper (146) des zweiten Überströmventils (128) übertragbar ist.
8. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement über einen Schwenkhebel (178, 250) mit dem zweiten Überströmventil
(128) gekoppelt ist.
9. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (178, 250) an der Außenseite eines Pumpengehäuses (170, 254) des
Hochdruckreinigungsgeräts (10, 220) angeordnet ist.
10. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (146) des zweiten Überströmventils (128) verschiebbar ist und der
Schwenkhebel (178, 250) mit dem Schließkörper (146) zusammenwirkt.
11. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (178) einen langen und einen kurzen Hebelarm (182, 184) aufweist,
wobei der lange Hebelarm (182) am Betätigungselement anliegt und wobei der kurze Hebelarm
(184) auf den Schließkörper (146) einwirkt.
12. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der kurze Hebelarm (184) einen Hebelkörper (186) aufweist, an dem ein Druckelement
(192) verschiebbar gelagert ist, das mit dem Schließkörper (146) zusammenwirkt.
13. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder (200) zwischen den Hebelkörper (186) und das Druckelement (192) eingespannt
ist.
14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (146) des zweiten Überströmventils (128) in seiner Schließstellung
von dem in der Druckleitung (68) herrschenden Druck der Reinigungsflüssigkeit mit
einer Schließkraft beaufschlagbar ist.
15. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (146) des zweiten Überströmventils (128) entgegen des in der Schließstellung
auf ihn einwirkenden Druckes der Reinigungsflüssigkeit mittels eines verschiebbar
gelagerten Ventilstößels (162) in seine Offenstellung bewegbar ist.
16. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (12) einen Pumpenkopf (30) aufweist, der auf einen Zylinderblock (28) aufgesetzt
ist, wobei der Zylinderblock (28) die mindestens eine Pumpkammer (44) aufweist und
der Pumpenkopf (30) die Saugleitung (58) und die Druckleitung (68) ausbildet sowie
eine erste Aufnahmekammer (78) für das erste Überströmventil (98) und eine zweite
Aufnahmekammer (80) für das zweite Überströmventil (128).
17. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahmekammer (78) und die zweite Aufnahmekammer (80) jeweils über einen
Durchlass (86, 88) mit einem zwischen dem Pumpenkopf (30) und dem Zylinderblock (28)
angeordneten Ringkanal (40) verbunden sind.
18. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Bypassleitung (160) ein Rückschlagventil (210) angeordnet ist.
1. High-pressure cleaning appliance (10, 220) with an electric motor (14) and a pump
(12), the pump (12) comprising at least one pump chamber (44), into which at least
one piston (46, 48) which is movable back and forth plunges, and which is connected
via an inlet valve (56) to a suction line (58) and via an outlet valve (62) to a pressure
line (68), and the pump (12) comprising a first bypass line (96), via which the pressure
line (68) is connected to the suction line (58), and in which a first overflow valve
(98) is arranged, a closing body (110) of the first overflow valve (98) being automatically
movable back and forth between a closed position closing the first bypass line (96)
and an open position opening the first bypass line (96) in dependence upon a state
quantity of a cleaning liquid flowing through the pressure line (68), and the electric
motor (14) being automatically switchable on and off in dependence upon the flow rate
of the cleaning liquid flowing through the pressure line (68), characterized in that the pump (12) comprises a second bypass line (160), via which the pressure line (68)
is connected to the suction line (58), and in which is arranged a second overflow
valve (128) whose closing body (146) is manually movable between a closed position
closing the second bypass line (160) and an open position opening the second bypass
line (60).
2. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 1, characterized in that the high-pressure cleaning appliance (10, 220) comprises a manually actuatable actuating
device (168, 226) having several actuating positions, the electric motor (14) being
switchable on and off and the second overflow valve (128) being openable and closable
by means of the actuating device (168, 226).
3. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 2, characterized in that the actuating device (168, 226) comprises an actuating element which is selectively
movable back and forth between a first actuating position in which the electric motor
(14) is switched off, a second actuating position in which the electric motor (14)
is switched on and the second overflow valve (128) is closed, and a third actuating
position in which the electric motor (14) is switched on and the second overflow valve
(128) is open.
4. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 3, characterized in that the actuating element comprises a rotatably mounted switching shaft (172, 228) which
is coupled to a switching element (174) of the high-pressure cleaning appliance (10,
220) and to the second overflow valve (128).
5. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 4, characterized in that the switching shaft (172, 228) is directly connected to the switching element (174)
and is coupled via at least one coupling element (178, 162, 250) to the second overflow
valve (128).
6. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 4 or 5, characterized in that a switching cam (176) which in dependence upon the rotational position of the switching
shaft (172) interacts with a coupling element (178) is arranged on the switching shaft
(172), a movement of the switching shaft (172) being transferrable to the closing
body (146) of the second overflow valve (128) via the coupling element (178).
7. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 4 or 5, characterized in that a sliding link (236) which interacts with a coupling element (250) is arranged on
the switching shaft (228), a movement of the switching shaft (228) being transferrable
to the closing body (146) of the second overflow valve (128) via the coupling element
(250).
8. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of claims 3 to 7, characterized in that the actuating element is coupled via a swivel lever (178, 250) to the second overflow
valve (128).
9. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 8, characterized in that the swivel lever (178, 250) is arranged on the outer side of a pump housing (170,
254) of the high-pressure cleaning appliance (10, 220).
10. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 8 or 9, characterized in that the closing body (146) of the second overflow valve (128) is displaceable, and the
swivel lever (178, 250) interacts with the closing body (146).
11. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 10, characterized in that the swivel lever (178) comprises a long and a short lever arm (182, 184), the long
lever arm (182) lying against the actuating element, and the short lever arm (184)
acting on the closing body (146).
12. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 11, characterized in that the short lever arm (184) comprises a lever body (186) on which a pressure element
(192) which interacts with the closing body (146) is displaceably mounted.
13. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 12, characterized in that a pressure spring (200) is clamped between the lever body (186) and the pressure
element (192).
14. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the closing body (146) of the second overflow valve (128), in its closed position,
can be acted upon with a closing force by the pressure of the cleaning liquid prevailing
in the pressure line (68).
15. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 14, characterized in that the closing body (146) of the second overflow valve (128) is movable to its open
position by means of a displaceably mounted valve plunger (162) counter to the pressure
of the cleaning liquid acting on it in the closed position.
16. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the pump (12) comprises a pump head (30) which is placed on a cylinder block (28),
the cylinder block (28) comprising the at least one pump chamber (44), and the pump
head (30) forming the suction line (58) and the pressure line (68) as well as a first
accommodating chamber (78) for the first overflow valve (98) and a second accommodating
chamber (80) for the second overflow valve (128).
17. High-pressure cleaning appliance in accordance with claim 16, characterized in that the first accommodating chamber (78) and the second accommodating chamber (80) are
each connected via a passage (86, 88) to an annular channel (40) arranged between
the pump head (30) and the cylinder block (28).
18. High-pressure cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that a check valve (210) is arranged in the second bypass line (160).
1. Nettoyeur haute pression (10, 220) comprenant un moteur électrique (14) et une pompe
(12), la pompe (12) comportant au moins une chambre de pompe (44) dans laquelle plonge
au moins un piston (46, 48) animé d'un mouvement de va-et-vient et qui est reliée
à une conduite d'aspiration (58) par l'intermédiaire d'une soupape d'admission (56)
et à une conduite sous pression (68) par l'intermédiaire d'une soupape d'évacuation
(62), et la pompe (12) présentant une première conduite de dérivation (96) par l'intermédiaire
de laquelle la conduite sous pression (68) est reliée à la conduite d'aspiration (58)
et dans laquelle est disposée une première soupape de décharge (98), un corps de fermeture
(110) de la première soupape de décharge (98) étant animé automatiquement d'un mouvement
de va-et-vient entre une position de fermeture fermant la première conduite de dérivation
(96) et une position d'ouverture libérant la première conduite de dérivation (96)
en fonction d'une grandeur d'état d'un liquide de nettoyage s'écoulant dans la conduite
sous pression (68), et le moteur électrique (14) se mettant en marche et s'arrêtant
automatiquement en fonction du débit du liquide de nettoyage s'écoulant dans la conduite
sous pression (68), caractérisé en ce que la pompe (12) présente une deuxième conduite de dérivation (160) par l'intermédiaire
de laquelle la conduite sous pression (68) est reliée à la conduite d'aspiration (58)
et dans laquelle est disposée une deuxième soupape de décharge (128) dont le corps
de fermeture (146) peut être déplacé manuellement entre une position de fermeture
fermant la deuxième conduite de dérivation (160) et une position d'ouverture libérant
la deuxième conduite de dérivation (160).
2. Nettoyeur haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que le nettoyeur haute pression (10, 220) comporte un dispositif d'actionnement (168,
226) pouvant être actionné manuellement et présentant plusieurs positions d'actionnement,
le moteur électrique (14) pouvant être mis en marche et arrêté et la deuxième soupape
de décharge (128) pouvant être ouverte et fermée au moyen du dispositif d'actionnement
(168, 226).
3. Nettoyeur haute pression selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement (168, 226) comprend un élément d'actionnement qui est
animé d'un mouvement de va-et-vient sélectivement entre une première position d'actionnement,
dans laquelle le moteur électrique (14) est arrêté, une deuxième position d'actionnement,
dans laquelle le moteur électrique (14) est mis en marche et la deuxième soupape de
décharge (128) est fermée, et une troisième position d'actionnement, dans laquelle
le moteur électrique (14) est mis en marche et la deuxième soupape de décharge (128)
est ouverte.
4. Nettoyeur haute pression selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement comprend un arbre de commande (172, 228) monté en rotation,
qui est accouplé à un élément de commande (174) du nettoyeur haute pression (10, 220)
et à la deuxième soupape de décharge (128).
5. Nettoyeur haute pression selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'arbre de commande (172, 228) est relié directement à l'élément de commande (174)
et est accouplé à la deuxième soupape de décharge (128) par l'intermédiaire d'au moins
un élément d'accouplement (178, 162, 250).
6. Nettoyeur haute pression selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce qu'une came de commande (176), qui coopère avec un élément d'accouplement (178) en fonction
de la position de rotation de l'arbre de commande (172), est disposée sur l'arbre
de commande (172), un déplacement de l'arbre de commande (172) pouvant être transféré
sur le corps de fermeture (146) de la deuxième soupape de décharge (128) par l'intermédiaire
de l'élément d'accouplement (178).
7. Nettoyeur haute pression selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce qu'une coulisse (236), qui coopère avec un élément d'accouplement (250), est disposée
sur l'arbre de commande (228), un déplacement de l'arbre de commande (228) pouvant
être transféré sur le corps de fermeture (146) de la deuxième soupape de décharge
(128) par l'intermédiaire de l'élément d'accouplement (250).
8. Nettoyeur haute pression selon l'une quelconque des revendications 3 à 7, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement est accouplé à la deuxième soupape de décharge (128) par
l'intermédiaire d'un levier pivotant (178, 250).
9. Nettoyeur haute pression selon la revendication 8, caractérisé en ce que le levier pivotant (178, 250) est disposé sur la face extérieure d'un carter de pompe
(170, 254) du nettoyeur haute pression (10, 220).
10. Nettoyeur haute pression selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que le corps de fermeture (146) de la deuxième soupape de décharge (128) est mobile et
le levier pivotant (178, 250) coopère avec le corps de fermeture (146).
11. Nettoyeur haute pression selon la revendication 10, caractérisé en ce que le levier pivotant (178) comprend un bras long et un bras court (182, 184), le bras
de levier long (182) reposant sur l'élément d'actionnement et le bras de levier court
(184) agissant sur le corps de fermeture (146).
12. Nettoyeur haute pression selon la revendication 11, caractérisé en ce que le bras de levier court (184) comprend un corps de levier (186) sur lequel un élément
de pression (192) qui coopère avec le corps de fermeture (146) est monté mobile.
13. Nettoyeur haute pression selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'un ressort de pression (200) est monté entre le corps de levier (186) et l'élément
de pression (192).
14. Nettoyeur haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de fermeture (146) de la deuxième soupape de décharge (128) dans sa position
de fermeture peut être soumis à une force de fermeture par la pression du liquide
de nettoyage régnant dans la conduite sous pression (68).
15. Nettoyeur haute pression selon la revendication 14, caractérisé en ce que le corps de fermeture (146) de la deuxième soupape de décharge (128) peut être déplacé
dans sa position d'ouverture à l'encontre de la pression du liquide de nettoyage agissant
sur ce dernier dans la position de fermeture au moyen d'un poussoir de soupape (162)
monté mobile.
16. Nettoyeur haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pompe (12) comprend une tête (30) qui est posée sur un bloc-cylindres (28), le
bloc-cylindres (28) comprenant la ou les chambres de pompe (44) et la tête (30) de
la pompe formant la conduite d'aspiration (58) et la conduite sous pression (68) ainsi
qu'une première chambre de réception (78) pour la première soupape de décharge (98)
et une deuxième chambre de réception (80) pour la deuxième soupape de décharge (128).
17. Nettoyeur haute pression selon la revendication 16, caractérisé en ce que la première chambre de réception (78) et la deuxième chambre de réception (80) sont
reliées chacune par un passage (86, 88) à un canal annulaire (40) disposé entre la
tête (30) de la pompe et le bloc-cylindres (28).
18. Nettoyeur haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une soupape anti-retour (210) est disposée dans la deuxième conduite de dérivation
(160).