Vorrichtung zur Verstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand, Möbelteil und Möbel

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Im Möbelbereich sind an Möbeln bewegbar über Führungsmittel aufgenommene Möbelteile mit Möbelteilwänden bekannt, wobei die Möbelteilwände aus unterschiedlichen Komponenten aufgebaut sein können.

[0002] Beispielsweise sind bei Schubladen Seitenwände bekannt, welche oberhalb zu einem Basisteil z. B. einer Seitenzarge ein weiteres gesondert aufgenommenes Teil aufweisen. Das Basisteil kann beispielsweise aus einem Material bestehen, das sich vom Material des weiteren Teils unterscheidet.

[0003] Bei modernen Möbeln können zur exakt ausgerichteten Positionierung des weiteren Teils relativ zum restlichen Möbelteil Verstellvorrichtungen zum Einsatz kommen.

[0004] Aus der DE 20 2008 121700 U ist eine Vorrichtung zur Verstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand eines Möbelteilsbekannt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbelteilen die Anordnung von Seitenteilen einer Möbelteilwand zu verbessern. Insbesondere im Hinblick auf eine exakte bzw. jederzeit einstellbare Positionierung von Möbelteilwandkomponenten.

[0006] Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch 1 gelöst.

[0007] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Modifikationen der Erfindung dargelegt.

[0008] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zur vertikalen Verstellung oder Neigungsverstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand eines Möbelteils, umfassend eine Exzenteranordnung mit einem dem Möbelteil zuordenbaren Seitenteil-Halter, welcher zur Aufnahme eines Endabschnitts des Seitenteils einen Aufnahmeraum und voneinander beabstandete den Aufnahmeraum begrenzende Wandabschnitte aufweist, und mit einem um eine Drehachse drehbaren Drehexzenter, der an dem Seitenteil-Halter lagerbar ist und im zusammengebauten Zustand des Möbelteils mit einem Zapfenabschnitt in eine auf den Drehexzenter abgestimmte Öffnung im Seitenteil greift, so dass abhängig von der Drehstellung des Drehexzenter die Stellung des Seitenteils relativ zum Seitenteil-Halter vorgebbar ist. Mit der Drehung des Drehexzenters kann das Seitenteil durch ein Einwirken im Bereich der Öffnung relativ zum Seitenteil-Halter angehoben oder abgesenkt werden. Insbesondere kann damit eine Neigung des Seitenteils in Seitenteil-Längsrichtung verändert oder die vertikale Stellung des Seitenteils angepasst werden, zum Beispiel eine weitere Stelle des Seitenteils entsprechend vertikal verstellt wird, so dass das Seitenteil eine Parallelverstellung bezüglich der Längsachse erfährt. Das Seitenteil ist insbesondere als ein in dem Seitenteil-Halter aufnehmbares separates Bauteil der Möbelteilwand zu verstehen. Das Seitenteil kann Teil einer Seitenwand, eines Frontteils oder einer Rückseite des Möbelteils sein, welche sich vertikal an einem horizontal ausgerichteten Boden des Möbelteils beispielsweise einer Schublade nach oben anschließt.

[0009] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass am Drehexzenter ein Mehrkantabschnitt mit mehreren zur Drehachse in Umfangsrichtung zueinander abgewinkelt vorhandenen Flächenabschnitten ausgebildet ist, wobei der Mehrkantabschnitt mit einem entsprechend der Form des Mehrkantabschnitts geformten Gegenabschnitt an einer Exzenterlagerstelle am Seitenteil-Halter zusammenwirkt, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters eine Selbsthemmung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters eingerichtet ist. Damit wird vorteilhafterweise ein Selbsthemmmechanismus im Hinblick auf ein Verdrehen in beliebig vorgebbar eingestellten Drehstellungen des Drehexzenters bereitgestellt. Insbesondere ist es damit vorteilhaft möglich, dass durch im Regelbetrieb auftretende Kräfte auf den Drehexzenter beispielsweise durch Vibrationen oder ruckartige Bewegungen des bewegbaren Möbelteils, die eingestellte Drehstellung des Drehexzenters durch ein mit dem Mehrkantabschnitt eingerichteten Widerstand sicher erhalten bleibt bzw. nicht verändert wird. Damit bleibt die gewünschte Neigung bzw. die vertikale Position des Seitenteils wie vorgegeben erhalten.

[0010] Bei bisherigen Anordnungen kommt es immer wieder zur im Betrieb selbsttätigen Verstellung der eingestellten Drehstellung des Drehexzenters.

[0011] Mit dem Mehrkantabschnitt und dem entsprechend geformten Gegenabschnitt wird erfindungsgemäß eine platzsparende und einfache Verdrehhemmung eingerichtet.

[0012] Die Flächenabschnitte des Mehrkantabschnitts sind insbesondere auf einem zu einer Drehachse, um welche der Drehexzenter zum Beispiel manuell bzw. von Hand oder mit einem Werkzeug drehbar ist, voll- oder teilumfänglichen Ringabschnitt ausgebildet. Der Mehrkantabschnitt kann beispielsweise mehrere jeweils gleichwinklig zueinander abgewinkelte umfänglich nacheinander folgende ebene Flächenabschnitte aufweisen. Die winklig zueinander stehenden Flächenabschnitte können demgemäß eine polygonale ringartig geschlossenen Form aufweisen, beispielsweise in Form eines Kantabschnitts mit einer Mehrzahl von Flächenabschnitten zum Beispiel mit achtzehn Flächenabschnitten über den Umfang.

[0013] Die Flächenabschnitte sind alle eben bzw. flach ausgestaltet, zum Beispiel in der Grundform rechteckig oder quadratisch.

[0014] Der Gegenabschnitt an der Exzenterlagerstelle weist eine entsprechende Form bzw. mit entsprechenden Flächenabschnitten auf, so dass in jeder vorgebaren Drehstellung des Drehexzenters eine Vielzahl der Flächenabschnitte am Mehrkantabschnitt berührend flächig anliegt an einer Vielzahl jeweils zugehöriger Flächenabschnitte am Gegenabschnitt. Ist der Mehrkantabschnitt und der Gegenabschnitt jeweils lückenlos über 360 Winkelgrade bzw. vollumfänglich zur Drehachse des Drehexzenters mit Flächenabschnitten ausgebildet, sind vorteilhaft in jeder eingestellten Drehstellung des Drehexzenters sämtliche Flächenabschnitte am Mehrkantabschnitt in Anlage an sämtlichen Flächenabschnitten des Gegenabschnitts. Damit ist eine vergleichsweise große Hemmwirkung kompakt einrichtbar.

[0015] Um das von einer Person gewollte Verdrehen des Drehexzenters aus einer eingestellten Drehstellung zu ermöglichen, kann der Drehexzenter aus einer Hemmstellung ggf. geringfügig ausgerückt werden, so dass das Verdrehen ohne die hemmende Wirkung der flächig aneinander anliegenden Flächenabschnitten problemlos möglich ist. Das Ausrücken kann ggf. um wenige Zehntel eines Millimeters erfolgen, was ausreichend sein kann. Die Flächenabschnitte des Mehrkantabschnitts müssen lediglich kurzzeitig von den Flächenabschnitten am Gegenabschnitt abgehoben bzw. beabstandet werden. Für diese Relativbewegung kann zum Beispiel ein vergleichsweise geringes Lagerspiel der Drehlagerung des Drehexzenters ausreichen, was in der Regel ohnehin vorhanden ist. Das Lagerspiel ist ohne Weiteres einrichtbar, z. B. indem der Drehexzenter am Seitenteil-Halter und dem Seitenteil eingesteckt vorhanden ist.

[0016] Nach erfolgter Drehverstellung des Drehexzenters kann der Drehexzenter z. B. durch das Eigengewicht unterstützt mit seinem Mehrkantabschnitt bzw. den Flächenabschnitten wieder in Anlage am Gegenabschnitt bzw. dessen Flächenabschnitten gelangen, womit die Hemmwirkung eingerichtet ist.

[0017] Der Drehexzenter ist zum Beispiel über genau eine Lagerstelle oder über insbesondere zwei beabstandete Lagerstellen an den gegenüberliegenden Wandabschnitten des Seitenteil-Halters verdrehbar gelagert. Bei am Seitenteil-Halter eingebrachtem Seitenteil ist der Drehexzenter zum Beispiel durch die beiden Wandabschnitte des Seitenteil-Halters und dazwischen durch die Öffnung im Seitenteil durchgesteckt. Demgemäß ist die Öffnung im Seitenteil eine Durchgangsöffnung, durch welche der Zapfenabschnitt des Drehexzenters passend durchgreift. Der Zapfenabschnitt ist zylindrisch und exzentrisch zur Drehachse des Drehexzenters vorhanden, so dass mit einem Verdrehen des Drehexzenters das Seitenteil an der Öffnung eine Kraft erfährt, welche das Seitenteil gegenüber dem positionsfesten Seitenteil-Halter nach oben oder unten versetzt. Hierzu ist im Bereich des im Seitenteil-Halter eingebrachten Endabschnitts des Seitenteils oberhalb und unterhalb des Seitenteils ein ausreichender Freiraum vorhanden.

[0018] Weiter ist es vorteilhaft, dass zusätzlich zum Mehrkantabschnitt ein Rastmechanismus mit einem Rastelement am Drehexzenter und einem mit diesem zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil an der Exzenterlagerstelle vorhanden ist, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters eine weitere Selbsthemmungswirkung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters eingerichtet ist.

[0019] Damit wird eine noch größere Sicherheit gegen ein unerwünschtes Verdrehen einer eingestellten Drehstellung des Drehexzenters erreicht. Insbesondere ist eine Rastanordnung mit einem Rastmechanismus vorteilhaft und kompakt einrichtbar. Dabei ist der Rastmechanismus so gestaltet, dass in sämtlichen vorgebbaren Drehstellungen des Drehexzenters, in welchen durch das Zusammenwirken des Mehrkantabschnitts mit dem Gegenabschnitt eine Hemmwirkung bereitgestellt ist, das am Drehexzenter mitdrehend vorhandene Rastelement mit dem positionsfesten Mehrfachzahnprofil verrastet bzw. in einem vertieften Abschnitt des Mehrfachzahnprofils einrastet und eine Rastwirkung bereitstellt, welche hemmend auf ein Verdrehen des Drehexzenters wirkt. Das Rastelement kann insbesondere etwas elastisch verbiegbar sein, um eine Raststellung einnehmen bzw. beibehalten zu können bzw. um beim Weiterdrehen gegen eine Federkraft ausweichen und die Raststellung verlassen zu können bzw. um in einer anderen Raststellung wieder am Mehrfachzahnprofil einzufedern.

[0020] Auf diese Weise wird eine zweifache bzw. parallel wirksame Hemmwirkung mit dem Mehrkantabschnitt und dem Gegenabschnitt einerseits und dem Rastelement und dem Mehrfachzahnprofil andererseits eingerichtet. Die Abstufung des Mehrkantabschnitts bzw. des Gegenabschnitts ist dabei auf die Abstufung des Mehrfachzahnprofils jeweils in Umfangsrichtung zur Drehexzenter-Drehachse betrachtet abgestimmt.

[0021] Grundsätzlich kann der Rastmechanismus gleichwirkend auch derart ausgebildet sein, dass ein positionsfestes Rastelement an der Exzenterlagerstelle und ein mit diesem zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil am Drehexzenter ausgebildet ist.

[0022] Auch ist es denkbar, dass mehrere Rastelemente vorhanden sind, welche bei einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters jeweils in eine Rastvertiefung am Mehrfachzahnprofil passend einrasten.

[0023] Es ist überdies vorteilhaft, dass der Mehrkantabschnitt am Seitenteil-Halter in einem axialen Bereich zur Drehachse ausgebildet ist, in welchem auch das Mehrfachzahnprofil vorhanden ist. Auch dies ermöglicht eine äußerst kompakte Anordnung des Mehrkantabschnitts bzw. des Mehrfachzahnprofils samt Rastelement.

[0024] Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der Mehrkantabschnitt an einem zum Durchstecken des Drehexzenters vorgesehenen Durchgangsloch durch den Wandabschnitt des Seitenteil-Halters ausgebildet ist. Der Mehrkantabschnitt ist vorteilhaft an einer das Durchgangsloch umfänglich begrenzenden Lochwandung zum Beispiel teilumfänglich oder über 360 Winkelgrade bzw. vollumfänglich ausgestaltet.

[0025] Eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Mehrfachzahnprofil einen zur Drehachse umfänglich gebogen ausgestalteten Verlauf aufweist. Damit lässt sich bei einem Verdrehen des Drehexzenters besonders einfach und funktional sicher eine vorgebbare Drehstellung sichern bzw. gegen ein Verdrehen mit dem Rastelement hemmen.

[0026] Auch ist es vorteilhaft, dass das Mehrfachzahnprofil am Seitenteil-Halter radial zur Drehachsen nach außen versetzt zum Mehrkantabschnitt vorhanden ist. Auch dies ist im Hinblick auf Funktion und kompakter Anordnung der Verstellvorrichtung vorteilhaft. Der Mehrfachzahnabschnitt kann zum Mehrkantabschnitt an der Lochwandung des Durchgangslochs radial nach außen versetzt ebenfalls umfänglich vorhanden sein mit radial nach außen vorstehenden Zähnen und dazwischen liegenden Vertiefungen. In die Vertiefungen greift das Rastelement am Drehexzenter in einer Raststellung ein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Mehrfachzahnabschnitt und der Mehrkantabschnitt innerhalb einer überwiegenden Wanddicke bzw. Wandstärke des Wandabschnitts des Seitenteil-Halters ausgestaltet ist.

[0027] Es ist weiter vorteilhaft, dass das Mehrfachzahnprofil über einen Teilumfang zur Drehachse ausgebildet ist. So kann beispielsweise am Seitenteil-Halter das Mehrfachzahnprofil um ca. 250 bis 290 Winkelgrade zur Drehachse, insbesondere um ca. 270 Winkelgrade zur Drehachse ausgebildet sein.

[0028] Überdies ist es vorteilhaft, dass der Mehrkantabschnitt über den zumindest überwiegenden Umfang zur Drehachse am Seitenteil-Halter ausgestaltet ist. Damit kann die Selbsthemmung über den Mehrkantabschnitt und den Gegenabschnitt vorteilhaft in sämtlichen eingestellten bzw. in sämtlichen möglichen Einstellungen wirksam werden.

[0029] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung des Erfindungsgegenstands ist das Rastelement am Drehexzenter vorstehend ausgestaltet und greift in einer eingestellten Drehstellung des Drehexzenters in einem eingerichteten Selbsthemmungszustand in einen vertieften Abschnitt des Mehrfachzahnprofils ein. Auf diese Weise kann die Selbsthemmung sicher und platzsparend eingerichtet sein.

[0030] Es ist aber auch eine umgekehrte Anordnung mit dem Rastelement am Seitenteil-Halter und mit dem Mehrfachzahnprofil am Drehexzenter möglich.

[0031] Bevorzugt ist genau ein einziges Rastelement vorhanden. Dies ist in der Regel ausreichend und damit vom Aufwand für die Bereitstellung des Hemmmechanismus vorteilhaft.

[0032] Weiter wird vorgeschlagen, dass der Seitenteil-Halter als separates Anbauelement an dem Möbelteil lösbar anbringbar ist. Damit kann der Zusammenbau und die Montage eines Möbelteils vorteilhaft erfolgen.

[0033] Die Erfindung erstreckt sich außerdem auf ein Möbelteil, insbesondere eine Schublade, welches über Führungsmittel relativ zu einem Möbelkorpus eines Möbels verschieblich oder verschwenkbar ausgebildet ist, wobei eine Vorrichtung gemäß einer der oben genannten Ausbildungen vorgesehen ist. Damit kann an dem Möbelteil eine vorteilhafte Anordnung zur vertikalen Verstellung bzw. zur Neigungsverstellung eines Seitenteils vorgenommen werden.

[0034] Außerdem betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelteil, das wie oben genannt ausgebildet ist. Damit lassen sich an dem Möbel die entsprechenden Vorteile realisieren.

Figurenbeschreibung

[0035] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

einen Längsschnitt durch ein perspektivisch dargestelltes Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 2

die Anordnung gemäß Figur 1 unter Weglassung eines Frontelementes einer Schublade des Möbels,

Figur 3

einen Teil der Anordnung gemäß Figur 2,

Figur 4

eine Komponente der Anordnung gemäß Figur 3,

Figur 5

ein weiteres Bauteil gemäß der Anordnung aus Figur 2,

Figur 6

das Bauteil gemäß Figur 5 in Seitenansicht und

Figuren 7 bis 9

unterschiedliche Ansichten eines Drehexzenters der Vorrichtung gemäß Figur 2.

[0036] Figur 1 zeigt im Längsschnitt einen Teil eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2, umfassend einen Möbelboden 3, eine Korpuswand 4 und eine Korpusoberseite 5. Eine Korpusrückwand ist nicht dargestellt. Innerhalb des Möbelkorpus 2 ist ein als Schublade 6 ausgebildetes Möbelteil über nicht näher ersichtliche Führungsmittel beispielsweise einen Teil- oder Vollauszug im komplett im Möbelkorpus 2 eingefahrenen Zustand aufgenommen. Die Schublade 6 ist mit den Führungsmitteln, die zwischen der Korpuswand 4 und einer Seitenzarge 11 wirken, gemäß des Doppelpfeils P1 relativ zum Möbelkorpus 2 verschieblich bewegbar.

[0037] Die Schublade 6 umfasst einen Schubladenboden 7, eine Rückwand 8, ein bedienseitiges Frontelement 9 und zwei Seitenwände, von denen eine Seitenwand 10 ersichtlich ist. Die Seitenwand 10 wiederum besteht unten aus der beispielsweise aus Metall gebildeten Seitenzarge 11 und einem oberen Glasaufsatz-Seitenteil 16. Die als Hohlkammerzarge gestaltete Seitenzarge 11 ist zur Anbindung an den Schubladenboden 7, die Rückwand 8 und das Frontelement 9 entsprechend ausgebildet.

[0038] Zur Verbindung mit dem Frontelement 9 sind an der Seitenzarge 11 front-stirnseitig beispielsweise zwei vorstehende Steckzapfen 12, 13 ersichtlich, welche im verbundenem Zustand gemäß Figur 1 in passend ausgebildete sacklochartige Vertiefungen in einer Rückseite des Frontelements 9 fixierend eingreifen.

[0039] An einer oberseitigen Schmalseite 11a der Seitenzarge 11 ist vorne ein vorderer Seitenteil-Halter 14 und hinten ein hinterer Seitenteil-Halter 15 des Glasaufsatz-Seitenteils 16 aufsitzend vorhanden. An den Seitenteil-Haltern 14, 15 sind Maßnahmen getroffen, diese fest mit dem Frontelement 9 bzw. der Rückwand 8 verbinden zu können. Hierzu sind am vorderen Seitenteil-Halter 14 beispielsweise zwei Steckzapfen 17, 18 vorhanden, welche in entsprechend vorbereitete sacklochartige Vertiefungen im Frontelement 9 im verbundenen Zustand eingreifen, womit die beiden Teile miteinander fest verbunden sind.

[0040] Auch der als Eckverbindeteil ausgestaltete hintere Seitenteil-Halter 15 weist einen entsprechenden Rastabschnitt 20 auf (s. Figur 3), welcher auf eine passend vorbereitete Gegenkontur in einer Schmalseite der Rückwand 8 abgestimmt ist, um die Rückwand 8 mit dem Seitenteil-Halter 15 fest zu verbinden.

[0041] Zwischen den beiden Seitenteil-Haltern 14, 15 ist ein Glaseinsatz 19 des Glasaufsatz-Seitenteils 16 mit einem jeweiligen Endabschnitt fixiert eingesteckt vorhanden.

[0042] Figur 4 zeigt den Glaseinsatz 19 in perspektivischer Ansicht, der als im Wesentlichen quaderförmiges schmales Bauteil mit Fasen entlang der Bauteilkanten ausgebildet ist. Im vorderen Endabschnitt des Glaseinsatzes 19 ist auf halber Höhe eine zylindrische Durchgangsöffnung 21 und im hinteren Bereich eine ebenfalls zylindrische Durchgangsöffnung 22 ausgebildet.

[0043] Die Durchgangsöffnung 21 ist abgestimmt ausgebildet auf eine Drehexzenteranordnung 23 und die Durchgangsöffnung 22 ist abgestimmt ausgebildet auf eine Drehexzenteranordnung 24 in dem Seitenteil-Halter 14 bzw. 15. Der gemäß der Figuren 5 und 6 gezeigte vordere Seitenteil-Halter 14 weist eine innere Wand 25 und gegenüber eine äußere Wand 26 auf, welche oben von einer Oberseite 27 und unten von einem Verbindungssteg 28 miteinander verbunden sind und eine Einstecköffnung 29 umschließen. Die Einstecköffnung 29 dient zum passenden Umschließen und Halten eines eingesteckten vorderen Endabschnitts des Glaseinsatzes 19. Zur Anlage außen an dem eingesteckten Glaseinsatz 19 sind in Einsteckrichtung parallel ausgebildete vorstehende Anlagestege 30 bis 33 innen an der Wand 26 und in ähnlicher Weise gegenüberliegend innen an der Wand 25 ausgebildet. Auf diese Weise kann der Glaseinsatz 19 problemlos in die Einstecköffnung 29 gemäß der Einsteckrichtung P2 eingesteckt bzw. wieder herausgezogen werden.

[0044] Unten an dem Verbindungssteg 28 ist eine entsprechende Anlagekontur 34 zur spaltfreien Anlage an der oberen Schmalseite 11a der Seitenzarge 11 ausgebildet.

[0045] An der Wand 25 ist eine Lagerstelle 35 und gegenüberliegend eine weitere Lagerstelle 36 für eine Zweipunktlagerung eines Drehexzenters 37 der Drehexzenteranordnung 23 vorhanden. Auf gleiche Art ist auch die Drehexzenteranordnung 24 mit einem Drehexzenter 37 am hinteren Seitenteil-Halter 15 ausgestaltet.

[0046] Die Drehexzenter 37 sind bei den an der Schublade 6 montierten Seitenteil-Haltern 14, 15 bei eingesteckt vorhandenem Glaseinsatz 19 an den Seitenteil-Haltern 14, 15 von einer Schubladeninnenseite eingesteckt. Am Seitenteil-Halter 14 ist der Drehexzenter 37 mit einem freien Ende an der inneren Wand 25 über die Lagerstelle 35 einsteckbar und durchgreift die Durchgangsöffnung 21 im Glaseinsatz 19 und reicht bis in die hintere Lagerstelle 36 an der hinteren Wand 26 des Seitenteil-Halters 14. Der durchgesteckte Zustand der beiden fertig montierten Drehexzenter 37 ist aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich.

[0047] In den Figuren 7 bis 9 ist der Drehexzenter 37 perspektivisch von einer Rückseite, in Draufsicht auf die Rückseite und von der Seite gezeigt.

[0048] Der als Drehstift oder Drehzapfen ausgebildete Drehexzenter 37 weist bedienseitig, also an einer im Montagezustand frei zugänglichen Vorderseite, welche einem Innenvolumen der Schublade 6 zugewandt ist, eine Basisscheibe 38 auf, welche zur Bedienung der Drehexzenteranordnung 23 eine Angriffkontur 39 aufweist. Die Angriffkontur 39 ist hier beispielsweise eine kreuzschlitzartige Vertiefung für einen Eingriff eines Kreuzschlitz-Schraubendrehers.

[0049] Damit kann von der Innenseite der Schublade 6 der Drehexzenter 37 in Drehrichtung D verdreht werden, was im oder gegen den Uhrzeigersinn möglich ist. Im am Seitenhalter 14, 15 eingesteckten Zustand ist der Drehexzenter 37 um eine quer zur vertikalen Verstellrichtung P3 bzw. P4 des Glaseinsatzes 19 bzw. horizontale Drehachse S drehbar in den Lagerstellen 35, 36 drehbar, was stufenlos möglich ist. Mit den beiden Drehexzentern 37 kann der Glaseinsatz 19 vorne gemäß des Doppelpfeils P3 bzw. hinten gemäß des Doppelpfeils P4 relativ zum vorderen Seitenteil-Halter 14 bzw. zum hinteren Seitenteil-Halter 15 verstellt und gesichert werden, was nachfolgend näher erläutert wird.

[0050] Innen an der Basisscheibe 38 bzw. an der von der Bedienseite mit der Angriffskontur 39 abgewandten Seite der Basisscheibe 38 ist ein vorstehender Konturbereich 40 ausgebildet. Der Konturbereich 40 ist umfänglich zur Drehachse S mit einer schlitzartigen Unterbrechung des Konturbereichs 40 ausgebildet und weist über einen wesentlichen Teil des Umfangs um die Drehachse S einen Mehrkantabschnitt 41 mit polygonal gleichmäßig zueinander abgewinkelten Flächenabschnitten 42 auf. Axial anschließend an den Konturbereich 40 folgt ein exzentrisch zur Drehachse S ausgebildeter zum Durchmesser des Mehrkantabschnitts 41 durhmesserkleinerer zylindrischer Zapfenabschnitt 43, dessen zentrale Achse A zur Drehachse S versetzt ist (s. Figur 9).

[0051] An den Zapfenabschnitt 43 schließt sich ein zum Durchmesser des Zapfenabschnitts 43 durchmesserkleinerer zylindrischer Lagerzapfen 44 an, dessen zentrische Achse mit der Drehachse S zusammenfällt.

[0052] Der Zapfenabschnitt 43 ist passend im Durchmesser auf die Durchgangsöffnung 21 im Glasansatz 19 ausgebildet mit geringem Spiel, so dass der Drehexzenter 37 im eingesteckten montierten Zustand im Seitenteil-Halter 14 und dem Glaseinsatz 19 drehbar ist und damit den Glaseinsatz 19 gemäß P3 nach oben oder nach unten bzw. in der Neigung relativ zum Seitenteil-Halter 15 verstellbar ist.

[0053] Mit der gleich aufgebauten Drehexzenteranordnung 24 am hinteren Seitenteil-Halter 15 ist der Glaseinsatz 19 vorne und hinten in der Neigung zur Längsachse L verstellbar oder bei gleicher Verstellung an den beiden Drehexzenteranordnungen 23 und 24 insgesamt vertikal bzw. parallel zur Längsachse L höhenverstellbar.

[0054] Der Durchmesser bzw. die axiale Erstreckung des Lagerzapfens 44 sind auf eine entsprechende Lageröffnung 36a in der Wand 26 bzw. der Lagerstelle 36 abgestimmt, so dass der Lagerzapfen 44 in der Lageröffnung 36a eingreifend drehbar und damit der Drehexzenter 37 drehgelagert ist.

[0055] Der Mehrkantabschnitt 41 wirkt mit einem Mehrkantgegenabschnitts 45 am Seitenteil-Halter 14 für einen Hemmmechanismus zusammen, um eine eingestellte vorgegebene Drehposition des Drehexzenters 37 am Seitenteil-Halter 14 gegen ein ungewolltes Verdrehen bzw. Verstellen zu sichern. Der Gegenabschnitt zum Mehrkantabschnitt 41 bzw. der Mehrkantgegenabschnitts 45 ist innenumfänglich auf 360 Winkelgraden bzw. vollumfänglich zur Durchsteck- bzw. Drehachse S ausgebildet.

[0056] Für einen weiteren Hemmmechanismus ist außerdem an der Lagerstelle 35 radial in Abstand zum Mehrkantgegenabschnitt 45 ein umfänglich zur Drehachse S über einen Teilumfang ausgebildeter Mehrzahnabschnitt 46 mit einer Vielzahl von umfänglich nacheinander folgenden Zähnen und Vertiefungen zwischen zwei Zähnen vorhanden. Der Mehrzahnabschnitt 46 wirkt mit einem fest an der Basisscheibe 38 innen vorstehenden Rastzahn 47 am eingesteckten Drehexzenter 37 zusammen. Der Rastzahn 47 ist ggf. geringfügig elastisch biegbar ausgebildet und steht derart an der Basisscheibe 38 in Richtung zum Mehrzahnabschnitt 46 vor, dass bei einer eingestellten Drehstellung des Drehexzenters 37 an der Lagerstelle 35 ein vorderes freies Endes des Rastzahns 47 in eine am Mehrzahnabschnitt 46 gebildete vertiefte Stelle zwischen zwei benachbarten Zähnen des Mehrzahnabschnitts 46 eingreift und verrastet ist, wobei der Drehexzenter 37 damit in einer eingestellten Drehstellung zusätzlich zum wirkenden Mehrkantabschnitt 41 gegen ein Weiterdrehen gehemmt bzw. gesichert ist.

[0057] Damit wird jeweils ein zweifacher Selbsthemmmechanismus mit voneinander unabhängigen Wirksystemen jeweils am vorderen Seitenteil-Halter 14 und am hinteren Seitenteil-Halter 15 bereitgestellt, um eine eingestellte vertikale Stellung bzw. Neigungsstellung des Glaseinsatzes 19 relativ zum restlichen Teil der Schublade 6 zu ermöglichen.

Bezugszeichenliste:

[0058] 

1

Möbel

2

Möbelkorpus

3

Möbelboden

4

Korpuswand

5

Korpusoberseite

6

Schublade

7

Schubladenboden

8

Rückwand

9

Frontelement

10

Seitenwand

11

Seitenzarge

11a

Schmalseite

12

Steckzapfen

13

Steckzapfen

14

Seitenteil-Halter

15

Seitenteil-Halter

16

Glasaufsatz-Seitenteil

17

Steckzapfen

18

Steckzapfen

19

Glaseinsatz

20

Rastabschnitt

21

Durchgangsöffnung

22

Durchgangsöffnung

23

Drehexzenteranordnung

24

Drehexzenteranordnung

25

Wand

26

Wand

27

Oberseite

28

Verbindungssteg

29

Einstecköffnung

30

Anlagesteg

31

Anlagesteg

32

Anlagesteg

33

Anlagesteg

34

Anlagekontur

35

Lagerstelle

36

Lagerstelle

36a

Lageröffnung

37

Drehexzenter

38

Basisscheibe

39

Angriffkontur

40

Konturbereich

41

Mehrkantabschnitt

42

Flächenabschnitt

43

Zapfenabschnitt

44

Lagerzapfen

45

Mehrkantgegenabschnitt

46

Mehrzahnabschnitt

47

Rastzahn

Ansprüche

1. Vorrichtung zur vertikalen Verstellung oder Neigungsverstellung eines Seitenteils (19) einer Möbelteilwand (10) eines Möbelteils (6), umfassend eine Exzenteranordnung (23, 24) mit einem dem Möbelteil (6) zuordenbaren Seitenteil-Halter (14, 15), welcher zur Aufnahme eines Endabschnitts des Seitenteils (19) einen Aufnahmeraum und voneinander beabstandete den Aufnahmeraum begrenzende Wandabschnitte (25, 26) aufweist, und mit einem um eine Drehachse drehbaren Drehexzenter (37), der an dem Seitenteil-Halter (14, 15) lagerbar ist und im zusammengebauten Zustand des Möbelteils (6) mit einem Zapfenabschnitt (43) in eine auf den Drehexzenter (37) abgestimmte Öffnung (21, 22) im Seitenteil (19) greift, so dass abhängig von der Drehstellung des Drehexzenters (37) die Stellung des Seitenteils (19) relativ zum Seitenteil-Halter (14, 15) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Drehexzenter (37) ein Mehrkantabschnitt (41) mit mehreren zur Drehachse in Umfangsrichtung zueinander abgewinkelt vorhandenen Flächenabschnitten (42) ausgebildet ist, wobei der Mehrkantabschnitt (41) mit einem entsprechend der Form des Mehrkantabschnitts (41) geformten Gegenabschnitt (45) an einer Exzenterlagerstelle (35, 36) am Seitenteil-Halter (14, 15) zusammenwirkt, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters (37) eine Selbsthemmung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters (37) eingerichtet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Mehrkantabschnitt (41) ein Rastmechanismus mit einem Rastelement (47) am Drehexzenter (37) und einem mit diesem zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil (46) an der Exzenterlagerstelle (35) vorhanden ist, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters (37) eine weitere Selbsthemmungswirkung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters (37) eingerichtet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantabschnitt (41) am Seitenteil-Halter (14) in einem axialen Bereich zur Drehachse ausgebildet ist, in welchem auch das Mehrfachzahnprofil (46) vorhanden ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) einen zur Drehachse umfänglich gebogen ausgestalteten Verlauf aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) am Seitenteil-Halter (14) radial zur Drehachse nach außen versetzt zum Mehrkantabschnitt (41) vorhanden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) über einen Teilumfang zur Drehachse ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantabschnitt (41) über den zumindest überwiegenden Umfang zur Drehachse am Seitenteil-Halter (14) ausgestaltet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (47) am Drehexzenter (37) vorstehend ausgestaltet ist und in einer eingestellten Drehstellung des Drehexzenters (37) in einem eingerichteten Selbsthemmungszustand in einen vertieften Abschnitt des Mehrfachzahnprofils (46) eingreift.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein einziges Rastelement (47) vorhanden ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenteil-Halter (14, 15) als separates Anbauelement an dem Möbelteil (6) lösbar anbringbar ist.

11. Möbelteil, insbesondere Schublade (6), mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Möbel (1) mit einem Möbelteil (6) nach Anspruch 11.

Claims

1. Device for the vertical adjustment or tilting adjustment of a side part (19) of a wall (10) of a furniture part (6), comprising an eccentric arrangement (23, 24) with a side part holder (14, 15) assignable to the furniture part (6) which side part holder for mounting an end section of the side part (19) comprises a mounting space and spaced apart wall sections (25, 26) delimiting the mounting space, and with a rotary eccentric plate (37) that is rotatable about an axis of rotation which can be mounted on the side part holder (14, 15) and in the assembled state of the furniture part (6) engages by means of a pin section (43) in an opening (21, 22) adjusted to the rotary eccentric plate (37) in the side part (19), so that depending on the rotary position of the rotary eccentric plate (37) the position of the side part (19) can be defined relative to the side part holder (14, 15), characterised in that on the rotary eccentric plate (37) a multi-edge section (41) is formed with a plurality of surface sections (42) angled relative one another and to the axis of rotation in circumferential direction, wherein the multi-edge section (41) interacts with a counter section (45) on an eccentric bearing point (35, 36) on the side part holder (14, 15) which counter section is shaped according to the form of the multi-edge section (41), so that in a predefinable adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37) self-locking is established against the rotation of the rotary eccentric plate (37).

2. Device according to claim 1, characterised in that in addition to a multi-edge section (41) a fixing mechanism is provided with a fixing element (47) on the rotary eccentric plate (37) and a multiple tooth profile (46) interacting with the latter at the eccentric bearing point (35), so that in a definable adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37) a further self-locking effect is achieved to prevent the twisting of the rotary eccentric plate (37).

3. Device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the multi-edge section (41) on the side part holder (14) is formed in an axial area relative to the axis of rotation in which the multiple tooth profile (46) is also provided.

4. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) follows a path that is curved peripherally relative to the axis of rotation.

5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) is provided radially on the side part holder (14) relative to the axis of rotation offset outwardly relative to the multi-edge section (41).

6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) is formed over a part of the circumference relative to the axis of rotation.

7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multi-edge section (41) is provided over at least most of the circumference relative to the axis of rotation on the side part holder (14).

8. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the fixing element (47) is designed to protrude on the rotary eccentric plate (37) and in an adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37) engages in an established self-locking state in a recessed section of the multiple tooth profile (46).

9. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that precisely one single fixing element (47) is provided.

10. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the side part holder (14, 15) can be attached removably as a separate add-on element onto the furniture part (6).

11. Furniture part, in particular a drawer (6), comprising a device according to any one of the preceding claims.

12. Piece of furniture (1) with a furniture part (6) according to claim 11.

Revendications

1. Dispositif de réglage vertical ou de réglage de l'inclinaison d'une partie latérale (19) d'une paroi de partie de meuble (10) d'une partie de meuble (6), comprenant un ensemble excentrique (23, 24) avec un support de partie latérale (14, 15) pouvant être associé à la partie de meuble (6), lequel support de partie latérale comprend un espace de réception pour recevoir une section d'extrémité de la partie latérale (19) et des sections de paroi (25, 26) espacées l'une de l'autre et délimitant l'espace de réception, et avec un excentrique rotatif (37) pouvant tourner autour d'un axe de rotation et qui peut être logé sur le support de partie latérale (14, 15) et qui, à l'état assemblé de la partie de meuble (6), s'insère avec une section de tourillon (43) dans une ouverture (21, 22) adaptée à l'excentrique rotatif (37) située dans la partie latérale (19) de sorte qu'en fonction de la position de rotation de l'excentrique rotatif (37), la position de partie latérale (19) par rapport au support de partie latérale (14, 15) peut être prédéfinie, caractérisé en ce qu'une section polygonale (41) est formée sur l'excentrique rotatif (37), laquelle présente plusieurs sections de surface (42) inclinées les unes par rapport aux autres dans la direction circonférentielle par rapport à l'axe de rotation, la section polygonale (41) coopérant avec une section complémentaire (45) présentant une forme correspondant à celle de la section polygonale (41) située en un emplacement de palier d'excentrique (35, 36) sur le support de partie latérale (14, 15), de sorte que dans une position de rotation de l'excentrique rotatif (37) réglée de manière prédéfinie, il se crée un blocage automatique empêchant une rotation de l'excentrique rotatif (37).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un mécanisme d'encliquetage présentant un élément d'encliquetage (47) sur l'excentrique rotatif (37) et un profilé à dents multiples (46) sur l'emplacement de palier d'excentrique (35) est présent en plus de la section polygonale (41), de sorte que dans une position de rotation de l'excentrique rotatif (37) réglée de manière prédéfinie, il se crée un effet supplémentaire de blocage automatique empêchant une rotation de l'excentrique rotatif (37).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la section polygonale (41) est formée dans le support de partie latérale (14) dans une zone axiale par rapport à l'axe de rotation, zone dans laquelle le profilé à dents multiples (46) est également présent.

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) présente un tracé courbe sur sa périphérie par rapport à l'axe de rotation.

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) est présent dans le support de partie latérale (14) de façon radiale par rapport à l'axe de rotation, en étant décalé vers l'extérieur par rapport à la section polygonale (41).

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) est formé sur une partie de la circonférence par rapport à l'axe de rotation.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section polygonale (41) est conçue dans le support de partie latérale (14) sur au moins la majeure partie de la circonférence par rapport à l'axe de rotation.

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage (47) est conçu en saillie sur l'excentrique rotatif (37) et, dans une position de rotation réglée de l'excentrique rotatif (37), s'insère dans une section renfoncée du profilé à dents multiples (46) dans un état de blocage automatique établi.

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'exactement un unique élément d'encliquetage (47) est présent.

10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de partie latérale (14, 15) peut être monté de manière amovible sur la partie de meuble (6) sous la forme d'un élément rapporté séparé.

11. Partie de meuble, en particulier tiroir (6), comprenant un dispositif selon l'une des revendications précédentes.

12. Meuble (1) comprenant une partie de meuble (6) selon la revendication 11.

Zeichnung