Stand der Technik
[0001] Im Möbelbereich sind an Möbeln bewegbar über Führungsmittel aufgenommene Möbelteile
mit Möbelteilwänden bekannt, wobei die Möbelteilwände aus unterschiedlichen Komponenten
aufgebaut sein können.
[0002] Beispielsweise sind bei Schubladen Seitenwände bekannt, welche oberhalb zu einem
Basisteil z. B. einer Seitenzarge ein weiteres gesondert aufgenommenes Teil aufweisen.
Das Basisteil kann beispielsweise aus einem Material bestehen, das sich vom Material
des weiteren Teils unterscheidet.
[0003] Bei modernen Möbeln können zur exakt ausgerichteten Positionierung des weiteren Teils
relativ zum restlichen Möbelteil Verstellvorrichtungen zum Einsatz kommen.
[0004] Aus der
DE 20 2008 121700 U ist eine Vorrichtung zur Verstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand eines
Möbelteilsbekannt.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbelteilen die Anordnung von Seitenteilen
einer Möbelteilwand zu verbessern. Insbesondere im Hinblick auf eine exakte bzw. jederzeit
einstellbare Positionierung von Möbelteilwandkomponenten.
[0006] Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch 1 gelöst.
[0007] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Modifikationen der Erfindung dargelegt.
[0008] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zur vertikalen Verstellung
oder Neigungsverstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand eines Möbelteils, umfassend
eine Exzenteranordnung mit einem dem Möbelteil zuordenbaren Seitenteil-Halter, welcher
zur Aufnahme eines Endabschnitts des Seitenteils einen Aufnahmeraum und voneinander
beabstandete den Aufnahmeraum begrenzende Wandabschnitte aufweist, und mit einem um
eine Drehachse drehbaren Drehexzenter, der an dem Seitenteil-Halter lagerbar ist und
im zusammengebauten Zustand des Möbelteils mit einem Zapfenabschnitt in eine auf den
Drehexzenter abgestimmte Öffnung im Seitenteil greift, so dass abhängig von der Drehstellung
des Drehexzenter die Stellung des Seitenteils relativ zum Seitenteil-Halter vorgebbar
ist. Mit der Drehung des Drehexzenters kann das Seitenteil durch ein Einwirken im
Bereich der Öffnung relativ zum Seitenteil-Halter angehoben oder abgesenkt werden.
Insbesondere kann damit eine Neigung des Seitenteils in Seitenteil-Längsrichtung verändert
oder die vertikale Stellung des Seitenteils angepasst werden, zum Beispiel eine weitere
Stelle des Seitenteils entsprechend vertikal verstellt wird, so dass das Seitenteil
eine Parallelverstellung bezüglich der Längsachse erfährt. Das Seitenteil ist insbesondere
als ein in dem Seitenteil-Halter aufnehmbares separates Bauteil der Möbelteilwand
zu verstehen. Das Seitenteil kann Teil einer Seitenwand, eines Frontteils oder einer
Rückseite des Möbelteils sein, welche sich vertikal an einem horizontal ausgerichteten
Boden des Möbelteils beispielsweise einer Schublade nach oben anschließt.
[0009] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass am Drehexzenter ein Mehrkantabschnitt mit
mehreren zur Drehachse in Umfangsrichtung zueinander abgewinkelt vorhandenen Flächenabschnitten
ausgebildet ist, wobei der Mehrkantabschnitt mit einem entsprechend der Form des Mehrkantabschnitts
geformten Gegenabschnitt an einer Exzenterlagerstelle am Seitenteil-Halter zusammenwirkt,
so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters eine Selbsthemmung
gegen ein Verdrehen des Drehexzenters eingerichtet ist. Damit wird vorteilhafterweise
ein Selbsthemmmechanismus im Hinblick auf ein Verdrehen in beliebig vorgebbar eingestellten
Drehstellungen des Drehexzenters bereitgestellt. Insbesondere ist es damit vorteilhaft
möglich, dass durch im Regelbetrieb auftretende Kräfte auf den Drehexzenter beispielsweise
durch Vibrationen oder ruckartige Bewegungen des bewegbaren Möbelteils, die eingestellte
Drehstellung des Drehexzenters durch ein mit dem Mehrkantabschnitt eingerichteten
Widerstand sicher erhalten bleibt bzw. nicht verändert wird. Damit bleibt die gewünschte
Neigung bzw. die vertikale Position des Seitenteils wie vorgegeben erhalten.
[0010] Bei bisherigen Anordnungen kommt es immer wieder zur im Betrieb selbsttätigen Verstellung
der eingestellten Drehstellung des Drehexzenters.
[0011] Mit dem Mehrkantabschnitt und dem entsprechend geformten Gegenabschnitt wird erfindungsgemäß
eine platzsparende und einfache Verdrehhemmung eingerichtet.
[0012] Die Flächenabschnitte des Mehrkantabschnitts sind insbesondere auf einem zu einer
Drehachse, um welche der Drehexzenter zum Beispiel manuell bzw. von Hand oder mit
einem Werkzeug drehbar ist, voll- oder teilumfänglichen Ringabschnitt ausgebildet.
Der Mehrkantabschnitt kann beispielsweise mehrere jeweils gleichwinklig zueinander
abgewinkelte umfänglich nacheinander folgende ebene Flächenabschnitte aufweisen. Die
winklig zueinander stehenden Flächenabschnitte können demgemäß eine polygonale ringartig
geschlossenen Form aufweisen, beispielsweise in Form eines Kantabschnitts mit einer
Mehrzahl von Flächenabschnitten zum Beispiel mit achtzehn Flächenabschnitten über
den Umfang.
[0013] Die Flächenabschnitte sind alle eben bzw. flach ausgestaltet, zum Beispiel in der
Grundform rechteckig oder quadratisch.
[0014] Der Gegenabschnitt an der Exzenterlagerstelle weist eine entsprechende Form bzw.
mit entsprechenden Flächenabschnitten auf, so dass in jeder vorgebaren Drehstellung
des Drehexzenters eine Vielzahl der Flächenabschnitte am Mehrkantabschnitt berührend
flächig anliegt an einer Vielzahl jeweils zugehöriger Flächenabschnitte am Gegenabschnitt.
Ist der Mehrkantabschnitt und der Gegenabschnitt jeweils lückenlos über 360 Winkelgrade
bzw. vollumfänglich zur Drehachse des Drehexzenters mit Flächenabschnitten ausgebildet,
sind vorteilhaft in jeder eingestellten Drehstellung des Drehexzenters sämtliche Flächenabschnitte
am Mehrkantabschnitt in Anlage an sämtlichen Flächenabschnitten des Gegenabschnitts.
Damit ist eine vergleichsweise große Hemmwirkung kompakt einrichtbar.
[0015] Um das von einer Person gewollte Verdrehen des Drehexzenters aus einer eingestellten
Drehstellung zu ermöglichen, kann der Drehexzenter aus einer Hemmstellung ggf. geringfügig
ausgerückt werden, so dass das Verdrehen ohne die hemmende Wirkung der flächig aneinander
anliegenden Flächenabschnitten problemlos möglich ist. Das Ausrücken kann ggf. um
wenige Zehntel eines Millimeters erfolgen, was ausreichend sein kann. Die Flächenabschnitte
des Mehrkantabschnitts müssen lediglich kurzzeitig von den Flächenabschnitten am Gegenabschnitt
abgehoben bzw. beabstandet werden. Für diese Relativbewegung kann zum Beispiel ein
vergleichsweise geringes Lagerspiel der Drehlagerung des Drehexzenters ausreichen,
was in der Regel ohnehin vorhanden ist. Das Lagerspiel ist ohne Weiteres einrichtbar,
z. B. indem der Drehexzenter am Seitenteil-Halter und dem Seitenteil eingesteckt vorhanden
ist.
[0016] Nach erfolgter Drehverstellung des Drehexzenters kann der Drehexzenter z. B. durch
das Eigengewicht unterstützt mit seinem Mehrkantabschnitt bzw. den Flächenabschnitten
wieder in Anlage am Gegenabschnitt bzw. dessen Flächenabschnitten gelangen, womit
die Hemmwirkung eingerichtet ist.
[0017] Der Drehexzenter ist zum Beispiel über genau eine Lagerstelle oder über insbesondere
zwei beabstandete Lagerstellen an den gegenüberliegenden Wandabschnitten des Seitenteil-Halters
verdrehbar gelagert. Bei am Seitenteil-Halter eingebrachtem Seitenteil ist der Drehexzenter
zum Beispiel durch die beiden Wandabschnitte des Seitenteil-Halters und dazwischen
durch die Öffnung im Seitenteil durchgesteckt. Demgemäß ist die Öffnung im Seitenteil
eine Durchgangsöffnung, durch welche der Zapfenabschnitt des Drehexzenters passend
durchgreift. Der Zapfenabschnitt ist zylindrisch und exzentrisch zur Drehachse des
Drehexzenters vorhanden, so dass mit einem Verdrehen des Drehexzenters das Seitenteil
an der Öffnung eine Kraft erfährt, welche das Seitenteil gegenüber dem positionsfesten
Seitenteil-Halter nach oben oder unten versetzt. Hierzu ist im Bereich des im Seitenteil-Halter
eingebrachten Endabschnitts des Seitenteils oberhalb und unterhalb des Seitenteils
ein ausreichender Freiraum vorhanden.
[0018] Weiter ist es vorteilhaft, dass zusätzlich zum Mehrkantabschnitt ein Rastmechanismus
mit einem Rastelement am Drehexzenter und einem mit diesem zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil
an der Exzenterlagerstelle vorhanden ist, so dass in einer vorgebbar eingestellten
Drehstellung des Drehexzenters eine weitere Selbsthemmungswirkung gegen ein Verdrehen
des Drehexzenters eingerichtet ist.
[0019] Damit wird eine noch größere Sicherheit gegen ein unerwünschtes Verdrehen einer eingestellten
Drehstellung des Drehexzenters erreicht. Insbesondere ist eine Rastanordnung mit einem
Rastmechanismus vorteilhaft und kompakt einrichtbar. Dabei ist der Rastmechanismus
so gestaltet, dass in sämtlichen vorgebbaren Drehstellungen des Drehexzenters, in
welchen durch das Zusammenwirken des Mehrkantabschnitts mit dem Gegenabschnitt eine
Hemmwirkung bereitgestellt ist, das am Drehexzenter mitdrehend vorhandene Rastelement
mit dem positionsfesten Mehrfachzahnprofil verrastet bzw. in einem vertieften Abschnitt
des Mehrfachzahnprofils einrastet und eine Rastwirkung bereitstellt, welche hemmend
auf ein Verdrehen des Drehexzenters wirkt. Das Rastelement kann insbesondere etwas
elastisch verbiegbar sein, um eine Raststellung einnehmen bzw. beibehalten zu können
bzw. um beim Weiterdrehen gegen eine Federkraft ausweichen und die Raststellung verlassen
zu können bzw. um in einer anderen Raststellung wieder am Mehrfachzahnprofil einzufedern.
[0020] Auf diese Weise wird eine zweifache bzw. parallel wirksame Hemmwirkung mit dem Mehrkantabschnitt
und dem Gegenabschnitt einerseits und dem Rastelement und dem Mehrfachzahnprofil andererseits
eingerichtet. Die Abstufung des Mehrkantabschnitts bzw. des Gegenabschnitts ist dabei
auf die Abstufung des Mehrfachzahnprofils jeweils in Umfangsrichtung zur Drehexzenter-Drehachse
betrachtet abgestimmt.
[0021] Grundsätzlich kann der Rastmechanismus gleichwirkend auch derart ausgebildet sein,
dass ein positionsfestes Rastelement an der Exzenterlagerstelle und ein mit diesem
zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil am Drehexzenter ausgebildet ist.
[0022] Auch ist es denkbar, dass mehrere Rastelemente vorhanden sind, welche bei einer vorgebbar
eingestellten Drehstellung des Drehexzenters jeweils in eine Rastvertiefung am Mehrfachzahnprofil
passend einrasten.
[0023] Es ist überdies vorteilhaft, dass der Mehrkantabschnitt am Seitenteil-Halter in einem
axialen Bereich zur Drehachse ausgebildet ist, in welchem auch das Mehrfachzahnprofil
vorhanden ist. Auch dies ermöglicht eine äußerst kompakte Anordnung des Mehrkantabschnitts
bzw. des Mehrfachzahnprofils samt Rastelement.
[0024] Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der Mehrkantabschnitt an einem zum Durchstecken
des Drehexzenters vorgesehenen Durchgangsloch durch den Wandabschnitt des Seitenteil-Halters
ausgebildet ist. Der Mehrkantabschnitt ist vorteilhaft an einer das Durchgangsloch
umfänglich begrenzenden Lochwandung zum Beispiel teilumfänglich oder über 360 Winkelgrade
bzw. vollumfänglich ausgestaltet.
[0025] Eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das
Mehrfachzahnprofil einen zur Drehachse umfänglich gebogen ausgestalteten Verlauf aufweist.
Damit lässt sich bei einem Verdrehen des Drehexzenters besonders einfach und funktional
sicher eine vorgebbare Drehstellung sichern bzw. gegen ein Verdrehen mit dem Rastelement
hemmen.
[0026] Auch ist es vorteilhaft, dass das Mehrfachzahnprofil am Seitenteil-Halter radial
zur Drehachsen nach außen versetzt zum Mehrkantabschnitt vorhanden ist. Auch dies
ist im Hinblick auf Funktion und kompakter Anordnung der Verstellvorrichtung vorteilhaft.
Der Mehrfachzahnabschnitt kann zum Mehrkantabschnitt an der Lochwandung des Durchgangslochs
radial nach außen versetzt ebenfalls umfänglich vorhanden sein mit radial nach außen
vorstehenden Zähnen und dazwischen liegenden Vertiefungen. In die Vertiefungen greift
das Rastelement am Drehexzenter in einer Raststellung ein. Besonders vorteilhaft ist
es, wenn der Mehrfachzahnabschnitt und der Mehrkantabschnitt innerhalb einer überwiegenden
Wanddicke bzw. Wandstärke des Wandabschnitts des Seitenteil-Halters ausgestaltet ist.
[0027] Es ist weiter vorteilhaft, dass das Mehrfachzahnprofil über einen Teilumfang zur
Drehachse ausgebildet ist. So kann beispielsweise am Seitenteil-Halter das Mehrfachzahnprofil
um ca. 250 bis 290 Winkelgrade zur Drehachse, insbesondere um ca. 270 Winkelgrade
zur Drehachse ausgebildet sein.
[0028] Überdies ist es vorteilhaft, dass der Mehrkantabschnitt über den zumindest überwiegenden
Umfang zur Drehachse am Seitenteil-Halter ausgestaltet ist. Damit kann die Selbsthemmung
über den Mehrkantabschnitt und den Gegenabschnitt vorteilhaft in sämtlichen eingestellten
bzw. in sämtlichen möglichen Einstellungen wirksam werden.
[0029] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung des Erfindungsgegenstands ist das Rastelement
am Drehexzenter vorstehend ausgestaltet und greift in einer eingestellten Drehstellung
des Drehexzenters in einem eingerichteten Selbsthemmungszustand in einen vertieften
Abschnitt des Mehrfachzahnprofils ein. Auf diese Weise kann die Selbsthemmung sicher
und platzsparend eingerichtet sein.
[0030] Es ist aber auch eine umgekehrte Anordnung mit dem Rastelement am Seitenteil-Halter
und mit dem Mehrfachzahnprofil am Drehexzenter möglich.
[0031] Bevorzugt ist genau ein einziges Rastelement vorhanden. Dies ist in der Regel ausreichend
und damit vom Aufwand für die Bereitstellung des Hemmmechanismus vorteilhaft.
[0032] Weiter wird vorgeschlagen, dass der Seitenteil-Halter als separates Anbauelement
an dem Möbelteil lösbar anbringbar ist. Damit kann der Zusammenbau und die Montage
eines Möbelteils vorteilhaft erfolgen.
[0033] Die Erfindung erstreckt sich außerdem auf ein Möbelteil, insbesondere eine Schublade,
welches über Führungsmittel relativ zu einem Möbelkorpus eines Möbels verschieblich
oder verschwenkbar ausgebildet ist, wobei eine Vorrichtung gemäß einer der oben genannten
Ausbildungen vorgesehen ist. Damit kann an dem Möbelteil eine vorteilhafte Anordnung
zur vertikalen Verstellung bzw. zur Neigungsverstellung eines Seitenteils vorgenommen
werden.
[0034] Außerdem betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelteil, das wie oben genannt
ausgebildet ist. Damit lassen sich an dem Möbel die entsprechenden Vorteile realisieren.
Figurenbeschreibung
[0035] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines nachfolgend beschriebenen
Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:
- Figur 1
- einen Längsschnitt durch ein perspektivisch dargestelltes Möbel mit einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung,
- Figur 2
- die Anordnung gemäß Figur 1 unter Weglassung eines Frontelementes einer Schublade
des Möbels,
- Figur 3
- einen Teil der Anordnung gemäß Figur 2,
- Figur 4
- eine Komponente der Anordnung gemäß Figur 3,
- Figur 5
- ein weiteres Bauteil gemäß der Anordnung aus Figur 2,
- Figur 6
- das Bauteil gemäß Figur 5 in Seitenansicht und
- Figuren 7 bis 9
- unterschiedliche Ansichten eines Drehexzenters der Vorrichtung gemäß Figur 2.
[0036] Figur 1 zeigt im Längsschnitt einen Teil eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2,
umfassend einen Möbelboden 3, eine Korpuswand 4 und eine Korpusoberseite 5. Eine Korpusrückwand
ist nicht dargestellt. Innerhalb des Möbelkorpus 2 ist ein als Schublade 6 ausgebildetes
Möbelteil über nicht näher ersichtliche Führungsmittel beispielsweise einen Teil-
oder Vollauszug im komplett im Möbelkorpus 2 eingefahrenen Zustand aufgenommen. Die
Schublade 6 ist mit den Führungsmitteln, die zwischen der Korpuswand 4 und einer Seitenzarge
11 wirken, gemäß des Doppelpfeils P1 relativ zum Möbelkorpus 2 verschieblich bewegbar.
[0037] Die Schublade 6 umfasst einen Schubladenboden 7, eine Rückwand 8, ein bedienseitiges
Frontelement 9 und zwei Seitenwände, von denen eine Seitenwand 10 ersichtlich ist.
Die Seitenwand 10 wiederum besteht unten aus der beispielsweise aus Metall gebildeten
Seitenzarge 11 und einem oberen Glasaufsatz-Seitenteil 16. Die als Hohlkammerzarge
gestaltete Seitenzarge 11 ist zur Anbindung an den Schubladenboden 7, die Rückwand
8 und das Frontelement 9 entsprechend ausgebildet.
[0038] Zur Verbindung mit dem Frontelement 9 sind an der Seitenzarge 11 front-stirnseitig
beispielsweise zwei vorstehende Steckzapfen 12, 13 ersichtlich, welche im verbundenem
Zustand gemäß Figur 1 in passend ausgebildete sacklochartige Vertiefungen in einer
Rückseite des Frontelements 9 fixierend eingreifen.
[0039] An einer oberseitigen Schmalseite 11a der Seitenzarge 11 ist vorne ein vorderer Seitenteil-Halter
14 und hinten ein hinterer Seitenteil-Halter 15 des Glasaufsatz-Seitenteils 16 aufsitzend
vorhanden. An den Seitenteil-Haltern 14, 15 sind Maßnahmen getroffen, diese fest mit
dem Frontelement 9 bzw. der Rückwand 8 verbinden zu können. Hierzu sind am vorderen
Seitenteil-Halter 14 beispielsweise zwei Steckzapfen 17, 18 vorhanden, welche in entsprechend
vorbereitete sacklochartige Vertiefungen im Frontelement 9 im verbundenen Zustand
eingreifen, womit die beiden Teile miteinander fest verbunden sind.
[0040] Auch der als Eckverbindeteil ausgestaltete hintere Seitenteil-Halter 15 weist einen
entsprechenden Rastabschnitt 20 auf (s. Figur 3), welcher auf eine passend vorbereitete
Gegenkontur in einer Schmalseite der Rückwand 8 abgestimmt ist, um die Rückwand 8
mit dem Seitenteil-Halter 15 fest zu verbinden.
[0041] Zwischen den beiden Seitenteil-Haltern 14, 15 ist ein Glaseinsatz 19 des Glasaufsatz-Seitenteils
16 mit einem jeweiligen Endabschnitt fixiert eingesteckt vorhanden.
[0042] Figur 4 zeigt den Glaseinsatz 19 in perspektivischer Ansicht, der als im Wesentlichen
quaderförmiges schmales Bauteil mit Fasen entlang der Bauteilkanten ausgebildet ist.
Im vorderen Endabschnitt des Glaseinsatzes 19 ist auf halber Höhe eine zylindrische
Durchgangsöffnung 21 und im hinteren Bereich eine ebenfalls zylindrische Durchgangsöffnung
22 ausgebildet.
[0043] Die Durchgangsöffnung 21 ist abgestimmt ausgebildet auf eine Drehexzenteranordnung
23 und die Durchgangsöffnung 22 ist abgestimmt ausgebildet auf eine Drehexzenteranordnung
24 in dem Seitenteil-Halter 14 bzw. 15. Der gemäß der Figuren 5 und 6 gezeigte vordere
Seitenteil-Halter 14 weist eine innere Wand 25 und gegenüber eine äußere Wand 26 auf,
welche oben von einer Oberseite 27 und unten von einem Verbindungssteg 28 miteinander
verbunden sind und eine Einstecköffnung 29 umschließen. Die Einstecköffnung 29 dient
zum passenden Umschließen und Halten eines eingesteckten vorderen Endabschnitts des
Glaseinsatzes 19. Zur Anlage außen an dem eingesteckten Glaseinsatz 19 sind in Einsteckrichtung
parallel ausgebildete vorstehende Anlagestege 30 bis 33 innen an der Wand 26 und in
ähnlicher Weise gegenüberliegend innen an der Wand 25 ausgebildet. Auf diese Weise
kann der Glaseinsatz 19 problemlos in die Einstecköffnung 29 gemäß der Einsteckrichtung
P2 eingesteckt bzw. wieder herausgezogen werden.
[0044] Unten an dem Verbindungssteg 28 ist eine entsprechende Anlagekontur 34 zur spaltfreien
Anlage an der oberen Schmalseite 11a der Seitenzarge 11 ausgebildet.
[0045] An der Wand 25 ist eine Lagerstelle 35 und gegenüberliegend eine weitere Lagerstelle
36 für eine Zweipunktlagerung eines Drehexzenters 37 der Drehexzenteranordnung 23
vorhanden. Auf gleiche Art ist auch die Drehexzenteranordnung 24 mit einem Drehexzenter
37 am hinteren Seitenteil-Halter 15 ausgestaltet.
[0046] Die Drehexzenter 37 sind bei den an der Schublade 6 montierten Seitenteil-Haltern
14, 15 bei eingesteckt vorhandenem Glaseinsatz 19 an den Seitenteil-Haltern 14, 15
von einer Schubladeninnenseite eingesteckt. Am Seitenteil-Halter 14 ist der Drehexzenter
37 mit einem freien Ende an der inneren Wand 25 über die Lagerstelle 35 einsteckbar
und durchgreift die Durchgangsöffnung 21 im Glaseinsatz 19 und reicht bis in die hintere
Lagerstelle 36 an der hinteren Wand 26 des Seitenteil-Halters 14. Der durchgesteckte
Zustand der beiden fertig montierten Drehexzenter 37 ist aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich.
[0047] In den Figuren 7 bis 9 ist der Drehexzenter 37 perspektivisch von einer Rückseite,
in Draufsicht auf die Rückseite und von der Seite gezeigt.
[0048] Der als Drehstift oder Drehzapfen ausgebildete Drehexzenter 37 weist bedienseitig,
also an einer im Montagezustand frei zugänglichen Vorderseite, welche einem Innenvolumen
der Schublade 6 zugewandt ist, eine Basisscheibe 38 auf, welche zur Bedienung der
Drehexzenteranordnung 23 eine Angriffkontur 39 aufweist. Die Angriffkontur 39 ist
hier beispielsweise eine kreuzschlitzartige Vertiefung für einen Eingriff eines Kreuzschlitz-Schraubendrehers.
[0049] Damit kann von der Innenseite der Schublade 6 der Drehexzenter 37 in Drehrichtung
D verdreht werden, was im oder gegen den Uhrzeigersinn möglich ist. Im am Seitenhalter
14, 15 eingesteckten Zustand ist der Drehexzenter 37 um eine quer zur vertikalen Verstellrichtung
P3 bzw. P4 des Glaseinsatzes 19 bzw. horizontale Drehachse S drehbar in den Lagerstellen
35, 36 drehbar, was stufenlos möglich ist. Mit den beiden Drehexzentern 37 kann der
Glaseinsatz 19 vorne gemäß des Doppelpfeils P3 bzw. hinten gemäß des Doppelpfeils
P4 relativ zum vorderen Seitenteil-Halter 14 bzw. zum hinteren Seitenteil-Halter 15
verstellt und gesichert werden, was nachfolgend näher erläutert wird.
[0050] Innen an der Basisscheibe 38 bzw. an der von der Bedienseite mit der Angriffskontur
39 abgewandten Seite der Basisscheibe 38 ist ein vorstehender Konturbereich 40 ausgebildet.
Der Konturbereich 40 ist umfänglich zur Drehachse S mit einer schlitzartigen Unterbrechung
des Konturbereichs 40 ausgebildet und weist über einen wesentlichen Teil des Umfangs
um die Drehachse S einen Mehrkantabschnitt 41 mit polygonal gleichmäßig zueinander
abgewinkelten Flächenabschnitten 42 auf. Axial anschließend an den Konturbereich 40
folgt ein exzentrisch zur Drehachse S ausgebildeter zum Durchmesser des Mehrkantabschnitts
41 durhmesserkleinerer zylindrischer Zapfenabschnitt 43, dessen zentrale Achse A zur
Drehachse S versetzt ist (s. Figur 9).
[0051] An den Zapfenabschnitt 43 schließt sich ein zum Durchmesser des Zapfenabschnitts
43 durchmesserkleinerer zylindrischer Lagerzapfen 44 an, dessen zentrische Achse mit
der Drehachse S zusammenfällt.
[0052] Der Zapfenabschnitt 43 ist passend im Durchmesser auf die Durchgangsöffnung 21 im
Glasansatz 19 ausgebildet mit geringem Spiel, so dass der Drehexzenter 37 im eingesteckten
montierten Zustand im Seitenteil-Halter 14 und dem Glaseinsatz 19 drehbar ist und
damit den Glaseinsatz 19 gemäß P3 nach oben oder nach unten bzw. in der Neigung relativ
zum Seitenteil-Halter 15 verstellbar ist.
[0053] Mit der gleich aufgebauten Drehexzenteranordnung 24 am hinteren Seitenteil-Halter
15 ist der Glaseinsatz 19 vorne und hinten in der Neigung zur Längsachse L verstellbar
oder bei gleicher Verstellung an den beiden Drehexzenteranordnungen 23 und 24 insgesamt
vertikal bzw. parallel zur Längsachse L höhenverstellbar.
[0054] Der Durchmesser bzw. die axiale Erstreckung des Lagerzapfens 44 sind auf eine entsprechende
Lageröffnung 36a in der Wand 26 bzw. der Lagerstelle 36 abgestimmt, so dass der Lagerzapfen
44 in der Lageröffnung 36a eingreifend drehbar und damit der Drehexzenter 37 drehgelagert
ist.
[0055] Der Mehrkantabschnitt 41 wirkt mit einem Mehrkantgegenabschnitts 45 am Seitenteil-Halter
14 für einen Hemmmechanismus zusammen, um eine eingestellte vorgegebene Drehposition
des Drehexzenters 37 am Seitenteil-Halter 14 gegen ein ungewolltes Verdrehen bzw.
Verstellen zu sichern. Der Gegenabschnitt zum Mehrkantabschnitt 41 bzw. der Mehrkantgegenabschnitts
45 ist innenumfänglich auf 360 Winkelgraden bzw. vollumfänglich zur Durchsteck- bzw.
Drehachse S ausgebildet.
[0056] Für einen weiteren Hemmmechanismus ist außerdem an der Lagerstelle 35 radial in Abstand
zum Mehrkantgegenabschnitt 45 ein umfänglich zur Drehachse S über einen Teilumfang
ausgebildeter Mehrzahnabschnitt 46 mit einer Vielzahl von umfänglich nacheinander
folgenden Zähnen und Vertiefungen zwischen zwei Zähnen vorhanden. Der Mehrzahnabschnitt
46 wirkt mit einem fest an der Basisscheibe 38 innen vorstehenden Rastzahn 47 am eingesteckten
Drehexzenter 37 zusammen. Der Rastzahn 47 ist ggf. geringfügig elastisch biegbar ausgebildet
und steht derart an der Basisscheibe 38 in Richtung zum Mehrzahnabschnitt 46 vor,
dass bei einer eingestellten Drehstellung des Drehexzenters 37 an der Lagerstelle
35 ein vorderes freies Endes des Rastzahns 47 in eine am Mehrzahnabschnitt 46 gebildete
vertiefte Stelle zwischen zwei benachbarten Zähnen des Mehrzahnabschnitts 46 eingreift
und verrastet ist, wobei der Drehexzenter 37 damit in einer eingestellten Drehstellung
zusätzlich zum wirkenden Mehrkantabschnitt 41 gegen ein Weiterdrehen gehemmt bzw.
gesichert ist.
[0057] Damit wird jeweils ein zweifacher Selbsthemmmechanismus mit voneinander unabhängigen
Wirksystemen jeweils am vorderen Seitenteil-Halter 14 und am hinteren Seitenteil-Halter
15 bereitgestellt, um eine eingestellte vertikale Stellung bzw. Neigungsstellung des
Glaseinsatzes 19 relativ zum restlichen Teil der Schublade 6 zu ermöglichen.
Bezugszeichenliste:
[0058]
- 1
- Möbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Möbelboden
- 4
- Korpuswand
- 5
- Korpusoberseite
- 6
- Schublade
- 7
- Schubladenboden
- 8
- Rückwand
- 9
- Frontelement
- 10
- Seitenwand
- 11
- Seitenzarge
- 11a
- Schmalseite
- 12
- Steckzapfen
- 13
- Steckzapfen
- 14
- Seitenteil-Halter
- 15
- Seitenteil-Halter
- 16
- Glasaufsatz-Seitenteil
- 17
- Steckzapfen
- 18
- Steckzapfen
- 19
- Glaseinsatz
- 20
- Rastabschnitt
- 21
- Durchgangsöffnung
- 22
- Durchgangsöffnung
- 23
- Drehexzenteranordnung
- 24
- Drehexzenteranordnung
- 25
- Wand
- 26
- Wand
- 27
- Oberseite
- 28
- Verbindungssteg
- 29
- Einstecköffnung
- 30
- Anlagesteg
- 31
- Anlagesteg
- 32
- Anlagesteg
- 33
- Anlagesteg
- 34
- Anlagekontur
- 35
- Lagerstelle
- 36
- Lagerstelle
- 36a
- Lageröffnung
- 37
- Drehexzenter
- 38
- Basisscheibe
- 39
- Angriffkontur
- 40
- Konturbereich
- 41
- Mehrkantabschnitt
- 42
- Flächenabschnitt
- 43
- Zapfenabschnitt
- 44
- Lagerzapfen
- 45
- Mehrkantgegenabschnitt
- 46
- Mehrzahnabschnitt
- 47
- Rastzahn
1. Vorrichtung zur vertikalen Verstellung oder Neigungsverstellung eines Seitenteils
(19) einer Möbelteilwand (10) eines Möbelteils (6), umfassend eine Exzenteranordnung
(23, 24) mit einem dem Möbelteil (6) zuordenbaren Seitenteil-Halter (14, 15), welcher
zur Aufnahme eines Endabschnitts des Seitenteils (19) einen Aufnahmeraum und voneinander
beabstandete den Aufnahmeraum begrenzende Wandabschnitte (25, 26) aufweist, und mit
einem um eine Drehachse drehbaren Drehexzenter (37), der an dem Seitenteil-Halter
(14, 15) lagerbar ist und im zusammengebauten Zustand des Möbelteils (6) mit einem
Zapfenabschnitt (43) in eine auf den Drehexzenter (37) abgestimmte Öffnung (21, 22)
im Seitenteil (19) greift, so dass abhängig von der Drehstellung des Drehexzenters
(37) die Stellung des Seitenteils (19) relativ zum Seitenteil-Halter (14, 15) vorgebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Drehexzenter (37) ein Mehrkantabschnitt (41) mit mehreren zur Drehachse in Umfangsrichtung
zueinander abgewinkelt vorhandenen Flächenabschnitten (42) ausgebildet ist, wobei
der Mehrkantabschnitt (41) mit einem entsprechend der Form des Mehrkantabschnitts
(41) geformten Gegenabschnitt (45) an einer Exzenterlagerstelle (35, 36) am Seitenteil-Halter
(14, 15) zusammenwirkt, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des
Drehexzenters (37) eine Selbsthemmung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters (37) eingerichtet
ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Mehrkantabschnitt (41) ein Rastmechanismus mit einem Rastelement (47)
am Drehexzenter (37) und einem mit diesem zusammenwirkenden Mehrfachzahnprofil (46)
an der Exzenterlagerstelle (35) vorhanden ist, so dass in einer vorgebbar eingestellten
Drehstellung des Drehexzenters (37) eine weitere Selbsthemmungswirkung gegen ein Verdrehen
des Drehexzenters (37) eingerichtet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantabschnitt (41) am Seitenteil-Halter (14) in einem axialen Bereich zur
Drehachse ausgebildet ist, in welchem auch das Mehrfachzahnprofil (46) vorhanden ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) einen zur Drehachse umfänglich gebogen ausgestalteten
Verlauf aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) am Seitenteil-Halter (14) radial zur Drehachse nach außen
versetzt zum Mehrkantabschnitt (41) vorhanden ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachzahnprofil (46) über einen Teilumfang zur Drehachse ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantabschnitt (41) über den zumindest überwiegenden Umfang zur Drehachse
am Seitenteil-Halter (14) ausgestaltet ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (47) am Drehexzenter (37) vorstehend ausgestaltet ist und in einer
eingestellten Drehstellung des Drehexzenters (37) in einem eingerichteten Selbsthemmungszustand
in einen vertieften Abschnitt des Mehrfachzahnprofils (46) eingreift.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein einziges Rastelement (47) vorhanden ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenteil-Halter (14, 15) als separates Anbauelement an dem Möbelteil (6) lösbar
anbringbar ist.
11. Möbelteil, insbesondere Schublade (6), mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden
Ansprüche.
12. Möbel (1) mit einem Möbelteil (6) nach Anspruch 11.
1. Device for the vertical adjustment or tilting adjustment of a side part (19) of a
wall (10) of a furniture part (6), comprising an eccentric arrangement (23, 24) with
a side part holder (14, 15) assignable to the furniture part (6) which side part holder
for mounting an end section of the side part (19) comprises a mounting space and spaced
apart wall sections (25, 26) delimiting the mounting space, and with a rotary eccentric
plate (37) that is rotatable about an axis of rotation which can be mounted on the
side part holder (14, 15) and in the assembled state of the furniture part (6) engages
by means of a pin section (43) in an opening (21, 22) adjusted to the rotary eccentric
plate (37) in the side part (19), so that depending on the rotary position of the
rotary eccentric plate (37) the position of the side part (19) can be defined relative
to the side part holder (14, 15), characterised in that on the rotary eccentric plate (37) a multi-edge section (41) is formed with a plurality
of surface sections (42) angled relative one another and to the axis of rotation in
circumferential direction, wherein the multi-edge section (41) interacts with a counter
section (45) on an eccentric bearing point (35, 36) on the side part holder (14, 15)
which counter section is shaped according to the form of the multi-edge section (41),
so that in a predefinable adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37)
self-locking is established against the rotation of the rotary eccentric plate (37).
2. Device according to claim 1, characterised in that in addition to a multi-edge section (41) a fixing mechanism is provided with a fixing
element (47) on the rotary eccentric plate (37) and a multiple tooth profile (46)
interacting with the latter at the eccentric bearing point (35), so that in a definable
adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37) a further self-locking
effect is achieved to prevent the twisting of the rotary eccentric plate (37).
3. Device according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the multi-edge section (41) on the side part holder (14) is formed in an axial area
relative to the axis of rotation in which the multiple tooth profile (46) is also
provided.
4. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) follows a path that is curved peripherally relative
to the axis of rotation.
5. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) is provided radially on the side part holder (14)
relative to the axis of rotation offset outwardly relative to the multi-edge section
(41).
6. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multiple tooth profile (46) is formed over a part of the circumference relative
to the axis of rotation.
7. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the multi-edge section (41) is provided over at least most of the circumference relative
to the axis of rotation on the side part holder (14).
8. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the fixing element (47) is designed to protrude on the rotary eccentric plate (37)
and in an adjusted rotary position of the rotary eccentric plate (37) engages in an
established self-locking state in a recessed section of the multiple tooth profile
(46).
9. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that precisely one single fixing element (47) is provided.
10. Device according to any one of the preceding claims, characterised in that the side part holder (14, 15) can be attached removably as a separate add-on element
onto the furniture part (6).
11. Furniture part, in particular a drawer (6), comprising a device according to any one
of the preceding claims.
12. Piece of furniture (1) with a furniture part (6) according to claim 11.
1. Dispositif de réglage vertical ou de réglage de l'inclinaison d'une partie latérale
(19) d'une paroi de partie de meuble (10) d'une partie de meuble (6), comprenant un
ensemble excentrique (23, 24) avec un support de partie latérale (14, 15) pouvant
être associé à la partie de meuble (6), lequel support de partie latérale comprend
un espace de réception pour recevoir une section d'extrémité de la partie latérale
(19) et des sections de paroi (25, 26) espacées l'une de l'autre et délimitant l'espace
de réception, et avec un excentrique rotatif (37) pouvant tourner autour d'un axe
de rotation et qui peut être logé sur le support de partie latérale (14, 15) et qui,
à l'état assemblé de la partie de meuble (6), s'insère avec une section de tourillon
(43) dans une ouverture (21, 22) adaptée à l'excentrique rotatif (37) située dans
la partie latérale (19) de sorte qu'en fonction de la position de rotation de l'excentrique
rotatif (37), la position de partie latérale (19) par rapport au support de partie
latérale (14, 15) peut être prédéfinie, caractérisé en ce qu'une section polygonale (41) est formée sur l'excentrique rotatif (37), laquelle présente
plusieurs sections de surface (42) inclinées les unes par rapport aux autres dans
la direction circonférentielle par rapport à l'axe de rotation, la section polygonale
(41) coopérant avec une section complémentaire (45) présentant une forme correspondant
à celle de la section polygonale (41) située en un emplacement de palier d'excentrique
(35, 36) sur le support de partie latérale (14, 15), de sorte que dans une position
de rotation de l'excentrique rotatif (37) réglée de manière prédéfinie, il se crée
un blocage automatique empêchant une rotation de l'excentrique rotatif (37).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un mécanisme d'encliquetage présentant un élément d'encliquetage (47) sur l'excentrique
rotatif (37) et un profilé à dents multiples (46) sur l'emplacement de palier d'excentrique
(35) est présent en plus de la section polygonale (41), de sorte que dans une position
de rotation de l'excentrique rotatif (37) réglée de manière prédéfinie, il se crée
un effet supplémentaire de blocage automatique empêchant une rotation de l'excentrique
rotatif (37).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la section polygonale (41) est formée dans le support de partie latérale (14) dans
une zone axiale par rapport à l'axe de rotation, zone dans laquelle le profilé à dents
multiples (46) est également présent.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) présente un tracé courbe sur sa périphérie par
rapport à l'axe de rotation.
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) est présent dans le support de partie latérale
(14) de façon radiale par rapport à l'axe de rotation, en étant décalé vers l'extérieur
par rapport à la section polygonale (41).
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le profilé à dents multiples (46) est formé sur une partie de la circonférence par
rapport à l'axe de rotation.
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section polygonale (41) est conçue dans le support de partie latérale (14) sur
au moins la majeure partie de la circonférence par rapport à l'axe de rotation.
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage (47) est conçu en saillie sur l'excentrique rotatif (37)
et, dans une position de rotation réglée de l'excentrique rotatif (37), s'insère dans
une section renfoncée du profilé à dents multiples (46) dans un état de blocage automatique
établi.
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'exactement un unique élément d'encliquetage (47) est présent.
10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de partie latérale (14, 15) peut être monté de manière amovible sur la
partie de meuble (6) sous la forme d'un élément rapporté séparé.
11. Partie de meuble, en particulier tiroir (6), comprenant un dispositif selon l'une
des revendications précédentes.
12. Meuble (1) comprenant une partie de meuble (6) selon la revendication 11.