Briefkastenmodul

Beschreibung

"Briefkastenmodul"

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Briefkastenmodul umfassend einen Montagerahmen mit einer Rahmenöffnung und ein Verschlusselement für die Rahmenöffnung, das derart bewegbar angeordnet ist, dass es aus einer die Rahmenöffnung zumindest teilweise verschließenden Verschlussstellung in eine die Rahmenöffnung zumindest teilweise freigebende Öffnungsstellung bewegbar ist und umgekehrt, wobei sowie eine einen Teil der Rahmenöffnung verschließende Briefeinwurfklappe derart gelagert ist, dass sie aus ihrer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und umgekehrt und das Verschlusselement in seiner Verschlussstellung durch ein Schloss verriegelbar ist, wobei das Schloss derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in der Verschlussstellung des Schlosses (10) für das Verschlusselement (5) die Briefeinwurfklappe (8) mittels des Schlosses (10) in ihrer Verschlussstellung arretierbar ist.

[0002] Ein derartiges Briefkastenmodul ist aus der DE 20 2007 009 733 U1 bekannt.

[0003] Grundsätzlich besteht bei Briefkastenmodulen gemäß der KR2010-0119938 das Problem, dass die Befüllung des Briefkastens nicht verhindert werden kann. Dies ist insbesondere zur Ferienzeit nachteilig, da es bei einer längeren Abwesenheit des Briefkastenbesitzers häufig der Fall ist, dass der Briefkasten überfüllt wird und die Briefeinwurfklappe nicht mehr verschließbar ist, so dass aufgrund der dadurch sichtbaren Überfüllung auf die Abwesenheit des Briefkastenbesitzers geschlossen werden kann. Hierdurch wird aber z. B. Dieben und Einbrechern ein deutlicher Hinweis gegeben, dass die zu dem jeweiligen Briefkasten gehörige Wohnungseinheit oder das Haus zurzeit nicht bewohnt ist, so dass ein gefahrloses Einbrechen möglich ist. Dieses Problem wird durch das gattungsgemäße Briefkastenmodul gelöst.

[0004] Somit ist es möglich, den vollständigen Verschluss des Briefkastenmoduls zu erreichen. Dabei wird sichergestellt, dass auch beim Öffnen des Verschlusselementes die Briefeinwurfklappe arretiert ist. Da das Verschließen des Verschlusselementes und die Arretierung der Briefeinwurfklappe mit demselben Schloss erfolgt, ergibt sich eine kostengünstige Lösung, die auch raumsparend ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Öffnen des Schlosses und ein Schließen des Schlosses ohne Drehbewegung zu ermöglichen.

[0006] Erfindungsgemäß ist das Schloss als Steckschloss ausgebildet gemäß den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Hierbei ist zum Öffnen und Verschließen des Schlosses keine Drehbewegung erforderlich, sondern das Öffnen des Schlosses und die Entriegelung des Verschlusselementes erfolgt über das Einstecken des Schlüssels und durch Herausziehen des Schlüssels, dabei nimmt das Schloss seine Verriegelungsstellung für das Verschlusselement selbststätig ein. Wobei beim Einstecken des Schlüssels zunächst die Arretierstellung für die Briefeinwurfklappe bewirkt wird und durch ein weiteres Einstecken des Schlüssels, insbesondere bis zu einem Endanschlag die Verschlussstellung des Schlosses für das Verschlusselement des Briefkastenmoduls aufgehoben wird. Hierbei sieht die Erfindung vor, dass die Arretierstellung des Schlosses zum dauerhaften Arretieren der Briefeinwurfklappe mittels eines zweiten Arretierschlüssels erfolgt, der klemmend in einen Schlüsselschacht des Schlosses einführbar ist und derart ausgebildet ist, dass er nur mit einem Werkzeug und nicht einfach von Hand aus seiner Arretierstellung heraus entfernt werden kann. Diese Ausgestaltung macht es möglich, mittels des zweiten Arretierschlüssels durch Einstecken desselben die Arretierung der Briefeinwurfklappe dauerhaft zu bewirken, ohne das eine Entriegelung des Verschlusselementes damit verbunden ist. Das Entfernen des Arretierschlüssels bewirkt die Entriegelung der Briefeinwurfklappe ohne dass die Verschlussfunktion für das Verschlusselement dabei aufgehoben wird.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten und werden anhand der in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Fronttalansicht auf einen erfindungsgemäßen Briefkastenmodul,

Fig. 1a

eine Detailansicht von Fig. 1 bei A,

Fig. 2

eine Rückansicht auf das erfindungsgemäße Briefkastenmodul gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Briefkasten mit einem erfindungsgemäßen Briefkastenmodul gemäß Fig. 1 in einer Ausbildung als Schubladenmodul,

Fig. 4

einen perspektivischen Teilschnitt entlang der Schnittlinie IV-IV in Fig. 1, mit einer Verschlussstellung des Verschlusselementes,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht des Schlosses gemäß Fig. 5 im nicht zusammengesetzten Zustand,

Fig. 7

eine Ansicht gemäß Fig. 4 in der Entriegelungsstellung des Schlosses für das Verschlusselement,

Fig. 8

eine Ansicht gemäß Fig. 4 bei verriegelter Stellung des Verschlusselementes und arretierter Stellung der Briefeinwurfklappe,

Fig. 9

eine perspektivische Rückansicht einer weiteren Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Briefkastenmoduls im eingebauten Zustand,

Fig. 9a

eine Einzelheit bei A in Fig. 9,

Fig. 10

eine perspektivische Rückansicht des eingebauten erfindungsgemäßen Briefkastenmoduls gemäß Fig. 9 im geöffneten Zustand des Verschlusselements,

Fig. 11

eine Ansicht der Einzelheit gemäß 9a im nicht montierten Zustand,

Fig. 12

eine perspektivische Frontansicht den Riegel des erfindungsgemäßen Schlosses.

[0008] In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0009] Zu der anschließenden Beschreibung wird beansprucht, dass die Erfindung nicht auf die Ausführungsbeispiele und dabei nicht auf alle oder mehrere Merkmale von beschriebenen Merkmalskombinationen beschränkt ist, vielmehr ist jedes einzelne Teilmerkmal des/jedes Ausführungsbeispiels auch losgelöst von allen anderen im Zusammenhang damit beschriebenen Teilmerkmalen für sich und auch in Kombination mit beliebigen Merkmalen eines anderen Ausführungsbeispiels von Bedeutung für den Gegenstand der Erfindung.

[0010] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Briefkastenmodul 1 von seiner Frontseite und in Fig. 2 von seiner Rückseite her dargestellt.

[0011] In Figur 3 ist dieses Briefkastenmodul 1 als Teil eines Briefkastens 2, der in Schubladenbauweise ausgebildet ist, von seiner Rückseite her abgebildet. Ein erfindungsgemäßes Briefkastenmodul 1 weist einen Montagerahmen 3 auf, der eine Rahmenöffnung 4 umschließt. Weiterhin weist das Briefkastenmodul 1 ein Verschlusselement 5 auf, das bewegbar z. B. schwenkbar oder längsverschiebbar befestigt ist. Das Verschlusselement 5 verschließt die Rahmenöffnung 4 zumindest teilweise, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel die Rahmenöffnung 4 vollständig durch das Verschlusselement 5 verschlossen ist. Im dargestellten Beispiel bildet das Verschlusselement 5 eine Frontblende einer Briefkastenschublade 7, die in Pfeilrichtung des Doppelpfeils Y aus dem Briefkasten 2 herausziehbar und hereinschiebbar ist. Das dargestellte Verschlusselement 5 umfasst hierbei zwei Verschlusselementteile, und zwar eine Briefeinwurfklappe 8 und eine unterhalb dieser im eingebauten Zustand angeordnete Verblendung 9. Sowohl die Briefeinwurfklappe 8 als auch die Verblendung 9 sind am Montagerahmen 3 befestigt. Hierbei ist die Briefeinwurfklappe 8 um eine Schwenkachse X-X an dem Verschlusselement 5 schwenkbar gelagert, so dass sie eine in der Öffnungsebene der Rahmenöffnung 4 liegende Verschlussstellung und eine mindestens hierzu senkrecht verlaufende Öffnungsstellung einnehmen kann.

[0012] Die Briefeinwurfklappe 8 verschließt oder öffnet einen Teilbereich der Rahmenöffnung 4.

[0013] Das Verschlusselement 5, das die Frontblende der Briefkastenschublade 7 bildet, ist mittels eines Schlosses 10 in seiner die Rahmenöffnung 4 verschließenden Verschlussstellung verschließbar. Hierzu ist im dargestellten Ausführungsbeispiel das Schloss 10 derart am Verschlusselement 5 im Bereich der Verblendung 9 angeordnet, dass es in seiner Verschlussstellung mit einem Riegel 11 ein Rahmenelement 12 des Briefkastens 2 hintergreift, so dass die Briefkastenschublade 7 nicht aus ihrer eingeschobenen Anschlagsstellung aus dem Briefkasten 2 herausgezogen werden kann, siehe hierzu insbesondere Fig. 4. Erfindungsgemäß ist das Schloss 10 als Steckschloss ausgebildet, das mit einem Steckschlüssel 13 betätigt werden kann, indem dieser Steckschlüssel 13 in das Schloss 10 eingeführt wird bzw. aus diesem herausgezogen wird, siehe Fig. 5.

[0014] Das Schloss 10 weist ein Gehäuse14 auf, das einen Einsteckschacht 15 besitzt, in den der Steckschlüssel 13 durch eine in Einsteckrichtung Z vordere Schachtöffnung 16 eingesteckt werden kann. Der Einsteckschacht 15 verläuft senkrecht zu einer Öffnungsebene der Schachtöffnung 16. An einem der Schachtöffnung 16 gegenüberliegendem Ende des Einsteckschachte 15 ist am Gehäuse14 der Riegel 11 senkrecht zur einer Längsachse A-A des Einsteckschachtes 15 verschiebbar gelagert. Durch eine auf den Riegel 11 wirkende Federkraft einer ersten Feder 25 wird der Riegel 11 derart durch die Federkraft beaufschlagt, dass der Riegel 11 seine Verschlussstellung einnimmt, in der er, wie in Fig. 4 dargestellt ist, das Rahmenelement 12 hintergreift. Diese Verschlussstellung des Riegels 11 erfolgt durch Verschiebung des Riegels 11 in eine abgesenkte Stellung. Aus dieser abgesenkten Verriegelungsstellung des Riegels 11 wird der Riegel 11 durch Einstecken des Steckschlüssels 13 in den Einsteckschacht 15 so weit angehoben, dass der Riegel 11 das Rahmenelement 12 nicht mehr hintergreift, siehe Fig. 7. Der Riegel 11 weist zwei parallele Riegelstege 17 auf, die einendig über einen Verbindungssteg 18 miteinander verbunden sind, siehe Fig. 6. Zwischen den Riegelstegen 17 befindet sich ein Führungsschlitz 19, der am Verbindungssteg 18 endet. Durch den Führungsschlitz 19 werden die beiden Riegelstege 17 voneinander getrennt. Der Riegel 11 ist am Gehäuse14 in einer senkrecht zur Schachtlängsachse A-A verlaufenden Führung 20 verschiebbar geführt. Die Führung 20 wird aus zwei parallel beabstandeten, durch einen Gehäusebodenabschnitt 22 verbundene Gehäusewandabschnitte 21 gebildet, zwischen denen der Riegel 11 verschiebbar gelagert ist. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Riegel 11 ein parallel zur Schachtlängsachse A-A in Richtung auf die Schachtöffnung 16 abstehender Betätigungssteg 23 angeformt ist, der im montierten Zustand des Riegels 11 am Gehäuse14 in einem in Einsteckrichtung Z des Steckschlüssels 13 vor dem Riegel 11 liegenden Gehäuseabschnitt ausgebildeten, senkrecht zur Schachtlängsachse verlaufenden Schlitz 24 geführt ist. Dieser Schlitz 24 endet im Inneren des Gehäuses 14 im Einsteckschacht 15. Auf dem Betätigungssteg 23 ist die erste Feder 25, die als Rückstellfeder dient, gelagert, und zwar vorzugsweise zwischen zwei am Betätigungssteg 23 angeformten, parallel zu dem Führungsschlitz 19 verlaufenden Halteansätzen 26, deren Höhe geringer ist als die Höhe der nicht komprimierten ersten Feder 25. Im montierten Zustand des Riegels 11 am Gehäuse14 wird der Führungsschlitz 19 von oben mittels eines Deckels 27 des Gehäuses 14 verschlossen, der form- und kraftschlüssig mit dem Gehäuse 14 verbunden wird. Hierbei wird die erste Feder 25 derart komprimiert, dass aufgrund der hierdurch erzeugten Federkraft der Riegel 11 mit seinem Betätigungssteg 23 verschoben wird, wobei in der Endstellung der Bestätigungssteg 23 mit seinem unteren, dem Gehäusebodenabschnitt 22 zugekehrten Ende innerhalb des Einsteckschachtes 15 liegt. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Betätigungssteg 23 an seinem in den Einsteckschacht 15 ragenden Ende eine schräg zur Schachtlängsachse A-A verlaufende Abschrägungsfläche 28 aufweist, die derart ausgebildet ist, dass mittels des eingeschobenen Steckschlüssels 13 durch die Anlage des Steckschlüsselendes an der Abschrägungsfläche 28 der Riegel 11 angehoben wird, und zwar entgegen der von der ersten Feder 25 erzeugten Federkraft, wobei die Feder weiter gespannt wird. Hierdurch wird erreicht, dass bei einem Herausziehen des Steckschlüssels 13 aus dem Einsteckschacht 15 der Riegel 11 wieder aufgrund der Federkraft in seine Verriegelungsstellung zurückbewegt wird.

[0015] Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in Einsteckrichtung Z vor dem Riegel 11 oberhalb der Längsachse A-A des Einsteckschachtes 15 ein gegen eine senkrecht zur Längsachse A-A gerichtete Federkraft einer zweiten Feder 29 gehäuseverschiebbar gelagertes Arretierelement 30 im Gehäuse 14 angeordnet ist.

[0016] Dieses Arretierelement 30 dient zum Arretieren der Briefeinwurfklappe 8 in ihrer Verschlussstellung. Hierbei ist das Arretierelement 30 derart im Gehäuse14 gelagert, dass es durch die Federkraft der zweiten Feder 29 in eine Nicht-Arretierstellung in Richtung auf die mittlere Längsachse A-A des Einsteckschachtes 15 verschiebbar ist und eine derart schräg zur mittleren Längsachse A-A geneigt verlaufende Betätigungsfläche 31 aufweist, dass durch Einstecken des Steckschlüssels 13 in den Einsteckschacht 15 das Arretierelement 30 aus seiner Nicht-Arretierstellung (siehe Fig. 4) gegen die Federkraft in die Arretierstellung (siehe Fig. 7,8) der Briefeinwurfklappe 8 angehoben wird. Zweckmäßigerweise ist im Gehäuse14 in einem oberhalb der Schachtöffnung 16 liegenden Gehäuseabschnitt eine senkrecht zur mittleren Schachtlängsachse A-A verlaufende Führungskammer 32 für das Arretierelement 30 derart ausgebildet, dass die Führungskammer 32 zum Einsteckschacht 15 hin und zu ihrem diesem gegenüberliegenden Ende offen ausgebildet ist. Weiterhin ist in dem Gehäuse14 in einem oberhalb der Schachtöffnung 16 liegenden Wandabschnitt des Gehäuses 14 eine senkrecht zur mittleren Schachtlängsachse A-A verlaufende, in der Führungskammer 32 endende schlitzförmige Öffnung 33 vorhanden, die durch den Deckel 27 an ihrem vom Einsteckschacht 15 abgewandten Ende verschlossen wird. Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn das Arretierelement 30 einen Lagerabschnitt 34 zur Aufnahme der zweiten Feder 29 aufweist, der in der Führungskammer 32 gegen die Federkraft der zweiten Feder 29 verschiebbar geführt ist, und einen hackenförmigen Arretierfortsatz 35 aufweist, der durch die schlitzförmige Öffnung 33 verläuft und aus dieser herausragt. Das Arretierelement 30 ist derart ausgebildet, dass die Betätigungsfläche 31 an dem Lagerabschnitt 34 an seinem in dem Einsteckschacht 15 ragenden Ende ausgebildet ist.

[0017] Wie aus Fig. 4 zu entnehmen ist, befindet sich das Arretierelement 30 mit seinem zum Beispiel hackenförmigen Arretierfortsatz 35 im entriegelten Zustand der Briefeinwurfklappe 8 unterhalb eines an der Innenseite der Briefeinwurfklappe 8 angeformten Arretiersteg 37, wobei zwischen dem Arretiersteg 37 und der Oberfläche der Briefeinwurfklappe 8 ein Spalt 38 ausgebildet ist, dessen Spaltweite dem zum Beispiel hackenförmigen Arretierfortsatz 35 angepasst ist, so dass in der Verriegelungsstellung der Arretierfortsatz 35 in den Spalt 38 eingreifen kann.

[0018] Wie aus Fig. 6 erkennbar ist, wird mittels des Deckels 27 das Gehäuse14 derart verschlossen, dass das Arretierelement 30 sowie der Betätigungssteg 23 innerhalb des Schlossgehäuses 14 eingeschlossen sind. In Fig. 7 ist dargestellt, dass bei eingeschobenem Steckschlüssel 13 in den Einsteckschacht 15 durch den Steckschlüssel das Arretierelement 30 über die Betätigungsfläche 31 angehoben wird, wobei dann der Arretierfortsatz 35 in den Spalt 38 zwischen der Briefeinwurfklappe 8 und dem Arretiersteg 37 eingreift und hierdurch die Briefeinwurfklappe in ihrer Verschlussstellung arretiert.

[0019] In vorteilhafter Weise ist das Gehäuse 14 derart ausgebildet, dass es im Querschnitt gesehen die Form eines Ovals mit zwei parallelen in Richtung des Einsteckschachtes 15 verlaufenden ebenen Führungsflächen 39 hat, wobei das Schloss 10 in einer an der Innenseite der Verblendung 9 ausgebildeten Steckschlossaufnahme 36 befestigbar ist, die eine der Außenkontur des Gehäuses angepasste Innenkontur aufweist, und in die das Schloss 10 einsteckbar ist.

[0020] Weiterhin ist es gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, wenn im Einsteckschacht 15 parallel zur mittleren Schachtlängsachse A-A verlaufende Kodierstege 40 oder Kodiernuten an mindestens einer Schachtlängswandung, vorzugsweise an den beiden gegenüberliegenden Schachtlängswandungen ausgebildet sind. An dem Steckschlüssel 13 sind an dessen Schlüsselschaft an die Kodierstege 40 bzw. die Kodiernuten formmäßig angepasste Aufnahmekonturen, insbesondere Längsnuten 40a ausgebildet, so dass die Kodierstege 40 beim Einstecken des Steckschlüssels 13 in den Längsnuten 40a geführt werden. Die Anzahl der Kodierstege 40 mit den entsprechenden Längsnuten 40a kann beispielsweise für eine erste Sicherheitsstufe derart ausgebildet sein, dass zweihundert verschiedene Schließvarianten möglich sind, oder in einer zweiten Sicherheitsstufe, dass bis zu fünfhundert Schließvarianten ausgebildet werden können. Es ist, wie aus Fig. 2, 5, 6 und 8 zu entnehmen ist, erfindungsgemäß ein zusätzlicher Arretierschlüssel 41 vorgesehen, wobei dieser Arretierschlüssel 41 eine Schlüsselschaftlänge besitzt, die dem Abstand des in Einsteckrichtung Z weisenden Endes der Betätigungsfläche 31 des Arretierelementes 30 von dem Rand der Schachtöffnung 16 entspricht, wobei sein Schlüsselschaft 42 ohne Kodierprofile ausgebildet ist und in den Einsteckschacht 15 einschiebbar ist. Hierbei ergibt sich eine klemmende Befestigung des Arretierschlüssels 41 im eingeschobenen Zustand. Diese klemmende Befestigung wird durch die Anlage des Arretierelementes 30 an dem Schlüsselschaft 42 bewirkt. Der Arretierschlüssel 41 besitzt endseitig einen Schlüsselkopf 42a, der derart bemessen ist, dass im eingesteckten Zustand des Arretierschlüssels 41 in den Einsteckschaft 15 seine in Einsteckrichtung gesehen vordere Schlüsselkopffläche flächenbündig mit dem Verschlusselement 5 bzw. der Verblendung 9 ist, und an seiner Kopfunterseite ein Hinterschnitt 43 ausgebildet ist. Aufgrund dieses Hinterschnitts 43 kann im eingesteckten Zustand des Arretierschlüssels 41 mit einem Lösewerkzeug, das in den Hinterschnitt 43 eingeführt wird, der eingesteckte Arretierschlüssel 41 gelöst werden.

[0021] Weiterhin ist es gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, wie dies insbesondere aus Fig. 12 zu ersehen ist, wenn die Abschrägungsfläche 28 des Riegels 11 aus zwei parallelen konisch verlaufenden Stegen 45 gebildet wird, zwischen denen ein Schlitz 46 vorhanden ist. Die Stegbreite dieser Stege 45 entspricht der Breite der Kodierstege 40 und die Breite des Schlitzes 46 entspricht dem lichten Abstand der Kodierstege 40 innerhalb des Einsteckschachtes 15. Durch diese Ausbildung wird bezweckt, dass der Riegel 11 nur durch einen erfindungsgemäßen Steckschlüssel 13 mit den, den Kodierstegen 40 angepassten Längsnuten 40a als Gegenkodierung betätigt werden kann, da nur dieser Schlüssel im eingesteckten Zustand zur Anlage an den konischen Stegen 45 kommt, wohingegen ein in den Einsteckschacht 15 eingestecktes flaches Werkzeug oder dergleichen aufgrund des zwischen den Stegen 45 befindlichen Schlitzes 46 den Bestätigungssteg 23 nicht erreichen kann, so dass mit einem derartigen Werkzeug der Riegel 11 nicht aus seiner Verriegelungsstellung angehoben werden kann.

[0022] Durch den zusätzlichen Arretierschlüssel 41 kann die Briefeinwurfklappe 8 verriegelt und somit verhindert werden, dass beispielsweise während der Abwesenheit des Briefkastenbesitzers Informationsmaterial in den Briefkasten eingeworfen werden kann. Hierbei ist eine Entnahme und bzw. ein Öffnen des erfindungsgemäßen Briefkastenmoduls 1 nur mit dem jeweiligen kodierten Steckschlüssel 13 möglich, wenn vorher der Arretierschlüssel 41 entfernt worden ist. Weiterhin gewährleistet die erfindungsgemäße Ausbildung des Schlosses 10, dass beim Öffnen des Briefkastenmoduls 1 die Briefeinwurfklappe 8 arretiert ist, so dass über eine auf der Briefeinwurfklappe 8 befindliche Griffleiste 47 die Briefkastenschublade 7 herausgezogen werden kann.

[0023] Weiterhin kann es gemäss einer Weiterbildung der Erfindung sein, wenn vor und unterhalb der Schachtöffnung 16 am Gehäuse14 eine Halterung 48 mit einem bzw. für ein Leuchtmittel, vorzugsweise eine Leuchtdiode 49 ausgebildet ist, siehe Fig. 6. Aufgrund dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann die die Schachtöffnung 16 bei Dunkelheit beleuchtet werden, so dass ein leichtes Auffinden der Schachtöffnung 16 möglich ist. Zudem ist es erfindungsgemäß zweckmäßig, wenn der Schlüsselkopf 42a des zweiten Arretierschlüssels 41 derart ausgestaltet ist, dass im eingesteckten Zustand durch den Schlüsselkopf 42a die Leuchtdiode 49 von oben abgedeckt wird, so dass dann auch erkennbar ist, dass das Briefkastenmodul 1 bzw. der Briefkasten 2 verschlossen ist. Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn im Bereich der Schachtöffnung 16 eine in Richtung auf das Innere des Einsteckschachtes 15 ansteigende Rampe 50 auf dem Boden des Einsteckschachtes 15 ausgebildet ist, wodurch eine Positionierung der Schlüssel beim Einstecken erreicht wird.

[0024] In den Figuren 9-11 ist eine alternative Ausführungsform gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dargestellt. Hierbei besteht das Verschlusselement 5 für die Rahmenöffnung 4 aus einem Briefeinwurfmodul 51 mit der Briefeinwurfklappe 8 und einer Postentnahmetür 52, die im Montagerahmen 3 derart schwenkbar gelagert ist, das sie die Rahmenöffnung 4 für die Entnahme der im Briefkasten 2 befindlichen Post durch Aufklappen freigibt. Bei dieser Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Schloss 10 zwischen der Briefeinwurfklappe 8 und der Postentnahmetür 52 angeordnet. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist insbesondere der Montagerahmen 3 einen Adapter 54 auf, in den das erfindungsgemäße Schloss 10 einführbar ist. Hierzu besitzt der Adapter 54 einen insbesondere U-förmig geformten Bügel 55, dessen Innenkontur der Außenkontur des Riegels 11 derart angepasst ist, dass der Riegel 11 in dem Adapter 54 von dem Bügel 55 formschlüssig umfasst wird. Der Bügel 55 ist seinerseits in am Adapter 54 ausgebildeten Führungsstegen 56 verschiebbar geführt. Der Bügel 55 ist an seinem freien Ende mit einem Verschlussriegel 57 versehen, der derart ausgebildet ist, dass der Verschlussriegel 57 mit seinem freien Ende im geschlossenen Zustand der Postentnahmetür 52 in eine Riegelaufnahme der Postentnahmetür 52 eingreift, so dass diese gegen Öffnen arretiert ist. Die Verschiebung des Bügels 55 mit dem angeformten Verschlussriegel 57 erfolgt durch die Verschiebung des Riegels 11, der von dem Bügel 55 umfasst ist, wenn das erfindungsgemäße Schloss 10 in den Adapter 54 eingeführt ist. Zur Sicherung der Einschubposition des Schlosses 10 im Adapter 54 kann zwischen dem Gehäuse14 und dem Adapter 54 eine Rastverbindung vorgesehen sein. Was die Arretierung der Briefeinwurfklappe 8 betrifft, so kann hierzu im vollen Umfange auf die Ausführungsform der Fig. 1 bis 8 verwiesen werden.

Bezugszeichenliste:

[0025] 

1

Briefkastenmodul

2

Briefkasten

3

Montagerahmen

4

Rahmenöffnung

5

Verschlusselement

7

Briefkastenschublade

8

Briefeinwurfklappe

9

Verblendung

10

Schloss

11

Riegel

12

Rahmenelement

13

Steckschlüssel

14

Gehäuse

15

Einsteckschacht

16

Schachtöffnung

17

Riegelstege

18

Verbindungsstege

19

Führungsschlitz

20

Führung

21

Gehäusewandabschnitt

22

Gehäusebodenabschnitt

23

Betätigungssteg

24

Schlitz

25

erste Feder

26

Halteansätze

27

Deckel

28

Abschrägungsfläche

29

zweite Feder

30

Arretierelement

31

Betätigungsfläche

32

Führungskammer

33

schlitzförmige Öffnung

34

Lagerabschnitt

35

Arretierfortsatz

36

Steckschlossaufnahme

37

Arretiersteg

38

Spalt

39

Führungsfläche

40

Kodiersteg

40a

Längsnuten

41

Arretierschlüssel

42

Schlüsselschaft

42a

Schlüsselkopf

43

Hinterschnitt

45

Stege

46

Schlitz zwischen Stegen

47

Griffleiste

48

Halterung

49

Leuchtdiode

50

Rampe

51

Briefeinwurfmodul

52

Postentnahmetür

54

Adapter

55

Bügel

56

Führungsstege

57

Verschlussriegel

A-A

Einsteckschacht-Längsachse

X-X

Schwenkachse

Y

Ein-/Ausziehrichtung Briefkastenschublade

Z

Einsteckrichtung

Ansprüche

1. Briefkastenmodul (1) umfassend einen Montagerahmen (3) mit einer Rahmenöffnung (4) und ein Verschlusselement (5) für die Rahmenöffnung (4), das derart bewegbar angeordnet ist, dass es aus einer die Rahmenöffnung (4) zumindest teilweise verschließenden Verschlussstellung in eine die Rahmenöffnung (4) zumindest teilweise freigebende Öffnungsstellung bewegbar ist und umgekehrt, sowie eine einen Teil der Rahmenöffnung (4) verschließende Briefeinwurfklappe (8), die derart gelagert ist, dass sie aus ihrer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist und umgekehrt und das Verschlusselement (5) in einer Verschlussstellung durch ein Schloss (10) verriegelbar ist, wobei das Schloss derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in der Verschlussstellung des Schlosses (10) für das Verschlusselement (5) die Briefeinwurfklappe (8) mittels des Schlosses (10) in ihrer Verschlussstellung arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) als mit einem Steckschlüssel (13) betätigbares Steckschloss ausgebildet ist und das Schloss (10) in seinem Gehäuse(14) einen Einsteckschacht (15) für den Steckschlüssel (13) aufweist, der senkrecht zur Öffnungsebene der Rahmenöffnung (4) verläuft und eine in Einsteckrichtung (Z) des Steckschlüssels (13) vordere Schachtöffnung (16) besitzt sowie einen an einem der Schachtöffnungen (16) gegenüberliegenden Ende am Gehäuse (14) derart gelagerten Riegel (11), dass dieser senkrecht zu einer Einsteckschacht-Längsachse (A-A) gegen eine Federkraft einer ersten Feder (25) verschiebbar geführt ist, wobei in Einsteckrichtung (Z) vor dem Riegel (11) oberhalb der Einsteckschacht-Längsachse (A-A) ein gegen eine senkrecht zur Einsteck-Längsachse (A-A) gerichtete Federkraft einer zweiten Feder (29) im Gehäuse(14) verschiebbar gelagertes Arretierelement (30) zum Arretieren der Briefeinwurfklappe (8) in ihrer Verschlussstellung angeordnet ist.

2. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) durch die Federkraft der ersten Feder (25) in seine Verriegelungsstellung für das Verschlusselement (5) abgesenkt und gehalten wird.

3. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) eine derart zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) geneigt verlaufende Abschrägungsfläche (28) aufweist, dass er durch das Einstecken des Steckschlüssels (13) in den Einsteckschacht (15) aus der Verriegelungsstellung gegen die Federkraft in eine Entriegelungsstellung für das Verschlusselement (5) verschiebbar ist.

4. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (30) im Gehäuse(14) gelagert ist, so dass es durch die Federkraft der zweiten Feder (29) in eine Nicht-Arretierstellung in Richtung auf die Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verschiebbar ist und eine derart schräg zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) geneigt verlaufende Betätigungsfläche (31) aufweist, dass durch Einstecken des Steckschlüssels (13) das Arretierelement (30) aus seiner Nicht-Arretierstellung gegen die Federkraft in seine Arretierstellung für die Briefeinwurfklappe (8) angehoben wird.

5. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) aus zwei parallelen Riegelstegen (17) besteht, die einendig über einen Verbindungssteg (18) miteinander verbunden und durch einen Führungsschlitz (19) gegeneinander getrennt sind.

6. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) am Gehäuse (14) in einer senkrecht zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verlaufenden Führung (20) verschiebbar geführt ist.

7. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (20) aus zwei parallel beabstandeten, durch einen Gehäusebodenabschnitt (22) verbundenen Gehäusewandabschnitten (21) gebildet ist, zwischen denen der Riegel (11) verschiebbar gelagert ist.

8. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass am Riegel (11) ein parallel zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) in Richtung auf die Schachtöffnung (16) abstehender Betätigungssteg (23) angeformt ist, der in einem in Einsteckrichtung (Z) des Steckschlüssels (13) gesehen vorderen Gehäuseabschnitt ausgebildeten, senkrecht zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verlaufenden im Einsteckschacht (15) endenden Schlitz (24) geführt ist.

9. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Betätigungssteg (23) die erste Feder (25) gelagert ist und durch einen Deckel (27) des Gehäuses (14) an ihrem dem Betätigungssteg (23) gegenüberliegenden Ende derart fixiert ist, dass sie derart gespannt ist, dass durch die Federkraft der Riegel (11) seine Verriegelungsstellung einnimmt.

10. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungssteg (23) an seinem in den Einsteckschacht (15) ragenden Ende die Abschrägungsfläche (28) des Riegels (11) ausgebildet ist.

11. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (14) in einem oberhalb der Schachtöffnung (16) liegenden Gehäuseabschnitt eine senkrecht zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verlaufende Führungskammer (32) für das Arretierelement (30) derart ausgebildet ist, dass die Führungskammer (32) zum Einsteckschacht (15) hin und zur ihrem diesen gegenüberliegenden Ende offen ist, sowie ein oberhalb der Schachtöffnung (16) liegender Wandabschnitt des Gehäuses (14) eine senkrecht zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verlaufende, in der Führungskammer (32) endende schlitzförmige Öffnung (33) aufweist, die durch den Deckel (27) an ihrem vom Einsteckschacht (15) abgewandten Ende verschlossen ist.

12. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (30) einen Lagerabschnitt (34) zur Aufnahme der zweiten Feder (29) aufweist, der in der Führungskammer (32) gegen die Federkraft der zweiten Feder (29) verschiebbar geführt ist und einen hackenförmigen Arretierfortsatz (35) aufweist, der durch die schlitzförmige Öffnung (33) verläuft und aus dieser herausragt.

13. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsfläche (31) des Arretierelementes (30) an dem Lagerabschnitt (34) an seinem in den Einsteckschacht (15) ragenden Ende ausgebildet ist.

14. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass im Einsteckschacht (15) parallel zur Einsteckschacht-Längsachse (A-A) verlaufende Kodierungen (40) an mindestens einer Schachtlängswandung ausgebildet sind.

15. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschlüssel (13) an seinem Schlüsselschaft (42) mit den Kodierungen (40) korrespondierende Gegenkodierungen (40a) aufweist.

16. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Arretierschlüssel (41) mit einer derartigen Schlüsselschaftlänge vorgesehen ist, die dem Abstand der Betätigungsfläche (31) des Arretierelementes (30) von der Schachtöffnung (16) entspricht, wobei der Schlüsselschaft (42) glattflächig, d. h. ohne Kodierprofile ausgebildet ist und in dem Einsteckschacht (15) klemmend gehalten wird.

17. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierschlüssel (41) einseitig einen Schlüsselkopf (42a) besitzt, der derart bemessen ist, dass im eingesteckten Zustand seine in Einsteckrichtung gesehen vordere Kopffläche flächenbündig mit dem Verschlusselement (5) verläuft, und an seiner Kopfunterseite ein Hinterschnitt (43) zum Ansetzen eines Lösewerkzeugs ausgebildet ist.

18. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass vor und unterhalb der Schachtöffnung (16) am Gehäuse (14) eine Halterung (48) mit einem bzw. für ein Leuchtmittel (49), insbesondere einer Leuchtdiode vorgesehen ist.

19. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) als Blende einer Briefkastenschublade (7) ausgebildet ist und zwei Verschlusselementteile, und zwar eine Briefeinwurfklappe (8) und eine Verblendung (9) aufweist, wobei das Schloss (10) in der Verblendung (9) angeordnet ist.

20. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) für die Rahmenöffnung (4) aus einem Briefeinwurfmodul (51) mit der Briefeinwurfklappe (8) und einer Postentnahmetür (52) besteht, wobei die Postentnahmetür (52) im Montagerahmen (3) derart schwenkbar gelagert ist, dass sie die Rahmenöffnung (4) für die Entnahme der im Briefkasten (2) befindlichen Post durch Aufklappen freigibt.

21. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) am Briefeinwurfmodul (50) zwischen der Briefeinwurfklappe (8) und der Postentnahmetür (52) angeordnet ist.

22. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 20 und 21,
dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (3) einen Adapter (54) aufweist, in den das Schloss (10) einführbar ist.

23. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (54) einen Bügel (55) aufweist, dessen Innenkontur der Außenkontur des Riegels (11) des Schlosses (10) derart angepasst ist, dass der Riegel (11) in dem Adapter (54) von dem Bügel (55) formschlüssig umfasst wird.

24. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (55) an seinem freien Ende mit einem Verschlussriegel (57) versehen ist, der derart ausgebildet ist, dass der Postentnahmetür (52) in eine Riegelaufnahme derselben eingreift, so dass diese gegen Öffnen arretiert ist.

25. Briefkastenmodul (1) nach Anspruch 23 oder 24,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (55) des Adapters (54) in dem Adapter (54) in Führungsstegen (56) verschiebbar geführt ist.

26. Briefkastenmodul (1) nach einem der Ansprüche 20 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung der Einschubposition des Schlosses (10) im Adapter (54) zwischen dem Gehäuse (14) und dem Adapter (54) eine Rastverbindung vorgesehen ist.

Claims

1. Mailbox module (1) comprising a mounting frame (3) with a frame opening (4), and a closure element (5) for the frame opening (4), said closure element (5) being arranged in a movable manner such that it is movable from a closed position at least partially closing the frame opening (4) into an open position at least partially freeing the frame opening (4) and vice versa, and a mail slot flap (8) closing a part of the frame opening (4), said mail slot flap (8) being mounted such that it is movable out of its closed position into an open position and vice versa, and the closure element (5) is lockable in a closed position by a lock (10), wherein the lock is configured and arranged such that, in the closed position of the lock (10) for the closure element (5), the mail slot flap (8) is fixable in its closed position by means of the lock (10), characterized in that the lock (10) is configured as a key lock that is actuable by an insertable key (13) and the lock (10) has in its housing (14) a plug-in passageway (15) for the insertable key (13), said plug-in passageway (15) extending perpendicularly to the opening plane of the frame opening (4) and having a front passageway opening (16) in the plug-in direction (Z) of the insertable key (13) and a bolt (11) mounted on the housing (14) at an end away from the passageway opening (16) such that said bolt (11) is guided so as to be displaceable counter to a spring force of a first spring (25) perpendicularly to a plug-in passageway longitudinal axis (A-A), wherein a fixing element (30) for fixing the mail slot flap (8) in its closed position, said fixing element (30) being mounted in the housing (14) so as to be displaceable counter to a spring force, directed perpendicularly to the plug-in longitudinal axis (A-A), of a second spring (29), is arranged above the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) upstream of the bolt (11) in the plug-in direction (Z).

2. Mailbox module (1) according to Claim 1, characterized in that the bolt (11) is lowered into its locked position for the closure element (5) and held in said position by the spring force of the first spring (25).

3. Mailbox module (1) according to Claim 2, characterized in that the bolt (11) has a sloping face (28) that extends in an inclined manner with respect to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) such that it is displaceable counter to the spring force from the locked position into an unlocked position for the closure element (5) by the insertable key (13) being plugged into the plug-in passageway (15).

4. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the fixing element (30) is mounted in the housing (14) such that it is displaceable into a non-fixed position in the direction of the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) by the spring force of the second spring (29), and has an actuating face (31) that extends in an inclined manner obliquely with respect to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) such that the fixing element (30) is lifted out of its non-fixed position counter to the spring force and into its fixed position for the mail slot flap (8) by the insertable key (13) being plugged in.

5. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the bolt (11) consists of two parallel bolt bars (17) which are connected together at one end via a connecting web (18) and are separated from one another by a guide slot (19).

6. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the bolt (11) is guided in a displaceable manner on the housing (14) in a guide (20) that extends perpendicularly to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A).

7. Mailbox module (1) according to Claim 6, characterized in that the guide (20) is formed from two housing wall portions (21) which are spaced apart in a parallel manner and are connected by a housing bottom portion (22), and between which the bolt (11) is mounted in a displaceable manner.

8. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that an actuating bar (23) that protrudes in the direction of the passageway opening (16) parallel to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) is integrally formed on the bolt (11), said actuating bar (23) being guided in a slot (24) that is formed in a front housing portion as seen in the plug-in direction (Z) of the insertable key (13), extends perpendicularly to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) and ends in the plug-in passageway (15).

9. Mailbox module (1) according to Claim 8, characterized in that the first spring (25) is mounted on the actuating bar (23) and is fastened at its end away from the actuating bar (23) by a cover (27) of the housing (14) such that it is tensioned in such a way that the bolt (11) assumes its locked position by way of the spring force.

10. Mailbox module (1) according to Claim 8 or 9, characterized in that the sloping face (28) of the bolt (11) is formed on the actuating bar (23) at the end thereof that projects into the plug-in passageway (15).

11. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 10, characterized in that a guide chamber (32) for the fixing element (30), said guide chamber extending perpendicularly to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A), is formed in the housing (14) in a housing portion located above the passageway opening (16), in such a way that the guide chamber (32) is open towards the plug-in passageway (15) and towards its end away from the latter, and a wall portion, located above the passageway opening (16), of the housing (14) has a slot-like opening (33) that extends perpendicularly to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) and ends in the guide chamber (32), said opening (33) being closed by the cover (27) at the end of said opening away from the plug-in passageway (15).

12. Mailbox module (1) according to Claim 11, characterized in that the fixing element (30) has a mounting portion (34) for receiving the second spring (29), said mounting portion (34) being guided in the guide chamber (32) so as to be displaceable counter to the spring force of the second spring (29), and having a hook-like fixing extension (35) which extends through the slot-like opening (33) and projects out of the latter.

13. Mailbox module (1) according to Claim 11 or 12, characterized in that the actuating face (31) of the fixing element (30) is formed on the mounting portion (34) at its end that projects into the plug-in passageway (15).

14. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 13, characterized in that codes (40) that extend parallel to the plug-in passageway longitudinal axis (A-A) are formed in the plug-in passageway (15) on at least one passageway longitudinal wall.

15. Mailbox module (1) according to Claim 14, characterized in that the insertable key (13) has counterpart codes (40a) on its key shank (42) that correspond to the codes (40).

16. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 15, characterized in that provision is made of a further fixing key (41) having a key shank length of the type that corresponds to the distance of the actuating face (31) of the fixing element (30) from the passageway opening (16), wherein the key shank (42) is formed with a smooth face, i.e. without coding profiles, and is held in a clamped manner in the plug-in passageway (15).

17. Mailbox module (1) according to Claim 16, characterized in that the fixing key (41) has a key head (42a) on one side, said key head (42a) being dimensioned such that, in the plugged-in state, its front head face as seen in the plug-in direction extends in a manner flush with the closure element (5), and an undercut (43) for attaching a releasing tool is formed on its head underside.

18. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 17, characterized in that a holder (48) with or for a lamp (49), in particular an LED, is provided on the housing (14) in front of and below the passageway opening (16).

19. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 18, characterized in that the closure element (5) is configured as a faceplate of a mailbox drawer (7) and has two closure element parts, specifically a mail slot flap (8) and a facing (9), wherein the lock (10) is arranged in the facing (9).

20. Mailbox module (1) according to one of Claims 1 to 18, characterized in that the closure element (5) for the frame opening (4) consists of a mail slot module (51) having the mail slot flap (8) and a mail removal door (52), wherein the mail removal door (52) is mounted in a pivotable manner in the mounting frame (3) such that it frees the frame opening (4) for removing the mail located in the mailbox (2) by being flapped open.

21. Mailbox module (1) according to Claim 19, characterized in that the lock (10) is arranged on the mail slot module (50) between the mail slot flap (8) and the mail removal door (52).

22. Mailbox module (1) according to Claims 20 and 21, characterized in that the mounting frame (3) has an adapter (54) into which the lock (10) is able to be introduced.

23. Mailbox module (1) according to Claim 22, characterized in that the adapter (54) has a yoke (55), the internal contour of which is adapted to the external contour of the bolt (11) of the lock (10) such that the bolt (11) is enclosed in a form-fitting manner in the adapter (54) by the yoke (55).

24. Mailbox module (1) according to Claim 23, characterized in that the yoke (55) is provided at its free end with a closure bolt (57) which is configured such that the closure bolt (57) engages with its free ends in a bolt receptacle of the mail removal door (52) in the closed state thereof, such that the latter is fixed against opening.

25. Mailbox module (1) according to Claim 23 or 24, characterized in that the yoke (55) of the adapter (54) is guided in the adapter (54) so as to be displaceable in guide bars (56).

26. Mailbox module (1) according to one of Claims 20 to 25, characterized in that, in order to secure the pushed-in position of the lock (10) in the adapter (54), a latching connection is provided between the housing (14) and the adapter (54).

Revendications

1. Module de boîte aux lettres (1) comprenant un cadre de montage (3) avec une ouverture de cadre (4) et un élément de fermeture (5) pour l'ouverture de cadre (4) disposé de telle sorte de façon mobile qu'il peut être déplacé d'une position de fermeture fermant au moins en partie l'ouverture de cadre (4) dans une position d'ouverture libérant au moins en partie l'ouverture de cadre (4) et inversement, ainsi qu'un rabat d'introduction des lettres (8) fermant une partie de l'ouverture de cadre (4) disposé de telle sorte qu'il peut être déplacé de sa position de fermeture dans une position d'ouverture et inversement et que l'élément de fermeture (5) peut être verrouillé dans une position de fermeture par le biais d'une serrure (10), la serrure étant réalisée et disposée de telle sorte que dans la position de fermeture de la serrure (10) prévue pour l'élément de fermeture (5), le rabat d'introduction des lettres (8) peut être arrêté dans sa position de fermeture à l'aide de la serrure (10), caractérisé en ce que la serrure (10) est réalisée sous la forme d'une serrure enfichable actionnable à l'aide d'une clé enfichable (13) et que la serrure (10) comporte dans son carter (14) un barillet d'insertion (15) pour la clé enfichable (13) s'étendant perpendiculairement au plan d'ouverture de l'ouverture de cadre (4) et possède une ouverture de barillet (16) avant dans la direction d'insertion (Z) de la clé enfichable (13) ainsi qu'un verrou (11) disposé de telle sorte au niveau du carter (14), au niveau d'une extrémité opposée à une des ouvertures de barillet (16) que ledit verrou est guidé de façon à pouvoir être déplacé perpendiculairement à un axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) contre une force de ressort d'un premier ressort (25), sachant que dans la direction d'insertion (Z) avant le verrou (11), au-dessus de l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A), un élément d'arrêt (30) placé de façon à pouvoir être déplacé dans le carter (14) contre une force de ressort orientée perpendiculairement à un axe longitudinal d'insertion (A-A) d'un deuxième ressort (29) est disposé pour arrêter le rabat d'introduction des lettres (8) dans sa position de fermeture.

2. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le verrou (11) est abaissé et maintenu dans sa position de verrouillage pour l'élément de fermeture (5) par la force de ressort du premier ressort (25).

3. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le verrou (11) comporte une surface biseautée (28) s'étendant de telle sorte de façon inclinée par rapport à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) qu'il peut être déplacé par insertion de la clé enfichable (13) dans le barillet d'insertion (15) de la position de verrouillage, contre la force de ressort, dans une position de déverrouillage pour l'élément de fermeture (5).

4. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt (30) est disposé dans le carter (14), de sorte qu'il peut être déplacé par la force de ressort du deuxième ressort (29) dans une position de non-arrêt en direction de l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) et comporte une surface d'actionnement (31) s'étendant de façon inclinée, de telle sorte de façon oblique par rapport à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A), que l'insertion de la clé enfichable (13) permet de soulever l'élément d'arrêt (30) de sa position de non-arrêt, contre la force de ressort, dans sa position d'arrêt pour le rabat d'introduction des lettres (8).

5. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le verrou (11) se compose de deux étais de verrou (17) parallèles reliés entre eux à une extrémité via un étai de jonction (18) et séparés l'un de l'autre par une fente de guidage (19).

6. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le verrou (11) est guidé de façon à pouvoir être déplacé au niveau du carter (14) dans un guide (20) s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A).

7. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le guide (20) est formé de deux sections de paroi de carter (21) écartées parallèlement et reliées par une section de fond de carter (22), entre lesquelles le verrou (11) est disposé de façon à pouvoir être déplacé.

8. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un étai d'actionnement (23) est formé contre le verrou (11) saillant parallèlement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) en direction de l'ouverture de barillet (16), ledit étai d'actionnement étant guidé dans une fente (24) réalisée dans une section de carter avant vue dans la direction d'insertion (Z) de la clé enfichable (13), terminant perpendiculairement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) s'étendant dans le barillet d'insertion (15).

9. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le premier ressort (25) est disposé sur l'étai d'actionnement (23) et fixé de telle sorte par un couvercle (27) du carter (14), au niveau de son extrémité opposée à l'étai d'actionnement (23), qu'il est serré de façon à pouvoir prendre sa position de verrouillage par le biais de la force de ressort du verrou (11).

10. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la surface biseautée (28) du verrou (11) est réalisée au niveau de l'étai d'actionnement (23), au niveau de son extrémité saillant dans le barillet d'insertion (15).

11. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'une chambre de guidage (32) s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) pour l'élément d'arrêt (30) est réalisée de telle sorte dans le carter (14), dans une section de carter reposant au-dessus de l'ouverture de barillet (16), que la chambre de guidage (32) est ouverte en direction du barillet d'insertion (15) et de son extrémité opposée à elle et en ce qu'une section de paroi du carter (14) reposant au-dessus de l'ouverture de barillet (16) comporte une ouverture (33) en forme de fente s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) terminant dans la chambre de guidage (32) et fermée par le couvercle (27) au niveau de son extrémité opposée au barillet d'insertion (15).

12. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt (30) comporte une section de palier de roulement (34) permettant de recevoir le deuxième ressort (29) guidé de façon à pouvoir être déplacé dans la chambre de guidage (32), contre la force de ressort du deuxième ressort (29), et comporte une saillie d'arrêt (35) en forme de crochet s'étendant à travers l'ouverture (33) en forme de fente et sortant hors de celle-ci.

13. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que la surface d'actionnement (31) de l'élément d'arrêt (30) est réalisée au niveau de la section de palier de roulement (34), au niveau de son extrémité saillant dans le barillet d'insertion (15).

14. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les codages (40) s'étendant dans le barillet d'insertion (15) parallèlement à l'axe longitudinal de barillet d'insertion (A-A) sont réalisés sur au moins une paroi longitudinale de barillet.

15. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 14, caractérisé en ce que la clé enfichable (13) comporte au niveau de sa tige de clé (42) des contre-codages (40a) correspondant aux codages (40).

16. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'une clé d'arrêt (41) supplémentaire est prévue avec une longueur de tige de clé correspondant à la distance de la surface d'actionnement (31) de l'élément d'arrêt (30) par rapport à l'ouverture de barillet (16), la tige de clé (42) étant réalisée plate, c'est-à-dire sans profilés de codage et étant maintenue de façon à être coincée dans le barillet d'insertion (15).

17. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 16, caractérisé en ce que la clé d'arrêt (41) possède sur un côté une tête de clé (42a) dimensionnée de telle sorte que dans l'état inséré, sa surface de tête avant vue dans la direction d'insertion s'étend en affleurement de surface avec l'élément de fermeture (5) et qu'un détouré arrière (43) est réalisé au niveau de son côté inférieur de tête pour placer un outil de desserrement.

18. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisé en ce qu'un support (48) est prévu avec un moyen d'éclairage (49) et/ou pour lui, notamment une diode d'éclairage, avant et en dessous de l'ouverture de barillet (16) au niveau du carter (14).

19. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (5) est réalisé sous la forme d'un écran de tiroir de boîte aux lettres (7) et comporte deux parties d'élément de fermeture et notamment un rabat d'introduction des lettres (8) et un placage (9), la serrure (10) étant disposée dans le placage (9).

20. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (5) pour l'ouverture de cadre (4) se compose d'un module d'introduction des lettres (51) doté du rabat d'introduction des lettres (8) et d'une porte de retrait de courrier (52), la porte de retrait de courrier (52) étant disposée dans le cadre de montage (3) de façon à pouvoir pivoter pour libérer en s'ouvrant l'ouverture de cadre (4) pour le retrait du courrier se trouvant dans la boîte aux lettres (2).

21. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 19, caractérisé en ce que la serrure (10) est disposée au niveau du module d'introduction des lettres (50) entre le rabat d'introduction des lettres (8) et la porte de retrait de courrier (52).

22. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 20 et 21, caractérisé en ce que le cadre de montage (3) comporte un adaptateur (54) dans lequel la serrure (10) peut être introduite.

23. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 22, caractérisé en ce que l'adaptateur (54) comporte un étrier (55) dont le contour intérieur est adapté au contour extérieur du verrou (11) de la serrure (10) de telle sorte que le verrou (11) est inclus par complémentarité de formes dans l'adaptateur (54) en partant de l'étrier (55).

24. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 23, caractérisé en ce que l'étrier (55) est pourvu au niveau de son extrémité libre d'un verrou de serrure (57) réalisé de telle sorte que le verrou de serrure (57) s'engrène avec ses extrémités libres, à l'état fermé de la porte de retrait de courrier (52), dans un logement de verrou de celle-ci, de façon à l'arrêter contre l'ouverture.

25. Module de boîte aux lettres (1) selon la revendication 23 ou 24, caractérisé en ce que l'étrier (55) de l'adaptateur (54) est guidé de façon à pouvoir être déplacé dans l'adaptateur (54), dans des étais de guidage (56).

26. Module de boîte aux lettres (1) selon l'une quelconque des revendications 20 à 25, caractérisé en ce qu'une liaison d'encliquetage est prévue dans l'adaptateur (54) entre le carter (14) et l'adaptateur (54) pour fixer la position d'insertion de la serrure (10).

Zeichnung