Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug, insbesondere Flurförderzeug

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug, insbesondere Flurförderzeug, umfassend

• einen Rahmen mit einem Batteriefach, welches eine seitliche Batteriefachöffnung aufweist,
• einen in dem Batteriefach aufgenommenen Batterieträger für einen Batterieblock,
• eine Batteriewechselvorrichtung mit einer Linearantriebsvorrichtung zur Bewegung des Batterieträgers durch die Batteriefachöffnung hindurch zwischen einer Einfahrstellung, in der er zumindest nahezu vollständig in dem Batteriefach aufgenommen ist, und einer Ausfahrstellung, in der er sich zumindest größtenteils außerhalb des Batteriefachs befindet.

[0002] Flurförderzeuge, z. B. Gabelstapler, mit den vorstehend genannten Merkmalen sind in diversen Ausgestaltungen bekannt. So ist z. B. in der DE 10 2006 048 105 A1 ein batteriebetriebener Gegengewichts-Gabelstapler mit einem Batteriefach beschrieben, in dem ein Batterieblock auf einem Schubschlitten aufgenommen ist. Der als Batterieträger genutzte Schubschlitten mit dem darauf aufstehenden Batterieblock ist mittels einer hydraulischen Linearantriebsvorrichtung durch die Batteriefachöffnung hindurch seitlich quer zur normalen Geradeaus-Fahrtrichtung des Gegengewichts-Gabelstaplers ausfahrbar. Die Linearantriebsvorrichtung umfasst zwei doppelt wirkende Hydraulikzylinder mit einem jeweiligen Zylindergehäuse und einer jeweiligen aus dem Zylindergehäuse herausgeführten Kolbenstange. Die Hydraulikzylinder sind an ihren Zylindergehäusen fest miteinander verbunden und so ausgerichtet, dass die Kolbenstange des einen Hydraulikzylinders in entgegengesetzter Richtung zur Kolbenstange des anderen Hydraulikzylinders aus dem jeweiligen Zylindergehäuse ausfahrbar ist, wobei eine Kolbenstange mit dem Fahrzeugrahmen fest verbunden ist, wohingegen die andere Kolbenstange mit dem Schubschlitten verbunden ist. Die so gebildete Linearantriebsvorrichtung ist quer zur normalen Geradeaus-Fahrtrichtung des Gabelstaplers orientiert, so dass beim Ausfahren der Kolbenstangen der Schubschlitten mit dem darauf aufstehenden Batterieblock seitlich durch die Batteriefachöffnung nach außen geschoben wird, wobei sich die Kolbenhübe der beiden Hydraulikzylinder addieren. Es kann somit eine relativ lange Schubstrecke für den Schubschlitten mittels der beiden Hydraulikzylinder realisiert werden, wenngleich die Hydraulikzylinder relativ kurze Zylindergehäuse haben können.

[0003] Beim Ausfahren des Batterieblocks aus dem Batteriefach stützt sich der Schubschlitten von derartigen Gabelstaplern normalerweise mittels einer Rolle oder dgl. am Fahrbahnboden ab. Die damit verbundenen Nachteile sind relativ hohe Flächenpressung (Linienlast) und oft Druckstellen auf dem Boden sowie eine Verschleiß begünstigende Beanspruchung der Rolle. Bei unebenen Böden oder Böden mit relativ weichem Belag kommt oft auch noch hinzu, dass der Antrieb des Schubschlittens schwergängig ist, so dass die Linearantriebsvorrichtung entsprechend stark dimensioniert sein muss. Eine solche Vorrichtung ist aus der DE 10 2006 050 431 A1 bekannt.

[0004] Es sind auch Gabelstapler mit Batteriefach und seitlicher Batteriefachöffnung bekannt, bei denen vor dem Ausfahren des Batterieblocks aus dem Batteriefach eine Bodenstütze per Hand aus dem Gabelstapler ausziehbar und außen am Fahrbahnboden abstützbar ist. Der Batterieblock kann dann mit seinem Batterieträger auf die Bodenstütze geschoben werden. Dies hat den Vorteil, dass das Ausfahren und Einfahren des Batterieblocks normalerweise mit gleichmäßigem Kraftaufwand weitgehend unabhängig von der Qualität des Belags des Fahrbahnbodens erfolgen kann. Allerdings sind nach dem Stand der Technik zusätzliche Bedienungsschritte, nämlich das Herausziehen der Bodenstütze vor dem Ausfahren des Batterieblocks und das Einfahren der Bodenstütze nach dem Einbringen des Batterieblocks in das Batteriefach erforderlich (vgl. z. B. EP 1 661 847 B1).

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug der eingangs genannten Art, insbesondere als Elektro-Gegengewichts-Gabelstapler bereitzustellen, bei dem die Batteriewechselvorrichtung das Ein- und Ausbringen eines Batterieblocks in das Batteriefach bzw. aus dem Batteriefach auf zuverlässige und komfortable Weise ermöglicht und dennoch einfach aufgebaut ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug, insbesondere Flurförderzeug, vorgeschlagen, welches ausgestattet ist mit

• einem Rahmen mit einem Batteriefach, welches eine seitliche Batteriefachöffnung aufweist,
• einem in dem Batteriefach aufgenommenen Batterieträger für einen Batterieblock,
• einer Batteriewechselvorrichtung mit einer Linearantriebsvorrichtung zum Bewegen des Batterieträgers durch die Batteriefachöffnung hindurch zwischen einer Einfahrstellung, in der er zumindest nahezu vollständig in dem Batteriefach aufgenommen ist, und einer Ausfahrstellung, in der er sich zumindest größtenteils außerhalb des Batteriefachs befindet,
  wobei das batteriebetriebene Arbeitsfahrzeug erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist,
• dass die Batteriewechselvorrichtung eine relativ zum Batteriefach ausfahrbare und einfahrbare Bodenstütze aufweist, um den Batterieträger gegenüber dem Boden abzustützen, wenn er in die Ausfahrstellung bewegt wird,
• dass die Linearantriebsvorrichtung zwischen dem Batterieträger und der Bodenstütze geschaltet und dazu aktivierbar ist, Schubkräfte und Zugkräfte auf den Batterieträger und die Bodenstütze zu deren Bewegung relativ zueinander auszuüben, und
• dass Arretiermittel zur wechselweisen Arretierung des Batterieträgers und der Bodenstütze relativ zum Rahmen vorgesehen sind, nämlich zur Arretierung des Batterieträgers in dessen Einfahrstellung im Batteriefach und zur Arretierung der Bodenstütze in deren ausgefahrener Stellung relativ zum Rahmen, so dass bei Arretierung des Batterieträgers die Bodenstütze mittels der Linearantriebsvorrichtung ausfahrbar und einfahrbar ist und bei Arretierung der Bodenstütze der Batterieträger mittels der Linearantriebsvorrichtung zwischen der Einfahrstellung und der Ausfahrstellung unter Abstützung an der Bodenstütze bewegbar ist.

[0007] Der Batterieträger und die Bodenstütze sind vorzugsweise längs paralleler Wege bewegbar, um ausgefahren und eingefahren zu werden, wobei auch die Kraftwirkungslinien der Linearantriebsvorrichtung parallel dazu verlaufen.

[0008] Eine Grundidee der vorliegenden Erfindung ist es, die Linearantriebsvorrichtung unmittelbar zwischen dem Batterieträger und der Bodenstütze wirken zu lassen, um zwischen diesen beiden Komponenten wechselweise Zugkräfte und Druckkräfte auszutauschen. Durch wechselweises Arretieren des Batterieträgers und der Bodenstütze relativ zum Rahmen können die Zugkräfte und Druckkräfte zur gezielten Vor- und Rückbewegung der Bodenstütze und des Batterieträgers genutzt werden, um zunächst die Bodenstütze auszufahren und dann darauf den Batterieträger aus dem Batteriefach herauszubewegen bzw. den Batterieträger wieder in das Batteriefach zu bewegen und danach die Bodenstütze wieder einzufahren.

[0009] So kann im einfachsten Fall zunächst der Batterieträger im Batteriefach festgehalten, d. h. relativ zum Rahmen arretiert werden, so dass bei Betätigung der Linearantriebsvorrichtung dann die Bodenstütze zwangsweise ausgefahren wird. Sodann kann die Bodenstütze in ihrer ausgefahrenen Stellung relativ zum Rahmen arretiert - und der Batterieträger aus seiner bisherigen Arretierung freigegeben werden, so dass er bei entsprechender Aktivierung der Linearantriebsvorrichtung nunmehr aus dem Batteriefach herausgezogen wird. Dabei kann er sich auf der Bodenstütze abstützen und so in die Ausfahrstellung gelangen. In der Ausfahrstellung kann auf einfache Weise auf einen auf dem Batterieträger aufstehenden Batterieblock zu dessen Wartung oder ggf. Entnahme zugegriffen werden. Auch kann in dieser Ausfahrstellung ein unbelegter Batterieträger mit einem Batterieblock bestückt werden. Zum Zurückbewegen des Batterieträgers in die Einfahrstellung im Batteriefach wird zunächst bei weiterhin arretierter Bodenstütze der Batterieträger mittels der Linearantriebsvorrichtung eingezogen. Danach erfolgt die Arretierung des Batterieträgers im Batteriefach und die Freigabe der Bodenstütze aus der bisherigen Arretierung, so dass bei weiterer Aktivierung der Linearantriebsvorrichtung die Bodenstütze eingezogen wird.

[0010] Das Aktivieren der Linearantriebsvorrichtung kann z. B. durch Betätigen von Schaltern oder Hebeln erfolgen, die betreffende Steuermittel der Batteriewechselvorrichtung beeinflussen.

[0011] Die Arretiermittel können gemäß einer bevorzugten Variante der Erfindung automatisiert sein, so dass sie abhängig von der aktuellen Stellung der Linearantriebsvorrichtung den Batterieträger und die Bodenstütze wechselweise zu den gewünschten Zeitpunkten relativ zum Rahmen fixieren bzw. aus der Fixierung freigeben.

[0012] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Arretiermittel eigene Antriebs- oder Schaltmittel auf, wie etwa Hydraulikzylinder, Pneumatikzylinder oder elektrische Antriebe.

[0013] Alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass die Arretier- und Freigabeschritte zumindest teilweise manuell vorzunehmen sind.

[0014] Die erfindungsgemäße Batteriewechselvorrichtung ermöglicht ein für alle beteiligten Komponenten verschleißarmes Ausbringen und Einbringen der Bodenstütze und des Batterieträgers in zumindest weitgehend automatisierter Weise, wobei die hierzu erforderlichen technischen Mittel einfache, preiswerte Standardkomponenten, wie z. B. Hydraulikzylinder, Elektromagneten, Spindeltriebe, Sperrklinken o. dgl. sein können.

[0015] Die Linearantriebsvorrichtung hat gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wenigstens ein auseinanderstreckbares und zusammenziehbares Krafterzeugungsgerät, welches einerseits mit dem Batterieträger und andererseits mit der Bodenstütze verbunden ist. Dabei handelt es sich vorzugsweise um einen doppelt-wirkenden hydraulischen Zylinder, wenngleich auch andere Krafterzeugungsgeräte in Frage kommen, z. B. ein elektrisch angetriebener Spindeltrieb, Zahnstangentrieb oder dgl. Im Falle des besonders bevorzugten doppelt-wirkenden hydraulischen Zylinders ist dessen nach außen geführte Kolbenstange vorzugsweise mit der Bodenstütze verbunden, während das Zylindergehäuse mit dem Batterieträger verbunden ist, wenngleich auch die umgekehrte Anordnung möglich ist.

[0016] Mit nur einem hydraulischen Zylinder kann folgender Bewegungsablauf realisiert werden:

Im Ausgangszustand befindet sich der Batterieträger mit einem darauf befindlichen Batterieblock in dem Batteriefach des Fahrzeugs und ist mittels der Arretiermittel fixiert. Der doppelt-wirkende hydraulische Zylinder hat sei - ne Kolbenstange eingezogen, wobei die Bodenstütze ebenfalls in ihrem eingefahrenen Zustand ist. Zum Ausfahren der Bodenstütze wird der hydraulische Zylinder nunmehr mit Hydraulikfluid beaufschlagt, so dass die Kolbenstange ausfährt und die Bodenstütze in deren ausgefahrene Stellung bewegt, wobei ein Stützfuß der Bodenstütze am Fahrbahnboden aufsetzt. Nunmehr erfolgt die Fixierung der Bodenstütze in ihrer ausgefahrenen Stellung relativ zum Rahmen des Arbeitsfahrzeugs, und der Batterieträger wird aus seiner Fixierung freigegeben. Sodann wird der hydraulische Zylinder mit Hydraulikfluid beaufschlagt, so dass die Kolbenstange nun eingefahren wird. Dabei kann sich die Bodenstütze nicht bewegen, weil sie arretiert ist. Die Folge ist, dass sich deshalb der Batterieträger mit dem darauf stehenden Batterieblock in Richtung zur Bodenstütze aus dem Batteriefach entfernt und unter Abstützung an der Bodenstütze in seine Ausfahrstellung gelangt.

[0017] Zum Einbringen des Batterieträgers in das Batteriefach und zum Einbringen der Bodenstütze in deren eingezogene Stellung am Fahrzeug werden die Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt, so dass zunächst der bewegliche Batterieträger durch Ausfahren der Kolbenstange des hydraulischen Zylinders wieder in das Batteriefach zurückgeschoben und dort arretiert wird, woraufhin die Bodenstütze aus ihrer Arretierung freigegeben und durch Einfahren der Kolbenstange des hydraulischen Zylinders in ihre eingezogene Stellung am Fahrzeugrahmen zurückbewegt wird.

[0018] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mittels der Linearantriebsvorrichtung ein sehr weiter Schubweg für die Bodenstütze und den Batterieträger mit vergleichsweise kurzen Kraftgeräten, vorzugsweise Hydraulikzylindern, möglich ist. Diese Ausführungsform der Erfindung weist eine Linearantriebsvorrichtung mit wenigstens zwei auseinanderstreckbaren und zusammenziehbaren Krafterzeugungsgeräten, vorzugsweise doppelt-wirkenden hydraulischen Zylindern, auf, von denen eines einerseits mit dem Batterieträger und andererseits mit einem relativ zum Rahmen verschiebbar geführten Schlitten verbunden ist, wohingegen das andere Krafterzeugungsgerät einerseits mit der Bodenstütze und andererseits mit dem Schlitten verbunden ist. Auch bei dieser Anordnung wirkt die Linearantriebsvorrichtung nicht unmittelbar auf den Fahrzeugrahmen, sondern kraftausübend zwischen dem Batterieträger und der Bodenstütze mit dem verschiebbaren Schlitten als bewegliches Verbindungselement oder Trägerelement der beiden Krafterzeugungsgeräte. Im Falle der Verwendung zweier doppelt-wirkender hydraulischer Zylinder als Krafterzeugungsgeräte erreicht man so einen sich aus den beiden Kolbenhüben der Einzelzylinder additiv zusammensetzenden Gesamthub der Linearantriebsvorrichtung, und zwar sowohl für das Ausfahren und Einfahren der Bodenstütze als auch für das Ausfahren und Einfahren des Batterieträgers.

[0019] Vorzugsweise sind die beiden Krafterzeugungsgeräte - ausgehend von einem Grundzustand, in dem eines auseinandergestreckt und das andere zusammengezogen ist, - komplementär zueinander zusammenziehbar und auseinanderstreckbar, d.h. wenn das eine zusammengezogen wird, erfolgt beim anderen das Strecken. Die Steuerung der Krafterzeugungsgeräte erfolgt über zugeordnete Steuermittel, im Falle von Hydraulikzylindern mittels steuerbarer Ventile. In dem Grundzustand ist die Bodenstütze eingefahren und der Batterieträger ist in der Einfahrstellung mittels der Arretiermittel arretiert, wobei das mit dem Batterieträger verbundene Krafterzeugungsgerät auseinandergestreckt - und das mit der Bodenstütze verbundene Krafterzeugungsgerät zusammengezogen ist, so dass durch Zusammenziehen des mit dem Batterieträger verbundenen Krafterzeugungsgerätes und durch Auseinanderstrecken des mit der Bodenstütze verbundenen Krafterzeugungsgerätes der Schlitten und die Bodenstütze in Richtung Ausfahrstellung bewegbar sind.

[0020] Die Arretiermittel sind zur Arretierung der Bodenstütze und zur Freigabe des Batterieträgers aktivierbar, wenn die Bodenstütze im ausgefahrenen Zustand ist, so dass durch Auseinanderstrecken des mit dem Batterieträger verbundenen Krafterzeugungsgeräts und durch Zusammenziehen des mit der Bodenstütze verbundenen Krafterzeugungsgerätes der Batterieträger in seine Ausfahrstellung unter Abstützung an der Bodenstütze bewegbar ist.

[0021] Vorzugsweise weist die Bodenstütze einen beim Übergang zu ihrer ausgefahrenen Stellung nach unten abklappbaren Stützfuß auf. Der Abklappvorgang kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung mittels dem mit der Bodenstütze verbundenen Krafterzeugungsgerät ausgelöst werden. Der Stützfuß kann z. B. eine Rolle aufweisen.

[0022] Bei der Bodenstütze handelt es sich vorzugsweise um miteinander verbundene, ausziehbare Laufschienen mit einem Stützfuß, wobei der Batterieträger Laufrollen aufweisen kann, welche beim Ausfahren des Batterieträgers auf den Laufschienen abrollen können. Alternativ oder zusätzlich könnten auch Gleitkörper an dem Batterieträger vorgesehen sein, welche auf den Laufschienen der Bodenstütze gleiten.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Bodenstütze im ausgefahrenen Zustand eine geringe Neigung nach unten relativ zum Batteriefachboden aufweist, wenn die Fahrzeugreifen noch Neudurchmesser aufweisen. Bei zunehmender Abnutzung der Fahrzeugreifen kann sich die Neigung dann aufheben.

[0024] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Batteriewechselvorrichtung ein Anschlusssteckerteil für elektrische Energieversorgung, welches an einem komplementären Anschlusssteckerteil einer auf dem Batterieträger stehenden, in dem Batteriefach unterzubringenden oder untergebrachten Batterie anschließbar ist. Die Batteriewechselvorrichtung kann nur betrieben werden, wenn ein passendes Batteriesteckerteil in dem Anschlusssteckerteil der Batteriewechselvorrichtung eingesteckt und somit die Batteriewechselvorrichtung mit elektrischer Energie aus dem Batterieblock versorgt wird. Elektrische Verbraucher der Batteriewechselvorrichtung können z. B. Steuerventile, elektromagnetisch betätigte Arretiermittel, elektrische Spindeltriebe und dgl. sein. Zum Wechseln eines Batterieblocks ist somit dessen Stecker zunächst vom betreffenden Anschlusssteckerteil für den Normalbetrieb des Arbeitsfahrzeugs zu trennen, so dass das Arbeitsfahrzeug bis auf Weiteres nicht weiterfahren kann. Das Batteriekabel wird dann mit seinem Anschlusssteckerteil mit dem Anschlusssteckerteil der Batteriewechselvorrichtung verbunden und damit dann der Batteriewechselvorgang ermöglicht. Auf diese Weise wird auch eine wichtige Sicherheitsfunktion erfüllt, nämlich dass während des Batteriewechsels kein Fahrtbetrieb des Fahrzeugs möglich ist bzw. während der Fahrt des Fahrzeugs die Batteriewechselvorrichtung nicht aktivierbar ist. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass der Begriff Batteriewechselvorrichtung nicht implizieren soll, dass ein komplett automatischer Batteriewechsel möglich ist, sondern dass ein automatisches Ausbringen und Einbringen des Batterieblocks aus dem Batteriefach des Arbeitsfahrzeugs nach außen und zurück als notwendige Schritte beim Batteriewechsel durchgeführt werden können.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert.

Fig. 1 - 4

zeigen in einer stark vereinfachten schematischen Darstellung eines inneren Bereichs eines Arbeitsfahrzeugs vier Momentaufnahmen im Bewegungsablauf des Ausbringes eines Batterieblocks aus einem Batteriefach gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 5 - 9

zeigen in einer jeweiligen Teildarstellung mit Sicht von unten ein Flurförderzeug als zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei Momentaufnahmen des Ausbringens des Batterieträgers aus dem betreffenden Batteriefach gezeigt sind.

Fig. 10 und 11

zeigen in einer Detailansicht von unten einen Riegel als Arretiermittel zur wechselweisen Arretierung der Bodenstütze in deren ausgefahrener Stellung und des Batterieträgers in dessen Einfahrstellung im Batteriefach.

[0026] In den Figuren 1 - 4 sind Details einer Batteriewechselvorrichtung eines batteriebetriebenen Arbeitsfahrzeugs, etwa eines Elektro-Gegengewichtsgabelstaplers, gezeigt, soweit sie zur Erläuterung der Funktionsweise der Erfindung erforderlich sind. Teils ausgebrochen und teils geschnitten sind schraffiert Teile des Fahrzeugrahmens dargestellt, nämlich der Boden 3 eines Batteriefachs 5 sowie eine Halte- und Führungsschiene 7 für eine Bodenstütze 9 zur Abstützung eines im Beispielsfall wannenartigen Batterieträgers 11 am Fahrbahnboden, wenn der Batterieträger 11 aus dem Arbeitsfahrzeug herausbewegt wird. Auf dem Batterieträger 11 steht ein Batterieblock 13 für die elektrische Energieversorgung des Arbeitsfahrzeugs.

[0027] Die Batteriewechselvorrichtung dient im Rahmen der vorliegenden Erfindung dazu, einen solchen Batterieblock 13 automatisch aus dem Batteriefach 5 herauszubewegen und seitlich neben dem Arbeitsfahrzeug auf der Bodenstütze 9 zu platzieren, so dass der Batterieblock 13 dann mittels eines Gabelhubwagens, Kranes oder eines sonstigen geeigneten Hubtransportmittels entfernt werden kann. Die Batteriewechselvorrichtung kann ferner den Batterieträger 11 mit einem darauf in der Ausfahrstellung aufgesetzten Batterieblock 13 in das Batteriefach 5 zurückbewegen und den Zustand gemäß Figur 1 herstellen.

[0028] Eine Linearantriebsvorrichtung mit einem doppelt-wirkenden hydraulischen Zylinder 15 als auseinanderstreckbares und zusammenziehbares Krafterzeugungsgerät dient zur Erzeugung der Kräfte für die Bewegungen der Bodenstütze 9 und des Batterieträgers 11. Der hydraulische Zylinder ist mit seinem Zylindergehäuse 17 außenseitig an dem Batterieträger 11 befestigt und weist eine auf der rechten Seite in Figur 1 einfahrbare und ausfahrbare Kolbenstange 19 auf, die über ein Verbindungsblech 21 mit der Bodenstütze 9 an deren in Figur 1 rechtem Ende fest verbunden ist. Der hydraulische Zylinder 15 ist somit bei entsprechender Beaufschlagung mit Hydraulikfluid unmittelbar zwischen der Bodenstütze 9 und dem Batterieträger 11 kraftausübend wirksam. Zum Ausbringen der Bodenstütze 9 ist der Hydraulikzylinder 15 so mit Hydraulikfluid zu beaufschlagen, dass er seine Kolbenstange 19 ausfährt. Dieser Vorgang wird durch entsprechende Aktivierung der Batteriewechselvorrichtung gestartet, wobei der Batterieträger 11 zunächst in dem Batteriefach arretiert ist, was in Figur 1 durch schematisch angedeutete Arretiermittel 23 angedeutet ist, nämlich durch einen am Rahmen aufwärts und abwärts verschiebbaren Blockierstift 25 und ein davon durchsetztes komplementäres Ösenblech 27. Selbstverständlich sind zahlreiche andere geeignete Arretiermittel für die Zwecke der Erfindung verwendbar.

[0029] Figur 2 zeigt den hydraulischen Zylinder 15 mit maximal ausgefahrener Kolbenstange 19, wobei die mit der Kolbenstange 19 zwangsgekoppelte Bodenstütze 9 ebenfalls ihre ausgefahrene Stellung seitlich neben dem Arbeitsfahrzeug eingenommen hat. Ein nach unten ausfahrberer Stützfuß 29 stützt die Bodenstütze 9 am Fahrbahnboden oder Hallenboden 31 ab. Arretiermittel 33 sind in der Darstellung gemäß Figur 2 aktiviert worden, um die Bodenstütze 9 in der ausgefahrenen Stellung zu arretieren. Die Arretiermittel 23 sind inzwischen deaktiviert worden, so dass der Batterieträger 11 nun nicht mehr in dem Batteriefach 5 festgehalten ist.

[0030] Es erfolgt nun ausgehend von der in Figur 2 gezeigten Situation die Beaufschlagung des hydraulischen Zylinders 15 mit Hydraulikfluid in der Weise, dass die Kolbenstange 19 in das Zylindergehäuse 17 eingebracht wird. Da jedoch die Bodenstütze 9 und damit die Kolbenstange 19 relativ zum Rahmen 3 des Arbeitsfahrzeuges mittels der Arretiermittel 33 festgehalten sind, bewegen sich nun das Zylindergehäuse 17 und der damit fest verbundene Batterieträger 11 in Figur 2 und 3 nach rechts. Dabei gleitet der Batterieträger 11 mit einem Gleitschuh 35 auf der Bodenstütze 9 und kommt schließlich in die Ausfahrstellung gemäß Figur 4. In dieser Ausfahrstellung steht der Batterieblock 13 zur Entnahme bereit, so dass er gegen einen anderen Batterieblock 13 ausgetauscht werden kann.

[0031] Ist der neue Batterieblock 13 auf den in einer Stellung gemäß Figur 4 wartenden Batterieträger 11 aufgesetzt worden, so kann die Batteriewechselvorrichtung aktiviert werden, um die vorstehend anhand der Figuren 1 - 4 erläuterten Bewegungen rückwärts ablaufen zu lassen. Dabei wird zunächst der hydraulische Zylinder 15 so beaufschlagt, dass sich das Zylindergehäuse 17 bei nach wie vor festgehaltener Kolbenstange 19 - ausgehend von Figur 4 nach links - bewegt und somit den Batterieträger 11 wieder zurück ins Batteriefach 5 schiebt, bis schließlich eine Situation entsprechend Figur 2 vorliegt. Sodann erfolgt die Arretierung des Batterieträgers 11 mittels der Arretiermittel 23 am Rahmen 3 und die Freigabe der Bodenstütze 9 aus ihrer bisherigen Arretierung. Schließlich wird der hydraulische Zylinder 15 beaufschlagt, um seine Kolbenstange 19 und damit die Bodenstütze 9 einzuziehen, um schließlich wieder den Zustand gemäß Figur 1 herzustellen.

[0032] Erfindungsgemäß werden somit unter Verwendung ein und derselben Linearantriebsvorrichtung sowohl die Bodenstütze 9 als auch der Batterieträger 11 automatisch wechselweise zur Bewegung angetrieben.

[0033] Unter Bezugnahme auf die Figuren 5 - 11 wird im Folgenden ein besonders bevorzugtes weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert. Dabei zeigen die Figuren 5 - 9 Momentaufnahmen des Vorgangs des Ausbringens des Batterieträgers aus dem Batteriefach eines hier nur ausschnittsweise mit Blick von unten dargestellten Gabelstaplers.

[0034] Komponenten des Ausführungsbeispiels in den Figuren 5 - 11, die Komponenten des Ausführungsbeispiels aus den Figuren 1 - 4 strukturell oder funktional entsprechen, sind mit entsprechend korrespondierenden Bezugszahlen mit nachgestelltem Kleinbuchstaben a gekennzeichnet, so dass zur Erläuterung dieser Komponenten auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels zurückgegriffen werden kann.

[0035] In Figur 5 ist als Rahmenelement des Staplers ein Bodenblech 3a von unten erkennbar, welches den Boden des Batteriefachs 5a bildet. Das Bodenblech 3a weist Löcher 4 auf, in welche optional Stützrollen für einen Batterieträger einsetzbar sind. Bei dem hier erläuterten Ausführungsbeispiel sind die Rollenaufnahmelöcher 4 unbelegt und haben keine weitere Bedeutung. An der Unterseite des Bodenblechs 3a sind Hauptkomponenten der Batteriewechselvorrichtung zu erkennen. Dies sind zwei mit dem Bodenblech 3a verschraubte Führungs- und Halteschienen 7a, eine daran quer zur normalen Fahrtrichtung des Staplers verschiebbare Bodenstütze 9a mit einem Stützfuß 29a, eine Linearantriebsvorrichtung mit einem ersten doppelt-wirkenden hydraulischen Zylinder 15'a und einem zweiten doppelt-wirkenden hydraulischen Zylinder 15"a sowie einem an der Bodenstütze 9a verschiebbar geführten Schlitten 16. Der Schlitten ist aus Gründen der besseren Erkennbarkeit der darauf montierten Komponenten durchsichtig dargestellt.

[0036] Die Bodenstütze 9a weist zwei an den beiden Führungs- und Halteschienen 7a verschiebbar geführte Stützschienen 10 für den Batterieträger 11 a auf, die an der Batteriefachöffnungsseite (in den Figuren 5 - 9 rechts) durch einen Querholm 12 miteinander verbunden sind. An diesem Querholm 12 ist der Stützfuß 29a aus der gezeigten angehobenen Stellung in eine nach unten gerichtete Abklappstellung (vgl. Fig. 6 - 9) verschwenkbar, um die Bodenstütze 9a am Fahrbahnboden oder dgl. abstützen zu können.

[0037] Arretiermittel 23a dienen zum wechselweisen Arretieren der Bodenstütze 9a und des Batterieträgers 11a am Rahmen und umfassen einen zwischen zwei Verriegelungsstellungen verschwenkbaren Riegel 25a und eine Schwenkantriebsvorrichtung 26 für den Riegel 25a, wobei diese Schwenkantriebsvorrichtung 26 im Beispielsfall von einem Hydraulikzylinder gebildet ist, jedoch auch ein Spindeltrieb, Pneumatikzylinder, Elektromotor, Elektromagnet oder dgl. sein könnte.

[0038] Der Batterieträger 11a steht in der in Figur 5 gezeigten Grundstellung auf dem Bodenblech 3a und ist in das Batteriefach 5a zurückgezogen. Er steht dabei auf Rollen 40, von denen zwei an dem ausgefahrenen Batterieträger 11a in den Figuren 8 und 9 erkennbar sind.

[0039] Zwischen dem Rollenpaar 40, 40 sind zwei weitere Rollen 42, 42 an dem Batterieträger 11a vorgesehen. Mit diesen weiteren Rollen 42 kann der Batterieträger 11a auf den Schienen 10 der Bodenstütze 9a beim Ausfahren bzw. Einfahren des Batterieträgers 11a abrollen.

[0040] Der an den Schienen 10 der Bodenstütze 9a verschiebbar geführte Schlitten 16 verbindet die beiden Hydraulikzylinder 15'a und 15"a miteinander, und zwar im Beispielsfall deren Zylindergehäuse 17'a und 17"a. Beide Zylinder 15'a und 15"a sind parallel zueinander ausgerichtet, so dass ihre Kolbenstangen 19'a, 19"a zur selben Seite, nämlich hier zu Batteriefachöffnungsseite, ausfahrbar sind.

[0041] Der erste hydraulische Zylinder 15'a ist an seinem Kolbenstangenende mit dem Batterieträger 11a verbunden, während der zweite hydraulische Zylinder 15"a an seinem Kolbenstangenende über einen Schwenkmechanismus 44 des Stützfußes 29a mit der Bodenstütze 9a verbunden ist, derart, dass beim Ausfahren der Kolbenstange 19"a der Stützfuß 29a zu seiner Stützstellung nach unten hin verschwenkt wird und ferner die Bodenstütze 9a an der Batteriefachöffnungsseite seitlich nach außen verschoben wird.

[0042] Zum Herausfahren des Batterieträgers 11a aus dem Batteriefach können ausgehend von der Situation gemäß Fig. 5 folgende Schritte durchgeführt werden. Der Riegel 25a befindet sich in der Stellung der Arretierung des Batterieträgers 11a relativ zum Rahmen 3a, so dass der Batterieträger 11a zunächst im Batteriefach 5a festgehalten bleibt. Die Kolbenstange 19'a des ersten hydraulischen Zylinders 15'a ist ausgefahren, während die Kolbenstange 19"a des zweiten hydraulischen Zylinders 15"a eingezogen ist. Die Bodenstütze 9a ist in ihrem vollständig unter das Bodenblech 3a zurückgezogenen Zustand.

[0043] Im ersten Schritt werden die beiden hydraulischen Zylinder 15'a, 15"a mit Hydraulikfluid beaufschlagt, so dass die Kolbenstange 19'a in das Zylindergehäuse 17'a gelangt, während die Kolbenstange 19"a aus dem Zylindergehäuse 17"a ausgefahren wird. Der erste hydraulische Zylinder 15'a bewegt dabei den Zylinderhalteschlitten 16 und damit auch beide hydraulische Zylinder 15'a, 15"a in Richtung zur Batteriefachöffnungsseite nach außen (in den Fig. 5 - 9 nach rechts). Dabei bewegt sich die Bodenstütze 9a bereits in Richtung zu ihrer ausgefahrenen Stellung (vgl. Fig. 6). Das Ausfahren der Kolbenstange 19"a des zweiten hydraulischen Zylinders 15"a führt dann zum Herunterklappen des Stützfußes 29a und zum weiteren Ausfahren der Bodenstütze 9a, bis diese schließlich die in Fig. 7 gezeigte ausgefahrene Stellung erreicht hat. Fig. 6 zeigt einen Zustand, gemäß welchem zunächst nur der erste hydraulische Zylinder 15'a aktiv war, um seine Kolbenstange 19'a einzuziehen und nun der zweite hydraulische Zylinder 15"a aktiviert wurde, woraufhin zunächst der Stützfuß 29a in seine nach unten geklappte Abstützstellung gegen einen Anschlag am Querholm 12 der Bodenstütze 9a mittels der Kolbenstange 19"a verschwenkt wird (Fig. 6). Ein weiteres Ausfahren der Kolbenstange 19"a führt schließlich zum weiteren Ausfahren der Bodenstütze 9a, bis sie die vollständig ausgefahrene Stellung gemäß Fig. 7 erreicht hat.

[0044] Gemäß einer Variante der Ansteuerung der beiden hydraulischen Zylinder 15'a, 15"a könnte das Einfahren der Kolbenstange 19'a und das Ausfahren der Kolbenstange 19"a auch in umgekehrter Reihenfolge oder simultan erfolgen, so dass der Bewegung des Zylinderträgerschlittens 16 die zusätzliche Ausschubbewegung der Bodenstütze 9a überlagert ist. Mit 46 ist in den Fig. 5 - 9 eine flexible Leitungsführung für Hydraulikleitungen der hydraulischen Zylinder bezeichnet, ohne dass hierzu weiteren Einzelheiten dargestellt sind.

[0045] In dem Zustand gemäß Fig. 7 können die Arretiermittel 23a betätigt werden, um den Riegel 25a in die Stellung der Arretierung der Bodenstütze 9a relativ zum Rahmen 3a und zur Freigabe des Batterieträgers 11a aus dessen Arretierung zu bewegen. Hierzu wird der hydraulische Schwenkantriebszylinder 26 entsprechend angesteuert. Die Bodenstütze 9a liegt in der ausgefahrenen Stellung gemäß Fig. 8 einerseits mittels dem Stützfuß 29a auf dem Boden auf und andererseits auf zwei relativ kleinen Stützklötzchen 48, welche von den Führungs- und Halteschienen 7a nach innen, die Schienen 10 der Bodenstütze 9a untergreifend abstehen. Auf diese Weise ist eine Drei-Punkt-Abstützung der Bodenstütze 9a realisiert.

[0046] Der Stützfuß 29a besteht vorzugsweise aus einem Hebel und einer in zwei Richtungen pendelnd gelagerten Aufstandsfläche. Auf diese Weise kann die Belastung für den Boden noch weiter reduziert werden.

[0047] Es folgen nun die Schritte des Ausfahrens der Kolbenstange 19'a des ersten hydraulischen Zylinders 15'a und des Einbringens der Kolbenstange 19"a in das Zylindergehäuse 17"a des zweiten hydraulischen Zylinders 15"a. Dies kann, wie in den Fig. 8 und 9 dargestellt, nacheinander erfolgen oder gemäß einer Ansteuerungsvariante auch simultan oder in umgekehrter Reihenfolge. Das Ausfahren der Kolbenstange 19'a führt zu einem Ausschub des Batterieträgers 11a auf der Bodenstütze 9a entsprechend dem Kolbenhub des ersten hydraulischen Zylinders 15'a. Das Einbringen der Kolbenstange 19"a in das Zylindergehäuse 17"a des zweiten hydraulischen Zylinders 15"a führt dazu, dass der Zylinderträgerschlitten 16 weiter an seiner Schienenführung an der Bodenstütze 9ä nach außen geschoben wird, wobei auch die beiden Zylinder 15'a und 15"a entsprechend weiter nach außen verlagert werden und damit auch der Batterieträger 11a, bis schließlich der in Fig. 9 gezeigte Zustand erreicht ist. Ein auf dem Batterieträger stehender Block kann nun entnommen und ausgetauscht werden.

[0048] Der Vorteil des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 5 - 11 besteht insbesondere darin, dass kürzere hydraulische Zylinder verwendet werden können, um einen längeren Gesamthubweg zu erreichen, wobei der Gesamthubweg im Wesentlichen der Summe der Einzelhübe der beiden hydraulischen Zylinder entspricht.

[0049] Ausgehend von der in Fig. 9 gezeigten Situation kann der Batterieträger 11 a wieder in das Batteriefach 5a eingebracht werden, indem die beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden, so dass zunächst bei arretierter Bodenstütze 9a die Kolbenstange 19'a eingezogen und die Kolbenstange 19"a ausgefahren werden, um den Batterieträger 11a in das Batteriefach 5 zurückzubewegen. Daraufhin erfolgt die Umschaltung der Arretiermittel 23a, so dass die Bodenstütze 9a aus ihrer Arretierung freigegeben - und der Batterieträger 11a relativ zum Rahmen 3a arretiert wird. Das Ausfahren der Kolbenstange 19'a und das Einfahren der Kolbenstange 19"a führt dann unter Zurückklappen des Stützfußes 29a in seine passive Stellung zum Einbringen der Bodenstütze 9a in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 5.

[0050] In Fig. 10 und Fig. 11 ist der Riegel 25a vergrößert mit Blick von unten dargestellt. Gemäß Fig. 10 hintergreift der Riegel 25a in seiner Verriegelungsstellung das Ende einer der Schienen 10 der im ausgefahrenen Zustand befindlichen Bodenstütze 9a, so dass die Bodenstütze 9a nicht in Richtung Staplerrahmen bewegbar ist. Die Bodenstütze 9a ist somit in ihrer ausgefahrenen Stellung arretiert. Zum Entriegeln wird der Schwenkantriebszylinder 26 angesteuert, um den Riegel 25a aus dem Weg der Bodenstütze 9a zu schwenken, so dass diese wieder in Richtung Fahrzeugrahmen verschoben werden kann.

[0051] In Fig. 11 ist der Riegel 25a in der Stellung der Verriegelung des Batterieträgers 11a gezeigt, wobei ein nach oben vom Riegel 25a abstehender Sperrstift 25'a ein nach unten von dem im Batteriefach 5a befindlichen Batterieträger 11a abstehendes Sperrkulissenelement 27a außen übergreift, so dass der Batterieträger 11a in dem Batteriefach arretiert ist. Der Riegel 25a kann zwischen den in den Fig. 10 und 11 gezeigten Verriegelungsstellungen mittels dem Schwenkantriebszylinder 26 hin- und hergeschaltet werden. Vorzugsweise ist der Riegel 25a so ausgeführt, dass er entweder den Batterieträger 11a arretiert und die Bodenstütze zur Bewegung gleichzeitig freigibt oder die Bodenstütze 9a rahmenfest arretiert und den Batterieträger 11a zur Bewegung freigibt. Dabei sollte der Riegel so ausgeführt sein, dass er den Batterieträger 11a nur dann mechanisch freigibt, wenn die Bodenstütze 9a vollständig ausgefahren und verriegelt ist. Die Stellung des Riegels 25a kann gemäß einer Variante der Erfindung sensorisch erfasst werden. Bei eingefahrener Bodenstütze 9a hält die Schiene 10 in Fig. 11 den Riegel 25a in der Stellung der Verriegelung des Batterieträgers 11 a, so dass dieser Verriegelungszustand auch bei Druckabfall in dem hydraulischen Schwenkantriebszylinder 26 mechanisch aufrechterhalten würde.

[0052] Gemäß einer Variante der Arretiermittel könnte das Umschalten des Riegels 25a auch rein mechanisch durch die Bewegung des Batterieträgers 11a erfolgen.

[0053] Es sei darauf hingewiesen, dass der zuvor beschriebene Verriegelungsmechanismus auch bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 - 4 vorgesehen sein kann, wobei im Übrigen auch weitere Einzelmerkmale zwischen den Ausführungsbeispielen ausgetauscht werden können. So kann z. B. das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 - 4 ebenfalls einen mittels der Kolbenstange des hydraulischen Zylinders abklappbaren Stützfuß oder/und eine Schienenstruktur der Bodenstütze oder/und Rollen am Batterieträger aufweisen.

[0054] Nicht gezeigt in den Figuren ist eine Steuerventilanordnung für die Steuerung der hydraulischen Zylinder, wenngleich eine solche Steuerventileinrichtung vorhanden ist. Sie umfasst elektromagnetisch ansteuerbare Ventile und zugehörige elektronische Steuerkomponenten, welche elektrisch von dem Batterieblock auf dem Batterieträger zu versorgen sind. Hierzu weist die Batteriewechselvorrichtung ein (nicht gezeigtes) Anschlusssteckerteil für elektrische Energieversorgung auf, welches an einem komplementären Anschlusssteckerteil des Batterieblocks anzuschließen ist, um die Stromversorgung der Batteriewechselvorrichtung herzustellen. Es wird vorausgesetzt, dass auch ein auszuwechselnder Batterieblock noch so viel Restladung hat, dass er die Batteriewechselvorrichtung mit elektrischer Energie versorgen kann. Falls nicht, so kann eine Fremdbatterie angeschlossen werden. Das genannte komplementäre Anschlusssteckerteil des Batterieblocks ist während des Normalbetriebs des Fahrzeugs mit einem Hauptanschlusssteckerteil des Fahrzeugs zu dessen elektrischer Energieversorgung verbunden. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Batteriewechselvorrichtung nicht betrieben werden kann, solange das Fahrzeug den Fahrbetrieb aufnehmen kann.

[0055] Auch sei darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Erfindung der Batterieträger vorzugsweise vollständig aus dem Batteriefach heraus ist, wenn er sich in der Ausfahrstellung befindet, wohingegen er sich vorzugsweise vollständig in dem Batteriefach befindet, wenn er in der Einfahrstellung ist.

Ansprüche

1. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug, insbesondere Flurförderzeug, umfassend

- einen Rahmen (3; 3a) mit einem Batteriefach (5; 5a), welches eine seitliche Batteriefachöffnung aufweist,

- einen in dem Batteriefach (5; 5a) aufgenommenen Batterieträger (11; 11 a) für einen Batterieblock (13),

- eine Batteriewechselvorrichtung mit einer Linearantriebsvorrichtung zur Bewegung des Batterieträgers (11; 11a) durch die Batteriefachöffnung hindurch zwischen einer Einfahrstellung, in der er zumindest nahezu vollständig in dem Batteriefach aufgenommen ist, und einer Ausfahrstellung, in der er sich zumindest größtenteils außerhalb des Batteriefachs (5; 5a) befindet,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Batteriewechselvorrichtung eine relativ zum Batteriefach (5; 5a) ausfahrbare und einfahrbare Bodenstütze (9; 9a) aufweist, um den Batterieträger (11; 11a) gegenüber dem Boden (31) abzustützen, wenn er in die Ausfahrstellung bewegt wird,

- dass die Linearantriebsvorrichtung zwischen dem Batterieträger (11; 11a) und der Bodenstütze (9; 9a) geschaltet und dazu aktivierbar ist, Schubkräfte und Zugkräfte auf den Batterieträger (11; 11a) und die Bodenstütze (9; 9a) zu deren Bewegung relativ zueinander auszuüben, und
dass Arretiermittel (23, 33; 23a) vorgesehen sind zur wechselweisen Arretierung des Batterieträgers (11; 11a) und der Bodenstütze (9; 9a) relativ zum Rahmen (3; 3a), nämlich zur Arretierung des Batterieträgers (11; 11a) in dessen Einfahrstellung und zur Arretierung der Bodenstütze (9; 9a) in deren ausgefahrener Stellung, so dass bei Arretierung des Batterieträgers (11; 11a) die Bodenstütze (9; 9a) mittels der Linearantriebsvorrichtung ausfahrbar und einfahrbar ist und bei Arretierung der Bodenstütze (9; 9a) der Batterieträger (11; 11a) mittels der Linearantriebsvorrichtung zwischen der Einfahrstellung und der Ausfahrstellung unter Abstützung an der Bodenstütze (9; 9a) bewegbar ist.

2. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearantriebsvorrichtung wenigstens ein auseinanderstreckbares und zusammenziehbares Krafterzeugungsgerät (15; 15a; 15"a), insbesondere einen hydraulischen Zylinder, umfasst, welches einerseits mit dem Batterieträger (11; 11 a) und andererseits mit der Bodenstütze (9; 9a) verbunden ist.

3. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel mittels der Linearantriebsvorrichtung in Abhängigkeit von deren Stellung aktivierbar und deaktivierbar sind.

4. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach Anspruch 1 oder Anspruch 3 in dessen Rückbeziehung auf Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Linearantriebsvorrichtung wenigstens zwei auseinanderstreckbare und zusammenziehbare Krafterzeugungsgeräte (15'a, 15"a), insbesondere hydraulischen Zylinder, umfasst, von denen eines (15'a) einerseits mit dem Batterieträger (11a) und andererseits mit einem relativ zum Rahmen (3a) verschiebbar geführten Schlitten (16) verbunden ist, wohingegen das andere Krafterzeugungsgerät (15"a) einerseits mit der Bodenstütze (9a) und andererseits mit dem Schlitten (16) verbunden ist.

5. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Krafterzeugungsgeräte (15'a, 15"a) - ausgehend von einem Grundzustand, in dem eines auseinandergestreckt- und das andere zusammengezogen ist - , komplementär zueinander zusammenziehbar und auseinanderstreckbar sind.

6. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundzustand die Bodenstütze (9a) eingefahren ist und der Batterieträger (11a) in der Einfahrstellung mittels der Arretiermittel (23a) arretiert ist, wobei das mit dem Batterieträger (11 a) verbundene Krafterzeugungsgerät (15'a) auseinandergestreckt - und das mit der Bodenstütze (9a) verbundene Krafterzeugungsgerät (15"a) zusammengezogen ist, so dass durch Zusammenziehen des mit dem Batterieträger (11a) verbundenen Krafterzeugungsgerätes (15'a) und durch Auseinanderstrecken des mit der Bodenstütze (9a) verbundenen Krafterzeugungsgerätes (15"a) der Schlitten (16) und die Bodenstütze (9a) in Richtung Ausfahrstellung bewegbar sind.

7. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiermittel (23) zur Arretierung der Bodenstütze (9a) und zur Freigabe des Batterieträgers (11 a) betätigbar sind, wenn die Bodenstütze (9a) im ausgefahrenem Zustand ist, so dass durch Auseinanderstrecken des mit dem Batterieträger (11a) verbundenen Krafterzeugungsgerätes (15'a) und durch Zusammenziehen des mit der Bodenstütze (9a) verbundenen Krafterzeugungsgerätes (15"a) der Batterieträger (11 a) in seine Ausfahrstellung unter Abstützung an der Bodenstütze (9a) bewegbar ist.

8. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstütze (9a) einen beim Übergang zu ihrer ausgefahrenen Stellung nach unten abklappbaren Stützfuß (29a) aufweist.

9. Batteriebetriebenes Arbeitsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriewechselvorrichtung ein Anschlusssteckerteil für elektrische Energieversorgung aufweist, welches an einem komplementären Anschlusssteckerteil einer auf dem Batterieträger stehenden, in dem Batteriefach unterzubringenden oder untergebrachten Batterie anschließbar ist.

Claims

1. Battery-operated working vehicle, in particular an industrial truck, comprising:

- a frame (3; 3a) with a battery compartment (5; 5a) comprising a lateral battery compartment opening,

- a battery carrier (11; 11 a) for a battery block (13) received inside the battery compartment (5; 5a),

- a battery changing device with a linear drive device for moving the battery carrier (11; 11 a) through the battery compartment opening between a retraction position where it is at least almost completely received inside the battery compartment and an extended position where it is at least substantially outside the battery compartment (5; 5a), characterized in that

- the battery changing device comprises a base support (9; 9a) which can be extended and retracted in relation to the battery compartment (5; 5a) to support the battery carrier (11; 11 a) against the ground (31) when it is moved into the extended position,

- the linear drive device is set between the battery carrier (11; 11 a) and the base support (9; 9a) and can be activated for applying pushing and pulling forces to the battery carrier (11; 11 a) and the base support (9; 9a) to move them in relation to each other
and
that locking means (23, 33; 23a) are provided for alternately locking the battery carrier (11; 11 a) and the base support (9; 9a) in relation to the frame (3; 3a), namely for locking the battery carrier (11; 11 a) in its retraction position and for locking the base support (9; 9a) in its extended position so that when the battery carrier (11; 11 a) is locked the base support (9; 9a) can be extended and retracted by means of the linear drive device, and when the base support (9; 9a) is locked the battery carrier (11; 11 a) can be moved between the retraction position and the extended position by means of the linear drive device while it is supported at the base support (9; 9a).

2. Battery-operated working vehicle according to claim 1, characterized in that said linear drive device comprises at least one extendable and retractable force generating device (15; 15a; 15"a), in particular a hydraulic cylinder, which is connected to the battery carrier (11; 11 a) on the one hand and the base support (9; 9a) on the other hand.

3. Battery-operated working vehicle according to claim 1, characterized in that the locking means can be activated and deactivated by means of the linear drive device depending on their position.

4. Battery-operated working vehicle according to claim 1 or claim 3, referring to claim 1, characterized in that the linear drive device comprises at least one extendable and retractable force generating device (15'a; 15"a), in particular a hydraulic cylinder, wherein one of them (15'a) is connected on the one hand to the battery carrier (11a) and on the other hand to a glider (16) which can be moved in relation to the frame (3a), and wherein the other force generating device (15"a) is connected on the one hand to the base support (9a) and on the other hand to the glider (16).

5. Battery-operated working vehicle according to claim 4, characterized in that the two force generating devices (15'a; 15"a) - starting from an initial state where one is extended and the other one is retracted - can be retracted and extended in a complementary manner.

6. Battery-operated working vehicle according to claim 5, characterized in that in the initial state the base support (9a) is retracted and in that in the retraction position the battery carrier (11a) is locked by means of the locking means (23a), wherein the force generating device (15'a) connected to the battery carrier (11 a) is extended - and the force generating device (15"a) connected to the base support (9a) is retracted, so that the slider (16) and the base support (9a) can be moved towards the extended position by retracting the force generating device (15'a) connected to the battery carrier (11a) and by extending the force generating device (15"a) connected to the base support (9a).

7. Battery-operated working vehicle according to claim 6, characterized in that the locking means (23) can be operated for locking the base support (9a) and for releasing the battery carrier (11a) when the base support (9a) is in the extended state, so that the battery carrier (11 a) can be moved towards its extended position while being supported at the base support (9a) by extending the force generating device (15'a) connected to the battery carrier (11a) and by retracting the force generating device (15"a) connected to the base support (9a).

8. Battery-operated working vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that the base support (9a) comprises a support leg (29a) which can be folded downwards during its transition to the extended position.

9. Battery-operated working vehicle according to one of the preceding claims, characterized in that the battery exchange device comprises a connector plug portion for electric energy supply which can be connected to a complementary connector plug portion of a battery supported on the battery carrier and to be received or being received in the battery compartment.

Revendications

1. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie, notamment un chariot de manutention, comprenant

- un châssis (3; 3a) avec un compartiment de batterie (5; 5a) ayant une ouverture latérale de compartiment de batterie,

- un support de batterie (11; 11a) pour un bloc de batterie (13) reçu dans le compartiment de batterie (5; 5a),

- un dispositif de changement de batterie avec un dispositif d'actionneur linéaire pour déplacer le support de batterie (11; 11 a) à travers l'ouverture de compartiment de batterie entre une position d'entrée où il est au moins presque complètement reçu dans le compartiment de batterie et une position de sortie où il est situé au moins presque en grande partie à l'extérieur du compartiment de batterie (5; 5a), caractérisé en ce que

- le dispositif de changement de batterie comprend un support de base (9; 9a) qui peut être sorti et rentré par rapport au compartiment de batterie (5; 5a) pour supporter le support de batterie (11; 11 a) par rapport au sol (31) quand celui-ci est déplacé dans la position de sortie,

- le dispositif d'actionneur linéaire est connecté entre le support de batterie (11; 11a) et le support de base (9; 9a) et peut être activé pour appliquer des forces de poussée et de traction sur le support de batterie (11; 11a) et le support de base (9; 9a) pour les déplacer l'un par rapport à l'autre,
et
des moyens d'arrêt (23, 33; 23a) sont prévus pour arrêter le support de batterie (11; 11a) et le support de base (9; 9a) en alternance par rapport au châssis (3; 3a), pour arrêter le support de batterie (11; 11a) dans sa position d'entrée et pour arrêter le support de base (9; 9a) dans sa position sortie, de sorte que lors de l'arrêt du support de batterie (11; 11a) le support de base (9; 9a) peut être rentré et sorti par le dispositif d'actionneur linéaire et lors de l'arrêt du support de base (9; 9a) le support de batterie (11; 11a) peut être déplacé entre la position d'entrée et la position de sortie par le dispositif d'actionneur linéaire en appui sur le support de base (9; 9a).

2. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'actionneur linéaire comprend au moins un dispositif de génération de force (15; 15a; 15"a) extensible et contractile, en particulier un vérin hydraulique qui est connecté au support de batterie (11; 11a) d'un part et au support de base (9; 9a) d'autre part.

3. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt peuvent être activés et désactivés par le dispositif d'actionneur linéaire en fonction de leur position.

4. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon la revendication 1 ou la revendication 3, en référence à la revendication 1,
caractérisé en ce que le dispositif d'actionneur linéaire comprend au moins deux dispositifs de génération de force (15'a; 15"a) extensibles et contractiles, en particulier des vérins hydrauliques, dont un (15'a) et connecté d'un part au support de batterie (11a) et d'autre part à un chariot (16) qui peut être déplacé par rapport au châssis (3a), tandis que l'autre dispositif de génération de force (15"a) est connecté d'un part au support de base (9a) et d'autre part au chariot (16).

5. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon la revendication 4, caractérisé en ce que les deux dispositifs de génération de force (15'a; 15"a) sont extensibles et contractiles de manière complémentaire l'un à l'autre - à partir d'un état de base, où l'un est étiré et l'autre contracté.

6. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon la revendication 5, caractérisé en ce que dans l'état de base le support de base (9a) est rentré et que dans la position d'entrée le support de batterie (11a) est arrêté par les moyens d'arrêt (23a), le dispositif de génération de force (15'a) connecté au support de batterie (11 a) étant étiré - et le dispositif de génération de force (15"a) connecté au support de base (9a) étant contracté, de sorte que par la contraction du dispositif de génération de force (15'a) connecté au support de batterie (11 a) et par l'extension du dispositif de génération de force (15"a) connecté au support de base (9a) le chariot (16) et le support de base (9a) peuvent être déplacés vers la position de sortie.

7. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon la revendication 6, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt (23) peuvent être opérés pour arrêter le support de base (9a) et pour libérer le support de batterie (11 a) lorsque le support de base (9a) est dans l'état sorti, de sorte que par l'extension du dispositif de génération de force (15'a) connecté au support de batterie (11a) et par la contraction du dispositif de génération de force (15"a) connecté au support de base (9a) le support de batterie (11a) peut être déplacé dans sa position de sortie en appui sur le support de base (9a).

8. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de base (9a) comprend un pied de support (29a) qui peut être rabattu vers le bas en transition vers sa position de sortie.

9. Véhicule de travail fonctionnant sur batterie selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de changement de batterie comprend une portion de connecteur pour l'alimentation en énergie électrique qui peut être connecté à une portion de connecteur complémentaire d'une batterie située sur le support de batterie, à recevoir dans le compartiment de batterie ou reçu dans ce dernier.

Zeichnung