(19)
(11) EP 2 868 230 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 14186100.5

(22) Anmeldetag:  24.09.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/30(2006.01)

(54)

Höhenverstellungsvorrichtung und Stuhl mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung

Height adjustment device and chair with such a height adjustment device

Dispositif de réglage en hauteur et chaise dotée d'un tel dispositif de réglage en hauteur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.11.2013 DE 102013222419
15.04.2014 DE 102014207191

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.2015  Patentblatt  2015/19

(73) Patentinhaber: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Philipp
    79809 Bannholz/Weilheim (DE)
  • Maier, Peter
    79737 Herrischried (DE)
  • Buntru, Kurt
    79780 Eberfingen/Stühlingen (DE)

(74) Vertreter: Isarpatent 
Patentanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB Friedrichstrasse 31
80801 München
80801 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 511 500
US-A- 4 899 969
DE-A1- 10 340 725
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    GEBIET DER ERFINDUNG



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstellungsvorrichtung zur Einstellung der Höhe eines Stuhls und einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder Büro-Stuhl, mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung.

    TECHNISCHER HINTERGRUND



    [0002] Bei höhenverstellbaren Stühlen wird bisher ein Gasraster verwendet, wie in dem Ausschnitt in Fig. 1 gezeigt ist. Der Gasraster weist dabei ein Zwischenrohr auf, an welchem außen eine Spiralfeder zur Federung und innen eine Gasfeder angeordnet ist. Als Führung wird dabei eine metallische Führung bzw. ein Metallrohr verwendet. Das Metallrohr muss dabei aus Gründen der Rundheit und der Oberflächenbeschaffenheit gehont werden. Das Honen ist jedoch ein sehr teures Fertigungsverfahren. Des Weiteren ist eine doppelseitige Rohroberflächenbehandlung notwendig.

    [0003] Dies ist ein Zustand, den es zu verbessern gilt.

    ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG



    [0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, eine Höhenverstellungsvorrichtung zur Einstellung der Höhe eines Stuhls, insbesondere eines Drehstuhls oder Büro-Stuhls, bereitzustellen, welche kein Honen der Führung benötigt.

    [0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Höhenverstellungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch einen Stuhl mit den Merkmalen des Patentanspruches 20 gelöst.

    [0006] Demgemäß ist vorgesehen:

    Gemäß der Erfindung wird eine Höhenverstellungsvorrichtung vorgesehen für einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder einen Büro-Stuhl, aufweisend:

    eine Gasfedereinrichtung, welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung des Sitzes;

    eine erste Führungsrohreinrichtung, in welcher die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung mit einem Zwischenrohrelement als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen zur Führung der Gasfedereinrichtung versehen ist oder an der Innenseite jeweils an einem oberen und unteren Ende Auflageabschnitte aufweist, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung eine zweite Führungsrohreinrichtung aufweist, in welcher das Zwischenrohrelement in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die zweite Führungsrohreinrichtung mit einem Standrohrelement als Träger verbunden ist.



    [0007] Die Höhenverstellungsvorrichtung hat den Vorteil, dass die erste Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff kein Honen, wie eine metallische Führung erfordert, sowie keine doppelseitige Rohroberflächenbehandlung. Des Weiteren können im Gegensatz zu einer vollständig aus einem Sintermetall hergestellten Führung, lediglich Führungsringe aus einem Sintermetall in der Führungsrohreinrichtung vorgesehen werden. Des Weiteren wird ein Stuhl mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung bereitgestellt.

    [0008] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis/Idee besteht darin, die Führungsrohreinrichtung der Gasfedereinrichtung statt aus Metall, insbesondere einem Sintermetall, aus Kunststoff herzustellen. Lediglich Führungsringe der Führungsrohreinrichtung können dabei z.B. aus einem Sintermetall oder einem anderen geeigneten Werkstoff verwendet werden. Die Führungsringe können dabei in die Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff eingespritzt oder vorzugsweise in zugeordnete Aussparungen der in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente geteilten Führungsrohreinrichtung eingesetzt werden. Dadurch kann der Einsatz von teurem Sintermetall erheblich reduziert werden. Des Weiteren erfordert die Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff kein Honen.

    [0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die erste Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar sind. Dadurch kann ein jeweiliger Führungsring in entsprechende Aussparungen der Schalenelemente besonders einfach eingesetzt werden.

    [0010] In einer anderen Ausführungsform ist die zweite Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen zur Führung der Gasfedereinrichtung versehen. Dabei kann die zweite Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente geteilt ausgebildet sein, welche aneinander befestigbar sind. Dadurch können die Führungsringe besonders einfach in die Führungsrohreinrichtung eingesetzt werden.

    [0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist jedes der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung wenigstens eine Aussparung auf, wobei die Aussparungen der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung zusammen jeweils eine umlaufende Aussparung bilden, in welcher der jeweilige Führungsring aufnehmbar ist. Die Schalenelemente können dabei mit den Aussparungen ausgeformt oder die Aussparungen durch eine Drehoperation in den Schalenelementen vorgesehen werden.

    [0012] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die wenigstens zwei Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung zusammensteckbar ausgebildet. Dazu weisen die Schalenelemente jeweils wenigstens einen Vorsprung auf, welcher in eine dazu korrespondierende Öffnung des anderen Schalenelements einsteckbar ist. Eine derartige Steckverbindung ist besonders einfach und kostengünstig zu realisieren.

    [0013] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Rohrelement an der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung mittels Verschrauben befestigbar. Dazu können beispielsweise madenschrauben eingesetzt werden.

    [0014] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Zwischenrohrelement einen Boden auf. Der Boden ist beispielsweise als separates Bodenelement ausgebildet, welches zwischen zwei Sicherungsringen eingesetzt ist, welche in Aussparungen auf der Innenseite des Zwischenrohrelements aufgenommen sind. Die Aussparungen können dabei durch eine Drehoperation hergestellt werden und das Zwischenrohrelement insgesamt als Drehteil oder ausschließlich als Drehteil hergestellt werden, was kostengünstig in der Fertigung ist.

    [0015] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Boden des Zwischenrohrelements mit der Gasfedereinrichtung verbunden. Sobald die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung nach unten gedrückt wird, bewegt sich das Zwischenrohrelement mit der Gasfedereinrichtung und drückt beispielsweise mit dem gemeinsamen Boden gegen ein darunter liegendes Federelement.

    [0016] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements eine Federhaltereinrichtung vorgesehen. Die Federhaltereinrichtung ist an dem Zwischenrohrelement befestigt, beispielsweise angeschweißt oder angeschraubt usw., oder liegt an einem Anschlag des Zwischenrohrelements an. Das Zwischenrohrelement kann beispielsweise als Drehteil mit dem Anschlag in Form eines Vorsprungs ausgebildet sein.

    [0017] In noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements eine Zentrierhülse vorgesehen zum Zentrieren einer Feder, insbesondere einer Spiralfeder. Die Feder, insbesondere Spiralfeder, ist dabei zwischen der Federhaltereinrichtung und der Zentrierhülse vorgesehen. Des Weiteren sind die Federhaltereinrichtung und die Zentrierhülse zwischen der ersten Gleitlagerhülse und der zweiten Gleitlagerhülse vorgesehen.

    [0018] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der Zentrierhülse und der zweiten Gleitlagerhülse ein Axiallager vorgesehen oder eine Oberseite der zweiten Gleitlagerhülse ist als Axiallager ausgebildet. Das Axiallager erleichtert das Drehen des Stuhls um seine Längsachse.

    [0019] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der ersten Gleitlagerhülse und der Federhaltereinrichtung eine Distanzhülse vorgesehen. Mittels der Distanzhülse kann die Feder, insbesondere Spiralfeder, vorgespannt werden.

    [0020] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein Aufnahmeelement zur Aufnahme des Zwischenrohrelements und der Gasfedereinrichtung an einem Boden des Standrohrelements vorgesehen. Das Aufnahmeelement ist beispielsweise als ein Topf mit einem Flanschabschnitt ausgebildet. Das Aufnahmeelement hat den Vorteil, dass es als Schmutzfänger und Klemmstellenbeseitiger eingesetzt werden kann.

    [0021] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Boden des Zwischenrohrelements und einem Boden des Standrohrelements ein Federelement angeordnet ist. Das Federelement ist dabei aus Schaumstoff und insbesondere aus einem Schaumstoff aus einem Polyurethan-Elastomer. Ein solcher Schaumstoff hat den Vorteil, dass er nur wenig Bauraum benötigt und einen hohen Federweg bereitstellt.

    [0022] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Boden des Standrohrelements beispielsweise als ein separates Bodenelement ausgebildet. Das Bodenelement liegt dabei beispielsweise von innen an einem nach innen gebogenen Ende des Standrohrelements auf.

    [0023] In einer weiteren Ausführungsform weist wenigstens eines der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung auf seiner Außenseite einen Absatz an seinem oberen Ende auf zur Positionierung des Rohrelements in Längsrichtung der Führungseinrichtung. Der Absatz verhindert dabei ein ungewolltes Abrutschen der Führungsrohreinrichtung, wenn diese noch nicht an dem Rohrelement befestigt ist.

    [0024] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das Zwischenrohrelement auf seiner Außenseite an seinem unteren Ende einen Absatz auf, an welchem die zweite Führungsrohreinrichtung in einer Ausgansposition aufliegt, in welcher die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung unbelastet ist. Die zweite Führungsrohreinrichtung kann derart ausgebildet sein. dass sie das Federelement in dieser Ausgangsposition vorspannt.

    [0025] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Gasfedereinrichtung in der ersten Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung verschieblich und drehbar geführt. Auf diese Weise kann der Sitz eines mit der Höhenverstellungsvorrichtung versehenen Stuhls nicht nur in Längsrichtung nach oben und unten bewegt werden, sondern auch gedreht werden.

    [0026] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Gasfedereinrichtung eine starr-blockiebare Gasfedereinrichtung. Dabei kann beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung vom Typ 2 oder vom Typ 3 eingesetzt werden.

    INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG



    [0027] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
    Fig. 1
    ein Ausschnitt eines Gasrasters in einer geschnittenen Darstellung;
    Fig. 2
    eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ausgefahren und unbelastet dargestellt ist;
    Fig. 3
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2;
    Fig. 4
    eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ausgefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist;
    Fig. 5
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 4;
    Fig. 6
    eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung eingefahren und unbelastet dargestellt ist;
    Fig. 7
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 6;
    Fig. 8
    eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 6, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung eingefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist;
    Fig. 9
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 8;
    Fig. 10
    eine Draufsicht auf ein Schalenelement;
    Fig. 11
    eine Seitenansicht des Schalenelements gemäß Fig. 10;
    Fig. 12
    eine Schnittansicht A-A des Schalenelements gemäß Fig. 10;
    Fig. 13
    ein Ausschnitt B des Schalenelements gemäß Fig. 12;
    Fig. 14
    eine Perspektivansicht des Schalenelements gemäß Fig. 10;
    Fig. 15
    eine Teilschnittansicht einer Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ausgefahren und unbelastet dargestellt ist;
    Fig. 16
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 15;
    Fig. 17
    eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 15, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung eingefahren und belastet dargestellt ist;
    Fig. 18
    ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 17;
    Fig. 19
    eine Draufsicht auf ein Schalenelement, welches bei der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß der Fig. 15-18 eingesetzt ist; und
    Fig. 20
    eine Perspektivansicht des Schalenelements gemäß Fig. 19.


    [0028] Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

    [0029] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausführt ist - jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

    BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN



    [0030] Fig. 1 zeigt einen Gasraster 100 für einen höhenverstellbaren Stuhl. Der Gasraster 100 weist dabei das Zwischenrohr 101 auf, an welchem außen die Spiralfeder 102 zur Federung und innen die Gasfeder 103 angeordnet ist. Als Führung wird dabei das Metallrohr 104 verwendet. Das Metallrohr 104 ist hierbei gehont. Des Weiteren ist eine doppelseitige Rohroberflächenbehandlung vorgesehen.

    [0031] In Fig. 2 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist dabei ausgefahren und unbelastet dargestellt. Fig. 3 zeigt hierbei einen Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2.

    [0032] Eine derartige Höhenverstellungseinrichtung 1 wird bei Stühlen, insbesondere Bürostühlen oder Drehstühlen eingesetzt, um diese in der Höhe zu verstellen und zu federn. Ein Bürostuhl 2 ist in Fig. 2 stark vereinfacht und rein schematisch mit einer gestrichelten Linie angedeutet. Bürostühle 2 sind normalerweise mit Stuhlrollen gelagerte Stühle mit einem Sitz 3 und einer Rückenlehne, sowie einem Fuß 4, welcher die Stuhlrollen aufweist. Zusätzlich kann der Büro-Stuhl dabei auch drehbar ausgebildet sein. Bürostühle sind an die Benutzung an einem Schreibtisch angepasst und aus Gründen der Ergonomie höhenverstellbar. Gemäß der Erfindung ist zur Höhenverstellung eines solchen Stuhls die Höhenverstellungsvorrichtung 1 vorgesehen.

    [0033] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 zur Höheneistellung eine Gasfedereinrichtung 5 auf. Die Gasferdereinrichtung 5 ist dabei mit dem Sitz 3 des Stuhls 2 gekoppelt, um diesen in der Höhe zu verstellen, und in dem Fuß des Stuhls 2 aufgenommen. Wie zuvor beschrieben kann der Sitz 3 des Stuhls 2 dabei vorzugsweise nicht nur in der Höhe verstellt sondern auch gedreht werden. Dieses erlaubt ebenfalls die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Erfindung.

    [0034] Die Gasfedereinrichtung 5 ist beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung. Als starr-blockierbare Gasfedereinrichtung kann z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung vom Typ 2 eingesetzt werden, bei welcher sich die Gaskammer der Feder im oberen Bereich der Gasfedereinrichtung befindet. Ebenso kann z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung vom Typ 3 eingesetzt werden, bei welcher sich die Gaskammer der Feder im unteren Bereich der Gasfedereinrichtung befindet. Die Gasfedereinrichtung 5 weist eine Gasfederanordnung 6 auf, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, welche in einem Mantelrohrelement 7 angeordnet ist.

    [0035] Das Mantelrohrelement 7, beispielsweise ein Metallrohr, der Gasfedereinrichtung 5 ist in einer ersten Führungsrohreinrichtung 8 geführt und um seine Längsachse 9 drehbar. Die erste Führungsrohreinrichtung 8 ist dabei in Längsrichtung zweigeteilt ausgebildet und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 10, 11 auf, welche aneinander befestigbar sind. Eines der Schalenelemente 10 ist beispielhaft im Folgenden in den Fig. 10 bis 14 gezeigt und beschrieben. Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt ist, weisen die beiden Schalenelemente 10 und 11 in einem Bereich ihres oberen und unteren Endes auf der Innenseite jeweils eine Aussparung 13, beispielsweise eine Nut auf, die, wenn die Schalenelemente 10 und 11 aneinander befestigt sind, eine umlaufende oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige Aussparung, beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring 14 oder Gleitlagerring aufnehmbar. Der Führungsring 14 oder Gleitlagerring ist dabei beispielsweise aus einem Sintermaterial und/oder Kunststoff hergestellt. Derartige Führungs- oder Gleitlagerringe 14 werden beispielsweise als iglidur® Kunststoff-Gleitlager von der Firma IGUS vertrieben.

    [0036] Die beiden Schalenelemente 10, 11 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren. Die Schalenelemente 10 und 11 aus Kunststoff ersetzen dabei teure Führungen aus Vollmaterial, insbesondere metallische Führungen aus einem Sintermaterial. Stattdessen werden lediglich zur Führung der Gasfedereinrichtung 5 Führungs- oder Gleitlagerringe 14, z.B. aus einem Sintermaterial, in die Aussparungen 13 der Schalenelemente 10, 11 eingesetzt.

    [0037] Des Weiteren weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ein Zwischenrohrelement 15 auf, welches außen auf die erste Führungsrohreinrichtung 8 aufgesetzt und mit dieser verbunden ist. Dazu ist das Zwischenrohrelement 15 an der ersten Führungsrohreinrichtung 8 befestigt, beispielsweise mittels Schrauben als Befestigungsmittel. Als Schrauben können hierbei z.B. Madenschrauben 16 eingesetzt werden, um das Zwischenrohrelement 15 beispielsweise an dem oberen Ende der ersten Führungsrohreinrichtung 8 zu befestigen.

    [0038] Die beide Schalenelemente 10, 11 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils optional einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten Zwischenrohrelement 15 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 10, 11 zum Befestigen an dem Zwischenrohrelement 15 vereinfacht.

    [0039] An dem unteren Ende ist das Zwischenrohrelement 15 mit einem Boden 17 ausgebildet. Dazu sind an dem unteren Ende des Zwischenrohrelements 15 auf der Innenseite z.B. zwei umlaufende Aussparungen 18, 19 vorgesehen, zum Einsetzen eines Sicherungsrings 20 oder Sprengrings in die jeweilige Aussparung 18 bzw. 19. Die Aussparungen 18, 19 werden dabei beispielsweise als Einstiche mittels Drehen hergestellt. Zwischen die Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe wird ein Bodenelement 21, z.B. eine Bodenscheibe oder ein Bodenteller, als Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 eingesetzt. Das Bodenelement 21 kann hierbei beispielsweise eine Metall- oder Kunststoffscheibe bzw. ein Metall- und /oder Kunststoffteller sein. Des Weiteren kann an das Bodenelement 21, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, die Gasfederanordnung 6 befestigt sein. Dazu weist das Bodenelement 21 beispielsweise eine Öffnung 22 mit einem Gewinde auf, in welches ein Ende der Gasfederanordnung 6 eingeschraubt wird, um diese an dem Boden zu befestigen. Es kann aber auch jede andere Art der Befestigung vorgesehen werden die geeignet ist die Gasfederanordnung an dem Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 zu befestigen.

    [0040] Des Weiteren ist eine zweite Führungsrohreinrichtung 23 vorgesehen, welche denselben Aufbau aufweist wie die erste Führungsrohreinrichtung 8, von der das erste Schalenelement 10 im Folgenden in den Fig. 10 bis 14 gezeigt und beschrieben ist. Die zweite Führungsrohreinrichtung 23 ist zur Führung des Zwischenrohrelements 15 vorgesehen. Das Zwischenrohrelement 15 ist dabei in der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 in Längsrichtung verschieblich angeordnet und geführt.

    [0041] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und dem vergrößerten Ausschnitt in Fig. 3 gezeigt ist, weist das Zwischenrohrelement 15 auf seiner Außenseite in einem Bereich seines unteren Endes eine Aussparung 28 auf, in welcher ein Sicherungsring 20 oder Sprengring eingesetzt ist. Dieser Sicherungsring 20 bzw. Sprengring dient dazu, dass die erste Führungsrohreinrichtung 8 ein Federelement 32 vorspannt, welches im Folgenden noch näher beschrieben wird. Die Aussparung 28 wird beispielsweise als Einstich mittels Drehen hergestellt.

    [0042] Die zweite Führungsrohreinrichtung 23 ist ebenfalls in Längsrichtung zweigeteilt ausgebildet und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 24 und 25 auf, welche aneinander befestigbar sind. Die beiden Schalenelemente 24, 25 weisen in einem Bereich ihres oberen und unteren Endes auf der Innenseite jeweils eine Aussparung 26 auf, beispielsweise eine Nut, die, wenn die Schalenelemente 24, 25 aneinander befestigt sind, eine umlaufende oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige Aussparung, beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring oder Gleitlagerring 14 aufnehmbar. Der Führungsring 14 oder Gleitlagerring ist dabei beispielsweise aus einem Sintermaterial und/oder Kunststoff hergestellt Derartige Führungs- oder Gleitlagerringe 14 werden, wie zuvor beschrieben, beispielsweise als iglidur® Kunststoff-Gleitlager von der Firma IGUS vertrieben.

    [0043] Die beiden Schalenelemente 24, 25 sind ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren.

    [0044] Weiter weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ein Standrohrelement 27 auf, welches außen auf die zweite Führungsrohreinrichtung 23 aufgesetzt und mit dieser verbunden ist. Dazu ist das Standrohrelement 27 an der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 befestigt, beispielsweise mittels Schrauben als Befestigungsmittel. Als Schrauben können hierbei ebenfalls z.B. Madenschrauben 16 eingesetzt werden, um das Standrohrelement 27 beispielsweise an dem oberen Ende der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 zu befestigen. Die beide Schalenelemente 24, 25 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils optional einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 24, 25 an dem zugeordneten Standrohrelement 27 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 24, 25 zum Befestigen an dem Standrohrelement 27 vereinfacht.

    [0045] An dem unteren Ende ist das Standrohrelement 27 mit einem Boden 29 ausgebildet. Dazu ist das untere Ende des Standrohrelements 27 beispielsweise umgebogen, um einen Auflageabschnitt 30 für ein Bodenelement 31 zu bilden. Das Bodenelement 31 ist beispielsweise als eine Metall- oder Kunststoffscheibe oder, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt ist, als ein Metall- oder Kunststoffteller ausgebildet.

    [0046] Zwischen dem Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 und dem Boden 29 des Standrohrelements 27 ist ein Federelement 32 angeordnet. Das Federelement 32 kann dabei, wie zuvor beschrieben über den Sicherungsring 20 auf der Außenseite der ersten Führungsrohreinrichtung 8 optional zusätzlich vorgespannt werden.

    [0047] Das Federelement 21 ist aus einem elastischen Material oder einer elastischen Materialkombination, insbesondere aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer oder Polyurethan-(PUR) Elastomer Schaumstoff. Ein solches Federelement 32 aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer oder Polyurethan-(PUR) Elastomer Schaumstoff ist beispielsweise unter der Bezeichnung Cellasto® von der Firma BASF erhältlich und stellt eine Tiefenfederung bereit, wobei es auf sehr kleinem Bauraum einen hohen Federweg ermöglicht. Um eine hohe Führungslänge zu erhalten, wird das Zwischenrohrelement 15 eingesetzt, welches mit der Tiefenfederung einfedert. So werden bei geringer Bauhöhe hohe Führungslängen erreicht. Aus Kostengründen ist das Zwischenrohrelement 15 vorzugsweise derart konstruiert, dass es als reines drehbearbeitetes Teil hergestellt werden kann. Es kann lediglich außen überschliffen werden, um eine besonders hohe Führungsqualität zu gewährleisten. Die Innenbearbeitung ist aufgrund der Schalenelemente 10, 11, welche z.B. aus Kunststoff hergestellt sind, nicht notwendig. Weiterhin können für die Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe beispielsweise Einstiche in das Zwischenrohrelement 15 eingebracht werden, mit welchem der Boden 17 bzw. das Bodenelement 17 an dem Zwischenrohrelement 15 fixiert ist. Dadurch kann auf Schweiß- und/oder Bördelbearbeitungen verzichtet werden. Grundsätzlich sind aber auch Schweißbearbeitungen und/oder Bördelbearbeitungen denkbar zum Befestigen des Bodenelements 17 an dem Zwischenrohrelement 15 oder zum Fixieren des Zwischenrohrelements 15.

    [0048] In der in Fig. 2 und 3 gezeigten vollständig ausgefahrenen und unbelasteten Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1. Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl 2 eingebaute Höhenverstellungseinrichtung 1, den Stuhl 2 in seiner obersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl 2 aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl 2 sitzt. Dem entsprechend ist auch das Federelement 32 in seiner Ausgansposition und dabei wahlweise zusätzlich vorgespannt.

    [0049] In Fig. 4 ist nun eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 dabei ausgefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist. Hierbei zeigt Fig. 5 einen vergrößerten Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 4.

    [0050] In der in Fig. 4 und 5 gezeigten vollständig ausgefahrenen und vollbelasteten Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen Höhe eingestellt und es wirkt eine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1. Die Kraft ist dabei ausreichend groß, um das Federelement 32 in dem in Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsbeispiel, maximal zu komprimieren.

    [0051] Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung 1, den Stuhl in seiner obersten Position positioniert und ein Gewicht auf den Stuhl aufgebracht wird, da z.B. eine Person auf dem Stuhl Platz genommen hat. Dem entsprechend wird auch das Federelement 32 nun komprimiert.

    [0052] Wird also eine Kraft nach unten in Längsrichtung auf die Höhenverstellungsvorrichtung 1 aufgebracht, so bewegt sich die Gasfedereinrichtung 5 in Form einer starr-blockierbaren Gasfedereinrichtung in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 4 und 5 in Richtung des Federelements 32 zusammen mit dem Zwischenrohrelement 15 entlang der zweiten Führungsrohreinrichtung 23. Die Gasfedereinrichtung 5 drückt dabei das Zwischenrohrelement 15 mit seinem Boden 17 bzw. Bodenelement 21 gegen das Federelement 32, so dass das Federelement 32 komprimiert oder zusammengedrückt wird, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt ist. Das Standrohrelement 27 und die zweite Führungsrohreinrichtung 23 bleiben dagegen fest und bewegen sich nicht mit in Längsrichtung. Dem entsprechend entfernt sich das untere Ende der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 von dem Sicherungs- oder Sperrring 20 auf der Außenseite des Zwischenrohrelements 15, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt ist.

    [0053] In Fig. 6 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 dieses mal eingefahren und unbelastet dargestellt ist. Fig. 7 zeigt dabei einen vergrößerten Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 6.

    [0054] In der in Fig. 6 und 7 gezeigten vollständig eingefahrenen und unbelasteten Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 z.B. in ihrer minimalen Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1. Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung 1, den Stuhl in seiner untersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl sitzt. Dem entsprechend ist auch das Federelement 32 in seiner Ausgansposition und optional zusätzlich vorgespannt, wie zuvor ebenfalls in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist.

    [0055] Des Weiteren ist in Fig. 8 eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 hierbei eingefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist. Fig. 9 zeigt hierbei einen vergrößerten Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 8.

    [0056] In der in Fig. 8 und 9 gezeigten vollständig eingefahrenen Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung 1, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 unter Vollbelastung ist, ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer minimalen Höhe eingestellt und es wirkt eine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1.

    [0057] Die Kraft ist dabei ausreichend groß, um das Federelement 32 in dem in Fig. 8 und 9 gezeigten Ausführungsbeispiel, maximal zu komprimieren.

    [0058] Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung 1, den Stuhl in seiner untersten Position positioniert und ein Gewicht auf den Stuhl aufgebracht wird, da z.B. eine Person auf dem Stuhl Platz genommen hat. Dem entsprechend wird auch das Federelement 32 komprimiert.

    [0059] Wie zuvor mit Bezug auf die Fig. 4 und 5 beschrieben wurde, wird eine Kraft nach unten in Längsrichtung auf die Höhenverstellungsvorrichtung 1 aufgebracht. Diese Kraft bewirkt, dass die Gasfedereinrichtung 5 in Form der starr-blockierbaren Gasfedereinrichtung, sich in Richtung des Federelements 32 zusammen mit dem Zwischenrohrelement 15 entlang der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 bewegt. Die Gasfedereinrichtung 5 drückt dabei das Zwischenrohrelement 15 mit seinem Boden 17 bzw. Bodenelement 21 gegen das Federelement 32, so dass das Federelement 32 komprimiert oder zusammengedrückt wird, wie in Fig. 8 und 9 gezeigt ist. Das Standrohrelement 27 und die zweite Führungsrohreinrichtung 23 bleiben dagegen fest und bewegen sich nicht mit in Längsrichtung. Dem entsprechend entfernt sich das untere Ende der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 von dem Sicherungs- oder Sperrring 20 auf der Außenseite des Zwischenrohrelements 15, wie in Fig. 8 und 9 gezeigt ist.

    [0060] Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf ein Schalenelement 10 der ersten Führungsrohreinrichtung zur Führung des zuvor beschriebenen Zwischenrohrelements und Fig. 11 eine Seitenansicht des Schalenelements 10. Das andere Schalenelement, welches mit dem Schalenelement 10 verbunden wird, ist entsprechend wie das Schalenelement 10 ausgebildet, wobei es jedoch Öffnung dort aufweist, wo das Schalenelement Vorsprünge aufweist und umgekehrt, um die beiden Schalenelemente zusammenzustecken.

    [0061] Des Weiteren sind die nicht dargestellten Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung wie die Schalenelemente der ersten Führungsrohreinrichtung aufgebaut, so dass die Ausführungen zu dem Schalenelement der ersten Führungsrohreinrichtung auch entsprechend für die Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung gelten und daher nicht wiederholt werden. Die Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung sind lediglich derart dimensioniert, dass das Mantelrohrelement darin geführt werden kann.

    [0062] Des Weiteren zeigt Fig. 12 eine Schnittansicht A-A des Schalenelements 10 gemäß Fig. 10, Fig. 13 einen Ausschnitt B des Schalenelements 10 und Fig. 14 eine Perspektivansicht des Schalenelements 10.

    [0063] Das Schalenelement 10 weist einen halbkreisförmigen Querschnitt auf, wie z.B. in Fig. 11 und 14 gezeigt ist. Zum Befestigen des Schalenelements 10 an dem anderen zugeordneten und nicht dargestellten Schalenelement sind die beiden Schalenelemente 10 beispielsweise zusammensteckbar und optional zusätzlich miteinander verrastbar ausgebildet. Dazu weist das Schalenelement 10, wie in den Fig. 10, 11, 12 und 14 gezeigt ist, an der Seite, an welcher es mit dem anderen Schalenelement verbunden bzw. zusammengesteckt wird, mehrere Vorsprünge 33 und mehrere Vertiefungen 34 auf, z.B. jeweils zwei Vorsprünge 33 bzw. zwei Vertiefungen 34 an jedem Ende. Das Schalenelement 10 wird mit seinen Vorsprüngen 34 in korrespondierende Vertiefungen des anderen Schalenelements gesteckt und in seine Vertiefungen 34 werden korrespondierende Vorsprünge des anderen Schalenelements gesteckt. Die Vorsprünge 33 und die dazu korrespondierenden Vertiefungen 34 können optional zusätzlich miteinander verrastbar ausgebildet sein. Die Erfindung ist auf das Befestigen der Schalenelemente 10 durch zusammenstecken und optional verrasten nicht beschränkt. Es kann jede andere Art der Befestigung der Schalenelemente 10 vorgesehen sein, welche die Schalenelemente 10 geeignet miteinander verbindet, so dass diese sich nicht ungewollt voneinander lösen können. Beispielsweise können die Schalenelemente 10 neben dem Zusammenstecken oder Verrasten zusätzlich oder alternativ auch miteinander verklebt, verschweißt, verschraubt und/oder verstiftet werden usw., um nur einige weitere Beispiele für Befestigungsmöglichkeiten zu nennen.

    [0064] Des Weiteren weist das Schalenelement 10 zur Führung eines in die Schalenelemente 10 eingesetzten Rohrelements, wie das Zwischenrohrelement, auf seiner Innenseite jeweils an seinem oberen und unteren Ende einen Auflageabschnitt 35 mit der Aussparung 13 auf, beispielsweise einer Nut, die, wenn die Schalenelemente 10 aneinander befestigt sind, eine umlaufende oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige Aussparung, beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring oder Gleitlagerring aufnehmbar, welcher an dem Rohrelement aufliegt und dieses führt.

    [0065] Das Schalenelement 10 ist an dem Rohrelement, d.h. hier dem Zwischenrohrelement befestigt, beispielsweise verschraubt. Dazu ist das Schalenelement 10, wie in Fig. 12 und 13 gezeigt, auf seiner Außenseite mit wenigstens einer Bohrung 36 mit einem Gewinde versehen zum Verschrauben des Schalenelements 10 mit dem Rohrelement, beispielsweise mittels einer Madenschraube. Die Erfindung ist aber auf diese Befestigung der Schalenelemente 10 an dem Rohrelement, hier dem Zwischenrohrelement, nicht beschränkt. Es kann jede Art der Befestigung vorgesehen werden, die geeignet ist, die Schalenelemente mit dem zugeordneten Rohrelement zu verbinden, so dass diese sich nicht ungewollt voneinander lösen.

    [0066] Optional können wenigstens eines oder beide Schalenelemente 10 an ihrem oberen Ende mit einem Absatz 37 auf der Außenseite versehen sein, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten Rohrelement verhindert und das Positionieren der Schalenelemente zum Befestigen an dem Rohrelement vereinfacht. Wie zuvor mit Bezug auf die Fig. 2 und 3 beschrieben, sind die Schalenelemente vorzugsweise aus Kunststoff und insbesondere im Spritzgussverfahren herstellbar.

    [0067] Die beiden Schalenelemente 10 sind ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren.

    [0068] In Fig. 15 ist eine Teilschnittansicht einer Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ausgefahren und unbelastet dargestellt ist. Fig. 16 zeigt dabei einen Ausschnitt einer Distanzhülse 44 der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 15.

    [0069] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15 und 16 und nachfolgenden Fig. 17-20, weist im Wesentlichen denselben Aufbau auf, wie die Höhenverstellungsvorrichtung gemäß der Fig. 2-13, so dass hierzu auf die Beschreibung zu den Fig. 2-13 verwiesen wird. Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15, 16 und den nachfolgenden Fig. 17-20 unterscheidet sich von der zuvor mit Bezug auf die Fig. 2-13 beschriebenen Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass eine Spiralfeder 38 statt eines Federelements 21 aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer zur Federung vorgesehen ist und die Höhenverstellungsvorrichtung 1 des Weiteren eine einteilige Kunststoffführung zwischen dem Zwischenrohrelement 15 und dem Standrohrelement 27 aufweist statt einer Führung in Form von zwei Schalenelementen.

    [0070] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1, wie sie in Fig. 15 und 16, sowie nachfolgenden Fig. 17-20 beispielhaft gezeigt ist, wird bei Stühlen, insbesondere Bürostühlen oder Drehstühlen eingesetzt, um diese in der Höhe zu verstellen und zu federn. Ein Bürostuhl 2 mit seinem Sitz 3 ist in Fig. 15 stark vereinfacht und rein schematisch mit einer gestrichelten Linie angedeutet.

    [0071] In dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 und 16, weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 zur Höheneistellung eine Gasfedereinrichtung 5 auf. Die Gasferdereinrichtung 5 ist dabei mit dem Sitz 3 des Stuhls 2 gekoppelt, um diesen in der Höhe zu verstellen, und in dem Fuß des Stuhls 2 aufgenommen. Die Höheverstellungsvorrichtung 1 erlaubt vorzugsweise ein zusätzliches Drehen des Sitzes 3 des Stuhls 2, wie im Folgenden noch erläutert wird, um die Längsachse 9 des Stuhls 2.

    [0072] Die Gasfedereinrichtung 5 ist beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung, insbesondere z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung vom Typ 2 oder vom Typ 3. Die Gasfedereinrichtung 5 weist eine Gasfederanordnung 6 auf, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 und 16 gezeigt ist, welche in einem Mantelrohrelement 7 angeordnet ist.

    [0073] Das Mantelrohrelement 7, beispielsweise ein Metallrohr, der Gasfedereinrichtung 5 ist in einer ersten Führungsrohreinrichtung 8 geführt und um seine Längsachse 9 drehbar. Die erste Führungsrohreinrichtung 8 ist dabei in Längsrichtung zweigeteilt ausgebildet und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 10, 11 auf, welche aneinander befestigbar sind, z.B. zusammensteckbar, verrastbar, verschraubbar, verstiftbar, verklebbar und/oder verschweißbar usw.. Eines der Schalenelemente 10 ist beispielhaft im Folgenden in den Fig. 19 und 20 gezeigt und beschrieben. Die beiden Schalenelemente 10, 11 sind vorzugsweise aus Kunststoff usw. hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren.

    [0074] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 weist außerdem ein Zwischenrohrelement 15 auf, welches außen auf die erste Führungsrohreinrichtung 8 aufgesetzt und mit dieser verbunden ist. Dazu kann das Zwischenrohrelement 15 an der ersten Führungsrohreinrichtung 8 befestigt werden, beispielsweise darin eingepresst werden oder mittels Schrauben als Befestigungsmittel, wie zuvor in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, daran befestigt werden usw.. Als Schrauben können hierbei z.B. Madenschrauben eingesetzt werden, um das Zwischenrohrelement 15 beispielsweise an dem oberen Ende der ersten Führungsrohreinrichtung 8 zu befestigen.

    [0075] Die beide Schalenelemente 10, 11 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils optional einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 15 gezeigt ist, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10, 11 an dem zugeordneten Zwischenrohrelement 15 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 10, 11 zum Befestigen an dem Zwischenrohrelement 15 vereinfacht.

    [0076] An dem unteren Ende ist das Zwischenrohrelement 15 mit einem Boden 17 ausgebildet. Dazu sind an dem unteren Ende des Zwischenrohrelements 15 auf der Innenseite z.B. zwei umlaufende Aussparungen 18, 19 vorgesehen, zum Einsetzen eines Sicherungsrings 20 oder Sprengrings in die jeweilige Aussparung 18 bzw. 19. Die Aussparungen 18, 19 werden dabei beispielsweise als Einstiche mittels Drehen hergestellt. Zwischen die Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe wird ein Bodenelement 21, z.B. eine Bodenscheibe oder ein Bodenteller, als Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 eingesetzt. Das Bodenelement 21 kann hierbei beispielsweise eine Metall- oder Kunststoffscheibe oder alternativ ein Metall- und /oder Kunststoffteller sein. Des Weiteren kann an das Bodenelement 21, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 gezeigt ist, die Gasfederanordnung 6 befestigt sein. Dazu weist das Bodenelement 21 beispielsweise eine Öffnung 22 mit einem Gewinde auf, in welches ein Ende der Gasfederanordnung 6 eingeschraubt wird, um diese an dem Boden zu befestigen. Es kann aber auch jede andere Art der Befestigung vorgesehen werden die geeignet ist die Gasfederanordnung an dem Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 zu befestigen.

    [0077] Wie bereits zuvor mit Bezug auf die Fig. 2-13 beschrieben wurde, ist das Zwischenrohrelement 15 vorzugsweise derart konstruiert, dass es als reines drehbearbeitetes Teil hergestellt werden kann. Es kann lediglich außen überschliffen werden, um eine besonders hohe Führungsqualität zu gewährleisten. Die Innenbearbeitung ist aufgrund der Schalenelemente 10, 11 nicht notwendig.

    [0078] Des Weiteren ist eine zweite Führungsrohreinrichtung 39 vorgesehen zur Führung des Zwischenrohrelements 15. Die zweite Führungsrohreinrichtung 39 weist in dem in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiel eine erste oder obere Gleitlagerhülse 40 und eine zweite oder untere Gleitlagerhülse 41 auf. Das Zwischenrohrelement 15 ist dabei in der zweiten Führungsrohreinrichtung 39 und deren beiden Gleitlagerhülsen 40, 41 in Längsrichtung verschieblich angeordnet und geführt. Die beiden Gleitlagerhülsen 40, 41 sind beispielsweise aus Metall und/oder Kunststoff. Als Metall kann beispielsweise ein Sintermetall vorgesehen werden. Die erste oder obere Gleitlagerhülse 40 ist in dem in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiel in dem Standrohrelement 27 aufgenommen und zusätzlich an dem Standrohrelement 27 befestigt, z.B. verschraubt. Dazu kann beispielsweise wenigstens eine Madenschraube oder eine andere geeignete Schraube vorgesehen werden. Die Erfindung ist jedoch auf ein Verschrauben zum Befestigen der Gleitlagerhülse 40 an dem Standrohrelement 27 nicht beschränkt. Es kann jede andere Art der Befestigung, insbesondere lösbaren Befestigung, der Gleitlagerhülse 40 an dem Standrohrelement 27 vorgesehen werden. Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 gezeigt ist, weist die erste oder obere Gleitlagerhülse 40 optional an ihrer Außenseite einen Absatz 43 auf, als Auflage auf dem Ende des Standrohrelements 27. Dadurch kann ein ungewolltes Verrutschen der Gleitlagerhülse 40 zwischen das Standrohrelement 27 und das Zwischenrohrelement 15 verhindert werden.

    [0079] Die zweite oder untere Gleitlagerhülse 41 weist, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 gezeigt ist, z.B. eine Zylinderform auf.

    [0080] Wie zuvor beschrieben, weist die in Fig. 15 gezeigte Ausführungsform der Höhenverstellungsvorrichtung 1 die Spiralfeder 38 zur Federung auf. Dazu ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements 15 eine Federhaltereinrichtung 42 vorgesehen. Diese Federhaltereinrichtung 42 ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements 15 in Längsrichtung befestigt, beispielsweise an das Zwischenrohrelement 15 angeschweißt. Ebenso kann das Zwischenrohrelement 15 auch mit einem Anschlag 53, z.B. einem Vorsprung, beispielsweise einem keilförmigen Vorsprung wie er in Fig. 16 und 18 gezeigt ist, ausgebildet sein, an welchem die Federhaltereinrichtung 42 anliegt. Die Erfindung ist jedoch auf das Anschweißen der Federhaltereinrichtung 42 und den Vorsprung 53 als Befestigung nicht beschränkt.

    [0081] Die Federhaltereinrichtung 42 weist beispielsweise die Form einer Hülse 12 mit einem Flanschabschnitt 52 auf, welcher einerseits eine Auflage für das obere Ende der Spiralfeder 38 bildet und andererseits eine Auflage für eine Distanzhülse 44. Zwischen der Federhaltereinrichtung 42 und der ersten oder oberen Gleitlagerhülse 40 kann optional die zusätzliche Distanzhülse 44 vorgesehen sein, wie in Fig. 15 und 16 gezeigt ist.

    [0082] Die Distanzhülse 44 in Fig. 15 und 16 weist eine derartige Dicke auf, dass die Distanzhülse 44 nur an dem keilförmigen Vorsprung 53 anliegt. Die Distanzhülse 44 kann dabei an dem der Federhaltereinrichtung 42 gegenüberliegenden Ende mit einer Abschrägung 54 ausgebildet sein, wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt ist. Die Abschrägung 54 verhindert dabei die Kollision der Distanzhülse 44 und der Federhaltereinrichtung 42, so dass der keilförmige Vorsprung 53 eine größtmögliche Auflagefläche erfährt.

    [0083] Mittels der Distanzhülse 44 kann die Spiralfeder 38 in unbelastetem Zustand des Stuhls 2, wie er in Fig. 15 und 16 gezeigt ist, zusätzlich vorgespannt werden.

    [0084] Des Weiteren kann auf der Außenseite des Zwischenrohrelements 15 zusätzlich eine Zentrierhülse 45 vorgesehen werden, welche die Spiralfeder 38 zentriert. Die Zentrierhülse 45 bewirkt, dass die Spiralfeder 38 nicht unmittelbar an dem Zwischenrohrelement 15 aufliegt. Des Weiteren kann die Zentrierhülse 45, wie in dem in Fig. 15 und 16 gezeigten Ausführungsbeispiel, einen zusätzlichen Flansch 48 als Auflage für das untere Ende der Spiralfeder 28 aufweisen. Die Zentrierhülse 45 ist beispielsweise aus Kunststoff und/oder Metall.

    [0085] Zwischen der Zentrierhülse 45 und der zweiten oder unteren Gleitlagerhülse 41 kann optional zusätzlich ein Axiallager 46, beispielsweise ein Axialrollenlager, ein Axialnadellager, wie in Fig. 15, oder ein Axialgleitlager usw., vorgesehen sein, zum Drehen des mit der Gasfedereinrichtung 5 verbundenen Stuhls und seines Sitzes 3, um die Längsachse 9.

    [0086] Denkbar ist auch statt eines zusätzlichen Axiallagers 46, die Gleitlagerhülse 41 mit einer Gleitlagerfläche an der Oberseite 47 auszubilden.

    [0087] In dem in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiel, ist das Standrohrelement 27 mit einem Boden 29 ausgebildet. Dazu ist das untere Ende des Standrohrelements 27 beispielsweise umgebogen, um einen Auflageabschnitt 30 für ein Aufnahmeelement 49, wie in Fig. 15, oder alternativ ein Bodenelement 31, wie zuvor in Fig. 2 gezeigt ist, zu bilden.

    [0088] Das Aufnahmeelement 49, z.B. aus Metall und/oder Kunststoff, ist beispielsweise als Topf 51 mit einem Flanschabschnitt 50 ausgebildet, welcher auf dem Auflageabschnitt 30 des Standrohrelements 27 aufliegt. Das Aufnahmeelement 49 bzw. der Topf 51 kann das Zwischenrohrelement 15 mit der Gasfedereinrichtung 5 aufnehmen, wenn der Stuhl 2 belastet wird, wie beispielsweise in nachfolgender Fig. 17 gezeigt ist. Das Zwischenrohrelement 15 gleitet nur bei Belastung des Stuhls in das Aufnahmeelement 49 hinein, da die Spiralfeder 38 komprimiert wird. Das Zwischenrohrelement 15 wird in jeder anderen Lage über die Federhaltereinrichtung 42 gehalten. Das Aufnahmeelement 49 kann dabei als Schmutzfänger und Klemmstellenbeseitiger dienen.

    [0089] In der in Fig. 15 und 16 gezeigten vollständig ausgefahrenen und unbelasteten Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1. Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl 2 eingebaute Höhenverstellungseinrichtung 1, den Stuhl 2 in seiner obersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl 2 aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl 2 sitzt. Dem entsprechend ist auch die Spiralfeder 38 in ihrer Ausgansposition und dabei wahlweise zusätzlich vorgespannt.

    [0090] In Fig. 17 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 15 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 vollständig eingefahren und belastet dargestellt ist. Fig. 18 zeigt dabei einen Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 17. Bei der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 17 und 18 ist im Gegensatz zu der in den Fig. 15 und 16 gezeigten Höhenverstellungsvorrichtung 1, die Federeinrichtung 42 an dem Zwischenrohrelement 15 angeschweißt und eine andere Distanzhülse 44 vorgesehen. Die Distanzhülse 44 in Fig. 17 und 18 weist eine derartige Breite auf, dass die Distanzhülse auf der Hülse 12 und zumindest teilweise oder vollständig auf dem Flanschabschnitt 52 aufliegt.

    [0091] Des Weiteren ist in Fig. 19 eine Draufsicht auf ein Schalenelement 10 gezeigt, welches bei der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15-18 eingesetzt ist. Fig. 20 zeigt dabei eine Perspektivansicht des Schalenelements 10 gemäß Fig. 19. Das Schalenelement 10 weist zum Verbinden mit dem anderen Schalenelemente nicht dargestellte Öffnungen zum Aufnehmen von korrespondierenden Vorsprüngen und/oder Vorsprünge zum Einführen in korrespondierende Öffnungen auf. Ein Beispiel für solche Öffnungen und Vorsprünge ist in den vorherigen Fig. 10 bis 13 gezeigt.

    [0092] Das andere Schalenelement, welches mit dem Schalenelement 10 verbunden wird, ist entsprechend wie das Schalenelement 10 ausgebildet, wobei es jedoch Öffnung dort aufweist, wo das Schalenelement Vorsprünge aufweist und umgekehrt, um die beiden Schalenelemente zusammenzustecken.

    [0093] Ebenso kann statt des in Fig. 19 und 20 gezeigten Schalenelements 10 aber auch das zuvor mit Bezug auf die Fig. 10 bis 13 beschriebene Schalenelement 10 bei der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15-18 und das jeweils dazu korrespondierende Schalenelement eingesetzt werden.

    [0094] Das Schalenelement 10 weist z.B. einen halbkreisförmigen Querschnitt auf, wie in Fig. 19 und 20 gezeigt ist. Zum Be-festigen des Schalenelements 10 an dem anderen zugeordneten und nicht dargestellten Schalenelement sind die beiden Schalenelemente 10 beispielsweise zusammensteckbar und optional zusätzlich miteinander verrastbar ausgebildet. Ebenso können die Schalenelemente 10 neben dem Zusammenstecken oder Verrasten zusätzlich oder alternativ auch miteinander verklebt, verschweißt, verschraubt und/oder verstiftet werden usw., um nur einige weitere Beispiele für Befestigungsmöglichkeiten zu nennen.

    [0095] Des Weiteren weist das Schalenelement 10 zur Führung eines in die Schalenelemente 10 eingesetzten Rohrelements, wie das Zwischenrohrelement, auf seiner Innenseite jeweils an seinem oberen und unteren Ende einen Auflageabschnitt 35 auf.

    [0096] Optional können wenigstens eines oder beide Schalenelemente 10 an ihrem oberen Ende mit einem Absatz 37 auf der Außenseite versehen sein, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten Rohrelement verhindert und das Positionieren der Schalenelemente zum Befestigen an dem Rohrelement vereinfacht. Wie zuvor mit Bezug auf die Fig. 2 und 3 beschrieben, sind die Schalenelemente 10 vorzugsweise aus Kunststoff, z.B. Polyoxymethylen (POM) usw., und insbesondere im Spritzgussverfahren herstellbar.

    [0097] Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

    [0098] Die Höhenverstellung ist auf jede Art von Stuhl anwendbar, welcher eine Höhenverstellung des Sitzes vorsieht. Ein Büro-Stuhl kann hierbei auch als Drehstuhl ausgebildet sein.

    [0099] Die zuvor mit Bezug auf die Fig. 2 bis 14 beschriebenen Schalenelemente der ersten und zweiten Führungseinrichtung können beispielsweise aus einem Kunststoff, wie etwa einem Duroplasten oder Thermoplasten (z. B. PA6 GF30, Polyoxymethylen (POM) usw.), hergestellt werden.

    Bezugszeichenliste



    [0100] 
    1
    Höhenverstellungsvorrichtung
    2
    Bürostuhl
    3
    Sitz
    4
    Fuß
    5
    Gasfedereinrichtung
    6
    Gasfederanordnung
    7
    Mantelrohrelement
    8
    erste Führungsrohreinrichtung
    9
    Längsachse
    10
    erstes Schalenelement
    11
    zweites Schalenelement
    12
    Hülse (Federhaltereinrichtung)
    13
    Aussparung (Schalenelement)
    14
    Führungsring
    15
    Zwischenrohrelement
    16
    Madenschraube
    17
    Boden (Zwischenrohrelement)
    18
    erste Aussparung
    19
    zweite Aussparung
    20
    Sicherungsring
    21
    Bodenelement
    22
    Öffnung (Bodenelement)
    23
    zweite Führungsrohreinrichtung
    24
    erstes Schalenelement
    25
    zweites Schalenelement
    26
    Aussparung (Schalenelement)
    27
    Standrohrelement
    28
    Aussparung
    29
    Boden (Standrohrelement)
    30
    Auflageabschnitt
    31
    Bodenelement
    32
    Federelement
    33
    Vorsprung
    34
    Vertiefung
    35
    Auflageabschnitt
    36
    Bohrung
    37
    Absatz
    38
    Spiralfeder
    39
    zweite Führungsrohreinrichtung
    40
    erste oder obere Gleitlagerhülse
    41
    zweite oder untere Gleitlagerhülse
    42
    Federhaltereinrichtung
    43
    Absatz
    44
    Distanzhülse
    45
    Zentrierhülse
    46
    Axiallager
    47
    Oberseite (Gleitlagerhülse)
    48
    Flansch
    49
    Aufnahmeelement
    50
    Flanschabschnitt
    51
    Topf
    52
    Flanschabschnitt (Federhaltereinrichtung)
    53
    keilförmiger Vorsprung
    54
    Abschrägung
    100
    Gasraster
    101
    Zwischenrohr
    102
    Spiralfeder
    103
    Gasfeder
    104
    Metallrohr



    Ansprüche

    1. Höhenverstellungsvorrichtung (1) für einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder einen Büro-Stuhl, aufweisend:

    eine Gasfedereinrichtung (5), welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung des Sitzes;

    eine erste Führungsrohreinrichtung (8), in welcher die Gasfedereinrichtung (5) in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung (8) mit einem Zwischenrohrelement (15) als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung (8) aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen (14) zur Führung der Gasfedereinrichtung (5) versehen ist oder an der Innenseite jeweils an einem oberen und unteren Ende Auflageabschnitte aufweist, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung (1) eine zweite Führungsrohreinrichtung (23, 39) aufweist, in welcher das Zwischenrohrelement (15) in Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die zweite Führungsrohreinrichtung (23) mit einem Standrohrelement (27) als Träger verbunden ist.


     
    2. Höhenverstellungsvorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die erste Führungsrohreinrichtung (8) in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente (10, 11) geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar sind.
     
    3. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die zweite Führungsrohreinrichtung (39) ein erste Gleitlagerhülse (40) und eine zweite Gleitlagerhülse (41) aufweist, oder
    wobei die zweite Führungsrohreinrichtung (27) aus Kunststoff hergestellt und mit den Führungsringen (14) zur Führung der Gasfedereinrichtung (5) versehen ist, wobei die zweite Führungsrohreinrichtung (23) in Längsrichtung vorzugsweise in wenigstens zwei Schalenelemente (24, 25) geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar sind.
     
    4. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass jedes der Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung (8; 23) wenigstens eine Aussparung (13; 26) aufweist, wobei die Aussparungen (13; 26) der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung zusammen jeweils eine umlaufende Aussparung bilden, in welcher der jeweilige Führungsring (14) aufnehmbar ist.
     
    5. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die wenigstens zwei Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung (8; 23) zusammensteckbar ausgebildet sind und die Schalenelemente (10, 11; 24, 25) jeweils wenigstens einen Vorsprung (33) aufweisen, welcher in eine dazu korrespondierende Vertiefung (34) des anderen Schalenelements einsteckbar ist.
     
    6. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Rohrelement (15; 27) an der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung (8; 23; 39) mittels Verschrauben befestigbar ist.
     
    7. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Zwischenrohrelement (15) einen Boden (17) aufweist, wobei der Boden (17) insbesondere als separates Bodenelement (21) ausgebildet ist, welches zwischen zwei Sicherungsringen (20) eingesetzt ist, welche in Aussparungen (18, 19) auf der Innenseite des Zwischenrohrelements (15) aufgenommen sind.
     
    8. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an der Außenseite des Zwischenrohrelements (15) eine Federhaltereinrichtung (42) vorgesehen ist, wobei die Federhaltereinrichtung (42) an dem Zwischenrohrelement (15) befestigt ist oder an einem Anschlag (53) des Zwischenrohrelements (15) anliegt.
     
    9. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorangehengen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Aufnahmeelement (49) Zur Aufnahme des Zwischenrohrelements (15) und der Gasfedereinrichtung (5) an einem Boden (29) des Standrohrelements (27) vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeelement (49) vorzugsweise einen Topf (51) mit einem Flanschabschnitt (50) aufweist.
     
    10. Höhenverstellungsvorrichtung nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen dem Boden (17) des Zwischenrohrelements (15) und einem Boden (29) des Standrohrelements (27) ein Federelement (32) angeordnet ist, wobei das Federelement (32) insbesondere aus einem Schaumstoff aus einem Polyurethan-Elastomer ist.
     
    11. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass wenigstens eines der Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung (8; 23; 39) auf seiner Außenseite einen Absatz (37) an seinem oberen Ende aufweist zur Positionierung des Rohrelements (15; 27) in Längsrichtung der Führungseinrichtung (8; 23).
     
    12. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-7 und 10 oder 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Zwischenrohrelement (15) auf seiner Außenseite an seinem unteren Ende einen Absatz aufweist, an welchem die zweite Führungsrohreinrichtung (23) in einer Ausgansposition aufliegt, in welcher die Gasfedereinrichtung (5) in Längsrichtung unbelastet ist, und wobei die zweite Führungseinrichtung (23) das Federelement (32) vorzugsweise vorspannt.
     
    13. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Gasfedereinrichtung (5) in der ersten Führungsrohreinrichtung (8) in Längsrichtung verschieblich und drehbar geführt ist.
     
    14. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Gasfedereinrichtung (5) eine starr-blockiebare Gasfedereinrichtung ist.
     
    15. Stuhl (2) mit einer Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. Height-adjustment device (1) for a chair, in particular a swivel chair or an office chair, comprising:

    a gas spring device (5) which can be coupled to a seat of the chair in order to adjust the height of the seat;

    a first guide pipe device (8) in which the gas spring device (5) is displaceably guided in the longitudinal direction, wherein the first guide pipe device (8) is connected to an intermediate pipe element (15) as a support, and wherein the first guide pipe device (8) is produced from synthetic material and is provided with guide rings (14) to guide the gas spring device (5) or, on the inside, has contact portions at each of an upper and lower end, wherein the height-adjustment device (1) has a second guide pipe device (23, 39) in which the intermediate pipe element (15) is displaceably guided in the longitudinal direction, wherein the second guide pipe device (23) is connected to a stanchion element (27) as a support.


     
    2. Height-adjustment device as claimed in claim 1, characterised in that
    the first guide pipe device (8) is divided in the longitudinal direction into at least two shell elements (10, 11) which can be attached to one another.
     
    3. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the second guide pipe device (39) comprises a first slide bearing sleeve (40) and a second slide bearing sleeve (41), or
    wherein the second guide pipe device (27) is produced from synthetic material and is provided with the guide rings (14) to guide the gas spring device (5), wherein the second guide pipe device (23) is divided in the longitudinal direction preferably into at least two shell elements (24, 25) which can be attached to one another.
     
    4. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    each of the shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide pipe device (8; 23) has at least one aperture (13; 26), wherein the apertures (13; 26) of the shell elements of the first and second guide pipe device together form in each case a peripheral aperture in which the respective guide ring (14) can be received.
     
    5. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the at least two shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide pipe device (8; 23) can be fitted together and the shell elements (10, 11; 24, 25) each have at least one protrusion (33) which can be inserted into a corresponding depression (34) in the other shell element.
     
    6. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the pipe element (15; 27) can be attached to the first and second guide device (8; 23; 39) by screwing.
     
    7. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the intermediate pipe element (15) has a base (17), wherein the base (17) is formed in particular as a separate base element (21) which is inserted between two securing rings (20) which are received in apertures (18, 19) on the inside of the intermediate pipe element (15).
     
    8. Height-adjustment device as claimed in any one of claims 3 to 7,
    characterised in that,
    on the outside of the intermediate pipe element (15) a spring holding device (42) is provided, wherein the spring holding device (42) is attached to the intermediate pipe element (15) or lies against a stop (53) on the intermediate pipe element (15).
     
    9. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    a receiving element (49) to receive the intermediate pipe element (15) and the gas spring device (5) on a base (29) of the stanchion element (27) is provided, wherein the receiving element (49) preferably has a pot (51) with a flange portion (50).
     
    10. Height-adjustment device as claimed in claim 7, characterised in that
    a spring element (32) is disposed between the base (17) of the intermediate pipe element (15) and a base (29) of the stanchion element (27), wherein the spring element (32) is in particular made from a foamed material consisting of polyurethane elastomer.
     
    11. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    at least one of the shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide device (8; 23; 39) has, on its outside, a shoulder (37) on its upper end for positioning of the pipe element (15; 27) in the longitudinal direction of the guide device (8; 23).
     
    12. Height-adjustment device as claimed in any one of claims 1-7 and 10 or 11,
    characterised in that
    the intermediate pipe element (15) has, on its outside at its lower end, a shoulder against which the second guide pipe device (23) lies in a starting position in which the gas spring device (5) is unloaded in the longitudinal direction, and wherein the second guide device (23) preferably pretensions the spring element (32).
     
    13. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the gas spring device (5) is guided in the first guide pipe device (8) so as to be rotatable and displaceable in the longitudinal direction.
     
    14. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
    characterised in that
    the gas spring device (5) is a rigid-locking gas spring device.
     
    15. Chair (2) having a height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Dispositif de réglage en hauteur (1) pour une chaise, en particulier une chaise pivotante ou une chaise de bureau, présentant :

    un moyen de ressort à gaz (5), qui peut être couplé à un siège de la chaise pour le réglage en hauteur du siège ;

    un premier moyen tubulaire de guidage (8), dans lequel le moyen de ressort à gaz (5) est guidé de manière coulissable dans le sens de la longueur, le premier moyen tubulaire de guidage (8) étant relié à un élément tubulaire intermédiaire (15) servant de support, et le premier moyen tubulaire de guidage (8) étant réealisé en matière plastique et muni de bagues de guidage (14) pour guider le moyen de ressort à gaz (5) ou présente des segments d'appui sur la face intérieure, respectivement à une extrémité supérieure et inférieure, le dispositif de réglage en hauteur (1) présentant un second moyen tubulaire de guidage (23, 39), dans lequel l'élément tubulaire intermédiaire (15) est guidé de manière coulissable dans le sens de la longueur, le second moyen tubulaire de guidage (23) étant relié à un élément tubulaire vertical (27) servant de support.


     
    2. Dispositif de réglage en hauteur selon la revendication 1, caractérisé en ce
    que le premier moyen tubulaire de guidage (8) est configuré de manière divisée dans le sens de la longueur dans au moins deux éléments de coque (10, 11) qui peuvent être fixés les uns aux autres.
     
    3. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que le second moyen tubulaire de guidage (39) présente une première douille de palier lisse (40) et une seconde douille de palier lisse (41), ou
    le second moyen tubulaire de guidage (27) est réalisé en matière plastique et muni de bagues de guidage (14) pour guider le moyen de ressort à gaz (5), le second moyen tubulaire de guidage (23) étant configuré de manière divisée dans le sens de la longueur de préférence dans au moins deux éléments de coque (24, 25) qui peuvent être fixés les uns aux autres.
     
    4. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que chacun des éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen tubulaire de guidage (8; 23) présente au moins un évidement (13; 26), les évidements (13; 26) des éléments de coque du premier ou second moyen tubulaire de guidage formant ensemble respectivement un évidement périphérique dans lequel la bague de guidage respective (14) peut être reçue.
     
    5. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que les au moins deux éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen tubulaire de guidage (8; 23) sont configurés de manière à pouvoir être assemblés et les éléments de coque (10, 11; 24, 25) présentent chacun une saillie (33) qui peut être enfichée dans une cavité (34) de l'autre élément de coque qui correspond à la saillie.
     
    6. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que l'élément tubulaire (15; 27) peut être fixé sur le premier ou second moyen de guidage (8; 23; 39) par vissage.
     
    7. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que l'élément tubulaire intermédiaire (15) présente un fond (17), le fond (17) étant configuré en particulier sous la forme d'un élément de fond séparé (21) qui est mis en place entre deux anneaux de retenue (20) logés dans des évidements (18, 19) sur la face intérieure de l'élément tubulaire intermédiaire(15).
     
    8. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications 3 à 7,
    caractérisé en ce
    que, sur la face extérieure de l'élément tubulaire intermédiaire (15), un moyen de support de ressort (42) est prévu, le moyen de support de ressort (42) étant fixé à l'élément tubulaire intermédiaire (15) ou reposant contre une butée (53) de l'élément tubulaire intermédiaire (15).
     
    9. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    qu'un élément de réception (49) est prévu pour recevoir l'élément tubulaire intermédiaire (15) et le moyen de ressort à gaz (5) au niveau d'un fond (29) de l'élément tubulaire vertical (27), l'élément de réception (49) présentant de préférence un pot (51) avec un segment de bride (50).
     
    10. Dispositif de réglage en hauteur selon la revendication 7, caractérisé en ce
    qu'entre le fond (17) de l'élément tubulaire intermédiaire (15) et un fond (29) de l'élément tubulaire vertical (27), un élément à ressort (32) est disposé, l'élément à ressort (32) étant en particulier réalisé en une mousse d'élastomère polyuréthane.
     
    11. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    qu'au moins un des éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen de guidage (8; 23; 39) présente sur sa face extérieure un talon (37) à son extrémité supérieure pour positionner l'élément tubulaire (15; 27) dans le sens de la longueur du moyen de guidage (8; 23).
     
    12. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications 1 à 7 et 10 ou 11,
    caractérisé en ce
    que l'élément tubulaire intermédiaire (15) présente sur sa face extérieure à son extrémité inférieure un talon contre lequel repose le second moyen tubulaire de guidage (23) dans une position initiale, dans laquelle le moyen de ressort à gaz (5) est non sollicité dans le sens de la longueur et le second moyen de guidage (23) précontraint de préférence l'élément à ressort (32).
     
    13. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que le moyen de ressort à gaz (5) est guidé de manière coulissable dans le sens de la longueur et rotative dans le premier moyen tubulaire de guidage (8).
     
    14. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que le moyen de ressort à gaz (5) est un moyen de ressort à gaz qui peut être bloqué solidement.
     
    15. Chaise (2) comprenant un dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes.
     




    Zeichnung