GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstellungsvorrichtung zur Einstellung
der Höhe eines Stuhls und einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder Büro-Stuhl,
mit einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung.
TECHNISCHER HINTERGRUND
[0002] Bei höhenverstellbaren Stühlen wird bisher ein Gasraster verwendet, wie in dem Ausschnitt
in Fig. 1 gezeigt ist. Der Gasraster weist dabei ein Zwischenrohr auf, an welchem
außen eine Spiralfeder zur Federung und innen eine Gasfeder angeordnet ist. Als Führung
wird dabei eine metallische Führung bzw. ein Metallrohr verwendet. Das Metallrohr
muss dabei aus Gründen der Rundheit und der Oberflächenbeschaffenheit gehont werden.
Das Honen ist jedoch ein sehr teures Fertigungsverfahren. Des Weiteren ist eine doppelseitige
Rohroberflächenbehandlung notwendig.
[0003] Dies ist ein Zustand, den es zu verbessern gilt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, eine Höhenverstellungsvorrichtung
zur Einstellung der Höhe eines Stuhls, insbesondere eines Drehstuhls oder Büro-Stuhls,
bereitzustellen, welche kein Honen der Führung benötigt.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Höhenverstellungsvorrichtung mit den
Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch einen Stuhl mit den Merkmalen des Patentanspruches
20 gelöst.
[0006] Demgemäß ist vorgesehen:
Gemäß der Erfindung wird eine Höhenverstellungsvorrichtung vorgesehen für einen Stuhl,
insbesondere einen Drehstuhl oder einen Büro-Stuhl, aufweisend:
eine Gasfedereinrichtung, welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung
des Sitzes;
eine erste Führungsrohreinrichtung, in welcher die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung
verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung mit einem Zwischenrohrelement
als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff
hergestellt und mit Führungsringen zur Führung der Gasfedereinrichtung versehen ist
oder an der Innenseite jeweils an einem oberen und unteren Ende Auflageabschnitte
aufweist, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung eine zweite Führungsrohreinrichtung
aufweist, in welcher das Zwischenrohrelement in Längsrichtung verschieblich geführt
ist, wobei die zweite Führungsrohreinrichtung mit einem Standrohrelement als Träger
verbunden ist.
[0007] Die Höhenverstellungsvorrichtung hat den Vorteil, dass die erste Führungsrohreinrichtung
aus Kunststoff kein Honen, wie eine metallische Führung erfordert, sowie keine doppelseitige
Rohroberflächenbehandlung. Des Weiteren können im Gegensatz zu einer vollständig aus
einem Sintermetall hergestellten Führung, lediglich Führungsringe aus einem Sintermetall
in der Führungsrohreinrichtung vorgesehen werden. Des Weiteren wird ein Stuhl mit
einer solchen Höhenverstellungsvorrichtung bereitgestellt.
[0008] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis/Idee besteht darin, die
Führungsrohreinrichtung der Gasfedereinrichtung statt aus Metall, insbesondere einem
Sintermetall, aus Kunststoff herzustellen. Lediglich Führungsringe der Führungsrohreinrichtung
können dabei z.B. aus einem Sintermetall oder einem anderen geeigneten Werkstoff verwendet
werden. Die Führungsringe können dabei in die Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff
eingespritzt oder vorzugsweise in zugeordnete Aussparungen der in Längsrichtung in
wenigstens zwei Schalenelemente geteilten Führungsrohreinrichtung eingesetzt werden.
Dadurch kann der Einsatz von teurem Sintermetall erheblich reduziert werden. Des Weiteren
erfordert die Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff kein Honen.
[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen
sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung. In einer
Ausführungsform der Erfindung ist die erste Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung
in wenigstens zwei Schalenelemente geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar
sind. Dadurch kann ein jeweiliger Führungsring in entsprechende Aussparungen der Schalenelemente
besonders einfach eingesetzt werden.
[0010] In einer anderen Ausführungsform ist die zweite Führungsrohreinrichtung aus Kunststoff
hergestellt und mit Führungsringen zur Führung der Gasfedereinrichtung versehen. Dabei
kann die zweite Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente
geteilt ausgebildet sein, welche aneinander befestigbar sind. Dadurch können die Führungsringe
besonders einfach in die Führungsrohreinrichtung eingesetzt werden.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist jedes der Schalenelemente
der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung wenigstens eine Aussparung auf, wobei
die Aussparungen der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung
zusammen jeweils eine umlaufende Aussparung bilden, in welcher der jeweilige Führungsring
aufnehmbar ist. Die Schalenelemente können dabei mit den Aussparungen ausgeformt oder
die Aussparungen durch eine Drehoperation in den Schalenelementen vorgesehen werden.
[0012] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die wenigstens zwei Schalenelemente
der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung zusammensteckbar ausgebildet. Dazu
weisen die Schalenelemente jeweils wenigstens einen Vorsprung auf, welcher in eine
dazu korrespondierende Öffnung des anderen Schalenelements einsteckbar ist. Eine derartige
Steckverbindung ist besonders einfach und kostengünstig zu realisieren.
[0013] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Rohrelement an der ersten bzw.
zweiten Führungseinrichtung mittels Verschrauben befestigbar. Dazu können beispielsweise
madenschrauben eingesetzt werden.
[0014] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Zwischenrohrelement einen
Boden auf. Der Boden ist beispielsweise als separates Bodenelement ausgebildet, welches
zwischen zwei Sicherungsringen eingesetzt ist, welche in Aussparungen auf der Innenseite
des Zwischenrohrelements aufgenommen sind. Die Aussparungen können dabei durch eine
Drehoperation hergestellt werden und das Zwischenrohrelement insgesamt als Drehteil
oder ausschließlich als Drehteil hergestellt werden, was kostengünstig in der Fertigung
ist.
[0015] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Boden des Zwischenrohrelements
mit der Gasfedereinrichtung verbunden. Sobald die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung
nach unten gedrückt wird, bewegt sich das Zwischenrohrelement mit der Gasfedereinrichtung
und drückt beispielsweise mit dem gemeinsamen Boden gegen ein darunter liegendes Federelement.
[0016] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements
eine Federhaltereinrichtung vorgesehen. Die Federhaltereinrichtung ist an dem Zwischenrohrelement
befestigt, beispielsweise angeschweißt oder angeschraubt usw., oder liegt an einem
Anschlag des Zwischenrohrelements an. Das Zwischenrohrelement kann beispielsweise
als Drehteil mit dem Anschlag in Form eines Vorsprungs ausgebildet sein.
[0017] In noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements
eine Zentrierhülse vorgesehen zum Zentrieren einer Feder, insbesondere einer Spiralfeder.
Die Feder, insbesondere Spiralfeder, ist dabei zwischen der Federhaltereinrichtung
und der Zentrierhülse vorgesehen. Des Weiteren sind die Federhaltereinrichtung und
die Zentrierhülse zwischen der ersten Gleitlagerhülse und der zweiten Gleitlagerhülse
vorgesehen.
[0018] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der Zentrierhülse und der
zweiten Gleitlagerhülse ein Axiallager vorgesehen oder eine Oberseite der zweiten
Gleitlagerhülse ist als Axiallager ausgebildet. Das Axiallager erleichtert das Drehen
des Stuhls um seine Längsachse.
[0019] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der ersten Gleitlagerhülse
und der Federhaltereinrichtung eine Distanzhülse vorgesehen. Mittels der Distanzhülse
kann die Feder, insbesondere Spiralfeder, vorgespannt werden.
[0020] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein Aufnahmeelement zur Aufnahme
des Zwischenrohrelements und der Gasfedereinrichtung an einem Boden des Standrohrelements
vorgesehen. Das Aufnahmeelement ist beispielsweise als ein Topf mit einem Flanschabschnitt
ausgebildet. Das Aufnahmeelement hat den Vorteil, dass es als Schmutzfänger und Klemmstellenbeseitiger
eingesetzt werden kann.
[0021] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Boden des Zwischenrohrelements
und einem Boden des Standrohrelements ein Federelement angeordnet ist. Das Federelement
ist dabei aus Schaumstoff und insbesondere aus einem Schaumstoff aus einem Polyurethan-Elastomer.
Ein solcher Schaumstoff hat den Vorteil, dass er nur wenig Bauraum benötigt und einen
hohen Federweg bereitstellt.
[0022] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Boden des Standrohrelements
beispielsweise als ein separates Bodenelement ausgebildet. Das Bodenelement liegt
dabei beispielsweise von innen an einem nach innen gebogenen Ende des Standrohrelements
auf.
[0023] In einer weiteren Ausführungsform weist wenigstens eines der Schalenelemente der
ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung auf seiner Außenseite einen Absatz an seinem
oberen Ende auf zur Positionierung des Rohrelements in Längsrichtung der Führungseinrichtung.
Der Absatz verhindert dabei ein ungewolltes Abrutschen der Führungsrohreinrichtung,
wenn diese noch nicht an dem Rohrelement befestigt ist.
[0024] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das Zwischenrohrelement auf seiner
Außenseite an seinem unteren Ende einen Absatz auf, an welchem die zweite Führungsrohreinrichtung
in einer Ausgansposition aufliegt, in welcher die Gasfedereinrichtung in Längsrichtung
unbelastet ist. Die zweite Führungsrohreinrichtung kann derart ausgebildet sein. dass
sie das Federelement in dieser Ausgangsposition vorspannt.
[0025] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Gasfedereinrichtung in der
ersten Führungsrohreinrichtung in Längsrichtung verschieblich und drehbar geführt.
Auf diese Weise kann der Sitz eines mit der Höhenverstellungsvorrichtung versehenen
Stuhls nicht nur in Längsrichtung nach oben und unten bewegt werden, sondern auch
gedreht werden.
[0026] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Gasfedereinrichtung eine starr-blockiebare
Gasfedereinrichtung. Dabei kann beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung
vom Typ 2 oder vom Typ 3 eingesetzt werden.
INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG
[0027] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren
der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
- Fig. 1
- ein Ausschnitt eines Gasrasters in einer geschnittenen Darstellung;
- Fig. 2
- eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform
der Erfindung, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ausgefahren und unbelastet dargestellt
ist;
- Fig. 3
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung
ausgefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist;
- Fig. 5
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 4;
- Fig. 6
- eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 2, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung
eingefahren und unbelastet dargestellt ist;
- Fig. 7
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 6;
- Fig. 8
- eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 6, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung
eingefahren und unter Vollbelastung dargestellt ist;
- Fig. 9
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 8;
- Fig. 10
- eine Draufsicht auf ein Schalenelement;
- Fig. 11
- eine Seitenansicht des Schalenelements gemäß Fig. 10;
- Fig. 12
- eine Schnittansicht A-A des Schalenelements gemäß Fig. 10;
- Fig. 13
- ein Ausschnitt B des Schalenelements gemäß Fig. 12;
- Fig. 14
- eine Perspektivansicht des Schalenelements gemäß Fig. 10;
- Fig. 15
- eine Teilschnittansicht einer Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ausgefahren und unbelastet dargestellt
ist;
- Fig. 16
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 15;
- Fig. 17
- eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 15, wobei die
Höhenverstellungsvorrichtung eingefahren und belastet dargestellt ist;
- Fig. 18
- ein Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung gemäß Fig. 17;
- Fig. 19
- eine Draufsicht auf ein Schalenelement, welches bei der Höhenverstellungsvorrichtung
gemäß der Fig. 15-18 eingesetzt ist; und
- Fig. 20
- eine Perspektivansicht des Schalenelements gemäß Fig. 19.
[0028] Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen
der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang
mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere
Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die
Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu
zueinander gezeigt.
[0029] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente,
Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausführt ist - jeweils mit denselben
Bezugszeichen versehen.
BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN
[0030] Fig. 1 zeigt einen Gasraster 100 für einen höhenverstellbaren Stuhl. Der Gasraster
100 weist dabei das Zwischenrohr 101 auf, an welchem außen die Spiralfeder 102 zur
Federung und innen die Gasfeder 103 angeordnet ist. Als Führung wird dabei das Metallrohr
104 verwendet. Das Metallrohr 104 ist hierbei gehont. Des Weiteren ist eine doppelseitige
Rohroberflächenbehandlung vorgesehen.
[0031] In Fig. 2 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist dabei
ausgefahren und unbelastet dargestellt. Fig. 3 zeigt hierbei einen Ausschnitt B der
Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 2.
[0032] Eine derartige Höhenverstellungseinrichtung 1 wird bei Stühlen, insbesondere Bürostühlen
oder Drehstühlen eingesetzt, um diese in der Höhe zu verstellen und zu federn. Ein
Bürostuhl 2 ist in Fig. 2 stark vereinfacht und rein schematisch mit einer gestrichelten
Linie angedeutet. Bürostühle 2 sind normalerweise mit Stuhlrollen gelagerte Stühle
mit einem Sitz 3 und einer Rückenlehne, sowie einem Fuß 4, welcher die Stuhlrollen
aufweist. Zusätzlich kann der Büro-Stuhl dabei auch drehbar ausgebildet sein. Bürostühle
sind an die Benutzung an einem Schreibtisch angepasst und aus Gründen der Ergonomie
höhenverstellbar. Gemäß der Erfindung ist zur Höhenverstellung eines solchen Stuhls
die Höhenverstellungsvorrichtung 1 vorgesehen.
[0033] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, weist die Höhenverstellungsvorrichtung
1 zur Höheneistellung eine Gasfedereinrichtung 5 auf. Die Gasferdereinrichtung 5 ist
dabei mit dem Sitz 3 des Stuhls 2 gekoppelt, um diesen in der Höhe zu verstellen,
und in dem Fuß des Stuhls 2 aufgenommen. Wie zuvor beschrieben kann der Sitz 3 des
Stuhls 2 dabei vorzugsweise nicht nur in der Höhe verstellt sondern auch gedreht werden.
Dieses erlaubt ebenfalls die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Erfindung.
[0034] Die Gasfedereinrichtung 5 ist beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung.
Als starr-blockierbare Gasfedereinrichtung kann z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung
vom Typ 2 eingesetzt werden, bei welcher sich die Gaskammer der Feder im oberen Bereich
der Gasfedereinrichtung befindet. Ebenso kann z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung
vom Typ 3 eingesetzt werden, bei welcher sich die Gaskammer der Feder im unteren Bereich
der Gasfedereinrichtung befindet. Die Gasfedereinrichtung 5 weist eine Gasfederanordnung
6 auf, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, welche in einem
Mantelrohrelement 7 angeordnet ist.
[0035] Das Mantelrohrelement 7, beispielsweise ein Metallrohr, der Gasfedereinrichtung 5
ist in einer ersten Führungsrohreinrichtung 8 geführt und um seine Längsachse 9 drehbar.
Die erste Führungsrohreinrichtung 8 ist dabei in Längsrichtung zweigeteilt ausgebildet
und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 10, 11 auf, welche aneinander
befestigbar sind. Eines der Schalenelemente 10 ist beispielhaft im Folgenden in den
Fig. 10 bis 14 gezeigt und beschrieben. Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt
ist, weisen die beiden Schalenelemente 10 und 11 in einem Bereich ihres oberen und
unteren Endes auf der Innenseite jeweils eine Aussparung 13, beispielsweise eine Nut
auf, die, wenn die Schalenelemente 10 und 11 aneinander befestigt sind, eine umlaufende
oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige Aussparung,
beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring 14 oder Gleitlagerring aufnehmbar.
Der Führungsring 14 oder Gleitlagerring ist dabei beispielsweise aus einem Sintermaterial
und/oder Kunststoff hergestellt. Derartige Führungs- oder Gleitlagerringe 14 werden
beispielsweise als iglidur® Kunststoff-Gleitlager von der Firma IGUS vertrieben.
[0036] Die beiden Schalenelemente 10, 11 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise
im Spritzgussverfahren. Die Schalenelemente 10 und 11 aus Kunststoff ersetzen dabei
teure Führungen aus Vollmaterial, insbesondere metallische Führungen aus einem Sintermaterial.
Stattdessen werden lediglich zur Führung der Gasfedereinrichtung 5 Führungs- oder
Gleitlagerringe 14, z.B. aus einem Sintermaterial, in die Aussparungen 13 der Schalenelemente
10, 11 eingesetzt.
[0037] Des Weiteren weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ein Zwischenrohrelement 15
auf, welches außen auf die erste Führungsrohreinrichtung 8 aufgesetzt und mit dieser
verbunden ist. Dazu ist das Zwischenrohrelement 15 an der ersten Führungsrohreinrichtung
8 befestigt, beispielsweise mittels Schrauben als Befestigungsmittel. Als Schrauben
können hierbei z.B. Madenschrauben 16 eingesetzt werden, um das Zwischenrohrelement
15 beispielsweise an dem oberen Ende der ersten Führungsrohreinrichtung 8 zu befestigen.
[0038] Die beide Schalenelemente 10, 11 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils
optional einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ist,
welcher ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten
Zwischenrohrelement 15 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 10, 11
zum Befestigen an dem Zwischenrohrelement 15 vereinfacht.
[0039] An dem unteren Ende ist das Zwischenrohrelement 15 mit einem Boden 17 ausgebildet.
Dazu sind an dem unteren Ende des Zwischenrohrelements 15 auf der Innenseite z.B.
zwei umlaufende Aussparungen 18, 19 vorgesehen, zum Einsetzen eines Sicherungsrings
20 oder Sprengrings in die jeweilige Aussparung 18 bzw. 19. Die Aussparungen 18, 19
werden dabei beispielsweise als Einstiche mittels Drehen hergestellt. Zwischen die
Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe wird ein Bodenelement 21, z.B. eine Bodenscheibe
oder ein Bodenteller, als Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 eingesetzt. Das Bodenelement
21 kann hierbei beispielsweise eine Metall- oder Kunststoffscheibe bzw. ein Metall-
und /oder Kunststoffteller sein. Des Weiteren kann an das Bodenelement 21, wie in
dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, die Gasfederanordnung 6 befestigt
sein. Dazu weist das Bodenelement 21 beispielsweise eine Öffnung 22 mit einem Gewinde
auf, in welches ein Ende der Gasfederanordnung 6 eingeschraubt wird, um diese an dem
Boden zu befestigen. Es kann aber auch jede andere Art der Befestigung vorgesehen
werden die geeignet ist die Gasfederanordnung an dem Boden 17 des Zwischenrohrelements
15 zu befestigen.
[0040] Des Weiteren ist eine zweite Führungsrohreinrichtung 23 vorgesehen, welche denselben
Aufbau aufweist wie die erste Führungsrohreinrichtung 8, von der das erste Schalenelement
10 im Folgenden in den Fig. 10 bis 14 gezeigt und beschrieben ist. Die zweite Führungsrohreinrichtung
23 ist zur Führung des Zwischenrohrelements 15 vorgesehen. Das Zwischenrohrelement
15 ist dabei in der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 in Längsrichtung verschieblich
angeordnet und geführt.
[0041] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 und dem vergrößerten Ausschnitt in Fig.
3 gezeigt ist, weist das Zwischenrohrelement 15 auf seiner Außenseite in einem Bereich
seines unteren Endes eine Aussparung 28 auf, in welcher ein Sicherungsring 20 oder
Sprengring eingesetzt ist. Dieser Sicherungsring 20 bzw. Sprengring dient dazu, dass
die erste Führungsrohreinrichtung 8 ein Federelement 32 vorspannt, welches im Folgenden
noch näher beschrieben wird. Die Aussparung 28 wird beispielsweise als Einstich mittels
Drehen hergestellt.
[0042] Die zweite Führungsrohreinrichtung 23 ist ebenfalls in Längsrichtung zweigeteilt
ausgebildet und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 24 und 25 auf,
welche aneinander befestigbar sind. Die beiden Schalenelemente 24, 25 weisen in einem
Bereich ihres oberen und unteren Endes auf der Innenseite jeweils eine Aussparung
26 auf, beispielsweise eine Nut, die, wenn die Schalenelemente 24, 25 aneinander befestigt
sind, eine umlaufende oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige
Aussparung, beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring oder Gleitlagerring
14 aufnehmbar. Der Führungsring 14 oder Gleitlagerring ist dabei beispielsweise aus
einem Sintermaterial und/oder Kunststoff hergestellt Derartige Führungs- oder Gleitlagerringe
14 werden, wie zuvor beschrieben, beispielsweise als iglidur® Kunststoff-Gleitlager
von der Firma IGUS vertrieben.
[0043] Die beiden Schalenelemente 24, 25 sind ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt,
beispielsweise im Spritzgussverfahren.
[0044] Weiter weist die Höhenverstellungsvorrichtung 1 ein Standrohrelement 27 auf, welches
außen auf die zweite Führungsrohreinrichtung 23 aufgesetzt und mit dieser verbunden
ist. Dazu ist das Standrohrelement 27 an der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 befestigt,
beispielsweise mittels Schrauben als Befestigungsmittel. Als Schrauben können hierbei
ebenfalls z.B. Madenschrauben 16 eingesetzt werden, um das Standrohrelement 27 beispielsweise
an dem oberen Ende der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 zu befestigen. Die beide
Schalenelemente 24, 25 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils optional
einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, welcher ein
ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 24, 25 an dem zugeordneten Standrohrelement
27 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 24, 25 zum Befestigen an dem
Standrohrelement 27 vereinfacht.
[0045] An dem unteren Ende ist das Standrohrelement 27 mit einem Boden 29 ausgebildet. Dazu
ist das untere Ende des Standrohrelements 27 beispielsweise umgebogen, um einen Auflageabschnitt
30 für ein Bodenelement 31 zu bilden. Das Bodenelement 31 ist beispielsweise als eine
Metall- oder Kunststoffscheibe oder, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt
ist, als ein Metall- oder Kunststoffteller ausgebildet.
[0046] Zwischen dem Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 und dem Boden 29 des Standrohrelements
27 ist ein Federelement 32 angeordnet. Das Federelement 32 kann dabei, wie zuvor beschrieben
über den Sicherungsring 20 auf der Außenseite der ersten Führungsrohreinrichtung 8
optional zusätzlich vorgespannt werden.
[0047] Das Federelement 21 ist aus einem elastischen Material oder einer elastischen Materialkombination,
insbesondere aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer oder Polyurethan-(PUR) Elastomer
Schaumstoff. Ein solches Federelement 32 aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer oder
Polyurethan-(PUR) Elastomer Schaumstoff ist beispielsweise unter der Bezeichnung Cellasto®
von der Firma BASF erhältlich und stellt eine Tiefenfederung bereit, wobei es auf
sehr kleinem Bauraum einen hohen Federweg ermöglicht. Um eine hohe Führungslänge zu
erhalten, wird das Zwischenrohrelement 15 eingesetzt, welches mit der Tiefenfederung
einfedert. So werden bei geringer Bauhöhe hohe Führungslängen erreicht. Aus Kostengründen
ist das Zwischenrohrelement 15 vorzugsweise derart konstruiert, dass es als reines
drehbearbeitetes Teil hergestellt werden kann. Es kann lediglich außen überschliffen
werden, um eine besonders hohe Führungsqualität zu gewährleisten. Die Innenbearbeitung
ist aufgrund der Schalenelemente 10, 11, welche z.B. aus Kunststoff hergestellt sind,
nicht notwendig. Weiterhin können für die Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe beispielsweise
Einstiche in das Zwischenrohrelement 15 eingebracht werden, mit welchem der Boden
17 bzw. das Bodenelement 17 an dem Zwischenrohrelement 15 fixiert ist. Dadurch kann
auf Schweiß- und/oder Bördelbearbeitungen verzichtet werden. Grundsätzlich sind aber
auch Schweißbearbeitungen und/oder Bördelbearbeitungen denkbar zum Befestigen des
Bodenelements 17 an dem Zwischenrohrelement 15 oder zum Fixieren des Zwischenrohrelements
15.
[0048] In der in Fig. 2 und 3 gezeigten vollständig ausgefahrenen und unbelasteten Stellung
der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen
Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1.
Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl 2 eingebaute Höhenverstellungseinrichtung
1, den Stuhl 2 in seiner obersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl
2 aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl 2 sitzt. Dem entsprechend
ist auch das Federelement 32 in seiner Ausgansposition und dabei wahlweise zusätzlich
vorgespannt.
[0049] In Fig. 4 ist nun eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß
Fig. 2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 dabei ausgefahren und unter
Vollbelastung dargestellt ist. Hierbei zeigt Fig. 5 einen vergrößerten Ausschnitt
B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 4.
[0050] In der in Fig. 4 und 5 gezeigten vollständig ausgefahrenen und vollbelasteten Stellung
der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen
Höhe eingestellt und es wirkt eine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1. Die
Kraft ist dabei ausreichend groß, um das Federelement 32 in dem in Fig. 4 und 5 gezeigten
Ausführungsbeispiel, maximal zu komprimieren.
[0051] Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung
1, den Stuhl in seiner obersten Position positioniert und ein Gewicht auf den Stuhl
aufgebracht wird, da z.B. eine Person auf dem Stuhl Platz genommen hat. Dem entsprechend
wird auch das Federelement 32 nun komprimiert.
[0052] Wird also eine Kraft nach unten in Längsrichtung auf die Höhenverstellungsvorrichtung
1 aufgebracht, so bewegt sich die Gasfedereinrichtung 5 in Form einer starr-blockierbaren
Gasfedereinrichtung in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 4 und 5 in Richtung des Federelements
32 zusammen mit dem Zwischenrohrelement 15 entlang der zweiten Führungsrohreinrichtung
23. Die Gasfedereinrichtung 5 drückt dabei das Zwischenrohrelement 15 mit seinem Boden
17 bzw. Bodenelement 21 gegen das Federelement 32, so dass das Federelement 32 komprimiert
oder zusammengedrückt wird, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt ist. Das Standrohrelement
27 und die zweite Führungsrohreinrichtung 23 bleiben dagegen fest und bewegen sich
nicht mit in Längsrichtung. Dem entsprechend entfernt sich das untere Ende der zweiten
Führungsrohreinrichtung 23 von dem Sicherungs- oder Sperrring 20 auf der Außenseite
des Zwischenrohrelements 15, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt ist.
[0053] In Fig. 6 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig.
2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 dieses mal eingefahren und unbelastet
dargestellt ist. Fig. 7 zeigt dabei einen vergrößerten Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung
1 gemäß Fig. 6.
[0054] In der in Fig. 6 und 7 gezeigten vollständig eingefahrenen und unbelasteten Stellung
der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 z.B. in ihrer minimalen
Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1.
Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung
1, den Stuhl in seiner untersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl
aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl sitzt. Dem entsprechend
ist auch das Federelement 32 in seiner Ausgansposition und optional zusätzlich vorgespannt,
wie zuvor ebenfalls in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist.
[0055] Des Weiteren ist in Fig. 8 eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung
1 gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 hierbei eingefahren
und unter Vollbelastung dargestellt ist. Fig. 9 zeigt hierbei einen vergrößerten Ausschnitt
B der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 8.
[0056] In der in Fig. 8 und 9 gezeigten vollständig eingefahrenen Stellung der Höhenverstellungsvorrichtung
1, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 unter Vollbelastung ist, ist die Gasfedereinrichtung
5 in ihrer minimalen Höhe eingestellt und es wirkt eine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung
1.
[0057] Die Kraft ist dabei ausreichend groß, um das Federelement 32 in dem in Fig. 8 und
9 gezeigten Ausführungsbeispiel, maximal zu komprimieren.
[0058] Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl eingebaute Höhenverstellungseinrichtung
1, den Stuhl in seiner untersten Position positioniert und ein Gewicht auf den Stuhl
aufgebracht wird, da z.B. eine Person auf dem Stuhl Platz genommen hat. Dem entsprechend
wird auch das Federelement 32 komprimiert.
[0059] Wie zuvor mit Bezug auf die Fig. 4 und 5 beschrieben wurde, wird eine Kraft nach
unten in Längsrichtung auf die Höhenverstellungsvorrichtung 1 aufgebracht. Diese Kraft
bewirkt, dass die Gasfedereinrichtung 5 in Form der starr-blockierbaren Gasfedereinrichtung,
sich in Richtung des Federelements 32 zusammen mit dem Zwischenrohrelement 15 entlang
der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 bewegt. Die Gasfedereinrichtung 5 drückt dabei
das Zwischenrohrelement 15 mit seinem Boden 17 bzw. Bodenelement 21 gegen das Federelement
32, so dass das Federelement 32 komprimiert oder zusammengedrückt wird, wie in Fig.
8 und 9 gezeigt ist. Das Standrohrelement 27 und die zweite Führungsrohreinrichtung
23 bleiben dagegen fest und bewegen sich nicht mit in Längsrichtung. Dem entsprechend
entfernt sich das untere Ende der zweiten Führungsrohreinrichtung 23 von dem Sicherungs-
oder Sperrring 20 auf der Außenseite des Zwischenrohrelements 15, wie in Fig. 8 und
9 gezeigt ist.
[0060] Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf ein Schalenelement 10 der ersten Führungsrohreinrichtung
zur Führung des zuvor beschriebenen Zwischenrohrelements und Fig. 11 eine Seitenansicht
des Schalenelements 10. Das andere Schalenelement, welches mit dem Schalenelement
10 verbunden wird, ist entsprechend wie das Schalenelement 10 ausgebildet, wobei es
jedoch Öffnung dort aufweist, wo das Schalenelement Vorsprünge aufweist und umgekehrt,
um die beiden Schalenelemente zusammenzustecken.
[0061] Des Weiteren sind die nicht dargestellten Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung
wie die Schalenelemente der ersten Führungsrohreinrichtung aufgebaut, so dass die
Ausführungen zu dem Schalenelement der ersten Führungsrohreinrichtung auch entsprechend
für die Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung gelten und daher nicht
wiederholt werden. Die Schalenelemente der zweiten Führungsrohreinrichtung sind lediglich
derart dimensioniert, dass das Mantelrohrelement darin geführt werden kann.
[0062] Des Weiteren zeigt Fig. 12 eine Schnittansicht A-A des Schalenelements 10 gemäß Fig.
10, Fig. 13 einen Ausschnitt B des Schalenelements 10 und Fig. 14 eine Perspektivansicht
des Schalenelements 10.
[0063] Das Schalenelement 10 weist einen halbkreisförmigen Querschnitt auf, wie z.B. in
Fig. 11 und 14 gezeigt ist. Zum Befestigen des Schalenelements 10 an dem anderen zugeordneten
und nicht dargestellten Schalenelement sind die beiden Schalenelemente 10 beispielsweise
zusammensteckbar und optional zusätzlich miteinander verrastbar ausgebildet. Dazu
weist das Schalenelement 10, wie in den Fig. 10, 11, 12 und 14 gezeigt ist, an der
Seite, an welcher es mit dem anderen Schalenelement verbunden bzw. zusammengesteckt
wird, mehrere Vorsprünge 33 und mehrere Vertiefungen 34 auf, z.B. jeweils zwei Vorsprünge
33 bzw. zwei Vertiefungen 34 an jedem Ende. Das Schalenelement 10 wird mit seinen
Vorsprüngen 34 in korrespondierende Vertiefungen des anderen Schalenelements gesteckt
und in seine Vertiefungen 34 werden korrespondierende Vorsprünge des anderen Schalenelements
gesteckt. Die Vorsprünge 33 und die dazu korrespondierenden Vertiefungen 34 können
optional zusätzlich miteinander verrastbar ausgebildet sein. Die Erfindung ist auf
das Befestigen der Schalenelemente 10 durch zusammenstecken und optional verrasten
nicht beschränkt. Es kann jede andere Art der Befestigung der Schalenelemente 10 vorgesehen
sein, welche die Schalenelemente 10 geeignet miteinander verbindet, so dass diese
sich nicht ungewollt voneinander lösen können. Beispielsweise können die Schalenelemente
10 neben dem Zusammenstecken oder Verrasten zusätzlich oder alternativ auch miteinander
verklebt, verschweißt, verschraubt und/oder verstiftet werden usw., um nur einige
weitere Beispiele für Befestigungsmöglichkeiten zu nennen.
[0064] Des Weiteren weist das Schalenelement 10 zur Führung eines in die Schalenelemente
10 eingesetzten Rohrelements, wie das Zwischenrohrelement, auf seiner Innenseite jeweils
an seinem oberen und unteren Ende einen Auflageabschnitt 35 mit der Aussparung 13
auf, beispielsweise einer Nut, die, wenn die Schalenelemente 10 aneinander befestigt
sind, eine umlaufende oder ringförmige Aussparung bildet. In die umlaufende oder ringförmige
Aussparung, beispielsweise eine umlaufende Nut, ist ein Führungsring oder Gleitlagerring
aufnehmbar, welcher an dem Rohrelement aufliegt und dieses führt.
[0065] Das Schalenelement 10 ist an dem Rohrelement, d.h. hier dem Zwischenrohrelement befestigt,
beispielsweise verschraubt. Dazu ist das Schalenelement 10, wie in Fig. 12 und 13
gezeigt, auf seiner Außenseite mit wenigstens einer Bohrung 36 mit einem Gewinde versehen
zum Verschrauben des Schalenelements 10 mit dem Rohrelement, beispielsweise mittels
einer Madenschraube. Die Erfindung ist aber auf diese Befestigung der Schalenelemente
10 an dem Rohrelement, hier dem Zwischenrohrelement, nicht beschränkt. Es kann jede
Art der Befestigung vorgesehen werden, die geeignet ist, die Schalenelemente mit dem
zugeordneten Rohrelement zu verbinden, so dass diese sich nicht ungewollt voneinander
lösen.
[0066] Optional können wenigstens eines oder beide Schalenelemente 10 an ihrem oberen Ende
mit einem Absatz 37 auf der Außenseite versehen sein, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen
der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten Rohrelement verhindert und das Positionieren
der Schalenelemente zum Befestigen an dem Rohrelement vereinfacht. Wie zuvor mit Bezug
auf die Fig. 2 und 3 beschrieben, sind die Schalenelemente vorzugsweise aus Kunststoff
und insbesondere im Spritzgussverfahren herstellbar.
[0067] Die beiden Schalenelemente 10 sind ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt,
beispielsweise im Spritzgussverfahren.
[0068] In Fig. 15 ist eine Teilschnittansicht einer Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß
einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung
1 ausgefahren und unbelastet dargestellt ist. Fig. 16 zeigt dabei einen Ausschnitt
einer Distanzhülse 44 der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 15.
[0069] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15 und 16 und nachfolgenden Fig.
17-20, weist im Wesentlichen denselben Aufbau auf, wie die Höhenverstellungsvorrichtung
gemäß der Fig. 2-13, so dass hierzu auf die Beschreibung zu den Fig. 2-13 verwiesen
wird. Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15, 16 und den nachfolgenden
Fig. 17-20 unterscheidet sich von der zuvor mit Bezug auf die Fig. 2-13 beschriebenen
Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass eine Spiralfeder 38 statt eines Federelements
21 aus einem Polyurethan-(PUR) Elastomer zur Federung vorgesehen ist und die Höhenverstellungsvorrichtung
1 des Weiteren eine einteilige Kunststoffführung zwischen dem Zwischenrohrelement
15 und dem Standrohrelement 27 aufweist statt einer Führung in Form von zwei Schalenelementen.
[0070] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1, wie sie in Fig. 15 und 16, sowie nachfolgenden
Fig. 17-20 beispielhaft gezeigt ist, wird bei Stühlen, insbesondere Bürostühlen oder
Drehstühlen eingesetzt, um diese in der Höhe zu verstellen und zu federn. Ein Bürostuhl
2 mit seinem Sitz 3 ist in Fig. 15 stark vereinfacht und rein schematisch mit einer
gestrichelten Linie angedeutet.
[0071] In dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 und 16, weist die Höhenverstellungsvorrichtung
1 zur Höheneistellung eine Gasfedereinrichtung 5 auf. Die Gasferdereinrichtung 5 ist
dabei mit dem Sitz 3 des Stuhls 2 gekoppelt, um diesen in der Höhe zu verstellen,
und in dem Fuß des Stuhls 2 aufgenommen. Die Höheverstellungsvorrichtung 1 erlaubt
vorzugsweise ein zusätzliches Drehen des Sitzes 3 des Stuhls 2, wie im Folgenden noch
erläutert wird, um die Längsachse 9 des Stuhls 2.
[0072] Die Gasfedereinrichtung 5 ist beispielsweise eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung,
insbesondere z.B. eine starr-blockierbare Gasfedereinrichtung vom Typ 2 oder vom Typ
3. Die Gasfedereinrichtung 5 weist eine Gasfederanordnung 6 auf, wie in dem Ausführungsbeispiel
in Fig. 15 und 16 gezeigt ist, welche in einem Mantelrohrelement 7 angeordnet ist.
[0073] Das Mantelrohrelement 7, beispielsweise ein Metallrohr, der Gasfedereinrichtung 5
ist in einer ersten Führungsrohreinrichtung 8 geführt und um seine Längsachse 9 drehbar.
Die erste Führungsrohreinrichtung 8 ist dabei in Längsrichtung zweigeteilt ausgebildet
und weist zwei Schalenelemente oder Halbschalenelemente 10, 11 auf, welche aneinander
befestigbar sind, z.B. zusammensteckbar, verrastbar, verschraubbar, verstiftbar, verklebbar
und/oder verschweißbar usw.. Eines der Schalenelemente 10 ist beispielhaft im Folgenden
in den Fig. 19 und 20 gezeigt und beschrieben. Die beiden Schalenelemente 10, 11 sind
vorzugsweise aus Kunststoff usw. hergestellt, beispielsweise im Spritzgussverfahren.
[0074] Die Höhenverstellungsvorrichtung 1 weist außerdem ein Zwischenrohrelement 15 auf,
welches außen auf die erste Führungsrohreinrichtung 8 aufgesetzt und mit dieser verbunden
ist. Dazu kann das Zwischenrohrelement 15 an der ersten Führungsrohreinrichtung 8
befestigt werden, beispielsweise darin eingepresst werden oder mittels Schrauben als
Befestigungsmittel, wie zuvor in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, daran befestigt werden
usw.. Als Schrauben können hierbei z.B. Madenschrauben eingesetzt werden, um das Zwischenrohrelement
15 beispielsweise an dem oberen Ende der ersten Führungsrohreinrichtung 8 zu befestigen.
[0075] Die beide Schalenelemente 10, 11 können auf der Außenseite an ihrem oberen Ende jeweils
optional einen zusätzlichen Absatz 37 aufweisen, wie in Fig. 15 gezeigt ist, welcher
ein ungewolltes Herunterrutschen der Schalenelemente 10, 11 an dem zugeordneten Zwischenrohrelement
15 verhindert und das Positionieren der Schalenelemente 10, 11 zum Befestigen an dem
Zwischenrohrelement 15 vereinfacht.
[0076] An dem unteren Ende ist das Zwischenrohrelement 15 mit einem Boden 17 ausgebildet.
Dazu sind an dem unteren Ende des Zwischenrohrelements 15 auf der Innenseite z.B.
zwei umlaufende Aussparungen 18, 19 vorgesehen, zum Einsetzen eines Sicherungsrings
20 oder Sprengrings in die jeweilige Aussparung 18 bzw. 19. Die Aussparungen 18, 19
werden dabei beispielsweise als Einstiche mittels Drehen hergestellt. Zwischen die
Sicherungsringe 20 bzw. Sprengringe wird ein Bodenelement 21, z.B. eine Bodenscheibe
oder ein Bodenteller, als Boden 17 des Zwischenrohrelements 15 eingesetzt. Das Bodenelement
21 kann hierbei beispielsweise eine Metall- oder Kunststoffscheibe oder alternativ
ein Metall- und /oder Kunststoffteller sein. Des Weiteren kann an das Bodenelement
21, wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 gezeigt ist, die Gasfederanordnung 6
befestigt sein. Dazu weist das Bodenelement 21 beispielsweise eine Öffnung 22 mit
einem Gewinde auf, in welches ein Ende der Gasfederanordnung 6 eingeschraubt wird,
um diese an dem Boden zu befestigen. Es kann aber auch jede andere Art der Befestigung
vorgesehen werden die geeignet ist die Gasfederanordnung an dem Boden 17 des Zwischenrohrelements
15 zu befestigen.
[0077] Wie bereits zuvor mit Bezug auf die Fig. 2-13 beschrieben wurde, ist das Zwischenrohrelement
15 vorzugsweise derart konstruiert, dass es als reines drehbearbeitetes Teil hergestellt
werden kann. Es kann lediglich außen überschliffen werden, um eine besonders hohe
Führungsqualität zu gewährleisten. Die Innenbearbeitung ist aufgrund der Schalenelemente
10, 11 nicht notwendig.
[0078] Des Weiteren ist eine zweite Führungsrohreinrichtung 39 vorgesehen zur Führung des
Zwischenrohrelements 15. Die zweite Führungsrohreinrichtung 39 weist in dem in Fig.
15 gezeigten Ausführungsbeispiel eine erste oder obere Gleitlagerhülse 40 und eine
zweite oder untere Gleitlagerhülse 41 auf. Das Zwischenrohrelement 15 ist dabei in
der zweiten Führungsrohreinrichtung 39 und deren beiden Gleitlagerhülsen 40, 41 in
Längsrichtung verschieblich angeordnet und geführt. Die beiden Gleitlagerhülsen 40,
41 sind beispielsweise aus Metall und/oder Kunststoff. Als Metall kann beispielsweise
ein Sintermetall vorgesehen werden. Die erste oder obere Gleitlagerhülse 40 ist in
dem in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiel in dem Standrohrelement 27 aufgenommen
und zusätzlich an dem Standrohrelement 27 befestigt, z.B. verschraubt. Dazu kann beispielsweise
wenigstens eine Madenschraube oder eine andere geeignete Schraube vorgesehen werden.
Die Erfindung ist jedoch auf ein Verschrauben zum Befestigen der Gleitlagerhülse 40
an dem Standrohrelement 27 nicht beschränkt. Es kann jede andere Art der Befestigung,
insbesondere lösbaren Befestigung, der Gleitlagerhülse 40 an dem Standrohrelement
27 vorgesehen werden. Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 15 gezeigt ist, weist
die erste oder obere Gleitlagerhülse 40 optional an ihrer Außenseite einen Absatz
43 auf, als Auflage auf dem Ende des Standrohrelements 27. Dadurch kann ein ungewolltes
Verrutschen der Gleitlagerhülse 40 zwischen das Standrohrelement 27 und das Zwischenrohrelement
15 verhindert werden.
[0079] Die zweite oder untere Gleitlagerhülse 41 weist, wie in dem Ausführungsbeispiel in
Fig. 15 gezeigt ist, z.B. eine Zylinderform auf.
[0080] Wie zuvor beschrieben, weist die in Fig. 15 gezeigte Ausführungsform der Höhenverstellungsvorrichtung
1 die Spiralfeder 38 zur Federung auf. Dazu ist an der Außenseite des Zwischenrohrelements
15 eine Federhaltereinrichtung 42 vorgesehen. Diese Federhaltereinrichtung 42 ist
an der Außenseite des Zwischenrohrelements 15 in Längsrichtung befestigt, beispielsweise
an das Zwischenrohrelement 15 angeschweißt. Ebenso kann das Zwischenrohrelement 15
auch mit einem Anschlag 53, z.B. einem Vorsprung, beispielsweise einem keilförmigen
Vorsprung wie er in Fig. 16 und 18 gezeigt ist, ausgebildet sein, an welchem die Federhaltereinrichtung
42 anliegt. Die Erfindung ist jedoch auf das Anschweißen der Federhaltereinrichtung
42 und den Vorsprung 53 als Befestigung nicht beschränkt.
[0081] Die Federhaltereinrichtung 42 weist beispielsweise die Form einer Hülse 12 mit einem
Flanschabschnitt 52 auf, welcher einerseits eine Auflage für das obere Ende der Spiralfeder
38 bildet und andererseits eine Auflage für eine Distanzhülse 44. Zwischen der Federhaltereinrichtung
42 und der ersten oder oberen Gleitlagerhülse 40 kann optional die zusätzliche Distanzhülse
44 vorgesehen sein, wie in Fig. 15 und 16 gezeigt ist.
[0082] Die Distanzhülse 44 in Fig. 15 und 16 weist eine derartige Dicke auf, dass die Distanzhülse
44 nur an dem keilförmigen Vorsprung 53 anliegt. Die Distanzhülse 44 kann dabei an
dem der Federhaltereinrichtung 42 gegenüberliegenden Ende mit einer Abschrägung 54
ausgebildet sein, wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt ist. Die Abschrägung 54 verhindert
dabei die Kollision der Distanzhülse 44 und der Federhaltereinrichtung 42, so dass
der keilförmige Vorsprung 53 eine größtmögliche Auflagefläche erfährt.
[0083] Mittels der Distanzhülse 44 kann die Spiralfeder 38 in unbelastetem Zustand des Stuhls
2, wie er in Fig. 15 und 16 gezeigt ist, zusätzlich vorgespannt werden.
[0084] Des Weiteren kann auf der Außenseite des Zwischenrohrelements 15 zusätzlich eine
Zentrierhülse 45 vorgesehen werden, welche die Spiralfeder 38 zentriert. Die Zentrierhülse
45 bewirkt, dass die Spiralfeder 38 nicht unmittelbar an dem Zwischenrohrelement 15
aufliegt. Des Weiteren kann die Zentrierhülse 45, wie in dem in Fig. 15 und 16 gezeigten
Ausführungsbeispiel, einen zusätzlichen Flansch 48 als Auflage für das untere Ende
der Spiralfeder 28 aufweisen. Die Zentrierhülse 45 ist beispielsweise aus Kunststoff
und/oder Metall.
[0085] Zwischen der Zentrierhülse 45 und der zweiten oder unteren Gleitlagerhülse 41 kann
optional zusätzlich ein Axiallager 46, beispielsweise ein Axialrollenlager, ein Axialnadellager,
wie in Fig. 15, oder ein Axialgleitlager usw., vorgesehen sein, zum Drehen des mit
der Gasfedereinrichtung 5 verbundenen Stuhls und seines Sitzes 3, um die Längsachse
9.
[0086] Denkbar ist auch statt eines zusätzlichen Axiallagers 46, die Gleitlagerhülse 41
mit einer Gleitlagerfläche an der Oberseite 47 auszubilden.
[0087] In dem in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiel, ist das Standrohrelement 27 mit
einem Boden 29 ausgebildet. Dazu ist das untere Ende des Standrohrelements 27 beispielsweise
umgebogen, um einen Auflageabschnitt 30 für ein Aufnahmeelement 49, wie in Fig. 15,
oder alternativ ein Bodenelement 31, wie zuvor in Fig. 2 gezeigt ist, zu bilden.
[0088] Das Aufnahmeelement 49, z.B. aus Metall und/oder Kunststoff, ist beispielsweise als
Topf 51 mit einem Flanschabschnitt 50 ausgebildet, welcher auf dem Auflageabschnitt
30 des Standrohrelements 27 aufliegt. Das Aufnahmeelement 49 bzw. der Topf 51 kann
das Zwischenrohrelement 15 mit der Gasfedereinrichtung 5 aufnehmen, wenn der Stuhl
2 belastet wird, wie beispielsweise in nachfolgender Fig. 17 gezeigt ist. Das Zwischenrohrelement
15 gleitet nur bei Belastung des Stuhls in das Aufnahmeelement 49 hinein, da die Spiralfeder
38 komprimiert wird. Das Zwischenrohrelement 15 wird in jeder anderen Lage über die
Federhaltereinrichtung 42 gehalten. Das Aufnahmeelement 49 kann dabei als Schmutzfänger
und Klemmstellenbeseitiger dienen.
[0089] In der in Fig. 15 und 16 gezeigten vollständig ausgefahrenen und unbelasteten Stellung
der Höhenverstellungsvorrichtung 1 ist die Gasfedereinrichtung 5 in ihrer maximalen
Höhe eingestellt und es wirkt keine Kraft auf die Höhenverstellungseinrichtung 1.
Das bedeutet, dass eine solche in einem Stuhl 2 eingebaute Höhenverstellungseinrichtung
1, den Stuhl 2 in seiner obersten Position positioniert und kein Gewicht auf den Stuhl
2 aufgebracht wird, da beispielsweise niemand auf dem Stuhl 2 sitzt. Dem entsprechend
ist auch die Spiralfeder 38 in ihrer Ausgansposition und dabei wahlweise zusätzlich
vorgespannt.
[0090] In Fig. 17 ist eine Teilschnittansicht der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig.
15 gezeigt, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung 1 vollständig eingefahren und belastet
dargestellt ist. Fig. 18 zeigt dabei einen Ausschnitt B der Höhenverstellungsvorrichtung
1 gemäß Fig. 17. Bei der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 17 und 18 ist im
Gegensatz zu der in den Fig. 15 und 16 gezeigten Höhenverstellungsvorrichtung 1, die
Federeinrichtung 42 an dem Zwischenrohrelement 15 angeschweißt und eine andere Distanzhülse
44 vorgesehen. Die Distanzhülse 44 in Fig. 17 und 18 weist eine derartige Breite auf,
dass die Distanzhülse auf der Hülse 12 und zumindest teilweise oder vollständig auf
dem Flanschabschnitt 52 aufliegt.
[0091] Des Weiteren ist in Fig. 19 eine Draufsicht auf ein Schalenelement 10 gezeigt, welches
bei der Höhenverstellungsvorrichtung 1 gemäß der Fig. 15-18 eingesetzt ist. Fig. 20
zeigt dabei eine Perspektivansicht des Schalenelements 10 gemäß Fig. 19. Das Schalenelement
10 weist zum Verbinden mit dem anderen Schalenelemente nicht dargestellte Öffnungen
zum Aufnehmen von korrespondierenden Vorsprüngen und/oder Vorsprünge zum Einführen
in korrespondierende Öffnungen auf. Ein Beispiel für solche Öffnungen und Vorsprünge
ist in den vorherigen Fig. 10 bis 13 gezeigt.
[0092] Das andere Schalenelement, welches mit dem Schalenelement 10 verbunden wird, ist
entsprechend wie das Schalenelement 10 ausgebildet, wobei es jedoch Öffnung dort aufweist,
wo das Schalenelement Vorsprünge aufweist und umgekehrt, um die beiden Schalenelemente
zusammenzustecken.
[0093] Ebenso kann statt des in Fig. 19 und 20 gezeigten Schalenelements 10 aber auch das
zuvor mit Bezug auf die Fig. 10 bis 13 beschriebene Schalenelement 10 bei der Höhenverstellungsvorrichtung
1 gemäß der Fig. 15-18 und das jeweils dazu korrespondierende Schalenelement eingesetzt
werden.
[0094] Das Schalenelement 10 weist z.B. einen halbkreisförmigen Querschnitt auf, wie in
Fig. 19 und 20 gezeigt ist. Zum Be-festigen des Schalenelements 10 an dem anderen
zugeordneten und nicht dargestellten Schalenelement sind die beiden Schalenelemente
10 beispielsweise zusammensteckbar und optional zusätzlich miteinander verrastbar
ausgebildet. Ebenso können die Schalenelemente 10 neben dem Zusammenstecken oder Verrasten
zusätzlich oder alternativ auch miteinander verklebt, verschweißt, verschraubt und/oder
verstiftet werden usw., um nur einige weitere Beispiele für Befestigungsmöglichkeiten
zu nennen.
[0095] Des Weiteren weist das Schalenelement 10 zur Führung eines in die Schalenelemente
10 eingesetzten Rohrelements, wie das Zwischenrohrelement, auf seiner Innenseite jeweils
an seinem oberen und unteren Ende einen Auflageabschnitt 35 auf.
[0096] Optional können wenigstens eines oder beide Schalenelemente 10 an ihrem oberen Ende
mit einem Absatz 37 auf der Außenseite versehen sein, welcher ein ungewolltes Herunterrutschen
der Schalenelemente 10 an dem zugeordneten Rohrelement verhindert und das Positionieren
der Schalenelemente zum Befestigen an dem Rohrelement vereinfacht. Wie zuvor mit Bezug
auf die Fig. 2 und 3 beschrieben, sind die Schalenelemente 10 vorzugsweise aus Kunststoff,
z.B. Polyoxymethylen (POM) usw., und insbesondere im Spritzgussverfahren herstellbar.
[0097] Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele
beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und
Weise modifizierbar.
[0098] Die Höhenverstellung ist auf jede Art von Stuhl anwendbar, welcher eine Höhenverstellung
des Sitzes vorsieht. Ein Büro-Stuhl kann hierbei auch als Drehstuhl ausgebildet sein.
[0099] Die zuvor mit Bezug auf die Fig. 2 bis 14 beschriebenen Schalenelemente der ersten
und zweiten Führungseinrichtung können beispielsweise aus einem Kunststoff, wie etwa
einem Duroplasten oder Thermoplasten (z. B. PA6 GF30, Polyoxymethylen (POM) usw.),
hergestellt werden.
Bezugszeichenliste
[0100]
- 1
- Höhenverstellungsvorrichtung
- 2
- Bürostuhl
- 3
- Sitz
- 4
- Fuß
- 5
- Gasfedereinrichtung
- 6
- Gasfederanordnung
- 7
- Mantelrohrelement
- 8
- erste Führungsrohreinrichtung
- 9
- Längsachse
- 10
- erstes Schalenelement
- 11
- zweites Schalenelement
- 12
- Hülse (Federhaltereinrichtung)
- 13
- Aussparung (Schalenelement)
- 14
- Führungsring
- 15
- Zwischenrohrelement
- 16
- Madenschraube
- 17
- Boden (Zwischenrohrelement)
- 18
- erste Aussparung
- 19
- zweite Aussparung
- 20
- Sicherungsring
- 21
- Bodenelement
- 22
- Öffnung (Bodenelement)
- 23
- zweite Führungsrohreinrichtung
- 24
- erstes Schalenelement
- 25
- zweites Schalenelement
- 26
- Aussparung (Schalenelement)
- 27
- Standrohrelement
- 28
- Aussparung
- 29
- Boden (Standrohrelement)
- 30
- Auflageabschnitt
- 31
- Bodenelement
- 32
- Federelement
- 33
- Vorsprung
- 34
- Vertiefung
- 35
- Auflageabschnitt
- 36
- Bohrung
- 37
- Absatz
- 38
- Spiralfeder
- 39
- zweite Führungsrohreinrichtung
- 40
- erste oder obere Gleitlagerhülse
- 41
- zweite oder untere Gleitlagerhülse
- 42
- Federhaltereinrichtung
- 43
- Absatz
- 44
- Distanzhülse
- 45
- Zentrierhülse
- 46
- Axiallager
- 47
- Oberseite (Gleitlagerhülse)
- 48
- Flansch
- 49
- Aufnahmeelement
- 50
- Flanschabschnitt
- 51
- Topf
- 52
- Flanschabschnitt (Federhaltereinrichtung)
- 53
- keilförmiger Vorsprung
- 54
- Abschrägung
- 100
- Gasraster
- 101
- Zwischenrohr
- 102
- Spiralfeder
- 103
- Gasfeder
- 104
- Metallrohr
1. Höhenverstellungsvorrichtung (1) für einen Stuhl, insbesondere einen Drehstuhl oder
einen Büro-Stuhl, aufweisend:
eine Gasfedereinrichtung (5), welche mit einem Sitz des Stuhls koppelbar ist zur Höhenverstellung
des Sitzes;
eine erste Führungsrohreinrichtung (8), in welcher die Gasfedereinrichtung (5) in
Längsrichtung verschieblich geführt ist, wobei die erste Führungsrohreinrichtung (8)
mit einem Zwischenrohrelement (15) als Träger verbunden ist, und wobei die erste Führungsrohreinrichtung
(8) aus Kunststoff hergestellt und mit Führungsringen (14) zur Führung der Gasfedereinrichtung
(5) versehen ist oder an der Innenseite jeweils an einem oberen und unteren Ende Auflageabschnitte
aufweist, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung (1) eine zweite Führungsrohreinrichtung
(23, 39) aufweist, in welcher das Zwischenrohrelement (15) in Längsrichtung verschieblich
geführt ist, wobei die zweite Führungsrohreinrichtung (23) mit einem Standrohrelement
(27) als Träger verbunden ist.
2. Höhenverstellungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Führungsrohreinrichtung (8) in Längsrichtung in wenigstens zwei Schalenelemente
(10, 11) geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar sind.
3. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Führungsrohreinrichtung (39) ein erste Gleitlagerhülse (40) und eine zweite
Gleitlagerhülse (41) aufweist, oder
wobei die zweite Führungsrohreinrichtung (27) aus Kunststoff hergestellt und mit den
Führungsringen (14) zur Führung der Gasfedereinrichtung (5) versehen ist, wobei die
zweite Führungsrohreinrichtung (23) in Längsrichtung vorzugsweise in wenigstens zwei
Schalenelemente (24, 25) geteilt ausgebildet ist, welche aneinander befestigbar sind.
4. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes der Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung
(8; 23) wenigstens eine Aussparung (13; 26) aufweist, wobei die Aussparungen (13;
26) der Schalenelemente der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung zusammen jeweils
eine umlaufende Aussparung bilden, in welcher der jeweilige Führungsring (14) aufnehmbar
ist.
5. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungsrohreinrichtung
(8; 23) zusammensteckbar ausgebildet sind und die Schalenelemente (10, 11; 24, 25)
jeweils wenigstens einen Vorsprung (33) aufweisen, welcher in eine dazu korrespondierende
Vertiefung (34) des anderen Schalenelements einsteckbar ist.
6. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rohrelement (15; 27) an der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung (8; 23; 39)
mittels Verschrauben befestigbar ist.
7. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenrohrelement (15) einen Boden (17) aufweist, wobei der Boden (17) insbesondere
als separates Bodenelement (21) ausgebildet ist, welches zwischen zwei Sicherungsringen
(20) eingesetzt ist, welche in Aussparungen (18, 19) auf der Innenseite des Zwischenrohrelements
(15) aufgenommen sind.
8. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Außenseite des Zwischenrohrelements (15) eine Federhaltereinrichtung (42)
vorgesehen ist, wobei die Federhaltereinrichtung (42) an dem Zwischenrohrelement (15)
befestigt ist oder an einem Anschlag (53) des Zwischenrohrelements (15) anliegt.
9. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorangehengen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Aufnahmeelement (49) Zur Aufnahme des Zwischenrohrelements (15) und der Gasfedereinrichtung
(5) an einem Boden (29) des Standrohrelements (27) vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeelement
(49) vorzugsweise einen Topf (51) mit einem Flanschabschnitt (50) aufweist.
10. Höhenverstellungsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Boden (17) des Zwischenrohrelements (15) und einem Boden (29) des Standrohrelements
(27) ein Federelement (32) angeordnet ist, wobei das Federelement (32) insbesondere
aus einem Schaumstoff aus einem Polyurethan-Elastomer ist.
11. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eines der Schalenelemente (10, 11; 24, 25) der ersten bzw. zweiten Führungseinrichtung
(8; 23; 39) auf seiner Außenseite einen Absatz (37) an seinem oberen Ende aufweist
zur Positionierung des Rohrelements (15; 27) in Längsrichtung der Führungseinrichtung
(8; 23).
12. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-7 und 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenrohrelement (15) auf seiner Außenseite an seinem unteren Ende einen Absatz
aufweist, an welchem die zweite Führungsrohreinrichtung (23) in einer Ausgansposition
aufliegt, in welcher die Gasfedereinrichtung (5) in Längsrichtung unbelastet ist,
und wobei die zweite Führungseinrichtung (23) das Federelement (32) vorzugsweise vorspannt.
13. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasfedereinrichtung (5) in der ersten Führungsrohreinrichtung (8) in Längsrichtung
verschieblich und drehbar geführt ist.
14. Höhenverstellungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasfedereinrichtung (5) eine starr-blockiebare Gasfedereinrichtung ist.
15. Stuhl (2) mit einer Höhenverstellungsvorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche.
1. Height-adjustment device (1) for a chair, in particular a swivel chair or an office
chair, comprising:
a gas spring device (5) which can be coupled to a seat of the chair in order to adjust
the height of the seat;
a first guide pipe device (8) in which the gas spring device (5) is displaceably guided
in the longitudinal direction, wherein the first guide pipe device (8) is connected
to an intermediate pipe element (15) as a support, and wherein the first guide pipe
device (8) is produced from synthetic material and is provided with guide rings (14)
to guide the gas spring device (5) or, on the inside, has contact portions at each
of an upper and lower end, wherein the height-adjustment device (1) has a second guide
pipe device (23, 39) in which the intermediate pipe element (15) is displaceably guided
in the longitudinal direction, wherein the second guide pipe device (23) is connected
to a stanchion element (27) as a support.
2. Height-adjustment device as claimed in claim 1, characterised in that
the first guide pipe device (8) is divided in the longitudinal direction into at least
two shell elements (10, 11) which can be attached to one another.
3. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the second guide pipe device (39) comprises a first slide bearing sleeve (40) and
a second slide bearing sleeve (41), or
wherein the second guide pipe device (27) is produced from synthetic material and
is provided with the guide rings (14) to guide the gas spring device (5), wherein
the second guide pipe device (23) is divided in the longitudinal direction preferably
into at least two shell elements (24, 25) which can be attached to one another.
4. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
each of the shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide pipe device
(8; 23) has at least one aperture (13; 26), wherein the apertures (13; 26) of the
shell elements of the first and second guide pipe device together form in each case
a peripheral aperture in which the respective guide ring (14) can be received.
5. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the at least two shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide pipe
device (8; 23) can be fitted together and the shell elements (10, 11; 24, 25) each
have at least one protrusion (33) which can be inserted into a corresponding depression
(34) in the other shell element.
6. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the pipe element (15; 27) can be attached to the first and second guide device (8;
23; 39) by screwing.
7. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the intermediate pipe element (15) has a base (17), wherein the base (17) is formed
in particular as a separate base element (21) which is inserted between two securing
rings (20) which are received in apertures (18, 19) on the inside of the intermediate
pipe element (15).
8. Height-adjustment device as claimed in any one of claims 3 to 7,
characterised in that,
on the outside of the intermediate pipe element (15) a spring holding device (42)
is provided, wherein the spring holding device (42) is attached to the intermediate
pipe element (15) or lies against a stop (53) on the intermediate pipe element (15).
9. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
a receiving element (49) to receive the intermediate pipe element (15) and the gas
spring device (5) on a base (29) of the stanchion element (27) is provided, wherein
the receiving element (49) preferably has a pot (51) with a flange portion (50).
10. Height-adjustment device as claimed in claim 7, characterised in that
a spring element (32) is disposed between the base (17) of the intermediate pipe element
(15) and a base (29) of the stanchion element (27), wherein the spring element (32)
is in particular made from a foamed material consisting of polyurethane elastomer.
11. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
at least one of the shell elements (10, 11; 24, 25) of the first and second guide
device (8; 23; 39) has, on its outside, a shoulder (37) on its upper end for positioning
of the pipe element (15; 27) in the longitudinal direction of the guide device (8;
23).
12. Height-adjustment device as claimed in any one of claims 1-7 and 10 or 11,
characterised in that
the intermediate pipe element (15) has, on its outside at its lower end, a shoulder
against which the second guide pipe device (23) lies in a starting position in which
the gas spring device (5) is unloaded in the longitudinal direction, and wherein the
second guide device (23) preferably pretensions the spring element (32).
13. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the gas spring device (5) is guided in the first guide pipe device (8) so as to be
rotatable and displaceable in the longitudinal direction.
14. Height-adjustment device as claimed in any one of the preceding claims,
characterised in that
the gas spring device (5) is a rigid-locking gas spring device.
15. Chair (2) having a height-adjustment device as claimed in any one of the preceding
claims.
1. Dispositif de réglage en hauteur (1) pour une chaise, en particulier une chaise pivotante
ou une chaise de bureau, présentant :
un moyen de ressort à gaz (5), qui peut être couplé à un siège de la chaise pour le
réglage en hauteur du siège ;
un premier moyen tubulaire de guidage (8), dans lequel le moyen de ressort à gaz (5)
est guidé de manière coulissable dans le sens de la longueur, le premier moyen tubulaire
de guidage (8) étant relié à un élément tubulaire intermédiaire (15) servant de support,
et le premier moyen tubulaire de guidage (8) étant réealisé en matière plastique et
muni de bagues de guidage (14) pour guider le moyen de ressort à gaz (5) ou présente
des segments d'appui sur la face intérieure, respectivement à une extrémité supérieure
et inférieure, le dispositif de réglage en hauteur (1) présentant un second moyen
tubulaire de guidage (23, 39), dans lequel l'élément tubulaire intermédiaire (15)
est guidé de manière coulissable dans le sens de la longueur, le second moyen tubulaire
de guidage (23) étant relié à un élément tubulaire vertical (27) servant de support.
2. Dispositif de réglage en hauteur selon la revendication 1, caractérisé en ce
que le premier moyen tubulaire de guidage (8) est configuré de manière divisée dans le
sens de la longueur dans au moins deux éléments de coque (10, 11) qui peuvent être
fixés les uns aux autres.
3. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le second moyen tubulaire de guidage (39) présente une première douille de palier
lisse (40) et une seconde douille de palier lisse (41), ou
le second moyen tubulaire de guidage (27) est réalisé en matière plastique et muni
de bagues de guidage (14) pour guider le moyen de ressort à gaz (5), le second moyen
tubulaire de guidage (23) étant configuré de manière divisée dans le sens de la longueur
de préférence dans au moins deux éléments de coque (24, 25) qui peuvent être fixés
les uns aux autres.
4. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que chacun des éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen tubulaire
de guidage (8; 23) présente au moins un évidement (13; 26), les évidements (13; 26)
des éléments de coque du premier ou second moyen tubulaire de guidage formant ensemble
respectivement un évidement périphérique dans lequel la bague de guidage respective
(14) peut être reçue.
5. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que les au moins deux éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen tubulaire
de guidage (8; 23) sont configurés de manière à pouvoir être assemblés et les éléments
de coque (10, 11; 24, 25) présentent chacun une saillie (33) qui peut être enfichée
dans une cavité (34) de l'autre élément de coque qui correspond à la saillie.
6. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que l'élément tubulaire (15; 27) peut être fixé sur le premier ou second moyen de guidage
(8; 23; 39) par vissage.
7. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que l'élément tubulaire intermédiaire (15) présente un fond (17), le fond (17) étant
configuré en particulier sous la forme d'un élément de fond séparé (21) qui est mis
en place entre deux anneaux de retenue (20) logés dans des évidements (18, 19) sur
la face intérieure de l'élément tubulaire intermédiaire(15).
8. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications 3 à 7,
caractérisé en ce
que, sur la face extérieure de l'élément tubulaire intermédiaire (15), un moyen de support
de ressort (42) est prévu, le moyen de support de ressort (42) étant fixé à l'élément
tubulaire intermédiaire (15) ou reposant contre une butée (53) de l'élément tubulaire
intermédiaire (15).
9. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un élément de réception (49) est prévu pour recevoir l'élément tubulaire intermédiaire
(15) et le moyen de ressort à gaz (5) au niveau d'un fond (29) de l'élément tubulaire
vertical (27), l'élément de réception (49) présentant de préférence un pot (51) avec
un segment de bride (50).
10. Dispositif de réglage en hauteur selon la revendication 7, caractérisé en ce
qu'entre le fond (17) de l'élément tubulaire intermédiaire (15) et un fond (29) de l'élément
tubulaire vertical (27), un élément à ressort (32) est disposé, l'élément à ressort
(32) étant en particulier réalisé en une mousse d'élastomère polyuréthane.
11. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'au moins un des éléments de coque (10, 11; 24, 25) du premier ou second moyen de guidage
(8; 23; 39) présente sur sa face extérieure un talon (37) à son extrémité supérieure
pour positionner l'élément tubulaire (15; 27) dans le sens de la longueur du moyen
de guidage (8; 23).
12. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications 1 à 7 et 10 ou 11,
caractérisé en ce
que l'élément tubulaire intermédiaire (15) présente sur sa face extérieure à son extrémité
inférieure un talon contre lequel repose le second moyen tubulaire de guidage (23)
dans une position initiale, dans laquelle le moyen de ressort à gaz (5) est non sollicité
dans le sens de la longueur et le second moyen de guidage (23) précontraint de préférence
l'élément à ressort (32).
13. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le moyen de ressort à gaz (5) est guidé de manière coulissable dans le sens de la
longueur et rotative dans le premier moyen tubulaire de guidage (8).
14. Dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le moyen de ressort à gaz (5) est un moyen de ressort à gaz qui peut être bloqué
solidement.
15. Chaise (2) comprenant un dispositif de réglage en hauteur selon une des revendications
précédentes.