(19)
(11) EP 2 998 491 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 15186214.1

(22) Anmeldetag:  22.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/10(2006.01)
H01H 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 22.09.2014 DE 102014113645

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • ROTENHAGEN, Ulrich
    72458 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Postfach 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) FLUCHTWEGSICHERUNGSEINRICHTUNG


(57) Es wird eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in einem Fluchtweg mit einer von einer Nottaste (1) schaltbaren und/oder betätigbaren Verriegelungsvorrichtung beschrieben, wobei die Nottaste (1) ein Gehäuse (11) aufweist oder in oder an einem Gehäuse (11) angeordnet ist, welches im Bereich eines Fluchtwegs montierbar ist, wobei das Gehäuse (11) eine Vorderseite, eine Rückseite sowie diese verbindende Seitenflächen aufweist und ein Bedienelement zum Schalten und/oder Betätigen der Verriegelungseinrichtung an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnet ist, und wobei das Gehäuse (11) eine optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) aufweist. Die optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) weist Leuchtmittel auf und ist an zumindest zwei Seitenflächen des Gehäuses (11) so angeordnet, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige nach oben und zumindest einer Seite abstrahlt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 198 34 013 A1 ist eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung mit einem zweiteiligen Gehäuse bekannt. Ein Gehäuseunterteil wird mit einer Wand verschraubt. Das Gehäuseoberteil wird nach der Montage der Fluchtwegsicherungsvorrichtung an dem Gehäuseunterteil verschraubt. Eine optische Statusanzeige ist vorgesehen, die innerhalb des Gehäuseoberteils angeordnet ist und nach vorne abstrahlt.

[0003] Die EP 2 518 747 A1 zeigt eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung mit einem in einem Gehäuse verschiebbar gelagerten Display. Das Gehäuse ist rückseitig offen ausgeführt und wird in eine UP-Dose eingesetzt. Über das Display kann eine Statusanzeige erfolgen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fluchtwegsicherungseinrichtung mit einer optischen Statusanzeige zu schaffen, die auch aus der Ferne gut sichtbar und zuverlässig abzulesen und insbesondere einfach und komfortabel zu bedienen ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Gegenstand nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Es wird eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in einem Fluchtweg mit einer von einer Nottaste schaltbaren und/oder betätigbaren Verriegelungsvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Nottaste ein Gehäuse aufweist oder in oder an einem Gehäuse angeordnet ist, welches im Bereich eines Fluchtwegs montierbar ist, wobei das Gehäuse eine Vorderseite, eine Rückseite sowie diese verbindende Seitenflächen aufweist und ein Bedienelement zum Schalten und/oder Betätigen der Verriegelungseinrichtung an der Vorderseite des Gehäuses angeordnet ist, und wobei das Gehäuse eine optische Alarm- und/oder Statusanzeige aufweist, wobei vorgeschlagen wird, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige Leuchtmittel aufweist und an zumindest zwei Seitenflächen des Gehäuses so angeordnet ist, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige nach oben und zumindest einer Seite abstrahlt.

[0007] Die vorgeschlagene Fluchtwegsicherungsvorrichtung weist den Vorteil auf, dass die Nottaste eine optische Alarm- und/oder Statusanzeige mit Leuchtmitteln aufweist, die an zumindest zwei Seitenflächen des Gehäuses so angeordnet ist, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige nach oben und zumindest einer Seite abstrahlt. Die Sichtbarkeit der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige ist damit auch von der Seite oder aus größerer Entfernung gegeben. Die Montage des Gehäuses bzw. der Nottaste der Fluchtwegsicherungseinrichtung wird entsprechend erleichtert, da die örtlichen Gegebenheiten hinsichtlich der Sichtbarkeit weniger Einfluss haben. Es wird eine im Alarm- / oder Panikfall wie auch bei normaler Bedienung gut wahrnehmbare Anzeige erreicht.

[0008] Über die Nottaste oder über ein Bedienelement der Nottaste, wobei das Bedienelement vorzugsweise in einem Gehäuse der Nottaste angeordnet ist, kann ein Schaltvorgang ausgelöst werden um eine Verriegelung der Tür zu lösen und eine Flucht zu ermöglichen.

[0009] Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Rückseite des Gehäuses mit einer Wand verbindbar und/oder in eine Unterputzdose (UP-Dose) einsetzbar ist, die an einer Wand im Bereich einer Tür eines Fluchtwegs angeordnet ist. Die Vorderseite des Gehäuses ist frei zugänglich und weist Bedienelemente auf, die von einem Bediener bedient werden können. Im Inneren des Gehäuses sind Komponenten der Fluchtwegsicherungsvorrichtung aufgenommen und mechanisch geschützt.

[0010] Es kann vorgesehen sein, dass die Schmalseiten des Gehäuses von einem Mittelteil des Gehäuses gebildet sind oder zumindest einen Bereich der Schmalseiten von einem Mittelteil des Gehäuses gebildet sind, welches als separates Teil des Gehäuses getrennt von einem Bodenteil des Gehäuses und einem Seitenteil des Gehäuses ausgebildet ist.

[0011] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Mittelteil mehrere Teile umfasst, um beispielsweise die Tiefe des Gehäuses variabel zu gestalten. Somit kann die Größe des Bauraums des Gehäuses zur Aufnahme elektronischer Komponenten auf einfache Art und Weise variiert werden.

[0012] Weiter kann vorgesehen sein, dass das Mittelteil eine Leuchtleiste oder eine Leuchtfläche der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige aufweist, oder mit einer Leuchtleiste oder einer Leuchtfläche der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige verbindbar ist.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige an allen vier Seitenflächen angeordnet ist und nach oben und unten und nach beiden Seiten abstrahlt.

[0014] In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige einzelne Leuchtmittel aufweist, die zueinander beabstandet an den Seitenflächen des Gehäuses angeordnet sind. Die Leuchtmittel können insbesondere um das Gehäuse umlaufend angeordnet sein und seitlich abstrahlen. Alternativ können die Leuchtmittel im Inneren des Gehäuses angeordnet sein, insbesondere an den Seitenflächen des Gehäuses zueinander beabstandet sein und die Seitenflächen des Gehäuses durchscheinend ausgebildet sein, so dass die Leuchtmittel durch das Gehäuse bzw. durch die Seitenflächen des Gehäuses hindurch sichtbar sind.

[0015] Die optische Alarm- und/oder Statusanzeige kann in einer Ausgestaltung eine Leuchtleiste aus lichtleitendem Material aufweisen, die an den Seitenflächen des Gehäuses angeordnet und von den Leuchtmitteln gespeist ist.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Leuchtleiste der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige entlang der Seitenflächen geschlossen verlaufend ausgebildet ist, vorzugsweise dass die Leuchtleiste um alle vier Seitenflächen des Gehäuses geschlossen umlaufend ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Leuchtleiste aus einem Kunststoff einstückig ausgebildet.
Die Leuchtleiste kann als ein Teil des Gehäuses ausgebildet sein und wird beim Zusammenbau des Gehäuses mit einer Seitenwand oder einem Mittelteil des Gehäuses verbunden.

[0017] Die Leuchtmittel können als LED's (Leuchtdioden) ausgebildet sein, insbesondere als mehrfarbige LED's. Dabei ist vorgesehen, dass mehrere LED's nebeneinander angeordnet sind, wobei jede LED eine bestimmte Farbe aufweist. Über eine Steuereinrichtung können diese LED's entsprechend angesteuert werden um einen bestimmten Farbeindruck zu erzielen. Alternativ können die LED's auch als RGB-LED's ausgebildet sein, die in dem Gehäuse mit Abstand zueinander entlang der Seitenflächen angeordnet sind. Eine RGB-LED kann mehrere Farben darstellen. Über eine Steuereinrichtung können die RGB-LED's entsprechend angesteuert werden um einen bestimmten Farbeindruck zu erzielen.

[0018] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Leuchtleiste als Lichtleiter ausgebildet ist und von zentral angeordneten Leuchtmitteln gespeist ist. Die Leuchtleiste leitet und verteilt das eingespeiste Licht dann entlang der Seitenflächen des Gehäuses und strahlt es nach außen ab.

[0019] Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Alarm- und/oder Statusanzeige eine Platine aufweist und die Leuchtmittel auf der Platine angeordnet oder mit der Platine verbunden sind, wobei die Platine innerhalb des Gehäuses angeordnet ist.

[0020] In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Platine eine Ansteuerungsvorrichtung für die Leuchtmittel umfasst.

[0021] Die Ansteuerungsvorrichtung kann als eigenständiges Modul ausgebildet sein oder in eine Steuereinrichtung der Nottaste integriert ausgebildet sein.

[0022] In dem Gehäuse kann im Bereich der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige eine drahtlose Leseeinrichtung, insbesondere eine RFID-Leseeinrichtung angeordnet sein.

[0023] Die drahtlose Leseeinrichtung, insbesondere die RFID-Leseeinrichtung kann eine Empfangsantenne aufweisen, die mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Platine verbunden oder auf einer nnerhalb des Gehäuses angeordneten Platine angeordnet ist. Um eine kompakte Bauform zu erzielen kann vorgesehen sein, dass die Empfangsantenne gemeinsam mit den Leuchtmitteln oder einem Anschluss der Leuchtmittel oder einer Ansteuerungsvorrichtung der Leuchtmittel auf einer gemeinsamen Platine angeordnet oder mit einer gemeinsamen Platine verbunden ist.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass die Empfangsantenne entlang der Seitenflächen um das Gehäuse umlaufend angeordnet ist.

[0025] Die Empfangsantenne kann mehrere elektrisch leitende Abschnitte aufweisen, die in dem Gehäuse so angeordnet sind, dass die Empfindlichkeit der Empfangsantenne in den Eckbereichen des Gehäuses am höchsten ist.

[0026] Weiter kann vorgesehen sein, dass eine Empfangs- und/oder Leseelektronik der drahtlosen Empfangseinrichtung, vorzugsweise der RFID-Leseeinrichtung, auf der Platine der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige angeordnet ist. Insbesondere kann die RFID-Leseeinrichtung zusammen mit der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige als Modul, bzw. als austauschbare Baueinheit ausgebildet sein.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse als Nottaste eine herkömmliche elektromechanische Nottaste aufweist.

[0028] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse als Nottaste ein verschiebbares Display und eine mit diesem zusammenwirkende Steuereinrichtung aufweist, wobei die Nottaste auf dem Display als stilisierte Nottaste angezeigt wird. Bei Druck auf das Display bzw. die stilisierte Nottaste wird das Display verschoben. Durch das Verschieben des Displays wird ein elektrischer Schaltkontakt ausgelöst, der einen Alarm auslöst bzw. eine Verriegelungseinrichtung der Tür zum Entriegeln ansteuert. Alternativ kann die Steuerungsvorrichtung beispielsweise über Sensoren, vorzugsweise optische Sensoren oder Hallsensoren eine Verschiebung des Displays detektieren und daraufhin einen Alarm auslösen bzw. eine Verriegelungseinrichtung der Tür zum Entriegeln ansteuern. Somit ist das verschiebbare Display und die mit diesem zusammenwirkende Steuereinrichtung als Nottaste wirkend ausgebildet.

[0029] Es kann weiter vorgesehen sein, dass eine Nottastenfunktion realisiert wird, indem vorgesehen ist, dass die Nottaste und/oder die Steuereinrichtung nach Berühren und/oder einer nur geringen Verschiebeweg des Displays ein Voralarmsignal generiert. Wenn die Berührung oder die geringe Verschiebung des Displays über eine bestimmte Zeit kontinuierlich andauert ist vorgesehen, dass die Steuerungseinrichtung einen Hauptalarm generiert und die Verriegelungsvorrichtung zum Entriegeln der Tür ansteuert. Mit dieser Ausbildung wird erreicht, dass im Panikfall eine alternative Möglichkeit bereitgestellt wird, um die Tür zu entriegeln.

[0030] Es kann vorgesehen sein, dass das verschiebbare Display und/oder die Steuereinrichtung als austauschbare Baugruppe ausgebildet sind.

[0031] Das verschiebbare Display und die Steuereinrichtung können auf einem gemeinsamen Chassis angeordnet sein, wobei das Chassis in dem Gehäuse verschiebbar gelagert ist.

[0032] Es kann vorgesehen sein, dass das Display als berührungsempfindliches Display, insbesondere als Touchscreen, ausgebildet ist und die Steuereinrichtung als Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Auswerten von über das Display getätigten Eingaben ausgebildet ist.

[0033] Eine Anwendung der erfindungsgemäßen Fluchtwegsicherungseinrichtung kann zur Sicherung von Fluchtwegen mit einflügeligen oder zweiflügeligen Türen oder Schiebetüren in Gebäuden erfolgen. Die Türen können manuell öffenbare Türflügel oder motorisch angetriebene Türflügel aufweisen. Als Verriegelungselemente für die Türen können mechanische Verriegelungselemente, bspw. Schlösser aber auch elektromechanische Verriegelungselemente, beispielsweise Türöffner oder Haltemagnete für RWS-(Rettungswegsicherungs) Systeme verwendet werden.

[0034] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
ein Ausführungsbeispiel einer Nottaste einer erfindungsgemäßen Fluchtwegsicherungsvorrichtung in perspektivischer Darstellung;
Fig. 2
die Nottaste in Fig. 1 in einer Schnittansicht;
Fig. 3
einen Montagerahmen der Nottaste in Fig. 1 mit einem Display in einer perspektivischen Vorderansicht;
Fig. 4
den Montagerahmen in Fig. 3 in einer perspektivischen Rückansicht;
Fig. 5
einen Gehäuseboden der Nottaste in Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 6
ein Gehäusemittelteil der Nottaste in Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 7
einen Abdeckrahmen der Nottaste in Fig. 1;
Fig. 8
die Nottaste in Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von unten;
Fig. 9
eine Adapterplatte der Nottaste in Fig. 1;
Fig. 10
die Fluchtwegsicherungsvorrichtung in schematischer Darstellung.


[0035] Die Fig. 1 bis 9 zeigen eine Nottaste 1, die in einer Fluchtwegsicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in einem Fluchtweg mit einer von einer Nottaste schaltbaren und/oder betätigbaren Verriegelungsvorrichtung einsetzbar ist.

[0036] Die Nottaste 1 weist ein Gehäuse 11 auf, das mehrere miteinander durch Verklipsen oder Verrasten verbindbare Teile umfasst, wobei ein Teil als zur Wand gerichteter Gehäuseboden 111 und ein Teil als Abdeckrahmen 112 und ein Teil als zwischen Gehäuseboden und Abdeckrahmen angeordnetes Mittelteil 113 ausgebildet ist.

[0037] Zwischen dem Gehäuseboden 111 und dem Mittelteil 113 ist eine Rastverbindung ausgebildet, die mit normalem Werkzeug nicht lösbar ist. Fig. 6 zeigt das Gehäusemittelteil 113, das als ein Rahmen ausgebildet ist, an dessen Längsseiten leiterförmige Rastelemente 113r mit Rastausnehmungen angeordnet sind. Die Rastausnehmungen wirken mit hervorspringenden Rastelementen 111 r zusammen, die an der Innenwand des Gehäusebodens 111 angeordnet sind (Fig. 5). Die Rastelemente 111 r greifen in die Rastausnehmungen der Rastelemente 113r ein, wenn das Gehäusemittelteil 113 auf den Gehäuseboden 111 aufgesetzt ist. Dabei wird gleichzeitig eine zwischen dem Gehäusemittelteil 113 und dem Gehäuseboden 111 angeordnete Leuchtleiste 114 fixiert. Die Leuchtleiste 114 ist aus einem optisch transparenten Kunststoff ausgebildet. Sie ist geschlossen um das Gehäuse 11 umlaufend ausgeführt. Die Leuchtleiste 114 wird über eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Mittelteil 113 und dem Gehäuseboden 111 gehaltert. Dazu weist die Leuchtleiste jeweils stirnseitig einen Steg auf, der in eine Ausnehmung des Gehäusebodens 111 bzw. des Mittelteils 113 eingreift, wie in Fig. 2 ersichtlich ist.

[0038] Beim Zusammenbau des Gehäuses 11 wird die Leuchtleiste 114 zwischen dem Gehäuseboden 111 und dem Mittelteil 113 eingelagert. Nach dem anschließenden Verklipsen des Gehäusebodens 111 mit dem Mittelteil 113 wird die Leuchtleiste 114 sicher gehalten. Die Leuchtleiste 114 wird über LEDs (Leuchtdioden) beleuchtet, die auf einer Platine in dem Gehäuse 11 angeordnet sind. Es sind mehrfarbige LED's auf der Platine angeordnet, die von der Steuereinrichtung 14 angesteuert werden um eine mehrfarbige Statusanzeige zu realisieren.

[0039] Die Rastverbindung zwischen dem Abdeckrahmen 112 und dem Gehäusemittelteil 113 ist lösbar durch Einführen eines nicht dargestellten Spezialwerkzeugs in Durchgangslöcher 114d, die in den Längsseiten der Leuchtleiste 114 angeordnet sind (siehe Fig. 8). So kann der Abdeckrahmen 112 einfach getauscht oder gewechselt werden.

[0040] In dem in den Fig. 1 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Gehäuseboden 111 als Unterputzgehäuseboden mit einem Unterputzeinsatz 116 ausgebildet, der in eine Unterputzdose 29 einsetzbar ist. Zur Montage des Gehäuses 11 ist eine Adapterplatte 115 vorgesehen, die über Befestigungsmittel mit der Unterputzdose 29 verbindbar ist und Aufnahmen 115a zur Befestigung des Gehäuses 11 aufweist (siehe Fig. 9). Als Befestigungsmittel können vorzugsweise Befestigungsschrauben mit einem im Querschnitt kreisförmigen Schraubenkopf vorgesehen sein, die in der Adapterplatte 115 kreisbogenförmige Befestigungsschlitze 115s durchgreifen und in Gewindelöcher einschraubbar sind, die in der Unterputzdose 29 ausgebildet sind. Die Befestigungsschlitze 115s weisen jeweils einen als Durchgangsloch ausgebildeten Endabschnitt auf, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Schraubenkopfes der Befestigungsschraube. Die Adapterplatte 115 weist eine zentrale Öffnung 115o auf, durch die der Unterputzeinsatz 116 des Gehäuses 11 (siehe Fig. 1) hindurch und in die Unterputzdose 29 hineingreift.

[0041] Die Adapterplatte 115 ist so ausgebildet, dass sie auch mit einer Hohlraumdose verbindbar ist.

[0042] Weiter weist die Adapterplatte 115 Durchgangslöcher 115d zur Befestigung der Adapterplatte 115 auf einer Wand auf, wobei die Nottaste 1 in diesem Fall einen Aufputzgehäuseboden aufweist.

[0043] In dem Gehäuse 11 ist ein Sabotageschalter angeordnet, der ein Abheben oder Entfernen des Gehäuses 11 von der Adapterplatte 115 detektiert. Der Sabotageschalter ist mit der Steuerungseinrichtung 14 verbunden, so dass diese einen Sabotagealarm generieren kann.

[0044] In dem Gehäuse 11 ist ein Display 13 angeordnet, das mit weiteren Baugruppen an einem Chassis 117 montiert ist (siehe Fig. 3). Das Chassis 117 ist zusammen mit dem Display 13 als austauschbare Baueinheit ausgebildet und in dem Gehäuse 11 verschiebbar gelagert.

[0045] Das Chassis 117 ist von Federn 117f in eine Neutralstellung beaufschlagt, in der es an der Innenseite des Gehäuses 11 anliegt. Das Chassis weist Anschläge 117an auf, die in der Neutralstellung an der Innenseite des Gehäuses 11 anliegen.

[0046] Die Funktion der Nottaste wird realisiert, indem durch Druck auf die Vorderseite des Displays 13 das Chassis 117 und damit auch das Display 13 entgegen der Kraft der Federn 117f in das Gehäuse 11 hinein schiebbar ist. Am Ende des Verschiebewegs wird ein elektrischer Schaltkontakt 12 betätigt, um eine Verriegelungseinrichtung zu lösen und/oder einen Alarm zu generieren, ähnlich wie bei einer herkömmlichen Nottaste.

[0047] Die Verschiebung erfolgt gegen die Kraft von Federn um eine ergonomisch günstige Betätigung zu erzielen. Die als Blattfedern ausgebildeten Federn 117f sind an der Rückwand des Chassis 117 angeordnet. Die Federn 117f können altenativ auch als Schraubendruckfedern ausgebildet sein, wie in Fig. 8 dargestellt. Es ist auch möglich, Blattfedern und Schraubenfedern nebeneinander in einem Gehäuse zu verwenden.

[0048] Das Chassis 117 ist an Bügeln 117b, die an der Rückwand des Chassis 117 angeordnet und an der Innenwand des Gehäusebodens 111 abgestützt sind, in dem Gehäuse 11 parallel geführt. Das Chassis 117 ist daher ohne zu verkanten in das Gehäuse 11 einschiebbar (siehe Fig. 3 und 4). Die Bügel 117b sind als Doppel-U-förmige Bügel ausgebildet, die an ihren Endabschnitten schwenkbar gelagert sind und deren Verbindungsabschnitt über die Innenwand des Gehäusebodens 111 gleitet, wenn das Chassis 117 verschoben wird. Das Display 13 wird durch an dem Abdeckrahmen 112 ausgebildete Einlaufschrägen 112s (siehe Fig. 2) in dem Abdeckrahmen zentriert, wobei die Vorderkanten des Chassis 117 mit den Einlaufschrägen 112s zusammenwirken.

[0049] An dem Chassis 117 ist eine Steuereinrichtung 14 angeordnet. Diese umfasst eine Grafikplatine 117g zur Ansteuerung des Displays 13 und eine Steuerplatine 117s. Auf der Steuerplatine 117s sind elektrische Schnittstellen 117p mit Steckverbindern angeordnet, die als Ports für die Signalübertragung zwischen der Steuerplatine 171 s und der Grafikplatine 117g sowie zwischen der Steuerplatine 171 s und Sensoren und/oder Schaltern und/oder Aktoren dienen. Zudem weist die Steuereinrichtung 14 eine digitale Schnittstelle zum Anschluss an einem digitalen Bus auf. Über den Bus ist die Steuereinrichtung 14 mit weiteren Fluchtwegsicherungsvorrichtungen und/oder mit zentralen Steuer- oder Zutrittskontrollanlagen verbindbar. Das Display 13 ist als ein berührungsempfindliches Display bzw. Touchscreen ausgebildet, auf dem beispielsweise eine stilisierte Nottaste und/oder ein Tastaturblock zur Eingabe eines Zutrittsberechtigungscodes darstellbar sind oder ist, wie weiter unten näher beschrieben.

[0050] Weiter umfasst die Steuereinrichtung 14 ein optisches Anzeigemodul mit mehrfarbigen LEDs, die auf der Steuerplatine 117s angeordnet sind. Diese beleuchten die Leuchtleiste 114 und werden von der Steuereinrichtung 14 angesteuert, um eine Statusanzeige und/oder eine Alarmanzeige zu realisieren. So wird die Leuchtleiste beispielsweise bei freigegebener Tür grün beleuchtet und bei verriegelter Tür rot beleuchtet.

[0051] In der Figur 10 ist die Fluchtwegsicherungsvorrichtung in schematischer Darstellung gezeigt. Diese Fluchtwegsicherungsvorrichtung weist zwei Fluchtwege auf. In jedem Fluchtweg ist eine Tür angeordnet. Jede Tür weist einen Türflügel 21 auf, der über Bänder an einem Türrahmen 22 drehbar gelagert ist. Am oberen Ende des Türflügels ist eine zwischen Türrahmen und Türflügel wirkende Verriegelungseinrichtung in Form eines Haftmagneten 23 angeordnet. In bestromten Zustand verriegelt der Haftmagnet die Tür und verhindert ein Öffnen des Türflügels. Wird der Haftmagnet 23 stromlos geschaltet, so ist die Tür über ein herkömmliches Türschlöss begehbar.

[0052] Im Bereich jedes Fluchtwegs ist die Nottaste 1 an einer Wand montiert. Die Nottaste 1 ist in etwa auf Höhe des Türschlosses im Bereich der Schließkante eines Türflügels angeordnet. Die Nottaste 1 weist jeweils ein Gehäuse auf, in dem die Steuerungseinrichtung 14 aufgenommen ist.

[0053] Über eine elektrische Verbindungsleitung ist die Nottaste bzw. die Steuerungseinrichtung mit dem Verriegelungselement 23 verbunden.

[0054] Über einen digitalen CAN-Bus 4 sind die Nottasten untereinander sowie mit einer Zutrittskontrollanlage 3 verbunden. An den Bus 4 ist außerdem noch ein Zeitgenerator 31 angeschlossen, der ein Zeitsignal auf den Bus 4 einspeist. Im Folgenden werden einzelne Funktionen der Steuereinrichtung 14 näher beschrieben.

[0055] Die Steuereinrichtung 14 ist von einem Alarmmodus in einen Bedienmodus schaltbar. Im Alarmmodus zeigt die Steuereinrichtung 14 auf dem berührungsempfindlichen Display 13 einen stilisierten Nottaster sowie eine Bedienleiste oder einen Bedienknopf an. Bei Berührung der Bedienleiste oder des Bedienknopfes wird kein Alarm generiert, sondern die Steuereinrichtung 14 wird in den Bedienmodus geschaltet.

[0056] Im Bereich der Leuchtleiste 114 bzw. des optischen Anzeigemoduls ist eine RFID-Empfangseinrichtung angeordnet und mit der Steuereinrichtung 14 verbunden. Über die RFID-Empfangseinrichtung können RFID-Transponder (RFID-Tags) ausgelesen und kann die Steuereinrichtung 14 gesteuert werden. So ist die Steuereinrichtung 14 durch einen gültigen RFID-Tag in einen Bedienmodus oder in einen Programmiermodus oder in einen Zutrittskontrollmodus schaltbar.

[0057] Wie in Figur 2 dargestellt ist, ist in dem Gehäuse 11 im Bereich der UP-Dose eine Anschlussplatine 117a angeordnet. Diese Anschlussplatine weist Klemmen auf, um die Steuereinrichtung 14 bzw. die Fluchtwegsicherungsvorrichtung elektrisch zu kontaktieren. Das Display 13 bzw. das Chassis 117 ist über ein beweglich geführtes Flachbandkabel 118 mit der Anschlussplatine 117a verbunden.

[0058] Die Steuereinrichtung 14 generiert im Alarmmodus bei Berührung des Displays 13 außerhalb des Bereichs der Bedienleiste oder des Bedienknopfs einen Voralarm und generiert nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne sofern die Berührung fortdauert, einen Hauptalarm und steuert das Verriegelungselement zum Entriegeln der Tür an. Die Zeitspanne ist einstellbar.

[0059] Der Voralarm kann auch als selektiver Voralarm vorgesehen sein, indem nur eine Berührung des Displays 13 im Bereich des von der Steuereinrichtung 14 auf dem Display 13 angezeigten Nottasters einen Voralarm auslöst. Nach Ablauf der einstellbaren Zeitspanne, sofern die Berührung fortdauert, wird durch die Steuereinrichtung 14 ein Hauptalarm auslöst. Parallel mit dem Auslösen des Hauptalarms steuert die Steuereinrichtung 14 ein Verriegelungselement zum Entriegeln der Tür an.

[0060] Beim Verschieben des Displays 13 durch Druck auf die Vorderseite des Displays 13 wird ein elektrischer Schaltkontakt 12 betätigt, der auf der Steuerplatine 117s angeordnet ist. Die Steuereinrichtung 14 generiert im Alarmmodus beim Betätigen des elektrischen Schaltkontakts 12 einen Hauptalarm und steuert das Verriegelungselement zum Entriegeln der Tür an.

[0061] Das Auslösen des Hauptalarms kann wahlweise über die Betätigung des elektrischen Schaltkontakts 12 oder über den Voralarm und andauerndem Berührens des Displays 13 erfolgen.

[0062] Die Steuereinrichtung 14 ist in einem Bedienmodus programmierbar und/oder konfigurierbar. Im Rahmen einer Programmierung oder Konfiguration der Steuereinrichtung 14 können über ein auf dem Display 301 angezeigten Bedienprogramm Parameter eingegeben oder verändert werden bzw. einzelne Funktionen der Steuereinrichtung 14 aktiviert oder deaktiviert werden.

[0063] Beispielsweise kann über Parameter eingestellt werden, dass der Voralarm als selektiver Voralarm geschaltet ist, oder es kann die Zeitspanne bis zum Auslösen des Hauptalarms eingestellt bzw. justiert werden.

[0064] Der Bedienmodus der Steuereinrichtung 14 ist als Zutrittskontrollmodus ausgebildet und die Steuereinrichtung 14 zeigt im Zutrittskontrollmodus auf dem Display 13 einen Tastaturblock zur Eingabe eines Zutrittsberechtigungscodes an. Bei Eingabe eines berechtigten Zutrittsberechtigungscodes steuert die Steuereinrichtung 14 ein Verriegelungselement zum Entriegeln der Tür an, ohne dass ein Alarm ausgelöst wird.

[0065] Die Steuereinrichtung 14 weist einen wiederbeschreibbaren Protokollspeicher auf, um Ereignisse abzuspeichern. Dazu versieht die Steuereinrichtung 14 Ereignisse, beispielsweise eine Alarmmeldung oder eine Öffnung der Tür oder eine Eingabe eines Zutrittsberechtigungscodes mit einer Zeitinformation und speichert dieses verbundene Datum in dem Protokollspeicher.

[0066] Die Steuereinrichtung 14 weist einen Bedienzeitzähler auf, wobei die Steuereinrichtung 14 den Bedienzeitzähler beim Umschalten vom Alarmmodus in den Bedienmodus triggert. Der Bedienzeitzähler schaltet nach Ablauf einer bestimmten, insbesondere vorwählbaren Zeitspanne die Steuereinrichtung 14 von dem Bedienmodus in den Alarmmodus zurück.

[0067] Die Steuereinrichtung 14 triggert im Bedienmodus den Bedienzeitzähler bei einer Eingabe neu bzw. setzt den Bedienzeitzähler zurück.

[0068] Die Steuereinrichtung 14 weist einen Alarmzeitgeber und einen Türsensor zum Überwachen einer Öffnung der Tür auf, wobei die Steuereinrichtung 14 im Alarmmodus beim Generieren des Hauptalarms und/oder Lösen der Verriegelungseinrichtung den Alarmzeitgeber triggert und dieser die Steuereinrichtung 14 nach Ablauf einer bestimmten, insbesondere voreinstellbaren Alarmzeitspanne zum Rücksetzen des Hauptalarms und zur Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung ansteuert, wenn während der Alarmzeitspanne keine Öffnung der Tür erfolgt ist.

[0069] Die Steuereinrichtung 14 schaltet dauerhaft in einem Alarm-Offen-Modus, wenn innerhalb der Alarmzeitspanne eine Öffnung der Tür erfolgt ist.

[0070] Die Steuereinrichtung 14 zeigt im Alarm-Offen-Modus auf dem Display 13 und/oder einer optischen Statusanzeige ein dauerhaftes Alarmöffnungssignal an. Als optische Statusanzeige ist in dem in Fig. 1 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiel die Leuchtleiste 114 vorgesehen.

[0071] Die Steuereinrichtung ist so ausgebildet, dass sie nur nach Codeeingabe oder Betätigen eines Schlüsselschalters aus dem Alarm-Offen-Modus zurück in den Alarmmodus oder in einen Grundmodus schaltbar ist. Der Alarm-Offen-Modus simuliert somit die von einem herkömmlichen Bus-Terminal bekannte mechanische Verrastung der Nottaste.

[0072] Im Alarmmodus zeigt die Steuereinrichtung 14 nach dem Auslösen eines Voralarms auf dem Display 13 die verbleibende Restzeit bis zum Auslösen des Hauptalarms an. Dies erfolgt, indem beispielsweise die Steuereinrichtung 14 einen mit der Restzeit synchron abnehmenden Balken oder einen abnehmenden Kreis auf dem Display 13 anzeigt. Es kann auch direkt die verbleibende Restzeit in Sekunden angezeigt werden.

[0073] Die Steuereinrichtung 14 gibt im Alarmmodus die Verriegelungseinrichtung verzögert frei und zeigt auf dem Display die verbleibende Restzeit bis zum Freigeben der Verriegelungseinrichtung an.

[0074] Die Steuereinrichtung 14 weist eine Bus-Schnittstelle auf, über die sie an einen digitalen Bus anschließbar ist. Über den digitalen Bus kann die Steuereinrichtung Statusmeldungen und/oder Alarmmeldungen versenden und/oder empfangen. Zudem kann die Steuereinrichtung 14 über den digitalen Bus eine Verriegelungseinrichtung und/oder einen optischen und/oder akustischen Alarmgeber ansteuern.
Die Steuereinrichtung 14 empfängt über den digitalen Bus ein Zeitsignal. Dieses wird von der Steuereinrichtung 14 ausgewertet und mit Statusmeldungen oder Alarmmeldungen verknüpft, indem die Steuereinrichtung 14 Meldungen und/oder Ereignisse mit einer aus dem Zeitsignal gewonnenen Zeitinformation verbindet und diese als verbundenes Datum über die Bus-Schnittstelle versendet und/oder in einem lokalen Speicher abspeichert.

[0075] Um die Zeiten zu überbrücken in denen über den digitalen Bus kein Zeitsignal empfangbar ist weist die Steuereinrichtung 14 einen Zeitzähler auf. Dieser Zeitzähler wird in kurzen Abständen mit dem über die Bus-Schnittstelle empfangenen Zeitsignal synchronisiert. Somit kann auf eine eigene Notstromversorgung durch Akkus oder Kondensatoren verzichtet werden.

[0076] Die Steuereinrichtung 14 ist in einen Zutrittskontrollmodus schaltbar und verbindet in dem Zutrittskontrollmodus auftretende Meldungen und/oder Ereignisse mit einem Zeitstempel und sendet sie über die Bus-Schnittstelle und/oder speichert sie in einem lokalen Zutrittskontrollspeicher ab. An den Bus ist eine Steuerzentrale angeschlossen, die das Zeitsignal generiert und über die Bus-Schnittstelle auf den Bus sendet.

[0077] Die Steuerzentrale ist an das Internet angeschlossen und generiert das Zeitsignal beispielsweise auf Basis eines im Internet verfügbaren Zeitservers.

[0078] Sofern keine Verbindung zum Internet besteht ist ein Zeitzeichengenerator an den Bus angeschlossen. Der Zeitzeichengenerator weist einen Uhrenbaustein auf und generiert das Zeitsignal auf Basis der von dem Uhrenbaustein gelieferten Zeit. Der Zeitzeichengenerator sendet das Zeitsignal dann über eine Bus-Schnittstelle auf den Bus.

[0079] Der Zeitzeichengenerator weist eine eigene Notstromversorgung auf. Die Notstromversorgung kann beispielsweise einen aufladbaren Akkumulator und/oder einen Kondensator aufweisen.

[0080] Es können mehrere Nottasten mit jeweils einer eigenen Steuereinrichtung an den Bus angeschlossen sein und diese mehreren Steuereinrichtungen sich untereinander durch das Zeitsignal synchronisieren.

[0081] Es ist auch vorgesehen, dass mehrere Nottasten sich untereinander durch ein Ereignis, beispielsweise ein Alarmsignal, einen Hauptalarm oder einen Sabotagealarm synchronisieren.

[0082] Der Zeitgenerator kann in eine Nottaste integriert sein, insbesondere in einem Gehäuse einer Nottaste integriert angeordnet sein.

Bezugszeichenliste



[0083] 
1
Nottaste
29
Unterputzdose
11
Gehäuse
12
Schaltkontakt
13
Display
14
Steuereinrichtung
111
Gehäuseboden
111r
Rastelement
112
Abdeckrahmen
112s
Einlaufschräge
113
Mittelteil
113r
Rastelement
114
Leuchtleiste
114d
Durchgangsloch
115
Adapterplatte
115a
Aufnahme
115d
Durchgangsloch
115o
zentrale Öffnung
115s
Befestigungsschlitz
116
Unterputzeinsatz
117
Chassis
117a
Anschlussplatine
117an
Anschlag
117b
Bügel
117f
Feder
117g
Grafikplatine
117p
Port
117s
Steuerplatine
118
Flachbandkabel
2
Fluchtwegsicherungsvorrichtung
21
Tür
22
Türrahmen
23
Verriegelungseinrichtung
3
Zutrittskontrollzentrale
31
Zeitserver
4
Can-Bus



Ansprüche

1. Fluchtwegsicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in einem Fluchtweg mit einer von einer Nottaste (1) schaltbaren und/oder betätigbaren Verriegelungsvorrichtung,
wobei die Nottaste (1) ein Gehäuse (11) aufweist oder in oder an einem Gehäuse (11) angeordnet ist, welches im Bereich eines Fluchtwegs montierbar ist,
wobei das Gehäuse (11) eine Vorderseite, eine Rückseite sowie diese verbindende Seitenflächen aufweist und ein Bedienelement zum Schalten und/oder Betätigen der Verriegelungseinrichtung an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnet ist,
und wobei das Gehäuse (11) eine optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) Leuchtmittel aufweist und an zumindest zwei Seitenflächen des Gehäuses (11) so angeordnet ist, dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige nach oben und zumindest einer Seite abstrahlt und dass das das Gehäuse (11) als Nottaste (1) oder als Bedienelement ein verschiebbares Display (13) aufweist, welches beim Verschieben einen elektrischen Schaltkontakt (12) betätigt oder einen Befehl oder eine Meldung generiert, um eine Verriegelungseinrichtung anzusteuern bzw. zu entriegeln und/oder einen Alarm auszulösen.
 
2. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das verschiebbare Display (13) als berührungsempfindliches Display, insbesondere als Touchscreen, ausgebildet ist, welches beim Berühren einen Befehl oder eine Meldung generiert, um die Verriegelungsvorrichtung anzusteuern und/oder zu entriegeln und/oder einen Alarm auszulösen und vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Steuereinrichtung (14) als Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Auswerten von über das Display (13) getätigten Eingaben ausgebildet ist.
 
3. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) an allen vier Seitenflächen angeordnet ist und nach oben und unten und nach beiden Seiten abstrahlt.
 
4. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) einzelne Leuchtmittel aufweist, die zueinander beabstandet an den Seitenflächen des Gehäuses (11) angeordnet sind oder im Inneren des Gehäuses (11) an den Seitenflächen zueinander beabstandet und die Seitenflächen des Gehäuses (11) durchscheinend angeordnet sind.
 
5. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Alarm- und/oder Statusanzeige eine Leuchtleiste (114) aus lichtleitendem Material aufweist, die an den Seitenflächen des Gehäuses (11) angeordnet und von den Leuchtmitteln gespeist ist.
 
6. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leuchtleiste (114) entlang der Seitenflächen geschlossen verlaufend ausgebildet ist, vorzugsweise dass die Leuchtleiste um alle vier Seitenflächen des Gehäuses (11) geschlossen umlaufend ausgebildet ist.
 
7. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leuchtmittel als LED's ausgebildet sind, insbesondere als mehrfarbige LED's oder als steuerbare RGB-LED's ausgebildet sind.
 
8. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Alarm- und/oder Statusanzeige (114) eine Platine (117g) aufweist und die Leuchtmittel auf der Platine (117g) angeordnet oder mit der Platine (117g) verbunden sind, wobei die Platine (117g) innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist.
 
9. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platine (117g) eine Ansteuerungsvorrichtung für die Leuchtmittel aufweist.
 
10. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gehäuse (11) im Bereich der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige (114) eine drahtlose Leseeinrichtung, insbesondere RFID-Leseeinrichtung angeordnet ist.
 
11. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die drahtlose Leseeinrichtung, insbesondere die RFID-Leseeinrichtung eine Empfangsantenne aufweist, die mit der Platine (117g) verbunden oder auf der Platine (117g) angeordnet ist.
 
12. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Empfangsantenne entlang der Seitenflächen um das Gehäuse (11) umlaufend angeordnet ist.
 
13. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Empfangsantenne mehrere elektrisch leitende Abschnitte aufweist, die in dem Gehäuse (11) so angeordnet sind, dass die Empfindlichkeit der Empfangsantenne in den Eckbereichen des Gehäuses (11) am höchsten ist.
 
14. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Empfangs- und/oder Leseelektronik der drahtlosen Empfangseinrichtung, vorzugsweise der RFID-Leseeinrichtung, auf der Platine (117g) der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige angeordnet ist.
 
15. Fluchtwegsicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (11) eine mit der Nottaste (1) und der optischen Alarm- und/oder Statusanzeige (114) zusammenwirkende Steuereinrichtung (14) aufweist, welche die optische Alarm- und/oder Statusanzeige (114) zur Anzeige von Alarmmeldungen und oder Statusmeldungen ansteuert.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente