(19) |
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(11) |
EP 1 853 769 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
(22) |
Anmeldetag: 04.02.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/000995 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/094587 (14.09.2006 Gazette 2006/37) |
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(54) |
BRAUSEEINRICHTUNG
SHOWER DEVICE
SYSTÈME DE DOUCHE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
04.03.2005 DE 102005011294
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.11.2007 Patentblatt 2007/46 |
(73) |
Patentinhaber: Hansgrohe SE |
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77761 Schiltach (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HEISTERHAGEN, Jan
77746 Schutterwald (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB |
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Kronenstraße 30 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 735 205 DE-B- 1 272 242 DE-U1- 29 604 312 US-A1- 2004 217 196
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EP-A- 1 384 828 DE-U1- 20 304 879 US-A- 5 788 160 US-B1- 6 415 461
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brauseeinrichtung mit einer Sanitärarmatur, in der ein
Sanitärventil angeordnet ist, das unter anderem zum Ansteuern eines Brauseschlauchanschlusses
dient.
[0002] Bei der Renovierung von Badezimmern kann das Problem auftreten, dass man zusätzliche
Einrichtungen zum Duschen haben möchte, dass aber der Aufwand zum vollständigen Installieren
von Leitungssträngen unter Putz gescheut wird. Es ist zu diesem Zweck bereits bekannt,
eine Seitenbrausen Anlage zum nachträglichen Selbsteinbau so auszugestalten (
DE 29604312), dass man für die Seitenbrause eine Wandstange vorsieht, die ihr Wasser über einen
von der Sanitärarmatur geführten Schlauch erhält. Der Anschluss an die Wandstange
enthält dann ein nochmaliges Umschaltventil, so dass über einen weiteren Anschluss
die normale Handbrause angeschlossen werden kann. Auf diese Weise kann die Menge und
die Temperatur des Wassers für die Seitenbrause über die bereits vorhandene Armatur
gesteuert werden, während zum Umschalten zwischen der Seitenbrause und der Handbrause
ein Umschaltventil an einer anderen Stelle vorhanden ist.
[0003] Es ist bereits eine Einrichtung für eine Badewanne oder Duschkabine bekannt, bei
der am Ende eines Brauseschlauchs ein an einer Haltefläche lösbar anbringbarer Halter
und eine von dem Halter getragene Wasserverteilervorrichtung angebracht ist. Die Wasserverteilungsvorrichtung
weist einen Auslauf für eine Handbrause und für einen Wasserstrahler auf (
EP 1 384 828).
[0004] Weiterhin bekannt ist eine Duschvorrichtung, bei der zwischen einem Halterohr und
einer Sanitärarmatur ein Adapter angeordnet ist, der das Wasser aus der Sanitärarmatur
direkt in das Halterohr leitet. An diesen Adapter kann auch ein Brauseschlauch angeschlossen
werden (
DE 20304879).
[0005] Weiterhin bekannt ist ein Brausesystem, bei dem eine Vielzahl von Brauseköpfen mithilfe
von Rohren miteinander verbunden ist (
US 6415461).
[0006] Die Verwendung von Schläuchen zur Verbindung von Brauseköpfen mit Armaturen ist ebenfalls
bekannt (
US 2004/0217196).
[0007] Weiterhin bekannt ist ein Adapter für eine Brause, der einen Brausekopf und eine
Abzweigung für eine Mischung aus Dampf und heißem Wasser aufweist (
US 5788160).
[0008] Ebenfalls bekannt ist eine mit einem Griff versehene Handbrause, bei der der Griff
in einer senkrechten Nut in einer Wand zur Halterung eingesetzt werden kann (
EP-A0 735 205).
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaffen, eine zusätzliche
keine eigene Verbindung zu der Hausinstallation aufweisende Duscheinrichtung über
eine vorhandene Sanitärarmatur ansteuern zu können.
[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Brauseeinrichtung mit den im
Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand
von Unteransprüchen.
[0011] Die zu der Sanitärarmatur gehörende Handbrause weist also zusätzlich zu ihrem normalen
Strahlaustrittselement einen Ausgangsanschluss auf, der mit einem Eingangsanschluss
einer weiteren Duscheinrichtung verbunden werden kann.
[0012] Wenn dieser Ausgangsanschluss mit dem Eingangsanschluss der weiteren Duscheinrichtung
verbunden ist, kann die weitere Duscheinrichtung von der Sanitärarmaturen angesteuert
werden. Es ist also kein weiteres manuell zu bedienendes Sanitärventil erforderlich,
um beispielsweise die Menge und/oder die Temperatur des zu der weiteren Duscheinrichtung
gelangenden Wassers zu ändern oder einzustellen. Es ist nur ein zusätzliches Ventil
erforderlich, um den Ausgangsanschluss der Handbrause zu öffnen beziehungsweise später
wieder zu schließen.
[0013] In Weiterbildung der Erfindung
ist vorgesehen, dass die Handbrause eine mechanische Kopplungseinrichtung zum mechanischen
Ankoppeln der Handbrause an der weiteren Duscheinrichtung aufweist.
[0014] Insbesondere
ist vorgesehen, dass die Koppeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei der mechanischen
Verbindung zwischen der Handbrause und der weiteren Duscheinrichtung gleichzeitig
der Ausgangsanschluss der Handbrause mit dem Eingangsanschluss der weiteren Duscheinrichtung
hydraulisch verbunden ist. Dadurch wird es möglich, durch einen einfachen mechanischen
Verbindungsvorgang gleichzeitig die die Flüssigkeitsverbindung zwischen den beiden
Teilen herzustellen.
[0015] Zum öffnen des Ausgangsanschlusses kann, wie bereits erwähnt, ein Ventil vorhanden
seien. Dieses Ventil lässt sich beispielsweise durch ein manuell zu betätigendes Betätigungselement
bedienen. Dann kann der Benutzer bewusst die Flüssigkeitsverbindung herstellen.
[0016] Das Ventil kann beispielsweise in der Handbrause selbst angeordnet sein. Es kann
wie ein übliches Ventil zum Umschalten zwischen verschiedenen Strahlenarten einer
Handbrause ausgebildet und angeordnet sein, so dass bisherige Lösungen von in Handbrausen
angeordneten Ventilen weiter verwendet werden können.
[0017] Es ist aber auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, das Ventil zum Öffnen
des Ausgangsanschlusses der Handbrause in der Sanitärarmatur selbst anzuordnen. In
diesem Fall kann beispielsweise einen zwei Wasserführungen aufweisender Schlauch verwendet
werden.
[0018] Ebenfalls möglich ist es, dass das Ventil zwar in der Handbrause angeordnet ist,
sein Betätigungselement aber in der Sanitärarmatur angebracht ist.
[0019] Eine weitere von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit besteht darin, dass das
Ventil zum Öffnen und Schließen des Ausgangsanschlusses durch das Herstellen bzw.
Lösen einer mechanischen Verbindung mit dem Eingangsanschluss der Duscheinrichtung
betätigbar ist. Dann muss der Benutzer keinerlei zusätzliche Tätigkeiten mehr durchführen,
um die weitere Duscheinrichtung ansteuern zu können.
[0020] Beispielsweise kann die mechanische Verbindung, die gleichzeitig auch die Flüssigkeitsverbindung
herstellt, als Steckkupplung ausgebildet sein, so dass der Ausgangsanschluss in der
Handbrause einen Teil dieser Steckkupplung bildet, dessen anderer Teil in der weiteren
Duscheinrichtung angeordnet ist. Steckkupplungen sind an sich bekannt, so dass bekannte
Lösungen verwendet werden können, wobei gegebenenfalls eine Anpassung an den hier
vorliegenden speziellen Anwendungsfall durchgeführt werden kann.
[0021] Das Ventil, das den Ausgangsanschluss der Handbrause öffnet und schließt, kann beispielsweise
in Weiterbildung derart ausgebildet sein, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss die
Wasserzufuhr zu den Strahlaustrittselement mindestens teilweise abgeschaltet ist.
Es kann auch eine vollständige Abschaltung vorgesehen sein. Dies bedeutet, dass bei
Herstellen der Verbindung zwischen Handbrause und weiterer Duscheinrichtung das Wasser
dann nur noch der weiteren Duscheinrichtung oder in erster Linie der weiteren Duscheinrichtung
zugeführt wird.
[0022] Es ist aber ebenfalls denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, dass das Ventil
derart ausgebildet ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss die Wasserzufuhr zu
dem Strahlaustrittselement der Handbrause aufrechterhalten bleibt. Bei einer mechanischen
Kupplung zwischen Handbrause und weiterer Duscheinrichtung kann, je nach der Anbringung
und Ausbildung der weiteren Duscheinrichtung, die Handbrause noch als Kopfbrause oder
Seitenbrause benutzt werden.
[0023] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Ausgangsanschluss
und/oder die Koppeleinrichtung derart an der Handbrause angeordnet sind, dass bei
hergestellter Verbindung mit der weiteren Duscheinrichtung das Strahlaustrittselement
in eine dem Benutzer zugewandte Richtung zeigt. Dies ist dann sinnvoll, wenn das Strahlaustrittselement
weiterhin zum Duschen benutzt werden soll.
[0024] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Koppeleinrichtung einen Wasser führenden
Stecknippel aufweist. Dieser kann bei nicht angekoppelter Handbrause beispielsweise
abgedeckt sein, so dass er erst bei Herstellen der mechanischen Verbindung freigelegt
wird. Hierzu kann eine Hülse oder ein ähnliches Element dienen, das auch zusätzliche
Funktionen aufweisen kann, beispielsweise als Funktionselement für die Halterung der
Handbrause, wenn diese nicht benutzt wird.
[0025] Beispielsweise kann in Weiterbildung der Erfindung die Wandstange zusätzlich noch
als normale Wandstange dienen, indem sie eine vorzugsweise verschiebbare Halterung
für die Handbrause aufweist, so dass diese auch ohne Betrieb der Wandstange als Kopfbrause
verwendet werden kann.
[0026] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Wandstange hohl ausgebildet
ist, so dass ihr Inneres als Wasserführung dienen kann.
[0027] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Eingangsanschluss der
als Wandstange ausgebildeten Duscheinrichtung und/oder der der Wandstange zugeordnete
Teil der Koppeleinrichtung im Bereich des unteren Endes der Wandstange angeordnet
ist.
[0028] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die weitere Duscheinrichtung mindestens eine
Kopfbrause aufweist. Durch Anstecken der Handbrause an die Koppeleinrichtung lässt
sich dann die Kopfbrause mit Wasser versorgen.
[0029] Die Wandstange kann aber auch mindestens eine Seitenbrause aufweisen.
[0030] Zum Umschalten zwischen Kopfbrause und Seitenbrause kann die Duscheinrichtung ein
eigenes Umstellerventil aufweisen.
[0031] Die Menge des aus der Kopfbrause bzw. der Seitenbrause austretenden Wassers sowie
seine Temperatur wird aber weiterhin durch das Sanitärventil in der Sanitärarmatur
gesteuert beziehungsweise bestimmt.
[0032] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass im Bereich des unteren Endes der Wandstange
eine Konsole angeordnet ist, die die Teile der Verbindungseinrichtung und/der Koppeleinrichtung
aufweist. Die Konsole kann zusätzliche Funktionselemente aufweisen oder bilden, beispielsweise
Ablagemöglichkeiten für beim Duschen benötigte oder gewünschte Gegenstände.
[0033] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen
und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung
gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
- Figur 1
- rein schematisch die Übersicht über die Erfindung;
- Figur 2
- eine Seitenansicht einer Handbrause, die für die Brauseeinrichtung der Figur 1 verwendbar
ist;
- Figur 3
- eine Seitenansicht einer weiteren Handbrause;
- Figur 4
- die Handbrause der Figur 3 in einem zur Verbindung mit der Wandstange bereiten Zustand;
- Figur 5
- einen Längsschnitt durch eine Ankoppeleinrichtung zwischen einer Wandstange und der
Handbrause der Figur 2;
- Figur 6
- den der Figur 5 entsprechenden Schnitt in verbundenem Zustand der beiden Teile;
- Figur 7
- eine der Figur 1 entsprechende Darstellung einer Duscheinrichtung, die für die Handbrause
der Figur 2 besonders geeignet ist.
[0034] Figur 1 zeigt in einer stark vereinfachten schematischen Darstellung die Teile, mit
deren Hilfe die Erfindung erläutert werden soll. An einer beliebigen Stelle eines
Badezimmers ist eine Sanitärarmatur 1 angebracht, in der ein Sanitärventil untergebracht
ist. Beispielsweise handelt es sich um ein Thermostatventil, das mit Hilfe eines Betätigungselements
2 bedient wird. Aus der Sanitärarmatur 1 führt ein Anschluss 3 für einen Brauseschlauch
4 hinaus. Am Ende des Brauseschlauchs 4 ist eine Handbrause 5 angeschlossen, die einen
Griff 6 und einen Brausekopf 7 aufweist. An der in Figur 1 zu sehenden Vorderseite
des Brausekopfs 7 ist ein Strahlaustrittselement in Form einer Strahlscheibe 8 angeordnet,
die mit unterschiedlichen Strahlaustrittsöffnungen versehen ist.
[0035] Unabhängig von der Sanitärarmatur 1 ist in dem Badezimmer eine weitere Duscheinrichtung
10 angebracht, beispielsweise an der Wand befestigt. Diese weitere Duscheinrichtung
10 hat keinerlei Wasser führende Verbindung mit der Hausinstallation, ist aber unabhängig
von der Sanitärarmatur 1 befestigt.
[0036] Die weitere Duscheinrichtung enthält eine Wandstange 11, die als hohles Rohr ausgebildet
ist. Der Querschnitt weicht vorzugsweise von der Kreisform ab. Die Wandstange 11 erstreckt
sich zwischen einer an ihrem unteren Ende angeordneten Konsole 12 und einer an ihrem
oberen Ende angeordneten Kopfbrause 13, bei der es sich im dargestellten Beispiel
um eine Schwallbrause handelt, bei der das Wasser also aus einem Schlitz 14 in Form
eines dünnen Fächers austritt.
[0037] In der in Figur 1 zu sehenden Vorderseite der Wandstange 11 sind einzelne Strahlaustrittsöffnungen
15 ausgebildet, die Wasser führend mit dem Inneren der Wandstange 11 verbunden sind.
An der Wandstange 11 ist ein Halter 16 angeordnet, der die Wandstange 11 teilweise
umgreift und in Längsrichtung der Wandstange verschiebbar angeordnet ist. Er kann
in beliebiger Stellung festgelegt werden, beispielsweise durch eine Eigenspannung
des Materials, aus dem der Halter 16 hergestellt ist. An seiner Seite ist über eine
Drehverbindung 17 ein üblicher Konushalter 18 angebracht. In diesem Konushalter 18
kann der Griff 6 der Handbrause 5 eingesteckt werden. Die Wandstange 11 kann auf diese
Weise wie eine herkömmliche Wandstange verwendet werden. Der Halter 16 ist so ausgebildet,
dass er den mittleren Bereich der Vorderseite der Wandstange 11, in dem sich die Strahlaustrittselemente
15 befinden, frei lässt.
[0038] In der Konsole 12 ist mittig eine Vertiefung 19 ausgebildet, in deren Mittelpunkt
eine Buchse 20 zu sehen ist. Diese Buchse 20 bildet einen Eingangsanschluss für Wasser
und ist mit dem hohlen Inneren der Wandstange 11 verbunden.
[0039] Die Erfindung sieht nun vor, die Handbrause 5 mit einem Ausgangsanschluss zu versehen,
der mit der Buchse 20 der Wandstange 11 so verbunden werden kann, dass das durch den
Brauseschlauch 4 herangeführte Wasser in das Innere der Wandstange 11 gelangen kann.
Dies soll zunächst mit einer in der Form gegenüber Figur 1 abweichenden Handbrause
in Figur 2 erläutert werden. Die Handbrause 5 strich der Figur 2 ist nicht für die
Wandstange 11 der Figur 1 gedacht, sondern für eine andere Wandstange. Die Handbrause
5 weist die Form eines dünnen Zylinders auf. An ihrem unteren Ende ist ein Gewinde
21 zum Anschluss der am Ende des Brauseschlauchs 4 vorhandenen Überwurfmutter ausgebildet.
In der Mantelfläche des Zylinders ist ein Feld mit einzelnen Strahlaustrittselementen
22 gebildet. Diese Strahlaustrittselemente 22 sind so orientiert, dass sie zwar nicht
alle parallelen Strahlen abgeben, dass der Öffnungswinkel des abgegebenen Strahlfächers
aber kleiner ist als es dem Umfang des Feldes entspricht.
[0040] An dem dem Anschluss für den Brauseschlauch 4 abgewandten Ende der Handbrause 5 ist
ein verdrehbares Ringelement 23 angeordnet, das ein Betätigungselement für ein im
Inneren der Handbrause 5' angeordnetes Umschaltventil bildet. In der Stirnseite 24
ist ein Ausgangsanschluss für das durch den Brauseschlauch 4 herangeführte Wasser
angeordnet. Dabei kann es sich um eine Buchse handeln, die mit einem Nippel einer
Wandstange zusammen wirkt. Das Beispiel der Figur 2 wurde gewählt, um zu zeigen, dass
die Anordnung eines Ausgangsanschlusses an einer Handbrause, wie es die Erfindung
vorschlägt, die Gestalt der Handbrause in ihrem äußeren Erscheinungsbild in keiner
Weise zu beeinträchtigen braucht. Die Handbrause kann genauso wie bisher benutzt und
verwendet werden. Bei einer Wandstange, die mit der Handbrause nach Figur 2 verwendet
werden soll, würde man den Eingangsanschluss sinnvollerweise an die Unterseite liegen,
so dass die Handbrause in Verlängerung der Wandstange angeordnet ist. Es ist natürlich
auch denkbar, bei einer Wandstange mit der in Figur 1 dargestellten Form, die Handbrause
der Figur 2 an der Unterseite der Kopfbrause 13 anzubringen, was den Nebeneffekt hätte,
dass die Handbrause gleichzeitig noch als Seitenbrause dienen kann.
[0041] Die Figuren 3 und 4 zeigen jetzt eine Handbrause, die speziell für die Wandstange
der Figur 1 gedacht ist, nämlich für das Ankoppeln in der Ausnehmung 19 in der Konsole
12. Die Handbrause enthält, wie bereits erwähnt, einen Brausekopf 7 mit einer Strahlscheibe
8. Die Strahlaustrittselemente bzw. Strahlöffnungen sind hier nicht dargestellt.
[0042] An der Rückseite des Brausekopfs 7 ist ein Ansatz 26 gebildet, der die Form eines
Knopfes aufweist. Mit diesem Ansatz 26 lässt sich die Handbrause an einer entsprechenden
Halterung aufhängen. Der Ansatz 26 ist so ausgebildet, dass er durch Druck auf seine
Rückseite in das Gehäuse des Brausekopfs 7 eingeschoben werden kann, siehe Figur 4.
Dabei bleibt dann der mit der Wasserführung in dem Inneren des Brausekopfs 7 verbundene
Nippel 27 stehen, der zum Eingreifen in die Buchse 20 in der Konsole 12 bestimmt ist.
[0043] Nun zu einer weiteren Ausführungsform, die in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist.
Die Figur 5 und 6 zeigt in ihrem oberen Teil das untere Ende einer Wandstange 30,
die in ihrem Inneren eine durch einen Schlauch gebildete Wasserführung 31 aufweist.
In das untere Ende der Wandstange 30 ist ein Stöpsel 32 eingesetzt, der einen durchgehenden
Kanal 33 aufweist. Der Stöpsel 32 bildet dann im unteren Bereich eine Hülse 34, in
die ein Nippel 35 eingeschraubt ist. Der hohle Nippel 35 weist im Bereich seines freien
Endes einzelne Stege 36 auf, die zwischen sich Zwischenräume bilden.
[0044] Der Stöpsel 32 ist mit Hilfe einer Wandhalterung 37 an der Wand festgeschraubt. Diese
Wandhalterung dient mit Hilfe des Stöpsels 32 auch der Halterung der Wandstange 30.
[0045] Über die Hülse 34 ist eine äußere Schiebehülse 38 aufgesetzt, die von einer an einer
Schulter der Hülse 34 anliegenden Feder 39 nach oben, das heißt in Richtung auf den
Stöpsel 32, geschoben wird. Zwischen der Hülse 34 und der Schiebehülse 38 ist ein
Schwenkhaken 40 eingesetzt, der in der dargestellten Position in den Innenraum innerhalb
der Hülse 34 hinein ragt. Wird die Hülse 38 gegen die Wirkung der Feder 39 in Figur
5 nach unten verschoben, so gelangt die radiale Außenseite 41 des Schwenkhakens 40
in eine Nut 42, wo die Innenseite der Schiebehülse 38 einen größeren Durchmesser aufweist.
Dadurch lässt sich der Schwenkhaken 40 nach außen verschwenkten, so dass seine Innenkante
43 aus dem Inneren der Hülse 34 nach außen verschoben wird.
[0046] Mit dem Inneren der Hülse 34 wirkt ein Ende einer Handbrause 45 zusammen, die im
Schnitt der Figur 5 in ihrem Endbereich dargestellt ist. Es handelt sich um eine Handbrause,
die ähnlich aufgebaut ist wie die Handbrause 5 in Figur 2. Das Ende der Handbrause
45 enthält eine umlaufende Nut 46, die einen gewissen Abstand von dem Stirnende aufweist.
Wird die Handbrause in die Hülse 34 eingeschoben, so gelangen die Schwenkhaken 40,
von denen es mehr als den einen in Figur 5 dargestellten gibt, in diese Nut 46 und
verriegeln dadurch die Handbrause in der Hülse 34. In dem Endbereich der Handbrause
ist ein Ventil 47 untergebracht, das durch Wirkung einer Feder 48 im Normalzustand
geschlossen wird.
[0047] Nach dem Einschieben der Handbrause entsteht die in Figur 6 dargestellte Position.
Das Ende der Ventilschließplatte 49 liegt an den äußeren Enden der Stege 36 an. Diese
verschieben die Ventilschließplatte 49 so weit in das Innere der Handbrause, dass
das Ventil geöffnet ist. Das durch die Handbrause und deren Wasserführung 50 gelangende
Wasser fließt an der Ventilschließplatte 49 vorbei und durch die Zwischenräume zwischen
den Stegen 36 hindurch in das Innere des Stöpsels 32. Von dort aus gelangt das Wasser
in die Wasserführung 31 der Wandstange 30.
[0048] Zum Lösen der Verbindung wird die Schiebehülse 38 in Figur 6 nach unten geschoben,
so dass die Schwenkhaken 40 außer Eingriff mit der Nut 46 gelangen. Dann lässt sich
die Handbrause wieder aus dem Eingangsanschluss der Wandstange 30 herausziehen.
[0049] Figur 7 zeigt eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, bei der die Handbrause
5 die Form der Handbrause der Figur 2 aufweist. Mit ihrem vorderen stirnseitigen Ende
ist sie in den axialen Eingangsanschluss einer Wandstange 11 eingesteckt, die als
rundes die Form der Handbrause 5 fortsetzendes Rohr ausgebildet ist. Im Bereich seines
oberen Endes geht das Rohr über einen Bogen 51 in die Kopfbrause 13 über, die hier
die Form einer flachen Scheibe mit einer großen Strahlaustrittsfläche aufweist.
1. Brauseeinrichtung, mit
- einer Sanitärarmatur (1),
- einem in der Sanitärarmatur (1) angeordneten Sanitärventil,
- einem Brauseschlauchanschluss (3), der durch das Sanitärventil ansteuerbar ist,
- einer Handbrause (5, 45), die über einen Brauseschlauch (4) an den Brauseschlauchanschluss
(3) angeschlossen ist und mindestens ein Strahlaustrittselement sowie einen wahlweise
zu öffnenden Ausgangsanschluss (24) aufweist, und
- einer Zusatz-Duscheinrichtung mit einem Eingangsanschluss,
- wobei die Handbrause (5, 45) eine mechanische Koppeleinrichtung zum mechanischen
Ankoppeln an die Zusatz-Duscheinrichtung aufweist und die Koppeleinrichtung derart
ausgebildet ist, dass bei mechanischer Verbindung zwischen Handbrause (5,45) und Zusatz-Duscheinrichtung
auch der Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) mit dem Eingangsanschluss der Zusatz-Duscheinrichtung
verbunden ist, und
- wobei die Zusatz-Duscheinrichtung als hohle Wandstange (11, 30) ausgebildet ist,
deren Inneres als Wasserführung dient und die mindestens eine Kopfbrause und/oder
mindestens eine Seitenbrause aufweist und ohne eigene Verbindung mit einer Hausinstallation
ist.
2. Brauseeinrichtung nach Anspruch 1, bei der der Ausgangsanschluss (24) durch ein Ventil
zu öffnen ist.
3. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2, bei der das Ventil durch ein manuelles Betätigungselement
bedienbar ist.
4. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Ventil in der Handbrause (5,
45) angeordnet ist.
5. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Ventil in der Sanitärarmatur
(1) angeordnet ist.
6. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der das Ventil durch das Herstellen
einer mechanischen Verbindung zwischen der Handbrause (5, 45) und dem Eingangsanschluss
der Zusatz-Duscheinrichtung betätigbar ist.
7. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Ausgangsanschluss
(24) der Handbrause (5, 45) einen Teil einer Steckkupplung aufweist, dessen anderer
Teil in der Zusatz-Duscheinrichtung angeordnet ist.
8. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, bei der das Ventil derart ausgebildet
ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) die Wasserzufuhr
zu dem Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) mindestens teilweise abgeschaltet
ist.
9. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei der das Ventil derart ausgebildet
ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) die Wasserzufuhr
zu dem Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) aufrechterhalten bleibt.
10. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Ausgangsanschluss
aus der Handbrause (5, 45) und/oder die Koppeleinrichtung derart an der Handbrause
(5, 45) angeordnet ist, dass bei hergestellter Verbindung der Handbrause (5, 45) mit
der Zusatz-Duscheinrichtung das Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) in eine
dem Benutzer zugewandte Richtung zeigt.
11. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Koppeleinrichtung
einen Wasser führenden Stecknippel (27) aufweist.
12. Brauseeinrichtung nach Anspruch 11, bei der der Stecknippel (27) abgedeckt ist und
erst bei Herstellen der mechanischen Verbindung freigelegt wird.
13. Brauseeinrichtung nach Anspruch 12, bei der das Abdeckelement (26) als Funktionselement
für die Handbrause (5, 45) ausgebildet ist.
14. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Zusatz-Duscheinrichtung
selbst mechanisch an einer Wand oder dergleichen befestigt ist.
15. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Wandstange
(11) eine vorzugsweise verschiebbare Halterung (16) für die nicht mit ihr wirkverbundene
Handbrause (5, 45) aufweist.
16. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Eingangsanschluss
in die Wandstange (11, 30) und/oder der der Wandstange (11, 30) zugeordnete Teil der
Koppeleinrichtung im Bereich des unteren Endes der Wandstange (11, 30) angeordnet
ist.
17. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Kopfbrause
(13) und/oder die Seitenbrause durch das Sanitärventil in der Sanitärarmatur (1) ansteuerbar
ist.
18. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der im Bereich des
unteren Endes der Wandstange (11, 30) eine Konsole (12) angeordnet ist, die die Teile
der Verbindungseinrichtung und/oder der Koppeleinrichtung aufweist.
1. A shower device comprising
- a sanitary fitting (1)
- a sanitary valve located inside the sanitary fitting (1),
- a shower hose port (3) controllable by the sanitary valve,
- a hand-held shower (5, 45), which is connected via a shower hose (4) to the shower
hose port (3) and comprises at least one jet outlet element and an outlet port (24)
to be opened selectively, and
- an accessory shower having an inlet port,
- wherein the hand-held shower (5, 45) comprises a mechanical-coupling device for
mechanical coupling to the accessory shower, and the coupling device is formed so
that in case of a mechanical connection between the hand-held shower (5, 45) and the
accessory shower, the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is also connected
with the inlet port of the accessory shower, and
- wherein the accessory shower is formed as a hollow wall-mounted rail (11, 30) with
its interior serving as a waterway and comprising at least one overhead shower and/or
at least one side shower and not having an own connection to a house installation.
2. The shower device according to claim 1, wherein the outlet port (24) is opened by
a valve.
3. The shower device according to claim 2, wherein the valve can be operated by means
of a manually activated element.
4. The shower device according to claim 2 or 3, wherein the valve is located in the hand-held
shower (5, 45).
5. The shower device according to claim 2 or 3, wherein the valve is located in the sanitary
fitting (1).
6. The shower device according to any one of claims 2 to 5, wherein the valve is operated
by establishing a mechanical connection between the hand-held shower (5, 45) and the
inlet port of the accessory shower.
7. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the outlet
connection (24) of the hand-held shower (5, 45) comprises a part of a plug-in coupling,
of which the other part is located in the accessory shower.
8. The shower device according to any one of claims 2 to 7, wherein the valve is formed
such that when the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is open, the water
supply to the jet outlet element of the hand-held shower (5, 45) is at least partially
switched off.
9. The shower device according to any one of claims 2 to 8, wherein the valve is formed
such that when the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is open, the water
supply to the jet outlet element of the hand-held shower (5, 45) is maintained.
10. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the outlet
port out of the hand-held shower (5, 45) and/or the coupling device are/is arranged
on the hand-held shower (5, 45) such that when the connection is established between
the hand-held shower (5, 45) and the accessory shower, the jet outlet element of the
hand-held shower (5, 45) points in a user-facing direction.
11. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the coupling
device comprises a water guiding plug-in nipple (27).
12. The shower device according to claim 11, wherein the plug-in nipple (27) is covered
and is only exposed when the mechanical connection is established.
13. The shower device according to claim 12, wherein a covering element (26) is formed
as a functional element for the hand-held shower (5, 45).
14. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the accessory
shower itself is mechanically mounted to a wall or the like.
15. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the wall-mounted
rail (11) comprises a preferably sliding holder (16) for the hand-held shower (5,
45) not functionally connected with it.
16. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the inlet
port into the wall-mounted rail (11, 30) and/or on the part of the coupling device
associated to the wall-mounted rail (11, 30) are/is arranged in the area at the lower
end of the wall-mounted rail (11, 30).
17. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the head shower
(13) and/or the side shower are/is controllable by the sanitary valve inside the sanitary
fitting (1).
18. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein in the area
of the lower end of the wall-mounted rail (11, 30) a console (12) is provided, which
comprises the parts of the connection device and/or the coupling device.
1. Système de douche, comprenant
- une robinetterie sanitaire (1),
- un robinet sanitaire agencé dans la robinetterie sanitaire (1),
- un raccord pour tuyau flexible de douche (3), qui peut être piloté par le robinet
sanitaire,
- une douchette à main (5, 45), qui est raccordée au raccord pour tuyau flexible de
douche (3) via un tuyau flexible de douche (4) et qui comprend au moins un élément
de sortie de jet ainsi qu'un raccord de sortie (24) à ouvrir de manière sélective,
et
- un système de douchage additionnel comportant un raccord d'entrée,
- dans lequel la douchette à main (5, 45) comprend un moyen d'accouplement mécanique
pour l'accouplement mécanique au système de douchage additionnel, et le moyen d'accouplement
mécanique est réalisé de telle façon que lors d'une liaison mécanique entre la douchette
à main (5, 45) et le système de douchage additionnel, le raccord de sortie de la douchette
à main (5, 45) est également relié avec le raccord d'entrée du système de douchage
additionnel, et
- dans lequel le système de douchage additionnel est réalisé sous la forme d'une barre
murale creuse (11, 30), dont l'intérieur sert de guidage d'eau, et comprend au moins
une douchette de sommet et/ou au moins une douchette latérale, et est dépourvu d'une
propre liaison avec une installation domestique.
2. Système de douche selon la revendication 1, dans lequel le raccord de sortie (24)
doit être ouvert par un robinet.
3. Système de douche selon la revendication 2, dans lequel le robinet peut être actionné
par un élément d'actionnement manuel.
4. Système de douche selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le robinet est agencé
dans la douchette à main (5, 45).
5. Système de douche selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le robinet est agencé
dans la robinetterie sanitaire (1).
6. Système de douche selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, dans lequel le
robinet est susceptible d'être actionné en établissant une liaison mécanique entre
la douchette à main (5, 45) et le raccord d'entrée du système de douchage additionnel.
7. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord
de sortie (24) de la douchette à main (5, 45) comprend une partie d'un raccord à enfichage,
dont l'autre partie est agencée dans le système de douchage additionnel.
8. Système de douche selon l'une des revendications 2 à 7, dans lequel le robinet est
réalisé de telle façon que lorsque le raccord de sortie de la douchette à main (5,
45) est ouvert, l'amenée d'eau vers l'élément de sortie de jet de la douchette à main
(4, 45) est au moins partiellement coupée.
9. Système de douche selon l'une des revendications 2 à 8, dans lequel le robinet est
réalisé de telle façon que lorsque le raccord de sortie de la douchette à main (5,
45) est ouvert, l'amenée d'eau à l'élément de sortie de jet de la douchette à main
(5, 45) reste maintenue.
10. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord
de sortie de la douchette à main (5, 45) et/ou le moyen d'accouplement est agencé
sur la douchette à main (5, 45) de telle façon que lorsque la liaison de la douchette
à main (5, 45) avec le système de douchage additionnel est établie, l'élément de sortie
de jet de la douchette à main (5, 45) est orienté dans une direction tournée vers
l'utilisateur.
11. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le moyen
d'accouplement comprend une pipe mâle (27) destinée au passage de l'eau.
12. Système de douche selon la revendication 11, dans lequel la pipe mâle (27) est recouverte
et n'est dégagée que lors de l'établissement de la liaison mécanique.
13. Système de douche selon la revendication 12, dans lequel l'élément de couverture (26)
est réalisé sous forme d'élément fonctionnel pour la douchette à main (5, 45).
14. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le système
de douchage additionnel est fixé lui-même de manière mécanique sur un mur ou similaire.
15. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la barre
murale (11) comprend une monture (16), de préférence déplaçable, pour la douchette
à main (5, 45) qui n'est pas reliée avec celle-ci en termes d'action.
16. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord
d'entrée est agencé dans la barre murale (11, 30) et/ou la partie du moyen d'accouplement
associée à la barre murale (11, 30) est agencée dans la région de l'extrémité inférieure
de la barre murale (11,30).
17. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la douchette
de sommet (13) et/ou la douchette latérale est susceptible d'être commandée par le
robinet sanitaire dans la robinetterie sanitaire (1).
18. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une console
(12), qui comprend les parties du moyen de liaison et/ou du moyen d'accouplement,
est agencée dans la région de l'extrémité inférieure de la barre murale (11, 30).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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