(19)
(11) EP 1 853 769 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 06706653.0

(22) Anmeldetag:  04.02.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
A47K 3/28(2006.01)
E03C 1/06(2006.01)
B05B 1/18(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/000995
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/094587 (14.09.2006 Gazette  2006/37)

(54)

BRAUSEEINRICHTUNG

SHOWER DEVICE

SYSTÈME DE DOUCHE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.03.2005 DE 102005011294

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.11.2007  Patentblatt  2007/46

(73) Patentinhaber: Hansgrohe SE
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • HEISTERHAGEN, Jan
    77746 Schutterwald (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB 
Kronenstraße 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 735 205
DE-B- 1 272 242
DE-U1- 29 604 312
US-A1- 2004 217 196
EP-A- 1 384 828
DE-U1- 20 304 879
US-A- 5 788 160
US-B1- 6 415 461
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Brauseeinrichtung mit einer Sanitärarmatur, in der ein Sanitärventil angeordnet ist, das unter anderem zum Ansteuern eines Brauseschlauchanschlusses dient.

    [0002] Bei der Renovierung von Badezimmern kann das Problem auftreten, dass man zusätzliche Einrichtungen zum Duschen haben möchte, dass aber der Aufwand zum vollständigen Installieren von Leitungssträngen unter Putz gescheut wird. Es ist zu diesem Zweck bereits bekannt, eine Seitenbrausen Anlage zum nachträglichen Selbsteinbau so auszugestalten (DE 29604312), dass man für die Seitenbrause eine Wandstange vorsieht, die ihr Wasser über einen von der Sanitärarmatur geführten Schlauch erhält. Der Anschluss an die Wandstange enthält dann ein nochmaliges Umschaltventil, so dass über einen weiteren Anschluss die normale Handbrause angeschlossen werden kann. Auf diese Weise kann die Menge und die Temperatur des Wassers für die Seitenbrause über die bereits vorhandene Armatur gesteuert werden, während zum Umschalten zwischen der Seitenbrause und der Handbrause ein Umschaltventil an einer anderen Stelle vorhanden ist.

    [0003] Es ist bereits eine Einrichtung für eine Badewanne oder Duschkabine bekannt, bei der am Ende eines Brauseschlauchs ein an einer Haltefläche lösbar anbringbarer Halter und eine von dem Halter getragene Wasserverteilervorrichtung angebracht ist. Die Wasserverteilungsvorrichtung weist einen Auslauf für eine Handbrause und für einen Wasserstrahler auf (EP 1 384 828).

    [0004] Weiterhin bekannt ist eine Duschvorrichtung, bei der zwischen einem Halterohr und einer Sanitärarmatur ein Adapter angeordnet ist, der das Wasser aus der Sanitärarmatur direkt in das Halterohr leitet. An diesen Adapter kann auch ein Brauseschlauch angeschlossen werden (DE 20304879).

    [0005] Weiterhin bekannt ist ein Brausesystem, bei dem eine Vielzahl von Brauseköpfen mithilfe von Rohren miteinander verbunden ist (US 6415461).

    [0006] Die Verwendung von Schläuchen zur Verbindung von Brauseköpfen mit Armaturen ist ebenfalls bekannt (US 2004/0217196).

    [0007] Weiterhin bekannt ist ein Adapter für eine Brause, der einen Brausekopf und eine Abzweigung für eine Mischung aus Dampf und heißem Wasser aufweist (US 5788160).

    [0008] Ebenfalls bekannt ist eine mit einem Griff versehene Handbrause, bei der der Griff in einer senkrechten Nut in einer Wand zur Halterung eingesetzt werden kann (EP-A0 735 205).

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Möglichkeit zu schaffen, eine zusätzliche keine eigene Verbindung zu der Hausinstallation aufweisende Duscheinrichtung über eine vorhandene Sanitärarmatur ansteuern zu können.

    [0010] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Brauseeinrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

    [0011] Die zu der Sanitärarmatur gehörende Handbrause weist also zusätzlich zu ihrem normalen Strahlaustrittselement einen Ausgangsanschluss auf, der mit einem Eingangsanschluss einer weiteren Duscheinrichtung verbunden werden kann.

    [0012] Wenn dieser Ausgangsanschluss mit dem Eingangsanschluss der weiteren Duscheinrichtung verbunden ist, kann die weitere Duscheinrichtung von der Sanitärarmaturen angesteuert werden. Es ist also kein weiteres manuell zu bedienendes Sanitärventil erforderlich, um beispielsweise die Menge und/oder die Temperatur des zu der weiteren Duscheinrichtung gelangenden Wassers zu ändern oder einzustellen. Es ist nur ein zusätzliches Ventil erforderlich, um den Ausgangsanschluss der Handbrause zu öffnen beziehungsweise später wieder zu schließen.

    [0013] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Handbrause eine mechanische Kopplungseinrichtung zum mechanischen Ankoppeln der Handbrause an der weiteren Duscheinrichtung aufweist.

    [0014] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Koppeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei der mechanischen Verbindung zwischen der Handbrause und der weiteren Duscheinrichtung gleichzeitig der Ausgangsanschluss der Handbrause mit dem Eingangsanschluss der weiteren Duscheinrichtung hydraulisch verbunden ist. Dadurch wird es möglich, durch einen einfachen mechanischen Verbindungsvorgang gleichzeitig die die Flüssigkeitsverbindung zwischen den beiden Teilen herzustellen.

    [0015] Zum öffnen des Ausgangsanschlusses kann, wie bereits erwähnt, ein Ventil vorhanden seien. Dieses Ventil lässt sich beispielsweise durch ein manuell zu betätigendes Betätigungselement bedienen. Dann kann der Benutzer bewusst die Flüssigkeitsverbindung herstellen.

    [0016] Das Ventil kann beispielsweise in der Handbrause selbst angeordnet sein. Es kann wie ein übliches Ventil zum Umschalten zwischen verschiedenen Strahlenarten einer Handbrause ausgebildet und angeordnet sein, so dass bisherige Lösungen von in Handbrausen angeordneten Ventilen weiter verwendet werden können.

    [0017] Es ist aber auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, das Ventil zum Öffnen des Ausgangsanschlusses der Handbrause in der Sanitärarmatur selbst anzuordnen. In diesem Fall kann beispielsweise einen zwei Wasserführungen aufweisender Schlauch verwendet werden.

    [0018] Ebenfalls möglich ist es, dass das Ventil zwar in der Handbrause angeordnet ist, sein Betätigungselement aber in der Sanitärarmatur angebracht ist.

    [0019] Eine weitere von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit besteht darin, dass das Ventil zum Öffnen und Schließen des Ausgangsanschlusses durch das Herstellen bzw. Lösen einer mechanischen Verbindung mit dem Eingangsanschluss der Duscheinrichtung betätigbar ist. Dann muss der Benutzer keinerlei zusätzliche Tätigkeiten mehr durchführen, um die weitere Duscheinrichtung ansteuern zu können.

    [0020] Beispielsweise kann die mechanische Verbindung, die gleichzeitig auch die Flüssigkeitsverbindung herstellt, als Steckkupplung ausgebildet sein, so dass der Ausgangsanschluss in der Handbrause einen Teil dieser Steckkupplung bildet, dessen anderer Teil in der weiteren Duscheinrichtung angeordnet ist. Steckkupplungen sind an sich bekannt, so dass bekannte Lösungen verwendet werden können, wobei gegebenenfalls eine Anpassung an den hier vorliegenden speziellen Anwendungsfall durchgeführt werden kann.

    [0021] Das Ventil, das den Ausgangsanschluss der Handbrause öffnet und schließt, kann beispielsweise in Weiterbildung derart ausgebildet sein, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss die Wasserzufuhr zu den Strahlaustrittselement mindestens teilweise abgeschaltet ist. Es kann auch eine vollständige Abschaltung vorgesehen sein. Dies bedeutet, dass bei Herstellen der Verbindung zwischen Handbrause und weiterer Duscheinrichtung das Wasser dann nur noch der weiteren Duscheinrichtung oder in erster Linie der weiteren Duscheinrichtung zugeführt wird.

    [0022] Es ist aber ebenfalls denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, dass das Ventil derart ausgebildet ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss die Wasserzufuhr zu dem Strahlaustrittselement der Handbrause aufrechterhalten bleibt. Bei einer mechanischen Kupplung zwischen Handbrause und weiterer Duscheinrichtung kann, je nach der Anbringung und Ausbildung der weiteren Duscheinrichtung, die Handbrause noch als Kopfbrause oder Seitenbrause benutzt werden.

    [0023] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Ausgangsanschluss und/oder die Koppeleinrichtung derart an der Handbrause angeordnet sind, dass bei hergestellter Verbindung mit der weiteren Duscheinrichtung das Strahlaustrittselement in eine dem Benutzer zugewandte Richtung zeigt. Dies ist dann sinnvoll, wenn das Strahlaustrittselement weiterhin zum Duschen benutzt werden soll.

    [0024] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Koppeleinrichtung einen Wasser führenden Stecknippel aufweist. Dieser kann bei nicht angekoppelter Handbrause beispielsweise abgedeckt sein, so dass er erst bei Herstellen der mechanischen Verbindung freigelegt wird. Hierzu kann eine Hülse oder ein ähnliches Element dienen, das auch zusätzliche Funktionen aufweisen kann, beispielsweise als Funktionselement für die Halterung der Handbrause, wenn diese nicht benutzt wird.

    [0025] Beispielsweise kann in Weiterbildung der Erfindung die Wandstange zusätzlich noch als normale Wandstange dienen, indem sie eine vorzugsweise verschiebbare Halterung für die Handbrause aufweist, so dass diese auch ohne Betrieb der Wandstange als Kopfbrause verwendet werden kann.

    [0026] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Wandstange hohl ausgebildet ist, so dass ihr Inneres als Wasserführung dienen kann.

    [0027] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Eingangsanschluss der als Wandstange ausgebildeten Duscheinrichtung und/oder der der Wandstange zugeordnete Teil der Koppeleinrichtung im Bereich des unteren Endes der Wandstange angeordnet ist.

    [0028] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die weitere Duscheinrichtung mindestens eine Kopfbrause aufweist. Durch Anstecken der Handbrause an die Koppeleinrichtung lässt sich dann die Kopfbrause mit Wasser versorgen.

    [0029] Die Wandstange kann aber auch mindestens eine Seitenbrause aufweisen.

    [0030] Zum Umschalten zwischen Kopfbrause und Seitenbrause kann die Duscheinrichtung ein eigenes Umstellerventil aufweisen.

    [0031] Die Menge des aus der Kopfbrause bzw. der Seitenbrause austretenden Wassers sowie seine Temperatur wird aber weiterhin durch das Sanitärventil in der Sanitärarmatur gesteuert beziehungsweise bestimmt.

    [0032] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass im Bereich des unteren Endes der Wandstange eine Konsole angeordnet ist, die die Teile der Verbindungseinrichtung und/der Koppeleinrichtung aufweist. Die Konsole kann zusätzliche Funktionselemente aufweisen oder bilden, beispielsweise Ablagemöglichkeiten für beim Duschen benötigte oder gewünschte Gegenstände.

    [0033] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
    Figur 1
    rein schematisch die Übersicht über die Erfindung;
    Figur 2
    eine Seitenansicht einer Handbrause, die für die Brauseeinrichtung der Figur 1 verwendbar ist;
    Figur 3
    eine Seitenansicht einer weiteren Handbrause;
    Figur 4
    die Handbrause der Figur 3 in einem zur Verbindung mit der Wandstange bereiten Zustand;
    Figur 5
    einen Längsschnitt durch eine Ankoppeleinrichtung zwischen einer Wandstange und der Handbrause der Figur 2;
    Figur 6
    den der Figur 5 entsprechenden Schnitt in verbundenem Zustand der beiden Teile;
    Figur 7
    eine der Figur 1 entsprechende Darstellung einer Duscheinrichtung, die für die Handbrause der Figur 2 besonders geeignet ist.


    [0034] Figur 1 zeigt in einer stark vereinfachten schematischen Darstellung die Teile, mit deren Hilfe die Erfindung erläutert werden soll. An einer beliebigen Stelle eines Badezimmers ist eine Sanitärarmatur 1 angebracht, in der ein Sanitärventil untergebracht ist. Beispielsweise handelt es sich um ein Thermostatventil, das mit Hilfe eines Betätigungselements 2 bedient wird. Aus der Sanitärarmatur 1 führt ein Anschluss 3 für einen Brauseschlauch 4 hinaus. Am Ende des Brauseschlauchs 4 ist eine Handbrause 5 angeschlossen, die einen Griff 6 und einen Brausekopf 7 aufweist. An der in Figur 1 zu sehenden Vorderseite des Brausekopfs 7 ist ein Strahlaustrittselement in Form einer Strahlscheibe 8 angeordnet, die mit unterschiedlichen Strahlaustrittsöffnungen versehen ist.

    [0035] Unabhängig von der Sanitärarmatur 1 ist in dem Badezimmer eine weitere Duscheinrichtung 10 angebracht, beispielsweise an der Wand befestigt. Diese weitere Duscheinrichtung 10 hat keinerlei Wasser führende Verbindung mit der Hausinstallation, ist aber unabhängig von der Sanitärarmatur 1 befestigt.

    [0036] Die weitere Duscheinrichtung enthält eine Wandstange 11, die als hohles Rohr ausgebildet ist. Der Querschnitt weicht vorzugsweise von der Kreisform ab. Die Wandstange 11 erstreckt sich zwischen einer an ihrem unteren Ende angeordneten Konsole 12 und einer an ihrem oberen Ende angeordneten Kopfbrause 13, bei der es sich im dargestellten Beispiel um eine Schwallbrause handelt, bei der das Wasser also aus einem Schlitz 14 in Form eines dünnen Fächers austritt.

    [0037] In der in Figur 1 zu sehenden Vorderseite der Wandstange 11 sind einzelne Strahlaustrittsöffnungen 15 ausgebildet, die Wasser führend mit dem Inneren der Wandstange 11 verbunden sind. An der Wandstange 11 ist ein Halter 16 angeordnet, der die Wandstange 11 teilweise umgreift und in Längsrichtung der Wandstange verschiebbar angeordnet ist. Er kann in beliebiger Stellung festgelegt werden, beispielsweise durch eine Eigenspannung des Materials, aus dem der Halter 16 hergestellt ist. An seiner Seite ist über eine Drehverbindung 17 ein üblicher Konushalter 18 angebracht. In diesem Konushalter 18 kann der Griff 6 der Handbrause 5 eingesteckt werden. Die Wandstange 11 kann auf diese Weise wie eine herkömmliche Wandstange verwendet werden. Der Halter 16 ist so ausgebildet, dass er den mittleren Bereich der Vorderseite der Wandstange 11, in dem sich die Strahlaustrittselemente 15 befinden, frei lässt.

    [0038] In der Konsole 12 ist mittig eine Vertiefung 19 ausgebildet, in deren Mittelpunkt eine Buchse 20 zu sehen ist. Diese Buchse 20 bildet einen Eingangsanschluss für Wasser und ist mit dem hohlen Inneren der Wandstange 11 verbunden.

    [0039] Die Erfindung sieht nun vor, die Handbrause 5 mit einem Ausgangsanschluss zu versehen, der mit der Buchse 20 der Wandstange 11 so verbunden werden kann, dass das durch den Brauseschlauch 4 herangeführte Wasser in das Innere der Wandstange 11 gelangen kann. Dies soll zunächst mit einer in der Form gegenüber Figur 1 abweichenden Handbrause in Figur 2 erläutert werden. Die Handbrause 5 strich der Figur 2 ist nicht für die Wandstange 11 der Figur 1 gedacht, sondern für eine andere Wandstange. Die Handbrause 5 weist die Form eines dünnen Zylinders auf. An ihrem unteren Ende ist ein Gewinde 21 zum Anschluss der am Ende des Brauseschlauchs 4 vorhandenen Überwurfmutter ausgebildet. In der Mantelfläche des Zylinders ist ein Feld mit einzelnen Strahlaustrittselementen 22 gebildet. Diese Strahlaustrittselemente 22 sind so orientiert, dass sie zwar nicht alle parallelen Strahlen abgeben, dass der Öffnungswinkel des abgegebenen Strahlfächers aber kleiner ist als es dem Umfang des Feldes entspricht.

    [0040] An dem dem Anschluss für den Brauseschlauch 4 abgewandten Ende der Handbrause 5 ist ein verdrehbares Ringelement 23 angeordnet, das ein Betätigungselement für ein im Inneren der Handbrause 5' angeordnetes Umschaltventil bildet. In der Stirnseite 24 ist ein Ausgangsanschluss für das durch den Brauseschlauch 4 herangeführte Wasser angeordnet. Dabei kann es sich um eine Buchse handeln, die mit einem Nippel einer Wandstange zusammen wirkt. Das Beispiel der Figur 2 wurde gewählt, um zu zeigen, dass die Anordnung eines Ausgangsanschlusses an einer Handbrause, wie es die Erfindung vorschlägt, die Gestalt der Handbrause in ihrem äußeren Erscheinungsbild in keiner Weise zu beeinträchtigen braucht. Die Handbrause kann genauso wie bisher benutzt und verwendet werden. Bei einer Wandstange, die mit der Handbrause nach Figur 2 verwendet werden soll, würde man den Eingangsanschluss sinnvollerweise an die Unterseite liegen, so dass die Handbrause in Verlängerung der Wandstange angeordnet ist. Es ist natürlich auch denkbar, bei einer Wandstange mit der in Figur 1 dargestellten Form, die Handbrause der Figur 2 an der Unterseite der Kopfbrause 13 anzubringen, was den Nebeneffekt hätte, dass die Handbrause gleichzeitig noch als Seitenbrause dienen kann.

    [0041] Die Figuren 3 und 4 zeigen jetzt eine Handbrause, die speziell für die Wandstange der Figur 1 gedacht ist, nämlich für das Ankoppeln in der Ausnehmung 19 in der Konsole 12. Die Handbrause enthält, wie bereits erwähnt, einen Brausekopf 7 mit einer Strahlscheibe 8. Die Strahlaustrittselemente bzw. Strahlöffnungen sind hier nicht dargestellt.

    [0042] An der Rückseite des Brausekopfs 7 ist ein Ansatz 26 gebildet, der die Form eines Knopfes aufweist. Mit diesem Ansatz 26 lässt sich die Handbrause an einer entsprechenden Halterung aufhängen. Der Ansatz 26 ist so ausgebildet, dass er durch Druck auf seine Rückseite in das Gehäuse des Brausekopfs 7 eingeschoben werden kann, siehe Figur 4. Dabei bleibt dann der mit der Wasserführung in dem Inneren des Brausekopfs 7 verbundene Nippel 27 stehen, der zum Eingreifen in die Buchse 20 in der Konsole 12 bestimmt ist.

    [0043] Nun zu einer weiteren Ausführungsform, die in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist. Die Figur 5 und 6 zeigt in ihrem oberen Teil das untere Ende einer Wandstange 30, die in ihrem Inneren eine durch einen Schlauch gebildete Wasserführung 31 aufweist. In das untere Ende der Wandstange 30 ist ein Stöpsel 32 eingesetzt, der einen durchgehenden Kanal 33 aufweist. Der Stöpsel 32 bildet dann im unteren Bereich eine Hülse 34, in die ein Nippel 35 eingeschraubt ist. Der hohle Nippel 35 weist im Bereich seines freien Endes einzelne Stege 36 auf, die zwischen sich Zwischenräume bilden.

    [0044] Der Stöpsel 32 ist mit Hilfe einer Wandhalterung 37 an der Wand festgeschraubt. Diese Wandhalterung dient mit Hilfe des Stöpsels 32 auch der Halterung der Wandstange 30.

    [0045] Über die Hülse 34 ist eine äußere Schiebehülse 38 aufgesetzt, die von einer an einer Schulter der Hülse 34 anliegenden Feder 39 nach oben, das heißt in Richtung auf den Stöpsel 32, geschoben wird. Zwischen der Hülse 34 und der Schiebehülse 38 ist ein Schwenkhaken 40 eingesetzt, der in der dargestellten Position in den Innenraum innerhalb der Hülse 34 hinein ragt. Wird die Hülse 38 gegen die Wirkung der Feder 39 in Figur 5 nach unten verschoben, so gelangt die radiale Außenseite 41 des Schwenkhakens 40 in eine Nut 42, wo die Innenseite der Schiebehülse 38 einen größeren Durchmesser aufweist. Dadurch lässt sich der Schwenkhaken 40 nach außen verschwenkten, so dass seine Innenkante 43 aus dem Inneren der Hülse 34 nach außen verschoben wird.

    [0046] Mit dem Inneren der Hülse 34 wirkt ein Ende einer Handbrause 45 zusammen, die im Schnitt der Figur 5 in ihrem Endbereich dargestellt ist. Es handelt sich um eine Handbrause, die ähnlich aufgebaut ist wie die Handbrause 5 in Figur 2. Das Ende der Handbrause 45 enthält eine umlaufende Nut 46, die einen gewissen Abstand von dem Stirnende aufweist. Wird die Handbrause in die Hülse 34 eingeschoben, so gelangen die Schwenkhaken 40, von denen es mehr als den einen in Figur 5 dargestellten gibt, in diese Nut 46 und verriegeln dadurch die Handbrause in der Hülse 34. In dem Endbereich der Handbrause ist ein Ventil 47 untergebracht, das durch Wirkung einer Feder 48 im Normalzustand geschlossen wird.

    [0047] Nach dem Einschieben der Handbrause entsteht die in Figur 6 dargestellte Position. Das Ende der Ventilschließplatte 49 liegt an den äußeren Enden der Stege 36 an. Diese verschieben die Ventilschließplatte 49 so weit in das Innere der Handbrause, dass das Ventil geöffnet ist. Das durch die Handbrause und deren Wasserführung 50 gelangende Wasser fließt an der Ventilschließplatte 49 vorbei und durch die Zwischenräume zwischen den Stegen 36 hindurch in das Innere des Stöpsels 32. Von dort aus gelangt das Wasser in die Wasserführung 31 der Wandstange 30.

    [0048] Zum Lösen der Verbindung wird die Schiebehülse 38 in Figur 6 nach unten geschoben, so dass die Schwenkhaken 40 außer Eingriff mit der Nut 46 gelangen. Dann lässt sich die Handbrause wieder aus dem Eingangsanschluss der Wandstange 30 herausziehen.

    [0049] Figur 7 zeigt eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, bei der die Handbrause 5 die Form der Handbrause der Figur 2 aufweist. Mit ihrem vorderen stirnseitigen Ende ist sie in den axialen Eingangsanschluss einer Wandstange 11 eingesteckt, die als rundes die Form der Handbrause 5 fortsetzendes Rohr ausgebildet ist. Im Bereich seines oberen Endes geht das Rohr über einen Bogen 51 in die Kopfbrause 13 über, die hier die Form einer flachen Scheibe mit einer großen Strahlaustrittsfläche aufweist.


    Ansprüche

    1. Brauseeinrichtung, mit

    - einer Sanitärarmatur (1),

    - einem in der Sanitärarmatur (1) angeordneten Sanitärventil,

    - einem Brauseschlauchanschluss (3), der durch das Sanitärventil ansteuerbar ist,

    - einer Handbrause (5, 45), die über einen Brauseschlauch (4) an den Brauseschlauchanschluss (3) angeschlossen ist und mindestens ein Strahlaustrittselement sowie einen wahlweise zu öffnenden Ausgangsanschluss (24) aufweist, und

    - einer Zusatz-Duscheinrichtung mit einem Eingangsanschluss,

    - wobei die Handbrause (5, 45) eine mechanische Koppeleinrichtung zum mechanischen Ankoppeln an die Zusatz-Duscheinrichtung aufweist und die Koppeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei mechanischer Verbindung zwischen Handbrause (5,45) und Zusatz-Duscheinrichtung auch der Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) mit dem Eingangsanschluss der Zusatz-Duscheinrichtung verbunden ist, und

    - wobei die Zusatz-Duscheinrichtung als hohle Wandstange (11, 30) ausgebildet ist, deren Inneres als Wasserführung dient und die mindestens eine Kopfbrause und/oder mindestens eine Seitenbrause aufweist und ohne eigene Verbindung mit einer Hausinstallation ist.


     
    2. Brauseeinrichtung nach Anspruch 1, bei der der Ausgangsanschluss (24) durch ein Ventil zu öffnen ist.
     
    3. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2, bei der das Ventil durch ein manuelles Betätigungselement bedienbar ist.
     
    4. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Ventil in der Handbrause (5, 45) angeordnet ist.
     
    5. Brauseeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Ventil in der Sanitärarmatur (1) angeordnet ist.
     
    6. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der das Ventil durch das Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen der Handbrause (5, 45) und dem Eingangsanschluss der Zusatz-Duscheinrichtung betätigbar ist.
     
    7. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Ausgangsanschluss (24) der Handbrause (5, 45) einen Teil einer Steckkupplung aufweist, dessen anderer Teil in der Zusatz-Duscheinrichtung angeordnet ist.
     
    8. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, bei der das Ventil derart ausgebildet ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) die Wasserzufuhr zu dem Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) mindestens teilweise abgeschaltet ist.
     
    9. Brauseeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei der das Ventil derart ausgebildet ist, dass bei geöffnetem Ausgangsanschluss der Handbrause (5, 45) die Wasserzufuhr zu dem Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) aufrechterhalten bleibt.
     
    10. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Ausgangsanschluss aus der Handbrause (5, 45) und/oder die Koppeleinrichtung derart an der Handbrause (5, 45) angeordnet ist, dass bei hergestellter Verbindung der Handbrause (5, 45) mit der Zusatz-Duscheinrichtung das Strahlaustrittselement der Handbrause (5, 45) in eine dem Benutzer zugewandte Richtung zeigt.
     
    11. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Koppeleinrichtung einen Wasser führenden Stecknippel (27) aufweist.
     
    12. Brauseeinrichtung nach Anspruch 11, bei der der Stecknippel (27) abgedeckt ist und erst bei Herstellen der mechanischen Verbindung freigelegt wird.
     
    13. Brauseeinrichtung nach Anspruch 12, bei der das Abdeckelement (26) als Funktionselement für die Handbrause (5, 45) ausgebildet ist.
     
    14. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Zusatz-Duscheinrichtung selbst mechanisch an einer Wand oder dergleichen befestigt ist.
     
    15. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Wandstange (11) eine vorzugsweise verschiebbare Halterung (16) für die nicht mit ihr wirkverbundene Handbrause (5, 45) aufweist.
     
    16. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Eingangsanschluss in die Wandstange (11, 30) und/oder der der Wandstange (11, 30) zugeordnete Teil der Koppeleinrichtung im Bereich des unteren Endes der Wandstange (11, 30) angeordnet ist.
     
    17. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Kopfbrause (13) und/oder die Seitenbrause durch das Sanitärventil in der Sanitärarmatur (1) ansteuerbar ist.
     
    18. Brauseeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der im Bereich des unteren Endes der Wandstange (11, 30) eine Konsole (12) angeordnet ist, die die Teile der Verbindungseinrichtung und/oder der Koppeleinrichtung aufweist.
     


    Claims

    1. A shower device comprising

    - a sanitary fitting (1)

    - a sanitary valve located inside the sanitary fitting (1),

    - a shower hose port (3) controllable by the sanitary valve,

    - a hand-held shower (5, 45), which is connected via a shower hose (4) to the shower hose port (3) and comprises at least one jet outlet element and an outlet port (24) to be opened selectively, and

    - an accessory shower having an inlet port,

    - wherein the hand-held shower (5, 45) comprises a mechanical-coupling device for mechanical coupling to the accessory shower, and the coupling device is formed so that in case of a mechanical connection between the hand-held shower (5, 45) and the accessory shower, the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is also connected with the inlet port of the accessory shower, and

    - wherein the accessory shower is formed as a hollow wall-mounted rail (11, 30) with its interior serving as a waterway and comprising at least one overhead shower and/or at least one side shower and not having an own connection to a house installation.


     
    2. The shower device according to claim 1, wherein the outlet port (24) is opened by a valve.
     
    3. The shower device according to claim 2, wherein the valve can be operated by means of a manually activated element.
     
    4. The shower device according to claim 2 or 3, wherein the valve is located in the hand-held shower (5, 45).
     
    5. The shower device according to claim 2 or 3, wherein the valve is located in the sanitary fitting (1).
     
    6. The shower device according to any one of claims 2 to 5, wherein the valve is operated by establishing a mechanical connection between the hand-held shower (5, 45) and the inlet port of the accessory shower.
     
    7. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the outlet connection (24) of the hand-held shower (5, 45) comprises a part of a plug-in coupling, of which the other part is located in the accessory shower.
     
    8. The shower device according to any one of claims 2 to 7, wherein the valve is formed such that when the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is open, the water supply to the jet outlet element of the hand-held shower (5, 45) is at least partially switched off.
     
    9. The shower device according to any one of claims 2 to 8, wherein the valve is formed such that when the outlet port of the hand-held shower (5, 45) is open, the water supply to the jet outlet element of the hand-held shower (5, 45) is maintained.
     
    10. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the outlet port out of the hand-held shower (5, 45) and/or the coupling device are/is arranged on the hand-held shower (5, 45) such that when the connection is established between the hand-held shower (5, 45) and the accessory shower, the jet outlet element of the hand-held shower (5, 45) points in a user-facing direction.
     
    11. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the coupling device comprises a water guiding plug-in nipple (27).
     
    12. The shower device according to claim 11, wherein the plug-in nipple (27) is covered and is only exposed when the mechanical connection is established.
     
    13. The shower device according to claim 12, wherein a covering element (26) is formed as a functional element for the hand-held shower (5, 45).
     
    14. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the accessory shower itself is mechanically mounted to a wall or the like.
     
    15. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the wall-mounted rail (11) comprises a preferably sliding holder (16) for the hand-held shower (5, 45) not functionally connected with it.
     
    16. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the inlet port into the wall-mounted rail (11, 30) and/or on the part of the coupling device associated to the wall-mounted rail (11, 30) are/is arranged in the area at the lower end of the wall-mounted rail (11, 30).
     
    17. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein the head shower (13) and/or the side shower are/is controllable by the sanitary valve inside the sanitary fitting (1).
     
    18. The shower device according to any one of the preceding claims, wherein in the area of the lower end of the wall-mounted rail (11, 30) a console (12) is provided, which comprises the parts of the connection device and/or the coupling device.
     


    Revendications

    1. Système de douche, comprenant

    - une robinetterie sanitaire (1),

    - un robinet sanitaire agencé dans la robinetterie sanitaire (1),

    - un raccord pour tuyau flexible de douche (3), qui peut être piloté par le robinet sanitaire,

    - une douchette à main (5, 45), qui est raccordée au raccord pour tuyau flexible de douche (3) via un tuyau flexible de douche (4) et qui comprend au moins un élément de sortie de jet ainsi qu'un raccord de sortie (24) à ouvrir de manière sélective, et

    - un système de douchage additionnel comportant un raccord d'entrée,

    - dans lequel la douchette à main (5, 45) comprend un moyen d'accouplement mécanique pour l'accouplement mécanique au système de douchage additionnel, et le moyen d'accouplement mécanique est réalisé de telle façon que lors d'une liaison mécanique entre la douchette à main (5, 45) et le système de douchage additionnel, le raccord de sortie de la douchette à main (5, 45) est également relié avec le raccord d'entrée du système de douchage additionnel, et

    - dans lequel le système de douchage additionnel est réalisé sous la forme d'une barre murale creuse (11, 30), dont l'intérieur sert de guidage d'eau, et comprend au moins une douchette de sommet et/ou au moins une douchette latérale, et est dépourvu d'une propre liaison avec une installation domestique.


     
    2. Système de douche selon la revendication 1, dans lequel le raccord de sortie (24) doit être ouvert par un robinet.
     
    3. Système de douche selon la revendication 2, dans lequel le robinet peut être actionné par un élément d'actionnement manuel.
     
    4. Système de douche selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le robinet est agencé dans la douchette à main (5, 45).
     
    5. Système de douche selon la revendication 2 ou 3, dans lequel le robinet est agencé dans la robinetterie sanitaire (1).
     
    6. Système de douche selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, dans lequel le robinet est susceptible d'être actionné en établissant une liaison mécanique entre la douchette à main (5, 45) et le raccord d'entrée du système de douchage additionnel.
     
    7. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord de sortie (24) de la douchette à main (5, 45) comprend une partie d'un raccord à enfichage, dont l'autre partie est agencée dans le système de douchage additionnel.
     
    8. Système de douche selon l'une des revendications 2 à 7, dans lequel le robinet est réalisé de telle façon que lorsque le raccord de sortie de la douchette à main (5, 45) est ouvert, l'amenée d'eau vers l'élément de sortie de jet de la douchette à main (4, 45) est au moins partiellement coupée.
     
    9. Système de douche selon l'une des revendications 2 à 8, dans lequel le robinet est réalisé de telle façon que lorsque le raccord de sortie de la douchette à main (5, 45) est ouvert, l'amenée d'eau à l'élément de sortie de jet de la douchette à main (5, 45) reste maintenue.
     
    10. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord de sortie de la douchette à main (5, 45) et/ou le moyen d'accouplement est agencé sur la douchette à main (5, 45) de telle façon que lorsque la liaison de la douchette à main (5, 45) avec le système de douchage additionnel est établie, l'élément de sortie de jet de la douchette à main (5, 45) est orienté dans une direction tournée vers l'utilisateur.
     
    11. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le moyen d'accouplement comprend une pipe mâle (27) destinée au passage de l'eau.
     
    12. Système de douche selon la revendication 11, dans lequel la pipe mâle (27) est recouverte et n'est dégagée que lors de l'établissement de la liaison mécanique.
     
    13. Système de douche selon la revendication 12, dans lequel l'élément de couverture (26) est réalisé sous forme d'élément fonctionnel pour la douchette à main (5, 45).
     
    14. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le système de douchage additionnel est fixé lui-même de manière mécanique sur un mur ou similaire.
     
    15. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la barre murale (11) comprend une monture (16), de préférence déplaçable, pour la douchette à main (5, 45) qui n'est pas reliée avec celle-ci en termes d'action.
     
    16. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le raccord d'entrée est agencé dans la barre murale (11, 30) et/ou la partie du moyen d'accouplement associée à la barre murale (11, 30) est agencée dans la région de l'extrémité inférieure de la barre murale (11,30).
     
    17. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la douchette de sommet (13) et/ou la douchette latérale est susceptible d'être commandée par le robinet sanitaire dans la robinetterie sanitaire (1).
     
    18. Système de douche selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une console (12), qui comprend les parties du moyen de liaison et/ou du moyen d'accouplement, est agencée dans la région de l'extrémité inférieure de la barre murale (11, 30).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente