[0001] Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Bekannt ist eine Hausgerätvorrichtung mit einem Seilzug, dessen erstes Ende direkt
mit einer ersten Feder und dessen zweites Ende indirekt mit einer zweiten Feder verbunden
ist und der in einem Betriebszustand ein Drehmoment überträgt. Eine der Federn wird
bei der Übertragung des Drehmoments ausgelenkt, während die verbleibende Feder für
eine Spannung des Seilzugs mit einer gleich bleibenden Kraft sorgt.
[0003] Eine derartige Hausgerätvorrichtung ist in der
WO 03/073004 A1 gezeigt.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung
mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer einfachen Bauweise bereitzustellen.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst,
während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen
entnommen werden können.
[0006] Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung mit wenigstens einer Türeinheit,
welche zumindest einen Türgriff, welcher drehbar um eine Achse gelagert ist, zumindest
ein Drehmomentübertragungsmittel, welches in wenigstens einem Betriebszustand in einem
Zusammenwirken mit dem Türgriff zumindest ein Drehmoment überträgt, ein erstes Federmittel,
welches zumindest an einem Befestigungsbereich eines Befestigungsmittels der Türeinheit
befestigt ist, welcher in zumindest einem Betriebsablauf relativ zu der Achse unbeweglich
ist, und zumindest ein zweites Federmittel, welches wenigstens an einem Befestigungsbereich
eines Befestigungsmittels der Türeinheit befestigt ist, aufweist.
[0007] Es wird vorgeschlagen, dass der Befestigungsbereich, an welchem das zweite Federmittel
befestigt ist, in zumindest einem Betriebsablauf relativ zu der Achse unbeweglich
ist. Unter einem "Befestigungsbereich" eines Befestigungsmittels, an welchem ein Federmittel
befestigt ist, soll insbesondere ein Bereich des Befestigungsmittels verstanden werden,
an welchem das Befestigungsmittel das Federmittel berührt und/oder an welchem das
Federmittel eine Kraft auf das Befestigungsmittel überträgt. Unter einem "Drehmoment-übertragungsmittel"
soll insbesondere ein Mittel verstanden werden, welches in wenigstens einem Betriebszustand
ein Drehmoment auf eine Einheit und/oder ein Bauteil überträgt. Unter einem "Betriebsablauf"
soll insbesondere ein Ablauf und/oder ein Vorgang verstanden werden, bei welchem sich
das Drehmomentübertragungsmittel relativ zu der Achse bewegt. Durch eine erfindungsgemäße
Ausgestaltung kann eine einfache Bauweise erreicht werden.
[0008] Ferner wird vorgeschlagen, dass das erste und das zweite Federmittel an demselben
Befestigungsmittel der Türeinheit befestigt sind. Hierdurch können Bauteile eingespart
werden.
[0009] Vorzugsweise weist die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Funktionsmittel auf, an
welchem das Drehmomentübertragungsmittel in wenigstens einem Betriebszustand formschlüssig
befestigt ist. Unter einem "Funktionsmittel" soll insbesondere ein Lagermittel, Führungsmittel,
Haltemittel und/oder Antriebsmittel verstanden werden. Unter einem "Lagermittel" soll
insbesondere ein Wälzlagermittel und/oder ein Gleitlagermittel verstanden werden.
Unter einem "Haltemittel" soll insbesondere ein Mittel verstanden werden, welches
in wenigstens einem Benutzungszustand zumindest eine Last aufnimmt und auf ein stützendes
Baumittel überträgt. Unter einem "Antriebsmittel" soll im Besonderen ein Mittel verstanden
werden, welches einen Antrieb von einem Mittel auf ein weiteres Mittel überträgt.
Unter einem "Antrieb" soll insbesondere ein Rotationsantrieb und/oder ein Linearantrieb
verstanden werden. Hiermit kann eine einfache Montage erreicht werden.
[0010] Mit Vorteil überträgt das Drehmomentübertragungsmittel in wenigstens einem Betriebszustand
ein Drehmoment auf das Funktionsmittel. Damit kann auf konstruktiv einfache Weise
eine Position des Funktionsmittels verändert werden.
[0011] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Verriegelungseinheit
aufweist, welche durch das auf das Funktionsmittel übertragene Drehmoment verriegelbar
ist. Hierdurch können weitere Bauteile eingespart werden.
[0012] Vorzugsweise ist das Funktionsmittel dazu vorgesehen ist, die Türeinheit drehbar
zu lagern. Auf diese Weise kann eine einfache Bauweise erreicht werden.
[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Funktionsmittel dazu vorgesehen,
bei einem Betriebsablauf, bei welchem die Türeinheit gedreht wird, eine Veränderung
der Auslenkungen beider Federmittel zu bewirken. Hierdurch kann bei einer einfachen
Bauweise eine vorteilhafte Funktionsweise der Federmittel erreicht werden.
[0014] Vorzugsweise weist die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Scheibenbefestigungsmittel
auf, an welchem zumindest eines der Federmittel in wenigstens einem Betriebszustand
befestigt ist. Auf diese Weise kann eine einfache Konstruktion erreicht werden.
[0015] Ferner wird vorgeschlagen, dass das erste Federmittel eine um ein Vielfaches größere
Federhärte aufweist als das zweite Federmittel. Darunter, dass das erste Federmittel
eine "um ein Vielfaches größere" Federhärte aufweist als das zweite Federmittel, soll
insbesondere verstanden werden, dass die Federhärte des ersten Federmittels wenigstens
doppelt so groß, insbesondere zumindest fünfmal so groß und besonders vorteilhaft
zwanzigmal so groß ist wie die Federhärte des zweiten Federmittels. Damit kann ein
Benutzer den Türgriff auf komfortable Weise, insbesondere bei einem Öffnen bzw. Schließen
der Türeinheit, betätigen. Im Besonderen bringt das erste Federmittel den Türgriff
bei einem Schließen der Türeinheit in eine Stellung, in welcher sich der Türgriff
bei geschlossener Türeinheit befindet.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist die Türeinheit in einem
Betriebszustand, in welchem das erste Federmittel eine kleinste Auslenkung aufweist,
geschlossen. Darunter, dass das Federmittel eine "kleinste" Auslenkung in einem Betriebszustand
aufweist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Federmittel in dem Betriebszustand
eine kleinere Auslenkung aufweist als in allen anderen Betriebszuständen. Hierdurch
kann das Federmittel bei einem Öffnen der Türeinheit Energie speichern.
[0017] Mit Vorteil weist das Drehmomentübertragungsmittel wenigstens einen Seilzug auf.
Damit kann eine kostengünstige und stabile Bauweise erreicht werden.
[0018] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung zumindest einen Stauraum
aufweist, in welchen die Einheit in wenigstens einem Benutzungszustand zumindest zu
einem Großteil eingebracht ist. Darunter, dass die Hausgerätetür "zu einem Großteil"
in den Stauraum eingebracht ist, soll insbesondere verstanden werden, dass wenigstens
ein Teil der Hausgerätetür, welcher zumindest sechzig Prozent, insbesondere wenigstens
fünfundsiebzig Prozent und besonders vorteilhaft wenigstens neunzig Prozent einer
Vertikalerstreckung der Hausgerätetür in einem geschlossenen Zustand in einer Bedienposition
bildet, in dem Stauraum angeordnet ist.Auf diese Weise kann eine kompakte Anordnung
erreicht werden.
[0019] Vorzugsweise weist die Hausgerätevorrichtung wenigstens eine Türlagereinheit auf,
welche dazu vorgesehen ist, die Türeinheit mittels einer Schiebebewegung zu einem
Großteil in einen Stauraum einzuführen. Hierdurch kann eine einfache Verstaubarkeit
der Türeinheit erreicht werden.
[0020] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0021] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein schematisiert dargestelltes, als Backofen ausgebildetes Hausgerät mit einer erfindungsgemäßen
Hausgerätvorrichtung bei entnommener Hausgerätetür,
- Fig. 2
- ein Ende der Hausgerätetür,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung des Hausgeräts in einem unvollständig montierten Zustand,
insbesondere ohne die Hausgerätetür,
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung einer Lagereinheit,
- Fig. 5
- ein Drehmomentübertragungsmittel der Lagereinheit,
- Fig. 6
- eine Ansicht des Endes der Hausgerätetür mit einer Achseneinheit bei demontierten
Innen- und Zwischenscheiben schräg unten,
- Fig. 7
- eine schematische Darstellung der von der Lagereinheit abgekoppelten Hausgerätetür
ohne eine Zwischenscheibe und eine Innenscheibe,
- Fig. 8
- eine schematische Darstellung der geschlossenen Hausgerätetür in einer seitlichen
Ansicht,
- Fig. 9
- eine schematische Darstellung der offenen Hausgerätetür in einer seitlichen Ansicht,
- Fig. 10
- eine schematische Darstellung eines Entriegelungszustands einer Verriegelungseinheit,
- Fig. 11
- eine schematische Darstellung einer Verriegelungsposition der Verriegelungseinheit,
- Fig. 12
- eine schematische Darstellung des Drehmomentübertragungsmittels und der Hausgerätetür
in einer geöffneten Position,
- Fig. 13
- eine Arretierungseinheit der Hausgerätvorrichtung mit einem Feststellmittel in einer
Ausgangsstellung, wobei sich die Hausgerätvorrichtung in einem teilweise demontierten
Zustand befindet,
- Fig. 14
- eine Arretierungseinheit der Hausgerätvorrichtung mit einem Feststellmittel in einer
Arretierungsposition, wobei sich die Hausgerätvorrichtung in einem teilweise demontierten
Zustand befindet,
- Fig. 15
- ein unteres Ende des Hausgeräts mit einem Teil der teilweise geöffneten Hausgerätetür
und einem Betätigungsmittel der Arretierungseinheit,
- Fig. 16
- ein Führungsmittel und ein gehäusefestes Führelement der Hausgerätvorrichtung,
- Fig. 17
- ein Türführungsmittel einer Hausgerätetürführungsvorrichtung des Hausgeräts,
- Fig. 18
- eine Teilansicht des Türführungsmittels,
- Fig. 19
- ein an dem Türführungsmittel befestigtes Lagermittel und das Türführungsmittel und
- Fig. 20
- eine Außenseite des Türführungsmittels.
[0022] Figur 1 zeigt ein von einem Backofen gebildetes Hausgerät 26 mit einer Hausgerätvorrichtung,
die eine in Schwenkrichtungen 10, 12 schwenkbar gelagerte Hausgerätetür 14 mit einem
Türgriff 62 aufweist, welche in einem abgekoppelten Zustand dargestellt ist. Das Hausgerät
26 weist eine in einem Hausgerätegehäuse 28 angeordnete Backofenmuffel 30 auf, die
einen von einem Garraum gebildeten Nutzraum 16 von fünf Seiten umschließt. An einer
sechsten Seite, und zwar an einer Vorderseite des Hausgeräts 26, ist der Nutzraum
16 von der Hausgerätetür 14 verschließbar. Ferner weist das Hausgerät 26 einen unter
der Backofenmuffel 30 angeordneten Stauraum 18 auf, in den die Hausgerätetür 14 geführt
über eine Türlagereinheit 20 der Hausgerätvorrichtung zu einem Großteil mittels einer
Schwenkbewegung und einer anschließenden Schiebebewegung in eine horizontale Richtung
versenkbar ist. Die Türlagereinheit 20 weist zwei sich grundsätzlich entsprechende,
jeweils mit seitlichen Stirnseiten der Hausgerätetür 14 in die Schwenkrichtungen 10,
12 fest und in eine Flächenerstreckung 22 der Hausgerätetür 14 beweglich gekoppelte
Führungsmittel 24 mit jeweils zwei Rollen 171, 173 auf, wobei nur eines der beiden
Führungsmittel 24 dargestellt ist. Die Flächenerstreckung 22 verläuft bei geschlossener
Hausgerätetür 14 in eine vertikale Richtung, wenn das Hausgerät 26 in einer Bedienpösition
angeordnet ist. Ferner weist die Türlagereinheit 20 zu einer Aufnahme eines Teils
der Gewichtskraft der Hausgerätetür 14 eine relativ zu dem Hausgerätegehäuse 28 beweglich
gelagerte Lagereinheit 38 auf.
[0023] Figur 2 zeigt ein dem Türgriff 62 gegenüberliegendes Ende der Hausgerätetür 14. Außer
einer Türeinheit 64 mit dem Türgriff 62 weist die Hausgerätetür 14 zur Übertragung
des Teils der Gewichtskraft eine Koppeleinheit 34 mit einem Kontaktbereich 36 auf,
welcher die Hausgerätetür 14 in einem montierten Zustand mit der Lagereinheit 38 koppelt.
Die Türeinheit 64 weist eine Außenfläche 32 auf, welche die Hausgerätetür 14 in einer
Bedienposition und insbesondere in einem geschlossenen Zustand der Hausgerätetür 14
und bei einem Einschieben der Hausgerätetür 14 in den Stauraum 18 teilweise in einer
horizontalen Richtung seitlich begrenzt. Neben der Außenfläche 32 ist der Kontaktbereich
36 angeordnet.
[0024] Die Koppeleinheit 34, welche ein Teil der Türlagereinheit 20 ist, ist von einer Achseneinheit
54 gebildet, welche eine sechskantige Stahlstange 66 und zwei aus Kunststoff einstückig
ausgebildete Lagereinheiten 68 aufweist, welche jeweils an einem Ende der Stahlstange
66 formschlüssig befestigt sind und zueinander spiegelverkehrt ausgebildet sind. In
eine Umfangsrichtung 70 der Stahlstange 66 ist die Türeinheit 64 von den Lagereinheiten
68 drehbar um eine Achse 76 gelagert, welche in eine horizontale Richtung verläuft.
Hierzu weisen die Lagereinheiten 68 Gleitlagerflächen 84 auf (Figur 6), welche zusammen
mit korrespondierenden Gleitlagerflächen der Türeinheit 64 ein Gleitlager bilden.
Gleichzeitig bilden die Lagereinheiten 68 Haltemittel, welche insbesondere in einer
geschlossenen Position der Hausgerätetür 14 eine Gewichtskraft der Hausgerätetür 14
aufnehmen und die Hausgerätetür 14 - in einem Zusammenwirken mit anderen Haltemitteln
- in der geschlossenen Position halten. Die Lagereinheiten 68 sind in der Umfangsrichtung
70 gegen die Stahlstange 66 aufgrund einer Abkantung der Stahlstange 66 unverdrehbar.
Prinzipiell ist auch eine Ausführung der Achseneinheit 54 denkbar, in der auf die
Stahlstange 66 verzichtet wird. Ferner ist denkbar, dass die Lagereinheiten 68 einstückig
mit der Stahlstange 66 ausgebildet und ebenfalls aus Stahl gefertigt sind.
[0025] Der Kontaktbereich 36 ist von einem Endabschnitt 56 der Achseneinheit 54 gebildet
(Figur 2). Hierzu weisen die Lagereinheiten 68 Erhebungen 72 mit ebenen Oberflächenteilen
74 auf, die sich hauptsächlich in eine Richtung senkrecht zur Achse 76 erstrecken.
Eine Oberfläche der Erhebungen 72 und insbesondere die Oberflächenteile 74 bilden
den Kontaktbereich 36.
[0026] Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung des Hausgeräts 26 ohne die Hausgerätetür
14 in einer seitlichen Frontalansicht. Die Lagereinheit 38 ist von zwei Führungskulissen
44 des Hausgeräts 26 beweglich relativ zu dem Hausgerätegehäuse 28 gelagert. Die Führungskulissen
44, welche zueinander spiegelverkehrt ausgebildet sind, begrenzen einen Teil des Stauraums
18 in einer Frontalansicht des Hausgeräts auf einer rechten und einer linken Seite.
Bei einem Einschieben der Hausgerätetür 14 in den Stauraum 18 wird diese indirekt
von den Führungskulissen 44 geführt. Dazu weist die Lagereinheit 38 als Kugellager
ausgebildete Wälzlager 42 mit Stahlaußenringen auf (Figur 4), welche bei dem Einschieben
der Hausgerätetür 14 an der aus Polypropylen und Langglasfasern gebildeten Führungskulisse
44 abrollen und auf diese Weise geführt werden. Die Wälzlager 42 sind an zwei Drehmomentübertragungsmitteln
48, 50 der Lagereinheit 38 befestigt. Ferner weist die Lagereinheit 38 ein durch eine
Stange gebildetes Kopplungsmittel 52 auf, an dessen Enden die Drehmomentübertragungsmittel
48, 50 in Haupterstreckungsrichtungen 78 des Kopplungsmittels 52 mit Hilfe von Ausnehmungen
51 (Figur 5) aufgesteckt sind. Eine Bewegung eines der Drehmomentübertragungsmittel
48, 50 führt aufgrund des Kopplungsmittels 52 automatisch zu einer Bewegung des anderen
Drehmomentübertragungsmittels 48, 50. Die Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 weisen
jeweils einen Aufnahmebereich 40 auf, welcher in einem montierten Zustand der Hausgerätetür
14 die Erhebungen 72 der Lagereinheiten 68 und damit die Kontaktbereiche 36 aufnimmt.
Der Aufnahmebereich 40 wird teilweise von einer Anlagefläche 49 des Drehmomentübertragungsmittels
48, 50 begrenzt, welche in einem montierten Zustand der Hausgerätetür 14 an dem Kontaktbereich
36 anliegt und auf den Kontaktbereich 36 und damit die Koppeleinheit 34 ein Drehmoment
überträgt, welches bei einer Bewegung der Hausgerätetür 14 auf die Koppeleinheit 34
ein Drehmoment ausübt, durch welches die Koppeleinheit 34 relativ zur Türeinheit 64
gedreht wird. Bei der Übertragung des Drehmoments wirkt ferner ein dem ebenen Oberflächenteil
74 gegenüberliegender Oberflächenteil der Erhebung 72 mit, welcher hierbei an einer
Anlagefläche 46 des Drehmomentübertragungsmittels 48, 50 anliegt. In dem montierten
Zustand der Hausgerätetür 14 wirken die Erhebungen 72 (Figur 2) als Lagermittel 86,
indem sie einen Teil der Gewichtskraft der Hausgerätetür 14 bzw. der Türeinheit 64
auf die Anlagefläche 49 und auf eine untere Begrenzungsfläche 80 der Drehmomentübertragungsmittel
48, 50, welche den Aufnahmebereich 40 in der vertikalen Richtung nach unten teilweise
begrenzt, übertragen. Die Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 fungieren auf diese
Weise als Haltemittel 90, welche insbesondere die geschlossene Hausgerätetür 14 in
Position halten.
[0027] Des Weiteren bildet die Erhebung 72 ein weiteres Funktionsmittel 88 - nämlich ein
Führungsmittel 58 - der Lagereinheit 68, indem der Kontaktbereich 36 bei einem Abkoppeln
der Hausgerätetür 14 von der Lagereinheit 38 an der Anlagefläche 46 gleitet und dabei
die Hausgerätetür 14 führt. Der Kontaktbereich 36 fungiert demzufolge als Führungsfläche
82. Eine Wartung bzw. Reinigung der Hausgerätetür 14 kann durch das Abkoppeln vorteilhaft
erfolgen.
[0028] Figur 7 zeigt eine schematische Darstellung der von der Lagereinheit 38 abgekoppelten
Hausgerätetür 14, wobei eine Zwischenscheibe und eine Innenscheibe 141 (siehe Figur
1) der Türeinheit 64 entfernt wurden. Der Türgriff 62 ist an Rollen 111, 113 befestigt,
welche ihn drehbar um eine Achse 92 lagern. In einer Bedienposition verläuft die Achse
92 in eine horizontale Richtung. An den Rollen 111, 113 ist jeweils ein Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 derart befestigt, dass mittels der Drehmomentübertragungsmittel 94, 95 jeweils
ein Drehmoment auf die Rollen 111, 113 übertragbar ist, welches den Türgriff 62 um
die Achse 92 dreht. Umgekehrt kann ein Drehmoment mittels des Türgriffs 62 auf die
Drehmomentübertragungsmittel 94, 95 übertragen werden. Ferner weisen die Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 jeweils einen Seilzug 181 auf, welcher um hundertachtzig Grad durch die Rolle
111 bzw. 113 umgelenkt wird. Jeweils ein Bolzen 115 ist an einem der Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 befestigt (siehe Figur 6) und greift in einen Aufnahmebereich 116 der Lagereinheiten
68 ein, wodurch die Drehmomentübertragungsmittel 94, 95 formschlüssig an den Lagereinheiten
68 befestigt sind. Die Drehmomentübertragungsmittel 94, 95 verlaufen in Nuten 127
der Lagereinheiten 68 und sind so formschlüssig entlang der Achse 76 befestigt.
[0029] Die Türeinheit 64 ist als Profilschienentür ausgebildet und weist zwei Profilschienen
121, 123 auf. Die Lagereinheiten 68 sind teilweise in Ausnehmungen 163 der Profilschienen
121, 123 angeordnet. Die Ausnehmungen 163 werden von nicht näher dargestellten Lagerflächen
der Profilschienen 121, 123 begrenzt. Bei einem Öffnen der Hausgerätetür 14 gleiten
die Gleitlagerflächen 84 der Lagereinheiten 68 an den korrespondierenden Lagerflächen
der Profilschienen 121, 123. Ferner sind mittels der Profilschienen 121, 123 die Rollen
111, 113 und damit der Türgriff 62 drehbar gelagert. An den Profilschienen 121, 123
ist je ein Befestigungsmittel 98 relativ zu den Profilschienen 121, 123 unbeweglich
befestigt. Eine Öse 125 des Befestigungsmittels 98, welches einstückig ausgebildet
ist und in einem vollständig montierten Zustand als Scheibenbefestigungsmittel für
die Innenscheibe 141 und die Zwischenscheibe fungiert, weist einen ersten und einen
zweiten Befestigungsbereich 100, 104 auf, welche relativ zu der Achse 92 unbeweglich
sind.
[0030] Die Türeinheit 64 weist außerdem ein erstes und ein zweites Federmittel 96, 102 auf,
welche als Spiralfedern ausgebildet sind. Ein erstes Ende des ersten Federmittels
96 ist an dem ersten Befestigungsbereich 100 eingehängt, ein erstes Ende des zweiten
Federmittels 102 ist an dem zweiten Befestigungsbereich 104 eingehängt. An zwei Enden
des Seilzugs 181 sind ferner Ösen 117, 119 der Drehmomentübertragungsmittel 94, 95
befestigt. Ein zweites Ende des Federmittels 96 ist ferner an der Öse 117 befestigt.
Das Federmittel 96 ist zwischen der Öse 125 und der Rolle 113 angeordnet. Ein zweites
Ende des zweiten Federmittels 102 ist an der Öse 119 befestigt. Das zweite Federmittel
102 ist zwischen der Öse 125 und der Lagereinheit 68 angeordnet. Haupterstreckungsrichtungen
der Federmittel 96, 102 sind parallel zu der Flächenerstreckung 22. Ein Teilabschnitt
129 des Drehmomentübertragungsmittels 94, welcher an der Öse 117 befestigt ist, verläuft
parallel und direkt neben einer Außenscheibe 133 der Türeinheit 64. Ein zweiter Teilabschnitt
131 verläuft parallel zu dem ersten Teilabschnitt 129 und parallel zu der Innenscheibe
141 der Türeinheit 64 und ist direkt neben der Innenscheibe 141 angeordnet. Der Teilabschnitt
129 ist zwischen dem Teilabschnitt 131 und der Außenscheibe 133 angeordnet.
[0031] Das erste Federmittel 96 weist eine deutlich größere Federhärte auf als das zweite
Federmittel 102. Die Federmittel 96, 102 halten den Seilzug 181 in einem montierten
Zustand gespannt. Mittels einer Drehung des Türgriffs 62 relativ zu den Profilschienen
121, 123 um die Achse 92 wird mit Hilfe der Rollen 111, 113 und der Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 ein Drehmoment auf die Lagereinheiten 68 übertragen.
[0032] Außerdem wird bei einer Drehung der Lagereinheiten 68 um die Achse 76 relativ zu
den Profilschienen 121, 123 mittels der Drehmomentübertragungsmittel 94, 95 und der
Rollen 111, 113 ein Drehmoment auf den Türgriff 62 übertragen. Eine Drehung der Profilschienen
121, 123 relativ zu den Lagereinheiten 68 findet beim Öffnen und Schließen der Hausgerätetür
14 statt.
[0033] Figur 8 zeigt schematisch den geschlossenen Zustand der Hausgerätetür 14. Das erste
Federmittel 96 weist hierbei im Vergleich zu allen weiteren möglichen Bedienpositionen
eine kleinste Auslenkung auf. Eine Haupterstreckungsrichtung 135 des Türgriffs 62
senkrecht zu der Achse 92 ist hierbei senkrecht zu den Teilabschnitten 129, 131 und
zu der Außenscheibe 133 angeordnet. Bei dem Öffnen der Hausgerätetür 14 übertragen
die Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 mittels der Anlageflächen 46, 49 (siehe Figur
5) ein Drehmoment auf die Erhebung 72 und damit auf die Lagereinheit 68, da die durch
das Federmittel 96 auf das Drehmomentübertragungsmittel 94 ausgeübte Kraft und die
Gewichtskraft des Türgriffs 62 die Erhebung 72 gegen die Anlageflächen 46, 49 drückt.
Auf diese Weise bleiben die Lagereinheiten 68 bei einem Öffnen der Hausgerätetür 14
relativ zu der Lagereinheit 38 unbewegt und drehen sich relativ zu den Profilschienen
121, 123 um die Achse 76. Die Lagereinheiten 68 übertragen dabei mittels des Aufnahmebereichs
116 und des Bolzens 115 ein Drehmoment und damit einen Antrieb auf die Drehmomentübertragungsmittel
94, 95, weshalb die Lagereinheit 68 mit einem als Antriebsmittel 60 ausgebildeten
Funktionsmittel 106 identisch ist. Bei dem Öffnen übertragen die Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 und die Rollen 111, 113 den Antrieb auf den Türgriff 62, welcher bewirkt, dass
die Haupterstreckungsrichtung 135 des Türgriffs in jeder Öffnungsposition der Türeinheit
64 im Wesentlichen in eine horizontale Richtung verläuft, wenn das Hausgerät 26 in
einer Bedienposition angeordnet ist. Bei dem Öffnen wird ferner das Federmittel 96
gedehnt, während sich das Federmittel 102 zusammenzieht.
[0034] Die Lagereinheit 68 und das Drehmomentübertragungsmittel 48 bilden eine Verriegelungseinheit
108. In einem Benutzungszustand, in welchem das Hausgerät 26 vollständig montiert
ist und in welchem der Benutzer den Türgriff 62 nur zu einem Öffnen bzw. einem Schließen
der Hausgerätetür 14 verwendet, ist die Verriegelungseinheit 108 in einem Entriegelungszustand
(Figur 10), in welchem die Hausgerätetür 14 in einer teilweise geöffneten Position
von der Lagereinheit 38 abkoppelbar ist, wenn die Flächenerstreckung 22 (siehe Figur
1) einen Winkel von etwa zwanzig Grad mit einer Vertikalen einschließt. Zu einem Abkoppeln
wird die Hausgerätetür 14 zunächst in eine der Schwenkrichtungen 10, 12 in die teilweise
geöffnete Position geschwenkt. Danach kann ein Benutzer bzw. ein Monteur die Hausgerätetür
14 an Außenflächen 183 der Profilschienen 121, 123, welche Oberflächen der Profilschienen
121, 123 bilden und die Hausgerätetür 14 in einer Frontalansicht teilweise seitlich
begrenzen, und an Außenflächen 185, 187 der Innenscheibe 141 und der Außenscheibe
133, welche die Außenscheibe 133 bzw. die Innenscheibe 141 in der Frontalansicht teilweise
seitlich begrenzen, festhalten und die Hausgerätetür 14 geradlinig in Richtung der
Flächenerstreckung 22 nach oben bewegen. Hierdurch gleiten die Erhebungen 72 durch
Einbuchtungen 162 der Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 (Figur 5) und werden dabei
aus den Aufnahmebereichen 40 entfernt, wodurch die Hausgerätetür 14 von der Lagereinheit
38 abgekoppelt wird. Während des Abkoppelns und nach dem Abkoppeln kann die Lagereinheit
38 optional von einer Arretierungseinheit 161 in einer Position festgestellt werden,
in welcher die Lagereinheit 38 unmittelbar vor dem Abkoppeln angeordnet ist. Wird
diese Option verwendet, so erleichtern nach dem Abkoppeln der Hausgerätetür 14 Führflächen
143, 145 der Lagereinheit 38 ein Ankoppeln der Hausgerätetür 14 an die Lagereinheit
38, indem sie die Erhebungen 72 bei einem Einbringen in den Aufnahmebereich 40 und
damit auch die Lagereinheiten 68 führen. Bei dem Ankoppeln fahren des Weiteren die
Rollen 171, 173 des Führungsmittels 24 (siehe Figur 1) in seitliche Nuten 175 der
Hausgerätetür 14, welche die Hausgerätetür 14 in einer Bedienposition teilweise seitlich
begrenzen ein (Figur 2). Ein Nutgrund 177 der Nut 175 weist eine Einbuchtung 179 auf,
in welcher die Erhebung 72 angeordnet ist. Bei dem Ankoppeln der Hausgerätetür 14
fahren die Rollen 171, 173 in die Nut 175 ein und an den Lagereinheiten 68 vorbei,
so dass eine bewegliche Kopplung der Hausgerätetür 14 mit dem Führungsmittel 24 durch
die Lagereinheiten 68 unbeeinträchtigt bleibt.
[0035] Die Verriegelungseinheit 108 ist ferner dazu vorgesehen, in einer wenigstens teilweise
geöffneten Position der Hausgerätetür 14 ein Entfernen der Hausgerätetür 14 von der
Lagereinheit 38 zu verhindern. Bringt beispielsweise ein Benutzer bzw. ein Monteur
die Hausgerätetür 14 in eine Position, in welcher die Flächenerstreckung 22 einen
Winkel von etwa zwanzig Grad mit einer Vertikalen einschließt, und bewegt den Türgriff
62 in Richtung der Flächenerstreckung 22 nach oben, so dreht der Türgriff 62 mittels
einer Kopplungseinheit 139, welche durch die Rollen 111, 113, die Drehmomentübertragungsmittel
94, 95 und die Bolzen 115 gebildet ist, die Lagereinheiten 68 relativ zu den Profilschienen
121, 123 um die Achse 76. Hierdurch bewegen sich die Erhebungen 72 in eine Verriegelungsposition
(Figur 11), wobei sie hinter Hinterschneidungen 147 der Drehmomentübertragungsmittel
48, 50, welche von durch die Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 gebildeten Begrenzungen
der Aufnahmebereiche 40 gebildet sind, eindrehen. Das Eindrehen der Erhebungen 72
wird durch Führflächen 157, 159, welche von den Aufnahmebereichen 40 begrenzenden
Oberflächenteilen der Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 gebildet werden, geführt.
Eine der Führflächen 159 ist durch die Hinterschneidung 147 gebildet. Das Eindrehen
der Erhebungen 72 wird dadurch gestoppt, dass zwei Oberflächenteile 149, 151 der Erhebungen
72 an zwei Oberflächenteile 153, 155 des Drehmomentübertragungsmittels 48, welche
den Aufnahmebereich 40 teilweise begrenzen, anstößt. Liegen die Oberflächenteile 149,
151 der Erhebungen 72 an den Oberflächenteilen 153, 155 des Drehmomentübertragungsmittels
48 an, so befinden sich die Erhebungen 72 in der Verriegelungsposition. Versucht dann
ein Benutzer die Hausgerätetür 14 in Richtung der Flächenerstreckung 22 weg von der
Lagereinheit 38 zu bewegen, so wird dies dadurch verhindert, dass die Erhebungen 72
an die Hinterschneidungen 147 anstoßen, wodurch die Erhebungen 72 in den Aufnahmebereichen
40 verbleiben.
[0036] Figur 12 zeigt eine schematische Darstellung der Hausgerätetür 14 in einer geöffneten
Position mit der Innenscheibe 141, welche den Nutzraum 16 (siehe Figur 1) in einer
geschlossenen Position der Hausgerätetür 14 verschließt. Die Erhebungen 72 sind in
die Aufnahmebereiche 40 eingebracht und die Verriegelungseinheit 108 befindet sich
in dem Entriegelungszustand. Versucht ein Bediener, die Hausgerätetür 14 in der geöffneten
Position von der Lagereinheit 38 abzukoppeln, indem er versucht, die Erhebungen 72
durch die Einbuchtungen 162 aus den Aufnahmebereichen 40 herauszuführen, so wirkt
die Außenscheibe 133 als Verriegelungselement, da die Drehmomentübertragungsmittel
48, 50 an die Außenscheibe anstoßen und diese dadurch ein Entfernen der Erhebungen
72 aus den Aufnahmebereichen 40 verhindert.
[0037] Bei einer Montage der Hausgerätetür 14 werden zunächst die Profilschienen 121, 123
auf die Außenscheibe 133 aufgeklebt (Figur 6). Zur Montage der Koppeleinheit 34 werden
die Lagereinheiten 68 auf die Enden der Stahlstange 66 aufgesteckt und so weit zusammengedrückt,
bis die Lagereinheiten 68 an die Enden der Stahlstange 66 anstoßen. Eine erste der
Lagereinheiten 68 wird danach in eine der Ausnehmungen 163 einer der Profilschienen
121, 123 eingesteckt. Mittels einer Bewegung der zweiten der Lagereinheiten 68 und
einer Bewegung der Stahlstange 66 wird die zweite Lagereinheit 68 in die verbleibende
Ausnehmung gesteckt. Die Stahlstange 66 und die Lagereinheiten 68 sind dann in ihrer
montierten Position. Die Lagereinheiten 68 weisen jeweils eine Ausnehmung 165 auf.
Zur Fixierung der Lagereinheiten 68 und der Stahlstange 66, welche als Kopplungsmittel
169 wirkt, in der montierten Position werden durch die Ausnehmungen 165 als Stahlklammern
ausgebildete Befestigungsmittel 167 gesteckt und damit eingerastet, so dass die Befestigungsmittel
167 an den Lagereinheiten 68 befestigt sind. Die Befestigungsmittel 167 liegen an
den Enden der Stahlstange 66 an, so dass eine Relativbewegung und insbesondere eine
Relativbewegung der Lagereinheiten 68 aufeinander zu verhindert wird. Prinzipiell
ist auch denkbar, dass die Lagereinheiten 68 auf eine andere Weise an der Stahlstange
66 befestigt werden bzw. dass die Koppeleinheit 34 vor dem Aufkleben der Profilschienen
121, 123 montiert wird. Ferner ist denkbar, dass eine der Lagereinheiten 68 mittels
der Stahlklammer befestigt und die andere Lagereinheit 68 auf eine andere Weise an
der Stahlstange 66 befestigt bzw. einteilig mit ihr ausgebildet ist. Eine weitere
alternative Möglichkeit zur Befestigung der Lagereinheiten 68 mittels der Stahlklammern
bestünde außerdem darin, in Aufnahmebereichen der Lagereinheiten 68, in welchen die
Stahlstange 66 in einem montierten Zustand eingeführt ist, Federelemente, wie zum
Beispiel Druckfedern, anzuordnen, welche bei einem Zusammendrücken der Lagereinheiten
68 komprimiert werden. Durch das Komprimieren dieser Federelemente ist eine Montage
der Koppeleinheit 34 auch bei bereits aufgeklebten Profilschienen 121, 123 möglich,
indem die Lagereinheiten 68 zusammengedrückt und die Federelemente damit komprimiert
werden. In einem montierten Zustand würden die Lagereinheiten 68 von diesen Federelementen
auseinandergedrückt und damit an den Profilschienen 121, 123 befestigt werden. Als
weiter Alternative könnte die Stahlstange 66 auch eine andere Anzahl von Kanten aufweisen.
Insbesondere kann die Stahlstange 66 auch rund ausgebildet sein, wobei in diesem Fall
die Lagereinheiten 68 gegeneinander um die Achse 76 verdrehbar wären. Bei einer Ausführung
der Koppeleinheit 34 ohne die Stahlstange 66 müssten die Lagereinheiten 68 anderweitig
an den Profilschienen 121, 123 befestigt sein. Dies könnte beispielsweise durch ein
Einrasten der Lagereinheiten 68 in die Profilschienen 121, 123 oder durch Einstecken
der Lagereinheiten 68 in die Profilschienen 121, 123 und ein Befestigen von Sicherungsringen
an den Lagereinheiten 68, welche die Lagereinheiten 68 formschlüssig an den Profilschienen
121, 123 entlang der Achse 76 befestigen, geschehen.
[0038] Das Führungsmittel 24, welches drehbar um eine horizontal verlaufende Achse 193 gelagert
ist, und die Lagereinheit 38 bilden eine Hausgerätetürlagereinheit 191, welche die
Hausgerätetür 14 schwenkbar um die Achse 193 lagert (Figur 1). Die Arretierungseinheit
161 ist dazu vorgesehen, die Hausgerätetürlagereinheit 191 in einer Schwenklage zu
fixieren. Hierzu weist die Arretierungseinheit 161 ein als Bolzen ausgebildetes Feststellmittel
195 und ein elastisches Betätigungsmittel 197 auf, welches dazu vorgesehen ist, das
Feststellmittel 195 von einer Ausgangsstellung (Figur 13) in eine Arretierposition
(Figur 14) zu verschieben, in welcher das Feststellmittel die Hausgerätetürlagereinheit
191 in der Schwenklage feststellt. Das Betätigungsmittel 197 ist als Stellbügel ausgebildet.
In der Arretierungsposition greift das Feststellmittel 195 in eine Ausnehmung 201
eines Arretiermittels 200 der Arretierungseinheit 161 ein, welches derart an dem Führungsmittel
24 befestigt ist, dass das Führungsmittel 24 und das Arretiermittel 200 relativ zueinander
um eine Achse 204, welche parallel zu der Achse 193 ist und bei einer Drehung des
Führungsmittels 24 mit dem Führungsmittel 24 mitgedreht wird, drehbar sind. Das Feststellmittel
195 ist bezüglich der Drehrichtungen um die Achse 193 an einem gehäusefesten Führelement
203 (siehe Figur 16) der Hausgerätvorrichtung befestigt. Wenn sich das Feststellmittel
195 in der Arretierposition befindet, wird deshalb eine Drehung des Führungsmittels
24 um die Achse 193 verhindert und das Führungsmittel 24 damit in einer bestimmten
Drehposition fixiert.
[0039] Ferner ist das Arretiermittel 200 dazu vorgesehen, eine Federkraft auf das Führungsmittel
24 zu übertragen. An dem Arretiermittel 200 ist eine Spiralfeder 207 eingehängt, welche
bei einem Öffnen der Hausgerätetür 14 ausgedehnt wird und einen Teil der Lageenergie,
welchen die Hausgerätetür 14 in einem geschlossenen Zustand besitzt, speichert und
somit als Energiespeichereinheit dient.
[0040] Die Drehmomentübertragungsmittel 48, 50 sind ferner Teile der Hausgerätetürlagereinheit
191. Sie weisen jeweils eine Einbuchtung 205 (Figur 5) auf, in welche ein als Zahn
ausgebildetes Arretiermittel 189 (Figur 1) des Führungsmittels 24 in Schwenkpositionen
der Hausgerätetür 14 und insbesondere in einer Schwenkposition der Hausgerätetür 14,
in welcher das Feststellmittel 195 in der Arretierposition angeordnet ist, eingreift.
Durch das Eingreifen des Arretiermittels 189 in die Einbuchtung 205 sind das Führmittel
24 und die Lagereinheit 38 relativ zueinander im Wesentlichen unbeweglich. Befindet
sich das Feststellmittel 195 folglich in einem montierten Zustand des Hausgeräts in
der Arretierposition, so ist die Hausgerätetürlagereinheit 191 in einer Entnahmeschwenkposition
fixiert. In dieser Schwenkposition ist die Hausgerätetür 14 durch die geradlinige
Bewegung in Richtung der Flächenerstreckung 22 nach oben von der Hausgerätetürlagereinheit
191 abkoppelbar.
[0041] Befindet sich die Hausgerätetür 14 in einer teilweise geöffnete Position, so kann
ein Bediener bzw. Monteur zur Fixierung der Hausgerätetürlagereinheit 191 beispielsweise
mit Hilfe eines Geldstücks in eine Nut 206 eines Betätigungsmittels 199 (Figur 15),
welches als Drehzapfen ausgebildet ist, der Arretierungseinheit 161 eindringen und
dieses ausgehend von einer Ausgangsstellung, bei welcher ein Öffnen und Schließen
der Hausgerätetür 14 möglich ist, um neunzig Grad drehen (Figuren 13 und 14). Ist
die Hausgerätetürlagereinheit 191 in einer Schwenkposition, welche von der Entnahmeschwenkposition
verschieden ist, so wird das Betätigungsmittel 197 durch dieses Drehen des Betätigungsmittels
199 angespannt und dabei ausgedehnt, da das Betätigungsmittel 197 an dem Betätigungsmittel
199 befestigt ist. Auf Grund des Anspannens des Betätigungsmittels 197 wird das Feststellmittel
195, welches an dem Betätigungsmittel 197 befestigt ist, in vertikaler Richtung nach
unten gegen eine Gleitfläche 202 des Arretiermittels 200, welche an einer Oberseite
des Arretiermittels 200 angeordnet ist, gedrückt. Zu einem Einrasten des Feststellmittels
195 in die Ausnehmung 201 schwenkt der Bediener bzw. Monteur die Hausgerätetür 14
in die Schwenkrichtungen 10, 12 (siehe Figur 1), wobei das Feststellmittel 195 auf
der Gleitfläche 202 gleitet, bis sich die Hausgerätetürlagereinheit 191 in der Entnahmeschwenkposition
befindet und das Feststellmittel 195 aufgrund eines Drucks, welchen das Betätigungsmittel
197 auf das Feststellmittel 195 nach unten ausübt, in die Ausnehmung 201 einrastet.
Danach kann die Hausgerätetür 14 durch die geradlinige Bewegung von der Lagereinheit
38 und dem Führmittel 24 abgekoppelt werden. Will ein Benutzer die abgekoppelte Hausgerätetür
14 in eine Betriebsposition wie z. B. in die geschlossene Position bringen, so werden
die Rollen 171, 173 in die Nut 175 und die Erhebungen 72 in die Aufnahmebereiche 40
eingebracht und das Betätigungsmittel 199 wieder um hundertachtzig Grad zurückgedreht,
wodurch das Feststellmittel 195 in die Ausgangsstellung zurückverschoben wird und
die Hausgerätetür 14 beispielsweise in die geschlossene Position schwenkbar ist.
[0042] Figur 16 zeigt einen Teil der Hausgerätvorrichtung mit dem gehäusefest montierten
Führelement 203, an welchem das Führmittel 24 drehbar um die Achse 193 befestigt ist.
Das Führelement 203 weist als Langlöcher ausgebildete Ausnehmungen 208 auf, welche
das Feststellmittel 195 bei der Verschiebung von der Ausgangsstellung (Figur 13) in
die Arretierposition (Figur 14) und wieder zurückführt.
[0043] Das Hausgerät 26 weist weiterhin eine Hausgerätetürführungsvorrichtung auf. Figur
17 zeigt ein einstückig ausgebildetes erstes Türführungsmittel 209 der Hausgerätetürführungsvorrichtung.
Zur Führung der Hausgerätetür 14 weist das Hausgerät 26 ein weiteres Türführungsmittel
209 auf, welches im Vergleich zu dem ersten Türführungsmittel 209 spiegelverkehrt
ausgebildet ist. Die beiden Türführungsmittel 209 begrenzen in einer Frontalansicht
des Hausgeräts den Stauraum 18 seitlich (siehe Figur 3). Die Türführungsmittel 209
bilden jeweils eine Führungskulisse, welche mit der Führungskulisse 44 identisch ist
bzw. spiegelverkehrt zu dieser ausgebildet ist und welche eine aus Kunststoff mit
Langglasfasern gebildete Führungsfläche 210 zur Führung der Lagereinheit 38 aufweist.
Die Führungskulisse 44 weist mehrere Bereiche 256, 258, 260 auf, welche in einem montierten
Zustand des Hausgeräts den Stauraum 18 teilweise seitlich begrenzen. Der erste Bereich
256 ist an einem Frontbereich des Hausgeräts angeordnet und verläuft in einer Betriebsposition
des Hausgeräts schräg nach oben. Der zweite Bereich 258 ist in einem mittleren Bereich
258 des Hausgeräts zwischen dem Frontbereich und der Rückseite des Hausgeräts angeordnet
und verläuft in einer horizontalen Richtung. Der dritte Bereich 260 begrenzt den Stauraum
18 in einem hinteren Bereich teilweise seitlich und verläuft schräg nach unten.
[0044] Bei einem Einbringen der Hausgerätetür 14 in den Stauraum 18 wird die Hausgerätetür
14 zumindest teilweise durch die Hausgerätetürführungsvorrichtung abgebremst. Zu diesem
Zweck weist die Hausgerätetürführungsvorrichtung ein Dämpfungsmittel 212 auf (Figur
3), welches aus einem aus Polyurethan gebildeten Quader gebildet ist. An einem der
Rückseite des Hausgeräts zugewandten Endbereich der Führungskulisse 44 weist das Türführungsmittel
209 einen Aufnahmebereich 214 auf. Das Dämpfungsmittel 212 ist an einem Rastmittel
216 des Türführungsmittels 209, welches in dem Aufnahmebereich 214 angeordnet ist,
eingerastet und ist teilweise in dem Aufnahmebereich 214 angeordnet. Am Ende eines
Einführungsvorgangs der Hausgerätetür 14 in den Stauraum 18 stößt das Drehmomentübertragungsmittel
50 (siehe Figur 4) an das Dämpfungsmittel 212 an und überträgt kinetische Energie
auf das Dämpfungsmittel 212, welches die Energie teilweise in Wärme umwandelt und
teilweise an das Türführungsmittel 209 weitergibt, welches dadurch geringfügig verformt
wird.
[0045] Ein Teil des Türführungsmittels 209, welches die Führungskulisse 44 teilweise umgibt,
weist eine Rippenstruktur 218 auf, welche durch ein Muster mit wabenförmigen Zellen
230 gebildet ist. Ferner bildet das Türführungsmittel 209 einen Aufnahmebereich 228,
welcher an eine Frontseite des Stauraums direkt angrenzt. In einem montierten Zustand
ist in dem Aufnahmebereich 228 das Betätigungsmittel 199 angeordnet und von dem Türführungsmittel
209 drehbar gelagert (siehe Figur 15).
[0046] Das Führungsmittel 24, welches ein Lagermittel 222 bildet und ein Schwenken der Hausgerätetür
14 erlaubt, wird von dem Türführungsmittel 209 drehbar gelagert. In einem Verschleißzustand
der drehbaren Lagerung des Lagermittels 222 könnte das Lagermittel 222 in einem Vergleich
zu einem Neuzustand des Hausgeräts einen Spielraum in eine seitliche, horizontale
Richtung weg von dem Stauraum 18 haben. Aufgrund einer Gleitfläche 220 (Figur 18)
des Türführungsmittels 209 kann das Lagermittel 222 trotz des Spielraums eine sichere
Drehbewegung durchführen. Dabei gleitet ein Außenbereich 234 des Lagermittels 222
an der Gleitfläche 220 (Figur 19), wobei das Lagermittel 222 durch die Gleitfläche
220 abgestützt wird. Die Gleitfläche 220 ist ein Segment eines Zylindermantels, dessen
Symmetrieachse der Achse 193 entspricht.
[0047] An einer Seite des Türführungsmittels 209, welche in einem montierten Zustand einem
Außenbereich des Hausgeräts zugewandt ist, weist das Türführungsmittel 209 ein Befestigungsmittel
224 zu einer Befestigung eines Kabels 236 einer Beleuchtung des Hausgeräts auf (Figur
20). Das Befestigungsmittel 224 ist als Klemmmittel ausgebildet und klemmt das Kabel
236 in einem montierten Zustand an der Rippenstruktur 218 fest.
[0048] Teile des Hausgerätegehäuses 28 sind direkt an das Türführungsmittels 209 angeschraubt
(Figur 3). Dies sind insbesondere ein Boden 238, Seitenwände 240, ein Zwischenboden
242, welcher den Stauraum 18 teilweise nach oben begrenzt, eine Zierblende und eine
Lisene. Der Boden 238 weist eine Abkantung 244 auf, welche sich in einer Bedienposition
nach oben ausdehnt und das Türführungsmittels 209 umgreift. Die Abkantung 244 ist
an drei Punkten 246 mit dem Türführungsmittel 209 verschraubt. Die drei Punkte 246
sind gleichmäßig über eine Tiefenausdehnung des Hausgeräts verteilt.
[0049] An einem an die Frontseite des Hausgeräts angrenzenden Bereich 248 weist das Türführungsmittel
209 an einem Endabschnitt der Führungskulisse 44 eine Einbuchtung auf, durch welche
die Lagereinheit 38 aus der Führungskulisse 44 entnehmbar ist. Vor einem solchen Entnehmen
der Lagereinheit 38 muss die Kopplung der Lagereinheit 38 mit dem als Zahn ausgebildeten
Arretiermittel 189 aufgehoben werden.
[0050] Wird das Hausgerät 26 angehoben und auf den Boden 238 bzw. eine Kante des Bodens
238 fallen gelassen, so werden bei einem Aufprall des Hausgeräts 26 auf Teile des
Hausgeräts 26 wirkende Kräfte an das Türführungsmittel 209 weitergegeben. Diese Teile
sind in einem hinteren Bereich des Hausgeräts 26 beispielsweise die Seitenwände 240,
in einem mittleren Bereich des Hausgeräts 26 der Zwischenboden 242 und die Seitenwände
240 und in einem vorderen Bereich des Hausgeräts 26 ein Backrohrflansch 252, die Lisene
und eine Tropfrinne 250, welche von dem Boden 238 gebildet ist. Das Türführungsmittel
209 weist eine Erhebung 254 auf (Figur 17), welche in einem montierten Zustand in
die Tropfrinne 250 eingreift.
[0051] Das Türführungsmittel 209 wird in einem Spritzverfahren hergestellt.
Bezugszeichen
10 |
Schwenkrichtung |
56 |
Endabschnitt |
12 |
Schwenkrichtung |
58 |
Führungsmittel |
14 |
Hausgerätetür |
60 |
Antriebsmittel |
16 |
Nutzraum |
62 |
Türgriff |
18 |
Stauraum |
64 |
Türeinheit |
20 |
Türlagereinheit |
66 |
Stahlstange |
22 |
Flächenerstreckung |
68 |
Lagereinheit |
24 |
Führungsmittel |
70 |
Umfangsrichtung |
26 |
Hausgerät |
72 |
Erhebung |
28 |
Hausgerätegehäuse |
74 |
Oberflächenteil |
30 |
Backofenmuffel |
76 |
Achse |
32 |
Außenfläche |
78 |
Haupterstreckungsrichtung |
34 |
Koppeleinheit |
80 |
Begrenzungsfläche |
36 |
Kontaktbereich |
82 |
Führungsfläche |
38 |
Lagereinheit |
84 |
Gleitlagerfläche |
40 |
Aufnahmebereich |
86 |
Lagermittel |
42 |
Wälzlager |
88 |
Funktionsmittel |
44 |
Führungskulisse |
90 |
Haltemittel |
46 |
Anlagefläche |
92 |
Achse |
48 |
Drehmomentübertragungsmittel |
94 |
Drehmomentübertragungsmittel |
49 |
Anlagefläche |
95 |
Drehmomentübertragungsmittel |
50 |
Drehmomentübertragungsmittel |
96 |
Federmittel |
51 |
Ausnehmung |
98 |
Befestigungsmittel |
52 |
Kopplungsmittel |
100 |
Befestigungsbereich |
54 |
Achseneinheit |
102 |
Federmittel |
104 |
Befestigungsbereich |
162 |
Einbuchtung |
106 |
Funktionsmittel |
163 |
Ausnehmung |
108 |
Verriegelungseinheit |
165 |
Ausnehmung |
111 |
Rolle |
167 |
Befestigungsmittel |
113 |
Rolle |
169 |
Kopplungsmittel |
115 |
Bolzen |
171 |
Rolle |
116 |
Aufnahmebereich |
173 |
Rolle |
117 |
Öse |
175 |
Nut |
119 |
Öse |
177 |
Nutgrund |
121 |
Profilschiene |
179 |
Einbuchtung |
123 |
Profilschiene |
181 |
Seilzug |
125 |
Öse |
183 |
Außenfläche |
127 |
Nut |
185 |
Außenfläche |
129 |
Teilabschnitt |
187 |
Außenfläche |
131 |
Teilabschnitt |
189 |
Arretiermittel |
133 |
Außenscheibe |
191 |
Hausgerätetürlagereinheit |
135 |
Haupterstreckungsrichtung |
193 |
Achse |
139 |
Kopplungseinheit |
195 |
Feststellmittel |
141 |
Innenscheibe |
197 |
Betätigungsmittel |
143 |
Führfläche |
199 |
Betätigungsmittel |
145 |
Führfläche |
200 |
Arretiermittel |
147 |
Hinterschneidung |
201 |
Ausnehmung |
149 |
Oberflächenteil |
202 |
Gleitfläche |
151 |
Oberflächenteil |
203 |
Führelement |
153 |
Oberflächenteil |
204 |
Achse |
155 |
Oberflächenteil |
205 |
Einbuchtung |
157 |
Führfläche |
206 |
Nut |
159 |
Führfläche |
207 |
Spiralfeder |
161 |
Arretierungseinheit |
208 |
Ausnehmung |
209 |
Türführungsmittel |
210 |
Führungsfläche |
212 |
Dämpfungsmittel |
214 |
Aufnahmebereich |
216 |
Rastmittel |
218 |
Rippenstruktur |
220 |
Gleitfläche |
222 |
Lagermittel |
224 |
Befestigungsmittel |
228 |
Aufnahmebereich |
230 |
Zelle |
234 |
Außenbereich |
236 |
Kabel |
238 |
Boden |
240 |
Seitenwand |
242 |
Zwischenboden |
244 |
Abkantung |
246 |
Punkt |
248 |
Bereich |
250 |
Tropfrinne |
252 |
Backrohrflansch |
254 |
Erhebung |
256 |
Bereich |
258 |
Bereich |
260 |
Bereich |
1. Hausgerätvorrichtung mit wenigstens einer Türeinheit (64), welche zumindest einen
Türgriff (62), welcher drehbar um eine Achse (92) gelagert ist, zumindest ein Drehmomentübertragungsmittel
(94, 95), welches in wenigstens einem Betriebszustand in einem Zusammenwirken mit
dem Türgriff (62) zumindest ein Drehmoment überträgt, ein erstes Federmittel (96),
welches zumindest an einem Befestigungsbereich (100) eines Befestigungsmittels (98)
der Türeinheit (64) befestigt ist, welcher in zumindest einem Betriebsablauf relativ
zu der Achse (92) unbeweglich ist, und zumindest ein zweites Federmittel (102), welches
wenigstens an einem Befestigungsbereich (104) eines Befestigungsmittels (98) der Türeinheit
(64) befestigt ist, aufweist, wobei ein Betriebsablauf ein Ablauf und/oder ein Vorgang
ist, bei welchem sich das Drehmomentübertragungsmittel (94, 95) relativ zu der Achse
(92) bewegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Befestigungsbereich (104), an welchem das zweite Federmittel (102) befestigt ist,
in zumindest einem Betriebsablauf relativ zu der Achse (92) unbeweglich ist.
2. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste und das zweite Federmittel (96, 102) an demselben Befestigungsmittel (98)
der Türeinheit (64) befestigt sind.
3. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens ein Funktionsmittel (106), an welchem das Drehmomentübertragungsmittel
(94) in wenigstens einem Betriebszustand formschlüssig befestigt ist.
4. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Drehmomentübertragungsmittel (94) in wenigstens einem Betriebszustand ein Drehmoment
auf das Funktionsmittel (106) überträgt.
5. Hausgerätvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine Verriegelungseinheit (108), welche durch das auf das Funktionsmittel (106) übertragene Drehmoment verriegelbar ist.
6. Hausgerätvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Funktionsmittel (106) dazu vorgesehen ist, die Türeinheit (64) drehbar zu lagern.
7. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Funktionsmittel (106) dazu vorgesehen ist, bei einem Betriebsablauf, bei welchem
die Türeinheit (64) gedreht wird, eine Veränderung der Auslenkungen beider Federmittel
(96, 102) zu bewirken.
8. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens ein Scheibenbefestigungsmittel (98), an welchem zumindest eines der Federmittel
(96, 102) in wenigstens einem Betriebszustand befestigt ist.
9. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Federmittel (96) eine um ein Vielfaches größere Federhärte aufweist als
das zweite Federmittel (102).
10. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Türeinheit (64) in einem Betriebszustand, in welchem das erste Federmittel (96)
eine kleinste Auslenkung aufweist, geschlossen ist.
11. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Drehmomentübertragungsmittel (94, 95) wenigstens einen Seilzug aufweist.
12. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
zumindest einen Stauraum (18), in welchen die Türeinheit (64) in wenigstens einem
Benutzungszustand zumindest zu einem Großteil eingebracht ist.
13. Hausgerätevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine Türlagereinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, die Türeinheit (64)
mittels einer Schiebebewegung zu einem Großteil in einen Stauraum (18) einzuführen.
14. Hausgerät mit einer Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche.
1. Household device having at least one door unit (64), which has at least one door handle
(62) which is rotatably mounted about an axis (92), at least one torque transmission
means (94, 95), which, in at least one operating state in interaction with the door
handle (62), transmits at least one torque, a first elastic means (96), which is at
least fastened to a fastening area (100) of a fastening means (96) of the door unit
(64), which is immobile relative to the axis (92) in at least one operating procedure,
and at least one second elastic means (102), which is at least fastened to a fastening
area (104) of a fastening means (98) of the door unit (64), wherein an operating procedure
is a procedure and/or a process, in which the torque transmission means (94, 95) moves
relative to the axis (92),
characterised in that
the fastening area (104), to which the second elastic means (102) is fastened, is
immobile relative to the axis (92) in at least one operating procedure.
2. Household device according to claim 1,
characterised in that
the first and the second elastic means (96, 102) are fastened to the same fastening
means (98) on the door unit (64).
3. Household device according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one functional means (106), to which the torque transmission means (94) is
fastened in a form-fit manner in at least one operating state.
4. Household device according to claim 3,
characterised in that
in at least one operating state, the torque transmission means (94) transmits a torque
to the functional means (106).
5. Household device according to one of claims 3 or 4,
characterised by
at least one locking unit (108), which can be locked by the torque transmitted to
the functional means (106).
6. Household device according to one of claims 3 to 5,
characterised in that
the functional means (106) is provided to rotatably mount the door unit (64).
7. Household device according to claim 6,
characterised in that
the functional means (106) is provided to effect a change in the deflections of both
spring means (96, 102) during an operating procedure, in which the door unit (64)
is rotated.
8. Household device according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one disk fastening means (98), to which at least one of the elastic means
(96, 102) is fastened in at least one operating state.
9. Household device according to one of the preceding claims,
characterised in that
the first elastic means (96) has a spring stiffness which is greater by one multiple
than the second elastic means (102).
10. Household device according to claim 9,
characterised in that
in one operating state, the door unit (64) in which the first elastic means (96) has
a smallest deflection is closed.
11. Household device according to one of the preceding claims,
characterised in that
the torque transmission means (94, 95) has at least one cable pull.
12. Household device according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one storage space (18), into which at least the majority of the door unit
(64) is introduced in at least one utilisation state.
13. Household device according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one door mounting unit (20), which is provided to insert the majority of
the door unit (64) into a storage space (18) by means of a sliding movement.
14. Household appliance having a household device according to one of the preceding claims.
1. Dispositif d'appareil ménager comprenant au moins une unité de porte (64) laquelle
présente au moins une poignée (62) logée de manière rotative autour d'un axe (92),
au moins un moyen de transmission de couple (94, 95) qui, dans au moins un état de
fonctionnement, transmet au moins un couple dans une interaction avec la poignée (62),
un premier moyen de ressort (96) qui est fixé au moins sur une zone de fixation (100)
d'un moyen de fixation (98) de l'unité de porte (64), qui, pendant au moins un déroulement
de fonctionnement, est immobile par rapport à l'axe (92), et au moins un deuxième
moyen de ressort (102) qui est fixé au moins sur une zone de fixation (104) d'un moyen
de fixation (98) de l'unité de porte (64), un déroulement de fonctionnement étant
un déroulement et/ou une opération pendant laquelle le moyen de transmission de couple
(94, 95) se déplace par rapport à l'axe (92),
caractérisé en ce que
la zone de fixation (104) sur laquelle le deuxième moyen de ressort (102) est fixé
est immobile par rapport à l'axe (929) pendant au moins un déroulement de fonctionnement.
2. Dispositif d'appareil ménager selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le premier et le deuxième moyens de ressort (96, 102) sont fixés sur le même moyen
de fixation (98) de l'unité de porte (64).
3. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins un moyen fonctionnel (106) sur lequel le moyen de transmission de couple
(94) est fixé par adhérence de forme dans au moins un état de fonctionnement.
4. Dispositif d'appareil ménager selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le moyen de transmission de couple (94) transmet un couple sur le moyen fonctionnel
(106) dans au moins un état de fonctionnement.
5. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4,
caractérisé par
au moins une unité de verrouillage (108) laquelle est verrouillable au moyen du couple
transmis sur le moyen fonctionnel (106).
6. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce que
le moyen fonctionnel (106) est ménagé pour loger l'unité de porte (64) de manière
rotative.
7. Dispositif d'appareil ménager selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
le moyen fonctionnel (106), pendant un déroulement de fonctionnement pendant lequel
l'unité de porte (64) est tournée, est ménagé pour causer une modification des déviations
des deux moyens de ressort (96, 102).
8. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins un moyen de fixation de vitre (98) sur lequel au moins un des moyens de ressort
(96, 102) est fixé dans au moins un état de fonctionnement.
9. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le premier moyen de ressort (96) présente une dureté de ressort plusieurs fois plus
grande que le deuxième moyen de ressort (102).
10. Dispositif d'appareil ménager selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
l'unité de porte (64), dans un état de fonctionnement dans lequel le premier moyen
de ressort (96) présente une déviation la plus petite, est fermée.
11. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le moyen de transmission de couple (94, 95) présente au moins une transmission par
câble.
12. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins un espace de logement (18) dans lequel l'unité de porte (64) est placée en
grande partie dans au moins un état d'utilisation.
13. Dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins une unité de logement de porte (20) qui est ménagée pour introduire l'unité
de porte (64) en grande partie dans un espace de logement (18) au moyen d'un mouvement
de poussée.
14. Appareil ménager comprenant un dispositif d'appareil ménager selon l'une quelconque
des revendications précédentes.