Unterkonstruktion für ein Scharnierband und Scharnierband mit einer solchen Unterkonstruktion zur Befestigung an einem Türblatt

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion zur Halterung eines Bandlappens eines Scharnierbandes, mit einer Grundplatte und einer zur Grundplatte parallelen und quer zur Erstreckungsebene der Grundplatte höheneinstellbaren Befestigungsplatte, mit einer parallel zur Befestigungsplatte angeordneten Klemmplatte, die mit dem Bandlappen verbunden ist und mittels Öffnungen mit einem zweidimensionalen Einstellspiel durchgreifenden Schrauben mit der Befestigungsplatte verbunden ist, mit einem der Klemmplatte zugeordneten Exzenternocken zur Lageverstellung der Klemmplatte in Längserstreckungsrichtung der Befestigungsplatte.

[0002] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Scharnierband mit einer derartigen Unterkonstruktion.

[0003] Aus der DE 10 2006 060 463 B3 ist eine Bandaufnahme für den Einbau in Türzargen bekannt. Eine Grundplatte trägt mit zwei Einstellspindeln eine Befestigungsplatte, an der ein Bandlappen eines Scharnierbandes befestigbar ist. Der Befestigungsplatte ist eine Klemmplatte zugeordnet, mit der der Bandlappen an der Befestigungsplatte befestigt werden kann. Es ist eine Exzenteranordnung vorgesehen, um die Klemmplatte relativ zur Befestigungsplatte zu verlagern.

[0004] Die EP 1 234 941 B1 beschreibt eine besondere Lagerung eines zylindrischen Abschnittes eines Verstellexzenters. Dieser soll mit seiner dem Exzenterabschnitt abgewandten freien Stirnfläche gegen eine zargen- oder tür- oder fensterflügelseitige Anlagefläche anliegen.

[0005] Die DE 862 099 beschreibt eine Anhebevorrichtung für Türen, bei der der Bandlappen über einen Exzenter verstellt werden kann. Die DE 197 32 702 A1 beschreibt einen Bandlappen mit einem Exzenter. Bei der DE 199 51 155 A1 ist ebenfalls ein Verstellexzenter vorgesehen.

[0006] Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Scharnierband anzugeben, welches zum Einbau in einer falzseitigen Fräsaussparung eines Türblatts geeignet ist.

[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die Unteransprüche vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Lehre darstellen.

[0008] Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass ein runder Drehknopf des Exzenternockens in einer Lagerhöhlung der Klemmplatte einliegt. Ein von einer Stirnseite des Drehknopfes abragender Exzenterstift greift dabei in einen Querschlitz der Befestigungsplatte ein. Der Boden der Lagerhöhlung bildet einen ringförmigen Stützrand aus. An diesen Stützrand stützt sich die dem Exzenterstift gegenüberliegende Stirnseite des Drehknopfes ab. Diese Stirnseite bildet eine Eingriffsöffnung aus, für ein Schraubwerkzeug. Das Schraubwerkzeug greift dadurch durch die im Wesentliche kreisförmige Öffnung des Bodens der Lagerhöhlung, der im Wesentlichen von einem ringsförmigen Steg ausgebildet ist. An diesem Steg liegt eine ringförmige Stufe der Exzenternocken abgewandten Stirnseite des Drehknopfes an. Die Höhe der Stufe entspricht dabei im Wesentlichen der Materialstärke der ringförmigen Stützflanke, die den Boden der Lagerhöhlung ausbildet. Wird der Drehknopf gedreht, so bewegt sich der Exzenterzapfen im Längsschlitz der Befestigungsplatte. Zufolge einer Linearführung der Klemmplatte entlang der Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte bewirkt die Drehung des Drehknopfes eine Verlagerung der Klemmplatte in Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte. Die Befestigungsplatte besitzt Durchtrittsöffnungen für die Schrauben, mit denen die Klemmplatte mit der Befestigungsplatte verbunden ist. Diese Öffnungen sind in Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte langgestreckt, so dass die Gewindeschrauben bei der Linearverlagerung der Klemmplatte gegenüber der Befestigungsplatte dort einen ausreichenden Bewegungsfreiraum besitzen. Die Breite dieser Öffnungen ist größer, als der Durchmesser der Gewindeabschnitte der Befestigungsschrauben, so dass auch ein Einstellspiel in einer Richtung quer zur Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte vorhanden ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Klemmplatte eine Gegenklemmplatte zugeordnet ist, wobei die Befestigungsplatte zwischen Klemmplatte und Gegenklemmplatte angeordnet ist. Die Klemmplatte ist mit der Gegenklemmplatte mit den Schrauben verbunden. Die Schrauben greifen dabei in Gewindebohrungen der Gegenklemmplatte ein. Bei gelösten Schrauben wird die Befestigungsplatte nicht zwischen Klemmplatte und Gegenklemmplatte eingeklemmt, so dass eine Einstellverlagerung in zwei Richtungen möglich ist. Die Schrauben durchgreifen die Öffnungen der Befestigungsplatte somit mit einem zweidimensionalen Einstellspiel. Ferner ist vorgesehen, dass der türblattseitige Bandlappen des Scharnierbandes mit Hilfe der Befestigungsschrauben an der Klemmplatte befestigt ist. Die Befestigungsschrauben durchgreifen dann Durchtrittsöffnungen der Klemmplatte und sind mit der Gegenklemmplatte verschraubt. Der türbandseitige Bandlappen des Scharnierbandes besitzt darüber hinaus eine Öffnung zum Durchtritt des Schraubwerkzeuges. Diese Öffnung fluchtet mit der Bodenöffnung der Lagerhöhlung für den Drehknopf. Der rahmenseitige Bandlappen besitzt ebenfalls Befestigungsöffnungen zum Durchtritt von Befestigungsschrauben, so dass dieser Bandlappen direkt am Rahmen angeschraubt werden kann. Die Unterkonstruktion, mit der der türblattseitige Bandlappen verschraubt ist, steckt in einer gefrästen Aussparung in der Falz des Türblatts. Die Unterkonstruktion hat hierzu eine sehr geringe Breitenerstreckung. Die Breite der Grundplatte, mit der die Unterkonstruktion auf dem Boden der Ausnehmung in der Türfalz befestigt werden kann, hat eine Breite von etwa 2,5 cm. Die Klemmplatte und die Befestigungsplatte sind geringfügig schmaler. Zur Fixierung der Lage des türblattseitigen Bandlappens werden die Befestigungsschrauben angezogen. Dies führt dazu, dass die Befestigungsplatte zwischen Klemmplatte und Gegenklemmplatte eingeklemmt wird. Zum Einstellen der Lage des türblattseitigen Bandlappens zur Befestigungsplatte müssen diese Schrauben lediglich so weit gelöst werden, dass die Klemmwirkung aufgehoben ist. Die den Exzenternocken aufweisende Breitseite des Drehknopfes stützt sich dabei auf der Breitseitenfläche der Befestigungsplatte ab. Er ist dadurch mit einfachen Mitteln in der Lagerhöhlung gefesselt. In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Klemmplatte und die Gegenklemmplatte mit Fixierstiften miteinander verbunden sind. Bevorzugt sind zwei Fixierstifte vorgesehen, die von Federstiften ausgebildet sein können. In den beiden Eckbereichen der beiden in Längserstreckungsrichtung voneinander entfernten Endabschnitten befinden sich Öffnungen, in die die Federstifte eingesteckt werden. Die Klemmplatte und die Gegenklemmplatte besitzen jeweils zwei zueinander fluchtende Öffnungen, in denen jeweils ein Ende des Federstiftes klemmend steckt. Die Befestigungsplatte besitzt Langlöcher, die vom Federstift durchgriffen werden. Das Langloch hat eine solche Länge, dass die Fixierstifte über die gesamte Einstelllänge, also den Exzenterhub im zugehörigen Langloch der Befestigungsplatte wandern können. Das Langloch besitzt eine ausreichende Breite, damit auch in Querrichtung eine Einstellung vorgenommen werden kann. Auch hier ist ein zweidimensionales Einstellspiel vorhanden. Die Verlagerung des türblattseitigen Bandlappens in der dritten Raumrichtung erfolgt durch eine Verlagerung der Befestigungsplatte gegenüber der Grundplatte. Dies erfolgt in bekannter Weise mittels Einstellspindeln, die an der Grundplatte gelagert sind. Die Befestigungsplatte besitzt zwei Gewindeöffnungen, die von je einer Einstellspindel durchgriffen sind. Die Befestigung der Grundplatte auf dem Boden der Ausfräsung erfolgt mittels Holzschrauben bzw. Befestigungszapfen.

[0009] Die erfindungsgemäße Unterkonstruktion wird bevorzugt zur Befestigung des türblattseitigen Bandlappens an einer Tür verwendet. Es ist aber auch möglich, diese Unterkonstruktion rahmenseitig zu verwenden.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung des Scharnierbandes mit zugehöriger Unterkonstruktion,

Fig. 2

eine dreidimensionale Darstellung des Exzenternockens und der Klemmplatte,

Fig. 3

eine dreidimensionale Darstellung des etwa um 180° gewendeten Exzenternockens,

Fig. 4

das Scharnierband mit daran befestigter Unterkonstruktion in einer Seitenansicht,

Fig. 5

das Scharnierband mit zugehöriger Unterkonstruktion in einer Stirnseitenansicht,

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung des montierten Scharnierbandes,

Fig. 7

einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 6 und

Fig. 8

den vergrößerten Abschnitt VIII in Fig. 7.

[0011] Die erfindungsgemäße Unterkonstruktion 2 besteht im Wesentlichen aus einer Grundplatte 4 aus Metall, insbesondere Stahl, wobei die Abwinklung 24 zusammen mit der Grundplatte 4 eine U-förmige Struktur ausbildet. Zwischen der Abwinklung 24 und der Grundplatte 4 sitzt eine Einstellspindel 25. Das Außengewinde der Einstellspindel 25 ist in das Innengewinde 32 einer ebenfalls aus Metall, insbesondere Stahl bestehenden Befestigungsplatte 5 eingeschraubt. Durch Drehen der beiden voneinander beabstandeten Einstellspindeln 25 kann die Befestigungsplatte 5 in Richtung der Flächennormalen der Grundplatte 4 verlagert werden. Die Gewindeöffnungen 32 befinden sich an den beiden entfernten Enden der Befestigungsplatte 5.

[0012] Zur Unterkonstruktion 2 gehören darüber hinaus eine Klemmplatte 6 und eine Gegenklemmplatte 16, bestehend aus Metall, insbesondere Stahl. Zwischen Klemmplatte 6 und Gegenklemmplatte 16 befindet sich die Befestigungsplatte 5. Die Befestigungsplatte 5 besitzt insgesamt vier versetzt zueinander angeordnete Langlöcher, die sich in Längserstreckung der Befestigungsplatte 5 erstrecken. Durch diese Langlöcher 7 und durch dazu korrespondierende kreisrunde Öffnungen 36 der Klemmplatte 6 greifen Befestigungsschrauben 8. Die Gewindeabschnitte der Befestigungsschrauben 8 sind in Gewindeöffnungen 21 der Gegenklemmplatte 16 eingeschraubt. Werden die Schrauben 8 festgezogen, sind Klemmplatte 6 und Gegenklemmplatte 16 an der Befestigungsplatte 5 lagefixiert.

[0013] Die Öffnungen 7 besitzen eine derartige Länge und Breite, dass ein zweidimensionales Einstellspiel in der Flächenebene der Befestigungsplatte 5 betreffend die Lage der beiden Klemmplatten 6, 16 zur Befestigungsplatte 5 möglich ist.

[0014] Die Klemmplatte 6 besitzt eine zur Breitseite 5' der Befestigungsplatte 5 hin offene Lagerhöhlung 12. Die Lagerhöhlung 12 besitzt einen angedeuteten Boden 12', der einen umlaufenden Stützrand ausbildet. In der Lagerhöhlung 12 lagert der Drehknopf 10 eines Exzenternockens 9. Von einer Stirnseite 10' des Drehknopfes ragt ein Exzenterstift 11 ab. Dieser ragt in einen Querschlitz 13 der Befestigungsplatte 5. Der Querschlitz 13 erstreckt sich quer zur Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte 5. Die dem Exzenterstift 11 gegenüberliegende Stirnseite 10" des Drehknopfes 10 bildet eine Ringstufe 15 aus. Mit dieser Ringstufe 15 stützt sich der Drehknopf 10 auf dem Stützrand 12' der Lagerhöhlung 12 ab. Der von der Ringstufe 15 umgebende Sockel besitzt in der Mitte eine Eingriffsöffnung 14 für ein Schraubwerkzeug. Es handelt sich hierbei um eine Sechskantvertiefung zum Eingriff eines Sechskantschlüssels.

[0015] In den Eckbereichen zweier voneinander entfernter Abschnitte der Klemmplatte 6 und der Gegenklemmplatte 16 befinden sich Einstecköffnungen 20 für einen Fixierstift 18. Bei dem Fixierstift 18 handelt es sich um einen Federstift, der in den Einstecköffnungen 20 klemmend gehaltert ist. Mit diesem Fixierstift 18 werden die Klemmplatte 6 und die Gegenklemmplatte 16 derart miteinander verbunden, dass die Öffnungen 36 mit den Gewindebohrungen 21 in Fluchtlage gehalten werden. Die Fixierstifte 18 durchgreifen Langlöcher 19 der Befestigungsplatte 5. Die Langlöcher 19 üben auf die Fixierstifte 18 eine gewisse Führung aus. Sie sind jedoch so breit bemessen, dass die Klemmplatte 6 bzw. die Gegenklemmplatte 16 auch in Querrichtung zur Erstreckungsrichtung der Befestigungsplatte 5 um wenige Millimeter verlagert werden können.

[0016] Die Befestigung des türblattseitigen Bandlappens 3 an der Unterkonstruktion erfolgt über dieselben Befestigungsschrauben 8, die auch die Klemmplatte 6 mit der Gegenklemmplatte 16 verbinden.

[0017] Der Bandlappen 3 besitzt eine Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 17, die mit der Lagerhöhlung 12 fluchtet, so dass auch bei montiertem Bandlappen 3 der Exzenternocken 9 gedreht werden kann.

[0018] Das Scharnierband 1 besitzt einen türrahmenseitig zu befestigenden Bandlappen 22, der eine im Wesentlichen U-Form ausbildet. Er umfasst mit seinen U-Schenkeln die beiden voneinander beabstandeten Enden eines Scharnierbolzens 23. Der dazwischenliegende Bereich des Scharnierbolzens 23 wird von einem Endabschnitt des türblattseitigen Bandlappens 3 umgriffen.

[0019] Die oben erwähnten Einstellspindeln 25 besitzen jeweils endseitig Lagerbünde, die in Spindellageröffnungen 27 der Grundplatte 4 bzw. einer Lagerplatte 28 eingreifen. Die beiden im montierten Zustand voneinander beabstandeten Lagerplatten 28 sind mit den beiden Abwinklungen 24 der Grundplatte 4 verbunden. Dies kann mit Hilfe von Befestigungsschrauben erfolgen. Die Abwinklungen 24 bilden Öffnungen 26 aus, die einen oberen Drehlagerabschnitt der Einstellspindel 25 umgreifen.

[0020] Die Grundplatte bildet Befestigungsöffnungen 29 aus, in die Befestigungsschrauben 30 eingeschraubt werden können, um die Grundplatte am Boden einer falzseitigen Einfräsung einer Tür zu befestigen. Zur Befestigung dienen auch Befestigungszapfen 30, die mit der Grundplatte 4 zusammenwirken.

[0021] Der Durchmesser der kreisrunden Lagerhöhlung ist so bemessen, dass darin der Exzenternocken 9 mit dem erforderlichen Drehbewegungsspiel gelagert werden kann. Der Außendurchmesser des Drehknopfes ist somit geringfügig kleiner, als der Innendurchmesser der Lagerhöhlung 12. Der Exzenternocken 9 wird von einem Metallteil, insbesondere Stahlteil gebildet. Es kann sich um ein Drehteil oder um ein anderweitiges Formteil handeln. Der Exzenternocken 9 besteht aus dem im Wesentlichen zylindrischen Drehknopf, dessen Stirnseite 10' der im Wesentlichen zylindrische Exzenterstift an einer exzentrischen Position angeformt ist. Der Durchmesser des Exzenterstiftes 11 ist nur geringfügig kleiner, als die Spaltweite des Querschlitzes 13. Der Querschlitz 13 erstreckt sich etwa in der Erstreckungsmitte der Befestigungsplatte 5, also etwa mittig zwischen den beiden Gewindeöffnungen 32, und zwar quergerichtet zur Verbindungsachse der beiden Gewindeöffnungen 32. Die axiale Länge der Lagerhöhlung 12 entspricht etwas mehr, als die axiale Länge des Drehknopfes 10, so dass die Stirnfläche 10" des Drehknopfes 10 etwa bündig in der einen Breitseite der Klemmplatte liegt. Die Stirnfläche 10' liegt bündig in der anderen Breitseitenfläche der Klemmplatte 6.

[0022] Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Unterkonstruktion 2 ist die Folgende:

[0023] Ein Türblatt 34 erhält an seiner Schmalseite eine Ausfräsung 33, in die die Unterkonstruktion 2 eingesetzt wird. Mittels Befestigungsschrauben 30 wird die Grundplatte 4 in der Ausfräsung 33 befestigt. Zusätzlich zu den Befestigungsschrauben 30 können auch noch andere Befestigungsschrauben verwendet werden, die bspw. durch entsprechende Öffnungen der Lagerplatte 28 bzw. der Abwinklungen 24 hindurchgreifen.

[0024] In der vormontierten Stellung sind Klemmplatte 6 und Gegenklemmplatte 16 lediglich mit ihren Fixierstiften 18 miteinander verbunden. Es kann jetzt zunächst der rahmenseitige Bandlappen 22 am Türrahmen 35 angeschraubt werden. Es ist aber auch möglich, dass zunächst der türblattseitige Bandlappen 33 mit den oben erwähnten Schrauben 8, die die Klemmplatte 6 und die Befestigungsplatte 5 durchgreifen, mit der Gegenklemmplatte verbunden wird. Im ersten Fall erfolgt die Verbindung des Bandlappens 3 mit der Unterkonstruktion 2 nach Befestigung des Bandlappens 2 am Rahmen. In der zweiten Variante erfolgt die Befestigung des Bandlappens 22 am Rahmen 35 nach der Befestigung des Bandlappens 3 an der Unterkonstruktion 2.

[0025] Die Lage des Türblatts 34 zum Rahmen 35 kann jetzt durch Verstellen der Einstellspindeln 25 eingestellt werden, wobei sich dann der Abstand zwischen Befestigungsplatte 5 und Grundplatte 4 ändert.

[0026] Durch Drehen des Exzenternockens 9, was mit einem Werkzeug erfolgt, welches durch die Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 17 gesteckt wird, wird die Höhenlage der Tür 34 gegenüber dem Rahmen 35 eingestellt. Zusätzlich kann noch der Abstand des Türblatts zum Rahmen eingestellt werden, da die Gewindeschrauben 8 und die Fixierstifte 18 die ihnen zugeordneten Langlöcher 7, 19 mit seitlichem Spiel durchgreifen.

[0027] Die Höheneinstellung und die Abstandseinstellung erfolgt bei teilgelösten Schrauben 8. Sobald die Lage der Tür 34 eingestellt ist, werden die Schrauben 8 fest angezogen. Die Einstellung der Höhenlage erfolgt bevorzugt bei einer gewissen Flächenpressung der beiden Klemmplatten 6,16 auf der Befestigungsplatte 5. Die Lage der Befestigungsplatte 5 gegenüber Klemmplatte 6 und Gegenklemmplatte 16 ist dann reibschlüssig temporär fixiert, wobei die mit dem Schraubwerkzeug aufgebrachte Kraft auf den Exzenterstift 11 aber groß genug ist, um diese Reibkraft zu überwinden.

Ansprüche

1. Unterkonstruktion (2) zur Halterung eines Bandlappens (3) eines Scharnierbandes (1), mit einer Grundplatte (4) und einer zur Grundplatte (4) parallelen und quer zur Erstreckungsebene der Grundplatte (4) höheneinstellbaren Befestigungsplatte (5), mit einer parallel zur Befestigungsplatte (5) angeordneten Klemmplatte (6), die mit dem Bandlappen (3) verbindbar ist und mittels Öffnungen (7) in der Befestigungsplatte (5) mit einem zweidimensionalen Einstellspiel durchgreifenden Schrauben (8) mit der Befestigungsplatte (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmplatte (6) ein Exzenternocken (9) zur Lageverstellung der Klemmplatte (6) in Längserstreckungsrichtung der Befestigungsplatte (5) zugeordnet ist, wobei ein runder Drehknopf (10) des Exzenternockens (9) in einer Lagerhöhlung (12) der Klemmplatte (6) liegt, wobei ein von einer Stirnseite (10') des Drehknopfes abragender Exzenterstift (11) in einen Querschlitz (13) der Befestigungsplatte (5) eingreift und wobei der Boden der Lagerhöhlung (12) einen ringförmigen Stützrand (12') ausbildet, an welchem Stützrand sich die dem Exzenterstift (11) gegenüberliegende Stirnseite (10") des Drehknopfes (10) abstützt, welche Stirnseite (10") eine Eingriffsöffnung (14) für ein Schraubwerkzeug aufweist.

2. Unterkonstruktion nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine der Klemmplatte (6) zugeordnete Gegenklemmplatte (16), wobei die Befestigungsplatte (5) zwischen Klemmplatte (6) und Gegenklemmplatte (16) angeordnet ist und die Klemmplatte (6) mit der Gegenklemmplatte (16) mit den Schrauben (8) verbunden ist, die die Öffnungen (6) der Befestigungsplatte (5) mit zweidimensionalem Einstellspiel durchgreifen.

3. Unterkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die den Exzenterstift (11) aufweisende Breitseitenfläche (10') des Drehknopfes (10) auf der Breitseitenfläche der Befestigungsplatte (5) abstützt.

4. Unterkonstruktion nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (6) und die Gegenklemmplatte (16) mit an den beiden in Längserstreckungsrichtung voneinander entfernten Endabschnitten angeordneten Fixierstiften (18) miteinander verbunden sind, wobei die Fixierstifte (18) die Klemmplatte (6) und die Gegenklemmplatte (16) relativ zueinander fixieren und je einen Längsschlitz (19) der Befestigungsplatte (5) durchdringen.

5. Unterkonstruktion nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierstifte Federstifte (18) sind, die in Öffnungen (20) der Klemmplatte (6) und der Gegenklemmplatte (16) reibschlüssig fixiert sind.

6. Unterkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höheneinstellung der Befestigungsplatte (5) Einstellspindeln (25) vorgesehen sind, die axial fest aber drehbar in Spindellageröffnungen (27) der Grundplatte (4) gelagert sind und deren Außengewinde in Gewindeöffnungen (32) der Befestigungsplatte (5) eingeschraubt sind.

7. Scharnierband mit einer Unterkonstruktion nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der türblattseitige Bandlappen (3) des Scharnierbandes (1) mit Hilfe der Befestigungsschrauben (8) an der Klemmplatte (6) befestigt ist und eine Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung (17) aufweist, die mit der Lagerhöhlung (12) der Klemmplatte (6) (12) zum Durchtritt des Schraubwerkzeuges fluchtet.

8. Scharnierband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierbandlappen (22) an einer Türzarge (35) befestigbar ist.

Claims

1. A supporting structure (2) for holding a hinge strap (3) of a hinge (1), comprising a base plate (4) and a mounting plate (5) which extends in parallel to the base plate (4) and is height-adjustable in a transverse direction with respect to the extension plane of the base plate (4), comprising a clamping plate (6) arranged in parallel to the mounting plate (5), which clamping plate can be connected to the hinge strap (3) and is connected to the mounting plate (5) by means of screws (8) which pass through openings (7) in the mounting plate (5) with a two-dimensional adjusting clearance, characterized in that an eccentric cam (9) for adjusting the position of the clamping plate (6) in the longitudinal direction of the mounting plate (5) is allocated to the clamping plate (6), wherein a round turning button (10) of the eccentric cam (9) is placed in a bearing cavity (12) of the clamping plate (6), wherein an eccentric pin (11) projecting from a front side (10') of the turning button engages in a horizontal slot (13) of the mounting plate (5) and wherein the bottom of the bearing cavity (12) forms an annular support rim (12'), on which support rim the front side (10") of the turning button (10), which is placed opposite the eccentric pin (11), rests on, which front side (10") comprises an access opening (14) for a screwdriving tool.

2. A supporting structure according to claim 1, characterized by a counter-clamping plate (16) allocated to the clamping plate (6), wherein the mounting plate (5) is arranged between the clamping plate (6) and the counter-clamping plate (16) and the clamping plate (6) is connected to the counter-clamping plate (16) by means of the screws (8) which pass through the openings (7) of the mounting plate (5) with a two-dimensional adjusting clearance.

3. A supporting structure according to one of the preceding claims, characterized in that the broadside face (10') of the turning button (10) comprising the eccentric pin (11) rests on the broadside face of the mounting plate (5).

4. A supporting structure according to claim 2 or 3, characterized in that the clamping plate (6) and the counter-clam ping plate (16) are connected to each other by means of fixing pins (18) arranged in the two end sections which are distant from each other in the longitudinal direction, wherein the fixing pins (18) fix the clamping plate (6) and the counter-clamping plate (16) with respect to each other and respectively penetrate through a longitudinal slot (19) of the mounting plate (5).

5. A supporting structure according to claim 4, characterized in that the fixing pins are spring pins (18) which are fixed via friction locking in openings (20) of the clamping plate (6) and the counter-clamping plate (16).

6. A supporting structure according to one of the preceding claims, characterized in that adjustment spindles (25) are provided for adjusting the height of the mounting plate (5), which adjustment spindles are located in an axially firm, but rotatable manner in spindle bearing openings (27) of the base plate (4) and their external threads are screwed in threaded holes (32) of the mounting plate (5).

7. A hinge comprising a supporting structure according to one or more of the preceding claims, characterized in that the hinge strap (3) of the hinge (1) on the side of the door leave is fastened to the clamping plate (6) by means of the fastening screws (8) and it comprises a through hole for screwdriving tools (17) which is aligned with the bearing cavity (12) of the clamping plate (6) for the penetration of the scredriving tool.

8. A hinge according to claim 7, characterized in that the second hinge strap (22) can be fastened to a door frame (35).

Revendications

1. Structure de support (2) destinée à retenir une fiche de charnière (3) d'une charnière (1), comprenant une plaque de base (4) et une plaque de fixation (5) s'étendant en parallèle avec la plaque de base (4) et pouvant être réglée en hauteur dans la direction transversale par rapport au plan d'extension de la plaque de base (4), comprenant une plaque de serrage (6) disposée en parallèle avec la plaque de fixation (5) et pouvant être reliée à la fiche de charnière (3), laquelle plaque de serrage (6) est reliée à la plaque de fixation (5) par moyen des vis (8), qui pénètrent à travers des ouvertures (7) dans la plaque de fixation (5) avec un jeu de réglage deux-dimensionnel, caractérisée en ce qu'une came excentrique (9) destinée au réglage de la position de la plaque de serrage (6) dans la direction longitudinale de la plaque de fixation (5) est associée à la plaque de serrage (6), un bouton rotatif et rond (10) de la came excentrique (9) étant disposé dans une cavité de logement (12) de la plaque de serrage (6), une cheville excentrique (11), qui fait saillie à partir d'une face frontale (10') du bouton rotatif, venant en prise avec une fente transversale (13) de la plaque de fixation (5) et le fond de la cavité de logement (12) formant un bord d'appui annulaire (12'), sur lequel bord d'appui s'appuie la face frontale (10") du bouton rotatif opposée à la cheville excentrique (11), laquelle face frontale (10") comprend une ouverture d'accès (14) destinée à un outil de vissage.

2. Structure de support selon la revendication 1, caractérisée par une contre-plaque de serrage (16) associée à la plaque de serrage (6), la plaque de fixation (5) étant disposée entre la plaque de serrage (6) et la contre-plaque de serrage (16) et la plaque de serrage (6) étant reliée à la contre-plaque de serrage (16) par moyen des vis (8), qui pénètrent avec un jeu de réglage deux-dimensionnel à travers les ouvertures (7) de la plaque de fixation (5).

3. Structure de support selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface principale (10') du bouton rotatif, laquelle comprend la cheville excentrique (11), s'appuie sur la surface principale de la plaque de fixation (5).

4. Structure de support selon la revendication 2 ou la revendication 3, caractérisée en ce que la plaque de serrage (6) et la contre-plaque de serrage (16) sont reliées l'une à l'autre par moyen de broches de fixation (18) disposées dans les deux sections d'extrémité espacées l'une de l'autre dans la direction longitudinale, les broches de fixation (18) fixant la plaque de serrage (6) et la contre-plaque de serrage (16) l'une par rapport à l'autre et pénétrant chacune à travers une fente longitudinale (19) de la plaque de fixation (5).

5. Structure de support selon la revendication 4, caractérisée en ce que les broches de fixation sont des broches à ressort (18), qui sont fixées par friction dans les ouvertures (20) de la plaque de serrage (6) et la contre-plaque de serrage (16).

6. Structure de support selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des tiges de réglage (25) sont prévues pour régler la hauteur de la plaque de fixation (5), lesquelles tiges de réglage sont logées de manière ferme, mais rotative dans des ouvertures de logement de tiges (27) de la plaque de base (4) et leurs filetages extérieurs sont vissés dans des trous filetés (32) de la plaque de fixation (5).

7. Charnière comprenant une structure de support selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la fiche de charnière (3) de la charnière (1) du côté du vantail de porte est fixée à la plaque de serrage (6) à l'aide des vis de fixation (8) et elle comprend une ouverture de passage (17) pour les outils de vissage, laquelle est alignée avec la cavité de logement (12) de la plaque de serrage (6) pour permettre la pénétration de l'outil de vissage.

8. Charnière selon la revendication 7, caractérisée en ce que la deuxième fiche de charnière (22) peut être fixée à un encadrement de la porte (35).

Zeichnung