(19) |
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(11) |
EP 2 260 474 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
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Anmeldetag: 05.02.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/000776 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/118075 (01.10.2009 Gazette 2009/40) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUR FÜLLSTANDSMESSUNG IN WERTBEHÄLTERN
DEVICE FOR FILL LEVEL MEASURING IN VALUABLE GOODS CONTAINERS
DISPOSITIF DE MESURE DU NIVEAU DE REMPLISSAGE DE CONTENANTS DE VALEURS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
01.03.2008 DE 102008012046
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.12.2010 Patentblatt 2010/50 |
(73) |
Patentinhaber: Wincor Nixdorf International GmbH |
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33106 Paderborn (DE) |
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Erfinder: |
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- BERENDES, Elmar
34414 Warburg (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 304 664 WO-A-2007/068868
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WO-A-93/14475 US-A- 6 100 993
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Füllstandsmessung in Wertbehältern zur
Aufnahme von Wertscheinen, aufweisend einen mittels einer Antriebseinheit längs einer
Führungsbahn verfahrbaren Andruckschlitten und einer Erkennungseinrichtung zur Ermittlung
der Stellung des Andruckschlittens innerhalb der Führungsbahn.
[0002] Füllstandsmessungen in Wertbehältern sind an sich bekannt. In Medien- und Wertbehältern,
speziell in Ein- und Auszahlkassetten für Geldscheine, werden Geldnoten ein- und ausgegeben.
[0003] Um für den Anwender ein Feedback zu geben, welche Menge an Medien sich im Behältnis
noch befindet, wurden bisher Schalter verwendet, die an einem bestimmten Füllstandsschwellenwert
eine Füllmenge angeben. Dieser Schwellenwert kann in manchen Ausführungen in einem
kleinen Bereich eingestellt werden. Allerdings kann nichts über die Füllmenge gesagt
werden, wenn dieser Schwellenwert noch nicht erreicht ist oder bereits vor Verwenden
des Behälters überschritten war.
[0004] So ist beispielsweise aus der
EP 1 467 325 B1 bekannt, dass zur Erfassung des Füllstandes einer Geldscheinaufbewahrungsbox optische
Leiter sowie ein Fotoannahmeelemente und ein Lichtemissionselement genutzt werden,
die so angeordnet sind, dass sie als Lichtschranke funktionieren. Bei einem bestimmten
Füllzustand wird der Lichtstrahl von einem Aufbewahrungs-Erfassungsstück unterbrochen.
[0005] Die in dieser Schrift beschriebene Anordnung vermag jedoch nur bestimmte Füllstandszustände
zu detektieren und zu melden.
[0006] Nachteilig an solchen Anordnungen ist, dass der Füllstand zwischen diskreten Messpunkten
unbekannt bleibt. Daher ist keine Information erhältlich, wann in Zukunft eine Auffüllung
bzw. Entleerung des Wertbehälters ansteht.
[0007] Die
EP 1304664 A2 beschreibt einen Wertbehälter mit integriertem Linearpotentiometer zur Messung des
Füllstands.
[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die o.g. Nachteile zu beseitigen und genauere
und zuverlässige Angaben über den Füllstand von Wertbehältern zu ermitteln.
[0009] Die gestellte Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1.
[0010] Die Erkennungseinrichtung könnte auch als Wegmesseinrichtung bezeichnet werden, da
mittels des Linearpotentiometers und des Tasters die jeweilige Stellung des Andruckschlittens
ermittelt werden kann, da sich der Widerstand des Linearpotentiometers ändert. Aus
dem gemessenen Widerstand kann dann die jeweilige Stellung des Andruckschlittens äußerst
genau abgeleitet werden, da der Taster als Spannungsteiler wirkt.
[0011] Der Taster kann vielfältig gestaltet sein. So kann er als Schleifkontakt ausgebildet
sein und eine durch Federkraft angedrückte Rolle, als Kufe oder als Federblech ausgebildet
sein.
[0012] In einer anderen Ausführung ist der Taster als berührungslos arbeitender Taster ausgebildet.
Dieser berührungslos arbeitende Taster enthält einen Magneten, der im Abstand zum
Linearpotentiometer steht.
[0013] Das Linearpotentiometer wird in vorteilhafter Weise auf den Boden der Wertkassette
aufgeklebt. Der Taster kann entweder an dem Andruckschlitten oder an der Antriebseinheit
angebracht werden.
[0014] In besonders vorteilhafter Weise ist das Linearpotentiometer auf einer Trägerschiene
festgelegt, beispielsweise durch Klebung. Die Trägerschiene könnte dann auf dem Boden
der Wertkassette festgesetzt werden, beispielsweise ebenfalls durch Klebung. In bevorzugter
Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass die aus der Trägerschiene und dem Linearpotentiometer
gebildete Einheit form- und/oder kraftschlüssig innerhalb der Kassette festgelegt
wird. Dies erfolgt beispielsweise durch Rastung. Darüber hinaus ist vorteilhaft, dass
die Vorrichtung mit der Einheit nachgerüstet werden kann. In besonders vorteilhafter
Weise bestehen die Rastmittel aus Rastvorsprüngen, die in entsprechende Rastausnehmungen
eingreifen. Dabei sind die Rastvorsprünge zweckmäßiger weise an den Längsseiten der
Trägerschiene angebracht. Demzufolge sind die entsprechend gestalteten Rastausnehmungen
in Wandungen der Kassette vorgesehen.
[0015] Alternativ zu den Rastelementen ist es auch möglich, dass die aus dem Linearpotentiometer
und der Trägerschiene gebildete Einheit zumindest an einem Stirnende einen abkragenden
Befestigungsschenkel aufweist. Dieser Befestigungsschenkel könnte beispielsweise mehrmals
abgewinkelt sein.
[0016] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der als Schleifkontakt ausgebildete
Taster an einem Ende zwei durch Abwinklung gebildete Schenkel aufweist. Dadurch wird
eine Haltetasche gebildet. Der von den beiden Schenkeln eingeschlossene Winkel ist
ein relativ kleiner spitzer Winkel. Ferner ist für die Formgebung des Schleifkontaktes
noch vorteilhaft, wenn dieser in der Mitte ein weiteres Mal abgewinkelt ist. Das den
beiden Schenkeln oder der Haltetasche gegenüberliegende Ende des Schleiflcontaktes
ist löffelförmig ausgebildet, in der Weise, dass eine punktförmige Berührung mit dem
Linearpotentiometer bzw. der Widerstandsbahn erfolgt.
[0017] Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
[0018] Es zeigen:
- Figur 1
- einen geöffneten Wertbehälter in einer Draufsicht in perspektivischer Darstellung,
der noch weitgehend gefüllt ist,
- Figur 2
- den geöffneten Wertbehälter gemäß der Figur 1 in einer Seitenansicht,
- Figur 3
- ein Ausführungsbeispiel des Linearpotentiometers,
- Figuren 4 bis 6
- ein weiteres Ausführungsbeispiel des Linearpotentiometers in drei verschiedenen Darstellungen,
- Figur 7
- den als Schleifkontakt ausgebildeten Taster in perspektivischer Darstellung und
- Figur 8
- eine der Figur 7 entsprechende Seitenansicht.
[0019] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen geöffneten Wertbehälter 1 in einer Position, in
der dieser noch annähernd gefüllt ist. Der Wertbehälter 1 ist mit einem Andruckschlitten
2 ausgestattet, der mittels einer noch näher erläuterten Antriebseinheit 3 in einer
horizontalen Ebene verfahrbar ist. Die Führungen sind nicht näher erläutert. Auf dem
Boden der Wertkassette 1 ist ein Linearpotentiometer 4 festgelegt, welches sich annähernd
über die gesamte Länge des Wertbehälters erstreckt.
[0020] An der Antriebseinheit 3 ist ein Taster in Form eines Schleifkontaktes 5 angebracht.
Dieser Schleifkontakt kontaktiert das Linearpotentiometer 4. In nicht näher dargestellter
Weise ist die Widerstandsbahn des Linearpotentiometers aus einem Folienstreifen gebildet,
der aus einem elektrisch leitenden Material besteht. Die Widerstandsbahn bzw. der
Folienstreifen ist auf eine Trägerschiene 6 fest aufgesetzt. Dadurch wird nicht nur
eine ausreichende Stabilität des Linearpotentiometers 4 erreicht, sondern es lässt
sich einfach innerhalb des Wertbehälters 1 installieren. Bei entsprechender Gestaltung
ist der Wertbehälter 1 auch nachrüstbar.
[0021] Die Antriebseinheit 3 ist allgemein bekannt und mit einem Elektromotor ausgerüstet.
Ferner beinhaltet sie zwei Wellen 7, 8, wobei auf einen Endbereich jeder Welle Ritzel
9, 10 aufgesetzt ist, die mit einer horizontal angeordneten, festen Zahnstange 11
in Eingriff stehen.
[0022] Die Ausführung nach der Figur 3 zeigt eine Ausführung, bei der die Widerstandsbahn
bzw. der Folienstreifen 12 auf eine Trägerschiene 6 aufgebracht ist, deren Breite
größer ist als die des Folienstreifens 12. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist
an die Trägerschiene 6 an einem Stirnendbereich ein Befestigungsschenkel 13 angesetzt,
der mehrmals abgewinkelt ist und rechtwinklig zur Trägerschiene 6 steht.
[0023] Bei der Ausführung nach der Figur 4 sind auf die Trägerschiene 6 zwei Widerstandsbahnen
bzw. Folienstreifen 12 nebeneinander und im Abstand zueinander aufgebracht. Bei der
Ausführung gemäß den Figuren 5 und 6 ist jeweils ein Folienstreifen 12 auf die Trägerschiene
6 aufgebracht. Wie die Figuren 4 bis 6 zeigen, sind an die Trägerschiene 6 an den
Längsseiten mehrere Rastvorsprünge 14 angesetzt oder angeformt.
[0024] In nicht näher dargestellter Weise ist der Wertbehälter mit entsprechenden Rastausnehmungen
versehen. Sofern diese Rastausnehmungen bei neuen Wertbehältern gleich eingearbeitet
werden, können derartige Wertbehälter nachträglich mit dem erfindungsgemäßen Linearpotentiometer
4 ausgestattet werden.
[0025] Während bei den Ausführungen gemäß den Figuren 4 und 5 nur an einer Längsseite der
Trägerschiene Rastvorsprünge 14 angesetzt oder angeformt sind, ist bei der Ausführung
gemäß der Figur 6 jede Längsseite mit mehreren Rastvorsprüngen 14 versehen, die im
Abstand zueinander liegen.
[0026] In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausführungsbeispiel eines als Schleifkontakt 5 ausgebildeter
Taster dargestellt. An einem Ende weist der Schleifkontakt 5 zwei im spitzen Winkel
zueinander stehende Schenkel 15, 16 auf, die beabstandet sind, so dass sich eine Haltetasche
bildet. Im mittleren Bereich ist der Schleifkontakt 5 abgewinkelt, so dass das den
beiden Schenkeln 15, 16 abgewandt liegende Ende gegenüber den beiden Schenkeln 15,
16 versetzt ist. Das den Schenkeln 15, 16 abgewandt liegende Ende ist mulden- bzw.
löffelartig gestaltet, so dass eine linienförmige Berührung mit dem Folienstreifen
12 erfolgt. Dadurch werden Ecken und Kanten vermieden.
[0027] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich
ist, dass zur Ermittlung des Füllstandes des Wertbehälters 1 ein Linearpotentiometer
4, vorzugsweise ein Folienpotentiometer verwendet wird. Vorteilhaft ist, wenn die
elektrisch leitende Widerstandsbahn oder der elektrisch leitende Folienstreifen auf
eine Trägerschiene 6 aufgesetzt ist, wobei die Trägerschiene 6 an mindestens einer
Längsseite mit Rastvorsprüngen 14 versehen ist.
Bezugszeichen
[0028]
- Wertbehälter
- 1
- Andruckschlitten
- 2
- Antriebseinheit
- 3
- Linearpotentiometer
- 4
- Schleifkontakt
- 5
- Trägerschiene
- 6
- Welle
- 7, 8
- Ritzel
- 9, 10
- Zahnstange
- 11
- Folienstreifen
- 12
- Befestigungsschenkel
- 13
- Rastvorsprünge
- 14
- Schenkel
- 15, 16
1. Vorrichtung zur Füllstandsmessung in Wertbehältern (1) zur Aufnahme von Wertscheinen,
aufweisend einen mittels einer Antriebseinheit (3) längs einer Führungsbahn verfahrbaren
Andruckschlitten (2) und einer Erkennungseinrichtung (4, 5) zur Ermittlung der Stellung
des Andruckschlittens (2) innerhalb der Führungsbahn, wobei die Erkennungseinrichtung
aus einem ortsfest in den Wertbehälter (1) angeordneten Linearpotentiometer (4) und
einem synchron mit dem Andruckschlitten (2) verfahrbaren Taster (5) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Linearpotentiometer ein Folienpotentiometer ist, welches auf den Boden des Wertbehälters
aufgeklebt, oder auf einer Trägerschiene (6) festgelegt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Taster als ein das Linearpotentiometer (4) kontaktierender Schleifkontakt (5)
ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass der Schleifkontakt (5) als federbelastete Rolle, als Kufe oder als Federblech ausgebildet
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die Trägerschiene (6) zumindest an einer Längsseite Rastelemente, vorzugsweise in
Form von Rastvorsprüngen (14) aufweist, die in Rastausnehmungen des Wertbehälters
(1) eingreifen.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die aus dem Linearpotentiometer (4) und der Trägerschiene (6) gebildete Einheit einen
von der Trägerschiene abkragenden Befestigungsschenkel (13) aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet dass der Befestigungsschenkel (13) mehrfach abgewinkelt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet dass der als Schleifkontakt (5) ausgebildete Taster im mittleren Bereich abgewinkelt ist,
und dass der den beiden die Haltetasche begrenzenden Schenkel (15, 16) gegenüberliegenden
Bereich zur Kontaktierung des Linearpotentiometers (4) löffel- oder muldenförmig ausgebildet
ist.
1. Device for fill level measurement in valuables boxes (1) for holding paper money,
having a pressure carriage (2) that can be moved along a guide track by means of a
drive unit (3), and a detection device (4, 5) for determining the position of the
pressure carriage (2) within the guide track, the detection device comprising a linear
potentiometer (4) arranged in a fixed location in the valuables box (1) and a sensor
(5) that can be moved synchronously with the pressure carriage (2),
characterized in that
the linear potentiometer is a film potentiometer, which is adhesively bonded to the
base of the valuables box or is fixed to a carrier rail (6).
2. Device according to Claim 1, characterized in that the sensor is formed as a wiping contact (5) making contact with the linear potentiometer
(4).
3. Device according to Claim 2, characterized in that the wiping contact (5) is formed as a spring-loaded roller, as a skid or as a spring
metal plate.
4. Device according to Claim 1, characterized in that the carrier rail (6) has latching elements, at least on a long side, preferably in
the form of latching protrusions (14) which engage in latching recesses in the valuables
box (1).
5. Device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the unit formed from the linear potentiometer (4) and the carrier rail (6) has a
fixing leg (13) protruding from the carrier rail.
6. Device according to Claim 5, characterized in that the fixing leg (13) is angled over many times.
7. Device according to Claim 6, characterized in that the sensor formed as a wiping contact (5) is angled over in the central area, and
in that the area for making contact with the linear potentiometer (4), located opposite the
two legs (15, 16) bounding the holding pocket, is formed in the shape of a spoon or
trough.
1. Dispositif de mesure du niveau de remplissage de contenants de valeurs (1) destinés
à recevoir des billets de banque, comprenant un chariot de pression (2) pouvant se
déplacer le long d'une piste de guidage au moyen d'une unité d'entraînement (3) et
un dispositif de détection (4, 5) destiné à déterminer la position du chariot de pression
(2) à l'intérieur de la piste de guidage, dans lequel le dispositif de détection est
constitué d'un potentiomètre linéaire (4) disposé de manière stationnaire dans le
contenant de valeur (1) et un palpeur (5) pouvant se déplacer de manière synchrone
avec le chariot de pression (2), caractérisé en ce que le potentiomètre linéaire est un potentiomètre à membrane qui est collé au fond du
contenant de valeurs ou est fixé à un rail de support (6).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le palpeur est réalisé sous la forme d'un contact à frottement (5) établissant un
contact avec le potentiomètre linéaire (4).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le contact à frottement (5) est réalisé sous la forme d'un rouleau chargé par ressort,
d'un patin ou d'une lame de ressort.
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rail de support (6) comprend au moins un élément d'encliquetage sur une face longitudinale,
de préférence sous la forme de protubérances d'encliquetage (14) qui s'engagent dans
des évidements d'encliquetage du contenant de valeurs (1).
5. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité formée par le potentiomètre linéaire (4) et le rail de support (6) comprend
une branche de fixation (13).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la branche de fixation (13) est coudée plusieurs fois.
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le palpeur réalisé sous la forme d'un contact à frottement (5) est coudé dans la
région médiane et en ce que la région opposée aux deux branches (15, 16) délimitant la poche de retenue est réalisée
de manière à venir au contact du potentiomètre linéaire (4) sous la forme d'une cuillère
ou de cuvettes.
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