Beschlag für einen Eckschrank und Eckschrank

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus und einem über eine Eckschranktür zugänglichen Innenraum, in dem eine Tragsäule mit einer Längsachse angeordnet ist, wobei im Innenraum des Schrankkorpus wenigstens ein Tablar mittels des Beschlags zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, und wobei der Beschlag mittels einer Befestigungsvorrichtung an der Tragsäule befestigbar ist.

[0002] Ein Beschlag dieser Art ist beispielsweise aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt, bei der ein jeweiliges Tablar von zwei an seiner Unterseite gelenkig angreifenden Lenkern abgestützt ist, wobei der erste Lenker um eine Schwenkachse einer Tragsäule und der zweite Lenker um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers schwenkbar ist. Das Tablar wird von beiden Lenkern gemeinsam zwischen der Innen- und der Außenstellung gesteuert. Die Tablarbewegung erfolgt hierbei durch Überlagerung zweier jeweils um die jeweiligen Schwenkachsen ausgeführten Kreisbahnbewegungen. Letztendlich resultiert daraus eine zwischen Innen- und Außenstellung des Tablars durchgeführte S-förmige Tablarbewegung. Die Befestigung des einen Lenkers an der Tragsäule wird mittels einer Lagerbüchse durchgeführt, die sich drehbar an der Tragsäule abstützt, wobei deren Höhenlage durch einen Querstift bestimmt werden kann, der eine korrespondierende Querbohrung in der Tragsäule durchgreift. Auf der Lagerbüchse stützt sich der Lenker mit einem an das Lenkerende angesetzten Lagerauge drehbar ab.

[0003] Eine stufenlose Höhenverstellung des Lenkers entlang der Tragsäule ist nicht möglich. Es können nur bestimmte, durch die Querbohrungen in der Tragsäule vorgegebene Höhenlagen eingestellt werden.

[0004] EP 1 597 985 A offenbart eine andere Art Eckschrank.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Beschlag der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sich in beliebiger Höhenlage entlang der Tragsäule befestigen lässt.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0007] Der erfindungsgemäße Beschlag zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung ein Klemmstück aufweist mit Klemmmitteln, die zwischen einer den Beschlag an der Tragsäule in gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule unverschieblich festklemmenden Klemmstellung und einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags entlang der Tragsäule ermöglichenden Lösestellung verstellbar sind.

[0008] Dadurch ist der Beschlag in jede beliebige Stellung entlang der Tragsäule verschiebbar und dort mittels des Klemmstücks unverschieblich zur Tragsäule festklemmbar. Die Tragsäule selbst weist keine Einrichtungen auf, die zur Befestigung des Beschlags an ihr notwendig wären, im Gegensatz zu den Querbohrungen bei der Tragsäule aus der DE 20 2004 011 200 U1.

[0009] In besonders bevorzugter Weise umfassen die Klemmmittel zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbacken, mit denen sich die zugeordnete Tragsäule zumindest teilweise umgreifen lässt und die zum Ansetzen des Klemmstücks an die Tragsäule in der Lösestellung eine Einführöffnung definieren, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt der Tragsäule. Dadurch lässt sich der Beschlag mit dem Klemmstück bequem an jeder beliebigen Position seitlich an die Tragsäule ansetzen, wobei die Klemmbacken die Tragsäule umgreifen.

[0010] In bevorzugter Weise ist eine starr am Klemmstück angeordnete und eine hierzu relativ bewegliche zweite Klemmbacke vorgesehen. Alternativ ist es jedoch auch denkbar, beide Klemmbacken beweglich auszubilden, beispielsweise in Form eines Backengreifers.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die zweite Klemmbacke mittels Schwenkmitteln um eine Backen-Schwenkachse schwenkbar am Klemmstück gelagert.

[0012] Alternativ hierzu ist es möglich, dass die zweite Klemmbacke mittels Führungsmitteln in Axialrichtung zur Längsachse der Tragsäule linear verschieblich gelagert ist, wobei gleichzeitig eine in Axialrichtung ausgerichtete Klemmfläche der Klemmbacke in Radialrichtung nach innen auf die starre erste Klemmbacke zu verlagerbar ist.

[0013] Die Führungsmittel können wenigstens eine schräg zur Längsachse verlaufende Führungsschräge und eine mit dieser zusammenwirkende, insbesondere parallel zur Längsachse verlaufende Abgleitfläche umfassen. Die bewegliche Klemmbacke kann also keilartig auf dieser Abgleitfläche abgleiten, wodurch eine Verlagerung der Klemmfläche in Radialrichtung nach innen erzielt wird. Zweckmäßigerweise befindet sich die Führungsschräge an der Klemmbacke, insbesondere der Klemmfläche entgegengesetzt gelegen. Alternativ wäre es jedoch auch denkbar, die Führungsschräge an einem Grundkörper des Klemmstücks auszubilden.

[0014] Bei einer Weiterbildung der Erfindung besitzt die zweite Klemmbacke zwei jeweils eine Führungsschräge aufweisende Backenglieder, die in Axialrichtung zur Schwenkachse mittels Stellmitteln relativ zueinander beweglich am Klemmstück gelagert sind, wobei bei einer Aufeinanderzu-Bewegung eine Verlagerung der Klemmflächen nach radial innen erfolgt. Die Stellmittel können eine die Backenglieder durchsetzende Stellschraube umfassen. Dadurch ist es also möglich, die Backenglieder durch Ein- bzw. Ausschrauben der Stellschraube relativ zueinander zu verlagern, wodurch im Falle eines Einschraubens der Stellschraube eine Verlagerung der Klemmfläche nach radial innen erfolgt.

[0015] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Beschlag wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse und andererseits an einer tablarfesten Lagerachsen schwenkbar am Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Teuerung der Tablarbewegung in der Schwenkebene zwischen der Innen- und Außenstellung auf.

[0016] Die Steuereinrichtung kann zwei Steuerhebel besitzen, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse bezüglich dieser drehbar und unverschieblich gelagert sind. Die beiden ortsfesten Schwenkachsen können benachbart zueinander angeordnet sein oder zusammenfallen.

[0017] Es ist möglich, dass ein Verbindungsglied zur Verbindung der beiden Steuerhebel vorgesehen ist, das die beiden tablarfesten Lagerachsen der Steuerhebel aufnimmt und seinerseits am Tablar befestigt ist.

[0018] In besonders bevorzugter Weise bildet einer der beiden Steuerhebel zugleich den Tragarm und ist in Gestalt eines kombinierten Steuer-/ Traghebels ausgebildet, der gegenüber dem anderen Steuerhebel rechtwinkelig zur Schwenkebene eine größere Biegesteifigkeit aufweist.

[0019] Die Erfindung betrifft ferner noch einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches 15.

[0020] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung ein Klemmstück aufweist mit Klemmmitteln, die zwischen einer den Beschlag an der Tragsäule in gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule unverschieblich festklemmenden Klemmstellung unter einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags entlang der Tragsäule ermöglichenden Lösestellung verstellbar sind.

[0021] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags befestigt an einer Tragsäule, wobei er über Befestigungsschnittstellen zur Befestigung an einem Tablar vorgesehen ist,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht des Beschlags von Figur 1 von unten mit den Befestigungsschnittstellen an der Tablarunterseite des Tablars,

Figur 3

eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags befestigt an einer Tragsäule, wobei er über Befestigungsschnittstellen zur Befestigung an einem Tablar vorgesehen ist,

Figur 4

eine perspektivische Darstellung des Beschlags von Figur 1 von unten mit den Befestigungsschnittstellen an der Tablarunterseite,

Figur 5

eine schematische Unteransicht eines Tablars mit einer weiteren Ausführungsform eines Schnittstellenmusters an Befestigungsschnittstellen,

Figur 6

eine Unteransicht eines Tablar gemäß Figur 5 mit einem gegenüber Figur 5 unterschiedlichen Schnittstellenmuster an Befestigungsschnittstellen,

Figur 7

eine schematische Darstellung des Tablars von Figur 5 mit einer gegenüber den Figuren 5 und 6 unterschiedlichen Schnittstellenmuster an Befestigungsschnittstellen,

Figur 8

eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags von Figur 3 im in den Eckschrank eingebauten Zustand, wobei sich das Tablar in seiner Innenstellung befindet,

Figur 9

eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar von Figur 8, wobei sich das Tablar in einer Zwischenstellung befindet,

Figur 10

eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar gemäß Figur 8, wobei sich das Tablar in der Außenstellung befindet,

Figur 11

eine perspektivische Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Beschlags mit Tablar befestigt an der Tragsäule an einer ersten Höhenposition,

Figur 12

eine perspektivische Schnittdarstellung des Beschlags mit Tablar von Figur 11 befestigt an der Tragsäule an einer zweiten Höhenposition,

Figur 13

eine perspektivische Darstellung der Einzelheit X aus Figur 11,

Figur 14

einen Längsschnitt durch die Tragsäule und das Klemmstück gemäß der Linien XIV-XIV in Figur 13,

Figur 15

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X von Figur 11, wobei das Klemmstück in einer Lösestellung gezeigt ist,

Figur 16

eine Längsschnitt durch die Tragsäule und das Klemmstück gemäß der Linie XVI-XVI in Figur 15,

Figur 17

eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform des Klemmstücks, wobei sich das Klemmstück in der Klemmstellung befindet,

Figur 18

eine Draufsicht auf das Klemmstück von Figur 17 mit einem Querschnitt durch die Tragsäule,

Figur 19

eine perspektivische Darstellung des Klemmstücks von Figur 17, wobei sich das Klemmstück in der Lösestellung befindet,

Figur 20

eine Draufsicht auf das Klemmstück von Figur 19, mit einem Querschnitt durch die Tragsäule,

Figur 21

eine Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel des Beschlags gemäß Figur 3 im im Eckschrank eingebauten Zustand, wobei sich das Tablar in seiner Innenstellung befindet,

Figur 22

eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß Figur 21, wobei sich das Tablar in einer Zwischenstellung befindet und

Figur 23

eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß Figur 21, wobei sich das Tablar in seiner Außenstellung befindet.

[0022] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks 11 bzw. des darin eingebauten erfindungsgemäßen Beschlags 12. Wie insbesondere in den Figuren 8 bis 12 sowie 21 bis 23 gezeigt, besitzt der Eckschrank 11 einen Schrankkorpus 13, der beispielhaft mit rechteckigem Grundriss dargestellt ist. Der Schrankkorpus 13 seinerseits besteht aus einer Rückwand 14, zwei Seitenwänden 15, 16 und einer Vorderseite 17, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 18 und eine hierzu benachbart angeordnete Eckschranktür 19. Wie insbesondere die Draufsicht in den Figuren 21 bis 23 zeigt, ist die Eckschranktür 19 von vorne gesehen auf der rechten Seite der Vorderseite 17 und die Vorderwand 18 entsprechend auf der linken Seite der Vorderseite 17 angeordnet. Die Ausfahrbewegung des Tablars erfolgt also im Uhrzeigersinn. Wie nachfolgend noch näher erläutert, kann die Eckschranktür 19 alternativ auch auf der linken Seite der Vorderseite 17 des Eckschranks 11 angeordnet sein, so dass die Ausfahrbewegung des Tablars aus der Innenstellung durch Verschwenken im Gegen-Uhrzeigersinn erfolgt.

[0023] Es ist ferner noch ein Schrankboden 20 vorgesehen. Vorderwand 18 und Eckschranktür 19 nehmen in etwa zu gleichen Teilen die Vorderseite 17 ein. Der rechteckige Schrankkorpus 13 begrenzt einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 21, der in etwa hälftig über die Eckschranktür 19 zugänglich ist.

[0024] Im Innenraum des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 22, das mittels des Beschlags 12 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 22 vollständig im Innenraum 21 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 22 zumindest teilweise über eine Ebene 23 einer Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht, in einer Schwenkebene beweglich gesteuert wird. Es ist hier beispielhaft ein einzelnes Tablar 22 dargestellt. Alternativ ist es möglich, dass im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinanderliegende Tablare 22 angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 22 beispielshaft in einteiliger Ausführungsform dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare 22 einzusetzen.

[0025] Auch der Grundriss des Tablars 22 ist beispielhaft in Form einer Niere dargestellt. Das Tablar 22 besitzt an seiner der Vorderwand 18 zugewandten Innenseite eine Taillierung 24, um ein bequemes Herausschwenken aus dem Innenraum 21 bzw. Hineinschwenken in den Innenraum 21 zu ermöglichen, ohne dass das Tablar 22 an der Vorderwand 18 anstößt bzw. hängen bleibt.

[0026] Der Beschlag 12 besitzt wenigstens einen einerseits um eine im eingebauten Zustand des Tablars 22 ortsfeste Schwenkachse 25 schwenkbar gelagerten und andererseits an einer tablarfesten Lagerachse 26 schwenkbar am zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung in der Schwenkebene zwischen der Innen- und der Außenstellung.

[0027] Die Steuereinrichtung besitzt ferner zwei Steuerhebel, von denen einer zugleich den Tragarm bildet und in Gestalt eines kombinierten Steuer-/ Traghebels 27 ausgebildet ist, der gegenüber dem anderen Steuerhebel 28 rechtwinkelig zur Schwenkebene eine größere Biegesteifigkeit aufweist. Der Steuer-/ Traghebel übt also eine Doppelfunktion aus, so steuert er als Steuerhebel die Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung und stützt das Tablar 22 als Tragarm ab. Der Steuerhebel 28 ist ebenfalls einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse 29 und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse 30 bezüglich dieser drehbar und unverschieblich gelagert. Auch der Steuer-/ Traghebel 27 ist um seine tablarfeste Lagerachse 26 bezüglich dieser drehbar und unverschieblich gelagert. Die beiden ortsfesten Schwenkachsen 25, 29 des Steuer-/ Traghebels 27 und des Steuerhebels 28 sind benachbart zueinander angeordnet oder fallen zusammen, wobei bei den dargestellten Ausführungsbeispielen beispielhaft eine benachbarte Anordnung der ortsfesten Schwenkachsen 25, 29 gezeigt ist.

[0028] Um eine ausreichend große Biegesteifigkeit des Steuer-/ Traghebels 27 zu erzielen, damit er seiner Funktion als Tragarm zur Tablarabstützung nachkommen kann, wird dieser von einem Metall-Vierkantrohr gebildet. Wie insbesondere in Figur 14 dargestellt, ist am ortsfesten Ende dieses Vierkantrohrs eine Lagerhülse 31 befestigt, insbesondere angeschweißt. Durch diese Lagerhülse 31 ist ein Lagerbolzen, beispielsweise in Form einer Niet hindurch gesteckt, der seinerseits an einer U-förmigen, die Lagerhülse 31 aufnehmenden Lagerpartie 33 an einem nachfolgend noch näher beschriebenen Klemmstück 34 befestigt ist. Der Lagerbolzen bildet die ortsfeste Schwenkachse 25, um die der Steuer-/ Traghebel 27 schwenkbar gelagert ist. Am gegenüberliegenden Ende des als Vierkantrohr ausgestalteten Steuer-/ Traghebels 27 ist in ähnlicher Weise eine weitere Lagerhülse 35 befestigt, insbesondere angeschweißt. Die Lagerhülse 35 wird von einem Lagerbolzen durchsetzt, der seinerseits an einem nachfolgend näher beschriebenen Verbindungsglied 36 gelagert ist. Der Lagerbolzen bildet also die tablarfeste Lagerachse 26 des Steuer-/ Traghebels 27.

[0029] Im Gegensatz zum Steuer-/ Traghebel 27 wird der Steuerhebel 28 von einer Flacheisenstange gebildet. Wie insbesondere in Figur 2 und Figur 14 dargestellt, besitzt der Steuerhebel 18 an beiden einander gegenüberliegenden Enden jeweils eine insbesondere kreisrunde Durchgangsöffnung 37, in die jeweils ein Lagerstift, beispielsweise in Form einer Niet, hindurch gesteckt ist. Das eine Ende des Steuerhebels 28 wird wiederum an dem Klemmstück 34 gelagert, wobei der Lagerstift die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28 bildet. Das gegenüberliegende Ende wird mittels des anderen Lagerstifts am Verbindungsglied 36 gelagert, wobei dieser Lagerstift die tablarfeste Lagerachse 30 des Steuerhebels 28 bildet.

[0030] Es sind also beide ortsfeste Schwenkachsen 25, 29 des Steuer-/ Traghebels 27 und des Steuerhebels 28 am Klemmstück 34 angeordnet, wobei gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen die ortsfeste Schwenkachse 25 des Steuer-/ Traghebels 27 näher an einer Längsachse 38 einer nachfolgend näher beschriebenen Tragsäule 39 gelagert ist als die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28. Ferner ist die Hebellänge des Steuer-/ Traghebels 27 größer als die Hebellänge des Steuerhebels 28, so dass die tablarfeste Lagerachse 26 des Steuer-/ Traghebels 27 einen Kreisbogen mit größerem Radius beschreibt als die tablarfeste Lagerachse 30 des Steuerhebels 28. Dadurch ergibt sich eine Relativbewegung von Steuer-/ Traghebel 27 und Steuerhebel 28 bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung.

[0031] Wie bereits erwähnt sind beide tablarfesten Lagerachsen 26, 30 des Steuer-/ Traghebels 27 und des Steuerhebels 28 an einem Verbindungsglied 36 angeordnet, das also diese beiden tablarfesten Lagerachsen 26, 30 miteinander verbindet. Das Verbindungsglied 36 besitzt hierzu einen Achsträger 40, an dem in zuvor beschriebener Weise die beiden tablarfesten Lagerachsen 26, 30 gelagert sind.

[0032] Der Achsträger 40 ist jochartig ausgestaltet und besitzt einen plattenartigen ersten Achsschenkel 41a und einen parallel hierzu verlaufenden plattenartigen zweiten Achsschenkel 41b, die über zwei Abstandhalter 42 in Form von Materialstegen auf Abstand zueinander gehalten sind. Zwischen den beiden Achsschenkeln 41a, 41b befindet sich die am Steuer-/ Traghebel 27 endseitig angesetzte Lagerhülse 31. Im Gegensatz dazu ist der Steuerhebel 28 lediglich an einem der beiden Achsschenkel 41a, 41b mittels des die tablarfeste Lagerachse 30 bildenden Lagerstiftes gelagert.

[0033] Neben dem Achsträger 40 weist das Verbindungsglied 36 auch noch einen langgestreckten Stützarm 43 auf, der ebenfalls als Vierkantrohr ausgestaltet ist. Stützarm 43 und Achsträger 40 sind starr miteinander verbunden, können beispielsweise aneinander angeschweißt sein. Dabei bilden die tablarfesten Lagerachsen 26, 30 am Achsträger 40 eine Verbindungslinie 44, die stumpfwinkelig zu einer Längsachse 45 des Stützarms 43 verläuft (Figur 8). Im befestigten Zustand des Beschlags 12 an der Tablarunterseite 46 des Tablars 22 befindet sich der Achsträger 40 mit den beiden tablarfesten Lagerachsen 26, 30 in der einen, durch eine Mittel-Querachse 47 gebildete Tablarhälfte 48, während der Stützarm 43 in die andere der beiden Tablarhälften 48 hineinragt. Der Stützarm 43 übt neben dem Steuer-/ Traghebel 27 eine Tragfunktion zur Abstützung des Tablars 22 aus. Er verhindert, dass das Tablar 22 nur an einer Tablarhälfte 48 abgestützt ist, wodurch sich Instabilitäten ergeben könnten, insbesondere wenn auf dem Tablar Gegenstände stehen. In diesem Fall würde auf die Befestigung zwischen dem Achsträger 40 und dem Tablar ein großes Moment ausgeübt werden, was zu einem Lösen des Achsträgers 40 vom Tablar 22 führen könnte.

[0034] Am Stützarm 43 ist wenigstens eine Befestigungslasche 49 vorgesehen, über die der Stützarm 43 an der Tablarunterseite 46 befestigt werden kann. Zweckmäßigerweise befindet sich die Befestigungslasche 49 am Stützarm-Ende, das dem Achsträger 40 entgegengesetzt ist.

[0035] Der Eckschrank 11 besitzt ferner die bereits erwähnte Tragsäule 39 mit einer Längsachse 38. Die Tragsäule 39 ist über eine Lagerplatte 50 am Schrankboden 20 befestigt und steht frei im Schrankkorpus 13, ist also mit den Seitenwänden 15, 16 sowie mit Vorderwand 18 und Rückwand 14 nicht verbunden. Am dem Schrankboden 20 entgegengesetzten Ende der Tragsäule 39 ist eine weitere Lagerplatte 51 angesetzt, über die die Tragsäule 39 an einer Schrankabdeckung (nicht dargestellt) gelagert ist. Die Tragsäule 39 ist als Teleskopsäule ausgestaltet und besitzt hierzu ein Säulenunterteil 52 und ein linear verschieblich im Säulenunterteil 52 gelagertes Teleskopteil 53. Die Teleskopierbarkeit der Tragsäule 39 erlaubt deren Anpassung an unterschiedliche Eckschrankhöhen.

[0036] Der Beschlag 12 ist mittels einer Befestigungsvorrichtung an der Tragsäule 39 befestigt. Zur Befestigungsvorrichtung gehört das bereits erwähnte Klemmstück 34 oder Lagerelement das Klemmmittel besitzt, die zwischen einer den Beschlag 12 an der Tragsäule 39 in gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule 39 unverschieblich festklemmenden Klemmstellung 54 und einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags entlang der Tragsäule 39 ermöglichende Lösestellung 55 verstellbar sind.

[0037] Das Klemmstück 34 ist Bestandteil des Beschlags 12. Es besitzt einen Grundkörper 56 und zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbacken 57, 58, mit denen sich die zugeordnete Tragsäule 39 zumindest teilweise umgreifen lässt. Am Grundkörper 56 befindet sich die U-förmige Lagerpartie 33, in der die Lagerhülse 31 des Steuer-/ Traghebels 27 aufgenommen ist, und mittels des die ortsfeste Schwenkachse 25 bildenden Lagerbolzens schwenkbar gelagert ist. Einer der Schenkel der Lagerpartie 33 ist plattenartig ausgestaltet und weist die Durchgangsöffnung 37 auf, an der mit Hilfe des die ortsfeste Schwenkachse 29 bildenden Lagerstifts der Steuerhebel 28 schwenkbar gelagert ist. Es ist möglich, dass dieser plattenartige Schenkel mehrerer solcher Durchgangsöffnungen aufweist, so dass die ortsfestes Schwenkachse 29 umgesetzt werden kann, wodurch sich der Schwenkradius des Steuerhebels 28 und dessen Stellung zum Steuer-/ Traghebel 27 verändern lässt.

[0038] Wie insbesondere in den Figuren 13 bis 20 gezeigt, ist eine der beiden Klemmbacken 57 starr also unbeweglich am Grundkörper 56 angeordnet.

[0039] Die Figuren 13 bis 16 zeigen eine erste Ausführungsform des Klemmstücks 34 gemäß der die starre Klemmbacke 57 hakenartig ausgestaltet ist. Die zweite Klemmbacke 58 ist relativ zur starren Klemmbacke 57 beweglich angeordnet, wobei die beiden Klemmbacken in der in Figur 15 bzw. 16 dargestellten Lösestellung 55 eine Einführöffnung 59 definieren, mit der das Klemmstück 34 seitlich an die Traghülse 39 angesetzt werden kann, so dass die beiden Klemmbacken 57, 58 den Umfang der Tragsäule 39 teilweise umgreifen. In der in den Figuren 13 und 14 gezeigten Klemmstellung 54 ist diese Einführöffnung 59 soweit verengt, dass ein Entfernen des Klemmstücks 34 schräg zur Längsachse 38 der Tragsäule 39 nicht mehr möglich ist und zudem eine Klemmung des Klemmstücks 54 an der Tragsäule 39 vorliegt, so dass dieses relativ zur Tragsäule 39 unverschieblich festgelegt ist. Zweckmäßigerweise erfolgt das Anklemmen des Klemmstücks 34 am Säulenunterteil 52 der Tragsäule 39.

[0040] Die bewegliche zweite Klemmbacke 58 ist gemäß der ersten Ausführungsform mittels Führungsmitteln in Axialrichtung zur Längsachse 38 der Tragsäule 39 linear verschieblich gelagert, wobei gleichzeitig eine in Axialrichtung ausgerichtete Klemmfläche der Klemmbacke 58 in Radialrichtung nach innen auf die starre erste Klemmbacke zu verlagerbar ist. Gemäß erster Ausführungsform besitzt die bewegliche Klemmbacke 58 zwei Backenglieder 61a, 61b, die in Axialrichtung zur Längsachse 38 der Tragsäule 39 mittels Stellmitteln relativ zueinander beweglich am Grundkörper 56 des Klemmstücks 34 gelagert sind, wobei bei einer Aufeinanderzu-Bewegung eine Verlagerung der Klemmflächen an den Backengliedern 61a, 61b nach radial innen erfolgt. Um dieses zu erreichen, sind an den Backengliedern 61a, 61b am den Klemmflächen 60a, 60b entgegengesetzten Ende jeweils Führungsschrägen 62a, 62b ausgebildet, die Teil der Führungsmittel sind. Wie insbesondere in den Figuren 14 und 16 dargestellt, wirken die Führungsschrägen 62a, 62b mit einer Abgleitfläche 63 zusammen, die von einer im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Tragsäule 39 ausgerichteten Wandung am Grundkörper 56 gebildet wird. Die Führungsschrägen 62a, 62b der Backenglieder 61a, 61b sind aufeinander zugeneigt, d.h. bei einer Aufeinanderzu-Bewegung der Backenglieder 61a, 61b gleitet ein stets größer werdender Querschnitt der Backenglieder 61a, 61b auf der Abgleitfläche 63 ab, wodurch die Klemmflächen 60a, 60b nach radial innen auf die erste Klemmbacke 57 zu bewegt werden. Um die Relativbewegung zwischen den beiden Backenglieder 61a, 61b einzuleiten, dienen Stellmittel in Form einer die beiden Backenglieder 61a, 61b durchsetzenden Stellschraube 64. Wie insbesondere in Figur 15 gezeigt, ist die Stellschraube 64 noch zusätzlich in einem Lagersteg 65 des Grundkörpers gelagert.

[0041] Um das Klemmstück 34 in der gewünschten Höhenlage an der Tragsäule 39 zu befestigen, werden die beiden Klemmbacken 57, 58 zunächst in die Lösestellung 55 gebracht, wobei die beiden Backenglieder 61a, 61b voneinander weg bewegt werden. Dies kann durch Herausschrauben der Stellschraube 34 durchgeführt werden. Dadurch entsteht eine Einführöffnung 59, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt der Tragsäule 39, so dass das Klemmstück 34 seitlich an die Tragsäule 39 angesetzt werden kann. Nach dem Ansetzen wird die Stellschraube 64 wieder eingedreht, wodurch die beiden Backenglieder 61a, 61b aufeinander zu bewegt werden. Da die Backenglieder mit ihren Führungsschrägen 62a, 62b jeweils auf der Abgleitfläche 63 abgleiten, werden die Klemmflächen 60a, 60b der Backenglieder 61a, 61b in Richtung zur Außenseite der Tragsäule 39 hin bewegt und zwar solange, bis sie mit einer ausreichenden Klemmkraft auf die Tragsäule 39 drücken, wodurch das Klemmstück 34 an der Tragsäule 39 festgeklemmt ist.

[0042] Die Figuren 17 bis 20 zeigen eine zweite Ausführungsform des Klemmstücks 34. Hier ist eine starre, feststehende erste Klemmbacke 57 und eine hierzu relativ bewegliche zweite Klemmbacke 58 vorgesehen. Wie insbesondere in Figur 17 gezeigt, hat die starre Klemmbacke 57 eine größere Backenhöhe als die bewegliche Klemmbacke 58. Die bewegliche zweite Klemmbacke 58 ist mittels Schwenkmitteln 66 um eine Backen-Schwenkachse 67 schwenkbar am Grundkörper 56 des Klemmstücks 34 gelagert. Die Schwenkmittel sind in ähnlicher Weise wie bei der schwenkbeweglichen Lagerung des Steuer-/ Traghebels 27 oder des Steuerhebels 28 ausgestaltet. Die schwenkbewegliche Klemmbacke 58 ist hierzu in einer U-förmigen Lageraufnahme gelagert, wobei ein Schwenklagerbolzen durch beide die Lageraufnahme begrenzende Lagerschenkel 68a, 68b und die Klemmbacke 58 hindurchgeführt ist. Der Schwenklagerbolzen bildet dabei die Backen-Schwenkachse 67. Zum Feststellen der beweglichen Klemmbacke 58 sind Feststellmittel in Form einer Feststellschraube vorgesehen, die vorzugsweise in Querrichtung zur Backen-Schwenkachse 67 ausgerichtet beide Klemmbacken 57, 58 durchsetzt und an der starren Klemmbacke 58 gelagert ist.

[0043] Um das Klemmstück 34 gemäß zweiter Ausführungsform an der Tragsäule 39 zu befestigen, werden die beiden Klemmbacken 57, 58 zunächst durch Herausschrauben der Feststellschraube 69 in die Lösestellung 55 gebracht. Dabei entsteht eine in Figur 19 oder 20 gezeigte Einführöffnung 59, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt bzw. Durchmesser der Tragsäule 39, so dass das Klemmstück 34 seitlich an die Tragsäule angesetzt werden kann. Ist die gewünschte Höhenlage des Klemmstücks 34 an der Tragsäule 39 erreicht, so wird die Feststellschraube 69 eingeschraubt, wodurch die schwenkbewegliche Klemmbacke 58 zur starren Klemmbacke 57 hin geschwenkt wird, bis sie letztendlich mit Klemmkraft auf die Außenseite der Tragsäule 39 drückt, wodurch eine Festklemmung des Klemmstücks an der Tragsäule 39 entsteht.

[0044] Dadurch, dass auf Seiten der Tragsäule 39 keine Komponenten bzw. Bauteile für die Befestigung des Klemmstücks 34 notwendig sind, kann das Klemmstück 34 stufenlos höhenverstellbar an jeder beliebigen Stelle entlang der Tragsäule, prinzipiell auch am Teleskopteil 53 festgeklemmt werden.

[0045] Wie insbesondere in den Figuren 1 bis 7 gezeigt, ist der Beschlag 12 an der Tablarunterseite 46 des Tablars 22 zu befestigen. Hierzu sind an der Tablarunterseite 46 Befestigungsschnittstellen 70 ausgebildet, die zur Befestigung des Beschlags 12 mittels mit den Befestigungsschnittstellen 70 korrespondierenden beschlagseitigen Schnittstellenmittel 71 dienen.

[0046] Dabei bilden mehrere Befestigungsschnittstellen 70 ein Schnittstellenmuster 72, das derart ausgestaltet ist, dass der Beschlag 12 in zwei unterschiedlichen Befestigungspositionen am Tablar 22 befestigbar ist, so dass es je nach vorgegebener Befestigungsposition im Uhrzeigersinn oder alternativ im Gegen-Uhrzeigersinn von der Innen- in die Außenstellung schwenkbar ist. Die Befestigungsschnittstellen 70 sind als Befestigungslöcher ausgestaltet, in denen Schnittstellenmittel in Form von Befestigungselementen, beispielsweise Schrauben, Nieten oder dergleichen, die zuvor durch entsprechende Durchgangslöcher im Beschlag 12 hindurchgeführt werden, fixierbar sind.

[0047] Gemäß dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beschlags 12 werden die Schnittstellenmittel 71 von der am Stützarm 43 angesetzten Befestigungslasche 49 gebildet, die zwei Durchgangslöcher zur Durchführung von Befestigungselementen in Form von Befestigungsschrauben hat, die ihrerseits in den korrespondierenden Befestigungsschnittstellen 70 an der Tablarunterseite 46 fixiert werden. Ferner zählen zu den Schnittstellenmitteln 71 noch der Lagerbolzen, der die tablarfesten Lagerachse 26 des Steuer-/ Traghebels 27 bildet. Dieser ragt durch die beiden Achsschenkel 41a, 41b des Achsträgers 40 hindurch und steht nach oben ab, so dass er in der korrespondierenden Befestigungsschnittstelle 70 fixiert werden kann. Schließlich zählt noch der die tablarfesten Lagerachse 30 des Steuerhebels 28 bildende Lagerstift zu den Schnittstellenmitteln 71. Dieser ist durch eine in beiden Achsschenkeln 41a, 41b ausgebildete Durchgangsöffnung hindurchgeführt und steht von der Oberseite des Achsträgers 40 ab, so dass er in seine korrespondierende Befestigungsschnittstelle 70 an der Tablarunterseite 46 eingeführt und dort fixiert werden kann.

[0048] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, liegt das Schnittstellenmuster 72 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel großflächig verteilt an der Tablarunterseite 46. Dabei befindet sich der Hälfte der Befestigungsschnittstellen 70 dieses Schnittstellenmusters an der einen Tablarhälfte 48, während sich die andere Hälfte an der anderen Tablarhälfte befindet. Definiert man zusätzlich zur Mittel-Querachse 47 des Tablars 22 eine Mittel-Längsachse 73, wobei die Mittel-Längsachse als X-Achse und die Mittel-Querachse als γ-Achse zu bezeichnen sind, so wird das Tablar 22 in vier Quadranten aufgeteilt, wobei die Befestigungsschnittstellen dieses Schnittstellenmusters 72 dann über alle vier Quadranten verteilt angeordnet sind. Gemäß dem gezeigten ersten Ausführungsbeispiel sind hier vier unterschiedliche Schnittstellengruppen 74a, 74b, 74c, 74d mit jeweils zwei Befestigungsschnittstellen 70 vorgesehen. Zur Befestigung des Beschlags 12 an der Tablarunterseite 46 werden jedoch nur zwei der vier Schnittstellengruppen 74a-d benötigt, so dass die beiden anderen Schnittstellengruppen 74a-d ungenutzt bleiben. Die Schnittstellengruppen 74a-d liegen hier in beispielhafter Weise spiegelsymmetrisch zur Y-Achse. Zwei der Schnittstellengruppen 74a, 74c befinden sich im Bereich des hinteren Randes des Tablars, wobei die beiden Befestigungsschnittstellen 70 dieser Schnittstellengruppen 74a, 74c in X-Richtung hintereinander angeordnet sind. Die beiden anderen Schnittstellengruppen 74b, 74d befinden sich ungefähr auf halber Höhe zwischen dem äußeren Seitenrand des Tablars 22 und der γ-Achse, wobei die Befestigungsschnittstellen 70 dieser Schnittstellengruppen 74b, 74d in γ-Richtung hintereinander angeordnet sind.

[0049] Bei der Befestigung des Beschlags 12 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird der Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche an der in γ-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe 74b an der einen Tablarhälfte 48 angesetzt und mittels den Befestigungsschrauben befestigt. Der Achsträger 40 mit seinem Lagerbolzen bzw. Lagerstift wird an die in X-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe 74c an der anderen Tablarhälfte angesetzt und dort befestigt. Diese Befestigung ergibt eine Tablarbewegung gemäß den Figuren 21 bis 23. Die Eckschranktür 19 befindet sich also von vorne gesehen auf der rechten Seite und das Tablar 22 schwenkt im Uhrzeigersinn aus dem Eckschrank 11 heraus.

[0050] Mit dem Schnittstellenmuster 72 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist es jedoch in einfacher Weise möglich, den Beschlag 12 und somit das Tablar 22 gegensinnig, also im Gegen-Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausschwenken zu lassen. Hierzu wäre dann die Eckschranktür 11 auf der linken Seite angeordnet. Der Beschlag 12 wird hierzu um 180° umgeklappt und die Befestigungslasche 49 am Stützarm 43 wird an der anderen entgegengesetzten Seiten des Stützarms 43 befestigt. Der Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche 49 ragt dann in die Tablarhälfte 48 hinein, in der in der anderen Befestigungsposition der Achsträger 40 platziert war, während der Achsträger 40 jetzt in die Tablarhälfte 48 hineinragt, in der vorher der Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche 49 positioniert war. Bei der Befestigung des Beschlags 12 wird die Befestigungslasche 49 mit Hilfe der Befestigungsschrauben dann wieder an der in γ-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe 74d befestigt, während der Achsträger 40 mit den Lagerbolzen bzw. -stiften dann an der anderen Tablarhälfte 48 an der in X-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe 74a befestigt wird.

[0051] Das Tablar 22 kann also je nach Bedarf entweder links oder rechts herum aus dem Innenraum 21 herausschwenken.

[0052] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beschlags 12, der sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass das Schnittstellenmuster 72 anders ausgestaltet ist und auch andere Schnittstellenmittel 71 verwendet werden. Auch hier befinden sich die Befestigungsschnittstellen 70 in allen vier durch die X- und γ-Achse festgelegten Quadranten an der Tablarunterseite 46. Im Gegensatz zum vorerwähnten Ausführungsbeispiel werden hier jedoch in beiden unterschiedlichen Befestigungspositionen des Beschlags 12 sämtliche Befestigungsschnittstellen 70 durch die zugeordneten Schnittstellenmittel genutzt. Beispielhaft sind hier vier Befestigungsschnittstellen 70 vorgesehen.

[0053] Die Schnittstellenmittel 71 umfassen eine Adapterplatte 75, die an der Oberseite des vierkantrohrartigen Stützarms 43 lösbar befestigt ist. Die Adapterplatte 75 besitzt Durchstecklöcher 76, beispielsweise korrespondierend zur Anzahl der Befestigungsschnittstellen 70 vier an der Zahl. Durch die Durchstecklöcher 76 werden Befestigungselemente, beispielsweise Befestigungsschrauben hindurch gesteckt und in den korrespondierenden Befestigungsschnittstellen 70 an der Tablarunterseite 46 fixiert. An der Adapterplatte 75 befinden sich zweckmäßigerweise in Längsrichtung zwischen zwei Durchstecklöchern 76 Zentrierelemente in Gestalt von nach oben über die Oberseite der Adapterplatte 75 hinausragenden Zentrierzungen 77, die in korrespondierende Zentrierlöcher 78 an der Tablarunterseite 46, die zweckmäßigerweise ebenfalls in X-Richtung zwischen zwei Befestigungsschnittstellen 70 angeordnet sind, eingeführt werden können. Mittels den korrespondierenden Zentrierzungen 77 und Zentrierlöchern 78 lässt die Adapterplatte lagegenau positionieren, wodurch die fluchtende Lage zwischen den Durchstecklöchern 76 an der Adapterplatte 75 und den Befestigungsschnittstellen 70 automatisch erreicht wird.

[0054] Auch das zweite Ausführungsbeispiel eignet sich in einfacher Weise für ein gegensinniges Herausschwenken des Tablars 22 aus dem Innenraum 21. Hierzu wird der Beschlag 12 wiederum um 180° umgeklappt und die Adapterplatte 75 auf der entgegengesetzten Seite des Stützarms 43 befestigt. Im Gegensatz zum zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel werden nun wiederum alle Befestigungsschnittstellen 70 verwendet und die Adapterplatte 75 wird an der gleichen Stelle an der Tablarunterseite 46 angebracht wie zuvor. Auch hier lässt sich also das Tablar 22 je nach Bedarf links oder rechts herum herausschwenken, wobei die Eckschranktür dann entweder auf der linken oder rechten Seite angeordnet ist.

[0055] Die Figuren 5 bis 7 zeigen weitere Ausführungsformen von Schnittstellenmustern 72, die sich von den zuvor beschriebenen Schnittstellenmustern unterscheiden. Bei dem in Figur 5 dargestellten Tablar sind an der Tablarunterseite Befestigungsschnittstellen 70 angeordnet, beispielsweise zehn an der Zahl, die spiegelsymmetrisch zur X-Achse angeordnet sind.

[0056] Figur 6 zeigt eine Variante des Schnittstellenmusters 72 von Figur 5, wobei hier die Befestigungsschnittstellen 70 sowohl spiegelsymmetrisch zur X-Achse als auch spiegelsymmetrisch zur γ-Achse ausgerichtet sind.

[0057] Schließlich zeigt Figur 7 eine weitere Variante, bei der die Befestigungsschnittstellen, beispielsweise ebenfalls zehn an der Zahl, spiegelsymmetrisch zur γ-Achse ausgerichtet sind.

[0058] Der Beschlag 12 besitzt weiterhin eine Ein- und Auszugeinrichtung 79 zur Unterstützung der Ein- und Ausfahrbewegung des Tablars in die Innen- und Außenstellung. Die Ein- und Auszugeinrichtung 79 besitzt eine Federeinheit 80, die einerseits an einer ortsfesten Feder-Lagerstelle 81 und andererseits an einer bei der Tablarbewegung mitbewegten beweglichen Lagerstelle 82 derart gelagert ist, dass auf den Beschlag 12 ein die Einfahrbewegung unterstützendes Drehmoment in Richtung der Innenstellung und nach Überschreitung eines Totpunktes ein die Ausfahrbewegung unterstützendes Drehmoment in Richtung der Außenstellung ausgeübt wird. Wie insbesondere in den Figuren 21 bis 23 gezeigt, wird die Federeinheit 18 von einer Zugfeder in Gestalt einer Schrauben-Zugfeder gebildet. Die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 befindet sich dabei am Klemmstück 34 und zwar an dem verlängerten plattenartigen Schenkel, an dem auch die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28 sitzt. Die bei der Tablarbewegung mitbewegte Lagerstelle 82 befindet sich am Steuerhebel 28, insbesondere ungefähr in der Mitte zwischen der ortsfesten Schwenkachse 29 und der tablarfesten Lagerachse 30.

[0059] Die ortsfeste Schwenkachse und die bewegliche Lagerstelle 82 der Feder am Steuerhebel 28 definieren eine Gerade bezüglich der die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 bei der Unterstützung der Einfahrbewegung auf der einen und bei der Unterstützung der Ausfahrbewegung auf der anderen Seite liegt.

[0060] Gemäß Figur 21 befindet sich das Tablar zunächst in seiner Innenstellung im Innenraum 21 des Eckschranks 11. In dieser Innenstellung liegen die ortsfeste Schwenkachse 28 und die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 beabstandet zueinander und zwar auf der einen Seite der durch die ortsfeste Schwenkachse des Steuerhebels 28 und die bewegliche Lagerstelle der Federeinheit 80 gebildeten Geraden. In dieser Innenstellung wird ein Drehmoment in Gegen-Uhrzeigersinn auf den Steuerhebel 28 und dadurch auf das Tablar 22 ausgeübt, so dass das Tablar 22 durch die Federeinheit 80 definiert in der Innenstellung gehalten ist. Wird das Tablar 22 nun im Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausgeschwenkt, so muss diese Kraft in Einfahrrichtung zunächst überwunden werden, um das Tablar 22 zu schwenken. Beim Herausschwenken erreicht das Tablar 22 dann eine Zwischenstellung, indem die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28 und die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 auf einer Linie liegen, so dass kein Drehmoment ausgeübt wird. Dies ist der Totpunkt. Wird das Tablar 22 nun noch weiter im Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausgeschwenkt, so wandert die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 auf die andere Seite der durch die ortsfeste Schwenkachse 29 und die bewegliche Lagerstelle 82 gebildeten Geraden, wodurch ein Drehmoment in Ausfahrrichtung erzeugt wird, so dass die Ausfahrbewegung des Tablars durch die Federkraft der Federeinheit 80 unterstützt wird. Beim Einfahren des Tablars von der Außenstellung in die Innenstellung laufen gegenläufige Vorgänge ab. Zunächst muss die Kraft der Federeinheit 80, die das Tablar 22 in Richtung der Außenstellung drückt, überwunden werden bis letztendlich wieder der Totpunkt erreicht ist. Nach Überschreiten des Totpunktes wird mittels der Federeinheit 80 ein Drehmoment in Einfahrrichtung ausgeübt, so dass das Einfahren des Tablars 22 unterstützt wird.

[0061] Es ist ferner eine Dämpfungseinrichtung 83 zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung vorgesehen. Die Dämpfungseinrichtung 83 weist einen Stoßdämpfer 84 auf, der derart angeordnet ist, dass er sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung dämpft und in mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwischenstellung wirkungslos ist. Der Stoßdämpfer 84 ist gemäß den Figuren 8 bis 10 in beispielhafter Anordnung am Steuer-/ Traghebel 27 gezeigt. Dort sitzt er ungefähr in der Mitte zwischen der ortsfesten Schwenkachse 25 und der tablarfesten Schwenkachse 26 des Steuer-/ Traghebels 27. Der Stoßdämpfer 84 wird von einem Dämpfungszylinder gebildet, mit einem Zylindergehäuse 85, in dem ein Dämpfungskolben 86 linear verschieblich geführt ist.

[0062] Am Steuerhebel 28 befinden sich zwei an unterschiedlichen Positionen angeordnete Anschlagflächen 87a, 87b, die mit dem Dämpfungskolben 86 derart zusammenwirken, dass bei Annäherung an die Innenstellung ein Dämpfungsanschlag von Stoßdämpfer 84 und der einen Anschlagfläche 87a und bei Annäherung an die Außenstellung ein Dämpfungsanschlag von Stoßdämpfer 84 und der anderen Anschlagfläche 87b vorliegt. Der ein und derselbe Stoßdämpfer 84 dämpft also sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung. Die beiden Endlagen des Tablar 22, also die Innen- und die Außenstellung, werden gedämpft.

[0063] Da die tablarfesten Lagerachsen 26, 30 des Steuer-/ Traghebels 27 und des Steuerhebels 28 Kreisbahnen mit unterschiedlichen Durchmessern durchlaufen kommt es zu einer Relativbewegung von Steuer-/ Traghebel 27 und Steuerhebel 28. Aufgrund dieser Tatsache sind die beiden an unterschiedlichen Positionen angeordneten Anschlagflächen 87a, 87b vorgesehen. Dabei ist eine der Anschlagflächen an einer Stirnseite eines am Steuerhebel 28 befestigten Anschlagglieds 88 angeordnet, wobei diese Anschlagfläche 87b bezüglich einer Längsachse durch den Steuerhebel weiter radial außen angeordnet ist als die andere Anschlagfläche 87a.

[0064] Der Beschlag 12 und das Tablar 22 befinden sich also zunächst in der in Figur 8 dargestellten Innenstellung im Innenraum 21 des Eckschranks 11. Dabei drückt die Anschlagfläche 87a, die von der Außenkontur des Steuerhebels 28 gebildet wird, auf den Dämpfungskolben 86 des Stoßdämpfers 84. Wird das Tablar dann beispielsweise wie in Figur 9 gezeigt im Uhrzeigersinn aus dem Eckschrank 11 herausgeschwenkt, so bewegen sich Steuer-/ Traghebel 27 und Steuerhebel 28 relativ zueinander, wodurch der Dämpfungskolben 86 außer Kontakt mit der Anschlagfläche 87a kommt, womit der Stoßdämpfer 84 wirkungslos ist. Wird das Tablar nun weiter in die Außenstellung geschwenkt, so kommt bei Annäherung an diese Außenstellung der Dämpfungskolben 86 in Kontakt mit der am Anschlagglied 88 gebildeten anderen Anschlagfläche 87b, womit das Einfahren in die Außenstellung gedämpft wird. Beim Einfahren in die Innenstellung laufen umgekehrte Vorgänge ab. Zunächst kommt der Dämpfungskolben 86 von der Anschlagfläche 87b frei, so dass der Stoßdämpfer 84 wirkungslos ist. Bei Annäherung an die Innenstellung kommt der Dämpfungskolben 86 in Kontakt mit der Anschlagfläche 87a, so dass das Einfahren in die Innenstellung gedämpft wird.

Ansprüche

1. Beschlag für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (21), in dem eine Tragsäule (39) mit einer Längsachse (38) angeordnet ist, wobei im Innenraum (21) des Schrankkorpus (13) wenigstens ein Tablar (22) mittels des Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (22) zumindest teilweise über eine Ebene (23) hinaussteht, beweglich geführt ist, und wobei der Beschlag (12) mittels einer Befestigungsvorrichtung an der Tragsäule (39) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung ein Klemmstück (34), das Bestandteil des Beschlags (12) ist, aufweist mit Klemmmittel, die zwischen einer den Beschlag (12) an der Tragsäule (39) in gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule (39) unverschieblich festklemmenden Klemmstellung (54) und einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags (12) entlang der Tragsäule (39) ermöglichender Lösestellung (55) verstellbar sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbacken (57, 57) umfassen, mit denen sich die zugeordnete Tragsäule (39) zumindest teilweise umgreifen lässt und die zum Ansetzen des Klemmstücks (34) an die Tragsäule, (39) in der Lösestellung (55) eine Einführöffnung (59) definieren, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt der tragsäule (39).

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine starr am Klemmstück (34) angeordnete erste Klemmbacken (57) und ein hierzu relativ bewegliche zweite Klemmbacke (58) vorgesehen ist.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche zweite Klemmbacke (58) mittels Schwenkmitteln (66) um eine Backen-Schwenkachse (67) schwenkbar am Klemmstück (34) gelagert ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klemmbacke (58) mittels Führungsmitteln in Axialrichtung der Längsachse (38) linear verschieblich gelagert ist, wobei gleichzeitig eine in Axialrichtung ausgerichtete Klemmfläche (60a, 60b) der Klemmbacken (58) in. Radialrichtung nach innen auf die starre erste Klemmbacke (57) zu verlagerbar ist.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel wenigstens eine schräg zur Längsachse (38) verlaufende Führungsschrägen (62a, 62b) und eine mit dieser zusammenwirkende, insbesondere parallel zur Längsachse (38) verlaufende Abgleitfläche (63) umfassen.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschräge (62a, 62b) an der Klemmbacke (58) insbesondere der Klemmfläche (60a, 60b) entgegengesetzt ausgebildet ist.

8. Beschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klemmbacke (58) zwei jeweils eine Führungsschräge (62a, 62b) aufweisende Backenglieder (61a, 61b) besitzt, die in. Axialrichtung zur Längsachse (38) mittels Stellmitteln relativ zueinander beweglich am Klemmstück (34) gelagert sind, wobei bei einer Aufeinanderzu-Bewegung eine Verlagerung der Klemmflächen (60a, 60b) nach radial innen erfolgt.

9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel eine die Backenglieder (61a, 61b) durchsetzende Stellschraube (64) umfassen.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse (25) und andererseits an einer tablarfesten Lagerachse (26) schwenkbar am Tablar (22) gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung in der Schwenkebene zwischen der Innen- und Außenstellung.

11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zwei Steuerhebels besitzt, die jeweils einerseits um eine ortsfeste Schwenkachsen (25, 29) und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse (26, 30) bezüglich dieser drehbar und unverschieblich gelagert sind.

12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ortsfesten Schwenkachsen (25, 29) benachbart zueinander angeordnet sind oder zusammenfallen.

13. Beschlag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsglied (36) zur Verbindung der beiden Steuerhebel vorgesehen ist, das die beiden tablarfesten Lagerachsen (26, 30) der Steuerhebel aufnimmt und seinerseits am Tablar (22) befestigt ist.

14. Beschlag nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Steuerhebel zugleich den Tragarm bildet und in Gestalt eines kombinierten Steuer-/ Traghebels (27) ausgebildet ist, der gegenüber dem anderen Steuerhebel (28) rechtwinklig zur Schwenkebene eine größere Biegesteifigkeit aufweist.

15. Eckschrank, insbesondere Kücherieckschrank, mit einem Schrankkcrpus (13) und einem über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum, in dem eine Tragsäule (39) mit einer Längsachse (38) angeordnet ist, wobei im Innenraum (21) des Schrankkorpus (13) wenigstens ein Tablar (22) mittels des Beschlags (12) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (22) zumindest teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist, und wobei der Beschlag (12) mittels einer Befestigungsvorrichtung an der Tragsäule befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung ein Klemmstück (34), das Bestandteil des Beschlags (12) ist, aufweist mit Klemmmitteln, die zwischen einer dem Beschlag (12) an der Tragsäule (39) in gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule (39) unverschieblich festklemmenden Klemmstellung (54) und einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags (12) entlang der Tragsäule (39) ermöglichenden Lösestellung (55) verstellbar sind.

16. Eckschranks nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch einen Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 14.

Claims

1. Fitting for a corner cupboard (11), in particular a kitchen corner cupboard, with a cupboard carcass (13) and an interior (21) accessible via a corner cupboard door (19) and in which is located a support column (39) with a longitudinal axis (38), wherein in the interior (21) of the cupboard carcass (13) at least one shelf (22) is movably guided by means of the fitting (12) between an inner position and an outer position in which the shelf (22) extends at least partly outwards over a plane (23), and wherein the fitting (12) may be fixed to the support column (39) by means of a fixing device, characterised in that the fixing device has a clamping piece (34) which is part of the fitting (12), with clamping means which are adjustable between a clamping position (54) clamping the fitting (12) immovably to the support column (39) in a desired vertical position relative to the support column (39), and a release position (55) allowing stepless height adjustment of the fitting (12) along the support column (39).

2. Fitting according to claim 1, characterised in that the clamping means include two clamping jaws (57, 57), movable relative to one another, by means of which the assigned support column (39) may be at least partly encompassed and which, to attach the clamping piece (34) to the support column (39) in the release position (55), define an insertion opening (59) with a cross-section which is larger than the cross-section of the support column (39).

3. Fitting according to claim 2, characterised in that a first clamping jaw (57) fitted rigidly to the clamping piece (34) and a second clamping jaw (58) movable relative to the former are provided.

4. Fitting according to claim 3, characterised in that the movable second clamping jaw (58) is mounted pivotably on the clamping piece (34) by means of swivel means (66) around a jaw swivel axis (67).

5. Fitting according to claim 4, characterised in that the second clamping jaw (58) is mounted so as to be capable of liner movement by guide means in the axial direction of the longitudinal axis (38), wherein simultaneously a clamping surface (60a, 60b) of the clamping jaw (58) aligned in the axial direction may be shifted radially inwards on to the rigid first clamping jaw (57).

6. Fitting according to claim 5, characterised in that the guide means include at least one guide bevel (62a, 62b) running at an angle to the longitudinal axis (38) and a sliding-off surface (63) interacting with the former, in particular running parallel to the longitudinal axis (38).

7. Fitting according to claim 6, characterised in that the guide bevel (62a, 62b) is formed on the clamping jaw (58), in particular opposite the clamping surface (60a, 60b).

8. Fitting according to claim 6 or 7, characterised in that the second clamping jaw (58) has two jaw members (61 a, 61 b), each with a guide bevel (62a, 62b), and mounted in the axial direction of the longitudinal axis (38) by means of positioning means so as to be movable on the clamping piece (34) relative to one another, wherein during a movement towards one another, a radially inwards shifting of the clamping surfaces (60a, 60b) takes place.

9. Fitting according to claim 8, characterised in that the positioning means include a setscrew (64) passing through the jaw members (61 a, 61 b).

10. Fitting according to any of the preceding claims, characterised by at least one support arm for shelf support mounted pivotably on the shelf (22) at one end around a stationary swivel axis (25) and at the other end on a bearing axis (26) fixed to the shelf, and by a control unit to control the shelf movement in the swivelling plane between the inner and outer position.

11. Fitting according to claim 10, characterised in that the control unit has two control levers, each mounted at one end around a stationary swivel axis (25, 29) and at the other end around a bearing axis (26. 30) fixed to the shelf, rotatable and unable to slide relative to the latter.

12. Fitting available claim 11, characterised in that the two stationary swivel axes (25, 29) are adjacent to or coincide with one another.

13. Fitting according to claim 11 or 12, characterised in that a connecting member (36) is provided for connecting the two control levers, and holds the bearing axes (26, 30), fixed to the shelf, of the control levers, while in turn being attached to the shelf (22).

14. Fitting according to any of claims 11 to 13, characterised in that one of the two control levers at the same time forms the support arm and is in the form of a combined control/support lever (27), having greater bending stiffness at right-angles to the swivel plane than the other control lever (28).

15. Corner cupboard, in particular kitchen corner cupboard, with a cupboard carcass (13) and an interior accessible via a corner cupboard door (19) and in which is located a support column (39) with a longitudinal axis (38), wherein in the interior (21) of the cupboard carcass (13) at least one shelf (22) is movably guided by means of the fitting (12) between an inner position and an outer position in which the shelf (22) extends at least partly outwards over a plane (23) of a door opening, and wherein the fitting (12) is fixed to the support column by means of a fixing device, characterised in that the fixing device has a clamping piece (34) which is part of the fitting (12), with clamping means which are adjustable between a clamping position (54) clamping the fitting (12) immovably to the support column (39) in a desired vertical position relative to the support column (39), and a release position (55) allowing stepless height adjustment of the fitting (12) along the support column (39).

16. Corner cupboard according to claim 15, characterised by a fitting according to any of claims 2 to 14.

Revendications

1. Ferrure pour une armoire d'angle (11), en particulier pour une armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire (13) et un espace intérieur (21) accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire d'angle (19), dans lequel est disposée une colonne porteuse (39) pourvue d'un axe longitudinal (38), sachant qu'au moins une étagère (22) est guidée de manière mobile, dans l'espace intérieur (21) du corps d'armoire (13), au moyen de la ferrure (12), entre une position intérieure et une position extérieure, dans laquelle l'étagère (22) dépasse au moins en partie d'un plan (23), et sachant que la ferrure (12) peut être fixée au moyen d'un dispositif de fixation au niveau de la colonne porteuse (39), caractérisée en ce que le dispositif de fixation présente une pièce de serrage (34), qui fait partie intégrante de la ferrure (12) et qui est pourvue de moyens de serrage, qui peuvent être ajustés entre une position de serrage (54) bloquant par serrage de manière immobile la ferrure (12) au niveau de la colonne porteuse (39) dans une position en hauteur souhaitée par rapport à la colonne porteuse (39) et une position de desserrage (55) permettant un ajustement en hauteur continu de la ferrure (12) le long de la colonne porteuse (39).

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de serrage comprennent deux mâchoires de serrage (57, 57) mobiles l'une par rapport à l'autre, lesquelles peuvent saisir au moins en partie la colonne porteuse (39) associée et qui définissent une ouverture d'introduction (59) dans la position de desserrage (55) afin de placer la pièce de serrage (34) au niveau de la colonne porteuse (39), la section transversale de l'ouverture d'introduction étant plus grande que la section transversale de la colonne porteuse (39).

3. Ferrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que sont prévues une première mâchoire de serrage (57) disposée de manière fixe au niveau de la pièce de serrage (34) et une deuxième mâchoire de serrage (58) mobile par rapport à la première mâchoire de serrage.

4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que la deuxième mâchoire de serrage (58) mobile est montée au niveau de la pièce de serrage (34) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement de mâchoire (67) au moyen de moyens de pivotement (66).

5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée en ce que la deuxième mâchoire (58) est montée de manière à pouvoir coulisser linéairement dans une direction axiale de l'axe longitudinal (38) au moyen de moyens de guidage, sachant que dans le même temps une surface de serrage (60a, 60b), orientée dans une direction axiale, de la mâchoire de serrage (58) peut être déplacée, vers l'intérieur dans une direction radiale, vers la première mâchoire de serrage (57) fixe.

6. Ferrure selon la revendication 5, caractérisée en ce que les moyens de guidage comprennent au moins un chanfrein de guidage (62a, 62b) s'étendant de manière oblique par rapport à l'axe longitudinal (38) et une surface descendante de glissement (63) coopérant avec ledit chanfrein de guidage, s'étendant en particulier de manière parallèle par rapport à l'axe longitudinal (38).

7. Ferrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que le chanfrein de guidage (62a, 62b) au niveau de la mâchoire de serrage (58) est réalisé en particulier à l'opposé de la surface de serrage (60a, 60b).

8. Ferrure selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que la deuxième mâchoire de serrage (58) possède deux organes de mâchoire (61a, 61 b) présentant respectivement un chanfrein de guidage (62a, 62b), lesquels sont montés au niveau de la pièce de serrage (34) de manière mobile l'un par rapport à l'autre au moyen de moyens de réglage dans une direction axiale par rapport à l'axe longitudinal (38), sachant que, dans le cas d'un rapprochement, un déplacement des surfaces de serrage (60a, 60b) est effectué vers l'intérieur radialement.

9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les moyens de réglage comprennent une vis de réglage (64) traversant les organes de mâchoire (61 a, 61 b).

10. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par au moins un bras porteur monté au niveau de l'étagère (22) de manière à pouvoir pivoter d'une part autour d'un axe de pivotement (25) stationnaire et d'autre part au niveau d'un axe de palier (26) solidaire de l'étagère, servant au soutien de l'étagère et par un dispositif de commande servant à commander le mouvement d'étagère dans le plan de pivotement entre la position intérieure et la position extérieure.

11. Ferrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que le dispositif de commande possède deux leviers de commande, qui sont montés de manière immobile et de manière à pouvoir tourner respectivement d'une part autour d'un axe de pivotement (25, 29) stationnaire et d'autre part autour d'un axe de palier (26, 30) solidaire de l'étagère par rapport audit axe de palier.

12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que les deux axes de pivotement (25, 29) stationnaires sont disposés de manière adjacente l'un par rapport à l'autre ou coïncident.

13. Ferrure selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce qu'est prévu un organe de liaison (36) servant à relier les deux leviers de commande, lequel reçoit les deux axes de palier (26, 30) solidaires de l'étagère des leviers de commande et qui est fixé pour sa part au niveau de l'étagère (22).

14. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisée en ce qu'un des deux leviers de commande forme dans le même temps le bras porteur et est réalisé sous la forme d'un levier combiné de commande/de support (27), qui présente, par rapport à l'autre levier de commande (28), à angle droit par rapport au plan de pivotement, une plus grande résistance à la flexion.

15. Armoire d'angle, en particulier armoire d'angle de cuisine, comprenant un corps d'armoire (13) et un espace intérieur accessible par l'intermédiaire d'une porte d'armoire d'angle (19), dans lequel est disposée une colonne porteuse (39) pourvue d'un axe longitudinal (38), sachant qu'au moins une étagère (22) est guidée de manière mobile, dans l'espace intérieur (21) du corps d'armoire (13), au moyen de la ferrure (12), entre une position intérieure et une position extérieure, dans laquelle l'étagère (22) dépasse au moins en partie d'un plan (23) d'une ouverture de porte, et sachant que la ferrure (12) est fixée au moyen d'un dispositif de fixation au niveau de la colonne porteuse, caractérisée en ce que le dispositif de fixation est une pièce de serrage (34), qui fait partie intégrante de la ferrure (12) et qui est pourvue de moyens de serrage, qui peuvent être ajustés entre une position de serrage (54) bloquant par serrage de manière immobile la ferrure (12) au niveau de la colonne porteuse (39) dans une position en hauteur souhaitée par rapport à la colonne porteuse (39) et une position de desserrage (55) permettant un ajustement en hauteur continu de la ferrure (12) le long de la colonne porteuse (39).

16. Armoire d'angle selon la revendication 15, caractérisée par une ferrure selon l'une quelconque des revendications 2 à 14.

Zeichnung