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EP 2 371 721 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
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Anmeldetag: 03.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Behälter aus Kunststoff, insbesondere Flaschenkasten mit einem hohl ausgebildeten
Handgriff sowie Verfahren zur Herstellung
Container made of plastic, in particular a bottle crate with a hollow handle and method
for producing same
Récipient en matière synthétique, notamment caisse à bouteilles dotée d'une poignée
développée creuse, ainsi que son procédé de fabrication
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
01.04.2010 DE 102010013704
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.10.2011 Patentblatt 2011/40 |
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Patentinhaber: Schoeller Allibert GmbH |
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19057 Schwerin (DE) |
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Erfinder: |
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- Fetzer, Martin
85570 Ottenhofen (DE)
- Barche, Mario
84082 Laberweintring (DE)
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Vertreter: Bockhorni & Kollegen |
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Elsenheimerstraße 49 80687 München 80687 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A2-90/05676 DE-U1- 9 012 845
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DE-A1- 10 016 973 NL-A- 8 903 105
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Kunststoff, insbesondere Flaschenkasten
gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines
solchen Behälters.
[0002] Derartige Kunststoffbehälter, insbesondere Flaschenkasten werden zumeist durch Spritzgießen
gebildet, wozu entsprechende Formwerkzeuge mit einem das Negativ des zu formenden
Kastens aufweisenden Formhohlraum verwendet werden, in welche heiße Kunststoffschmelze
eingespritzt wird. Hierbei erfolgt die Hohlraumausbildung eines Handgriffs häufig
durch Gaseinblasung über eine Nadel, wobei das Gas zumeist vom unteren oder inneren
Rand des Handgriffes, d.h. des zu formenden Handgriffs, her über Kanäle im Werkzeug
eingeblasen wird. Die Nadel steht dabei in der Schmelze, und somit in der Kontur des
Handgriffs. Hierbei verbleibt aber nach Herstellung des Kastens die Gaseinblasöffnung,
die bei Tragen des Handgriffs fühlbar ist, was nachteilhaft ist. Zudem kann über die
Öffnung Reinigungswasser während des periodisch stattfindenden Reinigungsvorgangs
derartiger Kasten eindringen, was wiederum nachteilhaft ist, insbesondere auch aus
hygienischen Gesichtspunkten. Deswegen wird häufig eine solche Gaseinblasöffnung in
einem abschließenden zusätzlichen Arbeitsvorgang verschlossen. Zusätzliche Arbeitsvorgänge
verlangsamen aber die Herstellung und führen zu einer Verteuerung.
[0003] Aus der
NL 8 903 105 ist die Herstellung eines Flaschenkastens bekannt, der mit nach Innen gerichteten
Profilholmen in Hohlbauweise und geschlossener Ausführung ausgebildet ist, bei dem
der Hohlraum im Profilholm jeweils durch Gaseinblasung erfolgt und zwar von der Außenfläche
des Flaschenkastens her im Bereich des Handgriffes. Schließlich ist es aus der
WO 90/05 676 bekannt, Handgriffe hohl durch Gaseinblasung auszubilden, wobei die Gaseinblasung
vom Kastenboden her erfolgt oder von gegenüberliegenden Seitenwänden her.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen entsprechenden Behälter, insbesondere Flaschenkasten
zu schaffen, der frei von den beschriebenen Nachteilen des Standes der Technik ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Behältergemäß Anspruch 1 gelöst sowie
durch das Verfahren gemäß Anspruch 2, wobei zweckmäßige Weiterbildungen sich aus dem
Unteranspruch ergeben.
[0006] Nach Maßgabe der Erfindung ist die Gaseinblasöffnung für die Gaseinblasung zur Hohlraumausbildung
des Handgriffs in der den Handgriff seitlich begrenzenden Wand des Profilholms an
der Innenseite des Profilholms an dessen Innenwand vorgesehen, wobei durch die Gaseinblasöffnung
in der den Handgriff seitlich begrenzenden Innenwand des Profilholms die Gaseinblasung
erfolgt. Das Einblasen des Gases erfolgt nicht mehr mittels einer Nadel die in die
Schmelze eintaucht, sondern vorzugsweise über eine Öffnung oder Mündung welche bündig
mit der Kontur abschließt. In einigen Fällen kann diese Mündung zweckmäßigerweise
auch etwas überstehend oder zurückgesetzt sein. Dadurch ist ein Verschließen der Öffnung
automatisch gegeben, da nichts mehr in die Kontur steht. Die Öffnung schließt selbsttätig,
aber ohne zusätzlichen Arbeitsschritt. Hierbei sind zur Stabilität die Handgriffe
Zumindest an einer Seite vorzugsweise beidseits durch hohle und vom oberen Kastenrand
nach unten verlaufende Profilholme verstärkt, die sich in das Kasteninnere von der
Innenseite der Seitenwandfläche her erstrecken und durch Formschwerter hergestellt
sind. In diesen Fall erfolgt die Gaseinblasung von der Seite des Handgriffs her über
die am Handgriff seitlich anschließende Wandfläche her, was bei Hohlprofilholmen den
Vorteil hat, dass die Gaseinblasöffnung nach außen hin versteckt ist, da diese im
Inneren des Hohlraums des Profilholme liegt.
[0007] Nachfolgend wir ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung
beschrieben. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine Teilansicht einer Seitenwand eines Flaschenkastens mit einem Handgriff, der beidseitig
von vertikalen Hohlprofilholmen begrenzt ist, von denen beide Holme nur angedeutet
sind,
- Fig. 2
- eine Ansicht entsprechend Figur 1, jedoch mit beidseitig dargestellten und mit der
Seitenwand einstückig spritzgegossenen Holmen sowie
- Fig. 3
- eine Teilansicht des Handgriffs von Fig. 2 mit seitlichem Profilholm zur Darstellung
der Hohlausbildung des Handgriffes.
[0008] Figur 1 zeigt in Teilansicht eine Seitenwand eines Flaschenkastens, von innen her
gesehen, der in der üblichen Weise aus einem Kastenboden und daran einstückig ausgebildeten
umlaufenden vier Seitenwänden ausgebildet ist und quadratischen oder rechteckförmigen,
aber auch anderen Grundriss aufweist. Derartige Kästen haben in mindestens einer Seitenwand
oder mehreren Seitenwänden Griffe, die zumeist durch Handgriffe am oberen Kastenrand
gebildet sind.
[0009] Figur 1 zeigt eine allgemein mit 1 bezeichnete Seitenwand mit einem Handgriff 2 oberhalb
einer Displayöffnung oder Handgrifföffnung 3 und einem beidseitg am Handgriff angrenzenden,
in Figur 1 nur angedeuteten hohlen vertikalen Holm 5, der sich vom Kastenboden im
Wesentlichen bis zum oberen Kastenrand erstreckt. Derartige Holme 5 sind beidseitig
des Handgriffs in der Regel vorgesehen, wie insbesondere aus Figur 2 hervorgeht.
[0010] Die Profilholme 5 nach Figur 1 sind in an sich bekannter Weise durch Formschwerter
gebildet, die sich in den Spritzgusshohlraum des Werkzeugs erstrecken und nach Formung
des Flaschenkastens aus dem Formhohlraum herausgezogen werden, so dass die hohle Ausbildung
eines Profilholms entsteht.
[0011] Nach Maßgabe der Erfindung erfolgt die Gaseinblasung von der Seite des Handgriffs
bzw. des Handgriffs her in Überdeckung mit dem Handgriff und zwar gemäß Figur 1 von
der Innenseite des Profilholmes 5 her, der hier etwa dreieckförmigen Grundriss aufweist.
In Figur 1 ist diese Öffnung mit 6 bezeichnet und zwar durch strichlierte Linien.
Diese Öffnung ist an der Innenwand 7 des Profilholme 5 eingebracht und etwa am unteren
Rande des Handgriffs, aber in Überdeckung mit dem Handgriff und führt unmittelbar
in Richtung des Handgriffes, so dass durch entsprechende Gaseinblasung im Handgriff
2 ein Hohlraum entsprechend Figur 3 erzeugt wird. Dort ist der Hohlraum mit 8 bezeichnet.
[0012] Da der Hohlraum von innen nicht so schnell abkühlt, und in diesem Bereich die Schmelze
nur außen am Werkzeug angrenzt und Wärme abgeführt wird, bleibt die Schmelze länger
flüssig, und verschließt das Einblasloch selbstständig.
[0013] Dies hat zur Folge, dass sich nach Gaseinblasung die Öffnung 6 von selbst verschließt
infolge des noch weichen Kunststoffs, so dass in einem späteren Reinigungsvorgang
Reinigungswasser nicht eindringen kann. Zudem ist selbst für den Fall, dass die Öffnung
nicht bzw. nicht vollständig verschlossen wird, diese nach außen hin versteckt und
wird in der Regel während des Reinigens des Flaschenkastens nicht durch Reinigungswasser
gefüllt.
[0014] Aus Figur 2 geht der hohle Profilholm 5 genauer hervor. Wie Figur 2 zeigt, sind diese
Holme 5 beidseitig des Handgriffs vorgesehen und schließen randseitig die Handgriffoder
Displayöffnung 3 ab, ragen nach innen über die Seitenwand 1 vor und dienen zur Stabilisierung
des Kastens im Bereich der Handgriff oder Displayöffnung 3 und des Handgriffs 2.
[0015] Die.Herstellung derartiger Kästen erfolgt durch Spritzgießen aus Kunststoff in einen
Formhohlraum, in den entsprechende Formschwerter hineintauchen, um die Holme auszubilden.
Zumeist vom Boden her, oftmals aber auch von verschiedenen Stellen her, erfolgt das
Einspritzen von Kunststoff und zwar Kunststoffschmelze zur Herstellung des Flaschenkastens.
[0016] Infolge des im Bereich der Gaseinblasöffnung noch heißen Kunststoffs erfolgt nach
Gaseinspritzung und Formung des Griffhohlraums ein selbsttätiges Verschließen der
Gaseinblasöffnung, die im Übrigen ohnedies innerhalb des Handgriffs versteckt ist.
Selbst für den Fall, dass die Gaseinblasöffnung also nicht geschlossen wird, würde
ein Zutritt von Reinigungswasser während des Reinigungsvorgangs in den Handgriff verringert
werden. Eine verbleibende Gaseinblasöffnung wäre damit entsprechend versteckt und
würde im Übrigen beim Tragen des Handgriffs auch nicht gefühl werden können.
1. Behälter aus Kunststoff, insbesondere Flaschenkasten, mit einem Boden und mit vorzugsweise
vier umlaufend angeordneten Seitenwänden, wobei in mindestens einer Seitenwand (1)
ein Griff ausgebildet ist, der durch einen quer zu den durch benachbarte Seitenwände
gebildete vom Boden zum oberen Behälterrand verlaufenden Ecken gerichteten Handgriff
(2) gebildet ist, der zumindest an einer Seite, vorzugsweise beidseitig, durch einen
hohlen über ein Formschwert während des Spritzgießens gebildeten Profilholm (5) begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilholm (5) jeweils eine den Handgriff (2) seitlich begrenzende Wand bildet
bzw. beinhaltet, wobei
in der den Handgriff seitlich begrenzenden Wand des Profilholms an einer Innenwand
(7) des Profilholms (5) und in Überdeckung mit dem Handgriff (2) eine Gaseinblasöffnung
(6) für eine Gaseinblasung zur Hohlraumausbildung des Handgriffs vorhanden ist, die
unmittelbar in Richtung des Handgriffs führt, wobei durch die Gaseinblasöffnung (6)
in der den Handgriff (2) seitlich begrenzenden Innenwand (7) des Profilholms (5) von
einer Innenseite des Profilsholms (5) her Gas in den Handgriff (2) eingeblasen ist,
wodurch im Handgriff ein Hohlraum ausgebildet ist.
2. Verfahren zu Herstellung eines Behälters aus Kunststoff, inbesondere Flaschenkastens,
nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gaseinblasung zur Bildung des Griffhohlraums an der den Handgriff (2) seitlich
begrenzenden Innenwand (7) des Profilholms von der Innenseite des Profilholms her
erfolgt, und sich die seitlich am Handgriff (2) in der begrenzenden Wand befindliche Gaseinblasöffnung (6), vorzugsweise durch die
in diesem Bereich noch heiße Kunststoffschmelze selbsttätig, nach der Gaseinblasung
und Bildung des Formhohlraums des Handgriffes (2) schließt, wobei die Gaseinblasung
vom seitlichen Rand des Handgriffs (2) her in seitlicher Überdeckung des durch Spritzgießen
des mit dem Behälter geformten Handgriffes (2)erfolgt, wobei die den Handgriff (2)
begrenzenden seitlichen Profilholme (5) durch Formschwerter gebildet sind.
3. Verfahren zu Herstellung eines Behälters aus Kunststoff nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Formschwerter in den Formhohlraum für das Spritzgießen des Kunststoffs vorstehen.
1. Container out of plastic, in particular bottle crate, with a base and with preferably
four circumferentially arranged side walls, with at least one side wall (1) being
configured with a grip which is formed by a handle (2) which is directed transversely
to the corners which are formed by neighboring side walls and are extending from the
base to the upper container edge, which handle is limited on at least one side, preferably
on both sides, by a hollow profile support (6) being formed by a moulding sword during
injection moulding, characterized in that
the profile support (5) each forms or contains a wall which is laterally limiting
the handle (2), wherein a gas injection opening (6) for injecting gas for forming
a cavity of the handle is provided in the wall of the profile support which is laterally
limiting the handle at an inner wall (7) of the profile support (5) and covering the
handle (2), which opening leads directly in direction to the handle, wherein gas is
injected from an inner side of the profile support (5) into the handle (2) through
the gas injection opening (6) contained in the inner wall (7) of the profile support
(5), which laterally limits the handle (2), so that a cavity is formed in the handle.
2. Process for producing a container out of plastic, in particular a bottle crate, according
to claim 1, characterized in that
the gas injection for forming the cavity in the handle takes place from the inner
wall of the profile support at the inner wall (7) of the profile support which laterally
limits the handle (2), and that the gas injection opening (6) which is located laterally
at the handle (2) in the limiting wall, closes after gas injection and forming of
the mould cavity of the handle (2), preferably independently due to the plastics melt
which is still hot in this area, wherein the gas injection takes place from the lateral
edge of the handle (2) in lateral coverage of the handle (2) which is formed with
the container by injection moulding, wherein the profile supports (5), which laterally
limit the handle (2), are formed by moulding swords.
3. Process for producing a container out of plastic according to claim 2,
characterized in that the moulding swords protrude into the mould cavity for injection moulding of the
plastic.
1. Récipient en matière plastique, en particulier caisse à bouteilles, comprenant un
fond et, de préférence, quatre parois latérales disposées de manière circonférentielle,
dans au moins une paroi latérale (1) étant réalisée une poignée qui est constituée
par une poignée (2) qui est dirigée transversalement aux coins formés par des parois
latérales voisines et s'étendant depuis le fond vers le bord supérieur de récipient
et qui, sur au moins un côté, de préférence de part et d'autre, est délimitée par
un montant profilé (5) creux formé par une lame de moulage durant le moulage par injection,
caractérisé par le fait que le montant profilé (5) forme ou bien inclut respectivement une paroi délimitant latéralement
la poignée (2), dans lequel, dans la paroi du montant profilé qui délimite latéralement
la poignée, sur une paroi intérieure (7) du montant profilé (5) et en chevauchement
avec la poignée (2), une ouverture d'insufflation de gaz (6) est présente pour une
insufflation de gaz pour former une cavité de la poignée et mène directement vers
la poignée, dans lequel du gaz est insufflé dans la poignée (2) depuis une face intérieure
du montant profilé (5), à travers ladite ouverture d'insufflation de gaz (6) présente
dans la paroi intérieure (7) du montant profilé (5), qui délimite latéralement la
poignée (2), une cavité étant réalisée ainsi dans la poignée.
2. Procédé de fabrication d'un récipient en matière plastique, en particulier d'une caisse
à bouteilles, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'insufflation de gaz pour former la cavité de poignée, sur la paroi intérieure (7)
du montant profilé, qui délimite latéralement la poignée (2), se fait depuis la face
intérieure du montant profilé, et que ladite ouverture d'insufflation de gaz (6) se
trouvant latéralement sur la poignée (2) dans la paroi délimitante se ferme, de préférence
automatiquement par la matière plastique fondue encore chaude dans cette zone, après
l'insufflation de gaz et la formation de la cavité de la poignée (2), l'insufflation
de gaz se faisant depuis le bord latéral de la poignée (2), en chevauchement latéral,
par moulage par injection de la poignée (2) moulée avec le récipient, les montants
profilés (5) latéraux délimitant la poignée (2) étant constitués par des lames de
moulage.
3. Procédé de fabrication d'un récipient en matière plastique selon la revendication
2, caractérisé par le fait que les lames de moulage font saillie dans la cavité de moule pour le moulage par injection
de la matière plastique.
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