(19)
(11) EP 2 501 885 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 10779754.0

(22) Anmeldetag:  10.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/635(2015.01)
E05F 15/603(2015.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/067198
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/061103 (26.05.2011 Gazette  2011/21)

(54)

Antriebseinheit für einen verfahrbaren Schiebeflügel

DRIVE UNIT FOR A SLIDING WING

UNITÉ D'ENTRAÎNEMENT POUR OUVRANT COULISSANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 18.11.2009 DE 202009015621 U
24.11.2009 DE 202009015640 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.2012  Patentblatt  2012/39

(73) Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • IHNOFELD, Werner
    33813 Oerlinghausen (DE)
  • NOLTE, Frank
    49086 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 205 675
DE-U1- 9 320 683
DE-A1-102007 030 081
GB-A- 2 227 280
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinheit für einen verfahrbaren Schiebeflügel, die am Schiebeflügel festlegbar ist und die einen Antriebsmotor und ein damit gekoppeltes Getriebe aufweist, dessen Abtriebsglied mit wenigstens einer Laufrolle drehfest verbunden ist, wobei die Laufrolle in eine ortsfeste Laufschiene einsetzbar ist.

    [0002] Die Antriebseinheit der zuvor beschriebenen Art ist besonders für Schiebeflügel von Schiebetürschränken ausgelegt und geeignet, kann jedoch auch für die Schiebeflügel von Fenstern oder Schiebetüren verwendet werden.

    [0003] Eine vorbekannte Antriebseinheit ist mit einem nicht näher erläuterten Elektromotor ausgestattet, der am Schiebeflügel festgelegt ist. Auf das freie Ende der Motorwelle ist eine Schnecke drehfest aufgesetzt, die mit der Außenverzahnung einer Scheibe in Eingriff steht. Diese Scheibe ist mit einer Laufnut versehen, die mit einer Innenverzahnung versehen ist, die mit der Außenverzahnung einer Achse in Eingriff steht. Diese Achse nimmt eine Laufrolle auf, wobei die Achse als Lauffläche dient. Diese Antriebseinheit ist in einem gehäuseartigen Einsatz befestigt, der in eine entsprechend gestaltete Aussparung des Schiebeflügels eingesetzt ist. Die Laufrolle wird durch paarweise angeordnete Rollen gebildet, die auf der Lauffläche einer Laufschiene abrollen.

    [0004] Besonders nachteilig ist bei dieser Antriebseinheit, dass der Elektromotor außen am Schiebeflügel befestigt ist, und dass die Getriebeeinheit von den Abmessungen her relativ groß ist. Dieses gilt insbesondere für den Elektromotor, der über eine relativ lange Motorwelle von dem Getriebe getrennt ist.

    [0005] Die DE 10 2007 030 081 offenbart eine automatische Schiebeflügelanlage, bei der an einem Schiebeflügel ein Antrieb und eine Energieversorgungseinrichtung vorgesehen sind, mittels der der Antrieb betätigbar ist. Die Energieversorgungseinrichtung umfasst dabei einen flügelfest angeordneten Akku, der mit einem ortsfesten Netzteil verbindbar ist.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebseinheit der eingangs näher beschriebenen Art in konstruktiv einfacher Weise als kompakte Einheit auszulegen, so dass diese Antriebseinheit zumindest weitgehend unsichtbar in einen Schiebeflügel, z.B. von Schiebetürschränken, eingesetzt werden kann.

    [0007] Die gestellte Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

    [0008] Dabei ist der Antriebsmotor der Antriebseinheit ein mit einem Abtriebszapfen versehener bürstenbehafteter oder bürstenloser DC Außen- oder Innenläufermotor oder Scheibenläufermotor, und/oder die Stromversorgung des Antriebsmotors erfolgt durch eine in den Schiebeflügel einsetzbare Spannungsquelle.

    [0009] Bürstenbehaftete, vorzugsweise mit einem Kollektor versehene oder bürstenlose, vorzugsweise elektronisch kommutierte DC Außen- oder Innenläufermotoren in flacher Bauform oder Scheibenläufermotoren sind in äußerst kompakten Bauarten erhältlich. Sie lassen sich zudem in besonders raumsparender Weise mit dem Getriebe koppeln. Vorzugsweise sind diese Motoren als durch Dauermagnete erregte Motoren mit eisenlosem Rotor und Trommelkollektor ausgebildet. Sie weisen ein trägheitsarmes hochdynamisches Laufverhalten auf. Sie lassen sich innerhalb des Drehzahlbereiches einfach regeln und selbst bei kleinsten Drehzahlen bleibt der Rundlauf exakt erhalten. Die Wicklung ist üblicherweise als Drahtspule ausgebildet. Bislang wurden Scheibenläufermotoren beispielsweise für dynamische Regelungen und zahlreiche Elektrogeräte, z.B. für Laufwerke von Geräten der Unterhaltungselektronik, eingesetzt.

    [0010] In besonders vorteilhafter Weise ist der Antriebsmotor elektronisch kommutiert ausgelegt, zwecks der Regelung.

    [0011] Durch die Verwendung für Schiebeflügel der eingangs näher beschriebenen Art kann die damit ausgerüstete Antriebseinheit zumindest weitgehend unsichtbar und demzufolge nicht störend in die Schiebeflügel eingebaut werden.

    [0012] Da auch die Spannungsquelle und der Antriebsmotor sowie gegebenenfalls auch eine Steuereinheit in den Schiebeflügel einsetzbar sind, können auch diese verdeckt angeordnet werden. Die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Antriebsmotor, der Spannungsquelle und der Steuereinheit erfolgt in an sich bekannter Weise über Leiterdrähte oder Kabel.

    [0013] In weiterer Ausgestaltung kann noch vorgesehen sein, dass zumindest aus der Spannungsquelle und der Steuereinheit eine Baueinheit gebildet wird. Dadurch kann diese Baueinheit vormontiert in den Schiebeflügel eingesetzt werden. Es ist jedoch auch möglich, dass der Antriebsmotor, die Spannungsquelle und die Steuereinheit als Baueinheit ausgebildet sind. Die Spannungsquelle ist eine Gleichspannungsquelle (DC-Spannungsquelle) in Form eines Akkumulators oder einer Batterie. Dadurch wird auch die notwendige Sicherheit erfüllt, da es sich um eine Sicherheitskleinspannung handelt, von z.B. 12 oder 24 V.

    [0014] Damit die Antriebseinheit schlupffrei arbeitet, ist vorgesehen, dass die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Abtriebszapfen des Antriebsmotors und der Laufrolle durch eine Räderkette aus miteinander kämmenden Zahnrädern gebildet ist. Dabei sind in vorteilhafter Weiterbildung die Räder dieser Räderkette so ausgelegt, dass die Drehzahl des Abtriebszapfens des Antriebsmotors reduziert wird.

    [0015] Es ist vorgesehen, dass die Räderkette ein auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors drehfest aufgesetztes Ritzel aufweist, welches mit einem auf einem ortsfesten Stift frei drehbar gelagerten Zwischenritzel in Eingriff steht, welches mit einem die Laufrolle in Drehung versetzenden Innenzahnkranz in Eingriff steht. Dabei ist kann vorgesehen sein, dass die Zähnezahl des auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors aufgesetzten Ritzels größer ist als die Zähnezahl des Zwischenritzels.

    [0016] Das Zwischenritzel steht mit einem Innenzahnkranz in Eingriff, der an einer Innenfläche der Laufrolle angesetzt oder angeformt ist. Aus Gründen, einer vereinfachten Lagerung für die Laufrolle kann jedoch auch noch vorgesehen sein, dass der Innenzahnkranz in einer Koppelscheibe vorgesehen ist, die form- und/oder kraftschlüssig mit der Laufrolle verbunden ist. Bei dieser letztgenannten Ausführung ist dann vorgesehen, dass die Koppelscheibe axial vorstehende und im Winkelabstand zueinander, stehende Mitnehmerzungen aufweist, die in an die Bohrung der Laufrolle angrenzende, sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmungen eingreifen.

    [0017] Es ist ferner noch vorgesehen, dass die Drehachsen des auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors aufgesetzten Ritzels und des Zwischenritzels achsparallel zueinander stehen, jedoch jeweils im Versatz zur Drehachse der Laufrolle. Dies lässt sich z.B. konstruktiv erreichen, wenn der Abtriebszapfen des Antriebsmotors in einer Lagerhülse gelagert ist, die an einem am Schiebeflügel festlegbaren Lagerschild angeformt oder angesetzt ist, und dieser Lagerzapfen eine exzentrisch angeordnete Lagerbohrung aufweist, in der der Abtriebszapfen des Antriebsmotors gelagert ist. Dabei ist ein zentrisch angeordneter Aufnahmeansatz in einer Bohrung einer Lagerhülse eines Lagerschildes gelagert, wobei die Bohrung exzentrisch angeordnet ist.

    [0018] Damit das zum Verfahren des Schiebeflügels notwendige, vom Antriebsmotor aufzubringende Drehmoment möglichst durch die Leichtgängigkeit der Laufrolle minimiert ist, kann vorgesehen sein, dass in die Bohrung der Laufrolle ein Wälzlager eingesetzt ist, dessen Innenring unverdrehbar auf der Lagerhülse des Lagerschildes aufgesetzt ist.

    [0019] Die Mantelfläche der Laufrolle kann stufenförmig ausgebildet sein, wobei der die Ritzel übergreifende Bereich mit dem größeren Durchmesser die Lauffläche bildet. In dem angrenzenden Bereich ist das Wälzlager eingesetzt. Damit die gesamte Antriebseinheit sicher am Schiebeflügel festlegbar ist, kann vorgesehen sein, dass der an die Lauffläche angrenzende Bereich der Laufrolle in eine Bohrung eines Traglagers eingesetzt ist, welches am Schiebeflügel festlegbar ist. Dieses Traglager könnte auch als Hauptlager bezeichnet werden.

    [0020] Ferner kann noch vorgesehen sein, dass der in die ortsfeste Führungsschiene einsetzbare, die Lauffläche enthaltende Teil der Laufrolle seitlich neben dem Schiebeflügel steht, und dass der restliche Teil der Antriebseinheit in eine Ausnehmung des Schiebeflügels einsetzbar ist.

    [0021] Damit die Stromversorgung des Antriebsmotors stets sichergestellt ist, kann vorgesehen sein, dass die Spannungsquelle als wiederaufladbarer Akkumulator ausgebildet ist, und dass der Akkumulator in der Schließstellung des Schiebeflügels mit einem ortsfesten Ladegerät elektrisch leitend verbunden ist. Das Ladegerät ist bei dieser Ausführung in einem ortsfesten, an den Rand des Schiebeflügels angrenzenden Bauteil eingesetzt. Die elektrisch leitende Verbindung könnte beispielsweise durch Steckkontakte erfolgen.
    Eine weitere Möglichkeit ist die drahtlose Versorgung des Akkumulators durch die induktive Übertragung vom festen Teil eines Ladegerätes auf den beweglichen Teil eines Ladegerätes.

    [0022] Weiterhin ist es denkbar, das eine drahtlose Energieübertragung vom Möbelkorpus auf ein bewegliches Möbelteil über die ganze Länge der Bewegung erfolgt, so dass auf Seiten z.B. des Schiebeflügels kein Energiespeicher mehr erforderlich wäre.

    [0023] Alternativ ist vorgesehen, dass die Spannungsquelle als wiederaufladbarer Akkumulator ausgebildet ist, und dass der Akkumulator und ein Ladegerät in dem Schiebeflügel angeordnet und elektrisch leitend verbunden sind, und dass in der Schließstellung des Schiebeflügels das Ladegerät mit einer Netzspannungsquelle elektrisch leitend verbunden ist.

    [0024] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäße Antriebseinheit in einer sprengbildlichen Darstellung,
    Fig. 2
    die Antriebseinheit gemäß der Figur 1 im montierten Zustand in Schnittdarstellung in Verbindung mit einem teilweise dargestellten Schiebeflügel,
    Fig. 3
    die Antriebseinheit gemäß den Figuren 1 und 2 im montierten Zustand mit Blick auf die Laufrolle,
    Fig. 4
    eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, jedoch mit Blick auf den Antriebsmotor,
    Fig. 5
    eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, jedoch als Ansicht in Verbindung mit einem teilweise dargestellten Schiebeflügel,
    Fig. 6
    die mit einem Schiebeflügel verbundene Antriebseinheit mit Blick auf den Antriebsmotor, und
    Fig. 7
    eine der Figur 6 entsprechende Darstellung, jedoch mit Blick auf die Laufrolle.


    [0025] Das in den Figuren 1 bis 5 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Antriebseinheit 10 weist einen Antriebsmotor 11, ein Lagerschild 12, ein Traglager 13, eine Laufrolle 14, ein Wälzlager 15, ein Ritzel 16, ein Zwischenritzel 17 und eine Koppelscheibe 18 auf.

    [0026] Auf dem Aufnahmeansatz 20 des Antriebsmotors 11 ist ein Lagerschild 12 drehfest aufgesetzt und mittels drei nicht dargestellten Schrauben am Antriebsmotor 11 befestigt. Das Lagerschild 12 ist an der dem Antriebsmotor 11 abgewandten Seite integral mit einer Lagerhülse 21 versehen, die exzentrisch zum Flansch des Lagerschildes 12 steht und die wiederum mit einer zu der Exzentrizität der Lagerhülse 21 diametral angeordneten exzentrischen Bohrung 22 versehen ist, um ausreichende Wandstärke neben der Bohrung 22 im Mantel der Lagerhülse 21 zur Aufnahme eines Stiftes 26 zu erhalten.

    [0027] Der Flansch 23 des Traglagers ist viereckig ausgebildet und in den Eckbereichen mit jeweils einer Bohrung versehen. Die Umfangsfläche der Laufrolle 14 ist stufenförmig ausgebildet, wobei die Lauffläche 24 den größeren Durchmesser aufweist und seitlich neben dem Flansch 23 steht. Der in Richtung zum Antriebsmotor 11 angrenzende Bereich ist als Lagerhülse 25 zur Aufnahme des Wälzlagers 15 ausgelegt.

    [0028] Das Ritzel 16 bildet das Antriebsritzel und ist drehfest auf dem Abtriebszapfen 19 des Antriebsmotors 11 aufgesetzt. Dieses Ritzel 16 steht mit einem Zwischenritzel 17 in Eingriff, welches frei drehbar auf einem Stift 26 mit stirnseitigem Ansatz gelagert ist. Die Koppelscheibe 18 ist mit einer Innenverzahnung 27 versehen, mit der das Zwischenritzel 17 in Eingriff steht. An der dem Flansch 23 des Traglagers 13 zugewandten Seite ist die Koppelscheibe 18 mit mehreren in axialer Richtung sich erstreckenden und im Winkelabstand zueinander stehenden Mitnehmerzungen 28 versehen, die in entsprechende Ausnehmungen der nicht verzahnten Laufrolle 14 eingreifen, die stirnseitig an der dem Antriebsmotor abgewandt liegenden Seite angeordnet sind. Wie die Figuren 1, 3, 4 zeigen, ist der Flansch 23 des Traglagers 13 in den Eckbereichen mit jeweils einer Bohrung zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 38 für den Schiebeflügel (siehe Figur 5) versehen.

    [0029] Die Figur 2 zeigt in Verbindung mit Figur 4, dass die Antriebseinheit 10 in eine kreisförmige Aussparung 29 eines Schiebeflügels bis zur Anlage der Rückseite des Flansches 23 einsetzbar ist.

    [0030] Die Figuren 6 und 7 zeigen, dass der Schiebeflügel 32 über ein Beschlagteil 35, welches über den Schiebeflügel 30 geführt ist, in einer Führungsschiene 31 geführt sind, wo beide Laufspuren horizontal parallel dicht nebeneinander liegen. Solche Anordnungen setzen voraus, dass die Schiebeflügel nicht vollständig in Überdeckung laufen, auch da sonst ein Benutzer keinen direkten Zugriff zum Griffelement am Schiebeflügel 30 hätte. Bei einer solchen Anordnung kann die Antriebseinheit 10 am Schiebeflügel 32 entweder aufgesetzt angeordnet sein oder mittels einer Verlängerung des Antriebszapfens oder einer anderen Maßnahme ausgestattet werden, um hier die Einbautiefe (bis Rückseite des Flansches 23) zu erreichen. Natürlich ist die Antriebseinheit 10 nur an der Seite des Schiebeflügels 32 angeordnet, die nicht mit dem Schiebeflügel 30 in Überdeckung fährt (nicht gezeigt).

    [0031] Die Figur 2 zeigt, dass in den die Antriebseinheit 10 aufweisenden Schiebeflügel 30 ein Akkumulator 36 eingesetzt ist. Lagegerecht zu diesem Akkumulator 36 ist in einem angrenzenden Bauteil ein Ladegerät 37 installiert. Dieses Ladegerät kann über eine Leitung mit einer Netzspannungsquelle verbunden sein. Die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Akkumulator 36 und dem Ladegerät 37 erfolgt im geschlossenen Zustand des Schiebeflügels 30 durch Kontaktstifte und Kontaktbuchsen.

    [0032] Wie insbesondere die Figuren 1 und 2 zeigen, wird auf den Abtriebszapfen 19 des Antriebsmotors 11 das Ritzel 16 aufgesetzt und der Aufnahmeansatz 20 in die Bohrung 22 der Lagerhülse 21 eingesteckt, wodurch der Versatz des Ritzels 16 und des Zwischenritzels 17 zur Drehachse des Antriebsmotors erreicht wird. Der Abtriebszapfen 19 steht dann gegenüber der Stirnfläche der Lagerhülse 21 vor, so dass das Ritzel 16 mit der größeren Zähnezahl darauf drehfest aufgesetzt ist. Das Zwischenritzel kämmt mit dem Ritzel 16 und der Innenverzahnung 27 der Koppelscheibe 18. Das Wälzlager 15 wird in die in der Laufrolle 14 liegende Lagerbuchse 25 eingesetzt Die Mitnehmerzungen 28 greifen dann in die Nuten der Bohrung im Bereich der Lauffläche 24 der Laufrolle 14 ein.

    [0033] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass unter Verwendung z.B. eines Scheibenläufermotors 11 eine kompakte Antriebseinheit geschaffen wird, die mit Ausnahme der Laufrolle 14 in eine Aussparung eines Schiebeflügels 30, z.B. von Schiebetürschränken, eingesetzt werden kann. Darüber hinaus soll auch die Spannungsquelle 36, beispielsweise ein Akkumulator und vorteilhaft die Steuereinheit zur Steuerung des Scheibenläufermotors in den Schiebeflügel mit eingesetzt werden.

    Bezugszeichen



    [0034] 
    10
    Antriebseinheit
    11
    Antriebsmotor
    12
    Lagerschild
    13
    Traglager
    14
    Laufrolle
    15
    Wälzlager
    16
    Ritzel
    17
    Zwischenritzel
    18
    Koppelscheibe
    19
    Abtriebszapfen
    20
    Aufnahmeansatz
    21
    Lagerhülse
    22
    Bohrung
    23
    Flansch
    24
    Lauffläche
    25
    Lagerhülse
    26
    Stift
    27
    Innenverzahnung
    28
    Mitnehmerzunge
    29
    Aussparung
    30
    Schiebeflügel
    31
    Führungsschiene
    32
    Schiebeflügel
    35
    Beschlagteil
    36
    Spannungsquelle
    37
    Ladegerät
    38
    Befestigungsschraube



    Ansprüche

    1. Antriebseinheit (10) für einen verfahrbaren Schiebeflügel (30), die am Schiebeflügel (30) festlegbar ist und die einen Antriebsmotor (11) und ein damit gekoppeltes Getriebe (16, 17, 18) aufweist, dessen Abtriebsglied (18) mit wenigstens einer Laufrolle (14) drehfest verbunden ist, wobei die Laufrolle (14) in eine ortsfeste Führungsschiene (31) des Schiebeflügels (30) einsetzbar ist, wobei

    A) der Antriebsmotor (11) der Antriebseinheit (10) ein mit einem Abtriebszapfen (19) versehener, bürstenbehafteter oder bürstenloser DC-Außen- oder Innenläufermotor oder ein Scheibenläufermotor ist der Antriebsmotor (11) in den Schiebeflügel einsetzbar ist, und

    B) dass die Stromversorgung des Antriebsmotors (11) durch eine in den Schiebeflügel (30) einsetzbare Spannungsquelle (36) erfolgt,

    dadurch gekennzeichnet, dass die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Abtriebszapfen (19) des Antriebsmotors (11) und dem Abtriebsglied (18) des Getriebes durch eine aus miteinander kämmenden Rädern (16, 17) gebildete Räderkette gebildet ist, und die Räderkette ein auf den Abtriebszapfen (19) des Antriebsmotors (11) drehfest aufgesetztes Ritzel (16) aufweist, welches mit einem auf einen bezüglich eines Lagerhülse (21) eines, drehfest auf dem Antriebsmotor (11) aufgesetzten, Lagerschilds (12) ortsfesten Stift (26) an einem frei drehbar gelagerten Zwischenritzel (17) in Eingriff steht, welches mit einem die Laufrolle (14) in Drehung versetzenden Innenzahnkranz (27) in Eingriff steht, wobei die Drehachsen des Antriebsritzels (16) und des Zwischenritzels (17) achsparallel zueinander jeweils im Versatz zu der Drehachse der Laufrolle (14) stehen und der Innenzahnkranz (27) an einer Innenfläche der Laufrolle angesetzt oder angeformt ist.
     
    2. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (11) elektronisch kommutiert ausgelegt ist.
     
    3. Antriebseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest aus der Spannungsquelle (36) und einer Steuereinheit, vorzugsweise jedoch aus dem Antriebsmotor (11), der Spannungsquelle (36) und eines Steuereinheit eine Baueinheit gebildet ist.
     
    4. Antriebseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Räderkette die Drehzahl des Abtriebszapfens (19) des Antriebsmotors herabsetzbar ist.
     
    5. Antriebseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenzahnkranz (27) in einer ringförmigen Koppelscheibe (18) vorgesehen ist, welche form- und oder kraftschlüssig mit der Laufrolle (14) verbunden ist.
     
    6. Antriebseinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelscheibe (18) axial vorstehende und im Winkelabstand zueinander stehende Mitnahmezungen (28) aufweist, die in an die Bohrung der Laufrolle angrenzende, sich in Längsrichtung erstreckende Ausnehmungen eingreifen.
     
    7. Antriebseinheit nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentrisch angeordneter Aufnahmeansatz (20) in einer Bohrung (22) einer Lagerhülse (21) des Lagerschildes (12) gelagert ist, wobei die Bohrung (22) exzentrisch angeordnet ist.
     
    8. Antriebseinheit nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in die Bohrung der Laufrolle (14) ein Wälzlager (15) eingesetzt ist, dessen Innenring unverdrehbar auf die Lagerhülse (21) des Lagerschildes (12) aufgesetzt ist.
     
    9. Antriebseinheit nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche der Laufrolle (14) stufenförmig ausgebildet ist, wobei der die Ritzel (16, 17) übergreifende Bereich die im Durchmesser größer gehaltene Lauffläche (24) bildet, und dass das Wälzlager (15) in den angrenzenden, dem Antriebsmotor (11) zugewandten Bereich eingesetzt ist.
     
    10. Antriebseinheit nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der an die Lauffläche (24) der Laufrolle (14) angrenzende äußere Bereich der Laufrolle (24) in eine Bohrung eines Traglagers (13) eingesetzt ist, welches am Schiebeflügel (30) festlegbar ist.
     
    11. Antriebseinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der an die Laufrolle (14) angrenzende und dem Antriebsmotor (11) zugewandte Bereich der Antriebseinheit (11) in eine Aussparung (29) des Schiebeflügels (30) einsetzbar ist.
     


    Claims

    1. Drive unit (10) for a movable sliding sash (30), which can be fixed to the sliding sash (30) and comprises a drive motor (11) and a gearing (16, 17, 18) coupled therewith, the driven member (18) of which is non-rotatably connected to at least one roller (14), wherein the roller (14) can be inserted into a stationary guide rail (31) of the sliding sash (30), wherein

    A) the drive motor (11) of the drive unit (10) is a brush-type or brushless DC external or internal rotor motor or disc rotor motor provided with an output journal (19), the drive motor (11) can be inserted into the sliding sash, and

    B) that the power supply of the drive motor (11) is effected by means of a power supply (36) that can be inserted in the sliding sash (30),

    characterized in that the drive connection between the output journal (19) of the drive motor (11) and the driven member (18) of the gearing is constituted by a gear chain consisting of mutually meshing gears (16, 17), and the gear chain comprises a pinion (16) being non-rotatably mounted on the output journal (19) of the drive motor (11) and engaging with an intermediate pinion (17) which is mounted in a way so that it is freely rotatable on a pin (26) fixed with regard to a bearing sleeve (21) of a bearing plate (12) being non-rotatably mounted on the drive motor (11), the intermediate pinion (17) engaging with an internal ring gear (27) setting the roller in motion, wherein the rotational axis of the drive pinion (16) and the intermediate pinion (17) are located axially parallel to each other, each being offset with regard to the roller (14) and the internal ring gear (27) is attached to or formed on an inner surface of the roller.
     
    2. Drive unit according to claim 1, characterized in that the drive motor (11) is designed as an electronically commutated motor.
     
    3. Drive unit according to claim 1 or 2, characterized in that a mounting unit is formed at least from the power supply (36) and a control unit, but preferably from the drive motor (11), the power supply (36) and a control unit.
     
    4. Drive unit according to one of the preceding claims, characterized in that the rotational speed of the output journal (19) of the drive motor can be reduced by means of the gear chain.
     
    5. Drive unit according to one of the preceding claims, characterized in that the inner ring gear (27) is provided in a ring-shaped coupling disc (18), which is connected with the roller (14) in a form- and force-fitting way.
     
    6. Drive unit according to claim 5, characterized in that the coupling disc (18) comprises entrainment tongues (28) protruding axially and being angularly spaced from each other and engaging in recesses being adjacent to the bore of the roller and extending in the longitudinal direction.
     
    7. Drive unit according to one or more of the preceding claims, characterized in that a receiving lug (20) is arranged centrally in a bore (22) of a bearing sleeve (21) of the bearing plate (12), wherein the bore (22) is arranged eccentrically.
     
    8. Drive unit according to one or more of the preceding claims, characterized in that a roller bearing (15) is inserted in the bore of the roller (14), its inner ring being placed non-rotatably on the bearing sleeve (21) of the bearing plate (12).
     
    9. Drive unit according to one or more of the preceding claims, characterized in that the lateral surface of the roller (14) is cascaded, wherein the area spanning over the pinions (16, 17) forms the bearing surface (24), which is larger in diameter, and that the roller bearing (15) is inserted into the adjacent area facing the drive motor (11).
     
    10. Drive unit according to one or more of the preceding claims, characterized in that the external area of the roller (14) adjacent to the bearing surface (24) of the roller (14) is inserted into a bore of a support bearing (13), which can be fixed to the sliding sash (30).
     
    11. Drive unit according to claim 10, characterized in that the area of the drive unit (10) adjacent to the roller (14) and facing the drive motor (11) can be inserted into a recess (29) of the sliding sash (30).
     


    Revendications

    1. Unité d'entraînement (10) pour un vantail coulissant déplaçable (30) qui peut être fixée à ce vantail coulissant (30) et comporte un moteur d'entraînement (11) et une transmission (16, 17, 18) accouplée à ce moteur dont l'organe de sortie (18) est relié solidairement en rotation à au moins un galet de roulement (14), ce galet de roulement (14) pouvant être introduit dans un rail de guidage fixe (31) du vantail coulissant (30),
    unité d'entraînement dans laquelle :

    A) le moteur d'entraînement (11) de l'unité d'entraînement (10) est un moteur à rotor en forme de disque, ou un moteur à rotor interne ou externe DC équipé de balais ou sans balais muni d'une broche de sortie (19), pouvant être logé dans le vantail coulissant, et

    B) l'alimentation en courant du moteur d'entraînement (11) est effectuée par une source de courant (36) pouvant être logée dans le vantail coulissant (30),

    caractérisée en ce que
    la liaison technique d'entraînement entre la broche de sortie (19) du moteur d'entraînement (11) et l'organe de sortie (18) de la transmission est constituée par une chaîne de roues formé par des roues (16, 17) engrenant l'une avec l'autre, et la chaîne de roues comporte un pignon (16) monté solidairement en rotation sur la broche de sortie (19) du moteur d'entraînement (11) qui vient en prise avec un pignon intermédiaire (17) qui est monté libre en rotation sur une goupille (26) montée fixe par rapport à une douille de palier (21) d'une flasque (12) montée solidairement en rotation sur le moteur d'entraînement (11) et qui vient en prise avec une couronne à denture interne (27) déplaçant le galet de roulement (14) en rotation, les axes de rotation du pignon d'entraînement (16) et du pignon intermédiaire (17) étant parallèles et décalés par rapport à l'axe de rotation du galet de roulement (14) et la couronne à denture interne (27) étant montée ou formée sur la surface interne du galet de roulement.
     
    2. Unité d'entraînement conforme à la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le moteur d'entraînement (11) est à commutation électronique.
     
    3. Moteur d'entraînement conforme à la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce qu'
    une unité de construction est formée par la source de tension (36) et une unité de commande, de préférence par le moteur d'entraînement (11), la source de tension (36) et une unité de commande.
     
    4. Unité d'entraînement conforme à l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la chaine de roues permet de diminuer la vitesse de rotation de la broche de sortie (19) du moteur d'entraînement.
     
    5. Unité d'entraînement conforme à l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la couronne à denture interne (27) est située dans un disque d'accouplement annulaire (18) qui est relié au galet de roulement (14) par une liaison par la forme ou par la force.
     
    6. Unité d'entraînement conforme à la revendication 5,
    caractérisée en ce que
    le disque d'accouplement (18) comporte des languettes d'entraînement (28) faisant saillie axialement situées à distance angulaire les unes par rapport aux autres et qui viennent en prise dans des évidements s'étendant en direction longitudinale et adjacents au perçage du galet de roulement.
     
    7. Unité d'entraînement conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce qu'
    un embout de réception médian (20) est logé dans un perçage (22) d'une douille de palier (21) de la flasque (12), ce perçage (22) étant un perçage excentré.
     
    8. Unité d'entraînement conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que,
    dans le perçage du galet de roulement (14) est logé un palier à roulement (15) dont la bague interne est montée solidairement en rotation sur la douille de palier (21) de la flasque (12).
     
    9. Unité d'entraînement conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la surface enveloppe du galet de roulement (14) est réalisée en gradins, la zone venant en prise sur les pignons (16, 17) formant la surface de roulement (24) ayant le plus grand diamètre, et le palier à roulement (15) étant monté dans la zone adjacente tournée vers le moteur d'entraînement (11).
     
    10. Unité d'entraînement conforme à au moins l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la zone externe du galet de roulement (14) adjacente à la surface de roulement (24) de ce galet de roulement (14) est logée dans un perçage d'un palier support (13) pouvant être fixé sur le vantail coulissant (30).
     
    11. Unité d'entraînement conforme à la revendication 10,
    caractérisée en ce que
    la zone de l'unité d'entraînement (11) adjacente au galet de roulement (14) et tourné vers le moteur d'entraînement (11) peut être logée dans un évidement (29) du vantail coulissant (30).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente