(19) |
|
|
(11) |
EP 2 589 530 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
(22) |
Anmeldetag: 01.11.2012 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Ruderpropeller mit einem Ölablasssystem
Rudder propeller having an oil drain system
Hélice de gouvernail comprenant un système de vidange d'huile
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
04.11.2011 DE 102011055041
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.05.2013 Patentblatt 2013/19 |
(73) |
Patentinhaber: Jastram GmbH & Co. KG |
|
21033 Hamburg (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Hinnenthal, Jörn
21033 Hamburg (DE)
|
(74) |
Vertreter: RGTH |
|
Patentanwälte PartGmbB
Neuer Wall 10 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 186 374 US-A- 4 921 071
|
US-A- 3 799 291
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ruderpropeller für ein Wasserfahrzeug, umfassend
ein Ölablasssystem, wobei der Ruderpropeller wenigstens ein Gehäuse aufweist, in dem
zumindest ein Propellergetriebe zum Antrieb eines Propellers aufgenommen ist, wobei
das Gehäuse zur Schmierung und/oder Kühlung des Propellergetriebes wenigstens teilweise
mit einem Öl befüllt ist und einen unteren Gehäuseteil aufweist, in dem eine Propellerwelle
gelagert ist, an der endseitig der Propeller angeordnet ist.
STAND DER TECHNIK
[0002] Die
DE 20 2009 009 031 U1 zeigt beispielhaft einen Ruderpropeller eines Wasserfahrzeugs, der ein Gehäuse aufweist,
in dem ein Propellergetriebe zum Antrieb eines Propellers aufgenommen ist. Das Gehäuse
ist zur Schmierung und/oder Kühlung des Propellergetriebes teilweise mit einem Öl
befüllt. Insbesondere der untere Gehäuseteil, der gebildet ist durch die sogenannte
Unterwassergondel und in der die Antriebswelle des Propellers gelagert ist, ist mit
Öl befüllt. Muss das Öl gewechselt werden, so ist es wünschenswert, möglichst das
gesamte Öl aus dem Gehäuse des Ruderpropellers zu entnehmen. Das Propellergetriebe
weist eine Vertikalwelle auf, die als Hohlwelle ausgebildet ist, so dass durch den
Hohlraum der Vertikalwelle ein Schlauch zur Ölabsaugung eingeführt werden kann. Nachteilhafterweise
kann das Öl jedoch nicht vollständig aus dem unteren Gehäuseteil abgesaugt werden,
da der Schlauch nur bis maximal zur Propellerwelle in den unteren Gehäuseteil eingeführt
werden kann. Folglich ergibt sich der Nachteil, dass das Öl nicht vollständig aus
dem Gehäuse des Ruderpropellers entnommen werden kann.
[0003] Weiterhin bekannt sind Ölablassschrauben an Getriebegehäusen, beispielsweise auch
von Ruderpropellern, die am untersten oder wenigstens nahezu untersten Punkt des unteren
Gehäuseteils angeordnet sind. Wird die Ölablassschraube gelöst, läuft Öl aus der Öffnung
im Gehäuse des Ruderpropellers aus, in der die Schraube eingeschraubt war. Nachteilhafterweise
kann das Öl auf diese Weise nur dann aus dem Gehäuse entnommen werden, wenn das Wasserfahrzeug
trocken gedockt oder der Ruderpropeller ausgebaut wird. Eine derartige Vorrichtung
ist in der
US 3 799 291 A wiedergegeben.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
[0004] Ausgehend von den vorbezeichneten Nachteilen ergibt sich die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, einen Ruderpropeller eines Wasserfahrzeugs mit einem Ölablasssystem zu
schaffen, das die Nachteile des vorstehend beschriebenen Standes der Technik überwindet.
Die Aufgabe besteht darin, das Ölablasssystem für einen Ruderpropeller zu vereinfachen.
Insbesondere soll das gesamte Öl aus dem Gehäuse des Ruderpropellers entnommen werden
können, ohne das Wasserfahrzeug trocken zu docken.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Ruderpropeller für ein Wasserfahrzeug, umfassend ein
Ölablasssystem, mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0006] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass der Ruderpropeller wenigstens
ein Rückschlagventil aufweist, durch das das Öl aus dem Ruderpropeller entnehmbar
ist.
[0007] Die Erfindung schlägt ein Rückschlagventil direkt im Gehäuse des Ruderpropellers
vor, durch das Öl aus dem Ruderpropeller entnommen werden kann. Das Rückschlagventil
kann in einer Abwandlung davon auch an jedem weiteren Bauteil des Ruderpropellers
angeordnet sein, das mit dem Öl fluidisch in Verbindung steht oder durch das Öl gefördert
wird.
[0008] Durch die Verwendung eines Rückschlagventils entsteht der Vorteil, dass die Entnahme
des Öls an der Anschlussstelle des Rückschlagventils auch unterhalb der Wasserlinie
erfolgen kann. Das Rückschlagventil hat die Eigenschaft, dass bei Entnehmen eines
Anschlusselementes vom Rückschlagventil ein vorherrschender Ölfluss durch das Rückschlagventil
unmittelbar gestoppt wird. Somit kann die Entnahme des Öls aus dem Gehäuse des Ruderpropellers
auch unterhalb der Wasserlinie vorgenommen werden, ohne dass Öl ins Wasser gelangt.
[0009] Der Ruderpropeller kann schwenkbar am Wasserfahrzeug angeordnet sein, und dieser
kann beispielsweise in einem Winkel von 0° bis 180° am Wasserfahrzeug verschwenkt
werden. Beispielweise kann der Ruderpropeller um 45° aus der Senkrechten verschwenkt
werden, oder der Ruderpropeller kann bis zur Horizontallage 90° zur Senkrechten verschwenkt
werden. Somit kann auch bei Anordnung eines Rückschlagventils zur Entnahme des Öls
aus dem Gehäuse des Ruderpropellers das Rückschlagventil über die Wasserlinie befördert
werden, um ein entsprechendes Anschlussstück mit dem Rückschlagventil in Verbindung
zu bringen.
[0010] Vorteilhaft ist das Rückschlagventil im Gehäuse des Ruderpropellers angeordnet, insbesondere
kann das Gehäuse einen unteren Gehäuseteil aufweisen, an dem das Rückschlagventil
angeordnet ist. Das untere Gehäuseteil kann um die Rotationsachse des Propellers etwa
rotationssymmetrisch ausgebildet sein. In dem unteren Gehäuseteil ist die Propellerwelle
gelagert, an der endseitig der Propeller angeordnet ist. Die Propellerwelle rotiert
um die Rotationsachse. Zugleich bildet die Rotationsachse etwa die Symmetrieachse
des unteren Gehäuseteils.
[0011] Das Rückschlagventil kann dabei am unteren Gehäuseteil derart angeordnet sein, dass
sich dieses in einer Position zwischen dem unteren Punkt des unteren Gehäuseteils
und der Höhe der Rotationsachse befindet. Vorzugsweise dann, wenn der Ruderpropeller
am Wasserfahrzeug verschwenkt wird, wandert der unterste Punkt des unteren Gehäuseteils
von der Unterseite in den seitlichen Bereich, und wenn der Ruderpropeller am Wasserfahrzeug
beispielsweise in die Horizontale verschwenkt wurde, dann befindet sich der unterste
Punkt des unteren Gehäuseteils in seitlicher Anordnung auf der Höhe der Rotationsachse.
Die Anordnung des Rückschlagventils am unteren Gehäuse kann damit in einer Position
vorgesehen sein, die vom möglichen Schwenkwinkel des Ruderpropellers am Wasserfahrzeug
abhängt.
[0012] Der Ruderpropeller ist auf bekannte Weise um bis zu 360° am Wasserfahrzeug um die
Vertikalachse drehbar. Unabhängig von der Schwenkrichtung quer oder seitlich zum Rumpf
des Wasserfahrzeugs kann der untere Gehäuseteil in eine Position verdreht werden,
in der das Rückschlagventil in den untersten Punkt des Gehäuses gelangt.
[0013] Bevorzugterweise ist das Rückschlagventil in einer Seitenanordnung am unteren Gehäuseteil
angeordnet, so dass das Rückschlagventil im Wesentlichen auf der Höhe der Rotationsachse
in seitlicher Anordnung zu dieser angeordnet ist. Damit ergibt sich vorteilhafterweise
etwa eine 90°-Anordnung zur Vertikalachse des Ruderpropellers.
[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die Vertikalachse des
Ruderpropellers durch die Rotationsachse einer Vertikalwelle des Ruderpropellers,
die sich durch einen mittleren Gehäuseteil des Ruderpropellers hindurch erstreckt,
wobei die Anordnung des Rückschlagventils am unteren Gehäuseteil mit der Vertikalachse
einen Winkel von 90° bis 180°, vorzugsweise einen Winkel von 90° bis 135°, und besonders
bevorzugt einen Winkel von 100° bis 135° einschließt. Kann beispielsweise der Ruderpropeller
um einen Winkel von 80° aus der Senkrechten verschwenkt werden, so befindet sich das
Rückschlagventil in einer Anordnung mit einem Winkel von 100° zur Vertikalachse an
der unteren Stelle des unteren Gehäuseteils. Wird an das Rückschlagventil ein Anschlusselement
angeschlossen, so kann das Öl vollständig aus dem Ruderpropeller entnommen werden.
Das Öl kann durch einen Unterdruck aus dem Gehäuse abgesaugt werden, oder das Öl fließt
bereits schwerkraftbedingt aus dem Ruderpropeller durch das Rückschlagventil ab. Alternativ
kann das Gehäuse des Ruderpropellers auch vorübergehend unter Druck gesetzt werden,
um das Öl aus dem Gehäuse herauszudrücken. Das untere Gehäuseteil kann bei dieser
Ausführungsform rotationssymmetrisch oder rotationsunsymmetrisch ausgebildet sein.
[0015] Ein Anschlusselement kann in Wirkverbindung mit dem Rückschlagventil gebracht werden,
derart, dass erst über das Anschlusselement in Wirkverbindung mit dem Rückschlagventil
das Öl aus dem Ruderpropeller entnehmbar ist. Die Verbindung zwischen dem Anschlusselement
und dem Rückschlagventil kann auch nach Art einer Schnellkupplung ausgebildet sein,
wie diese für Schlauchverbindungen, beispielsweise auch für Pneumatik- und Hydraulikanwendungen,
bekannt ist. Derartige Schnellkupplungen besitzen die Eigenschaft, dass bei einem
Lösen des Rückschlagventils mit dem Anschlusselement das durch die Kupplung geleitete
Fluid im Durchfluss bereits unterbrochen wird. Hierfür besitzt das Rückschlagventil
ein Schließelement, das das Ventil dann schließt, wenn das Anschlusselement nicht
mehr am Rückschlagventil angeordnet ist.
[0016] Damit kann das Rückschlagventil vorteilhafterweise in eine Sperrstellung gebracht
sein, wenn das Anschlusselement nicht in Wirkverbindung mit dem Rückschlagventil gebracht
ist, wobei die Sperrstellung dann in eine Öffnungsstellung überführbar ist, wenn das
Anschlusselement an das Rückschlagventil in Wirkverbindung gebracht wird. Das Anschlusselement
weist vorzugsweise eine manuell bedienbare Absperreinheit auf. Ist das Anschlusselement
an das Rückschlagventil angeschlossen, kann zusätzlich die Absperreinheit bedient
werden, um erst dann den Ölfluss durch das Rückschlagventil und das Anschlusselement
zu ermöglichen. Beispielsweise kann an das Anschlusselement ein Schlauch angeschlossen
sein, durch den das Öl schließlich ablaufen kann.
[0017] Nach einer besonders vorteilhaften Ausführung kann das Anschlusselement einen Aktivierungsdorn
aufweisen, der bei Wirkverbindung des Anschlusselementes mit dem Rückschlagventil
zur Öffnung eines Schließelementes im Rückschlagventil ausgebildet ist. Durch den
Aktivierungsdorn kann das Schließelement aus einem Ventilsitz gehoben werden, wobei
das Schließelement beispielsweise durch die Kraft eines Federelementes in den Ventilsitz
gedrückt ist. Der Aktivierungsdorn löst beim Anschließen des Anschlusselementes an
das Rückschlagventil gegen die Federkraft das Schließelement aus dem Ventilsitz.
[0018] Mit weiterem Vorteil kann das Rückschlagventil zur Anordnung eines Magnetmesselementes
ausgebildet sein, das insbesondere zur Messung von metallischen Verschleißpartikeln
im Öl, vorzugweise mittels eines Gewindes, am Rückschlagventil anordbar ist. Bekannt
sind Magnetmesselemente, an denen sich metallische Schwebepartikel im Öl eines Getriebes
sammeln können, so dass bei Auswertung der sich am Magnetmesselement gesammelten metallischen
Verschleißpartikel eine Aussage über den Alterungszustand des Öls, jedoch auch über
den Verschleißzustand des Getriebes, getroffen werden kann. Mit besonderem Vorteil
kann eine solche Magnetmessschraube am Rückschlagventil angeordnet werden, so dass
das Rückschlagventil zur entsprechenden Anordnung eines solchen Magnetmesselementes
ausgebildet sein kann und der Ruderpropeller kann mit angeordnetem Magnetmesselement
in Betrieb genommen werden.
[0019] Auch ist es denkbar, dass das Rückschlagventil zur Anordnung eines Verschlusselementes
ausgebildet ist. Das Rückschlagventil kann einen Gewindeabschnitt aufweisen oder das
Rückschlagventil ist so im Gehäuse des Ruderpropellers angeordnet, dass das Verschlusselement,
beispielsweise auch das Magnetmesselement, in das Gewinde des Gehäuses einschraubbar
ist, wodurch das Rückschlagventil gehäuseaußenseitig abgedeckt wird.
[0020] Das untere Gehäuseteil kann mit weiterem Vorteil eine Öffnung aufweisen, in die ein
Schaulochdeckel eingebracht ist, wobei das Rückschlagventil am Schaulochdeckel selbst
angeordnet sein kann. Schaulochdeckel dienen gewöhnlich zur Begutachtung der Getriebeverzahnung
in einem Gehäuseteil, und das Gehäuse weist eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des
Schaulochdeckels auf. Wird das Rückschlagventil im oder am Schaulochdeckel angeordnet,
so muss im Gehäuse keine weitere Aufnahmestelle zur Aufnahme des Rückschlagventils
geschaffen werden. Auch kann das Rückschlagventil so angepasst sein, dass dieses in
die Schaulochöffnung eingebracht werden kann, in der gewöhnlich der Schaulochdeckel
angeordnet wird. Insbesondere kann die Gehäusewand im Bereich des Schaulochdeckels
besonders dick ausgeführt sein, so dass die Anordnung des Rückschlagventils in diesem
Gehäusebereich besonders vorteilhaft vorgesehen sein kann.
[0021] Ruderpropeller der vorliegenden Art können einen Öl-Überdruckbereich aufweisen, insbesondere,
wenn der Ruderpropeller mit einem aktiven Ölversorgungssystem ausgeführt ist. Im Rahmen
der vorliegenden Erfindung kann ein Rückschlagventil auch in einem solchen Öl-Überdruckbereich
eingebracht sein, in dem Öl mit einem Überdruck vorherrscht, wobei der Öl-Überdruckbereich
beispielsweise eine Ölablassanordnung aufweisen kann, aus der Öl während des Betriebs
des Ruderpropellers entnehmbar ist. Erfindungsgemäß kann das Rückschlagventil in oder
an dieser Ölablassanordnung angeordnet sein und mit dem Öl-Überdruckbereich fluidisch
verbunden werden.
[0022] Der Öl-Überdruckbereich kann nach einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Ölrückführleitung
umfassen, durch die Öl unter Überdruck, vorzugsweise von einem oberen Gehäuseteil
zu einem Getriebewellengehäuse, geleitet wird, wobei die Ölablassanordnung in der
Ölrückführleitung angeordnet ist. Der Vorteil einer Ölentnahme aus einem Öl-Überdruckbereich
des Ruderpropellers liegt darin, dass Öl auch während des Betriebes des Ruderpropellers
entnommen werden kann. Beispielsweise können Ölprobenentnahmen erforderlich sein,
um die Qualität des Öls im Ruderpropeller zu bestimmen. Dabei muss die Entnahme des
Öls während des Betriebes des Ruderpropellers erfolgen, weil nur dann Fremdstoffe
im Öl schwebend gehalten sind. Beispielsweise kann Öl einen Wasseranteil oder auch
einen Luftanteil beinhalten, der nur bei einer Ölprobenentnahme des laufenden Ruderpropellers
bestimmt werden kann. Mit besonderem Vorteil können folglich Ölproben aus dem Öl-Überdruckbereich
durch das erfindungsgemäß in einer Ölablassanordnung angeordnete Rückschlagventil
entnommen werden.
[0023] In einer Abwandlung kann die Ölablassanordnung mit dem Rückschlagventil oberhalb
der Wasserlinie angeordnet sein, beispielsweise am oberen Gehäuseteil. Dabei kann
die Ölrückführleitung zwischen dem oberen Gehäuseteil und dem Getriebewellengehäuse
oberhalb der Wasserlinie verlaufen, so dass auf einfache Weise während des Betriebs
des Ruderpropellers durch das Rückschlagventil Öl aus dem Ruderpropeller entnommen
werden kann.
[0024] Insbesondere dann, wenn das Anschlusselement mit einer manuell bedienbaren Absperreinheit
in Wirkverbindung mit dem Rückschlagventil an der Ölablassanordnung in Verbindung
gebracht ist, kann durch manuelles Öffnen der Absperreinheit die geforderte Menge
zur Ölprobe entnommen werden.
[0025] Der Ruderpropeller kann schwenkbar am Wasserfahrzeug angeordnet sein, und der Schwenkwinkel
zur Lotrechten kann insbesondere einen Wert von 45° bis 90° aufweisen.
BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG
[0026] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher
dargestellt. Es zeigen schematisch:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines Ruderpropellers mit einem Ölablasssystem gemäß der vorliegenden
Erfindung,
- Fig. 2
- eine Detailansicht des unteren Gehäuseteils des Ruderpropellers mit dem Ölablasssystem,
- Fig. 3
- eine Detailansicht der Anordnung eines Rückschlagventils im Gehäuse des Ruderpropellers,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines Anschlusselementes mit einer Absperreinheit und
- Fig. 5
- eine Ölablassanordnung am oberen Gehäuseteil eines Ruderpropellers mit einem Rückschlagventil.
[0027] Fig. 1 zeigt einen Ruderpropeller 100 mit einem Gehäuse 11. Das Gehäuse 11 besteht
aus einem oberen Gehäuseteil 23, einem mittleren Gehäuseteil 29 und einem unteren
Gehäuseteil 15. Der Ruderpropeller 100 kann an einem Wasserfahrzeug angeordnet werden,
und die Anordnung kann außerhalb des Rumpfes des Wasserfahrzeugs erfolgen. Jedoch
kann auch ein Teil des Ruderpropellers 100 in den Rumpf des Wasserfahrzeugs hineinragen,
und Teile des Gehäuses 11 können sich unterhalb der Wasserlinie befinden, wobei sich
auch wenigstens ein Teil des Gehäuses 11 oberhalb der Wasserlinie befinden kann. Beispielweise
kann das obere Gehäuseteil 23 oberhalb der Wasserlinie angeordnet sein, und die Wasserlinie
befindet sich auf der Höhe des mittleren Gehäuseteils 29. Damit befindet sich das
untere Gehäuseteil 15 mit dem Propeller 13 unterhalb der Wasserlinie.
[0028] Das Ausführungsbeispiel zeigt den Ruderpropeller 100 mit einem Ölablasssystem 10.
Das Ölablasssystem 10 weist ein Rückschlagventil 14 auf, das am unteren Gehäuseteil
15 angeordnet ist. Durch das Rückschlagventil 14 kann ein Öl, das sich im Gehäuse
11 befindet, abgelassen werden. Die Ansicht des Ruderpropellers 100 zeigt die Anordnung
des Rückschlagventils 14 in einer seitlichen Position am unteren Gehäuseteil 15, und
die Höhe, auf der das Rückschlagventil 14 am unteren Gehäuseteil 15 angeordnet ist,
liegt etwa auf der Höhe der Rotationsachse 16 der Propellerwelle, auf der der Propeller
13 angeordnet ist.
[0029] Der Ruderpropeller 100 kann schwenkbar am Wasserfahrzeug angeordnet werden. Wird
der Ruderpropeller 100 aus der gezeigten vertikalen Anordnung in eine Schräglage verschwenkt,
so kann das seitlich angeordnete Rückschlagventil den untersten Punkt des gesamten
Gehäuses 11 des Ruderpropellers 100 bilden, bzw. näher am untersten Punkt des Gehäuses
11 angeordnet sein als in der vertikalen Anordnung. Die Anordnung des Rückschlagventils
14 am Gehäuse 11 korrespondiert dabei mit einem vorteilhaften Schwenkwinkel, mit dem
der Ruderpropeller 100 am Wasserfahrzeug verschwenkt werden kann, so dass sich das
Rückschlagventil 14 am untersten Punkt des Gehäuses 11 befindet.
[0030] In einer Nebenansicht ist das rotationssymmetrisch ausgebildete untere Gehäuseteil
15 des Ruderpropellers 100 aus Richtung der Rotationsachse 16 gezeigt. In der Ansicht
sind beispielhaft drei Positionen des Rückschlagventils 14 am unteren Gehäuseteil
15 gezeigt. Die Position I zeigt eine 90°-Position, die Position II zeigt eine 100°-Position
und die Position III zeigt beispielhaft eine 135°-Position, wobei die Winkelangabe
sich auf die Vertikalachse 27 bezieht, die sich durch den Ruderpropeller 100 hindurch
erstreckt. Kann der Ruderpropeller 100 am Wasserfahrzeug beispielsweise um 45° verschwenkt
werden, so kann das Rückschlagventil 14 vorteilhaft in der Position III angeordnet
werden, die einen Winkel von 135° zur Vertikalachse 27 einschließt. Im Rahmen der
vorliegenden Erfindung kann das Rückschlagventil 14 jedoch auch am unteren Gehäusepunkt
28 angeordnet werden.
[0031] Durch die Verwendung eines Rückschlagventils 14 im Gehäuse 11 des Ruderpropellers
100 kann an das Rückschlagventil 14 ein Anschlusselement angeordnet werden, und das
Öl kann aus dem Gehäuse 11 des Ruderpropellers 100 vollständig entnommen werden, ohne
dass der Ruderpropeller 100 mit dem Wasserfahrzeug trocken gedockt werden muss.
[0032] Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht des unteren Gehäuseteils 15 mit dem Propeller
13. Ein Ölablasssystem 10 ist in einer Position II mit einem Winkel von 100° zur Vertikalachse
27 beispielhaft angeordnet. Am Ölablasssystem 10 ist ein Anschlusselement 17 angeordnet,
das mit dem nicht sichtbaren Rückschlagventil 14 in Wirkverbindung gebracht ist. An
das Anschlusselement 17 kann beispielsweise ein Schlauch angeschlossen werden, durch
den das Öl aus dem Gehäuse 11 des Ruderpropellers 100 abgelassen oder abgesaugt wird.
Das Anschlusselement 17 weist ferner eine Absperreinheit 18 auf, die manuell bedient
werden kann.
[0033] Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht der Anordnung des Rückschlagventils 14 im Gehäuse
11 des Ruderpropellers 100. Mit dem Rückschlagventil 14 ist ein Anschlusselement 17
verbunden, und am Anschlusselement 17 befindet sich ein Aktivierungsdorn 19, der mit
einem Schließelement 20 des Rückschlagventils 14 in Wirkverbindung gebracht ist. Durch
die Wirkverbindung zwischen dem Aktivierungsdorn 19 und dem Schließelement 20 wird
dieses aus einem Dichtsitz gehoben, so dass Öl aus dem Propellergetriebe 12, das ausschnittsweise
gezeigt ist, durch das Rückschlagventil 14 und durch das Anschlusselement 17 abgelassen
werden kann. Wird das Anschlusselement 17 mit dem Aktivierungsdorn 19 vom Rückschlagventil
14 wieder entfernt, so schließt das Schließelement 20, und aus dem Propellergetriebe
12 kann kein weiteres Öl durch das Rückschlagventil 14 austreten. Das Rückschlagventil
14 ist beispielhaft innenseitig im Gehäuse 11 angeordnet, und das Anschlusselement
17 ist in das Gehäuse 11 mit einem Schraubgewinde 30 eingeschraubt.
[0034] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Anschlusselementes 17 mit einem vorderseitig
angeordneten Aktivierungsdorn 19, der sich an einem Anschlusskopf 25 des Anschlusselementes
17 befindet. Mit dem, bevorzugt ein Gewinde aufweisenden Anschlusskopf 25 kann das
Anschlusselement 17 in das Gehäuse 11 eingeschraubt werden, und an den Anschlusskopf
25 schließt sich ein Grundkörper des Anschlusselementes 17 an, in dem eine manuell
bedienbare Absperreinheit 18 angeordnet ist. Mit der Absperreinheit 18 kann der Durchfluss
des Öls durch das Anschlusselement 17 gesperrt und freigegeben werden.
[0035] Fig. 5 zeigt schließlich ein Beispiel eines Ölablasssystems 10 an einem Ruderpropeller
100, der im Bereich des oberen Gehäuseteils 23 gezeigt ist. Der Ruderpropeller 100
besitzt einen Öl-Überdruckbereich, in dem im Öl ein Überdruck vorherrscht. Der Öl-Überdruckbereich
weist eine Ölablassanordnung 21 auf, durch die Öl während des Betriebes des Ruderpropellers
100 entnommen werden kann. Es wird ein Rückschlagventil 14a zur Bildung eines Ölablasssystems
10 an der Ölablassanordnung 21 angeordnet, und beispielhaft ist auf dem Ausgangskanal
des Rückschlagventils 14a ein Ventilnippel 26 aufgesetzt. Die Ölablassanordnung 21
ist in einer unter Öldruck gesetzten Ölrückführleitung 22 gezeigt, die sich zwischen
dem oberen Gehäuseteil 23 und einem Getriebewellengehäuse 24 erstreckt. Dabei wird
Öl durch die Ölrückführleitung 22 vom oberen Gehäuseteil 23 in das Getriebewellengehäuse
24 geleitet, und das Öl steht in der Ölrückführleitung 22 unter einem Überdruck. Insbesondere
wird das Öl im Betrieb des Ruderpropellers 100 durch die Ölrückführleitung 22 bewegt.
Die Entnahme von Öl aus der Ölablassanordnung 21 erlaubt die Entnahme von Ölproben,
mit denen das Vorhandensein von Fremdkörpern im Öl, jedoch auch von Wasser oder beispielsweise
Luft, gemessen werden kann. Diese Messung ist nur möglich, wenn der Ruderpropeller
100 in Betrieb gesetzt ist, da nur im Betrieb des Ruderpropellers 100 Fremdstoffe
im Öl in Schwebe gehalten werden. Dabei bietet die Anordnung eines Rückschlagventils
14a in der Ölablassanordnung 21 den Vorteil, dass durch einfaches Verbinden eines
Anschlusselementes mit dem Rückschlagventil 14a Öl entnommen werden kann, und bei
einer Trennung der Verbindung des Anschlusselementes mit dem Rückschlagventil 14a
tritt kein weiteres Öl aus der Ölablassanordnung 21 aus.
[0036] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen
bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar,
welche von der dargestellten Lösung auch bei anders gearteten Ausführungen Gebrauch
machen.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 100
- Ruderpropeller
- 10
- Ölablasssystem
- 11
- Gehäuse
- 12
- Propellergetriebe
- 13
- Propeller
- 14, 14a
- Rückschlagventil
- 15
- unterer Gehäuseteil
- 16
- Rotationsachse
- 17
- Anschlusselement
- 18
- Absperreinheit
- 19
- Aktivierungsdorn
- 20
- Schließelement
- 21
- Ölablassanordnung
- 22
- Ölrückführleitung
- 23
- oberer Gehäuseteil
- 24
- Getriebewellengehäuse
- 25
- Anschlusskopf
- 26
- Ventilnippel
- 27
- Vertikalachse
- 28
- unterer Gehäusepunkt
- 29
- mittleres Gehäuseteil
- 30
- Schraubgewinde
- I
- 90° Position, Seitenanordnung
- II
- 100° Position
- III
- 135° Position
1. Ruderpropeller (100) für ein Wasserfahrzeug, umfassend ein Ölablasssystem (10), wobei
der Ruderpropeller (100) wenigstens ein Gehäuse (11) aufweist, in dem zumindest ein
Propellergetriebe (12) zum Antrieb eines Propellers (13) aufgenommen ist, wobei das
Gehäuse (11) zur Schmierung und/oder Kühlung des Propellergetriebes (12) wenigstens
teilweise mit einem Öl befüllt ist und einen unteren Gehäuseteil (15) aufweist, in
dem eine Propellerwelle gelagert ist, an der endseitig der Propeller angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ruderpropeller (100) wenigstens ein an dem unteren Gehäuseteil (15) angeordnetes
Rückschlagventil (14) aufweist, das eingerichtet ist zum Entnehmen des Öls aus dem
Ruderpropeller (100).
2. Ruderpropeller (100) gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das untere Gehäuseteil (15) um die Rotationsachse (16) des Propellers (13) etwa rotationssymmetrisch
ausgebildet ist und zur Lagerung der Propellerwelle dient, wobei das Rückschlagventil
(14) am unteren Gehäuseteil (15) derart angeordnet ist, dass sich dieses in einer
Position (I, II, III) zwischen einem unteren Punkt (28) des unteren Gehäuseteils (15)
und der Höhe der Rotationsachse (16) befindet.
3. Ruderpropeller (100) gemäß Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (14) in einer Seitenanordnung (I) am unteren Gehäuseteil (15)
angeordnet ist, so dass das Rückschlagventil (14) im Wesentlichen auf der Höhe der
Rotationsachse (16) in seitlicher Anordnung zu dieser angeordnet ist.
4. Ruderpropeller (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich durch den Ruderpropeller (100) eine Vertikalachse (27) erstreckt, die die Rotationsachse
einer Vertikalwelle des Ruderpropellers (100) bildet, die sich durch einen mittleren
Gehäuseteil (29) des Ruderpropellers (100) hindurch erstreckt, wobei die Anordnung
des Rückschlagventils (14) am unteren Gehäuseteil (15) mit der Vertikalachse (27)
einen Winkel von 90° bis 180°, vorzugsweise einen Winkel von 90° bis 135° und besonders
bevorzugt einen Winkel von 100° bis 135° einschließt.
5. Ruderpropeller (100) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Anschlusselement (17) vorgesehen ist, das mit dem Rückschlagventil (14) in Wirkverbindung
bringbar ist, derart, dass über das Anschlusselement (17) in Wirkverbindung mit dem
Rückschlagventil (14) das Öl aus dem Ruderpropeller (100) entnehmbar ist.
6. Ruderpropeller (100) gemäß Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (14) eine Sperrstellung aufweist, wobei die Sperrstellung in
eine Öffnungsstellung überführbar ist, wenn das Anschlusselement (17) an das Rückschlagventil
(14) in Wirkverbindung gebracht wird, wobei das Anschlusselement (17) vorzugsweise
eine manuell bedienbare Absperreinheit (18) aufweist.
7. Ruderpropeller (100) gemäß Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlusselement (17) einen Aktivierungsdorn (19) aufweist, der bei Wirkverbindung
des Anschlusselementes (17) mit dem Rückschlagventil (14) zur Öffnung eines Schließelementes
(20) im Rückschlagventil (14) ausgebildet ist.
8. Ruderpropeller (100) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (14) zur Anordnung eines Magnetmesselementes ausgebildet ist,
das insbesondere zur Messung von metallischen Verschleißpartikeln im Öl, vorzugsweise
mittels eines Gewindes, am Rückschlagventil (14) anordbar ist.
9. Ruderpropeller (100) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rückschlagventil (14) zur Anordnung eines Verschlusselementes ausgebildet ist.
10. Ruderpropeller (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das untere Gehäuseteil (15) eine Öffnung aufweist, in die ein Schaulochdeckel eingebracht
ist, wobei das Rückschlagventil (14) am Schaulochdeckel angeordnet ist.
11. Ruderpropeller (100) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ruderpropeller (100) einen Öl- Überdruckbereich aufweist, in dem im Öl ein Überdruck
vorherrscht, wobei der Öl-Überdruckbereich eine Ölablassanordnung (21) aufweist, die
zum Entnehmen von Öl während des Betriebes des Ruderpropellers (100) eingerichtet
ist, wobei bevorzugt die Ölablassanordnung (21) ein Rückschlagventil (14a) aufweist,
und dieses Rückschlagventil (14a) mit dem Öl-Überdruckbereich fluidisch verbunden
ist.
12. Ruderpropeller (100) gemäß Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Öl-Überdruckbereich eine Ölrückführleitung (22) umfasst, durch die Öl unter Überdruck,
vorzugsweise von einem oberen Gehäuseteil (23) zu einem Getriebewellengehäuse (24),
geleitet wird, wobei die Ölablassanordnung (21) in der Ölrückführleitung (22) angeordnet
ist.
13. Ruderpropeller (100) gemäß einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ruderpropeller (100) am Wasserfahrzeug schwenkbar angeordnet ist, insbesondere
ist der Ruderpropeller (100) in einem Winkel zur Lotrechten von 45° bis 90° schwenkbar.
1. Rudder propeller (100) for a watercraft, comprising an oil drain system (10), wherein
the rudder propeller (100) has at least a housing (11) in which at least a propeller
gearbox (12) for driving a propeller (13) is accommodated, wherein the housing (11)
is at least partially filled with an oil for the lubrication and / or cooling of the
propeller gearbox (12) and has a lower housing part (15), in which a propeller shaft
is mounted, at the end of which the propeller is arranged,
characterized in that
the rudder propeller (100) has at least one check valve (14) arranged at the lower
housing part (15), which is equipped for removing the oil from the rudder propeller
(100).
2. Rudder propeller (100) according to claim 1, characterized in that the lower housing part (15) is configured approximately rotationally symmetrical
about the rotational axis (16) of the propeller (13) and serves for bearing the propeller
shaft, wherein the check valve (14) is arranged at the lower housing part (15) in
such a way that the latter in a position (I, II, III) between a lower point (28) of
the lower housing part (15) and the level of the rotational axis (16).
3. Rudder propeller (100) according to claim 1 or 2, characterized in that the check valve (14) is arranged in a side arrangement (I) at the lower housing part
(15), so that the check valve (14) is substantially laterally arranged at the level
of the rotational axis (16).
4. Rudder propeller (100) according to claims 1 to 3, characterized in that a vertical axis (27) extends through the rudder propeller (100), which forms the
rotational axis of a vertical shaft of the rudder propeller (100), which extends through
a central housing part (29) of the rudder propeller (100), wherein the arrangement
of the check valve (14) at the lower housing part (15) with the vertical axis (27)
draws an angle of 90° to 180°, preferably an angle of 90° to 135° and particularly
preferably an angle of 100° to 135°.
5. Rudder propeller (100) according to one of the preceding claims, characterized in that a connecting element (17) is provided which is can be brought into operative connection
with the check valve (14) in such a way that the oil can be removed from the rudder
propeller (100) via the connecting element (17) in operative connection with the check
valve (14).
6. Rudder propeller (100) according to claim 5, characterized in that the check valve (14) has a blocking position, wherein the blocking position can be
moved into an opening position if the connecting element (17) to the check valve (14)
is brought into operative connection, wherein the connecting element (17) preferably
has a manually operated blocking unit (18).
7. Rudder propeller (100) according to claim 5 or 6, characterized in that the connecting element (17) has an activation pin (19) which, during the operative
connection of the connecting element (17) with the check valve (14) is configured
for opening a closing element (20) in the check valve (14).
8. Rudder propeller (100) according to one of the preceding claims, characterized in that the check valve (14) is configured for arranging a magnetic measuring element which
can be arranged at the check valve (14), in particular for measuring metal wear particles
in the oil, preferably by means of a thread.
9. Rudder propeller (100) according to one of the preceding claims, characterized in that the check valve (14) is configured for arranging a closure element.
10. Rudder propeller (100) according to one of claims 1 to 9, characterized in that the lower housing part (15) has an opening into which an inspection hole cover is
inserted, wherein the check valve (14) is arranged at the inspection hole cover.
11. Rudder propeller (100) according to one of the preceding claims, characterized in that the rudder propeller (100) has an oil overpressure area, in which an overpressure
is present in the oil, wherein the oil overpressure area has an oil drain arrangement
(21) configured for removing oil during the operation of the rudder propeller (100),
wherein preferably the oil drain arrangement (21) has a check valve (14a), and this
check valve (14a) is fluidically connected to the oil overpressure area.
12. Rudder propeller (100) according to claim 11, characterized in that the oil overpressure area comprises an oil return line (22) through which oil is
passed under overpressure, preferably from an upper housing part (23) to a gear shaft
housing (24), wherein the oil drain arrangement (21) is arranged in the oil return
line (22).
13. Rudder propeller (100) according to one of the preceding claims, characterized in that the rudder propeller (100) is pivotally mounted at the watercraft, in particular
the rudder propeller (100) is pivotable at an angle to the vertical of 45° to 90°.
1. Hélice de gouvernail (100) pour un bateau, comprenant un système de vidange d'huile
(10), l'hélice de gouvernail (100) présentant au moins un boîtier (11) dans lequel
est reçu au moins une transmission d'hélice (12) pour l'entraînement d'une hélice
(13), le boîtier (11) étant au moins en partie rempli d'une huile pour la lubrification
et/ou le refroidissement de la transmission d'hélice (12) et présentant une partie
de boîtier inférieure (15) dans laquelle est supporté un arbre d'hélice au niveau
du côté d'extrémité duquel est disposée l'hélice,
caractérisée en ce que
l'hélice de gouvernail (100) présente au moins un clapet antiretour (14) disposé au
niveau de la partie de boîtier inférieure (15), qui est prévu pour prélever de l'huile
de l'hélice de gouvernail (100).
2. Hélice de gouvernail (100) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de boîtier inférieure (15) est réalisée approximativement avec une symétrie
de révolution autour de l'axe de rotation (16) de l'hélice (13) et sert au support
de l'arbre d'hélice, le clapet antiretour (14) étant disposé au niveau de la partie
de boîtier inférieure (15) de telle sorte que celle-ci se trouve dans une position
(I, II, III) entre un point inférieur (28) de la partie de boîtier inférieure (15)
et la hauteur de l'axe de rotation (16).
3. Hélice de gouvernail (100) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le clapet antiretour (14) est disposé dans un agencement latéral (I) au niveau de
la partie de boîtier inférieure (15) de telle sorte que le clapet antiretour (14)
soit disposé essentiellement à la hauteur de l'axe de rotation (16) dans un agencement
latéral par rapport à celui-ci.
4. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un axe vertical (27) s'étend à travers l'hélice de gouvernail (100), lequel forme
l'axe de rotation d'un arbre vertical de l'hélice de gouvernail (100) qui s'étend
à travers une partie de boîtier centrale (29) de l'hélice de gouvernail (100), l'agencement
du clapet antiretour (14) au niveau de la partie de boîtier inférieure (15) formant
avec l'axe vertical (27) un angle de 90° à 180°, de préférence un angle de 90° à 135°
et particulièrement préférablement un angle de 100° à 135°.
5. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'il est prévu un élément de raccordement (17) qui peut être amené en liaison fonctionnelle
avec le clapet antiretour (14) de telle sorte que l'huile puisse être prélevée de
l'hélice de gouvernail (100) par le biais de l'élément de raccordement (17) en liaison
fonctionnelle avec le clapet antiretour (14).
6. Hélice de gouvernail (100) selon la revendication 5, caractérisée en ce que le clapet antiretour (14) présente une position de blocage, la position de blocage
pouvant être transférée dans une position d'ouverture lorsque l'élément de raccordement
(17) est amené en liaison fonctionnelle avec le clapet antiretour (14), l'élément
de raccordement (17) présentant de préférence une unité de blocage (18) pouvant être
commandée manuellement.
7. Hélice de gouvernail (100) selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que l'élément de raccordement (17) présente un mandrin d'activation (19) qui, lors de
la liaison fonctionnelle de l'élément de raccordement (17) avec le clapet antiretour
(14), est réalisé pour ouvrir un élément de fermeture (20) dans le clapet antiretour
(14).
8. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le clapet antiretour (14) est réalisé pour l'agencement d'un élément de mesure magnétique,
qui peut être disposé de préférence au moyen d'un filetage sur le clapet antiretour
(14), notamment en vue de la mesure de particules d'usure métalliques dans l'huile.
9. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le clapet antiretour (14) est réalisé pour l'agencement d'un élément de fermeture.
10. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la partie de boîtier inférieure (15) présente une ouverture dans laquelle est introduit
un couvercle à regard, le clapet antiretour (14) étant disposé au niveau du couvercle
à regard.
11. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'hélice de gouvernail (100) présente une région de surpression d'huile dans laquelle
il règne une surpression dans l'huile, la région de surpression d'huile présentant
un agencement de sortie d'huile (21) qui est prévu pour l'évacuation de l'huile pendant
le fonctionnement de l'hélice de gouvernail (100), de préférence l'agencement de sortie
d'huile (21) présentant un clapet antiretour (14a) et ce clapet antiretour (14a) étant
connecté fluidiquement à la région de surpression d'huile.
12. Hélice de gouvernail (100) selon la revendication 11, caractérisée en ce que la région de surpression d'huile comprend une conduite de retour d'huile (22) à travers
laquelle l'huile soumise à une surpression est conduite de préférence depuis une partie
de boîtier supérieure (23) jusqu'à un boîtier d'arbre de transmission (24), l'agencement
de sortie d'huile (21) étant disposé dans la conduite de retour d'huile (22).
13. Hélice de gouvernail (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'hélice de gouvernail (100) est disposée sur le bateau de manière à pouvoir pivoter,
en particulier l'hélice de gouvernail (100) peut pivoter suivant un angle de 45° à
90° par rapport à la verticale.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente