Gehäuseeinheit für ein Heizgerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Gehäuseeinheit für ein Heizgerät mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Derartige Gehäuseeinheiten für Heizgeräte, typischerweise wandhängend montierte gasbetriebene Heizthermen, sind in zahlreichen Bauvarianten bekannt. Kern des Aufbaus ist stets eine Pumpe, ein Umschaltventil, welches wahlweise den einen oder den anderen Heizkreis mit einem Primärwärmetauscher leitungsverbindet sowie ein Plattenwärmetauscher, der zur Brauchwassererwärmung dient. Weiterhin vorgesehen sind typischerweise eine Bypassleitung, ein Entlüfter, ein Druckbegrenzungsventil, Sensoren, wie Druckmesser, Durchflussmesser und dergleichen, und weitere Komponenten. Um eine aufwändige Einzelverrohrung der vorgenannten Komponenten zu vermeiden, zählt es zum Stand der Technik sogenannte Gehäuseeinheiten, die typischerweise aus Kunststoffspritzguss hergestellt sind, vorzuhalten, welche nicht nur die Leitungsverbindungen zwischen den Komponenten sondern auch ein Großteil der Komponenten aufnehmen.

[0003] Eine gattungsgemäße Gehäuseeinheit ist aus EP 2 397 777 A1 bekannt. Diese Gehäuseeinheit ist zum Anschluss an einem Anschlusspaar eines Plattenwärmetauschers vorgesehen und zwar derart, dass in montiertem Zustand die Gehäuseeinheit vor dem Plattenwärmetauscher angeordnet ist. Eine solche Anordnung hat den Vorteil, dass sie eine vergleichsweise geringe Breite aufweist, jedoch in der Tiefe verhältnismäßig groß baut. Ein Nachteil dieser Bauart ist zudem, dass der Plattenwärmetauscher nur nach Demontage der Gehäuseeinheit zugänglich ist, was beim Austausch des Plattenwärmetauschers zu hohen Lohnkosten bei der Reparatur führt.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Gehäuseeinheit so auszubilden, dass einerseits ein kompakter Aufbau mit einer geringen Anzahl von Einzelverrohrungen erzielt wird, andererseits jedoch der Plattenwärmetauscher möglichst einfach austauschbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch eine Gehäuseeinheit mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den Figuren angegeben.

[0006] Die erfindungsgemäße Gehäuseeinheit für ein Heizgerät mit zwei Heizkreisen, einen für die Raumheizung und einen für die Brauchwassererwärmung, weist ein Pumpengehäuse auf, welches saugseitig eine Kammer hat, in die zwei Rücklaufleitungen münden, die mittels eines darin angeordneten Schaltorgans gegenüber der Saugseite der Pumpe wechselweise absperrbar sind. Gemäß der Erfindung sind die Rücklaufleitungen im Bereich ihres Durchtritts durch die Kammerwandung in einem Winkel α zwischen 60° und 120° zueinander angeordnet, d. h. die Rücklaufleitungen stehen vorteilhaft etwa senkrecht zueinander, sodass die eine Rücklaufleitung, insbesondere die des Heizkreises für die Raumheizung an der Unterseite münden kann, wohingegen die andere Rücklaufleitung seitlich mündet. Mit einer solchen Gehäuseeinheit ist es möglich, eine Nebeneinanderordnung von Plattenwärmetauscher und Gehäuseeinheit mit Pumpe zu realisieren, die es ermöglicht, den Plattenwärmetauscher in dem Heizgerät auszutauschen, ohne die Gehäuseeinheit zuvor entfernen zu müssen. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung hat weiterhin den Vorteil, dass eine sehr kompakt bauende Gehäuseeinheit erzielbar ist, die den Aufbau eines Heizgerätes mit nur geringer Bautiefe ermöglicht.

[0007] Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es, die Gehäuseeinheit so auszugestalten, dass die Rücklaufleitungen im Bereich ihres Durchtritts durch die Kammerwandung einen Winkel zwischen 60° und 120° einschließen, also vorteilhaft, etwa senkrecht zueinander stehen. Dann kann die typischerweise von unten an die Heiztherme herangeführte Rücklaufleitung die Raumheizung auf quasi direktem Wege an die Gehäuseeinheit anschließen. Durch die im Winkel α von 60° bis 120° vorteilhaft etwa 90° dazu angeordnete Rücklaufleitung des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung ist eine seitliche Anordnung möglich, welche eine Anordnung unmittelbar neben einem Plattenwärmetauscher ermöglicht, wobei der Anschluss zum Plattenwärmetauscher entweder über die Gehäuseeinheit selbst oder vorteilhaft über ein Zwischengehäuse erfolgen kann. Dabei erfolgt der Anschluss zweckmäßigerweise in Einbaulauge von hinten, um im Reparaturfall den Plattenwärmetauscher ohne Demontage der Gehäuseeinheit oder etwaiger Zwischengehäuse nach vorne entfernen zu können.

[0008] Der Winkel α ist vorzugsweise um die Drehachse des Pumpenlaufrads orientiert. Die saugseitige Kammer, in welche die Rücklaufleitungen münden, weist zudem ein Schaltorgan auf, mit welchem die Rücklaufleitungen wechselweise sperrbar sind, sodass der in der saugseitigen Kammer gebildete Raum zum einen als Ventilgehäuse genutzt werden kann und zum anderen innerhalb dieses Raumes eine Strömungsberuhigung und Luftabscheidung erfolgen kann, sodass vorteilhaft diese Kammer auch noch Teil eines Luftscheiders bildet, wenn beispielsweise nahe der in Einbaulage Oberseite ein Entlüftungsventil mit Zugang zur Umgebung angeordnet wird.

[0009] Um einerseits die Ventilfunktion innerhalb der Kammer zu realisieren, andererseits eine Gehäuseeinheit bereitzustellen, die werkzeugtechnisch günstig zu fertigen ist, ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, die Rücklaufleitungen innerhalb der Kammer durch Rohrabschnitte zu bilden, die vorzugsweise zumindest im Bereich der Kammer geradlinig ausgebildet und etwa senkrecht zueinander angeordnet sind, sodass sie zumindest innenseitig mittels Ziehkernen gebildet werden können.

[0010] Dabei sind die in die Kammer mündenden freien Enden der Rohrabschnitte vorteilhaft so zueinander ausgebildet, dass die ringförmigen Stirnseiten an den Rohrabschnittsenden zueinander gegenüberliegen, vorzugsweise parallel angeordnet sind. Eine parallele Anordnung hat den Vorteil, dass die Ausbildung des dazwischenliegenden Schaltorgans ebenfalls parallel erfolgen kann. Alternativ kann das Schaltorgan auch mit im Winkel zueinander stehenden keilförmigen Dichtflächen gebildet sein. Es versteht sich, dass die Abschrägung der Rohrabschnittsenden dann entsprechend zueinander erfolgt, sodass mit dem Schaltorgan je nach Stellung entweder das eine Rohrabschnittsende oder das andere Rohrabschnittsende verschlossen werden kann.

[0011] Dabei können die Anschlüsse für die Rücklaufleitungen vorteilhaft direkt am Pumpengehäuse insbesondere der Kammer vorgesehen sein, wobei zweckmäßigerweise der Anschluss für die Rücklaufleitung des Heizkreises für die Raumheizung in Einbaulage unten und der Anschluss für die Rücklaufleitung des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung in Einbaulage seitlich am Pumpengehäuse angeordnet ist. Die Einbaulage ist insbesondere bei Entlüfterpumpen stets durch die Anordnung des Luftabscheiders definiert, der mit seinem Entlüftungsventil im oberen Bereich der Kammer angeordnet ist.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Gehäuseeinheit bildet die Kammer Teil eines Luftabscheiders. Die Anordnung eines Luftabscheiders im saugseitigen Bereich der Pumpe insbesondere als Teil der Kammer ist besonders vorteilhaft, ein Luftabscheider kann jedoch auch an anderer Stelle, gegebenenfalls auch außerhalb der Gehäuseeinheit vorgesehen sein.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Schaltorgan einen Hebel auf, dessen eines Ende mit einem Dichtkörper versehen ist, der mit Spiel zwischen den Rohrabschnittsenden angeordnet ist, wobei der Hebel schwenkbar in einem die Kammer begrenzenden Wandabschnitt gelagert ist und sein anders Ende mit einem Steuerungsantrieb verbunden ist. Im Bereich des Wandabschnitts erfolgt nicht nur die Lagerung sondern auch die Abdichtung des Hebels, dies kann entweder durch eine Dichtung oder vorteilhaft durch eine Dichtmanschette erfolgen. Dabei kann am Ende des Hebels ein Dichtkörper vorgesehen sein, der mit zwei um etwa 180° zueinander angeordneten Seiten die stirnseitigen Enden der Rohrabschnitte wechselweise abdichtet. Es können jedoch auch zwei gesonderte Dichtkörper zu beiden Seiten des Hebels am Ende vorgesehen sein, ein Dichtkörper für die Stirnfläche des einen Rohrabschnitts und ein anderer Dichtkörper für die Stirnfläche des anderen Rohrabschnitts. Der Steuerungsantrieb liegt außerhalb des flüssigkeitsführenden Teils des Pumpengehäuses und ist von außen so zugänglich, dass er ohne Ausbau des Hebels austauschbar ist.

[0014] Derartige Schaltorgane zählen zum Stand der Technik. Es wird in diesem Zusammenhang nur beispielhaft auf EP 2 397 777 A1 verwiesen, wo ein solches Schaltorgan mit Steuerungsantrieb im einzelnen beschrieben ist.

[0015] Insbesondere bei der vorbeschriebenen Gehäuseanordnung, bei welcher der Plattenwärmetauscher neben der Gehäuseeinheit angeordnet ist, ist es vorteilhaft, den Steuerungsantrieb an der Seite des Pumpengehäuses anzuordnen, welche dem Antriebsmotor gegenüberliegend abgewandt ist. Bei einer solchen Anordnung sind Antriebsmotor einerseits und Steuerungsantrieb stets an zwei typischerweise um 180° voneinander abgewandten Seiten angeordnet, Steuerungsantrieb und Motor schließen somit die dazwischenliegende Gehäuseeinheit ein. Dabei ist es besonders vorteilhaft, den Steuerungsantrieb in Einbaulage an der Rückseite des Pumpengehäuses anzuordnen, da er hier einerseits platzsparend unterbringbar ist, andererseits soweit zugänglich, dass er ohne Ausbau der Gehäuseeinheit in der Rückseite austauschbar ist, wenn was typischerweise der Fall ist, zu einer Seite, beispielsweise zur Oberseite ausreichender Freiraum besteht, um hinter die Gehäuseeinheit greifen zu können.

[0016] Wenn das Pumpengehäuse in Achsrichtung des Laufrades gesehen, eine im Wesentlichen rechteckige Aussenkkontur aufweist, wie, dies typischerweise der Fall ist, wenn der den Motor aufweisende Pumpenkopf mit vier Schrauben am Pumpengehäuse befestigt ist, sodass aus der an sich kreisrunden Form eine quadratische Kontur entsteht, dann ist es besonders vorteilhaft, den Hebel bezogen auf die rechteckige Außenkontur diagonal anzuordnen, da über die Diagonale der Hebel eine größere Länge aufweisen kann als bei anderer Anordnung, ohne über die Außenkontur des Gehäuses vorzustehen.

[0017] Zweckmäßigerweise ist an der Rückseite des Pumpengehäuses ein Anschlussstutzen vorgesehen, welcher zur Eingliederung des Hebels in das Pumpengehäuse dient und in welchen der Hebel zusammen mit dem Wandungsabschnitt, in dem er gelagert ist, einsetzbar ist. Derartige Anschlussstutzen zur austauschbaren Anbringung des Schaltorgans zählen zum Stand der Technik und sind in EP 2 397 777 A1 im Einzelnen beschrieben und dargestellt.

[0018] Vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Gehäuseeinheit so ausgebildet und angeordnet, dass sie neben der Schmalseite des Plattenwärmetauschers sitzt und mit diesem über die Rücklaufleitung für das zu erwärmende Brauchwasser leitungs- und auch mechanisch verbunden ist, wobei vorteilhaft ein Zwischengehäuse vorgesehen ist, welches die Gehäuseeinheit mit dem Plattenwärmetauscher mechanisch und leitungsverbindet. Diese Zwischengehäuse kann auch Teil der Gehäuseeinheit bilden.

[0019] Vorteilhaft ist die Gehäuseeinheit so ausgebildet, dass das Pumpengehäuse in seiner in Achsrichtung des Laufrades gesehenen rechteckigen Außenkontur an der in Einbaulage Oberseite durch einen Druckstutzen einerseits und das Entlüftungsventil andererseits überragt ist. Eine solche Anordnung ist zweckmäßig, da das Entlüftungsventil einerseits möglichst am höchsten Punkt der Pumpe angeordnet sein sollte, andererseits der Druckstutzen zu einer Leitung führt, welche in dem Heizgerät nach oben, zu einem Primärwärmetauscher führt, in welchem das Wasser des Primärheizkreises mittels eines Brenners erwärmt wird. Bei einer solchen Anordnung kann der im Konturbereich dazwischen liegende Freiraum für die Anordnung des Steuerungsantriebs für das Schaltorgan genutzt werden. Eine solche Anordnung hat den Vorteil, dass der Steuerungsantrieb einerseits an einer üblicherweise zugänglichen Stelle angeordnet ist, andererseits in einem Raum liegt, der ohnehin nicht anderweitig nutzbar ist.

[0020] Vorteilhaft weist die Gehäuseeinheit innerhalb des Pumpengehäuses einen Kanal auf, welcher die Rücklaufleitung des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung unter Zwischenschaltung eines Bypassventils mit der Kammer verbindet. Zusätzlich oder alternativ kann dieser Kanal die Rücklaufleitung des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung unter Zwischenschaltung eines Druckbegrenzungsventils mit der Umgebung verbinden. Vorteilhaft erfolgt beides mittels dieses Kanals, d. h. einerseits wird die Bypassverbindung zwischen der Rücklaufleitung und der Kammer gebildet, welche sicherstellt, dass bei verschlossenem Heizkreis für die Raumheizung ein Kreislaufsystem erhalten bleibt und andererseits wird über das Druckbegrenzungsventil eine Verbindung zur Umgebung geschaffen, welche sicherstellt, dass bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks eine Druckentlastung über dieses Ventil in die Außenumgebung erfolgen kann, ohne, dass die Gefahr besteht, dass Bauteile innerhalb des Systems aufgrund eines unzulässig hohen Druckanstieges bersten oder in sonstiger Weise versagen. Ein solcher Kanal wird vorteilhaft durch Einformung in die Kammerwand gebildet, wobei die Einformung vorteilhaft so angeordnet ist, dass sie parallel zu einer Einformung zur Aufnahme des Entlüftungsventils angeordnet ist, sodass sie in gleicher Weise mit Ziehkernen innenseitig ausformbar ist. Dabei ist die Einformung bis in den Rohrabschnitt geführt, welcher an der Rücklaufleitung für das zu erwärmende Brauchwasser anschließt, also in dem Bereich in Strömungsrichtung vor dem Schaltorgan.

[0021] Dabei kann die Leitungsverbindung zwischen dem Kanal und der Kammer in einfacher Weise durch eine Durchbrechung in der Wandung der Einformung gebildet sein. Auf eine Strömungsoptimierung kommt es hierbei nicht an, da die Bypassleitung im normalen Betrieb nicht benötigt wird. Dann wird das Bypassventil vorteilhaft in die Einformung eingegliedert, d. h. dass die Durchbrechung durch das Bypassventil verschlossen und erst nach Öffnen des Bypassventils freigegeben wird. Auch das Druckbegrenzungsventil wird vorteilhaft in die Einformung eingegliedert, zweckmäßigerweise nach Art einer Patrone in dieses eingeführt, sodass am freien Ende der Einformung lediglich eine Handhabe zur Testbetätigung sowie ein vorzugsweise in Einbaulage nach hinten gerichteter Auslass herausragen.

[0022] Vorteilhaft wird die erfindungsgemäße Gehäuseeinheit einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet, um so in der Großserienfertigung kostengünstig als Aufnahme für die vorgenannten und auch gegebenenfalls weitere Komponenten des Heizgerätes zu dienen und gleichzeitig die erforderlichen Verbindungsleitungen zu bilden.

[0023] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in stark vereinfachter schematischer Darstellung ein hydraulisches Schaltbild einer Heizungsanlage mit einem Heizgerät,

Fig. 2

eine Ansicht in Einbaulage von oben auf die Gehäuseeinheit mit angeschlossenem Plattenwärmetauscher und Zwischengehäusen,

Fig. 3

eine Ansicht in Einbaulage von hinten der Bauteile gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine Seitenansicht der Gehäuseeinheit und

Fig. 5

in vergrößerter Schnittdarstellung die Gehäuseeinheit in Ansicht gemäß Fig. 3.

[0024] Die anhand von Fig. 1 dargestellte Heizungsanlage weist zwei Heizkreise, einen für die Raumheizung und einen für die Brauchwassererwärmung auf. Die Anlage besteht aus dem eigentlichen Heizgerät, das als .wandhängendes Gasheizgerät oder auch als bodenstehende Heizgerät ausgebildet sein kann. Der geräteseitige Teil ist in Fig. 1 durch den über der unterbrochenen Linie 0 dargestellten Teil der Heizungsanlage gebildet, der übrige gebäudeseitige Teil durch den darunter befindlichen.

[0025] Das Heizgerät weist vier an der Unterseite des Gerätes austretende Wasserleitungsanschlüsse auf, nämlich einen Heizungsvorlaufanschluss 1, einen Heizungsrücklaufanschluss 2, einen Kaltwasseranschluss 3 sowie einen Warmwasseranschluss 4. Die weiteren Anschlüsse (Gas, Elektro) sind nicht dargestellt. Dieses Heizgerät dient also einerseits zur Versorgung von Wärmetauschern 5, beispielsweise in Form von Heizkörpern für die Raumheizung sowie zur Erwärmung von Brauchwasser. Hierzu ist innerhalb des Heizgerätes ein Plattenwärmetauscher 6 vorgesehen, über den das vom Kaltwasseranschluss 3 kommende kalte Brauchwasser erwärmt und zum Warmwasseranschluss 4 geleitet wird. Die Erwärmung erfolgt durch ein im Heizgerät in einem Primärwärmetauscher 7, beispielsweise durch Verbrennung von Gas, erzeugtes warmes Wasser, welches im Gegenlauf durch den Plattenwärmetauscher 6 geführt wird.

[0026] Zur Umwälzung des Wärmeträgermediums, typischerweise Wasser, durch den Primärwärmetauscher 7 und die Sekundärwärmetauscher 5 und 6 in seine Umwälzpumpe 8 in Form einer nasslaufenden Kreiselpumpe vorgesehen. Diese Umwälzpumpe 8 fördert das Wärmeträgermedium über eine Druckleitung 9 zum Primärwärmetauscher 7, wo dieses erwärmt wird und entweder über eine Leitung 10 dem Plattenwärmetauscher 6 oder über eine Leitung 11 zum Heizungsvorlaufanschluss 1 und von dort zu den Wärmetauschern 5 der Raumheizung zugeführt wird. Das aus den Wärmetauschern 5 und 6 austretende Medium wird über eine Rücklaufleitung 12, welche das vom Wärmetauscher 5 kommende Wasser führt, sowie über eine Rücklaufleitung 13, welche das vom Wärmetauscher 6 kommende Wasser führt, einem Umschaltventil 14 zugeführt, welches je nach Schaltstellung entweder die Rücklaufleitung 12 oder die Rücklaufleitung 13 mit der Saugseite der Pumpe 8 verbindet.

[0027] Gesteuert wird das Umschaltventil 14 mittels eines Elektromotors 15 derart, dass im Betrieb die Rücklaufleitung 12 mit der Pumpe 8 verbunden ist. Wenn an der Brauchwasserzapfstelle warmes Wasser abgenommen werden soll, wird dies mittels eines Durchflusssensors 16 detektiert und das Ventil 14 mittels des elektromotorischen Steuerungsantriebs 15 umschaltend angesteuert, sodass die Rücklaufleitung 13 mit der Saugseite der Pumpe 8 verbunden wird.

[0028] Darüber hinaus weist das Heizgerät eine Bypassleitung 17 auf, durch welche sichergestellt ist, dass auch bei Verschluss beider Heizkreise eine Zirkulation innerhalb des Heizgerätes möglich ist. Hierzu ist ein Druckbegrenzungsventil 18 als Bypassventil in die Bypassleitung 17 eingegliedert, welches sich ab einem voreingestellten Differenzdruck öffnet. Darüber hinaus weist das Heizgerät weitere Bauteile auf, von denen nur beispielhaft hier ein Ausgleichsgefäß 19, ein Sicherheitsventil 20 und ein Entlüftungsventil 21 dargestellt sind.

[0029] Um den Aufbau des Heizgerätes, insbesondere den inneren Aufbau und die Verrohrung innerhalb des Gerätes sowohl bei der Montage als auch bei der späteren Wartung zu erleichtern, ist eine Gehäuseeinheit 22 vorgesehen, die als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist.

[0030] Die in den Figuren 2 bis 5 dargestellte und nachfolgend im einzelnen beschriebene Gehäuseeinheit 22 ist, wie insbesondere den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, zur Anordnung neben dem Plattenwärmetauscher 6 vorgesehen, der in Einbaulage wandparallel angeordnet ist und mit der Gehäuseeinheit 22 am Boden 23 des Gerätegehäuses angeordnet ist, derart, dass die Anschlüsse 1 - 4 von der Unterseite des Gerätegehäuses belegt werden können.

[0031] Der Plattenwärmetauscher 6 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel so angeordnet, dass er nach Lösen zweier Befestigungsschrauben ohne Demontage der Gehäuseeinheit 22 oder von Zwischengehäusen 24 und 25, die an den Wärmetauscher 6 anschließen, nach vorne entfernt werden kann, was das Gerät besonders wartungsfreundlich macht, da insbesondere bei kalkhaltigem Wasser ein vorzeitiges Versagen des Plattenwärmetauschers 6 nicht auszuschließen ist.

[0032] Die Gehäuseeinheit 22 umfasst zum einen ein Pumpengehäuse 26, welches an der in Einbauseite nach vorne weisenden Seite zum Anschluss eines Elektromotors 27 ausgebildet ist, auf dessen Welle ein Kreiselrad sitzt, das im Pumpengehäuse 26, welches ein Spiralgehäuse ist, drehbar angeordnet ist und dort das Wärmeträgermedium vom Saugmund von einem in Einbaulage nach oben abgehenden Druckstutzen 28 in die Leitung 9 fördert. Saugseitig, d. h. in Einbaulage hinter dem Raum für das Kreiselrad, weist das Pumpengehäuse eine Kammer 29 auf, die topfförmig ausgebildet ist und in Einbaulage an der Unterseite einen Anschluss für die Rücklaufleitung 12 der Raumheizung hat, der dort als Heizungsrücklaufanschluss 2 ausgebildet ist. Weiterhin weist die Kammer 29 seitlich, und zwar in Einbaulage an der linken Seite zum Plattenwärmetauscher 6 hin einen Anschluss 30 auf, der an das Zwischengehäuse 24 anschließt und die Rücklaufleitung 13 vom Plattenwärmetauscher 6 aufnimmt. Für die Anschlüsse 2 und 30 sind Durchbrechungen in der radialen Kammerwandung 29 vorgesehen, welche im Inneren der Kammer 29 durch Rohrabschnitte 31 und 32 umgeben bzw. fortgesetzt sind, welche diese Leitungsanschlüsse in das Innere der Kammer 29 führen. Die Durchbrechungen in der radialen Kammerwandung für die Anschlüsse 2 und 30 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel in einem Winkel α von 90° zu einander angeordnet, wobei der seitliche Anschluss 30 in der radialen Kammerwandung ein Stück nach unten versetzt angeordnet ist.

[0033] Die Rohrabschnitte 31 und 32 sind an ihren freien Enden abgeschrägt ausgebildet, sodass ihre ringförmigen Stirnseiten 33 einander zugewandt und parallel zueinander angeordnet sind, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist. Verschließbar sind die Rohrabschnitte 31 und 32 wechselweise mittels eines Schaltorgans, welches aus einem Hebel 34 besteht, der schwenkbar durch die Kammerwandung geführt ist und an dessen inneren Ende ein Dichtkörper 35 angeordnet ist, der je nach Hebelstellung das freie Ende des Rohrabschnitts 31 oder das freie Ende des Rohrabschnitts 32 verschließt bzw. freigibt. Das außerhalb der Kammer 29 befindliche Hebelende ist mit dem Steuerungsantrieb 15 verbunden, der senkrecht zum Hebel 34 angeordnet ist. Die Längsachse des Hebels 34 schließt in Einbaulage mit der Horizontalen bzw. der Unterseite des Pumpengehäuses 26 einen Winkel von 45° ein, d. h. der Hebel 34 ist bezogen auf das in Achsrichtung (50) der Laufradachse gesehen im Wesentlichen quadratische Pumpengehäuse 26 diagonal angeordnet und zwar an der Rückseite innerhalb der Kammer 29. Hierzu ist an der Rückseite ein entsprechender Anschluss 36 eingeformt, in den der Hebel 34 mit einem Wandabschnitt 37, in dem er schwenkbar gelagert ist, patronenartig eingegliedert ist. Der Steuerungsantrieb 15, der senkrecht dazu angeordnet ist, überragt das Pumpengehäuse 26 an der Oberseite und liegt in Achsrichtung 50 des Laufrades gesehen zwischen dem Druckstutzen 28 und einem Luftabscheider 38 mit Entlüftungsventil 21 bzw. dem dahinter liegenden Sicherheitsventil 20. Das Sicherheitsventil 20 ist patronenartig in eine Einformung 40 in der Kammerwandung eingegliedert ist, welche endseitig in den Rohrabschnitt 31 mündet, der die Rücklaufleitung vom Plattenwärmetauscher 6 bildet und der über eine Ausnehmung 41 in der Wandung der Einformung 40 mit dem Inneren der Kammer 29 verbunden ist. In die Einformung 40 ist rohrseitig ein Druckbegrenzungsventil 18 als Bypassventil eingegliedert, darüber schließt sich das Sicherheitsventil 20 an, welches beim Übersteigen eines vorbestimmten Drucks über die Ausnehmung 41 das Innere der Kammer 29 mit der Umgebung verbindet.

[0034] Die Kammer 29 umfasst nicht nur das Umschaltventil 14 sondern dient gleichzeitig zur Luftabscheidung im Bereich vor dem Saugmund und ist an der Oberseite mit dem Luftabscheider 38 versehen, der das Luftabscheideventil 21 umfasst.

[0035] Das Zwischengehäuse 24 verbindet für ein Paar der Leitungsanschlüsse des Plattenwärmetauschers 6, deren anderes Paar durch das Zwischengehäuse 25 angeschlossen ist. Wie insbesondere Fig. 5 verdeutlicht verbindet das Zwischengehäuse 24 den Anschluss 30 der Gehäuseeinheit 22 mit dem unteren Anschluss des in Einbaulage rechten rückseitigen Anschlusspaares des Plattenwärmetauschers 6. Der obere Anschluss 6 ist zu einem Leitungsanschluss herausgeführt. Das Zwischengehäuse 25 schließt an das andere rückseitige Anschlusspaar des Plattenwärmetauschers 6 an und führt zu dem Heizungsvorlaufanschluss 1 und dem Warmwasseranschluss 4 am Boden 23 des Heizgerätes.

[0036] Die vorstehend verwendeten Raumangaben wie vorne, hinten, oben, unten und seitlich beziehen sich stets auf eine Anordnung, bei welcher das Heizgerät, beispielsweise wandmontiert ist, der Boden 23 des Heizgerätes horizontal angeordnet ist und sich die Einbauten von dort nach oben erstrecken. Die Sichtweise ist stets bei geöffneter vorderer Gehäusewand, so wie dies bei Heizthermen üblich ist, wobei die Rückwand des Gehäuses an der Wand angeordnet ist, an welcher das Gerät montiert ist.

Bezugszeichenliste

[0037] 

0

horizontale Linie in Fig. 1

1

Heizungsvorlaufanschluss

2

Heizungsrücklaufanschluss

3

Kaltwasseranschluss

4

Warmwasseranschluss

5

Wärmetauscher Raumheizung

6

Plattenwärmetauscher

7

Primärwärmetauscher

8

Umwälzpumpe

9

Druckleitung

10

Leitung

11

Leitung

12

Rücklaufleitung der Raumheizung

13

Rücklaufleitung der.Brauchwassererwärmung

14

Umschaltventil

15

Steuerungsantrieb

16

Durchflussmesser

17

Bypassleitung

18

Druckbegrenzungsventil, Bypassventil

19

Ausgleichsgefäß, Expansionsgefäß

20

Sicherheitsventil, Druckbegrenzungsventil

21

Entlüftungsventil

22

Gehäuseeinheit

23

Boden des Gerätegehäuses

24

Zwischengehäuse an 22

25

Zwischengehäuse

26

Pumpengehäuse

27

Elektromotor

28

Druckstutzen

29

Kammer

30

Anschluss

31

Horizontaler Rohrabschnitt

32

Vertikaler Rohrabschnitt

33

Ringförmige Stirnseiten

34

Hebel

35

Dichtkörper

36

Anschluss

37

Wandabschnitt

38

Luftabscheider

40

Einformung

41

Ausnehmung

50

Achsrichtung

Ansprüche

1. Gehäuseeinheit für ein Heizgerät mit zwei Heizkreisen, einen für die Raumheizung und einen für die Brauchwassererwärmung, mit einem Pumpengehäuse (26), welches saugseitig eine Kammer (29) aufweist, in die zwei Rücklaufleitungen (12, 13) münden, die mittels eines darin angeordneten Schaltorgans (34, 35) gegenüber der Saugseite der Pumpe wechselweise absperrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufleitungen (12, 13) im Bereich ihres Durchtritts durch die Kammerwandung einen Winkel α zwischen 60° und 120° einschließen.

2. Gehäuseeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufleitungen (12, 13) innerhalb der Kammer (29) durch Rohrabschnitte (31, 32) gebildet sind.

3. Gehäuseeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die die Rohrabschnitte (31, 32) zumindest im Bereich der Kammer (29) geradlinig ausgebildet sind und etwa senkrecht zueinander angeordnet sind.

4. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Kammer (29) mündenden Rohrabschnitte (31, 32) endseitig so zueinander abgeschrägt ausgebildet sind, dass die Stirnseiten (33) an den Rohrabschnittsenden zueinander gegenüberliegend, vorzugsweise parallel angeordnet sind.

5. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Pumpengehäuses (26) Anschlüsse für die Rücklaufleitungen (12, 13) vorgesehen sind, von denen der Anschluss (2) für die Rücklaufleitung (12) des Heizkreises für die Raumheizung in Einbaulage unten und der Anschluss (30) für die Rücklaufleitung (13) des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung in Einbaulage seitlich am Pumpengehäuse (26) angeordnet ist.

6. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (29) Teil eines Luftabscheiders (38) bildet, und in Einbaulage oben mit einem Entlüftungsventil (21) versehen ist.

7. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltorgan (34, 35) einen Hebel (34) aufweist, dessen eines Ende mit einem Dichtkörper (35) versehen ist, der mit Spiel zwischen den Rohrabschnittsenden angeordnet ist , der schwenkbar in einem die Kammer (29) begrenzenden Wandabschnitt (37) gelagert ist und dessen anderes Ende mit einem Steuerungsantrieb (15) verbunden ist.

8. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerungsantrieb (15) an der Seite des Pumpengehäuses (26) angeordnet ist, welche dem Antriebsmotor (27) gegenüberliegend abgewandt angeordnet ist.

9. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerungsantrieb (15) in Einbaulage an der Rückseite des Pumpengehäuses (26) angeordnet ist.

10. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (26) in Achsrichtung (50) des Laufrades gesehen eine im wesentlichen rechteckige Außenkontur aufweist und dass der Hebel (34) bezogen auf die rechteckige Außenkontur diagonal angeordnet ist.

11. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Eingliederung des Hebels (34) in das Pumpengehäuse (26) ein Anschlussstutzen (36) vorgesehen ist, in welchen der Hebel (34) zusammen mit dem Wandungsabschnitt (37), in dem er gelagert ist, einsetzbar ist.

12. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie neben der Schmalseite eines Plattenwärmetauschers (6) angeordnet und mit diesem über die Rücklaufleitung (13) für das zu erwärmende Brauchwasser vorzugsweise mittels eines Zwischengehäuses (24) an diesen angeschlossen ist.

13. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (26) in seiner in Achsrichtung (50) des Laufrades gesehen rechteckigen Außenkontur an der in Einbaulage Oberseite durch einen Druckstutzen (28) einerseits und das Entlüftungsventil (21) andererseits überragt ist, wobei im Konturbereich dazwischen der Steuerungsantrieb (15) für das Schaltorgan (34, 35) angeordnet ist.

14. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Pumpengehäuses (26) ein Kanal vorgesehen ist, welcher die Rücklaufleitung (13) des Heizkreises für die Brauchwassererwärmung unter Zwischenschaltung eines Bypassventils (18) mit der Kammer (29) und/oder unter Zwischenschaltung eines Druckbegrenzungsventils (20) mit der Umgebung verbindet.

15. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal durch eine Einformung in der Kammerwand gebildet ist, die parallel zu einer Einformung zur Aufnahme des Entlüftungsventils (21) angeordnet ist und die in dem Rohrabschnitt (31) mündet, welcher an die Rücklaufleitung (13) für das zu erwärmende Brauchwasser anschließt.

16. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsverbindung zwischen dem Kanal und der Kammer (29) durch eine Durchbrechung (41) in der Einformung (40) gebildet ist,

17. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypassventil (18) in die Einformung (40) eingegliedert ist.

18. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungsventil (20) patronenartig in der Einformung (40) eingegliedert ist.

19. Gehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (26) einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist.

Claims

1. A housing unit for a heating apparatus with two heating circuits, one for the room heating and one for the service water heating, with a pump housing (26) which on the suction side comprises a chamber (29), into which two return conduits (12, 13) run out, which by way of a switch member (34, 35) arranged therein, can be alternately shut off with respect to the suction side of the pump, characterised in that the return conduits (12, 13) in the region of their passage through the chamber wall enclose an angle a between 60° and 210°.

2. A housing unit according to claim 1, characterised in that the return conduits (12, 13) within the chamber (29) are formed by pipe sections (31, 32).

3. A housing unit according to claim 2, characterised in that the pipe sections (31, 32) at least in the region of the chamber (29) are designed in a straight-lined manner and are arranged roughly perpendicularly to one another.

4. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the pipe sections (31, 32) running out in the chamber (29) are bevelled to one another at the end side such that the end-sides (33) on the pipe section ends are arranged lying opposite one another, preferably in a parallel manner.

5. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that connections for the return conduits (12, 13) are provided on the pump housing (26), of which the connection (2) for the return conduit (12) of the heating circuit for the room heating is arranged at the bottom in the installed condition, and the connection (30) for the return conduit (13) of the heating circuit for service water heating is arranged laterally on the pump housing (26) in the installed condition.

6. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the chamber (29) forms part of an air separator (38) and is provided with a bleed valve (21) which is at the top in the installed condition.

7. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the switch member (34, 35) comprises a lever (34) whose one end is provided with a sealing body (35) which is arranged with play between the pipe section ends, is pivotably mounted in a wall section (37) delimiting the chamber (29), and whose other end is connected to a control drive (15).

8. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the control drive (15) is arranged on the side of the pump housing (26) which is arranged lying opposite and away from the drive motor (27).

9. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the control drive (15) is arranged on the rear side of the pump housing (26) in the installed condition.

10. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the pump housing (26) seen in the axis direction (50) of the impeller has an essentially rectangular outer contour and that the lever (34) is arranged diagonally with respect to the rectangular outer contour.

11. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that a connection union (36), into which the lever (34) together with the wall section (37) in which this lever is mounted, may be inserted, is provided for the integration of the lever (34) into the pump housing (26).

12. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that it is arranged next to the narrow side of a plate heat exchanger (6) and is connected to this via the return conduit (13) for the service water to be heated, preferably by way of an intermediate housing (24).

13. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that on the one hand a pressure union (28) and on the other hand the bleed valve (21) project beyond the pump housing (26) with regard to its outer contour which is rectangular seen in the axis direction (50) of the impeller, at the side which is at the top in the installed condition, wherein the control drive (15) for the switch member (34, 35) is arranged in the contour region therebetween.

14. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that a channel is provided within the pump housing (26) and this channel connects the return conduit (13) of the heating circuit for the service water heating, amid the intermediate connection of a bypass valve (18), to the chamber (29), and/or amid the intermediate connection of a pressure-limitation valve (20), to the surroundings.

15. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the channel is formed by a hollow formation in the chamber wall, said hollow formation being arranged parallel to a hollow formation which receives a bleed valve (21) and running out in the pipe section (31) connecting to the return conduit (13) for the service water to be heated.

16. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the conduit connection between the channel and the chamber (29) is formed by an opening (41) in the hollow formation (40).

17. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the bypass valve (18) is integrated into the hollow formation (40).

18. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the pressure limitation valve (20) is integrated into the hollow formation (40) in the manner of a cartridge.

19. A housing unit according to one of the preceding claims, characterised in that the pump housing (26) is designed as one piece as a plastic injection moulded part.

Revendications

1. Ensemble-carter pour appareil de chauffage doté de deux circuits de chauffage, un circuit pour le chauffage de locaux et un circuit pour le chauffage d'eau sanitaire, comprenant un carter de pompe (26) qui présente, côté aspiration, une chambre (29) dans laquelle débouchent deux conduites de retour (12, 13) qui peuvent être alternativement fermées par rapport au côté aspiration de la pompe au moyen d'un organe de commutation (34, 35) disposé dans celles-ci, caractérisé en ce que les conduites de retour (12, 13) forment dans la région de leur passage à travers la paroi de la chambre un angle a compris entre 60° et 120°.

2. Ensemble-carter selon la revendication 1, caractérisé en ce que les conduites de retour (12, 13) sont formées à l'intérieur de la chambre (29) par des portions de tube (31, 32).

3. Ensemble-carter selon la revendication 2, caractérisé en ce que les portions de tube (31, 32) sont rectilignes au moins dans la région de la chambre (29) et disposées de manière sensiblement perpendiculaire entre elles.

4. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les portions de tube (31, 32) débouchant dans la chambre (29) sont chanfreinées l'une par rapport à l'autre, côté extrémité, de façon telle que les faces avant (33), aux extrémités des portions de tube, sont disposées de façon mutuellement opposée, de préférence parallèlement.

5. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus sur le carter de pompe (26) des raccords pour les conduites de retour (12, 13), le raccord (2) pour le conduite de retour (12) du circuit de chauffage de locaux étant disposé, en position de montage, en partie basse, et le raccord (30) pour la conduite de retour (13) du circuit de chauffage d'eau sanitaire étant disposé, en position de montage, latéralement au carter de pompe (26).

6. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la chambre (29) fait partie d'un séparateur d'air (38) et est pourvue en haut, en position de montage, d'une soupape de purge d'air (21).

7. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de commutation (34, 35) présente un levier (34) dont une extrémité est pourvue d'un corps d'étanchéité (35) disposé avec jeu entre les extrémités de portions de tube, qui est monté de façon à pivoter dans une partie de paroi (37) délimitant la chambre (29), et dont l'autre extrémité est reliée à un entraînement de commande (15).

8. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement de commande (15) est disposé sur le côté du carter de pompe (26) qui est opposé au moteur d'entraînement (27).

9. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commande d'entraînement (15) est disposée, en position de montage, sur la face arrière du carter de pompe (26).

10. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le carter de pompe (26), vu dans la direction axiale (50) de la roue mobile, présente un contour extérieur sensiblement rectangulaire, et en ce que le levier (34) est disposé en diagonale par rapport au contour extérieur rectangulaire.

11. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est prévue, pour l'insertion du levier (34) dans le carter de pompe (26), une tubulure de raccordement (36) dans laquelle le levier (34) peut être inséré avec la partie de paroi (37) dans laquelle il est logé.

12. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est disposé à proximité du côté étroit d'un échangeur de chaleur à plaques (6) et est raccordé à celui-ci par l'intermédiaire de la conduite de retour (13) de l'eau sanitaire à réchauffer, de préférence au moyen d'un boîtier intermédiaire (24).

13. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le carter de pompe (26), dans son contour extérieur rectangulaire, vu dans la direction axiale (50) de la roue mobile, est prolongé sur la face supérieure, en position de montage, par une tubulure de refoulement (28) d'une part et par la soupape de purge d'air (21) d'autre part, l'entraînement de commande (15) de l'organe de commutation (34, 35) étant disposé entre celles-ci dans la région du contour.

14. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est prévu à l'intérieur du carter de pompe (26) un canal qui relie la conduite de retour (13) du circuit de chauffage d'eau sanitaire à la chambre (29) par l'intermédiaire d'une soupape de dérivation (18) et/ou à l'environnement par l'intermédiaire d'un limiteur de pression (20).

15. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal est formé par un creux dans la paroi de chambre, qui est parallèle à un creux destiné à recevoir la soupape de purge d'air (21) et qui débouche dans la portion de tube (31) se raccordant à la conduite de retour (13) de l'eau sanitaire à réchauffer.

16. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la liaison par conduite entre le canal et la chambre (29) est formée par une ouverture (41) dans le creux (40).

17. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la soupape de dérivation (18) est incorporée dans le creux (40).

18. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le limiteur de pression (20) est incorporé dans le creux (40) à la manière d'une cartouche.

19. Ensemble-carter selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le carter de pompe (26) est réalisé d'une seule pièce sous forme de pièce moulée par injection de matière plastique.

Zeichnung