Bettrahmen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bettrahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Bettrahmen umfassen in bekannter Weise mehrere miteinander verbundene Rahmenteile, wie beispielsweise ein Kopfteil, ein Fußteil und zwei Seitenteile.

[0003] Die Rahmenteile umfassen ferner entsprechende Auflager, auf welche ein Lattenrost oder ähnliches aufgelegt werden kann, auf welchen dann die eigentliche Liegefläche in Form einer Matratze oder ähnliches aufgelegt wird.

[0004] Ein solcher Bettrahmen kann beispielsweise aus Holz bestehen, wobei die Rahmenteile aus mehreren Holzbrettern gefertigt sind.

[0005] Der Bettrahmen kann aber auch aus Metall bestehen, beispielsweise aus Metallplatten oder Metallrahmen, wobei die einzelnen Rahmenteile, wie Kopfteil, Fußteil und Seitenwangen nicht vollflächig sondern als Rahmenbauteile ausgebildet sein können.

[0006] Neben Holz und Metall können auch Kunststoff sowie andere Materialien wie Stein zur Anwendung kommen.

[0007] Es ist allgemein bekannt, die Liegefläche verstellbar zu gestalten. Insbesondere werden dabei Lattenroste mit verstellbarem Kopfteil bzw. Fußteil eingesetzt, so dass die Liegefläche im Bereich des Kopfes oder der Füße von der Horizontalen in einen angestellten Winkel gebracht werden kann.

[0008] Im medizinischen Bereich sind sogenannte Pflegebetten oder Krankenbetten bekannt, die neben einer Höhenverstellung, meist auf elektrischem Wege, auch die Möglichkeit einer Winkelverstellbarkeit der gesamten Liegefläche zur medizinischen Lagerung aufweisen.
Diese Pflege- oder Krankenbetten sind jedoch relativ groß und schwer und entsprechen auch nicht den im privaten Bereich gewünschten ästhetischen Erfordernissen.

[0009] Manchmal ist es auch im privaten Bereich gewünscht oder erforderlich, eine Verstellbarkeit der gesamten Liegefläche schräg zur horizontalen Lage vorzusehen.

[0010] Das Gebrauchsmuster DE 90 04 364 U1 zeigt einen Bettrahmen mit einem Kopfteil, einem Fußteil und zwei Seitenwangen, wobei die Seitenwangen bogenförmige Standflächen aufweisen. Der Nachteil an diesem Bettrahmen ist die unhandliche Fixierung der gewünschten Winkelposition. Durch die Verwendung von vier keilförmigen Feststellern, welche zwischen bogenförmigen Standflächen und Fußboden geklemmt werden, lässt sich der Bettrahmen nicht gleichmäßig ausrichten und nicht sicher fixieren.

[0011] Die US 2004/0007908 A1 zeigt lediglich einen Schaukelstuhl, welcher aus mehreren Rohren zusammensteckbar ist und dessen gebogenen Kufen in zwei parallelen bodenseitigen Schienen geführt werden. Eine Kufe kann mittels Klemmschuh auf der Schienenführung fixiert werden womit der Schwenkbereich des Schaukelstuhles eingrenzt wird. Ein solcher Schaukelstuhl ist jedoch nicht als Bettrahmen zum Schlafen geeignet, weil nur stets eine bestimmte Sitzposition einstellbar ist. Aufgrund des Rohrgestells können auch keine hohen Körpergewichte auf die Bodenleisten übertragen werden.

[0012] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Bettrahmen anzugeben, welches eine Verstellung der gesamten Liegefläche im Winkel zur Horizontalen ermöglicht.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Bettrahmen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0014] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung und weitere vorteilhafte Merkmale sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0015] Der erfindungsgemäße Bettrahmen zeichnet sich dadurch aus, dass dessen Seitenwangen bogenförmige Standflächen aufweist. Die bogenförmigen Standflächen sind insbesondere durch die jeweils dem Boden zugewandten Unterseiten der Seitenwangen des Bettrahmens gebildet.

[0016] Mit anderen Worten sind die Seitenwangen des Bettrahmens ähnlich wie die Kufen eines Schaukelpferdes ausgebildet, so dass der Bettrahmen in Schlafrichtung in einem Winkel in Bezug auf die Horizontale gekippt werden kann, d. h. die gesamte Liegefläche oder Liegeebene, die durch den Bettrahmen gebildet wird, kann in eine Schrägstellung bezüglich der Bodenfläche gebracht werden und in einer gewünschten Schrägstellung fixiert werden.

[0017] Vorzugsweise sind die bogenförmigen Standflächen der Seitenwangen im Wesentlichen als Kreisbögen ausgebildet, wobei für die Kreisbögen vorzugsweise ein relativ großer Radius von beispielsweise 1,5 Meter bis 3 Meter gewählt wird.

[0018] Um einen stabilen Stand des Bettrahmens zu ermöglichen, sind die bogenförmigen Standflächen jeweils in einer Bodenleiste geführt, die vorzugsweise rutschfest auf den Boden aufgelegt ist.

[0019] Diese Bodenleiste kann beispielsweise eine im Querschnitt L-förmige oder U-förmige Leiste sein. Die Bodenleiste kann aus Holz und/oder Metall bestehen.

[0020] Die bogenförmigen Standflächen können durch Haltemittel in unterschiedlichen Winkelpositionen an den Bodenleisten fixiert werden.

[0021] Vorzugsweise umfassen sie Haltemittel Keile, mit denen die bogenförmigen Standflächen unterlegt sind. Diese Keile dienen zur Stabilisierung der Seitenwangen und auch Vergrößerung und Stabilisierung der effektiven Standfläche. Anstelle von Keilen können natürlich auch Klötze oder andere Unterlegemittel verwendet werden.

[0022] Die Keile können auch ganz weggelassen werden und stattdessen die Seitenwangen unmittelbar an den Bodenleisten lösbar fixiert sein.

[0023] Die Fixierung der Seitenwangen an den Bodenleisten kann beispielsweise durch Dübel oder Stifte erfolgen, die in entsprechende Bohrungen der Bodenleisten und Seitenwangen eingesteckt werden. Auch bei Verwendung von Keilen zur Festlegung der Seitenwangen können Dübel oder Stifte verwendet werden, die in entsprechende Bohrungen der Keile und Bodenleisten eingreifen.

[0024] Die Keile laufen vorzugsweise in Nuten oder Führungsflächen der Bodenleisten, so dass ein seitliches Verschieben der Keile und der Seitenwangen ausgeschlossen ist. Die Keile werden dann mit Dübeln oder Stiften in vorgebohrten Löchern in der gewünschten Winkelposition der Bodenleiste gehalten.

[0025] Über das Gewicht des Bettrahmens werden die Keile zusätzlich fixiert.

[0026] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Hieraus ergeben sich weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung.

Figur 1

zeigt eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Bettrahmens.

Figur 2

zeigt eine Unteransicht des Bettrahmens.

Figur 3

zeigt eine Aufsicht des Bettrahmens.

Figur 4

zeigt eine Hinteransicht des Bettrahmens.

Figur 5

zeigt eine Seitenansicht des Bettrahmens.

Figur 6

zeigt eine Explosionsdarstellung des Bettrahmens.

Figur 7

zeigt ein Detail der Befestigung der Rahmenteile.

Figur 8

zeigt ein Detail der Befestigung der Rahmenteile.

Figur 9

zeigt ein Detail der Seitenwangen.

[0027] In Figur 1 ist eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Bettrahmens dargestellt. Der Bettrahmen 1 umfasst vier Rahmenteile 2 bis 5, insbesondere ein Kopfteil 2, ein Fußteil 3, eine erste Seitenwange 4 und eine zweite Seitenwange 5.

[0028] Diese Rahmenteile 2-5 sind über entsprechende Rahmenverbinder 9 miteinander verbunden. Die Rahmenverbinder 9 können beispielsweise als schraubenlose Keilverbinder ausgebildet sein. Eine Verbindung der Rahmenteile kann beispielsweise auch über Metallverbindungen wie Winkelverbinder erfolgen, es können aber auch andere Verbindungsformen wie Steckverbindungen, Keilverbindungen, Klemmverbindungen verwendet werden.

[0029] Der Bettrahmen 1 umfasst Auflagemittel zur Auflage eines oder mehrer Lattenroste, welche Auflagemittel entsprechende an den Seitenwangen 4, 5 angeordnete Leisten 7 sowie eine Mittelstrebe 6 aufweisen.

[0030] Zur weiteren Stabilisierung des Bettrahmens können Eckverbindungen bzw. Eckverstrebungen 8 zwischen den Rahmenteilen 2-5 vorgesehen sein.

[0031] Erfindungsgemäß sind die dem Boden zugewandten Unterseiten der Seitenwangen 4, 5 als bogenförmige Standflächen 16, 17 ausgebildet. Diese bogenförmigen Standflächen 16, 17 ermöglichen es, die durch den Bettrahmen 1 gebildete Ebene bzw. Liegefläche in einem Winkel in Bezug auf den Boden aufzustellen, indem der Bettrahmen 1 in Längsrichtung gekippt werden kann, so dass die Liegefläche entweder in Richtung der Fußseite des Bettrahmens geneigt ist oder aber in umgekehrter Weise in Richtung der Kopfseite geneigt ist.

[0032] Zur Befestigung und Fixierung des Bettrahmens 1 in einer gewünschten Neigeposition bzw. in der horizontalen Position sind die bogenförmigen Standflächen 16, 17 der Seitenwangen 4, 5 in jeweils einer Bodenleiste 10, 11 geführt.

[0033] Diese Bodenleisten 10, 11 sind im Querschnitt beispielsweise U-förmig ausgebildet und sind auf dem Boden vorzugsweise rutschfest aufgelegt.

[0034] In der beispielsweise U-förmigen Nut der Bodenleisten 10, 11 sind nun die bogenförmigen Standflächen 16, 17 der Seitenwangen 4, 5 angeordnet und geführt, so dass eine seitliche Verschiebung der Seitenwangen 4, 5 ausgeschlossen ist.

[0035] Die Fixierung der bogenförmigen Standflächen 16, 17 in einer gewünschten Winkelposition erfolgt vorzugsweise durch Keile 12, 13, die in der Nut der Bodenleisten 10, 11 geführt sind und mit denen die bogenförmigen Standflächen 16, 17 der Seitenwangen 4, 5 unterlegt werden, so dass sie stabil in einer gewünschten Winkelposition stehen bleiben.

[0036] Diese Keile 12, 13 können entweder selbst hemmend ausgebildet sein, so dass sie in der gewünschten Position in der Bodenleiste 10, 11 verbleiben und den Bettrahmen 1 fixieren, sie können aber auch durch entsprechende Dübel oder Stifte 14 fixiert sein, welche durch vorgegebene Löcher oder Rastungen der Bodenleiste in entsprechenden Positionen arretiert werden können.

[0037] Figur 2 zeigt eine Unteransicht des Bettrahmens 1 mit den Rahmenteilen 2 bis 5, wobei die Seitenwangen 4, 5 in den Bodenleisten 10, 11 geführt und durch Keile 12, 3 fixiert sind.

[0038] Figur 3 zeigt eine Draufsicht des Bettrahmens 1 mit den Rahmenteilen 2 bis 5 und den Bodenleisten 10, 11 zur Führung der Seitenwangen 4, 5.

[0039] Figur 4 zeigt eine Hinteransicht aus Richtung des Fußteils 3 des Bettrahmens 1, wobei man auch das Kopfteil 2 erkennt, das in dieser Ausgestaltung der Erfindung höher ausgebildet ist als das Fußteil 3 und an seiner Oberkante ebenfalls eine bogenförmige Rundung aufweisen kann.

[0040] Die Seitenwangen 4, 5 sind mittels Rahmenverbinder 9 mit dem Fußteil 3 bzw. dem Kopfteil 2 verbunden, wie sich auch aus Figur 5 ergibt, welche eine Seitenansicht des Bettrahmens 1 zeigt.

[0041] Man erkennt ferner, die in den Bodenleisten 10 ,11 geführten Seitenwangen 4, 5 und die entsprechenden Keile 12, 13, die ebenfalls in den Bodenleisten 10, 11 geführt sind.

[0042] Figur 6 zeigt eine Explosionsdarstellung des Bettrahmens 1 in der hier beschriebenen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, wobei alle Einzelteile erkennbar sind.

[0043] In Figur 7 erkennt man die Verbindung des Fußteils 3 mit einer Seitenwange 5 mittels Rahmenverbinder 9 im Detail. In Figur 9 eine Seitenwange 5 dargestellt ist, die entsprechende Zapfen mit Öffnungen 15 aufweist, welche Zapfen in ein entsprechendes Zapfenloch im Fußteil 3 bzw. auch im Kopfteil eingeführt ist und durch die Rahmenverbinder in Form von Keilen 9 festgelegt wird, die in die Öffnungen 15 eingeführt werden.
Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die Verbindung.

[0044] Wie weiter oben ausgeführt wurde kann die Verbindung der Rahmenteile 2-5 auch auf andere hinlänglich bekannte Arten erfolgen. Die Verbindung der Rahmenteile ist also nicht auf die hier beschriebene Ausführungsform beschränkt.

[0045] Wesentliches Merkmal der Erfindung sind die bogenförmigen Standflächen 16, 17 der Seitenwangen 4, 5, die eine Neigung des Bettrahmens 1 in einem großen Winkelbereich von beispielsweise 0 bis 15 Grad jeweils zur Fußseite hin oder zur Kopfseite hin erlauben.

Liste der Bezugszeichen

[0046] 

1

Bettrahmen

2

Kopfteil

3

Fußteil

4

Seitenwange

5

Seitenwange

6

Mittelstrebe

7

Leiste

8

Eckverbindung

9

Rahmenverbinder

10

Bodenleiste

11

Bodenleiste

12

Keil

13

Keil

14

Dübel

15

Öffnungen

16

bogenförmige Standfläche

17

bogenförmige Standfläche

Ansprüche

1. Bettrahmen (1) mit einem Kopfteil (2), einem Fußteil (3) und zwei Seitenwangen (4, 5), die bogenförmige Standflächen (16, 17) aufweisen, die durch jeweils dem Boden zugewandten Unterseiten der Seitenwangen des Bettrahmens gebildet sind, wobei der Bettrahmen in Schlafrichtung in einem Winkel in Bezug auf die Horizontale kippbar ist und dass die gesamte Liegefläche oder Liegeebene, die durch den Bettrahmen gebildet ist, in eine Schrägstellung bezüglich der Bodenfläche fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Standflächen (16, 17) jeweils in einer Bodenleiste (10, 11) geführt sind und dort durch Haltemittel in unterschiedlichen Winkelpositionen an den Bodenleisten (10, 11) fixierbar sind.

2. Bettrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Standflächen (16, 17) derart ausgebildet sind, dass der Bettrahmen (1) in einem Winkel in Bezug auf den Boden aufstellbar ist.

3. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Standflächen (16, 17) im wesentlichen als Kreisbögen ausgebildet sind.

4. Bettrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel Keile (12, 13) umfassen, mit denen die bogenförmigen Standflächen (16, 17) unterlegt sind.

5. Bettrahmen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (12, 13) durch Dübel (14) oder Stifte an den Bodenleisten (10, 11) lösbar fixiert sind.

6. Bettrahmen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (12, 13) in Nuten oder Führungsflächen der Bodenleisten (10, 11) geführt sind.

7. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenleiste L-förmig oder U-förmig ist.

8. Bettrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenleiste aus Holz und/ oder Metall besteht.

Claims

1. Bed frame (1) with a head part (2), a foot part (3) and two side walls (4, 5) which exhibit curved standing faces (16, 17) which are formed by in each case undersides of the side walls of the bed frame facing the floor, wherein the bed frame can be tilted for sleeping at an angle in relation to the horizontal and in that the entire lying surface or lying plane which is formed by the bed frame can be fixed in an oblique attitude with respect to the floor surface, characterised in that the curved standing faces (16, 17) are in each case guided in a floor rail (10, 11) and can be fixed there by holding means at different angular positions on the floor rails (10, 11).

2. Bed frame according to claim 1, characterised in that the curved standing faces (16, 17) are designed in such a way that the bed frame (1) can be erected at an angle in relation to the floor.

3. Bed frame according to one of claims 1 or 2, characterised in that the curved standing faces (16, 17) are essentially embodied in the form of arcs of a circle.

4. Bed frame according to claim 3, characterised in that the holding means comprise wedges (12, 13) with which the curved standing faces (16, 17) are chocked.

5. Bed frame according to claim 4, characterised in that the wedges (12, 13) are fixed releasably on the floor rails (10, 11) by dowels (14) or pins.

6. Bed frame according to claim 4 or 5, characterised in that the wedges (12, 13) are guided in channels or guiding faces of the floor rails (10, 11).

7. Bed frame according to one of claims 1 to 6, characterised in that the floor rail is L-shaped or U-shaped.

8. Bed frame according to one of claims 1 to 7, characterised in that the floor rail is made of wood and/or metal.

Revendications

1. Cadre de lit (1) avec une partie de tête (2), une partie de pieds (3) et deux parois latérales (4, 5) qui présentent des surfaces d'appui courbes (16, 17) formées par les côtés inférieurs, tournés vers le sol, desdites parois latérales du cadre de lit, étant précisé que le cadre de lit est apte à être basculé dans le sens longitudinal suivant un certain angle par rapport à l'horizontale, et que toute la surface ou le plan de couchage formé par le cadre de lit est apte à être fixé dans une position inclinée par rapport à la surface du sol, caractérisé en ce que les surfaces d'appui courbes (16, 17) sont guidées chacune dans une moulure au sol (10, 11) et sont aptes à être fixées aux moulures au sol (10, 11) dans différentes positions angulaires grâce à des moyens de fixation.

2. Cadre de lit selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces d'appui courbes (16, 17) sont conçues de telle sorte que le cadre de lit (1) puisse être posé avec un certain angle par rapport au sol.

3. Cadre de lit selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les surfaces d'appui courbes (16, 17) ont dans l'ensemble la forme d'arcs de cercle.

4. Cadre de lit selon la revendication 3, caractérisé en ce que les moyens de fixation comprennent des coins (12, 13) avec lesquels les surfaces d'appui courbes (16, 17) sont calées.

5. Cadre de lit selon la revendication 4, caractérisé en ce que les coins (12, 13) sont fixés de manière amovible aux moulures au sol (10, 11) à l'aide de chevilles (14) ou de tiges.

6. Cadre de lit selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que les coins (12, 13) sont guidés dans des rainures ou des surfaces de guidage des moulures au sol (10, 11).

7. Cadre de lit selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la moulure au sol a une forme en L ou en U.

8. Cadre de lit selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la moulure au sol est en bois et/ou en métal.

Zeichnung