GURTSCHNALLE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gurtschnalle gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Gurtschnallen sind z.B. aus der AT 506 214 B1 und der EP 2 191 739 A2 bekannt. In dem erstgenannten österreichischen Patent wird eine zweiteilige Gurtschnalle mit einem männlichen Schnallenteil und einem weibliche Schnallenteil gezeigt. In der Verriegelungsstellung wird das männliche Schnallenteil mittels als Verriegelungshebel ausgebildeten Befestigungsbauteilen im weiblichen Schnallenteil verriegelt. Als elastische Vorspannelemente dienen Schraubenfedern, welche die Verriegelungshebel in Richtung ihrer Verriegelungsstellung vorspannen. Die US 6,463,640 B1 zeigt eine gattungsgemäße Gurtschnalle, bei der das Befestigungsbauteil als Verriegelungshebel ausgebildet ist, wobei das Vorspannelement einstückig an diesem Verriegelungshebel angeformt ist. Die US 5,604,964 A zeigt eine Gurtschnalle, bei der an Befestigungsbauteilen in Form von Haken Vorspannelemente ebenfalls einstückig angeformt sind.

[0003] Die EP 2 191 739 A2 zeigt sowohl Gurtschnallen mit einem männlichen und einem weiblichen Schnallenteil als auch Gurtschnallen die aus einem einzigen Schnallenteil bestehen. In den Fig. 9 bis 13 dieser europäischen Anmeldung ist ein als Klemmsteg ausgebildetes Befestigungsbauteil zum Festklemmen eines Gurtes bekannt, welches von, in Form von Schraubenfedern ausgebildeten, elastischen Vorspannelementen in Richtung hin zu seiner Klemmstellung vorgespannt ist. In der DE 1 557 461 A1 ist eine Gurtschnalle mit einem als Klemmsteg ausgebildeten Befestigungsbauteil gezeigt, wobei dieser Klemmsteg mittels einer separaten stabförmig gebogenen Feder vorgespannt ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, mit möglichst schlank bauenden Elementen eine hohe Festigkeit zu erreichen.

[0005] Hierzu ist eine Gurtschnalle gemäß Patentanspruch 1 vorgesehen.

[0006] Die möglichst schlank bauenden Elemente mit einer hohen Festigkeit des Gurtbefestigungselementes werden erreicht, indem der Klemmsteg zur Montage an der Gurtschnalle auf diese, vorzugsweise in der Gurtschnalle einrastend, aufschwenkbar ist. Ein entsprechendes Verfahren zur Montage des Klemmsteges sieht vor, dass der Klemmsteg zur Montage an der Gurtschnalle auf diese, vorzugsweise in der Gurtschnalle einrastend, aufgeschwenkt wird.

[0007] Durch die Möglichkeit der Montage des als Klemmsteg ausgeführten Befestigungsbauteils an der Gurtschnalle mittels Aufschwenken können sowohl der Klemmsteg selbst als auch der mit ihm zusammenwirkende Gegensteg des Gurtbefestigungselementes relativ massiv und stark ausgebildet werden, ohne dass dies gleich zu einer besonders mächtigen bzw. dicken Ausführung der gesamten Gurtschnalle führt.

[0008] Das Vorspannelement und das Verriegelungselement sind durchgehend als ein Teil gefertigt.

[0009] Durch die einstückige Anordnung des Vorspannelements am Befestigungsbauteil wird die Zahl der Teile reduziert. Darüber hinaus vereinfacht sich auch der Zusammenbau der Gurtschnalle.

[0010] Besonders preisgünstig und einfach in der Herstellung ist es, das Vorspannelement und das Befestigungsbauteil als ein durchgehendes Kunststoffteil auszuführen. Z.B. ist es in diesem Zusammenhang möglich, Vorspannelemente und Befestigungsbauteile als einstückiges Kunststoffspritzgussteil herzustellen.

[0011] Grundsätzlich können verschiedene Arten von Vorspannelementen erfindungsgemäß einstückig an verschiedenen Arten von Befestigungsbauteilen der Gurtschnalle vorgesehen sein. Besonders einfach herzustellende Varianten sehen in diesem Zusammenhang vor, dass das Vorspannelement als eine, zumindest im unbelasteten Zustand vom Befestigungsbauteil abstehende Federzunge ausgebildet ist.

[0012] Bevorzugte Varianten bestehen darin, dass die Gurtschnalle Kunststoff aufweist oder vollständig daraus besteht. Es sei aber auch darauf hingewiesen, dass erfindungsgemäße Gurtschnallen auch aus anderen Materialien hergestellt werden können. So kann es sich z.B. um Gurtschnallen aus Metall und Kunststoff oder auch um reine Metallschnallen handeln.

[0013] Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass eine Gurtschnalle im Allgemeinen ein Bauteil ist, welches dazu dient, einen Gurt oder ein Band an einem Gegenstand und insbesondere an einem anderen Gurt oder Band zu befestigen. Der Gurt bzw. das Band wird dabei mittels des Gurtbefestigungselements an der Gurtschnalle befestigt. Sowohl die Art der Gurtschnalle als auch des Gurtbefestigungselements kann sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Es kann sich um Gurtschnallen handeln, welche zwei- oder mehrteilig aufgebaut sind, wobei ein erstes Teil der Gurtschnalle ein erstes Gurtbefestigungselement für einen ersten Gurt und zumindest ein weiterer Schnallenteil zumindest ein weiteres Gurtbefestigungselement für zumindest einen weiteren Gurt aufweist, wobei die Schnallenteile lösbar aneinander befestigbar bzw. miteinander verriegelbar sein können. Bei solchen Ausgestaltungsformen können andere Befestigungsbauteile als Verriegelungshebel ausgebildet sein, mit welchem die Schnallenteile lösbar aneinander befestigbar bzw. verriegelbar sind.

[0014] Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen vor, dass die Gurtschnalle zumindest ein männliches Schnallenteil und zumindest ein weibliches Schnallenteil aufweist, wobei das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil voneinander trennbar und mittels des als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteils oder zumindest eines der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile ineinander oder aneinander verriegelbar sind.

[0015] Um hier eine sehr stabile, auch bei großer Krafteinwirkung von außen einsetzbare und trotzdem schlank baubare Gurtschnalle bereitzustellen, sehen in diesem Zusammenhang bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass zumindest eines, vorzugsweise jedes, der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile in der Verriegelungsstellung, in der das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil ineinander oder aneinander verriegelt sind, bei einem Zug in zumindest eine Trennrichtung, in der das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil voneinander trennbar sind, vorzugsweise ausschließlich, auf Druck belastet ist. Die Trennrichtungen sind dabei die Richtungen, in denen das männliche und/oder weibliche Schnallenteil vom jeweils anderen Schnallenteil abgezogen wird bzw. werden, um diese beiden Schnallenteile voneinander zu trennen. Treten in der Verriegelungsstellung im Wesentlichen oder vorzugsweise ausschließlich nur Druckkräfte am Verriegelungshebel auf, so kann dieser hohe Lasten aufnehmen ohne besonders groß gebaut sein zu müssen. Es kann z.B. vorgesehen sein, dass zumindest eines, vorzugsweise jedes, der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und in der Verriegelungsstellung, in der das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil ineinander oder aneinander verriegelt sind, eine Verriegelungsschulter eines Einschubankers des männlichen Schnallenteils hintergreift, wobei die Verriegelungsschulter beim Trennen des männlichen Schnallenteils vom weiblichen Schnallenteil an der Schwenkachse vorbei zu bewegen ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Verriegelungshebel nur auf Druck belastet ist, wenn er sich in der Verriegelungsstellung befindet und an zumindest einem der Schnallenteile in der jeweiligen Trennrichtung gezogen wird.

[0016] Die Erfindung kann aber auch bei Gurtschnallen, welche nur aus einem Schnallenteil, vorzugsweise mit einem oder mehreren Gurtbefestigungselementen, bestehen, umgesetzt werden.

[0017] Es ist z.B. möglich, dass der Klemmsteg Führungsstege aufweist, mit denen er, vorzugsweise linear, verschiebbar in Führungsstegaufnahmen des Gurtbefestigungselements gelagert ist, wobei die Führungsstegaufnahmen und/oder die Führungsstege, in einem Schnitt gesehen, jeweils einen einseitig, vorzugsweise keilförmig, aufgeweiteten Querschnitt aufweisen. Der aufgeweitete Querschnitt der Führungsstegaufnahmen und/oder Führungsstege erlaubt die Schwenkbewegung beim Aufschwenken des als Klemmsteg ausgeführten Befestigungsbauteils. Besonders günstig ist es, wenn der aufgeweitete Querschnitt keilförmig ausgebildet ist.

[0018] In diesem Zusammenhang ist es auch günstig, wenn der Querschnitt der Führungsstegaufnahmen in einer, von dem Bereich zum Herumführen des Gurtes um den Klemmsteg weg weisenden Richtung aufgeweitet ist und/oder wenn der Querschnitt der Führungsstege in einer, zum Bereich zum Herumführen des Gurtes um den Klemmsteg hinweisenden Richtung aufgeweitet ist.

[0019] Die Führungsstege stehen in bevorzugten Ausgestaltungsformen frei auskragend in Form von Stiften, also stiftartig von dem Bereich zum Herumführen des Gurtes um den Klemmsteg ab. Günstigerweise ist der Bereich zum Herumführen des Gurtes um den Klemmsteg bzw. das Befestigungsbauteil zwischen den Führungsstegen angeordnet. Bei diesen Varianten sind dann günstigerweise die Führüngsstegaufnahmen so angeordnet, dass der Gegensteg in dem Bereich, in dem er mit dem Gurt und dem Klemmsteg zusammenwirkt, durch die Führungsstegaufnahmen nicht geschwächt ist.

[0020] Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass dem allgemeinen Sprachgebrauch folgend ein männliches Schnallenteil dadurch charakterisiert ist, dass es einen Fortsatz bzw. einen Einschubanker aufweist, mit dem es in eine entsprechende Aufnahmeausnehmung eines korrespondierenden weiblichen Schnallenteils einschiebbar und dort verriegelbar ist.

[0021] Der Klemmsteg so wie auch das andere Befestigungsbauteil in Form des Verriegelungshebels sind in der Regel in irgendeiner Form bewegbar gelagert. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen in diesem Zusammenhang vor, dass andere Befestigungsbauteil, vorzugsweise linear, verschiebbar und/oder verschwenkbar gelagert ist und/oder der Klemmsteg, vorzugsweise linear, verschiebbar gelagert ist. Das Vorspannelement kann dazu vorgesehen sein, den Klemmsteg und/oder das andere Befestigungsbauteil in Richtung hin zu seiner Klemmstellung oder seiner Verriegelungsstellung vorzuspannen.

[0022] Wenn das andere Befestigungsbauteil um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Schwenkachse zumindest einen äußeren Achsbolzen und zumindest ein inneres, vorzugsweise als Stift oder Schraube ausgeführtes, Einführteil aufweist, wobei das Einführteil in eine Ausnehmung im Achsbolzen einführbar bzw. eingeführt ist. Beim Einführen des Einführteils in die entsprechende Ausnehmung im Achsbolzen kann es zu einem leichten Aufspreizen des Achsbolzens kommen, sodass dieser dann entsprechend befestigt ist. Es können aber auch, gegebenenfalls zusätzlich, entsprechende Köpfe am Achsbolzen und auch am Einführteil vorgesehen sein. Trägt der Achsbolzen einen entsprechenden Kopf, so ist es günstig, wenn die Ausnehmung, in die das Einführteil einführbar ist, zur zum Kopf des Achsbolzens entgegen gesetzten Seite des Achsbolzens hin geöffnet ist.

[0023] Wenn es sich um mehrteilige Schnallen mit zumindest einem weiblichen Schnallenteil und zumindest einem männlichen Schnallenteil handelt, ist es im Sinne einer flexiblen Einsetzbarkeit sinnvoll, wenn männliche und weibliche Schnallenteile mit voneinander verschieden breiten Gurtbefestigungselementen aneinander oder ineinander verriegelt werden können. Dies ermöglicht es, sehr flexibel Gurte und Bänder unterschiedlicher Breite miteinander zu verbinden. In diesem Sinne sieht ein erfindungsgemäßes Set mit zumindest einem weiblichen Schnallenteil und zumindest zwei männlichen Schnallenteilen vor, dass die männlichen Schnallenteile voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente für voneinander verschieden breite Gurte aufweisen und im oder am selben weiblichen Schnallenteil verriegelbar sind. Ein solches Set kann aber auch mit zumindest einem männlichen Schnallenteil und zumindest zwei weiblichen Schnallenteilen ausgestattet sein, wobei die weiblichen Schnallenteile voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente für voneinander verschieden breite Gurte aufweisen und am männlichen Schnallenteil verriegelbar sind. Hierdurch wird ein System geschaffen, bei welchem verschiedene Schnallenteile mit verschieden breiten Gurtbefestigungselementen für verschieden breite Gurte je nach Bedarf miteinander kombiniert werden können.

[0024] Weitere Einzelheiten und Merkmale bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 17 verschiedene Ansichten zu einem ersten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel einer Gurtschnalle;

Fig. 18 eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gurtschnalle;

Fig. 19 bis 26 weitere beispielhaft ausgewählte erfindungsgemäße Ausgestaltungsformen von Gurtschnallen.

[0025] Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Rück- und eine Frontansicht auf eine erfindungsgemäß ausgebildet Gurtschnalle 1, welche ein männliches Schnallenteil 6 und ein weibliches Schnallenteil 7 aufweist. In den Fig. 1 und 2 ist das männliche Schnallenteil 6 mit seinem Einschubanker 14 vollständig in die entsprechende Aufnahmeausnehmung des weiblichen Schnallenteils 7 eingeführt und in dieser Stellung mittels der als Verriegelungshebel ausgeführten anderen Befestigungsbauteile 4 verriegelt, sodass das männliche Schnallenteil 6 nicht aus dem weiblichen Schnallenteil 7 herausgezogen werden kann. Zur Befestigung eines hier nicht gezeigten Bandes oder Gurtes 35 an der Gurtschnalle 1 weisen beide Schnallenteile 6 und 7 jeweils ein Gurtbefestigungselement 2 auf. Im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist das Gurtbefestigungselement 2 des weiblichen Schnallenteils dazu vorgesehen, dass um den dort ausgebildeten Steg 20 ein Gurt 35 oder ein Band herumgezogen und dann z.B. durch Vernähen fixiert wird. Dies ist an sich bekannt und muss nicht weiter erläutert werden. Das Gurtbefestigungselement 2 des männlichen Schnallenteils 6 hingegen weist ein als Klemmsteg ausgebildetes erfindungsgemäßes Befestigungsbauteil 5 auf, um das der Gurt 35 oder das Band herumgeschlungen werden kann, um den Gurt 35 oder das Band verstellbar am Gurtbefestigungselement 2 und damit am männlichen Schnallenteil 6 zu befestigen. Zur Vorspannung dieses als Klemmsteg ausgeführten Befestigungsbauteiles 5 sind die besonders gut in Fig. 1 sichtbaren, hier in Form von Federzungen ausgebildeten Vorspannelemente 3 vorgesehen. Sie sind erfindungsgemäß einstückig am Befestigungsbauteil 5 angeordnet und drücken dieses in seine Klemmstellung, in der ein hier nicht dargestellter Gurt 35 vom Klemmsteg 5 gegen den fixen Gegensteg 21 des männlichen Schnallenteils 6 gedrückt wird. Zur Verstellung der Länge des um den Klemmsteg 5 herumgeführten Gurtes 35 wird der Klemmsteg 5, vorzugsweise linear, gegen die Vorspannung des Vorspannelementes 3 in Richtung hin zum Einschubanker 14 verschoben, sodass der Gurt 35 nicht mehr zwischen Klemmsteg 5 und Gegensteg 21 geklemmt ist und verstellt werden kann. Ist die Gurtverstellung erfolgt, so schiebt das Vorspannelement 3 den Klemmsteg 5 wieder in die Klemmstellung zurück. In dieser Klemmstellung verhindert der Klemmsteg 5 ein ungewolltes Verstellen des Gurtes 35 auch im lastfreien Zustand, in dem der Gurt 35 nicht unter Zugspannung steht.

[0026] Fig. 8 zeigt den hier eingesetzten Klemmsteg 5 mit seinen einstückig angeformten federzungenartigen Vorspannelementen 3 und den Führungsstegen 17, mit denen er, vorzugsweise linear, verschiebbar im männlichen Schnallenteil 6 bzw. allgemein in der Gurtschnalle 1 gelagert ist. Fig. 8 zeigt auch den Bereich 28 des Klemmsteges zum Herumführen des Gurtes 35 um den Klemmsteg 5. Dieser Bereich 28 ist günstigerweise zwischen den Führungsstegen 17 angeordnet, wie dies in Fig. 8 auch zu sehen ist. Die Führungsstege 17 sind günstigerweise stiftartig frei auskragend ausgeführt. Auch dies ist in den Fig. 8 und 9 gut zu sehen. Durch diese randliche Anordnung der Führungsstege 17 bezüglich des Bereiches 28 wird der Gegensteg 21, in dem Bereich, in dem er mit dem Bereich 28 des Klemmstegs 5 bzw. mit dem Gurt 35 zusammenwirkt, nicht durch die Führungsstegaufnahmen 26 geschwächt. Dies ermöglicht es, in dem zum Bereich 28 korrespondierenden Bereich des Gegenstegs 21 eine relativ stabile massive Ausführung zu realisieren, ohne dass dadurch die gesamte Gurtschnalle 1 besonders dick gebaut werden muss.

[0027] Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht auf dieses einstückige Teil bestehend aus Klemmsteg 5, Vorspannelementen 3 und Führungsstegen 17. Fig. 10 zeigt einen Schnitt entlang der in Fig. 2 eingezeichneten Schnittlinie BB und damit die verschiebbare Lagerung des Klemmsteges 5 im männlichen Schnallenteil 6. In Fig. 10 ist der fertig montierte Zustand des in Form des Klemmsteges ausgeführten Befestigungsbauteils 5 gezeigt, in dem er in Richtung 32 gegen die Vorspannung der Vorspannelemente 3 und in Richtung 31 in Vorspannrichtung der Vorspannelemente 3 verschoben werden kann bzw. von der Vorspannung verschoben wird. Es handelt sich im gezeigten Ausführungsbeispiel um eine Linearverschiebung. Gut zu sehen ist in Fig. 10 auch die Anordnung eines der Führungsstege 17 in einer der Führungsstegaufnahmen 26 des Gurtbefestigungselementes 2. Gut zu sehen ist im Schnitt der Fig. 10 auch, dass die Führungsstegaufnahmen 26 in diesem Schnitt einen hier in diesem Ausführungsbeispiel keilförmig aufgeweiteten Querschnitt 27 aufweisen. Der Querschnitt 27 der Führungsstegaufnahmen 26 ist jeweils in der von der im Bereich 28 zum Herumführen des Gurtes 35 um den Klemmsteg 5 wegweisenden Richtung 31 aufgeweitet. In Fig. 9 und 10 ist darüber hinaus gut zu erkennen, dass in diesem Ausführungsbeispiel auch die Führungsstege 17, im Schnitt gesehen, jeweils einen einseitig, auch hier keilförmig aufgeweiteten Querschnitt 27 aufweisen. Der Querschnitt 27 der Führungsstege 17 ist allerdings in der zum Bereich 28 zum Herumführen des Gurtes 35 um den Klemmsteg hinweisenden Richtung 32 aufgeweitet bzw. eben in Gegenrichtung 31 verjüngt. Durch die bevorzugt keilförmig ausgeführten Querschnittsaufweitungen bzw. Verengungen der Führungsstege 17 und der Führungsstegaufnahmen 26 ist es möglich, das Befestigungsbauteil 5 in Form des Klemmsteges zur Montage an der Gurtschnalle 1 bzw. am Gurtbefestigungselement 2 auf diese bzw. dieses aufzuschwenken. Vorzugsweise rastet das Befestigungsbauteil 5 am Ende dieser Verschwenkbewegung bei der Montage in der Gurtschnalle 1 bzw. eben im Gurtbefestigungselement 2 mittels der Vorspannelemente 3 ein.

[0028] Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht auf das hier beispielhaft dargestellte männliche Schnallenteil 6 und einen Zwischenzustand bei der Montage des Befestigungsbauteils bzw. Klemmsteges 5 mittels Aufschwenken. Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf diesen Zustand. Fig. 13 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie DD und Fig. 14 den Schnitt entlang der Schnittlinie EE im Bereich eines Führungsstegs 17 und einer Führungsstegaufnahme 26. In Fig. 12 bis 14 ist jeweils derselbe Zwischenzustand bei der Montage wie in Fig. 11 gezeigt. In Fig. 14 zeigt der Pfeil 29 die Einschubrichtung, in der der Klemmsteg 5 mit seinen Führungsstegen 17 zunächst von schräg oben in die jeweiligen Führungsstegaufnahmen 26 des Gurtbefestigungselementes 2 bzw. männlichen Schnallenteils 6 eingeschoben wird. Der Pfeil 30 zeigt dann die Schwenkrichtung, in der das Befestigungsbauteil 5 in Form des Klemmsteges dann nach unten in die fertig montierte Stellung geschwenkt wird. Am Ende dieser Schwenkbewegung rastet das Befestigungsbauteil 5 dann mit den Vorspannelementen 3 in eine entsprechende Ausnehmung 33 ein. Damit ist dann das Befestigungsbauteil 5 mittels Aufschwenken fertig im Gurtbefestigungselement 2 bzw. in der Gurtschnalle 1 montiert, womit die in Fig. 10 dargestellte Betriebsstellung erreicht ist. Diese Montage mittels Aufschwenken wird im gezeigten Ausführungsbeispiel durch die beschriebenen, sich weitenden bzw. verjüngenden Querschnitte 27, der Führungsstegaufnahmen 26 und der Führungsstege 17 ermöglicht. Durch diese Art der Montage des Befestigungsbauteils 5 ist zur Montage weder eine Querschnittsverringerung des Klemmsteges 5 noch des Gegensteges 21 im Bereich 28, in dem der Gurt 35 angeordnet wird, notwendig, sodass diese Bauteile in diesem Bereich relativ massiv ausgeführt werden können, ohne dass hierfür eine besonders mächtige bzw. dicke Außenform der Gesamtgurtschnalle 1 gewählt werden muss.

[0029] Fig. 14a zeigt einen Längsschnitt durch das auch in Fig.11 dargestellte männliche Schnallenteil 6. Allerdings ist das als Klemmsteg ausgeführte Befestigungsbauteil 5 in Fig. 14a fertig montiert. Weiters ist in Fig. 14a auch der um den Klemmsteg 5 im Bereich 28 und dem dazu korrespondierenden Bereich des Gegenstegs 21 gewickelte Gurt 35 dargestellt. In Fig. 14a ist eine Betriebsstellung gezeigt, in der in Richtung F_z am Gurt 35 gezogen wird und Klemmsteg 5 und Gegensteg 21 den Gurt 35 durch ihr Zusammenwirken festklemmen.

[0030] Bei entsprechend starkem Zug F_z wirken auf den Klemmsteg 5 die Kräfte F₁ und D₄ und auf den Gegensteg 21 die Kräfte F₂ und F₃, wie sie in Fig. 14a eingezeichnet sind. All diese Kräfte F₁ bis F₄ können ab einem gewissen Betrag eine Deformation von Klemmsteg 5 und Gegensteg 21 bewirken, welche ab einem gewissen Grad der Deformation zu einer Lockerung oder zu einem Versagen der Klemmung des Gurtes 35 durch das Zusammenwirken von Klemmsteg 5 und Gegensteg 21 führen könnte. Um dem entgegen zu wirken bzw. dies zu vermeiden, sehen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung, wie das hier gezeigte Ausführungsbeispiel vor, dass durch die Möglichkeit der Montage mittels des oben geschilderten seitlichen Aufschwenkens des Klemmsteges 5 auf das Schnallenteil 6 sowohl Klemmsteg bzw. Befestigungsbauteil 5 als auch Gegensteg 21 recht massiv ausgebildet werden können, ohne dass dies zu einer besonders mächtigen Außenform der Gurtschnalle 1 führt.

[0031] Wie in Fig. 14a beispielhaft gezeigt, kann bei bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung in diesem Sinne aber auch vorgesehen sein, dass der Klemmsteg bzw. das Befestigungsbauteil 5 und der damit zur Klemmung des Gurtes 35 zusammenwirkende Gegensteg 21 zumindest in der Klemmstellung, in der sie den Gurt 35 festklemmen, versetzt zueinander angeordnet sind. Günstigerweise sind der Klemmsteg bzw. das Befestigungsbauteil 5 und der Gegensteg 21 dabei in einer Richtung 36 orthogonal zur Trennrichtung 25 versetzt zueinander angeordnet. Der Klemmsteg 5 ist dabei besonders bevorzugt in einer Richtung 36 gegen den Gegensteg 21 versetzt, welche von dem Bereich, in dem der Gurt 35 am Gegensteg 21 anliegt, weg weist. Der Zug F_z wirkt in der Regel in einer Richtung parallel zur Trennrichtung 25. Durch diesen, in Fig. 14a gezeigten Versatz wird jedenfalls erreicht, dass es durch Deformation des Klemmsteges 5 in Richtung der Kraft F, und Deformation des Gegensteges 21 in Richtung der Kraft F₂ nicht so schnell zu einem Lösen der Klemmung des Gurtes 35 kommen kann, wodurch ebenfalls die Belastbarkeit der Schnalle erhöht wird, ohne dass dazu ihre Außenmaße vergrößert werden müssen.

[0032] Um das männliche Schnallenteil 6 nur in einer einzigen Stellung in das weibliche Schnallenteil 7 einstecken zu können, sind in den Ausführungsbeispielen der Gurtschnallen 1 gemäß der Fig. 1 bis 17 und 19 bis 26 unterschiedlich ausgebildete Anformungen und entsprechende Gegenausnehmungen an den weiblichen und männlichen Schnallenteilen 7 und 6 realisiert, welche zusammen eine Einsteckindizierung 19 bilden, indem sie sicherstellen, dass das männliche Schnallenteil 6 nur in einer einzigen Stellung in das weibliche Schnallenteil 7 eingeführt bzw. eingeschoben werden kann.

[0033] In der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Verriegelungsstellung verriegeln die als Verriegelungshebel ausgebildeten Befestigungsbauteile 4 das männliche Schnallenteil 6 im weiblichen Schnallenteil 7. Hierzu weist der Einschubanker 14 Verriegelungsschultern 15 auf, welche in der vollständig eingeschobenen Position des männlichen Schnallenteils 6 in das weibliche Schnallenteil 7 von den Verriegelungshebeln 4 hintergriffen werden. Die hier ebenfalls einstückig angeformten und als Federzungen ausgebildeten Vorspannelemente 3 drücken die als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile 4 in die Verriegelungsstellung. Zieht man nun in der Verriegelungsstellung der Verriegelungshebel an einem oder beiden der Schnallenteile 6 und/oder 7 in einer der oder beiden Trennrichtungen 25 bzw. 34, wie sie in den Fig. 1 und 5 eingezeichnet sind, so werden die Verriegelungshebel 4 in diesen Ausführungsbeispielen ausschließlich auf Druck belastet. Hierdurch können die Verriegelungshebel 4 auch bei einer realtiv schlanken Bauweise relativ hohe Kräfte aufnehmen und somit für eine sichere Verriegelung sorgen. Diese Belastung auf Druck wird im gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch erreicht, dass die Verriegelungsschulter 15 und die Schwenkachsen 8, um die die Befestigungsbauteile bzw. Verriegelungshebel 4 schwenkbar gelagert sind, so angeordnet sind, dass die Verriegelungsschultern 15 beim Trennen des männlichen Schnallenteils vom weiblichen Schnallenteil 7 jeweils an der jeweiligen Schwenkachse 8 vorbei zu bewegen sind.

[0034] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht auf die Gurtschnalle 1 gemäß Fig. 1 und 2 und die Schnittlinie CC. Die Fig. 4 und 5 zeigen Schnitte in einer in Fig. 3 durch die Schnittlinie CC gekennzeichneten Schnittebene durch die Gurtschnalle 1. In Fig. 4 befindet sich der Einschubanker 14 und damit das männliche Schnallenteil 6 in der Verriegelungsstellung. In dieser hintergreifen die beiden Verriegelungshebel 4 die Verriegelungsschulter 15 des Einschubankers 14, sodass das männliche Schnallenteil 6 nicht aus dem weiblichen Schnallenteil 7 herausgezogen werden kann. Die hier ebenfalls als Federzungen ausgebildeten Vorspannelemente 3 spannen die Befestigungsbauteile 4 in Richtung dieser Verriegelungsstellung vor.

[0035] Um das männliche Schnallenteil 6 aus dem weiblichen Schnallenteil 7 herausziehen zu können, muss im Zwischenbereich 22 zwischen den Gehäusen des männlichen und des weiblichen Schnallenteils 6 und 7 auf die dort hervorstehenden Bereiche der Befestigungsbauteile 4 gedrückt werden. Dies kann man z.B. mit zwei Fingern tun. Hierdurch werden die Befestigungsbauteile 4 um ihre Schwenkachsen 8 gegen die Vorspannung der Vorspannelemente 3 so weit verschwenkt, bis die Verriegelungsschultern 15 des Einschubankers 14 freikommen. Diese Stellung ist in Fig. 5 gezeigt. Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen dabei vor, dass die Außenkontur des männlichen Schnallenteils 6 im Bereich der anderen Befestigungsbauteile 4 so mit der Außenkontur der anderen Befestigungsbauteile 4 abgestimmt ist, dass beim Verschwenken der anderen Befestigungsbauteile 4 in ihre Freigabestellung gemäß Fig. 5 das männliche Schnallenteil 6 automatisch zumindest ein Stück weit in seiner Trennrichtung 25 aus der Aufnahmeausnehmung 18 des weiblichen Schnallenteils 7 herausgeschoben wird. Hierdurch wird verhindert, dass beim Loslassen der Befestigungsbauteile 4 diese von alleine wieder hinter den Verriegelungsschultern 15 einrasten. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist, wie auch sonst bevorzugt, vorgesehen, dass sich die beiden Schnallenteile 6 und 7 in ihren jeweiligen Trennrichtungen 25 und 34 nur dann voneinander trennen lassen, wenn alle, hier die beiden, anderen Befestigungsbauteile 4 den Einschubanker 14 freigeben. Werden versehentlich nicht alle anderen Befestigungsbauteile 4 so weit gedrückt, dass sie den Einschubanker 14 bzw. dessen Verriegelungsschultern 15 freigeben, so verhindern das oder die verbleibenden anderen Befestigungsbauteile 4 eine vollständige Entriegelung, sodass die Schnallenbauteile 6 und 7 dann nicht getrennt werden können.

[0036] Fig. 17 zeigt eine Ansicht auf die vollständig voneinander getrennten männlichen und weiblichen Schnallenteile 6 und 7 der Gurtschnalle 1 des ersten Ausführungsbeispiels.

[0037] Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch das weibliche und das männliche Schnallenteil 7 und 6 im miteinander verriegelten Zustand entlang der in Fig. 2 eingezeichneten Schnittlinie AA. Hier ist besonders gut der Bereich zu sehen, in dem die beiden anderen Befestigungsbauteile 4 um ihre jeweiligen Schwenkachsen 8 schwenkbar mittels der Achsbolzen 9 gelagert sind.

[0038] Die in diesem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten Achsbolzen 9 sind in zwei alternativen Ausführungsformen in Fig. 15 und 16 noch einmal vergrößert dargestellt. Sie weisen in beiden Varianten jeweils eine Aufnahmeausnehmung 11 auf, in die ein Einführteil 10 eingebracht werden kann bzw. in den Fig. auch eingebracht ist. Bei diesen Ausführungsbeispielen tragen sowohl der Achsbolzen 9 als auch das jeweilige Einführteil 10 Köpfe 12 und 13. Zwischen dem Kopf 12 des Achsbolzens 9 und dem Kopf 13 des Einführteils 10 ist der gesamte Achsbolzen 9 am weiblichen Schnallenteil 7 gehalten. Beim Einführteil 10 kann es sich, wie in Fig. 15 gezeigt, um eine Schraube handeln. Alternativ sind aber auch andere Ausgestaltungsformen, wie z.B. in Fig. 16 gezeigt, möglich. Hier handelt es sich beim Einführteil 10 um eine Niete. Durch das Einfügen des Einführteils 10 in die jeweilige Ausnehmung 11 des Achsbolzens 9 wird letztere ein wenig aufgespannt, sodass der jeweilige Achsbolzen 9 sicher in der jeweiligen Achsbolzenaufnahme 16 des weiblichen Schnallenteils 7 gehalten wird. Die Befestigung der Achsbolzen 9 in den Achsbolzenaufnahmen 16 kann aber auch rein mittels der Köpfe 12 und 13 erfolgen, wenn das Einführteil 10, z.B. mittels Reib- und/oder Formschluss, entsprechend fest im Achsbolzen 9 befestigt ist. Fig. 16a zeigt noch ein Beispiel eines alternativ verwendbaren Achsbolzens 9. Dieser ist einteilig bzw. einstückig ausgeführt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel trägt er Federzungen 23 mit Rastvorsprüngen 24. Mittels der Rastvorsprünge 24 rastet dieser Achsbolzen 9 bei vollständigem Einschieben in die Achsbolzenaufnahme 16 ein, sodass der Achsbolzen 9 mittels seines Kopfes 12 und seiner Rastvorsprünge 24 in der Achsbolzenaufnahme 16 verankert ist. Eine weitere, hier nicht dargestellte Alternative besteht in einem nietartigen einstückigen Achsbolzen 9 ohne Federzungen 23 und Rastvorsprüngen 24.

[0039] Fig. 7 zeigt, losgelöst von den anderen Bauteilen der Gurtschnalle 1, das als Verriegelungshebel verwendete andere Befestigungsbauteil 4, an dem erfindungsgemäß einstückig das Vorspannelement 3 angeordnet ist. Auch hier ist das Vorspannelement 3 als flexible Federzunge ausgebildet. Im Befestigungsbauteil 4 ist noch die Achsbolzenaufnahme 16 eingezeichnet, durch die der Achsbolzen 9 hindurchgeführt werden kann.

[0040] Grundsätzlich ist es denkbar, die Gurtschnalle 1 des ersten Ausführungsbeispiels wie auch aller anderen hier gezeigten Ausführungsbeispiele, wie meist üblich, aus Metall auszuführen. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen aber vor, dass es sich um eine sogenannte Kunststoffschnalle handelt. Hierbei kann die gesamte Gurtschnalle 1 aus Kunststoff hergestellt sein. Insbesondere ist es aber günstig, Vorspannelement 3 und Befestigungsbauteil 4 bzw. 5, wie sie in den Fig. 7, 8 und 9 separat gezeigt sind, einstückig als Kunststoffteil herzustellen. Der Spritzguss stellt hier ein kostengünstiges Verfahren zur Herstellung der Teile dar.

[0041] Fig. 18 zeigt beispielhaft in einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, dass die Gurtschnalle 1 auch einen einstückigen Grundkörper aufweisen kann, also nicht unbedingt zwei Schnallenteile 6 und 7, welche lösbar miteinander verbunden werden können, aufweisen muss. Der in Fig. 18 gezeigte Grundkörper der Gurtschnalle 1 verbindet die beiden Gurtbefestigungselemente 2 dieses zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 18 einstückig. In beiden Gurtbefestigungselementen 2 sind erfindungsgemäße Befestigungsbauteile 5 in Form von Klemmstegen zum daran befestigen von Gurten 35 bzw. Bändern vorgesehen. Diese Befestigungsbauteile 5 des zweiten Ausführungsbeispiels mit ihren Vorspannelementen 3 sind wie beim ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt und müssen daher nicht noch einmal näher erläutert werden. Die Variante gemäß Fig. 18 erlaubt es, zwei verschieden breite Gurte 35 bzw. Bänder verstellbar miteinander zu verbinden.

[0042] In den Fig. 19 bis 26 sind weitere erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele von Gurtschnallen 1 gezeigt. Das besondere hieran ist, neben den erfindungsgemäß ausgebildeten Befestigungsbauteilen 5, dass die männlichen Schnallenteile 6 eines jeden dieser Ausführungsbeispiele mit jedem weiblichen Schnallenteil 7 der anderen Ausführungsbeispiele kombiniert werden kann. Z.B. bilden die Ausgestaltungsformen gemäß der Fig. 19 und 20 ein Set mit einem männlichen Schnallenteil 6 und zwei weiblichen Schnallenteilen 7, wobei die weiblichen Schnallenteile 7 voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente 2 für voneinander verschieden breite Gurte 35 aufweisen und mit dem männlichen Schnallenteil 6 verriegelbar sind.

[0043] Das gleiche gilt auch, nur um ein weiteres Beispiel herauszugreifen, für die Ausführungsvarianten gemäß der Fig. 21 und 22. Nimmt man die Ausführungsvarianten gemäß der Fig. 19 und 21 zusammen, so liegt hier ein Set mit einem weiblichen Schnallenteil 7 und zwei männlichen Schnallenteilen 6 vor, wobei die männlichen Schnallenteile 6 voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente 2 für voneinander verschieden breite Gurte 35 aufweisen und im oder am weiblichen Schnallenteil 6 verriegelbar sind. Ein solches Set wird auch von den, in den Fig. 20 und 22 gezeigten Gurtschnallen 1 gebildet. Dabei ist klar, dass entsprechende Sets letztendlich aus beliebig vielen männlichen und weiblichen Schnallenteilen 6 und 7 bestehen können, solange zumindest ein für die männlichen Schnallenteile 6 passendes weibliches Schnallenteil 7 und umgekehrt vorhanden ist.

Legende zu den Hinweisziffern:

1	Gurtschnalle	30	Schwenkrichtung
2	Gurtbefestigungselement	31	Richtung
3	Vorspannelement	32	Richtung
4	anderes Befestigungsbauteil	33	Aufnahme
5	Befestigungsbauteil	34	Trennrichtung
6	männliches Schnallenteil	35	Gurt
7	weibliches Schnallenteil	36	Richtung
8	Schwenkachse
9	Achsbolzen
10	Einführteil
11	Ausnehmung
12	Kopf
13	Kopf
14	Einschubanker
15	Verriegelungsschulter
16	Achsbolzenaufnahme
17	Führungssteg
18	Aufnahmeausnehmung
19	Einsteckindizierung
20	Steg
21	Gegensteg
22	Zwischenfreiraum
23	Federzunge
24	Rastvorsprung
25	Trennrichtung
26	Führungsstegaufnahme
27	Querschnitt
28	Bereich
29	Einschubrichtung

Ansprüche

1. Gurtschnalle (1) mit zumindest einem Gurtbefestigungselement (2) für zumindest einen Gurt (35) und mit mindestens einem, mittels zumindest eines elastischen Vorspannelementes (3) vorgespannten Befestigungsbauteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement (3) einstückig an das Befestigungsbauteil (5) angeformt und dass das Befestigungsbauteil (5) oder zumindest eines der Befestigungsbauteile (5) ein Klemmsteg zum Festklemmen des um den Klemmsteg herumgeführten Gurtes (35) ist und der Klemmsteg zur Montage an der Gurtschnalle (1) auf diese aufschwenkbar ist.

2. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement (3) und das Befestigungsbauteil (5) als ein durchgehendes Kunststoffteil, vorzugsweise Kunststoffspritzgussteil, ausgeführt sind.

3. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement (3) als eine, zumindest im unbelasteten Zustand vom Befestigungsbauteil (5) abstehende Federzunge ausgebildet ist.

4. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschnalle (1) Kunststoff aufweist oder vollständig daraus besteht.

5. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschnalle (1) zumindest ein männliches Schnallenteil (6) und zumindest ein weibliches Schnallenteil (7) aufweist, wobei das männliche Schnallenteil (6) und das weibliche Schnallenteil (7) voneinander trennbar und mittels eines als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteils (4) oder zumindest eines der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile (4) ineinander oder aneinander verriegelbar sind.

6. Gurtschnalle (1) nach Anspruche 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines, vorzugsweise jedes, der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile (4) in der Verriegelungsstellung, in der das männliche Schnallenteil (6) und das weibliche Schnallenteil (7) ineinander oder aneinander verriegelt sind, bei einem Zug in zumindest einer Trennrichtung (25, 34), in der das männliche Schnallenteil (6) und das weibliche Schnallenteil (7) voneinander trennbar sind, vorzugsweise ausschließlich, auf Druck belastet ist.

7. Gurtschnalle (1) nach Anspruche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines, vorzugsweise jedes, der als Verriegelungshebel ausgebildeten anderen Befestigungsbauteile (4) um eine Schwenkachse (8) schwenkbar gelagert ist und in der Verriegelungsstellung, in der das männliche Schnallenteil (6) und das weibliche Schnallenteil (7) ineinander oder aneinander verriegelt sind, eine Verriegelungsschulter (15) eines Einschubankers (14) des männlichen Schnallenteils hintergreift, wobei die Verriegelungsschulter (15) beim Trennen des männlichen Schnallenteils (6) vom weiblichen Schnallenteil (7) an der Schwenkachse (8) vorbei zu bewegen ist.

8. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsteg einen Bestandteil des Gurtbefestigungselementes (2) bildet.

9. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsteg Führungsstege (17) aufweist, mit denen er, vorzugsweise linear, verschiebbar in Führungsstegaufnahmen (26) des Gurtbefestigungselements (2) gelagert ist, wobei die Führungsstegaufnahmen (26) und/oder die Führungsstege (17), in einem Schnitt gesehen, jeweils einen einseitig, vorzugsweise keilförmig, aufgeweiteten Querschnitt (27) aufweisen.

10. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt (27) der Führungsstegaufnahmen (26) in einer, von dem Bereich (28) zum Herumführen des Gurtes (35) um den Klemmsteg weg weisenden Richtung (31) aufgeweitet ist und/oder dass der Querschnitt (27) der Führungsstege (17) in einer, zum Bereich (28) zum Herumführen des Gurtes (35) um den Klemmsteg hinweisenden Richtung (32) aufgeweitet ist.

11. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstege (17) von dem Bereich (28) zum Herumführen des Gurtes (35) um den Klemmsteg stiftartig frei auskragend abstehen und/oder dass der Bereich (28) zum Herumführen des Gurtes (35) um den Klemmsteg zwischen den Führungsstegen (17) angeordnet ist.

12. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsteg zur Montage an der Gurtschnalle (1) auf diese in der Gurtschnalle (1) einrastend aufschwenkbar ist.

13. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsteg und/oder das andere Befestigungsbauteil (4) vom Vorspannelement (3) in Richtung hin zu seiner Klemmstellung oder seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, und/oder dass der Klemmsteg, vorzugsweise linear, verschiebbar gelagert ist und/oder dass das andere Befestigungsbauteil (4), vorzugsweise linear, verschiebbar und/oder verschwenkbar gelagert ist.

14. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Befestigungsbauteil (4) um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse (8) als einstückiger Achsbolzen (9), vorzugsweise mit Federzungen (23), ausgebildet ist oder zumindest einen äußeren Achsbolzen (9) und zumindest ein inneres, vorzugsweise als Stift oder Schraube ausgeführtes, Einführteil (10) aufweist, wobei das Einführteil (10) in eine Ausnehmung (11) im Achsbolzen (9) einführbar bzw. eingeführt ist.

15. Set mit zumindest einem weiblichen Schnallenteil (7) nach einem der Ansprüche 5 bis 14 und zumindest zwei männlichen Schnallenteilen (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 14, wobei die männlichen Schnallenteile (6) voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente (2) für voneinander verschieden breite Gurte (35) aufweisen und im oder am weiblichen Schnallenteil (7) verriegelbar sind, oder Set mit zumindest einem männlichen Schnallenteil (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 14 und zumindest zwei weiblichen Schnallenteilen (7) nach einem der Ansprüche 5 bis 14, wobei die weiblichen Schnallenteile (7) voneinander verschieden breite Gurtbefestigungselemente (2) für voneinander verschieden breite Gurte (35) aufweisen und mit dem männlichen Schnallenteil (6) verriegelbar sind.

Claims

1. Belt buckle (1) having at least one belt fastening element (2) for at least one belt (35) and having at least one fastening component (5) which is prestressed by means of at least one elastic prestressing element (3), characterized in that the prestressing element (3) is formed integrally on the fastening component (5) and in that the fastening component (5) or at least one of the fastening components (5) is a clamping web for fixedly clamping the belt (35) which is guided around the clamping web and, for mounting on the belt buckle (1), the clamping web can be pivoted onto said belt buckle (1).

2. Belt buckle (1) according to claim 1, characterized in that the prestressing element (3) and the fastening component (5) are configured as one continuous plastic part, preferably a plastic injection-moulded part.

3. Belt buckle (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the prestressing element (3) is configured as a spring tongue which protrudes from the fastening component (5) at least in the unloaded state.

4. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the belt buckle (1) comprises plastic or is composed completely thereof.

5. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the belt buckle (1) has at least one male buckle part (6) and at least one female buckle part (7), it being possible for the male buckle part (6) and the female buckle part (7) to be disconnected from one another and to be locked in one another or on one another by means of another fastening component (4) which is configured as a locking lever or at least one of the other fastening components (4) which are configured as locking levers.

6. Belt buckle (1) according to claim 5, characterized in that, in the locked position, in which the male buckle part (6) and the female buckle part (7) are locked in one another or on one another, at least one, preferably each, of the other fastening components (4) which are configured as locking levers is subjected to a compressive load, preferably exclusively, in the case of a tensile load in at least one disconnecting direction (25, 34), in which the male buckle part (6) and the female buckle part (7) can be disconnected from one another.

7. Belt buckle (1) according to claim 5 or 6, characterized in that at least one, preferably each, of the other fastening components (4) which are configured as locking levers is mounted such that it can be pivoted about a pivot axis (8) and, in the locked position, in which the male buckle part (6) and the female buckle part (7) are locked in one another or on one another, engages behind a locking shoulder (15) of a pushin anchor (14) of the male buckle part, wherein the locking shoulder (15) is to be moved past the pivot axis (8) during the disconnection of the male buckle part (6) from the female buckle part (7).

8. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 7, characterized in that the clamping web forms a constituent part of the belt fastening element (2).

9. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 8, characterized in that the clamping web has guide webs (17), by way of which it is mounted in guide web receptacles (26) of the belt fastening element (2) such that it can be displaced, preferably linearly, the guide web receptacles (26) and/or the guide webs (17) in each case having, as viewed in a section, a cross section (27) which is widened on one side, preferably in a wedge-shaped manner.

10. Belt buckle (1) according to claim 9, characterized in that the cross section (27) of the guide web receptacles (26) is widened in a direction (31) which points away from the region (28) for guiding the belt (35) around the clamping web, and/or in that the cross section (27) of the guide webs (17) is widened in a direction (32) which points towards the region (28) for guiding the belt (35) around the clamping web.

11. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 10, characterized in that the guide webs (17) protrude in a freely projecting manner like pins from the region (28) for guiding the belt (35) around the clamping web, and/or in that the region (28) for guiding the belt (35) around the clamping web is arranged between the guide webs (17).

12. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 11, characterized in that, for mounting on the belt buckle (1), the clamping web can be pivoted onto said belt buckle (1) so as to latch in the belt buckle (1).

13. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 12, characterized in that the clamping web and/or the other fastening component (4) is prestressed by the prestressing element (3) in the direction towards its clamped position or its locked position, and/or in that the clamping web is mounted such that it can be displaced, preferably linearly, and/or in that the other fastening component (4) is mounted such that it can be displaced, preferably linearly, and/or pivoted.

14. Belt buckle (1) according to one of claims 1 to 13, characterized in that the other fastening component (4) is mounted such that it can be pivoted about a pivot axis (8), the pivot axis (8) being configured as a single-piece axle pin (9), preferably with spring tongues (23), or has at least one outer axle pin (9) and at least one inner insertion part (10) which is preferably configured as a pin or screw, the insertion part (10) being inserted or being capable of being inserted into a recess (11) in the axle pin (9).

15. Set having at least one female buckle part (7) according to one of claims 5 to 14 and at least two male buckle parts (6) according to one of claims 5 to 14, the male buckle parts (6) having belt fastening elements (2) of different width from one another for belts (35) of different width from one another and being capable of being locked in or on the female buckle part (7), or set having at least one male buckle part (6) according to one of claims 5 to 14 and at least two female buckle parts (7) according to one of claims 5 to 14, the female buckle parts (7) having belt fastening elements (2) of different width from one another for belts (35) of different width from one another and being capable of being locked to the male buckle part (6).

Revendications

1. Boucle de ceinture (1) comprenant au moins un élément de fixation de ceinture (2) pour au moins une ceinture (35) ainsi qu'au moins une pièce de fixation (5) précontrainte au moyen d'au moins un élément de précontrainte élastique (3), caractérisée en ce que l'élément de précontrainte (3) est formé en une seule pièce sur la pièce de fixation (5) et la pièce de fixation (5) ou au moins l'une des pièces de fixation (5) est constituée par une barrette de serrage permettant de bloquer la ceinture (35) enroulée autour de la barrette de serrage, et la barrette de serrage peut pivoter autour de celle-ci pour permettre son montage sur la boucle de ceinture (1).

2. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de précontrainte (3) et la pièce de fixation (5) sont réalisées sous la forme d'une pièce en matériau synthétique, de préférence une pièce moulée par injection en matériau synthétique continue.

3. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
l'élément de précontrainte (3) est réalisé sous la forme d'une languette élastique s'écartant au moins à l'état non chargé de la pièce de fixation (5).

4. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce qu'
elle renferme un matériau synthétique ou est totalement réalisée en un tel matériau.

5. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce qu'
elle comporte au moins une partie mâle (6) et au moins une partie femelle (7), la partie mâle de la boucle (6) et la partie femelle de la boucle (7) pouvant être bloquées l'une sur l'autre ou l'une dans l'autre de façon amovible et au moyen d'une autre pièce de fixation (4) réalisée sous la forme d'un levier de verrouillage ou d'au moins une autre pièce de fixation (4) réalisée sous la forme d'un levier de verrouillage.

6. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5,
caractérisée en ce que
dans la position de verrouillage dans laquelle la partie de boucle mâle (6) et la partie de boucle femelle (7) sont verrouillées l'une dans l'autre ou l'une sur l'autre, au moins l'une, de préférence chacune des autres pièces de fixation (4) réalisées sous la forme d'un levier de verrouillage, est chargée de préférence exclusivement en compression en présence d'une traction dans au moins une direction de séparation (25, 34) dans laquelle la partie de boucle mâle (6) et la partie de boucle femelle (7) peuvent être séparées l'une de l'autre.

7. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5 ou 6,
caractérisée en ce que
au moins l'une en particulier chacune des autres pièces de fixation (4) réalisées sous la forme d'un levier de verrouillage est montée mobiles en pivotement autour d'un axe de pivotement (8), et, dans la position de verrouillage dans laquelle la partie de boucle mâle (6) et la partie de boucle femelle (7) sont verrouillées l'une dans l'autre ou l'une sur l'autre, un épaulement de verrouillage (15) vient en prise à l'arrière d'une armature d'insertion (14) de la partie de boucle mâle, l'épaulement de verrouillage (15) devant être déplacé le long de l'axe de pivotement (8) lors de la séparation de la partie de boucle mâle (6) de la partie de boucle femelle (7).

8. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
la barrette de serrage est un élément constitutif de l'élément de fixation de ceinture (2).

9. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
la barrette de serrage comprend des barrettes de guidage (17) par lesquelles elle est montée coulissante de préférence linéairement dans des logements de réception de barrette de guidage (26) de l'élément de fixation de ceinture (2), les logements de réception de barrette de guidage (26) et/ou les barrettes de guidage (17) comprenant respectivement, en vue en coupe, une section (27) élargie d'un côté, de préférence en forme de coin.

10. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 9,
caractérisée en ce que
la section (27) des logements de réception de barrette de guidage (26) s'élargit dans une direction (31) opposée à la zone (28) d'enroulement de la ceinture (35) autour de la barrette de serrage, et/ou la section (27) des barrettes de guidage (17) s'élargit dans une direction (32) tournée vers la zone (28) d'enroulement de la ceinture (35) autour de la barrette de serrage.

11. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
les barrettes de guidage (17) s'écartent librement en porte à faux en forme de broches de la zone (28) d'enroulement de la ceinture (35) autour de la barrette de serrage, et/ou la zone (28) d'enroulement de la ceinture (35) autour de la barrette de serrage est située entre les barrettes de guidage (17).

12. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que
pour permettre son montage sur la boucle de ceinture (1), la barrette de serrage peut pivoter en s'encliquant sur celle-ci dans la boucle de ceinture (1).

13. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 12,
caractérisée en ce que
la barrette de serrage et/ou l'autre pièce de fixation (4) est précontrainte par l'élément de précontrainte (3) dans la direction de sa position de serrage ou de sa position de verrouillage et/ou la barrette de serrage est montée coulissante, de préférence linéairement et/ou l'autre pièce de fixation (4) est montée coulissante de préférence linéairement et/ou pivotante.

14. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 13,
caractérisée en ce que
l'autre pièce de fixation (4) est montée pivotante autour d'un axe de pivotement (8), cet axe de pivotement (8) étant réalisé sous la forme d'un axe pivot en une seule pièce (9) de préférence équipé de languettes élastiques (23), ou comporte au moins un axe pivot (9) et au moins une pièce d'insertion interne (10) de préférence réalisée sous la forme d'une broche ou d'une vis, cette pièce d'insertion (10) pouvant être introduite ou étant introduite dans un évidement (11) de l'axe pivot (9).

15. Ensemble comprenant au moins une partie de boucle femelle (7) conforme à l'une des revendications 5 à 14, et au moins deux parties de boucle mâles (6) conformes à l'une des revendications 5 à 14, dans lequel les parties de boucle mâles (6) comportent des éléments de fixation de ceinture (2) ayant différentes largeurs pour des ceintures (35) de différentes largeurs, et peuvent être verrouillées dans ou sur la partie de boucle femelle (7), ou ensemble comprenant au moins une partie de boucle mâle (6) conforme à l'une des revendications 5 à 14, et au moins deux parties de boucle femelles (7) conformes à l'une des revendications 5 à 14, dans lequel les éléments de boucle femelle (7) comportant des éléments de fixation de ceinture (2) ayant différentes largeurs pour des ceintures (35) de différentes largeurs et peuvent être verrouillées avec la partie de boucle mâle (6).

Zeichnung