(19) |
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(11) |
EP 2 737 146 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
(22) |
Anmeldetag: 27.06.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/002693 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/013751 (31.01.2013 Gazette 2013/05) |
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(54) |
TÜRGRIFFANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUG
DOOR HANDLE ARRANGEMENT FOR A VEHICLE
SYSTÈME DE POIGNÉE DE PORTE D'UN VÉHICULE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
28.07.2011 DE 102011108891
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.06.2014 Patentblatt 2014/23 |
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Patentinhaber: Audi AG |
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85045 Ingolstadt (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HOCHHOLZER, Georg
92339 Beilngries (DE)
- BÖHM, Günther
85137 Walting (DE)
- SCHUBERT, Andre
09376 Oelsnitz (DE)
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(74) |
Vertreter: Patzelt, Heike Anna Maria |
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AUDI AG
Patentabteilung
Postfach 11 44 74148 Neckarsulm 74148 Neckarsulm (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 449 993 DE-C1- 10 146 026
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EP-A1- 1 555 363 US-A- 5 706 554
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend
einen in einer Fahrzeugtür an einem Türaußenblech befestigten Lagerbügel zur schwenkbaren
Lagerung eines Türgriffs und einen in den Lagerbügel durch eine Öffnung im Türaußenblech
von außen entlang einer Einführrichtung einführbaren Schließzylinder, wobei der Schließzylinder
von einer in dem Lagerbügel geführten und quer zu der Einführrichtung verschiebbaren
Klammer gehalten werden kann, sowie ein Verfahren zum Einbau einer erfindungsgemäßen
Türgriffanordnung in ein Fahrzeug.
[0002] Derartige Türgriffanordnungen werden üblicherweise außen an Fahrzeugtüren angeordnet,
um den Zugang zum Fahrzeuginneren für berechtigte Personen zu gewähren. Dazu ist ein
greifbarer Türgriff vorgesehen, der in einem Lagerbügel im Inneren eines Türkörpers
schwenkbar gelagert ist. Dem Türgriff nebengeordnet ist ein Schließzylinder zur zeitweisen
Aufnahme eines mechanischen Schlüssels. Durch Drehung eines berechtigten Schlüssel
im Schließzylinder wird ein Türschloss ent- bzw. verriegelt. Bei entriegeltem Türschloss
öffnet eine Betätigung des Türgriffs die Fahrzeugtür, während die Fahrzeugtür bei
verriegeltem Türschloss verschlossen bleibt. Als Türen sollen in diesem Zusammenhang
sowohl die um eine horizontale, als auch die um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbaren
Ausführungsformen, insbesondere Klappen und Türen, verstanden werden.
[0003] Der Schließzylinder wird in der Regel von außen in den Lagerbügel eingesetzt und
muss anschließend darin sicher gehalten werden. Insbesondere in Hinblick auf Diebstahlsicherheit
ist eine dauerhaft sichere Halterung des Schließzylinders selbst bei roher Gewalteinwirkung
erstrebenswert. Die
EP 1 026 351 B1 zeigt dazu einen Griff für eine Kraftfahrzeugklappe bzw. -tür, wobei im Innern der
aus zwei Paneelen gebildeten Klappe oder Tür ein Griffhalter angebracht ist. Dem Griffhalter
ist ein Außenelement nebengeordnet, das durch ein Loch im Außenpaneel einführbar ist.
Zur Befestigung des Außenelements ist ein Blockierungsorgan vorgesehen, das quer zur
Einführrichtung des Außenelements zwischen einer Freigabeposition und einer Blockierungsposition
verschiebbar ist. Das Blockierungsorgan weist mindestens eine Nase auf, die in der
Blockierungsposition in einer komplementären Aufnahme eines Ansatzes des Außenelements
aufgenommen ist. Die Nase und die Aufnahme wirken dabei über zwei komplementäre Flächen
zusammen, die so geneigt sind, dass das Außenelement von der Nase des Blockierungsorgans
quer nach innen mit einer Kraft beaufschlagt wird, wenn das Blockierungsorgan in seine
Blockierungsposition versetzt wird.
[0004] Nachteilig ist, dass die gezeigte Anordnung nur einen geringen Toleranzausgleich
in Einführrichtung aufweist und das Außenelement bei Überwindung des Kontakts zwischen
Nase und Aufnahme ungesichert ist.
[0005] Aus der
EP 1 449 993 A1und der
DE 101 46 026 C1 sind gattungsgemäße Türgriffanordnungen bekannt, bei der der Schließzylinder über
eine Klammer im Lagerbügel fixiert wird. Hierbei wird die Klammer, mit dem Schließzylinder
mittels Schraube beweglich an einer Seite des Lagerbügels befestigt und solange verschoben
bis der Schließzylinder an der gegenüberliegenden Seite des Lagerbügels oder in der
Klammer selbst fest anliegt.
Nachteilig hierbei ist jedoch, dass die kraftschlüssige Fixierung des Schließzylinders
nur in eine Raumrichtung erfolgt.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Türgriffanordnung für ein Fahrzeug
mit verbesserter Diebstahlsicherheit und größerem Toleranzausgleich bereitzustellen.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0008] Ein Verfahren zum Einbau einer erfindungsgemäßen Türgriffanordnung in ein Fahrzeug
wird in Patentanspruch 7 beansprucht.
[0009] Türgriffanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend einen in einer Fahrzeugtür an einem
Türaußenblech (wahlweise bestehend aus einem Metall oder einem Kunststoff) befestigten
Lagerbügel zur schwenkbaren Lagerung eines Türgriffs und einen in den Lagerbügel durch
eine Öffnung im Türaußenblech von außen entlang einer Einführrichtung einführbaren
Schließzylinder, wobei der Schließzylinder von einer in dem Lagerbügel geführten und
quer zu der Einführrichtung verschiebbaren Klammer gehalten werden kann, wobei die
Klammer über drei aufeinanderfolgende Abschnitte verschiebbar ist und wobei in einem
ersten Abschnitt der Schließzylinder entlang der Einführrichtung frei beweglich ist,
in einem zweiten Abschnitt formschlüssig und in einem dritten Abschnitt kraftschlüssig
von der Klammer gehalten wird.
[0010] Indem die Klammer im zweiten Abschnitt den Schließzylinder formschlüssig und im anschließenden
dritten Abschnitt kraftschlüssig hält, wird eine Erhöhung der Diebstahlsicherheit
erzielt, da bei einem möglichen Überwinden des Kraftschlusses aufgrund einer gewaltsamen
Verschiebung der Klammer noch eine Haltung per Formschluss besteht. Die kraftschlüssige
Befestigung im dritten Abschnitt erlaubt darüber hinaus einen großen Toleranzausgleich
in Einführrichtung.
[0011] Durch das Verdrehen der Klammer beim Verschieben vom zweiten zum dritten Abschnitt
verspreizt sie sich zwischen Schließzylinder und Lagerbügel. Indem sich die Klammer
zwischen Schließzylinder und Lagerbügel verspreizt, wird ein äußerer Kragen des Schließzylinders
in Einführrichtung gegen das Türaußenblech gepresst.
[0012] In einer bevorzugten Ausführung ist eine Schraube in die Klammer einsetzbar, die
sich so an dem Schließzylinder abstützt, dass sich beim Schraubvorgang die Klammer
verschiebt. Durch das Drehen der Schraube verschiebt sich die Klammer im Lagerbügel
und kann so zwischen den drei Abschnitten verschoben werden. Dadurch lässt sich auch
die benötigte Kraft zum Verspreizen der Klammer im dritten Abschnitt leichter aufbringen.
[0013] In einer bevorzugten Ausführung ist die Schraube in eine Gewindehülse einschraubbar,
wobei die Gewindehülse in einer Aufnahme der Klammer drehbar gelagert ist. Die drehbar
gelagerte Gewindehülse unterstützt das Verspreizen der Klammer im dritten Abschnitt,
indem die flächige Auflage des Schraubenendes am Schließzylinder stets gewährleistet
ist.
[0014] In einer bevorzugten Ausführung ist die Gewindehülse in der Aufnahme durch komplementäre
Radien gelagert. Diese Form der Gleitlagerung bietet eine besonders günstige und robuste
Lagerung der Gewindehülse in der Aufnahme des Schließzylinders.
[0015] In einer bevorzugten Ausführung weist der Schließzylinder eine Hinterschneidung zur
formschlüssigen Befestigung durch die Klammer auf. Die Klammer fährt im zweiten Abschnitt
in die Hinterschneidung ein und stellt so den Formschluss her.
[0016] In einer bevorzugten Ausführung ist eine Öffnung der Klammer im ersten Abschnitt
deckungsgleich mit der Öffnung im Türaußenblech. Dadurch lässt sich der Schließzylinder
besonders einfach von außen in Einführrichtung einsetzen.
[0017] In einer bevorzugten Ausführung ist die Klammer elliptisch oder rechteckig ausgebildet.
Das geschlossene Profil verbessert die Stabilität und folglich auch die Sicherheit
der Klammer.
[0018] Ein Verfahren zum Einbau der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung in ein Fahrzeug
umfasst die folgenden Schritte:
- Einschieben der Klammer in den Lagerbügel bis in den ersten Abschnitt;
- Einführen des Schließzylinders in den Lagerbügel und die Klammer;
- Verschieben der Klammer mit dem Schließzylinder in einen zweiten Abschnitt;
- Verdrehen der Klammer mit dem Schließzylinder in einen dritten Abschnitt zum dauerhaftes
Verkanten der Klammer.
[0019] Vor Beginn des Verfahrens liegt eine Fahrzeugtür mit am Türaußenblech befestigten
Lagerbügel vor. Ein Türgriff kann optional bereits in den Lagerbügel eingesetzt sein.
Anschließend wird die Klammer quer zur Einführrichtung des Schließzylinders in den
Lagerbügel eingeschoben, bis die Klammer im ersten Abschnitt liegt. Der erste Abschnitt
ist gekennzeichnet durch eine weitestgehende Deckungsgleichheit der Öffnung der Klammer
mit der Öffnung im Türaußenblech. Danach wird von außen der Schließzylinder durch
die beiden Öffnungen entlang der Einführrichtung eingeführt. Die Klammer wird nachfolgend
entgegen des ursprünglichen Einschubs vom ersten über den zweiten in den dritten Abschnitt
verschoben und dort so verspannt, dass diese sich nicht wieder lösen kann.
[0020] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.
[0021] Darin zeigen:
Fig. 1 eine Explosionsdarstellung von Teilen der Türgriffanordnung;
Fig. 2a eine Schnittdarstellung der Türgriffanordnung in Draufsicht mit der Klammer
im ersten Abschnitt;
Fig. 2b eine Schnittdarstellung der Türgriffanordnung in Draufsicht mit der Klammer
im zweiten Abschnitt;
Fig. 2c eine Schnittdarstellung der Türgriffanordnung in Draufsicht mit der Klammer
im dritten Abschnitt.
[0022] Gemäß Fig. 1 besteht eine Türgriffanordnung 1 aus einem Lagerbügel 3, der an einem
Türaußenblech 2 einer nicht dargestellten Fahrzeugtür befestigt wird und zur schwenkbaren
Lagerung eines in den Fig. 2a bis 2c dargestellten Türgriffs 4 dient. Das Türaußenblech
2 hat eine Öffnung 2a, die eine komplementäre Öffnung 3a im Lagerbügel 3 überlagert.
In den Lagerbügel 3 ist eine rechteckige Klammer 6 in Einführrichtung B einschiebbar,
wobei sich die Öffnungen 2a, 3a, und 6a des Türaußenblechs 2, des Lagerbügels 3 und
der Klammer 6 überlagern können. Die Klammer 6 hat eine Aufnahme 9 zur drehbaren Lagerung
einer Gewindehülse 8. In die Gewindehülse 8 kann eine Schraube 7 eingeschraubt werden.
Durch die Öffnung 2a ist ein Schließzylinder 5 zur Aufnahme eines mechanischen Schlüssels
von außen in Einführrichtung A in die Öffnung 3a des Lagerbügels 3 und die Öffnung
6a der Klammer 6 einführbar. Die Einführrichtungen A und B liegen dabei orthogonal
zueinander. Der Schließzylinder 5 weist auf einer der Klammer 6 zugewandten Mantelfläche
eine Hinterschneidung 5a auf.
[0023] In der Fig. 2a befindet sich die Klammer 6 in einem ersten Abschnitt, wobei sich
die Öffnungen 2a, 3a, und 6a des Türaußenblechs 2, des Lagerbügels 3 und der Klammer
6 nahezu vollständig deckungsgleich überlagern. Dadurch kann der Schließzylinder 5
entlang seiner Einführrichtung A frei verschoben werden. Wird die Schraube 7, wie
in Fig. 2b dargestellt, angezogen (Drehmoment M), so verschiebt sich die Klammer 6
entgegen deren ursprünglicher Einführrichtung B vom ersten in den zweiten Abschnitt.
Im zweiten Abschnitt, der in Fig. 2b dargestellt ist, bildet die Klammer 6 mit der
Hinterschneidung 5a des Schließzylinders 5 einen Formschluss aus, durch den der Schließzylinder
5 im Lagerbügel 3 vorläufig fixiert wird. Wird die Schraube 7, wie in Fig. 2c dargestellt,
noch weiter angezogen, so beginnt sich die Klammer 6 (unterstützt durch eine an dem
Schließzylinder 5 anliegenden Nase 6b) zu verdrehen, was durch die mitdrehende Gewindehülse
8 kompensiert wird. Die Klammer 6 verspannt sich dabei zwischen Schließzylinder 5
und Lagerbügel 3 (Lagerkraft F
L), wodurch der Schließzylinder 5 mit seinem Kragen in Einführrichtung A gegen das
Türaußenblech 2 gepresst wird (Haltekraft F
K). Der Schließzylinder 5 ist nun dauerhaft im Lagerbügel 3 fixiert.
Liste der Bezugszeichen:
[0024]
- A
- Einführrichtung des Schließzylinders
- B
- Einführrichtung der Klammer
- M
- Drehmoment
- FK
- Haltekraft
- FL
- Lagerkraft
- 1
- Türgriffanordnung
- 2
- Türaußenblech
- 2a
- Öffnung
- 3
- Lagerbügel
- 3a
- Öffnung
- 4
- Türgriff
- 5
- Schließzylinder
- 5a
- Hinterschneidung
- 6
- Klammer
- 6a
- Öffnung
- 6b
- Nase
- 7
- Schraube
- 8
- Gewindehülse
- 9
- Aufnahme
1. Türgriffanordnung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen in einer Fahrzeugtür an einem
Türaußenblech (2) befestigten Lagerbügel (3) zur schwenkbaren Lagerung eines Türgriffs
(4) und einen in den Lagerbügel (3) durch eine Öffnung (2a) im Türaußenblech (2) von
außen entlang einer Einführrichtung (A) einführbaren Schließzylinder (5), wobei der
Schließzylinder (5) von einer in dem Lagerbügel (3) geführten und quer zu der Einführrichtung
(A) verschiebbaren Klammer (6) gehalten werden kann und die Klammer (6) über drei
aufeinanderfolgende Abschnitte verschiebbar ist, wobei in einem ersten Abschnitt der
Schließzylinder (5) entlang der Einführrichtung (A) frei beweglich ist, in einem zweiten
Abschnitt formschlüssig und in einem dritten Abschnitt kraftschlüssig von der Klammer
(6) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Klammer (6) beim Verschieben vom zweiten zum dritten Abschnitt verdreht
und sich dadurch zwischen Schließzylinder (5) und Lagerbügel (3) verspreizt.
2. Türgriffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraube (7) in die Klammer (6) einsetzbar ist, die sich so an dem Schließzylinder
(5) abstützt, dass sich beim Schraubvorgang die Klammer (6) verschiebt.
3. Türgriffanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (7) in eine Gewindehülse (8) einschraubbar ist, wobei die Gewindehülse
(8) in einer Aufnahme (9) der Klammer (6) drehbar gelagert ist.
4. Türgriffanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (8) in der Aufnahme (9) durch komplementäre Radien gelagert ist.
5. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (5) eine Hinterschneidung (5a) zur formschlüssigen Befestigung
durch die Klammer (6) aufweist.
6. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (6) elliptisch oder rechteckig ausgebildet ist.
7. Verfahren zum Einbau einer Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1 in ein Fahrzeug,
umfassend die folgenden Schritte:
- Einschieben der Klammer (6) in den Lagerbügel (3) bis in einen ersten Abschnitt;
- Einführen des Schließzylinders (5) in den Lagerbügel (3) und in die Klammer (6);
- Verschieben der Klammer (6) mit dem Schließzylinder in einen zweiten Abschnitt
- Verdrehen der Klammer (6) mit dem Schließzylinder (5) in einen dritten Abschnitt
zum dauerhaftes Verkanten der Klammer (6).
1. Door handle arrangement (1) for a vehicle, comprising a bearing support (3) secured
in a vehicle door on a door outer panel (2) for the pivotable bearing of a door handle
(4) and a locking cylinder (5) insertable from the outside into the bearing support
(3) through an opening (2a) in the door outer panel (2) in an insertion direction
(A), wherein the locking cylinder (5) can be held by a clamp (6) guided in the bearing
support (3) and displaceable transversely to the insertion direction (A), and the
clamp (6) can be moved over three consecutive sections, wherein in a first section
the locking cylinder (5) can be moved freely along the insertion direction (A), in
a second section is held in a form-fitting manner and in a third section is held in
a force-fitting manner by the clamp (6), characterised in that the clamp (6) is rotated on moving from the second to the third section and thereby
spreads out between the locking cylinder (5) and bearing support (3).
2. Door handle arrangement according to claim 1, characterised in that a screw (7) can be inserted into the clamp (6) which is supported on the locking
cylinder (5) so that the clamp (6) moves during the screwing process.
3. Door handle arrangement according to claim 2, characterised in that the screw (7) can be screwed into a threaded sleeve (8), wherein the threaded sleeve
(8) is mounted rotatably in a mount (9) of the clamp (6).
4. Door handle arrangement according to claim 3, characterised in that the threaded sleeve (8) is mounted in the mount (9) by complementary radii.
5. Door handle arrangement according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the locking cylinder (5) has an undercut (5a) for securing in a form-fitting manner
with the clamp (6).
6. Door handle arrangement according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the clamp (6) is designed to be elliptical or rectangular.
7. Method for installing a door handle arrangement (1) according to claim 1 into a vehicle,
comprising the following steps:
- pushing the clamp (6) into the bearing support (3) up to a first section;
- inserting the locking cylinder (5) into the bearing support (3) and into the clamp
(6);
- moving the clamp (6) with the locking cylinder into a second section;
- rotating the clamp (6) with the locking cylinder (5) into a third section for permanently
tilting the clamp (6).
1. Aménagement de poignée de porte (1) pour un véhicule, présentant un étrier de montage
(3) fixé à une tôle externe (2) dans une porte de véhicule pour monter à pivotement
une poignée de porte (4) et un cylindre de fermeture (5) qui peut être introduit de
l'extérieur dans l'étrier de montage (3) à travers une ouverture (2a) dans la tôle
externe (2) de la porte dans une direction d'introduction (A), dans lequel le cylindre
de fermeture (5) peut être maintenu par une attache guidée dans l'étrier de montage
(3) et déplaçable transversalement à la direction d'introduction (A) et l'attache
(6) peut être déplacée via trois stades successifs, dans lequel, dans un premier stade,
le cylindre de fermeture (5) est librement mobile dans la direction d'introduction
(A), dans un deuxième stade, il est maintenu mécaniquement et, dans un troisième stade,
il est maintenu par friction par l'attache (6), caractérisé en ce que l'attache (6) est soumise à une torsion lors du déplacement du deuxième au troisième
stade et se coince donc entre le cylindre de fermeture (5) et l'étrier de montage
(3).
2. Aménagement de poignée de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'on introduit dans l'attache (6) une vis (7) qui s'appuie sur le cylindre de fermeture
(5) de sorte que l'attache (6) se déplace lors de l'opération de vissage.
3. Aménagement de poignée de porte selon la revendication 2, caractérisé en ce que la vis (7) peut être vissée dans une douille taraudée (8), dans lequel la douille
taraudée (8) est montée à rotation dans un logement (9) de l'attache (6).
4. Aménagement de poignée de porte selon la revendication 3, caractérisé en ce que la douille taraudée (8) est montée dans le logement (9) avec des rayons complémentaires.
5. Aménagement de poignée de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le cylindre de fermeture (5) présente une contre-dépouille (5a) pour la fixation
mécanique par l'attache (6).
6. Aménagement de poignée de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'attache (6) se présente sous une forme elliptique ou rectangulaire.
7. Procédé de montage d'un aménagement de poignée de porte (1) selon la revendication
1 dans un véhicule, comprenant les étapes suivantes consistant à :
- glisser l'attache (6) dans l'étrier de montage (3) jusque dans un premier stade
;
- insérer le cylindre de fermeture (5) dans l'étrier de montage (3) et dans l'attache
(6) ;
- déplacer l'attache (6) avec le cylindre de fermeture dans un deuxième stade ; et
- soumettre à une torsion l'attache (6) avec le cylindre de fermeture (5) dans un
troisième stade pour bloquer durablement l'attache (6).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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