(19) |
|
|
(11) |
EP 2 762 028 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
(22) |
Anmeldetag: 13.01.2014 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Gurtschnalle zur lösbaren Verbindung eines Gurtes
Belt buckle for the releasable connection of a belt
Boucle de ceinture pour l'attache amovible d'une ceinture
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
05.02.2013 AT 862013
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
06.08.2014 Patentblatt 2014/32 |
(73) |
Patentinhaber: ABA Hörtnagl GmbH |
|
6166 Fulpmes (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Hörtnagl, Andreas
6166 Fulpmes (AT)
|
(74) |
Vertreter: Fechner, Thomas et al |
|
Hofmann & Fechner
Patentanwälte
Hörnlingerstrasse 3
Postfach 50 6830 Rankweil 6830 Rankweil (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2012/004931 GB-A- 2 162 889
|
WO-A2-2012/162712
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gurtschnalle zur lösbaren Verbindung eines
Gurtes mit einem anderen Gurt oder einem anderen Gegenstand, wobei die Gurtschnalle
zumindest ein männliches Schnallenteil mit zumindest einem Einsteckfortsatz und zumindest
ein weibliches Schnallenteil mit zumindest einer Einsteckfortsatzaufnahme und zumindest
eine Verriegelungseinrichtung aufweist, wobei zur Verriegelung der Schnallenteile
der Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils in die Einsteckfortsatzaufnahme
des weiblichen Schnallenteils einführbar ist und die Schnallenteile mittels der Verriegelungseinrichtung
in einem Verriegelungszustand miteinander verriegelbar sind.
[0002] Gattungsgemäße Gurtschnallen dienen dazu, Gurte miteinander lösbar zu verbinden oder
einen Gurt an einem anderen Gegenstand lösbar zu befestigen. Diese Gurtschnallen werden
z.B. sowohl im Bereich des Bergsports als auch des Flugsports aber auch zur Arbeitssicherheit
und dergleichen eingesetzt und haben inzwischen eine weite Verbreitung gefunden. Gattungsgemäße
Gurtschnallen sind z.B. im internationalen Geschmacksmuster DM/045484, in der
EP 2 165 619 A2 und der
WO 2012/162712 A2 gezeigt.
[0003] Aufgrund ihrer Einsatzgebiete müssen die Gurtschnallen sehr verlässlich ausgeführt
sein und es darf möglichst nicht zu versehentlichen Fehlbedienungen kommen können,
da häufig das Leben oder zumindest die Gesundheit des Benutzers vom fehlerfreien Funktionieren
der Gurtschnallen abhängig ist.
[0004] Eine mögliche Gefahrenquelle liegt darin, dass im Verriegelungszustand die Verriegelungseinrichtung
versehentlich von ihrer Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht
wird und es so zu einem unbeabsichtigten Trennen der Schnallenteile kommen kann.
[0005] Um dies zu verhindern ist es z.B. aus der
AT 510 489 B1 bekannt, einen zusätzlichen Gegenriegel vorzusehen, welcher die Verriegelungseinrichtung
in ihrer Verriegelungsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen sichert.
[0006] Nachteil dieser Gegenriegel ist, dass die Gesamtkonstruktion und gegebenenfalls auch
die Bedienung der Gurtschnalle durch sie aufwendiger wird.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative Art und Weise der Sicherung der Gurtschnalle
gegen ungewolltes Entriegeln der Verriegelungseinrichtung mit einer möglichst geringen
Anzahl an Teilen zu realisieren.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Schnallenteile im Verriegelungszustand
in zumindest einer Neutralstellung relativ zueinander anordenbar sind, in der die
Verriegelungseinrichtung zum Trennen der Schnallenteile voneinander in eine Entriegelungsstellung
bringbar ist, und die Schnallenteile im Verriegelungszustand zusätzlich in zumindest
einer gegenüber der Neutralstellung verschwenkten Blockierstellung relativ zueinander
anordenbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung in der Blockierstellung zur Verhinderung
des Trennens der Schnallenteile voneinander in einer Verriegelungsstellung blockiert
ist.
[0009] Es ist somit eine Grundidee der Erfindung, dass die Schnallenteile in dem Verriegelungszustand
gegeneinander verschwenkt werden können und es durch das Herausschwenken der Schnallenteile
aus der Neutralstellung heraus automatisch zu einer Blockierstellung kommt, in der
die Verriegelungseinrichtung blockiert ist und es somit nicht mehr zum unbeabsichtigten
Trennen der Schnallenteile voneinander kommen kann. Hierdurch kann auf die beim Stand
der Technik bekannten Gegenriegel zum Blockieren der Verriegelungseinrichtung vollständig
verzichtet werden, sodass eine einfache aber trotzdem sehr gut bedienbare Konstruktion
der Gurtschnalle mit wenig Teilen möglich wird. Hierbei ist vor allem zu bedenken,
dass der oder die an den Schnallenteilen angebrachten Gurte im tatsächlichen Einsatz
meistens dafür sorgen, dass die Schnallenteile aus der Neutralstellung in die oder
eine der Blockierstellungen geschwenkt sind. Dies bedeutet, dass ein Öffnen der Verriegelungseinrichtung
bei erfindungsgemäßen Gurtschnallen und damit ein Trennen der Schnallenteile nur dann
möglich ist, wenn die Schnallenteile vorher gezielt in die Neutralstellung gebracht
werden. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen in diesem Zusammenhang
vor, dass die Gurtschnalle im Verriegelungszustand zumindest zwei Blockierstellungen
aufweist und die Neutralstellung zwischen den Blockierstellungen angeordnet ist.
[0010] Bei bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass im
Verriegelungszustand eines der Schnallenteile relativ zum anderen Schnallenteil auf
seinem Weg von der Neutralstellung in die Blockierstellung in Richtung hin zur Verriegelungseinrichtung
schwenkbar ist. Günstig ist es in diesem Zusammenhang auch, wenn die Schnallenteile
im Verriegelungszustand zwischen Neutralstellung und Blockierstellung ausschließlich
in einer Ebene schwenkbar sind. Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen
zwei, im Verriegelungszustand auf einander gegenüberliegenden Seiten des Einsteckfortsatzes
liegende Verriegelungseinrichtungen vor. Günstig ist es dann, wenn eines der Schnallenteile
relativ zum anderen Schnallenteil im Verriegelungszustand auf seinem Weg von der Neutralstellung
in die Blockierstellung jeweils in Richtung hin zu einer der Verriegelungseinrichtungen
schwenkbar ist. Bevorzugt sind sowohl die weiblichen als auch die männlichen Schnallenteile
symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse ausgebildet. Die Symmetrieachsen vom weiblichen
und männlichen Schnallenteil liegen in bevorzugten Ausgestaltungsformen im Verriegelungszustand
in der Neutralstellung aufeinander oder zumindest parallel zueinander. Im Verriegelungszustand
und in der Blockierstellung sind die Symmetrieachsen günstigerweise jedoch gegeneinander
verkippt, also in einem von der Parallelen abweichenden Winkel angeordnet.
[0011] Es wird an dieser Stelle noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass der Verriegelungszustand
der Zustand ist, bei dem das männliche Schnallenteil mit seinem Einsteckfortsatz so
weit in die Einsteckfortsatzaufnahme des weiblichen Schnallenteils eingeschoben ist,
dass die Verriegelungseinrichtung die genannten Schnallenteile miteinander verriegelt.
In diesem Verriegelungszustand können die Schnallenteile relativ zueinander zwischen
zumindest einer Neutralstellung und zumindest einer Blockierstellung hin und her geschwenkt
werden. Von der Entriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung ist dann die Rede,
wenn sich die Verriegelungseinrichtung in dem Zustand befindet, in dem sie die Schnallenteile
nicht miteinander verriegelt, was in der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung
der Fall ist. Der Vollständigkeit halber wird auch noch darauf hingewiesen, dass die
Gurtschnalle nicht nur ein männliches Schnallenteil und ein weibliches Schnallenteil
sondern auch mehrere männliche und/oder mehrere weibliche Schnallenteile aufweisen
kann, welche entsprechend miteinander verriegelt werden. Wie bereits festgehalten,
kann die Gurtschnalle auch mehr als eine Verriegelungseinrichtung aufweisen.
[0012] Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Verriegelungseinrichtung
im Verriegelungszustand in einen Hinterschnitt der Gurtschnalle eingreift, wobei die
Verriegelungseinrichtung in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt herausführbar
ist und in der Blockierstellung formschlüssig im Hinterschnitt arretiert ist. Der
Hinterschnitt kann im Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils ausgebildet sein.
In diesem Fall ist die Verriegelungseinrichtung dann günstigerweise Teil des weiblichen
Schnallenteils. Es gibt natürlich auch Ausgestaltungsformen der Erfindung, wo dies
genau umgekehrt ist. In diesen ist dann der Hinterschnitt im weiblichen Schnallenteil,
also insbesondere in dessen Einsteckfortsatzaufnahme ausgebildet und die Verriegelungseinrichtung
bzw. -einrichtungen sind dann Teil des männlichen Schnallenteils.
[0013] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung als ein, um eine Schwenkachse
schwenkbarer Hebel ausgebildet ist. Die Verriegelungseinrichtung bzw. der schwenkbare
Hebel ist günstigerweise in Richtung hin zur Verriegelungsstellung federbelastet.
Er weist bevorzugt einen Griffbereich auf einer Seite seiner Schwenkachse und einen
Verriegelungsbereich auf der dazu gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse auf.
[0014] Der Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils kann einen T-förmigen Kopf aufweisen.
Der bzw. die Hinterschnitte können dann im Kreuzungsbereich der T-Form angeordnet
sein. Ein Hinterschnitt ist eine zumindest einseitig offene Ausnehmung, unabhängig
davon, wie diese hergestellt wurde. Hinterschnitte können durch spanabhebende Bearbeitung,
bei einem Gießprozess oder in anderer bekannter Art und Weise bei der Herstellung
eines Bauteils oder dessen anschließender Bearbeitung ausgebildet werden. Bevorzugte
Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Hinterschnitt auf der Seite,
auf der der Hebel in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt herausschwenkbar ist,
für die formschlüssige Arretierung in der Blockierstellung von einer Haltenase begrenzt
ist. Bei der Haltenase ist günstigerweise vorgesehen, dass diese zumindest in der
Blockierstellung näher zur Schwenkachse des Hebels bzw. der Verriegelungseinrichtung
liegt, als die tiefste Ausbuchtung des Hinterschnitts. Besonders bevorzugt ist auch
vorgesehen, dass das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil jeweils
einen Anschlagbereich aufweisen und die Anschlagbereiche in der Blockierstellung aneinander
anliegen und ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes des männlichen Schnallenteils
in die Einsteckfortsatzaufnahme des weiblichen Schnallenteils verhindern. Diese Anschlagbereiche
können am männlichen und weiblichen Schnallenteil jeweils an verschiedenen Stellen
ausgebildet sein. Es kann sich z.B. um Formteile des männlichen Schnallenteils, insbesondere
an dessen Einsteckfortsatz, handeln, welche mit entsprechenden Formteilaufnahmen des
weiblichen Schnallenteils entsprechend zusammenwirken. Auch die Verriegelungseinrichtung
selbst kann entsprechende Anschlagbereiche aufweisen. Die Anschlagbereiche können
aber natürlich auch in den Einsteckfortsatzaufnahmen des weiblichen Schnallenteils
ausgebildet sein. Grundsätzlich gibt es eine Vielzahl von möglichen Ausgestaltungsformen,
welche eben jeweils zueinander korrespondierend am männlichen Schnallenteil bzw. weiblichen
Schnallenteil realisiert werden können. Um die erfindungsgemäße Verschwenkung zwischen
Neutralstellung und Blockierstellung vornehmen zu können, ist es jedenfalls günstig,
wenn zumindest in der Neutralstellung im Verriegelungszustand zwischen den Anschlagbereichen
des männlichen Schnallenteils und denen des weiblichen Schnallenteils ein entsprechender
Freiraum zur Verfügung steht. In bevorzugten Ausgestaltungsformen weist das männliche
Schnallenteil ein Formteil in der Form eines Kopfes mit verengtem Hals auf. Das weibliche
Schnallenteil weist in diesen Ausgestaltungsformen eine damit zusammenwirkende Formteilaufnahme
mit korrespondierender aber etwas größerer Form auf, sodass die genannten Freiräume
für das Herausschwenken aus der Neutralstellung gegeben sind.
[0015] Ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Gurtschnalle kann vorsehen, dass
die Schnallenteile im Verriegelungszustand in eine Blockierstellung relativ zueinander
geschwenkt werden, um die Verriegelungseinrichtung in dieser Blockierstellung zur
Verhinderung des Trennens der Schnallenteile voneinander in einer Verriegelungsstellung
zu blockieren. Weiters kann vorgesehen sein, dass die Schnallenteile in die Neutralstellung
relativ zueinander geschwenkt werden, um die Verriegelungseinrichtung zum Trennen
der Schnallenteile voneinander in eine Entriegelungsstellung bringen zu können.
[0016] Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung
werden anhand der in den Figuren gezeigten erfindungsgemäßen Varianten erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 bis 4 Ansichten einer erfindungsgemäßen Gurtschnalle im Verriegelungszustand
in der Neutralstellung;
Fig. 5 bis 10 verschiedene Ansichten des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 4 im
Verriegelungszustand in einer Blockierstellung;
Fig. 11 ein etwas abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten
männlichen Schnallenteils und
Fig. 12 eine Seitenansicht darauf.
[0017] Die Fig. 1 und 2 zeigen zwei Draufsichten auf die Gurtschnalle 1 im zusammengesteckten
und verriegelten Zustand, also im Verriegelungszustand in dem der Einsteckfortsatz
5 des männlichen Schnallenteils 4 vollständig in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 des
weiblichen Schnallenteils 6 eingeschoben ist. Die
(weiter auf Seite 7 der ursprünglichen Beschreibung) Verriegelungseinrichtungen 8
befinden sich dabei in ihrer Verriegelungsstellung. Die Fig. 1 bis 4 zeigen die Neutralstellung
in der die Verriegelungseinrichtungen 8 durch Drücken auf die Betätigungsbereiche
19 in ihre Entriegelungsstellung gebracht bzw. geschwenkt werden können, sodass das
männliche Schnallenteil 4 mit seinem Einsteckfortsatz 5 aus der Einsteckfortsatzaufnahme
7 des weiblichen Schnallenteils 6 herausgezogen werden kann, um die Schnallenteile
4 und 6 voneinander zu trennen. Gestrichelt dargestellt sind die Gurte 2 und 3, welche
mittels der Gurtschnalle 1 miteinander lösbar verbunden sind. Um die Gurte 2 und 3
am jeweiligen Schnallenteil 4 und 6 befestigen zu können, weisen die Schnallenteile
4 und 6 entsprechende Gurtaufnahmen 15 und 16 auf. Diese können in beliebigen, beim
Stand der Technik bekannten Formen ausgebildet sein. Im ersten Ausführungsbeispiel
weist das männliche Schnallenteile 4 eine verstellbare Gurtaufnahme 15 mit einem verschiebbar
gelagerten Klemmsteg 17 auf. Das weibliche Schnallenteil 6 dieses ersten Ausführungsbeispiels
ist mit einem Fixsteg 18 ausgerüstet und somit nicht zur Verstellung des Gurtes vorgesehen.
Natürlich sind erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele möglich, bei denen die Verstellbarkeit
der Gurtaufnahmen 15 und 16 getauscht ist, beide Gurtaufnahmen 15 und 16 verstellbar
sind oder beide Gurtaufnahmen 15 und 16 mit entsprechenden Fixstegen 18 ausgebildet
sind.
[0018] Wie dies besonders gut in den beiden Draufsichten gemäß Fig. 1 und 2 zu sehen ist,
weist der Einsteckfortsatz 5 des männlichen Schnallenteils 4 auf beiden Seiten Formteile
20 und 21 auf, welche im dargestellten Verriegelungszustand in entsprechende Formteilaufnahmen
22 und 23 des weiblichen Schnallenteils 6 hineinragen. In der in den ersten vier Figuren
dargestellten Neutralstellung befinden sich entsprechende Freiräume 27 und 28 zwischen
den Formteilen 20 und 21 einerseits und den Formteilaufnahmen 22 und 23 andererseits,
wodurch ein Verschwenken der beiden Schnallenteile 5 und 6 relativ zueinander in die
weiter unten noch im Detail erläuterte Blockierstellung möglich ist. All dies geschieht
im Verriegelungszustand, in dem die Verriegelungseinrichtung 8 in ihrer Verriegelungsstellung
die beiden Schnallenteile 4 und 6 miteinander verriegeln.
[0019] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht auf die Schnalle 1 in der Neutralstellung und auch
die Schnittlinie AA. Fig. 4 zeigt den Schnitt durch die Schnalle 1 entlang der Schnittlinie
AA aus Fig. 3. In den Fig. 3 und 4 sind die Gurte 2 und 3 nicht dargestellt.
[0020] Im Horizontalschnitt gemäß Fig. 4 ist besonders gut zu sehen, dass die Verriegelungseinrichtungen
8 dieses Ausführungsbeispiels als um die Schwenkachse 10 jeweils schwenkbar ausgebildete
Hebel ausgeführt sind. Auf der einen Seite bezüglich der Schwenkachse 10 befindet
sich jeweils der Betätigungsbereich 19 auf den mit dem Finger gedrückt werden kann,
um die jeweilige Verriegelungseinrichtung 8 von der in Fig. 4 dargestellten Verriegelungsstellung
in die Entriegelungsstellung zu bringen. Dem jeweiligen Betätigungsbereich 19 bezüglich
der Schwenkachse 10 gegenüberliegend weisen die Verriegelungseinrichtungen 8 jeweils
einen Arretierbereich 26 auf, mit dem sie in der dargestellten Verriegelungsstellung
in Hinterschnitte 9 des männlichen Einsteckfortsatzes 5 eingreifen, um so das männliche
Schnallenteil 5 im weiblichen Schnallenteil 6 zu verriegeln. Gut zu sehen sind in
diesem Ausführungsbeispiel auch die Vorspannfedern 24, welche die Verriegelungseinrichtung
8 jeweils in Richtung hin zu ihrer Verriegelungsstellung vorspannen. In den gezeigten
Ausführungsbeispielen weist der Einsteckfortsatz 5 des männlichen Schnallenteils 4
einen T-förmigen Kopf 25 auf. Die genannten Hinterschnitte 9 befinden sich im Kreuzungsbereich
dieses T-förmigen Kopfes 25.
[0021] In der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Neutralstellung können die Verriegelungseinrichtungen
8 durch Drücken auf den jeweiligen Betätigungsbereich 19 in ihre hier nicht dargestellte
Entriegelungsstellung um die jeweilige Schwenkachse 10 geschwenkt werden, um so aus
den Hinterschnitten 9 herausgeführt bzw. herausgeschwenkt zu werden. Ist dies der
Fall, so ist die Entriegelungsstellung erreicht und der Einsteckfortsatz 5 kann aus
der Einsteckfortsatzaufnahme 7 herausgezogen werden, um das männliche Schnallenteil
4 vom weiblichen Schnallenteil 6 zu trennen. Hierzu kann in der Neutralstellung das
männliche Schnallenteil 4 mit seinem Einsteckfortsatz 5 ein Stück weit tiefer in die
Einsteckfortsatzaufnahme 7 hineingeschoben werden, damit die Arretierbereiche 26 der
Verriegelungseinrichtungen 8 an den, die Hinterschnitte 9 nach außen begrenzenden
Haltenasen 11 vorbeigeführt werden können.
[0022] Die Fig. 5 bis 10 zeigen nun eine Blockierstellung, in der sich die Verriegelungseinrichtungen
8 ebenfalls in der jeweiligen Verriegelungsstellung befinden und durch Drücken auf
die Betätigungsbereiche 19 aber nicht mehr in die Entriegelungsstellung gebracht werden
können. Von der Neutralstellung gemäß der Fig. 1 bis 4 aus gesehen, werden das männliche
Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil 6 relativ zueinander um einen gewissen
Schwenkwinkel X (siehe Fig. 8) verschwenkt. Diese Verschwenkung findet im gezeigten
Ausführungsbeispiel ausschließlich in einer Ebene statt, welche bezugnehmend auf die
Fig. 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9 und 10 parallel zur jeweiligen Zeichenblattebene liegt. Das
Herausschwenken der Schnallenteile 4 und 6 relativ zueinander aus der Neutralstellung
in die Blockierstellung erfolgt in der Praxis nahezu automatisch durch die an den
Schnallenteilen 4 und 6 angebrachten Gurte 2 und 3, sodass nahezu immer eine Blockierstellung
eingenommen wird, sofern die Gurtschnalle 1 nicht zum gezielten Entriegeln und Trennen
der Schnallenteile 4 und 6 voneinander zunächst in die Neutralstellung gebracht wird.
Hierdurch wird ohne zusätzliche Bauteile praktisch permanent ein unbeabsichtigtes
Öffnen bzw. Entriegeln der Verriegelungseinrichtungen 8 vermieden.
[0023] In der Blockierstellung liegen das männliche Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil
6 des gezeigten Ausführungsbeispiels mit ihren jeweiligen Anschlagbereichen 13 und
14 so aneinander an, dass ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes 5 des männlichen
Schnallenteils 4 in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 des weiblichen Schnallenteils 6
verhindert ist. Die Anschlagbereiche 13 und 14 können, wie gesagt, an verschiedenen
Stellen des männlichen Schnallenteils 4 und des weiblichen Schnallenteils 6 ausgebildet
sein. Sie müssen jeweils nur zueinander entsprechend korrespondieren, um in der Blockierstellung
ein weiteres bzw. tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes 5 in die Einsteckfortsatzaufnahme
7 zu verhindern. In der gezeigten Variante sind die Anschlagbereiche 13 und 14 an
den Formteilen 20 und 21 bzw. Formteilaufnahmen 22 und 23 des männlichen und weiblichen
Schnallenteils 4 und 6 ausgebildet. Weiters können, wie in Fig. 8 zu sehen, entsprechende
Anschlagbereiche 13 bzw. 14 auch an den Verriegelungseinrichtungen 8 selbst vorgesehen
sein.
[0024] Fig. 8 zeigt den Schnitt BB gemäß Fig. 7. Die Schnallenteile 4 und 6 befinden sich,
wie gesagt, auch in Fig. 8 in der Blockierstellung. Hier ist besonders gut zu sehen,
wie die Haltenasen 11 die Arretierbereiche 26 der Verriegelungseinrichtungen 8 formschlüssig
in den jeweiligen Hinterschnitten 9 festhalten. Hierdurch können die Verriegelungseinrichtungen
8, auch wenn versehentlich auf die Betätigungsbereiche 19 gedrückt wird, nicht entriegelt
also nicht von der gezeigten Verriegelungsstellung in die nicht dargestellte Entriegelungsstellung
geschwenkt werden. Die Arretierbereiche 26 kommen nicht an den Haltenasen 11 vorbei,
da der Einsteckfortsatz 5, wie gesagt, aufgrund der aneinander anschlagenden Anschlagbereiche
13 und 14 nicht noch tiefer in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 eingeschoben werden
kann. Ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 8 ist also erst dann möglich, wenn
das männliche Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil 6 relativ zueinander
in die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Neutralstellung zurückgeschwenkt wird.
[0025] Beim hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Gurtschnalle 1 sind die männlichen und
weiblichen Schnallenteile 4 und 6 entsprechend symmetrisch bezüglich einer in den
Fig. 2 und 6 jeweils eingezeichneten Symmetrieachse 31 und 32 ausgebildet. In der
Neutralstellung liegen die Symmetrieachsen 31 und 32 aufeinander. In den Blockierstellungen
sind sie in einem Winkel, also nicht parallel zueinander angeordnet.
[0026] In Fig. 9 ist dieselbe Situation wie in Fig. 6 dargestellt, allerdings ist das weibliche
Schnallenteil 6 im Bereich C teilweise in einer Schnittdarstellung entsprechend Fig.
8 gezeigt. Fig. 10 zeigt den Bereich D aus Fig. 9 vergrößert. Zu sehen ist hier, wie
der Arretierbereich 26 und damit die Verriegelungseinrichtung 8 mittels der Haltenase
11 so im Hinterschnitt 9 formschlüssig gehalten ist, dass ein Öffnen, also ein Verschwenken
der Verriegelungseinrichtung 8 in die Entriegelungsstellung auch bei Beaufschlagung
des Betätigungsbereiches 19 nicht möglich ist. Die Haltenase 11 ist hierzu in der
gezeigten Blockierstellung näher an der Schwenkachse 10 als der Radius 30 der tiefsten
Ausbuchtung 12 des Hinterschnittes 9. Der Radius 30 ist der Abstand zwischen der Schwenkachse
10 und der genannten tiefsten Ausbuchtung 12. Eingezeichnet ist auch die Tangente
29 auf den Radius 30.
[0027] Fig. 11 zeigt ein leicht abgewandeltes Ausführungsbeispiel des männlichen Schnallenteils
4. Dies unterscheidet sich von den vorab gezeigten Ausführungsbeispielen nur dadurch,
dass im Gurtaufnahmebereich 15 dieses männlichen Schnallenteils 4 kein beweglicher
Klemmsteg 17 sondern ein Fixsteg 18 ausgebildet ist. Ansonsten entspricht die Form
des männlichen Schnallenteils 4 insbesondere im Bereich und der Ausformung des Einsteckfortsatzes
5 dem ersten Ausführungsbeispiel.
[0028] In Fig. 12 ist noch einmal eine Seitenansicht auf das männliche Schnallenbauteil
4 gezeigt. Besonders gut zu sehen, sind hier die beiden Formteile 20 und 21.
Legende zu den Hinweisziffern:
1 |
Gurtschnalle |
17 |
Klemmsteg |
2 |
Gurt |
18 |
Fixsteg |
3 |
Gurt |
19 |
Betätigungsbereich |
4' |
männliches Schnallenteil |
20 |
Formteil |
5 |
Einsteckfortsatz |
21 |
Formteil |
6 |
weibliches Schnallenteil |
22 |
Formteilaufnahme |
7 |
Einsteckfortsatzaufnahme |
23 |
Formteilaufnahme |
8 |
Verriegelungseinrichtung |
24 |
Vorspannfeder |
9 |
Hinterschnitt |
25 |
T-förmiger Kopf |
10 |
Schwenkachse |
26 |
Arretierbereich |
11 |
Haltenase |
27 |
Freiraum |
12 |
tiefste Ausbuchtung |
28 |
Freiraum |
13 |
Anschlagbereich |
29 |
Tangente |
14 |
Anschlagbereich |
30 |
Radius |
15 |
Gurtaufnahme |
31 |
Symmetrieachse |
16 |
Gurtaufnahme |
32 |
Symmetrieachse |
1. Gurtschnalle (1) zur lösbaren Verbindung eines Gurtes (2) mit einem anderen Gurt (3)
oder einem anderen Gegenstand, wobei die Gurtschnalle (1) zumindest ein männliches
Schnallenteil (4) mit zumindest einem Einsteckfortsatz (5) und zumindest ein weibliches
Schnallenteil (6) mit zumindest einer Einsteckfortsatzaufnahme (7) und zumindest eine
Verriegelungseinrichtung (8) aufweist, wobei zur Verriegelung der Schnallenteile (4,
6) der Einsteckfortsatz (5) des männlichen Schnallenteils (4) in die Einsteckfortsatzaufnahme
(7) des weiblichen Schnallenteils (6) einführbar ist und die Schnallenteile (4, 6)
mittels der Verriegelungseinrichtung (8) in einem Verriegelungszustand miteinander
verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand in zumindest einer Neutralstellung
relativ zueinander anordenbar sind, in der die Verriegelungseinrichtung (8) zum Trennen
der Schnallenteile (4, 6) voneinander in eine Entriegelungsstellung bringbar ist,
und die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand zusätzlich in zumindest einer
gegenüber der Neutralstellung verschwenkten Blockierstellung relativ zueinander anordenbar
sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) in der Blockierstellung zur Verhinderung
des Trennens der Schnallenteile (4, 6) voneinander in einer Verriegelungsstellung
blockiert ist.
2. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand zwischen Neutralstellung und Blockierstellung
ausschließlich in einer Ebene schwenkbar sind.
3. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Verriegelungszustand eines der Schnallenteile (4, 6) relativ zum anderen Schnallenteil
(4, 6) auf seinem Weg von der Neutralstellung in die Blockierstellung in Richtung
hin zur Verriegelungseinrichtung (8) schwenkbar ist.
4. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschnalle (1) im Verriegelungszustand zumindest zwei Blockierstellungen aufweist
und die Neutralstellung zwischen den Blockierstellungen angeordnet ist.
5. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8) im Verriegelungszustand in einen Hinterschnitt (9)
der Gurtschnalle (1) eingreift, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) in der Neutralstellung
aus dem Hinterschnitt (9) herausführbar ist und in der Blockierstellung formschlüssig
im Hinterschnitt (9) arretiert ist.
6. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (9) im Einsteckfortsatz (5) des männlichen Schnallenteils (4) ausgebildet
ist.
7. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8) als ein, um eine Schwenkachse (10) schwenkbarer
Hebel ausgebildet ist.
8. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 5 oder 6 und nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (9) auf der Seite, auf der der Hebel in der Neutralstellung aus
dem Hinterschnitt (9) herausschwenkbar ist, für die formschlüssige Arretierung in
der Blockierstellung von einer Haltenase (11) begrenzt ist.
9. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenase (11) zumindest in der Blockierstellung näher zur Schwenkachse (10)
liegt als die tiefste Ausbuchtung (12) des Hinterschnitts (9).
10. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Schnallenteil (4) und das weibliche Schnallenteil (6) jeweils einen
Anschlagbereich (13, 14) aufweisen und die Anschlagbereiche (13, 14) in der Blockierstellung
aneinander anliegen und ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes (5) des männlichen
Schnallenteils (4) in die Einsteckfortsatzaufnahme (7) des weiblichen Schnallenteils
(6) verhindern.
1. Belt buckle (1) for the releasable connection of a belt (2) to another belt (3) or
to another object, wherein the belt buckle (1) has at least one male buckle part (4)
with at least one plug-in extension (5) and at least one female buckle part (6) with
at least one plug-in-extension receptacle (7), and at least one locking device (8),
wherein, in order to lock the buckle parts (4, 6), the plug-in extension (5) of the
male buckle part (4) is insertable into the plug-in-extension receptacle (7) of the
female buckle part (6) and the buckle parts (4, 6) are lockable to each other in a
locking state by means of the locking device (8), characterized in that, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are arrangeable relative to each other
in at least one neutral position, in which the locking device (8) can be brought into
an unlocking position in order to separate the buckle parts (4, 6) from each other,
and, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are additionally arrangeable relative
to each other in at least one blocking position pivoted in relation to the neutral
position, wherein, in the blocking position, the locking device (8) is blocked in
a locking position in order to prevent the buckle parts (4, 6) from being separated
from each other.
2. Belt buckle (1) according to Claim 1, characterized in that, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are pivotable exclusively in one plane
between the neutral position and the blocking position.
3. Belt buckle (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that, in the locking state, one of the buckle parts (4, 6) is pivotable in a direction
towards the locking device (8) relative to the other buckle part (4, 6) on its path
from the neutral position into the blocking position.
4. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that, in the locking state, the belt buckle (1) has at least two blocking positions, and
the neutral position is arranged between the blocking positions.
5. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that, in the locking state, the locking device (8) engages in an undercut (9) of the belt
buckle (1), wherein the locking device (8) can be guided out of the undercut (9) in
the neutral position and is retained in an interlocking manner in the undercut (9)
in the blocking position.
6. Belt buckle (1) according to Claim 5, characterized in that the undercut (9) is formed in the plug-in extension (5) of the male buckle part (4).
7. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the locking device (8) is designed as a lever which is pivotable about a pivot axis
(10).
8. Belt buckle (1) according to Claim 5 or 6 and according to Claim 7, characterized in that the undercut (9), on the side on which the lever can be pivoted out of the undercut
(9) in the neutral position, is bounded by a retaining lug (11) for interlocking retention
in the blocking position.
9. Belt buckle (1) according to Claim 8, characterized in that, at least in the blocking position, the retaining lug (11) is located closer to the
pivot axis (10) than the lowest bulge (12) of the undercut (9).
10. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the male buckle part (4) and the female buckle part (6) each have a stop region (13,
14) and, in the blocking position, the stop regions (13, 14) bear against each other
and prevent the plug-in extension (5) of the male buckle part (4) from penetrating
deeper in the plug-in-extension receptacle (7) of the female buckle part (6).
1. Boucle de ceinture (1) destinée à permettre la liaison amovible d'une ceinture (2)
avec une autre ceinture (3) ou un autre objet, cette boucle de ceinture (1) comprenant
au moins une partie de boucle mâle (4) ayant au moins un prolongement enfichable (5)
et au moins une partie de boucle femelle (6) ayant au moins un logement de réception
(7) du prolongement enfichable et au moins un dispositif de verrouillage (8), boucle
de ceinture dans laquelle, pour permettre le verrouillage des parties de boucle (4,
6), le prolongement enfichable (7) de la partie de boucle mâle (4) peut être introduit
dans le logement de réception (7) du prolongement enfichable de la partie de boucle
femelle (6), et les parties de boucle (4, 6) peuvent être verrouillées les unes avec
les autres dans un état de verrouillage au moyen du dispositif de verrouillage (8),
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, les parties de boucle (4, 6) peuvent être positionnées l'une
par rapport à l'autre dans au moins une position neutre dans laquelle le dispositif
de verrouillage (8) peut être placé dans une position de déverrouillage pour permettre
de séparer l'une de l'autre les parties de boucle (4, 6), et dans l'état de verrouillage,
les parties de boucle (4, 6) peuvent en outre être positionnées l'une par rapport
à l'autre dans au moins une position de blocage, déplacée par pivotement par rapport
à la position neutre, dans la position de blocage, le dispositif de verrouillage (8)
étant bloqué dans une position de verrouillage pour empêcher la séparation l"une de
l'autre des parties de boucle (4, 6).
2. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, les parties de boucle (4, 6) peuvent être déplacées par
pivotement exclusivement dans un plan entre la position neutre et la positon de blocage.
3. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, l'une des parties de boucle (4, 6) peut être déplacée par
pivotement par rapport à l'autre partie de boucle (4, 6) sur sa course entre la position
neutre et la position de blocage en direction du dispositif de verrouillage (8).
4. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, la boucle de ceinture (1) comprend au moins deux positions
de blocage et la position neutre est située entre ces positions de blocage.
5. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, le dispositif de verrouillage (8) vient en prise dans une
contre dépouille (9) de la boucle de ceinture (1), le dispositif de verrouillage (8)
pouvant être extrait de la contre dépouille (9), dans la position neutre, et étant
bloqué dans la contre dépouille (9) par une liaison par la forme dans la position
de blocage.
6. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5,
caractérisée en ce que
la contre dépouille (9) est formée dans le prolongement enfichable (5) de la partie
de boucle mâle (4).
7. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le dispositif de verrouillage (8) est réalisé sous la forme d'un levier pivotant autour
d'un axe de pivotement (10).
8. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5 ou 6 et à la revendication 7,
caractérisée en ce que
la contre dépouille (9) est limitée par un bec de retenue (11) du côté sur lequel
dans la position neutre le levier peut être extrait par pivotement de la contre dépouille
(9), pour permettre le blocage par la forme dans la position de blocage.
9. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 8,
caractérisée en ce que
au moins dans la position de blocage, le bec de retenue (11) est plus proche de l'axe
de pivotement (10) que la dimension la plus profonde (12) de la contre dépouille (9).
10. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
la partie de boucle mâle (4) et la partie de boucle femelle (6) comportent chacune
une zone de butée (13, 14), et les zones de butée (13, 14) s'appliquent l'une contre
l'autre dans la position de blocage, et empêchent une pénétration plus profonde du
prolongement enfichable (5) de la partie de boucle mâle (4) dans le logement de réception
(7) du prolongement enfichable de la partie femelle (6).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente