Gurtschnalle zur lösbaren Verbindung eines Gurtes

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gurtschnalle zur lösbaren Verbindung eines Gurtes mit einem anderen Gurt oder einem anderen Gegenstand, wobei die Gurtschnalle zumindest ein männliches Schnallenteil mit zumindest einem Einsteckfortsatz und zumindest ein weibliches Schnallenteil mit zumindest einer Einsteckfortsatzaufnahme und zumindest eine Verriegelungseinrichtung aufweist, wobei zur Verriegelung der Schnallenteile der Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils in die Einsteckfortsatzaufnahme des weiblichen Schnallenteils einführbar ist und die Schnallenteile mittels der Verriegelungseinrichtung in einem Verriegelungszustand miteinander verriegelbar sind.

[0002] Gattungsgemäße Gurtschnallen dienen dazu, Gurte miteinander lösbar zu verbinden oder einen Gurt an einem anderen Gegenstand lösbar zu befestigen. Diese Gurtschnallen werden z.B. sowohl im Bereich des Bergsports als auch des Flugsports aber auch zur Arbeitssicherheit und dergleichen eingesetzt und haben inzwischen eine weite Verbreitung gefunden. Gattungsgemäße Gurtschnallen sind z.B. im internationalen Geschmacksmuster DM/045484, in der EP 2 165 619 A2 und der WO 2012/162712 A2 gezeigt.

[0003] Aufgrund ihrer Einsatzgebiete müssen die Gurtschnallen sehr verlässlich ausgeführt sein und es darf möglichst nicht zu versehentlichen Fehlbedienungen kommen können, da häufig das Leben oder zumindest die Gesundheit des Benutzers vom fehlerfreien Funktionieren der Gurtschnallen abhängig ist.

[0004] Eine mögliche Gefahrenquelle liegt darin, dass im Verriegelungszustand die Verriegelungseinrichtung versehentlich von ihrer Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht wird und es so zu einem unbeabsichtigten Trennen der Schnallenteile kommen kann.

[0005] Um dies zu verhindern ist es z.B. aus der AT 510 489 B1 bekannt, einen zusätzlichen Gegenriegel vorzusehen, welcher die Verriegelungseinrichtung in ihrer Verriegelungsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen sichert.

[0006] Nachteil dieser Gegenriegel ist, dass die Gesamtkonstruktion und gegebenenfalls auch die Bedienung der Gurtschnalle durch sie aufwendiger wird.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative Art und Weise der Sicherung der Gurtschnalle gegen ungewolltes Entriegeln der Verriegelungseinrichtung mit einer möglichst geringen Anzahl an Teilen zu realisieren.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Schnallenteile im Verriegelungszustand in zumindest einer Neutralstellung relativ zueinander anordenbar sind, in der die Verriegelungseinrichtung zum Trennen der Schnallenteile voneinander in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, und die Schnallenteile im Verriegelungszustand zusätzlich in zumindest einer gegenüber der Neutralstellung verschwenkten Blockierstellung relativ zueinander anordenbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung in der Blockierstellung zur Verhinderung des Trennens der Schnallenteile voneinander in einer Verriegelungsstellung blockiert ist.

[0009] Es ist somit eine Grundidee der Erfindung, dass die Schnallenteile in dem Verriegelungszustand gegeneinander verschwenkt werden können und es durch das Herausschwenken der Schnallenteile aus der Neutralstellung heraus automatisch zu einer Blockierstellung kommt, in der die Verriegelungseinrichtung blockiert ist und es somit nicht mehr zum unbeabsichtigten Trennen der Schnallenteile voneinander kommen kann. Hierdurch kann auf die beim Stand der Technik bekannten Gegenriegel zum Blockieren der Verriegelungseinrichtung vollständig verzichtet werden, sodass eine einfache aber trotzdem sehr gut bedienbare Konstruktion der Gurtschnalle mit wenig Teilen möglich wird. Hierbei ist vor allem zu bedenken, dass der oder die an den Schnallenteilen angebrachten Gurte im tatsächlichen Einsatz meistens dafür sorgen, dass die Schnallenteile aus der Neutralstellung in die oder eine der Blockierstellungen geschwenkt sind. Dies bedeutet, dass ein Öffnen der Verriegelungseinrichtung bei erfindungsgemäßen Gurtschnallen und damit ein Trennen der Schnallenteile nur dann möglich ist, wenn die Schnallenteile vorher gezielt in die Neutralstellung gebracht werden. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen in diesem Zusammenhang vor, dass die Gurtschnalle im Verriegelungszustand zumindest zwei Blockierstellungen aufweist und die Neutralstellung zwischen den Blockierstellungen angeordnet ist.

[0010] Bei bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass im Verriegelungszustand eines der Schnallenteile relativ zum anderen Schnallenteil auf seinem Weg von der Neutralstellung in die Blockierstellung in Richtung hin zur Verriegelungseinrichtung schwenkbar ist. Günstig ist es in diesem Zusammenhang auch, wenn die Schnallenteile im Verriegelungszustand zwischen Neutralstellung und Blockierstellung ausschließlich in einer Ebene schwenkbar sind. Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen zwei, im Verriegelungszustand auf einander gegenüberliegenden Seiten des Einsteckfortsatzes liegende Verriegelungseinrichtungen vor. Günstig ist es dann, wenn eines der Schnallenteile relativ zum anderen Schnallenteil im Verriegelungszustand auf seinem Weg von der Neutralstellung in die Blockierstellung jeweils in Richtung hin zu einer der Verriegelungseinrichtungen schwenkbar ist. Bevorzugt sind sowohl die weiblichen als auch die männlichen Schnallenteile symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse ausgebildet. Die Symmetrieachsen vom weiblichen und männlichen Schnallenteil liegen in bevorzugten Ausgestaltungsformen im Verriegelungszustand in der Neutralstellung aufeinander oder zumindest parallel zueinander. Im Verriegelungszustand und in der Blockierstellung sind die Symmetrieachsen günstigerweise jedoch gegeneinander verkippt, also in einem von der Parallelen abweichenden Winkel angeordnet.

[0011] Es wird an dieser Stelle noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass der Verriegelungszustand der Zustand ist, bei dem das männliche Schnallenteil mit seinem Einsteckfortsatz so weit in die Einsteckfortsatzaufnahme des weiblichen Schnallenteils eingeschoben ist, dass die Verriegelungseinrichtung die genannten Schnallenteile miteinander verriegelt. In diesem Verriegelungszustand können die Schnallenteile relativ zueinander zwischen zumindest einer Neutralstellung und zumindest einer Blockierstellung hin und her geschwenkt werden. Von der Entriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung ist dann die Rede, wenn sich die Verriegelungseinrichtung in dem Zustand befindet, in dem sie die Schnallenteile nicht miteinander verriegelt, was in der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung der Fall ist. Der Vollständigkeit halber wird auch noch darauf hingewiesen, dass die Gurtschnalle nicht nur ein männliches Schnallenteil und ein weibliches Schnallenteil sondern auch mehrere männliche und/oder mehrere weibliche Schnallenteile aufweisen kann, welche entsprechend miteinander verriegelt werden. Wie bereits festgehalten, kann die Gurtschnalle auch mehr als eine Verriegelungseinrichtung aufweisen.

[0012] Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Verriegelungseinrichtung im Verriegelungszustand in einen Hinterschnitt der Gurtschnalle eingreift, wobei die Verriegelungseinrichtung in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt herausführbar ist und in der Blockierstellung formschlüssig im Hinterschnitt arretiert ist. Der Hinterschnitt kann im Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils ausgebildet sein. In diesem Fall ist die Verriegelungseinrichtung dann günstigerweise Teil des weiblichen Schnallenteils. Es gibt natürlich auch Ausgestaltungsformen der Erfindung, wo dies genau umgekehrt ist. In diesen ist dann der Hinterschnitt im weiblichen Schnallenteil, also insbesondere in dessen Einsteckfortsatzaufnahme ausgebildet und die Verriegelungseinrichtung bzw. -einrichtungen sind dann Teil des männlichen Schnallenteils.

[0013] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung als ein, um eine Schwenkachse schwenkbarer Hebel ausgebildet ist. Die Verriegelungseinrichtung bzw. der schwenkbare Hebel ist günstigerweise in Richtung hin zur Verriegelungsstellung federbelastet. Er weist bevorzugt einen Griffbereich auf einer Seite seiner Schwenkachse und einen Verriegelungsbereich auf der dazu gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse auf.

[0014] Der Einsteckfortsatz des männlichen Schnallenteils kann einen T-förmigen Kopf aufweisen. Der bzw. die Hinterschnitte können dann im Kreuzungsbereich der T-Form angeordnet sein. Ein Hinterschnitt ist eine zumindest einseitig offene Ausnehmung, unabhängig davon, wie diese hergestellt wurde. Hinterschnitte können durch spanabhebende Bearbeitung, bei einem Gießprozess oder in anderer bekannter Art und Weise bei der Herstellung eines Bauteils oder dessen anschließender Bearbeitung ausgebildet werden. Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Hinterschnitt auf der Seite, auf der der Hebel in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt herausschwenkbar ist, für die formschlüssige Arretierung in der Blockierstellung von einer Haltenase begrenzt ist. Bei der Haltenase ist günstigerweise vorgesehen, dass diese zumindest in der Blockierstellung näher zur Schwenkachse des Hebels bzw. der Verriegelungseinrichtung liegt, als die tiefste Ausbuchtung des Hinterschnitts. Besonders bevorzugt ist auch vorgesehen, dass das männliche Schnallenteil und das weibliche Schnallenteil jeweils einen Anschlagbereich aufweisen und die Anschlagbereiche in der Blockierstellung aneinander anliegen und ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes des männlichen Schnallenteils in die Einsteckfortsatzaufnahme des weiblichen Schnallenteils verhindern. Diese Anschlagbereiche können am männlichen und weiblichen Schnallenteil jeweils an verschiedenen Stellen ausgebildet sein. Es kann sich z.B. um Formteile des männlichen Schnallenteils, insbesondere an dessen Einsteckfortsatz, handeln, welche mit entsprechenden Formteilaufnahmen des weiblichen Schnallenteils entsprechend zusammenwirken. Auch die Verriegelungseinrichtung selbst kann entsprechende Anschlagbereiche aufweisen. Die Anschlagbereiche können aber natürlich auch in den Einsteckfortsatzaufnahmen des weiblichen Schnallenteils ausgebildet sein. Grundsätzlich gibt es eine Vielzahl von möglichen Ausgestaltungsformen, welche eben jeweils zueinander korrespondierend am männlichen Schnallenteil bzw. weiblichen Schnallenteil realisiert werden können. Um die erfindungsgemäße Verschwenkung zwischen Neutralstellung und Blockierstellung vornehmen zu können, ist es jedenfalls günstig, wenn zumindest in der Neutralstellung im Verriegelungszustand zwischen den Anschlagbereichen des männlichen Schnallenteils und denen des weiblichen Schnallenteils ein entsprechender Freiraum zur Verfügung steht. In bevorzugten Ausgestaltungsformen weist das männliche Schnallenteil ein Formteil in der Form eines Kopfes mit verengtem Hals auf. Das weibliche Schnallenteil weist in diesen Ausgestaltungsformen eine damit zusammenwirkende Formteilaufnahme mit korrespondierender aber etwas größerer Form auf, sodass die genannten Freiräume für das Herausschwenken aus der Neutralstellung gegeben sind.

[0015] Ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Gurtschnalle kann vorsehen, dass die Schnallenteile im Verriegelungszustand in eine Blockierstellung relativ zueinander geschwenkt werden, um die Verriegelungseinrichtung in dieser Blockierstellung zur Verhinderung des Trennens der Schnallenteile voneinander in einer Verriegelungsstellung zu blockieren. Weiters kann vorgesehen sein, dass die Schnallenteile in die Neutralstellung relativ zueinander geschwenkt werden, um die Verriegelungseinrichtung zum Trennen der Schnallenteile voneinander in eine Entriegelungsstellung bringen zu können.

[0016] Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden anhand der in den Figuren gezeigten erfindungsgemäßen Varianten erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4 Ansichten einer erfindungsgemäßen Gurtschnalle im Verriegelungszustand in der Neutralstellung;

Fig. 5 bis 10 verschiedene Ansichten des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 4 im Verriegelungszustand in einer Blockierstellung;

Fig. 11 ein etwas abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten männlichen Schnallenteils und

Fig. 12 eine Seitenansicht darauf.

[0017] Die Fig. 1 und 2 zeigen zwei Draufsichten auf die Gurtschnalle 1 im zusammengesteckten und verriegelten Zustand, also im Verriegelungszustand in dem der Einsteckfortsatz 5 des männlichen Schnallenteils 4 vollständig in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 des weiblichen Schnallenteils 6 eingeschoben ist. Die
(weiter auf Seite 7 der ursprünglichen Beschreibung) Verriegelungseinrichtungen 8 befinden sich dabei in ihrer Verriegelungsstellung. Die Fig. 1 bis 4 zeigen die Neutralstellung in der die Verriegelungseinrichtungen 8 durch Drücken auf die Betätigungsbereiche 19 in ihre Entriegelungsstellung gebracht bzw. geschwenkt werden können, sodass das männliche Schnallenteil 4 mit seinem Einsteckfortsatz 5 aus der Einsteckfortsatzaufnahme 7 des weiblichen Schnallenteils 6 herausgezogen werden kann, um die Schnallenteile 4 und 6 voneinander zu trennen. Gestrichelt dargestellt sind die Gurte 2 und 3, welche mittels der Gurtschnalle 1 miteinander lösbar verbunden sind. Um die Gurte 2 und 3 am jeweiligen Schnallenteil 4 und 6 befestigen zu können, weisen die Schnallenteile 4 und 6 entsprechende Gurtaufnahmen 15 und 16 auf. Diese können in beliebigen, beim Stand der Technik bekannten Formen ausgebildet sein. Im ersten Ausführungsbeispiel weist das männliche Schnallenteile 4 eine verstellbare Gurtaufnahme 15 mit einem verschiebbar gelagerten Klemmsteg 17 auf. Das weibliche Schnallenteil 6 dieses ersten Ausführungsbeispiels ist mit einem Fixsteg 18 ausgerüstet und somit nicht zur Verstellung des Gurtes vorgesehen. Natürlich sind erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele möglich, bei denen die Verstellbarkeit der Gurtaufnahmen 15 und 16 getauscht ist, beide Gurtaufnahmen 15 und 16 verstellbar sind oder beide Gurtaufnahmen 15 und 16 mit entsprechenden Fixstegen 18 ausgebildet sind.

[0018] Wie dies besonders gut in den beiden Draufsichten gemäß Fig. 1 und 2 zu sehen ist, weist der Einsteckfortsatz 5 des männlichen Schnallenteils 4 auf beiden Seiten Formteile 20 und 21 auf, welche im dargestellten Verriegelungszustand in entsprechende Formteilaufnahmen 22 und 23 des weiblichen Schnallenteils 6 hineinragen. In der in den ersten vier Figuren dargestellten Neutralstellung befinden sich entsprechende Freiräume 27 und 28 zwischen den Formteilen 20 und 21 einerseits und den Formteilaufnahmen 22 und 23 andererseits, wodurch ein Verschwenken der beiden Schnallenteile 5 und 6 relativ zueinander in die weiter unten noch im Detail erläuterte Blockierstellung möglich ist. All dies geschieht im Verriegelungszustand, in dem die Verriegelungseinrichtung 8 in ihrer Verriegelungsstellung die beiden Schnallenteile 4 und 6 miteinander verriegeln.

[0019] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht auf die Schnalle 1 in der Neutralstellung und auch die Schnittlinie AA. Fig. 4 zeigt den Schnitt durch die Schnalle 1 entlang der Schnittlinie AA aus Fig. 3. In den Fig. 3 und 4 sind die Gurte 2 und 3 nicht dargestellt.

[0020] Im Horizontalschnitt gemäß Fig. 4 ist besonders gut zu sehen, dass die Verriegelungseinrichtungen 8 dieses Ausführungsbeispiels als um die Schwenkachse 10 jeweils schwenkbar ausgebildete Hebel ausgeführt sind. Auf der einen Seite bezüglich der Schwenkachse 10 befindet sich jeweils der Betätigungsbereich 19 auf den mit dem Finger gedrückt werden kann, um die jeweilige Verriegelungseinrichtung 8 von der in Fig. 4 dargestellten Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu bringen. Dem jeweiligen Betätigungsbereich 19 bezüglich der Schwenkachse 10 gegenüberliegend weisen die Verriegelungseinrichtungen 8 jeweils einen Arretierbereich 26 auf, mit dem sie in der dargestellten Verriegelungsstellung in Hinterschnitte 9 des männlichen Einsteckfortsatzes 5 eingreifen, um so das männliche Schnallenteil 5 im weiblichen Schnallenteil 6 zu verriegeln. Gut zu sehen sind in diesem Ausführungsbeispiel auch die Vorspannfedern 24, welche die Verriegelungseinrichtung 8 jeweils in Richtung hin zu ihrer Verriegelungsstellung vorspannen. In den gezeigten Ausführungsbeispielen weist der Einsteckfortsatz 5 des männlichen Schnallenteils 4 einen T-förmigen Kopf 25 auf. Die genannten Hinterschnitte 9 befinden sich im Kreuzungsbereich dieses T-förmigen Kopfes 25.

[0021] In der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Neutralstellung können die Verriegelungseinrichtungen 8 durch Drücken auf den jeweiligen Betätigungsbereich 19 in ihre hier nicht dargestellte Entriegelungsstellung um die jeweilige Schwenkachse 10 geschwenkt werden, um so aus den Hinterschnitten 9 herausgeführt bzw. herausgeschwenkt zu werden. Ist dies der Fall, so ist die Entriegelungsstellung erreicht und der Einsteckfortsatz 5 kann aus der Einsteckfortsatzaufnahme 7 herausgezogen werden, um das männliche Schnallenteil 4 vom weiblichen Schnallenteil 6 zu trennen. Hierzu kann in der Neutralstellung das männliche Schnallenteil 4 mit seinem Einsteckfortsatz 5 ein Stück weit tiefer in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 hineingeschoben werden, damit die Arretierbereiche 26 der Verriegelungseinrichtungen 8 an den, die Hinterschnitte 9 nach außen begrenzenden Haltenasen 11 vorbeigeführt werden können.

[0022] Die Fig. 5 bis 10 zeigen nun eine Blockierstellung, in der sich die Verriegelungseinrichtungen 8 ebenfalls in der jeweiligen Verriegelungsstellung befinden und durch Drücken auf die Betätigungsbereiche 19 aber nicht mehr in die Entriegelungsstellung gebracht werden können. Von der Neutralstellung gemäß der Fig. 1 bis 4 aus gesehen, werden das männliche Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil 6 relativ zueinander um einen gewissen Schwenkwinkel X (siehe Fig. 8) verschwenkt. Diese Verschwenkung findet im gezeigten Ausführungsbeispiel ausschließlich in einer Ebene statt, welche bezugnehmend auf die Fig. 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9 und 10 parallel zur jeweiligen Zeichenblattebene liegt. Das Herausschwenken der Schnallenteile 4 und 6 relativ zueinander aus der Neutralstellung in die Blockierstellung erfolgt in der Praxis nahezu automatisch durch die an den Schnallenteilen 4 und 6 angebrachten Gurte 2 und 3, sodass nahezu immer eine Blockierstellung eingenommen wird, sofern die Gurtschnalle 1 nicht zum gezielten Entriegeln und Trennen der Schnallenteile 4 und 6 voneinander zunächst in die Neutralstellung gebracht wird. Hierdurch wird ohne zusätzliche Bauteile praktisch permanent ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. Entriegeln der Verriegelungseinrichtungen 8 vermieden.

[0023] In der Blockierstellung liegen das männliche Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil 6 des gezeigten Ausführungsbeispiels mit ihren jeweiligen Anschlagbereichen 13 und 14 so aneinander an, dass ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes 5 des männlichen Schnallenteils 4 in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 des weiblichen Schnallenteils 6 verhindert ist. Die Anschlagbereiche 13 und 14 können, wie gesagt, an verschiedenen Stellen des männlichen Schnallenteils 4 und des weiblichen Schnallenteils 6 ausgebildet sein. Sie müssen jeweils nur zueinander entsprechend korrespondieren, um in der Blockierstellung ein weiteres bzw. tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes 5 in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 zu verhindern. In der gezeigten Variante sind die Anschlagbereiche 13 und 14 an den Formteilen 20 und 21 bzw. Formteilaufnahmen 22 und 23 des männlichen und weiblichen Schnallenteils 4 und 6 ausgebildet. Weiters können, wie in Fig. 8 zu sehen, entsprechende Anschlagbereiche 13 bzw. 14 auch an den Verriegelungseinrichtungen 8 selbst vorgesehen sein.

[0024] Fig. 8 zeigt den Schnitt BB gemäß Fig. 7. Die Schnallenteile 4 und 6 befinden sich, wie gesagt, auch in Fig. 8 in der Blockierstellung. Hier ist besonders gut zu sehen, wie die Haltenasen 11 die Arretierbereiche 26 der Verriegelungseinrichtungen 8 formschlüssig in den jeweiligen Hinterschnitten 9 festhalten. Hierdurch können die Verriegelungseinrichtungen 8, auch wenn versehentlich auf die Betätigungsbereiche 19 gedrückt wird, nicht entriegelt also nicht von der gezeigten Verriegelungsstellung in die nicht dargestellte Entriegelungsstellung geschwenkt werden. Die Arretierbereiche 26 kommen nicht an den Haltenasen 11 vorbei, da der Einsteckfortsatz 5, wie gesagt, aufgrund der aneinander anschlagenden Anschlagbereiche 13 und 14 nicht noch tiefer in die Einsteckfortsatzaufnahme 7 eingeschoben werden kann. Ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 8 ist also erst dann möglich, wenn das männliche Schnallenteil 4 und das weibliche Schnallenteil 6 relativ zueinander in die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Neutralstellung zurückgeschwenkt wird.

[0025] Beim hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Gurtschnalle 1 sind die männlichen und weiblichen Schnallenteile 4 und 6 entsprechend symmetrisch bezüglich einer in den Fig. 2 und 6 jeweils eingezeichneten Symmetrieachse 31 und 32 ausgebildet. In der Neutralstellung liegen die Symmetrieachsen 31 und 32 aufeinander. In den Blockierstellungen sind sie in einem Winkel, also nicht parallel zueinander angeordnet.

[0026] In Fig. 9 ist dieselbe Situation wie in Fig. 6 dargestellt, allerdings ist das weibliche Schnallenteil 6 im Bereich C teilweise in einer Schnittdarstellung entsprechend Fig. 8 gezeigt. Fig. 10 zeigt den Bereich D aus Fig. 9 vergrößert. Zu sehen ist hier, wie der Arretierbereich 26 und damit die Verriegelungseinrichtung 8 mittels der Haltenase 11 so im Hinterschnitt 9 formschlüssig gehalten ist, dass ein Öffnen, also ein Verschwenken der Verriegelungseinrichtung 8 in die Entriegelungsstellung auch bei Beaufschlagung des Betätigungsbereiches 19 nicht möglich ist. Die Haltenase 11 ist hierzu in der gezeigten Blockierstellung näher an der Schwenkachse 10 als der Radius 30 der tiefsten Ausbuchtung 12 des Hinterschnittes 9. Der Radius 30 ist der Abstand zwischen der Schwenkachse 10 und der genannten tiefsten Ausbuchtung 12. Eingezeichnet ist auch die Tangente 29 auf den Radius 30.

[0027] Fig. 11 zeigt ein leicht abgewandeltes Ausführungsbeispiel des männlichen Schnallenteils 4. Dies unterscheidet sich von den vorab gezeigten Ausführungsbeispielen nur dadurch, dass im Gurtaufnahmebereich 15 dieses männlichen Schnallenteils 4 kein beweglicher Klemmsteg 17 sondern ein Fixsteg 18 ausgebildet ist. Ansonsten entspricht die Form des männlichen Schnallenteils 4 insbesondere im Bereich und der Ausformung des Einsteckfortsatzes 5 dem ersten Ausführungsbeispiel.

[0028] In Fig. 12 ist noch einmal eine Seitenansicht auf das männliche Schnallenbauteil 4 gezeigt. Besonders gut zu sehen, sind hier die beiden Formteile 20 und 21.

Legende zu den Hinweisziffern:

1	Gurtschnalle	17	Klemmsteg
2	Gurt	18	Fixsteg
3	Gurt	19	Betätigungsbereich
4'	männliches Schnallenteil	20	Formteil
5	Einsteckfortsatz	21	Formteil
6	weibliches Schnallenteil	22	Formteilaufnahme
7	Einsteckfortsatzaufnahme	23	Formteilaufnahme
8	Verriegelungseinrichtung	24	Vorspannfeder
9	Hinterschnitt	25	T-förmiger Kopf
10	Schwenkachse	26	Arretierbereich
11	Haltenase	27	Freiraum
12	tiefste Ausbuchtung	28	Freiraum
13	Anschlagbereich	29	Tangente
14	Anschlagbereich	30	Radius
15	Gurtaufnahme	31	Symmetrieachse
16	Gurtaufnahme	32	Symmetrieachse

Ansprüche

1. Gurtschnalle (1) zur lösbaren Verbindung eines Gurtes (2) mit einem anderen Gurt (3) oder einem anderen Gegenstand, wobei die Gurtschnalle (1) zumindest ein männliches Schnallenteil (4) mit zumindest einem Einsteckfortsatz (5) und zumindest ein weibliches Schnallenteil (6) mit zumindest einer Einsteckfortsatzaufnahme (7) und zumindest eine Verriegelungseinrichtung (8) aufweist, wobei zur Verriegelung der Schnallenteile (4, 6) der Einsteckfortsatz (5) des männlichen Schnallenteils (4) in die Einsteckfortsatzaufnahme (7) des weiblichen Schnallenteils (6) einführbar ist und die Schnallenteile (4, 6) mittels der Verriegelungseinrichtung (8) in einem Verriegelungszustand miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand in zumindest einer Neutralstellung relativ zueinander anordenbar sind, in der die Verriegelungseinrichtung (8) zum Trennen der Schnallenteile (4, 6) voneinander in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, und die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand zusätzlich in zumindest einer gegenüber der Neutralstellung verschwenkten Blockierstellung relativ zueinander anordenbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) in der Blockierstellung zur Verhinderung des Trennens der Schnallenteile (4, 6) voneinander in einer Verriegelungsstellung blockiert ist.

2. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnallenteile (4, 6) im Verriegelungszustand zwischen Neutralstellung und Blockierstellung ausschließlich in einer Ebene schwenkbar sind.

3. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Verriegelungszustand eines der Schnallenteile (4, 6) relativ zum anderen Schnallenteil (4, 6) auf seinem Weg von der Neutralstellung in die Blockierstellung in Richtung hin zur Verriegelungseinrichtung (8) schwenkbar ist.

4. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschnalle (1) im Verriegelungszustand zumindest zwei Blockierstellungen aufweist und die Neutralstellung zwischen den Blockierstellungen angeordnet ist.

5. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8) im Verriegelungszustand in einen Hinterschnitt (9) der Gurtschnalle (1) eingreift, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt (9) herausführbar ist und in der Blockierstellung formschlüssig im Hinterschnitt (9) arretiert ist.

6. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (9) im Einsteckfortsatz (5) des männlichen Schnallenteils (4) ausgebildet ist.

7. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8) als ein, um eine Schwenkachse (10) schwenkbarer Hebel ausgebildet ist.

8. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 5 oder 6 und nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt (9) auf der Seite, auf der der Hebel in der Neutralstellung aus dem Hinterschnitt (9) herausschwenkbar ist, für die formschlüssige Arretierung in der Blockierstellung von einer Haltenase (11) begrenzt ist.

9. Gurtschnalle (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenase (11) zumindest in der Blockierstellung näher zur Schwenkachse (10) liegt als die tiefste Ausbuchtung (12) des Hinterschnitts (9).

10. Gurtschnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Schnallenteil (4) und das weibliche Schnallenteil (6) jeweils einen Anschlagbereich (13, 14) aufweisen und die Anschlagbereiche (13, 14) in der Blockierstellung aneinander anliegen und ein tieferes Eindringen des Einsteckfortsatzes (5) des männlichen Schnallenteils (4) in die Einsteckfortsatzaufnahme (7) des weiblichen Schnallenteils (6) verhindern.

Claims

1. Belt buckle (1) for the releasable connection of a belt (2) to another belt (3) or to another object, wherein the belt buckle (1) has at least one male buckle part (4) with at least one plug-in extension (5) and at least one female buckle part (6) with at least one plug-in-extension receptacle (7), and at least one locking device (8), wherein, in order to lock the buckle parts (4, 6), the plug-in extension (5) of the male buckle part (4) is insertable into the plug-in-extension receptacle (7) of the female buckle part (6) and the buckle parts (4, 6) are lockable to each other in a locking state by means of the locking device (8), characterized in that, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are arrangeable relative to each other in at least one neutral position, in which the locking device (8) can be brought into an unlocking position in order to separate the buckle parts (4, 6) from each other, and, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are additionally arrangeable relative to each other in at least one blocking position pivoted in relation to the neutral position, wherein, in the blocking position, the locking device (8) is blocked in a locking position in order to prevent the buckle parts (4, 6) from being separated from each other.

2. Belt buckle (1) according to Claim 1, characterized in that, in the locking state, the buckle parts (4, 6) are pivotable exclusively in one plane between the neutral position and the blocking position.

3. Belt buckle (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that, in the locking state, one of the buckle parts (4, 6) is pivotable in a direction towards the locking device (8) relative to the other buckle part (4, 6) on its path from the neutral position into the blocking position.

4. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that, in the locking state, the belt buckle (1) has at least two blocking positions, and the neutral position is arranged between the blocking positions.

5. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that, in the locking state, the locking device (8) engages in an undercut (9) of the belt buckle (1), wherein the locking device (8) can be guided out of the undercut (9) in the neutral position and is retained in an interlocking manner in the undercut (9) in the blocking position.

6. Belt buckle (1) according to Claim 5, characterized in that the undercut (9) is formed in the plug-in extension (5) of the male buckle part (4).

7. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the locking device (8) is designed as a lever which is pivotable about a pivot axis (10).

8. Belt buckle (1) according to Claim 5 or 6 and according to Claim 7, characterized in that the undercut (9), on the side on which the lever can be pivoted out of the undercut (9) in the neutral position, is bounded by a retaining lug (11) for interlocking retention in the blocking position.

9. Belt buckle (1) according to Claim 8, characterized in that, at least in the blocking position, the retaining lug (11) is located closer to the pivot axis (10) than the lowest bulge (12) of the undercut (9).

10. Belt buckle (1) according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the male buckle part (4) and the female buckle part (6) each have a stop region (13, 14) and, in the blocking position, the stop regions (13, 14) bear against each other and prevent the plug-in extension (5) of the male buckle part (4) from penetrating deeper in the plug-in-extension receptacle (7) of the female buckle part (6).

Revendications

1. Boucle de ceinture (1) destinée à permettre la liaison amovible d'une ceinture (2) avec une autre ceinture (3) ou un autre objet, cette boucle de ceinture (1) comprenant au moins une partie de boucle mâle (4) ayant au moins un prolongement enfichable (5) et au moins une partie de boucle femelle (6) ayant au moins un logement de réception (7) du prolongement enfichable et au moins un dispositif de verrouillage (8), boucle de ceinture dans laquelle, pour permettre le verrouillage des parties de boucle (4, 6), le prolongement enfichable (7) de la partie de boucle mâle (4) peut être introduit dans le logement de réception (7) du prolongement enfichable de la partie de boucle femelle (6), et les parties de boucle (4, 6) peuvent être verrouillées les unes avec les autres dans un état de verrouillage au moyen du dispositif de verrouillage (8),
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, les parties de boucle (4, 6) peuvent être positionnées l'une par rapport à l'autre dans au moins une position neutre dans laquelle le dispositif de verrouillage (8) peut être placé dans une position de déverrouillage pour permettre de séparer l'une de l'autre les parties de boucle (4, 6), et dans l'état de verrouillage, les parties de boucle (4, 6) peuvent en outre être positionnées l'une par rapport à l'autre dans au moins une position de blocage, déplacée par pivotement par rapport à la position neutre, dans la position de blocage, le dispositif de verrouillage (8) étant bloqué dans une position de verrouillage pour empêcher la séparation l"une de l'autre des parties de boucle (4, 6).

2. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, les parties de boucle (4, 6) peuvent être déplacées par pivotement exclusivement dans un plan entre la position neutre et la positon de blocage.

3. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, l'une des parties de boucle (4, 6) peut être déplacée par pivotement par rapport à l'autre partie de boucle (4, 6) sur sa course entre la position neutre et la position de blocage en direction du dispositif de verrouillage (8).

4. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, la boucle de ceinture (1) comprend au moins deux positions de blocage et la position neutre est située entre ces positions de blocage.

5. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
à l'état de verrouillage, le dispositif de verrouillage (8) vient en prise dans une contre dépouille (9) de la boucle de ceinture (1), le dispositif de verrouillage (8) pouvant être extrait de la contre dépouille (9), dans la position neutre, et étant bloqué dans la contre dépouille (9) par une liaison par la forme dans la position de blocage.

6. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5,
caractérisée en ce que
la contre dépouille (9) est formée dans le prolongement enfichable (5) de la partie de boucle mâle (4).

7. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le dispositif de verrouillage (8) est réalisé sous la forme d'un levier pivotant autour d'un axe de pivotement (10).

8. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 5 ou 6 et à la revendication 7,
caractérisée en ce que
la contre dépouille (9) est limitée par un bec de retenue (11) du côté sur lequel dans la position neutre le levier peut être extrait par pivotement de la contre dépouille (9), pour permettre le blocage par la forme dans la position de blocage.

9. Boucle de ceinture (1) conforme à la revendication 8,
caractérisée en ce que
au moins dans la position de blocage, le bec de retenue (11) est plus proche de l'axe de pivotement (10) que la dimension la plus profonde (12) de la contre dépouille (9).

10. Boucle de ceinture (1) conforme à l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
la partie de boucle mâle (4) et la partie de boucle femelle (6) comportent chacune une zone de butée (13, 14), et les zones de butée (13, 14) s'appliquent l'une contre l'autre dans la position de blocage, et empêchent une pénétration plus profonde du prolongement enfichable (5) de la partie de boucle mâle (4) dans le logement de réception (7) du prolongement enfichable de la partie femelle (6).

Zeichnung