(19) |
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(11) |
EP 2 812 226 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.2016 Patentblatt 2016/15 |
(22) |
Anmeldetag: 07.02.2013 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2013/000021 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/116882 (15.08.2013 Gazette 2013/33) |
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(54) |
EINRICHTUNG ZUM UMSTELLEN EINER SCHIENENWEICHE
DEVICE FOR CONTROLLING A RAIL SWITCH
DISPOSITIF POUR MANOEUVRER UN AIGUILLAGE DE RAIL
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
09.02.2012 AT 1712012
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.12.2014 Patentblatt 2014/51 |
(73) |
Patentinhaber: voestalpine SIGNALING Zeltweg GmbH |
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8740 Zeltweg (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- LEITNER, Josef
A-8741 Weisskirchen (AT)
- KOPILOVITSCH, Harald
A-8753 Hetzendorf (AT)
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(74) |
Vertreter: Keschmann, Marc |
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Haffner und Keschmann
Patentanwälte GmbH
Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 1 157 525 US-A1- 2003 042 370
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US-A- 2 312 019
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Bemerkungen: |
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Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht
wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind. |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Umstellen einer Schienenweiche, die eine
Zungenvorrichtung mit zwei Backenschienen und den Backenschienen zugeordneten Zungenschienen
umfasst, bei welcher eine Mehrzahl von Stelleinrichtungen in Schienenlängsrichtung
versetzt angeordnet ist, wobei die Stelleinrichtungen mittels eines Koppelgestänges
zu gleichsinnigem Antrieb miteinander mechanisch gekuppelt sind.
[0002] Die Erfindung betrifft weiters eine Schienenweiche umfassend eine Zungenvorrichtung
mit zwei auf Schwellen befestigten Backenschienen und den Backenschienen zugeordneten
Zungenschienen und eine Einrichtung zum Umstellen der Schienenweiche.
[0003] Stellvorrichtungen für Zungenschienen sind als zum Stand der Technik gehörend allgemein
bekannt. Bei den bekannten Stelleinrichtungen erfolgt die mechanische Umstellung der
Zungenschiene mit Hilfe eines elektrischen oder hydraulischen Weichenantriebes, wobei
neben dem Weichenantrieb eine gesonderte oder in diesen integrierte Weichenverschlusseinrichtung
sowie jedenfalls eine gesonderte Endlagenprüfeinrichtung vorgesehen ist. Der Weichenverschluss
dient der Fixierung der Zungenschienen in ihrer jeweiligen Endlage. Für die Umstellung
moderner Hochgeschwindigkeitsweichen ist eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung
versetzt angeordneten Stelleinrichtungen samt jeweils ggf. integrierter Verschlusseinrichtung
erforderlich, wobei in der Regel lediglich eine erste dieser Stelleinrichtungen mit
einem Antriebsaggregat verbunden ist und die übrigen Stelleinrichtungen mittels eines
Koppelgestänges zu gleichsinnigem Antrieb sowohl an die erste Stelleinrichtung als
auch miteinander mechanisch gekuppelt sind. Diejenigen Ebenen, in denen die Stell-
bzw. Verschlusseinrichtungen an den Zungenschienen angreifen, werden als Stell- oder
Verschlussebenen bezeichnet.
[0004] Aus der
AT 500296 A1 ist eine Weichenumstelleinrichtung bekannt geworden, bei welcher zwei Stelleinrichtungen
samt integriertem Weichenverschluss in Schienenlängsrichtung versetzt angeordnet sind,
wobei das Koppelgestänge zur Verbindung der Stelleinrichtungen seitlich außerhalb
der Schwellen geführt wird.
[0005] Die Anordnung des Koppelgestänges außerhalb des Gleises hat jedoch den Nachteil,
dass dieses den Stopfvorgang behindert. Der Stopfvorgang wird noch weiter erschwert,
wenn Koppelgestänge, die eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung versetzt angeordneten
Stelleinrichtungen miteinander kuppeln, bei Bogenweichen zum Einsatz gelangen. Bei
Bogenweichen kommt es nämlich je nach dem Kurvenradius zu einer entsprechenden Schrägstellung
des Koppelgestänges, was den für den Stopfvorgang verfügbaren Platz erheblich verringert.
[0006] Aus der
US 2003/042370 A1 ist eine Einrichtung zum Umstellen einer Schienenweiche bekannt geworden, die eine
Zungenvorrichtung mit zwei Backenschienen und den Backenschienen zugeordnete Zungenschienen
umfasst, bei welcher eine Mehrzahl von Stelleinrichtungen in Schienenlängsrichtung
versetzt angeordnet sind, wobei die Stelleinrichtungen mittels eines Koppelgestänges
zu gleichsinnigem Antrieb miteinander mechanisch gekuppelt sind, wobei das Koppelgestänge
zwischen zwei benachbarten Stelleinrichtungen jeweils ein gesondertes Doppelgestänge
umfasst, welche die beiden benachbarten Stelleinrichtungen miteinander mechanisch
kuppeln und neben den zwei Backenschienen verlaufen.
[0007] Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, die oben genannten Nachteile zu
vermeiden. Das Koppelgestänge soll den Stopfvorgang so wenig wie möglich behindern.
Weiters soll das Koppelgestänge so kompakt wie möglich ausgebildet werden und auch
bei Bogenweichen ohne Probleme zum Einsatz gelangen können.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Umstelleinrichtung der eingangs genannten Art im
Wesentlich derart weitergebildet, dass das Koppelgestänge zwischen zwei benachbarten
Stelleinrichtungen jeweils ein gesondertes Doppelgestänge aus zwei parallelen in Stangenlängsrichtung
verschiebbar geführten Koppelstangen umfasst, welche die beiden benachbarten Stelleinrichtungen
miteinander mechanisch kuppeln und zwischen den zwei Backenschienen verlaufen, wobei
die zwei parallelen Koppelstangen gekröpfte Endabschnitte aufweisen. Dadurch, dass
das gesonderte Doppelgestänge aus zwei parallelen Koppelstangen zwischen den zwei
Backenschienen, insbesondere im Wesentlichen in der Mitte zwischen den beiden Backenscheinen
verläuft, wird der Stopfvorgang kaum behindert. Dabei wirkt sich auch eine Schrägstellung
der Koppelstangen bei einer Bogenweiche kaum nachteilig auf den Stopfvorgang aus,
sodass die erfindungsgemäße Umstelleinrichtung ohne weiteres bei Bogenweichen zum
Einsatz gelangen kann. Dadurch, dass zwischen zwei benachbarten Stelleinrichtungen
jeweils ein gesondertes Doppelgestänge aus zwei parallelen Koppelstangen angeordnet
ist, kann das Koppelgestänge bei einer Bogenweiche möglichst gut an den Kurvenverlauf
der Weiche angenähert werden, sodass der durch die Schrägstellung der Koppelstange
hervorgerufene zusätzliche Platzverbrauch minimiert werden kann. Insbesondere kann
hierdurch sichergestellt werden, dass das Koppelgestänge in der Gleismitte angeordnet
bleibt.
[0009] Um bei einem Doppelgestänge einen möglichst geringen Platzverbrauch sicherzustellen,
müssen die beiden Koppelstangen möglichst nahe aneinander angeordnet werden. Um hierbei
dennoch ein exzentrisches Angreifen der Koppelstangen am Hebelarm zu ermöglichen,
um den erforderlichen Hebelarm zu realisieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass
die zwei parallelen Koppelstangen gekröpfte Endabschnitte aufweisen. Die gekröpften
Endabschnitte können hierbei als gesonderte Endstücke ausgebildet sein, die an die
Koppelstangen angeschlossen sind.
Auch bei geraden Weichen hat die erfindungsgemäße Ausbildung mit einer Mehrzahl von
gesonderten Koppelstangen den Vorteil, dass das Koppelgestänge in Anpassung an die
Anzahl der Stellebenen und die Länge der Weiche modular zusammengebaut werden kann.
Insbesondere ist es möglich, eine große Anzahl von Stellebenen miteinander zu kuppeln.
Dadurch, dass das Koppelgestänge nicht über die einzelnen Stelleinrichtungen weitergeführt
wird, sondern zwei benachbarte Stelleinrichtungen jeweils gesondert miteinander verbindende
Koppelstangen umfasst, muss das Koppelgestänge im Falle eines Austausches der Stelleinrichtung
nicht komplett ausgebaut werden. Vielmehr reicht es aus, die Anlenkstellen des Koppelgestänges
an der auszutauschenden Stelleinrichtung zu lösen, worauf die Stelleinrichtung in
einfacher Weise entfernt werden kann. Dies wird dadurch ermöglicht, dass die einzelnen
Koppelstangen in einem in Schienenlängsrichtung gemessenen Abstand von der Stelleinrichtung
enden.
[0010] Die Umsetzung der in Stangenlängsrichtung erfolgenden Bewegung der Koppelstangen
in eine in Querrichtung erfolgende Umstellbewegung der Stelleinrichtungen erfolgt
bevorzugt dadurch, dass die wenigstens eine Koppelstange an ihren beiden Enden jeweils
über einen Winkelhebel an der Stelleinrichtung angreift. Der genannte Winkelhebel
gewährleistet gleichzeitig die oben angesprochene Beabstandung der Koppelstangen von
der Stelleinrichtung in Schienenlängsrichtung und ermöglicht die Anpassung des Verstellhubes
in den Stellebenen.
[0011] Die erfindungsgemäße Ausbildung erlaubt es, eine Mehrzahl von Stelleinrichtungen
mechanisch miteinander zu koppeln. Bei einer Anzahl von mindestens drei miteinander
gekuppelten Stelleinrichtungen ist die erfindungsgemäße Ausbildung derart getroffen,
dass die Stelleinrichtungen eine erste Stelleinrichtung, eine zweite Stelleinrichtung
und eine dritte Stelleinrichtung umfassen, wobei die zweite Stelleinrichtung zwischen
der ersten und der dritten Stelleinrichtung angeordnet ist, wobei an der zweiten Stelleinrichtung
ein erster Winkelhebel und ein zweiter Winkelhebel angreifen, wobei der erste Winkelhebel
mit einer Koppelstange zum Kuppeln der ersten Stelleinrichtung mit der zweiten Stelleinrichtung
und der zweite Winkelhebel mit einer Koppelstange zum Kuppeln der zweiten Stelleinrichtung
mit der dritten Stelleinrichtung verbunden ist.
[0012] Prinzipiell müssen bei der Umstellung von Weichen die entlang der Schienenlängsrichtung
unterschiedlichen Stellwege berücksichtigt werden. Der erforderliche Umstellweg ist
hierbei umso kleiner, je näher die Angriffsstelle der jeweiligen Stelleinrichtung
zur Einspannstelle der Zungenschiene angeordnet ist. Darüber hinaus sind unterschiedliche
Umstellkräfte zu berücksichtigen, welche mit geringer werdendem Abstand von der Einspannstelle
der Zungenschiene größer werden. Dies ergibt sich aus dem Hebelgesetz sowie aus der
Tatsache, dass der Querschnitt der Zungenschiene in einem von der Einspannstelle der
Zungenschiene entfernten Bereich geringer ist als in einem der Einspannstelle benachbarten
Bereich. Der jeweils erforderliche Stellweg kann mit Hilfe der oben genannten Winkelhebel
bevorzugt dadurch realisiert werden, dass der an dem einen Ende der Koppelstange angeordnete
Winkelhebel ein größeres Hebelverhältnis aufweist als der an dem anderen Ende der
Koppelstange angeordnete Winkelhebel. Unter dem Hebelverhältnis wird hierbei das Verhältnis
der wirksamen Längen der beiden Hebelarme des Winkelhebels verstanden.
[0013] Eine besonders platzsparende Bauweise gelingt bevorzugt dadurch, dass die Stelleinrichtungen
jeweils in einem Schwellenfach zwischen zwei benachbarten Schwellen angeordnet sind.
Dies ermöglicht es, wie dies einer weiteren bevorzugten Ausbildung entspricht, die
Winkelhebel an den Schwellen schwenkbar zu lagern. Die Schwellen dienen somit als
Halterungen für die Winkelhebel, sodass gesonderte Halterungen nicht erforderlich
sind.
[0014] Die erfindungsgemäße Ausbildung erlaubt es weiters, dass das Koppelgestänge bevorzugt
oberhalb der Schwellen verläuft. Dies erleichtert den Einbau, die Wartung und den
allfälligen Austausch des Gestänges.
[0015] Um am Winkelhebel in einfacher Weise den Umstellhub abgreifen zu können, ist die
Ausbildung bevorzugt derart getroffen, dass die Winkelhebel jeweils unter Zwischenschaltung
einer schwenkbar angelenkten Pendelstütze an der Umstelleinrichtung angreifen.
[0016] Um bei der Umstellung der Weiche zu vermeiden, dass das Koppelgestänge auf Druck
beansprucht wird, was zu einem Knicken oder Ausbeulen des Koppelgestänges führen kann,
ist bevorzugt vorgesehen, dass das Koppelgestänge zwischen zwei benachbarten Stelleinrichtungen
jeweils zwei parallele Koppelstangen umfasst, welche die beiden benachbarten Stelleinrichtungen
miteinander mechanisch kuppeln und zwischen den zwei Backenschienen verlaufen. Es
wird somit ein Doppelgestänge zur Verfügung gestellt, bei dem die aktiv beaufschlagte
Koppelstange jeweils nur auf Zug beansprucht wird.
[0017] Um in einfacher Weise sicherzustellen, dass die Stelleinrichtungen zu gleichsinniger
Bewegung gekuppelt sind, sieht eine bevorzugte Weiterbildung vor, dass die an einem
Ende der zwei Koppelstangen vorgesehenen gekröpften Endabschnitte einander kreuzen
und die an dem anderen Ende der zwei Koppelstangen vorgesehenen gekröpften Endabschnitte
divergierend ausgebildet sind.
[0018] Die gekröpfte Ausbildung der Endabschnitte der Koppelstangen kann zur Einleitung
von Querkräften auf die Koppelstangen führen. Es ist daher von Vorteil, wenn die zwei
parallelen Koppelstangen mit Führungsrollen zusammenwirken, um die Querkräfte aufzunehmen.
[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 einen Grundriss einer
Schienenweiche, Fig. 2 einen Grundriss eines Doppelgestänges zwischen zwei Stellebenen,
Fig. 3 eine Ansicht des Details III der Fig. 1 und Fig. 4 eine Ansicht des Details
IV der Fig. 1.
In Fig. 1 ist ein Abschnitt einer Schienenweiche dargestellt, die zwei Backenschienen
1 und 2 sowie in Anlage an die jeweilige Backenschiene bringbare Zungenschienen 3
und 4 umfasst. Die Backenschienen 1 und 2 sind mit Hilfe herkömmlicher Befestigungsvorrichtungen
an den Schwellen 5 befestigt. Zum Umstellen der Weiche sind Stelleinrichtungen vorgesehen,
die in den drei Stellebenen 6, 7 und 8 angeordnet sind. In der ersten Stellebene 6
ist eine erste Stelleinrichtung 9, in der zweiten Stellebene 7 eine zweite Stelleinrichtung
10 und in der dritten Stellebene 8 eine dritte Stelleinrichtung 11 angeordnet. Die
Stelleinrichtungen 9, 10 und 11 erstrecken sich quer zur Schienenlängsrichtung und
sind an den beiden Zungenschienen 3 und 4 befestigt. Die Stelleinrichtungen 9, 10
und 11 sind insbesondere ausgebildet wie dies in der
AT 500 296 A1 beschrieben ist und haben eine Verschlusseinrichtung integriert, mit welcher die
Zungenschienen 3 bzw. 4 in der jeweiligen Endlage verriegelt werden können.
[0020] In Fig. 1 sind weiters Endlagenprüfeinrichtungen 12 und 13 ersichtlich, die dazu
dienen, den aktuellen Zustand der Weichen mechanisch abzutasten und ein Prüfsignal
zu erzeugen, anhand dessen zuverlässig festgestellt werden kann, ob die Weiche korrekt
umgestellt wurde und ob sich die anliegende und die abliegende Zungenschiene in ihrer
jeweiligen korrekten Endlage befinden.
[0021] Zur Umstellung der Weiche wirkt die erste Stellvorrichtung 9 mit einem Antriebsaggregat
14 zusammen, das beispielsweise als hydraulischer Antrieb ausgebildet ist. Das Antriebsaggregat
14 treibt die Stelleinrichtung 9 zur Ausführung eines Umstellhubes in Richtung des
Doppelpfeils 15 an. Die erste Stelleinrichtung 9 ist nun mit der zweiten Stelleinrichtung
10 und der dritten Stelleinrichtung 11 mit Hilfe eines Koppelgestänges 16 mechanisch
gekuppelt, sodass alle drei Stelleinrichtungen 9, 10 und 11 eine gleichsinnige Umstellbewegung
ausführen. Dabei ist ersichtlich, dass die erste Stelleinrichtung 9 und die zweite
Stelleinrichtung 10 mit Hilfe eines Doppelgestänges 17 und die zweite Stelleinrichtung
10 und die dritte Stelleinrichtung 11 mit Hilfe eines Doppelgestänges 18 miteinander
gekuppelt sind. Das Doppelgestänge 17 und das Doppelgestänge 18 sind hierbei als voneinander
gesonderte Bauteile ausgebildet.
[0022] Das Doppelgestänge 17 ist vergrößert in Fig. 2 dargestellt. Das Doppelgestänge 17
weist zwei parallel zueinander angeordnete Koppelstangen 19 und 20 auf, die gekröpft
ausgebildete Endabschnitte aufweisen. Die gekröpften Endabschnitte sind hierbei als
gesonderte Bauteile ausgebildet, die auf die Koppelstangen 19 bzw. 20 aufgeschraubt
werden können. Dies ermöglicht es, gleiche Bauteile den jeweiligen Erfordernissen
entsprechend für die Ausbildung verschiedener Kröpfungen zu verwenden. So ist in Fig.
2 ersichtlich, dass die Koppelstangen 19 und 20 am in der Zeichnung rechten Ende Endabschnitte
21 aufweisen, die nach außen gekröpft sind, d.h. divergierend verlaufen, und am in
der Zeichnung linken Ende gekröpfte Endabschnitte 22 aufweisen, die einander kreuzen.
Die Endabschnitte 21 und 22 sind jeweils gelenkig an einen Winkelhebel 23 bzw. 24
angeschlossen, der wiederum über die Pendelstütze 25 bzw. 26 an die in Fig. 2 nicht
dargestellte Stelleinrichtung 9 bzw. 10 angeschlossen ist. Der Winkelhebel 23 bzw.
24 ist um eine Schwenkachse 27 bzw. 28 schwenkbar an einer Befestigungsplatte 29 bzw.
30 befestigt. Die Befestigungsplatte 29 bzw. 30 ist beispielsweise mit Hilfe von Schrauben
auf der Schwelle 5 befestigt. In der Mitte sind die Koppelstangen 19 und 20 mit Hilfe
eines die Koppelstangen übergreifenden Bügels 31 gelagert, wobei der Bügel 31 wiederum
mit Hilfe einer Befestigungsplatte 32 auf einer Schwelle 5 fixierbar ist. Die Lagerung
muss hierbei sowohl eine Bewegung der Koppelstange 19 und 20 entsprechend dem Doppelpfeil
33 als auch eine Veränderung des Abstands zwischen den Koppelstangen 19 und 20 zulassen.
Eine derartige Veränderung des Abstands zwischen den Koppelstangen 19 und 20 tritt
in geringem Ausmaß bei einer Verschwenkung des Winkelhebels 23 bzw. 24 auf.
[0023] In der Detaildarstellung gemäß Fig. 3 ist nun besser ersichtlich, wie die Koppelstangen
19 und 20 mit Hilfe des Winkelhebels 23 und der Stange 25 an der Stelleinrichtung
9 angreifen. Der Winkelhebel 23 dient hierbei dazu, die in Richtung des Doppelpfeils
15 erfolgende Umstellbewegung der Stelleinrichtung 9 in eine in Richtung des Doppelpfeils
33 erfolgende axiale Verschiebebewegung der Koppelstangen 19 und 20 umzusetzen. Hierzu
ist der Winkelhebel 23 um eine Schwenkachse 27 schwenkbar an der Befestigungsplatte
29 gelagert. Der erste Hebelarm des Winkelhebels 23 erstreckt sich zwischen der Angriffsstelle
34 der Koppelstange 20 und der Schwenkachse 27 des Winkelhebels 23. In Bezug auf die
Koppelstange 19 erstreckt sich der erste Hebelarm des Winkelhebels 23 zwischen der
Angriffsstelle 35 der Koppelstange 19 am Winkelhebel 23 und der Schwenkachse 27. Der
zweite Hebelarm 36 des Winkelhebels 23 erstreckt sich zwischen der Schwenkachse 27
und dem Angriffspunkt 37 des Winkelhebels 23 an der Pendelstütze 25. Sowohl die schwenkbare
Lagerung an der Angriffsstelle 37 als auch die schwenkbare Lagerung an der Angriffsstelle
38 ermöglicht es, die in Richtung des Doppelpfeils 15 durch das Antriebsaggregat 14
bewirkte Umstellbewegung der Stelleinrichtung 9 in eine entsprechend des Kreisbogens
39 erfolgende Schwenkbewegung des Winkelhebels 23 umzusetzen. Der Winkelhebel 23 wiederum
setzt die Schwenkbewegung in eine axiale Verschiebung der Koppelstangen 19 und 20
entsprechend dem Doppelpfeil 33 um.
[0024] In Fig. 4 ist dargestellt, wie die axiale Bewegung der Koppelstangen 19 und 20 in
eine Umstellbewegung der Stelleinrichtung 10 im Sinne des Doppelpfeils 15 umgesetzt
wird. Die Koppelstangen 19 und 20 greifen über ihre nach außen gekröpften Endabschnitte
21 an einen Winkelhebel 24 an, der um die Achse 28 schwenkbar an einer Befestigungsplatte
30 bzw. der Schwelle 5 festgelegt ist. Der Winkelhebel 24 wiederum greift über eine
Pendelstütze 26 an der Stelleinrichtung 10 an, wobei die Umsetzung der Bewegungen
analog erfolgt, wie dies anhand der Fig. 3 erörtert wurde.
[0025] Während die Koppelstangen 19 und 20 über die gekröpften Abschnitte 22 an den innen
liegenden Angriffsstellen 34 am Winkelhebel 23 angreifen (Fig. 3), greifen sie über
die gekröpften Endabschnitte 21 an den äußeren Angriffsstellen 40 am Winkelhebel 24
an (Fig. 4). Dies bedeutet, dass die wirksame Länge des ersten Hebelarms beim Winkelhebel
23 kürzer ist als die wirksame Länge des ersten Hebelarmes beim Winkelhebel 24. Das
Hebelverhältnis des Winkelhebels 23 ist somit größer als das Hebelverhältnis des Winkelhebels
24. Dieser Unterschied der Hebelverhältnisse führt dazu, dass der Umstellhub der Stelleinrichtung
10 geringer ist als der Umstellhub der Stelleinrichtung 9. Der Antrieb der Stelleinrichtung
11 erfolgt mit Hilfe des Doppelgestänges 18, das die Koppelstangen 41 und 42 umfasst.
Die Koppelstangen 41 und 42 greifen über ihre einander kreuzenden gekröpften Endabschnitte
43 an den inneren Angriffsstellen 44 am Winkelhebel 45 an, sodass der Umstellhub der
Stelleinrichtung 11 gegenüber dem Umstellhub der Stelleinrichtung 10 verringert wird
und gleichsinnig erfolgt. Alternativ können anstatt der Koppelstangen auch sich kreuzende
Seilzüge Verwendung finden. Der Winkelhebel 45 greift wiederum unter Zwischenschaltung
der Pendelstütze 46 an der Umstelleinrichtung 10 an.
[0026] In Fig. 1 ist ersichtlich, dass die erfindungsgemäße Anordnung des Koppelgestänges
16 zwischen den zwei Backenschienen 11, d.h. also in der Mitte des Gleises einen überaus
geringen Platzverbrauch zur Folge hat. Das Koppelgestänge 16 wird oberhalb der Schwellen
5 geführt und ist im Bereich der Endlagenprüfeinrichtungen 12 und 13 durch diese hindurchgeführt.
Weiters ist ersichtlich, dass die Stelleinrichtungen 9, 10 und 11 jeweils in einem
Schwellenfach zwischen zwei benachbarten Schwellen 5 angeordnet sind. Die Koppelstangen
19 und 20 bzw. 41 und 42 sind hierbei nicht durchgehend über die einzelnen Verstellebenen
geführt, sondern sind jeweils nur bis zu der den Stelleinrichtungen 9, 10 bzw. 11
benachbarten Schwelle 5 geführt. Dadurch ist es in einfacher Weise möglich, die Stelleinrichtungen
9, 10 bzw. 11 auszutauschen, ohne dass die Koppelstangen 19, 20, 41 und 42 zu diesem
Zweck ausgebaut werden müssen. Vielmehr müssen lediglich die einzelnen Winkelhebel
von den Stelleinrichtungen gelöst werden, worauf die Stelleinrichtungen in einfacher
Weise entnommen werden können.
1. Einrichtung zum Umstellen einer Schienenweiche, die eine Zungenvorrichtung mit zwei
Backenschienen und den Backenschienen zugeordneten Zungenschienen umfasst, bei welcher
eine Mehrzahl von, insbesondere mindestens drei Stelleinrichtungen in Schienenlängsrichtung
versetzt angeordnet sind, wobei die Stelleinrichtungen mittels eines Koppelgestänges
zu gleichsinnigem Antrieb miteinander mechanisch gekuppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgestänge (16) zwischen zwei benachbarten Stelleinrichtungen (9, 10) jeweils
ein gesondertes Doppelgestänge aus zwei parallelen in Stangenlängsrichtung verschiebbar
geführten Koppelstangen (19, 20) umfasst, welche die beiden benachbarten Stelleinrichtungen
(9, 10) miteinander mechanisch kuppeln und zwischen den zwei Backenschienen (1, 2)
verlaufen, wobei die zwei parallelen Koppelstangen (19, 20) gekröpfte Endabschnitte
(21, 22) aufweisen.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei parallelen Koppelstangen (19, 20) in der Mitte zwischen den beiden Backenscheinen
(1, 2) verlaufen.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei parallelen Koppelstangen (19, 20) an ihren beiden Enden jeweils über einen
Winkelhebel (23, 24) an den Stelleinrichtungen (9, 10) angreifen.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem einen Ende der Koppelstangen (19, 20) angeordnete Winkelhebel (23) ein
größeres Hebelverhältnis aufweist als der an dem anderen Ende der Koppelstangen (19,
20) angeordnete Winkelhebel (24).
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtungen eine erste Stelleinrichtung (9), eine zweite Stelleinrichtung
(10) und eine dritte Stelleinrichtung (11) umfassen, wobei die zweite Stelleinrichtung
(10) zwischen der ersten (9) und der dritten Stelleinrichtung (11) angeordnet ist,
wobei an der zweiten Stelleinrichtung (10) ein erster Winkelhebel (24) und ein zweiter
Winkelhebel (45) angreifen, wobei der erste Winkelhebel (24) mit einer Koppelstange
(19) zum Kuppeln der ersten Stelleinrichtung (9) mit der zweiten Stelleinrichtung
(10) und der zweite Winkelhebel (45) mit einer Koppelstange (41) zum Kuppeln der zweiten
Stelleinrichtung (10) mit der dritten Stelleinrichtung (11) verbunden ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelhebel (23, 24, 45) an den Schwellen (5) schwenkbar gelagert sind.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelhebel (23, 24, 45) jeweils unter Zwischenschaltung einer schwenkbar angelenkten
Pendelstütze (26, 46) an der Umstelleinrichtung (10) angreifen.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die an einem Ende der zwei Koppelstangen (19, 20) vorgesehenen gekröpften Endabschnitte
(22) einander kreuzen und die an dem anderen Ende der zwei Koppelstangen (19, 20)
vorgesehenen gekröpften Endabschnitte (21) divergierend ausgebildet sind.
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei parallelen Koppelstangen (19, 20) mit Führungsrollen zusammenwirken.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stelleinrichtung (9, 10, 11) ein insbesondere hydraulischer Stellantrieb
angreift.
11. Schienenweiche umfassend eine Zungenvorrichtung mit zwei auf Schwellen (5) befestigten
Backenschienen (1, 2) und den Backenschienen (1, 2) zugeordneten Zungenschienen (3,
4) und eine Einrichtung zum Umstellen der Schienenweiche nach einem der Ansprüche
1 bis 10.
12. Schienenweiche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgestänge (16) oberhalb der Schwellen (5) verläuft.
13. Schienenweiche nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtungen (9, 10, 11) jeweils in einem Schwellenfach oder in einer Trogschwelle
zwischen zwei benachbarten Schwellen (5) angeordnet sind.
1. A device for setting a rail switch that comprises a tongue device with two stock rails
and tongue rails assigned to the stock rails, wherein a plurality of, particularly
at least three setting devices are arranged offset in the longitudinal rail direction,
and wherein the setting devices are mechanically coupled to one another by means of
a coupling rod assembly in such a way that they are driven equidirectionally, characterized in that the coupling rod assembly (16) respectively comprises between two adjacent setting
devices (9, 10) a separate double rod assembly consisting of two parallel and longitudinally
moveable coupling rods (19, 20) that mechanically couple the two adjacent setting
devices (9, 10) to one another and extend between the two stock rails (1, 2), wherein
the two parallel coupling rods (19, 20) feature cranked end sections (21, 22).
2. The device according to Claim 1, characterized in that the two parallel coupling rods (19, 20) extend in the centre between the two stock
rails (1, 2).
3. The device according to Claim 1 or 2, characterized in that the two parallel coupling rods (19, 20) respectively engage on the setting devices
(9, 10) with their two ends by means of an angular lever (23, 24).
4. The device according to Claim 3, characterized in that the angular lever (23) arranged on one end of the coupling rods (19, 20) has a greater
lever ratio than the angular lever (24) arranged on the other end of the coupling
rods (19, 20).
5. The device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the setting devices comprise a first setting device (9), a second setting device
(10) and a third setting device (11), wherein the second setting device (10) is arranged
between the first (9) and the third setting device (11), wherein a first angular lever
(24) and a second angular lever (45) engage on the second setting device (10), wherein
the first angular lever (24) is connected to a coupling rod (19) in order to couple
the first setting device (9) to the second setting device (10), and wherein the second
angular lever (45) is connected to a coupling rod (41) in order to couple the second
setting device (10) to the third setting device (11).
6. The device according to Claim 3, 4 or 5, characterized in that the angular levers (23, 24, 45) are pivotably arranged on the sleepers (5).
7. The device according to one of Claims 3 to 6, characterized in that that the angular levers (23, 24, 45) respectively engage on the setting device (10)
by means of an intermediately arranged and pivotably coupled pendulum support (26,
46).
8. The device according to any one of Claims 1 to 7, characterized in that the cranked end sections (22) provided on one end of the two coupling rods (19, 20)
intersect one another and the cranked end sections (21) provided on the other end
of the two coupling rods (19, 20) are realized in a diverging fashion.
9. The device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the two parallel coupling rods (19, 20) cooperate with guide rollers.
10. The device according to one of Claims 1 to 9, characterized in that a drive unit, particularly a hydraulic drive unit, engages on a setting device (9,
10, 11).
11. A rail switch comprising a tongue device with two stock rails (1, 2) that are mounted
on sleepers (5) and tongue rails (3, 4) assigned to the stock rails (1, 2), as well
as a device for setting the rail switch according to one of Claims 1 to 10.
12. The rail switch according to Claim 11, characterized in that the coupling rod assembly (16) extends above the sleepers (5).
13. The rail switch according to Claim 11 or 12, characterized in that the setting devices (9, 10, 11) are respectively arranged in a sleeper bay or in
a hollow sleeper between two adjacent sleepers (5).
1. Dispositif pour manoeuvrer un aiguillage de rails qui comporte un dispositif de changement
de voie avec deux contre-aiguilles et des lames d'aiguille associées aux contre-aiguilles,
pour lequel une pluralité, en particulier au moins trois dispositifs de réglage sont
agencés en déport dans le sens longitudinal de rail, les dispositifs de réglage étant
couplés mécaniquement entre eux à l'aide d'une tringlerie de couplage pour former
un entraînement dans le même sens, caractérisé en ce que la tringlerie de couplage (16) comporte entre deux dispositifs de réglage (9, 10)
contigus respectivement une tringlerie double séparée composée de deux tringles de
couplage (19, 20) parallèles guidées de manière mobile dans le sens longitudinal de
tringle, qui couplent les deux dispositifs de réglage (9, 10) contigus entre eux mécaniquement
et s'étendent entre les deux contre-aiguilles (1, 2), les deux tringles de couplage
parallèles (19, 20) présentant des sections d'extrémité (21, 22) courbées.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux tringles de couplage parallèles (19, 20) s'étendent au milieu entre les
deux contre-aiguilles (1, 2).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux tringles de couplage parallèles (19, 20) sur leurs deux extrémités agissent
respectivement par le biais d'un levier coudé (23, 24) sur les dispositifs de réglage
(9, 10).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le levier coudé (23) agencé sur l'une extrémité des tringles de couplage (19, 20)
présente un rapport de levier plus grand que le levier coudé (24) agencé sur l'autre
extrémité des tringles de couplage (19, 20).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les dispositifs de réglage comportent un premier dispositif de réglage (9), un deuxième
dispositif de réglage (10) et un troisième dispositif de réglage (11), le deuxième
dispositif de réglage (10) étant agencé entre le premier (9) et le troisième dispositif
de réglage (11), un premier lever coudé (24) et un second levier coudé (45) agissant
sur le deuxième dispositif de réglage (10), le premier levier coudé (24) étant relié
à une tringle de couplage (19) pour le couplage du premier dispositif de réglage (9)
avec le deuxième dispositif de réglage (10) et le second levier coudé (45) étant relié
à une tringle de couplage (41) pour le couplage du deuxième dispositif de réglage
(10) avec le troisième dispositif de réglage (11).
6. Dispositif selon la revendication 3, 4 ou 5, caractérisé en ce que les leviers coudés (23, 24, 45) sont logés de manière pivotante sur les traverses
(5).
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les leviers coudés (23, 24, 45) agissent respectivement en intercalant un appui pendulaire
(26, 46) articulé de manière pivotante sur le dispositif de manoeuvre (10).
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les sections d'extrémité (22) courbées prévues sur une extrémité des deux tringles
de couplage (19, 20) se croisent et les sections d'extrémité (21) courbées prévues
sur l'autre extrémité des deux tringles de couplage (19, 20) sont réalisées de manière
divergente.
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les deux tringles de couplage parallèles (19, 20) coagissent avec des rouleaux de
guidage.
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un entraînement de réglage en particulier hydraulique agit sur un dispositif de réglage
(9, 10, 11).
11. Aiguillage de rails comprenant un dispositif de changement de voie avec deux contre-aiguilles
(1, 2) fixées sur des traverses (5) et des lames d'aiguille (3, 4) associées aux contre-aiguilles
(1, 2) et un dispositif pour manoeuvrer l'aiguillage de rails selon l'une quelconque
des revendications 1 à 10.
12. Aiguillage de rails selon la revendication 11, caractérisé en ce que la tringlerie de couplage (16) s'étend au-dessus des traverses (5).
13. Aiguillage de rails selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que les dispositifs de réglage (9, 10, 11) sont agencés respectivement dans une case
entre traverses ou dans une traverse en forme d'auge entre deux traverses contiguës
(5).
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