(19)
(11) EP 2 957 694 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.12.2015  Patentblatt  2015/52

(21) Anmeldenummer: 14199905.2

(22) Anmeldetag:  22.12.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/00(2006.01)
E05C 9/20(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05C 9/04(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.06.2014 EP 14173056
19.09.2014 DE 102014013620

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mureau, Bernardus Cornelis Hubertus
    7577 LA Oldenzaal (NL)
  • Ten Have, Albertus Gerard
    7213 TH Gorssel (NL)
  • Van Daalen, Matthijs Gerard
    8043 WL Zwolle (NL)

(74) Vertreter: Louis Pöhlau Lohrentz 
Patentanwälte Postfach 30 55
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung


(57) Es handelt sich um eine Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel einer Tür eines Fensters oder dergleichen. Die Montagebaugruppe weist ein Einsteckschloss, eine Riegelstange und ein der Riegelstange zugeordnetes flexibles Führungselement auf. Die mindestens eine Riegelstange und das Einsteckschloss sind verdeckt in dem Flügel anordenbar, derart, dass das Einsteckschloss mit seinem Schlosskasten in einem Aufnahmeraum im Flügel einsetzbar ist und die mindestens eine verdeckt im Flügel angeordnete Riegelstange mit ihrem Anschlussende an einer Anschlusseinrichtung des Einsteckschlosses anschließbar ist. Dabei ragt die Riegelstange mit ihrem freien Riegelende durch eine Durchtrittsöffnung des Flügels heraus. Es ist vorgesehen, dass an oder in der mindestens einen Riegelstange eine Führungseinrichtung ausgebildet ist, in der das zugeordnete flexible Führungselement zumindest entlang eines Abschnitts der axialen Längserstreckung der Riegelstange geführt anordenbar ist. Dabei weist das der der Anschlusseinrichtung zugeordnetes Ende des flexiblen Führungselements ein Schlaufenende auf, das von der Riegelstange wegsteht. Das von dem Schlaufenende entfernte Ende des flexiblen Führungselements reicht aus der Führungseinrichtung heraus. Die Anschlusseinrichtung und/oder der Schlosskasten weist ein bolzenförmiges oder hakenförmiges Einhängeelement auf, in das das Schlaufenende einhängbar ist.







Recherchenbericht















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