(19)
(11) EP 3 006 613 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 14188320.7

(22) Anmeldetag:  09.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D03J 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Groz-Beckert KG
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Gesing, Karl-Heinz
    DE - 46348 Raesfeld (DE)
  • Acker, Michael
    DE - 72458 Albstadt (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Webblatts


(57) Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes (20)
mit einem an dem Webblatt (20) anbringbaren Schlitten (40), der eine Düsenhalterung (45) für eine Reinigungsdüse (21) zum Abgeben eines Reinigungsmediums auf das Webblatt (20) aufweist,
• wobei der Schlitten (40) entlang des Webblattes (20) verschiebbar ist,
• wobei der Schlitten (40) zumindest zwei Rollenanordnungen aufweist, die jeweils zumindest eine Rolle (1, 3-4,10-12) umfassen und die relativ zueinander bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste der beiden Rollenanordnungen zumindest eine Rolle (1, 3-4,10-12) aufweist, die in vertikaler Richtung (x) wirkt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Reinigung eines Webblattes einer Webmaschine. Das Webblatt kann auch als Reed oder Riet bezeichnet werden. Es weist eine Vielzahl von Lamellen auf, die parallel zueinander angeordnet sind. Die Lamellen sind in einen Rahmen eingesetzt und erstrecken sich zwischen einem oberen Rahmenteil und einem unterem Rahmenteil des Webblattes. Zwischen jeweils zwei benachbarten Lamellen des Webblattes ist ein Zwischenraum vorhanden, der dazu dient, einen oder mehrere Kettfäden durch das Webblatt zu führen. Während des Webens sammeln sich an den Lamellen des Webblattes Verschmutzungspartikel an. Staub aus der Umgebung, Faserabrieb und andere Partikel können gemeinsam mit einer auf dem Garn befindlichen Schlichte zu festen Ablagerungen führen, die von Zeit zu Zeit entfernt werden müssen, um die Funktionsweise des Webblattes nicht zu beeinträchtigen.

[0002] Aus EP 1 475 468 A1 ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen eines Webblattes bekannt. Die Vorrichtung weist einen Adapter auf, der über Klemmverschlüsse am oberen Rahmenteil des Webblattes angebracht wird. Der Adapter weist eine Führungsschiene auf, auf der ein verfahrbarer Führungsschlitten sitzt. An dem Führungsschlitten ist ein Reinigungskopf mit zwei Düsen angeordnet. Beim Reinigen kann der Reinigungskopf mit den Düsen entlang des Webblattes bewegt werden. Über die eine Düse kann ein Reinigungsmittel und über die andere Düse Wasserdampf auf das Webblatt aufgebracht werden. In der Regel enthält ein Reinigungskopf eine oder mehrere Düsen. Im Rahmen der vorliegenden Druckschrift werden jedoch die Begriffe "Reinigungskopf, Düse und Spritzdüse" in der Regel synonym verwendet.

[0003] Eine weitere Vorrichtung zum Reinigen eines Webblattes ist in US 5 237 717 A beschrieben. Auch diese Vorrichtung weist einen entlang des Webblattes verschiebbar gelagerten Schlitten auf. Der Schlitten stützt sich an dem oberen Rahmenteil des Webblattes von entgegengesetzten Seiten mit Rollen ab. Eine weitere Rolle liegt auf der einen Seite an der oder den gegenüberliegenden Lamellen des Webblattes an. Der Schlitten hat eine Düsenhalterung zum Anordnen einer Reinigungsdüse, aus der Luft in einen sich entlang des Webblattes durch die Lamellen erstreckenden Kanal geblasen werden kann. Auf der der Düse bzw. der Vorderseite entgegengesetzten Rückseite hat der Schlitten eine Absaugung, um die eingeblasene Luft einschließlich der im Luftstrom enthaltenen, entfernten Partikel abzusaugen.

[0004] Zur Reinigung des Webblattes muss die Webmaschine stillgesetzt werden. Die Stillstandszeit der Webmaschine muss so kurz wie möglich gehalten werden.

[0005] Auf der anderen Seite muss gewährleistet sein, dass der Mindestabstand zwischen der Düse und dem Webblatt eingehalten wird, um Schäden an demselben zu vermeiden.

[0006] Es bedarf also einer Reinigungsvorrichtung, die schnell auf das Webblatt aufsetzbar ist, dort bei der Seitwärtsbewegung (in Richtung der Webblattbreite) sicher und mit wenig Kraftaufwand geführt wird und eine zuverlässige Arretierung und Beabstandung der Düse vornimmt.

[0007] Zusammenfassend gesagt muss der ganze Reinigungsprozess - zu dem auch das Aufsetzen der Reinigungsvorrichtung auf ein Webblatt gehört - schneller von statten gehen.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 gelöst.

[0009] Die Vorrichtung zum Reinigen des Webblattes weist einen an das Webblatt anbringbaren Schlitten mit einer Düsenhalterung auf. Die Düsenhalterung ist dazu eingerichtet, eine Reinigungsdüse zu halten, die zum Abgeben bzw. Ausstoßen eines Fluids und/oder eines Dampfes insbesondere Wasserdampf, (einem Reinigungsmedium), auf das Webblatt dient. Der Schlitten ist entlang der Breitenrichtung (z) des Webblattes verschiebbar.

[0010] Diese Verschiebbarkeit wird im Wesentlichen durch Rollen gewährleistet, die zumindest zwei Rollenanordnungen zugeordnet sind. Die beiden Rollenanordnungen sind gegeneinander beweglich und sie umfassen jeweils zumindest eine Rolle. Durch die vorgenannte Relativbewegung können Sie so etwas wie eine Zangenbewegung ausführen, so dass der Schlitten an dem betreffenden Webblatt festgelegt wird. In sehr vorteilhafter Ausführung der Erfindung könnte man auch davon sprechen, dass die Rollen der verschiedenen Rollenanordnungen einen Formschluss um das Webblatt in der Ebene, die von der Kettfadenraumrichtung (x) und der vertikalen Raumrichtung (y) aufgespannt wird, bilden.

[0011] Die erste der beiden Rollenanordnungen weist zumindest eine Rolle auf, die in vertikaler Richtung (y) wirkt. Vorteilhafterweise stützt diese Rolle den Schlitten auf der Oberkante des Webblattes ab, wenn der Schlitten auf das Webblatt aufgesetzt ist. Etwas allgemeiner würde man sagen, dass diese zumindest eine Rolle gegen die Schwerkraft wirkt und den Schlitten an einer geeigneten Stelle des Webblattes festhalten soll.

[0012] Es ist jedoch auch denkbar, dass der Schlitten beispielsweise mit einem Gleitlager auf der Oberkante des Webblattes liegt und eine Rolle an einer anderen Stelle in vertikaler Richtung wirkt. Denkbar ist in diesem Zusammenhang auch, dass diese Rolle nicht der Schwerkraft entgegengesetzt, sondern von der Richtung her mit der Schwerkraft wirkt und damit zum Verklemmen des Schlittens auf dem Webblatt in vertikaler Richtung beiträgt.

[0013] Der Vollständigkeit halber wird noch einmal erwähnt, dass die vorliegende Druckschrift sich eines rechtwinkligen Koordinatensystems bedient, welches von den Raumrichtungen "Kettfadenraumrichtung" (x), "vertikale Raumrichtung" (y) und "Raumrichtung der Breite des Webblattes" (z) aufgespannt wird. Der Begriff "Raumrichtung" benennt in diesem Zusammenhang die betreffende Dimension bzw. Koordinatenachse. Innerhalb einer Raumrichtung bestehen damit noch zwei Richtungen (z. B. positive oder negative Bewegungsrichtung, die mit dem Begriff "Richtung" angesprochen werden).

[0014] Wie erwähnt sind die beiden Rollenanordnungen gegeneinander bewegbar, so dass die Rollen der beiden Rollenanordnungen, die in Kontakt mit dem Webblatt kommen, eine Zangen- bzw. Einschließbewegung ausführen können. Diese Bewegungen können lineare Bewegungen oder Schwenkbewegungen sein. Im ersteren Fall können Schienen oder Langlöcher diese Bewegungen führen. Im letzteren Fall wird ein Drehpunkt zu definieren sein, um den die Bewegung stattfindet. Neben der Durchführung der Bewegung ist das Festlegen der Relativposition der beiden Rollenanordnungen in einer geeigneten End- oder Raststellung ein weiteres Thema. Vorteilhaft ist es, wenn die Relativbewegung und das Festlegen einer geeigneten Relativposition zum Reinigen des Webblattes von einer Vorrichtung durchgeführt werden können.

[0015] Es ist vorteilhaft, wenn die erste Rollenanordnung zumindest eine zweite Rolle besitzt, die in der Kettfadenraumrichtung in einer ersten Richtung gegen das Webblatt anstellbar ist. Auf diese Weise kann das Webblatt von Rollen der ersten und der zweiten Rollenanordnung, die in der Kettfadenrichtung gegeneinander wirken, umfangen werden. Hierzu ist es von Vorteil, wenn die Anstellbewegung der zumindest einen ersten Rolle der zweiten Rollenanordnung Komponenten besitzt, die der Wirkrichtung der zumindest einen zweiten Rolle der ersten Rollenanordnung entgegenwirkt. Auf diese Weise kann das Webblatt zwischen den vorgenannten Rollen regelrecht geklemmt werden. In der Regel wird eine in der Ebene der vertikalen Raumrichtung y und der Kettfadenraumrichtung x schräg ausgerichtete Rolle eben auch eine Wirkrichtung in den beiden vorgenannten Raumrichtungen aufweisen.

[0016] In dem vorgenannten Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, wenn die Anstellbewegung der Rollen der beiden Rollenanordnungen, die einander zumindest teilweise entgegenwirken, begrenzbar ist. So können Schäden am Webblatt vermieden werden, wenn die Relativbewegung endet, wenn die betreffenden Rollen einander so weit angenähert sind, dass nur noch das Webblatt zwischen ihnen Platz findet. Zu diesem Zweck können mechanische Vorrichtungen wie ein Anschlag an dem Schlitten bzw. an den Tragelementen und Halterungen der Rollenanordnungen vorgesehen werden. Weitere Vorteile bieten verstellbare Anschläge, die durch Schrauben bzw. Gewinde realisiert werden können und die sich auf verschiedene Webblattstärken einstellen lassen.

[0017] Wie bereits erwähnt ist es von besonderer Wichtigkeit, dass der Mindestabstand zwischen dem Webblatt und der Reinigungsdüse schnell, sicher und nachhaltig eingestellt werden kann. Neben einer guten Arretierung des Schlittens auf dem Webblatt ist daher die Arretierung der Düse an dem Schlitten von Bedeutung.

[0018] Daher definiert die Düsenhalterung vorteilhafter Weise eine Arretierposition für die Düse. Für den reinigenden Arbeiter ist es von extremem Vorzug, wenn diese Düse in dieser Arretierposition schwenkbar ist, so dass möglichst große Bereiche der Webblattoberfläche mit der Düse erreicht und gezielt gereinigt werden können. Es ist vorteilhaft, wenn die zumindest eine Achse, um die die Düse schwenkbar ist, in der vertikalen Richtung (y) oder in der Breitenrichtung (z) des Stellplatzes verläuft. Es ergeben sich jedoch auch zusätzliche Vorteile, wenn die Achse gegenüber diesen beiden Raumrichtungen geneigt ist.

[0019] Weitere Vorteile ergeben sich, wenn eine Schwenkung um zumindest zwei Achsen möglich ist. Auch ein Vielgelenk kann an dieser Stelle mit großen Vorteilen eingesetzt werden. Auch eine Achse die ihrerseits drehbar um eine Achse ist, die in Kettfadenraumrichtung verläuft, ist vorteilhaft.

[0020] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Düsenhalterung zur Definition der Arretierposition für die Reinigungsdüse mit Elementen ausgestattet ist, die zumindest einen Abschnitt enthalten, der in der Ebene, die durch die vertikale Raumrichtung und die Raumrichtung in Breitenrichtung des Webblattes aufgespannt ist, konvex verläuft.

[0021] Ein solches Element kann ein konvex geformter Bügel sein. Jedoch lassen sich auch mit einem Blech, das eine konvexe Ausnehmung aufweist, ähnliche Ergebnisse erzielen. Auch eine nach oben (in vertikaler Richtung) offene Halbschale fällt unter die oben genannte Definition und lässt sich im vorliegenden Zusammenhang gut einsetzen: die Halbschale kann wie eine Gelenkpfanne eine Gelenkkugel lagern und dabei gleichzeitig eine Schwenkbarkeit und Arretierung der Düse gewährleisten. Auch die Halbschale weist Elemente bzw. Flächenabschnitte auf, die im Sinne der obigen Definition konvex verlaufen.

[0022] Das Gegenstück zu der Arretiervorrichtung der Düsenhalterung kann von einem Düsenlagerteil gebildet werden. Eine vorteilhafte Ausführungsform eines solchen Lagerteils nimmt zumindest ein Teil der Arretierelemente in sich auf. Darüber hinaus hat sich als vorteilhaft erwiesen, ein solches Düsenlagerteil mit einer Halbschale auszustatten, die unter anderem die Schwenkbarkeit der Düse sicherstellt. Von Vorteil ist eine Halbschale, die sich in Richtung auf die Düsenöffnung wölbt.

[0023] Weitere Vorteile lassen sich dadurch erzielen, dass eine weitere Halbschale mit umgekehrter Krümmung vorgesehen wird. Diese beiden Halbschalen können regelrecht spiegelbildlich zueinander angeordnet werden. In dem Zwischenraum zwischen den beiden Halbschalen kann sich eine Aufnahme für die Arretierelemente der Düsenhalterung befinden. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich, den Abstand der Halbschalen zueinander entsprechend zu wählen.

[0024] Zu der Gestaltung der Arretiervorrichtung der Düsenhalterung und dem Düsenlagerteil kann noch Folgendes gesagt werden: alternativ oder ergänzend zu der oben erwähnten konvexen Gestaltung bestimmter Teile der Arretiervorrichtung können auch die Teile des Düsenlagerteils, die in der Arretierstellung die Arretiervorrichtung berühren, in der x-y Ebene konvex Teilbereiche umfassen. Von Vorteil ist es auch wenn sie in dieser Ebene rund ausgeführt sind.

[0025] Es ist vorteilhaft, die gesamte Vorrichtung mit einer Bedienvorrichtung zu versehen, mit welcher die Relativposition der ersten und der zweiten Rollenanordnung eingestellt werden kann. Hierzu können Hebel oder Griffe an einer oder beiden Rollenanordnungen angebracht werden. Von weiterem Vorteil ist es jedoch, wenn die Bedienvorrichtung sowohl die Einstellung als auch die Festlegung der Relativposition der beiden Rollenanordnungen zueinander erlaubt. Zu diesem Behuf können neben den Griffen oder Hebeln Halteelemente vorgesehen werden. So kann die Relativbewegung durch Langlöcher in Gleitelementen geführt werden, in denen sich die Relativposition mit z. B. Schrauben und Muttern festlegen lässt.

[0026] Eine fortgeschrittene Ausführung der Bedienvorrichtung überträgt sowohl der ersten als auch der zweiten Rollenanordnung während der Relativbewegung Kraft. Ergänzend oder alternativ kann man sagen, dass diese Kraftübertragung gleichzeitig erfolgt.

[0027] Auf diese Weise lässt sich eine Zangenbewegung dieser beiden Rollenanordnung zum Festlegen des Webblattes sehr effizient und schneller durchführen. Zu diesem Zweck kann die Bedienvorrichtung Elemente wie eine Stange, wie einen Hebel, wie eine Kette oder wie ein Seil enthalten. Solche Elemente können durch Tragelemente beider Rollenanordnungen hindurchgreifen oder an diesen angreifen. So kann zum Beispiel eine Stange an einer Rollenanordnung bzw. an einem Tragelement einer Rollenanordnung angelenkt sein und durch die andere hindurch greifen. Eine vorteilhafte Möglichkeit, bei einer solchen Anordnung die Kraft für die Relativbewegung der beiden Rollenanordnungen bereitzustellen, besteht darin, in dem Tragelement der anderen Rollenanordnung ein Gewinde vorzusehen, in dem sich ein Gewinde der Stange drehen kann.

[0028] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wirkt zumindest eine Rolle in vertikaler Richtung gegen das Webblatt. Diese Rolle kann der Schwerkraft entgegengesetzt wirken d.h. den Schlitten auf dem Webblatt abstützen. Sie kann jedoch auch mit der Schwerkraft wirken und damit den Schlitten stärker auf dem Blatt festhalten. In der Regel wird der Schlitten zunächst - also bei Beginn des ganzen Reinigungsvorganges - mit einem Gleitlager oder zumindest einer Rolle auf das Webblatt aufgesetzt. Dann erfolgt in der Regel die Anstellung der zweiten Rollenanordnung gegen das Webblatt, die eine Verklemmung des Schlittens auf dem Webblatt herbeiführt. Noch vorteilhafter ist, wenn zumindest eine Rolle der ersten Rollenanordnung und zumindest eine Rolle der zweiten Rollenanordnung Kraftkomponenten auf das Webblatt übertragen, die einander entgegengesetzt sind. In weiterer Fortbildung der Erfindung kommt ein "Einklemmen" des Webblattes in Komponenten des Schlittens nicht nur in einer Raumrichtung sondern in zwei Raumrichtungen in Frage. Dieses Einklemmen kann also in der vertikalen Raumrichtung (y) und/oder in der Kettfadenraumrichtung (x) erfolgen. In diesem Zusammenhang oder in anderen Konstellationen der Erfindung kann zumindest eine Rolle zum Einsatz kommen, die bei ihrer Einstellung gegen das Webblatt Kräfte entgegen der Schwerkraft auf dieses überträgt also nach oben wirkt.

[0029] Vorteilhaft ist es auch, wenn zumindest eine Rolle oder gar alle Rollen gegen den Rahmenbereich des Webblattes angestellt werden. Unter "Rahmenbereich" ist hierbei der Rahmen und die Bereiche zu verstehen, in denen die Lamellenzwischenräume - in der Regel mit Klebstoff und Bindedraht - ausgefüllt sind. Die letztgenannten Bereiche schließen sich in der Regel unmittelbar an den Rahmen an und liegen damit ebenfalls noch an den Rändern des Webblattes. Weiter in der Mitte des Webblattes liegen die Bereiche, die von den Kettfäden in der Kettfadenraumrichtung frei durchdrungen bzw. durchgriffen werden können. Es wäre auch von Vorteil, die Rollen nur gegen den Rahmen oder nur gegen die Bereiche, in denen die Lamellenzwischenräume - in der Regel mit Klebstoff und Bindedraht - ausgefüllt sind, anzustellen.

[0030] Zumindest eine der Rollenanordnungen - wenn nicht sogar beide Rollenanordnungen - können so gestaltet sein, dass sie auch Rollen (je zumindest eine), die gegen den unteren Rahmenbereich des Webblattes (oder nur den unteren Rahmen oder nur den unteren fixierten Lamellenbereich) anstellbar sind, enthalten.

[0031] Um eventuell ohne Spannung durch das Webblatt geführte Kettfäden nicht zu beschädigen, kann es vorteilhaft sein, diese Rollen nicht unmittelbar gegen den unteren Rahmenbereich sondern etwas höher anzustellen. Durch diese Maßnahme werden die Kettfäden nicht belastet, die Kräfte auf die an einer solchen Stelle freien Lamellen dürfen dann nicht zu groß werden. Durch die Einstellbarkeit der Rollenanordnungen kann diesem Umstand aber entsprechend Rechnung getragen werden.

[0032] Weitere Merkmale und Ausführungsbeispiele, die sich in der Regel auf die gesamte Erfindung in ihrer größten Allgemeinheit übertragen lassen, gehen aus den Ausführungsbeispielen und der gegenständlichen Beschreibung hervor.
Fig. 1
Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes im Schnitt B-B der Figur 3.
Fig. 2
Figur 2 zeigt ein Webblatt in der Schnittdarstellung.
Fig. 3
Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Reinigen eines Webblattes
Fig. 4
Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht auf dieselbe Vorrichtung
Fig. 5
Figur 5 zeigt eine alternative Düsenhalterung in der Draufsicht
Fig. 6
Figur 6 zeigt den Schnitt B-B der Figur 5
Fig. 7
Figur 7 zeigt die in Figur fünf gezeigten Düsenhalterung in perspektivischer Ansicht
Fig. 8
Figur 8 zeigt einen vorteilhaften Aufbau einer Spritzdüse in ihrer Halterung
Fig. 9
Figur 9 zeigt eine Funktionsskizze einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes
Fig. 10
Figur 10 zeigt eine weitere Funktionsskizze einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes
Fig. 11
Figur 11 zeigt eine weitere Funktionsskizze einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes
Fig. 12
Figur 12 zeigt eine weitere Funktionsskizze einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes
Fig. 13
Figur 13 zeigt einen Ausschnitt aus Figur 1 zur Verdeutlichung der Funktion des Bedienhebels 30


[0033] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes im Schnitt B-B der Figur 3. Die vertikal wirkende Rolle 1 ist auf den Rahmen 27 des Webblattes 20 aufgesetzt. Die vertikal wirkende Rolle 1 ist einer ersten Rollenanordnung zugeordnet. Dieser ersten Rollenanordnung sind außerdem noch die horizontal wirkenden Rollen 10 und 11 zugeordnet. Die Rolle 3, die sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung wirkt, ist gegen den Bereich verbundener Lamellen 29 des Webblattes 20 angestellt. Die Rolle 3 ist an der Rollenhalterung 25 angebracht und einer zweiten Rollenanordnung zugeordnet. Die vorgenannte Rollenhalterung 25 ist ihrerseits an dem Tragelement 24 der zweiten Rollenanordnung angelegt. An diesem Tragelement hängen auch die weiteren Elemente der zweiten Rollenanordnung mittelbar oder unmittelbar. So ist das Gehäuse 41 des Schlittens 40 mit diesem Tragelement 24 verbunden. Die Rollenanordnungen verfügen jeweils über Tragelemente 23, 24 und/oder Halterungen 25 für die Rollen, welche die Rollen einer Rollenanordnung mechanisch miteinander verbinden. Die vorgenannten Rollenanordnungen sind ihrerseits gegeneinander relativ bewegbar, wobei vorbehalten wird, ob es sich bei der Bewegung um eine sehr vorteilhafte Schwenkbewegung oder um eine lineare Bewegung handelt.

[0034] Die Düsenhalterung 45 ist ebenfalls an dem Gehäuse 41 angebracht. Die Düsenhalterung ist dazu bestimmt, die Spritzdüse 21 bzw. ihren Düsenlagerteil 22 zu lagern bzw. zu arretieren.

[0035] Von einiger Wichtigkeit für die schnelle Funktion der Vorrichtung ist die Bedienvorrichtung 30, die den Bedienhebel 32, der mit einem Knauf 31 und einem gewindebehafteten Arbeitsteil 33 versehen ist, umfasst. Das Arbeitsteil 33 durchgreift das Tragelement der ersten Rollenanordnung 23 und das Tragelement der zweiten Rollenanordnung 24. Bei einer Drehung des Hebels 32 der Bedienvorrichtung 30 dreht sich das Arbeitsteil 33 in einem Gewinde um seine Hauptträgheitsachse, so dass das Drehmoment in Kraft für die Anstellbewegung der beiden Tragelemente 23 und 24 gewandelt wird.

[0036] Eine Möglichkeit, diese Anstellbewegung auszuführen, kann darin bestehen, das Tragelement 24 schwenkbar zum Tragelement 23 zu lagern und durch die Drehstellung des Hebels 32 die Drehlage der beiden Tragelemente zueinander einzustellen. Dabei ist es möglich, den Hebel nur in einer Richtung wirken zu lassen und zusätzlich ein Federelement 35 vorzusehen, das die Bewegung der Tragelemente 23, 24 relativ zueinander in der anderen Richtung bewerkstelligt. So kann das Gewinde 33 des Hebels 32 in einem Gewinde 36 im Tragelement 23 aufgenommen sein und das Tragelement 24 über eine Verdickung 34 gegen das Tragelement 23 drücken, wenn der Hebel 32 weiter in das Gewinde 36 im Tragelement 23 eingedreht wird. Über ein zusätzliches, permanent wirkendes Federelement 35 müssten dann die Tragteile 23 und 24 auseinander gedrückt werden, so dass das Tragelement 24 immer an der Verdickung 34 des Hebels 32 anliegt (Figur 13).

[0037] Die Anstellungsbewegung wird nachstehend in den folgenden Figuren näher beschrieben. Figur 2 zeigt einen Schnitt ebenfalls entlang der Achse B-B durch ein Webblatt 20. In dem oberen Bereich des Webblattes 20 befindet sich der Rahmenbereich der durch die geschweifte Klammer 28 angedeutet wird. Er umfasst den Rahmen 27 des Webblattes 20 und den Bereich 29 verbundener Lamellen 47, in dem die Lamellenzwischenräume in der Regel von Klebstoff oder Bindedraht ausgefüllt sind. In dem unteren Bereich des Webblattes 20 befindet sich ausschließlich ein solcher Bereich 29 verbundener Lamellen 47. Hier ist (beim Webblatt nach Figur 2) kein Rahmen 27 vorhanden, so dass der Rahmenbereich 28 ausschließlich den Bereich 29 umfasst. Zwischen den vorgenannten Bereichen 28, 29 am unteren und oberen Rand des Webblattes 20 befindet sich der Arbeitsbereich 46 des Webblattes 20, der von den Kettfäden in der Kettfadenraumrichtung x frei durchgriffen werden kann.

[0038] Wie bereits erwähnt zeigt auch Figur 3 dieselbe Anordnung aus einem Webblatt 20 und einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes, wobei der Betrachter in der Kettfadenraumrichtung x auf das Webblatt 20 blickt. In dieser Ansicht ist zu erkennen, daß Rollen 1 und 3 doppelt und zwar links und rechts des mittig angeordneten Düsenlagerteils 22 angeordnet sind. Dies gilt auch für die in Figur 3 nicht sichtbaren Rollen 10. Diese doppelte Anordnung ermöglicht eine Reinigung des Webblatts bis an dessen Rand, da der Schlitten 40 auch noch am Webblatt fixiert ist, wenn nur die linke oder rechte Anordnung das Webblatt klemmt und die jeweils andere seitlich über das Webblatt hinausgeschoben ist. In Figur 3 ist auch dargestellt, wie die Rolle 3 über ihre Halterung 25 einstellbar an der Vorrichtung angeordnet ist. In ähnlicher Weise sind alle Rollen einstellbar an der Vorrichtung angeordnet, um die Vorrichtung an das jeweilige Webblatt anpassen zu können.

[0039] Auch Figur 4 zeigt diese Anordnung, wobei zahlreiche Details, die in den anderen Figuren gezeigt wurden, aus darstellerischen Gründen in der perspektivischen Figur 4 weggelassen wurden. Figur 4 verdeutlicht hauptsächlich, dass die Düsenhalterung 45 dieser Anordnung bügelförmig ausgestaltet ist. Durch diesen Bügel 45 ist die Spritzdüse 21 hindurchgesteckt, so dass die Halbschale 26 des Düsenlagerteiles 22 einen Anschlag der Spritzdüse 21 in dem Bügel 45 bildet. Auf diese Weise kann die Spritzdüse 21 um zumindest zwei Achsen geschwenkt werden, sie kann jedoch nicht näher an das Webblatt 20 herangeführt werden. Die Positionierung des Bügel 45 in der Kettfadenraumrichtung x kann eingestellt werden, so dass auch der Abstand zwischen Spritzdüse 21, Webblatt 20 bzw. Lamellen 47 variiert werden kann. Die Achsen 42 und 43 deuten lediglich die Schwenkbarkeit der Düse 21 an, da diese 21 gemäß anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung ja auch lediglich um ein oder zwei Achsen, die bevorzugt in der Ebene der Breitenraumrichtung z und der vertikalen Raumrichtung y liegen, schwenkbar sein kann.

[0040] Die Figuren 5, 6 und 7 zeigen eine alternative Ausführung einer Haltevorrichtung 45 für eine Reinigungsdüse 21. Diese Haltevorrichtung 45 besteht im Wesentlichen aus den Winkeln 48 die den kreisförmigen Halter 49 an dem Gehäuse 41 eines Schlittens 40 befestigen können. Der kreisförmige Halter 49 verfügt in seinem Innenbereich über eine Ansenkung 50, so dass er sich ähnlich wie der Bügel, der in Figur 4 die Rolle der Düsenhalterung 45 einnahm, sehr gut zur Aufnahme eines Düsenlagerteiles 22 eignet. Dies gilt insbesondere wenn auch dieses Düsenlagerteil 22 eine erste Halbschale 26 aufweist. Es ist von Vorteil wenn sich diese erste Halbschale 26 von der Arbeitsposition des Webblattes 20 wegwölbt.

[0041] In Figur 8 ist eine Spritzdüse 21 in der Draufsicht gezeigt, die ein sehr vorteilhaftes Düsenlagerteil 22 mit einer ersten und einer zweiten Halbschale 26, 51 aufweist. Die erste Halbschale 26 wölbt sich vom Webblatt 20 weg. Die zweite Halbschale 51 steht in Opposition zur ersten Halbschale 26 und wölbt sich zur Arbeitsposition des Webblattes 20 hin. In dem Zwischenraum zwischen den beiden Halbschalen 26 und 51 wird eine Aufnahme 52 für die Düsenhalterung 45 gebildet. Die Düsenhalterung ist in einer Draufsicht gezeigt ähnlich zu der Ansicht in Figur 1, die entlang der Linie B-B aus Figur 3 geschnitten dargestellt ist. Im Gegensatz zur Darstellung in Figur 1 weist das Düsenlagerteil 22 gemäß Figur 8 zwei Halbschalen 26 und 51 auf.

[0042] Die Figuren 9-10 verdeutlichen unterschiedliche, vorteilhafte Rollenanordnungen sowie die Richtung der von den Rollen ausgeübten Kräfte.

[0043] Figur 9 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes 20. Die Vorrichtung ist wieder mit einer Bedienvorrichtung 30 ausgestattet, die gleichzeitig Kraft auf das Trageelement 24 der zweiten Rollenanordnung und 23 der ersten Rollenanordnung ausüben kann. Um das Drehmoment seiner Drehung in Kraft umzuwandeln, besitzt die Bedienvorrichtung ein Gewinde 57, welches die Kraft in nicht gezeigter Weise auf die beiden Tragelemente 23 und 24 übertragen kann. Durch die Kraft wird eine Drehbewegung um den Drehpunkt 53, die durch den Pfeil 54 symbolisiert wird, ausgelöst. An dem Tragelement 23 der ersten Rollenanordnung ist die vertikal wirkende Rolle 1 und die horizontal wirkende Rolle 10 befestigt.

[0044] An dem Tragelement 24 der zweiten Rollenanordnung ist die horizontal wirkende Rolle 12 und die schräg stehende und damit vertikal und horizontal wirkende Rolle 3 befestigt. Die letztere Rolle 3 drückt in ihrer angestellten Position schräg nach oben gegen den Bereich verbundener Lamellen 29 des Webblattes 20. Der Umstand, dass mit den Rollen 1 und 3 zumindest zwei vertikal wirkende Rollen gegeneinander wirken, ist positiv zu vermerken. Auch die schräge Anstellung der Rolle 3 ist von großem Vorteil. Es wäre auch vorteilhaft, zumindest eine ausschließlich in vertikaler Richtung wirkende Rolle mit Ausrichtung nach oben - also mit derselben Wirkrichtung wie die Schwerkraft - einzusetzen. Auch die vorstehenden Ausführungen zur Ausrichtung und Wirkungsweise von Rollen sowie zum Verklemmen des Webblattes zwischen Rollen lassen sich in vorteilhafter Weise auf alle Ausführungsbeispiele der Erfindung übertragen.

[0045] Figur 10 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes 20. An Figur 10 ist vor allem bemerkenswert, dass die Rollen 10 und 12 direkt gegeneinander wirken und so das Webblatt 20 klemmen. Dieser Umstand wird auch durch die Pfeile 58 und 59 angedeutet, die die Kraftwirkung der vorgenannten Rollen 10 und 12 andeuten. Der Pfeil 56 deutet an, dass die Anstellbewegung der beiden Rollenanordnung an einem nicht gezeigten Anschlag, der einen Anschlagsabstand Y definiert, endet. Der Pfeil 60 gibt die Wirkrichtung der Rolle 1 an.

[0046] Figur 11 deutet an, dass die beiden Rollenanordnungen auch durch eine lineare Bewegung, die durch die Pfeile 55 angedeutet ist, gegeneinander angestellt werden können. Auch diese Bewegung endet an einem nicht gezeigten Anschlag, der den durch den Pfeil 56 angedeuteten Anschlagsabstand definiert.

[0047] Figur 12 zeigt eine weitere Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes, die der Vorrichtung aus Figur 10 ähnelt. So ist der obere Bereich der Vorrichtung gleich: eine vertikal wirkende Rolle 1 ist auf den Rahmen 27 des Webblattes 20 aufgesetzt. Die beiden horizontal wirkenden Rollen 10 und 12 sind den beiden unterschiedlichen Rollenanordnungen zugeordnet, wirken ebenfalls gegen den Rahmen 27 und verklemmen so das Webblatt 20. Die beiden Rollenanordnungen umfassen jedoch noch zwei weitere Rollen 10 und 12 in dem unteren Bereich des Webblattes 20, die dort eine weitere Verklemmung bewirken. Über einen zweiten Drehpunkt 62 kann eine weitere vertikal wirkende Rolle 4 "von unten" gegen das Webblatt 20 angestellt werden. Eine solche Vorrichtung kann vorteilhaft zur Reinigung des Webblatts außerhalb einer Webmaschine eingesetzt werden.

[0048] Wie bereits erwähnt ist auch der Umstand, dass eine direkt vertikal nach oben wirkende Rolle 4 verwendet wird, mit Vorteil auf alle Ausführungsbeispiele der Erfindung übertragbar. Der Abrollbereich der Rollen ist in der Regel der Teil des Außenumfangs der Rollen, mit dem die Rollen in ihrer Arbeitsposition an dem Gegenstand an dem sie sich abstützen - also für die Zwecke der vorliegenden Erfindung in der Regel auf dem Webblatt - abrollen.
Bezugszeichenliste
1 Vertikal wirkende Rolle der ersten Rollenanordnung
2  
3 Vertikal wirkende Rolle der zweiten Rollenanordnung, schrägstehend
4 Vertikal wirkende Rolle der ersten Rollenanordnung, "von unten"
5  
6  
7  
8  
9  
10 Horizontal wirkende Rolle der ersten Rollenanordnung
11 Horizontal wirkende Rolle der ersten Rollenanordnung
12 Horizontal wirkende Rolle der zweiten Rollenanordnung
13  
14  
15  
16  
17  
18  
19  
20 Webblatt
21 Spritzdüse
22 Düsenlagerteil
23 Tragelement der ersten Rollenanordnung
24 Tragelement der zweiten Rollenanordnung
25 Halterung der Rolle 3 der zweiten Rollenanordnung
26 Erste Halbschale
27 Rahmen des Webblattes
28 Rahmenbereich des Webblattes
29 Bereich verbundener Lamellen
30 Bedienvorrichtung
31 Knauf der Bedienvorrichtung
32 Hebel der Bedienvorrichtung
33 Arbeitsteil der Bedienvorrichtung, gewindebehaftet
34 Verdickung/Überstand des Bedienhebels 30 gegenüber der Durchgangsbohrung
35 Federelement
36 Innengewinde im Tragelement der ersten Rollenanordnung
37  
38 Pfeil in Richtung der Anstellkraft des Bedienhebels
39 Durchgangsbohrung
40 Schlitten
41 Gehäuse des Schlittens (zweite Rollenanordnung)
42 Achse in z-Richtung, die die Schwenkbarkeit der Düse andeutet
43 Achse in y-Richtung, die die Schwenkbarkeit der Düse andeutet
44  
45 Düsenhalterung
46 Arbeitsbereichs des Webblattes
47 Lamellen
48 Winkel
49 Kreisförmiger Halter
50 Ansenkung
51 Zweite Halbschale gleiche alternativen Formen
52 Aufnahme
53 Drehpunkt der Anstellbewegung der beiden Rollenanordnungen
54 Pfeil, der die Schwenkbewegung der beiden Rollenanordnungen andeutet
55 Pfeil, der die linear Bewegung der beiden Rollenanordnungen andeutet
56 Pfeil, der den Anschlagsabstand andeutet
57 Gewinde der Bedienvorrichtung
58 Pfeil Anstellkraft
59 Pfeil Anstellkraft
60 Pfeil Anstellkraft
61 Pfeil Anstellkraft
62 Zweiter Drehpunkt



Ansprüche

1. Vorrichtung zur Reinigung eines Webblattes (20)
mit einem an dem Webblatt (20) anbringbaren Schlitten (40), der eine Düsenhalterung (45) für eine Reinigungsdüse (21) zum Abgeben eines Reinigungsmediums auf das Webblatt (20) aufweist,

• wobei der Schlitten (40) entlang des Webblattes (20) verschiebbar ist,

• wobei der Schlitten (40) zumindest zwei Rollenanordnungen aufweist, die jeweils zumindest eine Rolle (1, 3-4,10-12) umfassen und die relativ zueinander bewegbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass
die erste der beiden Rollenanordnungen zumindest eine Rolle (1, 3-4,10-12) aufweist, die in vertikaler Richtung (x) wirkt.
 
2. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Rollenanordnung zumindest eine zweite Rolle (10,11) besitzt, die in der Raumrichtung der Kettfäden (x) in einer ersten Richtung gegen das Webblatt (20) anstellbar ist.
 
3. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Rollenanordnung zumindest eine erste Rolle (12) besitzt, die in der Raumrichtung der Kettfäden (x) in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung der zumindest einen zweiten Rolle (10,11) der ersten Rollenanordnung entgegengesetzt ist, gegen das Webblatt (20) anstellbar ist.
 
4. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
die relative Bewegbarkeit der beiden Rollenanordnungen zueinander in einem bestimmten Abstand (56) endet, bevor der Abrollbereich der zumindest einen zweiten Rolle (10,11) der ersten Rollenanordnung und der Abrollbereich der zumindest einen ersten Rolle (12) der zweiten Rollenanordnung dieselbe Stelle (X) in Kettfadenrichtung (x) erreicht.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
mit der Düsenhalterung (45) für die Reinigungsdüse (21) eine Arretierposition für die Reinigungsdüse (21) einstellbar ist, in der diese einen Mindestabstand zu dem Webblatt (20) einhält und in der die Reinigungsdüse (21) um zumindest eine Achse (42, 43), die in der Ebene der vertikalen Richtung (y) und der Breite des Webblattes (z) liegt, schwenkbar ist.
 
6. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
die Reinigungsdüse (21) in ihrer Arretierposition um zumindest eine weitere Achse (42,43), die in der Ebene der vertikalen Richtung (y) und der Breite des Webblattes (z) liegt, schwenkbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
die Düsenhalterung (45) zur Definition der Arretierposition für die Reinigungsdüse (21) mit Arretierelementen ausgestattet ist, von denen zumindest eines Abschnitte enthält, die in der Ebene, die durch die vertikale Raumrichtung (y) und die Raumrichtung in Breitenrichtung des Webblattes (z) aufgespannt ist, konvex verlaufen.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
die Reinigungsdüse (21) zum Abgeben eines Reinigungsmediums auf das Webblatt (20) mit einem Düsenlagerteil (22) ausgestattet ist,

• Welches (22) Elemente (51) enthält, die zur Aufnahme (52) der Arretierelemente der Düsenhalterung (45, 49, 50) geeignet sind

• und welches eine erste Halbschale (26) enthält.


 
9. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet,

dass das Düsenlagerteil (22) eine zweite Halbschale (51) aufweist,

dass die erste (26) und die zweite Halbschale (51) eine entgegengesetzte Ausrichtung haben

und dass zwischen der ersten (26) und der zweiten Halbschale (51) eine Aufnahme (52) für die Arretierelemente der Düsenhalterung (45) vorgesehen ist.


 
10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche
gekennzeichnet durch
eine Bedienvorrichtung (30), mit welcher die Relativposition der ersten und der zweiten Rollenanordung eingestellt und festgelegt werden kann.
 
11. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
sich mit der Bedienvorrichtung (30) den beiden Rollenanordnungen während der Relativbewegung Kraft vermitteln lässt.
 
12. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
die Bedienvorrichtung (30) ein Bauelement (31,32, 33) aufweist, das an Tragelementen beider Rollenanordnungen angreift.
 
13. Vorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bauelement eine Stange (32) ist, die zumindest ein Gewinde (33) aufweist, das in ein Gewinde in zumindest einer der beiden Rollenanordnungen eingreift.
 
14. Verfahren zur Reinigung eines Webblattes (20)

• bei dem mit einem an dem Webblatt (20) anbringbaren Schlitten (40), der eine Düsenhalterung (45) für eine Reinigungsdüse (21) zum Abgeben eines Reinigungsmediums auf das Webblatt (20) aufweist,

• bei dem die Reinigungsdüse mit dem Schlitten (40) entlang der Breite (z) des Webblattes (20) geführt wird,

• und bei dem zumindest zwei Rollenanordnungen, die jeweils zumindest eine Rolle (1-4,10-13) aufweisen, den Schlitten (40) gegen das Webblatt (20) abstützen

dadurch gekennzeichnet, dass

• zumindest eine vertikal wirkende Rolle (1, 3-4) einer Rollenanordnung gegen das Webblatt (20) wirkt.


 
15. Verfahren nach dem vorstehenden Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Rolle der ersten Rollenanordnung (1, 10, 11) und zumindest eine Rolle der zweiten Rollenanordnung (3, 4, 12) Kraftkomponenten (58-61) auf das Webblatt (20) übertragen, die einander entgegengesetzt sind.
 
16. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Rolle einer Rollenanordnung (1, 3-4,10-12) Kraftkomponenten (58-61) auf das Webblatt (20) überträgt, die vertikal (y) in der Richtung gegen die Schwerkraft wirken.
 
17. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Rolle (1, 10, 11) der ersten Rollenanordnung und zumindest eine Rolle (3, 4, 12) der zweiten Rollenanordnung - vorzugsweise jedoch alle Rollen der ersten und/oder der zweiten Rollenanordnung - Kraftkomponenten (58-61) auf den Rahmenbereich (28) des Webblattes (20) übertragen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente