(19)
(11) EP 3 006 637 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 14188469.2

(22) Anmeldetag:  10.10.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Kessel AG
85101 Lenting (DE)

(72) Erfinder:
  • Kessel, Bernhard
    85101 Lenting (DE)

(74) Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB 
Leopoldstraße 4
80802 München
80802 München (DE)

 
Bemerkungen:
GEäNDERTE PATENTANSPRüCHE GEMäSS REGEL 137(2) EPÜ.
 


(54) Ablauf, der entweder als Bodenablauf oder Wandablauf verwendet werden kann


(57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ablauf (1, 62), welcher in einer Nasszelle (15) sowohl als Wandablauf als auch als Bodenablauf installierbar ist, mit einer Einlauföffnung (9), welche Bodenwasser bei beiden Installationsarten aus der Nasszelle (15) ableiten kann, und mit einem mit der Einlauföffnung (9) in Fluidverbindung stehenden Aufnahmebehälter (2) zum Aufnehmen von Bodenwasser aus der Nasszelle (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) zwei gegenüberliegende Ablauföffnungen (20, 21) zum Abführen von aufgenommenen Bodenwasser aufweist, und bei Wandablaufinstallation die eine Ablauföffnung (21) unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen, und bei Bodenablaufinstallation die entsprechend andere Ablauföffnung unter der Einlauföffnung angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen. Die Merkmale des Ablaufs reduzieren den Einbauraumbedarf des Ablaufs in Wand- und Bodenrichtung.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ablauf gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der Druckschrift EP2628867 A1 ist ein gattungsgemäßer Ablauf bekannt, der sowohl als Wandablauf als auch als Bodenablauf in einer Nasszelle installierbar ist. Die zweifache Verwendbarkeit wird dadurch erreicht, dass der Ablauf einen Schacht aufweist, dessen Wandung sich in einem speziellen schiefen Winkel zur Einlaufebene erstreckt. Der Schacht erstreckt sich bei beiden Installationsarten ungefähr entlang einer Winkelhalbierenden zwischen Wand- und Bodenebene von der Nasszelle weg, sowohl in Richtung Wand als auch in Richtung Boden. Zum sicheren Abführen von Wasser aus dem Sammelschacht Richtung Kanalisation weist der Sammelschacht eine Ablauföffnung auf, die am tiefsten Punkt des Schachts liegt. Bei der Installation des Ablaufs in der Nasszelle wird an die Ablauföffnung ein Ablaufstutzen montiert, der für gewöhnlich über eine weitere Verrohrung den Ablauf mit der Kanalisation verbindet.

[0003] Der oben beschriebene Ablauf hat sich bewährt, kann vom Monteur in beiden Installationsarten zuverlässig eingebaut werden und führt Bodenwasser sicher ab. Es hat sich jedoch gezeigt, dass der für den Ablauf benötigte Abstand des Ablaufs zum Boden und zur Wand hin, und somit der benötigte Einbauraum relativ groß ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen gattungsgemäßen Ablauf derart zu verbessern, dass der Einbauraumbedarf für beide Installationsarten möglichst gering ist, Bodenwasser sicher abgeführt werden kann, die Montage und Handhabbarkeit des Ablaufs bei der Installation einfach ist und eine hohe Zuverlässigkeit des Ablaufs im Einsatz gewährleistet ist.

[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Dadurch, dass der Aufnahmebehälter zwei gegenüberliegende Ablauföffnungen zum Abführen von aufgenommenen Bodenwasser aufweist, wobei bei Wand- und bei Bodeninstallation entsprechend eine Ablauföffnung unterhalb der Einlauföffnung angeordnet ist, bietet der Ablauf die Möglichkeit, bei jeder Installationsart Bodenwasser durch eine andere Ablauföffnung sicher abzuführen. Dies erlaubt eine Verringerung des Einbauraums des Ablaufs, da die Ablauföffnung, von welcher aus der Ablauf mit der Kanalisation verrohrt wird, für beide Installationsarten näher an der Einlauföffnung positioniert werden kann.

[0006] Wahlweise kann die andere Ablauföffnung zumindest teilweise oberhalb des Wasserabführniveaus der unterhalb der Einlauföffnung angeordneten Ablauföffnung angeordnet sein. Die Ablauföffnung, welche zumindest teilweise oberhalb des Wasserabführniveaus der unterhalb der Einlauföffnung angeordneten Ablauföffnung angeordnet ist, kann einfacher abgedichtet werden, da sie wenig oder gar nicht mit Bodenwasser in Kontakt kommt. Die Dichtung wird zudem weniger stark beansprucht und ist dadurch langlebiger.

[0007] In einer weiteren Ausführungsform kann der Aufnahmebehälter eine Bodenwanne, insbesondere eine geschlossene Bodenwanne aufweisen, und die beiden Ablauföffnungen können oberhalb der Bodenwanne angeordnet sein. Das Anordnen der beiden Ablauföffnungen oberhalb der Bodenwanne reduziert den Raumbedarf des Ablaufs in Richtung des Bodens, da die Verrohrung oberhalb der Bodenwanne beginnen kann. Weiterhin grenzt die geschlossene Bodenwanne den Ablauf auf der Unterseite gegen die Umgebung ab, was die Handhabung des Ablaufs bei der Installation erleichtert und ein Anstauen von Bodenwasser in Richtung der Ablauföffnung ermöglicht.

[0008] Günstigerweise kann der zur Einlaufebene der Einlauföffnung entfernteste Punkt des Aufnahmebehälters in einer zur Einlaufebene parallelen Tiefpunktebene liegen, wobei der kürzeste Abstand zwischen der unterhalb der Einlauföffnung angeordneten Ablauföffnung und der Tiefpunktebene mindestens ein Viertel, insbesondere ein Drittel des Abstandes zwischen der Einlaufebene und der Tiefpunktebene beträgt. Dies schafft Distanz zwischen der Ablauföffnung und der unteren Begrenzung des Aufnahmebehälters. Diese Distanz kann für die notwendige Verrohung der Ablauföffnung zur Kanalisation genutzt werden, wodurch ein herausragen der Verrohrung über die untere Begrenzung des Aufnahmebehälters reduziert oder ganz vermieden wird, was den benötigten Einbauraum des Ablaufs in Bodenrichtung verringert.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform können die beiden Ablauföffnungen dieselbe Anschlussgröße haben. Somit kann dieselbe Verrohrung zum Anschluss an die entsprechende Ablauföffnung für beide Installationsarten verwendet werden.

[0010] Weiterhin kann der Ablauf einen Ablaufstutzen aufweisen, welcher wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung als auch an die andere Ablauföffnung lösbar anbringbar ist. Je nach Installationsart kann derselbe Ablaufstutzen so für die Montage an jede der beiden Ablauföffnungen verwendet werden. In weiteren möglichen Ausführungsformen ist es denkbar, dass der Ablaufstutzen an der Ablauföffnung in den Aufnahmebehälter lösbar einbringbar oder lösbar einsteckbar ist. Die Möglichkeit des Einbringens, insbesondere des Einsteckens des Ablaufstutzens in den Aufnahmebehälter erlaubt eine einfache Montage und Handhabung des Ablaufs bei der Installation.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform kann der Ablaufstutzen von der Außenseite des Aufnahmebehälters an die Ablauföffnungen lösbar anbringbar sein. Die Montage des Ablaufstutzens von der Außenseite des Aufnahmebehälters erleichtert den Montagevorgang des Ablaufstutzens und somit die Montage und Installation des Ablaufbehälters.

[0012] Für eine besondere Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass der Ablauf einen Geruchsverschluss aufweisen kann, wobei der Geruchsverschluss wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung als auch an die andere Ablauföffnung lösbar anbringbar ist. Hierdurch kann derselbe Geruchsverschluss für beide Installationsarten verwendet werden, was die Installation des Ablaufs vereinfacht.

[0013] Vorteilhafterweise kann der Geruchsverschluss in den Ablaufstutzen lösbar einbringbar, insbesondere einsteckbar sein. Hierdurch wird Ablaufstutzen zur Montage des Geruchsverschlusses hergenommen. Weiterhin stellt das lösbare Einbringen des Geruchsverschlusses in den Ablaufstutzen eine direkte Fluidverbindung zwischen dem Ablaufstutzen und dem Geruchsverschluss her. Zudem erleichtert das Einstecken die schnelle Montage.

[0014] In einer besonderen Ausführungsform kann der Geruchsverschluss einen Hohlkörper mit zwei offenen Endstücken aufweisen, wobei im montierten Zustand das eine Endstück an die Ablauföffnung montiert ist und das andere Endstück unterhalb des Wasserabführniveaus der Ablauföffnung liegt. Ein derart kompakter Geruchsverschluss ist einfach in der Handhabung und leitet zuverlässig überschüssiges Bodenwasser zur Ablauföffnung. Da das eine Endstück unterhalb des Wasserabführniveaus der Ablauföffnung liegt, können im Einsatz, wegen des unterhalb des Wasserabführniveaus angestauten Wassers, Gerüche nicht von der Kanalisation durch den Aufnahmebehälter in die Nasszelle gelangen.

[0015] Insbesondere kann sich das zur Montage an die Ablauföffnung vorgesehene Endstück winkelig zum anderen Endstück erstrecken. Die winkelige Erstreckung der Endstücke erlaubt eine entsprechend winkelige Weiterleitung von überschüssigem Bodenwasser zur Ablauföffnung und somit eine kompaktere Bauform des Geruchsverschlusses und des Aufnahmebehälters. Dies verringert den notwendigen Einbauraum des Ablaufs. Weiterhin ist ein derartiger kompakter Geruchsverschluss einfach in der Handhabung, insbesondere in der Handhabung innerhalb des Aufnahmebehälters.

[0016] Weiterhin kann der Geruchsverschluss eine über das Abführniveau der Ablauföffnung ragende Innenwand aufweisen, welche das Abführniveau erhöht. Die Erhöhung des Abführniveaus durch den Geruchsverschluss erlaubt im Vergleich zu einem Geruchsverschluss ohne Innenwand, bei gleicher Anstauhöhe, eine kompaktere Bauform des Aufnahmebehälters und verringert somit den notwendigen Einbauraum des Ablaufs.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform kann der Ablauf ein Blindstück aufweisen, welches wechselbar sowohl die eine Ablauföffnung als auch die andere Ablauföffnung lösbar verschließen kann. Somit kann unabhängig von der Installationsart dasselbe Blindstück zum Verschließen der entsprechenden Ablauföffnung hergenommen werden.

[0018] Vorteilhafterweise kann das Blindstück an die Ablauföffnungen lösbar montierbar sein, insbesondere von der Außenseite des Aufnahmebehälters her. Das Montieren des Blindstücks an die Ablauföffnung erlaubt eine einfache Montage, insbesondere wenn das Blindstück von der Außenseite des Aufnahmebehälters her montierbar ist. In weiteren möglichen Ausführungsformen ist es denkbar, dass das Blindstück an der Ablauföffnung in den Aufnahmebehälter lösbar einbringbar oder einsteckbar ist.

[0019] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann das Blindstück auf seiner Verschlussseite mit einer künstlichen Lichtquelle, insbesondere mit einer LED, versehen sein, und insbesondere die künstliche Lichtquelle lösbar an das Blindstück montiert sein. Das Vorsehen der künstlichen Lichtquelle an dem Blindstück, welches wechselbar die eine oder die andere Ablauföffnung verschließen kann, ermöglicht, dass der Ablauf bei beiden Installationsarten mit derselben künstlichen Lichtquelle versehen werden kann, da die künstliche Lichtquelle zusammen mit dem Blindstück die jeweilige Ablauföffnung montiert wird. Da diese Ablauföffnung vorzugsweise nicht unterhalb der Einlauföffnung angeordnet ist, ist die künstliche Lichtquelle vor Wasser geschützt in dem Ablauf positioniert. Dass die künstliche Lichtquelle in einer Ausführungsform lösbar an dem Blindstück montiert ist, vereinfacht die Montage und die Handhabung. Die künstliche Lichtquelle kann bei Bedarf schnell ausgebaut und wieder eingebaut werden.

[0020] Zur leichteren Veranschaulichung der Erfindung werden im Folgenden mögliche Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

[0021] Dabei zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Ablaufs mit Abdeckung in Wandinstallation,
Figur 2
den Ablauf aus Figur 1 in einer ähnlichen Ansicht, aber mit abgenommener Abdeckung,
Figur 3
einen Teil des Ablaufs aus Figur 2, geschnitten entlang einer Mittelebene C in Figur 1,
Figur 4
die Schnittansicht aus Figur 3 mit allen Teilen außer der Abdeckung, in seitlicher Draufsicht auf die Mittelebene C aus Figur 1,
Figur 5
eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Ablaufs aus Figur 1, und
Figur 6
eine Schnittansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Ablaufs in Bodeninstallation mit eingezogener Wand und eingezogenem Boden.


[0022] Figur 1 bis 5 zeigen einen Ablauf 1 in Wandablaufinstallation.

[0023] Der Ablauf 1 weist einen Aufnahmebehälter 2 mit einem Frontteil 3 auf. Der Aufnahmebehälter 2 und das Frontteil 3 sind hier miteinander einstückig ausgebildet. In anderen Ausführungsformen kann der Aufnahmebehälter 2 mehrstückig/mehrteilig ausgebildet sein. Das Frontteil 3 ist der Teil des Ablaufs 1, der bei beiden Installationsarten, sowohl bei Wandinstallation als auch bei Bodeninstallation, der Nasszelle 15 zugewandt ist, wie es in der später noch erläuterten Figur 6 gut zu sehen ist.

[0024] Installationsfüße, die den Ablauf 1 in einem definierten Abstand zum Boden bzw. der Bodenebene F und der Wand bzw. der Wandebene G positionieren, sind hier in den Figuren der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

[0025] Wie in den Figuren 1 bis 3 gut zu sehen ist, weist das Frontteil 3 einen ersten Frontkragen 4 und einen zweiten Frontkragen 5 auf. Der erste Frontkragen 4 erstreckt sich entlang einer Ebene A, die bei der gezeigten Wandinstallation parallel zur in Figur 3 eingezeichneten Bodenebene F (Horizontalen) liegt. Der zweite Frontkragen 5 erstreckt sich entlang einer Ebene B, die bei der gezeigten Wandinstallation parallel zur in Figur 3 eingezeichneten Wandebene G (Vertikalen) liegt. Der erste Frontkragen 4 und der zweite Frontkragen 5 liegen senkrecht zueinander und formen einen umlaufenden äußeren Randbereich 6 des Frontteils 3.

[0026] Aus dem ersten Frontkragen 4 und dem zweiten Frontkragen 5 stehen senkrecht Seitenwände 7 hervor, die sich im rechten Winkel schneiden und einen umlaufenden Vorbau 8 bilden. Der Vorbau 8 ist von außen betrachtet schachteiförmig, wobei ein Teil der Schachtel an vier Seiten ausgespart ist, was eine Einlauföffnung 9 des Ablaufs 1 bildet. Folglich umschreiben die Ränder 10 der Seitenwände 7 auf der dem jeweiligen Frontkragen 4, 5 abgewandten Seite zusammen einen geschlossen umlaufenden Rand der Einlauföffnung 9.

[0027] Die beiden Frontkragen 4, 5 und somit deren Ebenen A, B schneiden sich in einem rechten Winkel in einer Achse X. Die längste Abmessung des Ablaufs 1 erstreckt sich entlang der X-Achse. Genau auf halber Länge der Erstreckung des Ablaufs 1 entlang der X-Achse liegt senkrecht zur X-Achse eine Mittelebene C.

[0028] Wie in den Figuren 1, 2 und 4 gut zu sehen ist, sind die Frontkragen 4, 5 von der Seite des Ablaufs senkrecht zur Mittelebene C betrachtet L-förmig mit einem längerem und einen kürzeren Schenkel, wobei der kürzere Schenkel der erste Frontkragen 4 und der längere Schenkel der zweite Frontkragen 5 ist.

[0029] Die Einlauföffnung 9 verläuft ebenfalls L-förmig, wenn sie senkrecht zu einem Schnitt entlang der Mittelebene C betrachtet wird, wie in Figur 4 zu sehen ist. Hierbei liegt der kürzere, gestrichelt eingezeichnete Schenkel 11 der Einlauföffnung 9 in einer Einlaufebene D. Bei Bodeninstallation, wie in Figur 6 gezeigt, liegt entsprechend der längere, gestrichelt eingezeichnete Schenkel 12 der Einlauföffnung 9 in der Einlaufebene D. Folglich bilden die Ränder 10 der aus dem ersten Frontkragen 4 hervorstehenden Seitenwände 7 bei Wandinstallation eine in der Einlaufebene D liegende Einlaufkante des Ablaufs 1, und die Ränder 10 der aus dem zweiten Frontkragen 5 hervorstehenden Seitenwände 7 bei Bodeninstallation die in der Einlaufebene D liegende Einlaufkante des Ablaufs 1. Die Einlaufebene D liegt in der Horizontalen und parallel zur Bodenebene F, das heißt hier in Figuren 1 bis 5 parallel zur Ebene A.

[0030] Die Frontkragen 4, 5 sind nach der Installation des Ablaufs 1 normalerweise mit einer eingezogenen Wand 13 und einem eingezogenen Boden 14 bedeckt, wie bei der in Figur 6 in Bodeninstallation gezeigten Ausführungsform zu sehen ist. In diesem Fall schließt die zur Nasszelle 15 orientierte Oberfläche des eingezogenen Bodens 14 und der eingezogenen Wand 13 mit den Rändern 10 bündig oder nahezu bündig ab.

[0031] In Figur 1 ist in die Einlauföffnung 9 eine durchgehend geschlossene Abdeckung 38 lösbar eingebracht. Die Abdeckung 38 ist im Querschnitt entlang der Mittelebene C in etwa L-förmig und schließt mit den Seitenwänden 7 nicht bündig ab, sondern lässt einen zu den Rändern 10 der Einlauföffnung 9 durchgehend umlaufenden, lichten Einlaufspalt 16 frei. Ein längerer Schenkel der L-förmigen Abdeckung 38 liegt dabei parallel zum längeren Schenkel 12 und der Frontkragenebene B und ein kürzerer Schenkel der Abdeckung 38 liegt parallel zum kürzeren Schenkel 11 und der Frontkragenebene A. Ein Teil des Einlaufspalts 16 liegt dabei in der Einlaufebene D. Die parallel zur Frontkragenebene A verlaufenden, unteren Ränder 10 bilden die Einlaufkante des Ablaufs, welche vorgezogen vor einer später auf den Frontkragen 5 aufgebrachten vertikalen Wand bzw. Wandebene liegt. Das Bodenwasser läuft so im fertig installierten Zustand in den Ablauf 1 ein und fällt vor der vertikalen Wand der Nasszelle direkt in den Aufnahmebehälter 2 hinab in Richtung der Bodenwanne 19. Andere Abdeckungen mit Schlitzen und/oder anderen Öffnungen, beispielsweise mit einem Gitterrost, sind ebenfalls denkbar.

[0032] Wie in Figuren 2 bis 4 gut zu sehen ist, erstreckt sich der Aufnahmebehälter 2 von der Rückseite des Frontteils 3 entlang einer Achse Y, die die beiden Frontkragenebenen A und B und somit im installierten Zustand auch die Horizontale und die Vertikale in Komplementärwinkeln α, β von jeweils etwa 45° schneidet. Prinzipiell sind Schnittwinkel α, β mit den Frontkragenebenen A und B im Bereich von größer 0° und bis kleiner 90°, insbesondere von 30° bis 60° denkbar.

[0033] Der Aufnahmebehälter 2 ist ein geschlossener Hohlkörper mit zwei zur Achse Y etwa parallelen, gegenüberliegenden Seitenwänden 17, 18, die an ihrem einen Ende in die Einlauföffnung 9 münden und auf der der Einlauföffnung 9 gegenüberliegenden Seite mit einer Bodenwanne 19 abschließen.

[0034] Wie in Figur 5 gut zu sehen ist, weist der Ablaufbehälter zudem zwei weitere, nahezu parallel liegende kürzere Seitenwände 25, 26 auf, die sich nach einer jeweiligen Stufe 27 entlang der Y-Achse in Richtung der Bodenwanne 19 durch zueinander im spitzen Winkel liegende, längere Seitenwände 23, 24 fortsetzen und verjüngen. Die Seitenwände 25, 26, 23, 24 verbinden die Seitenwände 17 und 18. Der Aufnahmebehälter 2 weist zusätzlich zur Einlauföffnung 9 in den zwei parallelen Seitenwänden 17, 18 zwei gegenüberliegende Ablauföffnungen 20, 21 auf sowie eine zusätzliche Zulauföffnung 22 in der kürzeren Seitenwand 25.

[0035] Im Querschnitt entlang der Mittelebene C, wie in Figur 4 gut zu sehen ist, weist die Bodenwanne 19 mit zwei zueinander senkrecht verlaufenden Teilflächen 28, 29 eine etwa L-förmige Gestalt auf, die in der Lage ihrer durch die Teilflächen 28, 29 gebildeten Schenkel der Lage der durch die Frontkragen 4, 5 gebildeten L-förmigen Schenkel entspricht, das heißt, die Teilfläche 29 verläuft parallel zum ersten Frontkragen 4 und die Teilfläche 28 verläuft parallel zum zweiten Frontkragen 5.

[0036] Die Außenseite der Bodenwanne 19 erstreckt sich mit der am tiefsten Punkt des Ablaufs 1 liegenden Teilfläche 29 teils in einer Tiefpunktebene E, die zur Einlaufebene D parallel liegt und den größten Abstand a zwischen dem Äußeren des Aufnahmebehälters 2 und der Einlaufebene D darstellt. Bei Bodeninstallation erstreckt sich die Teilfläche 28 der Bodenwanne 19 in der Tiefpunktebene E, wie in Figur 6 zu sehen ist.

[0037] Wie Figur 4 zu entnehmen ist, ist ein kürzester Abstand b zwischen der ersten Ablauföffnung 20 und der Tiefpunktebene E mindestens ein Viertel der Länge des Abstandes a zwischen der Einlaufebene D und der Tiefpunktebene E. Der kürzeste Abstand b wird hierbei, wie auch bei der Bestimmung des Abführniveaus H1 der Ablauföffnung 20, von der tiefsten Stelle der ersten Ablauföffnung 20 an gemessen.

[0038] In Figur 4 ist das Wasserabführniveau H1 der ersten Ablauföffnung 20 zum besseren Verständnis eingezeichnet. Das Niveau H1 liegt parallel zur Einlaufebene D.

[0039] Wie in Figur 3, die lediglich den Aufnahmebehälter 2 mit seinem Frontteil 3 zeigt, gut zu sehen ist, sind beide Ablauföffnungen 20, 21 kreisförmig, gleich groß und ihre Zentren liegen in der Mittelebene C.

[0040] Wie in Figur 3 und Figur 4 gut zu sehen, ist die erste Ablauföffnung 20 unterhalb der Einlauföffnung 9 und der Einlaufebene D positioniert. Auf der Außenseite des Aufnahmebehälters 2 ist die erste Ablauföffnung 20 mit einem etwa senkrecht aus der Seitenwand 17 hervorstehenden und kreisförmig umlaufenden ersten Kragen 30 versehen. Der erste Kragen 30 erstreckt sich größtenteils rotationssymmetrisch entlang einer ersten Kragenachse Z1.

[0041] Die zweite Ablauföffnung 21 liegt der ersten Ablauföffnung 20 gegenüber und ist oberhalb der Einlaufebene D positioniert. Auf der Außenseite des Ablaufbehälters 2 ist die zweite Ablauföffnung 21 mit einem etwa senkrecht aus der Seitenwand 18 hervorstehenden und kreisförmig umlaufenden zweiten Kragen 31 versehen. Der zweite Kragen 31 erstreckt sich größtenteils rotationssymmetrisch entlang einer zweiten Kragenachse Z2.

[0042] Bei Wandinstallation sowie auch bei Bodeninstallation ist jeweils die unterhalb der Einlauföffnung 9 angeordnete Ablauföffnung 20, 21 der Nasszelle zugewandt bzw. zur Nasszelle hin orientiert. Somit ist bei beiden Installationsarten eine unter der Einlauföffnung 9 angeordnete Ablauföffnung 20, 21 auf der Seite der Einlauföffnung 9 am Ablauf 1 vorgesehen.

[0043] Der Ablauf 2 weist einen größtenteils rotationssymmetrischen, rohrartigen Ablaufstutzen 32 auf, der in den ersten Kragen 30 lösbar von der Außenseite des Ablaufbehälters 2 eingesteckt ist. Der Ablaufstutzen 32 erstreckt sich mit seinem Rohrkörper 35 insgesamt gerade entlang einer Rotationsachse R1, die im eingesteckten Zustand mit der Kragenachse Z1 zusammenfällt. Der Ablaufstutzen 32 weist auf einer äußeren, in den Kragen 30 eingesteckten, umlaufenden Seite eine umlaufende Dichtungsfläche 33 auf. Der Ablaufstutzen 32 weist weiterhin auf der in den ersten Kragen 30 eingesteckten Seite einen Flansch 34 auf, der sich umlaufend und senkrecht zu dem Rohrkörper 35 erstreckt und an dem ersten Kragen 30 bündig anliegt. Zudem hat der Flansch 34 zwei gegenüberliegende Montageflügel 36 mit Durchgangslöchern 37, die im eingesteckten Zustand mit zwei im ersten Kragen 30 vorgesehenen Schraubenlöchern fluchtend anliegen.

[0044] Wie am besten in den Figuren 2 und 4 zu sehen ist, weist der Ablauf 1 weiterhin einen rohrartigen Geruchsverschluss 39 mit zwei offenen Endstücken 40, 41 auf. Die beiden offenen Endstücke 40, 41 des Geruchsverschlusses 39 erstrecken sich in einem Winkel von etwa 90° zueinander. Das eine Endstück 40 ist rotationssymmetrisch ausgebildet und in eine Innenfläche 42 des Ablaufstutzens 32 eingesteckt, welche parallel zur Dichtungsfläche 33 des Ablaufstutzens 32 auf der Innenseite des Ablaufstutzens 32 liegt. Hierbei dichtet eine äußere Dichtfläche 43 des Endstücks 40 gegen die Innenfläche 42 ab.

[0045] Eine Verjüngung 44 in etwa auf Höhe des Flansches 34 im Inneren des Ablaufstutzens 32 bildet einen um die Rotationsachse R1 umlaufenden Anschlag. Das andere Endstück 41 erstreckt sich mit seiner Öffnung 45 parallel der Achse Y in Richtung der Bodenwanne 19 und ragt unter das Ablaufniveau H1 der ersten Ablauföffnung 20.

[0046] Der Querschnitt des Geruchsverschlusses 39 senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung ist in etwa rechteckförmig mit abgerundeten Kanten. Die beiden breiteren Seitenwände 46, 47 des Geruchsverschlusses 39 verlaufen dabei in etwa parallel zu den Seitenwänden 17, 18 des Aufnahmebehälters 2, wobei die Seitenwand 46 flächig an der Seitenwand 17 des Aufnahmebehälters 2 aufliegt.

[0047] Die flächig an der Seitenwand 17 anliegende breite Seite 46 des Geruchsverschlusses 39 stößt in Richtung der Bodenwanne 19 auf eine in den Inneraum des Aufnahmebehälters 2 ragende, in Richtung der Einlauföffnung 9 offene, maulförmige Anschlagrippe 48 des Aufnahmebehälters 2, die die breite Seitenwand 46 des Aufnahmebehälters an der Öffnung 45 durch einen Hinterschnitt greift. Eine derartige Anschlagrippe 49 ist entsprechend auch auf der gegenüberliegenden Seitenwand 18 des Aufnahmebehälters 2 vorhanden.

[0048] Das Ablaufniveau H1 der ersten Ablauföffnung 20 wird ohne Geruchsverschluss 39 durch eine tiefste Stelle des innenliegenden Übergangs zwischen erstem Kragen 30 und der Seitenwand 17 definiert, wie es in Figur 4 zu sehen ist. Bei Bodeninstallation wird das Ablaufniveau H2 entsprechend durch eine tiefste Stelle des innenliegenden Übergangs zwischen dem zweiten Kragen 31 und der zugehörigen Seitenwand 18 definiert.

[0049] Der Geruchsverschluss 39 weist in seinem Inneren eine Innenwand 50 auf, die sich an dem Übergang zwischen dem rotationssymmetrischen Endstück 40 zu der breiten Seitenwand 46 von der breiten Seitenwand 46 parallel zur Seitenwand 47 weiter in Richtung des Endstücks 40 erstreckt. Im eingesetzten Zustand erstreckt sich die Innenwand 50 in Richtung der Einlaufebene D und erhöht mit ihrer obersten Kante 51 das Ablaufniveau H1 um eine entsprechende Erstreckung c senkrecht zu und in Richtung der Einlaufebene D. Das somit erhöhte Wasserablaufniveau I1 ist zum leichteren Verständnis in Figur 4 ebenfalls eingezeichnet.

[0050] Wie in Figuren 4 und 5 am besten zu sehen ist, weist der Aufnahmebehälter 2 weiterhin ein größtenteils rotationssymmetrischen Blindstück 52 auf, das von der Außenseite des Aufnahmebehälters 2 in den zweiten Kragen 31 eingesteckt ist und diesen dichtend verschließt. Das Blindstück erstreckt sich mit einem an einem Ende verschlossenen Rohrkörper 53 insgesamt gerade entlang einer Rotationsachse R2, die im eingesteckten Zustand mit der Kragenachse Z2 zusammenfällt. Eine äußere, parallel zur Rotationsachse R2 umlaufende Dichtfläche 54 des Blindstücks 52 dichtet dabei gegen eine innere Dichtfläche 55 des zweiten Kragens 31 ab. Das geschlossene Ende schließt bündig mit der Innenfläche der Seitenwand 18 ab. Das Blindstück 52 weist an seinem offenen Ende einen senkrecht zu seiner Rotationsachse R2 umlaufenden Flansch 56 auf. Der Flansch 56 weist weiterhin zwei gegenüberliegende Montageflügel 57 mit Durchgangslöchern 58 auf, die im eingesteckten Zustand an zwei Schraubenlöcher im zweiten Kragen 31 fluchtend anliegen.

[0051] Wie in Figuren 2 und 4 gut zu sehen ist, ist das Blindstück 52 an seinem geschlossenen Ende lösbar mit einer Leuchtdiodenleiste 59 (LED-Leiste) versehen, welche mindestens eine LED aufweist. Dabei ist die LED-Leiste 59 in eine Montageschiene 60 eingesteckt, welche wiederum auf einen auf dem geschlossenen Ende des Blindstücks 52 befindlichen Montageschuh 61 lösbar aufgeschoben ist. Im eingebauten Zustand erstreckt sich die LED-Leiste 59 dabei in horizontaler Richtung im Aufnahmebehälter 2 parallel zur Achse X. Die LED-Leiste 59 kann beispielsweise durch eine in ihr verbauten Batterie- oder Akkuzelle, oder über einen passenden Leitungsanschluss mit Strom versorgt werden.

[0052] Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des Ablaufs in Bodeninstallation. Teile des Ablaufs 62, die mit dem zuvor beschriebenen Ablauf 1 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Entsprechendes gilt für eingezeichnete Ebenen und Achsen. Die Ebenen sind hier der besseren Übersicht halber lediglich durch zweidimensionale Linien eingezeichnet. In Figur 6 sind unter anderem der Aufnahmebehälter 2 und der Geruchsverschluss 39 mit der zuvor beschriebenen Ausführungsform identisch. Im Folgenden wird nur auf die Unterschiede zum ersten Ablauf 1 und die unterschiedliche Installationsart näher eingegangen.

[0053] Bei der Bodeninstallation liegt der längere, gestrichelte Schenkel 12 der Einlauföffnung 9 in der Einlaufebene D und die zweite Ablauföffnung 21 ist unterhalb der ersten Ablauföffnung 20 und der Einlaufebene D angeordnet. Entsprechend ist die erste Ablauföffnung 20 zumindest teilweise oberhalb des Wasserabführniveaus H2 der zweiten Ablauföffnung 21 positioniert, insbesondere wenn man die Erhöhung durch die Innenwand 50 des Geruchsverschlusses 39 außer Acht lässt. Mit dem Geruchsverschluss 39 liegt das erhöhte I2 Ablaufniveau der zweiten Ablauföffnung 21 in etwa auf derselben Höhe wie der unterste Punkt der gegenüberliegenden ersten Ablauföffnung 20.

[0054] In die zweite Ablauföffnung 21 ist ein Ablaufstutzen 63 eingebracht, der sich im Vergleich zum Ablaufstutzen 32 aus den Figuren 1 bis 5 lediglich dahingehend unterscheidet, dass er sich nicht vollkommen gerade entlang einer Rotationsachse erstreckt, sondern nach kurzer Länge abbiegt und senkrecht zu seiner Rotationsachse verläuft, und so im eingesteckten Zustand hier teilweise parallel zur X-Achse verläuft.

[0055] Das Blindstück 64 unterscheidet sich von dem Blindstück 52 aus den Figuren 1 bis 5 dahingehend, dass er keinen Montageschuh 61 aufweist und nicht mit einer Montageschiene 60 und einer LED-Leiste 59 versehen ist.

[0056] Der längere Schenkel der Abdeckung 38 liegt bei der hier gezeigten Bodeninstallation parallel zur Einlaufebene D und die Abdeckung 38 ragt über die Einlaufebene D hinaus in Richtung der Nasszelle 15. In weiteren nicht gezeigten Ausführungsformen kann die Abdeckung vertieft zur Einlaufebene D liegen oder mit ihr bündig abschließen.

[0057] Weiterhin ist die Abdeckung 38, wie in dieser Ansicht von Figur 6 im Vergleich zur Figur 1 gut zu sehen ist, auf der dem Aufnahmebehälter 2 zugewandten Seite mit mehreren Rippen 67 versteift.

[0058] Der Geruchsverschluss 39 ist wie in den Figuren 1 bis 5 von der Innenseite des Aufnahmebehälters 2 in den Ablaufstutzen 63 eingesteckt und liegt dabei in zuvor beschriebener Weise mit der breiten Seitenwand 46 nun an der Seitenwand 18 an. Die Anschlagrippen sind hier nicht dargestellt.

[0059] Figur 6 zeigt weiterhin den eingezogenen Boden 14 und die eingezogene Wand 13, die auf den beiden Frontkragen 4, 5 anliegen. Der eingezogene Boden 14 und die eingezogene Wand 13 verdecken den Großteil des Ablaufs 1 zur Nasszelle 15 hin, so dass nur noch die Abdeckung 38 mit dem umlaufenden Einlaufspalt 16 von der Nasszelle 15 aus sichtbar ist. Auch in dieser Einbauvariante fällt das Bodenwasser im Einlaufspalt 16 vor der vertikalen Wand 13 der Nasszelle direkt durch die Einlaufeben D in den Aufnahmebehälter 2 hinab in Richtung der Bodenwanne 19.

[0060] Im Folgenden wird die Funktionsweise der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform kurz erläutert. Die Reihenfolge der hier näher erläuterten Schritte ist nur beispielhaft zu verstehen.

[0061] Je nach Einbausituation vor Ort entscheidet der Handwerker, ob eine Boden- oder eine Wandinstallation des Ablaufs 1 durchgeführt werden sollte. Hier wird die Wandinstallation kurz beschrieben.

[0062] Zuerst wird das Blindstück 52 von außen in den zweiten Kragen 31 dichtend eingesteckt und durch Schrauben über die Durchgangslöcher 58 der Montageflügel 57 an dem Kragen 31 gesichert. Der Flansch 56 begrenzt dabei die Einstecktiefe in den zweiten Kragen 31. Die Stellung der Durchgangslöcher 58 zum Aufnahmebehälter 2 stellt die richtige Orientierung des Montageschuhs 61 und somit der später montierten LED-Leiste 59 sicher.

[0063] Falls notwendig wird die zusätzliche Zulauföffnung 22 entweder ebenfalls verschlossen oder ein Schmutzwasserzulauf wird später hier an den Ablauf 1 montiert.

[0064] Der zur Einbausituation passende Ablaufstutzen 32 wird von Außen dichtend in den ersten Kragen 30 eingesteckt und durch Schrauben über die Durchgangslöcher 37 der Montageflügel 36 an dem ersten Kragen 30 gesichert. Der Flansch 34 begrenzt dabei die Einstecktiefe des Ablaufstutzens 32 in den ersten Kragen 30.

[0065] Anschließend wird der Aufnahmebehälter 2 mit Hilfe von nicht gezeigten Abstandshaltern/Montagefüßen in seine vorgesehen Position an dem Übergang zwischen der ursprünglichen Wand und dem ursprünglichen Fußboden gebracht und fixiert. Nun wird der Ablaufstutzen 32 über eine weitere Verrohrung an die Kanalisation angeschlossen. Die notwendigen Schritte hierzu werden durch die gut zugängliche Lage der ersten Ablauföffnung 20 mit dem Ablaufstutzen 32 durch deren Lage und Orientierung zur Nasszelle hin erleichtert.

[0066] Bündig zu den beiden Frontkragen 4, 5 werden ein zum ursprünglich Boden und zur ursprünglichen Wand beabstandete Wand und Boden eingezogen und in bekannter Art befestigt. Der eingezogene Boden weist dabei üblicher Weise ein leichtes Gefälle zum Einlaufspalt 16 hin auf.

[0067] Anschließend wird der Geruchsverschluss 39 durch die Einlauföffnung 9 in den Aufnahmebehälter 2 eingeführt und von der Aufnahmebehälterinnenseite in den Ablaufstutzen 32 dichtend eingesteckt. Hierzu wird der Geruchverschluss 32 mit der breiten Seitenwand 46 durch die Einlauföffnung 9 von oben in Anschlag mit der Anschlagrippe 48 gebracht, wobei der Kontaktpunkt zwischen Geruchsverschluss 39 und Anschlagrippe 48 als Drehpunkt dient. Nun wird der Geruchsverschluss 39 gegen die Seitenwand 17 rotiert, so dass das Endstück 40 dichtend in den Ablaufstutzen 32 eingesteckt wird und die Seitenwand 46 an der Seitenwand 17 anliegt.

[0068] Danach wird die Montageschiene 60 mit der LED-Leiste 59 auf den Montageschuh 61 des Blindstücks 52 aufgeschoben und die Einlauföffnung 9 mit der Abdeckung 38 abgedeckt.

[0069] Im Betrieb läuft das Bodenwasser entlang des Gefälles in Richtung des Einlaufspalts 16. Sobald das Bodenwasser den in der Einlaufebene D liegenden Teil des Einlaufspalts 16 passiert, fällt das Wasser noch vor einer vertikalen Wand der Nasszelle abrupt durch die Einlaufebene D in den Aufnahmebehälter 2 hinab in Richtung der Bodenwanne 19, um sich dort bis zum Wasserabführniveau I1 zu stauen.

[0070] Der Geruchsverschluss 39 verhindert, dass das Wasser direkt in die erste Ablauföffnung 20 laufen kann und das unterhalb des Wasserabführniveaus 11 ragende offene Endstück 41 stoppt durch das Stauwasser Gase, die aus der Kanalisation in Richtung der Nasszelle 15 aufsteigen. Falls notwendigen, kann der Ablauf 1 durch ein schnelles Abnehmen der Abdeckung 38, der LED-Leiste 59, der Montageschiene 60 und des Geruchverschlusses 39 schnell und werkzeuglos demontiert, gereinigt und wieder zusammengebaut werden.

[0071] Falls gewollt, kann der Ablauf 1 auch vor einer endgültigen Installation noch durch ein einfaches Umstecken von Ablaufstutzen 32, Geruchsverschluss 39, Blindstück 52 mit Montageschiene 60 und LED-Leiste 59 in die entsprechend anderen Ablauföffnungen 20, 21, von Wandinstallation auf Bodeninstallation umgerüstet werden.


Ansprüche

1. Ablauf (1, 62), welcher in einer Nasszelle (15) sowohl als Wandablauf als auch als Bodenablauf installierbar ist, mit einer Einlauföffnung (9), welche Bodenwasser bei beiden Installationsarten aus der Nasszelle (15) ableiten kann, und mit einem mit der Einlauföffnung 9 in Fluidverbindung stehenden Aufnahmebehälter (2) zum Aufnehmen von Bodenwasser aus der Nasszelle (15),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebehälter (2) zwei gegenüberliegende Ablauföffnungen (20, 21) zum Abführen von aufgenommenen Bodenwasser aufweist, und
bei Wandablaufinstallation die eine Ablauföffnung (20) unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen, und
bei Bodenablaufinstallation die entsprechend andere Ablauföffnung (21) unter der Einlauföffnung angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen.
 
2. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ablauföffnung (21) zumindest teilweise oberhalb des Wasserabführniveaus (H1) der unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordneten Ablauföffnung (20) angeordnet ist.
 
3. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebehälter (2) eine Bodenwanne (19), insbesondere eine geschlossene Bodenwanne aufweist, und die beiden Ablauföffnungen (20, 21) oberhalb der Bodenwanne (19) angeordnet sind.
 
4. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei ein zur Einlaufebene (D) der Einlauföffnung (9) entferntester Punkt (29) des Aufnahmebehälters (2) in einer zur Einlaufebene (D) parallelen Tiefpunktebene (E) liegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der kürzeste Abstand (b) zwischen der unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordneten Ablauföffnung (20) und der Tiefpunktebene (B) mindestens ein Viertel, insbesondere ein Drittel des Abstandes (a) zwischen der Einlaufebene (D) und der Tiefpunktebene (E) beträgt.
 
5. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Ablauföffnungen (20, 21) dieselbe Anschlussgröße haben.
 
6. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf (1, 62) einen Ablaufstutzen (32, 63) aufweist, welcher wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung (20) als auch an die andere Ablauföffnung (21) lösbar anbringbar ist.
 
7. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablaufstutzen (32, 63) von der Außenseite des Aufnahmebehälters (2) an die Ablauföffnungen (20, 21) lösbar anbringbar ist.
 
8. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Ablauf einen Geruchsverschluss aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung (20) als auch an die andere Ablauföffnung (21) lösbar anbringbar ist.
 
9. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 8, soweit dieser abhängig von Anspruch 6 oder 7 ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) in den Ablaufstutzen (32, 63) lösbar einbringbar, insbesondere einsteckbar ist.
 
10. Ablauf nach einem der vorherigen Ansprüche, mit einem Geruchsverschluss (39),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) einen Hohlkörper mit zwei offenen Endstücken (40, 41) aufweist, wobei im montierten Zustand das eine Endstück (40) an die Ablauföffnung (20, 21) montiert ist und das andere Endstück (41) unterhalb des Wasserabführniveaus der Ablauföffnung (20, 21) liegt.
 
11. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich das zur Montage an die Ablauföffnung (20, 21) vorgesehene Endstück (40) winkelig zum anderen Endstück (44) erstreckt.
 
12. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) eine über das Abführniveau der Ablauföffnung (20, 21) ragende Innenwand (50) aufweist, welche das Abführniveau erhöht.
 
13. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf ein Blindstück (52, 64) aufweist, welches wechselbar sowohl die eine Ablauföffnung (20) als auch die andere Ablauföffnung (21) lösbar verschließen kann.
 
14. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blindstück (52, 64) an die Ablauföffnungen (20, 21) lösbar montierbar ist, insbesondere von der Außenseite her.
 
15. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blindstück (52) auf seiner Verschlussseite mit einer künstlichen Lichtquelle, insbesondere mit einer LED (59), versehen ist, und insbesondere die künstliche Lichtquelle lösbar an das Blindstück (52) montiert ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Ablauf (1, 62), welcher in einer Nasszelle (15) sowohl als Wandablauf als auch als Bodenablauf installierbar ist, mit einer Einlauföffnung (9), welche Bodenwasser bei beiden Installationsarten aus der Nasszelle (15) ableiten kann, und mit einem mit der Einlauföffnung (9) in Fluidverbindung stehenden Aufnahmebehälter (2) zum Aufnehmen von Bodenwasser aus der Nasszelle (15),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebehälter (2) zwei sich einander gegenüberliegende Ablauföffnungen (20, 21) zum Abführen von aufgenommenen Bodenwasser aufweist, so dass bei Wandablaufinstallation die eine Ablauföffnung (20) unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen, und
bei Bodenablaufinstallation die entsprechend andere Ablauföffnung (21) unter der Einlauföffnung angeordnet ist, um Bodenwasser abzuführen.
 
2. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass von den beiden Ablauföffnungen (20, 21) eine Ablauföffnung (21) zumindest teilweise oberhalb des Wasserabführniveaus (H1) der entsprechend anderen, unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordneten Ablauföffnung (20) angeordnet ist.
 
3. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebehälter (2) eine Bodenwanne (19), insbesondere eine geschlossene Bodenwanne aufweist, und bei beiden Installationsarten die beiden Ablauföffnungen (20, 21) oberhalb der Bodenwanne (19) angeordnet sind.
 
4. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei bei beiden Installationsarten die Einlauföffnung (9) eine horizontale Einlaufebene (D) aufweist, durch welche Bodenwasser abgeleitet werden kann, und ein zur Einlaufebene (D) entferntester Punkt (29) des Aufnahmebehälters (2) in einer zur Einlaufebene (D) parallelen Tiefpunktebene (E) liegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der kürzeste Abstand (b) zwischen der unterhalb der Einlauföffnung (9) angeordneten Ablauföffnung (20) und der Tiefpunktebene (E) mindestens ein Viertel, insbesondere ein Drittel des Abstandes (a) zwischen der Einlaufebene (D) und der Tiefpunktebene (E) beträgt.
 
5. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Ablauföffnungen (20, 21) dieselbe Anschlussgröße haben.
 
6. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf (1, 62) einen Ablaufstutzen (32, 63) aufweist, welcher wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung (20) als auch an die andere Ablauföffnung (21) lösbar anbringbar ist.
 
7. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablaufstutzen (32, 63) von der Außenseite des Aufnahmebehälters (2) an die Ablauföffnungen (20, 21) lösbar anbringbar ist.
 
8. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Ablauf einen Geruchsverschluss aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) wechselbar sowohl an die eine Ablauföffnung (20) als auch an die andere Ablauföffnung (21) lösbar anbringbar ist.
 
9. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 8, soweit dieser abhängig von Anspruch 6 oder 7 ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) in den Ablaufstutzen (32, 63) lösbar einbringbar, insbesondere einsteckbar ist.
 
10. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einem Geruchsverschluss (39), oder Ablauf nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) einen Hohlkörper mit zwei offenen Endstücken (40, 41) aufweist, wobei im montierten Zustand das eine Endstück (40) an die Ablauföffnung (20, 21) montiert ist und das andere Endstück (41) unterhalb des Wasserabführniveaus der Ablauföffnung (20, 21) liegt.
 
11. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich das zur Montage an die Ablauföffnung (20, 21) vorgesehene Endstück (40) winkelig zum anderen Endstück (44) erstreckt.
 
12. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geruchsverschluss (39) eine über das Abführniveau der Ablauföffnung (20, 21) ragende Innenwand (50) aufweist, welche das Abführniveau erhöht.
 
13. Ablauf (1, 62) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ablauf ein Blindstück (52, 64) aufweist, welches wechselbar sowohl die eine Ablauföffnung (20) als auch die andere Ablauföffnung (21) lösbar verschließen kann.
 
14. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blindstück (52, 64) an die Ablauföffnungen (20, 21) lösbar montierbar ist, insbesondere von der Außenseite her.
 
15. Ablauf (1, 62) nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Blindstück (52) auf seiner Verschlussseite mit einer künstlichen Lichtquelle, insbesondere mit einer LED (59), versehen ist, und insbesondere die künstliche Lichtquelle lösbar an das Blindstück (52) montiert ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente