(19)
(11) EP 3 006 833 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21) Anmeldenummer: 15186036.8

(22) Anmeldetag:  21.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 07.10.2014 DE 202014104795 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Huber, Franz
    5211 Lengau (AT)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNGSFÜHRUNG EINES SCHUBELEMENTS, SCHUBELEMENT UND MÖBEL


(57) Es wird eine Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements vorgeschlagen, das mittels der Vorrichtung an einem Seitenwand-Abschnitt beweglich anordenbar ist, wobei die Vorrichtung eine dem Seitenwand-Abschnitt zuordenbare Trägerschiene (4) und eine mit dem Schubelement zusammenwirkende Auszugschiene umfasst, welche relativ zur Trägerschiene (4) verschieblich ist, und wobei die Trägerschiene (4) an einer Stabanordnung am Seitenwand-Abschnitt über Haltemittel, die auf die Stabanordnung abgestimmt sind, lösbar anbringbar ist. Erfindungsgemäß sind die Haltemittel derart ausgebildet, dass die Haltemittel an einem horizontal ausgerichteten Stababschnitt (12) der Stabanordnung anliegend festlegbar sind, wobei die Haltemittel zusätzlich an einem vertikal ausgerichteten Stababschnitt (13) der Stabanordnung über einen Teilumfang des vertikal ausgerichteten Stababschnitts (13) umgreifend anliegen, so dass die Vorrichtung zur Bewegungsführung an der Stabanordnung fixierbar ist.




Beschreibung

Stand der Technik



[0001] Im Möbelbereich wie bei Küchenmöbeln und Kücheneinrichtungen beispielsweise bei Backöfen sind Vorrichtungen zur Führung eines Schubelements bekannt, wobei die Führungsvorrichtungen an Stabanordnungen von Seitenwand-Abschnitten aufgenommen sind. Die Anbringung des Schubelements an den Stabanordnungen ist in aller Regel lösbar, was für eine Nachrüstung bzw. aus Reinigungsgründen zweckmäßig ist.

[0002] Das mit der Führungsvorrichtung am Möbel herausziehbare und hineinschiebbare Schubelement ist zum Beispiel ein Gargutträger wie ein Backblech oder Backrost eines Backofens, ein Ausziehboden oder eine Schublade.

[0003] Die Schiebeführung des Schubelements erfolgt beidseitig mit jeweils einer Führungseinheit, an denen das Schubelement aufsetzbar ist und welche beispielsweise an einem Seitengitter eines Backofens auf einer gemeinsamen vertikalen Höhe befestigt werden.

[0004] Im Möbelbereich, insbesondere bei Küchenmöbeln müssen bedienerfreundliche Anordnungen und sichere Anbindungsmöglichkeiten der Schubelemente über die Führungen sichergestellt sein.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung



[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einleitend bezeichnete Vorrichtungen bzw. Schubelemente oder Möbel auf vorteilhafte Weise bereitzustellen, insbesondere im Hinblick auf eine sichere und praxistaugliche Anbindung eines Schubelements jeweils an einem Seitengitter an Seitenwand-Abschnitten.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0007] Die abhängigen Ansprüche thematisieren vorteilhafte Varianten der Erfindung.

[0008] Zunächst geht die Erfindung aus von einer Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung an einem Seitenwand-Abschnitt beweglich anordenbar ist, wobei die Vorrichtung eine dem Seitenwand-Abschnitt zuordenbare Trägerschiene und eine mit dem Schubelement zusammenwirkende Auszugschiene umfasst, welche relativ zur Trägerschiene verschieblich ist, und wobei die Trägerschiene an einer Stabanordnung am Seitenwand-Abschnitt über Haltemittel, die auf die Stabanordnung abgestimmt sind, lösbar anbringbar ist. Der Seitenwand-Abschnitt ist beispielsweise eine Seitenwand eines Backofens, wobei die daran vorhandene Stabanordnung ein insbesondere mit horizontal verlaufenden Stäben angeordnetes Seitengitter ist. In einem Backrohr sind z. B. zwei gegenüberliegende Seitengitter an den jeweiligen Seitenwänden lösbar eingesteckt und stehen an diesen etwas in das Backrohr-Volumen vor.

[0009] Die Vorrichtung basiert insbesondere auf Führungen bzw. Führungseinheiten, die als teleskopierbare Teilauszüge oder Vollauszüge ausgebildet sind. Bei Teilauszügen umfasst eine Führungseinheit eine Trägerschiene und eine Führungsschiene, wobei die Führungsschiene dem Schubelement zugeordnet ist und mit diesem bewegbar ist und die Trägerschiene an dem Wandabschnitt fixierbar ist. Bei einem Vollauszug ist zusätzlich eine Mittelschiene vorhanden, welche zwischen der Trägerschiene und der Führungsschiene verschiebbar wirkt.

[0010] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Haltemittel derart ausgebildet sind, dass die Haltemittel an einem horizontal ausgerichteten Stababschnitt der Stabanordnung anliegend festlegbar sind, wobei die Haltemittel zusätzlich an einem vertikal ausgerichteten Stababschnitt der Stabanordnung über einen Teilumfang des vertikal ausgerichteten Stababschnitts umgreifend anliegen, so dass die Vorrichtung zur Bewegungsführung an der Stabanordnung fixierbar ist. Insbesondere sind die Haltemittel am vertikalen Stababschnitt der Stabanordnung derart umgreifend anlegbar, dass eine Bewegung der Haltemittel aufgrund der vertikalen Stababschnitte bzw. des vertikalen Stababschnitts in zumindest zwei insbesondere entgegengesetzte Richtungen unterbunden ist. Damit kann ein Schubelement einfach und sicher über die an den Seitengittern fixierten Führungen montiert und befestigt werden, wobei zusätzlich eine kippsichere Anbringung erfolgt, womit das beladene Schubelement aus dem Inneren des Möbelteils bzw. des Backofens problemlos über die gesamte Tiefe des Schubelements ausziehbar ist, ohne dass das Schubelement vorne nach unten kippen kann.

[0011] Bislang kann es aufgrund von nicht geeignet ausgebildeten Bewegungsführungen bzw. von Bewegungsführungen, welche an Seitengittern nicht kippsicher anbringbar sind, zu Unfällen beim Herausziehen von Schubelementen aus der Backröhre samt deren Beladung kommen, indem sich die Befestigung an einem Seitengitter löst und/oder das Schubelement vorne nach unten verkippt. Solche insbesondere im Garbetrieb bei hohen Innentemperaturen in der Backröhre problematischen Szenarien lassen sich durch die Erfindung vermeiden. Daneben lässt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft ohne Weiteres an der Stabanordnung bzw. dem Seitengitter manuell fest anbringen und abnehmen. Die bislang verwendeten Führungsvorrichtungen sind diesbezüglich nur unzureichend abgestimmt.

[0012] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel ein Halteelement mit einem Anlageabschnitt aufweisen, welcher an dem horizontal ausgerichteten Stababschnitt der Stabanordnung in Anlage bringbar ist, wobei ein an dem Halteelement verstellbares Klemmteil vorhanden ist, das in einer Klemmstellung auf einer dem Anlageabschnitt gegenüberliegenden Seite vorhanden ist für ein Verklemmen an dem horizontalen Stababschnitt, wobei ein Abstand zwischen dem Anlageabschnitt und dem Klemmteil in der Klemmstellung des Klemmteils auf ein Außenmaß des horizontal ausgerichteten Stababschnitts der Stabanordnung abgestimmt ist.

[0013] Mit dem relativ zum Anlageabschnitt verstellbaren Klemmteil kann das Klemmteil aus einer nicht klemmenden Stellung in eine klemmende Stellung gebracht werden, wenn die Führungsvorrichtung an der Stabanordnung eingehängt ist. Vor bzw. bei dem Einhängen der Führungsvorrichtung befindet sich demgemäß das Klemmteil in der nicht klemmenden Stellung. Wenn die Führungsvorrichtung eingehängt ist, sitzt der Anlageabschnitt an einer Seite insbesondere oben am horizontalen Stababschnitt auf, so dass sich die Führungsvorrichtung am horizontalen Stababschnitt abstützt. Dabei wird im Nutzzustand zumindest ein Anteil des an der Führungsvorrichtung wirkenden Gewichts über das Halteelement auf den Stababschnitt und damit über die Stabanordnung in den Seitenwand-Abschnitt abgeführt bzw. aufgenommen. Wird anschließend das Klemmteil in die klemmende Stellung verstellt, ist am betreffenden horizontalen Stababschnitt eine Verklemmung und Positionsfixierung der Trägerschiene eingerichtet. Oberseitig außen an dem Stababschnitt liegt der Anlageabschnitt an und gegenüberliegend unterseitig drückt das Klemmteil gegen den Stababschnitt. Der Verstellweg des Klemmteils in die und aus der Klemmstellung ist insbesondere vergleichsweise gering, er beträgt zum Beispiel ca. 10 bis 30 insbesondere ca. 15 Winkelgrade um eine Schwenkachse, um welche das Klemmteil durch ein Verschwenken verstellbar ist.

[0014] Mit dem Verklemmen wird eine spielfreie und sichere Fixierung am Stababschnitt mit den Haltemitteln eingerichtet. Der Anlageabschnitt des Halteelements ist insbesondere hakenförmig bzw. mit einer Kontaktseite an die Außenform des horizontalen Stababschnitts abgestimmt. Die Stabanordnung umfasst in der Regel Stäbe mit einheitlicher zylindrischer Außenabmessung, so dass die Kontaktseite des Anlageabschnitts vorteilhaft für ein Einhaken von oben halbkreisförmig ist bzw. eine Anlage über einen halben Umfang bzw. ca. 180 Winkelgrade ermöglicht. Damit wird im verklemmten Zustand mit dem hakenförmigen Anlageabschnitt des Halteelements einem Wegbewegen der Trägerschiene von dem horizontalen Stababschnitt quer zu dessen Längserstreckung und nach unten entgegengewirkt und mit dem Klemmteil ein Wegbewegen zunächst nach oben verhindert. Die Trägerschiene ist somit gegen ein Wegbewegen insbesondere in allen möglichen Bewegungsrichtungen relativ zur Stabanordnung daran gesichert.

[0015] Ein Anlageabschnitt des Klemmteils, der in der Klemmstellung gegenüberliegend von unten am Stababschnitt anliegt, ist vorteilhaft geradlinig, womit im Klemmzustand das Klemmteil mit dem Anlageabschnitt am horizontalen Stababschnitt tangential anliegt.

[0016] Die Führungsvorrichtung bzw. die Trägerschiene wird neben der Stelle, an welcher der horizontal und der vertikal ausgerichtete Stababschnitt von dem Halteelement umgriffen wird, in aller Regel mit einer weiteren Lagerstelle an der Stabanordnung abgestützt, was weiter unten noch näher erläutert ist.

[0017] Es ist überdies vorteilhaft, dass das Klemmteil an einem elastisch ausweichbar an dem Halteelement vorhandenen Bedienabschnitt ausgebildet ist. Durch die z. B. vorgespannte Ausweichbarkeit des Bedienabschnitts kann sich eine Ausgangsstellung des Klemmteils an dem Halteelement selbsttätig einstellen, wenn kein Klemmzustand herrscht. Damit lässt sich die Führungsvorrichtung bequem an der Stabanordnung anbringen.

[0018] Auch ist es vorteilhaft, dass der Bedienabschnitt für eine manuelle Verstellung des Klemmteils ausgestaltet ist. So kann auf den Bedienabschnitt beispielsweise von einer Person eingewirkt werden, insbesondere um die Vorrichtung ohne Werkzeug an der Stabanordnung bzw. dem Seitengitter klemmend zu sichern und wieder zu entsichern.

[0019] Es ist überdies vorteilhaft, dass die Haltemittel genau ein vorderes Halteelement in einem vorderen Bereich der Trägerschiene umfassen. Damit kann die Trägerschiene an der Stabanordnung einfach befestigt werden. Die Befestigung erfolgt vorteilhaft nahe einer für eine Person von vorne gut zugänglichen Öffnung des dazugehörigen Möbels bzw. der Kücheneinrichtung wie einem Backofen.

[0020] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Haltemittel ein vorderes Halteelement in einem vorderen Endbereich der Trägerschiene und vom vorderen Halteelement beabstandet eine weitere Haltefunktion an der Trägerschiene ausgebildet ist, über welche die Trägerschiene an der Stabanordnung festlegbar ist. Dies ermöglicht neben der bereits diskutierten Befestigung des vorderen Bereichs der Trägerschien mit dem Halteelement eine zusätzliche Befestigung weiter hinten in Richtung des hinteren Endes der Trägerschiene. Damit ist die Trägerschiene und damit die Führungsvorrichtung über wenigstens zwei Lagerstellen an der Stabanordnung mechanisch vorteilhaft fixierbar.

[0021] Weiter ist es von Vorteil, dass das Klemmteil als plattenförmiges Blechteil ausgestaltet ist. So kann auf einfache Weise die Anordnung realisiert werden, insbesondere da die Trägerschiene selbst in der Regel aus einem Blechprofil gebildet ist.

[0022] Vorteilhafterweise ist das vordere Halteelement fest fixiert an der Trägerschiene vorhanden. Damit wird eine besonders stabile Anordnung erreicht.

[0023] Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung weist das Halteelement einen U-förmigen Vertikalabschnitt zur Umgreifung des vertikal ausgerichteten Stababschnitts der Stabanordnung auf. So lässt sich die Anbringung und Entfernung mit dem Halteelement am vertikalen insbesondere zylindrischen Stababschnitt besonders einfach und mit einem hohen Flächenkontakt realisieren.

[0024] Vorteilhaft ist es auch, wenn der Anlageabschnitt des Halteelements an einem Schenkel des U-förmigen Vertikalabschnitts ausgebildet ist. Bevorzugt sind im eingehängten Zustand des Anlageabschnitts am horizontalen Stababschnitt und beide Schenkel mit einem die Schenkel verbindenden Zwischenabschnitt anliegend am vertikalen Stababschnitt in Kontakt.

[0025] Vorteilhafterweise ist der Anlageabschnitt des Halteelements an einem oberen Ende eines Schenkels des U-förmigen Vertikalabschnitts ausgebildet. Insbesondere ist der Anlageabschnitt hakenartig an dem Schenkel ausgebildet. Vorteilhafterweise kann die Anbringung im mechanisch besonders belastbaren Bereich einer Verbindungsstelle des vertikalen Stababschnitts mit dem horizontalen Stababschnitt in deren Kreuzungsbereich erfolgen.

[0026] Die Erfindung betrifft außerdem ein Schubelement, das an einem Wandabschnitt bewegbar anordenbar ist, insbesondere Gargutträger für einen Backofen, wobei eine Vorrichtung gemäß einer der oben genannten Ausbildungen vorhanden ist. Damit lassen sich die genannten Vorteile an dem Schubelement, insbesondere an einem Back-Gitterrost, Backblech oder einer Auflagewanne für Backöfen ausgestalten.

[0027] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel, insbesondere ein Backofen mit gegenüberliegenden Seitengittern mit einer Vorrichtung wie vorgenannt beschrieben. So lässt sich das Möbel, vorteilhaft mit einer Bewegungsführung für ein Schubelement wie ein Backgitter oder Backblech an den Seitengittern realisieren.

Figurenbeschreibung



[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines beispielhaft dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:
Figur 1
eine perspektivische schematische Ansicht eines Backgitters und einer Auflagewanne, die jeweils auf einer Seite an einem Seitengitter über eine Führungseinheit aufgenommen sind im ausgefahrenen Zustand,
Figuren 2 und 3
jeweils eine ausschnittsweise perspektivische Detailansicht der Anbringung der Führungseinheit an dem Seitengitter in einem gesicherten und einem ungesicherten Zustand,
Figur 4
der gesicherte Zustand gemäß Figur 2 in einer weiteren rückseitigen Perspektive und
Figuren 5 und 6
die Haltemittel an dem Seitengitter wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, im Vertikalschnitt durch das Seitengitter jeweils in einer Seitenansicht von innen.


[0029] In Figur 1 sind zwei erfindungsgemäße identische Führungseinheiten 1 und 2 für einen nicht weiter gezeigten Backofen dargestellt mit jeweils einer Auszugschiene 3 und einer Trägerschiene 4, die zueinander teleskopierbar bzw. verschieblich sind. Gemäß Figur 1 sind die Auszugschienen 3 relativ zu den Trägerschienen 4 ausgefahren. Die Auszugschienen 3 sind jeweils mit einer Stützrolle 5 am vorderen Ende versehen. An der oberen Führungseinheit 1 ist ein als oberes Ablagegitter 6 ausgebildeter Gargutträger und an der unteren Führungseinheit 2 ist ein als untere Auflagewanne 7 ausgebildeter zusätzlicher Gargutträger an einem Seitengitter 8 einer ersten Backofen-Seitenwand (nicht gezeigt) aufgenommen. An einer der ersten Backofen-Seitenwand gegenüberliegenden zweiten Backofen-Seitenwand mit einem dem Seitengitter 8 identischen Seitengitter ist an dem Ablagegitter 6 und an der Auflagewanne 7 jeweils eine weitere erfindungsgemäße Führungseinheit (nicht gezeigt) für die beidseitige horizontale verschiebliche Anbringung des Backgitters 6 und der Auflagewanne 7 zwischen den vertikalen nicht dargestellten Backofen-Seitenwänden vorhanden. Mit den Führungseinheiten 1, 2 und den nicht gezeigten weiteren Führungseinheiten lässt sich das Ablagegitter 6 und die Auflagewanne 7 in Ausschiebrichtung P1 und entgegengesetzt in Einschieberichtung P2 horizontal verschieben.

[0030] Das Seitengitter 8 entspricht einer bekannten Ausführung von Seitengittern an Backofen-Seitenwänden.

[0031] Die Gargutträger 6, 7 liegen an den Seitengittern 8 nicht unmittelbar auf, sondern werden von den Führungseinheiten 1, 2 getragen. Das Ablagegitters 6 wie auch die Auflagewanne 7 sind randseitig mit der Laufschiene 3 aufliegend verbunden.

[0032] Zur sicheren Fixierung der Trägerschienen 4 an dem Seitengitter 8 sind Haltemittel vorgesehen, welche Montageklammern bzw. eine vordere Halterung 9 und eine hintere Halterung 10 umfassen.

[0033] In den Figuren 2 und 3 ist die Halterung 9 der oberen Trägerschiene 4 von innen bzw. von einer zum Backofen-Innenraum zugewandten Seite und in Figur 4 von außen bzw. von einer zur Backofen-Seitenwand zugewandten Seite gezeigt.

[0034] Die Figuren 3 und 4 betreffen Ansichten von innen im Schnitt parallel zur Backofen-Seitenwand durch Stababschnitte 11 und 12, die in den Backofen-Innenraum Backrohr hinein ausgerichtet sind und quer zu einem vertikalen Stababschnitt 13 abstehen, mit dem die Stababschnitte 11, 12 fest verbunden sind.
Die Stababschnitte 11, 12 verlängern sich nach einer rechtwinkligen Umbiegung in einen horizontalen Längs-Stababschnitt 14.

[0035] Die Halterung 9 ist am vorderen Endbereich der Trägerschiene 4 als Blechteil ausgebildet, welches einen Grundkörper mit mehreren Umbiegungen bzw. geformten Abschnitten aufweist. Die Halterung 9 ist insbesondere für eine passende Anbringung an einer Anbringstelle am Seitengitter 8 im Bereich der Stababschnitte 12 und 13 abgestimmt. Außerdem ist an der Halterung 9 ein Klemmteil vorhanden, das beispielhaft als federnd auslenkbares Verriegelungselement 15 bzw. als rechteckförmige Blechlasche ausgestaltet ist. Das Verriegelungselement 15 steht oberseitig an einem am Grundkörper der Halterung 9 bewegbaren bzw. schwenkbaren Steg 16 ab. Der Steg 16 weist zudem einen Bedienabschnitt 16a auf, der für eine manuelle Verstellung der Halterung 9 bzw. des Verriegelungselement 15 dient, um dieses in eine klemmende Stellung am Seitengitter 8 bzw. dem Stababschnitt 12 gemäß der Figuren 2, 4 und 5 und eine nicht klemmende Stellung am Seitengitter 8 gemäß der Figuren 3 und 6 zu verstellen. Die nicht klemmende Stellung wird erreicht, indem der Bedienabschnitt 16a nach unten gedrückt wird, maximal bis zur oberseitigen Anlage an einer schrägen Auslenkbegrenzung 19.

[0036] Des Weiteren ist ein rinnenförmiger bzw. U-förmiger Umgreifungsabschnitt 20 zum Einhaken am vertikalen Stababschnitt 13 ausgebildet, der mit einem oberen Schenkel in einen Hakenabschnitt 17 übergeht. Der Hakenabschnitt 17 weist eine halbkreisförmige Unterseite auf, die in der Form und Abmessung an den Stababschnitt 12 angepasst ist und zum oberseitigen umfänglichen Umgreifen des Stababschnitts 12 im Einhängezustand der Trägerschiene 4 am Seitengitter 8 dient.

[0037] Die Trägerschiene 4 wird demgemäß an dem standardisierten Seitengitter 8 mittels der vorderen Halterung 9 am vertikalen Stababschnitt 13 und am Stababschnitt 12 in deren Kreuzungs- bzw. Verbindungsbereich lösbar befestigt.

[0038] Zur klemmenden Fixierung wird das Verriegelungselement 15 nach oben in Richtung des Stababschnitts 12 gedrückt bis eine Vorderkante 15a des Verriegelungselements 15 unterseitig klemmend am Stababschnitt 12 andrückt (s. Figur 5), wobei oberseitig am Stababschnitt 12 der Hakenabschnitt 17 mit einer halbkreisförmigen Randkontur 17a aufsitzt und gegen den Stababschnitt 12 drückt. Ein Abstand a zwischen der Randkontur 17a des Hakenabschnitts 17 und der Vorderkante 15a des Verriegelungselements 15 entspricht im Klemmzustand dem Durchmesser des Stababschnitts 12. Die Halterung 9 und damit ein vorderes Ende der Trägerschiene 4 bzw. die Führungseinheit 1 ist auf diese Weise klemmend am Seitengitter 8 eingehängt und fixiert.

[0039] Ein hinteres Ende der Trägerschiene 4 kann auf gleiche Art oder auf eine alternative Weise am hinteren Bereich des Seitengitters 8 an einem weitere vertikalen Stababschnitt 18 mit der Halterung 10 des Seitengitters 8 festgelegt werden.

[0040] Durch das klemmende federnde Verriegelungselement 15 wird Führungseinheit 1 gegen unbeabsichtigtes Aushängen gesichert. Durch ein gezieltes Drücken des Bedienabschnitts 16a nach unten wird das klemmende Verriegelungselement 15 gemäß der Figuren 2, 4 und 5 gelöst bzw. der Klemm- bzw. Verriegelungsmechanismus aufgehoben (s. Figuren 3 und 6), so dass sich die Führungseinheit 1 vom Seitengitter 8 aushängen lässt.

[0041] Die Halterung 9 wird zur Montage der Führungseinheit 1 an den Stababschnitten 12, 13 des Seitengitters 8 eingehängt und umschließt den vorderen vertikalen Stababschnitt 13 des Seitengitters teilweise. Das Ablagegitter 6 liegt selbst auf der Führungseinheit 1 bzw. deren Laufschiene 3 auf. Die im eingeschobenen Zustand der Führungseinheit 1 die Laufschiene 3 aufnehmende Trägerschiene 4 ist unterhalb entlang des Längs-Stababschnitts 14 nach innen versetzt positioniert.

[0042] Bei vollständig in Richtung P1 herausgezogenen Auszugschiene 3 mit dem Ablagegitter 6 kann dieses vorne nicht nach unten kippen, da ein hinterer Querstab 21 des Ablagegitters 6 von unten gegen den stababschnitt 11 bzw. den daran anschließenden Längs-Stababschnitt 14 anstößt. Entsprechend ist die Auflagewanne 7 kippgesichert.

Bezugszeichenliste:



[0043] 
1
Führungseinheit
2
Führungseinheit
3
Auszugschiene
4
Trägerschiene
5
Stützrolle
6
Ablagegitter
7
Auflagewanne
8
Seitengitter
9
Halterung
10
Halterung
11
Stababschnitt
12
Stababschnitt
13
Stababschnitt
14
Längs-Stababschnitt
15
Verriegelungselement
15a
Vorderkante
16
Steg
16a
Bedienabschnitt
17
Hakenabschnitt
17a
Randkontur
18
Stababschnitt
19
Auslenkbegrenzung
20
Umgreifungsabschnitt
21
Querstab



Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 2) zur Bewegungsführung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung (1, 2) an einem Seitenwand-Abschnitt beweglich anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) eine dem Seitenwand-Abschnitt zuordenbare Trägerschiene (4) und eine mit dem Schubelement zusammenwirkende Auszugschiene (3) umfasst, welche relativ zur Trägerschiene (4) verschieblich ist, und wobei die Trägerschiene (4) an einer Stabanordnung (8) am Seitenwand-Abschnitt über Haltemittel, die auf die Stabanordnung (8) abgestimmt sind, lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel derart ausgebildet sind, dass die Haltemittel an einem horizontal ausgerichteten Stababschnitt (12) der Stabanordnung (8) anliegend festlegbar sind, wobei die Haltemittel zusätzlich an einem vertikal ausgerichteten Stababschnitt (13) der Stabanordnung (8) über einen Teilumfang des vertikal ausgerichteten Stababschnitts (13) umgreifend anliegen, so dass die Vorrichtung (1, 2) zur Bewegungsführung an der Stabanordnung (8) fixierbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel ein Halteelement (9) mit einem Anlageabschnitt (17) aufweisen, welcher an dem horizontal ausgerichteten Stababschnitt (12) der Stabanordnung (8) in Anlage bringbar ist, wobei ein an dem Halteelement (9) verstellbares Klemmteil (15) vorhanden ist, das in einer Klemmstellung auf einer dem Anlageabschnitt (17) gegenüberliegenden Seite vorhanden ist für ein Verklemmen an dem horizontalen Stababschnitt (12), wobei ein Abstand zwischen dem Anlageabschnitt (17) und dem Klemmteil (15) in der Klemmstellung des Klemmteils (15) auf ein Außenmaß des horizontal ausgerichteten Stababschnitts (12) der Stabanordnung (8) abgestimmt ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (15) an einem elastisch ausweichbar an dem Halteelement (9) vorhandenen Bedienabschnitt (16a) ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienabschnitt (16a) für eine manuelle Verstellung des Klemmteils (15) ausgestaltet ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel genau ein vorderes Halteelement (9) in einem vorderen Bereich der Trägerschiene (4) umfassen.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel ein vorderes Halteelement (9) in einem vorderen Endbereich der Trägerschiene (4) und vom vorderen Halteelement (9) beabstandet eine weitere Haltefunktion (10) an der Trägerschiene (4) ausgebildet ist, über welche die Trägerschiene (4) an der Stabanordnung (8) festlegbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (15) als plattenförmiges Blechteil ausgestaltet ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Halteelement (9) fest fixiert an der Trägerschiene (4) vorhanden ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) einen U-förmigen Vertikalabschnitt (20) zur Umgreifung des vertikal ausgerichteten Stababschnitts (13) der Stabanordnung (8) aufweist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt des Halteelements an einem Schenkel des U-förmigen Vertikalabschnitts ausgebildet ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (17) des Halteelements (9) an einem oberen Ende eines Schenkels des U-förmigen Vertikalabschnitts (20) ausgebildet ist.
 
12. Schubelement, das an einem Wandabschnitt bewegbar anordenbar ist, insbesondere Gargutträger (6, 7) für einen Backofen, mit einer Vorrichtung (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 
13. Möbel insbesondere Haushaltseinrichtung wie eine Kücheneinrichtung mit einem Schubelement nach Anspruch 12.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht