KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT

Abstract

 Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus (10), der zumindest einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einem Verschlusselement (20), mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei sich auf der Innenseite zumindest eine Aufnahme (40) für ein Kühl- bzw. Gefriergut befindet, wobei wenigstens ein Aktuator vorgesehen ist, der bei seiner Aktivierung das Verschlusselement (20) insgesamt oder einen oder mehrere Teile des Verschlusses in die Präsentationsposition bewegt, in der die Innenseite mit der Aufnahme (40) nach außen gewandt ist, und dass das Gerät wenigstens einen Sensor sowie wenigstens eine Steuereinheit aufweist, wobei der Sensor so ausgebildet ist, dass er die Anwesenheit und/oder die Bewegung von Personen erfasst, und wobei der Aktuator bei der mittels des Sensors erfolgten Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung einer Person aktiviert wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der zumindest einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlten Innenraum verschließbar ist, wobei das Verschlusselement in seiner Schließstellung zumindest eine Außenseite und zumindest eine Innenseite aufweist, wobei sich auf der Innenseite zumindest eine Aufnahme für ein Kühl- bzw. Gefriergut befindet.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Kühlgeräte auf der Innenseite der Gerätetür mit Aufnahmen bzw. Türabstellern zu versehen, in die Kühlgut eingelagert werden kann. Häufig handelt es sich dabei um Flaschen oder Dosen. Möchte der Nutzer ein solches Kühlgut entnehmen, hat er das Verschlusselement zu öffnen.

[0003] Ein solches Handling ist vergleichsweise umständlich, da der Kunde bzw. Nutzer die Tür öffnen muss, um bspw. ein Getränk zu entnehmen.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass das Handling sowie auch die Warenpräsentation gegenüber bekannten Geräten verbessert wird.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Danach ist vorgesehen, dass das Gerät wenigstens einen Aktuator aufweist, der bei seiner Aktivierung das Verschlusselement insgesamt oder einen oder mehrere Teile des Verschlusselementes in eine Präsentationsposition bewegt, in der die Innenseite mit der daran angeordneten Aufnahme nach außen gewandt ist, so dass sie von außen zugänglich ist.

[0007] Des Weiteren weist das Gerät wenigstens einen Sensor auf, der so ausgebildet ist, dass er die Anwesenheit und/oder die Bewegung von Personen erfasst. Bei diesem Sensor kann es sich bspw. um einen Näherungssensor, einen Bewegungssensor oder auch um einen Berührungssensor handeln.

[0008] Schließlich weist das Gerät eine Steuereinheit auf, die mit dem Aktuator und mit dem Sensor verbunden ist und die derart ausgebildet ist, dass sie den Aktuator aktiviert, so dass das Verschlusselement oder ein oder mehrere Teile von diesem in die Präsentationsposition bewegt werden, wenn mittels des Sensors die Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung einer Person erfolgt ist.

[0009] Kommt somit ein Kunde zu dem erfindungsgemäßen Gerät, drehen sich bspw. vertikale Türelemente automatisch von innen nach außen und der Kunde kann ohne die Tür öffnen zu müssen bspw. ein Getränk oder ein sonstiges Kühl- oder Gefiergut entnehmen.

[0010] Befindet sich kein Kunde oder Nutzer in der Nähe des Gerätes, befindet sich das Verschlusselement in der Schließstellung. In dieser kann bspw. eine Werbebotschaft, ein Logo etc. sichtbar sein, so dass der Kunde zum Kauf des Kühl- bzw. Gefriergutes animiert wird und seine Aufmerksamkeit auf das Gerät gelenkt wird.

[0011] Vorzugsweise handelt es sich bei dem Gerät um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank. Die Erfindung ist grundsätzlich jedoch bei einer Kühl- und/oder Gefriertruhe denkbar, bei der das Verschlusselement durch einen Deckel oder eine Klappe etc. gebildet wird.

[0012] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Aktuator derart ausgebildet ist, dass er das Verschlusselement oder einen oder mehrere Teile von diesem dreht oder verschwenkt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Drehung um 180° erfolgt. So ist es möglich die bei der Schließstellung nach innen gewandte Seite des Verschlusselementes bzw. des genannten Teils nach außen zu wenden, so dass der Nutzer Zugriff z. B. auf eine Getränkedose hat.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschlusselement in mehrere Segmente, insbesondere in Lamellen unterteilt ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die einzelnen Segmente um einzelne voneinander beabstandete Achsen verdrehbar oder verschwenkbar sind. Handelt es sich um vertikal verlaufende Segmente, verlaufen die Drehachsen ebenfalls vertikal, so dass um diese Achsen eine Drehung der Segmente bzw. Lamellen erfolgt. Auch ist es denkbar, dass die Segmente bzw. Lamellen horizontal angeordnet sind, so dass entsprechend auch die Drehachsen in horizontaler Richtung verlaufen. Von der Erfindung ist auch eine schräge, d.h. weder horizontale noch vertikale, Anordnung der Segmente bzw. Achsen erfasst.

[0014] Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Verschlusselement nicht ausschließlich aus Segmenten oder Lamellen etc. besteht, die bewegbar angeordnet sind, sondern ein oder mehrere Bereiche umfasst, die nicht bewegbar sind. So ist es bspw. denkbar, dass das Verschlusselement einen feststehenden Rahmen aufweist, innerhalb dessen die bewegbaren Segmente angeordnet sind.

[0015] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschlusselement bzw. die Segmente in der Schließstellung eine vorzugsweise geschlossene und/oder ebene Fläche bilden. Diese Fläche kann genutzt werden, um bspw. ein Werbelogo, eine Werbebotschaft, Text, ein Bild etc. anzuordnen. Vorzugsweise ergibt sich in der Schließstellung der Segmente bzw. des Verschlusselementes eine ebene oder weitgehend ebene und vorzugsweise geschlossene Fläche. Tritt dann ein Nutzer in den Bereich des Gerätes, kommt es zu einer Drehung des oder der Segmente, so dass diese Fläche aufgebrochen wird und nunmehr an wenigstens einer Stelle und vorzugsweise an mehreren Positionen Getränke oder ein sonstiges Kühl- bzw. Gefriergut von außen durch den Nutzer entnehmbar ist.

[0016] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist in dem gekühlen Innenraum wenigstens ein Nachfüllmechanismus insbesondere wenigstens eine Dosenrutsche vorgesehen, die in der Schließstellung des Verschlusselementes mit der Aufnahme so zusammenwirkt, dass eine leere Aufnahme nachgefüllt wird. Nach dem Schließen des Verschlusselementes von der Präsentations- in die Schließstellung wird vorzugsweise selbsttätig und vorzugsweise durch Schwerkraft eine leere Aufnahme wieder aufgefüllt. Kommt es dann erneut zu einer Drehung in die Präsentationsstellung, ist die Aufnahme entsprechend wieder gefüllt und das Kühl- bzw. Gefriergut kann von außen entnommen werden.

[0017] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Segmente über Dichtungen verfügen, mittels derer sie in der Schließstellung eine Abdichtung gegen das Eindringen von Wärme in den gekühlten Innenraum bewirken.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Steuereinheit so ausgebildet, dass diese nach Ablauf einer bestimmten ggf. einstellbaren Zeitspanne nach der letzten Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung durch den Sensor den Aktuator veranlasst, das Verschlusselement insgesamt bzw. einen oder mehrere Teile von diesem von der Präsentations- in die Schließstellung zu bewegen. Somit wird nach einer bestimmten Zeitspanne das Verschlusselement wieder geschlossen, so dass die in der Präsentationsposition außen befindlichen Aufnahmen wieder auf der Innenseite, d.h. im Kühlraum, liegen.

[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Querschnittsansicht durch ein erfindungsgemäßes Kühl- bzw. Gefriergerät mit einem Verschlusselement in der Schließstellung und

Figur 2

eine schematische Querschnittsansicht durch ein erfindungsgemäßes Kühl- bzw. Gefriergerät mit einem Verschlusselement in der Präsentationsposition.

[0021] Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 einen wärmeisolierten Korpus eines Kühlschrankes zur Aufnahme von Getränkedosen D. Das Verschlusselement 20 ist als Tür ausgebildet. Die Tür weist eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten und vertikal verlaufenden Lamellen 30 auf. Die seitlichen Begrenzungen der Tür 20 werden durch die Elemente 20' gebildet, die an dem Korpus bzw. an der Korpusfrontseite dichtend anliegen.

[0022] Jede der einzelnen Lamellen 30 ist derart verdrehbar, dass die in Figur 1 innenliegende Seite 30a nach der Verdrehung der Lamellen 30 um 180° nach außen gewandt ist, wie dies aus Figur 2 hervorgeht.

[0023] Diese Betätigung wird durch einen Aktuator vorgenommen, der die einzelnen Lamellen 30 vorzugsweise gleichzeitig dreht, so dass sich die in Figur 2 dargestellte Position ergibt. Die Drehbewegung der einzelnen Lamellen 30 ist durch den Doppelpfeil in Figur 1 und 2 angedeutet. Wie dies aus dem Vergleich der Figuren 1 und 2 hervorgeht, bleiben dabei Teile der Tür 20 ortsfest, während sich die Lamellen 30 drehen. Es handelt sich dabei bspw. um die beiden seitlichen Begrenzungen 20' der Tür 20.

[0024] In der in Figur 2 dargestellten Position besteht die Möglichkeit für einen Nutzer, der sich vor dem Gerät befindet, das Kühlgut bzw. die Dose aus der Aufnahme 40 zu entnehmen.

[0025] Mit dem Bezugszeichen 50 ist eine Dosenrutsche gekennzeichnet. Bei dieser Dosenrutsche handelt es sich um eine Ablagefläche, bspw. um einen Rost, der zu der Frontseite bzw. zu der Tür 20 des Gerätes hingeneigt ist, so dass die einzelnen Dosen D nach vorne, d.h. gemäß Figur 1 und 2 nach oben, rutschen.

[0026] Werden die Lamellen 30 ausgehend von der Präsentationsposition gemäß Figur 2 wieder in die Verschlussposition gemäß Figur 1 zurück verdreht, kann eine leere Aufnahme 40 durch eine nachrutschende Dose aus der Dosenrutsche 50 ersetzt werden.

[0027] Das in Figur 1 und 2 dargestellte Gerät weist einen nicht dargestellten Sensor auf, der erfasst, ob sich eine Kunde bzw. Nutzer am Gerät befindet bzw. zu dem Gerät kommt. Ist dies der Fall, drehen sich die vertikalen Türelemente 30 automatisch von innen nach außen und der Kunde kann die Tür 20 insgesamt öffnen zu müssen das Getränk bzw. die Dose D entnehmen. Erfasst der Sensor, dass sich der Kunde bzw. Nutzer nicht mehr im Umkreis des Gerätes befindet, schließen sich die Türlamellen 30 wieder, so dass die in Figur 1 dargestellte Position erreicht wird und im Innenraum rutscht eine Dose D über die Dosenrutsche 50 auf den freien Platz in der Halterung bzw. Aufnahme 40 der Innentür nach.

[0028] In der in Figur 1 dargestellten Position dichten die Lamellen den kalten Innenraum wieder von außen ab.

[0029] Wie dies aus Figur 1 und 2 hervorgeht, besteht die Tür 20 aus mehreren, nebeneinander angeordneten und unmittelbar benachbarten, vertikalen Lamellen 30 und einem sich daran anschließenden Rahmen 20. Die gemäß Figur 1 außen liegende Seite des Verschlusselementes bzw. der Tür 20 kann bspw. bedruckt sein oder als Werbefläche beklebt, als digitaler Werbeträger (dynamisch) ausgeführt sein. Die Innentür kann ähnlich einer bekannten Kühlschranktür zur Aufnahme bzw. Halterung der Ware dienen.

[0030] Wird der Kunde oder Nutzer über einen Näherungssensor oder dergleichen erfasst, drehen sich die vertikalen Türteile 30 von innen nach außen, so dass die in Figur 2 dargestellte Position erhalten wird und der Kunde kann ohne Öffnen der Tür 20 insgesamt ein Getränk oder dergleichen entnehmen. Muss das Gerät insgesamt nachgefüllt werden, weil die Dosenrutsche 50 leer ist, wird die gesamte Tür, d.h. mit Rahmen, 20' und den Elementen 30 mittels einer nicht dargestellten seitlich angeordneten Schwenkachse gegenüber dem Korpus 10 verschwenkt, so dass der gesamte Innenraum zugänglich ist und ein Nachfüllen möglich ist.

[0031] Wie oben ausgeführt ist es vorteilhaft, wenn die einzelnen Lamellen 30 mittels Dichtungen zueinander und ggf. auch zu dem Rahmen 20' abdichten.

[0032] Der Aktuator bzw. der Antrieb bei dem es sich vorzugsweise um einen Elektromotor handelt und der die Elemente 30 vorzugsweise um 180° dreht, kann bspw. im Türrahmen 20' angeordnet sein.

[0033] Der Antrieb kann elektrisch über einen Stellmotor mittels Zahnriemen oder Steuerkette erfolgen.

[0034] Durch die vorliegende Erfindung wird erreicht, dass bei geschlossenem Verschlusselement einerseits eine gute Abdichtung gegen den Wärmeeintrag von außen nach innen erfolgt und eine Werbebotschaft auf der Außenseite der Lamellen 30 präsentiert werden kann.

[0035] Kommt der Nutzer oder Kunde in die Nähe des Gerätes, wird die Außenseite zumindest teilweise so verändert, dass das ursprünglich innen liegende Kühl- bzw. Gefriergut nun außen liegt und von einem Nutzer entnommen werden kann, ohne dass die gesamte Tür 20 geöffnet werden muss.

[0036] Vorzugsweise weisen die einzelnen Türlamellen 30 mehrere übereinander angeordnete Aufnahmen 40 für Dosen oder dergleichen auf. Dies ist aus Figur 1 und 2 nicht erkennbar, da es sich dabei um einen Querschnitt durch das Gerät handelt.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der zumindest einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei das Verschlusselement in seiner Schließstellung zumindest eine Außenseite und zumindest eine Innenseite aufweist, wobei sich auf der Innenseite zumindest eine Aufnahme für ein Kühl- bzw. Gefriergut befindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Aktuator vorgesehen ist, der bei seiner Aktivierung das Verschlusselement insgesamt oder einen oder mehrere Teile des Verschlusselementes in die Präsentationsposition bewegt, in der die Innenseite mit der Aufnahme nach außen gewandt ist, und dass das Gerät wenigstens einen Sensor sowie wenigstens eine Steuereinheit aufweist, wobei der Sensor so ausgebildet ist, dass er die Anwesenheit und/oder die Bewegung von Personen erfasst, und wobei die Steuereinheit mit dem Aktuator und mit dem Sensor verbunden und so ausgebildet ist, dass der Aktuator bei der mittels des Sensors erfolgten Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung einer Person aktiviert wird.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank mit zumindest einer Tür als Verschlusselement oder um eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit zumindest einem verschiebbaren oder verschwenkbaren Deckel als Verschlusselement handelt.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator derart ausgebildet ist, dass er das Verschlusselement oder ein oder mehrere Teile von diesem dreht oder verschwenkt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Drehung um 180° erfolgt.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement in mehrere Segmente, insbesondere in Lamellen unterteilt ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Segmente um voneinander beabstandete Achsen verdrehbar oder verschwenkbar sind.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement derart ausgebildet ist, das ein oder mehrere die Außenseite des Verschlusselementes bildende Bereiche nicht bewegbar sind.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente in vertikaler oder in horizontaler Richtung oder schräg verlaufen.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement bzw. die Segmente in der Schließstellung eine vorzugsweise geschlossene und/oder ebene Fläche bilden, auf der insbesondere eine Werbebotschaft, ein Logo etc. angeordnet ist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Nachfüllmechanismus, insbesondere wenigstens eine Rutsche vorgesehen ist, die in der Schließstellung des Verschlusselementes mit der Aufnahme derart zusammenwirkt, dass eine leere Aufnahme nachgefüllt wird.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente über Dichtungen verfügen, mittels derer sie gegeneinander eine Abdichtung des gekühlten Innenraums vornehmen.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass diese nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne nach der letzten Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung durch den Sensor den Aktuator veranlasst, das Verschlusselement insgesamt oder ein oder mehrere Teile von diesem von der Präsentationsposition in die Schließstellung zu bewegen.

Zeichnung