ABDECKUNG EINES KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄTES

Abstract

 Abdeckung (A) eines Kühl- und/oder Gefriergerätes zur Abdeckung (A) eines in dem gekühlten Innenraums des Gerätes befindlichen Bauteils, insbesondere zur Abdeckung (A) eines Ventilators, wobei der gekühlte Innenraum durch eine Wandung, insbesondere durch einen Innenbehälter begrenzt ist, wobei die Abdeckung (A) einen Grundkörper (10) und ein schwenkbar mit dem Grundkörper (10) in Verbindung stehends Klappteil (20) aufweist, wobei das Klappteil (20) Verbindungsmittel zur formschlüssigen und/oder zur kraftschlüssigen Verbindung des Klappteils (20) mit der Wand aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes zur Abdeckung wenigstens eines in dem gekühlten Innenraum des Gerätes befindlichen Bauteils, wie beispielsweise zur Abdeckung eines Ventilators oder zur Abdeckung eines Bestandteils des Kältemittelkreislaufes, wie z. B. des Verdampfers, wobei der gekühlte Innenraum durch zumindest eine Wandung und insbesondere durch zumindest einen Innenbehälter begrenzt ist. Die offene Seite des Innenbehälters wird durch ein Verschlusselement, insbesondere durch eine Tür oder einen Deckel verschlossen.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, innerhalb des gekühlten Innenraumes eines Kühl- bzw. Gefriergerätes einen Ventilator anzuordnen, der für eine Luftumwälzung in dem gekühlten Innenraum bzw. für eine Luftführung über einen Verdampfer sorgt. Diese bekannten Ventilatoren werden mit einer Ventilatorabdeckung versehen, die üblicherweise auf die Rückwand des Innenbehälters geschraubt wird oder auch mit einem Bajonettverschluss an der Rückwand des Innenbehälters befestigt wird.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass deren Montage in dem gekühlten Innenraum besonders einfach durchgeführt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass die Abdeckung wenigstens einen Grundkörper und wenigstens ein schwenkbar mit dem Grundkörper in Verbindung stehendes Klappteil aufweist, wobei das Klappteil Verbindungsmittel zur formschlüssigen und/oder zur kraftschlüssigen Verbindung des Klappteils mit der Wand aufweist. Der vorliegenden Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die Montage der Abdeckung dadurch vorzunehmen, dass an dem Grundkörper ein relativ zu diesem verschwenkbares Klappteil angeordnet ist. Bei der Montage kann sich das Klappteil in einer ersten Position befinden und im fixierten Zustand der Abdeckung kann es sich in einer zweiten Position befinden, indem es die Abdeckung insgesamt relativ zu der Wandung hält.

[0005] Die Fixierung der Abdeckung relativ zu der Wandung und insbesondere relativ zu dem Innenbehälter kann durch Kraftschluss, beispielsweise durch eine Klemmverbindung erreicht werden. So ist es möglich, dass das wenigstens eine Klappteil in seinem verbauten Zustand die Abdeckung zwischen zwei gegenüberliegenden Wandungsabschnitten verspannt und somit eine kraftschlüssige Fixierung der Abdeckung vornimmt.

[0006] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Klappteil Verbindungsmittel zur formschlüssigen Verbindung des Klappteils mit der Wand aufweist. Bei diesem Verbindungsmitteln kann es sich beispielsweise um einen oder mehrere Vorsprünge und/oder Ausnehmungen handeln. Diese können im montierten Zustand der Abdeckung mit einer oder mit mehreren Ausnehmungen oder Vorsprüngen der Wandung bzw. des Innenbehälters zusammenwirken und zwar derart, dass der Vorsprung der Abdeckung in einer Ausnehmung des Innenbehälters bzw. der Wandung aufgenommen ist und/oder umgekehrt ein Vorsprung der Wandung bzw. des Innenbehälters sich in einer Ausnehmung der Abdeckung erstreckt.

[0007] Denkbar ist es weiterhin, dass der Grundkörper zumindest einen Anschlag aufweist, durch den die Schwenkbewegung des Klappteils gegenüber dem Grundkörper begrenzt wird. Denkbar ist es somit, dass vorzugsweise im montierten Zustand das Klappteil an dem Anschlag anliegt, sodass eine weitere Schwenkbewegung des Klappteils über den Anschlag hinaus relativ zu dem Grundkörper nicht möglich ist. Vorzugsweise ist der Anschlag so ausgebildet, dass das Klappteil mit dem Grundkörper in einer Ebene liegt, wenn das Klappteil an dem Anschlag anliegt.

[0008] Um die Endposition des Klappteils im montierten Zustand der Abdeckung festzulegen, können Fixierungsmittel, insbesondere Rastmittel vorgesehen sein, mittels derer das Klappteil in zumindest einer Position an dem Grundkörper arretierbar ist. Soll die Abdeckung wieder abgenommen werden, müssen diese Fixierungsmittel gelöst werden, sodass eine Schwenkbewegung des wenigstens einen Klappteils relativ zu dem Grundkörper möglich ist und die Abdeckung dann insgesamt abgenommen werden kann.

[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Abdeckung und insbesondere die Verbindungsmittel und/oder der Grundkörper einen oder mehrere Absorber zur Dämpfung von Geräuschen und/oder Schwingungen aufweist. Dabei ist der wenigstens eine Absorber vorzugsweise so angeordnet, dass sich dieser zwischen der Abdeckung und der Wandung befindet, d.h. vorzugsweise so, dass kein unmittelbarer Kontakt zwischen der Abdeckung und der Wandung bzw. dem Innenbehälter besteht. So werden Schwingungen bzw. Geräusche, die von der Komponente, wie beispielsweise von einem Ventilator ausgehen entsprechend gedämpft.

[0010] Das abgedeckte Bauteil, wie beispielsweise der Ventilator kann an der Abdeckung montiert sein. Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, dass die Abdeckung als solche ausgeführt ist, d.h. nicht mit dem abgedeckten Bauteil versehen ist. Dieses kann dann beispielsweise mit geeigneten Befestigungsmitteln am Innenbehälter festgelegt sein. Unabhängig davon kann die Abdeckung montiert werden. Vorzugsweise erfolgt die Verbindung ohne die Verwendung von gesonderten Befestigungsmitteln, wie z. B. Schrauben.

[0011] Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der zumindest einen gekühlten Innenraum umgibt, wobei der gekühlte Innenraum wenigstens eine diesen begrenzende Wandung, vorzugsweise einen Innenbehälter aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine Abdeckung gemäß einen der Ansprüche 1 bis 8 angeordnet ist. Die Verbindungsmittel der Abdeckung stehen mit Verbindungsmitteln der Wandung des gekühlten Innenraumes in einer Wirkverbindung derart, dass die Abdeckung fixiert wird. Die Verbindungsmittel können so ausgebildet sein, dass die Abdeckung allein durch Kraftschluss wie z.B. durch eine Klemmverbindung behalten wird. In diesem Fall sind die Verbindungsmittel Flächen der Wandung bzw. der Abdeckung. Bevorzugt ist es jedoch, wenn alternativ oder zusätzlich eine Verbindung durch Formschluss vorgenommen wird. Dabei ist es z. B. denkbar, dass die Abdeckung und insbesondere die Klappteile Vorsprünge bzw. Dome aufweisen, die in Ausnehmungen der Wandung des gekühlten Innenraumes bzw. des Innenbehälters aufgenommen sind.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gerät ein oder mehrere Absorber aufweist, die die Abdeckung im Hinblick auf die Übertragung von Schwingungen und/oder Geräuschen vollständig von der Wandung entkoppeln. Diese vollständige Entkopplung hat den Vorteil, dass eine besonders wirksame Schwingungs- bzw. Geräuschdämpfung erreicht werden kann.

[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Abdeckung,

Figur 2:

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Innenbehälters sowie durch die Abdeckung bei deren Montage,

Figur 3:

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Innenbehälters und durch die Abdeckung nach deren Montage und

Figur 4:

eine perspektivische Draufsicht auf die am Innenbehälter montierte Abdeckung

[0014] Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 den Grundkörper einer Ventilatorabdeckung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen A gekennzeichnet ist.

[0015] Der Grundkörper 10 weist eine zentral angeordnete Öffnung zum Luftdurchtritt auf.

[0016] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf eine Ventilatorabdeckung beschränkt, sondern kann auch als Abdeckung für jedes beliebige andere Teil verwendet werden, wie beispielsweise für einen Verdampfer, der in den Bereich der Abdeckung hochgezogen ist.

[0017] Die Abdeckung A besteht außer dem Grundteil 10 aus zwei seitlich angeordneten Klappteilen 20, die symmetrisch zueinander ausgebildet und angeordnet sind. Jedes der Klappteile ist mit jeweils zwei Vorsprüngen bzw. Befestigungsdomen 30 ausgebildet, die sich an der Schmalseite der Klappteile 20 erstrecken. Über jeden dieser Dome ist eine Absorberkappe 40 gesteckt, sodass insgesamt vier Absorberkappen der Abdeckung existieren. Jedes der Klappteile 20 ist relativ zu den Grundkörper schwenkbar.

[0018] Die Bezugszeichen 50 kennzeichnenden zwei Absorberstreifen, die zwischen dem Grundkörper 10 und die Innenbehälterwandung eingefügt werden.

[0019] An der Abdeckung A kann der Ventilator montiert sein. Er kann aber auch als separates Teil z. B. am Innenbehälter montiert sein, sodass nur die Abdeckung A aufgesetzt wird.

[0020] Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch die Rückseite des Innenbehälters 100. Wie aus Figur 2 ersichtlich, liegen in zwei gegenüberliegende Seiten Vertiefungen 110 in den Innenbehälter 100 vor, die so dimensioniert sind, dass sie die Dome 30 mit den darauf aufgesteckten Absorberkappen 40 formschlüssig aufnehmen können.

[0021] Figur 2 zeigt die Abdeckung vor der Montage bzw. während der Montage.

[0022] Wie dies aus Figur 2 ersichtlich ist, verlaufen die beiden Klappteile 20 nicht in Längsrichtung bzw. in einer Ebene mit dem Grundkörper 10, sondern sind dazu spiegelsymmetrisch abgewinkelt, sodass die seitliche Erstreckung der gesamten Einheit ein kleineres Ausmaß aufweist, als wenn die Klappteile und die Abdeckung in einer Ebene liegen, wie dies in Figur 3 der Fall ist.

[0023] Die schwenkbare Verbindung zwischen dem Grundkörper 10 und den Klappteilen 20 wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der Grundkörper Vorsprünge 11 aufweist, die in Ausnehmungen 21 der Klappteile eingreifen. Auch eine umgekehrte Anordnung mit Vorsprüngen am Klappteil 20 und Ausnehmungen am Grundkörper 10 ist denkbar und von der Erfindung mit umfasst.

[0024] Aus Figur 1 ist weiter ersichtlich, dass der Grundkörper 10 Anschläge 13 aufweist, an denen die Klappteile 20 anliegen, wenn sie in einer Ebene mit dem Grundkörper 10 liegen. Diese Flächen bilden somit die Anschläge 13, die die Bewegung der Klappteile 20 begrenzt.

[0025] Wie dies aus Figur 1 und 2 ersichtlich ist, werden die Absorberstreifen 50, d.h. aus einem streifenförmigen Material bestehende Absorberelemente mit den Endbereichen 14 des Grundkörpers 10 verbunden, beispielsweise verklebt.

[0026] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel befinden sich am Innenbehälter beidseitig je zwei Tiefzüge bzw. Vertiefungen 110 zur Aufnahme der mit den Absorberkappen 40 versehenen Dome 30. Diese beiden Tiefziehungen 110 liegen übereinander, sodass in der Schnittdarstellung gemäß Figur 2 und 3 nur eine solche Vertiefung 110 sichtbar ist.

[0027] Im Bereich hinter den Vertiefungen 110 befindet sich eine Schräge 105, die die Montage der Abdeckung vereinfacht, da mehr Raum zum Einführen der Vorsprünge 40 in die Vertiefungen 110 besteht, als wenn sich die Wandungsabschnitte 105 vom Randbereich der Vertiefung gerade erstrecken würden.

[0028] Die Klappteile 20 weisen jeweils Haken 22 auf, die im geschlossenen Zustand gemäß Figur 3, d.h. wenn die Klappteile ihre Montageposition erreicht haben mit dem Grundkörper 10 verrasten, sodass ein Verschwenken der Klappteile dann nur noch unter einem besonderen Kraftaufwand möglich ist.

[0029] Die Montage der Abdeckung A gestaltet sich wie folgt. Die Klappteile 20 werden rechts und links auf die dafür vorgesehenen Dome 11 des Grundkörpers 10 aufgesteckt, jedoch nicht geschlossen, das heißt nicht mit diesem verrastet. Vielmehr ist eine Schrägstellung der Klappteile 20 relativ zum Grundkörper 10 vorzusehen, wie dies aus Figur 2 ersichtlich ist.

[0030] Auf den Klappteilen 20 sind bereits die Absorberkappen 40 aufgesteckt und auf dem Grundteil sind die Absorberstreifen 50 aufgebracht.

[0031] Nun wird die auf diese Weise vervollständigte Abdeckung A gemäß Figur 2 in den Bereich der Vertiefungen 110 positioniert.

[0032] In diesem Zustand sind die Vorsprünge 40 benachbart zu den Vertiefungen 110 angeordnet, jedoch noch nicht in diesen aufgenommen. Um dies zu erreichen, werden die beiden Klappteile nun in Richtung Grundteil gedrückt, sodass sie mit dem Grundteil vollständig oder weitgehend in einer Ebene liegen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass auf das Grundteil 10 gemäß Figur 2 eine Kraft von oben ausgeübt wird. Alternativ kann auch eine Kraft auf die Klappteile 20 gemäß Figur 2 von oben ausgeübt werden. Beides hat die Folge, dass sich die Klappenteile in Richtung der Anschläge 13 bewegen und gleichzeitig sich die Dome 30 mit den Absorberkappen 40 in die Vertiefungen 110 des Innenbehälters 100 bewegen. Wenn dann die Haken 22 der Klappenteile 20 im oder am Grundteil 10 einrasten, ist die Montage beendet. Dieser Zustand ist aus Figur 3 ersichtlich.

[0033] Wie dies aus Figur 3 weiter hervorgeht, liegt der Absorberstreifen 50 auf einem Stufenförmigen Absatz 106 des Innenbehälters auf. Somit ist der Grundkörper geräuschlich und/oder im Hinblick auf Schwingungen relativ zum Innenbehälter 100 entkoppelt. Entsprechendes gilt auch für die Klappteile mittels der Absorberkappen 40. Insgesamt liegt somit eine vollständige Entkopplung der Abdeckung vom Innenbehälter 100 vor.

[0034] Soll die Abdeckung A wieder demontiert werden, sind die auf dem Grundteil 10 eingerasteten Haken 22 der Klappteile 20 zu lösen, beispielsweise händisch oder mittels eines Werkzeuges. Anschließend können die Klappteile wieder relativ zum Grundkörper verschwenkt werden, sodass die in Figur 2 dargestellte Position vorliegt und dann aus dem Gerät entnommen werden.

[0035] Zur Aufnahme der Rasthaken 22 können entsprechende Aufnahmen im Grundkörper 10 vorhanden sein. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Rasthaken am Grundkörper und die dazu komplementären Aufnahmen an den Klappteilen 20 angeordnet sind.

[0036] Figur 4 zeigt die fertig montierte Abdeckung A sowie einen Teilbereich des Innenbehälters. Aus dieser Figur geht hervor, dass insgesamt vier Vertiefungen 110 am Innenbehälter vorliegen, und zwar in gegenüberliegenden Wandabschnitten, in denen die Dome 40 eingefügt sind.

[0037] Aus Figur 4 geht weiter hervor, dass die Klappteile 20 und der Grundkörper im montierten Zustand weitgehend oder vollständig eine glatte, d.h. stufenlose Fläche ausbilden. Dies gilt nicht nur für die in Figur 4 oben dargestellte Hauptfläche, sondem auch für die Ober- und Unterkante der Abdeckung, sodass sich insgesamt ein besonders ansprechender optischer Gesamteindruck ergibt.

Ansprüche

1. Abdeckung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes zur Abdeckung eines in dem gekühlten Innenraums des Gerätes befindlichen Bauteils, insbesondere zur Abdeckung eines Ventilators, wobei der gekühlte Innenraum durch eine Wandung, insbesondere durch einen Innenbehälter begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung einen Grundkörper und ein schwenkbar mit dem Grundkörper in Verbindung stehends Klappteil aufweist, wobei das Klappteil Verbindungsmittel zur formschlüssigen und/oder zur kraftschlüssigen Verbindung des Klappteils mit der Wand aufweist.

2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zwei Klappteile aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers angeordnet sind.

3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappteil einen oder mehrere Vorsprünge oder Ausnehmungen als Verbindungsmittel aufweist.

4. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen Anschlag aufweist, durch den die Schwenkbewegung des Klappteils gegenüber dem Grundkörper begrenzt wird.

5. Abdeckung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, das der Anschlag derart ausgebildet ist, das Klappteil mit dem Grundkörper in einer Ebene liegt, wenn das Klappteil an dem Anschlag anliegt.

6. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Fixierungsmittel, insbesondere Rastmittel vorgesehen sind, mittels derer das Klappteil in zumindest einer Position an dem Grundkörper arretierbar ist.

7. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung und insbesondere die Verbindungsmittel und/oder der Grundkörper einen oder mehrere Absorber zur Dämpfung von Geräuschen und/oder Schwingungen aufweist.

8. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das abgedeckte Bauteil, insbesondere der Ventilator an der Abdeckung montiert ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, der einen gekühlten Innenraum umgibt, wobei der gekühlte Innenraum eine diesen begrenzende Wandung, vorzugsweise einen Innenbehälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem gekühlten Innenraum eine Abdeckung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 angeordnet ist, wobei die Verbindungsmittel der Abdeckung mit Verbindungsmitteln der Wandung des gekühlten Innenraums zusammenwirken und auf diese Weise die Abdeckung fixieren.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Absorber vorgesehen sind, die die Abdeckung im Hinblick auf die Übertragung von Schwingungen und/oder Geräuschen vollständig von der Wandung entkoppeln.

Zeichnung