VORRICHTUNG ZUM DOSIEREN VON CREMES

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass eine Tube in der Weise dosiert werden kann, dass der Durchmesser der Auslassöffnung variiert werden kann. Daneben findet eine Dosierung durch den aufgebrachten Quetschdruck der Tube statt.

[0002] In diesem Zusammenhang wird ausserdem auf die WO 2004/092032 A1 hingewiesen, welche ebenfalls eine Dosiervorrichtung aufzeigt, welche über eine Drehelement eine Dosierung aund Ausgabe erreicht. Weiter wird auf die US 5,636,765, die DE 681 256 und die US 2,076,720 A hingeweisen, welche ebenfalls verschiedene Dosiervorrichtungen aufzeigen.

[0003] Die bekannten Tubenverschlüsse verschließen die Tube, aber haben keine Möglichkeit, den durch Quetschen der Tube auszubringenden Strang zu dosieren, d.h., auf eine gewünschte festgelegte Ausbringlänge zu dosieren, deshalb werden in den Beipackzetteln der Medikamente immer die Maßangaben z.B. 2 cm, 4 cm oder erbsengroß, walnussgroß angegeben.

[0004] Das menschliche Augenmaß und Gefühl lässt sich täuschen, so dass der Benutzer nicht die genaue, garantierte, gewünschte Dosiermenge aus der Tube drücken kann.

Aufgabe der Erfindung.

[0005] Die neue Idee soll ein creme- und gelartiges Medium aus Tuben dosieren, d.h., eine Dosierhilfe sein. Das bekannte Ausbringhandling, das Quetschen und Drücken der Tube, soll mitintegriert werden.

Lösung der Aufgabe.

[0006] Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale des Anspruchs 1.

[0007] Mit der neuen Idee soll dem Benutzer, Anwender immer die festeingestellte gewünschte Dosiermenge, Stranglänge zur Verfügung gestellt werden mit dem Hintergrund, dass der Verbraucher das gleiche Handling wie bei der bekannten Tube zur Verfügung hat.

[0008] Für den Medikamentenhersteller sollte diese Idee ebenfalls zur Sicherheit beitragen, da eine ungewollte Unter- bzw. Überdosierung nicht mehr möglich ist.

[0009] Um verschiedene Dosierungen bzw. Stranglängen zu applizieren, wird der Industrie das System mit unterschiedlichen Dosierraddurchmessern bzw. mit unterschiedlich großem Dosierraum angeboten.

[0010] Eine erfindungsgemässe Vorrichtung dient zum dosierten Ausbringen von Cremes oder gelartigen Produkten. Es kann sich dabei um Medikamente, Kosmetika, Kleber, Silikon oder ein anderes gelartiges oder cremeartiges Produkt handeln. Die gelartigen oder cremeartigen Produkte werden bevorzugt als Tubeninhalt in einer Tube zur Verfügung gestellt. Die Tube an sich kann dabei aus Kunststoff oder Metall sein. Als Begriff der Tube ist hier jedes Behältnis zu verstehen, welches geeignet ist die oben genannten Produkte aufzunehmen.

[0011] Die erfindungsgemässe Vorrichtung stellt einen auf die Tube aufbringbaren Strangdoseierer dar. Aufbringbar bedeutet hierbei, dass der Strangdosierer auf die Tube aufgeschraubt, augeklemmt, aufgeclincht oder in einer anderen Weise aufgebracht werden kann. Aufbringbar beinhaltet auch, dass der Strangdosierer auch werkzeuglos wieder von der Tube abgenommen werden kann.

[0012] Bei dem erfindungsgemässen Strangdosierer ist ein Dosierrad umfasst. Dies bedeutet, dass das Dosierrad an dem Strangdosierer angebracht ist. Das bedeutet im Einzelnen, dass der Strangdosierer das Dosierrad aufnimmt. Das Dosierrad ist drehbar an oder in dem Strangdosierer angeordnet.

[0013] Das Dosierrad weist eine Dosierkammer auf. Grösse, Ausmass, Volumeininhalt oder die Oberflächenbeschaffenheit der Dosierkammer ist an die auszubringenden Produkte anpassbar. Bevorzugt ist die Dosierkammer zylindrisch ausgebildet. Die Dosierkammer wirkt mit einem Kugelkolben zusammen. Dies bedeutet, dass beispielsweise ein in die Dosierkammer gedrücktes Produkt den Kugelkolben in Richtung eines Austrittslochs schiebt. Anschliessend wird das Dosierrad um 180° gedreht. In diesem Zustand befindet sich der Kugelkolben wieder im Bereich des Ausbringpunktes des Produkts aus der Tube. Wird die Tube nun manipuliert, drückt weiteres Produkt in die Dosierkammer und schiebt den Kugelkolben wieder in Richtung des Ausrittslochs und schiebt dabei das zuerst eingebrachte Produkt aus dem Austrittsloch.

[0014] Das Dosierrad besteht erfindungsgemäss aus zwei Halbschalen. Dies hat den Vorteil, dass das Dosierrad auf einfachere Art und Weise hergestellt werden kann.

[0015] Erfindungsgemäss weist der Strangdosierer ein Rückschlagventil auf, das ein Rückziehen des Produkts in die Tube durch ein Wiederentspannen von aus Kunststoff hergestellten und flexiblen Tuben verhindert.

[0016] Das Rückschlagventil umfasst eine Dichtmanschette, wobei das Rückschlagventil gegenüber der Dichtmanschette federbelastet ist. Dies führt zu einer besseren Funktionsfähigkeit und einer erleichterten Aufbringbarkeit des Rückschlagventils.

[0017] Daneben ist an dem Dosierrad eine konkave Fingeraufnahme vorgesehen. Dies führt zu einer einfacheren Handhabung des Dosierrads.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

[0019] Durch das Drehen am Dosierrad 1 um 180° wird die Tube 2 geöffnet und der Tubeninhalt 3 kann durch das bekannte Quetschhandling der Tube 2, d.h. Drücken und Quetschen der Tubenwand 4, wodurch der Tubeninhalt 3 über das Austrittloch 5 entnommen werden kann.

[0020] In Fig. 1 ist der Strangdosierer 6 auf die Tube 2 aufgeschraubt und mit einer Schutzkappe 7 gegen Verschmutzung und unkontrolliertes Betätigen geschützt.

[0021] In einem Schraubgehäuse 8 werden zwei Halbschalen 9 und 10 über die geteilte Achsenaufnahme 11 verankert. Die beiden Halbschalen 9 und 10 bilden im Wesentlichen das Dosierrad 8.

[0022] Durch das Drehen des Dosierrads 1 wird der Strangdosierer 6 geöffnet, so dass durch das Quetschen der Tube 2 das auszubringende Produkt aus dem Ausbringloch 5 entnommen werden kann und gleichzeitig wieder aus der Tube 2 in den Dosierraum 12 einströmen kann.

[0023] Die Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Strangdosierer 6 mit dem aus zwei Halbschalen 10 und 9 bestehenden Dosierrad 1. Die Produktdosierung erfolgt über die mittige Dosierkammer 12 mit dem Kugelkolben 13.

[0024] Die Fig. 2 und Fig. 3 zeigen das System in der verschlossenen Position mit dem im Dichtsitz 14 liegenden Kugelkolben 13 und der gefüllten Dosierkammer 12.

[0025] Durch das Drehen des Dosierrades 1 um 180° wird der Kugelkolben 13 über die Dichtmanschette 15 zum Einrasten gebracht, so dass durch das Quetschen der Tube 2 der Tubeninhalt 3 mit dem Kugelkolben 13 im Dosierraum 12 den festgelegten Weg zurücklegt, und dadurch das Medium über den gefüllten Dosierraum 12 als Cremestrang durch das Ausbringloch strömt und entnommen werden kann.

[0026] In der verschlossenen Position, siehe Fig. 2, verschließt der Kugelkolben 13 im Dichtsitz 14 liegend, das System.

[0027] Durch das Drehen des Dosierrades 1 wird der Kugelkolben 13 im Wechsel immer durch das aus der Tube 2 gequetschte Produkt über den fixierten Dosierweg und der gewünschten Stranglänge zum Ausbringloch bewegt.

[0028] Die Dichtmanschette 15 sitzt im Gehäuse 8 und dichtet zwischen Tube 2 und Dosierrad 1 das von der Tube 2 ausgequetschte Medium zum Übergang in den Dosierraum 12 ab.

[0029] In Fig. 4 ist die Verankerung des Dosierrades 1, bestehend aus zwei Halbschalen 10 und 9 im Gehäuse 8 über die geteilte Achsenaufnahme 11, dargestellt.

[0030] Auf der Planfläche des Tubengewindes 16 liegt die Dichtmanschette 15 auf.

[0031] Fig. 5 zeigt eine Variante mit einem Rückschlagventil 17 zur Tube 2, wobei direkt auf der Gewindeplanfläche eine weiche Dichtung 18 als Anlage für das Rückschlagventil 17, ausgebildet als Plattenventil, integriert ist.

[0032] Über dem Rückschlagventil 17 zum Dosierrad 1 ist die Dichtmanschette 15 integriert.

[0033] Das Rückschlagventil 17 soll für Kunststofftuben zum Einsatz kommen, um die Rücksaugkraft, ausgelöst durch die Kunststofftubenwandungen, zu stoppen.

[0034] Bei Blechtuben ist keine Rückzugskraft vorhanden, da die Blechtubenwand im verformten Zustand bleibt und nicht wie eine Kunststofftube in die Ausgangsposition aufgrund der eigenen Materialspannung sich zurückstellen will.

[0035] Mit dieser Idee wird dem Pharma- und Kosmetikmarkt eine sichere Dosiermöglichkeit und Dosierhilfe für Tuben offeriert.

[0036] Dieses neue System kann auch in der gesamten Industrie zum Einsatz kommen, wie z.B. Kleber, Silicone, Fette usw..

[0037] Durch den Einsatz von unterschiedlichen Dosierraddurchmessern bzw. Dosierraumgrößen werden durch die Systemvarianten alle Dosiervolumen abgedeckt. Des Weiteren kann auf Grund der verschieden großen Dosierräume sowie unterschiedliche Werkstoffe im Dosierbereich auf alle Cremes und gelartige Produkte eingegangen werden.

[0038] Fig. 6 zeigt eine erfindungsgemässe Dichtmanschette 15 mit federbelastetem Rückschlagventil 17. Das Rückschlagventil 17 ist so ausgebildet, dass es ein Federelement 19 zum Schließen der Dichtmanschette 15 besitzt und ein Druckfederelement 20, das den Anpressdruck zu den Halbschalen 9 und 10 zur dichten Funktion steuert.

[0039] Fig. 7 zeigt den Strangdosierer 6 als Ansicht ohne Schutzkappe 7 mit einer konkaven Fingeraufnahme 21 zum Betätigen des Dosierrades 1.

[0040] Fig. 8 zeigt den Strangdosierer 6 im Schnitt mit der Schutzkappe 7 und konkaver Fingeraufnahme 21 fixiert am Dosierrad 1 und den beiden Halbschalen 9 und 10 sowie den beweglichen Kugelkolben 13 in der Startposition oberhalb der Dichtmanschette 15 zum Ausbringen des Mediums. Nach dem Ausbringen des Mediums über das Quetschen der Tube 2 ist der Kugelkolben 13 in der oberen Position der Dosierkammer 12, siehe gestrichelte Darstellung.

Positionszahlenliste

[0041] 

1

Dosierrad

2

Tube

3

Tubeninhalt

4

Tubenwand

5

Austrittsloch

6

Strangdosierer

7

Schutzkappe

8

Schraubgehäuse

9

Halbschale

10

Halbschale

11

Achsenaufnahme

12

Dosierkammer

13

Kugelkolben

14

Dichtsitz

15

Dichtmanschette

16

Tubengewinde

17

Plattenventil

18

Dichtung

Ansprüche

1. Strangdosierer zum Ausbringen von Cremes oder gelartigen Produkten als ein Tubeninhalt aus einer Tube (2), wobei der Strangdosierer (6) auf die Tube (2) aufbringbar ist, wobei der Strangdosierer (6) ein Dosierrad (1) umfasst und das Dosierrad (1) eine Dosierkammer (12) aufweist, wobei die Dosierkammer (12) mit einem Kugelkolben (13) zusammenwirkt, wobei das Dosierrad (1) an dem Strangdosierer (6) drehbar angeordnet ist und ein Austrittsloch (5) aufweist, wobei ein in die Dosierkammer (12) gedrücktes Produkt den Kugelkolben (13) in Richtung eines Austrittslochs (5) schiebt, wobei das Dosierrad (1) um 180° gedreht wird, womit sich der Kugelkolben (13) wieder im Bereich des Ausbringpunktes des Produkts aus der Tube befindet, wobei durch Drücken der Tube (2) sich weiteres Produkt in die Dosierkammer (12) schiebt und den Kugelkolben (13) wieder in Richtung des anderen Ausrittslochs schiebt und dabei das zuerst eingebrachte Produkt aus dem Austrittsloch (5) herausgeschoben wird,
dadurch gekennzeichnet
dass, das Dosierrad (1) aus zwei Halbschalen (8, 9) besteht und der Strangdosierer ein Rückschlagventil (17) aufweist, das eine Dichtmanschette (15) umfasst, wobei das Rückschlagventil (17) gegenüber der Dichtmanschette (15) federbelastet ist, wobei das Rückschlagventil (17) ein Federelement (19) zum Schließen der Dichtmanschette (15) und ein Druckfederelement (20) besitzt, das den Anpressdruck zu den Halbschalen (9, 10) zur dichten Funktion steuert, und wobei der Kugelkolben (13) in einem Dichtsitz (14) liegend die Dosierkammer verschließt.

2. Strangdosierer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierrad (1) eine konkave Fingeraufnahme (21) aufweist.

Claims

1. A bead dosing means for dispensing creams or gel-like products as tube contents from a tube (2), wherein the bead dosing means (6) can be applied to the tube (2), wherein the bead dosing means (6) comprises a dosing wheel (1) and the dosing wheel (1) has a dosing chamber (12), wherein the dosing chamber (12) cooperates with a spherical piston (13), wherein the dosing wheel (1) is arranged rotatably on the bead dosing means (6) and has an exit hole (5), wherein a product pressed into the dosing chamber (12) pushes the spherical piston (13) in the direction of an exit hole (5), wherein the dosing wheel (1) is turned by 180°, as a result of which the spherical piston (13) is located again in the region of the point of discharge of the product from the tube, wherein by pressing the tube (2) further product is pushed into the dosing chamber (12) and pushes the spherical piston (13) again in the direction of the other exit hole and in so doing the product first introduced is pushed out of the exit hole (5),
characterised in that
the dosing wheel (1) consists of two half-shells (8, 9) and the bead dosing means has a non-return valve (17) which comprises a sealing collar (15), the non-return valve (17) being spring-loaded relative to the sealing collar (15), the non-return valve (17) having a spring element (19) for closing the sealing collar (15) and a compression spring element (20) which controls the contact pressure to the half-shells (9, 10) for tight operation, and the spherical piston (13), lying in a sealing seat (14), closing the dosing chamber.

2. A bead dosing means according to Claim 1, characterised in that the dosing wheel (1) has a concave finger receptacle (21).

Revendications

1. Doseur d'extrusion pour la distribution de crèmes ou de produits en forme de gel comme contenu de tube à partir d'un tube (2), dans lequel le doseur d'extrusion (6) peut être placé sur le tube (2), dans lequel le doseur d'extrusion (6) comporte une roue de dosage (1) et la roue de dosage (1) présente une chambre de dosage (12), dans lequel la chambre de dosage (12) coopère avec un piston à bille (13), dans lequel la roue de dosage (1) est disposée de manière rotative sur le doseur d'extrusion (6) et présente un orifice de sortie (5), dans lequel un produit poussé dans la chambre de dosage (12) pousse le plongeur à bille (13) en direction d'un orifice de sortie (5), dans lequel la roue de dosage (1) est tournée de 180°, d'où le plongeur à bille (13) se trouve à nouveau à l'endroit du point de sortie du produit du tube, dans lequel en pressant le tube (2) du produit additionnel se déplace vers la chambre de dosage (12) et pousse le piston à bille (13) à nouveau en direction de l'autre trou de sortie et le produit introduit en premier lieu est poussé hors de l'orifice de sortie (5),
caractérisé par le fait
que la roue de dosage (1) est constituée de deux demi-coques (8, 9) et que le doseur d'extrusion présente un clapet de retenue (17) comportant un manchon d'étanchéité (15), le clapet de retenue (17) étant soumis à une force de ressort par rapport au manchon d'étanchéité (15), dans lequel le clapet de retenue (17) possède un élément de ressort (19) destiné à fermer le manchon d'étanchéité (15) et un élément de ressort de pression (20) qui régule la pression d'appui sur les demi-coques (9, 10) pour le fonctionnement étanche, et
dans lequel ledit piston à bille (13) obture la chambre de dosage en se trouvant dans un siège d'étanchéité (14).

2. Doseur d'extrusion selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la roue de dosage (1) présente une empreinte concave (21).

Zeichnung