(19)
(11) EP 1 680 577 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.10.2016  Patentblatt  2016/40

(21) Anmeldenummer: 04790533.6

(22) Anmeldetag:  16.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F01L 1/26(2006.01)
F01L 1/344(2006.01)
F01L 1/047(2006.01)
F01L 13/00(2006.01)
F01L 1/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/011697
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/040562 (06.05.2005 Gazette  2005/18)

(54)

VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE MIT MINDESTENS EINER NOCKENWELLE

VALVE TRAIN OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE COMPRISING AT LEAST ONE CAMSHAFT

MECANISME DE DISTRIBUTION DE MOTEUR A COMBUSTION INTERNE COMPRENANT AU MOINS UN ARBRE A CAMES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 25.10.2003 DE 10349898

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.07.2006  Patentblatt  2006/29

(73) Patentinhaber: AUDI AG
85045 Ingolstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • DENGLER, Stefan
    85139 Wettstetten (DE)

(74) Vertreter: Patzelt, Heike Anna Maria 
AUDI AG Patentabteilung Postfach 11 44
74148 Neckarsulm
74148 Neckarsulm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
BE-A- 463 654
JP-U- S62 712
DE-A1- 10 054 623
US-A- 1 556 410
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Zur Verbesserung der thermodynamischen Eigenschaften von Brennkraftmaschinen sind mechanische Vorrichtungen bekannt, die das Arbeitsspiel des Ventiltriebes beeinflussen und beispielsweise eine drehzahlabhängige Veränderung der Öffnungszeiten oder des Hubes der Gaswechselventile ermöglichen.

    [0003] Aus der Druckschrift DE 42 30 877 und aus der oder DE 100 54 623 A1 ist eine derartige Vorrichtung bekannt, bei der ein Nockenstück drehfest und axial verschiebbar auf einer Grundnockenwelle angeordnet ist. Das Nockenstück besteht dabei aus einem rohrförmigen Träger, auf dem mindestens ein Nocken angeordnet ist, bei dem aus einem gemeinsamen Grundkreis axial versetzt mehrere unterschiedliche Nockenlaufbahnen hervorgehen. Durch das axiale Verschieben des Nockenstückes auf der Grundnockenwelle wird ein Gaswechselventil durch die unterschiedlich geformten Nockenlaufbahnen betätigt, wobei sich die Nockenlaufbahnen in der Hubkontur und/oder in der Phasenlage unterscheiden können.

    [0004] Eine vorteilhafte Vorrichtung zum axialen Verschieben eines Nockenstückes ist aus der Druckschrift EP 0 798 451 bekannt, wonach zu beiden Seiten des Nockenstückes ein Schneckentrieb ausgebildet ist, der als Vertiefung eine Kurvenbahn aufweist, in die zum axialen Verschieben des Nockenstückes ein Stellglied eingreifen kann.

    [0005] In der Druckschrift DE 101 48 243 ist ein Nockenstück beschrieben, auf dem zum Betätigen zweier einlassseitigen Gaswechselventile eines Zylinders zwei Nocken angeordnet sind, wobei die zwei Nocken jeweils zwei Kurvenbahnen aufweisen.

    [0006] Die beschriebenen Nockenstücke unterscheiden sich grundlegend von denen sogenannter Reversiermaschinen, wie eine beispielsweise in der Druckschrift BE 463 654 beschrieben ist. Daraus ist eine Brennkraftmaschine mit einem Nockenstück bekannt, auf dem für ein Einlassventil und für ein Auslassventil jeweils zwei unterschiedliche Nocken ausgebildet sind, durch welche eine Anpassung im Arbeitsspiel des Ventiltriebs erfolgt, damit die Brennkraftmaschine in beiden Drehrichtungen betrieben werden kann. Das Umschalten kann prinzipbedingt nur im Stand der Brennkraftmaschine erfolgen.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Nockenstücke aufweisenden Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches anzugeben, bei dem das Nockenstück weiter entwickelt ist, so dass durch den Ventiltrieb weitere Funktionen dargestellt werden können.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale in den Kennzeichen des Patentanspruchs 1 gelöst, wonach an mindestens einem Nocken die erste Nockenlaufbahn eine kleinere Hubkontur und die zweite Nockenlaufbahn eine größere Hubkontur aufweist. Bei genau diesem Nocken ist die maximale Erhebung der kleineren Hubkontur der ersten Nockenlaufbahn außerhalb der größeren Hubkontur der zweiten Nockenlaufbahn ausgebildet ist.

    [0009] Durch sich unterscheidende Nockenlaufbahnen, durch welche beispielsweise die einlassseitigen Gaswechselventile eines Zylinders zu unterschiedlichen Zeitpunkten betätigt werden, kann das Füllen eines Brennraumes wesentlich beeinflusst werden. Beispielsweise kann die Entstehung eine Tumble - Strömung herbeigeführt werden.

    [0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich der erste Nocken und der mindestens zweite Nocken eines Nockenstückes in allen Nockenlaufbahnen voneinander unterscheiden.

    [0011] Dabei ist vorgesehen, dass sich die Nockenlaufbahnen des ersten Nockens und des mindestens zweiten Nockens eines Nockenstücks in der Hubkontur und/oder in der Phasenlage voneinander unterscheiden.

    [0012] Durch die Hubkontur eines Nockens wird der Beginn des Öffnens des Gaswechselventils, der Verlauf des Öffnens des Gaswechselventils, die maximale Hubhöhe des Gaswechselventils, der Verlauf des Schließens des Gaswechselventils und das Schließen des Gaswechselventils bestimmt.

    [0013] Durch die Phasenlage wird festgelegt, bei welchem Nockenwellendrehwinkel die maximale Hubhöhe der Hubkontur positioniert ist. Bei gegebener Hubkontur sind damit auch die Nockenwellendrehwinkel festgelegt, bei denen das Gaswechselventil öffnet und schließt.

    [0014] Durch den erfindungsgemäßen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, bei dem die Nocken eines Nockenstückes unterschiedliche Nockenlaufbahnen aufweisen, können die Gaswechselvorgänge in den Brennräumen der Zylinder auf vielfache Weise beeinflusst werden.

    [0015] Im Folgenden ist ein erfindungsgemäßer Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine anhand von einem Ausführungsbeispiel im Zusammenhang mit zwei Figuren dargestellt und erläutert.

    [0016] Es zeigen:
    Figur 1
    die Darstellung eines zwei Nocken mit jeweils zwei Nockenlaufbahnen aufweisenden Nockenstücks,
    Figur 2
    die Darstellung der vier unterschiedlichen Nockenkonturen der zwei Nocken des Nockenstücks.


    [0017] Eine sechszylindrige Brennkraftmaschine mit zwei obenliegenden Nockenwellen zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges ist mit einer Vorrichtung zum Verstellen des Hubes und der Öffnungszeiten der einlassseitigen Gaswechselventile ausgestattet. Die Vorrichtung besteht aus sechs Nockenstücken, die drehfest und axial verschiebbar auf der die einlassseitigen Gaswechselventile betätigenden Nockenwelle angeordnet sind. Dabei ist jedes Nockenstück genau einem Zylinder zugeordnet, wobei jeder Zylinder der Brennkraftmaschine einlassseitig zwei Gaswechselventile aufweist. Entsprechend sind auf dem Nockenstück zwei Nocken ausgebildet, wobei jeder Nocken ein einlassseitiges Gaswechselventil betätigt.

    [0018] Zum axialen Verschieben ist an beiden Seiten der Nockenstücke jeweils ein Schneckentrieb ausgebildet, in dem als Vertiefung eine Kurvenbahn ausgebildet ist. Die Kurvenbahnen der zwei Schneckentriebe eines Nockenstückes sind dabei zueinander spiegelbildlich ausgebildet, wodurch das axiale Verschieben des Nockenstückes in beide Richtungen bewirkt wird.

    [0019] Das axiale Verschieben der Nockenstücke erfolgt durch radial zur Nockenwelle angeordnete Stellglieder, die als elektromagnetische Ventile ausgebildet sind, und die jeweils aus einem Betätigungsstift und aus zwei Elektromagneten bestehen. Die Stellglieder sind fest mit dem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine verbunden. Durch die Elektromagneten kann der Betätigungsstift ausgefahren und zurückgezogen werden. Im ausgefahrenen Zustand greift der Betätigungsstift in die die Kurvenbahn bildende Vertiefung eines Schneckentriebes, wobei das Nockenstück durch die Drehung der Nockenwelle beim Betrieb der Brennkraftmaschine axial verschoben wird.

    [0020] Die die Drehfestigkeit bei gleichzeitiger axialer Verschiebbarkeit ermöglichende Verbindung zwischen der Nockenwelle und dem Nockenstück besteht in einer Verzahnung, die auf der Nockenwelle als Außenverzahnung und in dem Nockenstück als Innenverzahnung ausgebildet ist. Die Verzahnung ist dabei als Vielzahlverzahnung ausgebildet.

    [0021] Die zwei Nocken eines Nockenstückes weisen jeweils zwei Nockenlaufbahnen auf, eine Nockenlaufbahn für eine kleine Hubhöhe des Gaswechselventils und eine Nockenlaufbahn für eine große Hubhöhe des Gaswechselventils. Die Nockenlaufbahn mit der kleinen Hubhöhe wird bei Motordrehzahlen unterhalb 2500 Umdrehungen pro Minute geschaltet, die Nockenlaufbahn mit der großen Hubhöhe wird bei Motordrehzahlen oberhalb 2500 Umdrehungen pro Minute geschaltet.

    [0022] Die Figur 1 zeigt eine Darstellung des einen ersten Nocken 4 und einen zweiten Nocken 5 aufweisenden Nockenstücks 1, wobei beide Nocken 4, 5 jeweils zwei Nockenlaufbahnen 4.1, 4.2, 5.1, 5.2 aufweisen. An den beiden Stirnseiten des Nockenstückes 1 ist jeweils ein Schneckentrieb 2, 3 ausgebildet. Die Schneckentriebe 2, 3 weisen jeweils eine Kurvenbahn 2.1, 3.1 auf, in welche die Stellglieder zum Verschieben des Nockenstückes 1 greifen.

    [0023] Die zwei die kleine Hubhöhe aufweisenden Nockenlaufbahnen 4.1, 5.1 und auch die zwei die große Hubhöhe aufweisenden Nockenlaufbahnen 4.2, 5.2 sind dabei nicht völlig gleich ausgearbeitet.

    [0024] Figur 2 zeigt die vier unterschiedlichen Hubkonturen der zwei jeweils zwei Nockenlaufbahnen 4.1, 4.2, 5.1, 5.2 aufweisenden Nocken 4, 5 des Nockenstücks 1. Von den zwei den kleinen Nockenhub aufweisenden Nockenlaufbahnen 4.1, 5.1 weist die Nockenlaufbahn 5.1 eine Hubkontur auf, durch welche das Gaswechselventil bei einem früheren Nockenwellendrehwinkel geöffnet wird. Zudem ist der maximale Nockenhub der Nockenlaufbahn 5.1 geringfügig höher als der Nockenhub der Nockenlaufbahn 4.1. Das Schließen des Gaswechselventils erfolgt bei der Nockenlaufbahn 5.1 geringfügig früher als bei der Nockenlaufbahn 4.1. Durch diese Ausgestaltung der den kleinen Nockenhub aufweisenden Nockenlaufbahnen 4.1, 5.1 wird die Entstehung einer den Magerbetrieb unterstützenden Tumble - Strömung stark gefördert.

    [0025] Von den zwei den großen Nockenhub aufweisenden Nockenlaufbahnen 4.2, 5.2 weist die Nockenlaufbahn 5.2 eine Hubkontur auf, durch welche das Gaswechselventil bei einem früheren Nockenwellendrehwinkel geöffnet wird. Der maximale Nockenhub der Nockenlaufbahn 4.2 ist geringfügig kleiner als der Nockenhub der Nockenlaufbahn 5.2. Das Schließen des Gaswechselventils erfolgt bei der Nockenlaufbahn 4.2 geringfügig früher als bei der Nockenlaufbahn 5.2. Diese Ausgestaltung hat sich bei der Entwicklung als vorteilhaft für das Füllen der Zylinder mit Frischluft bei Motordrehzahlen oberhalb 2500 Umdrehungen pro Minute erwiesen.

    [0026] Bei den in Figur 1 und Figur 2 dargestellten Nocken 4, 5 liegen der maximale Hub der Hubkontur einer Nockenlaufbahn eines Nockens immer innerhalb der Hubkontor der anderen Nockenlaufbahn. Grundsätzlich können die Nockenlaufbahnen eines Nockens so unterschiedlich ausgebildet sein, dass der maximale Hub der Hubkontur einer Nockenlaufbahn außerhalb der Hubkontur der anderen Nockenlaufbahn ausgebildet ist.

    [0027] Durch den erfindungsgemäßen Ventiltrieb der Brennkraftmaschine mit vier unterschiedliche Nockenlaufbahnen aufweisenden Nockenstücken können die thermodynamischen Vorteile der axial verschiebbaren Nockenstücke weiter optimiert werden.
    Bezugszeichenliste
      Nockenstück 1
         
      re. Schneckentrieb 2
      Kurvenbahn 2.1
      li. Schneckentrieb 3
      Kurvenbahn 3.1
         
      erster Nocken 4
      li. kleine Nockenlaufbahn 4.1
      li. grosse. Nockenlaufbahn 4.2
         
      zweiter Nocken 5
      re. kleine Nockenlaufbahn 5.1
      re. grosse. Nockenlaufbahn 5.2
         
      Vielzahn 6
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         



    Ansprüche

    1. Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle, auf der mindestens ein drehfest und axial verschiebbares Nockenstück (1) angeordnet ist, wobei auf dem mindestens einem Nockenstück (1) ein erster Nocken (4) und mindestens ein zweiter Nocken (5) angeordnet sind, und wobei zur drehzahlabhängigen Veränderung der Hubkontur und/oder der Phasenlage auf dem ersten Nocken (4) und dem mindestens zweiten Nocken (5) mindestens zwei sich unterscheidende Nockenlaufbahnen (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) ausgebildet sind, wobei sich der erste Nocken (4) und der mindestens zweite Nocken (5) eines Nockenstückes (1) in mindestens einer Nockenlaufbahn (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) voneinander unterscheiden,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    an mindestens einem Nocken (4, 5) die erste Nockenlaufbahn (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) eine kleinere Hubkontur und die zweite Nockenlaufbahn (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) eine größere Hubkontur aufweist, und dass bei diesem Nocken (4, 5) die maximale Erhebung der kleineren Hubkontur der ersten Nockenlaufbahn (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) außerhalb der größeren Hubkontur der zweiten Nockenlaufbahn (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) ausgebildet ist.
     
    2. Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Nocken (4) und der mindestens zweite Nocken (5) eines Nockenstückes (1) in allen Nockenlaufbahnen (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) voneinander unterscheiden.
     
    3. Ventiltrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nockenlaufbahnen (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) des ersten Nockens (4) und des mindestens zweiten Nockens (5) eines Nockenstücks (1) in der Hubkontur und/oder in der Phasenlage voneinander unterscheiden.
     


    Claims

    1. Valve drive of an internal combustion engine having at least one camshaft on which at least one rotationally securely and axially displaceable cam piece (1) is arranged, wherein a first cam (4) and at least one second cam (5) are arranged on the at least one cam piece (1), and wherein for speed-dependent changing of the lifting contour and/or the phase position on the first cam (4) and the at least one second cam (5) at least two different cam raceways (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) are constructed, wherein the first cam (4) and the at least one second cam (5) of a cam piece (1) differ from each other in terms of at least one cam raceway (4.1, 4.2, 5.1, 5.2),
    characterised in that,
    on at least one cam (4, 5), the first cam raceway (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) has a smaller lifting contour and the second cam raceway (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) has a larger lifting contour, and in that, with this cam (4, 5), the maximum elevation of the smaller lifting contour of the first cam raceway (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) is constructed outside the larger lifting contour of the second cam raceway (4.1, 4.2, 5.1, 5.2).
     
    2. Valve drive according to Claim 1, characterised in that the first cam (4) and the at least one second cam (5) of a cam piece (1) differ from each other in terms of all the cam raceways (4.1, 4.2, 5.1, 5.2).
     
    3. Valve drive according to Claim 1 or 2, characterised in that the cam raceways (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) of the first cam (4) and the at least one second cam (5) of a cam piece (1) differ from each other in terms of the lifting contour and/or the phase position.
     


    Revendications

    1. Mécanisme de distribution d'un moteur à combustion interne avec au moins un arbre à cames, sur lequel est agencée au moins une pièce à cames (1) fixe en rotation et déplaçable axialement, une première came (4) et au moins une deuxième came (5) étant agencées sur l'au moins une pièce à cames (1) et au moins deux pistes de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) différentes étant conçues pour la modification, en fonction de la vitesse de rotation, du contour de course et/ou de la relation de phase sur la première came (4) et sur l'au moins une deuxième came (5), la première came (4) et l'au moins une deuxième came (5) d'une pièce à cames (1) se distinguant l'une de l'autre par au moins une piste de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2),
    caractérisé en ce que, sur au moins une came (4, 5), la première piste de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) a un contour de course plus petit et la deuxième piste de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) a un contour de course plus grand et en ce que, pour cette came (4, 5), l'élévation maximale du plus petit contour de course de la première piste de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) est conçue en dehors du plus grand contour de course de la deuxième piste de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2).
     
    2. Mécanisme de distribution selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première came (4) et l'au moins une deuxième came (5) d'une pièce à cames (1) se distinguent les unes des autres par toutes leurs pistes de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2).
     
    3. Mécanisme de distribution selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les pistes de came (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) de la première came (4) et de l'au moins une deuxième came (5) d'une pièce à cames (1) se distinguent les unes des autres par leur contour de course et/ou par leur relation de phase.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente