TÜRAUSSENGRIFF FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Abstract

 Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (101), welches zum Öffnen und/ oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement (105), welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet ist, wobei das Sperrelement (105) in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements (101) in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen des Griffelements (101) blockiert, wobei die Betätigungshandhabe ein Blendenelement (103) aufweist, welches mit dem Sperrelement (105) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (105) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements (101) ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs.

[0002] Bekannte Betätigungshandhaben umfassen meist Griffelemente, welche zwischen einer Ausgangsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet sind. Hierbei werden Betätigungshandhaben zum Öffnen und/ oder Schließen von Kraftfahrzeugtüren häufig mit Sicherheitsvorrichtungen ausgestattet, um im Falle eines Unfalls ein selbstständiges Öffnen der Betätigungshandhabe bzw. der Kraftfahrzeugtüre zu verhindern.

[0003] Die Druckschrift GB1343267 offenbart eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, bei welcher sowohl eine Dreh- als auch eine Translationsbewegung notwendig sind, um einen Türgriff von einem ersten Verriegelungszustand in einen zweiten Entriegelungszustand zu überführen. Nachteilig bei dem bekannten Stand der Technik ist, dass die mechanischen Bestandteile der Sicherheitseinrichtung quasi dauerhaft miteinander in Eingriff sind. Dies hat zur Folge, dass die Sicherheitseinrichtung sowohl Feuchtigkeits- als auch Temperatureinflüssen ausgesetzt ist. In der Konsequenz müssen Fertigungstoleranzen eingehalten werden, da die Sicherheitseinrichtung Korrosion ausgesetzt ist. Dies kann zu Störungen der Sicherheitseinrichtung und somit zum Verlust der Unfallsicherheit führen.

[0004] Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu überwinden und eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs vorzuschlagen, die einerseits die Sicherheit gewährleistet, dass bei wirkenden Beschleunigungen auf die Handhabe die Türe nicht ungewollt geöffnet wird und andererseits eine reduzierte Temperatur- und Feuchtigkeitsanfälligkeit bei reduzierten Anschaffungs- und Herstellungskosten aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

[0006] Dazu ist erfindungsgemäß eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement vorgesehen, welches zum Öffnen und/ oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement, welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet ist, wobei das Sperrelement in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen des Griffelements blockiert, wobei die Betätigungshandhabe ein Blendenelement aufweist, welches mit dem Sperrelement derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement durch Betätigung des Blendenelements von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements ermöglicht. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Betätigungshandhabe stets durch das Sperrelement gesichert ist. In der Konsequenz befindet sich die Betätigungshandhabe ständig in der Arretierungsposition und verhindert somit ein ungewolltes Öffnen der Türe - beispielsweise im Falle eines Unfalls. Das Öffnen der Türe oder der Klappe des Kraftfahrzeugs bzw. das Betätigen des Griffelements setzt somit voraus, dass das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition erfolgt ist.

[0007] Um die Betätigungshandhabe besonders nutzerfreundlich und optisch ansprechend zu gestalten ist das Blendenelement schwenkbar mit dem Griffelement verbunden. Durch das Schwenken des Griffelements wird das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführt und ein Nutzer hat nicht zwangsläufig das Gefühl eine mechanische Sperreinrichtung zu entriegeln.

[0008] Um die Korrosionsanfälligkeit, sowie potentielle Feuchtigkeits- als auch Temperatureinflüsse zu reduzieren, ist das Sperrelement in der Arretierungsposition kontaktlos mit dem Blendenelement ausgebildet. Dies ermöglicht zudem, dass die benötigten Fertigungstoleranzen bei der Herstellung der Betätigungshandhabe für eine Reduzierung der Herstellkosten sorgen. Mit anderen Worten sind an die Präzision der Herstellung reduzierte Maßstäbe anwendbar, da die kontaktlose Ausbildung des Sperrelements mit dem Blendenelement in der Arretierungsposition einen erhöhten Spielraum zulässt. Dies verhindert in jeden Fall, dass ein Verhaken oder gar ein Blockieren des Sperrelements das Betätigen der Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs erschwert.

[0009] Um die Nutzerfreundlichkeit und die Funktionalität der Betätigungshandhabe zusätzlich zu erhöhen, weist die Betätigungshandhabe einen Schwenkhebel auf, welcher mit dem Blendenelement und dem Griffelement derart in Wirkverbindung steht, um das Griffelement durch Betätigung des Blendenelements von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen. Ohne den Schwenkhebel müsste ein Nutzer bzw. ein Bediener der Betätigungshandhabe zuerst durch Betätigung des Blendenelements das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführen, um anschließend das Griffelement von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu bringen. Durch den Einsatz des Schwenkhebels werden sowohl das Sperrelement als auch das Griffelement gleichzeitig bzw. in einem Vorgang betätigt.

[0010] Um die Betätigung des Schwenkhebels durch das Blendenelement vor zu starkem oder vor schrägem Ziehen eines Bedieners zu entkoppeln, weist die Betätigungshandhabe ein erstes Lager auf, welches den Schwenkhebel an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert. Dadurch wird die Stabilität und Qualität der Betätigungshandhabe zusätzlich erhöht.

[0011] Damit die mechanische Überführung des Sperrelements von der Arretierungsposition in die Freigabeposition für einen Bediener vereinfacht erfolgen kann, weist die Betätigungshandhabe einen Antrieb auf, welcher dazu ausgebildet ist, das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen. Dadurch ist es beispielsweise auch möglich, das Sperrelement ausschließlich mittels des Antriebs von der Freigabeposition in die Arretierungsposition zu überführen. Dies ist insbesondere in Verbindung mit einem ID-Geber sinnvoll, welcher bei Annäherung an ein Kraftfahrzeug oder per Fernbedienung das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführt. Ebenso kann der Antrieb auch dazu ausgebildet sein, das Sperrelement von der Freigabeposition in die Arretierungsposition zu überführen.

[0012] Nach einer Ausführungsform ist der Antrieb dazu ausgebildet, das Griffelement von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen. Das hat beispielsweise den technischen Vorteil, dass neben einer Überführung des Sperrelements von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zusätzlich auch das Griffelement durch den Antrieb von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt werden kann. Dies bringt insbesondere für einen Bediener den Vorteil mit sich, dass entweder durch die Betätigung einer Fernbedienung oder mit einem ID-Geber bei Annäherung an ein Kraftfahrzeug, sowohl das Sperrelement von der Freigabeposition in die Arretierungsposition als auch das Griffelement durch den Antrieb von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt wird. Dadurch braucht ein Bediener lediglich das Griffelement zu greifen und kann die Türe oder die Klappe eines Kraftfahrzeugs unmittelbar öffnen. Ebenso kann der Antrieb auch dazu ausgebildet sein, das Griffelement von der Freigabeposition in die Arretierungsposition zu überführen.

[0013] Um die Kraftübertragung von dem Antrieb auf das Griffelement und das Sperrelement möglichst kostengünstig und zuverlässig zu realisieren, weist die Betätigungshandhabe ein Zugmittel, insbesondere einen Bowdenzug, auf, um das Griffelement von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition und den Sperrhebel von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.

[0014] Um eine besonders einfache aber wirkungsvolle Kraftübertragung zu ermöglichen, weist das Griffelement eine Kulisse auf. Somit kann der Antrieb verzögert zunächst die Überführung des Sperrelements von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition realisieren. Im Anschluss kann danach das Griffelement von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt werden. Die Verzögerung wird dadurch realisiert, dass die Kraftübertragung auf das Sperrelement unmittelbar mit dem Bowdenzug erfolgt, während die Kraftübertragung auf das Griffelement erst dann erfolgt, wenn ein Verbindungselement des Bowdenzugs, das Ende der Kulisse des Griffelements erreicht hat und dieses im Anschluss von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt. Hierbei kann mit nur einem Antrieb, sowohl das Sperrelement als auch das Griffelement betätigt werden. Alternativ kann die Kraftübertragung auf Sperrelement und Griffelement, jedoch auch zeitgleich erfolgen.

[0015] Um die Realisierung des Sperrelements einfach und zuverlässig zu gestalten, ist das Sperrelement als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet. Hierbei kann die Betätigungshandhabe ein zweites Lager aufweisen, welches das Sperrelement an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert. Dadurch gewinnt die Betätigungshandhabe zusätzlich an Stabilität und kann beispielsweise ein zu starkes oder ein schräges Ziehen eines Bedieners kompensieren.

[0016] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform, umfasst das Sperrelement eine Blockierkontur, welche dazu ausgebildet ist, bei einem Betätigen des Griffelements in der Arrietierungsposition mit dem Griffelement in Eingriff zu gehen und das Griffelement in der Freigabeposition freizugeben. Die Blockierkontur ermöglicht eine kontaktlose Ausbildung des Sperrelements mit dem Blendenelement in der Arretierungsposition. Dies ermöglicht, dass die benötigten Fertigungstoleranzen bei der Herstellung der Betätigungshandhabe eine Reduzierung der Herstellkosten zur Folge haben. Zusätzlich wird ein Verhaken oder gar ein Blockieren des Sperrelements verhindert.

[0017] Damit das Betätigen des Griffelements besonders einfach und für einen Bediener angenehm erfolgen kann, ist das Griffelement zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition schwenkbar ausgebildet. Um die Bewegung des Griffelements zusätzlich zu Stabilisieren und um die Qualität der Betätigungshandhabe zusätzlich zu erhöhen, weist die Betätigungshandhabe eine Führungsvorrichtung auf.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Betätigungshandhabe einen Schließzylinder auf, welcher von dem Blendenelement vollständig abdeckbar angeordnet ist. Dies hat beispielsweise den technischen Vorteil, dass der Schließzylinder unterhalb des Blendenelements vor äußeren Einflüssen wie Nässe oder Schmutz geschützt wird. Sollte hierbei, beispielsweise im Falle einer leeren Batterie, keine automatische Öffnung der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs möglich sein, so kann ein Bediener zunächst manuell das Blendenelement betätigen, um dann mit einem Schlüssels Zugriff auf den Schließzylinder zu erlangen.

[0019] Damit das Griffelement - unabhängig davon, ob es sich in der Verriegelungsposition oder in der Betätigungsposition befindet - möglichst wenig Spiel aufweist, weist die Betätigungshandhabe ein erstes Federelement auf, um das Griffelement federnd zu lagern. Dies hat zudem den technischen Vorteil, dass das Griffelement durch eine Rückstellkraft von der Betätigungsposition in die Verriegelungsposition überführt werden kann. Analog verhält es sich hierbei mit dem Blendenelement. Hierbei weist die Betätigungshandhabe ein zweites Federelement auf, um das Blendenelement gegenüber dem Griffelement federnd zu lagern. Folglich wird auch das Blendenelement durch eine Rückstellkraft von der Betätigungsposition in die Verriegelungsposition überführt.

[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

[0021] Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Betätigungshandhabe,

Fig. 2a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 2b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 3a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 3b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 4a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 4b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 5a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 5b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 6a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,

Fig. 6b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe,

Fig. 7a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,

Fig. 7b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe,

Fig. 8a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,

Fig. 8b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C beim Öffnen der Türe oder Klappe,

Fig. 9a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,

Fig. 9b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt D-D beim Öffnen der Türe oder Klappe,

Fig. 10a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 10b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 11a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement in Arretierungsposition,

Fig. 11b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition,

Fig. 12a

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement in Arretierungsposition, und

Fig. 12b

eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition.

[0022] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Betätigungshandhabe 100. Die Darstellung zeigt die Betätigungshandhabe 100 von einer Innenansicht und weist ein Griffelement 101, ein Sperrelement 105 und einen Schließzylinder 123 auf. Zusätzlich sind in der Darstellung die Schnitte A-A, B-B, C-C und D-D dargestellt, welche zur besseren Darstellung in den nachfolgenden Figuren zur Erläuterung der Betätigungshandhabe 100 vorgesehen sind. In den Figuren 2a bis 7b ist die Betätigungshandhabe 100 in einer Ausführungsform dargestellt, in welcher das Griffelement 101 mittels eines elektrischen Antriebs 111 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition betätigt wird. In den Figuren 8a bis 12b ist die Betätigungshandhabe 100 in einer Ausführungsform dargestellt, in welcher die Betätigungshandhabe 100 mechanisch über ein Blendenelement 103 betätigt wird.

[0023] Die Fig. 2a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit einem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition. Die Betätigungshandhabe 100 umfasst das in einer Verriegelungsposition angeordnete Griffelement 101, welches aufgrund des in der Arretierungsposition angeordneten Sperrelements 105 nicht in die Betätigungsposition überführbar ist. An einer Außenseite des Griffelements 101 befindet sich ein Blendenelement 103, welches schwenkbar mit dem Griffelement 101 verbunden ist. Das Blendenelement 103 steht an einem vorderen Ende über einen Vorsprung mit einer Blockierkontur 119 des Sperrelements 105 in Wirkverbindung, um das Sperrelement 105 durch Betätigung des Blendenelements 103 von der Arretierungsposition in eine Freigabeposition zu überführen. Zusätzlich ist an der Handhabe 100 ein Schwenkhebel 107 angeordnet, welcher mit dem Blendenelement 103 und dem Griffelement 101 in Wirkverbindung steht. Somit kann das Griffelement 101 durch Betätigung des Blendenelements 103 von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt werden, wobei der Schwenkhebel 107 das Überführen zusätzlich unterstützt (siehe auch Fig. 10a, 10b). Das Griffelement 101 ist zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition schwenkbar ausgebildet und mittels eines ersten Federelements 125 federnd gelagert. Das gegenüber dem Griffelement 101 schwenkbar ausgebildete Blendenelement 103 ist mittels eines zweiten Federelements 127 federn gelagert. Zudem weist die Betätigungshandhabe 100 einen Schließzylinder 123 bzw. eine Vorbereitung für einen Schließzylinder auf, wobei diese unterhalb des Blendenelements 103 angeordnet ist. Um zu dem Schließzylinder Zugang zu bekommen muss ein Nutzer bzw. ein Bediener das Blendenelement 103 schwenkend betätigen. Dies ist beispielsweise dann notwendig, wenn die Spannung eine Kraftfahrzeugbatterie nicht ausreicht, um das Sperrelement 105 von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen. Zusätzlich weist die Bedienungshandhabe 100 eine Führungsvorrichtung 121 auf. Die Führungsvorrichtung 121 stellt sicher, dass beim Überführen des Griffelements 101 von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition ein ausreichendes Maß an Führung und Stabilität der Betätigungsvorrichtung 100 gegeben ist.

[0024] Die Fig. 2b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Dies ist in diesem Fall durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) erfolgt. Auf eine wiederholte Beschreibung identischer Merkmale der vorausgehenden Figuren wird verzichtet.

[0025] Die Fig. 3a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.

[0026] Die Fig. 3b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Dies ist vorliegend ebenfalls durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) erfolgt.

[0027] Die Fig. 4a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.

[0028] Die Fig. 4b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Das Blendenelement 103 befindet sich mit der Blockierkontur 119 zwar in Wirkungszusammenhang, jedoch wird das Sperrelement 105 über den Antrieb 111 (nicht gezeigt) in die Freigabeposition überführt.

[0029] Die Fig. 5a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition. Das Sperrelement 105 ist über ein Zugmittel 113 mit dem Antrieb 111 (nicht gezeigt) verbunden.

[0030] Die Fig. 5b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Das Sperrelement 105 wurde durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) über das Zugmittel 113 in die Freigabeposition überführt. Das Blendenelement 103 befindet sich mit der Blockierkontur 119 in Wirkungszusammenhang, wird jedoch hier nicht betätigt.

[0031] Die Fig. 6a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A. Das Sperrelement 105 befindet sich in Freigabeposition und das Griffelement 101 befindet sich in der Betätigungsposition. Das Griffelement 101 ist um eine Drehachse geschwenkt angeordnet und wird sowohl durch das erste Federelement 125 als auch durch die Führungsvorrichtung 121 stabilisiert.

[0032] Die Fig. 6b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs. Das Griffelement 101 ist hierbei im Vergleich zu der Figur 6a etwas weiter um die Drehachse geschwenkt angeordnet und wird ebenfalls durch das erste Federelement 125 als auch durch die Führungsvorrichtung 121 stabilisiert.

[0033] Die Fig. 7a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B. Das Sperrelement 105 befindet sich in der Freigabeposition und das Griffelement 101 befindet sich in der Betätigungsposition.

[0034] Die Fig. 7b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.

[0035] Die Fig. 8a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C. Das Sperrelement 105 befindet sich in der Freigabeposition und das Griffelement 101 mit dem Blendenelement 103 befindet sich in der Betätigungsposition. Das Sperrelement 105 ist in diesem Ausführungsbeispiel mechanisch über das Betätigen des Blendenelements 103 in die Freigabeposition überführt worden, wobei das Blendenelement 103 mit der Blockierkontur 119 in Wirkungszusammenhang steht (siehe auch Fig. 12a).

[0036] Die Fig. 8b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.

[0037] Die Fig. 9a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition und dem Griffelement 101 mit dem Blendenelement 103 in der Betätigungsposition. Das Sperrelement 105 ist über das Zugmittel 113 mit dem Antrieb 111 (nicht gezeigt) verbunden, jedoch wurde das Sperrelement 105 nicht durch die Einwirkung des Antriebs 111 in die Freigabeposition überführt.

[0038] Die Fig. 9b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt D-D beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.

[0039] Die Fig. 10a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.

[0040] Die Fig. 10b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt A-A. Das Blendenelement 103 überführt das Sperrelement 105 mechanisch in die Freigabeposition und gleichzeitig wirkt der Schwenkhebel 107 durch das Betätigen des Blendenelements 103 auf die Überführung des Griffelements 101 von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition ein.

[0041] Die Fig. 11 a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B, wobei sich das Sperrelement 105 in der Arretierungsposition befindet.

[0042] Die Fig. 11b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit betätigtem Blendenelement 103 und dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition.

[0043] Die Fig. 12a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement 105 in der Arretierungsposition, wobei das Blendenelement 103 mit dem Sperrelement 105 über die Blockierkontur 119 in Wirkverbindung steht. Das Blendenelement 103 wird jedoch nicht betätigt.

[0044] Die Fig. 12b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100 aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit betätigtem Blendenelement 103, welches auf die Blockierkontur 119 einwirkt und dadurch das Sperrelement 105 in die Freigabeposition überführt.

[0045] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0046] 

100

Betätigungshandhabe

101

Griffelement

103

Blendenelement

105

Sperrelement

107

Schwenkhebel

109

Erstes Lager

111

Antrieb

113

Zugmittel

117

Zweites Lager

119

Blockierkontur

121

Führungsvorrichtung

123

Schließzylinder

125

Erstes Federelement

127

Zweites Federelement

Ansprüche

1. Betätigungshandhabe (100) zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (101), welches zum Öffnen und/ oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement (105), welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet ist, wobei das Sperrelement (105) in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements (101) in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen des Griffelements (101) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Blendenelement (103) aufweist, welches mit dem Sperrelement (105) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (105) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements (101) ermöglicht.

2. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (103) schwenkbar mit dem Griffelement (101) verbunden ist.

3. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) in der Arretierungsposition kontaktlos mit dem Blendenelement (103) ausgebildet ist.

4. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schwenkhebel (107) aufweist, welcher mit dem Blendenelement (103) und dem Griffelement (101) derart in Wirkverbindung steht, um das Griffelement (101) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen.

5. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Lager (109) aufweist, welches den Schwenkhebel (107) an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert.

6. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Antrieb (111) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist das Sperrelement (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.

7. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (111) dazu ausgebildet ist, das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen.

8. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Zugmittel (113), insbesondere eine Bowdenzug, aufweist um das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition und den Sperrhebel (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.

9. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) eine Kulisse aufweist.

10. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet ist.

11. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Lager (117) aufweist, welches das Sperrelement (105) an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert.

12. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) eine Blockierkontur (119) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, beim einem Betätigen des Griffelements (101) in der Arrietierungsposition mit dem Griffelement (101) in Eingriff zu gehen und das Griffelement (101) in der Freigabeposition freizugeben.

13. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition schwenkbar ausgebildet ist.

14. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) eine Führungsvorrichtung (121) aufweist.

15. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schließzylinder (123) aufweist, welcher von dem Blendenelement (103) vollständig abdeckbar angeordnet ist.

16. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Federelement (125) aufweist, um das Griffelement (101) federnd zu lagern.

17. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Federelement (127) aufweist, um das Blendenelement (103) gegenüber dem Griffelement (101) federnd zu lagern.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Betätigungshandhabe (100) zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (101), welches zum Öffnen und/ oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement (105), welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet ist, wobei das Sperrelement (105) in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements (101) in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen des Griffelements (101) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungshandhabe (100) ein Blendenelement (103) aufweist, welches mit dem Sperrelement (105) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (105) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements (101) ermöglicht, wobei an einer Außenseite des Griffelements (101) sich das Blendenelement (103) befindet, welches schwenkbar mit dem Griffelement (101) verbunden ist.

2. Betätigungshandhabe (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schwenkhebel (107) aufweist, welcher mit dem Blendenelement (103) und dem Griffelement (101) derart in Wirkverbindung steht, um das Griffelement (101) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen.

3. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Antrieb (111) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist das Sperrelement (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.

4. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (111) dazu ausgebildet ist, das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen.

5. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Zugmittel (113), insbesondere eine Bowdenzug, aufweist um das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition und den Sperrhebel (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.

6. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet ist.

7. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) eine Blockierkontur (119) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, beim einem Betätigen des Griffelements (101) in der Arrietierungsposition mit dem Griffelement (101) in Eingriff zu gehen und das Griffelement (101) in der Freigabeposition freizugeben.

8. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition schwenkbar ausgebildet ist.

9. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schließzylinder (123) aufweist, welcher von dem Blendenelement (103) vollständig abdeckbar angeordnet ist.

10. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Federelement (125) aufweist, um das Griffelement (101) federnd zu lagern.

11. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Federelement (127) aufweist, um das Blendenelement (103) gegenüber dem Griffelement (101) federnd zu lagern.

Zeichnung