[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder
Schließen von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs.
[0002] Bekannte Betätigungshandhaben umfassen meist Griffelemente, welche zwischen einer
Ausgangsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet sind. Hierbei
werden Betätigungshandhaben zum Öffnen und/ oder Schließen von Kraftfahrzeugtüren
häufig mit Sicherheitsvorrichtungen ausgestattet, um im Falle eines Unfalls ein selbstständiges
Öffnen der Betätigungshandhabe bzw. der Kraftfahrzeugtüre zu verhindern.
[0003] Die Druckschrift
GB1343267 offenbart eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, bei welcher sowohl eine Dreh-
als auch eine Translationsbewegung notwendig sind, um einen Türgriff von einem ersten
Verriegelungszustand in einen zweiten Entriegelungszustand zu überführen. Nachteilig
bei dem bekannten Stand der Technik ist, dass die mechanischen Bestandteile der Sicherheitseinrichtung
quasi dauerhaft miteinander in Eingriff sind. Dies hat zur Folge, dass die Sicherheitseinrichtung
sowohl Feuchtigkeits- als auch Temperatureinflüssen ausgesetzt ist. In der Konsequenz
müssen Fertigungstoleranzen eingehalten werden, da die Sicherheitseinrichtung Korrosion
ausgesetzt ist. Dies kann zu Störungen der Sicherheitseinrichtung und somit zum Verlust
der Unfallsicherheit führen.
[0004] Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, die Nachteile aus dem Stand der
Technik zu überwinden und eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen
von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs vorzuschlagen, die einerseits
die Sicherheit gewährleistet, dass bei wirkenden Beschleunigungen auf die Handhabe
die Türe nicht ungewollt geöffnet wird und andererseits eine reduzierte Temperatur-
und Feuchtigkeitsanfälligkeit bei reduzierten Anschaffungs- und Herstellungskosten
aufweist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch
gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren,
der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.
[0006] Dazu ist erfindungsgemäß eine Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen
von einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement vorgesehen,
welches zum Öffnen und/ oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer
Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit
einem Sperrelement, welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition
bewegbar ausgebildet ist, wobei das Sperrelement in der Freigabeposition ein Überführen
des Griffelements in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition
ein Überführen des Griffelements blockiert, wobei die Betätigungshandhabe ein Blendenelement
aufweist, welches mit dem Sperrelement derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement
durch Betätigung des Blendenelements von der Arretierungsposition in die Freigabeposition
überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements ermöglicht. Dadurch wird
beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Betätigungshandhabe stets
durch das Sperrelement gesichert ist. In der Konsequenz befindet sich die Betätigungshandhabe
ständig in der Arretierungsposition und verhindert somit ein ungewolltes Öffnen der
Türe - beispielsweise im Falle eines Unfalls. Das Öffnen der Türe oder der Klappe
des Kraftfahrzeugs bzw. das Betätigen des Griffelements setzt somit voraus, dass das
Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition erfolgt ist.
[0007] Um die Betätigungshandhabe besonders nutzerfreundlich und optisch ansprechend zu
gestalten ist das Blendenelement schwenkbar mit dem Griffelement verbunden. Durch
das Schwenken des Griffelements wird das Sperrelement von der Arretierungsposition
in die Freigabeposition überführt und ein Nutzer hat nicht zwangsläufig das Gefühl
eine mechanische Sperreinrichtung zu entriegeln.
[0008] Um die Korrosionsanfälligkeit, sowie potentielle Feuchtigkeits- als auch Temperatureinflüsse
zu reduzieren, ist das Sperrelement in der Arretierungsposition kontaktlos mit dem
Blendenelement ausgebildet. Dies ermöglicht zudem, dass die benötigten Fertigungstoleranzen
bei der Herstellung der Betätigungshandhabe für eine Reduzierung der Herstellkosten
sorgen. Mit anderen Worten sind an die Präzision der Herstellung reduzierte Maßstäbe
anwendbar, da die kontaktlose Ausbildung des Sperrelements mit dem Blendenelement
in der Arretierungsposition einen erhöhten Spielraum zulässt. Dies verhindert in jeden
Fall, dass ein Verhaken oder gar ein Blockieren des Sperrelements das Betätigen der
Betätigungshandhabe zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer Klappe
eines Kraftfahrzeugs erschwert.
[0009] Um die Nutzerfreundlichkeit und die Funktionalität der Betätigungshandhabe zusätzlich
zu erhöhen, weist die Betätigungshandhabe einen Schwenkhebel auf, welcher mit dem
Blendenelement und dem Griffelement derart in Wirkverbindung steht, um das Griffelement
durch Betätigung des Blendenelements von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition
zu überführen. Ohne den Schwenkhebel müsste ein Nutzer bzw. ein Bediener der Betätigungshandhabe
zuerst durch Betätigung des Blendenelements das Sperrelement von der Arretierungsposition
in die Freigabeposition überführen, um anschließend das Griffelement von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition zu bringen. Durch den Einsatz des Schwenkhebels werden
sowohl das Sperrelement als auch das Griffelement gleichzeitig bzw. in einem Vorgang
betätigt.
[0010] Um die Betätigung des Schwenkhebels durch das Blendenelement vor zu starkem oder
vor schrägem Ziehen eines Bedieners zu entkoppeln, weist die Betätigungshandhabe ein
erstes Lager auf, welches den Schwenkhebel an einem Träger einer Türe oder einer Klappe
eines Kraftfahrzeugs lagert. Dadurch wird die Stabilität und Qualität der Betätigungshandhabe
zusätzlich erhöht.
[0011] Damit die mechanische Überführung des Sperrelements von der Arretierungsposition
in die Freigabeposition für einen Bediener vereinfacht erfolgen kann, weist die Betätigungshandhabe
einen Antrieb auf, welcher dazu ausgebildet ist, das Sperrelement von der Arretierungsposition
in die Freigabeposition zu überführen. Dadurch ist es beispielsweise auch möglich,
das Sperrelement ausschließlich mittels des Antriebs von der Freigabeposition in die
Arretierungsposition zu überführen. Dies ist insbesondere in Verbindung mit einem
ID-Geber sinnvoll, welcher bei Annäherung an ein Kraftfahrzeug oder per Fernbedienung
das Sperrelement von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführt. Ebenso
kann der Antrieb auch dazu ausgebildet sein, das Sperrelement von der Freigabeposition
in die Arretierungsposition zu überführen.
[0012] Nach einer Ausführungsform ist der Antrieb dazu ausgebildet, das Griffelement von
der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition zu überführen. Das hat beispielsweise
den technischen Vorteil, dass neben einer Überführung des Sperrelements von der Arretierungsposition
in die Freigabeposition zusätzlich auch das Griffelement durch den Antrieb von der
Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt werden kann. Dies bringt
insbesondere für einen Bediener den Vorteil mit sich, dass entweder durch die Betätigung
einer Fernbedienung oder mit einem ID-Geber bei Annäherung an ein Kraftfahrzeug, sowohl
das Sperrelement von der Freigabeposition in die Arretierungsposition als auch das
Griffelement durch den Antrieb von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition
überführt wird. Dadurch braucht ein Bediener lediglich das Griffelement zu greifen
und kann die Türe oder die Klappe eines Kraftfahrzeugs unmittelbar öffnen. Ebenso
kann der Antrieb auch dazu ausgebildet sein, das Griffelement von der Freigabeposition
in die Arretierungsposition zu überführen.
[0013] Um die Kraftübertragung von dem Antrieb auf das Griffelement und das Sperrelement
möglichst kostengünstig und zuverlässig zu realisieren, weist die Betätigungshandhabe
ein Zugmittel, insbesondere einen Bowdenzug, auf, um das Griffelement von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition und den Sperrhebel von der Arretierungsposition in die
Freigabeposition zu überführen.
[0014] Um eine besonders einfache aber wirkungsvolle Kraftübertragung zu ermöglichen, weist
das Griffelement eine Kulisse auf. Somit kann der Antrieb verzögert zunächst die Überführung
des Sperrelements von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition realisieren.
Im Anschluss kann danach das Griffelement von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition
überführt werden. Die Verzögerung wird dadurch realisiert, dass die Kraftübertragung
auf das Sperrelement unmittelbar mit dem Bowdenzug erfolgt, während die Kraftübertragung
auf das Griffelement erst dann erfolgt, wenn ein Verbindungselement des Bowdenzugs,
das Ende der Kulisse des Griffelements erreicht hat und dieses im Anschluss von der
Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt. Hierbei kann mit nur einem
Antrieb, sowohl das Sperrelement als auch das Griffelement betätigt werden. Alternativ
kann die Kraftübertragung auf Sperrelement und Griffelement, jedoch auch zeitgleich
erfolgen.
[0015] Um die Realisierung des Sperrelements einfach und zuverlässig zu gestalten, ist das
Sperrelement als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet. Hierbei kann die Betätigungshandhabe
ein zweites Lager aufweisen, welches das Sperrelement an einem Träger einer Türe oder
einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert. Dadurch gewinnt die Betätigungshandhabe
zusätzlich an Stabilität und kann beispielsweise ein zu starkes oder ein schräges
Ziehen eines Bedieners kompensieren.
[0016] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform, umfasst das Sperrelement eine Blockierkontur,
welche dazu ausgebildet ist, bei einem Betätigen des Griffelements in der Arrietierungsposition
mit dem Griffelement in Eingriff zu gehen und das Griffelement in der Freigabeposition
freizugeben. Die Blockierkontur ermöglicht eine kontaktlose Ausbildung des Sperrelements
mit dem Blendenelement in der Arretierungsposition. Dies ermöglicht, dass die benötigten
Fertigungstoleranzen bei der Herstellung der Betätigungshandhabe eine Reduzierung
der Herstellkosten zur Folge haben. Zusätzlich wird ein Verhaken oder gar ein Blockieren
des Sperrelements verhindert.
[0017] Damit das Betätigen des Griffelements besonders einfach und für einen Bediener angenehm
erfolgen kann, ist das Griffelement zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition
schwenkbar ausgebildet. Um die Bewegung des Griffelements zusätzlich zu Stabilisieren
und um die Qualität der Betätigungshandhabe zusätzlich zu erhöhen, weist die Betätigungshandhabe
eine Führungsvorrichtung auf.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Betätigungshandhabe einen Schließzylinder
auf, welcher von dem Blendenelement vollständig abdeckbar angeordnet ist. Dies hat
beispielsweise den technischen Vorteil, dass der Schließzylinder unterhalb des Blendenelements
vor äußeren Einflüssen wie Nässe oder Schmutz geschützt wird. Sollte hierbei, beispielsweise
im Falle einer leeren Batterie, keine automatische Öffnung der Türe oder Klappe des
Kraftfahrzeugs möglich sein, so kann ein Bediener zunächst manuell das Blendenelement
betätigen, um dann mit einem Schlüssels Zugriff auf den Schließzylinder zu erlangen.
[0019] Damit das Griffelement - unabhängig davon, ob es sich in der Verriegelungsposition
oder in der Betätigungsposition befindet - möglichst wenig Spiel aufweist, weist die
Betätigungshandhabe ein erstes Federelement auf, um das Griffelement federnd zu lagern.
Dies hat zudem den technischen Vorteil, dass das Griffelement durch eine Rückstellkraft
von der Betätigungsposition in die Verriegelungsposition überführt werden kann. Analog
verhält es sich hierbei mit dem Blendenelement. Hierbei weist die Betätigungshandhabe
ein zweites Federelement auf, um das Blendenelement gegenüber dem Griffelement federnd
zu lagern. Folglich wird auch das Blendenelement durch eine Rückstellkraft von der
Betätigungsposition in die Verriegelungsposition überführt.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im Folgenden näher beschrieben.
[0021] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer Betätigungshandhabe,
- Fig. 2a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 2b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A mit Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 3a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
B-B mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 3b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
B-B mit Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 4a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 4b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C mit Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 5a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
D-D mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 5b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
D-D mit Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 6a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,
- Fig. 6b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe,
- Fig. 7a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
B-B mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,
- Fig. 7b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe,
- Fig. 8a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,
- Fig. 8b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C beim Öffnen der Türe oder Klappe,
- Fig. 9a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
D-D mit Sperrelement in Freigabeposition und Griffelement in Betätigungsposition,
- Fig. 9b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
D-D beim Öffnen der Türe oder Klappe,
- Fig. 10a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 10b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
A-A mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 11a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
B-B mit Sperrelement in Arretierungsposition,
- Fig. 11b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
B-B mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition,
- Fig. 12a
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C mit Sperrelement in Arretierungsposition, und
- Fig. 12b
- eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus Fig. 1 im Schnitt
C-C mit betätigtem Blendenelement und Sperrelement in Freigabeposition.
[0022] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Betätigungshandhabe 100. Die
Darstellung zeigt die Betätigungshandhabe 100 von einer Innenansicht und weist ein
Griffelement 101, ein Sperrelement 105 und einen Schließzylinder 123 auf. Zusätzlich
sind in der Darstellung die Schnitte A-A, B-B, C-C und D-D dargestellt, welche zur
besseren Darstellung in den nachfolgenden Figuren zur Erläuterung der Betätigungshandhabe
100 vorgesehen sind. In den Figuren 2a bis 7b ist die Betätigungshandhabe 100 in einer
Ausführungsform dargestellt, in welcher das Griffelement 101 mittels eines elektrischen
Antriebs 111 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Betätigungsposition betätigt
wird. In den Figuren 8a bis 12b ist die Betätigungshandhabe 100 in einer Ausführungsform
dargestellt, in welcher die Betätigungshandhabe 100 mechanisch über ein Blendenelement
103 betätigt wird.
[0023] Die Fig. 2a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit einem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.
Die Betätigungshandhabe 100 umfasst das in einer Verriegelungsposition angeordnete
Griffelement 101, welches aufgrund des in der Arretierungsposition angeordneten Sperrelements
105 nicht in die Betätigungsposition überführbar ist. An einer Außenseite des Griffelements
101 befindet sich ein Blendenelement 103, welches schwenkbar mit dem Griffelement
101 verbunden ist. Das Blendenelement 103 steht an einem vorderen Ende über einen
Vorsprung mit einer Blockierkontur 119 des Sperrelements 105 in Wirkverbindung, um
das Sperrelement 105 durch Betätigung des Blendenelements 103 von der Arretierungsposition
in eine Freigabeposition zu überführen. Zusätzlich ist an der Handhabe 100 ein Schwenkhebel
107 angeordnet, welcher mit dem Blendenelement 103 und dem Griffelement 101 in Wirkverbindung
steht. Somit kann das Griffelement 101 durch Betätigung des Blendenelements 103 von
der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition überführt werden, wobei der Schwenkhebel
107 das Überführen zusätzlich unterstützt (siehe auch Fig. 10a, 10b). Das Griffelement
101 ist zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition schwenkbar
ausgebildet und mittels eines ersten Federelements 125 federnd gelagert. Das gegenüber
dem Griffelement 101 schwenkbar ausgebildete Blendenelement 103 ist mittels eines
zweiten Federelements 127 federn gelagert. Zudem weist die Betätigungshandhabe 100
einen Schließzylinder 123 bzw. eine Vorbereitung für einen Schließzylinder auf, wobei
diese unterhalb des Blendenelements 103 angeordnet ist. Um zu dem Schließzylinder
Zugang zu bekommen muss ein Nutzer bzw. ein Bediener das Blendenelement 103 schwenkend
betätigen. Dies ist beispielsweise dann notwendig, wenn die Spannung eine Kraftfahrzeugbatterie
nicht ausreicht, um das Sperrelement 105 von der Arretierungsposition in die Freigabeposition
zu überführen. Zusätzlich weist die Bedienungshandhabe 100 eine Führungsvorrichtung
121 auf. Die Führungsvorrichtung 121 stellt sicher, dass beim Überführen des Griffelements
101 von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition ein ausreichendes Maß
an Führung und Stabilität der Betätigungsvorrichtung 100 gegeben ist.
[0024] Die Fig. 2b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Dies ist
in diesem Fall durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) erfolgt. Auf eine
wiederholte Beschreibung identischer Merkmale der vorausgehenden Figuren wird verzichtet.
[0025] Die Fig. 3a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe aus
Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.
[0026] Die Fig. 3b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Dies ist vorliegend
ebenfalls durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) erfolgt.
[0027] Die Fig. 4a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.
[0028] Die Fig. 4b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Das Blendenelement
103 befindet sich mit der Blockierkontur 119 zwar in Wirkungszusammenhang, jedoch
wird das Sperrelement 105 über den Antrieb 111 (nicht gezeigt) in die Freigabeposition
überführt.
[0029] Die Fig. 5a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition. Das
Sperrelement 105 ist über ein Zugmittel 113 mit dem Antrieb 111 (nicht gezeigt) verbunden.
[0030] Die Fig. 5b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition. Das Sperrelement
105 wurde durch Einwirkung des Antriebs 111 (nicht gezeigt) über das Zugmittel 113
in die Freigabeposition überführt. Das Blendenelement 103 befindet sich mit der Blockierkontur
119 in Wirkungszusammenhang, wird jedoch hier nicht betätigt.
[0031] Die Fig. 6a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A. Das Sperrelement 105 befindet sich in Freigabeposition
und das Griffelement 101 befindet sich in der Betätigungsposition. Das Griffelement
101 ist um eine Drehachse geschwenkt angeordnet und wird sowohl durch das erste Federelement
125 als auch durch die Führungsvorrichtung 121 stabilisiert.
[0032] Die Fig. 6b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs. Das
Griffelement 101 ist hierbei im Vergleich zu der Figur 6a etwas weiter um die Drehachse
geschwenkt angeordnet und wird ebenfalls durch das erste Federelement 125 als auch
durch die Führungsvorrichtung 121 stabilisiert.
[0033] Die Fig. 7a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt B-B. Das Sperrelement 105 befindet sich in der Freigabeposition
und das Griffelement 101 befindet sich in der Betätigungsposition.
[0034] Die Fig. 7b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt B-B beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.
[0035] Die Fig. 8a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C. Das Sperrelement 105 befindet sich in der Freigabeposition
und das Griffelement 101 mit dem Blendenelement 103 befindet sich in der Betätigungsposition.
Das Sperrelement 105 ist in diesem Ausführungsbeispiel mechanisch über das Betätigen
des Blendenelements 103 in die Freigabeposition überführt worden, wobei das Blendenelement
103 mit der Blockierkontur 119 in Wirkungszusammenhang steht (siehe auch Fig. 12a).
[0036] Die Fig. 8b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.
[0037] Die Fig. 9a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt D-D mit dem Sperrelement 105 in der Freigabeposition und dem
Griffelement 101 mit dem Blendenelement 103 in der Betätigungsposition. Das Sperrelement
105 ist über das Zugmittel 113 mit dem Antrieb 111 (nicht gezeigt) verbunden, jedoch
wurde das Sperrelement 105 nicht durch die Einwirkung des Antriebs 111 in die Freigabeposition
überführt.
[0038] Die Fig. 9b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt D-D beim Öffnen der Türe oder Klappe des Kraftfahrzeugs.
[0039] Die Fig. 10a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A mit dem Sperrelement 105 in der Arretierungsposition.
[0040] Die Fig. 10b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt A-A. Das Blendenelement 103 überführt das Sperrelement 105 mechanisch
in die Freigabeposition und gleichzeitig wirkt der Schwenkhebel 107 durch das Betätigen
des Blendenelements 103 auf die Überführung des Griffelements 101 von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition ein.
[0041] Die Fig. 11 a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe
100 aus Fig. 1 im Schnitt B-B, wobei sich das Sperrelement 105 in der Arretierungsposition
befindet.
[0042] Die Fig. 11b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt B-B mit betätigtem Blendenelement 103 und dem Sperrelement 105
in der Freigabeposition.
[0043] Die Fig. 12a zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit Sperrelement 105 in der Arretierungsposition, wobei
das Blendenelement 103 mit dem Sperrelement 105 über die Blockierkontur 119 in Wirkverbindung
steht. Das Blendenelement 103 wird jedoch nicht betätigt.
[0044] Die Fig. 12b zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Betätigungshandhabe 100
aus Fig. 1 im Schnitt C-C mit betätigtem Blendenelement 103, welches auf die Blockierkontur
119 einwirkt und dadurch das Sperrelement 105 in die Freigabeposition überführt.
[0045] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen
bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar,
welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten,
räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in verschiedensten
Kombinationen erfindungswesentlich sein.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0046]
- 100
- Betätigungshandhabe
- 101
- Griffelement
- 103
- Blendenelement
- 105
- Sperrelement
- 107
- Schwenkhebel
- 109
- Erstes Lager
- 111
- Antrieb
- 113
- Zugmittel
- 117
- Zweites Lager
- 119
- Blockierkontur
- 121
- Führungsvorrichtung
- 123
- Schließzylinder
- 125
- Erstes Federelement
- 127
- Zweites Federelement
1. Betätigungshandhabe (100) zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer
Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (101), welches zum Öffnen und/
oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und
einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement (105),
welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet
ist, wobei das Sperrelement (105) in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements
(101) in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen
des Griffelements (101) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Blendenelement (103) aufweist, welches mit dem
Sperrelement (105) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (105) durch
Betätigung des Blendenelements (103) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition
überführbar ist und somit ein Betätigen des Griffelements (101) ermöglicht.
2. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (103) schwenkbar mit dem Griffelement (101) verbunden ist.
3. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) in der Arretierungsposition kontaktlos mit dem Blendenelement
(103) ausgebildet ist.
4. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schwenkhebel (107) aufweist, welcher mit dem
Blendenelement (103) und dem Griffelement (101) derart in Wirkverbindung steht, um
das Griffelement (101) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition zu überführen.
5. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Lager (109) aufweist, welches den Schwenkhebel
(107) an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert.
6. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Antrieb (111) aufweist, welcher dazu ausgebildet
ist das Sperrelement (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu
überführen.
7. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (111) dazu ausgebildet ist, das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition zu überführen.
8. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Zugmittel (113), insbesondere eine Bowdenzug, aufweist
um das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition
und den Sperrhebel (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.
9. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) eine Kulisse aufweist.
10. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet ist.
11. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Lager (117) aufweist, welches das Sperrelement
(105) an einem Träger einer Türe oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs lagert.
12. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) eine Blockierkontur (119) umfasst, welche dazu ausgebildet
ist, beim einem Betätigen des Griffelements (101) in der Arrietierungsposition mit
dem Griffelement (101) in Eingriff zu gehen und das Griffelement (101) in der Freigabeposition
freizugeben.
13. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition
schwenkbar ausgebildet ist.
14. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) eine Führungsvorrichtung (121) aufweist.
15. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schließzylinder (123) aufweist, welcher von dem
Blendenelement (103) vollständig abdeckbar angeordnet ist.
16. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Federelement (125) aufweist, um das Griffelement
(101) federnd zu lagern.
17. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Federelement (127) aufweist, um das Blendenelement
(103) gegenüber dem Griffelement (101) federnd zu lagern.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Betätigungshandhabe (100) zum Öffnen und/ oder Schließen von einer Türe oder einer
Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (101), welches zum Öffnen und/
oder Schließen einer Türe oder einer Klappe zwischen einer Verriegelungsposition und
einer Betätigungsposition bewegbar ausgebildet ist, mit einem Sperrelement (105),
welches zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierungsposition bewegbar ausgebildet
ist, wobei das Sperrelement (105) in der Freigabeposition ein Überführen des Griffelements
(101) in die Betätigungsposition ermöglicht und in der Arretierungsposition ein Überführen
des Griffelements (101) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungshandhabe (100) ein Blendenelement (103) aufweist, welches mit dem Sperrelement
(105) derart in Wirkverbindung steht, dass das Sperrelement (105) durch Betätigung
des Blendenelements (103) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition überführbar
ist und somit ein Betätigen des Griffelements (101) ermöglicht, wobei an einer Außenseite
des Griffelements (101) sich das Blendenelement (103) befindet, welches schwenkbar
mit dem Griffelement (101) verbunden ist.
2. Betätigungshandhabe (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schwenkhebel (107) aufweist, welcher mit dem
Blendenelement (103) und dem Griffelement (101) derart in Wirkverbindung steht, um
das Griffelement (101) durch Betätigung des Blendenelements (103) von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition zu überführen.
3. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Antrieb (111) aufweist, welcher dazu ausgebildet
ist das Sperrelement (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu
überführen.
4. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (111) dazu ausgebildet ist, das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition
in die Betätigungsposition zu überführen.
5. Betätigungshandhabe (100) gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein Zugmittel (113), insbesondere eine Bowdenzug, aufweist
um das Griffelement (101) von der Verriegelungsposition in die Betätigungsposition
und den Sperrhebel (105) von der Arretierungsposition in die Freigabeposition zu überführen.
6. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) als schwenkbar gelagerter Sperrhebel ausgebildet ist.
7. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (105) eine Blockierkontur (119) umfasst, welche dazu ausgebildet
ist, beim einem Betätigen des Griffelements (101) in der Arrietierungsposition mit
dem Griffelement (101) in Eingriff zu gehen und das Griffelement (101) in der Freigabeposition
freizugeben.
8. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (101) zwischen der Verriegelungsposition und der Betätigungsposition
schwenkbar ausgebildet ist.
9. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) einen Schließzylinder (123) aufweist, welcher von dem
Blendenelement (103) vollständig abdeckbar angeordnet ist.
10. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein erstes Federelement (125) aufweist, um das Griffelement
(101) federnd zu lagern.
11. Betätigungshandhabe (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (100) ein zweites Federelement (127) aufweist, um das Blendenelement
(103) gegenüber dem Griffelement (101) federnd zu lagern.