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EP 2 781 643 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.10.2016 Patentblatt 2016/42 |
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Anmeldetag: 24.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Wäschetrockner mit Flusenfilterreinigung
Laundry dryer with lint filter cleaning device
Sèche-linge doté d'un dispositif de nettoyage du filtre à peluches
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.09.2014 Patentblatt 2014/39 |
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Patentinhaber: V-Zug AG |
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6301 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Hansmann, Christoph
6343 Rotkreuz (CH)
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Vertreter: Sutter, Kurt |
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E. Blum & Co. AG
Vorderberg 11 8044 Zürich 8044 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 495 363 DE-U1- 9 000 624 US-A- 2 780 009 US-A- 4 700 492
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DE-A1- 10 058 141 GB-A- 656 948 US-A- 2 936 527 US-A1- 2011 225 838
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Gebiet der Erfindung
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen
von Flusen vom Flusenfilter.
Hintergrund
[0002] EP 2 495 363 beschreibt einen Wäschetrockner mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von
Flusen vom Flusenfilter. Mit einer solchen Reinigungsvorrichtung kann das Flusenfilter
automatisch gereinigt werden, so dass eine manuelle Reinigung nicht mehr oder zumindest
weniger häufig erforderlich ist. Die Reinigungsvorrichtung weist einen Flusenabscheider
auf, mit welchem die vom Flusenfilter entfernten Flusen in einen Flusenbehälter abgeschieden
werden.
[0003] In diesem bekannten Gerät ist der Flusenabscheider in einer Ecke oberhalb der Trommel
angeordnet, wofür an dieser Stelle Platz benötigt wird.
[0004] US 4 700 492 beschreibt ebenfalls einen Wäschetrockner mit der Reinigungsvorrichtung zum Entfernen
der Flusen vom Flusenfilter. Die vom Filter entfernten Flusen werden in einen Flusenbehälter
gefördert. Der Flusenbehälter ist über eine seitliche Klappe zugänglich.
Darstellung der Erfindung
[0005] Es stellt sich die Aufgabe, einen Wäschetrockner der eingangs genannten Art bereitzustellen,
welcher den Benutzer vor Fehlmanipulationen schützt. Diese Aufgabe wird vom Wäschetrockner
gemäss Anspruch 1 erfüllt.
[0006] Anspruchsgemäss weist der Wäschetrockner somit folgende Komponenten auf:
- Ein Gehäuse, das die übrigen Komponenten des Wäschetrockners aufnimmt.
- Eine im Gehäuse angeordnete Trommel mit im Wesentlichen horizontaler Drehachse zur
Aufnahme der zu trocknenden Wäsche. Unter einer "im Wesentlichen horizontalen Drehachse"
ist hierbei eine Drehachse zu versehen, welche gegenüber der Horizontalen um höchstens
15°, insbesondere um höchstens 5°, geneigt ist. Die Trommel definiert einen Hüllquader,
dessen seitliche Seitenflächen vertikal stehen und die Trommel tangential berühren
und dessen untere und obere Seitenflächen die Trommel ebenfalls tangential berühren.
- Mittel zum Erzeugen eines Prozessluftstroms zum Trocknen der Wäsche. Der Prozessluftstrom
durchläuft die Trommel und nimmt dabei Feuchtigkeit aus der Wäsche auf, und sodann
wird ihm ausserhalb der Trommel diese Feuchtigkeit entzogen.
- Ein Flusenfilter zum Ausfiltern von Flusen aus dem Prozessluftstrom. Dieses kann sich
z.B. in der Türe des Geräts befinden.
- Eine Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Flusen aus dem Flusenfilter. Die Reinigungsvorrichtung
weist einen Flusenabscheider zum Abscheiden der abgesaugten Flusen auf. Mindestens
ein Teil des Flusenabscheiders ist im Hüllquader der Trommel angeordnet.
[0007] Anspruchsgemäss ist der im Hüllquader angeordnete Teil des Flusenabscheiders tiefer
als die Drehachse der Trommel angeordnet. Der Flusenabscheider befindet sich also
zumindest teilweise im linken oder rechten unteren Eckbereich des Hüllquaders der
Trommel, wodurch der Raum im Gehäuse des Wäschetrockners gut ausgenutzt werden kann.
[0008] Weiter weist der Flusenabscheider einen Flusenbehälter für die abgeschiedenen Flusen
auf, welcher mindestens teilweise im genannten Hüllquader tiefer als die Drehachse
angeordnet ist. Damit kann der Flusenbehälter relativ gross gewählt werden, da im
erwähnten Bereich relativ viel Platz vorhanden ist.
[0009] Zudem ist der Flusenbehälter des Flusenabscheiders hinter der Benutzertüre angeordnet
und nur bei geöffneter Benutzertüre zugänglich. Auf diese Weise kann ein Zugriff während
des Betriebs des Geräts verhindert werden.
Definitionen:
[0010] Begriffe wie "oberhalb", "unterhalb", "höher" oder "tiefer" sind im Hinblick auf
die Vertikalrichtung bei bestimmungsgemässer Montage des Wäschetrockners zu verstehen.
[0011] Begriffe wie "vor", "hinter", "Vorderseite", "Rückseite" sind im Hinblick auf die
Sicht des vor der Benutzertüre stehenden Benutzers des Geräts zu verstehen, d.h. die
Trommel befindet sich z.B. hinter der Türe und die Türe befindet sich an der Vorderseite
des Geräts.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0012] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus
den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren.
Dabei zeigen:
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Flusenabsaugvorrichtung und
Fig. 2 einen Wäschetrockner, bei welchem die im vorliegenden Fall wichtigsten innenliegenden
Komponenten in gestrichelten oder gepunkteten Linien dargestellt sind.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0013] Ein Wäschetrockner der hier beschriebenen Art besitzt, wie in Fig. 2 dargestellt,
ein Gehäuse 1, in welchem die übrigen Komponenten des Geräts angeordnet sind. Insbesondere
befindet sich im Gehäuse 1 eine Trommel 2 mit im Wesentlichen horizontaler Drehachse
3. Die Trommel 2 dient der Aufnahme von Wäsche und kann im Betrieb um die Drehachse
3 rotiert werden. Nach vorne ist die Trommel 2 von einer Benutzertüre 4 verschlossen,
welche an der Frontseite 6 des Geräts angeordnet ist. Weiter sind im Wäschetrockner
Mittel vorgesehen, um die Trommel 2 mit einem Strom von Prozessluft zu durchsetzen.
In den meisten bekannten Geräten durchsetzt dieser Prozessluftstrom die Trommel 2
von hinten nach vorne und verlässt die Trommel 2 durch ein Lochgitter in der Benutzertüre
4. Sodann durchströmt die Prozessluft ein z.B. in der Benutzertüre 4 angeordnetes
Flusenfilter 5 (Fig. 1) und verlässt die Türe durch Öffnungen im Türrahmen gegen unten.
Nun durchläuft die Prozessluft eine Trocknungs- und Heizvorrichtung im Sockelbereich
des Geräts, in welcher die Luft zunächst durch Abkühlen getrocknet und sodann wieder
erwärmt wird. Schliesslich wird sie über ein Gebläse 7 zurück zur Trommel 2 geführt.
[0014] Das vorliegende Gerät ist mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Flusen
aus dem Flusenfilter 5 ausgestattet. Deren Aufbau kann z.B. jener gemäss
EP 2 496 363 entsprechen, so dass hier auf eine Detailbeschreibung verzichtet werden kann. Die
wichtigsten Komponenten einer Ausführung der Reinigungsvorrichtung sind in Fig. 1
dargestellt.
[0015] In der gezeigten, vorteilhaften Ausführung besitzt die Reinigungsvorrichtung eine
Absaugdüse 10 der in
EP 2 496 363 beschriebenen Art, welche Flusen vom sich drehenden Flusenfilter 5 absaugen kann.
Die mit Flusen befrachtete Luft wird zu einem Flusenabscheider 11 geführt, in welchem
die Flusen in einer Abscheidevorrichtung 12 abgeschieden und einem Flusenbehälter
13 zugeführt werden. Auch diese Komponenten können in der in
EP 2 496 363 beschriebenen Art aufgebaut sein.
[0016] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist mindestens ein Teil des Flusenabscheiders 11, im
vorliegenden Beispiel mindestens ein Teil des Flusenbehälters 13 sowie der Abscheidevorrichtung
12, ausserhalb der Trommel 2 in einem Bereich unterhalb der Drehachse 3 angeordnet,
wie oben erwähnt mindestens teilweise überlappend mit dem Hüllquader 14 der Trommel.
Dieser Hüllquader 14 ist in Fig. 2 mit gestrichelten Linien eingezeichnet, und wie
ersichtlich befindet sich der Flusenabscheider 11 zum Teil in einem der unteren Eckbereiche
des Hüllquaders 14, im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 im unteren linken Eckbereich
(von einem vor der Maschine stehenden Benutzer aus gesehen), er kann sich allerdings
auch im unteren rechten Eckbereich des Hüllquaders 14 befinden.
[0017] Der Flusenbehälter 13 ist vorteilhaft hinter der Benutzertüre 12 angeordnet, so dass
er bei geschlossener Benutzertüre 4 abgedeckt und nicht zugänglich ist. Damit kann
eine Fehlmanipulation im Betrieb des Geräts verhindert werden.
[0018] In der in Fig. 2 gezeigten Ausführung besitzt die Benutzertüre 4 einen ersten, kreisförmigen
Bereich 16, welcher die Trommel 2 nach vorne abschliesst, sowie einen zweiten Bereich
17, welcher seitlich (d.h. radial in Bezug auf die Drehachse 3) über den ersten Bereich
16 und die Trommel 2 hinaussteht. Der Flusenbehälter 13 ist vorteilhaft hinter dem
zweiten Bereich 17 angeordnet.
[0019] Der Flusenbehälter 13 sitzt hinter einer Öffnung 18 an der Frontseite 6 des Geräts
kann bei geöffneter Benutzertüre 4 nach vorne aus dem Wäschetrockner herausgezogen
werden, so dass der Benutzer ihn leeren und reinigen kann.
[0020] Wie bereits erwähnt, kann dank der Anordnung des Flusenabscheiders 11 in einem unteren
Eckbereich des Hüllquaders 14 der dort vorhandene Platz gut genutzt werden. Zudem
kann der Flusenabscheider 11 sehr nahe am Flusenfilter 5 angeordnet werden, wenn das
Flusenfilter 5 in der Benutzertüre 4 angeordnet ist.
[0021] In der obigen Ausführung ist das Flusenfilter in der Türe angeordnet. In einer vorteilhaften
Ausführung kann es jedoch auch im Bereich des Sockels, d.h. tiefer als die Trommel
2, angeordnet sein. Auch in diesem Falle ist eine Anordnung des Flusenabscheiders
11 in einem unteren Eckbereich des Hüllquaders aufgrund der räumlichen Nähe zum Flusenfilter
von Vorteil.
[0022] Die Anordnung des Flusenabscheiders 11 in einem unteren Eckbereich des Hüllquaders
14 hat weiter den Vorteil, dass der Flusenbehälter sowohl bei einer Bodenmontage des
Geräts als auch bei einer Turmmontage (über einer Waschmaschine) auf einer Höhe zu
liegen kommt, in welcher er für den Benutzer gut erreichbar ist.
[0023] In der obigen Ausführung wurde ein Gerät mit geschlossenem Prozessluftstrom beschrieben,
bei welchem die der Trommel entnommene Prozessluft nach dem Aufbereiten wieder vollständig
in die Trommel zurückgeführt wird. Es ist auch denkbar, die vorliegende Erfindung
bei Geräten mit nur teilweise geschlossenem oder offenem Prozessluftstrom zu verwenden,
bei denen im Betrieb mindestens ein Teil der Prozessluft dauernd durch Umgebungsluft
ersetzt wird.
[0024] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben
sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist
und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt
werden kann.
1. Wäschetrockner mit
einem Gehäuse (1),
einer im Gehäuse (1) angeordneten Trommel (2) mit einer Drehachse (3) zur Aufnahme
der zu trocknenden Wäsche, wobei die Trommel (2) einen Hüllquader (14) definiert,
dessen seitliche Seitenflächen vertikal stehen und die Trommel (2) tangential berühren
und dessen untere und obere Seitenflächen die Trommel (2) ebenfalls tangential berühren,
wobei die Drehachse (3) gegenüber der Horizontalen um höchstens 15° geneigt ist,
einer Benutzertüre (4) an einer Frontseite (6) des Wäschetrockners zum Be- und Entladen
der Trommel (2),
Mitteln (7) zum Erzeugen eines Prozessluftstroms zum Trocknen der Wäsche,
einem Flusenfilter (5) zum Ausfiltern von Flusen aus dem Prozessluftstrom,
eine Reinigungsvorrichtung (10 - 13) zum Entfernen von Flusen aus dem Flusenfilter
(5), wobei die Reinigungsvorrichtung (10 - 13) einen Flusenabscheider (11) zum Abscheiden
der entfernten Flusen aufweist, wobei mindestens ein Teil des Flusenabscheiders (11)
im Hüllquader (14) angeordnet ist und wobei der Flusenabscheider (11) einen Flusenbehälter
(13) zur Aufnahme abgeschiedener Flusen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der im Hüllquader (14) angeordnete Teil des Flusenabscheiders (11) tiefer als die
Drehachse (3) in einem linken oder rechten unteren Eckbereich des Hüllquaders (14)
der Trommel (2) angeordnet ist und dass der Flusenbehälter (13) hinter der Benutzertüre
(4) angeordnet und nur bei geöffneter Benutzertüre (4) zugänglich ist.
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1, wobei der Flusenbehälter (13) mindestens teilweise
im Hüllquader (14) tiefer als die Drehachse (3) angeordnet ist.
3. Wäschetrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Flusenbehälter (13)
bei geöffneter Benutzertüre (4) nach vorne aus dem Wäschetrockner herausziehbar ist.
4. Wäschetrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Benutzertüre (4)
einen ersten Bereich (16) aufweist, welcher die Trommel (2) nach vorne abschliesst,
sowie einen zweiten Bereich (17), welcher seitlich über den ersten Bereich (16) und
die Trommel (2) hinaussteht, wobei der Flusenbehälter (12) hinter dem zweiten Bereich
(17) angeordnet ist.
5. Wäschetrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Flusenfilter (5)
in der Benutzertüre (4) angeordnet ist.
6. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Flusenfilter (5) in einem
Sockelbereich des Geräts tiefer als die Trommel (2) angeordnet ist.
7. Wäschetrockner nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Flusenbehälter (13)
hinter einer Öffnung (18) in einer Frontseite (6) des Wäschetrockners angeordnet ist.
1. Laundry dryer with
a housing (1),
a drum (2) arranged inside the housing (1) with a rotation axis (3) for receiving
the laundry to be dried, wherein the drum (2) defines a bounding cube (14), the side
faces of which are vertical and touch the drum (2) tangentially and its bottom and
top face also touch the drum (2) tangentially, wherein the rotation axis (3) is inclined
with respect to the horizontal by at most 15°,
a user door (4) on a front face (6) of the laundry drier for charging or discharging
the drum (2),
means (7) for generating a process air flow for drying the laundry,
a fluff filter (5) for filtering fluffs from the process air flow,
a cleaning device (10 - 13) for removing fluffs from the fluff filter (5), wherein
the cleaning device (10 - 13) has a fluff separator (11) for discharging the removed
fluffs, wherein at least a part of the fluff separator (11) is arranged inside the
bounding cube (14) and wherein the fluff separator (11) has a fluff container (13)
for receiving discharged fluffs,
characterized in that the part of the fluff separator (11) arranged in the bounding cube (14) is arranged
lower than the rotation axis (3) in a left or right corner bottom area of the bounding
cube (14) of the drum (2) and in that the fluff container (13) is arranged behind the user door (4) and is accessible only
when the user door (4) is opened.
2. Laundry dryer according to claim 1,
wherein the fluff container (13) is arranged at least partially inside the bounding
cube (14) lower than the rotation axis (3).
3. Laundry dryer according to one of the preceding claims, wherein the fluff container
(13) can be pulled out of the laundry dryer towards the front when the user door (4)
is opened.
4. Laundry dryer according to one of the preceding claims, wherein the user door (4)
has a first area (16) delimiting the drum (2) towards the front, as well as a second
area (17) protruding laterally above the first area (16) and the drum (2), wherein
the fluff container (12) is arranged behind the second area (17).
5. Laundry dryer according to one of the preceding claims, wherein the fluff filter (5)
is arranged in the user door (4).
6. Laundry dryer according to one of the claims 1 to 4, wherein the fluff filter (5)
is arranged in a base area of the device lower than the drum (2).
7. Laundry dryer according to one of the preceding claims, wherein the fluff container
(13) is arranged behind an opening (18) in a front face (6) of the laundry dryer.
1. Sèche-linge avec
une carcasse (1),
un tambour (2) arrangé dans la carcasse (1), avec un axe de rotation (3) pour recevoir
le linge à sécher, le tambour (2) définissant un cube enveloppe (14), les faces latérales
duquel sont verticales et touchent le tambour (2) de manière tangentielle et sa face
inférieure et sa face supérieure touche le tambour (2) également de manière tangentielle,
l'axe de rotation (3) étant incliné par rapport à l'horizontale par maximum 15°,
une porte d'utilisateur (4) sur une face frontale (6) du sèche-linge pour charger
et décharger le tambour (2),
des moyens (7) pour générer un écoulement d'air de processus pour sécher le linge,
un filtre à peluches (5) pour filtrer des peluches de l'écoulement d'air de processus,
un dispositif de nettoyage (10 - 13) pour enlever des peluches du filtre à peluches
(5), le dispositif de nettoyage (10 - 13) ayant un déchargeur de peluches (11) pour
décharger les peluches enlevées, au moins une partie du déchargeur de peluches (11)
étant arrangée dans le cube enveloppe (14) et le déchargeur de peluches (11) ayant
un récipient de peluches (13) pour recevoir des peluches déchargées,
caractérisé en ce que la partie du déchargeur de peluches (11) arrangée dans le cube enveloppe (14) est
arrangée plus bas que l'axe de rotation (3) dans une région de coin gauche ou droite
du cube enveloppe (14) du tambour (2) et en ce que le récipient de peluches (13) est arrangé derrière la porte d'utilisateur (4) et
il est uniquement accessible quand la porte d'utilisateur (4) est ouverte.
2. Sèche-linge selon la revendication 1, le récipient de peluches (13) étant arrangé
au moins partiellement dans le cube enveloppe (14) plus bas que l'axe de rotation
(3).
3. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, le récipient de peluches (13)
pouvant être tiré hors du sèche-linge quand la porte d'utilisateur (4) est ouverte.
4. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, la porte d'utilisateur (4)
ayant une première zone (16) délimitant le tambour (2) vers le front, ainsi qu'une
deuxième zone (17) qui fait saille latéralement au-dessus de la première zone (16)
et du tambour (2), le récipient de peluches (12) étant arrangé derrière la deuxième
zone (17).
5. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, le filtre à peluches (5) étant
arrangé dans la porte d'utilisateur (4).
6. Sèche-linge selon l'une des revendications 1 à 4, le filtre à peluches (5) étant arrangé
dans une zone de base du dispositif plus bas que le tambour (2).
7. Sèche-linge selon l'une des revendications précédentes, le récipient de peluches (13)
étant arrangé derrière une ouverture (18) dans une face frontale (6) du sèche-linge.
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