UNTERPUTZ-STECKDOSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterputz-Steckdose, beispielsweise eine Unterputz-Schuko-Steckdose.

[0002] In zunehmendem Maße dient der USB-Anschluss als Standard-Anschluss zum Aufladen der Akkumulatoren von mobilen Audio- oder Kommunikationsgeräten, z. B. Mobilfunktelefonen und MP3-Playern, nachfolgend auch als USB-Geräte bezeichnet.

[0003] Aus der DE 10 2009 017 265 A1 ist ein elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, mit einem in Form eines Unterputz-Gerätes ausgebildeten und in eine handelsübliche Unterputzdose montierbaren Gerätesockel, welcher ein Ladegerät und einen elektrischen Anschluss für ein Wechselspannungsnetz aufweist. Das elektrische Installationsgerät weist frontseitig eine taschenförmige Abdeckung zum senkrechten Einstecken eines Mobiltelefons auf. Im Bodenbereich des durch die Abdeckung geschaffenen Innenraums ist ein Podest mit einer Anschlussschnittstelle für die Kontaktierung der Ladeanschlusssteckbuchse des Mobiltelefons angeordnet. Die Anschlussschnittstelle kann in Form einer Micro-USB-Standard-Schnittstelle ausgebildet sein.

[0004] Aus der DE 10 2009 021 449 A1 ist ein ähnliches elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, bei welchem frontseitig des Gerätesockels ein Ladeanschlussstecker für den Anschluss eines Mobiltelefons und ein Universalhalter für die Ablage/Halterung dieses Mobiltelefons vorgesehen sind. Der Ladeanschlussstecker kann in Form einer Micro-USB-Standard-Schnittstelle ausgebildet sein.

[0005] Aus der DE 10 2009 037 751 A1 ist ein ähnliches elektrisches Installationsgerät mit Ladegerät für ein Mobiltelefon bekannt, bei welchem frontseitig des Gerätesockels eine USB-Ladeanschlusssteckbuchse für den Anschluss eines USB-Ladeanschlusssteckers eines USB-Gerätes vorgesehen ist, wobei ein mechanischer EIN/AUS-Schalter zwischen dem elektrischen Anschluss für ein Wechselspannungsnetz und dem Eingang des Ladegerätes angeordnet ist.

[0006] Aus der CN 201 178 217 Y ist eine Steckdose bekannt, welche eine Frontplatte, Wechselspannungspole und einen USB-Anschluss aufweist und die Frontplatte eine Öffnung aufweist, um eine Kontaktierung des USB-Anschlusses zu ermöglichen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Unterputz-Steckdose derart zu ertüchtigen, dass der elektrische Anschluss eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes, z. B. eines Mobilfunktelefons oder MP3-Players, möglich ist.

[0008] Diese Aufgabe wird gemäß einer ersten Ausführungsform erfindungsgemäß gelöst durch eine Unterputz-Steckdose zur Aufnahme eines Steckers,

• mit einer einen Steckdosentopf aufweisenden Zentralscheibe, in welcher außerhalb des Steckdosentopfes ein extern zugänglicher USB-Anschluss eingebracht ist, welcher an seiner zu einem Steckdosensockel gerichteten Rückseite mit einer elektrischen Steckvorrichtung versehen ist,
• mit einem mit der Zentralscheibe mechanisch verbindbaren Steckdosensockel, in dessen Sockelgehäuse ein eingangsseitig am 230V-Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil für die Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes integriert ist,
• wobei eine elektrische Steckvorrichtung an der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses vorgesehen ist, welche mit dem Ausgang des Netzteils verbunden und zur Kontaktierung mit der elektrischen Steckvorrichtung des USB-Anschlusses geeignet ist.

[0009] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass aufgrund der vollständigen Integration des Netzteils im Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose und der frontseitig zugänglichen Integration eines elektrisch mit diesem Netzteil verbundenen USB-Anschlusses ein USB-Stecker oder eine USB-Buchse eines USB-Gerätes einsteckbar ist, worauf die Akkumulatoren dieses USB-Gerätes aufgeladen werden können. Gleichzeitig kann selbstverständlich für den Anschluss an das 230V-Wechselspannungsnetz ein üblicher Stecker eines elektrischen Gerätes, beispielsweise 230V-Schuko-Stecker, im Steckdosentopf eingesteckt sein.

[0010] Dabei ist zweckmäßig eine Bodenplatte über Bodenplatte-Verrastungen am Sockelgehäuse befestigt, was die Montage des Netzteils im Steckdosensockel vereinfacht und eine Zugänglichkeit zum Netzteil von der Bodenseite des Steckdosensockels ermöglicht.

[0011] Vorzugsweise weist das Netzteil eine Leiterplatte auf, welche zur Montage und zum elektrischen Anschluss von elektrischen / elektronischen Baukomponenten sowie zum Anschluss der elektrischen Steckvorrichtung oder der Versorgungsleitung dient.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische "Explosionsansicht" auf eine Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 2

eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 3

eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 4

eine perspektivische "Explosionsansicht" auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 5

eine perspektivische "Explosionsansicht" auf die Rückseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 6

eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

Fig. 7

eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform,

[0013] In Fig. 1 ist eine perspektivische "Explosionsansicht" auf eine Unterputz-Steckdose (Vorderseite) erster Ausführungsform dargestellt. Dabei sind insbesondere zu erkennen:

• eine Zentralscheibe 4 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform 1 mit einem Steckdosentopf 6 inklusive rückseitig montierter Berührungsschutzvorrichtung 12, Öffnungen 8 zur Aufnahme von Erdungsbügeln und einem USB-Anschluss 10, beispielsweise ausgeführt als Micro-USB-Anschluss oder als USB-A-Anschluss,
• ein Steckdosensockel 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform 1 mit einem die elektrischen Anschlusskomponenten enthaltenden, aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff gebildeten Sockelgehäuse 25, mit Tragring 19, Erdungsbügeln 20, Spreizen 21 zur Installation des Steckdosensockels in einer normgerechten UP-Gerätedose (Unterputz), Spreizen-Betätigungsschrauben 22, Polkontakten 24, Leitungs-Einführöffnungen 26 von in Klemmenkammern befindlichen "schraubenlosen Anschlussklemmen" für die externe Verdrahtung (insbesondere für den Phasenleiter und den Nullleiter eines 230V-Wechselspannungsnetzes sowie den Schutzleiter) sowie Bodenplatte-Verrastungen 18,
• ein für die Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes geeignetes Netzteil / Ladegerät 29 (Universalladegerät), bestehend aus einer Vielzahl von auf einer Leiterplatte 30 befestigten elektrischer / elektronischer Baukomponenten 31 inklusive Transformator, wobei der Eingang des Netzteils elektrisch mit dem Phasenleiter / Nulleiter des 230V-Wechselspannungsnetzes verbunden ist und der Ausgang des Netzteils durch die elektrische Steckvorrichtung 32 (z. B. in Form von Pins ausgebildet) für den USB-Anschluss gebildet wird,
• eine Bodenplatte 17 zum Verschließen des unten offenen Sockelgehäuses 25,
• ein Abdeckrahmen 36.

[0014] In der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses 25 sind zwei Öffnungen zum Durchgriff der elektrischen Steckvorrichtung 32 zu erkennen.

[0015] In Fig. 2 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Dabei ist insbesondere die Lage des USB-Anschlusses 10 in einer frontseitigen Ecke der Zentralscheibe 4 randseitig des Steckdosentopfes 6 zu erkennen. Die Zentralscheibe 4 wird in allgemein bekannter Weise mittels einer Zentralschraube 9 mit dem Steckdosensockel mechanisch verbunden. Der Steckdosentopf 6 weist Öffnungen 8 zur Durchführung von Erdungsbügeln sowie Öffnungen 7 zur Aufnahme / Durchführung von Steckerstiften eines Steckers eines elektrischen Gerätes auf, welche die Polkontakte 24 des Steckdosensockels kontaktieren.

[0016] In Fig. 3 ist eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Zentralscheibe 4 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind der Steckdosentopf 6 mit den darin eingebrachten Öffnungen 8 zur Durchführung von Erdungsbügeln, die Berührungsschutzvorrichtung 12 mit den Öffnungen 7 zum Durchführen von Steckerstiften, die Zentralschraube 9 und insbesondere der USB-Anschluss 10 zu erkennen, welcher rückseitig mit einer elektrischen Steckvorrichtung 11 versehen ist, die zur elektrischen Kontaktierung mit der vorstehend erwähnten Steckvorrichtung (Steckerstifte) 32 des Netzteils 29 geeignet ist.

[0017] In Fig. 4 ist eine perspektivische "Explosionsansicht" auf die Vorderseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose 1 erster Ausführungsform dargestellt. Dabei sind insbesondere zu erkennen:

• der Tragring 19,
• die aus einem elektrisch gut leitfähigem Metall bestehenden Erdungsbügel 20 und die Polkontakte 24, welche einstückig mit für die Leitungsbefestigung (Phasenleiter, Nulleiter, Schutzleiter) dienenden Klemmfedern 27 versehen sind, die in Klemmenkammern des Sockelgehäuses 25 einzulegen sind, um derart die vorstehend erwähnten "schraubenlosen Anschlussklemmen" zu realisieren,
• die Federlöser 28, welche zu betätigen sind, falls eine in eine "schraubenlose Anschlussklemme" bereits eingeführte Leitung wieder entfernt (herausgezogen) werden soll,
• das Sockelgehäuse 25 mit einem Gewinde 23 zum Einschrauben der Zentralschraube 9, mit Leitungs-Einführöffnungen 26 und mit Bodenplatten-Verrastungen 18,
• das Netzteil 29 mit Leiterplatte 30 und darauf montierten elektrischen / elektronischen Baukomponenten 31 sowie die elektrische Steckvorrichtung 32,
• die Bodenplatte 17 mit mehreren Bodenplatten-Verrastungen 18.

[0018] Die Klemmfedern 27 üben auf durch die Leitungs-Einführöffnungen 26 in die Klemmenkammern der "schraubenlosen Anschlussklemmen" eingeführte Leitungen einen Anpressdruck aus, wodurch die elektrische Kontaktierung mit Polkontakten / Erdungskontakten der Steckdose erfolgt. Durch Druck auf die Federlöser 28 werden die Klemmfedern 27 zurückgedrückt, wodurch die eingeführten Leitungen freigegeben werden und aus den Klemmenkammern der "schraubenlosen Anschlussklemmen" herausgezogen werden können.

[0019] In Fig. 5 ist eine perspektivische "Explosionsansicht" auf die Rückseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind die Bodenplatte 17 mit den Bodenplatten-Verrastungen 18, das Netzteil 29 mit Leiterplatte 30 und darauf montierten elektrischen / elektronischen Baukomponenten 31, das Sockelgehäuse 25 mit Leitungs-Einführöffnungen 26 und Bodenplatten-Verrastungen 18, die Klemmfedern 27, Polkontakte 24 und Erdungsbügel 20, die Federlöser 28 und der Tragring 19 mit Spreizen 21 sowie Spreizen-Betätigungsschrauben 22 gezeigt.

[0020] In Fig. 6 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt. Es sind die drei Hauptkomponenten der Unterputz-Steckdose 1 gezeigt, nämlich

• die Zentralscheibe 4 mit Öffnungen 7 für Steckerstifte sowie Erdungsbügel 20 im Steckdosentopf 6 und dem USB-Anschluss 10,
• der über die Zentralschraube 9 mit der Zentralscheibe 4 lösbar verbindbare Steckdosensockel 15 mit am Sockelgehäuse 25 montierter, über die Bodenplatten-Verrastungen 18 befestigter Bodenplatte 17 und
• der Abdeckrahmen 36.

[0021] Nicht erkennbar, jedoch von Wichtigkeit ist die zwischen Zentralscheibe 4 und Steckdosensockel 15 der Unterputz-Steckdose 1 stattfindende elektrische Kontaktierung der Steckvorrichtung 11 des USB-Anschlusses 10 - siehe hierzu Figur 3 - und der Steckvorrichtung 32 des Steckdosensockels 15 - siehe hierzu auch die nachfolgende Figur 7.

[0022] Fig. 7 ist eine perspektivische Sicht auf die Vorderseite eines Steckdosensockels 15 einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform dargestellt, gebildet aus

• dem mittels Bodenplatte 17 unter Zuhilfenahme der Bodenplatten-Verrastungen 18 geschlossenen Sockelgehäuse 25, durch dessen Leitungs-Einführöffnungen 26 externe Leitungen (230V-Phasenleiter, Nullleiter, Schutzleiter) einführbar und in dessen Innenraum die elektrischen Kontaktmittel für die 230V-Kontaktierung sowie das Netzteil integriert sind, wobei Polkontakte 24, Erdungsbügel 20 und Steckvorrichtung 32 extern zugänglich / kontaktierbar sind,
• dem mit dem Sockelgehäuse 25 verbundenen Tragring 19 mit den Spreizen 21 und Spreizen-Betätigungsschrauben 22.

[0023] Des Weiteren sind die Federlöser 28 und das Gewinde 23 zum Eindrehen der Zentralschraube 9 gezeigt.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform

2

Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform

3

-

4

Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform

5

Zentralscheibe einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform

6

Steckdosentopf

7

Öffnungen für Steckerstifte

8

Öffnungen für Erdungsbügel 20

9

Zentralschraube

10

USB-Anschluss

11

elektrische Steckvorrichtung des USB-Anschlusses 10

12

Berührungsschutzvorrichtung

13

Öffnung zur Durchführung der Versorgungsleitung 33

14

-

15

Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose erster Ausführungsform

16

Steckdosensockel einer Unterputz-Steckdose zweiter Ausführungsform

17

Bodenplatte

18

Bodenplatte-Verrastungen

19

Tragring

20

Erdungsbügel

21

Spreizen

22

Spreizen-Betätigungsschrauben

23

Gewinde für Zentralschraube

24

Polkontakte

25

Sockelgehäuse mit frontseitiger Abdeckplatte

26

Leitungs-Einführöffnung der "schraubenlosen Anschlussklemmen" mit Klemmenkammern

27

Klemmfeder für Leitungsbefestigung

28

Federlöser

29

Netzteil für Energieversorgung / Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes

30

Leiterplatte

31

elektrische / elektronische Baukomponenten

32

elektrische Steckvorrichtung für den USB-Anschluss 10

33

Versorgungsleitung

34

USB-Anschluss

35

-

36

Abdeckrahmen

Ansprüche

1. Unterputz-Steckdose (1) zur Aufnahme eines Steckers,

• mit einer einen Steckdosentopf (6) aufweisenden Zentralscheibe (4), in welcher in einer frontseitigen Ecke außerhalb und randseitig des Steckdosentopfes (6) ein extern zugänglicher USB-Anschluss (10) eingebracht ist, welcher an seiner zu einem Steckdosensockel (15) gerichteten Rückseite mit einer elektrischen Steckvorrichtung (11) versehen ist,

• mit einem mit der Zentralscheibe (4) mechanisch verbindbaren Steckdosensockel (15), in dessen Sockelgehäuse (25) ein eingangsseitig an ein 230V-Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil (29) für die Energieversorgung/Aufladung eines mobilen Audio- oder Kommunikationsgerätes integriert ist, wobei der Eingang des Netzteils (29) elektrisch mit dem Phasenleiter/Nullleiter des 230V-Wechselspannungsnetzes mittels elektrischer Kontaktmittel verbunden ist und der Ausgang des Netzteils durch eine elektrische Steckvorrichtung (32) für den USB-Anschluss (10) gebildet ist,

• wobei die elektrische Steckvorrichtung (32) an der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses (25) vorgesehen ist, deren Steckerstifte oder Pins mit dem Ausgang des Netzteils (29) verbunden und zur Kontaktierung mit der elektrischen Steckvorrichtung (11) des USB-Anschlusses geeignet ist, und wobei

• in der frontseitigen Abdeckplatte des Sockelgehäuses (25) Öffnungen zum Durchgriff der Steckerstifte oder Pins der elektrischen Steckvorrichtung (32) vorhanden sind.

2. Unterputz-Steckdose nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Bodenplatte (17), welche über Bodenplatte-Verrastungen (18) am Sockelgehäuse (25) befestigt ist.

3. Unterputz-Steckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil (29) eine Leiterplatte (30) aufweist, welche zur Montage und zum elektrischen Anschluss von elektrischen / elektronischen Baukomponenten (31) sowie zum Anschluss der elektrischen Steckvorrichtung (32) dient.

Claims

1. Flush-mounted socket outlet (1) for receiving a plug,

• said flush-mounted socket outlet having a central plate (4), which has a socket-outlet recess (6), in which central plate, in a front corner outside and at the edge of the socket-outlet recess (6), there is an externally accessible USB connection (10), which is provided with an electric plug-in device (11) on its rear side, which is oriented toward a socket-outlet base (15),

• having a socket-outlet base (15) which is mechanically connectable to the central plate (4) and has integrated into the base housing (25) thereof a power supply subsystem (29) for energy supply/charging of a mobile audio or communication device, said subsystem being connected on the input side to a 230 V AC voltage power supply system, wherein the input of the power supply subsystem (29) is electrically connected to the phase conductor/neutral conductor of the 230 V AC voltage power supply system by means of electric contact means and the output of the power supply subsystem is formed by an electric plug-in device (32) for the USB connection (10),

• wherein the electric plug-in device (32) is provided on the front cover plate of the base housing (25), the plug pins or pins of which electric plug-in device are connected to the output of the power supply subsystem (29) and are suitable for making contact with the electric plug-in device (11) of the USB connection, and wherein

• openings are provided in the cover plate on the front of the base housing (25) for access to the plug pins or pins of the electric plug-in device (32).

2. Flush-mounted socket outlet according to Claim 1, characterized by a bottom plate (17), which is fastened to the base housing (25) by means of bottom plate latching means (18).

3. Flush-mounted socket outlet according to Claim 1 or 2, characterized in that the power supply subsystem (29) has a printed circuit board (30), which is used for mounting and for electrically connecting electrical/electronic components (31) and for connecting the electric plug-in device (32).

Revendications

1. Prise électrique murale (1) destinée à recevoir une fiche, comportant

- un disque central (4) qui comporte une cavité de prise électrique (6) et qui est pourvu, dans un angle de la face avant, en dehors de la cavité de prise électrique (6) et, à la périphérie de celle-ci, d'un port USB (10) accessible depuis l'extérieur, lequel port USB est pourvu, sur sa face arrière tournée vers un socle de prise électrique (15), d'un dispositif d'enfichage électrique (11),

- un socle de prise électrique (15) pouvant être relié mécaniquement au disque central (4), un dispositif d'alimentation électrique (29) qui est connecté à un réseau à tension alternative à 230 V et est destiné à l'alimentation en énergie/au rechargement d'un appareil mobile audio ou de communication, étant intégré du côté entrée dans son boîtier de socle (25), dans lequel l'entrée du dispositif d'alimentation électrique (29) est électriquement reliée au conducteur de phase/neutre du réseau à tension alternative à 230 V à l'aide de moyens de contact électriques et la sortie du dispositif d'alimentation électrique est formée par un dispositif d'enfichage électrique (32) destiné au port USB (10),

- dans lequel le dispositif d'enfichage électrique (32) est disposé sur la plaque de couverture située sur la face avant du boîtier de socle (25), laquelle plaque est munie de tiges de connexion ou de broches reliées à la sortie du dispositif d'alimentation (29) et est appropriée pour la mise en contact avec le dispositif d'enfichage électrique (11) du port USB, et dans lequel

- des ouvertures destinées à l'accès aux tiges de connexion ou aux broches du dispositif d'enfichage électrique (32) sont présentes dans la plaque de couverture située sur la face avant du boîtier de socle (25).

2. Prise électrique murale selon la revendication 1, caractérisée par une plaque de base (17) qui est fixée au boîtier de socle (25) par l'intermédiaire de dispositifs d'encliquetage (18) de la plaque de base.

3. Prise électrique murale selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'alimentation électrique (29) comporte une carte de circuit imprimé (30) qui est utilisée pour le montage et la connexion électrique de composants électriques/électroniques (31) et pour la connexion du dispositif d'enfichage électrique (32).

Zeichnung