Bausatz für einen Müllbehälter mit Steckgriffen

Beschreibung

I. Anwendungsgebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für Müllbehälter, insbesondere Müll-Großbehälter mit einem Volumen von ca. 1.000 Liter bis 1.100 Liter, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und wie aus dem EP-A- 1 038 803 bekannt.

II. Technischer Hintergrund

[0002] Derartige Müllbehälter bestehen aus einem in der Aufsicht in der Regel rechteckigem, topfförmigen Korpus, der an seiner Unterseite in aller Regel vier Räder zum Verfahren des Müllbehälters aufweist, und dessen offene Oberseite mittels eines Deckels verschließbar ist. Dabei sind unterschiedliche Deckelformen und sich daraus ergebende Korpusvarianten bekannt, je nach Einsatzbedingungen vom Kunden gewünscht:

Ein sogenannter Schwingdeckel, der in der Seitenansicht des Korpus betrachtet um einen Drehpunkt etwa in der Mitte des Korpus nach hinten unten aufgeschwenkt werden kann und zu diesem Zweck zum eigentlichen Schwingdeckel eine Strebe zu einem hierfür am Korpus vorhandenon Lagerzapfen auf der Außenseite der Seitenflächen führt. In diesem Fall müssen die Seitenwände des Korpus entsprechend der Krümmung des Schwingdeckels eine bogenförmige obere Abschlußkante aufweisen;

Einen Klappdeckel, der über Scharniere an der oberen Hinterkante des Korpus befestigt ist. Der Klappdeckel kann in der Seitenansicht eine gerade oder bogenförmig konkav nach unten gewölbte Unterkante aufweisen, was eine entsprechende obere Abschlußkante der Seitenwand des Korpus erfordert. Auch bei gerader Unterkante und dementsprechend gerade oben abschließendem Korpus kann der Klappdeckel eine nach oben gewölbte Tonnenform aufweisen.

[0003] Bei ansonsten gleichen Abmessungen weisen diejenigen Varianten, bei denen der Deckel tonnenförmig, also bogenförmig, nach oben konvex gekrümmt ist, ein größeres Fassungsvermögen auf, also insbesondere diejenigen Varianten mit bogenförmiger oberer Abschlußkante der Seitenwand des Korpus.

[0004] Darüber hinaus können diese Deckel, also die vorbeschriebenen Varianten von Schwingdeckel oder Klappdeckel, bei ansonsten gleicher Gestaltung zusätzlich in diesem jeweiligen Primärdeckel einen Sekundärdeckel zum leichteren Befüllen oder auch zur Verhinderung des Einklemmens von Personen aufweisen. Derartige Sekundärdeckel können vollständig im Primärdeckel enthaltene und von diesem umschlossene Öffnungen verschließen oder auch Ausnehmungen, die bis in eine Außenkante, insbesondere die Frontkante des jeweiligen Deckels, hineinreichen und vor allem der Kindersicherung dienen.

[0005] Abhängig von der Verwendung der Deckelart und/oder den Bedienwünschen des Kunden müssen an unterschiedlichen Stellen des Korpus, aber auch der Deckel, Griffe zum Handhaben, insbesondere zum Schieben des Behälters zu einem Entleerfahrzeug, vorgesehen sein.

[0006] Nicht zuletzt kann auch die Grundform des Korpus in mehreren Varianten vorliegen, beispielsweise in der Seitenansicht mit einem etwa rechtwinkligem, in einem Fall nur geringfügig im anderen sehr stark gerundetem, Übergang zwischen Boden und Frontwand bzw. Rückwand des Korpus.

III. Darstellung der Erfindung

a) Technische Aufgabe

[0007] Um die Anzahl an vorzuhaltenden Varianten des Behälters gering zu halten, besteht die Aufgabe gemäß der Erfindung darin, einen Bausatz für die Herstellung derartiger Müllbehälter zu schaffen, dessen Einzelteile nach Bedarf zu der gewünschten Konfiguration des Müllbehälters zusammengesetzt, insbesondere mit möglichst geringem Montageaufwand zusammengesetzt werden können.

b) Lösung der Aufgabe

[0008] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Durch wenigstens einen Korpus, der mehrere Aufnahmeöffnungen für montierbare Steckgriffe aufweist, wird bereits ein Bausatz geschaffen, in dem diese nachträglich befestigbaren Steckgriffe an unterschiedlichen Positionen des selben Korpus befestigt und dadurch unterschiedliche Korpusvarianten geschaffen werden können, z. B. abhängig von bestimmten Handhabungswünschen des Kunden.

[0010] Zusätzlich kann ein solcher Korpus mit verschiedenen Arten von Deckeln, also Primärdeckeln, nämlich z. B. Schwingdeckeln einerseits und Klappdeckeln andererseits, komplettiert werden.

[0011] Während für Schwingdeckel die entsprechende Achszapfen-Einheit am Korpus vorhanden sein muss, und insbesondere am selben Korpus nachträglich montiert werden muss, sind für den Klappdeckel entsprechende Scharniere notwendig.

[0012] Diese können ebenfalls am gleichen Korpus nachträglich montiert, beispielsweise verschraubt oder auch in dieselben Aufnahmeöffnungen die Steckgriffe eingebracht werden oder sie können am Korpus mit angespritzt werden, so dass also von vornherein zwei sich - in Teilbereichen unterscheidende - Korpusvarianten vorhanden sind.

[0013] Dies eröffnet immer noch den Vorteil, dass die Spritzform zum Herstellen der verschiedenen Varianten eines solchen Korpus als Kunststoff-Spritzgußteil in weiten Bereichen unverändert sein kann, und nur einige wenige Teile der Form für die Herstellung der jeweils anderen Variante ausgetauscht werden müssen.

[0014] Gleiches gilt auch für die an den Seitenwänden nach oben aufragenden bogenförmigen Fortsätze des Korpus, die vorzugsweise vorhanden sind, wenn als Dekkel ein Schwingdeckel benutzt werden soll. Diese Bögen können nachträglich an den Seitenwänden des Korpus befestigt oder auch wie vorbeschrieben mit angespritzt werden durch Ändern der Spritzform in diesem Bereich.

[0015] Aus Stabilitätsgründen hat sich als derzeit bevorzugte Ausführungsform herausgebildet, die Basis-Spritzform für den Korpus einerseits im Bereich dieser Bögen und andererseits im Bereich der oberen Hinterkante des Korpus zu verändern, so dass also bei der Schwingdeckel-Variante die Bögen an den Seitenwänden mit angespritzt werden, dagegen nur bei der Klappdeckel-Variante die Scharnierteile für den Klappdeckel an der Hinterkante mit angespritzt sind, dafür jedoch die bei der Schwingdeckel-Variante an der Hinterkante vorhandenen Aufnahmeöffnungen für nachträglich montierbare Steckgriffe weggelassen werden.

[0016] Die Aufnahmeöffnungen sind vorzugsweise in dem doppelt nach außen unten gekröpften Rand integrierte und nach unten etwas verlängerte, sacklochförmige Öffnungen mit einem Durchbruch in der Frontwand, so dass die Steckgriffe mit ihren einzeln frei endenden Schenkeln von unten passgenau eingeschoben werden können und ein auf der Vorderfläche ausgebildeter Rasthaken in den Durchbruch der Aufnahmeöffnung einrastet, so dass die Steckgriffe - zumindest ohne Zerstörung - nachträglich nicht mehr entfernbar sind.

[0017] Die Primärdeckel - also Schwingdeckel oder Klappdeckel, wobei auch weitere Primärdeckel-Varianten denkbar sind - können ihrerseits wiederum kleinere Sekundärdeckel tragen, die dem Erleichtern des Einwurfes von Müll in kleineren Gebinden dienen oder auch anderen Zwecken:

Diese Sekundärdeckel können entweder eine im Deckel von Anfang an eingearbeitete, oder auch nachträglich eingebrachte, vom Primärdeckel vollständig umschlossene Öffnung verschließen, oder auch eine Ausnehmung, die in eine der Außenkanten, vorzugsweise die Vorderkante, des Primärdeckels hineinreicht.

[0018] Vorzugsweise sind in beiden Fällen diese Sekundärdeckel als Klappdeckel ausgebildet, und können sowohl an den Klappdeckeln als auch an den Schwingdekkeln - vorzugsweise mit notwendigen Anpassungen in Form eines die unterschiedliche Krümmung in der Seitenansicht dieser Deckel ausgleichenden Adapterteilen wie einem aufgeschraubten Rand und/oder entsprechenden Scharnieren - benutzt werden.

[0019] Damit stehen die Primärdeckel in unterschiedlichen Varianten, also vollständig geschlossen und ohne Sekundärdeckel bzw. mit einem oder gar zwei Sekundärdeckeln, zur Verfügung.

[0020] Bei zwei Sekundärdeckeln im Primärdeckel können dies zwei mal die gleichen Sekundärdeckel sein, beispielsweise die eine umschlossene Öffnung verschließenden Sekundärdeckel.

c) Ausführungsbeispiele

[0021] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist im folgenden anhand der Figuren beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1a, b:

Unterschiedliche Montagezustände einer ersten Korpusvariante,

Fig. 1c:

eine zweite Korpusvariante,

Fig. 2a - 2f:

den Müllbehälter mit Schwingdeckel,

Fig. 3:

den Schwingdeckel alleine in der Aufsicht,

Fig. 4a - 4d:

den Müllbehälter mit Klappdeckel und

Fig. 5a - 5d:

Detaildarstellungen des Steckgriffes.

[0022] Die Fig. 1a und 1b zeigen den in der Aufsicht etwa rechteckigen, oben offenen Korpus 1 in unterschiedlichen Perspektivansichten, der eine Seitenwand 25 mit geradem, horizontalem, oberen Abschluss besitzt.

[0023] An dem Korpus 1 sind bereits unter den vier Ecken die Räder 7 befestigt, und auf den Seitenwänden 25 die Aufnahmeeinheit 29, die bis unter den nach außen vorstehenden und nach unten offenen, also doppelt gekröpften, Rand 12 des Korpus 1 greift.

[0024] Dieser doppelt gekröpfte Rand 12 ist um den ganzen Umfang, also die gesamte obere Kante, umlaufend vorhanden und trägt wesentlich zur Verstärkung des Korpus bei, und ist zu diesem Zweck auch auf seiner nach unten offenen Seite soweit als möglich zwischen der jeweiligen Wand des Korpus und dem nach außen unten laufenden Schenkel des Randes 7 verript.

[0025] Wie Fig. 1a zeigt, sind als Bestandteil dieses Randes 12 an den Stirnseiten, also den Seitenwänden 25, am linken und rechten äußeren Rand jeweils zwei zueinander beabstandete Aufnahmeöffnungen 13 ausgebildet, die zusammen mit dem nach unten offenen Rand 12 einstückig ausgebildet sind - wie der gesamte topfförmige Korpus 1 der ja als Kunststoff-Spritzgußteil hergestellt ist - und ebenfalls nach unten offen sind. Die Seitenwände und Frontwand der Aufnahmeöffnungen 13 ragen jedoch etwas weiter nach unten als der sonstige Rand 12. Die nach außen weisende Frontwand der Aufnahmeöffnung 13 weist zusätzlich eine Rastöffnung 15' auf.

[0026] Wie in Fig. 1b zu erkennen, können in diese Paare von Aufnahmeöffnungen 13 jeweils von unten jeweils ein Steckgriff 6 eingeschoben werden, indem der Steckgriff U-förmig ausgebildet ist und neben dem eigentlichen Griffteil 6b davon abstrebende Griffschenkel 6c aufweist, die in die Aufnahmeöffnungen 13 passen.

[0027] Die Griffschenkel 6c weisen dabei auch einen Rasthaken 15 auf, der in die Rastöffnung 15' der Frontwand der Aufnahmeöffnung 13 formschlüssig verrastet, so dass ein solcher Steckgriff 6 nach dem vollständigen Einschieben nicht mehr ohne zerstört zu werden herausgezogen werden kann.

[0028] Vor allem Fig. 1b zeigt ferner, dass von der Hinterkante 17, also der Oberkante der Rückwand 26, auf beiden Seiten jeweils ein Paar von Scharnierlaschen 8 nach oben ragen, zwischen welche ein Scharnierteil des Deckels 5, 5' gesetzt und mittels Hindurchschieben einer Scharnierachse gelenkig befestigt werden kann.

[0029] Fig. 1b zeigt auch, dass an dieser Hinterkante 17 keine Aufnahmeöffnungen 13 oder sonstige Befestigungspositionen für zusätzlich anzubringende Griffe vorhanden sind.

[0030] Zusätzlich kann von der Rückseite her - nach Befestigen des Deckels 5 - derjenige Teil des Deckels 5, der als Scharnierachse umgebendes Mittelstück horizontal zwischen den je zwei Scharnierlaschen 8 geführt ist, ebenfalls als Handgriff benutzt werden. Zu diesem Zweck sind die Scharnierlaschen 8 so lang ausgebildet, dass von deren Durchgangsöffnung ein ausreichender Abstand zu dem darunter liegenden Deckel 5 und Korpus 1 vorhanden ist.

[0031] Während in Fig. 1a die Aufnahmeeinheit 29 und die Räder 7 bereits als Einzelteile nachträglich am Korpus 1 montiert sind, und in Fig. 1b zusätzlich die je zwei Steckgriffe 6 an den beiden Seitenwänden 25, die Scharnierlaschen 8 sind in den Fig. 4a, am Korpus 1 einstückig mitgespritzt.

[0032] Der Klappdeckel 5' ist mit seinem Scharnierteil 8b zwischen die jeweils zwei Scharnierlaschen 8 des Korpus eingeschoben und mittels hindurch einer gesteckten Scharnierachse schwenkbar angelenkt, und kann nach oben aufgeklappt werden, wie in Fig. 4b dargestellt, aber auch weitergeklappt werden bis um insgesamt ca. 270°, bis der Klappdeckel 5' hinter der Rückwand 26 des Korpus 1 vertikal herabhängt.

[0033] Die Fig. 4 zeigen, dass das Mittelstück des Scharnierteiles 8b des Klappdeckels 5' stabförmig und so lang ausgebildet ist, dass es von einer Faust umgriffen und ebenfalls als Handgriff benutzt werden kann.

[0034] Der Klappdeckel 5' weist ferner in seiner Oberseite - wie am besten in Fig. 4c zu erkennen - nahe seiner Hinterkante 17 eine Öffnung 21 auf. Diese befindet sich allseits umschlossen im Klappdeckel 5' und zwar vollständig in dessen mittleren, tieferliegenden Bereich, welcher ja abgesetzt ist gegenüber den stirnseitigen äußeren, höherliegenden Bereichen, an denen auch die Scharnierteile 8b des Deckels einstückig ausgebildet sind.

[0035] Diese Öffnung 21 ist vorzugsweise nachträglich mechanisch im Klappdeckel 5' hergestellt durch Aussägen oder Ausfräsen, und kann durch einen Sekundärdeckel 9' verschlossen werden, der seinerseits wiederum am Klappdeckel 5' gelenkig befestigt ist, also ebenfalls als Klappdeckel ausgebildet ist, mittels Scharnieren, über welche der Sekundärdeckel 9' auf seiner Von der Rückwand 26 abgewandten Seite, also zur Mitte des Klappdeckels 5' hin, befestigt ist.

[0036] Die Scharnieren bestehen wie üblich aus über eine Achse miteinander verbundene Scharnierteile, die einerseits am Sekundärdeckel 9' einstückig ausgebildet und gespritzt sind, am Klappdeckel 5' -- bei späterer Herstellung der Öffnung 21 durch mechanische Bearbeitung - jedoch nachträglich befestigt, also vernietet oder verschraubt, sind.

[0037] Der Klappdeckel 5' kann in seinem der Frontwand 24 zugewandten vorderen, zu öffnenden, Bereich ebenfalls einen solchen Sekundärdeckel 9' und eine zugehörige Öffnung aufweisen, oder auch einen anderen Sekundärdeckel 9 mit andersartiger darunter befindlicher Öffnung, wie er später anhand des Schwingdeckels erläutert werden wird.

[0038] Der Deckel 5 kann jedoch auch - wie in Fig. 4d dargestellt - überhaupt keinen an oder in ihm angeordneten Sekundärdeckel und auch keine entsprechende Öffnung aufweisen sondern vollständig geschlossen, sein, wie in Fig. 4d als Klappdeckel _5' dargestellt.

[0039] Unabhängig von Art und Anzahl der Sekundärdeckel 9, 9' weist der Klappdeckel
5' jedoch an seinen oberen stirnseitigen Außenkanten nahe der Vorderseite einstückig ausgebildete Festgriffe 14 auf, die in einem taschenförmigen Rücksprung des Materials des Deckels an dieser Stelle und einer diese Tasche überbrückenden, beidseits in den Deckel einstückig übergehenden, Griffstrebe bestehen.

[0040] Sofern die Vorderkante des Deckels 5 nicht von einem Sekundärdeckel gebildet wird, istim Deckel 5 bzw. Klappdeckel 5' auch dort, mittig, ein solcher Festgrif angeordnet.

[0041] Der Sekundärdeckel 9' dient zum Einwerfen von Müll von der Rückseite des Behälters 20 her, und kann mit geringerem Kraftaufwand als der gesamte Klappdekkel 5' geöffnet werden.

[0042] Demgegenüber zeigt Fig. 1c den Korpus 1' in der Bauform, wie er für Schwingdeckel 4, 4' benötigt wird, und zwar im gleichen Montagezustand wie Fig. 1 a für die Variante 1, nämlich mit bereits montierter Aufnahmeeinheit 29 und Rädern 7 unter dem Boden 27.

[0043] Dabei ragen an beiden Seitenwände 25 dieses Korpus 1' gegenüber der geraden Oberkante bei dem Korpus 1 mit dem oben gekröpften Rand 12, der an dieser Stelle auch bei dem Korpus 1' vorhanden ist, senkrecht etwa mit der Seitenwand 25 jeweils fluchtende Bögen 2 nach oben auf, die von den vorderen bis zur hinteren oberen Ecke durchgehen und zur Stabilisierung einen oberen oben gekröpften Rand aufweisen, und bei dem dargestellten Korpus 1' fest einteilig beim Spritzen des Korpus 1' mit angespritzt sind, jedoch auch nachträglich aufgesetzt und montiert, also am Korpus verschraubt oder eingesteckt, werden können.

[0044] Ansonsten ist an den Seitenwänden 25 und der Frontwand 24 sowie dem Boden 27 in dieser Ansicht der Fig. 1c die Gestaltung des Korpus 1' übereinstimmend mit der des Korpus 1. Insbesondere sind an dem stirnseitigen Rand 12 links und rechts die Paare von Aufnahmeöffnungen 13 zum Einstecken von Steckgriffen 6 vorhanden.

[0045] Die Fig. 2a bis 2c zeigen den fertigen Montagezustand, also weiter komplettiert mit einem Schwingdeckel 4' im zugeschobenen Zustand dieses Schwingdeckels 4', während Fig. 2d diesen Schwingdeckel 4' im nach hinten aufgeschobenen Zustand zeigt.

[0046] Wie ersichtlich, umfasst dieser Schwingdeckel 4' bekanntermaßen jeweils eine seitlich außerhalb der Seitenwände 25 in jeweils nach unten reichende Strebe 23, mittels der der Schwingdeckel 4' um eine in Querrichtung 10 verlaufende Schwingachse 10' von der geschlossenen Stellung, in welcher er die Öffnung 21 in Form der offenen Oberseite des Korpus 1' verschließt, nach hinten aufgeschoben und geschwenkt werden kann.

[0047] Die Schwingachse 10' ist realisiert durch von den Seitenwänden 25 in Querrichtung 10 nach außen vorstehende Achszapfen, die in der Achszapfen-Einheit 3 enthalten sind, welche auf die Seitenwände 25 aufgeschraubt werden.

[0048] Da die Achszapfen-Einheit 3 zur Verringerung der Bedienungskräfte eine unterstützende, nicht sichtbare Feder enthält, benötigt die Achszapfen-Einheit 3 auch eine Abstützung des Drehmomentes um die Schwingachse 10' herum, die in Form einen quer abstrebenden Festgriff 14' ausgebildet ist, deren freies Endes wiederum an der Seitenwand 25 verschraubt ist. Der Mittelteil des Festgriffes 14' ist jedoch soweit beabstandet zur Seitenwand 25 ausgebildet, dass er als zusätzlicher Handgriff benutzt werden kann.

[0049] Da sich die Achszapfen-Einheit 3 etwa auf halber Höhe des Korpus 1', in der Seitenansicht (siehe Fig. 2c) jedoch genau auf der vertikalen Längsmitte befindet, und ebenso der Aufnahme-Zapfen 28 für das Ergreifen des Behälters 20 beim Entleeren, ist die Strebe 23 in der Seitenansicht gekrümmt ausgebildet und um den Aufnahme-Zapfen 28 herum geführt.

[0050] Zur Stabilisierung des Deckels 4' besitzt dieser ebenfalls Seitenwände in Form der Bögen 2', die ebenfalls einteiliger Bestandteil des Schwingdeckeis 4' sind, so dass in der Seitenansicht der Deckel eine gerade Unterkante aufweist.

[0051] Wie vor allem die Ansichten der Fig. 2c und 2d zeigen, sind bei der Schwingdecke-Variante des Behälters 20 an den Seitenwänden 25 nur in die vorderen Aufnahmeöffnungen 13 Steckgriffe 6 eingesteckt, nicht jedoch in der hinteren Aufnahmeöffnungen da ein dort schräg nach außen ragender Steckgriff mit dem Schwingdeckel 4, insbesondere dessen Strebe 23, beim Öffnen kollidieren würde. Stattdessen ist am Schwingdeckel 4' selbst ein Griff ausgebildet, gemäß den Fig. 2 als Festgriff 14 einstückig mitangespritzt, und zwar vorstehend vom seitlichen Rand in dessen hinteren Bereich nach unten, also hinter der Strebe 23.

[0052] Auch die Ausbildung als Steckgriff wäre an dieser Stelle möglich, wofür der Schwingdeckel 4' an dieser Stelle die gleichen Aufnahmeöffnungen 13 in seinem unteren Rand aufweisen müßte wie sie am Korpus vorhanden sind.

[0053] Ferner lässt die Rückansicht der Fig. 2b erkennen, dass der Korpus 1' an seiner oberen Hinterkante 17 im linken und rechten Bereich symmetrisch zueinander ebenfalls Paare von Aufnahmeöffnungen 13, integriert in seinen Rand 12, aufweist, und dort auch jeweils Steckgriffe 6 montiert sind, zum Bewegen des Behälters 20.

[0054] Zusätzlich ist dazwischen der Rand 12 etwas anders ausgebildet, indem sein außen frei nach unten gerichteter Schenkel weiter nach unten gezogen ist, was zusammen mit einer Verrippung zwischen diesem Schenkel und der Rückwand 26 eine höhere Steifigkeit ergibt. Im Bereich zwischen den je zwei einander zugeordneten Scharnierlaschen 8 ist dort jedoch keine Verrippung vorhanden, so dass mit der Hand unter diesen überstehenden Rand gegriffen und damit auch an dieser Stelle der Korpus 1 geführt werden kann, ebenso wie mit den Steckgriffen 6 an den Stirnseiten. Damit kann auch der Korpus 1 ohne Deckel an Stirnseite und Rückwand ergriffen und verfahren werden.

[0055] Damit unterscheidet sich der Korpus 1' von dem Korpus 1 im Bereich dieser gesamten oberen Hinterkante 17 durch das Fehlen der beim Korpus 1 angespritzten Scharniere und stattdessen das Vorhandensein der Aufnahmeöffnungen 13 bei dem Korpus 1'.

[0056] In der Praxis werden Korpus 1 und Korpus 1' mit dem gleichen Basis-Spritzwerkzeug hergestellt. Da die Form eines solchen Spritzwerkzeuges aus mehreren einander ergänzenden Teilen besteht, ist in diesem Fall die Form so in Einzelteile aufgeteilt, dass zum einen der die Form der oberen Hinterkante 17 bestimmende Formteil bzw. diese mehreren Formteile an der Form gewechselt werden können, je nachdem ob Variante 1 oder 1' benötigt wird.

[0057] In gleicher Weise ist auch gegenüber der Form für die Variante 1' mit Schwingdeckel und damit mit Bögen 2 am Korpus ein Zusatz-Formteil vorhanden, welches den Hohlraum für die anzuspritzenden Bögen 2 verschließt, und dadurch die Variante des Korpus 1 mit ebener gerader Oberkante an den Seitenwänden 25 erzeugt.

[0058] Die Fig. 2b bis 2d zeigen eine Variante 4' des Schwingdeckels, in den zwei weitere Sekundärdeckel, die beide als Klappdeckel ausgeführt sind, integriert sind, wie am besten in Fig. 2a ersichtlich, in der beide Sekundärdeckel 9, 9' im aufgeklappten Zustand gegenüber dem Primärdeckel 4' dargestellt sind.

[0059] Natürlich kann der Schwingdeckel 4' - genauso wie der Klappdeckel 5' - auch nur einen dieser Sekundärdeckel oder keinen Sekundärdeckel aufweisen, also selbst vollständig geschlossen sein, wie dies in Fig. 2e, f der Fall ist.

[0060] Bei dem Schwingdeckel 4' gemäß der Fig. 2a bis 2d ist der Sekundärdeckel 9' - der identisch ist mit demjenigen bei dem Klappdeckel gemäß der Fig. 4 - ebenfalls nahe der Hinterkante 17 im Schwingdeckel 4' angeordnet, und umschließt wie vorbeschrieben eine umschlossene Öffnung 21 im Schwingdeckel 4'.

[0061] Ebenso wie anhand des Klappdeckels 5' beschrieben, sind die Scharniere für diesen Sekundärdeckel 9' nachträglich am Schwingdeckel 4' montiert und die Öffnung 21 ausgeschnitten, jedoch können - sofern sich dies von den Stückzahlen lohnt - diese Elemente mittels einer abgeänderten Spritzform bereits bei der Herstellung des Schwingdeckels 4' vorgesehen sein, also die Scharniere dann einstückig mit angespritzt sein, und die Öffnung 21 beim Spritzen mit hergestellt werden.

[0062] Sofern die Wölbung von Schwingdeckel 4' und Klappdeckel 5' an der Stelle des Sekundärdeckels 9' nicht die gleiche ist, kann dennoch der gleiche Sekundärdekkel 9' verwendet werden, indem dies durch einen die unterschiedliche Wölbung ausgleichenden, vom Primärdeckel aus hochstehenden Rand ausgeglichen wird, der wie am Klappdeckel der Fig. 4 beschrieben ebenfalls nachträglich montiert oder beim Spritzen des Primärdeckels mitgespritzt werden kann.

[0063] Die Fig. 2a bis 2d zeigen ferner einen Sekundärdeckel 9 nahe an der Vorderkante 16 des Schwingdeckels 4', welcher eine Ausnehmung 18 in seinem geschlossenen Zustand verschließt, die bis in die Vorderkante 16 des Schwingdeckels 4' hineinreicht, wie in Fig. 2a, aber auch in der Detailaufsicht der Fig. 3 auf diesen Schwingdeckel am besten zu erkennen.

[0064] Die Ausnehmung 18 entfernt die gerade, durchgehenden Vorderkante 16 des Schwingdeckels 4' fast auf seiner gesamten Länge, so dass nur die linken und rechten Ecken übrig bleiben. Dies dient der Verhinderung des Einklemmens von Personen, insbesondere Kindern, zwischen geschlossenem Schwingdeckel 4' und Korpus 1', woraus aufgrund der notwendigen Öffnungsrichtung nur schwer eine eigene Befreiung möglich ist.

[0065] Der ein sehr viel geringeres Gewicht aufweisende und nicht nach hinten sondern nach oben durch Aufklappen zu öffnende Sekundärdeckel 9' kann dagegen von jedem eingeklemmten Kind hochgedrückt werden.

[0066] Wie die Fig. 2a und 3 zeigen, ist der Rand 22 der Ausnehmung 18 nach oben vorstehend und verdickt ausgebildet, und insbesondere als allseitig umschlossener Hohlraum, z. B. hergestellt mittels der Wasser-Injektions-Technik.

[0067] Die Erhöhung nach oben außen dient einerseits der Versteifung des Schwingdekkels 4', vor allem aber auch der Verhinderung des Hineinlaufens von Wasser entlang der gekrümmten Oberfläche des Schwingdeckels 4' in die Ausnehmung 18 unter dem nur lose aufliegenden Sekundärdeckel 9 hindurch.

[0068] Da jedoch der Schwingdeckel 4' in Längsrichtung, also lotrecht zur Querrichtung 10 betrachtet, einen abgesenkten mittleren Bereich und demgegenüber streifenförmige, an den Seiten verlaufende erhöhte Bereiche aufweist, muss ein Wasserablauf entlang des Randes 22 von der Mitte nach außen unten durch stetiges Gefälle sichergestellt werden, was durch den in der Aufsicht der Fig. 3 ersichtliche, weiter zur Mitte hin liegende Kröpfung des Randes 22 der Fall ist, die im Bereich des Absatzes zwischen mittlerem tieferliegenden und seitlichen höherliegenden Bereichen des Schwingdeckels 4' vorhanden ist und bewirkt, dass der Rand 22 von seinem mittleren höchsten Bereich aus zu den Außenecken hin bei horizontal stehendem geschlossenem Behälter über die ganze Länge nach unten gerichtet ist.

[0069] In der Aufsicht der Fig. 3 sind die Scharnierlaschen 8' für den Sekundärdeckel 9' bereits montiert bzw. mitangespritzt, für die Scharniere des Sekundärdeckels 9 sind lediglich die Bohrungen zum Aufschrauben der Scharniere vorhanden.

[0070] Die Fig. 5a bis 5d zeigen einen der am Korpus 1, 1' und/oder an den Deckeln 4, 5 verwendeten Steckgriffe 6 in Detaildarstellungen:

Der bei den übrigen Zeichnungen dargestellte Steckgriff 6 ist in der Aufsicht U-förmig gestaltet, wie in der Fig. 5b dargestellt, mit einem mittleren Schenkel als Griffteil 6b, von dessen Enden aus in die gleiche Richtung Griffschenkel 6c abstreben, deren freie Enden als Steckteile 6a ausgebildet sind zum Einstecken in die sacklochförmigen Aufnahmeöffnungen 13, 13' wie im montierten Zustand der Fig. 5d dargestellt.

[0071] Der Griffteil 6b ist aus ergonomischen Gründen vorzugsweise mit einem runden Querschnitt ausgestattet und vorzugsweise als vollständig umschlossener Hohlraum, z. B. hergestellt nach der Wasser-Injektions-Technik.

[0072] Während in Fig. 5a nur der Griffteil 6b auf diese Art und Weise umschlossen hohl gestaltet ist, der Griffschenkel 6c dagegen ein einseitig, z. B. nach unten, offenes z. B. U-Profil besitzen und das Steckteil 6a massiv ausgebildet ist, zeigt die Fig. 5d im Schnitt durch den Griffschenkel 6c eine Variante, bei der der umschlossene Hohlraum bis zu dem aus ebenfalls Festigkeitsgründen massiv ausgebildetem Steckteil 6a reicht. Der Hohlraum kann dabei nach oben bis über den Rasthaken 15 hinweg reichen, sofern dies noch eine ausreichende Stabilität des Steckgriffes 6 ergibt.

[0073] Der Rasthaken 15 ist am Steckteil 6a, welches vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt besitzt, vorzugsweise an dessen Frontfläche vorstehend ausgebildet mit einer nach oben schräg in die Frontfläche des Steckteiles 6a übergehenden Schrägfläche und einer lotrecht hierzu stehenden Unterseite.

[0074] Mit dieser Gestaltung der Rasthakens 15 kann das Steckteil 6a - wie in Fig. 5d zu erkennen - in die nach unten offene Aufnahmeöffnung 13, 13' von unten her eingeschoben werden, die durch die Wand 11 und den oben hiervon nach außen überstehenden und nochmals frei nach unten gekröpften Rand 12 gebildet wird.

[0075] In dem frei nach unten weisenden Schenkel des Randes 12, der zur Vervollständigung der Aufnahmeöffnung 13 durch Querwände vor und hinter der Einschuböffnung mit der Wand 11 verstrebt ist, ist eine Rastöffnung 15' entsprechend der Position und Größe des Rasthakens 15 ausgebildet.

[0076] Dieser frei nach unten endende Schenkel des Randes 12 wird durch die Schrägflache des Rasthakens 15 bei dessen Einschieben von unten nach außen gepresst, bis der Rand über den Rasthaken 15 schnappt und diese sich in der Rastöffnung 15' befindet.

[0077] Ein Herausziehen des Steckgriffes 6 nach unten ist dann nur noch unter Zerstörung des Steckgriffes 6 oder des Randes 12 im Bereich der Aufnahmeöffnung 13 möglich.

[0078] Damit der Griffteil 6b einen ausreichenden Abstand von der Wand 11 des Korpus besitzt, ist - wie die Seitenansichten der Fig. 5a und 5d zeigen - der Griffschenkel 6c vom Steckteil 6a in einem vorzugsweise stumpfen Winkel gekröpft, so dass trotz der lotrecht nach unten gerichteten Aufnahmeöffnung 13 sich das Griffteil 6b beabstandet zur Wand 11 befindet.

[0079] Fig. 5c zeigt eine Variante 6' des Steckgriffes, bei der die freien Enden der Steckteile über einen gemeinsamen Basisschenkel 6a' zu einer geschlossenen Form des Steckgriffes 6' verbunden sind, was dessen Stabilität vergrößert. Der gesamte Querschenkel wird als Steckteil in eine dann entsprechend breit dimensionierte Aufnahmeöffnung 13' geschoben, und weist natürlich wiederum analoge Rastmittel, z. B. Rasthaken 15 auf.

1, 1'	Korpus	29	Aufnahmeeinheit
2, 2'	Bogen	30	Buchse
3	Achszapfen-Einheit	31	Metallrohr
4, 4'	Schwingdeckel	32a, b	Rippe
5, 5'	Deckel, Klappdeckel	34	Sacklöcher
6, 6'	Steckgriff	35	Vertikalöffnung
6a, 6a'	Steckteil, Basisschenkel	36	Flachmaterial
6b, 6b'	Griffteil	37	Profil
6c, 6c'	Griffschenkel	37'	Winkelprofile
7	Rad	38	Aufnahmeraum
8, 8'	Scharnierlaschen	39	stirnseitige Öffnungen
8b	Scharnierteil	40	Außenwand
9, 9'	Sekundärdeckel	41	Kröpfung
10	Querrichtung
10'	Schwingachsen
11	Wand
12, 22	Rand
13, 13'	Aufnahmeöffnung
14	Festgriffe
15	Rasthaken
15'	Rastöffnungen
16	Vorderkante
17	Hinterkante
18	Ausnehmung
20	Behälter
21	Öffnung
23	Strebe
24	Frontwand
25	Seitenwand
26	Rückwand
27	Boden
28	Aufnahme-Zapfen

Ansprüche

1. Bausatz für Müllbehälter wobei der Bausatz wenigstens einen oben offenen, topfförmigen Korpus (1, 1'), wenigstens einen Deckel (4, 5) zum Verschließen des Korpus, und wenigstens einen nachträglich montierbaren Griff (6) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass der Griff (6) ein Steckgriff ist und, dass an dem wenigstens einen Korpus (1, 1') und/oder dem wenigstens einen Deckel Aufnahmeöffnungen (13, 13') für wenigstens den nachträglich an unterschiedlichen Positionen desselben Korpus bzw. Deckels montierbaren Steckgriff (6) angeordnet sind.

2. Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er nur einen Korpus (1') mit in der Seitenansicht bogenförmigen oberen Abschluss (2) umfasst und einen Schwingdeckel (4), der in der Seitenansicht ebenfalls hierzu passend bogenförmig ausgebildet ist.

3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens einen Schwingdeckel (4), eine Achs-Zapfeneinheit (3) zum Anlenken des Schwingdeckels (4), einen Klappdeckel (5) und Scharnierlaschen (8) zum Anlenken des Klappdeckels (5) umfasst.

4. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

a. er einen Korpus (1') mit in der Seitenansicht bogenförmigem oberen Abschluss sowie einen Korpus (1) mit geradem oberen Abschluss und ansonsten gleichen Abmessungen umfasst, oder

b. nur einen Korpus (1) mit in der Seitenansicht geradem oberen Abschluss sowie Seitenwände des Korpus (1) nach oben verlängernden, am Korpus (1) aufsteckbaren Bögen (2) umfasst, oder

c. der Korpus (1, 1' zusätzlich zu den Aufnahmeöffnungen (13, 13') für nachträglich montierbare Steckgriffe (6), einstückig ausgebildete Festgriffe (14) umfasst.

5. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (13) Sacklöcher sind und im Korpus (1, 1') die Aufnahmeöffnungen (13) im nach außen überstehenden Rand (12) als von unten zugängliche Öffnungen ausgebildet sind und für jeden der frei endenden Griffschenkel (6c) des Steckgriffes (6) eine einzelne Öffnung vorhanden ist, und alle Steckgriffe (6) wenigstens das gleiche Steckteil (6a) umfassen.

6. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6) als ringförmig geschlossene Steckgriffe (6') ausgebildet sind und der gesamte durchgehende Basisschenkel (6a') in eine entsprechende Aufnahmeöffnung (13') einschiebbar ist, und dass der Basisschenkel (6a') wenigstens einen Rasthaken (15) aufweist, der sich nach Einschieben in die Aufnahmeöffnung (13') im aufnehmenden Bauteil formschlüssig verhakt gegen ein Herausziehen.

7. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6, 6') in der Seitenansicht gekröpft ausgebildet sind mit einem stumpfen Winkel zwischen dem Steckteil (6a) bzw. dem Basisschenkel (6a') und dem Griffschenkel (6c, 6c'), welcher zum Griffteil (6b, 6b') führt.

8. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er Räder (7) umfasst, die am Korpus (1, 1') einsteckbar sind, und der Korpus ein Verschlussteil zum Abdecken der Aufnahme für die Achszapfen-Einheit J (3) umfasst, und der Primärdeckel, also Schwingdeckel (4) oder Klappdeckel (5'), mit wenigstens einem integriertem Sekundärdeckel (9, 9') vorhanden ist.

9. Bausatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der gleiche Sekundärdeckel (9, 9') sowohl am Schwingdeckel (4') als auch am Klappdeckel (5') verwendbar ist, und Schwingdeckel (4') und Klappdeckel (5') in der Seitenansicht eine voneinander verschiedene Grundform im Bereich des Sekundärdeckels (9 bzw. 9') jedoch eine übereinstimmende Formgebung aufweist.

10. Bausatz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass, der Sekundärdeckel (9) Bestandteil der Vorderkante des Primärdeckels ist und eine in die Vorderkante (16) hineinreichende Ausnehmung (18) des Primärdeckels verschließt, oder der Sekundärdeckel (9') ein allseitig auf dem Primärdeckel, aufliegender oder ein eine vom Primärdeckel allseitig umschlossene Öffnung (21) verschließender Deckel ist.

11. Bausatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (22) des Deckels entlang der Ausnehmung (18) oder um die Öffnung (21) herum als geschlossenes Hohlprofil beim Kunststoff-Spritzgießen zusammen mit dem übrigen Deckel ausgebildet ist, und die nachträglich montierbaren Steckgriffe (6), und die Strebe (23) des Schwingdeckels (4, 4') als Hohlteile aus Kunststoff ausgebildet sind.

12. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierlaschen (8) mittels Einstecken und Verrasten am Korpus (1, 1') montierbar sind und die Scharnierteile (8b) das gleiche Steckteil (6a) aufweisen wie die Steckgriffe (6) und in die gleichen Aufnahmeöffnungen (13) eingebracht werden können und die Scharnierteile (8b) so breit ausgebildet sind, dass sie als Handgriff nutzbar sind.

13. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingdeckel (4, 4') an Seitenwänden (25) nahe einer Hinterkante (7) einen Festgriff (14) aufweist und der Bausatz eine Aufnahme-Zapfen-Einheit (29) umfasst.

14. Bausatz nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der die Öffnung (21) umgebende Rand (22) des Primärdeckels oder die Scharniere für den diese verschließenden Sekundärdeckel (9') auf dem Primärdeckel nachträglich befestigbar ist.

15. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6) in zwei unterschiedlichen Stellungen in ein und dieselben Aufnahmeöffnungen (13) einsteckbar sind.

16. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel (5') oder der Schwingdeckel (4') zwei Sekundärdeckel (9') für vollständig umschlossene Öffnungen an ihren vorderen und hinteren Bereich aufweisen und der Schwingdeckel (4, 4') an seinem oberen stirnseitigem Bogen (2) nahe seiner Hinterkante einen Festgriff (14) aufweist und der Korpus (1) für die Klappdeckel (5, 5') einstückig angeformte Scharnierlaschen (8) aufweist, jedoch keine Aufnahmeöffnungen (13) für Steckgriffe (6) an seiner Hinterkante (17).

17. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1') für den Schwingdeckel (4, 4') mit einstückig angeformten Bögen (2) einerseits und der Korpus (1) für Klappdeckel mit einstückig angeformten Scharnierlaschen (8) an der Hinterkante (17) andererseits sich außer im Bereich der gesamten hinteren Oberkante und dem Vorhandensein oder Fehlen der Bögen (2) nicht unterscheiden und mit im wesentlichen der gleichen Spritzform - gegen Austausch der Formteile in diesen Bereichen - herstellbar sind.

18. Bausatz nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (21), die vom Sekundärdeckel (9') verschlossen wird, mittels Ausschneiden oder Ausfräsen aus dem Deckel nachträglich hergestellt und durch Aufschrauben, Aufnieten oder Aufkleben eines erhöhten umlaufenden Randes zum Auflegen des Sekundärdeckels (9') verstärkt ist.

Claims

1. A kit for a refuse receptacle, wherein the kit comprises at least one pot-shaped body (1, 1') which is open at the top, at least one lid (4, 5) for closing the body, and at least one handle (6) which can be installed subsequently, characterized in that the handle (6) is a plug-in handle, and in that provided on the at least one body (1, 1') and/or on the at least one lid are receiving openings (13, 13') for at least the plug-in handle (6) which can be installed subsequently at different positions on the same body and/or lid.

2. The kit according to claim 1, characterized in that it comprises only a body (1') with a curved upper end (2) in side view and a swing lid (4) which is likewise curved in side view in a manner corresponding thereto.

3. The kit according to claim 1 or 2, characterized in that it comprises at least one swing lid (4), a journal unit (3) for articulating the swing lid (4), a lift-up lid (5) and hinge tabs (8) for articulating the lift-up lid (5).

4. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that

a. it comprises a body (1') with a curved upper end in side view and also a body (1) with a straight upper end and otherwise identical dimensions, or

b. it comprises only a body (1) with a straight upper end in side view and curved sections (2) which extend the side walls of the body (1) in the upward direction and which can be plugged onto the body (1), or

c. the body (1, 1') comprises integrally formed fixed handles (14) in addition to the receiving openings (13, 13') for plug-in handles (6) which can be installed subsequently.

5. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the receiving openings (13) are blind holes and in the body (1, 1') the receiving openings (13) in the outwardly protruding edge (12) are designed as openings which are accessible from below and an individual opening is provided for each of the freely ending handle limbs (6c) of the plug-in handle (6), and all plug-in handles (6) comprise at least the same plug-in part (6a).

6. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6) are designed as annularly closed plug-in handles (6') and the entire continuous base limb (6a') can be pushed into a corresponding receiving opening (13'), and in that the base limb (6a') has at least one latching hook (15) which, after being pushed into the receiving opening (13'), hooks with a form fit into the receiving component to prevent pulling out.

7. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6, 6') are cranked in side view, with an obtuse angle between the plug-in part (6a) or the base limb (6a') and the handle limb (6c, 6c') which leads to the gripping part (6b, 6b').

8. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that it comprises wheels (7) which can be plugged onto the body (1, 1'), and the body comprises a closure part for covering the aperture for the journal unit (3), and the primary lid, that is to say the swing lid (4) or lift-up lid (5'), is provided with at least one integrated secondary lid (9, 9').

9. The kit according to claim 8, characterized in that the same secondary lid (9, 9') can be used both on the swing lid (4') and on the lift-up lid (5'), and the swing lid (4') and lift-up lid (5') in side view have a basic form that differs from one another in the region of the secondary lid (9 or 9') but a matching design.

10. The kit according to claim 8 or 9, characterized in that the secondary lid (9) is part of the front edge of the primary lid and closes an aperture (18) of the primary lid that extends into the front edge (16), or the secondary lid (9') is a lid which bears on all sides against the primary lid or which closes an opening (21) that is surrounded on all sides by the primary lid.

11. The kit according to claim 10, characterized in that the edge (22) of the lid along the aperture (18) or around the opening (21) is formed as a closed hollow profile during the plastic injection moulding together with the rest of the lid, and the subsequently installable plug-in handles (6) and the struts (23) of the swing lid (4, 4') are formed as hollow parts made of plastic.

12. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the hinge tabs (8) can be installed on the body (1, 1') by plugging in and latching, and the hinge parts (8b) have the same plug-in part (6a) as the plug-in handles (6) and can be introduced into the same receiving openings (13), and the hinge parts (8b) are designed to be so wide that they can be used as a handle.

13. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the swing lid (4, 4') has a fixed handle (14) on side walls (25) close to a rear edge (7), and the kit comprises a trunnion unit (29).

14. The kit according to any of claims 10 or 11, characterized in that the edge (22) of the primary lid surrounding the opening (21), or the hinges for the secondary lid (9') which closes said opening, can be subsequently fastened to the primary lid.

15. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6) can be plugged into one and the same receiving openings (13) in two different positions.

16. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the lift-up lid (5') or the swing lid (4') have two secondary lids (9') for completely surrounded openings at their front and rear region, and the swing lid (4, 4') has a fixed handle (14) on its upper end-side curved section (2) close to its rear edge, and the body (1) has integrally formed hinge tabs (8) for the lift-up lid (5, 5') but no receiving openings (13) for plug-in handles (6) on its rear edge (17).

17. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the body (1') for the swing lid (4, 4') with integrally formed curved sections (2) on the one hand and the body (1) for the lift-up lid with integrally formed hinge tabs (8) at the rear edge (17) on the other hand do not differ from one another apart from in the region of the entire rear upper edge and the presence or absence of the curved sections (2) and are produced using substantially the same injection mould by exchanging the mould parts in these regions.

18. The kit according to any of claims 10 to 17, characterized in that the opening (21) which is closed by the secondary lid (9') is subsequently produced by being cut out or milled out from the lid and is reinforced for the bearing of the secondary lid (9') by attaching a raised peripheral edge by means of screwing, riveting or adhesive bonding.

Revendications

1. Kit de construction pour récipient à déchets, comprenant au moins un corps en forme de pot ouvert en haut (1, 1') au moins un couvercle (4, 5) pour fermer le corps et au moins une poignée montable ultérieurement, caractérisé en ce que la poignée (6) est une poignée enfichable (6) et que sur le au moins un corps (1, 1') et/ou le au moins un couvercle des ouvertures de réception sont aménagées (13') pour la au moins une poignée enfichable (6) montable en différentes positions dudit corps ou du couvercle.

2. Kit de construction selon la revendication 1 caractérisé en ce que il ne comprend qu'un corps (1') avec une fermeture supérieure en arc (2), en vue de côté, et un couvercle basculant (4), qui en vue de côté, a également une forme en arc correspondante.

3. Kit de construction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il comprend au moins un couvercle basculant (4), un ensemble axe-tourillon (3) pour guider le couvercle basculant (4), un couvercle rabattable (5) et des pattes-charnières (8) pour guider le couvercle rabattable (5).

4. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce qu'il comprend :

a. un corps (1') avec une fermeture supérieure en arc, en vue de côté, ainsi qu'un corps (1) avec une fermeture supérieure rectiligne et sinon les mêmes dimensions ou

b. seulement un corps (1) avec une fermeture supérieure rectiligne, en vue de côté, ainsi que des parois latérales du corps (1) avec des arcs enfichables (2) sur le corps (1) et le prolongeant vers le haut

c. le corps (1, 1') en plus des ouvertures de réception (13, 13') pour poignées enfichables (6) ultérieurement comprend des poignées fixes (14) d'un seul tenant.

5. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les ouvertures de réception (13) sont des trous borgnes et dans le corps (1,1'), les ouvertures de réception (13) aménagées dans le rebord en saillie (12) vers l'extérieur sont des ouvertures accessibles par en bas et pour chacune des branches libres (6c) de la poignée enfichable (6), il existe une ouverture individuelle et toutes les poignées enfichables (6) comprennent au moins la même partie enfichable (6a).

6. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6) sont des poignées fermées annulaires (6') et que toute la branche de base (6a') continue peut être introduite dans une ouverture de réception (13') correspondante et que la branche de base (6a') comporte au moins un cliquet (15) qui s'encliquète de façon complémentaire dans l'ouverture de réception (13') de la pièce réceptrice pour empêcher que ladite branche soit retirée.

7. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6, 6') sont coudées, en vue de côté, formant un angle obtus entre la partie enfichable (6a), ou la branche de base (6a') et la branche-poignée (6c, 6c') qui conduit à la partie de préhension (6b, 6b').

8. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce qu' il comporte des roues (7) qui sont enfichables sur le corps (1, 1') et que le corps comprend une fermeture pour recouvrir le logement de l'ensemble axe-tourillon (3) et que le couvercle primaire, couvercle basculant (4) ou couvercle rabattable (5'), présente au moins un couvercle secondaire intégré (9, 9').

9. Kit de construction selon la revendication 8 caractérisé en ce que le même couvercle secondaire (9, 9') est utilisable tant sur le couvercle basculant (4') que sur le couvercle rabattable (5') et que le couvercle basculant (4') et le couvercle rabattable (5'), en vue de côté, ont des formes fondamentalement différentes l'un de l'autre dans la région du couvercle secondaire (9 ou 9'), cependant ces formes sont complémentaires.

10. Kit de construction selon la revendication 8 ou 9 caractérisé en ce que le couvercle secondaire (9) fait partie du bord avant (16) du couvercle primaire et obture un évidement (18) avançant dans le bord avant (16) du couvercle primaire ou que le couvercle secondaire (9') est un couvercle reposant sur toute la circonférence du couvercle primaire ou obturant une ouverture (21) bordée de tous côtés par le couvercle primaire.

11. Kit de construction selon la revendication 10 caractérisé en ce que le bord (22) du couvercle le long de l'évidement (18) ou tout autour de l'ouverture (21) est un profilé creux fermé en matière pastique moulée avec le reste du couvercle et que les poignées enfichables (6) montables ultérieurement et le renfort (23) du couvercle basculant (4, 4') sont des pièces creuses en matière plastique.

12. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication 3 caractérisé en ce que les pattes-charnières (8) peuvent être montées par enfichage ou encliquetage sur le corps (1, 1') et les pièces charnières (8b) présentent la même partie enfichable (6a) que les poignées enfichables (6) et peuvent être logées dans les mêmes ouvertures de réception (13) et que les pièces-charnières (8b) sont assez larges pour pouvoir être utilisées comme poignée.

13. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication 3 caractérisé en ce que le couvercle basculant (4, 4') présente une poignée fixe (14) sur les parois latérales (25) près du bord arrière (7) et que le kit de construction comprend une unité axe de réception (29).

14. Kit de construction selon une des revendications 10 ou 11 caractérisé en ce que le bord (22) bordant l'ouverture (21) du couvercle primaire ou les charnières pour le couvercle secondaire (9') la fermant peuvent être fixés ultérieurement sur le couvercle primaire.

15. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6) peuvent être enfichées en deux positions différentes dans une même ouverture (13).

16. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication 3 caractérisé en ce que le couvercle rabattable (5') ou le couvercle basculant (4') présentent deux couvercles secondaires (9') pour deux ouvertures entièrement bordées dans leur partie avant et arrière et que le couvercle basculant (4, 4') présente sur son arc supérieur avant (2) une poignée fixe (14) proche de son bord arrière et que le corps (1) présente des pattes-charnières (8) d'un seul tenant pour les couvercles rabattables (5, 5'), mais pas d'ouvertures de réception (13) pour les poignées enfichables (6) sur le bord arrière (17).

17. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication 3 caractérisé en ce que le corps (1') pour le couvercle basculant (4, 4') avec des arcs (2) d'un seul tenant d'une part et le corps (1) pour le couvercle rabattable avec des pattes-charnières d'un seul tenant (8) sur le bord arrière (17) d'autres part, ne se distinguent pas, sauf dans la région de tout le bord supérieur arrière et la présence ou l'absence des arcs (2) et peuvent être fabriqués avec sensiblement le même moule - en échangeant les pièces correspondant à ces régions.

18. Kit de construction selon les revendications 10 à 17 caractérisé en ce que l'ouverture (21) fermée par le couvercle secondaire (9') est fabriquée ultérieurement en découpant ou fraisant le couvercle et est renforcée par vissage, rivetage ou collage d'un bord surélevé circonférenciel pour recevoir le couvercle secondaire (9').

Zeichnung