I. Anwendungsgebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für Müllbehälter, insbesondere Müll-Großbehälter
mit einem Volumen von ca. 1.000 Liter bis 1.100 Liter, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 und wie aus dem
EP-A- 1 038 803 bekannt.
II. Technischer Hintergrund
[0002] Derartige Müllbehälter bestehen aus einem in der Aufsicht in der Regel rechteckigem,
topfförmigen Korpus, der an seiner Unterseite in aller Regel vier Räder zum Verfahren
des Müllbehälters aufweist, und dessen offene Oberseite mittels eines Deckels verschließbar
ist. Dabei sind unterschiedliche Deckelformen und sich daraus ergebende Korpusvarianten
bekannt, je nach Einsatzbedingungen vom Kunden gewünscht:
Ein sogenannter Schwingdeckel, der in der Seitenansicht des Korpus betrachtet um einen
Drehpunkt etwa in der Mitte des Korpus nach hinten unten aufgeschwenkt werden kann
und zu diesem Zweck zum eigentlichen Schwingdeckel eine Strebe zu einem hierfür am
Korpus vorhandenon Lagerzapfen auf der Außenseite der Seitenflächen führt. In diesem
Fall müssen die Seitenwände des Korpus entsprechend der Krümmung des Schwingdeckels
eine bogenförmige obere Abschlußkante aufweisen;
Einen Klappdeckel, der über Scharniere an der oberen Hinterkante des Korpus befestigt
ist. Der Klappdeckel kann in der Seitenansicht eine gerade oder bogenförmig konkav
nach unten gewölbte Unterkante aufweisen, was eine entsprechende obere Abschlußkante
der Seitenwand des Korpus erfordert. Auch bei gerader Unterkante und dementsprechend
gerade oben abschließendem Korpus kann der Klappdeckel eine nach oben gewölbte Tonnenform
aufweisen.
[0003] Bei ansonsten gleichen Abmessungen weisen diejenigen Varianten, bei denen der Deckel
tonnenförmig, also bogenförmig, nach oben konvex gekrümmt ist, ein größeres Fassungsvermögen
auf, also insbesondere diejenigen Varianten mit bogenförmiger oberer Abschlußkante
der Seitenwand des Korpus.
[0004] Darüber hinaus können diese Deckel, also die vorbeschriebenen Varianten von Schwingdeckel
oder Klappdeckel, bei ansonsten gleicher Gestaltung zusätzlich in diesem jeweiligen
Primärdeckel einen Sekundärdeckel zum leichteren Befüllen oder auch zur Verhinderung
des Einklemmens von Personen aufweisen. Derartige Sekundärdeckel können vollständig
im Primärdeckel enthaltene und von diesem umschlossene Öffnungen verschließen oder
auch Ausnehmungen, die bis in eine Außenkante, insbesondere die Frontkante des jeweiligen
Deckels, hineinreichen und vor allem der Kindersicherung dienen.
[0005] Abhängig von der Verwendung der Deckelart und/oder den Bedienwünschen des Kunden
müssen an unterschiedlichen Stellen des Korpus, aber auch der Deckel, Griffe zum Handhaben,
insbesondere zum Schieben des Behälters zu einem Entleerfahrzeug, vorgesehen sein.
[0006] Nicht zuletzt kann auch die Grundform des Korpus in mehreren Varianten vorliegen,
beispielsweise in der Seitenansicht mit einem etwa rechtwinkligem, in einem Fall nur
geringfügig im anderen sehr stark gerundetem, Übergang zwischen Boden und Frontwand
bzw. Rückwand des Korpus.
III. Darstellung der Erfindung
a) Technische Aufgabe
[0007] Um die Anzahl an vorzuhaltenden Varianten des Behälters gering zu halten, besteht
die Aufgabe gemäß der Erfindung darin, einen Bausatz für die Herstellung derartiger
Müllbehälter zu schaffen, dessen Einzelteile nach Bedarf zu der gewünschten Konfiguration
des Müllbehälters zusammengesetzt, insbesondere mit möglichst geringem Montageaufwand
zusammengesetzt werden können.
b) Lösung der Aufgabe
[0008] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Durch wenigstens einen Korpus, der mehrere Aufnahmeöffnungen für montierbare Steckgriffe
aufweist, wird bereits ein Bausatz geschaffen, in dem diese nachträglich befestigbaren
Steckgriffe an unterschiedlichen Positionen des selben Korpus befestigt und dadurch
unterschiedliche Korpusvarianten geschaffen werden können, z. B. abhängig von bestimmten
Handhabungswünschen des Kunden.
[0010] Zusätzlich kann ein solcher Korpus mit verschiedenen Arten von Deckeln, also Primärdeckeln,
nämlich z. B. Schwingdeckeln einerseits und Klappdeckeln andererseits, komplettiert
werden.
[0011] Während für Schwingdeckel die entsprechende Achszapfen-Einheit am Korpus vorhanden
sein muss, und insbesondere am selben Korpus nachträglich montiert werden muss, sind
für den Klappdeckel entsprechende Scharniere notwendig.
[0012] Diese können ebenfalls am gleichen Korpus nachträglich montiert, beispielsweise verschraubt
oder auch in dieselben Aufnahmeöffnungen die Steckgriffe eingebracht werden oder sie
können am Korpus mit angespritzt werden, so dass also von vornherein zwei sich - in
Teilbereichen unterscheidende - Korpusvarianten vorhanden sind.
[0013] Dies eröffnet immer noch den Vorteil, dass die Spritzform zum Herstellen der verschiedenen
Varianten eines solchen Korpus als Kunststoff-Spritzgußteil in weiten Bereichen unverändert
sein kann, und nur einige wenige Teile der Form für die Herstellung der jeweils anderen
Variante ausgetauscht werden müssen.
[0014] Gleiches gilt auch für die an den Seitenwänden nach oben aufragenden bogenförmigen
Fortsätze des Korpus, die vorzugsweise vorhanden sind, wenn als Dekkel ein Schwingdeckel
benutzt werden soll. Diese Bögen können nachträglich an den Seitenwänden des Korpus
befestigt oder auch wie vorbeschrieben mit angespritzt werden durch Ändern der Spritzform
in diesem Bereich.
[0015] Aus Stabilitätsgründen hat sich als derzeit bevorzugte Ausführungsform herausgebildet,
die Basis-Spritzform für den Korpus einerseits im Bereich dieser Bögen und andererseits
im Bereich der oberen Hinterkante des Korpus zu verändern, so dass also bei der Schwingdeckel-Variante
die Bögen an den Seitenwänden mit angespritzt werden, dagegen nur bei der Klappdeckel-Variante
die Scharnierteile für den Klappdeckel an der Hinterkante mit angespritzt sind, dafür
jedoch die bei der Schwingdeckel-Variante an der Hinterkante vorhandenen Aufnahmeöffnungen
für nachträglich montierbare Steckgriffe weggelassen werden.
[0016] Die Aufnahmeöffnungen sind vorzugsweise in dem doppelt nach außen unten gekröpften
Rand integrierte und nach unten etwas verlängerte, sacklochförmige Öffnungen mit einem
Durchbruch in der Frontwand, so dass die Steckgriffe mit ihren einzeln frei endenden
Schenkeln von unten passgenau eingeschoben werden können und ein auf der Vorderfläche
ausgebildeter Rasthaken in den Durchbruch der Aufnahmeöffnung einrastet, so dass die
Steckgriffe - zumindest ohne Zerstörung - nachträglich nicht mehr entfernbar sind.
[0017] Die Primärdeckel - also Schwingdeckel oder Klappdeckel, wobei auch weitere Primärdeckel-Varianten
denkbar sind - können ihrerseits wiederum kleinere Sekundärdeckel tragen, die dem
Erleichtern des Einwurfes von Müll in kleineren Gebinden dienen oder auch anderen
Zwecken:
Diese Sekundärdeckel können entweder eine im Deckel von Anfang an eingearbeitete,
oder auch nachträglich eingebrachte, vom Primärdeckel vollständig umschlossene Öffnung
verschließen, oder auch eine Ausnehmung, die in eine der Außenkanten, vorzugsweise
die Vorderkante, des Primärdeckels hineinreicht.
[0018] Vorzugsweise sind in beiden Fällen diese Sekundärdeckel als Klappdeckel ausgebildet,
und können sowohl an den Klappdeckeln als auch an den Schwingdekkeln - vorzugsweise
mit notwendigen Anpassungen in Form eines die unterschiedliche Krümmung in der Seitenansicht
dieser Deckel ausgleichenden Adapterteilen wie einem aufgeschraubten Rand und/oder
entsprechenden Scharnieren - benutzt werden.
[0019] Damit stehen die Primärdeckel in unterschiedlichen Varianten, also vollständig geschlossen
und ohne Sekundärdeckel bzw. mit einem oder gar zwei Sekundärdeckeln, zur Verfügung.
[0020] Bei zwei Sekundärdeckeln im Primärdeckel können dies zwei mal die gleichen Sekundärdeckel
sein, beispielsweise die eine umschlossene Öffnung verschließenden Sekundärdeckel.
c) Ausführungsbeispiele
[0021] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist im folgenden anhand der Figuren beispielhaft
näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a, b:
- Unterschiedliche Montagezustände einer ersten Korpusvariante,
- Fig. 1c:
- eine zweite Korpusvariante,
- Fig. 2a - 2f:
- den Müllbehälter mit Schwingdeckel,
- Fig. 3:
- den Schwingdeckel alleine in der Aufsicht,
- Fig. 4a - 4d:
- den Müllbehälter mit Klappdeckel und
- Fig. 5a - 5d:
- Detaildarstellungen des Steckgriffes.
[0022] Die Fig. 1a und 1b zeigen den in der Aufsicht etwa rechteckigen, oben offenen Korpus
1 in unterschiedlichen Perspektivansichten, der eine Seitenwand 25 mit geradem, horizontalem,
oberen Abschluss besitzt.
[0023] An dem Korpus 1 sind bereits unter den vier Ecken die Räder 7 befestigt, und auf
den Seitenwänden 25 die Aufnahmeeinheit 29, die bis unter den nach außen vorstehenden
und nach unten offenen, also doppelt gekröpften, Rand 12 des Korpus 1 greift.
[0024] Dieser doppelt gekröpfte Rand 12 ist um den ganzen Umfang, also die gesamte obere
Kante, umlaufend vorhanden und trägt wesentlich zur Verstärkung des Korpus bei, und
ist zu diesem Zweck auch auf seiner nach unten offenen Seite soweit als möglich zwischen
der jeweiligen Wand des Korpus und dem nach außen unten laufenden Schenkel des Randes
7 verript.
[0025] Wie Fig. 1a zeigt, sind als Bestandteil dieses Randes 12 an den Stirnseiten, also
den Seitenwänden 25, am linken und rechten äußeren Rand jeweils zwei zueinander beabstandete
Aufnahmeöffnungen 13 ausgebildet, die zusammen mit dem nach unten offenen Rand 12
einstückig ausgebildet sind - wie der gesamte topfförmige Korpus 1 der ja als Kunststoff-Spritzgußteil
hergestellt ist - und ebenfalls nach unten offen sind. Die Seitenwände und Frontwand
der Aufnahmeöffnungen 13 ragen jedoch etwas weiter nach unten als der sonstige Rand
12. Die nach außen weisende Frontwand der Aufnahmeöffnung 13 weist zusätzlich eine
Rastöffnung 15' auf.
[0026] Wie in Fig. 1b zu erkennen, können in diese Paare von Aufnahmeöffnungen 13 jeweils
von unten jeweils ein Steckgriff 6 eingeschoben werden, indem der Steckgriff U-förmig
ausgebildet ist und neben dem eigentlichen Griffteil 6b davon abstrebende Griffschenkel
6c aufweist, die in die Aufnahmeöffnungen 13 passen.
[0027] Die Griffschenkel 6c weisen dabei auch einen Rasthaken 15 auf, der in die Rastöffnung
15' der Frontwand der Aufnahmeöffnung 13 formschlüssig verrastet, so dass ein solcher
Steckgriff 6 nach dem vollständigen Einschieben nicht mehr ohne zerstört zu werden
herausgezogen werden kann.
[0028] Vor allem Fig. 1b zeigt ferner, dass von der Hinterkante 17, also der Oberkante der
Rückwand 26, auf beiden Seiten jeweils ein Paar von Scharnierlaschen 8 nach oben ragen,
zwischen welche ein Scharnierteil des Deckels 5, 5' gesetzt und mittels Hindurchschieben
einer Scharnierachse gelenkig befestigt werden kann.
[0029] Fig. 1b zeigt auch, dass an dieser Hinterkante 17 keine Aufnahmeöffnungen 13 oder
sonstige Befestigungspositionen für zusätzlich anzubringende Griffe vorhanden sind.
[0030] Zusätzlich kann von der Rückseite her - nach Befestigen des Deckels 5 - derjenige
Teil des Deckels 5, der als Scharnierachse umgebendes Mittelstück horizontal zwischen
den je zwei Scharnierlaschen 8 geführt ist, ebenfalls als Handgriff benutzt werden.
Zu diesem Zweck sind die Scharnierlaschen 8 so lang ausgebildet, dass von deren Durchgangsöffnung
ein ausreichender Abstand zu dem darunter liegenden Deckel 5 und Korpus 1 vorhanden
ist.
[0031] Während in Fig. 1a die Aufnahmeeinheit 29 und die Räder 7 bereits als Einzelteile
nachträglich am Korpus 1 montiert sind, und in Fig. 1b zusätzlich die je zwei Steckgriffe
6 an den beiden Seitenwänden 25, die Scharnierlaschen 8 sind in den Fig. 4a, am Korpus
1 einstückig mitgespritzt.
[0032] Der Klappdeckel 5' ist mit seinem Scharnierteil 8b zwischen die jeweils zwei Scharnierlaschen
8 des Korpus eingeschoben und mittels hindurch einer gesteckten Scharnierachse schwenkbar
angelenkt, und kann nach oben aufgeklappt werden, wie in Fig. 4b dargestellt, aber
auch weitergeklappt werden bis um insgesamt ca. 270°, bis der Klappdeckel 5' hinter
der Rückwand 26 des Korpus 1 vertikal herabhängt.
[0033] Die Fig. 4 zeigen, dass das Mittelstück des Scharnierteiles 8b des Klappdeckels 5'
stabförmig und so lang ausgebildet ist, dass es von einer Faust umgriffen und ebenfalls
als Handgriff benutzt werden kann.
[0034] Der Klappdeckel 5' weist ferner in seiner Oberseite - wie am besten in Fig. 4c zu
erkennen - nahe seiner Hinterkante 17 eine Öffnung 21 auf. Diese befindet sich allseits
umschlossen im Klappdeckel 5' und zwar vollständig in dessen mittleren, tieferliegenden
Bereich, welcher ja abgesetzt ist gegenüber den stirnseitigen äußeren, höherliegenden
Bereichen, an denen auch die Scharnierteile 8b des Deckels einstückig ausgebildet
sind.
[0035] Diese Öffnung 21 ist vorzugsweise nachträglich mechanisch im Klappdeckel 5' hergestellt
durch Aussägen oder Ausfräsen, und kann durch einen Sekundärdeckel 9' verschlossen
werden, der seinerseits wiederum am Klappdeckel 5' gelenkig befestigt ist, also ebenfalls
als Klappdeckel ausgebildet ist, mittels Scharnieren, über welche der Sekundärdeckel
9' auf seiner Von der Rückwand 26 abgewandten Seite, also zur Mitte des Klappdeckels
5' hin, befestigt ist.
[0036] Die Scharnieren bestehen wie üblich aus über eine Achse miteinander verbundene Scharnierteile,
die einerseits am Sekundärdeckel 9' einstückig ausgebildet und gespritzt sind, am
Klappdeckel 5' -- bei späterer Herstellung der Öffnung 21 durch mechanische Bearbeitung
- jedoch nachträglich befestigt, also vernietet oder verschraubt, sind.
[0037] Der Klappdeckel 5' kann in seinem der Frontwand 24 zugewandten vorderen, zu öffnenden,
Bereich ebenfalls einen solchen Sekundärdeckel 9' und eine zugehörige Öffnung aufweisen,
oder auch einen anderen Sekundärdeckel 9 mit andersartiger darunter befindlicher Öffnung,
wie er später anhand des Schwingdeckels erläutert werden wird.
[0038] Der Deckel 5 kann jedoch auch - wie in Fig. 4d dargestellt - überhaupt keinen an
oder in ihm angeordneten Sekundärdeckel und auch keine entsprechende Öffnung aufweisen
sondern vollständig geschlossen, sein, wie in Fig. 4d als Klappdeckel
5' dargestellt.
[0039] Unabhängig von Art und Anzahl der Sekundärdeckel 9, 9' weist der Klappdeckel
5' jedoch an seinen oberen stirnseitigen Außenkanten nahe der Vorderseite einstückig
ausgebildete Festgriffe 14 auf, die in einem taschenförmigen Rücksprung des Materials
des Deckels an dieser Stelle und einer diese Tasche überbrückenden, beidseits in den
Deckel einstückig übergehenden, Griffstrebe bestehen.
[0040] Sofern die Vorderkante des Deckels 5 nicht von einem Sekundärdeckel gebildet wird,
istim Deckel 5 bzw. Klappdeckel 5' auch dort, mittig, ein solcher Festgrif angeordnet.
[0041] Der Sekundärdeckel 9' dient zum Einwerfen von Müll von der Rückseite des Behälters
20 her, und kann mit geringerem Kraftaufwand als der gesamte Klappdekkel 5' geöffnet
werden.
[0042] Demgegenüber zeigt Fig. 1c den Korpus 1' in der Bauform, wie er für Schwingdeckel
4, 4' benötigt wird, und zwar im gleichen Montagezustand wie Fig. 1 a für die Variante
1, nämlich mit bereits montierter Aufnahmeeinheit 29 und Rädern 7 unter dem Boden
27.
[0043] Dabei ragen an beiden Seitenwände 25 dieses Korpus 1' gegenüber der geraden Oberkante
bei dem Korpus 1 mit dem oben gekröpften Rand 12, der an dieser Stelle auch bei dem
Korpus 1' vorhanden ist, senkrecht etwa mit der Seitenwand 25 jeweils fluchtende Bögen
2 nach oben auf, die von den vorderen bis zur hinteren oberen Ecke durchgehen und
zur Stabilisierung einen oberen oben gekröpften Rand aufweisen, und bei dem dargestellten
Korpus 1' fest einteilig beim Spritzen des Korpus 1' mit angespritzt sind, jedoch
auch nachträglich aufgesetzt und montiert, also am Korpus verschraubt oder eingesteckt,
werden können.
[0044] Ansonsten ist an den Seitenwänden 25 und der Frontwand 24 sowie dem Boden 27 in dieser
Ansicht der Fig. 1c die Gestaltung des Korpus 1' übereinstimmend mit der des Korpus
1. Insbesondere sind an dem stirnseitigen Rand 12 links und rechts die Paare von Aufnahmeöffnungen
13 zum Einstecken von Steckgriffen 6 vorhanden.
[0045] Die Fig. 2a bis 2c zeigen den fertigen Montagezustand, also weiter komplettiert mit
einem Schwingdeckel 4' im zugeschobenen Zustand dieses Schwingdeckels 4', während
Fig. 2d diesen Schwingdeckel 4' im nach hinten aufgeschobenen Zustand zeigt.
[0046] Wie ersichtlich, umfasst dieser Schwingdeckel 4' bekanntermaßen jeweils eine seitlich
außerhalb der Seitenwände 25 in jeweils nach unten reichende Strebe 23, mittels der
der Schwingdeckel 4' um eine in Querrichtung 10 verlaufende Schwingachse 10' von der
geschlossenen Stellung, in welcher er die Öffnung 21 in Form der offenen Oberseite
des Korpus 1' verschließt, nach hinten aufgeschoben und geschwenkt werden kann.
[0047] Die Schwingachse 10' ist realisiert durch von den Seitenwänden 25 in Querrichtung
10 nach außen vorstehende Achszapfen, die in der Achszapfen-Einheit 3 enthalten sind,
welche auf die Seitenwände 25 aufgeschraubt werden.
[0048] Da die Achszapfen-Einheit 3 zur Verringerung der Bedienungskräfte eine unterstützende,
nicht sichtbare Feder enthält, benötigt die Achszapfen-Einheit 3 auch eine Abstützung
des Drehmomentes um die Schwingachse 10' herum, die in Form einen quer abstrebenden
Festgriff 14' ausgebildet ist, deren freies Endes wiederum an der Seitenwand 25 verschraubt
ist. Der Mittelteil des Festgriffes 14' ist jedoch soweit beabstandet zur Seitenwand
25 ausgebildet, dass er als zusätzlicher Handgriff benutzt werden kann.
[0049] Da sich die Achszapfen-Einheit 3 etwa auf halber Höhe des Korpus 1', in der Seitenansicht
(siehe Fig. 2c) jedoch genau auf der vertikalen Längsmitte befindet, und ebenso der
Aufnahme-Zapfen 28 für das Ergreifen des Behälters 20 beim Entleeren, ist die Strebe
23 in der Seitenansicht gekrümmt ausgebildet und um den Aufnahme-Zapfen 28 herum geführt.
[0050] Zur Stabilisierung des Deckels 4' besitzt dieser ebenfalls Seitenwände in Form der
Bögen 2', die ebenfalls einteiliger Bestandteil des Schwingdeckeis 4' sind, so dass
in der Seitenansicht der Deckel eine gerade Unterkante aufweist.
[0051] Wie vor allem die Ansichten der Fig. 2c und 2d zeigen, sind bei der Schwingdecke-Variante
des Behälters 20 an den Seitenwänden 25 nur in die vorderen Aufnahmeöffnungen 13 Steckgriffe
6 eingesteckt, nicht jedoch in der hinteren Aufnahmeöffnungen da ein dort schräg nach
außen ragender Steckgriff mit dem Schwingdeckel 4, insbesondere dessen Strebe 23,
beim Öffnen kollidieren würde. Stattdessen ist am Schwingdeckel 4' selbst ein Griff
ausgebildet, gemäß den Fig. 2 als Festgriff 14 einstückig mitangespritzt, und zwar
vorstehend vom seitlichen Rand in dessen hinteren Bereich nach unten, also hinter
der Strebe 23.
[0052] Auch die Ausbildung als Steckgriff wäre an dieser Stelle möglich, wofür der Schwingdeckel
4' an dieser Stelle die gleichen Aufnahmeöffnungen 13 in seinem unteren Rand aufweisen
müßte wie sie am Korpus vorhanden sind.
[0053] Ferner lässt die Rückansicht der Fig. 2b erkennen, dass der Korpus 1' an seiner oberen
Hinterkante 17 im linken und rechten Bereich symmetrisch zueinander ebenfalls Paare
von Aufnahmeöffnungen 13, integriert in seinen Rand 12, aufweist, und dort auch jeweils
Steckgriffe 6 montiert sind, zum Bewegen des Behälters 20.
[0054] Zusätzlich ist dazwischen der Rand 12 etwas anders ausgebildet, indem sein außen
frei nach unten gerichteter Schenkel weiter nach unten gezogen ist, was zusammen mit
einer Verrippung zwischen diesem Schenkel und der Rückwand 26 eine höhere Steifigkeit
ergibt. Im Bereich zwischen den je zwei einander zugeordneten Scharnierlaschen 8 ist
dort jedoch keine Verrippung vorhanden, so dass mit der Hand unter diesen überstehenden
Rand gegriffen und damit auch an dieser Stelle der Korpus 1 geführt werden kann, ebenso
wie mit den Steckgriffen 6 an den Stirnseiten. Damit kann auch der Korpus 1 ohne Deckel
an Stirnseite und Rückwand ergriffen und verfahren werden.
[0055] Damit unterscheidet sich der Korpus 1' von dem Korpus 1 im Bereich dieser gesamten
oberen Hinterkante 17 durch das Fehlen der beim Korpus 1 angespritzten Scharniere
und stattdessen das Vorhandensein der Aufnahmeöffnungen 13 bei dem Korpus 1'.
[0056] In der Praxis werden Korpus 1 und Korpus 1' mit dem gleichen Basis-Spritzwerkzeug
hergestellt. Da die Form eines solchen Spritzwerkzeuges aus mehreren einander ergänzenden
Teilen besteht, ist in diesem Fall die Form so in Einzelteile aufgeteilt, dass zum
einen der die Form der oberen Hinterkante 17 bestimmende Formteil bzw. diese mehreren
Formteile an der Form gewechselt werden können, je nachdem ob Variante 1 oder 1' benötigt
wird.
[0057] In gleicher Weise ist auch gegenüber der Form für die Variante 1' mit Schwingdeckel
und damit mit Bögen 2 am Korpus ein Zusatz-Formteil vorhanden, welches den Hohlraum
für die anzuspritzenden Bögen 2 verschließt, und dadurch die Variante des Korpus 1
mit ebener gerader Oberkante an den Seitenwänden 25 erzeugt.
[0058] Die Fig. 2b bis 2d zeigen eine Variante 4' des Schwingdeckels, in den zwei weitere
Sekundärdeckel, die beide als Klappdeckel ausgeführt sind, integriert sind, wie am
besten in Fig. 2a ersichtlich, in der beide Sekundärdeckel 9, 9' im aufgeklappten
Zustand gegenüber dem Primärdeckel 4' dargestellt sind.
[0059] Natürlich kann der Schwingdeckel 4' - genauso wie der Klappdeckel 5' - auch nur einen
dieser Sekundärdeckel oder keinen Sekundärdeckel aufweisen, also selbst vollständig
geschlossen sein, wie dies in Fig. 2e, f der Fall ist.
[0060] Bei dem Schwingdeckel 4' gemäß der Fig. 2a bis 2d ist der Sekundärdeckel 9' - der
identisch ist mit demjenigen bei dem Klappdeckel gemäß der Fig. 4 - ebenfalls nahe
der Hinterkante 17 im Schwingdeckel 4' angeordnet, und umschließt wie vorbeschrieben
eine umschlossene Öffnung 21 im Schwingdeckel 4'.
[0061] Ebenso wie anhand des Klappdeckels 5' beschrieben, sind die Scharniere für diesen
Sekundärdeckel 9' nachträglich am Schwingdeckel 4' montiert und die Öffnung 21 ausgeschnitten,
jedoch können - sofern sich dies von den Stückzahlen lohnt - diese Elemente mittels
einer abgeänderten Spritzform bereits bei der Herstellung des Schwingdeckels 4' vorgesehen
sein, also die Scharniere dann einstückig mit angespritzt sein, und die Öffnung 21
beim Spritzen mit hergestellt werden.
[0062] Sofern die Wölbung von Schwingdeckel 4' und Klappdeckel 5' an der Stelle des Sekundärdeckels
9' nicht die gleiche ist, kann dennoch der gleiche Sekundärdekkel 9' verwendet werden,
indem dies durch einen die unterschiedliche Wölbung ausgleichenden, vom Primärdeckel
aus hochstehenden Rand ausgeglichen wird, der wie am Klappdeckel der Fig. 4 beschrieben
ebenfalls nachträglich montiert oder beim Spritzen des Primärdeckels mitgespritzt
werden kann.
[0063] Die Fig. 2a bis 2d zeigen ferner einen Sekundärdeckel 9 nahe an der Vorderkante 16
des Schwingdeckels 4', welcher eine Ausnehmung 18 in seinem geschlossenen Zustand
verschließt, die bis in die Vorderkante 16 des Schwingdeckels 4' hineinreicht, wie
in Fig. 2a, aber auch in der Detailaufsicht der Fig. 3 auf diesen Schwingdeckel am
besten zu erkennen.
[0064] Die Ausnehmung 18 entfernt die gerade, durchgehenden Vorderkante 16 des Schwingdeckels
4' fast auf seiner gesamten Länge, so dass nur die linken und rechten Ecken übrig
bleiben. Dies dient der Verhinderung des Einklemmens von Personen, insbesondere Kindern,
zwischen geschlossenem Schwingdeckel 4' und Korpus 1', woraus aufgrund der notwendigen
Öffnungsrichtung nur schwer eine eigene Befreiung möglich ist.
[0065] Der ein sehr viel geringeres Gewicht aufweisende und nicht nach hinten sondern nach
oben durch Aufklappen zu öffnende Sekundärdeckel 9' kann dagegen von jedem eingeklemmten
Kind hochgedrückt werden.
[0066] Wie die Fig. 2a und 3 zeigen, ist der Rand 22 der Ausnehmung 18 nach oben vorstehend
und verdickt ausgebildet, und insbesondere als allseitig umschlossener Hohlraum, z.
B. hergestellt mittels der Wasser-Injektions-Technik.
[0067] Die Erhöhung nach oben außen dient einerseits der Versteifung des Schwingdekkels
4', vor allem aber auch der Verhinderung des Hineinlaufens von Wasser entlang der
gekrümmten Oberfläche des Schwingdeckels 4' in die Ausnehmung 18 unter dem nur lose
aufliegenden Sekundärdeckel 9 hindurch.
[0068] Da jedoch der Schwingdeckel 4' in Längsrichtung, also lotrecht zur Querrichtung 10
betrachtet, einen abgesenkten mittleren Bereich und demgegenüber streifenförmige,
an den Seiten verlaufende erhöhte Bereiche aufweist, muss ein Wasserablauf entlang
des Randes 22 von der Mitte nach außen unten durch stetiges Gefälle sichergestellt
werden, was durch den in der Aufsicht der Fig. 3 ersichtliche, weiter zur Mitte hin
liegende Kröpfung des Randes 22 der Fall ist, die im Bereich des Absatzes zwischen
mittlerem tieferliegenden und seitlichen höherliegenden Bereichen des Schwingdeckels
4' vorhanden ist und bewirkt, dass der Rand 22 von seinem mittleren höchsten Bereich
aus zu den Außenecken hin bei horizontal stehendem geschlossenem Behälter über die
ganze Länge nach unten gerichtet ist.
[0069] In der Aufsicht der Fig. 3 sind die Scharnierlaschen 8' für den Sekundärdeckel 9'
bereits montiert bzw. mitangespritzt, für die Scharniere des Sekundärdeckels 9 sind
lediglich die Bohrungen zum Aufschrauben der Scharniere vorhanden.
[0070] Die Fig. 5a bis 5d zeigen einen der am Korpus 1, 1' und/oder an den Deckeln 4, 5
verwendeten Steckgriffe 6 in Detaildarstellungen:
Der bei den übrigen Zeichnungen dargestellte Steckgriff 6 ist in der Aufsicht U-förmig
gestaltet, wie in der Fig. 5b dargestellt, mit einem mittleren Schenkel als Griffteil
6b, von dessen Enden aus in die gleiche Richtung Griffschenkel 6c abstreben, deren
freie Enden als Steckteile 6a ausgebildet sind zum Einstecken in die sacklochförmigen
Aufnahmeöffnungen 13, 13' wie im montierten Zustand der Fig. 5d dargestellt.
[0071] Der Griffteil 6b ist aus ergonomischen Gründen vorzugsweise mit einem runden Querschnitt
ausgestattet und vorzugsweise als vollständig umschlossener Hohlraum, z. B. hergestellt
nach der Wasser-Injektions-Technik.
[0072] Während in Fig. 5a nur der Griffteil 6b auf diese Art und Weise umschlossen hohl
gestaltet ist, der Griffschenkel 6c dagegen ein einseitig, z. B. nach unten, offenes
z. B. U-Profil besitzen und das Steckteil 6a massiv ausgebildet ist, zeigt die Fig.
5d im Schnitt durch den Griffschenkel 6c eine Variante, bei der der umschlossene Hohlraum
bis zu dem aus ebenfalls Festigkeitsgründen massiv ausgebildetem Steckteil 6a reicht.
Der Hohlraum kann dabei nach oben bis über den Rasthaken 15 hinweg reichen, sofern
dies noch eine ausreichende Stabilität des Steckgriffes 6 ergibt.
[0073] Der Rasthaken 15 ist am Steckteil 6a, welches vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt
besitzt, vorzugsweise an dessen Frontfläche vorstehend ausgebildet mit einer nach
oben schräg in die Frontfläche des Steckteiles 6a übergehenden Schrägfläche und einer
lotrecht hierzu stehenden Unterseite.
[0074] Mit dieser Gestaltung der Rasthakens 15 kann das Steckteil 6a - wie in Fig. 5d zu
erkennen - in die nach unten offene Aufnahmeöffnung 13, 13' von unten her eingeschoben
werden, die durch die Wand 11 und den oben hiervon nach außen überstehenden und nochmals
frei nach unten gekröpften Rand 12 gebildet wird.
[0075] In dem frei nach unten weisenden Schenkel des Randes 12, der zur Vervollständigung
der Aufnahmeöffnung 13 durch Querwände vor und hinter der Einschuböffnung mit der
Wand 11 verstrebt ist, ist eine Rastöffnung 15' entsprechend der Position und Größe
des Rasthakens 15 ausgebildet.
[0076] Dieser frei nach unten endende Schenkel des Randes 12 wird durch die Schrägflache
des Rasthakens 15 bei dessen Einschieben von unten nach außen gepresst, bis der Rand
über den Rasthaken 15 schnappt und diese sich in der Rastöffnung 15' befindet.
[0077] Ein Herausziehen des Steckgriffes 6 nach unten ist dann nur noch unter Zerstörung
des Steckgriffes 6 oder des Randes 12 im Bereich der Aufnahmeöffnung 13 möglich.
[0078] Damit der Griffteil 6b einen ausreichenden Abstand von der Wand 11 des Korpus besitzt,
ist - wie die Seitenansichten der Fig. 5a und 5d zeigen - der Griffschenkel 6c vom
Steckteil 6a in einem vorzugsweise stumpfen Winkel gekröpft, so dass trotz der lotrecht
nach unten gerichteten Aufnahmeöffnung 13 sich das Griffteil 6b beabstandet zur Wand
11 befindet.
[0079] Fig. 5c zeigt eine Variante 6' des Steckgriffes, bei der die freien Enden der Steckteile
über einen gemeinsamen Basisschenkel 6a' zu einer geschlossenen Form des Steckgriffes
6' verbunden sind, was dessen Stabilität vergrößert. Der gesamte Querschenkel wird
als Steckteil in eine dann entsprechend breit dimensionierte Aufnahmeöffnung 13' geschoben,
und weist natürlich wiederum analoge Rastmittel, z. B. Rasthaken 15 auf.
1, 1' |
Korpus |
29 |
Aufnahmeeinheit |
2, 2' |
Bogen |
30 |
Buchse |
3 |
Achszapfen-Einheit |
31 |
Metallrohr |
4, 4' |
Schwingdeckel |
32a, b |
Rippe |
5, 5' |
Deckel, Klappdeckel |
34 |
Sacklöcher |
6, 6' |
Steckgriff |
35 |
Vertikalöffnung |
6a, 6a' |
Steckteil, Basisschenkel |
36 |
Flachmaterial |
6b, 6b' |
Griffteil |
37 |
Profil |
6c, 6c' |
Griffschenkel |
37' |
Winkelprofile |
7 |
Rad |
38 |
Aufnahmeraum |
8, 8' |
Scharnierlaschen |
39 |
stirnseitige Öffnungen |
8b |
Scharnierteil |
40 |
Außenwand |
9, 9' |
Sekundärdeckel |
41 |
Kröpfung |
10 |
Querrichtung |
|
|
10' |
Schwingachsen |
|
|
11 |
Wand |
|
|
12, 22 |
Rand |
|
|
13, 13' |
Aufnahmeöffnung |
|
|
14 |
Festgriffe |
|
|
15 |
Rasthaken |
|
|
15' |
Rastöffnungen |
|
|
16 |
Vorderkante |
|
|
17 |
Hinterkante |
|
|
18 |
Ausnehmung |
|
|
20 |
Behälter |
|
|
21 |
Öffnung |
|
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23 |
Strebe |
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24 |
Frontwand |
|
|
25 |
Seitenwand |
|
|
26 |
Rückwand |
|
|
27 |
Boden |
|
|
28 |
Aufnahme-Zapfen |
|
|
1. Bausatz für Müllbehälter wobei der Bausatz wenigstens einen oben offenen, topfförmigen
Korpus (1, 1'), wenigstens einen Deckel (4, 5) zum Verschließen des Korpus, und wenigstens
einen nachträglich montierbaren Griff (6) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass der Griff (6) ein Steckgriff ist und, dass an dem wenigstens einen Korpus (1, 1')
und/oder dem wenigstens einen Deckel Aufnahmeöffnungen (13, 13') für wenigstens den
nachträglich an unterschiedlichen Positionen desselben Korpus bzw. Deckels montierbaren
Steckgriff (6) angeordnet sind.
2. Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er nur einen Korpus (1') mit in der Seitenansicht bogenförmigen oberen Abschluss
(2) umfasst und einen Schwingdeckel (4), der in der Seitenansicht ebenfalls hierzu
passend bogenförmig ausgebildet ist.
3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens einen Schwingdeckel (4), eine Achs-Zapfeneinheit (3) zum Anlenken des
Schwingdeckels (4), einen Klappdeckel (5) und Scharnierlaschen (8) zum Anlenken des
Klappdeckels (5) umfasst.
4. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
a. er einen Korpus (1') mit in der Seitenansicht bogenförmigem oberen Abschluss sowie
einen Korpus (1) mit geradem oberen Abschluss und ansonsten gleichen Abmessungen umfasst,
oder
b. nur einen Korpus (1) mit in der Seitenansicht geradem oberen Abschluss sowie Seitenwände
des Korpus (1) nach oben verlängernden, am Korpus (1) aufsteckbaren Bögen (2) umfasst,
oder
c. der Korpus (1, 1' zusätzlich zu den Aufnahmeöffnungen (13, 13') für nachträglich
montierbare Steckgriffe (6), einstückig ausgebildete Festgriffe (14) umfasst.
5. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (13) Sacklöcher sind und im Korpus (1, 1') die Aufnahmeöffnungen
(13) im nach außen überstehenden Rand (12) als von unten zugängliche Öffnungen ausgebildet
sind und für jeden der frei endenden Griffschenkel (6c) des Steckgriffes (6) eine
einzelne Öffnung vorhanden ist, und alle Steckgriffe (6) wenigstens das gleiche Steckteil
(6a) umfassen.
6. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6) als ringförmig geschlossene Steckgriffe (6') ausgebildet sind
und der gesamte durchgehende Basisschenkel (6a') in eine entsprechende Aufnahmeöffnung
(13') einschiebbar ist, und dass der Basisschenkel (6a') wenigstens einen Rasthaken
(15) aufweist, der sich nach Einschieben in die Aufnahmeöffnung (13') im aufnehmenden
Bauteil formschlüssig verhakt gegen ein Herausziehen.
7. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6, 6') in der Seitenansicht gekröpft ausgebildet sind mit einem
stumpfen Winkel zwischen dem Steckteil (6a) bzw. dem Basisschenkel (6a') und dem Griffschenkel
(6c, 6c'), welcher zum Griffteil (6b, 6b') führt.
8. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er Räder (7) umfasst, die am Korpus (1, 1') einsteckbar sind, und der Korpus ein
Verschlussteil zum Abdecken der Aufnahme für die Achszapfen-Einheit J (3) umfasst,
und der Primärdeckel, also Schwingdeckel (4) oder Klappdeckel (5'), mit wenigstens
einem integriertem Sekundärdeckel (9, 9') vorhanden ist.
9. Bausatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der gleiche Sekundärdeckel (9, 9') sowohl am Schwingdeckel (4') als auch am Klappdeckel
(5') verwendbar ist, und Schwingdeckel (4') und Klappdeckel (5') in der Seitenansicht
eine voneinander verschiedene Grundform im Bereich des Sekundärdeckels (9 bzw. 9')
jedoch eine übereinstimmende Formgebung aufweist.
10. Bausatz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass, der Sekundärdeckel (9) Bestandteil der Vorderkante des Primärdeckels ist und eine
in die Vorderkante (16) hineinreichende Ausnehmung (18) des Primärdeckels verschließt,
oder der Sekundärdeckel (9') ein allseitig auf dem Primärdeckel, aufliegender oder
ein eine vom Primärdeckel allseitig umschlossene Öffnung (21) verschließender Deckel
ist.
11. Bausatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (22) des Deckels entlang der Ausnehmung (18) oder um die Öffnung (21) herum
als geschlossenes Hohlprofil beim Kunststoff-Spritzgießen zusammen mit dem übrigen
Deckel ausgebildet ist, und die nachträglich montierbaren Steckgriffe (6), und die
Strebe (23) des Schwingdeckels (4, 4') als Hohlteile aus Kunststoff ausgebildet sind.
12. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierlaschen (8) mittels Einstecken und Verrasten am Korpus (1, 1') montierbar
sind und die Scharnierteile (8b) das gleiche Steckteil (6a) aufweisen wie die Steckgriffe
(6) und in die gleichen Aufnahmeöffnungen (13) eingebracht werden können und die Scharnierteile
(8b) so breit ausgebildet sind, dass sie als Handgriff nutzbar sind.
13. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingdeckel (4, 4') an Seitenwänden (25) nahe einer Hinterkante (7) einen Festgriff
(14) aufweist und der Bausatz eine Aufnahme-Zapfen-Einheit (29) umfasst.
14. Bausatz nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der die Öffnung (21) umgebende Rand (22) des Primärdeckels oder die Scharniere für
den diese verschließenden Sekundärdeckel (9') auf dem Primärdeckel nachträglich befestigbar
ist.
15. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckgriffe (6) in zwei unterschiedlichen Stellungen in ein und dieselben Aufnahmeöffnungen
(13) einsteckbar sind.
16. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel (5') oder der Schwingdeckel (4') zwei Sekundärdeckel (9') für vollständig
umschlossene Öffnungen an ihren vorderen und hinteren Bereich aufweisen und der Schwingdeckel
(4, 4') an seinem oberen stirnseitigem Bogen (2) nahe seiner Hinterkante einen Festgriff
(14) aufweist und der Korpus (1) für die Klappdeckel (5, 5') einstückig angeformte
Scharnierlaschen (8) aufweist, jedoch keine Aufnahmeöffnungen (13) für Steckgriffe
(6) an seiner Hinterkante (17).
17. Bausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche zusammen mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1') für den Schwingdeckel (4, 4') mit einstückig angeformten Bögen (2)
einerseits und der Korpus (1) für Klappdeckel mit einstückig angeformten Scharnierlaschen
(8) an der Hinterkante (17) andererseits sich außer im Bereich der gesamten hinteren
Oberkante und dem Vorhandensein oder Fehlen der Bögen (2) nicht unterscheiden und
mit im wesentlichen der gleichen Spritzform - gegen Austausch der Formteile in diesen
Bereichen - herstellbar sind.
18. Bausatz nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (21), die vom Sekundärdeckel (9') verschlossen wird, mittels Ausschneiden
oder Ausfräsen aus dem Deckel nachträglich hergestellt und durch Aufschrauben, Aufnieten
oder Aufkleben eines erhöhten umlaufenden Randes zum Auflegen des Sekundärdeckels
(9') verstärkt ist.
1. A kit for a refuse receptacle, wherein the kit comprises at least one pot-shaped body
(1, 1') which is open at the top, at least one lid (4, 5) for closing the body, and
at least one handle (6) which can be installed subsequently, characterized in that the handle (6) is a plug-in handle, and in that provided on the at least one body (1, 1') and/or on the at least one lid are receiving
openings (13, 13') for at least the plug-in handle (6) which can be installed subsequently
at different positions on the same body and/or lid.
2. The kit according to claim 1, characterized in that it comprises only a body (1') with a curved upper end (2) in side view and a swing
lid (4) which is likewise curved in side view in a manner corresponding thereto.
3. The kit according to claim 1 or 2, characterized in that it comprises at least one swing lid (4), a journal unit (3) for articulating the
swing lid (4), a lift-up lid (5) and hinge tabs (8) for articulating the lift-up lid
(5).
4. The kit according to any of the preceding claims,
characterized in that
a. it comprises a body (1') with a curved upper end in side view and also a body (1)
with a straight upper end and otherwise identical dimensions, or
b. it comprises only a body (1) with a straight upper end in side view and curved
sections (2) which extend the side walls of the body (1) in the upward direction and
which can be plugged onto the body (1), or
c. the body (1, 1') comprises integrally formed fixed handles (14) in addition to
the receiving openings (13, 13') for plug-in handles (6) which can be installed subsequently.
5. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the receiving openings (13) are blind holes and in the body (1, 1') the receiving
openings (13) in the outwardly protruding edge (12) are designed as openings which
are accessible from below and an individual opening is provided for each of the freely
ending handle limbs (6c) of the plug-in handle (6), and all plug-in handles (6) comprise
at least the same plug-in part (6a).
6. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6) are designed as annularly closed plug-in handles (6') and
the entire continuous base limb (6a') can be pushed into a corresponding receiving
opening (13'), and in that the base limb (6a') has at least one latching hook (15) which, after being pushed
into the receiving opening (13'), hooks with a form fit into the receiving component
to prevent pulling out.
7. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6, 6') are cranked in side view, with an obtuse angle between
the plug-in part (6a) or the base limb (6a') and the handle limb (6c, 6c') which leads
to the gripping part (6b, 6b').
8. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that it comprises wheels (7) which can be plugged onto the body (1, 1'), and the body
comprises a closure part for covering the aperture for the journal unit (3), and the
primary lid, that is to say the swing lid (4) or lift-up lid (5'), is provided with
at least one integrated secondary lid (9, 9').
9. The kit according to claim 8, characterized in that the same secondary lid (9, 9') can be used both on the swing lid (4') and on the
lift-up lid (5'), and the swing lid (4') and lift-up lid (5') in side view have a
basic form that differs from one another in the region of the secondary lid (9 or
9') but a matching design.
10. The kit according to claim 8 or 9, characterized in that the secondary lid (9) is part of the front edge of the primary lid and closes an
aperture (18) of the primary lid that extends into the front edge (16), or the secondary
lid (9') is a lid which bears on all sides against the primary lid or which closes
an opening (21) that is surrounded on all sides by the primary lid.
11. The kit according to claim 10, characterized in that the edge (22) of the lid along the aperture (18) or around the opening (21) is formed
as a closed hollow profile during the plastic injection moulding together with the
rest of the lid, and the subsequently installable plug-in handles (6) and the struts
(23) of the swing lid (4, 4') are formed as hollow parts made of plastic.
12. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the hinge tabs (8) can be installed on the body (1, 1') by plugging in and latching,
and the hinge parts (8b) have the same plug-in part (6a) as the plug-in handles (6)
and can be introduced into the same receiving openings (13), and the hinge parts (8b)
are designed to be so wide that they can be used as a handle.
13. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the swing lid (4, 4') has a fixed handle (14) on side walls (25) close to a rear
edge (7), and the kit comprises a trunnion unit (29).
14. The kit according to any of claims 10 or 11, characterized in that the edge (22) of the primary lid surrounding the opening (21), or the hinges for
the secondary lid (9') which closes said opening, can be subsequently fastened to
the primary lid.
15. The kit according to any of the preceding claims, characterized in that the plug-in handles (6) can be plugged into one and the same receiving openings (13)
in two different positions.
16. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the lift-up lid (5') or the swing lid (4') have two secondary lids (9') for completely
surrounded openings at their front and rear region, and the swing lid (4, 4') has
a fixed handle (14) on its upper end-side curved section (2) close to its rear edge,
and the body (1) has integrally formed hinge tabs (8) for the lift-up lid (5, 5')
but no receiving openings (13) for plug-in handles (6) on its rear edge (17).
17. The kit according to any of the preceding claims together with claim 3, characterized in that the body (1') for the swing lid (4, 4') with integrally formed curved sections (2)
on the one hand and the body (1) for the lift-up lid with integrally formed hinge
tabs (8) at the rear edge (17) on the other hand do not differ from one another apart
from in the region of the entire rear upper edge and the presence or absence of the
curved sections (2) and are produced using substantially the same injection mould
by exchanging the mould parts in these regions.
18. The kit according to any of claims 10 to 17, characterized in that the opening (21) which is closed by the secondary lid (9') is subsequently produced
by being cut out or milled out from the lid and is reinforced for the bearing of the
secondary lid (9') by attaching a raised peripheral edge by means of screwing, riveting
or adhesive bonding.
1. Kit de construction pour récipient à déchets, comprenant au moins un corps en forme
de pot ouvert en haut (1, 1') au moins un couvercle (4, 5) pour fermer le corps et
au moins une poignée montable ultérieurement, caractérisé en ce que la poignée (6) est une poignée enfichable (6) et que sur le au moins un corps (1,
1') et/ou le au moins un couvercle des ouvertures de réception sont aménagées (13')
pour la au moins une poignée enfichable (6) montable en différentes positions dudit
corps ou du couvercle.
2. Kit de construction selon la revendication 1 caractérisé en ce que il ne comprend qu'un corps (1') avec une fermeture supérieure en arc (2), en vue
de côté, et un couvercle basculant (4), qui en vue de côté, a également une forme
en arc correspondante.
3. Kit de construction selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il comprend au moins un couvercle basculant (4), un ensemble axe-tourillon (3) pour
guider le couvercle basculant (4), un couvercle rabattable (5) et des pattes-charnières
(8) pour guider le couvercle rabattable (5).
4. Kit de construction selon une des revendications précédentes
caractérisé en ce qu'il comprend :
a. un corps (1') avec une fermeture supérieure en arc, en vue de côté, ainsi qu'un
corps (1) avec une fermeture supérieure rectiligne et sinon les mêmes dimensions ou
b. seulement un corps (1) avec une fermeture supérieure rectiligne, en vue de côté,
ainsi que des parois latérales du corps (1) avec des arcs enfichables (2) sur le corps
(1) et le prolongeant vers le haut
c. le corps (1, 1') en plus des ouvertures de réception (13, 13') pour poignées enfichables
(6) ultérieurement comprend des poignées fixes (14) d'un seul tenant.
5. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les ouvertures de réception (13) sont des trous borgnes et dans le corps (1,1'),
les ouvertures de réception (13) aménagées dans le rebord en saillie (12) vers l'extérieur
sont des ouvertures accessibles par en bas et pour chacune des branches libres (6c)
de la poignée enfichable (6), il existe une ouverture individuelle et toutes les poignées
enfichables (6) comprennent au moins la même partie enfichable (6a).
6. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6) sont des poignées fermées annulaires (6') et que toute
la branche de base (6a') continue peut être introduite dans une ouverture de réception
(13') correspondante et que la branche de base (6a') comporte au moins un cliquet
(15) qui s'encliquète de façon complémentaire dans l'ouverture de réception (13')
de la pièce réceptrice pour empêcher que ladite branche soit retirée.
7. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6, 6') sont coudées, en vue de côté, formant un angle obtus
entre la partie enfichable (6a), ou la branche de base (6a') et la branche-poignée
(6c, 6c') qui conduit à la partie de préhension (6b, 6b').
8. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce qu' il comporte des roues (7) qui sont enfichables sur le corps (1, 1') et que le corps
comprend une fermeture pour recouvrir le logement de l'ensemble axe-tourillon (3)
et que le couvercle primaire, couvercle basculant (4) ou couvercle rabattable (5'),
présente au moins un couvercle secondaire intégré (9, 9').
9. Kit de construction selon la revendication 8 caractérisé en ce que le même couvercle secondaire (9, 9') est utilisable tant sur le couvercle basculant
(4') que sur le couvercle rabattable (5') et que le couvercle basculant (4') et le
couvercle rabattable (5'), en vue de côté, ont des formes fondamentalement différentes
l'un de l'autre dans la région du couvercle secondaire (9 ou 9'), cependant ces formes
sont complémentaires.
10. Kit de construction selon la revendication 8 ou 9 caractérisé en ce que le couvercle secondaire (9) fait partie du bord avant (16) du couvercle primaire
et obture un évidement (18) avançant dans le bord avant (16) du couvercle primaire
ou que le couvercle secondaire (9') est un couvercle reposant sur toute la circonférence
du couvercle primaire ou obturant une ouverture (21) bordée de tous côtés par le couvercle
primaire.
11. Kit de construction selon la revendication 10 caractérisé en ce que le bord (22) du couvercle le long de l'évidement (18) ou tout autour de l'ouverture
(21) est un profilé creux fermé en matière pastique moulée avec le reste du couvercle
et que les poignées enfichables (6) montables ultérieurement et le renfort (23) du
couvercle basculant (4, 4') sont des pièces creuses en matière plastique.
12. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication
3 caractérisé en ce que les pattes-charnières (8) peuvent être montées par enfichage ou encliquetage sur
le corps (1, 1') et les pièces charnières (8b) présentent la même partie enfichable
(6a) que les poignées enfichables (6) et peuvent être logées dans les mêmes ouvertures
de réception (13) et que les pièces-charnières (8b) sont assez larges pour pouvoir
être utilisées comme poignée.
13. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication
3 caractérisé en ce que le couvercle basculant (4, 4') présente une poignée fixe (14) sur les parois latérales
(25) près du bord arrière (7) et que le kit de construction comprend une unité axe
de réception (29).
14. Kit de construction selon une des revendications 10 ou 11 caractérisé en ce que le bord (22) bordant l'ouverture (21) du couvercle primaire ou les charnières pour
le couvercle secondaire (9') la fermant peuvent être fixés ultérieurement sur le couvercle
primaire.
15. Kit de construction selon une des revendications précédentes caractérisé en ce que les poignées enfichables (6) peuvent être enfichées en deux positions différentes
dans une même ouverture (13).
16. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication
3 caractérisé en ce que le couvercle rabattable (5') ou le couvercle basculant (4') présentent deux couvercles
secondaires (9') pour deux ouvertures entièrement bordées dans leur partie avant et
arrière et que le couvercle basculant (4, 4') présente sur son arc supérieur avant
(2) une poignée fixe (14) proche de son bord arrière et que le corps (1) présente
des pattes-charnières (8) d'un seul tenant pour les couvercles rabattables (5, 5'),
mais pas d'ouvertures de réception (13) pour les poignées enfichables (6) sur le bord
arrière (17).
17. Kit de construction selon une des revendications précédentes avec la revendication
3 caractérisé en ce que le corps (1') pour le couvercle basculant (4, 4') avec des arcs (2) d'un seul tenant
d'une part et le corps (1) pour le couvercle rabattable avec des pattes-charnières
d'un seul tenant (8) sur le bord arrière (17) d'autres part, ne se distinguent pas,
sauf dans la région de tout le bord supérieur arrière et la présence ou l'absence
des arcs (2) et peuvent être fabriqués avec sensiblement le même moule - en échangeant
les pièces correspondant à ces régions.
18. Kit de construction selon les revendications 10 à 17 caractérisé en ce que l'ouverture (21) fermée par le couvercle secondaire (9') est fabriquée ultérieurement
en découpant ou fraisant le couvercle et est renforcée par vissage, rivetage ou collage
d'un bord surélevé circonférenciel pour recevoir le couvercle secondaire (9').