SCHNALLE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnalle, insbesondere Gurtschnalle, mit zumindest einem Hakenteil und zumindest einem Ösenteil, wobei das Hakenteil einen Hakenteilgrundkörper und einen damit fest verbundenen Haken aufweist und das Ösenteil in einem Verbindungszustand der Schnalle in den Haken des Hakenteils eingehakt ist und in einem Trennungszustand der Schnalle aus dem Haken des Hakenteils ausgehakt ist, wobei die Schnalle eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung des Verbindungszustands aufweist und die Sicherungseinrichtung zumindest eine Federzunge aufweist.

[0002] Gattungsgemäße Schnallen bzw. Gurtschnallen sind beim Stand der Technik aus der WO 03/059107 A1, der CH 674 302 A5 und der US B 532,476 bekannt. Sie werden dazu verwendet, zwei oder mehrere Gurte, Seile, Bänder oder dergleichen miteinander zu verbinden oder an anderen Körpern zu befestigen. Die Sicherungseinrichtung dient dazu, zu verhindern, dass das Ösenteil versehentlich bzw. unbeabsichtigt aus dem Verbindungszustand gebracht, also aus dem Haken des Hakenteils ausgehakt wird. Durch offenkundige Vorbenutzung sind Schnallen bekannt geworden, bei denen als Sicherungseinrichtung ein Druckknopf verwendet wird. Dieser ist am Hakenteil befestigt. Das Ösenteil kann nur dann aus dem Haken des Hakenteils ausgehakt werden, wenn dieser Druckknopf gedrückt ist.

[0003] Nachteil dieser durch offenkundige Vorbenutzung bekannt gewordenen Schnalle dieser Art ist es, dass Druckknöpfe, so sie nicht exakt von oben gedrückt werden, in der Regel die Tendenz zum Ausleiern bzw. Verklemmen haben. Außerdem sind die in einer Führung geführten Druckknöpfe in der Regel anfällig gegen Verschmutzung und können durch zwischen Führung und Druckknopf eindringende Schmutzpartikel in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Dieses Problem kann mittels einer Federzunge, wie sie aus den oben genannten Schriften bekannt ist, behoben werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, bei gattungsgemäßen Schnallen mit möglichst wenigen Teilen eine arretierbare Möglichkeit zur Verstellung des Gurtes, Seiles oder Bandes bereit zu stellen.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem die Schnalle einen verschiebbar gelagerten Steg als Befestigungsmittel für einen Gurt oder ein Seil oder ein Band aufweist, wobei der Steg in Richtung hin zu einer Klemmstellung mittels zumindest einer Vorspannfeder vorgespannt ist und die Vorspannfeder Teil der Federzunge ist.

[0006] Durch die Federzunge der Sicherungseinrichtung wird eine hohe Betriebssicherheit und eine deutliche Verringerung der Anfälligkeit durch Verschmutzung erreicht. Die Federzunge ist vorzugsweise aus einer Sperrstellung elastisch auslenkbar in eine Freigabestellung. In der Sperrstellung verhindert sie ein Aushaken des Ösenteils aus dem Haken des Hakenteils und sichert so die Schnalle in deren Verbindungszustand. In der Freigabestellung kann das Ösenteil aus dem Haken des Hakenteils ausgehakt und so die Schnalle in ihren Trennungszustand gebracht werden. Vorzugsweise federt die Federzunge elastisch wieder in die Sperrstellung zurück, wenn man sie in der Freigabestellung loslässt, womit die von der Sicherungseinrichtung geforderte Sicherung des Verbindungszustands der Schnalle erreicht wird, wenn das Ösenteil entsprechend in den Haken eingehakt ist.

[0007] Der Gurt, das Seil oder das Band können um den als Befestigungsmittel dienenden, verschiebbar gelagerten Steg herumgeschlungen und zwischen diesem Steg und einem fix am Hakenteilgrundkörper angeordneten Gegensteg eingeklemmt werden. Die Belastung des verschiebbar gelagerten Steges mittels Vorspannfeder verhindert ein versehentliches Lockern des Gurtes, Seiles oder Bandes, wenn dieser bzw. dieses nicht unter Spannung steht. Durch die Integration der zumindest einen Vorspannfeder in die Federzunge wird eine sehr kompakte Bauweise mit möglichst wenigen Teilen der Schnalle erreicht.

[0008] Bei der Federzunge handelt es sich günstigerweise um einen streifen- der blattförmigen Körper, welcher in sich elastisch federnd ausgebildet und/oder elastisch federnd aufgehängt ist. Bei der letztgenannten Variante kann die Federzunge selbst auch zumindest bereichsweise als in sich starrer Körper ausgebildet sein. Das Ösenteil ist ein Körper, der zumindest eine Öffnung bzw. Öse aufweist, mit der es in den Haken einhakbar ist.

[0009] Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Federzunge einen frei auskragenden Zungenabschnitt und einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung der Federzunge an dem Hakenteil, vorzugsweise an dem Hakenteilgrundkörper, aufweist. Die Federzunge ist günstigerweise so weit wie möglich freigestellt, sodass sie nicht durch zwischen ihr und angrenzenden Bauteilen sich ansammelnden Schmutz in ihrer Funktion behindert werden kann. In diesem Sinne sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Federzunge ausschließlich mit dem Befestigungsabschnitt am Hakenteil, vorzugsweise am Hakenteilgrundkörper, befestigt ist. Es ist weiters günstig, wenn der frei auskragende Zungenabschnitt ausschließlich über den Befestigungsabschnitt mit dem Hakenteil in Kontakt steht. Bei Ausgestaltungsformen, bei denen der Zungenabschnitt in der Sperrstellung der Federzunge den Haken direkt kontaktiert, kann alternativ vorgesehen sein, dass der frei auskragende Zungenabschnitt ausschließlich über den Befestigungsabschnitt und den Haken mit dem Hakenteil in Kontakt steht.

[0010] Die Federzunge kann, wie gesagt, in sich elastisch sein oder in sich zumindest bereichsweise starr und federnd aufgehängt sein. Eine elastische Bewegung sollte jedenfalls zwischen Zungenabschnitt und Befestigungsabschnitt möglich sein. Die Federzunge kann bevorzugt aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein. Es kann sich um reine Metallkörper oder um reine Kunststoffkörper oder aber auch um Körper mit verschiedenen Werkstoffen, wie z.B. Metall und Kunststoff handeln. Auch Hakenteil und Ösenteil können aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein, um beispielhaft geeignete Materialien zu nennen. Bei Metallen kommen je nach Beanspruchung Stähle oder vor allem Aluminium in Frage. Die verschiedenen Bauteile der Schnalle, insbesondere das Hakenteil und das Ösenteil, können z.B. als Blechbiegeteil oder als Gussteil ausgeführt sein.

[0011] Eine bevorzugte Gruppe von Ausführungsvarianten der Erfindung sieht vor, dass die Federzunge, vorzugsweise ein frei auskragender Zungenabschnitt der Federzunge, eine Sperrstellung aufweist, in der sie, vorzugsweise er, eine Aufnahmeöffnung des Hakens zur Aufnahme des Ösenteils ganz oder teilweise versperrt, und dass sie, vorzugsweise er, eine Freigabestellung aufweist, in der sie, vorzugsweise er, die Aufnahmeöffnung des Hakens zum Einführen und/oder Herausziehen des Ösenteils in und/oder aus der Aufnahmeöffnung freigibt. In der Sperrstellung kann die Federzunge vorzugsweise mit ihrem frei auskragenden Zungenabschnitt dabei sogar am Haken direkt anliegen. Günstig ist es, wenn das Einhaken des Ösenteils in das Hakenteil bzw. dessen Haken möglich ist, ohne dass die Federzunge hierzu einzeln betätigt werden muss. Dies kann z.B. erreicht werden, indem die Federzunge, vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt, und/oder der Haken zumindest eine Führungsfläche aufweist bzw. aufweisen, an die das Ösenteil in der Sperrstellung anlegbar ist, wobei die Federzunge, vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt, mittels Zug an dem an der Führungsfläche anliegenden Ösenteil in Richtung hin zur Aufnahmeöffnung in die Freigabestellung schwenkbar ist. Natürlich kann es sich anstelle des Zuges auch um einen Druck in die entsprechende Richtung handeln. Es kann vorgesehen sein, dass die Federzunge, vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt, von der Sperrstellung in die Freigabestellung in Richtung hin zum Hakenteilgrundkörper schwenkbar ist.

[0012] Der Hakenteilgrundkörper und/oder das Ösenteil weisen bevorzugt Befestigungsmittel zur Befestigung eines Gurtes auf. Die genannten Bauteile können aber auch Befestigungsmittel zur Befestigung eines Seiles aufweisen oder andere geeignete Verbindungsmittel haben, mit denen sie an anderen Körpern befestigt werden können. Der Hakenteilgrundkörper und/oder der Haken und/oder das Ösenteil sind günstigerweise als in sich starre Körper ausgeführt. In sich starr ist ein solcher Körper, wenn er bei den Kräften für die er ausgelegt wird, keine relevanten Verformungen erfährt. Der Haken kann einstückig am Hakenteilgrundkörper angeformt sein. Es kann sich dabei aber auch um Bauteile handeln, die zunächst separat gefertigt und dann am Hakenteilgrundkörper befestigt werden. Als Befestigungsvarianten können z.B. Verschweißen, Verkleben, Vernieten, Verschrauben oder andere an sich bekannte Befestigungsmaßnahmen getroffen werden.

[0013] Um das Ösenteil auch ohne Blickkontakt, also quasi blind, in das Hakenteil einhaken zu können, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass das Hakenteil und das Ösenteil jeweils miteinander korrespondierende Führungswände aufweisen. Hierbei ist es günstig, wenn die Führungswände jeweils schräg verlaufend zu den sonstigen Bereichen des Hakenteils und des Ösenteils ausgeführt sind.

[0014] Weitere Vorteile und Merkmale bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 9 ein erstes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel und

Fig. 10 bis 18 ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel.

[0015] Fig. 1 zeigt das erste Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schnalle 1 in einer perspektivischen Darstellung, wobei das Ösenteil 3 mit seinem Einhängesteg 19 in den Haken 5 des Hakenteils 2 eingehängt ist. Es ist somit der Verbindungszustand der Schnalle 1 dargestellt. Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf diese Situation. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht dieser Situation. Fig. 4 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie AA aus Fig. 2, in der sich die Schnalle 1 in dem mittels Sicherungseinrichtung bzw. Federzunge 6 gesicherten Verbindungszustand befindet. Fig. 5 zeigt einen dazu ansonsten gleichwertigen Schnitt, wobei allerdings in Fig. 5 das Ösenteil 3 noch nicht vollständig in den Haken 5 des Hakenteils 2 eingehakt ist. Fig. 6 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie BB aus Fig. 2. Fig. 7 zeigt losgelöst von den anderen Bauteilen, die Federzunge 6 dieses ersten Ausführungsbeispiels, Fig. 8 das Hakenteil 2 und Fig. 9 das Ösenteil 3.

[0016] Im gezeigten Ausführungsbeispiel können die Bauteile aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt sein, es kann sich um Guss-, Spritzgussteile oder dergleichen handeln. Die Bauteile können aber auch als Blechbiegeteile hergestellt sein. Die Schnalle 1 weist das Hakenteil 2 auf. Der Haken 5 dieses Hakenteils 2 ist am Hakenteilgrundkörper 4 dieses Hakenteils 2 im gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig angeformt. In den Haken 5 kann das Ösenteil 3 eingehakt werden. Hierzu ist ein Einhängesteg 19 des Ösenteils 3 vorgesehen. In dem, in den Fig. 1 bis 4 und 6 dargestellten Verbindungszustand ist der Einhängesteg 19 des Ösenteils 3 zum Einhaken in die Aufnahmeöffnung 9 des Hakens 5 eingeführt. Die Federzunge 6 sichert mit ihrem Zungenabschnitt 7 das Ösenteil 3 in dem eingehakten Verbindungszustand, wie dies besonders gut im Schnitt gemäß Fig. 4 zu sehen ist. In Fig. 4 ist die Federzunge 6 bzw. ihr Zungenabschnitt 7 in der Sperrstellung dargestellt, in der das Ösenteil 3 nicht aus der Aufnahmeöffnung 9 des Hakens ausgehakt werden kann. Um das Ösenteil 3 bzw. seinen Einhängesteg 19 aushaken zu können, muss die Federzunge 6 bzw. ihr frei auskragend ausgebildeter Zungenabschnitt 7 in Druckrichtung 16 eingedrückt werden. Hierdurch schwenkt der Zungenabschnitt 7 in Richtung hin zum Hakenteilgrundkörper 4 in seine Freigabestellung, in der dann das Ösenteil 3 mit seinem Einhängesteg 19 durch Schub oder Zug in Schubrichtung 17 aus dem Haken 5 ausgehakt und die Schnalle 1 damit in den Trennungszustand gebracht werden kann. Beim Einhaken ist es im gezeigten Ausführungsbeispiel nicht nötig, gesondert bzw. direkt per Hand auf den Zungenabschnitt 6 zu drücken, um diesen in seine Freigabestellung zu bringen. Hierzu sind im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel am Haken 5 wie auch am Zungenabschnitt 7 Führungsflächen 10 angeformt. Liegt das Ösenteil 3 insbesondere mit seinem Einhängesteg 19 an den Führungsflächen 10, wie in Fig. 5 gezeigt, an, so reicht es aus, das Ösenteil 3 mittels Zug in Richtung hin zur Aufnahmeöffnung 9 zu beaufschlagen. Durch ein solches Ziehen in Zugrichtung 18 wird dann die Federzunge 6 bzw. ihr frei auskragender Zungenabschnitt 7 auf Grund des an den Führungsflächen 10 entlang gleitenden Ösenteils 3 in die Freigabestellung geschwenkt, wodurch das Ösenteil 3 dann mit seinem Einhängesteg 19 in die Aufnahmeöffnung 9 des Hakens 5 eingeführt werden kann. Ist dies geschehen, so schnappt der frei auskragende Zugenabschnitt 17 wieder elastisch in seine Sperrstellung, womit die Sicherung in dem Verbindungszustand gemäß Fig. 4 wieder erreicht ist.

[0017] Im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel steht der Zungenabschnitt 7 der Federzunge 6 ausschließlich über den Befestigungsabschnitt 8 der Federzunge 6 und den in der Sperrstellung vorliegenden Kontakt zum Haken 5 mit dem Hakenteil 2 in Kontakt. Ansonsten ist der frei auskragende Zungenabschnitt 7 frei von Kontakten mit anderen Bauteilen der Schnalle 1 und insbesondere des Hakenteils 2. Durch diese Freistellung des Zungenabschnitts 7 wird verhindert, dass sich am Zungenabschnitt 7 gegebenenfalls ablagernder Dreck oder Schmutz negativ auf die Funktionsfähigkeit der Sicherungseinrichtung bzw. der Federzunge 6 auswirkt.

[0018] Im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel weisen sowohl das Hakenteil 2 als auch das Ösenteil 3 jeweils miteinander korrespondierende Führungswände 14 auf. Diese sind im ersten Ausführungsbeispiel jeweils schräg verlaufend zu den sonstigen Bereichen des Hakenteils 2 und des Ösenteils 3 ausgeführt, sodass sie einen gewissen Zentrierungseffekt beim Ein- und Aushaken bewirken. Darüber hinaus führen sie auch zu einer Stabilisierung der Schnalle 1 in dem Verbindungszustand.

[0019] Um einen Gurt oder ein Band oder ein Seil befestigen zu können, weisen sowohl das Hakenteil 2 als auch das Ösenteil 3 jeweils ein Befestigungsmittel 12 auf. Beim Ösenteil 3 handelt es sich dabei um einen fix am restlichen Ösenteil 3 angeordneten und dem Einhängesteg 19 gegenüberliegenden Steg. Beim Befestigungsmittel 12 des Hakenteils 2 für den Gurt, handelt es sich bei diesem Ausführungsbeispiel um einen verschiebbar gelagerten Steg. Dieser ist beim ersten Ausführungsbeispiel in Richtung hin zu einer in Fig. 2 gezeigten Klemmstellung mittels der Vorspannfeder 15 vorgespannt. Ein hier nicht dargestellter Gurt kann, wie an sich bekannt, um den als Befestigungsmittel 12 dienenden Steg herumgeschlungen und zwischen diesem Steg und dem fix am Hakenteilgrundkörper angeordneten Gegensteg 26 eingeklemmt werden. Die Belastung mittels der Vorspannfeder 15 verhindert ein versehentliches Lockern des hier nicht dargestellten Gurtes, wenn dieser nicht unter Spannung steht. Wie besonders gut in Fig. 7 zu sehen ist, ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Vorspannfedern 15 Teil der erfindungsgemäßen Federzungen 6 sind genauso wie der Befestigungsabschnitt 8 und der frei auskragende Zungenabschnitt 7. Es kann sich auch um nur eine oder mehr als zwei Vorspannfedern 15 handeln.

[0020] Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 10 bis 18 ist in seinem grundsätzlichen Aufbau ähnlich dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 bis 9. Es gelten somit, soweit im Folgenden nichts Anderes dargelegt wird, für dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung dieselben Ausführungen wie für das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung. Insbesondere ist auch beim zweiten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 10 bis 18 vorgesehen, dass die Schnalle 1 einen verschiebbar gelagerten Steg als Befestigungsmittel 12 für ein Gurt oder ein Seil oder ein Band aufweist, wobei der Steg in Richtung hin zu einer Klemmstellung mittels zumindest einer Vorspannfeder 15 vorgespannt ist und die Vorspannfeder 15 Teil der Federzunge 6 ist. Wie auch im ersten Ausführungsbeispiel ist dieses Befestigungsmittel 12 ein, vorzugsweise verschiebbar, am Hakenteilgrundkörper 4 gelagerter Steg.

[0021] Im zweiten Ausführungsbeispiel weisen sowohl Hakenteil 2 als auch Ösenteil 3 wie auch beim ersten Ausführungsbeispiel jeweils miteinander korrespondierende Führungswände 14 auf. Diese sind jeweils schräg verlaufend zu den sonstigen Bereichen des Hakenteils 2 und des Ösenteils 3 ausgeführt. Sie erfüllen somit eine Führungsfunktion beim Ein- und Aushaken des Ösenteils 3 in das Hakenteil 2 bzw. aus dem Hakenteil 2.

[0022] Um zum Aushaken des Ösenteils 3 aus dem Haken 5 den Zungenabschnitt 7 der Federzunge 6, auch ohne dort hinsehen zu müssen, einfach auffinden zu können, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass der Haken 5 und/oder die Federzunge 6 zumindest ein ertastbares Element 27 aufweist bzw. aufweisen. Hierdurch sind die Federzunge 6 und damit auch ihr Zungenabschnitt 7 ohne Blickkontakt auffindbar, um betätigt zu werden. Sie sind somit quasi blind auffindbar. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist das ertastbare Element 27 in Form einer Einbuchtung des Hakens 5 realisiert. Es kann sich aber natürlich auch um eine Ausbuchtung am Haken 5 oder um anders ausgeformte taktile, also mit dem Tastsinn auffindbare Elemente handeln. Entsprechend ertastbare Elemente 27 können natürlich auch an der Federzunge 6 angeordnet sein. Fig. 10 zeigt eine Draufsicht, bei der das Ösenteil 3 in das Hakenteil 2 eingehakt ist. Der Zungenabschnitt 7 befindet sich in seiner Sperrstellung. Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht auf diese Situation. In Fig. 12 ist der Hakenteilgrundkörper 4 ohne Ösenteil 3 und auch ohne Federzunge 6 dargestellt. In der Draufsicht gemäß Fig. 12 ist das ertastbare Element 27 in Form einer Einbuchtung im Haken 5 besonders gut sichtbar. Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht und Fig. 14 eine Ansicht von vorne auf den Hakenteilgrundkörper 4 gemäß Fig. 12.

[0023] In den Fig. 15 bis 18 ist das Ösenteil 3 dieses Ausführungsbeispiels losgelöst von den anderen Teilen der Schnalle 1 dargestellt. Fig. 15 zeigt wiederum eine Draufsicht, Fig. 16 eine perspektivische Ansicht, Fig. 17 eine Ansicht von hinten und Fig. 18 eine Seitenansicht. Dieses Ösenteil 3 weist, wie auch beim ersten Ausführungsbeispiel einen Einhängesteg 19 zum Einhängen in den Haken 5 und ein hier ebenfalls als Steg ausgeführtes Befestigungsmittel 12 zur Befestigung eines Gurtes oder eines Bandes oder eines Seiles am Ösenteil 3 auf. Um das Ösenteil 3 möglichst kompakt bauen und trotzdem gut in den Haken 5 ein- und aushängen zu können, sehen bevorzugte Varianten vor, dass der Einhängesteg 19 und das Befestigungsmittel 12 in voneinander verschiedenen Ebenen 28, 29 angeordnet sind. Diese voneinander verschiedenen Ebenen 28, 29 können zueinander parallel oder aber auch einander schneidend angeordnet sein. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist dies so auch realisiert. Besonders gut sichtbar ist dies in den Fig. 17 und 18, in denen die Ebenen 28 und 29 strichliert eingezeichnet sind. Das Befestigungsmittel 12 befindet sich in der Ebene 28. Der Einhängesteg 19 liegt in der Ebene 29. Das Befestigungsmittel 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel somit als Auskröpfung ausgeführt, wodurch verhindert wird, dass es zu einem Blockieren der Ein- und Aushängebewegung durch den um das Befestigungsmittel 12 herumgeschlungene Gurt ein entsprechendes Band oder ein entsprechend herumgeschlungenes Seil kommen kann.

Legende

zu den Hinweisziffern:

[0024] 

1

Schnalle

2

Hakenteil

3

Ösenteil

4

Hakenteilgrundkörper

5

Haken

6

Federzunge

7

Zungenabschnitt

8

Befestigungsabschnitt

9

Aufnahmeöffnung

10

Führungsfläche

11

Ösenteilabschnitt

12

Befestigungsmittel

14

Führungswand

15

Vorspannfeder

17

Schubrichtung

18

Zugrichtung

19

Einhängesteg

26

Gegensteg

27

ertastbares Element

28

Ebene

29

Ebene

Ansprüche

1. Schnalle (1), insbesondere Gurtschnalle, mit zumindest einem Hakenteil (2) und zumindest einem Ösenteil (3), wobei das Hakenteil (2) einen Hakenteilgrundkörper (4) und einen damit fest verbundenen Haken (5) aufweist und das Ösenteil (3) in einem Verbindungszustand der Schnalle (1) in den Haken (5) des Hakenteils (2) eingehakt ist und in einem Trennungszustand der Schnalle (1) aus dem Haken (5) des Hakenteils (2) ausgehakt ist, wobei die Schnalle (1) eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung des Verbindungszustands aufweist und die Sicherungseinrichtung zumindest eine Federzunge (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnalle (1) einen verschiebbar gelagerten Steg als Befestigungsmittel (12) für einen Gurt oder ein Seil oder ein Band aufweist, wobei der Steg in Richtung hin zu einer Klemmstellung mittels zumindest einer Vorspannfeder (15) vorgespannt ist und die Vorspannfeder (15) Teil der Federzunge (6) ist.

2. Schnalle (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (6) einen frei auskragenden Zungenabschnitt (7) und einen Befestigungsabschnitt (8) zur Befestigung der Federzunge (6) an dem Hakenteil (2), vorzugsweise an dem Hakenteilgrundkörper (4), aufweist.

3. Schnalle (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (6) ausschließlich mit dem Befestigungsabschnitt (8) am Hakenteil (2), vorzugsweise am Hakenteilgrundkörper (4), befestigt ist.

4. Schnalle (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der frei auskragende Zungenabschnitt (7) ausschließlich über den Befestigungsabschnitt (8) und/oder den Haken (5) mit dem Hakenteil (2) in Kontakt steht.

5. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (6), vorzugsweise ein frei auskragender Zungenabschnitt (7) der Federzunge (6), eine Sperrstellung aufweist, in der sie, vorzugsweise er, eine Aufnahmeöffnung (9) des Hakens (5) zur Aufnahme des Ösenteils (3) versperrt, und dass sie, vorzugsweise er, eine Freigabestellung aufweist, in der sie, vorzugsweise er, die Aufnahmeöffnung (9) des Hakens (5) zum Einführen und/oder Herausziehen des Ösenteils (3) in und/oder aus der Aufnahmeöffnung (9) freigibt.

6. Schnalle (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (6), vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt (7), und/oder der Haken (5) zumindest eine Führungsfläche (10) aufweist bzw. aufweisen, an die das Ösenteil (3) in der Sperrstellung anlegbar ist, wobei die Federzunge (6), vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt (7), mittels Zug an dem, an der Führungsfläche (10) anliegenden Ösenteil (3) in Richtung hin zur Aufnahmeöffnung (9) in die Freigabestellung schwenkbar ist.

7. Schnalle (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (6), vorzugsweise der frei auskragende Zungenabschnitt (7), von der Sperrstellung in die Freigabestellung in Richtung hin zum Hakenteilgrundkörper (4) schwenkbar ist.

8. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenteil (2) und das Ösenteil (3) jeweils miteinander korrespondierende Führungswände (14) aufweisen.

9. Schnalle (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswände (14) jeweils schräg verlaufend zu den sonstigen Bereichen des Haktenteils (2) und des Ösenteils (3) ausgeführt sind.

10. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenteilgrundkörper (4) und/oder das Ösenteil (3) Befestigungsmittel (12) zur Befestigung eines Gurtes oder eines Seiles oder eines Bandes aufweist bzw. aufweisen, und/oder dass der Hakenteilgrundkörper (4) und/oder der Haken (5) und/oder das Ösenteil (3) als in sich starre Körper ausgeführt sind.

11. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (5) und/oder die Federzunge (6) zumindest ein ertastbares Element (27), vorzugsweise in Form einer Einbuchtung oder einer Ausbuchtung im Haken (5), aufweist bzw. aufweisen.

12. Schnalle (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ösenteil (3) einen Einhängesteg (19) zum Einhängen des Östenteils (3) in den Haken (5) und ein, vorzugsweise als Steg ausgebildetes, zur Befestigung eines Gurtes oder eines Bandes oder eines Seiles am Ösenteil (3) vorgesehenes Befestigungsmittel (12) aufweist, wobei der Einhängesteg (19) und das Befestigungsmittel (12) in voneinander verschiedenen und zueinander parallelen oder einander schneidenden Ebenen (28, 29) angeordnet sind.

Claims

1. A buckle (1), in particular a belt buckle, with at least one hook part (2) and at least one eye part (3), wherein the hook part (2) has a basic hook-part body (4) and a hook (5) securely connected thereto and the eye part (3) in a connection state of the buckle (1) is hooked into the hook (5) of the hook part (2) and in a separation state of the buckle (1) is unhooked from the hook (5) of the hook part (2), wherein the buckle (1) has a securing means for securing the connection state and the securing means has at least one spring tongue (6), characterised in that the buckle (1) has a displaceably mounted bar as fastening means (12) for a belt or a cable or a strap, the bar being pretensioned in the direction towards a clamping position by means of at least one pretensioning spring (15) and the pretensioning spring (15) is part of the spring tongue (6).

2. A buckle (1) according to Claim 1, characterised in that the spring tongue (6) has a freely-projecting tongue portion (7) and a fastening portion (8) for fastening the spring tongue (6) to the hook part (2), preferably to the basic hook-part body (4).

3. A buckle (1) according to Claim 2, characterised in that the spring tongue (6) is fastened exclusively with the fastening portion (8) to the hook part (2), preferably to the basic hook-part body (4).

4. A buckle (1) according to Claim 2 or 3, characterised in that the freely-projecting tongue portion (7) is in contact with the hook part (2) exclusively via the fastening portion (8) and/or the hook (5).

5. A buckle (1) according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the spring tongue (6), preferably a freely-projecting tongue portion (7) of the spring tongue (6), has a blocking position in which said tongue, preferably said portion, blocks a receiving opening (9) of the hook (5) for receiving the eye part (3), and in that said tongue, preferably said portion, has a release position in which said tongue, preferably said portion, releases the receiving opening (9) of the hook (5) for introducing the eye part (3) into and/or pulling it out from the receiving opening (9).

6. A buckle (1) according to Claim 5, characterised in that the spring tongue (6), preferably the freely-projecting tongue portion (7), and/or the hook (5) has or have at least one guide face (10) against which the eye part (3) can be laid in the blocking position, the spring tongue (6), preferably the freely-projecting tongue portion (7), being able to be pivoted into the release position by means of pulling on the eye part (3) which lies against the guide face (10) in the direction towards the receiving opening (9).

7. A buckle (1) according to Claim 5 or 6, characterised in that the spring tongue (6), preferably the freely-projecting tongue portion (7), can be pivoted from the blocking position into the release position in the direction towards the basic hook-part body (4).

8. A buckle (1) according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the hook part (2) and the eye part (3) have in each case guide walls (14) which correspond with one another.

9. A buckle (1) according to Claim 8, characterised in that the guide walls (14) are embodied in each case running obliquely to the other regions of the hook part (2) and the eye part (3).

10. A buckle (1) according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the basic hook-part body (4) and/or the eye part (3) has or have fastening means (12) for fastening a belt or a cable or a strap, and/or in that the basic hook-part body (4) and/or the hook (5) and/or the eye part (3) are embodied as inherently rigid bodies.

11. A buckle (1) according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the hook (5) and/or the spring tongue (6) has or have at least one tactile element (27), preferably in the form of an indentation or a protrusion in the hook (5).

12. A buckle (1) according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the eye part (3) has a hanging bar (19) for hanging the eye part (3) into the hook (5) and a fastening means (12) which is preferably designed as a bar and is provided for fastening a belt or a strap or a cable to the eye part (3), the hanging bar (19) and the fastening means (12) being arranged in planes (28, 29) which are different from each other and are parallel to one another or intersect one another.

Revendications

1. Boucle (1), en particulier boucle de ceinture ayant au moins une partie formant crochet (2) et au moins une partie formant oeillet (3), la partie formant crochet (2) comprenant un corps de base (4) et un crochet (5) relié solidairement à celui-ci, et la partie formant oeillet (3) étant accrochée dans le crochet (5) de la partie formant crochet (2), lorsque la boucle (1) est fermée et étant décrochée du crochet (5) de la partie formant crochet (2), lorsque la boucle (1) est ouverte, la boucle (1) comprenant un dispositif de sécurité pour permettre de bloquer l'état fermé, et ce dispositif de sécurité comprenant au moins une languette élastique (6),
caractérisée en ce que
la boucle (1) comprend une barrette montée coulissante constituant un moyen de fixation (12) pour une ceinture, une sangle ou une bande, cette barrette étant précontrainte vers une position de serrage au moyen d'au moins un ressort de précontrainte (15) et ce ressort de précontrainte (15) étant une partie de la languette élastique (6).

2. Boucle (1) conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
la languette élastique (6) comprend un segment de languette (7) librement en saillie et un segment de fixation (8) permettant de fixer la languette élastique (6) sur la partie formant crochet (2), de préférence au corps de base (4) de cette partie formant crochet.

3. Boucle (1) conforme à la revendication 2,
caractérisée en ce que
la languette élastique (6) est exclusivement fixée sur la partie formant crochet (2), de préférence sur le corps de base (4) de cette partie formant crochet par le segment de fixation (8).

4. Boucle (1) conforme à la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que
le segment de languette (7) librement en saillie est en contact avec la partie formant crochet (2) uniquement par l'intermédiaire du segment de fixation (8) et/ou du crochet (5).

5. Boucle (1) conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
la languette élastique (6), de préférence le segment (7) de cette languette élastique (6) librement en saillie a une position de blocage dans laquelle elle bloque une ouverture de réception (9) du crochet (5) permettant la réception de la partie formant oeillet (3) et une position de libération dans laquelle elle libère l'ouverture de réception (9) du crochet (5) pour permettre l'introduction et/ou l'extraction de la partie formant oeillet (3) dans l'ouverture de réception (9) et/ou de l'extraire de cette ouverture.

6. Boucle (1) conforme à la revendication 5,
caractérisée en ce que
la languette élastique (6), de préférence le segment de languette (7) librement en saillie et/ou le crochet (5) comprend (comprennent) au moins une surface de guidage (10) sur laquelle peut être appliquée la partie formant oeillet (3) dans la position de blocage, la languette élastique (6) et de préférence le segment de languette (7) librement en saillie pouvant être déplacée par pivotement dans la position de libération en exerçant une traction sur la partie formant oeillet (3) s'appliquant sur la surface de guidage (10) en direction de l'ouverture de réception (9).

7. Boucle (1) conforme à la revendication 5 ou 6,
caractérisée en ce que
la languette élastique (6), de préférence le segment de languette (7) librement en saillie peut être déplacée par pivotement de la position de blocage à la position de libération en direction du corps de base de la partie formant crochet (4).

8. Boucle (1) conforme à l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
la partie formant crochet (2) et la partie formant oeillet (3) comportent chacune des parois de guidage (14) se correspondant.

9. Boucle (1) conforme à la revendication 8,
caractérisée en ce que
les parois de guidage (14) sont respectivement réalisées de façon à s'étendre obliquement vers les autres zones de la partie formant crochet (2) et de la partie formant oeillet (3).

10. Boucle (1) conforme à l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
le corps de base (4) de la partie formant crochet et/ou la partie formant oeillet (3) comporte(nt) un moyen de fixation (12) permettant la fixation d'une ceinture ou d'une sangle ou d'une bande, et/ou le corps de base (4) de la partie formant crochet (4) et/ou le crochet (5) et/ou la partie formant oeillet (3) est(sont) réalisée(s) sous la forme de corps rigides en eux-mêmes.

11. Boucle (1) conforme à l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
le crochet (5) et/ou la languette élastique (6) comprend (comprennent) au moins un élément encliquetable (27), de préférence réalisé sous la forme d'une échancrure ou d'un renflement dans le crochet (5).

12. Boucle (1) conforme à l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que
la partie formant oeillet (3) comprend une barrette d'accrochage (19) permettant d'accrocher la partie formant oeillet (3) dans le crochet (5) et un moyen de fixation (12) de préférence réalisé sous la forme d'une barrette pour permettre la fixation d'une ceinture ou d'une bande ou d'une sangle sur la partie formant oeillet (3), la barrette d'accrochage (19) et le moyen de fixation (12) étant situés dans des plans (28, 29) différents parallèles ou sécants.

Zeichnung