(19) |
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(11) |
EP 3 025 971 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.03.2017 Patentblatt 2017/09 |
(22) |
Anmeldetag: 27.11.2015 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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FÜLL- UND WECHSELVORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT SCHÜTTGUT
FILLING AND CHANGING DEVICE FOR FILLING CONTAINERS WITH BULK MATERIAL
DISPOSITIF DE REMPLISSAGE ET DE CHANGEMENT DESTINE A REMPLIR DES RECIPIENTS AVEC DES
PRODUITS EN VRAC
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
28.11.2014 DE 102014224404
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.06.2016 Patentblatt 2016/22 |
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Patentinhaber: Leicht Stanzautomation GmbH |
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75015 Bretten (DE) |
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Erfinder: |
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- Leicht, Jürgen
75248 Ölbronn (DE)
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(74) |
Vertreter: Reinhardt, Harry |
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RPK Patentanwälte
Reinhardt, Pohlmann und Kaufmann
Partnerschaft mbB
Grünstraße 1 75172 Pforzheim 75172 Pforzheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 508 431 GB-A- 1 491 475
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DE-A1-102011 087 502 US-A- 3 967 434
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Gebiet der Erfindung
[0001] Die Erfindung betrifft eine Füll- und Wechselvorrichtung zum Befüllen wenigstens
eines Behälters mit Schüttgut sowie zum Auswechseln eines mit Schüttgut befüllten
Behälters durch einen leeren Behälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Stand der Technik
[0002] Aus der dem Oberbegriff des Anspruches 1 zugrundeliegenden
DE 10 2004 031 892 A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung bekannt, bei der ein zu befüllender Behälter
unter einer Verteilrutsche über die das zu befüllende Schüttgut, in jener Anmeldung
Tabak, horizontal in zwei quer zueinanderstehenden Richtungen bewegt wird. Dadurch
wird eine möglichst gleichmäßige Befüllung des Behälters unter der Verteilrutsche
ermöglicht.
[0003] Aus der
US 5,282,498 A ist ein Kistenwechselsystem für Lebensmittelprodukte bekannt, bei dem zwei geneigte
Ebenen vorgesehen sind und über einen Hubantrieb ein befüllter Container aus einer
Materialübernahmeposition in eine Behälterübergabeposition überführt wird. Neben dieser
vertikalen Bewegung jedoch weitere horizontale Bewegungen vorzunehmen, ist dort nicht
entnehmbar.
[0004] Dokument
DE-A-10 2011 087 502 beschreibt eine Befüllvorrichtung für die Befüllung von Behältern mit Kleinteilen
aus einer Fertigungsanlage. Eine Hubvorrichtung hebt die Behältern von einer unteren
Rollbahn auf das obere Förderband für weitere Transport zu einer Befüllzone.
[0005] Ergänzend ist aus dem Stand der Technik bekannt, bei aus einer Produktionsmaschine
kommenden Stückgut, das in Behälter abgefüllt werden muss, Behälter mittels entsprechender
Mechanismen der Schüttgutübergabeposition der Fördereinrichtung zu- und von dort abzuführen.
Dies kann z.B. über entsprechend Wechselvorrichtungen erfolgen, die es gestatten,
leere Behälter zuzuführen sowie befüllte Behälter abzuführen und diese dann an einer
weiteren Stelle an entsprechende Transportfahrzeuge zu übergeben.
Aufgabe der Erfindung
[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe
zugrunde, eine kompakte Füll- und Wechselvorrichtung zu schaffen, die eine optimale
Befüllung mit einer optimalen Auswechslung von leeren und vollen Behältern gestattet.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Füll- und Wechselvorrichtung mit den Merkmalen des
Anspruches 1 gelöst.
[0008] Der den wenigstens einen zu befüllenden Behälter aufnehmende Aufnahmebereich, ist
so ausgestaltet, dass er sowohl zweidimensional horizontal relativ zur Schüttgutübergabeposition
als auch vertikal bewegt werden kann. Die mittels einer Hubvorrichtung erfolgende
vertikale Bewegung gestattet eine vertikale Bewegung des Behälters einerseits beim
Befüllen mit Schüttgut, andererseits aber auch zur Überführung des Aufnahmebereichs
zu Behälterübergabepositionen, in denen leere und volle Behälter ausgetauscht werden.
Gleichzeitig ist so auch eine Horizontalbewegung unter dem Übergabepunkt für das Schüttgut
als auch eine Querbewegung zu diesem Übergabepunkt möglich. Da all dies mit einer
Hubvorrichtung erfolgen kann, ergibt sich damit ein platzsparender kompakter Aufbau,
der den Anforderungen der Praxis gerecht wird.
[0009] Grundsätzlich ist die Füll- und Wechselvorrichtung mit einer Hubvorrichtung ausgestattet,
die durch eine Hubsäule gebildet ist, in der ein den Aufnahmebereich bildender Schlitten
vorgesehen ist. Ergänzend kann eine weitere Höhenverstelleinrichtung vorgesehen werden,
mit der die Schüttgutübergabeposition ebenfalls höhenverstellbar ausgestattet wird.
Dadurch können Behälter und Schüttgutübergabeposition relativ zueinander und vor allem
unabhängig voneinander verstellt werden. Damit kann die Füll- und Wechselvorrichtung
an die jeweils vorhandenen Anforderungen bei Zuführung des Schüttgutes aus der Herstellungsmaschine
an die Behälter berücksichtigt werden. Die Füll- und Wechselvorrichtung ist so vielseitig
an unterschiedliche Übergabehöhen des Schüttgutes von der Fördereinrichtung zur Füllvorrichtung
anpassbar. Im Bereich der Schüttgutübergabeposition kann für die Zeit, in der ein
Auswechseln eines befüllten Behälters durch einen leeren Behälter erfolgt, eine Schütte
vorgesehen werden, die während dieser Zeiten in eine Ruheposition überführbar ist.
[0010] An die Füll- und Wechselvorrichtung kann ein Bevorratungssystem angekoppelt werden,
auf dem mehrere befüllte Behälter als auch mehrere leere Behälter bevorratet werden
können. Vorzugweise sind dabei in der Höhe voneinander beabstandete Behälterübergabepositionen
vorgesehen, einmal zum Zuführen von leeren Behältern und einmal zum Abführen von befüllten
Behältern. Durch die an der Füll- und Wechselvorrichtung vorgesehen Hubvorrichtung
können die jeweiligen Behälterübergabepositionen problemlos angesteuert werden.
[0011] Die Hubvorrichtung hat damit also mehrere Aufgaben, die unabhängig voneinander verfolgt
werden können. In Kombination mit der ebenfalls höhenverstellbaren Schütte ist damit
eine vielseitige Anpassung der Vorrichtung an die Gegebenheiten vor Ort und eine hohe
Flexibilität zur Anpassung an sich verändernde Bedingungen möglich.
[0012] Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.
Kurzbeschreibung der Figuren
[0013] Im Folgenden wird die Erfindung an Hand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine dreidimensionale Ansicht der Füll- und Wechselvorrichtung,
- Fig. 2
- eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 von der anderen Seite,
- Fig. 3
- eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 aus Richtung des Schaltschrankes,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 1 sowie
- Fig. 6
- eine stirnseitige Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1.
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
[0014] Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie
nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte
beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten
Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformen zu beschreiben
und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den
Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies
auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig
etwas Anderes deutlich macht.
[0015] Die Figuren zeigen eine Füll- und Wechselvorrichtung zum Befüllen wenigstens eines
leeren Behälters 10' mit Schüttgut sowie zum Auswechseln eines mit Schüttgut befüllten
Behälters 10. Die Vorrichtung besteht dabei einerseits aus der Füll- und Wechselvorrichtung
sowie andererseits aus einem Bevorratungssystem 17 für leere und/oder mit Schüttgut
befüllte Behälter.
[0016] Gemäß den Figuren 4 bis 6 ist ein Aufnahmebereich A für wenigstens einen mit Schüttgut
zu befüllenden Behälter vorgesehen. Über eine Fördereinrichtung 11, die in den Figuren
5 und 6 dargestellt ist, wird Schüttgut von einer Produktionsmaschine wie einer Presse
einer Schüttgutübergabeposition S zugeführt, von wo das Schüttgut dem auf dem Aufnahmebereich
A befindlichen Behälter 10 zugeführt wird. Die Schüttübergabeposition S wird im Ausführungsbeispiel
durch die in Füllrichtung vordere Kante einer Schütte 16 gebildet.
[0017] Der Aufnahmebereich A ist über Bewegungsmittel 13 beim Befüllen des Behälters 10
relativ zur Schüttgutübergabeposition S in zwei quer zueinander liegenden Richtungen
horizontal beweglich. Als Bewegungsmittel 13 werden einerseits ein Antrieb verwendet,
der den Aufnahmebereich A mit dem darauf befindlichen Behälter 10 in Richtung des
Pfeils 41 in Fig. 5 bewegt. Quer dazu kann der Behälter 10 dadurch bewegt werden,
dass er z.B. auf einem Förderband des Aufnahmebereichs A steht. Alternative Bewegungsmittel
können verwendet werden und sind dem Fachmann geläufig. Über das Förderband des Aufnahmebereichs
A kann auch ein Überführen des befüllten Behälters 10 als auch eines leeren Behälters
10' auf das und von dem Bevorratungssystem 17 erfolgen, worauf noch näher eingegangen
wird.
[0018] Die Füll- und Wechselvorrichtung weist wenigstens eine Behälterübergabeposition L,
V auf, wobei vorzugsweise diese Behälterübergabepositionen voneinander getrennt, wie
in Fig. 4 dargestellt, vorgesehen sind. Über die Behälterübergabeposition werden befüllte
Behälter 10 ab- und leere Behälter 10' dem Aufnahmebereich A zugeführt. Ergänzend
zu den Bewegungsmitteln 13 für die horizontale Bewegung ist für den Aufnahmebereich
auch eine Hubvorrichtung 14 mit Hubmotor 14a vorgesehen, durch die der Aufnahmebereich
A in Richtung des Pfeils 40 in Fig. 4 vertikal bewegbar ist. Die Hubvorrichtung 14
dient einerseits dazu, den wenigstens einen auf dem Aufnahmebereich A befindlichen
Behälter beim Befüllen mit Schüttgut relativ zur Schüttgutübergabeposition S zu positionieren.
Andererseits dient die Hubvorrichtung dazu, den Aufnahmebereich A zu der wenigstens
einen Behälterübergabeposition L, V zu bringen. Gemäß den Figuren ist die Hubvorrichtung
14 durch eine Hubsäule gebildet, an der ein vertikal verstellbarer Schlitten 15 vorgesehen
ist. An diesem Schlitten 15 ist der Aufnahmebereich A ebenso vorgesehen wie das Bewegungsmittel
13.
[0019] Eine Schütte 16 bildet die Schüttgutübergabeposition S und ist mittels einer Höhenverstelleinrichtung
22 in Richtung des Pfeils 42 in Fig. 6 in ihrer Höhe verstellbar. Der dadurch entstehende
Vorteil wird insbesondere in Fig. 6 deutlich, in der verschiedene Fördereinrichtungen
11 einmal durchgezogen, einmal gestrichelt (11') dargestellt sind, die sich auf unterschiedlicher
Höhe befinden. Dadurch, dass die Schütte 16 in ihrer Höhe verstellbar ist, kann sie
auf die Gegebenheiten vor Ort eingestellt werden, d.h. sie kann an die jeweilige Übergabeposition
herangefahren werden. Da zudem die Hubvorrichtung 14 den Aufnahmebereich A für den
Behälter 10 vertikal bewegen kann, wird der Behälter zum Befüllen optimal in den Bereich
der Schütte 16 überführt. Dies erfolgt unabhängig von der Höhe der Behälterübergabeposition
L, V, so dass ein beliebiger Übergabepunkt in der Höhe definiert werden kann. In Fig.
1 hinter der Hubsäule 14 befindet sich ein Schaltschrank 31. Seitlich ist als Eingriffsschutz
ein Schutz 30 vorgesehen.
[0020] Grundsätzlich ist das System modular aufgebaut und kann bedarfsweise erweitert werden.
In einer Grundausstattung ist insofern das Bevorratungssystem 17 noch nicht erforderlich.
Vorgesehen sind stattdessen die Hubvorrichtung 14, der Aufnahmebereich A mit Übergabepositionen
für leere und gefüllte Behälter sowie ein Bunkerbereich, der durch die in Ruheposition
befindliche Schütte 16 gebildet wird. Aufnahmebereich A und auch die noch zu erläuternde
Bevorratungseinrichtung 17 können an das Format der jeweils zu befüllenden Kisten
bedarfsweise angepasst werden.
[0021] Die Hubsäule der Hubvorrichtung 14 ist mit einem Spindelservomotor und einer Spindel
ausgestattet. Der Schlitten ist linear in Schienen 14b geführt und vertikal verfahrbar.
Am Schlitten 15 ist ein Förderband auf einer Linearführung aufgebaut. Das Förderband
ist horizontal quer verfahrbar.
[0022] Im Ausführungsbeispiel weist die Füll- und Wechselvorrichtung gemäß Fig. 4 zwei Behälterübergabepositionen
auf, wobei die eine L zum Zuführen wenigstens eines leeren Behälters 10' zum Aufnahmebereich
A und die andere V zum Abführen wenigstens eines befüllten Behälters 10 vom Aufnahmebereich
A bestimmt ist. Vorzugsweise ist dabei die Behälterübergabeposition L zum Zuführen
wenigstens eines leeren Behälters 10' unterhalb der Behälterübergabeposition V zum
Abführen wenigstens eines befüllten Behälters 10 angeordnet. Auf dem Aufnahmebereich
A können grundsätzlich auch mehrere Behälter angeordnet werden. Grundsätzlich können
aber auch mehr als zwei Behälterübergabepositionen vorgesehen sein.
[0023] Die mittels der Höhenverstellung 22 in ihrer Höhe verstellbare Schütte 16 kann auf
die Höhe der Fördereinrichtung 11 in der Höhe eingestellt werden. Dadurch lässt sich
die insofern als Befülleinheit anzusprechende Schütte 16 auf unterschiedliche Auswurfsituationen
der Produktionsmaschine, wie z.B. einer Presse einstellen. Findet ein Wechsel von
befülltem Behälter 10 auf einen leeren Behälter 10' statt, wird die Schütte 16 z.B.
mittels eines Zylinderantriebes in eine Bunkerposition in Fig. 6 nach rechts gekippt,
so dass die Schütte solange Schüttgut sammeln kann, bis ein leerer Behälter 10' sich
an der Schüttgutübergabeposition S befindet.
[0024] Das Bevorratungssystem 17 für leere und/oder mit Schüttgut befüllte Behälter weist
ein Bevorratungsbereich 18 für leere Behälter 10' an einem Bevorratungsgestell 20
auf. Der Bevorratungsbereich 18 für die leeren Behälter 10' befindet sich unter einem
Bevorratungsbereich 19 für die befüllten Behälter 10. Grundsätzlich ist jedoch auch
eine beliebige andere Anordnung möglich. Auf dem Bevorratungsgestell 20 können im
Ausführungsbeispiel mehrere Behälter, z.B. vier befüllte Behälter 10 und vier leere
Behälter 10' angeordnet werden. Die leeren Behälter befinden sich auf wenigstens einer
schiefen Ebene, wobei durch sensorische Stopp- und Haltemittel 21 die Zufuhr der leeren
Behälter 10' zum Aufnahmebereich A gesteuert wird. Auch für die befüllten Behälter
10 können bedarfsweise schiefe Ebenen vorgesehen werden.
[0025] Abstandshalter zwischen den Kisten sorgen für eine ausreichend Vereinzelung der Kisten
bei der Zufuhr zum Aufnahmebereich A bzw. zu den beiden Behälterübergabepositionen.
Grundsätzlich können auch mehr als nur zwei Etagen am Bevorratungssystem 17 vorgesehen
werden. Das Bevorratungssystem 17 weist im Bevorratungsbereich 19 für die befüllten
Behälter 10 vorzugsweise ebenfalls ein Transportband 33 auf, das im Zusammenspiel
mit dem Transportband im Aufnahmebereich A die befüllten Behälter 10 übernimmt und
in Fig. 5 nach links transportiert. Ist der Bevorratungsbereich 19 voll, erfolgt ein
Signal, so dass die Kisten dann von einem Transportfahrzeug übernommen werden können.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 10
- Befüllter Behälter
- 10'
- Leerer Behälter
- 11, 11'
- Fördereinrichtung
- 13
- Bewegungsmittel
- 14
- Hubvorrichtung
- 14a
- Hubmotor
- 14b
- Schienen
- 15
- Schlitten
- 16
- Schütte
- 17
- Bevorratungssystem
- 18
- Bevorratungsbereich für leere Behälter
- 19
- Bevorratungsbereich für befüllte Behälter
- 20
- Bevorratungsgestell
- 21
- Sensorische Stopp- und Haltemittel
- 22
- Höhenverstelleinrichtung für 16
- 30
- Schutz
- 31
- Schaltschrank
- 33
- Transportband
- 40, 41, 42
- Pfeil
- A
- Aufnahmebereich
- L
- Behälterübergabeposition für leere Behälter
- S
- Schüttgutübergabeposition
- V
- Behälterübergabeposition für gefüllte Behälter
1. Füll- und Wechselvorrichtung zum Befüllen wenigstens eines Behälters (10) mit Schüttgut
sowie zum Auswechseln eines mit Schüttgut befüllten Behälters durch einen leeren Behälter
(10'), mit
- einem Aufnahmebereich (A) für wenigstens einen mit Schüttgut zu befüllenden Behälter,
- einer Fördereinrichtung (11) zur Zufuhr des Schüttguts an eine SchüttgutÜbergabeposition
(S) zum auf dem Aufnahmebereich (A) befindlichen Behälter(10),
- wenigstens einer Behälterübergabeposition (L, V) zum Ab- und/oder Zuführen von befüllten
bzw. leeren Behältern von bzw. zum Aufnahmebereich (A),
dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsmittel (13) zur zweidimensionalen horizontalen Bewegung des Behälters
(10) im Aufnahmebereich (A) relativ zur Schüttgutübergabeposition (S) beim Befüllen
des Behälters (10) vorgesehen ist und dass eine Hubvorrichtung (14) einerseits für
eine vertikale Bewegung des wenigstens einen auf dem Aufnahmebereich (A) befindlichen
Behälters (10) beim Befüllen mit Schüttgut relativ zur Schüttgutübergabeposition (S)
und andererseits zur Überführung des Aufnahmebereichs (A) zu der wenigstens einen
Behälterübergabeposition (L, V) vorgesehen ist.
2. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (14) durch eine Hubsäule gebildet ist, an der ein vertikal verstellbarer
Schlitten (15) vorgesehen ist, an dem der Aufnahmebereich (A) und das Bewegungsmittel
(13) angeordnet sind.
3. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schüttgutübergabeposition (S) eine mittels einer Höhenverstelleinrichtung
(22) in ihrer Höhe verstellbare Schütte (16) vorgesehen ist.
4. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schütte (16) in eine Ruheposition überführbar ist.
5. Füll- und Wechselvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Behälterübergabepositionen vorgesehen sind, wobei die eine (L) zum Zuführen
wenigstens eines leeren Behälters (10') zum Aufnahmebereich (A) und die andere (V)
zum Abführen wenigstens eines befüllten Behälters (10) vom Aufnahmebereich (A) bestimmt
ist.
6. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterübergabeposition (L) zum Zuführen wenigstens eines leeren Behälters (10')
unter der Behälterübergabeposition (V) zum Abführen wenigstens eines befüllten Behälters
(10) vorgesehen ist.
7. Füll- und Wechselvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Bevorratungssystem (17) für leere und/oder mit Schüttgut befüllte Behälter
aufweist.
8. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bevorratungssystem (17) einen Bevorratungsbereich (18) für leere Behälter (10')
an einem Bevorratungsgestell (20) aufweist, der unter dem Bevorratungsbereich (19)
für die gefüllten Behälter (10) am Bevorratungsgestell (20) angeordnet ist.
9. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bevorratungsbereich (18) für die Behälter (10, 10') wenigstens eine schiefe Ebene
aufweist und dass sensorische Stopp- und Haltemittel (21) die Zufuhr der leeren Behälter
(10') zum Aufnahmebereich (A) bzw. zu den steuern.
10. Füll- und Wechselvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bevorratungsbereich (18) für die Behälter (10, 10') wenigstens eine schiefe Ebene
aufweist und dass sensorische Stopp- und Haltemittel (21) die Zufuhr der leeren Behälter
(10')zu den zwei Behälterübergabepositionen (L, V) steuern.
1. Filling and changing device for filling at least one container (10) with bulk material
as well as exchanging a container filled with bulk material with an empty container
(10'), with
• a receiving region (A) for at least one container to be filled with bulk material,
• a conveyer device (11) for supplying the bulk material to a bulk material transfer
position (S) to the container (10) located in the receiving region (A),
• at least one container transfer position (L,V) for removing and/or supplying filled
or empty containers from or to the receiving region (A),
characterised in that there is provided a moving means (13) for the two dimensional horizontal movement
of the container (10) in the receiving region (A) relative to the bulk material transfer
position (S) during filling of the container (10) and
in that there is provided a lifting device (14) on the one hand for a vertical movement of
the at least one container (10) located in the receiving region (A) relative to the
bulk material transfer positions (S) during filling of the container (10), and on
the other hand for the transfer of the receiving region (A) to the at least one container
transfer position (L,V).
2. Filling and changing device according to claim 1, characterised in that the lifting device (14) is formed by a lifting column on which there is provided
a vertically adjustable carriage (15) on which there are arranged the receiving region
(A) and the moving means (13).
3. Filling and changing device according to claim 1 or 2, characterised in that there is provided at the bulk material transfer position (S) a chute (16) which is
adjustable in its height by means of a height adjustment device (22).
4. Filling and changing device according to claim 3, characterised in that the chute (16) is transferable into a rest position.
5. Filling and changing device according to one of the preceding claims, characterised in that there are provided two container transfer positions, wherein the one (L) is intended
for the supply of at least one empty container (10') to the receiving region (A) and
the other (V) is intended for the removal of at least one full container (10) from
the receiving region (A).
6. Filling and changing device according to claim 5, characterised in that the container transfer position (L) for the supply of at least one empty container
(10') is provided below the container transfer position (V) for the removal of at
least one filled container (10).
7. Filling and changing device according to one of the preceding claims, characterised in that it comprises a stocking system (17) for containers which are empty and/or filled
with bulk materials.
8. Filling and changing device according to claim 7, characterised in that the stocking system (17) comprises a stocking region (18) for empty containers (10')
on a stocking frame (20), which is arranged below the stocking region (19) for the
filled containers (10) on the stocking frame (20).
9. Filling and changing device according to claim 8, characterised in that the stocking region (18) for the containers (10, 10') comprises at least one inclined
plane and in that sensing stop and holding means (21) control the supply of the empty containers (10')
to the receiving region (A).
10. Filling and charging device according to claim 8 or 9, characterised in that the stocking region (18) for the containers (10, 10') comprises at least one inclined
plane and that sensing stop and holding means (21) control the supply of the empty
containers (10') to the two container transfer positions (L, V).
1. Dispositif de remplissage et de changement pour le remplissage d'au moins un récipient
(10) avec un produit en vrac ainsi que pour le remplacement d'un récipient rempli
de produit en vrac par un récipient (10') vide, comportant
- une zone de chargement (A) pour au moins un récipient à remplir avec un produit
en vrac,
- un dispositif d'amenée (11) pour l'apport du produit en vrac à un emplacement de
fourniture de produit en vrac (S) pour le récipient (10) se trouvant dans la zone
de chargement (A),
- au moins un emplacement de fourniture de récipient (L, V) pour le retrait et/ou
l'apport de récipients respectivement remplis ou vides de ou à la zone de chargement
(A),
caractérisé en ce qu'il est prévu un moyen de déplacement (13) pour le déplacement bidimensionnel horizontal
du récipient (10) dans la zone de chargement (A) par rapport à l'emplacement de fourniture
de produit en vrac (S) lors du remplissage du récipient (10) et
en ce qu'un dispositif de levage (14) est prévu, d'une part, pour un déplacement vertical du
ou des récipients (10) se trouvant dans la zone de chargement (A) lors du remplissage
avec du produit en vrac, par rapport à un emplacement de fourniture de produit en
vrac (S) et, d'autre part, pour le convoyage de la zone de chargement (A) à la ou
aux emplacements de fourniture de récipient (L, V).
2. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de levage (14) est formé d'une colonne de levage, sur laquelle est
prévue une glissière réglable verticalement (15), sur laquelle la zone de chargement
(A) et le moyen de déplacement (13) sont disposés.
3. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu sur l'emplacement de fourniture de produit en vrac (S) un baquet (16)
réglable en hauteur au moyen d'un dispositif de réglage de hauteur (22).
4. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 3, caractérisé en ce que le baquet (16) peut être mis dans une position de repos.
5. Dispositif de remplissage et de changement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que deux emplacements de fourniture de récipients sont prévus, l'un (L) étant destiné
à l'apport d'au moins un récipient vide (10') à la zone de chargement (A) et l'autre
(V) au retrait d'au moins un récipient rempli (10) de la zone de chargement (A).
6. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'emplacement de fourniture de récipient (L) en vue de l'apport d'au moins un récipient
vide (10') est prévu sous l'emplacement de fourniture de récipient (V) en vue du retrait
d'au moins un récipient rempli (10).
7. Dispositif de remplissage et de changement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comporte un système d'approvisionnement (17) pour des récipients vides et/ou remplis
de produit en vrac.
8. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 7, caractérisé en ce que le système d'approvisionnement (17) comporte une zone d'approvisionnement (18) pour
des récipients vides (10') au niveau d'un support d'approvisionnement (20) qui est
disposée sous la zone d'approvisionnement (19) pour les récipients remplis (10) au
niveau du support d'approvisionnement (20).
9. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 8, caractérisé en ce que la zone d'approvisionnement (18) pour les récipients (10, 10') présente au moins
un plan incliné et en ce que des moyens sensoriels d'arrêt et de maintien (21) pilotent l'apport des récipients
vides (10') à la zone de chargement (A).
10. Dispositif de remplissage et de changement selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la zone d'approvisionnement (18) pour les récipients (10,10') présente au moins un
plan incliné et en ce que des moyens sensoriels d'arrêt et de de maintien (21) pilotent l'apport des récipients
vides (10') aux deux emplacements de fourniture de récipients (L, V).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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