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EP 3 016 870 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.03.2017 Patentblatt 2017/13 |
(22) |
Anmeldetag: 24.06.2014 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2014/001707 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2015/000559 (08.01.2015 Gazette 2015/01) |
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(54) |
VENTILSACK
VALVE BAG
SAC À VALVE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
01.07.2013 DE 202013005898 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.05.2016 Patentblatt 2016/19 |
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Patentinhaber: dy-pack Verpackungen Gustav Dyckerhoff GmbH |
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57482 Wenden-Gerlingen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- LISEK, Eduard
57489 Drolshagen (DE)
- SCHULTE, Gerhard
51789 Lindlar/Frielingsdorf (DE)
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(74) |
Vertreter: Kirchner, Veit |
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Lorenz Seidler Gossel
Rechtsanwälte Patentanwälte
Partnerschaft mbB
Widenmayerstraße 23 80538 München 80538 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 202 366 NL-A- 7 804 027
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DE-U1- 8 805 092
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Ventilsack gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie
er aus dem Gebrauchsmuster
DE 88 05 092 bekannt ist.
[0002] Derartige Ventilsäcke, zumeist aus Papier gefertigt, sind allgemein bekannt und werden
im Handel verbreitet für feinkörniges Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter
oder Ähnliches eingesetzt. Die üblichen Größen sind dabei 5 kg, 10 kg und 25 kg.
[0003] Der Ventilboden umfasst ein schlauchartiges Thermoventil, dessen Innenseite mit einem
heiß schmelzenden Material beschichtet ist und das durch Einwirkung von Hitze schmelzen
und den Ventilschlauch verschliessen kann. Das Thermomaterial bietet jedoch keine
ausreichende Steifigkeit und Festigkeit um den Ventilschlauch auf einen Füllstutzen
einer Befüllanlage aufstecken zu können. Aus diesem Grund wird zur Verstärkung zusätzlich
ein Papierzettel um das Thermomaterial gelegt.
[0004] Ein entsprechender Ventilboden ist in der Figur 1 skizziert. Die Abbildung zeigt
den Ventilboden 2 des Ventilsacks 1, der auf die Vorderseite des Ventilsacks 1 geklappt
ist. Der Ventilboden 2 ist geöffnet um den Ventilaufbau zu verdeutlichen. Der gesamte
Ventilsack 1 hat eine kreuzbodenartige Faltung.
[0005] Das Ventil 5 besteht im Wesentlichen aus dem Thermomaterial 6, dass die Innenseite
des Ventilschlauches bildet und auf dem Trägermaterial 7 aufgeklebt ist. Es ist erkennbar,
dass das Thermomaterial 6 einen größeren Flächenanteil gegenüber dem Trägermaterial
7 einnimmt. Insbesondere ragt die Thermomaterialfläche in axialer Ventilrichtung,
d.h. in Richtung des innen liegenden Ventilendes, über die Innenkante des Trägermaterials
7 hinaus. Das Thermomaterial 6 bildet folglich den Hauptbestandteil des Ventilschlauches
5 und der vergleichsweise hohe Stückpreis des Thermomaterials 6 verursacht hohe Produktionskosten
für den Ventilschlauch 5 bzw. den Ventilsack 1.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das Kostenverhältnis der verwendeten Materialien
zu optimieren und insgesamt den Kostenaufwand für die Herstellung eines Ventilsacks
mit Thermoventil zu senken.
[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Ventilsack gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Ventilsacks sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche.
[0008] Die Reduzierung der Herstellungskosten soll durch die Verringerung des benötigten
Thermomaterials erreicht werden. Erfindungsgemäß wird daher der Flächenanteil des
Thermomaterials gegenüber dem Flächenanteil des Trägermaterials kleiner gewählt.
[0009] Erfindungsgemäss ist die Thermomaterialfläche gegenüber der Trägermaterialfläche
in axialer Ventilrichtung kürzer. Dadurch wird der höhere Materialanteil des resultierenden
Ventilschlauchs hauptsächlich durch das natürliche Trägermaterial, insbesondere Papier,
bestimmt. Das chemisch behandelte und zumeist kostenintensive Thermomaterial nimmt
folglich nur noch einen geringeren Materialanteil ein. Dadurch lassen sich die Herstellungskosten
reduzieren, was sich insbesondere bei Produkten mit hoher Stückzahl bemerkbar macht.
Trotz der Veränderungen der Materialanteile der einzelnen Ventilbestandteile können
die gewünschten Ventileigenschaften, insbesondere dessen Dichtheit und Handhabung,
gewahrt werden.
[0010] Besonders bevorzugt wird das Thermomaterial gegenüber der Ausführung aus dem Stand
der Technik verkürzt, wohingegen das Trägermaterial entsprechend verlängert wird.
[0011] Bevorzugterweise ist die Thermomaterialfläche zum inneren Ende des Ventilschlauchs
hin verkürzt. Da die Thermomaterialfläche bzw. Trägermaterialfläche üblicherweise
rechteckige Flächen darstellen, deren Länge den Ventilschlauchumfang definieren und
deren Breite die Ventillänge bestimmt, erfolgt eine Verkürzung des Thermomaterials
durch Reduzierung der Breite der Thermomaterialfläche, d. h. in axialer Ventilrichtung.
Insbesondere ist der Flächenanteil im Bereich des innen im Ventilsackkorpus liegenden
Ventilschlauchendes reduziert.
[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der resultierende Ventilschlauch in axialer Richtung
eine nahezu konstante Festigkeit bzw. Steifigkeit aufweist. Eine konstante Festigkeit
ist wünschenswert und notwendig, um nach dem Aufstecken des Ventilschlauchs auf den
Füllstutzen der Abfüllanlage und der nachfolgenden Beanspruchung durch eine Blähmanschette
das Ventil nicht zu zerstören.
[0013] Früher wurde eine konstante Festigkeit durch die Verwendung des Thermomaterials Hauptbestandteil
des Ventilschlauchs gewährleistet. In der erfindungsgemäßen Variante wird der nun
überstehenden Bereich des Trägermaterials verstärkt ausgeführt um dennoch eine konstante
Festigkeit in axialer Ventilrichtung gewährleisten zu können.
[0014] Erfindungsgemäss wird das Trägermaterial im überstehenden Bereich umgeschlagen, insbesondere
über die gesamte Breite, d.h. den vollständigen Ventilumfang am inneren Ventilende.
Durch das Umschlagen des Trägermaterials wird die Festigkeit in diesem Bereich erhöht,
insbesondere verdoppelt. Dadurch wird eine weitgehend konstante Festigkeit über die
Gesamtlänge des Ventils auf besonders einfache Weise erreicht. Zudem kann auf einfache
Weise eine Verbesserung der Rückwärts-Komptabilität mit bestehenden Abfüllanlagen
erreicht werden.
[0015] Weitere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung sollen im Folgenden anhand der in
den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert werden. Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine skizzierte Darstellung eines Ventilsacks gemäß dem Stand der Technik,
- Figur 2:
- eine skizzierte Darstellung des erfindungsgemäßen Ventilsacks,
- Figur 3a, b:
- ein erstes Beispiel für das Umschlagen des Trägermaterials bei einem erfindungsgemäßen
Ventilsack,
- Figur 4a, b:
- ein zweites Beispiel für das Umschlagen des Trägermaterials bei einem erfindungsgemäßen
Ventilsack.
[0016] Die Darstellung der Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Ventilsack mit der erfindungsgemäßen
Verkürzung des verwendeten Thermomaterials. Neben dem modifizieren Ventilschlauch
entspricht die Ausgestaltung des Ventilsacks im Wesentlichen der aus dem Stand der
Technik bekannten Lösung.
[0017] Die Figurendarstellung zeigt den erfindungsgemäßen Ventilsack 10 mit nach vorn geklappten
Standboden 20 am unteren Ende und einem Ventilboden 30 am oberen Ende. Beide Böden
20, 30 sind über die Vorderseite 40 und eine nicht dargestellte Rückseite miteinander
verbunden und kreuzbodenartig gefaltet. Zur Darstellung des Ventilaufbaus ist der
Ventilboden 20 nicht zugefaltet, sondern geöffnet dargestellt.
[0018] Ähnlich zum Stand der Technik ragt auf der linken Ventilbodenseite der Ventilschlauch
50 über die obere und untere Ecke des Ventilbodens 20 hinaus. Der Ventilschlauch 50
setzt sich auch hier aus einem Thermomaterial 60, einem schweissbaren Kunststoffmaterial,
und einem Trägermaterial 70, beispielsweise Papier, zusammen, wobei das Thermomaterial
60 die Innenfläche des Ventilschlauchs 50 bildet und das Trägermaterial 70 das Thermomaterial
60 umhüllt. Mit diesem Ventilschlauch 50 kann der Ventilsack 10 zum Befüllen auf einen
Füllstutzen einer Füllmaschine aufgesteckt werden. Nach dem Füllvorgang wird das Thermoventil
50 durch Einwirkung z. B. von Ultraschallenergie verschweißt, wodurch der Ventilschlauch
50 zuverlässig verschließt.
[0019] Gegenüber der bekannten Ausführung aus Figur 1 sind die Anteile der verwendeten Ventilmaterialien
60, 70 abgeändert, um die Stückkosten pro hergestellten Ventilsack 10 zu drücken.
Erfindungsgemäß wird der Hauptbestandteil des Ventilschlauchs nun durch das natürliche
Trägermaterial 70 gebildet. Der sonst höhere Materialanteil des chemisch behandelten
Thermomaterials 60, schweißbares Kunststoffmaterial, wurde reduziert.
[0020] Sowohl Trägermaterial 70 als auch Thermomaterial 60 weisen eine Rechteckform auf,
deren Längsseiten quer zur Axialrichtung des Ventilschlauchs 50 verlaufen. Die Figur
2 zeigt den Ventilboden 20 im geöffneten Zustand. Durch Falten des Ventilbodens 20
wird der Ventilschlauch 50 durch die der Länge nach eingeschlagenen rechteckförmigen
Materialien 60, 70 geformt.
[0021] Zur Einsparung der Produktkosten wird das Thermomaterial 60 in seiner Breite gekürzt
und das Trägermaterial 70 im Gegenzug verbreitert. Durch die gleichmäßige Verkürzung/Verbreiterung
der Ventilmaterialien 60, 70 wird die Gesamtventillänge Y nicht verändert. Dennoch
lässt sich ein wesentlicher Teil des Thermomaterials 60 einsparen, was nicht nur in
ökonomischer Hinsicht Vorteile bringt, sondern auch in ökologischer Hinsicht sinnvoll
erscheint, da z. B. der notwendige Energieaufwand bei der Herstellung des Thermomaterials
sowie dessen Entsorgung abnimmt.
[0022] Um eine möglichst konstante Festigkeit des Ventilschlauchs 50 über die gesamte Ventillänge
Y gewährleisten zu können, ist der überstehende Bereich X des Trägermaterials 70 erfindungsgemäss
durch Umschlagen verstärkt, da das sonst zur Verstärkung beitragende Thermomaterial
60 in diesem Bereich fehlt. Im konkreten Ausführungsbeispiel der Figur 2 ist dazu
der überstehende Rand X des Trägermaterials 70 umgeschlagen, um in diesem Bereich
eine ausreichende Festigkeit zu erzielen. Durch das Umschlagen wird im nicht mit Thermomaterial
beschichteten Bereich ein doppelschichtiges Trägermaterial 70 gewonnen, welches in
etwa dieselben Festigkeitswerte wie der Mehrschichtbereich aus Thermomaterial 60 und
Trägermaterial 70 aufweist. Selbstverständlich kann die Trägerschicht 70 auch mehrfach
umgeschlagen sein.
[0023] Figuren 3a, b und 4a, b zeigen exemplarisch Möglichkeiten für die Realisierung des
vorbeschriebenen Umschlages des Trägermaterials 70. Figur 3b zeigt einen Schnitt durch
Trägermaterial 70 und Thermomaterial 60 entlang der Linie A-A in Figur 3a. Wie in
Figur 3b gezeigt, ist im Bereich des Trägermaterialüberstandes X das Trägermaterial
70 nach unten umgeschlagen, also auf die dem Thermomaterial 60 abgewandte Seite. Durch
den Umschlag ist das Trägermaterial im überstehenden Bereichen X doppellagig und dadurch
verstärkt.
[0024] Die Figuren 4a, b zeigen eine andersartige Ausgestaltung des Umschlages, wobei die
Figur 4b wiederum einen Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 4a zeigt. Wie in Figur
4b zu sehen, ist das Trägermaterial 70 in Bereich des Überstandes X nach oben umgeschlagen,
also auf die dem Thermomaterial 60 zugewandte Seite. Gleichzeitig ist der Umschlag
des Trägermaterials und das Thermomaterial 60 auf Stoß gelegt.
1. Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem
Standboden (30), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden
(30) gegenüberliegenden Ventilboden (20), in den ein Ventilschlauch (50) zum Befüllen
des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, wobei der Ventilschlauch (50) aus einem Thermomaterial
(60) in Form eines schweißbaren Kunststoffmaterials und einem das Thermomaterial (60)
umhüllenden Trägermaterial (70) gebildet ist,
wobei
der Flächenanteil des Thermomaterials (60) kleiner als der Flächenanteil des Trägermaterials
(70) ist dadurch gekennzeichnet, dass der gegenüber dem Thermomaterial (60) überstehende Bereich des Trägermaterials (70)
verstärkt ist, wobei das Trägermaterial (70) zur Verstärkung umgeschlagen ist.
2. Ventilsack (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermomaterialfläche in axialer Ventilrichtung kürzer ist als die Trägermaterialfläche.
3. Ventilsack (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Thermomaterialfläche im Bereich des zum Sackinneren gewandten Ventilschlauchendes
gegenüber dem Trägermaterial (70) verkürzt ist.
4. Ventilsack (10) nach einem der vorliegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (70) aus Papier besteht.
5. Ventilsack (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (70) im vollen Ventilumfang an dem zum Sackinneren gewandten Ventilende
umgeschlagen ist.
1. A valve bag (10) for bulk material such as cement, gypsum, granulate, animal feed
or similar, having a standing bottom (30), preferably a cross bottom or a block bottom,
and having a valve bottom (20) which is disposed opposite the standing bottom (30)
and into which a valve hose (50) is inserted for filling the valve bag (10), wherein
the valve hose (50) is formed from a thermo material (60) in the form of a weldable
plastic material and a carrier material (70) enveloping the thermo material (60),
wherein the area proportion of the thermo material (60) is smaller than the area proportion
of the carrier material (70),
characterized in that
the region of the carrier material (70) overhanging with respect to the thermo material
(60) is reinforced, with the carrier material (70) being folded over for reinforcement.
2. A valve bag (10) in accordance with claim 1, characterized in that the thermo material area in the axial valve direction is shorter than the carrier
material area.
3. A valve bag (10) in accordance with claim 2, characterized in that the thermo material area in the region of the valve hose end facing the bag interior
is shortened with respect to the carrier material (70).
4. A valve bag (10) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the carrier material (70) comprises paper.
5. A valve bag (10) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the carrier material (70) is folded over in the full valve periphery at the valve
end facing the bag interior.
1. Sac à valve (10) pour matières en vrac telles que du ciment, du plâtre, des granulés,
des aliments pour animaux ou similaires, comprenant un fond de maintien (30), de préférence
un fond croisé ou plat, et comprenant un fond à valve (20) opposé au fond de maintien
(30), dans lequel un tube à valve (50) est inséré pour remplir le sac à valve (10),
le tube à valve (50) étant formé à partir d'un matériau thermique (60) sous la forme
d'une matière plastique soudable, et d'un matériau support (70) enveloppant le matériau
thermique (60),
la part de surface du matériau thermique (60) étant inférieure à la part de surface
du matériau support (70), caractérisé en ce que la zone du matériau support (70) dépassant par rapport au matériau thermique (60)
est renforcée, le matériau support (70) étant rabattu pour le renforcement.
2. Sac à valve (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans la direction axiale de valve, la surface en matériau thermique est plus courte
que la surface en matériau support.
3. Sac à valve (10) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la surface en matériau thermique dans la zone de l'extrémité de tube à valve tournée
vers l'intérieur du sac est raccourcie par rapport au matériau support (70).
4. Sac à valve (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau support (70) est constitué de papier.
5. Sac à valve (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau support (70) est rabattu sur l'extrémité de valve tournée vers l'intérieur
du sac sur toute la circonférence de valve.
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