(19)
(11) EP 2 129 839 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.04.2017  Patentblatt  2017/14

(21) Anmeldenummer: 07856558.7

(22) Anmeldetag:  11.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/010809
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/104211 (04.09.2008 Gazette  2008/36)

(54)

SANITÄRES EINSETZTEIL

SANITARY INSERTION PART

PIÈCE D'INSERTION SANITAIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 27.02.2007 DE 102007009795

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.12.2009  Patentblatt  2009/50

(73) Patentinhaber: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • DENZLER, Oliver
    CH-4103 Bottmingen (CH)
  • GRETHER, Hermann
    79379 Müllheim (DE)
  • WEIS, Christoph
    79379 Müllheim (DE)

(74) Vertreter: Kunst, Manuel Nikolaus Johannes et al
Maucher Jenkins Patent-und Rechtsanwälte Urachstrasse 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 733 748
WO-A2-2006/092316
DE-A1- 3 437 013
DE-U1-202005 001 101
FR-A3- 2 637 628
WO-A2-2006/079505
DE-A1- 3 325 265
DE-B3-102005 011 981
FR-A- 1 484 263
US-A1- 2002 079 471
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit, umfassend zumindest ein sanitäres Einsetzteil, das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur oder in ein in die sanitäre Wasserleitung zwischengeschaltetes Einsatzstück einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und das einen Strahlregler, Durchflussmengenregler und/oder Rückflussverhinderer aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, sowie umfassend ein Filter- oder Vorsatzsieb, das mit seinem umfangsrand in einer an der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles vorgesehenen Ausnehmng verschraubbar, verrastbar oder mittels einer Steck-Dreh-Verbindung lösbar befestigt ist, wobei an der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung vorsteht, welche Handhabe ein Lösen des Filter- oder Vorsatzsiebes vom Einsetzteil ohne Werkzeugeinsatz erlaubt und wobei das Filter- oder Vorsatzsieb im Bereich seines Umfangsrandbereiches Durchfluss- oder Filteröffnungen aufweist.

    [0002] Man hat bereits verschiedene sanitäre Einsetzteile geschaffen, die in das Auslaufmundstück eines sanitären Wasserauslaufs oder in eine in die sanitäre Versorgungsleitung zwischengeschaltete Einsetzkartusche einsetzbar und von dort beispielsweise zum Zwecke des Austauschs oder der Wartung bei Bedarf entnehmbar angeordnet sind. Diese vorbekannten Einsatzteile weisen einen Strahlregler, einen Durchflussmengenregler, einen Rückflussverhinderer oder eine Kombination dieser Funktionseinheiten auf. Da die ein solches sanitäres Einsetzteil bildenden Funktionseinheiten Strahlzerleger, Ventilöffnungen, Steuerspalte oder dergleichen Querschnittsverengungen aufweisen, können diese Funktionseinheiten in ihrer Funktion durch die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel beeinträchtigt werden. Damit solche Schmutzpartikel die Funktion der sanitären Einsetzteile und ihrer Funktionseinheiten nicht beeinträchtigten können, ist diesen Einsetzteilen jeweils ein Vorsatz- oder Filtersieb in Strömungsrichtung vorgeschaltet. Dieses Vorsatz- oder Filtersieb ist an der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles meist mittels einer Rastverbindung befestigbar, damit die aus Vorsatz- beziehungsweise Filtersieb und Einsetzteil bestehende Einheit nicht während der Lagerung, dem Transport oder der Montage unbeabsichtigt lösen und das Einsetzteil ohne das Vorsatz-
    oder Filtersieb montiert werden kann. Diese Rastverbindung zwischen dem meist kappenförmigen Vorsatz- oder Filtersieb einerseits und dem Einsetzteil andererseits ist meist derart fest und das am Einsetzteil montierte Vorsatz- oder Filtersieb ist meist derart schwer ergreifbar, dass das Vorsatzoder Filtersieb beispielsweise zu Reinigungszwecken regelmäßig nicht ohne Werkzeug und meist nicht zerstörungsfrei vom Einsetzteil getrennt und entfernt werden kann.

    [0003] Aus der EP 0 733 748 A1 ist eine Einbauteile-Garnitur vorbekannt, die zum Einsetzen in ein Auslauf-Mundstück ausgebildet ist. Die vorbekannte Einbauteile-Garnitur umfasst einen Durchflussmengenregler und einen in Zuströmrichtung nachgeschalteten Strahlregler, wobei diesen sanitären Einsetzteilen ein Vorsatzsieb in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist, das die im Wasser eventuell noch enthaltenen Schmutzpartikel ausfiltern soll. Da das Vorsatzsieb auf seiner Zuströmseite kegelförmig ausgestaltet ist und nicht gesondert ergriffen werden kann, lässt sich die aus Strahlregler, Durchflussmengenregler und damit lösbar verbundenem Vorsatzsieb bestehende Einbauteile-Garnitur bei Bedarf nicht ohne weiteres in ihre Bestandteile zerlegen.

    [0004] Aus der FR-A-1 484 263 ist bereits eine als Durchflussmengenregler ausgebildete sanitären Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art vorbekannt, die einen in eine sanitäre Wasserleitung einschraubbaren Grundträger hat, an welchem ein Regelkörper verstellbar gehalten ist. Der Grundträger trägt auf seiner Zuströmseite ein Vorsatzsieb, das in die sanitäre Wasserleitung vorsteht und als Handhabe zweckentfremdet werden kann. Das in die Wasserleitung vorstehende und am Grundträger unlösbar gehaltene Vorsatzsieb ist dort gegen unerwünschte Verformungen seiner Zylinderform geschützt untergebracht.

    [0005] Aus der DE 10 2005 011 981 B3 kennt man bereits ein sanitäres Wasserauslaufventil mit einem Strahlregler, der durch Verschraubung über ein an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur ausgebildetes Gewinde an diesem befestigbar ist. Um die durch den Strahlregler strömende Wassermenge verändern und beispielsweise auf eine bei maximal aufgetretenem Mischventil individuell einstellbare Höchstmenge begrenzen zu können, weist der Wasserauslauf eine zum Wassereinlass des Strahlreglers benachbarte Fläche auf, deren Abstand zum Wassereinlass durch eine Schraubbewegung des Strahlreglers an dem Gewinde verändert werden kann. Dabei wird der Wassereinlass des Strahlreglers durch einen auf das Strahlreglergehäuse aufgesetzten Drosselkörper gebildet, der kappenförmig ausgebildet ist und an seinem Umfangsrandbereich mehrere kreisrunde Drosselöffnungen trägt. Auf der Zuströmseite dieses Drosselkörpers steht eine stiftförmige Nase vor, die koaxial zur Längsachse des Strahlreglers zentral angeordnet und stiftförmig ausgestaltet ist. Diese Nase ist nicht nur als Strömungsteiler ausgebildet, der eine gleichmäßige Wasserverteilung auf die Drosselöffnungen sicherstellen soll, - vielmehr ist diese Nase auch als Handhabe vorgesehen, die das Aufsetzen des Drosselkörpers auf das Strahlreglergehäuse erleichtern kann.

    [0006] Das Dokument DE 102005011981 wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen und entspricht dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0007] Aus der WO-A-2006/092316 ist ein Strahlregler mit einem Strahlreglergehäuse bekannt, das an seinem auslaufseitigen Gehäuseinnenumfang eine Gelenkpfanne aufweist, in der eine Gelenkhülse verschwenkbar angeordnet ist, die in ihrem Hülseninneren eine als Lochplatte beziehungsweise als Gitter- oder Lamellenstruktur ausgestaltete strömungsführung hat. Um den aus dem Strahlreglergehäuse austretenden Wasserstrahl ausrichten und die in der Gelenkhülse vorgesehene Strömungsführung entsprechend ausrichten zu können, kann über die Abströmseite dieser Strömungsführung ein zentraler Stift als Handhabe vorstehen. Auf der Zuströmseite auch dieses vorbekannten Strahlreglers ist ein Filter- oder Vorsatzsieb lösbar verrastbar, das mit seiner konisch ausgestalteten Außenkontur über das strahlreglergehäuse vorsteht. Auch dieses Filter- oder Vorsatzsieb lässt sich nur schwer und nicht ohne geeignetes Werkzeug aus der Rastverbindung mit dem Strahlreglergehäuse lösen.

    [0008] Aus der US-A-2002/0079471 kennt man bereits ein Wassersparventil mit einem Ventilgehäuse, das am auslaufseitigen Ende seines Gehäuseinnenraums mehrere übereinanderliegende Drosselscheiben hat. Diese Drosselscheiben können mit Hilfe einer über die Auslaufstirnseite stiftförmig vorstehenden Handhabe derart auf Abstand gebracht werden, dass sich die maximale Durchflussmenge des durch das Ventilgehäuse durchfließenden Wassers verändert. Das vorbekannte Wassersparventil weist jedoch keinerlei zuströmseitiges Filter- oder Vorsatzsieb auf, das die Funktion des vorbekannten Wassersparventils gegen Funktionsstörungen aufgrund der im zuströmenden Wasser befindlichen Schmutzpartikel sicherstellen würde. Auch in der US-A-2002/0079471 kommt somit der in Fachkreisen bislang übliche Vorbehalt zum Ausdruck, dass die beengten Platzverhältnisse auf der Zuströmseite einer in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbaren Einsetzeinheit kein Filter- oder Vorsatzsieb oder allenfalls nur ein solches Filter- oder Vorsatzsieb erlauben, das möglichst nicht über die Zuströmseite der sanitären Einsetzeinheit vorsteht.

    [0009] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, deren Bestandteile sich bei Bedarf rasch und auf einfache Weise zerstörungsfrei voneinander trennen und entfernen lassen.

    [0010] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art in den im Patentanspruch 1 beschriebenen Merkmalen.

    [0011] An der Zuströmseite des der erfindungsgemäßen Einsetzeinheit zugeordneten Vorsatz- oder Filtersiebes steht ein Vorsprung vor, der als Handhabe ausgestaltet ist. An diesem als Handhabe ausgebildeten Vorsprung kann das Vorsatz- oder Filtersieb zwischen den Fingerkuppen ergriffen und eingespannt werden, um auch bei festsitzender Verbindung zwischen Vorsatzbeziehungsweise Filtersieb und dem zumindest einen Einsetzteil das Sieb vom Einsetzteil zerstörungsfrei und ohne Werkzeug lösen und entfernen zu können. Da eine zerstörungsfreie Demontage des Vorsatz- oder Filtersiebes nunmehr möglich ist, kann das Sieb beispielsweise nach der Reinigung ressourcensparend wiederverwendet werden.

    [0012] Es versteht sich, dass das einem sanitären Einsetzteil zugeordnete und erfindungsgemäß mit einem als Handhabe ausgebildeten Vorsprung ausgestattete Filter- oder Vorsatzsieb eine größere Einbaulänge hat. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht daher vor, dass der vorsprung in seinem Querschnitt an den lichten Querschnitt des in Zuströmrichtung vor dem Einsetzteil angeordneten Leitungsabschnitts formangepasst ist. Ist der Vorsprung an den in Zuströmrichtung vor dem Einsetzteil angeordneten Leitungsabschnitt formangepasst, kann das Einsetzteil gegebenenfalls auch nachträglich noch mit dem erfindungsgemäß mit einem Vorsprung ausgestatteten Filter- oder Vorsatzsieb kombiniert werden, ohne dass Komplikationen beim Einbau zu erwarten sind.

    [0013] Damit das auf der Zuströmseite des sanitären Einsetzteiles angeordnete Vorsatz- oder Filtersieb vom zufließenden Wasserstrom vollumfänglich umspült und seine Filterfunktion über seine gesamte Filteroberfläche hinweg ausüben kann, ist es vorteilhaft, wenn die den Vorsprung bildende Außenumfangswandung mit radialem Abstand von der den Vorsprung umgreifenden Innenumfangswandung des Leitungsabschnitts angeordnet ist.

    [0014] Um das Vorsatz- oder Filtersieb beispielsweise durch Kippbewegungen vom sanitären Einsetzteil lösen zu können, ohne dass die Gefahr einer Zerstörung des Vorsatz- beziehungsweise Filtersiebes besteht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Vorsatz- oder Filtersieb in seinem Umfangsrandbereich und im Bereich seines Vorsprungs durchflussöffnungsfreie Aussteifungen hat. Da die Durchflussöffnungen stets auch Materialschwächungen des Vorsatz- oder Filtersiebes darstellen, lässt sich mit diesen Aussteifungen eine Verstärkung des Vorsatz- oder Filtersiebes im Umfangsrandbereich und im Bereich des Vorsprungs erreichen. Dabei ist vorgesehen, dass die die Aussteifungen bildenden Querschnittsverdickungen im Umfangsrandbereich in die Wandabschnitte des Vorsprungs übergehen.

    [0015] Eine bevorzugte Ausführungsform, die sich trotz des vorstehenden Filter- oder Vorsatzsiebes gegebenenfalls auch nachträglich noch in dem vor dem Einsetzteil angeordneten Leitungsabschnitt unterbringen lässt, sieht vor, dass das Vorsatz- oder Filtersieb einen teller- oder plattenförmigen Umfangsrandbereich aufweist.

    [0016] Damit das erfindungsgemäß vorgesehene Vorsatz- oder Filtersieb über eine größtmögliche Filteroberfläche seine Filterfunktion ausüben kann, ist es vorteilhaft, wenn das Vorsatz- oder Filtersieb auch im Bereich seines Vorsprungs Durchfluss- oder Filteröffnungen aufweist.

    [0017] Um eine größtmögliche Filteroberfläche zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn die am Vorsprung und/oder am Umfangsrandbereich des Vorsatz- oder Filtersiebes vorgesehenen Durchflussöffnungen einen wabenförmigen lichten Querschnitt aufweisen.

    [0018] Um eine Verstärkung des Vorsatz- oder Filtersiebes zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn die Aussteifungen im Umfangsrandbereich über den Umfang vorzugsweise gleichmäßig beabstandet sowie strahlenförmig oder radial ausgerichtet sind.

    [0019] Dabei sieht eine besonders vorteilhafte und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Aussteifungen im Umfangsrandbereich vom Umfangsrand zum Vorsprung hin verlaufen und/oder als Querschnittsverdickungen ausgestaltet sind.

    [0020] Der Vorsprung kann nicht nur als ein an den Umfangsrandbereich etwa mittig angeformter Vorsprung ausgestaltet sind, vielmehr ist es auch möglich, dass der Vorsprung aus strahlenförmig zueinander und/oder zentral angeordneten wandabschnitten gebildet ist. Ein solcher Vorsprung, insbesondere wenn ihm keine zusätzliche Filterfunktion zugedacht ist, kann auch bei einem vergleichsweise kleinen Querschnitt dennoch ausreichend stabil ausgestaltet werden.

    [0021] Das erfindungsgemäß vorgesehene Vorsatz- oder Filtersieb lässt sich einfach und kostengünstig herstellen, wenn der Vorsprung einstückig mit dem Umfangsrandbereich des insbesondere als Kunststoffspritzgussteil ausgestalteten Vorsatz- oder Filtersiebes verbunden ist.

    [0022] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass das Vorsatz- oder Filtersieb mit der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles einen Aufnahmeraum einschließt, in dem ein Durchflussmengenregler oder eine Durchflussdrossel oder ein weiteres Einbauteil lösbar angeordnet oder verbunden ist. Die lösbare Anordnung kann beispielsweise durch ein Einlegen oder Einschieben erreicht sein, während eine lösbare Verbindung zusätzliche Befestigungsmittel vorsehen kann. Somit ist das Sieb mittels der Handhabe nicht nur für Reinigungszwecke des Siebes schnell und einfach entfernbar und wieder montierbar, sondern es ist mittels der Handhabe auch möglich, Einbauteile, die sich zwischen dem Vorsatzsieb und dem das Strahlreglergehäuse umfassende Einsetzteil befinden, wahlweise oder je nach Einsatzart leicht zu entfernen oder einzulegen. Insbesondere erhält ein Anwender des Einsetzteils mit Handhabe durch eben diese Handhabe den Hinweis, dass das Vorsatzsieb entfernbar ist und wird somit auf die Möglichkeit geführt, bei unzufriedenstellender Leistung des Einsetzteils zusätzlich ein Einbauteil vorzusehen oder ein solches zu entfernen. Als Einbauteil sind beispielsweise vorzugsweise lose eingelegte oder mit Rastverbindungen am den Strahlregler umfassenden Einsetzteil lösbar befestigte Durchflussmengenregler oder Durchflussdrosseln oder Drosselscheiben verwendbar, welche die Funktion haben, den Durchfluss bei höhere Drücken entweder proportional zum Druck zu drosseln oder unabhängig vom Druck auf einen konstanten Wert einzuregeln.

    [0023] Solche durchflussmengenregulierenden beziehungsweise durchflussdrosselnden Eigenschaften eines Strahlregler sind insbesondere bei hohen Netzdrücken sinnvoll und erforderlich, um Wasser und Energie zu sparen und um den Wasserstrahl komfortabel und nicht spritzend austreten zu lassen. In Gegenden, in denen jedoch eine sehr schlechte Druckversorgung vorliegt oder in Gegenden, in denen der sanitäre Wasserdruck ausschließlich durch geodätische Höhendifferenz zu einem in der Regel auf dem Hausdach befindlichen Wassertank beruht, ist in der Regel ein Strahlregler anderer Konstruktionsbauart, der einen möglichst geringen Eigenwiderstand gegen das durchströmende Wasser darstellt, erforderlich, da dieser Eigenwiderstand zu zusätzlichen Druckverlusten führt und somit der Durchfluss zu niedrig wird, um komfortable Benutzungseigenschaften aufzuweisen. Setzt man aber solche für Niederdruckanwendungen ausgelegten Strahlregler in Anwendungen ein, in denen ein im Sanitärwesen üblicher Druck zwischen 1 und 6 bar anliegt, führt dies auf Grund des geringen Eigenwiderstands zu extremem Wasserverbrauch und einem unkomfortablen Wasserstrahl, der sehr stark spritzt. Da die Druckverhältnisse in einer häuslichen Sanitärinstallation von Haus zu Haus sehr unterschiedlich sein können, ist es für den Lieferanten von Strahlreglern und/oder Armaturen im Voraus unmöglich vorherzusehen, welche Ausführungsform des Strahlreglers für die konkreten Druckverhältnisse des Kunden richtig ist. Insbesondere wenn die Druckversorgung von Wohnung zu Wohnung innerhalb eines Hauses variiert, weil individuell druckerzeugende, unterstützende Pumpsysteme installiert sind, ist eine flexible Anpassungsmöglichkeit des Strahlreglers, wie sie die Erfindung bietet, vorteilhaft. Die Erfindung bietet insbesondere die Möglichkeit, dass bei Installation der Armatur oder bei Installation des Strahlreglers in Abhängigkeit des an der Installation herrschenden Druckes der Installateur oder sogar der Benutzer ohne fachliche Kenntnisse selbst entscheiden kann, ob er einen Durchflussmengenregler oder eine Durchflussdrosselung aus funktionalen oder energetischen Gesichtspunkten benötigt oder nicht. Für den Fall, dass die Druckverhältnisse gering sind oder im Laufe der Zeit abnehmen beziehungsweise der Benutzer keine Mengenregulierung oder Restriktion durch eine Begrenzerscheibe oder ein anderes Einbauteil wünscht, kann er die eingelegten Bauteile ohne Werkzeugeinsatz mittels Handhabe am Vorsatzsieb leicht entfernen.

    [0024] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass durch eine direkte Verbindung des Vorsatz- oder Filtersiebs mit dem Einsetzteil, also durch eine Verbindung ohne zusätzliches Zwischenteil oder zumindest ohne Beteiligung des Einbauteils, ein Aufnahmeraum zwischen Vorsatz- oder Filtersieb und zuströmseitiger Stirnfläche mit definierten Abmessungen bildbar ist. Somit wird durch das Einlegen eines zusätzlichen Einbauteils die Gesamtbauhöhe, also die Abmessung des Einsetzteils mit aufgesetztem Vorsatz- oder Filtersieb in axialer Richtung, nicht vergrößert. Die aufnehmende Armatur kann also mit einer einheitlichen Aussparung versehen werden.

    [0025] Zwar ist aus der EP 0 733 748 B1 eine Einbauteile-Garnitur bekannt, bei dem ein Strahlregler, ein Vorsatzsieb und ein Durchflussmengenregler vorgesehen ist, wobei die Befestigung des Durchflussmengenreglers und des Vorsatzsiebs jeweils zueinander kompatibel sind, so dass wahlweise der Durchflussmengenregler mit dem Vorsatzsieb oder das Vorsatzsieb direkt auf dem Strahlregler befestigbar ist, jedoch führt der zusätzlich vorhandene Durchflussmengenregler zu einer Vergrößerung der Bauhöhe und es ist für die Entfernung des Vorsatzsiebes beziehungsweise für die Entfernung des Durchflussmengenreglers ein sehr spitzer Schraubenzieher oder ein Messer erforderlich, um die Verbindung zu lösen. Zudem muss der Durchflussmengenregler aufwendig gestaltet sein, um das Vorsatzsieb sicher zu halten und genügend Stabilität zu bieten.

    [0026] Die Erfindung bietet demgegenüber einerseits den Vorteil, dass der Endverbraucher die Option, den Durchflussmengenregler wegzulassen, nun direkt wahrnimmt, da er durch die Handhabe am Bauteil einen Hinweis bekommt, ein Teil entfernen zu können. Andererseits ist durch die werkzeuglose, manuelle Demontage des Vorsatz- oder Filtersiebs eine Beschädigung des sehr dünnwandigen und filigranen Vorsatz- oder Filtersiebs oder auch des Durchflussmengenreglers praktisch ausgeschlossen. Auch das Vorsatzsieb ist mit der Erfindung einfacher herstellbar, beispielsweise als einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil.

    [0027] Es kann vorteilhaft sein, wenn das Vorsatz- oder Filtersieb auf der Abströmseite ein vorzugsweise zapfenförmig und/oder vorzugsweise in den Aufnahmeraum ragendes Zentriermittel aufweist, das in eine Ausnehmung des Durchflussmengenreglers oder der Drosselscheibe greift und diese zentriert und/oder führt und/oder axial fixiert.

    [0028] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel scheibenförmig ausgebildet und es ist die radiale Abmessung des Durchflussmengenreglers oder der Durchflussdrossel passend zum Durchmesser des die Durchlassöffnungen bildenden teller- oder plattenförmigen Umfangsrandbereich bestimmt. Somit deckt der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel die Fläche ab, in der im Umfangsrandbereich die Durchlassöffnungen des Filter- oder Vorsatzsiebes ausgebildet sind. Zudem ist somit das Einbauteil, also der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel oder ein weiteres Teil, in eine Aufnahme des Einsetzteils legbar, in die auch das Filter- oder Vorsatzsieb passt. Das Einbauteil ist somit radial durch diese Aufnahme fixierbar. Vorzugsweise ist der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel in eine auf der zuströmseitige Stirnfläche des Einsetzteils ausgebildete Ausnehmung lose eingelegt und durch das vorzugsweise mit dem Einsetzteil lösbar verbundene Vorsatz- oder Filtersieb zumindest axial fixiert und kann daher ohne Werkzeugeinsatz leicht entfernt oder ausgetauscht werden.

    [0029] Bei der Erfindung ist in vorteilhafter Weise ein Durchflussmengenregler einsetzbar, der auf der Zuströmseite einen verformbaren Ring hat, der sich durch Druckbeaufschlagung gegen eine vorzugsweise noppenförmige Kontur des Durchflussmengenreglers drückt. Der Ring ist elastisch ausgebildet und drückt sich radial gegen die noppenförmige Kontur. Ein derartig ausgestalteter Durchflussmengenregler ist preisgünstig herstellbar und robust und weist eine lange Lebensdauer auf. Der Durchflussmengenregler ist vorzugsweise zweistückig aus Kunststoff mit separatem Gummi- oder Silikonring ausgeführt.

    [0030] Bei der Erfindung ist weiter vorteilhaft als Einbauteil eine als einstückige Lochscheibe mit einem oder mehreren Löchern ausgebildete Drosselscheibe verwendbar. Diese Drosselscheibe kann zusätzlich zum Durchflussmengenregler oder statt des Durchflussmengenreglers eingesetzt sein.

    [0031] Besonders günstig ist es, wenn wenigstens zwei Durchflussmengenregler für jeweils unterschiedliche Durchflussmengen und/oder wenigstens zwei Drosselscheiben für unterschiedliche Druckdifferenzen wahlweise einsetzbar und/oder gegeneinander austauschbar vorgesehen sind. Somit ist das Einsetzteil an die unterschiedlichsten Druckverhältnisse und/oder Durchflussmengen vor Ort individuell anpassbar. Für den Austausch der verschiedenen Einbauteile, insbesondere der Durchflussmengenregler und/oder der Drosselscheiben untereinander werden vorteilhaft die unterschiedlichen Einbauteile vor- oder bereitgehalten werden.

    [0032] Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Vorsatz- oder Filtersieb aus einem transparenten oder transluzenten Material hergestellt ist. Somit ist für einen Benutzer schon bei zusammengebautem Einsetzteil direkt erkennbar, ob ein Einbauteil vorhanden ist oder nicht. Besonders günstig ist es dabei, wenn der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel oder das weitere Einbauteil farblich im Kontrast zum Einsetzteil gekennzeichnet ist. Hierbei sind Rot, Grün, Blau, Gelb, Weiß, Schwarz oder Mischfarben oder Metallicfarben mit Vorteil verwendbar. Die Farbgebungen codieren vorteilhaft unterschiedliche Durchflussmengen und/ oder Druckdifferenzen und heben sich vom Einsetzteil ab. Ein Benutzer kann somit bei aufgesetztem Vorsatz- oder Filtersieb unmittelbar erkennen, welches Einbauteil eingesetzt ist und/oder welche Durchflussmengenbegrenzung vorgesehen ist.

    [0033] Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel oder das weitere Einbauteil einen Bereich aufweist, der sich farblich unterscheidet von der zuströmseitigen Stirnseite oder eine Wandung des Aufnahmeraums des Einsetzteils. Vorzugsweise ist der Bereich durch ein transparent oder transluzent ausgeführtes Vorsatz- oder Filtersieb in eingesetzter Position im Aufnahmeraum ersichtlich. Eine besonders einfache Ausführungsform ergibt sich, wenn der Durchflussmengenregler oder die Durchflussdrossel oder das weitere Einbauteil als eingefärbtes Spritzgussteil gefertigt ist.

    [0034] Weitere Ausführungsformen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie der Zeichnungen.

    [0035] Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

    [0036] Es zeigt:
    Fig. 1
    ein als Strahlregler ausgebildetes sanitäres Einsetzteil in einer perspektivischen Darstellung, wobei dem Einsetzteil zuströmseitig ein Vorsatz- oder Filtersieb zugeordnet ist, an dem ein als Handhabe dienender und aus strahlenförmig angeordneten Wandabschnitten gebildeter Vorsprung in Zuströmrichtung vorsteht,
    Fig. 2
    ein weiteres, als Strahlregler ausgebildetes Einsetzteil in einer perspektivischen Darstellung mit aufgesetztem Filtersieb und
    Fig. 3
    das Einsetzteil aus Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung mit abgenommenem Filtersieb und eingelegtem Durchflussmengenregler.


    [0037] In den Fig. 1 bis 3 ist ein sanitäres Einsetzteil 1 dargestellt, das hier als Strahlregler und insbesondere als Strahlbelüfter ausgebildet ist. Das Einsetzteil 1 ist in einer Wasserleitung einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet. Das Einsetzteil 1 ist dazu in ein Auslaufmundstück einsetzbar, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigt werden kann.

    [0038] Da das sanitäre Einsetzteil 1 durch die im zufließenden Wasserstrom eventuell enthaltenen Schmutzpartikel in seiner Funktion beeinträchtigt werden kann, ist in Strömungsrichtung vor dem Einsetzteil 1 ein Filter- oder Vorsatzsieb angeordnet. Damit die aus Filtersieb 4 und Einsetzteil 1 bestehende Einheit während der Lagerung, dem Transport oder der Montage nicht unbeabsichtigt gelöst und das Einsetzteil 1 irrtümlich ohne das Filtersieb 4 eingebaut wird, ist das Filtersieb 4 an der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles 1 lösbar befestigbar. Das Filtersieb 4 ist dazu in einer an der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles 1 vorgesehenen Ausnehmung 6 einsetzbar und dort mittels einer zwischen dem Umfangsrand des Filtersiebes 4 und dem Innenumfang der Ausnehmung 6 vorgesehenen Rastverbindung gehalten.

    [0039] Um das Filtersieb 4 rasch und auf einfache Weise werkzeuglos und zerstörungsfrei aus dieser Rastverbindung lösen und bei Bedarf derart vom Einsetzteil 1 entfernen zu können, dass das Filtersieb 4 anschließend ressourcensparend auch wiederverwendet werden kann, steht an der Zuströmseite des Filtersiebes 4 ein Vorsprung 7 vor, der als Handhabe ausgestaltet ist.

    [0040] Aus den Fig. 1 bis 3 ist erkennbar, dass das Filtersieb 4 einen tellerförmigen und in Strömungsrichtung kegelförmig zulaufenden Umfangsrandbereich 9 hat, der den mittig angeordneten Vorsprung 7 umgrenzt. Um das im Bereich von Durchflussöffnungen 10 geschwächte Material des Filtersiebes 4 so aussteifen zu können, dass das Filtersieb 4 beispielsweise durch Kippbewegungen aus seiner Rastverbindung lösbar ist, weist das Filtersieb 4 in den Fig. 1 bis 3 in seinem Umfangsrandbereich 9 durchflussöffnungsfreie Aussteifungen 12 auf. Diese Aussteifungen 12 sind im Umfangsrandbereich 9 über den Umfang gleichmäßig beabstandet und strahlenförmig oder radial ausgerichtet.

    [0041] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Filtersieb 4 sind diese Aussteifungen 12 zusätzlich als Querschnittsverdickungen ausgestaltet, die in einen Vorsprung 7 übergehen, der aus strahlenförmig zueinander angeordneten Wandabschnitten 13 gebildet ist.

    [0042] Während der Vorsprung 7 des in Fig. 1 dargestellten Filtersiebes 4 nur als Handhabe dient, weist das Filtersieb 4 an seinem Umfangsrandbereich Durchflussöffnungen 10 auf. Die am Umfangsrandbereich 9 des Filtersiebes 4vorgesehenen Durchflussöffnungen 10 weisen hier einen wabenförmigen lichten Querschnitt auf.

    [0043] Der Vorsprung 7 des vorzugsweise als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Filtersiebes 4 ist einstückig an den Umfangsrandbereich 9 angeformt.

    [0044] Bei dem Einsetzteil 1 nach Fig. 2 ist auf der zuströmseitigen Stirnseite ein Filtersieb 4 angeordnet und in eine an dieser Stirnseite gebildete Ausnehmung eingesetzt. Das Filtersieb 4 weist eine Handhabe 7 auf, die aus strahlenförmig oder sternförmig zusammengesetzten, sich gegenseitig mittig schneidenden Wandabschnitten 13 gebildet ist, die jeweils eine die Symmetrieachse des Einsetzteils, also die Axialrichtung, umfassende Ebene beschreiben. Diese Wandabschnitte 13 laufen in radialer Richtung auswärts in Aussteifungen 12 aus, die den tellerförmigen Umfangsrandbereich 9 in Segmente unterteilen und verstärken. Die Anordnung der Wandabschnitte 13 und die Ausbildung des Einsetzteils 1 weisen insgesamt eine sechszählige Drehsymmetrie um die Axialrichtung auf, jedoch sind in anderen Ausführungsbeispielen andere, insbesondere diskrete, Drehsymmetrien, beispielsweise zweizählige, dreizählige, vierzählige, fünfzählige oder achtzählige Symmetrien realisiert. Im Umfangsrandbereich 9 sind wabenförmige Durchflussöffnungen 10 ausgebildet und gitterförmig angeordnet, wodurch ein Sieb gebildet wird. Am Umfang oder Rand des Umfangsrandbereichs 9 ist ein Ring 15 zur Verstärkung des Randes ausgebildet. In den Ring 15 sind Ausnehmungen 16 geformt, die in Fig. 3 näher gezeigte Rastnasen zur Fixierung oder Befestigung des Filtersiebs 4 am Einsetzteil 1 aufnehmen.

    [0045] Figur 3 zeigt das Einsetzteil 1 mit abgenommenem Filtersieb 4. An dem den umfangsrandbereich 9 radial begrenzenden Ring 15 sind in radialer Verlängerung der Aussteifungen 12 jeweils Rastnasen 17 ausgeformt, die in Gebrauchsstellung in nutförmige, umlaufende Ausnehmungen 18 in der Krempe 19 des Einsetzteils 1 verrasten. Die Krempe 19 sorgt für eine radiale Ausrichtung des Filtersiebs 4 gegenüber dem Einsetzteil 1, während die Rastnasen 17 eine axiale Fixierung bewirken.

    [0046] Die zuströmseitige Stirnseite 20 des Einsetzteils 1 hat Durchflussöffnungen 27, durch die das zuströmende Wasser in den Strahlregler gelangt. Diese Stirnseite 20 bildet mit der überstehenden Krempe 19 einen Aufnahmebereich 21, in den das Filtersieb 4 eingesetzt wird. In Gebrauchsstellung, also in eingesetzter Position, ist der Ring 15 mit dem Einsetzteil 1 in Kontakt, und die Rastnasen 17 verrasten mit der nutförmigen Ausnehmung 18. Durch die kegel- oder trichterförmige Formgebung des den Filter bildenden Umfangsrandbereichs 9 und die ebene Ausführung der zuströmseitigen Stirnseite 20 des Einsetzteils 1 wird somit in Gebrauchsstellung von dem Filtersieb und dem Einsetzteil in dem Aufnahmebereich 21 ein Aufnahmeraum umschlossen, in den der Durchflussmengenregler 22 oder ein anderes, in seinen äußeren Abmessungen dem Durchflussmengenregler 22 etwa entsprechendes Bauteil einlegbar ist. Der Durchflussmengenregler 22 ist also scheibenförmig ausgebildet und weist einen Durchmesser auf, der in den Aufnahmebereich 21 passt, wodurch der Durchflussmengenregler 22 praktisch ohne radiales Spiel gehalten wird.

    [0047] Der Durchflussmengenregler 22 weist zuströmseitig eine Aufnahme 23 auf, in die ein abströmungsseitig mittig angeordneter zapfenförmiger Vorsprung 24 des Filtersiebs 4 zur Fixierung, Zentrierung und/oder Führung des Durchflussmengenreglers 22 eingreift. Dieser Vorsprung 24 ist in der axialen Verlängerung der Schnittlinie der Wandbereiche 13 angeordnet. Der Durchflussmengenregler weist somit selbst keine Befestigungsmittel auf, sondern wird durch die Krempe 19, das Filtersieb 4 und die Stirnseite 20 gehalten und geführt. An der Zuströmseite des Durchflussmengenreglers 22 ist ein umlaufender, elastisch verformbarer Ring 25 ausgebildet, der von auf einem zur Symmetrieachse konzentrischen Kreis angeordneten Noppen 26 umgeben ist. Zwischen den Noppen 26 ist der Durchflussmengenregler 22 in axialer Richtung durchbrochen. Unter dem Druck der strömenden Flüssigkeit wird der elastische Ring 25 axial verpresst und verformt sich radial in die zwischen den Noppen 26 befindlichen Zwischenräume, wodurch die freie Durchtrittsfläche für die Flüssigkeit begrenzt wird.

    [0048] Die Ausnehmung 23 ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel als offener Durchtritt ausgeführt und formt somit einen Bypass zu Durchflussmengenregulierung.

    [0049] Eine ebenfalls zum Einbau in den Aufnahmeraum vorgesehene Drosselscheibe unterscheidet sich von der dargestellten Ausführungsform eines Durchflussmengenreglers 22 durch eine feststehende Geometrie, die vorzugsweise durch ein einstückiges Kunststoffspritzgussteil gebildet ist, beispielsweise mit vielen kleinen einzelnen Löchern oder einem großen Durchtritt.

    [0050] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das Filtersieb in die Ausnehmung 21 des Einsetzteils 1 aus Fig. 2 und 3 eingesetzt, und das Einbauteil ist wie unter Fig. 3 beschrieben zwischen Filtersieb und Einsetzteil 1 angeordnet.

    [0051] Vorzugsweise ist das Filtersieb 4 in Fig. 3 aus einem transparenten oder transluzenten Material hergestellt, und das auszuwechselnde oder zu entfernende Einbauteil, also beispielsweise der Durchflussmengenregler 22 oder eine Drosselscheibe, ist farblich im Kontrast zum Einsetzteil 1 gekennzeichnet, also beispielsweise als eingefärbtes Spritzgussteil gefertigt oder hat ein eingefärbtes Element oder einen eingefärbten Bereich, wobei sich die Farbe von der Farbe der Innenwand der den Aufnahmeraum für das Einbauteil bildenden Ausnehmung 21 unterscheidet und abhebt. Durch eine solche Kombination von transparentem oder transluzentem Filtersieb 4 und farblich gekennzeichnetem Einbauteil kann der Benutzer leicht erkennen, ob sich in Strömungsrichtung hinter dem Filtersieb 4, also für den Betrachter des zusammengesetzten Einsetzteils 1 unter dem montierten Filtersieb 4, ein Einbauteil befindet und falls das so ist, welche Farbe dieses Einbauteil aufweist. Insbesondere unterscheidet sich die Farbe des Einbauteils, also in Figur 3 die Farbe des Durchflussmengenreglers 22, von der Farbe der zuströmseitigen Stirnseite 20 des Einsetzteils 1 und/oder von der Farbe der einen Ringwulst formenden Krempe 19.

    [0052] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil, das in einer Wasserleitung einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und an seiner zuströmseitigen Stirnseite mit einem Filter- oder Vorsatzsieb lösbar verbindbar ist. Für die vorliegende Erfindung ist kennzeichnend, dass an der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung zum Zwecke der werkzeuglosen Demontage vorsteht. Das erfindungsgemäß vorgesehene Filter- oder Vorsatzsieb des Einsetzteiles zeichnet sich dadurch aus, dass es sich bei Bedarf rasch und auf einfache Weise zerstörungsfrei vom Einsetzteil trennen und entfernen lässt. Durch die manuelle Demontage des eingesetzten Filter- oder Vorsatzsiebes ist ein Aufnahmeraum für einen Durchflussmengenregler oder eine Durchflussdrossel leicht zugänglich.


    Ansprüche

    1. Sanitäre Einsetzeinheit, umfassend zumindest ein sanitäres Einsetzteil (1), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur oder in ein in die sanitäre Wasserleitung zwischengeschaltetes Einsatzstück einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und das einen Strahlregler, Durchflussmengenregler und/oder Rückflussverhinderer aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, sowie umfassend ein Filter- oder Vorsatzsieb (4), das mit seinem Umfangsrand in einer an der zuströmseitigen Stirnseite des Einsetzteiles vorgesehenen Ausnehmung (6) verschraubbar, verrastbar oder mittels einer Steck-Dreh-Verbindung lösbar befestigt ist, wobei an der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes (4) ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung (7) vorsteht, welche Handhabe ein Lösen des Filter- oder Vorsatzsiebes (4) vom Einsetzteil (1) ohne Werkzeugeinsatz erlaubt, und wobei das Filter- oder Vorsatzsieb (4) im Bereich seines Umfangsrandbereiches (9) Durchfluss- oder Filteröffnungen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter- oder Vorsatzsieb (4) in seinem Umfangsrandbereich (9) und im Bereich seines Vorsprungs (7) durchflussöffnungsfreie Aussteifungen (12, 13) hat, wobei der Vorsprung (7) aus zentral angeordneten Wandabschnitten (13) gebildet ist, wobei die Aussteifungen (12) vom Umfangsrand zum Vorsprung (7) verlaufen und als Querschnittsverdickungen ausgestaltet sind, und wobei die Querschnittsverdickungen in die Wandabschnitte (13) des Vorsprungs (7) übergehen.
     
    2. Einsetzeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die den Vorsprung (7) bildende Außenumfangswandung mit radialem Abstand von der den Vorsprung (7) umgreifenden Innenumfangswandung des Leitungsabschnitts angeordnet ist.
     
    3. Einsetzeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatz- oder Filtersieb (4) einen teller- oder plattenförmigen Umfangsrandbereich (9) aufweist.
     
    4. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatz- oder Filtersieb (4) im Bereich seines Vorsprungs (7) Durchfluss- oder Filteröffnungen (10) aufweist.
     
    5. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die am Vorsatz- oder Filtersieb (4) vorgesehenen Durchflussöffnungen (10) einen wabenförmigen lichten Querschnitt aufweisen.
     
    6. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) einstückig mit dem Umfangsrandbereich (9) des insbesondere als Kunststoffspritzgussteil ausgestalteten Vorsatz- oder Filtersiebes (4) verbunden ist.
     
    7. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatz- oder Filtersieb (4) aus einem transparenten oder transluzenten Material hergestellt ist.
     
    8. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler (22) oder die Durchflussdrossel oder das weitere Einbauteil farblich im Kontrast zum Einsetzteil (1) gekennzeichnet ist.
     


    Claims

    1. Sanitary insertion unit comprising at least one sanitary insertion part (1) which can be inserted and, if necessary, removably disposed in the water outlet of a sanitary outlet fitting or in an insert piece intermediately connected into the sanitary water line, and which comprises a jet regulator, through-flow quantity regulator and/or back-flow preventing means or is designed as such, and comprising a filter or attachment screen (4) which is fastened - in screwable or latchable manner or so as to be releasable by means of a plug-and-twist connection - by means of its peripheral edge in a recess (6) provided on the in-flow-side end face of the insertion part, wherein, on the in-flow side of the filter or attachment screen (4), a protrusion (7) designed as a handle projects, which handle permits release of the filter or attachment screen (4) from the insertion part (1) without the use of tools, and wherein the filter or attachment screen (4), in the region of its peripheral edge region (9), comprises through-flow or filter openings (10), characterised in that the filter or attachment screen (4) has struts (12, 13), without through-flow openings, in its peripheral edge region (9) and in the region of its protrusion (7), wherein the protrusion (7) is formed from centrally disposed wall portions (13), wherein the struts (12) extend from the peripheral edge to the protrusion (7) and are designed as cross-sectional thickenings, and wherein the cross-sectional thickenings merge into the wall portions (13) of the protrusion (7).
     
    2. Insertion unit as claimed in claim 1, characterised in that the outer peripheral wall forming the protrusion (7) is disposed radially spaced from the inner peripheral wall, surrounding the protrusion (7), of the line portion.
     
    3. Insertion unit as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the attachment or filter screen (4) comprises a disc-like or plate-like peripheral edge region (9).
     
    4. Insertion unit as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the attachment or filter screen (4) comprises through-flow or filter openings (10) in the region of its protrusion (7).
     
    5. Insertion unit as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that the through-flow openings (10) provided in the attachment or filter screen (4) have a honeycomb-shaped clear cross-section.
     
    6. Insertion unit as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that the protrusion (7) is connected as one piece to the peripheral edge region (9) of the attachment or filter screen (4) which is designed in particular as a synthetic material injection moulded part.
     
    7. Insertion unit as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the attachment or filter screen (4) is produced from a transparent or translucent material.
     
    8. Insertion unit as claimed in any one of claims 1 to 7, characterised in that the through-flow quantity regulator (22) or through-flow restrictor or the further installation part is marked in a contrasting colour to the insertion part (1).
     


    Revendications

    1. Unité d'insertion sanitaire, comprenant au moins une pièce d'insertion sanitaire (1), qui peut être insérée dans le bec d'un robinet sanitaire ou dans une pièce rapportée interposée dans la conduite d'eau sanitaire et qui peut au besoin en être retirée et qui présente un régulateur de jet, un régulateur de débit et/ou un élément anti-reflux ou qui est configuré comme tel, et comprenant aussi un tamis de filtre ou un filtre d'entrée (4), qui est fixé avec son bord périphérique, en pouvant être vissé, encliqueté ou démonté au moyen d'un assemblage à baïonnette, dans un évidement (6) prévu dans le côté frontal d'entrée de la pièce d'insertion, dans laquelle une saillie (7) en forme de poignée est saillante sur le côté frontal d'entrée du tamis de filtre ou du filtre d'entrée (4), poignée qui permet une séparation du tamis de filtre ou du filtre d'entrée (4) de la pièce d'insertion (1) sans utiliser d'outil et dans laquelle le tamis de filtre ou le filtre d'entrée (4) présente des ouvertures de passage ou de filtre (10) dans la région de son bord périphérique (9), caractérisée en ce que le tamis de filtre ou le filtre d'entrée (4) comporte dans la région de son bord périphérique (9) et dans la région de sa saillie (7) des raidisseurs (12, 13) sans ouvertures de passage, dans laquelle la saillie (7) est formée par des parties de paroi (13) disposées au centre, dans laquelle les raidisseurs (12) s'étendent du bord périphérique jusqu'à la saillie (7) et sont réalisés sous la forme de surépaisseurs en section transversale et dans laquelle les surépaisseurs en section transversale se prolongent dans les parties de paroi (13) de la saillie (7).
     
    2. Unité d'insertion selon la revendication 1, caractérisée en ce que la paroi périphérique extérieure formant la saillie (7) est disposée à une distance radiale de la paroi périphérique intérieure de la partie de conduite entourant la saillie (7).
     
    3. Unité d'insertion selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le tamis d'entrée ou de filtre (4) présente une région de bord périphérique en forme de plateau ou de plaque.
     
    4. Unité d'insertion selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le tamis d'entrée ou de filtre (4) présente des ouvertures de passage ou de filtre (10) dans la région de sa saillie (7).
     
    5. Unité d'insertion selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les ouvertures de passage (10) prévues sur le tamis d'entrée ou de filtre (4) présentent une section transversale libre en forme de nid d'abeilles.
     
    6. Unité d'insertion selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la saillie (7) est assemblée en une seule pièce à la région de bord périphérique (9) du tamis d'entrée ou de filtre (4) constitué en particulier par une pièce moulée par injection en matière plastique.
     
    7. Unité d'insertion selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le tamis d'entrée ou de filtre (4) est fabriqué en un matériau transparent ou translucide.
     
    8. Unité d'insertion selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le régulateur de débit (22) ou l'étrangleur d'écoulement ou l'autre composant est caractérisé de façon colorée par contraste avec la pièce d'insertion (1).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente