(19)
(11) EP 2 192 221 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.04.2017  Patentblatt  2017/14

(21) Anmeldenummer: 08020506.5

(22) Anmeldetag:  26.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D05B 55/10(2006.01)
D05B 55/16(2006.01)
D05B 55/14(2006.01)
D05B 69/30(2006.01)

(54)

Mehrnadelnähmaschine

Multiple needle sewing machine

Machine à coudre à plusieurs aiguilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(73) Patentinhaber: Nähmaschinenfabrik Emil Stutznäcker GmbH & Co. KG
50858 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Stutznäcker, Klaus
    50226 Frechen (DE)

(74) Vertreter: Stenger Watzke Ring 
Intellectual Property Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 081 289
DE-B1- 1 485 483
GB-A- 2 270 702
US-A- 3 077 846
US-A- 4 815 404
DE-B- 1 193 350
DE-C1- 3 324 518
US-A- 922 243
US-A- 4 474 124
US-A1- 2005 178 307
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrnadelnähmaschine, insbesondere Vielnadelkettenstichnähmaschine, mit stichbildenden Nähelementen, die mindestens zwei Nadeln sowie mindestens eine Greiferwelle und daran angeordnete Greiferhaken aufweisen, wobei jeweils eine Nadel und ein Greiferhaken ein Nähelementpaar bilden und wobei die Nadeln und die Greiferhaken derart angetrieben sind, dass sie mit jeweils einem Nadelfaden und einem Greiferfaden Kettenstiche, insbesondere Doppelkettenstiche in einem auf einer Nähgutauflage angeordneten Nähgut, vorzugsweise in mehrlagiger Ausgestaltung ausführen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ausbildung eines Nähmusters in einem Nähgut, insbesondere in mehrlagiger Ausführung, bei dem mittels einer Vielzahl von Nähorganen, nämlich jeweils zumindest einer Nadel und eines Greifers, zumindest ein Nadelfaden und zumindest ein Greiferfaden als Kettenstich, insbesondere als Doppelkettenstich verbunden werden. (Siehe z. B. US-A-2005/0178307) Aus der EP 1 233 096 B1 ist eine Vielnadelkettenstichnähmaschine mit stichbildenden Nähelementen, die mindestens einen Nadelbalken und daran befestigte Nadeln sowie mindestens eine Greiferwelle umfassen, an welcher Greiferhaken befestigt sind, wobei die Nadeln und die Greiferhaken jeweils ein Nähelementpaar bilden und derart angetrieben sind, dass sie mit jeweils einem Nadelfaden und einem Greiferfaden Kettenstiche, insbesondere Doppelkettenstiche in einem auf einer Nähgutauflage angeordneten Nähgut, vorzugsweise in mehrlagiger Ausgestaltung ausführen. Um mit einer derartigen Vielnadelkettenstichnähmaschine in einfacher Weise zusätzliche und/oder ergänzende Muster in das Nähgut einnähen zu können bzw. diese Vielnadelkettenstichnähmaschine in einfacher Weise an vorbestimmte Nähaufgaben anpassbar auszubilden ist vorgesehen, dass zumindest eine, vorzugsweise eine Vielzahl von Nadeln zwischen zwei Stellungen verstellbar ist bzw. sind, wobei die Nadeln in einer ersten Stellung an dem Nähvorgang teilnehmen und in einer zweiten Stellung während des Nähvorgangs nicht in das Nähgut einstechen und dass zumindest der bzw. den zwischen den beiden Stellungen verstellbaren Nadeln eine Vorrichtung zum Verknoten des Nadelfadens mit dem Greiferfaden und/oder eine Schneidvorrichtung für den Greifer- und/oder Nadelfaden zugeordnet ist. Eine derartige Vielnadelkettenstichnähmaschine hat sich im Stand der Technik bewährt. Da jedoch unabhängig von den hochgestellten Nadeln sämtliche Nadeln und auch der Nadelbalken bei jedem Nähvorgang bewegt werden müssen, so dass auch die Massen der hochgestellten Nadeln bewegt werden müssen und die Anforderung besteht, dass möglichst geringe Massen bewegt werden sollen, besteht der Wunsch nach einer Kettenstichnähmaschine, die gegenüber dieser vorbekannten Vielnadelkettenstichnähmaschine verbessert ist.

    [0002] Weiterhin ist aus der bereits in der Beschreibungseinleitung der voranstehend genannten Druckschrift genannten EP 0 394 601 A1 eine Vorrichtung zum Sperren und zur Freigabe einer oder mehrerer Sticknadeln in einer Stickmaschine oder einer Mehrnadel-Stickmaschine bekannt, wobei auch hier die einzelnen Nadeln pneumatisch zwischen zwei Stellungen hin- und her bewegbar sind, so dass die Nadel in der einen Stellung nicht am Stick- und Steppvorgang teilnimmt. Es ist aber zu erkennen, dass diese vorbekannte Vorrichtung den Nachteil aufweist, dass dennoch die gesamte Masse der Stepp- oder Sticknadel auch dann bewegt werden muss, wenn diese Nadel nicht am Stepp- oder Stickvorgang teilnimmt.

    [0003] Aus der US-A-5 509 365 ist ferner eine Vielnadelkettenstichnähmaschine mit zwei Nadelbalken bekannt, die jeweils in drei Abschnitte unterteilt sind, wobei die Abschnitte jeweils mehrere Nadeln aufweisen und beide Nadelbalken über einen gemeinsamen Antrieb gleichsinnig oder gegenläufig angetrieben sind. Die Nadelbalken werden hierbei alternierend angehoben und abgesenkt, so dass die Nadeln des einen Nadelbalkens zur Stichbildung in das Nähgut eingetaucht sind, während die Nadeln des zweiten Nadelbalkens aus dem Nähgut herausgezogen sind. Die Nadeln der beiden Nadelbalken sind aber am Nähvorgang beteiligt. Die Bewegung der beiden Nadelbalken ist alternierend und mit entsprechenden Greiferbalken unterhalb einer Nähgutauflage synchronisiert.

    [0004] Ausgehend von dem voranstehend dargestellten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Mehrnadelnähmaschine, insbesondere eine Vielnadelkettenstichnähmaschine derart weiterzubilden, dass die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden und dass insbesondere die während des Nähvorgangs zu bewegenden Massen reduziert werden. Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Verfahren derart weiterzubilden, dass die Ausbildung eines Nähmusters insbesondere durch eine Verringerung der während des Nähvorgangs zu bewegenden Massen vereinfacht wird.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht bei einer gattungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine vor, dass die Nadeln mittelbar oder unmittelbar mit einer sich oszillierend bewegenden Antriebswelle verbunden sind und dass zumindest eine, vorzugsweise mehrere Nadel(n) von der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle derart stillsetzbar, insbesondere entkoppelbar ist bzw. sind, dass die Nadel(n) in einer von der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle stillgesetzten bzw. entkoppelten Stellung während des Nähvorgangs nicht translatorisch in Richtung der Nähgutauflage bewegt ist bzw. sind und somit nicht in das Nähgut einsticht bzw. einstechen.

    [0006] Seitens des erfindungsgemäßen Verfahrens ist zur Lösung der voranstehenden Aufgabenstellung vorgesehen, dass nach Beendigung eines Stiches, vorzugsweise nach Beendigung eines Nähmusterelementes zumindest eine Nadel aus einer mit einer sich oszillierend bewegenden Antriebswelle gekoppelten in eine von der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle entkoppelten Stellung überführt wird, so dass die von der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle entkoppelte Nadel zumindest am darauffolgenden Stich, vorzugsweise eines darauffolgenden Nähmusterelementes nicht teilnimmt.

    [0007] Bei einer erfindungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine ist somit vorgesehen, dassdie einzelnen Nadeln mit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle verbunden sind, wobei die einzelnen Nadeln von dem Antrieb entkoppelbar sind.. Demzufolge ist es bei der erfindungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine nicht mehr notwendig, sämtliche Nadeln gemeinsam mit dem Nadelbalken oszillierend auf- und ab zu bewegen. Die Nadeln werden direkt angetrieben. Der Antrieb erfolgt beispielsweise über die angetriebene, sich oszillierend bewegende Antriebswelle und Kurbeltriebe, die die rotatorische Bewegung der sich oszillierend bewegend angetriebenen Antriebswelle in eine translatorische Bewegung der Nadeln umsetzen.

    [0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die sich oszillierend bewegende Antriebswelle mit der Nadel über einen, insbesondere als Nocke ausgebildeten Antriebshebel mit einer Aufnahme und ein Pleuel verbindbar ist, welches Pleuel mit der Aufnahme koppel- und entkoppelbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Aufnahme an der Nocke vorgesehen ist und dass an der Nadel oder einem Nadelhalter das Pleuel mit einem in die Aufnahme einrastbaren Gegenstück ausgebildet ist. Selbstverständlich ist hier auch eine kinematische Umkehrung in dem Sinne möglich, dass die Aufnahme am Pleuel und das Gegenstück am Nocken angeordnet ist. Das Pleuel ist zumindest begrenzt schwenkbeweglich um die Nadel angeordnet, so dass das Pleuel in einer angehobenen Stellung der Nadel von der Aufnahme entkoppelbar oder mit der Aufnahme koppelbar ist. In gekoppelter Stellung verläuft das Pleuel in Längsachsenrichtung der Nadel, um eine möglichst vollständige Kraftübertragung auf die Nadel sicherzustellen.

    [0009] Es ist ferner bei einer erfindungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine vorgesehen, dass die Nadel(n) pneumatisch oder hydraulisch mit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle koppelbar und/oder von der Antriebswelle entkoppelbar ist bzw. sind. Durch das Koppeln und/oder Entkoppeln der Nadeln besteht somit die Möglichkeit, Hydraulik- oder Pneumatikzylinder zu verwenden, die beidseitig wirken und einzeln ansteuerbar sind. Vorzugsweise greifen die Pneumatik- oder Hydraulikzylinder am voranstehend beschriebenen Pleuel an, wobei das Pleuel mittels des Pneumatik- und/oder Hydraulikzylinders in Richtung auf die sich oszillierend bewegende Antriebswelle, vornehmlich die Aufnahme, verschiebbar und aus dieser Aufnahme herausziehbar ist.

    [0010] Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass jede Nadel in einer Halterung auswechselbar angeordnet ist, wobei die Halterung zwischen der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle und der Nadel angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es insbesondere von Vorteil, dass bei einem Nadelbruch lediglich die Nadel auszuwechseln ist, wobei der gesamte Antrieb unverändert bleibt, so dass nachfolgende Einstellmaßnahmen nicht erforderlich werden.

    [0011] Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine sind Nadeln mit Halterungen vorgesehen, wobei eine Nadel in eine achsial ausgerichtete Bohrung der Halterung eingeschoben und mittels einer Schraube, insbesondere einer Madenschraube festgestellt ist. Die Halterung weist eine seitlich angeordneten Vorsprung auf, der in eine korrespondierende Aufnahme an einem translatorisch bewegbaren Träger befestigt ist. Derart ausgebildet ist die Halterung der Nadel über eine Bewegungsmimik derart verfahrbar, dass der Vorsprung in die entsprechende Aufnahme eingesteckt und gegebenenfalls verriegelt wird. Die Verriegelung kann hierbei rein mechanisch oder elektromagnetisch erfolgen.

    [0012] Eine Alternative zu einem pneumatischen oder hydraulischen Koppeln und/oder Entkoppeln der Nadeln mit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle ist nach einem weiteren Merkmal dadurch gegeben, dass die Nadel(n) elektromechanisch, insbesondere über eine Zahnstange und ein elektromotorisch angetriebenes, mit der Zahnstange kämmendes Ritzel mit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle koppelbar und/oder von dem Antrieb entkoppelbar ist bzw. sind.

    [0013] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Greiferhaken von der Greiferwelle entkoppelbar sind. Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, jeweils den Greifer von der Greiferwelle zu entkoppeln, der mit einer entsprechend entkoppelten Nadel zusammenwirkt. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass die Greiferhaken grundsätzlich auch dann angetrieben werden, wenn einzelne Nadeln nicht angetrieben sind. Hierbei entsteht aber ein Mehrverbrauch an Greiferfaden und darüber hinaus gegebenenfalls auch das Problem, dass sich überschüssiger Greiferfaden um die Greiferhaken und/oder die Greiferwelle wickelt und die Funktion der Kettenstichnähmaschine beeinträchtigt.

    [0014] Demzufolge ist es nach einem weiteren Merkmal in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass die Greiferhaken und die zugehörigen Nadeln entkoppelbar sind.

    [0015] Seitens des erfindungsgemäßen Verfahrens hat es sich in einer Weiterbildung als vorteilhaft erwiesen, dass der Nadelfaden mit dem Greiferfaden am Ende des fertigen oder zumindest nach Beendigung des letzten Nähmusterelementes, auf jeden Fall aber nach einem letzten Stich, vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelements verknotet wird. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Nadel- und/oder Greiferfaden nach einem letzten Stich, insbesondere vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelements geschnitten wird bzw. werden. Das Schneiden, insbesondere des Greiferfadens, erfolgt hierbei mit einer Länge, die es vermeidet, dass der Greiferfaden aus in dem Greiferhaken angeordneten Bohrungen herausgezogen wird. Gleichzeitig ist eine Länge des abzuschneidenden Greiferfadens seitens des Nähguts vorzusehen, die es vermeidet, dass sich der Kettenstich selbsttätig öffnet.

    [0016] Es ist nach einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens ferner vorgesehen, dass das Nähgut, vorzugsweise vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelements in Nährichtung bewegt wird, um den Nadelfaden verlängernd von einem Fadenvorrat abzuziehen, bevor der Nadelfaden mit dem Greiferfaden verknotet und/oder abgeschnitten wird. Durch diese Vorgehensweise werden die voranstehend dargestellten Forderungen erfüllt.

    [0017] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht darüber hinaus vor, dass mehrere an zumindest einem Nadelbalken angeordnete Nadeln gleichzeitig gekoppelt oder entkoppelt werden. Durch diese Ausgestaltung können unterschiedliche Nähmuster in einfacher Weise genäht werden. Die Nadeln werden vorzugsweise hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch gekoppelt oder entkoppelt.

    [0018] Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Nadeln über eine programmierbare Steuerung gekoppelt oder entkoppelt werden. Schließlich sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die programmierbare Steuerung in Analogie zu einem oder mehreren Nähmustern abläuft.

    [0019] Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Mehrnadelnähmaschine bzw. des erfindungsgemäßen Verfahren ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
    Figur 1
    ein Maschinengestell mit zwei angetriebenen Nadeln im Querschnitt;
    Figur 2
    einen Abschnitt des Maschinengestells gemäß Figur 1 in Längsansicht;
    Figur 3
    eine der Nadeln gemäß den Figuren 1 und 2 in entkoppelter Stellung;
    Figur 4
    die Nadel gemäß Figur 3 in gekoppelter und angehobener Stellung und
    Figur 5
    die Nadeln gemäß den Figuren 3 und 4 in gekoppelter und abgesenkter Stellung.


    [0020] In Figur 1 ist ein Maschinengestell 1 im Querschnitt dargestellt, das aus zwei U-förmigen Elementen 2 ausgebildet ist, welche Elemente 2 mit ihren Schenkeln fluchtend zueinander ausgerichtet sind, so dass sich ein kastenförmiges Maschinengestell 1 bildet. Oberhalb des Maschinengestells 1 verlaufen parallel zur Längsrichtung des Nadelbalkens 1 gerichtete Antriebswellen 3, die drehfest mit Nocken 4 verbunden sind, wobei die Nocken 4 und die Antriebswellen 3 einen Antrieb 5 für Nadeln 6 bilden. Die Antriebswellen 3 des Antriebs 5 bewegen sich oszillierend, wobei die oszillierende Bewegung der Antriebswellen 3 in eine translatorische Bewegung der Nadeln 6 umgesetzt wird.

    [0021] Die Nadeln 6 sind in translatorisch über den Antrieb 5 bewegbaren Halterungen 7 angeordnet. Die Halterungen 7 sind an beidseitig des Maschinengestells 1 befestigten Führungselementen 8 geführt, wobei jedes Führungselement 8 zwei Schenkel 9, 10 mit jeweils einer Bohrung 11 aufweist, die koaxial fluchtend angeordnet sind und in denen ein Gleitlager 12 befestigt ist. Jede Halterung 7 weist an einem der Nadel 6 zugewandten Ende eine Bohrung auf, in die ein Steckelement 13 eingesteckt ist, welches kraft- und/oder formschlüssig in der Bohrung 11 gehalten ist. Jedes Steckelement 13 hat eine Aufnahmebohrung für die Nadel 6 und eine quer zur Aufnahmebohrung verlaufende Bohrung, in die eine Madenschraube 14 zur reibschlüssigen Verbindung mit der Nadel 6 eingeschraubt ist.

    [0022] An dem der Bohrung zur Aufnahme des Steckelements 13 gegenüberliegenden Ende weist die Halterung 7 ein Gelenk 15 auf, welches zwei Glieder gelenkig miteinander verbindet, wobei das erste Glied 17 eine Aufnahme 18 für die Halterung 7 hat und das zweite Glied als Pleuel 16 ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Halterung 7 mit der Aufnahme 18 verschraubt, wobei sich beispielsweise im Bereich der Halterung 7 ein Außengewinde und im Bereich der Aufnahme 18 ein Innengewinde eignet.

    [0023] Das Pleuel 16 weist an seinem freien Ende einen Zylinder 19 auf, der mit seiner Längsachse rechtwinklig zur Längsachse des Pleuels 16 verläuft. Über diesen Zylinder 19ist das Pleuel 16 mit dem Antrieb 5, nämlich der Nocke 4 verbunden.

    [0024] Zu diesem Zweck weist die Nocke 4 an ihrem von der Antriebswelle 3 abgewandten Ende eine halbkreisförmige Aufnahme 20 auf, deren Durchmesser mit dem Durchmesser des Zylinders 19 im Wesentlichen übereinstimmt. Unterhalb der Aufnahme 20 ist an der Nocke 4 ein Federelement 21 angeordnet, so dass der Zylinder 19 zwischen der Aufnahme 20 und dem Federelement 21 klemmend gehalten ist. Das Federelement 21 ist an seinem freien Ende von der Aufnahme 20 weg abgebogen.

    [0025] Über die Nocke 4 wird die oszillierende Bewegung der Antriebswelle 3 translatorisch auf das Pleuel 16 und somit auf die Halterung 7 und die Nadel 6 übertragen, so dass die Halterung 7 und die Nadel 6 bei mit der Nocke 4 verbundenem Pleuel 16 eine in den Bohrungen 11 des Führungselements 8 geführte Bewegung auf und ab ausführt.

    [0026] Der Schenkel 10 des Führungselements 8 weist eine rechtwinklig zum Schenkel 10 ausgerichtete und im Wesentlichen L-förmig ausgebildete Stütze 22 auf, die im Bereich ihres freien Endes einen Linearmotor 23, beispielsweise in Form eines Pneumatikzylinders trägt, mit dem ein Schiebeelement 24 bewegbar ist. Das Schiebeelement 24 weist eine Bewegungsrichtung rechtwinklig zur Längsachse der Halterung 7 auf, wobei das Schiebeelement 24 einen Vorsprung 25 aufweist, der den Zylinder 19 übergreift.

    [0027] Ferner ist an der Stütze 22 eine hinterschnitten ausgebildete Aufnahme 26 aus einem Federstahl angeordnet. Die Aufnahme 26 ist im Wesentlichen kreisbogenabschnittförmig ausgebildet, wobei der Durchmesser der Aufnahme 26 im Wesentlichen mit dem Durchmesser des Zylinders 19 übereinstimmt.

    [0028] Mittels des Schiebeelements 24 wird das 6 Pleuel 16 zwischen einer mit dem Nocken 4 gekoppelten Stellung oberhalb des Federelements 21 und einer Stellung bewegt, in der der Zylinder 19 in die Aufnahme 26 aufgenommen ist und folglich nicht mit der Nocke 4 und damit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle 3 gekoppelt ist. Die Bewegung des Schiebeelements 24 wird hierbei über den Linearmotor 23 ausgeführt. Zur Begrenzung des Verschiebewegs ist ergänzend ein Anschlag 27 am freien Ende der Stütze 22 angeordnet.

    [0029] Bei der voranstehend beschriebenen Ausführungsform weist jede Nadel 6 einer jeden Nadelreihe einen sich oszillierend bewegenden Antrieb 5 mit einer Nocke 4 und einem Pleuel 16 sowie der zugehörigen Bewegungseinrichtung auf. Alle Nocken 4 sind drehfest auf der Antriebswelle 3 angeordnet. Es besteht auch die Möglichkeit zwischen jedem Nocken 4 und der Antriebswelle 3 eine Kupplung anzuordnen, die ein Entkuppeln oder Kuppeln der einzelnen Nocken 4 und damit der einzelnen Nadeln 6 mit der Antriebswelle ermöglicht. Mit diesen Ausgestaltungen kann somit jede einzelne oder mehrere Nadeln 6 von der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle 3 entkoppelt werden, so dass bei der Ausbildung eines Nähmusters in einem nicht näher dargestellten Nähgut die Anzahl und die Anordnung der das Nähmuster ausbildenden Nadeln 6 individuell gesteuert werden kann. Wesentlicher Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass nicht angetriebene Nadeln 6 während des Nähvorgangs nicht bewegt werden, so dass lediglich die Massen der angetriebenen Nadeln 6 zu berücksichtigen sind. Desweiteren ermöglicht diese Ausgestaltung die Stillsetzung des Maschinengestells 1, da der Antrieb der Nadeln 6 unmittelbar und nicht mittelbar über das Maschinengestell 1 erfolgt.

    [0030] In den Figuren 3 bis 5 ist ein Abschnitt der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Vorrichtung in drei Betriebspositionen gezeigt. Figur 3 zeigt hierbei die entkoppelte Stellung, in der der Zylinder 19 aus der Aufnahme 20 ausgerastet ist, so dass die Nocke 4 oszillierende Bewegungen durch den Antrieb der Antriebswelle 3 ausführt, ohne dass die Nadel 6 translatorisch in Richtung einer Nähgutauflage 33 bewegt wird. Die Figur 3 zeigt darüber hinaus eine Stellung der Nocke 4, in der ein Kuppeln bzw. Entkuppeln des Zylinders 19 mit der Aufnahme 20 möglich ist. In der entkoppelten Stellung gemäß Figur 3 ist das Schiebeelement 24 in Richtung des linearen Motors 23 verschoben, so dass das Schiebeelement 24 am Anschlag 27 anliegt.

    [0031] Die Figur 4 zeigt eine mit der Figur 3 übereinstimmende Stellung der Nocke 4 bei aus dem Linearmotor 23 ausgefahrenem Schiebeelement 24. Durch die translatorische Bewegung des Schiebeelements 24 wird das Glied 16 um das Pleuel 15 in Richtung auf die Aufnahme 20 verschwenkt und dort durch das Federelement 21 verrastet. Hierdurch wird das Glied 16 über den Zylinder 19 mit der Aufnahme 20 der Nocke 4 gekoppelt, so dass im folgenden die Nadel 6 über die Antriebswelle 3 und die Nocke 4 oszillierend derart angetrieben wird, dass die Nadel 6 translatorisch in Richtung der Nähgutauflage 33 bewegt wird. Eine diesbezügliche Position der Nadel 6, bei der die Nadel 6 eine Bohrung 34 in der Nähgutauflage durchgreift ist in Figur 5 dargestellt.

    [0032] Ergänzend zeigen die Figuren 3 bis 5 eine Greiferwelle 29 einen daran angeordneten Greiferhaken 28, der auswechselbar in einer Halterung 35 angeordnet ist, die drehfest mit der Greiferwelle 29 verbunden ist. Der Greiferhaken 28 hat in einem Kniebereich ein nicht näher dargestelltes Schneidelement, welches dem Schneiden eines nicht näher dargestellten Fadens, insbesondere des Nadelfadens dient, wobei vorgesehen ist, dass das Schneiden des Fadens durch eine weitergehende Schwenkbewegung des Greiferhakens 28 ausgeführt wird. Die weitergehende Schwenkbewegung des Greiferhakens 28 ist dahingehend zu verstehen, dass bei einer üblichen Schwenkbewegung des Greiferhakens 28 der Faden nicht in Kontakt mit dem Schneidelement gelangen kann, wohingegen bei der weitergehenden Schwenkbewegung der Faden in das Schneidelement rutscht.
    Bezugszeichenliste
    1 Maschinengestell 26 Aufnahme
    2 Element 27 Anschlag
    3 Antriebswelle 28 Greiferhaken
    4 Nocke 29 Greiferwelle
    5 Antrieb 30 Aufnahme
    6 Nadel 31 Träger
    7 Halterung 32 Vorsprung
    8 Führungselement 33 Nähgutauflage
    9 Schenkel 34 Bohrung
    10 Schenkel 35 Halterung
    11 Bohrung    
    12 Gleitlager    
    13 Steckelement    
    14 Madenschraube    
    15 Gelenk    
    16 Pleuel    
    17 Glied    
    18 Aufnahme    
    19 Zylinder    
    20 Aufnahme    
    21 Federelement    
    22 Stütze    
    23 Linearmotor    
    24 Schiebeelement    
    25 Vorsprung    



    Ansprüche

    1. Mehrnadelnähmaschine, insbesondere Vielnadelkettenstichnähmaschine, mit stichbildenden Nähelementen, die mindestens zwei Nadeln sowie mindestens eine Greiferwelle und daran angeordnete Greiferhaken aufweisen, wobei jeweils eine Nadel und ein Greiferhaken ein Nähelementpaar bilden und wobei die Nadeln und die Greiferhaken derart angetrieben sind, dass sie mit jeweils einem Nadelfaden und einem Greiferfaden Kettenstiche, insbesondere Doppelkettenstiche in einem auf einer Nähgutauflage angeordneten Nähgut, vorzugsweise in mehrlagiger Ausgestaltung ausführen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nadeln (6) mittelbar oder unmittelbar mit einer sich oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) verbunden sind und dass zumindest eine, vorzugsweise mehrere Nadel(n) (6) aus einer mit der sich oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) gekoppelten Stellung in eine von der Antriebswelle entkoppelten Stellung bewegbar ist, so , dass die in die entkoppelte Stellung bewegte(n) Nadel(n) (6) während des Nähvorgangs nicht translatorisch in Richtung der Nähgutauflage (33) bewegt ist bzw. sind und somit nicht in das Nähgut einsticht bzw. einstechen.
    (Es folgen die anhängigen Ansprüche 2 bis 16 unverändert)
     
    2. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die sich rotatorisch oszillierend bewegende Antriebswelle (3) mit der Nadel (6) über einen, insbesondere als Nocke (4) ausgebildeten Antriebshebel mit einer Aufnahme (20) und ein Pleuel (16) verbindbar ist, welches Pleuel (16) mit der Aufnahme (20) koppel- und entkoppelbar ist.
     
    3. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nadel(n) (6) pneumatisch oder hydraulisch mit dem sich oszillierend bewegenden Antrieb (5) koppelbar und/oder entkoppelbar ist bzw. sind.
     
    4. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass jede Nadel (6) in einer Halterung (7) auswechselbar angeordnet ist, wobei die Halterung (7) zwischen der sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) und der Nadel (6) angeordnet ist.
     
    5. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Halterung (7) an einem Maschinengestell (1) translatorisch bewegbar gelagert ist.
     
    6. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nadel(n) (6) elektromechanisch, insbesondere über eine Zahnstange und ein elektromotorisch angetriebenes, mit der Zahnstange kämmendes Ritzel mit der sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) koppelbar und/oder von der sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) entkoppelbar ist bzw. sind.
     
    7. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Greiferhaken von der Greiferwelle entkoppelbar sind.
     
    8. Mehrnadelnähmaschine nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Greiferhaken und die zugehörigen Nadeln (6) entkoppelbar sind.
     
    9. Verfahren zur Ausbildung eines Nähmusters in einem Nähgut, insbesondere in mehrlagiger Ausführung, bei dem mittels einer Vielzahl von Nähorganen, nämlich jeweils zumindest einer Nadel und eines Greifers, zumindest ein Nadelfaden und zumindest ein Greiferfaden als Kettenstich, insbesondere als Doppelkettenstich verbunden werden,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass nach Beendigung eines Stiches, vorzugsweise nach Beendigung eines Nähmusterelementes zumindest eine Nadel aus einer mit einer sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) gekoppelten in eine von der sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) entkoppelten Stellung überführt wird, so dass die von der sich rotatorisch oszillierend bewegenden Antriebswelle (3) entkoppelte Nadel zumindest am darauffolgenden Stich, vorzugsweise eines darauffolgenden Nähmusterelementes nicht teilnimmt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Nadelfaden mit dem Greiferfaden nach einem letzten Stich, insbesondere vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelementes verknotet wird.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Nadel- und/oder Greiferfaden nach einem letzten Stich, insbesondere vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelementes geschnitten wird bzw. werden.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Nähgut, vorzugsweise vor dem Beginn des nächsten Nähmusterelementes in Nährichtung bewegt wird, um den Nadelfaden verlängernd von einem Fadenvorrat abzuziehen, bevor der Nadelfaden mit dem Greiferfaden verknotet und/oder abgeschnitten wird.
     
    13. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass mehrere an zumindest einem Nadelbalken angeordnete Nadeln gleichzeitig gekoppelt oder entkoppelt werden.
     
    14. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nadel(n) hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch gekoppelt oder entkoppelt wird bzw. werden.
     
    15. Verfahren nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Nadel(n) über eine programmierbare Steuerung gekoppelt oder entkoppelt wird bzw. werden.
     
    16. Verfahren nach Anspruch 15,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die programmierbare Steuerung in Analogie zu einem oder mehreren Nähmustern abläuft.
     


    Claims

    1. A multiple needle sewing machine, in particular a multiple needle chain stitch sewing machine, comprising stitch forming sewing elements which at least comprise two needles as well as at least one gripper shaft with gripper hooks mounted thereon, wherein respectively one needle and one gripper hook form a sewing element pair and wherein the needles and the gripper hooks are driven such that they respectively use one needle thread and one gripper thread for producing chain stitches, in particular double chain stitches in a sewing fabric placed on a sewing fabric support, the sewing fabric being preferably of a multilayer design,
    characterized in
    that the needles (6) are indirectly or directly connected to a drive shaft (3) which moves in an oscillating manner and that at least one, preferably several needles (6) cam be moved from a position coupled to the drive shaft (3) which moves in an oscillating manner into a position decoupled from the drive shaft, such that the needle(s) (6) moved into the decoupled position is/are not moved translationally into the direction of the sewing fabric support (33) during the sewing operation and does/do thus not prick into the sewing fabric.
     
    2. A multiple needle sewing machine according to claim 1,
    characterized in
    that the drive shaft (3) which moves in a rotatory oscillating manner can be connected to the needle (6) by means of a drive lever, which is in particular formed as a cam (4) and has a receiver (20), and a connecting rod (16), which connecting rod (16) can be coupled with or decoupled from the receiver (20).
     
    3. A multiple needle sewing machine according to claim 1,
    characterized in
    that the needle(s) (6) can be pneumatically or hydraulically coupled with and/or decoupled from the drive (5) which moves in an oscillating manner.
     
    4. A multiple needle sewing machine according to claim 1,
    characterized in
    that each needle (6) is located in a holder (7) in a replaceable manner, wherein the holder (7) is arranged between the drive shaft (3) which moves in a rotatory oscillating manner and the needle (6).
     
    5. A multiple needle sewing machine according to claim 4,
    characterized in
    that the holder (7) is located in a machine frame (1) in a translationally moveable manner.
     
    6. A multiple needle sewing machine according to claim 1,
    characterized in
    that the needle(s) (6) can be electromechanically coupled with or decoupled from the drive shaft (3), which moves in a rotatory oscillating manner, in particular by means of a gear rack and an electromotively driven pinion which intermeshes with the gear rack.
     
    7. A multiple needle sewing machine according to claim 1,
    characterized in
    that the gripper hooks can be decoupled from the gripper shaft.
     
    8. A multiple needle sewing machine according to claim 7,
    characterized in
    that the gripper hooks and the associated needles (6) can be decoupled from each other.
     
    9. A method for forming a sewing pattern in a sewing fabric, in particular a sewing fabric having a multilayer design, in which at least one sewing thread and at least one gripper thread are connected to each other as a chain stitch, in particular a double chain stitch, by means of a plurality of sewing members, namely respectively a needle and a gripper,
    characterized in
    that after having completed a stitch, preferably after having completed a sewing pattern element, at least one needle is transferred from a position coupled with a drive shaft (3) which moves in a rotatory oscillating manner into a position decoupled from the drive shaft (3) which moves in a rotatory oscillating manner, such that the needle decoupled from the drive shaft (3) which moves in a rotatory oscillating manner does at least not take an active part in the following stitch, preferably a following sewing pattern element.
     
    10. A method according to claim 9,
    characterized in
    that the needle thread will be knotted with the gripper thread after a last stitch, in particular before starting the next sewing pattern element.
     
    11. A method according to claim 9,
    characterized in
    that the needle and/or gripper thread(s) will be cut after a last stitch, in particular before starting the next sewing pattern element.
     
    12. A method according to claim 9,
    characterized in
    that the sewing fabric is moved into the sewing direction preferably before starting the next sewing pattern element, in order to unroll the needle thread in a lengthening manner from a thread stock, before the needle thread will be knotted with and/or cut from the gripper thread.
     
    13. A method according to claim 9,
    characterized in
    that several needles arranged on at least one needle board are simultaneously coupled or decoupled.
     
    14. A method according to claim 9,
    characterized in
    that the needle(s) is/are hydraulically, pneumatically or electromechanically coupled or decoupled.
     
    15. A method according to claim 9,
    characterized in
    that the needle(s) is/are coupled or decoupled via a programmable controller.
     
    16. A method according to claim 15,
    characterized in
    that the programmable controller proceeds in analogy with one or more sewing patterns.
     


    Revendications

    1. Machine à coudre à plusieurs aiguilles, notamment une machine à coudre à point de chaînette à plusieurs aiguilles, comprenant des organes de couture formant des points, lesquels organes de couture comprennent au moins deux aiguilles ainsi qu'au moins un arbre à boucleurs et des boucleurs montés sur celui-ci, une aiguille et un boucleur respectivement formant une paire d'organes de couture, et les aiguilles et les boucleurs étant entraînés de sorte qu'ils utilisent respectivement un fil d'aiguille et un fil de boucleur pour former des points de chaînette, notamment des points de chaînette doubles, dans une matière à coudre disposée sur un support de matière à coudre, la matière à coudre ayant de préférence une structure multicouches,
    caractérisée en ce
    que les aiguilles sont indirectement ou directement reliées à un arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement oscillant et qu'au moins une, de préférence plusieurs aiguille(s) (6) peut/peuvent être déplacée(s) d'une position couplée à l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement oscillant dans une position découplée de l'arbre d'entraînement, de sorte que l'aiguille/les aiguilles déplacée(s) (6) dans la position découplée n'est pas/ne sont pas déplacée(s) en translation dans la direction du support de matière à coudre (33) pendant le processus de couture et ainsi ne fait pas/ne font pas de piqûre dans la matière à coudre.
     
    2. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    que l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant peut être relié à l'aiguille (6) par moyen d'un levier d'entraînement notamment conçu comme une came et comprenant un logement (20) et par moyen d'une bielle (16), laquelle bielle (16) peut être couplée au logement (20) et découplée du logement (20).
     
    3. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    que l'aiguille/les aiguilles (6) peut/peuvent être couplée(s) à et/ou découplée(s) de l'entraînement (5) effectuant un mouvement oscillant.
     
    4. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    que chaque aiguille (6) est disposée dans un support (7) de manière interchangeable, le support (7) étant disposé entre l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant et l'aiguille (6).
     
    5. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 4,
    caractérisée en ce
    que le support (7) est logé sur un châssis de machine (1) de manière déplaçable en translation.
     
    6. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    que l'aiguille/les aiguilles (6) peut/peuvent être couplée(s) à l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant respectivement découplée(s) de l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant de manière électromécanique, notamment par moyen d'une crémaillère et un pignon entraîné par une force électromotrice, qui s'engrène avec la crémaillère.
     
    7. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    que les boucleurs peuvent être découplés de l'arbre à boucleurs.
     
    8. Machine à coudre à plusieurs aiguilles selon la revendication 7,
    caractérisée en ce
    que les boucleurs et les aiguilles associées (6) peuvent être découplés les uns des autres.
     
    9. Procédé de formation d'un motif de couture dans une matière à coudre, notamment une matière à coudre ayant une structure multicouches, dans lequel au moins un fil d'aiguille et au moins un fil de boucleur sont reliés l'un à l'autre pour former un point de chaînette, notamment un point de chaînette double, par moyen d'une pluralité d'organes de couture, à savoir respectivement une aiguille et un boudeur,
    caractérisé en ce
    qu'après l'achèvement d'un point, de préférence après l'achèvement d'un élément de motif de couture, au moins une aiguille est transférée d'une position couplée à un arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant à une position découplée de l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant, de sorte que l'aiguille découplée de l'arbre d'entraînement (3) effectuant un mouvement tournant et oscillant ne participe au moins pas à former le point suivant, de préférence à former un élément de motif de couture suivant.
     
    10. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que le fil d'aiguille est noué avec le fil de boucleur après un dernier point, notamment avant de commencer l'élément de motif de couture suivant.
     
    11. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que le fil d'aiguille et/ou le fil de boucleur est/sont coupé(s) après un dernier point, notamment avant de commencer l'élément de motif de couture suivant.
     
    12. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que la matière à coudre est déplacée dans la direction de couture, de préférence avant de commencer l'élément de motif de couture suivant, pour dérouler le fil d'aiguille de manière prolongeant d'une réserve de fil avant de nouer le fil d'aiguille avec le fil de boucleur et/ou avant de les couper.
     
    13. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que plusieurs aiguilles disposées sur au moins une barre d'aiguilles sont simultanément couplées ou découplées.
     
    14. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que l'aiguille/les aiguilles est/sont couplées ou découplées de manière hydraulique, pneumatique ou électromécanique.
     
    15. Procédé selon la revendication 9,
    caractérisé en ce
    que l'aiguille/les aiguilles est/sont couplées ou découplées par une commande programmable.
     
    16. Procédé selon la revendication 15,
    caractérisé en ce
    que la commande programmable se déroule par analogie avec un ou plusieurs motifs de couture.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente