(19) |
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(11) |
EP 2 433 609 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.04.2017 Patentblatt 2017/14 |
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Anmeldetag: 28.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Blutplasmasammelflasche
Blood plasma collection bottle
Bouteille de collecte de plasma sanguin
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
22.09.2010 DE 202010012728 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.03.2012 Patentblatt 2012/13 |
(73) |
Patentinhaber: Octapharma Plasma GmbH |
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40764 Langenfeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Rettinghaus, Reinhard
53721 Siegburg (DE)
- Franzaring, Hubert
42719 Solingen (DE)
- Schulz, Jürgen
21266 Jesterburg (DE)
- Taborski, Uwe
61231 Bad Nauheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Albrecht, Ralf |
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Paul & Albrecht
Patentanwaltssozietät
Hellersbergstrasse 18 41460 Neuss 41460 Neuss (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-94/04424 WO-A1-2008/129144
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WO-A1-03/013972 WO-A1-2011/039004
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blutplasmasammelflasche aus Kunststoff zur
Aufbewahrung von Blutplasma im gefrorenen Zustand mit einem Flaschenkörper, der an
seiner Oberseite einen Flaschenhals aufweist, wobei ein Deckel an dem Flaschenhals
und insbesondere an einer dem Flaschenhals an seiner Oberseite verschließenden Abdeckplatte
fixiert oder fixierbar ist, und ein Rastmechanismus vorgesehen ist, über welchen der
Deckel an dem Flaschenhals und insbesondere der Abdeckplatte fixiert wird, wenn der
Deckel von oben auf den Flaschenhals gedrückt wird, wobei der Rastmechanismus eine
erste Raststellung, in welcher der Deckel wieder von dem Flaschenhals gelöst werden
kann, und eine zweite Raststellung, in welcher der Deckel weiter auf den Flaschenhals
gedrückt ist als in der ersten Raststellung und in der ein Lösen des Deckels von dem
Flaschenhals verhindert wird, aufweist.
[0002] Blutplasmasammelbehälter sind in Form von Kunststoffbeuteln seit vielen Jahren bekannt
und haben sich durch den Einsatz von Materialien wie Ethylenvinylacetat (EVA) und
Polyethylen (PE) beim Einfrieren bewährt. Der Nachteil von Blutplasmasammelbehältern
in Form von Blutbeuteln besteht in der schlechten Handhabbarkeit, da sie ohne Hilfsmittel
oder Sonderkonstruktionen nicht aufgestellt werden können und zudem die Gefahr besteht,
dass sie im eingefrorenen Zustand beim Herunterfallen beschädigt werden. Zudem beulen
sie unkontrolliert aus, so dass die Füllmenge nur schwer kontrollierbar ist.
[0003] Aus der
WO 2008/129144 A1 ist eine Sammelflasche aus Glas bekannt, die zwar selbständig aufgestellt werden
kann und eine bessere Kontrolle der Füllmenge erlaubt, jedoch leicht beim Herunterfallen
beschädigt werden kann.
[0004] Aus diesem Grund in der
DE 20 2007 012 912 U1 vorgeschlagen, Blutplasmasammelflaschen aus Kunststoff einzusetzen, deren Flaschenkörper
im Horizontalschnitt einen Querschnitt rechteckiger Grundform aufweist und an seiner
Oberseite einen durch eine Abdeckplatte verschlossenen Flaschenhals besitzt. An der
Abdeckplatte sind zwei Anschlussstellen vorgesehen, von denen die eine Anschlussstelle
zum Befüllen des Flaschenkörpers mit Blutplasma vorgesehen ist und die andere Anschlussstelle
der Entlüftung und Probenahme dient. An der Abdeckplatte ist zum Schutz der Anschlussstellen
ein Deckel befestigbar. Dieser weist zwei Schlitze auf, die der Durchführung von an
den Anschlussstellen fixierten Schläuchen dienen.
[0005] Während der Plasmaspende befindet sich der Deckel in einer Position, in der die Schläuche
durch die Schlitze ungehindert hindurchgeführt sind. Nach Beendigung der Plasmaspende
werden die Schläuche abgeschnitten und verschweißt. Um die freien Enden der abgeschnittenen
Schläuche zu fixieren, wird der Deckel gedreht, wodurch die freien Enden in den Deckel
gezogen werden.
[0006] Die bekannte Blutplasmasammelflasche hat sich in der Praxis zwar bewährt, die Bestrebungen
gehen jedoch dahin, die Funktionalität und Handhabbarkeit weiter zu verbessern.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Blutplasmasammelflasche aus
Kunststoff zur Aufbewahrung von Plasma im gefrorenen Zustand der eingangs genannten
Art so auszugestalten, dass ihre Handhabbarkeit verbessert wird. Dabei soll insbesondere
die Bedienbarkeit vereinfacht und die Formstabilität erhöht werden.
[0008] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Oberseite des Flaschenhalses
und insbesondere der Abdeckplatte ein aufrecht abragender Steg und an der Deckelinnenseite
eine zu dem Steg korrespondierende Aufnahme ausgebildet sind, die miteinander in Eingriff
kommen, wenn der Deckel auf den Flaschenhals gedrückt wird und dass an dem Steg und
der Aufnahme Rastelemente des Rastmechanismus ausgebildet sind, die in der zweiten
Raststellung miteinander in Eingriff kommen. Bei dieser Ausgestaltung ist der. Deckel
im Anlieferungszustand lösbar an dem Flaschenhals befestigt, d.h. er ist im oberen,
ersten Rastpunkt eingerastet. Damit besteht die Möglichkeit, den Deckel zum Befüllen
der Blutplasmasammelflasche und anschließendem Abschweißen der Konnektoren von dem
Flaschenhals zu lösen. Nach dem Abschweißen wird der Deckel dann an dem Flaschenhals
endgültig fixiert, indem er in die zweite Raststellung gebracht wird, in der ein Lösen
nicht mehr möglich ist.
[0009] Dabei kann in dem Steg eine Rastöffnung ausgebildet sein, in welche in der zweiten
Raststellung ein aufnahmeseitig vorgesehenes Rastelement eingreift.
[0010] In Ausgestaltung dieser Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass an dem unteren,
offenen Deckelrand Rastnasen ausgebildet sind, die beim Aufdrücken des Deckels auf
den Flaschenhals mit einem an dem Flaschenhals ausgebildeten Haltesteg und insbesondere
den äußeren Randbereich der Abdeckplatte in Eingriff kommen, elastisch aufgeweitet
werden und beim weiteren Aufdrücken elastisch zurückfedern und unter Herstellung der
ersten Raststellung den Haltesteg hintergreifen.
[0011] In bevorzugter Weise können Seitenflächen des Flaschenkörpers jeweils einen ebenen
oder leicht nach innen gewölbten Bereich definieren, an den sich zu den Stirnflächen
abgerundete Bereiche anschließen. Es hat sich gezeigt, dass derartig gestaltete Flaschenkörper
besonders formstabil sind. Dies gilt insbesondere, wenn die Bereiche leicht nach innen
gewölbt sind, wobei die Wölbung eine maximale Tiefe von 2 mm, insbesondere von 1,5
mm gegenüber den Rändern der Wölbung aufweist. Durch die nach innen gerichtete Wölbung
wird eine Art Vorspannung erzielt, die einem Ausbeulen des Flaschenkörpers beim Befüllen
entgegenwirkt. Die Stabilität der Flasche wird weiterhin erhöht, wenn die ebenen oder
leicht nach innen gewölbten Bereiche eine hexagonale Form besitzen, deren Grundseiten
an den Übergangsbereichen der Seitenflächen zu der Oberseite und Unterseite des Flaschenkörpers
liegen und vorzugsweise derart gleichmäßig hexagonal ausgestaltet sind, dass die zwischen
den Grundseiten liegenden Ecken etwa auf mittiger Höhe des Flaschenkörpers positioniert
sind. Der Flaschenkörper besitzt dann eine Form, die man erhält, wenn man einen ovalen
bzw. runden Körper flach drückt, wobei in diesem Fall die zwischen den Grundseiten
liegenden Seiten der hexagonalen Flächen leicht abgerundet sind.
[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können an der Unterseite des Flaschenkörpers
drei Stellfüße vorgesehen sein. Auf diese Weise wird erreicht, dass die erfindungsgemäße
Blutplasmasammelflasche stabil aufgestellt werden kann.
[0013] Des Weiteren kann der Flaschenkörper mehrere Versteifungswulste aufweisen, die sich
um den Flaschenkörper erstrecken und vorzugsweise so positioniert sind, dass sie zumindest
teilweise als Füllhöhenanzeige fungieren. Hierfür können insgesamt vier Versteifungswulste
an dem Flaschenkörper ausgebildet sein, wobei insbesondere zwei Versteifungswulste
an der oberen Flaschenkörperhälfte und zwei Versteifungswulste in der unteren Flaschenkörperhälfte
vorgesehen sind.
[0014] In Weiterbildung der Blutplasmasammelflasche, die nicht zwangsläufig an die flache
Ausbildung des Flaschenkörpers gebunden ist, können an der Oberseite des Flaschenkörpers
auf gegenüberliegenden Seiten des Flaschenhalses und seitlich beabstandet von diesem
Anschlussstellen vorgesehen sein, von denen die eine Anschlussstelle dem Befüllen
des Flaschenkörpers mit Blutplasma dient und die andere Anschlussstelle der Endlüftung
und Probenahme dient, und dass an den Anschlussstellen im Wesentlichen L-förmige Konnektoren
(ellbow connectors) vorgesehen sind, wobei jeweils der eine Konnektorschenkel mit
dem Flaschenkörper verbunden ist und der andere Konnektorschenkel zum Flaschenhals
gerichtet ist und einen Schlauch trägt, der sich über den Flaschenhals erstreckt.
[0015] Bei dieser Ausgestaltung sind die Anschlussstellen links und rechts von dem Flaschenhals
angeordnet und nicht wie im Stand der Technik an dem Flaschenhals selbst, wodurch
die Bauhöhe reduziert ist. An den Anschlussstellen sind im Wesentlichen L-förmige
Konnektoren derart vorgesehen, dass die an den Konnektoren angeschlossenen Schläuche
sich über den Flaschenhals erstrecken. Durch diese Ausgestaltung wird die Anordnung
insgesamt kompakte.
[0016] In an sich bekannter Weise kann an dem Flaschenhals und insbesondere einer dem Flaschenhals
an seiner Oberseite verschließenden Abdeckplatte ein Deckel fixiert oder fixierbar
sein. Dieser kann derart ausgestaltet sein, dass er im fixierten Zustand die über
den Flaschenhals ragenden Abschnitte der Schläuche übergreift und so positioniert.
[0017] In Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Deckel den Konnektoren/Schläuchen
zugeordnete und zu der Deckelunterseite hin offenen Aussparungen aufweist, die mit
den über den Flaschenhals ragenden Schlauchabschnitten in Eingriff kommen und von
diesen durchgriffen werden, wenn der Deckel an dem Flaschenhals fixiert wird. Zusätzlich
kann der Deckel innenseitig Haltestege aufweisen, welche die langen Konnektorschenkel/Schlauchabschnitte
übergreifen und positionieren, wenn der Deckel an dem Flaschenhals fixiert ist.
[0018] Schließlich können an dem Deckel und insbesondere der Deckeloberseite Halteelemente,
insbesondere Halteclips zur lösbaren Anbringung von Proberöhrchen vorgesehen sein.
Diese Ausgestaltung bietet die Möglichkeit, die Proberöhrchen als Einheit mit der
Blutplasmasammelflasche auszuliefern.
[0019] Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche
sowie die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf
die beiliegende Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigt:
- Figur 1
- eine Blutplasmasammelflasche gemäß der vorliegenden Erfindung in Vorderansicht;
- Figur 2
- die Blutplasmasammelflasche aus Figur 1 in perspektivischer Explosionsansicht;
- Figur 3
- die Blutplasmasammelflasche aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung von schräg
unten;
- Figur 4
- die Blutplasmasammelflasche aus Figur 1 von unten betrachtet;
- Figur 5
- die Blutplasmasammelflasche aus Figur 1 in Draufsicht;
- Figur 6
- in vergrößerter Darstellung den oberen Bereich der Blutplasmasammelflasche bei entferntem
Deckel;
- Figur 7
- die Blutplasmasammelflasche aus Figur 1 in einer Seitenansicht; und
- Figur 8
- in perspektivischer Darstellung den Deckel der Blutplasmasammelflasche von schräg
unten.
[0020] In der Zeichnung ist eine Blutplasmasammelflasche zur Aufbewahrung von Blutplasma
im gefrorenen Zustand gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Blutplasmasammelflasche
besteht aus Kunststoff, insbesondere aus Polyethylen (PE) und besitzt einen Flaschenkörper
1, der im Horizontalschnitt einen Querschnitt rechteckiger Grundform besitzt und an
seiner Oberseite einen Flaschenhals 2 mit einer obenseitig vorgesehenen Abdeckplatte
2a trägt. Wie in der Zeichnung gut erkennbar ist, definieren die Seitenflächen des
Flaschenkörpers 1 jeweils einen ebenen Bereich 3 hexagonaler Form, dessen Grundseiten
3a, 3b an den Übergangsbereichen der Seitenflächen zu der Oberseite und Unterseite
des Flaschenkörpers 1 liegen, wobei die zwischen den Grundseiten 3a, 3b liegenden
Ecken E etwa auf mittiger Höhe des Flaschenkörpers 1 positioniert sind. Dabei sind
die zwischen den Grundseiten 3a, 3b liegenden Seiten 3c, 3d, 3e, 3f der hexagonalen
Fläche 3 leicht abgerundet. An die ebenen Seitenflächen des Flaschenkörpers 1 schließen
sich die Stirnflächen an, die eine abgerundete Form besitzen. Insgesamt besitzt somit
der Flaschenkörper 1 einer Form, die man erhält, wenn man einen Grundkörper runder
oder ovaler Form flachdrückt. In der Zeichnung nicht erkennbar ist, dass die ebenen
Bereiche 3 auch leicht nach innen gewölbt sein können, wobei die Wölbung in der Mitte
des hexagonalen Bereiches 3 eine Tiefe von etwa 1, 5 mm gegenüber den Rändern der
hexagonalen Fläche 3 aufweist. Durch diese Ausgestaltung wird eine Art Vorspannung
erzielt, die einem Ausbeulen des Flaschenkörpers 1 beim Befüllen mit Blutplasma entgegenwirkt.
[0021] Des Weiteren weist der Flaschenkörper 1 insgesamt vier Versteifungswulste 5 auf,
die sich um den Flaschenkörper 1 erstrecken, wobei zwei Versteifungswulste 5 in der
oberen Flaschenkörperhälfte und zwei Versteifungswulste 5 in der unteren Flaschenkörperhälfte
vorgesehen sind. Die oberen beiden Versteifungswulste 5 fungieren dabei als Füllhöhenanzeige.
[0022] An der Unterseite des Flaschenkörpers 1 sind drei Stellfüße 4 vorgesehen, durch welche
sichergestellt wird, dass die flache Blutplasmasammelflasche stabil aufgestellt werden
kann.
[0023] An der Oberseite des Flaschenkörpers 1 sind auf gegenüberliegenden Seiten des Flaschenhalses
2 und seitlich beabstandet von diesem zwei Anschlussstellen 7a, 7b vorgesehen, von
denen die eine Anschlussstelle 7a dem Befüllen des Flaschenkörpers 1 mit Blutplasma
dient und die andere Anschlussstelle 7b der Entlüftung und Probenahme dient. An den
Anschlussstellen 7a, 7b sind mit dem Flaschenkörper 1 fest verbundene Anschlussstutzen
8 vorgesehen, an denen L-förmige Konnektoren 9 unlösbar gehalten sind. An den von
den Anschlussstutzen 8 wegweisenden Konnektorschenkeln sind Schläuche 10 angebracht.
Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass die vom Anschlussstutzen wegweisenden Konnektorschenkel
zum Flaschenhals 2 gerichtet sind, so dass die daran gehaltenen Schläuche 10 sich
über die Abdeckplatte 2a des Flaschenhalses 2 erstrecken. In der Zeichnung sind die
Schläuche 10 im abgeschweißten Zustand dargestellt, in welchem die Schlauch-enden
unmittelbar oberhalb der Abdeckplatte 2a liegen. In unabgeschweißtem Zustand sind
die Schläuche 10 deutlich länger, wobei der eine Schlauch sich bis zum Plasmapherese-Gerät
erstreckt und der andere Schlauch eine Entlüftungsöffnung sowie eine Vorrichtung zur
Probenahme trägt.
[0024] An der Abdeckplatte 2a des Flaschenhalses 2 ist ein Deckel 11 fixiert. Dieser ist
derart ausgestaltet, dass er im fixierten Zustand die über den Flaschenhals 2 ragenden
Abschnitte der Schläuche 10 übergreift und vor einem Zugriff von außen schützt. Konkret
weist der Deckel 11 den Schläuchen 10 zugeordnete und zu der Deckelunterseite hin
offene, schlitzförmige Aussparungen 12 auf, die mit den über den Flaschenhals 2 ragenden
Schlauchabschnitten in Eingriff kommen und von diesen durchgriffen werden, wenn der
Deckel 11 von dem Flaschenhals 2 fixiert wird.
[0025] Die Fixierung des Deckels 11 an dem Flaschenhals 2 erfolgt über einen Rastmechanismus,
wenn der Deckel 11 von oben auf den Flaschenhals 2 gedrückt wird. Dabei umfasst der
Rastmechanismus ein erste Raststellung, in welcher der Deckel 11 wieder von dem Flaschenhals
2 gelöst werden kann, und eine zweite Raststellung, in welcher ein Lösen des Deckels
11 von dem Flaschenhals 2 im Wesentlichen nicht mehr möglich ist. Konkret sind an
dem unteren, offenen Deckelrand Rastnasen 13 ausgebildet, die beim Niederdrücken des
Deckels 11 auf dem Flaschenhals 2 mit dem äußeren Randbereich der Abdeckplatte 2a
in Eingriff kommen, elastisch aufgeweitet werden und beim weiteren Niederdrücken des
Deckels 11 elastisch zurückfedern und unter Herstellung der ersten Raststellung die
Abdeckplatte 2a hintergreifen. In der Figur 8 ist gut erkennbar, dass sich die Rastnasen
13 im Wesentlichen über den gesamten unteren Randbereich des Deckels 11 erstrecken.
Die erforderliche Elastizität zum Aufweiten erhält der Deckel 11 durch die Aussparungen
12 für die Schläuche 10..Der Eingriff zwischen den Rastnasen 13 und der Abdeckplatte
2akann wieder gelöst werden, indem die unteren Randbereiche des Deckels 11 manuell
nach außen gebogen werden.
[0026] In den Figuren 6 und 8 ist ferner gut erkennbar, dass an der Oberseite der Abdeckplatte
2a ein aufrecht abragender Steg 14 und an der Deckelinnenseite eine zu dem Steg 14
korrespondierende Aufnahme 15 ausgebildet sind, die miteinander in Eingriff kommen,
wenn der Deckel 11 auf den Flaschenhals 2 gedrückt wird. Dabei ist an dem Steg 14
ruhende Rastöffnung 16 ausgebildet, mit welcher ein aufnahmeseitig vorgesehener Rastzahn
12 in Eingriff kommt, wenn der Deckel 11 über die erste Raststellung hinaus weiter
auf den Flaschenhals 2 in die zweite Raststellung gedrückt wird. Der Eingriffsbereich
zwischen der Rastöffnung 16 und dem Rastzahn 17 ist von außen nicht zugänglich, so
dass ein Lösen dieser Verbindung verhindert wird.
[0027] Schließlich ist in der Figur 7 gut erkennbar, dass der Deckel 11 an seiner Oberseite
Halteclips 18 zur lösbaren Anbringung von Proberöhrchen 19 trägt.
[0028] Im Anlieferungszustand ist der Deckel 11 über den oberen, ersten Rastpunkt an dem
Flaschenhals 2 fixiert. Nachdem die Blutplasmasammelflasche in üblicher Weise gefüllt
worden ist, wird der Deckel 11 entfernt, und dann werden die Schläuche 10 so abgeschweißt,
dass sie unter dem Deckel 11 Platz finden. Nach dem Abschweißen wird der Deckel 11
wieder an dem Flaschenhals 2 befestigt und dabei soweit niedergedrückt, dass eine
Fixierung über die zweite Raststellung erfolgt, so dass ein erneutes Entfernen des
Deckels 11 verhindert wird. Damit sind die Schläuche 10 für nachträgliche Manipulationen
unzugänglich.
1. Blutplasmasammelflasche aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Blutplasma im gefrorenen
Zustand mit einem Flaschenkörper (1), der an seiner Oberseite einen Flaschenhals (2)
aufweist, wobei ein Deckel (11) an dem Flaschenhals (2) fixiert ist, und wobei ein
Rastmechanismus vorgesehen ist, über welchen der Deckel (11) an dem Flaschenhals (2)
fixiert wird, wenn der Deckel (11) von oben auf den Flaschenhals (2) gedrückt wird,
wobei der Rastmechanismus eine erste Raststellung, in welcher der Deckel (11) wieder
von dem Flaschenhals (2) gelöst werden kann, und eine zweite Raststellung aufweist,
in welcher der Deckel (11) weiter auf den Flaschenhals (2) gedrückt ist als in der
ersten Raststellung und ein Lösen des Deckels (11) von dem Flaschenhals (2) verhindert
wird, d.h. nicht möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Flaschenhalses (2) ein aufrecht abragender Steg (14) und an
der Deckelinnenseite eine zu dem Steg (14) korrespondierende Aufnahme (15) ausgebildet
sind, die miteinander in Eingriff kommen, wenn der Deckel (11) auf den Flaschenhals
(2) gedrückt wird, und dass an dem Steg (14) und der Aufnahme (15) Rastelemente (16,
17) des Rastmechanismus ausgebildet sind, die in der zweiten Raststellung miteinander
in Eingriff kommen.
2. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren, offenen Deckelrand Rastnasen (13) ausgebildet sind, die beim Aufdrücken
des Deckels (11) auf den Flaschenhals (2) mit einem an dem Flaschenhals (2) ausgebildeten
Haltesteg in Eingriff kommen, elastisch aufgeweitet werden und beim weiteren Aufdrücken
elastisch zurückfedern und unter Herstellung der ersten Raststellung den Haltesteg
hintergreifen.
3. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhals (2) an seiner Oberseite durch eine Abdeckplatte (2a) verschlossen
ist.
4. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren, offenen Deckelrand Rastnasen (13) ausgebildet sind, die beim Aufdrücken
des Deckels (11) auf den Flaschenhals (2) mit einem äußeren Randbereich der den Flaschenhals
(2) an seiner Oberseite verschließenden Abdeckplatte (2a) in Eingriff kommen, elastisch
aufgeweitet werden und beim weiteren Aufdrücken elastisch zurückfedern und unter Herstellung
der ersten Raststellung den Haltesteg hintergreifen.
5. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der den Flaschenhals (2) verschließenden Abdeckplatte (2a) ein aufrecht
abragender Steg (14) und an der Deckelinnenseite eine zu dem Steg (14) korrespondierende
Aufnahme (15) ausgebildet sind, die miteinander in Eingriff kommen, wenn der Deckel
(11) auf den Flaschenhals (2) gedrückt wird, und dass an dem Steg (14) und der Aufnahme
(15) Rastelemente (16, 17) des Rastmechanismus ausgebildet sind, die in der zweiten
Raststellung miteinander in Eingriff kommen.
6. Blutplasmasammelflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steg (14) eine Rastöffnung (16) ausgebildet ist, in welche in der zweiten
Raststellung ein aufnahmeseitig vorgesehenes Rastelement (17) eingreift.
7. Blutplasmasammelflasche nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen des Flaschenkörpers (2) jeweils einen ebenen oder leicht nach innen
gewölbten Bereich (3) definieren, an den sich zu den Stirnflächen abgerundete Bereiche
anschließen.
8. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen oder leicht nach innen gewölbten Bereiche (3) eine hexagonale Form besitzen,
deren Grundseiten (3a, 3b) an den Übergangsbereichen der Seitenflächen zu der Oberseite
und Unterseite des Flaschenkörpers (1) liegen, wobei insbesondere die ebenen oder
leicht gewölbten Bereiche (3) eine gleichmäßige hexagonale Form besitzen derart, dass
die zwischen den Grundseiten (3a, 3b) liegenden Ecken (E) etwa auf mittiger Höhe des
Flaschenkörpers (1) positioniert sind.
9. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Grundseiten (3a, 3b) liegenden Seiten der hexagonalen Bereiche (3)
leicht abgerundet sind.
10. Blutplasmasammelflasche nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Flaschenkörpers (1) auf gegenüberliegenden Seiten des Flaschenhalses
(2) und seitlich beabstandet von diesem Anschlussstellen (7a, 7b) vorgesehen sind,
von denen die eine Anschlussstelle (7a) dem Befüllen des Flaschenkörpers (1) mit Blutplasma
dient und die andere Anschlussstelle (7b) der Endlüftung und Probenahme dient, und
dass an den Anschlussstellen (7a, 7b) im Wesentlichen L-förmige Konnektoren (9) vorgesehen
sind, wobei jeweils der eine Konnektorschenkel mit dem Flaschenkörper (1) verbunden
ist und der andere Konnektorschenkel zum Flaschenhals (2) gerichtet ist und einen
Schlauch (10) trägt, der sich über den Flaschenhals (2) erstreckt.
11. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Flaschenkörper (2) wegweisenden Konnektorschenkel so ausgerichtet sind, dass
die damit verbundenen Schläuche (10) oberhalb des Flaschenhalses (2) beabstandet voneinander
sind.
12. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (11) an dem Flaschenhals (2) und insbesondere an einer den Flaschenhals
(2) an seiner Oberseite verschließenden Abdeckplatte (2a) fixiert oder fixierbar ist,
und der Deckel (11) derart ausgestaltet ist, dass er im fixierten Zustand die über
den Flaschenhals (2) ragenden Abschnitte der Schläuche (10) übergreift und vor einem
Zugriff von außen schützt.
13. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) den Schläuchen (10) zugeordnete und zu der Deckelunterseite hin offene
Aussparungen (12) aufweist, die mit den über den Flaschenhals (2) ragenden Schlauchabschnitten
in Eingriff kommen, und von diesen durchgriffen werden, wenn der Deckel (11) an dem
Flaschenhals fixiert wird.
14. Blutplasmasammelflasche nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel innenseitig Haltestege aufweist, welche die über dem Flaschenhals ragenden
Schlauchabschnitte übergreifen und positionieren, wenn der Deckel an dem Flaschenhals
fixiert ist.
1. Blood plasma collecting flask made of plastic for the storage of blood plasma in the
frozen state, comprising a flask body (1) which has on its upper side a flask neck
(2), wherein a lid (11) is fixed to the flask neck (2) and wherein a locking mechanism
is provided by means of which the lid (11) is fixed onto the flask neck (2) when the
lid (11) is pushed onto the flask neck (2) from above, the locking mechanism having
a first locking position in which the lid (11) can be released again from the flask
neck (2), and a second locking position in which the lid (11) is pushed further onto
the flask neck (2) than the first locking position and in which a release of the lid
(11) from the flask neck (2) is prevented, i.e. is not possible, characterized in that on the upper side of the flask neck (2) an uprightly projecting bar (14) and on the
inside of the lid a retainer (15) corresponding to the bar (14) are formed which engage
with one another when the lid (11) is pushed onto the flask neck (2), and that locking
elements (16, 17) of the locking mechanism are formed on the bar (14) and the retainer
(15) which engage with one another in the second locking position.
2. Blood plasma collecting flask according to claim 1, characterized in that lugs (13) are formed on the lower, open lid edge which, upon pushing the lid (11)
onto the flask neck (2), engage with a holding bar formed on the flask neck (2), are
elastically expanded, and when pushed on further spring back elastically and engage
behind the holding bar thus establishing the first locking position.
3. The blood plasma collecting flask according to claim 1 or 2, characterized in that the flask neck (2) is closed on its upper side by a covering plate (2a).
4. The blood plasma collecting flask according to claim 3, characterized in that lugs (13) are formed on the lower, open lid edge which upon pushing the lid (11)
onto the flask neck (2) engage with an outer edge region of the covering plate (2a)
closing the flask neck (2) and its upper side, are elastically expanded, and when
pushed on further spring back elastically and engaged behind the holding bar thus
establishing the first locking position.
5. The blood plasma collecting flask according to claim 3 or 4, characterized in that on the upper side of the covering plate (2a) closing the flask neck (2) an uprightly
projecting bar (14) and on the inside of the lid a retainer (14) corresponding to
the bar (14) are formed which engage with one another when the lid (11) is pushed
onto the flask neck (2), and that locking elements (16, 17) of the locking mechanism
are formed on the bar (14) and the retainer (15) which engage with one another in
the second locking position.
6. The blood plasma collecting flask according to any of claim1 1 to 5, characterized in that a locking opening (16) is formed in the bar (14) in which a locking element (17)
on the retainer side engages in the second locking position.
7. A blood plasma collecting flask according to any preceding claim, characterized in that the lateral faces of the flask body (2) respectively define a flat or slightly inwardly
curved area (3) adjoining which are areas rounded towards the face surfaces.
8. The blood plasma collecting flask according to claim 7, characterized in that the flat or slightly inwardly curved areas (3) have a hexagonal form the base sides
(3a, 3b) of which lie on the crossover areas of the lateral faces to the upper side
and lower side of the flask body (1), wherein in particular the flat or slightly curved
areas (3) have a uniformly hexagonal form such that the corners (E) lying between
the base sides (3a, 3b) are positioned approximately half way up the flask body (1).
9. The blood plasma collecting flask according to claim 8, characterized in that the sides of the hexagonal areas (3) lying between the base sides (3a, 3b) are slightly
rounded.
10. The blood plasma collecting flask according to any of the preceding claims, characterized in that connection points (7a, 7b) are provided on the upper side of the flask body (1) on
opposite sides of the flask neck (2) and spaced apart from the latter to the side,
of which one connection point (7a) is used for filling the flask body (1) with blood
plasma, and the other connection point (7b) is used for ventilation and the taking
of samples, and in that substantially L-shaped connectors (9) are provided at the connection points (7a,
7b), the one connector arm respectively being connected to the flask body (1), and
the other connector arm being directed towards the flask neck (2) and bearing a tube
(10) which extends over the flask neck (2) .
11. The blood plasma collecting flask according to claim 10, characterized in that the connector arms facing away from the flask body (2) are aligned such that the
tubes (10) connected to the latter are spaced apart from one another over the flask
neck (2).
12. The blood plasma collecting flask according to claim 10 or 11, characterized in that a lid (11) is fixed or can be fixed to the flask neck (2) and in particular to a
covering plate (2a) closing the flask neck (2) at its upper side and the lid (11)
is designed such that in a fixed state, it extends over the tube (10) projecting over
the flasks neck (2) and protects them against access from the outside.
13. The blood plasma collecting flask according to claim 12, characterized in that the cover (11) has notches (12) assigned to the tubes (10) and open towards the lower
side of the lid, which engage with the tube sections projecting over the flask neck
(2) and are passed through by said tube sections when the lid (11) is fixed onto the
flask neck.
14. The blood plasma collecting flask according to claim 12 or 13, characterized in that the lid can has on the inside holding bars which overlap and position the tube sections
projecting over the flask neck when the lid is fixed onto the flask neck.
1. Bouteille de collecte de plasma sanguin en plastique pour la conservation de plasma
sanguin à l'état congelé comprenant un corps de bouteille (1) présentant un goulot
(2) sur sa face supérieure, ou un bouchon (11) est fixé au goulot (2) et ou un mécanisme
d'enclenchement sert à fixer le bouchon (11) au goulot (2) et notamment à la plaque
de recouvrement (2a) lorsque le bouchon (11) est enfoncé sur le goulot (2) à partir
du haut, le mécanisme d'enclenchement présentant une première position d'encliquetage,
dans laquelle le bouchon (11) peut être dévissé du goulot, ainsi qu'une deuxième position
d'encliquetage, dans laquelle le bouchon (11) est enfoncé avec plus de force sur le
goulot (2) que dans la première position d'encliquetage et le bouchon (11) ne peut
être retiré du goulot (2), caractérisée en ce qu'une barre (14) en saillie verticale est disposée sur le dessus du goulot (2), et
qu'une prise (15) correspondant à la barre est disposée à l'intérieur du bouchon,
la première s'engageant dans le second lorsque le bouchon (11) est enfoncé sur le
goulot (2), et que la barre (14) et la prise (15) présentent des éléments d'encliquetage
(16, 17) du mécanisme d'encliquetage qui s'engagent l'un dans l'autre lorsque la deuxième
position d'encliquetage est atteinte.
2. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 1, caractérisée en ce que le rebord inférieur et ouvert du bouchon présente des ergots d'encliquetage (13)
qui, lorsque le bouchon (11) est enfoncé sur le goulot (2), viennent en prise avec
une barre d'arrêt disposée sur le goulot (2), s'évasent de façon élastique et, avec
une pression supplémentaire, reviennent de façon élastique et viennent en prise par
en arrière avec la barre d'arrêt lorsque la première position d'encliquetage est atteinte.
3. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 1, caractérisée en ce que le goulot (2) est fermé à sa face supérieure par une plaque de recouvrement (2a).
4. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 3, caractérisée en ce que le rebord inférieur et ouvert du bouchon présente des ergots d'encliquetage (13)
qui, lorsque le bouchon (11) est enfoncé sur le goulot (2), viennent en prise avec
le rebord externe de la plaque de recouvrement (2a), s'évasent de façon élastique
et, avec une pression supplémentaire, reviennent de façon élastique et viennent en
prise par en arrière avec la barre d'arrêt lorsque la première position d'encliquetage
est atteinte.
5. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon les revendications 3 ou 4, caractérisée en ce qu'une barre (14) en saillie verticale est disposée sur le dessus de la plaque de recouvrement
(2a) fermant le goulot (2), et qu'une prise (15) correspondant à la barre est disposée
à l'intérieur du bouchon, la première s'engageant dans le second lorsque le bouchon
(11) est enfoncé sur le goulot (2), et que la barre (14) et la prise (15) présentent
des éléments d'encliquetage (16, 17) du mécanisme d'encliquetage qui s'engagent l'un
dans l'autre lorsque la deuxième position d'encliquetage est atteinte.
6. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la barre (14) comprend une ouverture d'encliquetage (16) dans laquelle en la deuxième
position d'encliquetage s'engage un élément d'encliquetage (17) disposé sur le côté
de la prise.
7. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les surfaces latérales du corps de bouteille (2) définissent chacune une zone (3)
égale ou légèrement convexe à laquelle se raccordent des zones arrondies selon les
surfaces frontales.
8. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 7, caractérisée en ce que les zones égales ou légèrement convexes (3) ont une forme hexagonale dont les faces
de base (3a, 3b) sont situées dans les zones de transition entre les surfaces latérales
et le dessus et dessous du corps de bouteille, les zones égales ou légèrement convexes
(3) étant notamment dotées d'une forme hexagonale régulière de sorte que les coins
(E) situés entre les faces de base (3a, 3b) sont positionnés environ à la hauteur
centrale du corps de bouteille (1).
9. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 8, caractérisée en ce que les côtés situés entre les faces de base (3a, 3b) des zones hexagonales (3) sont
légèrement arrondis.
10. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la face supérieure du corps de bouteille (1) présente des points de raccordement
(7a, 7b), disposés sur des côtés opposés du goulot (2) et espacés latéralement de
ce dernier, desquels un point de raccordement (7a) sert au remplissage du corps de
bouteille (1) avec du plasma sanguin et l'autre point de raccordement (7b) sert à
la purge et à la prise d'échantillons, et que les points de raccordement (7a, 7b)
sont pourvus essentiellement de connecteurs (9), l'une des ailes de connecteur étant
relié au corps de bouteille (1) et l'autre aile de connecteur étant orientée vers
le goulot (2) et étant doté d'un tube (10) qui s'étend au-dessus du goulot (2).
11. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 10, caractérisée en ce que les ailes de connecteur détournées du corps de bouteille (1) sont orientés de façon
à ce que les tubes (10) au-dessus du corps de bouteille (1) soient espacés l'un de
l'autre.
12. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 10 ou 11, caractérisée en ce qu'un bouchon (11) est fixé ou peut être fixé au goulot (2) et notamment à une plaque
de recouvrement située sur le dessus du goulot (2), et que le bouchon (11) est constitué
de façon à couvrir, à l'état bloqué, les sections du tube (10) en saillie par rapport
au goulot (2) et de les protéger d'un accès par l'extérieur.
13. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 12, caractérisée en ce que le bouchon (11) présente des évidements (12) assignés aux tuyaux (10) et ouverts
sur le dessous du bouchon qui s'engagent dans les sections de tubes en saillie par
rapport (2) au goulot, et est traversé par ces derniers lorsque le bouchon (11) est
fixé au goulot.
14. Bouteille de collecte de plasma sanguin selon la revendication 12 ou 13, caractérisée en ce que le bouchon (11) présente sur sa surface interne des barres d' arrêt qui viennent
s'imbriquer dans les sections de tube en saillie par rapport au goulot (2) et positionnent
ces dernières lorsque le bouchon (11) est fixé au goulot (2).
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