[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder
dergleichen mit einem Rahmen und einem Flügel, wobei die Beschlaganordnung eine an
einer Seite des Flügels längsbeweglich anordenbare Treibstange aufweist. Eine derartige
Treibstange kann insbesondere dazu dienen, die Betätigung beispielsweise eines Handgriffes
des Fensters oder der Tür auf ein oder mehrere Verriegelungselemente zu übertragen,
so dass der Flügel in einem geschlossenen Zustand verriegelt oder für ein Öffnen freigegeben
werden kann. Bei Fenstern oder Türen, deren Flügel lediglich drehgeöffnet und nicht
auch kippgeöffnet werden kann, reicht es zum Verriegeln des Flügels in dem Rahmen
aus, wenn durch Verschieben der Treibstange die Verriegelungselemente in zugeordnete
Schließteile am Rahmen eingefahren werden. Für Flügel, die sowohl um eine Drehöffnungsachse
drehgeöffnet als auch um eine Kippöffnungsachse kippgeöffnet werden können und somit
um zumindest zwei unterschiedliche Flügelseiten verschwenkbar sein müssen, ist die
Verriegelung bzw. Freigabe des Flügels nicht gleichermaßen einfach zu bewerkstelligen.
[0002] Insbesondere bei solchen Drehkippflügeln (siehe z.B. Dokument
EP-A2-1 531 224) kann die Beschlaganordnung ein um einen Anlenkungspunkt schwenkbares Schwenkelement
aufweisen, wobei der Anlenkungspunkt mit der Treibstange antriebswirksam gekoppelt
ist und mittels der Treibstange aus einer Schließstellung über eine Drehöffnungsstellung
in eine Kippöffnungsstellung, und umgekehrt, parallel zu einer Längserstreckung der
Treibstange verstellbar ist, wobei das Schwenkelement ein von dem Anlenkungspunkt
beabstandetes Verriegelungselement, insbesondere einen Zapfen, aufweist, das ausgebildet
ist, in der Schließstellung und in der Kippöffnungsstellung des Anlenkungspunkts in
eine jeweilige Blockieraufnahme eines zugeordneten Schließteils am Rahmen einzugreifen.
[0003] Ein derartiges Schwenkelement kann beispielsweise als eine sogenannte Kippschwinge
(auch Kippriegel genannt) ausgebildet und an der bandfernen Seite des Flügels angeordnet
sein, d.h. an der Seite, die derjenigen (bandseitigen) Seite des Flügels entgegengesetzt
ist, um die der Flügel drehgeöffnet werden kann. Das Schwenkelement kann dann bei
geschlossenem Flügel im Wesentlichen parallel zur Treibstange angeordnet sein und
bei kippgeöffnetem Flügel so ausschwenken, dass es den Flügel über den Öffnungsspalt
hinweg mit dem Rahmen koppelt, um den kippgeöffneten Flügel zu stabilisieren.
[0004] Dabei weist das Schwenkelement typischerweise zwei Verriegelungselemente auf, nämlich
einen Verschlusszapfen und einen Kippzapfen. Der Verschlusszapfen dient dazu, in der
Schließstellung in eine Blockieraufnahme des Schließteils einzugreifen, um den Flügel
gegen ein Dreh- oder Kippöffnen zu sperren. Der Kippzapfen dagegen greift in der Kippöffnungsstellung
in eine weitere Blockieraufnahme des Schließteils ein, um den kippgeöffneten Flügel
an dem Rahmen zu stabilisieren. Das Schließteil kann dabei einteilig ausgebildet sein
und zumindest die zwei genannten Blockieraufnahmen aufweisen oder auch zwei- oder
mehrteilig mit einer jeweiligen Blockieraufnahme ausgebildet sein.
[0005] Das Verstellen des Schwenkelements zwischen den verschiedenen Stellungen, in denen
die Verriegelungselemente des Schwenkelements in die jeweiligen Blockieraufnahmen
des zugeordneten Schließteils eingreifen bzw. nicht eingreifen, erfolgt angetrieben
durch die Treibstange, mit der der Anlenkungspunkt für das Schwenkelement antriebswirksam
gekoppelt ist. Ein Versetzen der Treibstange versetzt das Schwenkelement parallel
zur Längserstreckung der Treibstange, damit ein jeweiliges Verriegelungselement des
Schwenkelements zum Verriegeln oder Stabilisieren des Flügels in eine Blockieraufnahme
des zugeordneten Schließteils eingreifen bzw. zum Freigeben des Flügels für eine Drehöffnung
aus der Blockieraufnahme heraustreten kann.
[0006] Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Schließteil möglichst nahe an der Kippöffnungsachse,
also nahe der zur Kippöffnungsachse ausgerichteten bandfernen Ecke des Flügels, angeordnet
ist. Denn dann muss durch das Schwenkelement bei kippgeöffnetem Flügel lediglich ein
geringer Abstand zwischen Flügel und Rahmen überbrückt werden, so dass das Schwenkelement
relativ kurz und somit materialsparend ausgeführt sein kann und den Flügel zudem besonders
unauffällig stabilisiert.
[0007] Bei vielen Flügeln und Rahmen jedoch, insbesondere solchen, deren Seiten in Gehrung
miteinander verschweißt werden, ist eine besonders ecknahe Anordnung des Schließteils
allerdings bei der Fertigung störend.
[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Beschlaganordnung bereitzustellen, die ein
besonders kompakt ausgebildetes Schwenkelement und eine besonders flexible Anordnung
des Schwenkelements sowie des zugeordneten Schließteils am Flügel bzw. Rahmen ermöglicht.
[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 und insbesondere dadurch, dass die antriebswirksame Kopplung des Anlenkungspunkts
mit der Treibstange in einem ersten Stellbereich zwischen der Schließstellung und
der Drehöffnungsstellung gegenläufig antriebswirksam ist und in einem zweiten Stellbereich
zwischen der Drehöffnungsstellung und der Kippöffnungsstellung gleichläufig antriebswirksam
ist, oder umgekehrt.
[0010] Im Gegensatz zu einer typischen stets gleichläufigen antriebswirksamen Kopplung des
Anlenkungspunkts für die Schwenkplatte mit der Treibstange sind bei der erfindungsgemäßen
Beschlaganordnung zumindest zwei Stellbereiche der Treibstange vorgesehen, in deren
einem anders als in dem anderen Stellbereich die antriebswirksame Kopplung gegenläufig
ist. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass ein Verschieben der Treibstange parallel
zu ihrer Längserstreckung zu einem zunächst gleichläufigen und anschließend gegenläufigen
(oder umgekehrt) Verschieben des Anlenkungspunkts führt.
[0011] Die Strecke, um die der Anlenkungspunkt bei Durchlaufen der beiden Stellbereiche
versetzt wird, kann dadurch kleiner sein als die zugleich von der Treibstange zurückgelegte
Strecke. Denn während die Treibstange die gesamte Strecke in dieselbe Richtung zurücklegt,
kehrt der Anlenkungspunkt seine Bewegungsrichtung um, so dass die zurückgelegte Strecke
sich wieder verkürzt. Wenn die in dem ersten Stellbereich zurückgelegte Strecke gleich
der in dem zweiten Stellbereich zurückgelegten Strecke ist, bewegt sich der Anlenkungspunkt
insgesamt lediglich über eine Strecke, die der halben Bewegungsstrecke der Treibstange
entspricht, und beendet seinen Bewegungsablauf am Ausgangspunkt der Bewegung. Auf
diese Weise kann vorteilhaft die Bewegung des Anlenkungspunkts und somit des Schwenkelements
mit dem Verriegelungselement besonders kompakt gehalten werden. Darüber hinaus ermöglicht
eine solche Pendelbewegung des Anlenkungspunktes, die eine Rückkehr des Anlenkungspunktes
an den Ausgangspunkt der Verstellbewegung bewirkt, dass das zugeordnete Schließteil
lediglich eine einzige Blockieraufnahme aufweisen muss, die dann sowohl dazu dienen
kann, den geschlossenen Flügel zu verriegeln, als auch dazu, den kippgeöffneten Flügel
zu stabilisieren.
[0012] Beispielsweise kann die Treibstange ausgehend von der Schließstellung, in der sich
das Verriegelungselement in der Blockieraufnahme befindet, innerhalb des ersten Stellbereichs
verschoben werden, wodurch der Anlenkungspunkt gegenläufig zu der Bewegung der Treibstange
in die Drehöffnungsstellung versetzt wird. Zugleich tritt dadurch das Verriegelungselement
des an dem Anlenkungspunkt angelenkten Schwenkelements aus der Blockieraufnahme heraus
und gibt den Flügel zu einer Drehöffnung frei. Anschließend kann ein weiteres gleichgerichtetes
Verschieben der Treibstange innerhalb des zweiten Stellbereichs zu einem nunmehr gleichläufigen
Versetzen des Anlenkungspunkts in die Kippöffnungsstellung und somit zu einem erneuten
Eingreifen des Verriegelungselements in dieselbe Blockieraufnahme führen, aus der
es zuvor herausgetreten war. In dieser Stellung kann der Flügel dann kippgeöffnet
werden, wobei das Schwenkelement aufgrund des Eingriffs des Verriegelungselements
in die Blockieraufnahme bei einem Kippöffnen des Flügels ausschwenkt und den Flügel
mit dem Rahmen stabilisierend verbindet.
[0013] Folglich erfüllt die erfindungsgemäße Beschlaganordnung beide Funktionen einer üblichen
Beschlaganordnung mit Kippschwinge, nämlich das Verriegeln in der Schließstellung
und das Stabilisieren in der Kippöffnungsstellung. Allerdings braucht das Schwenkelement
der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung aufgrund der zwei Stellbereiche und des Wechsels
zwischen der gegenläufigen und der gleichläufigen Kopplung anstelle eines Verschlusszapfens
und eines Kippzapfens lediglich ein Verriegelungselement aufzuweisen. Da zudem das
Verriegelungselement aufgrund der Pendelbewegung sowohl in der Schließstellung zum
Verriegeln des geschlossenen Flügels als auch in der Kippöffnungsstellung zum Stabilisieren
des kippgeöffneten Flügels in dieselbe Blockieraufnahme des zugeordneten Schließteils
eingreift, braucht das zugeordnete Schließteil lediglich eine einzige Blockieraufnahme
aufzuweisen. Insbesondere kann es sich somit bei dem Schließteil um ein kostengünstiges
Standardschließteil handeln, wie es beispielsweise für lediglich drehöffenbare Flügel
genutzt wird.
[0014] Da das Schwenkelement lediglich ein Verriegelungselement und das zugeordnete Schließteil
lediglich eine Blockieraufnahme aufweisen müssen, können das Schwenkelement und das
Schließteil besonders kompakt ausgebildet und insbesondere auch nahe einer Ecke des
Flügels bzw. Rahmens angeordnet werden.
[0015] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung umfasst die Beschlaganordnung eine Koppelstange,
an der das Schwenkelement mit dem Anlenkungspunkt angelenkt ist, und weist die Treibstange
einen Koppelabschnitt auf, mit dem die Koppelstange unter variabler Überlappung gekoppelt
ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Anlenkungspunkt, um den das Schwenkelement
schwenkbar ist, nicht unmittelbar mit der Treibstange gekoppelt, sondern über eine
zusätzliche Koppelstange. Die Koppelstange wiederum ist mit dem Koppelabschnitt der
Treibstange gekoppelt, wobei die Koppelstange und der Koppelabschnitt der Treibstange
variabel überlappen, d.h. dass die überlappende Fläche veränderlich ist. Die relative
Anordnung der Koppelstange zur Treibstange ist folglich nicht starr und ermöglicht
somit auch eine gegenläufige antriebswirksame Kopplung des Anlenkungspunktes mit der
Treibstange.
[0016] Insbesondere kann die genannte Kopplung des Koppelabschnitts der Treibstange mit
der Koppelstange die in dem ersten Stellbereich gegenläufige und in den zweiten Stellbereich
gleichläufige (oder umgekehrt) antriebswirksame Kopplung des Anlenkungspunkts mit
der Treibstange bewirken. Hierzu sind verschiedene Kopplungsmechanismen zwischen der
Koppelstange und dem Koppelabschnitt der Treibstange möglich, durch die ein Wechsel
zwischen einer gegenläufigen und einer gleichläufigen antriebswirksamen Kopplung erzielt
werden kann.
[0017] Beispielsweise kann bei einer bevorzugten Ausführungsform der Koppelabschnitt einen
ersten Verzahnungsabschnitt mit einer Verzahnung und einen von dem ersten Verzahnungsabschnitt
separaten zweiten Verzahnungsabschnitt mit einer (weiteren) Verzahnung aufweisen,
wobei der erste und der zweite Verzahnungsabschnitt in Richtung der Längserstreckung
der Treibstange aneinander angrenzen und die Verzahnungen insbesondere einander gegenüberliegend,
bevorzugt einander versetzt gegenüberliegend, angeordnet sind. Insbesondere können
dabei der erste und der zweite Verzahnungsabschnitt funktional einem jeweiligen der
genannten Stellbereiche entsprechen.
[0018] Bei dieser Ausführungsform kann ein Verstellen der Treibstange dazu führen, dass
in dem einen Stellbereich die Kopplung des Koppelabschnitts mit der Koppelstange über
die Verzahnung des ersten Verzahnungsabschnitts und in dem anderen Stellbereich über
die Verzahnung des zweiten Verzahnungsabschnitts erfolgt. Dadurch, dass die Verzahnungsabschnitte
in Richtung der Längserstreckung der Treibstange aneinander angrenzen, kann ein fließender
Übergang von einer durch den einen Verzahnungsabschnitt bewirkten Kopplung zu einer
durch den anderen Verzahnungsabschnitt bewirkten Kopplung erreicht werden. Dabei müssen
nicht zwangsläufig auch die Verzahnungen des ersten und des zweiten Verzahnungsabschnitts
unmittelbar aneinander angrenzen. Vielmehr können die Verzahnungen auch - etwa in
Bezug auf eine von der Längserstreckung der Treibstange verschiedene Richtung - voneinander
beabstandet sein, wie unten noch erläutert wird, oder auch einen gewissen "Totbereich"
zwischeneinander aufweisenden, in welchem die antriebswirksame Kopplung im Bereich
des Übergangs zwischen dem ersten und dem zweiten Stellbereich bzw. zwischen dem ersten
und dem zweiten Verzahnungsabschnitt vorübergehend ausgesetzt ist.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Beschlaganordnung ein relativ zu
dem Flügel positionsfest und drehbeweglich lagerbares verzahntes Koppelelement, insbesondere
ein Zahnrad, über das die Koppelstange mit dem Koppelabschnitt der Treibstange gekoppelt
ist. Die Lagerung des Koppelelements kann beispielsweise an dem Flügel selbst, etwa
in einer Beschlagnut des Flügels, erfolgen. Es ist auch denkbar, dass die Beschlaganordnung
eine Stulpschiene umfasst, an der das Koppelelement positionsfest und drehbeweglich
gelagert ist, wobei insbesondere die Stulpschiene ihrerseits positionsfest an dem
Flügel anordenbar ist. Die positionsfeste Lagerung des Koppelelements kann sich aber
auch auf andere Weise, etwa direkt aus dem Zusammenspiel der Koppelstange mit der
Treibstange, ergeben.
[0020] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Koppelement bei einem Verschieben
der Treibstange relativ zu dem Koppelelement abwechselnd mit der Verzahnung des ersten
Verzahnungsabschnitts oder mit der Verzahnung des zweiten Verzahnungsabschnitts in
Eingriff, um durch die jeweilige Verzahnung zu einer Drehbewegung antreibbar zu sein.
Auf diese Weise kann das Zusammenwirken der längsverstellbaren Treibstange und des
positionsfest gelagerten Koppelelements dazu genutzt werden, einerseits die gleichläufige
und andererseits die gegenläufige Kopplung des Anlenkungspunkts mit der Treibstange
zu erreichen. In Abhängigkeit von der Längsstellung der Treibstange kann das positionsfeste
Koppelelement entweder mit der Verzahnung des ersten Verzahnungsabschnitts oder mit
der Verzahnung des zweiten Verzahnungsabschnitts wechselwirken, wobei auch ein Bereich
vorgesehen sein kann, in dem keine Wechselwirkung stattfindet. Die Wechselwirkung
des Koppelelements mit der jeweiligen Verzahnung kann das Koppelelement zu einer jeweiligen
Drehbewegung antreiben, die dann ihrerseits zu einem jeweiligen (relativ zur Treibstange
gleichläufigen oder gegenläufigen) Versetzen des Anlenkungspunkts führt.
[0021] Hierfür ist es insbesondere vorteilhaft, wenn das Koppelelement mit einer Verzahnung
der Koppelstange in Eingriff ist. Ein Verschieben der Treibstange kann somit über
die Verzahnung des jeweiligen Verzahnungsabschnitts eine Drehbewegung des Koppelelements
bewirken, die dann auf die Verzahnung der Koppelstange übertragen wird und somit die
Koppelstange zu einem Verstellen, insbesondere in Richtung der Längserstreckung der
Treibstange, antreiben kann. Das abwechselnde Zusammenwirken des Koppelelements mit
der Verzahnung des einen und des anderen Verzahnungsabschnitts kann dabei gerade den
Wechsel zwischen der gegenläufigen und der gleichläufigen antriebswirksamen Kopplung
des Anlenkungspunkts mit der Treibstange bewirken.
[0022] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Verzahnung des ersten Verzahnungsabschnitts,
die Verzahnung des zweiten Verzahnungsabschnitts und das Koppelelement derart zueinander
ausgerichtet, dass ein Übergang des Koppelelements aus dem einen Verzahnungsabschnitt
in den anderen Verzahnungsabschnitt eine Umkehr des Richtungszusammenhangs der antriebswirksamen
Kopplung des Anlenkungspunkts mit der Treibstange bewirkt. So kann etwa ausgehend
von der Schließstellung des Anlenkungspunkts das Koppelelement zunächst mit der Verzahnung
des ersten Verzahnungsabschnitts in Eingriff sein und bei einem Verschieben der Treibstange
zu einer Drehbewegung in eine erste Drehrichtung angetrieben werden. Wenn dann der
erste Verzahnungsabschnitt durchlaufen ist, ist das Koppelelement nicht länger in
Eingriff mit der Verzahnung des ersten Verzahnungsabschnittes, sondern dringt bei
weiterem Verschieben der Treibstange in den zweiten Verzahnungsabschnitt ein und kann
in dessen Verzahnung eingreifen. Dadurch kann der Koppelabschnitt erneut zu einer
Drehbewegung angetrieben werden, die dann allerdings aufgrund der relativen Ausrichtung
der Verzahnungen der Verzahnungsabschnitte und des Koppelelements zu einer Drehbewegung
in entgegengesetzter Drehrichtung führt.
[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Koppelabschnitt eine Längsausnehmung
auf, wobei die Verzahnung des ersten Verzahnungsabschnitts und die Verzahnung des
zweiten Verzahnungsabschnitts an einander entgegengesetzten Längskanten der Längsausnehmung
angeordnet sind. Die Längsausnehmung kann nach Art eines Langlochs ausgebildet sein,
dessen Ränder Kanten bilden. Insbesondere können der erste und der zweite Verzahnungsabschnitt
durch einen ersten und einen daran angrenzenden zweiten Bereich der Längsausnehmung
entlang deren Längserstreckung gebildet werden.
[0024] Bei dieser Ausführungsform sind die jeweiligen Verzahnungen der Verzahnungsabschnitte
an entgegengesetzten Längskanten der Längsausnehmung angeordnet. Da die Verzahnungsabschnitte
aneinander angrenzen und folglich nicht überlappen, liegen sich die Verzahnungen dabei
nicht unmittelbar gegenüber, sondern sind in Richtung der Längserstreckung der Treibstange
relativ zueinander versetzt angeordnet.
[0025] Vorzugsweise kann das positionsfest und drehbar gelagerte verzahnte Koppelelement
in die genannte Längsausnehmung eingreifen oder sich senkrecht zur Längserstreckung
der Längsausnehmung durch sie hindurch erstrecken, um wechselweise mit der Verzahnung
des ersten oder der Verzahnung des zweiten Verzahnungsabschnitts in Eingriff zu gelangen.
Dabei hat die Anordnung der jeweiligen Verzahnungen des ersten und des zweiten Verzahnungsabschnitts
an einander entgegengesetzten Längskanten der Längsausnehmung gemäß der vorliegenden
Ausführungsform zur Folge, dass die Treibstange relativ zu dem positionsfesten Koppelelement
verschoben wird und das Koppelelement daher zunächst mit der einen Verzahnung kämmt
und anschließend mit der gegenüberliegenden anderen Verzahnung kämmt, wodurch eine
Drehrichtungsumkehr des Koppelelements bewirkt wird.
[0026] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn (auch) die Koppelstange eine Längsausnehmung aufweist,
wobei an einer Längskante der Längsausnehmung eine Verzahnung vorgesehen ist. Mit
dieser Verzahnung kann das Koppelelement, insbesondere permanent, in Eingriff sein,
so dass eine Drehbewegung des Koppelelements über die Verzahnung ein Versetzen der
Koppelstange bewirkt. Dabei kann das Koppelement in die Längsausnehmung der Koppelstange
eingreifen oder sich durch diese Längsausnehmung hindurch erstrecken. Vorzugsweise
erstreckt sich das Koppelelement gleichzeitig sowohl durch die Längsausnehmung der
Koppelstange als auch durch die genannte Längsausnehmung des Koppelabschnitts der
Treibstange und kann somit gleichzeitig mit der Verzahnung der Koppelstange und mit
einer der Verzahnungen des Koppelabschnitts der Treibstange in Eingriff sein.
[0027] Die Verzahnung an der Längsausnehmung der Koppelstange kann beispielsweise an einer
Längskante dieser Längsausnehmung angeordnet sein. Wenn sich die Verzahnung der Koppelstange
und diejenige Verzahnung der Treibstange, mit der das Koppelelement gerade in Eingriff
ist, auf derselben Seite, also an einander entsprechenden Längskanten der jeweiligen
Längsausnehmung, befinden, sind die Koppelstange und die Treibstange zu einer gleichläufigen
Bewegung antriebswirksam miteinander gekoppelt. Wenn sich umgekehrt die Verzahnung
der Koppelstange und diejenige Verzahnung der Treibstange, mit der das Koppelelement
gerade in Eingriff ist, an unterschiedlichen Seiten, also an einander entgegengesetzten
Längskanten der jeweiligen Längsausnehmung, befinden, sind die Koppelstange und die
Treibstange zu gegenläufiger Bewegung antriebswirksam miteinander gekoppelt.
[0028] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das Verriegelungselement ein Pilzkopfzapfen
ist. Ein derartiger Zapfen weist an seinem von dem Schwenkelement weg weisenden Ende
eine umlaufende radiale Erweiterung auf, die ausgebildet ist, einen Kragenabschnitt
der Blockieraufnahme eines zugeordneten Schließteils zu hintergreifen, wenn das Verriegelungselement
in die Blockieraufnahme aufgenommen ist. Auf diese Weise wird zuverlässig verhindert,
dass das Verriegelungselement in Richtung seiner Längsachse aus der Blockieraufnahme
heraustreten kann. Dies erhöht die Sicherheit der Stabilisierung eines kippgeöffneten
Flügels mittels des Schwenkelements.
[0029] Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst die Beschlaganordnung eine Eckumlenkung
und zumindest ein mit der Treibstange über die Eckumlenkung antriebswirksam gekoppeltes
weiteres Verriegelungselement zum Eingriff in eine Blockieraufnahme eines weiteren
zugeordneten Schließteils am Rahmen. Mittels der Eckumlenkung kann eine von der Treibstange
übertragene Betätigungsbewegung um eine Ecke des Flügels auf ein oder mehrere weitere
Verriegelungselemente übertragen werden. Diese Verriegelungselemente, die als Mittenverschluss
fungieren, befinden sich insbesondere an der der Kippöffnungsachse entsprechenden
Seite des Flügels und dienen dazu, diese Seite des Flügels am Rahmen zu halten, um
entweder den geschlossenen Flügel zu verriegeln oder den kippgeöffneten Flügel an
dieser Seite am Rahmen zu lagern. Zum Öffnen des Flügels jedoch müssen die Verriegelungselemente
den Flügel freigeben.
[0030] Ein derartiges Verrieglungselement nimmt folglich drei Stellungen ein, die der genannten
Schließstellung, der genannten Drehöffnungsstellung bzw. der genannten Kippöffnungsstellung
entsprechen, wobei das Verriegelungselement in der Schließstellung und in der Kippöffnungsstellung
in eine jeweilige Blockieraufnahme eines zu geordneten Schließteils eingreifen muss,
in der Drehöffnungsstellung dagegen nicht. Damit für jedes derartige Verriegelungselement
jeweils nur eine Blockieraufnahme erforderlich ist, in die das Verriegelungselement
dann sowohl in der Schließstellung als auch in der Kippöffnungsstellung eingreift,
ist es vorteilhaft, wenn (ähnlich wie beim Anlenkungspunkt) die antriebswirksame Kopplung
des weiteren Verriegelungselements mit der Treibstange in dem ersten Stellbereich
gegenläufig antriebswirksam ist und in dem zweiten Stellbereich gleichläufig antriebswirksam
ist, oder umgekehrt. Auf diese Weise kann die Umkehr des Richtungszusammenhangs der
antriebswirksamen Kopplung wie beim Anlenkungspunkt auch für ein oder mehrere weitere
Verriegelungselemente genutzt werden.
[0031] Dabei kann beispielsweise die genannte Koppelstange über die Eckumlenkung mit einer
weiteren Koppelstange verbunden sein, an der weitere Verriegelungselemente angeordnet
sind. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass über die Eckumlenkung eine weitere
Treibstange mit der Treibstange verbunden ist und die Verriegelungselemente mit dieser
weiteren Treibstange nicht unmittelbar und starr, sondern wiederum über einen wie
oben erläuterten Kopplungsmechanismus verbunden sind, durch den die in dem ersten
Stellbereich gegenläufige und in dem zweiten Stellbereich gleichläufige (oder umgekehrt)
antriebswirksame Kopplung der weiteren Verriegelungselemente mit der Treibstange erreicht
wird.
[0032] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren
beschrieben.
- Fig. 1
- zeigt in einer schematischen Darstellung die Anordnung einer Ausführungsform der Beschlaganordnung
an einem Fenster.
- Fig. 2A bis 2F
- zeigen eine Ausführungsform der Beschlaganordnung in verschiedenen Ansichten und Stellungen.
[0033] In Fig. 1 ist eine Beschlaganordnung 11 stark vereinfacht dargestellt, um ihre Anordnung
an einem Fenster 13 zu illustrieren. Das Fenster 13 umfasst einen Flügel 15, der in
der gezeigten geschlossenen Stellung an einem Rahmen 17 schließend anliegt. Der Flügel
15 ist bandseitig (in Fig. 1 rechts) mittels zweier Bandlager 19 an dem Rahmen 17
um eine Drehöffnungsachse D schwenkbar gelagert. Außerdem kann der Flügel 15 auch
um eine Kippöffnungsachse K relativ zu dem Rahmen 17 kippgeöffnet werden.
[0034] Um den Flügel 15 in der dargestellten geschlossenen Stellung zu verriegeln, ihn aus
dieser Stellung zu einer Drehöffnung oder zu einer Kippöffnung freizugeben, ist am
Flügel 15 an der bandfernen Seite ein Handgriff 21 vorgesehen, der zwischen einer
Schließstellung, einer Drehöffnungsstellung (dargestellt) und einer Kippöffnungsstellung
verstellbar ist. Ein Verstellen des Handgriffs 21 wird mittels einer Beschlaganordnung
11 auf unterschiedliche Verriegelungselemente 29 übertragen, die je nach Stellung
in Blockieraufnahmen 33 von Schließteilen 31 eingreifen können, wodurch das Verriegeln
oder Freigeben des Flügels 15 relativ zu dem Rahmen 17 bewirkt wird.
[0035] Die Beschlaganordnung 11 umfasst zumindest eine Treibstange 23, die sich bei der
gezeigten Ausführungsform vom Handgriff 21 zu derjenigen bandfernen Ecke des Flügels
15 erstreckt, durch die die Kippöffnungsachse K verläuft. Die Treibstange 23 ist dabei
längsbeweglich innerhalb einer nicht dargestellten Beschlagnut des Flügels 15 geführt
und wird durch Betätigung des Handgriffs 21 parallel zu ihrer Längserstreckung verschoben.
Die Beschlaganordnung 11 umfasst ferner ein Schwenkelement 25, das um einen Anlenkungspunkt
27 schwenkbar gelagert ist und über den Anlenkungspunkt 27 antriebswirksam mit der
Treibstange 23 gekoppelt ist. Das Schwenkelement 25 weist ein von dem Anlenkungspunkt
27 beabstandetes Verriegelungselement 29 in Form eines Pilzkopfzapfens auf, das sich
in Richtung des Rahmens 17 erstreckt. An dem Rahmen 17 ist dem Schwenkelement 25 gegenüber
ein zugeordnetes Schließteil 31 mit einer Blockieraufnahme 33 zur Aufnahme des Verriegelungselements
29 angeordnet. Die Beschlaganordnung 11 und das Schließteil 31 sind in der schematischen
Darstellung der Fig. 1 zu Zwecken der Illustration sichtbar dargestellt, obwohl sie
eigentlich aufgrund ihrer Anordnung in einer Beschlagnut bzw. in dem Falz des Fensters
13 angeordnet und somit verdeckt sind.
[0036] In den Fig. 2A bis 2F ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung
11 gezeigt, die beispielsweise gemäß Fig. 1 an einem Fenster 13 oder auch an einer
Tür oder dergleichen angeordnet sein kann. Dabei zeigen Fig. 2A eine seitliche Ansicht,
die Fig. 2B bis 2E Ansichten von unten auf die dem Flügel 15 zugewandten Seite der
Beschlaganordnung 11 und Fig. 2F eine perspektivische Ansicht.
[0037] Die Beschlaganordnung 11 gemäß Fig. 2A bis 2F umfasst eine Treibstange 23 (eng schraffiert)
sowie eine Stulpschiene 35, durch die die Treibstange 23 bei Anordnung der Beschlaganordnung
11 an einem Flügel 15 nach außen abgedeckt sein kann.
[0038] Wie in den Fig. 2B bis 2E zu erkennen ist, weist die Treibstange 23 einen Koppelabschnitt
37 mit einer Längsausnehmung 39 auf, die sich entlang der Längserstreckung der Treibstange
23 erstreckt. Die Längsausnehmung 39 umfasst einen ersten Verzahnungsabschnitt 41
mit einer Verzahnung 43 und einen zweiten Verzahnungsabschnitt 45 mit einer Verzahnung
47. Die Verzahnungsabschnitte 41, 45 grenzen in Richtung der Längserstreckung der
Treibstange 23 aneinander an, wobei ihre Verzahnungen 43, 47 an einander entgegengesetzten
Längskanten 49 bzw. 51 der Längsausnehmung 39 angeordnet sind.
[0039] Ein Koppelelement 53 in Form eines Zahnrads ist positionsfest und drehbeweglich derart
in der Längsausnehmung 39 angeordnet, dass die Zähne des Zahnrads 53 in Abhängigkeit
von der Längsposition der Treibstange 23 abwechselnd mit der Verzahnung 43 des ersten
Verzahnungsabschnitts 41 oder mit der Verzahnung 47 des zweiten Verzahnungsabschnitt
45 in Eingriff sind.
[0040] Die Beschlaganordnung 11 umfasst zudem eine Koppelstange 55 (breit schraffiert),
die ähnlich wie der Koppelabschnitt 37 der Treibstange 23 eine Längsausnehmung 57
aufweist, wobei an einer Längskante 59 der Längsausnehmung 57 eine weitere Verzahnung
61 vorgesehen ist. Das Koppelelement 53 greift auch in diese Längsausnehmung 57 ein
und ist in Eingriff mit der Verzahnung 61, wie in den Fig. 2C bis 2E zu erkennen ist.
In Fig. 2B dagegen, die ansonsten im Wesentlichen identisch zu Fig. 2C ist, ist die
Koppelstange 55 zugunsten einer vollständigen Darstellung des Koppelabschnitts 37
der Treibstange 23 nicht dargestellt.
[0041] Die Koppelstange 55 weist den Anlenkungspunkt 27 auf, an dem über einen Stift 63
das Schwenkelement 25 in Form einer Schwenkplatte schwenkbar angelenkt ist (vgl. Fig.
2A und 2F). Die Koppelstange 55 und das Schwenkelement 25 sind auf unterschiedlichen
Seiten der Stulpschiene 35 angeordnet. Daher ist in der Stulpschiene 35 ein Langloch
65 vorgesehen, durch das sich der Stift 63 hindurch erstreckt, um das Schwenkelement
25 mit der Koppelstange 55 längsbeweglich zu verbinden. Das Schwenkelement 25 ist
im Wesentlichen länglich ausgebildet, wobei an einem Ende der Stift 63 angelenkt ist
und an dem anderen Ende das Verriegelungselement 29 in Form eines Pilzkopfzapfens
vorgesehen ist (vgl. Fig. 2A und 2F).
[0042] In den Fig. 2A bis 2C und 2F (durchgezogene Linie) befindet sich der Anlenkungspunkt
27 in der Drehöffnungsstellung, die auch in Fig. 1 dargestellt ist, und in der sich
das Verriegelungselement 29 in der in den Fig. 2A und 2F (durchgezogene Linie) dargestellten
Position befindet. Ein der Beschlaganordnung 11 zugeordnetes, in den Fig. 2A bis 2F
nicht dargestelltes Schließteil 31 wird insbesondere derart am Rahmen 17 angeordnet,
dass das Verriegelungselement 29 in der Drehöffnungsstellung nicht in die Blockieraufnahme
33 des Schließteils 31 eingreift, so dass der Flügel 15 für ein Drehöffnen freigegeben
ist (vgl. Fig. 1).
[0043] Ausgehend von dieser Stellung kann die Treibstange 23 entlang ihrer Längserstreckung
verschoben werden. Wie Fig. 2D zeigt, führt ein Verschieben der Treibstange 23 in
Richtung eines von dem Koppelabschnitt 37 beabstandeten Endes der Treibstange 23 (in
Fig. 2D nach links) dazu, dass das Koppelelement 53 im zweiten Verzahnungsabschnitt
45 der Längsausnehmung 39 mit der Verzahnung 47 in Eingriff ist und durch die Verzahnung
47 zu einer Drehung im Uhrzeigersinn (bezogen auf die Blickrichtung in den Fig. 2B
bis 2E) angetrieben wird. Da das Koppelelement 53 außerdem mit der Verzahnung 61 der
Koppelstange 55 in Eingriff ist, führt diese Drehbewegung des Koppelelements 53 dazu,
dass die Koppelstange 55 und mit ihr der Anlenkungspunkt 27 gleichläufig mit der Treibstange
23, also in dieselbe Richtung (nach links) versetzt wird. Durch dieses Versetzen erreicht
der Anlenkungspunkt 27 die in Fig. 2D dargestellte Kippöffnungsstellung, in der das
entsprechend versetzte Verriegelungselement 29 in die Blockieraufnahme 33 des zugeordneten
Schließteils 31 (nicht dargestellt) eingreift, um bei einem Kippöffnen des Flügels
15 diesen zu stabilisieren.
[0044] Wird hingegen wie in Fig. 2E dargestellt die Treibstange 23 ausgehend von der Drehöffnungsstellung
nach Fig. 2C in Richtung ihres Koppelabschnitts 37 verschoben (in Fig. 2E nach rechts),
durchläuft das Koppelelement 53 den ersten Verzahnungsabschnitt 41 der Längsausnehmung
39 der Treibstange 23. Aufgrund der Anordnung der Verzahnung 43 an der der Verzahnung
47 gegenüberliegenden Längskante 49 führt das Verschieben der Treibstange 23 in diese
Richtung gleichermaßen wie das Verschieben der Treibstange 23 in die andere Richtung
zu einer Drehbewegung des Koppelelements 52 im Uhrzeigersinn. Der Eingriff des Koppelelements
53 in die Verzahnung 61 der Koppelstange 55 führt daher wiederum zu einem Versetzen
der Koppelstange 55 in Richtung des von dem Koppelabschnitt 37 beabstandeten Endes
der Treibstange 23 (nach links). Die Bewegung der Koppelstange 55 mit dem Anlenkungspunkt
27 ist in diesem Fall also gegenläufig zur Bewegung der Treibstange 23. Somit erreicht
der Anlenkungspunkt 27 in Fig. 2E die Schließstellung, die aufgrund des Wechsels zwischen
der gleichläufigen und der gegenläufigen antriebswirksamen Kopplung gerade der Kippöffnungsstellung
des Anlenkungspunkts 27 entspricht. Demzufolge greift das Verriegelungselement 29
in dieser Schließstellung ebenso wie in der Kippöffnungsstellung in die Blockieraufnahme
33 des Schließteils 31 (nicht dargestellt) ein und verriegelt dadurch den geschlossenen
Flügel 15 gegen ein Drehöffnen.
[0045] In Fig. 2F sind die verschiedenen Stellungen des Anlenkungspunkts 27 und des über
den Stift 63 mit dem Anlenkungspunkt 27 verbundenen Schwenkelements 25 mit dem Verriegelungselements
29 in Überlagerung dargestellt. Dabei zeigen die durchgezogenen Linien die Drehöffnungsstellung,
während die gestrichelten Linien sowohl der Schließstellung als auch der dazu identischen
Kippöffnungsstellung entsprechen. Aus Fig. 2F wird deutlich, dass durch die erfindungsgemäße
Richtungsumkehr aufgrund der abwechselnd gleichläufigen und gegenläufigen antriebswirksamen
Kopplung des Anlenkungspunkts 27 mit der Treibstange 23 ein besonders geringer Hub
des Schwenkelements 25 und des Verriegelungselements 29 erreicht wird. Dieser geringe
Hub ermöglicht eine hohe Flexibilität bei der Anordnung der Beschlaganordnung 11 sowie
eines zugeordneten Schließteils 31 an einem Fenster 13 oder einer Tür und ermöglicht
zudem, dass das Schließteil 31 lediglich eine Blockieraufnahme 33 aufzuweisen braucht
und somit besonders kompakt ausgebildet sein.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 11
- Beschlaganordnung
- 13
- Fenster
- 15
- Flügel
- 17
- Rahmen
- 19
- Bandlager
- 21
- Handgriff
- 23
- Treibstange
- 25
- Schwenkelement
- 27
- Anlenkungspunkt
- 29
- Verriegelungselement
- 31
- Schließteil
- 33
- Blockieraufnahme
- 35
- Stulpschiene
- 37
- Koppelabschnitt
- 39
- Längsausnehmung
- 41
- erster Verzahnungsabschnitt
- 43
- Verzahnung
- 45
- zweiter Verzahnungsabschnitt
- 47
- Verzahnung
- 49
- Längskante
- 51
- Längskante
- 53
- Koppelelement
- 55
- Koppelstange
- 57
- Längsausnehmung
- 59
- Längskante
- 61
- Verzahnung
- 63
- Stift
- 65
- Langloch
- D
- Drehöffnungsachse
- K
- Kippöffnungsachse
1. Beschlaganordnung (11) für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Rahmen (17) und
einem Flügel (15),
wobei die Beschlaganordnung (11) eine an einer Seite des Flügels (15) längsbeweglich
anordenbare Treibstange (23) und ein um einen Anlenkungspunkt (27) schwenkbares Schwenkelement
(25) aufweist,
wobei der Anlenkungspunkt (27) mit der Treibstange (23) antriebswirksam gekoppelt
ist und mittels der Treibstange (23) aus einer Schließstellung über eine Drehöffnungsstellung
in eine Kippöffnungsstellung, und umgekehrt, parallel zu einer Längserstreckung der
Treibstange (23) verstellbar ist,
und wobei das Schwenkelement (25) ein von dem Anlenkungspunkt (27) beabstandetes Verriegelungselement
(29), insbesondere einen Zapfen, aufweist, das ausgebildet ist, in der Schließstellung
und in der Kippöffnungsstellung des Anlenkungspunkts (27) in eine jeweilige Blockieraufnahme
(33) eines zugeordneten Schließteils (31) am Rahmen (17) einzugreifen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die antriebswirksame Kopplung des Anlenkungspunkts (27) mit der Treibstange (23) in
einem ersten Stellbereich zwischen der Schließstellung und der Drehöffnungsstellung
gegenläufig antriebswirksam ist und in einem zweiten Stellbereich zwischen der Drehöffnungsstellung
und der Kippöffnungsstellung gleichläufig antriebswirksam ist, oder umgekehrt.
2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung (11) eine Koppelstange (55) umfasst, an der das Schwenkelement
(25) mit dem Anlenkungspunkt (27) angelenkt ist, und dass die Treibstange (23) einen
Koppelabschnitt (37) aufweist, mit dem die Koppelstange (55) unter variabler Überlappung
gekoppelt ist.
3. Beschlaganordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Koppelabschnitt (37) einen ersten Verzahnungsabschnitt (41) mit einer Verzahnung
(43) und einen von dem ersten Verzahnungsabschnitt (41) separaten zweiten Verzahnungsabschnitt
(45) mit einer Verzahnung (47) aufweist, wobei der erste und der zweite Verzahnungsabschnitt
(41, 45) in Richtung der Längserstreckung der Treibstange (23) aneinander angrenzen
und die Verzahnungen (43, 47) insbesondere einander gegenüberliegend, bevorzugt einander
versetzt gegenüberliegend, angeordnet sind.
4. Beschlaganordnung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung (11) ein relativ zu dem Flügel (15) positionsfest und drehbeweglich
lagerbares verzahntes Koppelelement (53), insbesondere ein Zahnrad, umfasst, über
das die Koppelstange (55) mit dem Koppelabschnitt (37) der Treibstange (23) gekoppelt
ist.
5. Beschlaganordnung nach Ansprüchen 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelelement (53) bei einem Verschieben der Treibstange (23) relativ zu dem Koppelelement
(53) abwechselnd mit der Verzahnung (43) des ersten Verzahnungsabschnitts (41) oder
mit der Verzahnung (47) des zweiten Verzahnungsabschnitts (45) in Eingriff ist, um
durch die jeweilige Verzahnung (43, 47) zu einer Drehbewegung antreibbar zu sein.
6. Beschlaganordnung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verzahnung (43) des ersten Verzahnungsabschnitts (41), die Verzahnung (47) des
zweiten Verzahnungsabschnitts (45) und das Koppelelement (55) derart zueinander ausgerichtet
sind, dass ein Übergang des Koppelelements (55) aus dem einen der Verzahnungsabschnitte
(41, 45) in den anderen der Verzahnungsabschnitte (45, 41) eine Umkehr des Richtungszusammenhangs
der antriebswirksamen Kopplung des Anlenkungspunkts (27) mit der Treibstange (23)
bewirkt.
7. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung (11) eine Stulpschiene (35) umfasst, an der das Koppelelement
(55) positionsfest und drehbeweglich gelagert ist.
8. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Koppelabschnitt (37) eine Längsausnehmung (39) aufweist, wobei die Verzahnung
(43) des ersten Verzahnungsabschnitts (41) und die Verzahnung (47) des zweiten Verzahnungsabschnitts
(45) an einander entgegengesetzten Längskanten (49, 51) der Längsausnehmung (39) angeordnet
sind.
9. Beschlaganordnung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Koppelstange (55) eine Längsausnehmung (57) aufweist, wobei an einer Längskante
(59) der Längsausnehmung (57) eine Verzahnung (61) vorgesehen ist.
10. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (29) ein Pilzkopfzapfen ist.
11. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung (11) eine Eckumlenkung und zumindest ein mit der Treibstange
(23) über die Eckumlenkung antriebswirksam gekoppeltes weiteres Verriegelungselement
zum Eingriff in eine Blockieraufnahme eines weiteren zugeordneten Schließteils am
Rahmen (17) umfasst, wobei die antriebswirksame Kopplung des weiteren Verriegelungselements
mit der Treibstange (23) in dem ersten Stellbereich gegenläufig antriebswirksam ist
und in dem zweiten Stellbereich gleichläufig antriebswirksam ist, oder umgekehrt.
1. A fitting arrangement (11) for windows, doors or the like having a frame (17) and
a leaf (15),
wherein the fitting arrangement (11) has a drive bar (23) which can be arranged in
a longitudinally movable manner at a side of the leaf (15) and has a pivot element
(25) which can be pivoted about an articulation point (27);
wherein the articulation point (27) is drive-effectively coupled with the drive bar
(23) and can be adjusted by means of the drive bar (23) from a closed position over
a turn opening position into a tilt opening position, and vice versa, in parallel
with a longitudinal extent of the drive bar (23);
and wherein the pivot element (25) has a latching element (29), in particular a spigot,
which is spaced apart from the articulation point (27) and which is configured to
engage into a respective blocking receiver (33) of an associated closing part (31)
at the frame (17) in the closed position and in the tilt opening position of the articulation
point (27),
characterized in that
the drive-effective coupling of the articulation point (27) with the drive bar (23)
is drive-effective in the opposite direction in a first adjustment region between
the closed position and the turn opening position and is drive-effective in the same
direction in a second adjustment region between the turn opening position and the
tilt opening position, or vice versa.
2. A fitting arrangement in accordance with claim 1,
characterized in that
the fitting arrangement (11) comprises a coupling bar (55) at which the pivot element
(25) is pivotably connected to the articulation point (27);
and in that the drive bar (23) has a coupling section (37) with which the coupling bar (55) is
coupled with a variable overlap.
3. A fitting arrangement in accordance with claim 2,
characterized in that
the coupling section (37) has a first toothed arrangement section (41) having a toothed
arrangement (43) and has a second toothed arrangement section (45) which is separate
from the first toothed arrangement section (41) and which has a toothed arrangement
(47), with the first and second toothed arrangement sections (41, 45) being adjacent
to one another in the direction of the longitudinal extent of the drive bar (23) and
the toothed arrangements (43, 47) in particular being arranged mutually opposite one
another, preferably being arranged mutually offset opposite one another.
4. A fitting arrangement in accordance with claim 2 or claim 3,
characterized in that
the fitting arrangement (11) comprises a toothed coupling element (53), in particular
a toothed wheel, which can be supported in a fixed position and rotationally movable
relative to the leaf (15) and via which the coupling bar (55) is coupled with the
coupling section (37) of the drive bar (23).
5. A fitting arrangement in accordance with claim 3 and claim 4,
characterized in that,
on a displacement of the drive bar (23) relative to the coupling element (53), the
coupling element (53) is alternately in engagement with the toothed arrangement (43)
of the first toothed arrangement section (41) or with the toothed arrangement (47)
of the second toothed arrangement section (45) in order to be able to be driven by
the respective toothed arrangement (43, 47) to carry out a rotational movement.
6. A fitting arrangement in accordance with claim 5,
characterized in that
the toothed arrangement (43) of the first toothed arrangement section (41), the toothed
arrangement (47) of the second toothed arrangement section (45) and the coupling element
(55) are aligned with respect to one another such that a transition of the coupling
element (55) from the one of the toothed arrangement sections (41, 45) into the other
one of the toothed arrangement sections (45, 41) brings about a reversal of the directional
association of the drive-effective coupling of the articulation point (27) with the
drive bar (23).
7. A fitting arrangement in accordance with at least one of the claims 4 to 6,
characterized in that
the fitting arrangement (11) comprises a cover plate (35) at which the coupling element
(55) is supported in a fixed position and in a rotationally movable manner.
8. A fitting arrangement in accordance with at least one of the claims 3 to 7,
characterized in that
the coupling section (37) has a longitudinal recess (39), with the toothed arrangement
(43) of the first toothed arrangement section (41) and the toothed arrangement (47)
of the second toothed arrangement section (45) being arranged at mutually opposite
longitudinal edges (49, 51) of the longitudinal recess (39).
9. A fitting arrangement in accordance with at least one of the claims 2 to 8,
characterized in that
the coupling bar (55) has a longitudinal recess (57), with a toothed arrangement (61)
being provided at a longitudinal edge (59) of the longitudinal recess (57).
10. A fitting arrangement in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
the latching element (29) is a mushroom spigot.
11. A fitting arrangement in accordance with at least one of the preceding claims,
characterized in that
the fitting arrangement (11) comprises a corner guide and at least one further latching
element for engagement into a blocking receiver of a further associated closing part
at the frame (17), said latching element being drive-effectively coupled with the
drive bar (23) via the corner guide, with the drive-effective coupling of the further
latching element with the drive bar (23) being drive-effective in the opposite direction
in the first adjustment region and being drive-effective in the same direction in
the second adjustment region, or vice versa.
1. Système de ferrure (11) pour fenêtre, porte ou similaire, comportant un cadre (17)
et un battant (15),
dans lequel le système de ferrure (11) comprend une crémone (23) susceptible d'être
agencée en translation longitudinale sur un côté du battant (15) et un élément de
pivotement (25) susceptible de pivoter autour d'un point d'articulation (27), le point
d'articulation (27) est couplé à la crémone (23) en termes d'entraînement et il est
déplaçable d'une position de fermeture via une position d'ouverture de rotation vers
une position d'ouverture de basculement, et inversement, parallèlement à une extension
longitudinale de la crémone (23),
et dans lequel l'élément de pivotement (25) comprend un élément de verrouillage (29),
en particulier un téton, écarté du point d'articulation (27), qui est réalisé pour
venir s'engager dans un logement de blocage respectif (33) d'une partie de fermeture
associée (31) sur le cadre (17), dans la position de fermeture et dans la position
d'ouverture de basculement du point d'articulation (27),
caractérisé en ce que
le couplage d'entraînement du point d'articulation (27) avec la crémone (23) est actif,
en termes d'entraînement, en sens opposé dans une première zone de réglage entre la
position de fermeture et la position d'ouverture de rotation, et il est actif, en
termes d'entraînement, dans le même sens dans une seconde zone de réglage entre la
position d'ouverture de rotation et la position d'ouverture de basculement, ou inversement.
2. Système de ferrure selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le système de ferrure (11) comprend une barre de couplage (55) sur laquelle l'élément
de pivotement (25) est articulé avec le point d'articulation (27), et en ce que la crémone (23) comprend une portion de couplage (37) à laquelle la barre de couplage
(55) est couplée avec chevauchement variable.
3. Système de ferrure selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
la portion de couplage (37) comprend une première portion dentée (41) pourvue d'une
denture (43) et une seconde portion dentée (45) séparée de la première portion dentée
(41) et pourvue d'une denture (47), la première et la seconde portions dentées (41,
45) étant adjacentes l'une à l'autre en direction de l'extension longitudinale de
la crémone (23), et les dentures (43, 47) sont agencées en particulier à l'opposé
l'une de l'autre, de préférence en étant décalées.
4. Système de ferrure selon la revendication 2 ou 3,
caractérisé en ce que
le système de ferrure comprend un élément de couplage denté (53) susceptible d'être
monté solidairement en position et de façon mobile en rotation par rapport au battant
(15), en particulier une roue dentée par laquelle la barre de couplage (55) est couplée
à la portion de couplage (37) de la crémone (23).
5. Système de ferrure selon les revendications 3 et 4,
caractérisé en ce que
lors d'une translation de la crémone (23) par rapport à l'élément de couplage (53),
l'élément de couplage (53) est en alternance en engagement avec la denture (43) de
la première portion dentée (41) ou avec la denture (47) de la seconde portion dentée
(45), afin de pouvoir être entraîné en rotation par la denture respective (43, 47).
6. Système de ferrure selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la denture (43) de la première portion dentée (41), la denture (47) de la seconde
portion dentée (45) et l'élément de couplage (55) sont orientés de telle sorte les
uns par rapport aux autres qu'une transition de l'élément de couplage (55) de l'une
des portions dentées (41, 45) vers l'autre des portions dentées (45, 41) provoque
une inversion du rapport directionnel du couplage, actif en termes d'entraînement,
du point d'articulation (27) avec la crémone (23).
7. Système de ferrure selon l'une au moins des revendications 4 à 6,
caractérisé en ce que
le système de ferrure (11) comprend une têtière (35) sur laquelle l'élément de couplage
(55) est monté solidairement en position et de façon mobile en rotation.
8. Système de ferrure selon l'une au moins des revendications 3 à 7,
caractérisé en ce que
la portion de couplage (37) présente un évidement longitudinal (39), la denture (43)
de la première portion dentée (41) et la denture (47) de la seconde portion dentée
(45) étant agencées sur des arêtes longitudinales (49, 51) opposées l'une à l'autre
de l'évidement longitudinal (39).
9. Système de ferrure selon l'une au moins des revendications 2 à 8,
caractérisé en ce que
la barre de couplage (55) présente un évidement longitudinal (57), une denture (61)
étant prévue sur une arête longitudinale (59) de l'évidement longitudinal (57).
10. Système de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de verrouillage (29) est un téton à tête champignon.
11. Système de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le système de ferrure (11) comprend un renvoi d'angle et au moins un autre élément
de verrouillage couplé en termes d'entraînement à la crémone (23) via le renvoi d'angle
pour l'engagement dans un logement de blocage d'une autre partie de fermeture associée
sur le cadre (17), et le couplage actif en termes d'entraînement de l'autre élément
de verrouillage avec la crémone (23) est actif en termes d'entraînement en sens opposé
dans la première zone de réglage et dans le même sens dans la seconde zone de réglage,
ou inversement.