(19)
(11) EP 3 016 744 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.04.2017  Patentblatt  2017/14

(21) Anmeldenummer: 14737178.5

(22) Anmeldetag:  24.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B02C 18/12(2006.01)
B02C 23/10(2006.01)
B02C 18/22(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2014/063227
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2015/000737 (08.01.2015 Gazette  2015/01)

(54)

VENTIL-MÜHLE-ANORDNUNG

VALVE/MILL ARRANGEMENT

DISPOSITIF DE VANNE À BROYEUR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.07.2013 DE 102013213246

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.05.2016  Patentblatt  2016/19

(73) Patentinhaber: Robert Bosch GmbH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • GROSS, Martin
    79585 Steinen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 707 270
US-A- 3 049 306
GB-A- 898 976
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine kompakte Ventil-Mühle-Anordnung, bei der eine Mühle zumindest teilweise in ein Ventil integriert ist.

    [0002] Im heutigen Prozess zur Herstellung von Granulaten werden Mühlen eingesetzt um Ungleichmäßigkeiten in den Partikelgrößen bezüglich maximaler Korngröße zu eliminieren und/oder um Feuchtgranulaten eine Struktur zu geben. Dadurch können Folgeprozesse optimiert oder erst ermöglicht werden. Beispielhaft sind das für Trockengranulate Korngrößenreduzierung für den Tablettierungsvorgang oder für Feuchtgranulate Korngrößenreduzierung um diese schneller zu trocknen oder um diesen Struktur zu geben, um deren Trocknungs-, Fließ- und/oder Dosierbarkeit zu verbessern. Diese Mühlen werden beim Stand der Technik als Zusatzausrüstung an Maschinen und Apparaten zur Herstellung dieser Granulate angebaut. Da diese Maschinen für geschlossenen Chargenbetrieb entwickelt und gebaut wurden, sind diese mit verschließbaren Entleer- und Befüllöffnungen versehen. Diese Apparate sind auf Grund der Stoffeigenschaften und der Prozessanforderungen so konstruiert oder zu betreiben dass Explosionsrisiken auf ein Minimum reduziert werden und deren Auswirkungen kein Risiko für die Personen im Umfeld der Maschine darstellen.

    [0003] Der Einsatz dieser Mühlen vergrößert die Aufbauhöhe der Maschinen, sowie den Platzbedarf im Allgemeinen, da diese Mühlen mit separaten Trägervorrichtungen ausgestattet sind, um die Mühle in ihre Betriebsposition zu schwenken, oder in eine Service-Position zu bringen.

    [0004] Aus der GB 898976 A ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt zur Reduzierung der Partikelgröße. Diese offenbart ein Ventil, ein Verschlusselement zum Verschließen einer Einlassöffnung sowie eine Mühle mit einem Mühlenrotor mit entsprechendem Mühlenwerkzeug. Weiterhin weißt sie ein Mühlensieb auf und eine Antriebsvorrichtung zum Antrieb des Mühlenrotors.

    Offenbarung der Erfindung



    [0005] Die erfindungsgemäße Ventil-Mühle-Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist den Vorteil auf, dass keine Mühle als Zusatzausrüstung notwendig ist. Erfindungsgemäß wird die Mühle in das Ventil integriert. Die Ventil-Mühle-Anordnung umfasst ein Ventil mit einem Ventilgehäuse mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung, und einem Verschlusselement zum Verschließen der Einlassöffnung. Des Weiteren umfasst die Ventil-Mühle-Anordnung eine Mühle mit einem Mühlenrotor mit mindestens einem Mühlenwerkzeug, mindestens einem Mühlensieb und einer Antriebsvorrichtung zum Antrieb des Mühlenrotors. Dabei sind der Mühlenrotor und das Mühlensieb zumindest teilweise in dem Ventilgehäuse angeordnet, und ein Stellweg des Verschlusselements verläuft zumindest teilweise koaxial zu einer Rotationsachse des Mühlenrotors. Somit wird ungenutzter Raum im Inneren des Ventilgehäuses durch die Mühle genutzt. Dadurch wird ein kompakter Aufbau der Ventil-Mühlen-Anordnung ermöglicht. Somit kann durch die Integration von Mühle und Ventil eine kostensparende Herstellung durch Materialeinsparungen erreicht werden, und die Dimension einer Anlage mit der Ventil-Mühlen-Anordnung wird minimiert. Das Mühlenwerkzeug ist vorzugsweise ein Schneidelement oder ein Schabelement.

    [0006] Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

    [0007] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Ventil-Mühle-Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Mühlenwerkzeug rotierbar angeordnet ist und einen Rotationsraum definiert, wobei der Stellweg des Verschlusselements im Inneren des Rotationsraums verläuft. Durch die Nutzung dieses sonst ungenutzten Raumes durch das Verschlusselement wird eine besonders kompakte Bauform ermöglicht. Insbesondere kann das Mühlenwerkzeug bzw. der Mühlenrotor mit unterschiedlichen gleichmäßigen oder ungleichmäßigen Geschwindigkeiten vorwärts oder rückwärts oder oszillierend betrieben werden.

    [0008] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft der gesamte Stellweg koaxial zur Rotationsachse des Mühlenrotors. Auf diese Weise können mögliche Kollisionen des Verschlusselements mit den Mühlenwerkzeugen auf einfache Weise ausgeschlossen werden.

    [0009] Ebenso ist es von Vorteil, wenn die Rotationsachse des Mühlenrotors koaxial zur Einlassöffnung gerichtet ist. Bei dieser Ausrichtung wird ein maximaler Materialzufluss in die Mühle erreicht.

    [0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Entleergehäuse an der Auslassöffnung des Ventilgehäuses angebracht. Das Entleergehäuse ermöglicht einen seitlichen bis hin zu senkrecht nach unten und geschlossen geführten Abfluss des gemahlenen Materials. Durch die Wahl von vorteilhaften Winkeln wird der Materialfluss optimiert, und ein Stocken des Materialabflusses wird verhindert, und zum Beispiel ein pneumatischer Abtransport des gemahlenen Produktes ermöglicht.

    [0011] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das Mühlensieb im Ventilgehäuse integriert ist. Damit erfolgt eine weitere Verkleinerung der Ventil-Mühle-Anordnung. Zudem wird auf diese Weise verhindert, dass Personen in die laufende Mühle oder das Ventil greifen. Es ist ferner vorteilhaft, wenn das Mühlensieb in einem Bereich von 15°-360° des Umfangs des Ventilgehäuses um die Rotationsachse umläuft.

    [0012] Weiter bevorzugt ist eine Ausführungsform, in der der Mühlenrotor vollständig im Ventilgehäuse angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine maximale Platzersparnis erzielt.

    [0013] In einer ebenso vorteilhaften Ausführungsform der Ventil-Mühle-Anordnung ist die Auslassöffnung seitlich am Ventilgehäuse angeordnet. Damit wird ein vereinfachter seitlicher Abtransport des Mahlgutes ermöglicht.

    [0014] Weiterhin ist es von Vorteil, die Antriebsvorrichtung koaxial zur Rotationsachse des Mühlenrotors anzuordnen. Auf diese Weise kann eine optimale KraftÜbertragung der Antriebsvorrichtung auf den Mühlenrotor erzielt werden.

    [0015] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung ein Ringmotor mit einem ringförmigen Stator und einem ringförmigen Rotor, wobei der Stellweg des Verschlusselementes durch das Zentrum des Ringmotors verläuft.

    [0016] Insbesondere kann die Ventil-Mühle-Anordnung dadurch gekennzeichnet sein, dass die Anordnung ferner eine Reinigungsdüse zur Reinigung des Mühlensiebes und des Ventils umfasst. Dies ermöglicht eine automatische Reinigung der Ventil-Mühle-Anordnung, womit manuelle Reinigungsschritte reduziert oder vermieden werden um u.a. Kontamination zu vermeiden und wodurch die Verfügbarkeit erhöht wird.

    [0017] Ebenso ist es vorteilhaft das Mühlensieb austauschbar anzubringen. Damit wird ein einfacher Austausch der Siebe ermöglicht um unterschiedliche Siebtypen für unterschiedliche Produkt- und Prozessanforderungen einsetzen zu können. Diese Siebe können mit einem Kodierungssystem zur automatischen Identifizierung der angesetzten Typen versehen sein. Ebenso ermöglicht die Austauschbarkeit einen einfachen Zugang und sicheren Zugang zum Mühleninneren zur Störungsbeseitigung oder bei Wartungsaktivitäten.
    Dies führt zu einer höheren Verfügbarkeit der Ventil-Mühle-Anordnung, da der Zeitaufwand für Serviceaktivitäten verringert wird.

    [0018] Ferner ist es zweckmäßig, das Mühlenwerkzeug austauschbar anzuordnen. Damit wird ein einfacher Austausch der Mühlenwerkzeuge ermöglicht, um unterschiedliche Mühlenwerkzeuge für unterschiedliche Produkt- und Prozessanforderungen einsetzen zu können. Die Mühlenwerkzeuge können mit einem Kodierungssystem zur automatischen Identifizierung der angesetzten Typen versehen sein. Ebenso ermöglicht die Austauschbarkeit eine einfache Störungsbeseitigung und Wartungsmöglichkeit. Auch dies führt zu einer höheren Verfügbarkeit der Ventil-Mühle-Anordnung.

    [0019] Zudem ist es zweckmäßig, die Mühlenwerkzeuge und/oder andere Komponenten des Mühlenrotors, z.B. deren Aufnahmen, derart anzuordnen, dass sie zumindest in einem Teilbereich an dem Ventilgehäuse, dem Mühlensieb und/oder dem Verschlusselement anliegen oder beinahe anliegen, damit diese Flächen bei Bewegung der Mühlenwerkzeuge und/oder anderer Komponenten des Mühlenrotors von Produktablagerungen befreit werden. Damit wird zudem eine Führung der Mühlenwerkzeuge erzeugt, und somit eine Unwucht vermieden. Insbesondere kann die Rotationsachse des Mühlenrotors vertikal angeordnet sein. Damit wird eine Unwucht während des Mahlvorganges reduziert, da das zu mahlende Material gleichmäßig auf die Schneidelemente drückt und eine Zuführung des zu mahlenden Materials kann vereinfacht werden. Eine Anordnung der Rotationsachse des Mühlenrotors in allen Winkeln von vertikal bis horizontal kann vorteilhaft sein, da dies eine Anpassung der Ventil-Mühle-Anordnung an eine Einbauumgebung ermöglicht.

    [0020] Ferner ist es vorteilhaft, die Ventil-Mühle-Anordnung an einem materialzuführenden Maschinengehäuse anzuflanschen, oder ein Gehäuse der Ventil-Mühle-Anordnung einteilig mit einem Maschinengehäuse vorzusehen.

    Kurze Beschreibung der Zeichnung



    [0021] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. In den Ausführungsbeispielen sind gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. In der Zeichnung ist:
    Figur 1
    ein schematischer Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    Figur 2
    ein schematischer Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
    Figur 3
    ein schematischer Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer ersten Achse, und
    Figur 4
    ein schematischer Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer zweiten Achse.

    Ausführungsformen der Erfindung



    [0022] Figur 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Ventil-Mühle-Anordnung 1 umfasst zumindest ein Ventil 2 und eine Mühle 3.

    [0023] In dieser beispielhaften Ausführungsform umfasst das Ventil 2 ein tonnenförmiges Ventilgehäuse 11 mit einer oben liegenden Einlassöffnung 12 und einer seitlich angebrachten Auslassöffnung 13, sowie ein Verschlusselement 14. Das Verschlusselement 14 umfasst einen Kolben 15 und ist dazu geeignet, die Einlassöffnung 12 zu verschließen. Der Kolben 15 kann entlang seiner Längsachse bewegt werden und wird durch einen Ventilantrieb 16 angetrieben. Bei dem Ventilantrieb 16 handelt es sich um ein beliebiges Antriebsmittel zur Erzeugung einer linearen Bewegung, wie z.B. ein Aktuator, ein Linearmotor oder auch ein pneumatischer oder hydraulischer Antrieb.

    [0024] Die Mühle 3 umfasst einen Mühlenrotor 20, ein Mühlensieb 23 und eine Antriebsvorrichtung 24. Der Mühlenrotor 20 umfasst dabei zwei Mühlenwerkzeuge 22 und ein Basisteil 21. Die Mühlenwerkzeuge 22 sind derart geformt, dass sie auf ganzer Länge an dem Ventilgehäuse 11 anliegen. Das Querschnittprofil der Mühlenwerkzeuge 22 kann dabei unterschiedliche Formen haben. Zweckmäßig ist ein rundes, ovales eckiges oder hinterschnittenes Profil. Dennoch sind auch andere Profile denkbar. Die Form der Mühlenwerkzeuge 22 in ihrer axialen Richtung sind in dieser Ausführungsform U-Förmig (rechtes Mühlenwerkzeug 22 in Figur 1) und V-Förmig (linkes Mühlenwerkzeug 22 in Figur 1). Auch wenn in dieser Ausführungsform nicht gezeigt, ist eine beliebige Kombination verschiedenförmiger Mühlenwerkzeug einer erfindungsgemäßen Ventil-Mühle-Anordnung 1 möglich. Dabei ist jedoch die Verwendung von Mühlenwerkzeugen 22 gleicher Bauform vorteilhaft. So können z.B. alle Mühlenwerkzeuge 22 einer Ventil-Mühle-Anordnung 1 U-Förmig oder V-Förmig sein.

    [0025] Die beiden Mühlenwerkzeuge 22 sind am Basisteil 21 angebracht. Das Basisteil 21 ist ein Teil des Mühlenrotors 20, ist drehbar gelagert und bietet eine Möglichkeit zur lösbaren Befestigung der Mühlenwerkzeuge 22. Dadurch wird ein einfacher Ein- und Ausbau der Mühlenwerkzeuge 22 ermöglicht.

    [0026] Eine Rotationsachse 25 des Mühlenrotors 20 ist koaxial auf die Einlassöffnung 12 gerichtet. Das Mühlensieb 23 ist in das Ventilgehäuse 11 integriert, wobei das Mühlensieb 23 an die in dieser Ausführungsform vorgeschlagene Tonnenform des Ventilgehäuses 11 angepasst ist. Die Mühlenwerkzeuge 22 liegen in der entsprechenden Rotationposition zumindest auf einem Teil ihrer Länge an dem Mühlensieb 23 an. Ferner liegen die Mühlenwerkzeuge 22 in zumindest einem Teilbereich 32 an einer Innenwand des Ventilgehäuses an, und das Basisteil 21 liegt in einem anderen Teilbereich 33 an den daran angrenzenden Flächen des Kolben 15 und an der Innenwand des Ventilgehäuses an. Diese Komponenten des Mühlenrotors liegen dabei an diesen Flächen so an, dass zwischen den Komponenten des Mühlenrotors 20 und der Innenwand des Ventilgehäuses 11 oder der Oberfläche des Verschlusselements 14 ein Spalt ist, um Berührungen zwischen rotierenden und statischen Teilen zu vermeiden.

    [0027] Der Mühlenrotor 20 wird durch die Antriebsvorrichtung 24 angetrieben, die koaxial zur Rotationsachse 25 des Mühlenrotors 20 angeordnet ist. In dieser Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung ein Ringmotor mit einem ringförmigen Stator 27 und einem ringförmigen Rotor 28. Auch wenn für dieses Ausführungsbeispiel ein elektrisch betriebener Motor gewählt wurde, sind auch andere Antriebsvorrichtungen, wie z.B. ein pneumatischer oder ein hydraulischer Antrieb denkbar.

    [0028] Zum Verschließen des Ventils 2 wird das Verschlusselement 14 koaxial zur Rotationsachse 25 des Mühlenrotors 20 in Richtung des Pfeils A bewegt, bis das Verschlusselement 14 die Einlassöffnung 12 verschließt. Es wird ein Stellweg durchlaufen. Dabei bewegt sich das Verschlusselement 14 durch einen Rotationsraum 26, welcher zwischen den beiden Mühlenwerkzeugen 22 liegt. Die Mühlenwerkzeuge 22 sind so geformt, dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Kollision zwischen dem Verschlusselement 14 und den Mühlenwerkzeugen 22 kommen kann. Zum Öffnen des Ventils wird das Verschlusselement 14 zurück in die in Figur 1 gezeigte Ausgangsposition bewegt. Der Kolben 15 des Verschlusselements 14 und somit der Stellweg des Verschlusselements 14 läuft dabei durch den ringförmigen Stator 27 des Ringmotors.

    [0029] Eine Reinigungsdüse 30 dient zur Reinigung des Mühlensiebes 23. Zu diesem Zweck wird Luft- und/oder Flüssigkeit durch die Düse auf das Mühlensieb geblasen bzw. gespritzt.

    [0030] Ein Entleergehäuse 31 ist seitlich an der Auslassöffnung 13 angebracht. Bei dem Entleergehäuse 31 kann es sich z.B. um eine Rinne oder eine Röhre handeln, die ein Auffangen und Abrutschen des gemahlenen Materials ermöglicht. Das Entleergehäuse 31 ist in einem Winkel (α) zur Rotationsachse 25 an dem Ventilgehäuse 11 angebracht. Der Winkel (α) beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 45°.

    [0031] Figur 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das zweite Ausführungsbeispiel entspricht in seinen wesentlichen Merkmalen denen des ersten Ausführungsbeispiels. Allerdings zeigt dieses Ausführungsbeispiel eine alternative Form der Mühlenwerkzeuge 22. Die Mühlenwerkzeuge 22 sind in form einer Helix um den Rotationsbereich 26 des Mühlenrotors 20 gewunden. Zudem ist das Ventilgehäuse 11 zylindrisch geformt. Das Mühlensieb 23 ist als Teilzylinder ausgebildet.

    [0032] Figur 3 und 4 zeigen eine Ventil-Mühle-Anordnung 1 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das dritte Ausführungsbeispiel entspricht in seinen wesentlichen Merkmalen denen des zweiten Ausführungsbeispiels. Dieses Ausführungsbeispiel zeigt eine weitere vorteilhafte Form der Mühlenwerkzeuge 22. Diese liegen geradlinig an der Innenseite des Ventilgehäuses 11. Ferner zeigt dieses Ausführungsbeispiel eine alternative Anbringung der Antriebsvorrichtung 24. Die Antriebsvorrichtung 24 ist hierbei nicht koaxial zur Rotationsachse 25 des Mühlenrotors 20 angeordnet. Die Antriebskraft wird mittels eines Riemens oder einer Kette auf den Mühlenrotor 20 übertragen. In ähnlicher Form ist die Übertragung durch Zahnräder bzw. ein Getriebe vorteilhaft.

    [0033] Figur 4 zeigt einen schematischen Querschnitt durch eine Ventil-Mühle-Anordnung gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es ist ersichtlich, dass die Mühlenwerkzeuge 22 in jeder Rotationsposition an dem Ventilgehäuse 11 bzw. dem integrierten Mühlensieb 23 anliegen.


    Ansprüche

    1. Ventil-Mühle-Anordnung (1), umfassend

    - ein Ventil (2) mit

    - einem Ventilgehäuse (11) mit einer Einlassöffnung (12) und einer Auslassöffnung (13); und

    - einem Verschlusselement (14) zum Verschließen der Einlassöffnung (12);

    - sowie eine Mühle (3) mit

    - einem Mühlenrotor (20) mit mindestens einem Mühlenwerkzeug (22);

    - mindestens einem Mühlensieb (23); und

    - einer Antriebsvorrichtung (24) zum Antrieb des Mühlenrotors (20);

    - dadurch gekennzeichnet, dass der Mühlenrotor (20) und das Mühlensieb (23) zumindest teilweise in dem Ventilgehäuse (11) angeordnet sind; und

    - dass ein Stellweg des Verschlusselements (14) zumindest teilweise koaxial zu einer Rotationsachse (25) des Mühlenrotors (20) verläuft.


     
    2. Ventil-Mühle-Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Mühlenwerkzeug (22) rotierbar angeordnet ist und einen Rotationsraum (26) definiert, wobei der Stellweg des Verschlusselements (14) im Inneren des Rotationsraums (26) verläuft.
     
    3. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Stellweg koaxial zur Rotationsachse (25) des Mühlenrotors (20) verläuft.
     
    4. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (25) des Mühlenrotors koaxial zur Einlassöffnung (12) gerichtet ist.
     
    5. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entleergehäuse an der Auslassöffnung (13) des Ventilgehäuses (11) angebracht ist.
     
    6. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mühlensieb (23) im Ventilgehäuse (11) integriert ist, und/oder dass der Mühlenrotor (20) vollständig im Ventilgehäuse (11) angeordnet ist.
     
    7. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (13) seitlich an dem Ventilgehäuse angeordnet ist.
     
    8. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) koaxial zur Rotationsachse (25) des Mühlenrotors (20) angeordnet ist.
     
    9. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) ein Ringmotor mit einem ringförmigen Stator (27) und einem ringförmigen Rotor (28) ist, wobei der Stellweg des Verschlusselementes (14) durch den ringförmigen Stator (27) des Ringmotors verläuft.
     
    10. Ventil-Mühle-Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ferner eine Reinigungsdüse (30) zur Reinigung des Mühlensiebes (23) und/oder des Ventils umfasst und/oder das Mühlensieb und/oder das Mühlenwerkzeug (22) austauschbar sind.
     


    Claims

    1. Valve-mill arrangement (1), comprising

    - a valve (2) with

    - a valve housing (11) with an inlet opening (12) and an outlet opening (13); and

    - a closure element (14) for closing the inlet opening (12);

    - and also a mill (3) with

    - a mill rotor (20) with at least one mill tool (22);

    - at least one mill screen (23); and

    - a drive device (24) for driving the mill rotor (20);

    - characterized in that the mill rotor (20) and the mill screen (23) are at least partially arranged in the valve housing (11); and

    - in that an adjustment path of the closure element (14) runs at least partially coaxially with respect to an axis of rotation (25) of the mill rotor (20).


     
    2. Valve-mill arrangement according to Claim 1, characterized in that the at least one mill tool (22) is arranged rotatably and defines a rotation space (26), wherein the adjustment path of the closure element (14) runs in the interior of the rotation space (26).
     
    3. Valve-mill arrangement according to either of the preceding claims, characterized in that the entire adjustment path runs coaxially with respect to the axis of rotation (25) of the mill rotor (20).
     
    4. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the axis of rotation (25) of the mill rotor is directed coaxially with respect to the inlet opening (12).
     
    5. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that an emptying housing is attached to the outlet opening (13) of the valve housing (11).
     
    6. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the mill screen (23) is integrated in the valve housing (11), and/or in that the mill rotor (20) is completely arranged in the valve housing (11).
     
    7. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the outlet opening (13) is arranged laterally on the valve housing.
     
    8. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the drive device (24) is arranged coaxially with respect to the axis of rotation (25) of the mill rotor (20).
     
    9. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the drive device (24) is a ring motor with an annular stator (27) and an annular rotor (28), wherein the adjustment path of the closure element (14) runs through the annular stator (27) of the ring motor.
     
    10. Valve-mill arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the arrangement furthermore comprises a cleaning nozzle (30) for cleaning the mill screen (23) and/or the valve, and/or the mill screen and/or the mill tool (22) are interchangeable.
     


    Revendications

    1. Agencement vanne-broyeur (1), comprenant :

    - une vanne (2) comprenant

    - un boîtier de vanne (11) avec une ouverture d'entrée (12) et une ouverture de sortie (13) ; et

    - un élément de fermeture (14) pour fermer l'ouverture d'entrée (12) ;

    - ainsi qu'un broyeur (3) comprenant

    - un rotor de broyeur (20) comprenant au moins un outil de broyage (22) ;

    - au moins un tamis de broyeur (23) ; et

    - un dispositif d'entraînement (24) pour entraîner le rotor de broyeur (20) ;
    caractérisé en ce que

    - le rotor de broyeur (20) et le tamis de broyeur (23) sont disposés au moins en partie dans le boîtier de vanne (11) ; et

    - en ce qu'une course de réglage de l'élément de fermeture (14) s'étend au moins en partie coaxialement à un axe de rotation (25) du rotor de broyeur (20).


     
    2. Agencement vanne-broyeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un outil de broyage (22) est disposé de manière rotative et définit un espace de rotation (26), la course de réglage de l'élément de fermeture (14) s'étendant à l'intérieur de l'espace de rotation (26).
     
    3. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble de la course de réglage s'étend coaxialement à l'axe de rotation (25) du rotor de broyeur (20).
     
    4. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'axe de rotation (25) du rotor de broyeur est orienté coaxialement à l'ouverture d'entrée (12).
     
    5. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un boîtier de vidange est monté au niveau de l'ouverture de sortie (13) du boîtier de vanne (11).
     
    6. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tamis de broyeur (23) est intégré dans le boîtier de vanne (11) et/ou en ce que le rotor de broyeur (20) est disposé complètement à l'intérieur du boîtier de vanne (11).
     
    7. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture de sortie (13) est disposée latéralement au niveau du boîtier de vanne.
     
    8. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (24) est disposé coaxialement par rapport à l'axe de rotation (25) du rotor de broyeur (20).
     
    9. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'entraînement (24) est un rotor moteur annulaire avec un stator de forme annulaire (27) et un rotor de forme annulaire (28), la course de réglage de l'élément de fermeture (14) s'étendant à travers le stator de forme annulaire (27) du moteur annulaire.
     
    10. Agencement vanne-broyeur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement comprend en outre une buse de nettoyage (30) pour nettoyer le tamis de broyeur (23) et/ou la vanne et/ou en ce que le tamis de broyeur et/ou l'outil de broyage (22) sont remplaçables.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente