HAUSBRIEFKASTEN

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Hausbriefkasten, der ein quaderförmiges Gehäuse (10) mit einem über eine Entnahmeöffnung (12) zugänglichen Briefaufnahmeraum (14) aufweist. Weiter ist eine im Bereich der Unterwand (20) des Gehäuses (10) angelenkte Verschlussklappe (26) vorgesehen, die dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussklappe (26) mit ihrem Unterrand (42) über die Unterwand (20) des Gehäuses (10) nach unten übersteht und dort eine die Unterwand (20) teilweise übergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe (26) gegen die Unterwand anschlagende Abkantung (44) aufweist. Zwischen dem Gehäuse (10) und der Verschlussklappe (26) ist ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe (26) verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung (44) gegen die Unterwand (20) reduzierendes Dämpfungsglied (46) angeordnet. An der Oberwand (24) des Gehäuses (10) ist zusätzlich ein Einwurfdeckel angelenkt, der zwischen einer einen Einwurfschlitz (22) verschließenden und ein in der Verschlussklappe angeordnetes Schloss (32) übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) befindet sich ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse, das einen über eine Entnahmeöffnung zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand, zwei Seitenwände, eine Unterwand und eine mit einem Einwurfschlitz versehene Oberwand begrenzt ist. Im Bereich einer Vorderkante der Unterwand ist eine Verschlussklappe angelenkt, die um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist.

[0002] Hausbriefkästen dieser Art sind allgemein bekannt. Mit der Verschlussklappe, die in der Offenstellung schräg nach vorne und oben weist, wird erreicht, dass das Postgut beim Öffnungsvorgang vom Briefaufnahmeraum aus durch die Verschlussklappe festgehalten wird und nicht auf den Fußboden fallen kann. Um die Verschlussklappe in ihrer Offenstellung zu halten, sind üblicherweise zwei Kettenanschläge vorgesehen, die sich zwischen den Seitenwänden und der Verschlussklappe erstrecken und sich in der Schließstellung im Inneren des Briefaufnahmeraums befinden. Ein Nachteil dieser Bauweise besteht darin, dass die Verschlussklappe beim ungebremsten Aufklappen erhebliche Kräfte auf die Kette ausübt, was zu einem frühzeitigen Verschleiß der Kettenglieder oder zu einem Kettenbruch führen kann.

[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den bekannten Hausbriefkasten der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass verschwenkbare Teile, wie die Verschlussklappe oder ein zusätzlich vorhandener klappbarer Einwurfdeckel ohne große Krafteinwirkung auf das Gehäuse von der Schließstellung in eine Offenstellung oder von der Offenstellung in eine Schließstellung gelangen können und Verschleißerscheinungen dadurch weitgehend vermieden werden.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Ansprüchen 1 und 7 angegebenen Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Die erfindungsgemäße Lösung geht primär von der Überlegung aus, dass die beim Öffnungsvorgang über die Verschlussklappe ausgeübten flächenbezogenen Massen- und Bewegungskräfte bei gegebenem Verschlussklappengewicht so klein wie möglich gehalten werden. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Verschlussklappe mit ihrem Unterrand über die Unterwand des Gehäuses nach unten übersteht und dort eine die Unterwand teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe gegen die Unterwand anschlagende Abkantung aufweist, und dass zwischen dem Gehäuse und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung reduzierendes Dämpfungsglied angeordnet ist. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, dass das abzubremsende Gewicht der Verschlussklappe über die gesamte Unterwandlänge verteilt wird und dass die Bewegungskräfte im Zeitpunkt des Anschlags auf nahezu Null reduziert werden.

[0006] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung seht die Verschlussklappe seitlich über die Vorderkanten der Seitenwände über und liegt in der Schließstellung dichtend gegen diese an. Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erreicht, dass die Seitenwände oder die Verschlussklappe im Bereich der Seitenwandvorderkanten einen Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

[0007] Weiter ist es von Vorteil, wenn die Verschlussklappe ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse verriegelbares Schloss aufweist, das in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe angeordnet ist, wobei zusätzlich an der Oberwand ein Einwurfdeckel angelenkt sein kann, der zwischen einer den Einwurfschlitz verschließenden und das Schloss übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist.

[0008] Der Einwurfdeckel kann dabei aus einem abgewinkelten Blech bestehen, das in der Schließstellung mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel den Einwurfschlitz und mit seinem daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel das Schloss übergreift. Um ein Klappern des Einwurfdeckels beim Schließvorgang zu vermeiden, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen dem Einwurfdeckel und dem Gehäuse ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand und auf der Verschlussklappe reduzierendes Dämpfungselement angeordnet ist.

[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse oberhalb des Gehäusebodens ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum durch einen Zwischenboden abgegrenztes, durch eine Öffnung in mindestens einer der Seitenwände zugängliches Zeitungsfach aufweist.

[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a

und b einen Hausbriefkasten in schaubildlicher Darstellung im geschlossenen Zustand und mit geöffnetem Einwurfdeckel;

Fig. 1c

und d den Hausbriefkasten nach Fig. 1a und b in der Offenstellung des Einwurfdeckels und der Verschlussklappe in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Hausbriefkasten nach Fig. 1a bis d in der Schließstellung;

Fig. 3a

und c den Hausbriefkasten in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;

Fig. 3b

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3a mit Scharniergelenk und Dämpfungselement für die Einwurfdeckel;

Fig. 3d

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Scharniergelenk der Verschlussklappe;

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Dämpfungsglied für die Verschlussklappe.

[0011] Der in der Zeichnung dargestellte Hausbriefkasten ist zur Montage an einer Gehäusewand oder einem Briefkastenpfosten bestimmt. Der Hausbriefkasten weist ein Gehäuse 10 mit einem über eine Entnahmeöffnung 12 zugänglichen Briefaufnahmeraum 14 auf. Das Gehäuse 10 ist durch eine Rückwand 16, eine Seitenwand 18, eine Unterwand 20 und eine mit einem Einwurfschlitz 22 versehene Oberwand 24 begrenzt. Weiter ist eine Verschlussklappe 26 vorgesehen, die über Scharniergelenke 28 im Bereich einer Vorderkante 30 der Unterwand 20 angelenkt und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung 12 verschließenden Schließstellung (Fig. 1a und b) und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung (Fig. 1c, d) begrenzt verschwenkbar ist. Die Verschlussklappe 26 steht seitlich über die Vorderkanten der Seitenwände 18 über und liegt in der Schließstellung dichtend gegen diese an. Zum Zwecke der Abdichtung können das Gehäuse 10 oder die Verschlussklappe 26 im Bereich der Vorderkanten 30 der Seitenwände, der Oberwand und/oder der Unterwand einen in der Zeichnung nicht dargestellten Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

[0012] Die Verschlussklappe 26 weist ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse 10 verriegelbares Schloss 32 auf. Das Schloss ist in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe 26 angeordnet. An der Oberwand 24 ist zusätzlich ein Einwurfdeckel 34 angelenkt, der an den Scharniergelenken 35 zwischen einer den Einwurfschlitz 22 verschließenden und das Schloss 32 übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Der Einwurfdeckel 34 besteht aus einem abgekanteten Blech, das in der Schließstellung mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel 34' den Einwurfschlitz 22 und mit seinem daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel 34" das Schloss 32 übergreift.

[0013] Weiter weist das Gehäuse 10 oberhalb der Unterwand 20 ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum 14 durch einen Zwischenboden 36 und durch eine Vorderwand 37 abgegrenztes, über eine seitliche Öffnung 38 zugängliches Zeitungsfach 40 auf.

[0014] Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussklappe 26 mit ihrem Unterrand 42 über die Unterwand 20 nach unten übersteht und dort eine die Unterwand 20 teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe 26 gegen die Unterwand 20 anschlagende Abkantung 44 aufweist. Außerdem ist zwischen dem Gehäuse 10 und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe 26 verzögerndes, und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung 44 gegen die Unterwand 20 reduzierendes Dämpfungsglied 46 vorgesehen. Mit dieser Maßnahme wird erreicht, dass sich die Verschlussklappe beim Öffnungsvorgang nur langsam öffnet, so dass über die Abkantung 44 auf den Unterboden nur geringe Bewegungskräfte einwirken.

[0015] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass zwischen dem Einwurfdeckel 34 und dem Gehäuse 10 ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die Oberwand 24 reduzierendes Dämpfungselement 48 angeordnet ist. Damit wird vermieden, dass der Einwurfdeckel beim Schließvorgang ein unerwünschtes Klappergeräusch abgibt. einen Hausbriefkasten, der ein quaderförmiges Gehäuse 10 mit einem über eine Entnahmeöffnung 12 zugänglichen Briefaufnahmeraum 14 aufweist. Weiter ist eine im Bereich der Unterwand 20 des Gehäuses 10 angelenkte Verschlussklappe 26 vorgesehen, die dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung 12 verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussklappe 26 mit ihrem Unterrand 42 über die Unterwand 20 des Gehäuses 10 nach unten übersteht und dort eine die Unterwand 20 teilweise übergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe 26 gegen die Unterwand anschlagende Abkantung 44 aufweist. Zwischen dem Gehäuse 10 und der Verschlussklappe 26 ist ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe 26 verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung 44 gegen die Unterwand 20 reduzierendes Dämpfungsglied 46 angeordnet. An der Oberwand 24 des Gehäuses 10 ist zusätzlich ein Einwurfdeckel angelenkt, der zwischen einer einen Einwurfschlitz 22 verschließenden und ein in der Verschlussklappe angeordnetes Schloss 32 übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Zwischen dem Einwurfdeckel 34 und dem Gehäuse 10 befindet sich ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die Oberwand 24 reduzierendes Dämpfungselement 48.

Bezugszeichenliste

[0016] 

10

Gehäuse

12

Entnahmeöffnung

14

Briefaufnahmeraum

16

Rückwand

18

Seitenwand

20

Unterwand

22

Einwurfschlitz

24

Oberwand

26

Verschlussklappe

28

Scharniergelenk

30

Vorderkante

32

Schloss

34

Einwurfdeckel

34'

Oberschenkel

34"

Vorderschenkel

35

Scharniergelenk

36

Zwischenboden

37

Vorderwand

38

Öffnung

40

Zeitungsfach

42

Unterrand

44

Abkantung

46

Dämpfungsglied

48

Dämpfungselement

Ansprüche

1. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung (12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände (18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand (24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20) angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) mit ihrem Unterrand (42) über die Unterwand (20) nach unten übersteht und dort eine die Unterwand (20) teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe (26) gegen die Unterwand (20) anschlagende Abkantung (44) aufweist, und dass zwischen dem Gehäuse (10) und der Verschlussklappe (26) ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe (26) verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung (44) reduzierendes Dämpfungsglied (46) angeordnet ist.

2. Hausbriefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) seitlich über die Vorderkanten (30) der Seitenwände (18) übersteht und in der Schließstellung dichtend gegen diese anliegt.

3. Hausbriefkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oder die Verschlussklappe (26) im Bereich der Vorderkanten (30) der Seitenwände (18), der Oberwand (24) und der Unterwand (20) einen Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.

4. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares Schloss (32) aufweist.

5. Hausbriefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe (26) angeordnet ist, und dass an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist, der zwischen einer den Einwurfschlitz (22) verschließenden und das Schloss (32) übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist.

6. Hausbriefkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels (34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48) angeordnet ist.

7. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung (12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände (18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand (24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20) angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares Schloss (32) aufweist, dass das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe (26) angeordnet ist, dass an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist, der zwischen einer den Einwurfschlitz (22) verschließenden und das Schloss (32) übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist und dass zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels (34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48) angeordnet ist.

8. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oberhalb der Unterwand (20) ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum (14) durch einen Zwischenboden (36) abgegrenztes, durch eine Öffnung (38) in mindestens einer der Seitenwände (18) zugängliches Zeitungsfach (40) aufweist.

Zeichnung