[0001] Die Erfindung betrifft einen Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse, das
einen über eine Entnahmeöffnung zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch
eine Rückwand, zwei Seitenwände, eine Unterwand und eine mit einem Einwurfschlitz
versehene Oberwand begrenzt ist. Im Bereich einer Vorderkante der Unterwand ist eine
Verschlussklappe angelenkt, die um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung
verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung
begrenzt verschwenkbar ist.
[0002] Hausbriefkästen dieser Art sind allgemein bekannt. Mit der Verschlussklappe, die
in der Offenstellung schräg nach vorne und oben weist, wird erreicht, dass das Postgut
beim Öffnungsvorgang vom Briefaufnahmeraum aus durch die Verschlussklappe festgehalten
wird und nicht auf den Fußboden fallen kann. Um die Verschlussklappe in ihrer Offenstellung
zu halten, sind üblicherweise zwei Kettenanschläge vorgesehen, die sich zwischen den
Seitenwänden und der Verschlussklappe erstrecken und sich in der Schließstellung im
Inneren des Briefaufnahmeraums befinden. Ein Nachteil dieser Bauweise besteht darin,
dass die Verschlussklappe beim ungebremsten Aufklappen erhebliche Kräfte auf die Kette
ausübt, was zu einem frühzeitigen Verschleiß der Kettenglieder oder zu einem Kettenbruch
führen kann.
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den bekannten Hausbriefkasten
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass verschwenkbare Teile,
wie die Verschlussklappe oder ein zusätzlich vorhandener klappbarer Einwurfdeckel
ohne große Krafteinwirkung auf das Gehäuse von der Schließstellung in eine Offenstellung
oder von der Offenstellung in eine Schließstellung gelangen können und Verschleißerscheinungen
dadurch weitgehend vermieden werden.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Ansprüchen 1 und 7 angegebenen Merkmalskombinationen
vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Die erfindungsgemäße Lösung geht primär von der Überlegung aus, dass die beim Öffnungsvorgang
über die Verschlussklappe ausgeübten flächenbezogenen Massen- und Bewegungskräfte
bei gegebenem Verschlussklappengewicht so klein wie möglich gehalten werden. Um dies
zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Verschlussklappe mit
ihrem Unterrand über die Unterwand des Gehäuses nach unten übersteht und dort eine
die Unterwand teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe
gegen die Unterwand anschlagende Abkantung aufweist, und dass zwischen dem Gehäuse
und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe verzögerndes
und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung reduzierendes Dämpfungsglied angeordnet
ist. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, dass das abzubremsende Gewicht der Verschlussklappe
über die gesamte Unterwandlänge verteilt wird und dass die Bewegungskräfte im Zeitpunkt
des Anschlags auf nahezu Null reduziert werden.
[0006] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung seht die Verschlussklappe seitlich
über die Vorderkanten der Seitenwände über und liegt in der Schließstellung dichtend
gegen diese an. Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erreicht,
dass die Seitenwände oder die Verschlussklappe im Bereich der Seitenwandvorderkanten
einen Dichtkeder aus elastomerem Material tragen.
[0007] Weiter ist es von Vorteil, wenn die Verschlussklappe ein in ihrer Schließstellung
mit dem Gehäuse verriegelbares Schloss aufweist, das in der Nähe der Oberkante der
Verschlussklappe angeordnet ist, wobei zusätzlich an der Oberwand ein Einwurfdeckel
angelenkt sein kann, der zwischen einer den Einwurfschlitz verschließenden und das
Schloss übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar
ist.
[0008] Der Einwurfdeckel kann dabei aus einem abgewinkelten Blech bestehen, das in der Schließstellung
mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel den Einwurfschlitz und mit seinem
daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel das Schloss übergreift.
Um ein Klappern des Einwurfdeckels beim Schließvorgang zu vermeiden, wird gemäß der
Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen dem Einwurfdeckel und dem Gehäuse ein die Schließbewegung
des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand
und auf der Verschlussklappe reduzierendes Dämpfungselement angeordnet ist.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse oberhalb
des Gehäusebodens ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum durch einen Zwischenboden abgegrenztes,
durch eine Öffnung in mindestens einer der Seitenwände zugängliches Zeitungsfach aufweist.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1a
- und b einen Hausbriefkasten in schaubildlicher Darstellung im geschlossenen Zustand
und mit geöffnetem Einwurfdeckel;
- Fig. 1c
- und d den Hausbriefkasten nach Fig. 1a und b in der Offenstellung des Einwurfdeckels
und der Verschlussklappe in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Hausbriefkasten nach Fig. 1a bis d in der Schließstellung;
- Fig. 3a
- und c den Hausbriefkasten in zwei verschiedenen schaubildlichen Darstellungen;
- Fig. 3b
- einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3a mit Scharniergelenk und Dämpfungselement
für die Einwurfdeckel;
- Fig. 3d
- einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Scharniergelenk der Verschlussklappe;
- Fig. 4
- einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 3c mit Dämpfungsglied für die Verschlussklappe.
[0011] Der in der Zeichnung dargestellte Hausbriefkasten ist zur Montage an einer Gehäusewand
oder einem Briefkastenpfosten bestimmt. Der Hausbriefkasten weist ein Gehäuse 10 mit
einem über eine Entnahmeöffnung 12 zugänglichen Briefaufnahmeraum 14 auf. Das Gehäuse
10 ist durch eine Rückwand 16, eine Seitenwand 18, eine Unterwand 20 und eine mit
einem Einwurfschlitz 22 versehene Oberwand 24 begrenzt. Weiter ist eine Verschlussklappe
26 vorgesehen, die über Scharniergelenke 28 im Bereich einer Vorderkante 30 der Unterwand
20 angelenkt und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung 12
verschließenden Schließstellung (Fig. 1a und b) und einer schräg nach vorne und oben
weisenden Offenstellung (Fig. 1c, d) begrenzt verschwenkbar ist. Die Verschlussklappe
26 steht seitlich über die Vorderkanten der Seitenwände 18 über und liegt in der Schließstellung
dichtend gegen diese an. Zum Zwecke der Abdichtung können das Gehäuse 10 oder die
Verschlussklappe 26 im Bereich der Vorderkanten 30 der Seitenwände, der Oberwand und/oder
der Unterwand einen in der Zeichnung nicht dargestellten Dichtkeder aus elastomerem
Material tragen.
[0012] Die Verschlussklappe 26 weist ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse 10 verriegelbares
Schloss 32 auf. Das Schloss ist in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe 26
angeordnet. An der Oberwand 24 ist zusätzlich ein Einwurfdeckel 34 angelenkt, der
an den Scharniergelenken 35 zwischen einer den Einwurfschlitz 22 verschließenden und
das Schloss 32 übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar
ist. Der Einwurfdeckel 34 besteht aus einem abgekanteten Blech, das in der Schließstellung
mit seinem an der Oberwand angelenkten Oberschenkel 34' den Einwurfschlitz 22 und
mit seinem daran anschließenden, nach unten weisenden Vorderschenkel 34" das Schloss
32 übergreift.
[0013] Weiter weist das Gehäuse 10 oberhalb der Unterwand 20 ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum
14 durch einen Zwischenboden 36 und durch eine Vorderwand 37 abgegrenztes, über eine
seitliche Öffnung 38 zugängliches Zeitungsfach 40 auf.
[0014] Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Verschlussklappe 26 mit ihrem
Unterrand 42 über die Unterwand 20 nach unten übersteht und dort eine die Unterwand
20 teilweise untergreifende, in der Offenstellung der Verschlussklappe 26 gegen die
Unterwand 20 anschlagende Abkantung 44 aufweist. Außerdem ist zwischen dem Gehäuse
10 und der Verschlussklappe ein die Öffnungsbewegung der Verschlussklappe 26 verzögerndes,
und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung 44 gegen die Unterwand 20 reduzierendes
Dämpfungsglied 46 vorgesehen. Mit dieser Maßnahme wird erreicht, dass sich die Verschlussklappe
beim Öffnungsvorgang nur langsam öffnet, so dass über die Abkantung 44 auf den Unterboden
nur geringe Bewegungskräfte einwirken.
[0015] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass zwischen dem Einwurfdeckel
34 und dem Gehäuse 10 ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels verzögerndes und
damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die Oberwand 24 reduzierendes Dämpfungselement
48 angeordnet ist. Damit wird vermieden, dass der Einwurfdeckel beim Schließvorgang
ein unerwünschtes Klappergeräusch abgibt. einen Hausbriefkasten, der ein quaderförmiges
Gehäuse 10 mit einem über eine Entnahmeöffnung 12 zugänglichen Briefaufnahmeraum 14
aufweist. Weiter ist eine im Bereich der Unterwand 20 des Gehäuses 10 angelenkte Verschlussklappe
26 vorgesehen, die dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung
12 verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden
Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist. Eine Besonderheit der Erfindung besteht
darin, dass die Verschlussklappe 26 mit ihrem Unterrand 42 über die Unterwand 20 des
Gehäuses 10 nach unten übersteht und dort eine die Unterwand 20 teilweise übergreifende,
in der Offenstellung der Verschlussklappe 26 gegen die Unterwand anschlagende Abkantung
44 aufweist. Zwischen dem Gehäuse 10 und der Verschlussklappe 26 ist ein die Öffnungsbewegung
der Verschlussklappe 26 verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung
44 gegen die Unterwand 20 reduzierendes Dämpfungsglied 46 angeordnet. An der Oberwand
24 des Gehäuses 10 ist zusätzlich ein Einwurfdeckel angelenkt, der zwischen einer
einen Einwurfschlitz 22 verschließenden und ein in der Verschlussklappe angeordnetes
Schloss 32 übergreifenden Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar
ist. Zwischen dem Einwurfdeckel 34 und dem Gehäuse 10 befindet sich ein die Schließbewegung
des Einwurfdeckels verzögerndes und damit dessen Aufschlaggeschwindigkeit auf die
Oberwand 24 reduzierendes Dämpfungselement 48.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 10
- Gehäuse
- 12
- Entnahmeöffnung
- 14
- Briefaufnahmeraum
- 16
- Rückwand
- 18
- Seitenwand
- 20
- Unterwand
- 22
- Einwurfschlitz
- 24
- Oberwand
- 26
- Verschlussklappe
- 28
- Scharniergelenk
- 30
- Vorderkante
- 32
- Schloss
- 34
- Einwurfdeckel
- 34'
- Oberschenkel
- 34"
- Vorderschenkel
- 35
- Scharniergelenk
- 36
- Zwischenboden
- 37
- Vorderwand
- 38
- Öffnung
- 40
- Zeitungsfach
- 42
- Unterrand
- 44
- Abkantung
- 46
- Dämpfungsglied
- 48
- Dämpfungselement
1. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung
(12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände
(18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand
(24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20)
angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12)
verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung
begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) mit ihrem Unterrand (42) über die Unterwand (20) nach unten
übersteht und dort eine die Unterwand (20) teilweise untergreifende, in der Offenstellung
der Verschlussklappe (26) gegen die Unterwand (20) anschlagende Abkantung (44) aufweist,
und dass zwischen dem Gehäuse (10) und der Verschlussklappe (26) ein die Öffnungsbewegung
der Verschlussklappe (26) verzögerndes und damit die Anschlaggeschwindigkeit der Abkantung
(44) reduzierendes Dämpfungsglied (46) angeordnet ist.
2. Hausbriefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) seitlich über die Vorderkanten (30) der Seitenwände (18)
übersteht und in der Schließstellung dichtend gegen diese anliegt.
3. Hausbriefkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oder die Verschlussklappe (26) im Bereich der Vorderkanten (30)
der Seitenwände (18), der Oberwand (24) und der Unterwand (20) einen Dichtkeder aus
elastomerem Material tragen.
4. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares
Schloss (32) aufweist.
5. Hausbriefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe (26) angeordnet ist,
und dass an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist, der zwischen einer
den Einwurfschlitz (22) verschließenden und das Schloss (32) übergreifenden Schließstellung
und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist.
6. Hausbriefkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des
Einwurfdeckels (34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der
Oberwand (24) reduzierendes Dämpfungselement (48) angeordnet ist.
7. Hausbriefkasten mit einem quaderförmigen Gehäuse (10), das einen über eine Entnahmeöffnung
(12) zugänglichen Briefaufnahmeraum aufweist und durch eine Rückwand (16), zwei Seitenwände
(18), eine Unterwand (20) und eine mit einem Einwurfschlitz (22) versehene Oberwand
(24) begrenzt ist, und mit einer im Bereich einer Vorderkante (30) der Unterwand (20)
angelenkten und dort um eine Horizontalachse zwischen einer die Entnahmeöffnung (12)
verschließenden Schließstellung und einer schräg nach vorne und oben weisenden Offenstellung
begrenzt verschwenkbaren Verschlussklappe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (26) ein in ihrer Schließstellung mit dem Gehäuse (10) verriegelbares
Schloss (32) aufweist, dass das Schloss (32) in der Nähe der Oberkante der Verschlussklappe
(26) angeordnet ist, dass an der Oberwand (24) ein Einwurfdeckel (34) angelenkt ist,
der zwischen einer den Einwurfschlitz (22) verschließenden und das Schloss (32) übergreifenden
Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbar ist und dass zwischen
dem Einwurfdeckel (34) und dem Gehäuse (10) ein die Schließbewegung des Einwurfdeckels
(34) verzögerndes und damit dessen Anschlaggeschwindigkeit auf der Oberwand (24) reduzierendes
Dämpfungselement (48) angeordnet ist.
8. Hausbriefkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) oberhalb der Unterwand (20) ein gegenüber dem Briefaufnahmeraum
(14) durch einen Zwischenboden (36) abgegrenztes, durch eine Öffnung (38) in mindestens
einer der Seitenwände (18) zugängliches Zeitungsfach (40) aufweist.