SANITÄRKABINEN-EINRICHTUNG

Abstract

 Sanitärkabinen-Einrichtung mit zumindest einer Sanitärkabine, wobei in der Sanitärkabine zumindest eine Sanitärvorrichtung angeordnet ist. Es ist ein Rahmen vorgesehen, der zumindest eine Rahmendecke, einen Rahmenboden und zwei Rahmen-Seitenwände aufweist. Weiterhin ist eine Inneneinheit vorhanden, die zumindest ein Deckenteil, ein Bodenteil und zwei Seitenwände aufweist. In einem Transportzustand der Einrichtung ist die Inneneinheit zumindest größtenteils in den Rahmen eingeschoben. In einem Betriebszustand der Einrichtung ist die Inneneinheit zumindest teilweise seitlich aus dem Rahmen ausgezogen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärkabinen-Einrichtung mit zumindest einer Sanitärkabine, wobei in der Sanitärkabine zumindest eine Sanitärvorrichtung - insbesondere aus der Gruppe "WC-Becken, Urinal, Waschbecken, Duscheinheit" - angeordnet ist. Es liegt dabei im Rahmen der Erfindung, dass es sich um eine transportable Sanitärkabinen-Einrichtung handelt, die insbesondere auf Transportfahrzeugen transportiert werden kann. Derartige Sanitärkabinen-Einrichtungen werden vor allem für bestimmte Zeiträume auf Veranstaltungen, wie Messen und dergleichen oder auf Baustellen eingesetzt. Anschließend müssen dann die Sanitär-Einrichtungen wieder abtransportiert werden.

[0002] Sanitärkabinen-Einrichtungen der eingangs genannten Art sind aus der Praxis in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Dabei ist man bestrebt, die Einrichtungen möglichst kompakt zu bauen, damit ein einfacher und wenig aufwendiger Transport möglich ist. Vor allem ist es wünschenswert, dass eine Mehrzahl von Sanitärkabinen-Einrichtungen auf einem Transportfahrzeug untergebracht und abtransportiert werden kann. - Andererseits soll in den Sanitärkabinen einer solchen Sanitärkabinen-Einrichtung auch ausreichender Platz für den Benutzer vorhanden sein, so dass eine komfortable Benutzung der Sanitärkabine möglich ist. - Der kompakte Aufbau der Einrichtung aus Gründen des einfachen Transports zum einen und die Bereitstellung eines ausreichenden Volumens der Sanitärkabinen für den Benutzer zum anderen stellen entgegengesetzte Zielrichtungen dar. In der Vergangenheit wurde hier bislang keine befriedigende Lösung aufgefunden. Insoweit besteht Verbesserungsbedarf.

[0003] Dementsprechend liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Sanitärkabinen-Einrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die einerseits für den Transport einfach und kompakt aufgebaut und andererseits Sanitärkabinen aufweist, die den Benutzern ausreichend Platz zur Verfügung stellen und insoweit eine komfortable Benutzung ermöglichen.

[0004] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung eine Sanitärkabinen-Einrichtung mit zumindest einer Sanitärkabine, wobei in der Sanitärkabine zumindest eine Sanitärvorrichtung - insbesondere aus der Gruppe "WC-Becken, Urinal, Waschbecken, Duscheinheit" - angeordnet ist, wobei ein Rahmen vorgesehen ist, der zumindest eine Rahmendecke, zumindest einen Rahmenboden und zumindest zwei, bevorzugt zwei - jeweils Rahmendecke und Rahmenboden verbindende - Rahmenwände bzw. Rahmen-Seitenwände aufweist, wobei weiterhin eine Inneneinheit vorhanden ist, die zumindest ein Deckenteil, zumindest ein Bodenteil und zumindest zwei - jeweils Deckenteil und Bodenteil verbindende - Seitenwände aufweist,
wobei in einem Transportzustand der Einrichtung die Inneneinheit zumindest größtenteils - vorzugsweise vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig - in den Rahmen eingeschoben ist,
wobei in einem Betriebszustand der Einrichtung die Inneneinheit zumindest teilweise seitlich aus dem Rahmen ausgezogen ist.

[0005] Durch den Übergang vom Transportzustand zum Betriebszustand bzw. durch das Ausziehen der Inneneinheit aus dem Rahmen wird die Grundfläche bzw. die gesamte Bodenfläche einer von zumindest einem Teil des Rahmens und/ oder von zumindest einem Teil der Inneneinheit gebildeten bzw. begrenzten Sanitärkabine im Vergleich zum Transportzustand der Einrichtung vergrößert. - Seitliches Ausziehen der Inneneinheit meint im Rahmen der Erfindung insbesondere, dass die Inneneinheit in Richtung parallel bzw. im Wesentlichen parallel zur Rahmendecke und/oder zum Rahmenboden aus dem Rahmen ausgezogen wird.

[0006] Die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung kann lediglich eine Sanitärkabine oder aber nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mehrere Sanitärkabinen aufweisen. Zweckmäßigerweise ist jeder Sanitärkabine eine Kabinentür zugeordnet. Dabei kann es sich grundsätzlich um eine einflügelige oder auch um eine zweiflügelige Kabinentür handeln. - Zweckmäßigerweise ist der Rahmen quaderförmig ausgebildet bzw. spannt der Rahmen ein Quader auf. Es empfiehlt sich weiterhin, dass die Inneneinheit quaderförmig aufgebaut ist bzw. ein Quader aufspannt. Vorzugsweise besteht der Rahmen und/oder die Inneneinheit aus Metall bzw. im Wesentlichen aus Metall. Zweckmäßigerweise ist der Rahmen als Stahlrahmen ausgebildet. Grundsätzlich kann aber auch Kunststoff als Material für die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sanitärkabinen-Einrichtung eingesetzt werden.

[0007] Nach einer bewährten Ausführungsform der Erfindung weist die Sanitärkabinen-Einrichtung zwei bis sechs, bevorzugt drei bis fünf Sanitärkabinen auf. Nach einer besonders empfohlenen Ausführungsform sind drei Sanitärkabinen vorgesehen bzw. bildet die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung ein Aggregat aus drei Sanitärkabinen. Zweckmäßigerweise sind die Sanitärkabinen in einer Reihe nebeneinander angeordnet. - Hier und nachfolgend wird im Übrigen statt des Begriffes Sanitärkabinen-Einrichtung auch kurz der Begriff Einrichtung verwendet.

[0008] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Transportzustand der Einrichtung bzw. im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit zumindest 50%, bevorzugt zumindest 60% und besonders bevorzugt zumindest 70% des Volumens der Inneneinheit in dem Rahmen aufgenommen sind. Empfohlenermaßen sind zumindest 80%, vorzugsweise zumindest 90% und bevorzugt zumindest 95% des Volumens der Inneneinheit in dem Rahmen aufgenommen. Eine ganz besonders empfohlene Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Inneneinheit im Transportzustand der Einrichtung bzw. in ihrem eingeschobenen Zustand vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig in dem Rahmen aufgenommen ist. Volumen der Inneneinheit meint hier insbesondere das vom Deckenteil, vom Bodenteil und von den Seitenwänden der Inneneinheit eingefasste bzw. abgedeckte Volumen. Eingeschobenes Volumen der Inneneinheit meint dementsprechend insbesondere das von dem Rahmen eingefasste bzw. abgedeckte Volumen der Inneneinheit. - Es empfiehlt sich, dass im Transportzustand der Einrichtung bzw. im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit zumindest 50%, bevorzugt zumindest 60% und besonders bevorzugt zumindest 70% der Breite bzw. Tiefe der Inneneinheit in dem Rahmen aufgenommen sind. Besonders empfohlen sind zumindest 80%, vorzugsweise zumindest 90% und sehr bevorzugt zumindest 95% der Breite bzw. der Tiefe der Inneneinheit in dem Rahmen aufgenommen. Empfohlenermaßen ist die Inneneinheit im Transportzustand über ihre gesamte Breite/Tiefe bzw. im Wesentlichen über ihre gesamte Breite/Tiefe in dem Rahmen aufgenommen.

[0009] Eine sehr bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Betriebszustand der Einrichtung bzw. im ausgezogenen Zustand der Inneneinheit zumindest 60%, vorzugsweise zumindest 70%, bevorzugt zumindest 80% und sehr bevorzugt zumindest 90% des Volumens der Inneneinheit aus dem Rahmen ausgezogen sind. - Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Inneneinheit aus der Rückseite des Rahmens ausziehbar ist. Rückseite des Rahmens meint dabei insbesondere die den Kabinentüren gegenüberliegende Seite des Rahmens. Zweckmäßigerweise ist die Inneneinheit in Richtung parallel zu den Rahmen-Seitenwänden aus der Rückseite des Rahmens ausziehbar.

[0010] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Seitenwände der Inneneinheit - im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit - parallel bzw. im Wesentlichen parallel zu den Rahmen-Seitenwänden des Rahmens angeordnet sind. Fernerhin liegt es im Rahmen der Erfindung, dass das Deckenteil der Inneneinheit - im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit - parallel bzw. im Wesentlichen parallel zu der Rahmendecke des Rahmens angeordnet ist. Außerdem liegt es im Rahmen der Erfindung, dass das Bodenteil der Inneneinheit - im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit - parallel bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden des Rahmens angeordnet ist.

[0011] Empfohlenermaßen weist die Inneneinheit der Einrichtung eine Rückwand auf, die entweder in Form von einzelnen Rückwandsegmenten oder in Form einer durchgehenden Rückwand ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise liegt die Rückwand den Kabinentüren der Sanitärkabinen gegenüber. Es empfiehlt sich, dass an der Rückwand bzw. an der Innenseite der Rückwand die Sanitärvorrichtungen, beispielsweise WC-Becken, fixiert sind. Bei Ausbildung der Rückwand in Form einzelner Rückwandsegmente ist vorzugsweise jedes Rückenwandsegment jeweils einer Sanitärkabine zugeordnet. Bei Ausbildung der Rückwand in Form einer durchgehenden Rückwand sind einzelne Abschnitte dieser Rückenwand jeweils einer Sanitärkabine zugeordnet.

[0012] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass jeder Sanitärkabine der Einrichtung zwei Seitenwände der Inneneinheit, ein Deckenteil oder ein Abschnitt eines durchgehenden Deckenteils oder ein Deckenteilsegment der Inneneinheit sowie ein Bodenteil oder ein Abschnitt eines durchgehenden Bodenteils oder ein Bodenteilsegment der Inneneinheit zugeordnet ist. Dabei können unmittelbar benachbarte Sanitärkabinen auch eine gemeinsame Seitenwand aufweisen.

[0013] Eine sehr bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Sanitärkabine zumindest eine, vorzugsweise lediglich eine Bodenzusatzplatte zugeordnet ist, welche Bodenzusatzplatte aus einer Transportposition im Transportzustand der Einrichtung in eine Betriebsposition im Betriebszustand der Einrichtung überführbar ist. In der Betriebsposition ist die Bodenzusatzplatte vorzugsweise parallel bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden angeordnet. Diese Ausführungsform ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebsposition der Einrichtung die Oberfläche der Bodenzusatzplatte mit der Oberfläche des Bodenteils der Inneneinheit fluchtet bzw. im Wesentlichen fluchtet. Dabei kann die Bodenzusatzplatte auf dem Rahmenboden aufliegen bzw. im Wesentlichen aufliegen. In Bezug auf eine einzelne Sanitärkabine gesehen ist diese Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Bodenzusatzplatte mit der Oberfläche des der Sanitärkabine zugeordneten Abschnittes des Bodenteils bzw. zugeordneten Bodenteilsegments der Inneneinheit fluchtet bzw. im Wesentlichen fluchtet. Auf diese Weise ergibt sich in einer Sanitärkabine in vorteilhafter Weise ein ebener Boden ohne Stufen und Kanten. Zweckmäßigerweise deckt die einer Sanitärkabine zugeordnete Bodenzusatzplatte die gesamte freie Oberfläche bzw. im Wesentlichen die gesamte freie Oberfläche des Rahmenbodenabschnittes bzw. Rahmenbodensegments der Sanitärkabine ab. Freie Oberfläche meint dabei insbesondere die Oberfläche, die nicht von dem Bodenteil der Inneneinheit abgedeckt ist.

[0014] Eine sehr empfohlene Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Bodenzusatzplatte in ihrer Transportposition - im Transportzustand der Einrichtung - quer und vorzugsweise senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmenboden und /oder zu dem Bodenteil der Inneneinheit angeordnet ist. Zweckmäßigerweise ist die Bodenzusatzplatte aus dieser Transportposition um eine Schwenkachse in ihre Betriebsposition schwenkbar bzw. klappbar. Die Schwenkachse ist dabei bevorzugt parallel zum Rahmenboden bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden angeordnet. Gemäß einer empfohlenen Ausführungsform ist die Bodenzusatzplatte einer Sanitärkabine in ihrer Transportposition in bzw. an der Türöffnung der Sanitärkabine angeordnet und dabei bevorzugt quer und sehr bevorzugt senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmenboden und/oder zu dem Bodenteil der Inneneinheit orientiert.

[0015] Vorzugsweise wird die Inneneinheit über Rollenführungen aus dem Rahmen ausgezogen bzw. in den Rahmen eingeschoben. Zweckmäßigerweise sind hierzu zumindest zwei Rollenführungen und bevorzugt mehr als zwei Rollenführungen vorgesehen. Empfohlenermaßen werden bei einer solchen Rollenführung an die Inneneinheit angeschlossene Rollen in einer am Rahmen fixierten Führungsschiene - vorzugsweise in einer U-förmigen Führungsschiene - geführt. Bevorzugt sind die Führungsschienen bzw. die U-förmigen Führungsschienen an dem Rahmenboden des Rahmens befestigt. Zweckmäßigerweise sind solche Rollenführungen zumindest an den äußeren Seiten der Einrichtung vorhanden. Die U-förmigen Führungsschienen und/oder die Rollen bestehen gemäß bewährter Ausführungsform aus Stahl bzw. aus Edelstahl. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass Rollenführungen auch im mittleren Bereich der Einrichtung vorgesehen sind.

[0016] Eine empfohlene Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Inneneinheit zumindest ein Stützfuß angeordnet ist. Zweckmäßigerweise stützt sich die Inneneinheit mit diesem zumindest einem Stützfuß im ausgezogenen Zustand (Betriebszustand) auf einem Untergrund bzw. auf dem Erdboden ab. Gemäß einer bewährten Ausführungsform ist der zumindest eine Stützfuß bei/nach der Überführung in den Betriebszustand aus/von der Inneneinheit ausziehbar. Vorzugsweise wird der zumindest eine Stützfuß im Transportzustand der Einrichtung - insbesondere durch zumindest ein Klemmelement - in einer oberen Position gehalten und wird bei/nach Überführung in den Betriebszustand nach unten hin bzw. zum Untergrund hin ausgezogen. Nach besonders empfohlener Ausführungsform der Erfindung weist die Inneneinheit zumindest zwei Stützfüße - bewährtermaßen zwei Stützfüße - auf. Diese beiden Stützfüße sind zweckmäßigerweise in Bezug auf die Längsrichtung der Einrichtung an gegenüberliegenden Enden der Einrichtung bzw. der Inneneinheit angeordnet bzw. an der Inneneinheit befestigt.

[0017] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Inneneinheit zumindest einen Griff, bevorzugt zumindest einen Handgriff, aufweist, wobei die Inneneinheit mit Hilfe dieses Griffes/ Handgriffes ausziehbar und zweckmäßigerweise manuell ausziehbar ist. Gemäß empfohlener Ausführungsform weist die Inneneinheit zumindest zwei, bevorzugt zwei solcher Griffe/Handgriffe auf. Vorzugsweise sind die Griffe/ Handgriffe an der Rückseite der Inneneinheit befestigt und bevorzugt sind die Griffe/Handgriffe im mittleren Bereich der Rückwand der Inneneinheit angeordnet. - Es versteht sich im Übrigen, dass die Inneneinheit - insbesondere eine Inneneinheit für mehrere Sanitärkabinen - als Ganzes bzw. als Gesamtheit aus dem Rahmen ausziehbar ist.

[0018] Eine besondere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen - bevorzugt am Rahmenboden - Manipulierelemente zur Handhabung der Einrichtung vorhanden sind. Dabei sind die Manipulierelemente zweckmäßigerweise für die Handhabung der Einrichtung mit einem Gabelstapler oder dergleichen ausgelegt. Zweckmäßigerweise sind am Rahmenboden Manipulierelemente in Form von Manipuliertaschen angeordnet, in welche Manipuliertaschen Manipulierarme eines Gabelstaplers oder dergleichen eingreifen können. Gemäß besonders bewährter Ausführungsform der Erfindung sind Manipulierelemente bzw. Manipuliertaschen an allen Seiten bzw. an allen vier Seiten des Rahmens bzw. des Rahmenbodens vorhanden. Bei dieser Ausführungsvariante kann ein Gabelstapler mit Manipulierarmen von jeder Seite der Einrichtung in Manipuliertaschen eingreifen.

[0019] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung für den Transport sehr kompakt ausgebildet werden kann, so dass ein einfacher und wenig aufwändiger Transport solcher Einrichtungen möglich ist. Insbesondere kann eine Mehrzahl solcher erfindungsgemäßen Einrichtungen im Transportzustand in kompakter Weise auf einem Transportfahrzeug untergebracht werden. Nichtsdestoweniger bieten die erfindungsgemäßen Sanitärkabinen-Einrichtungen im Betriebszustand in den einzelnen Sanitärkabinen ausreichend Platz bzw. Volumen für eine komfortable Benutzung. Hervorzuheben ist, dass eine einfache Überführung aus dem Transportzustand in den Betriebszustand und umgekehrt möglich ist. Dazu sind weder aufwändige Maßnahmen noch aufwändige Zusatzkomponenten erforderlich. Außerdem ist die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung einfach und wenig komplex aufgebaut und weist eine verhältnismäßig geringe Anzahl von einzelnen Baukomponenten auf. Von daher ist auch die Herstellung einer solchen Einrichtung relativ wenig aufwändig und kostengünstig. Die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung kann problemlos an verschiedenen Orten einfach und zügig aufgestellt werden und ebenso einfach und zügig bei Bedarf auf ein Transportfahrzeug überführt werden und abtransportiert werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die erfindungsgemäße Einrichtung durch Einfachheit, geringen Aufwand und vor allem geringen Kostenaufwand auszeichnet.

[0020] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1

Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Sanitärkabinen-Einrichtung mit drei Sanitärkabinen im Transportzustand,

Fig. 2

den Gegenstand gemäß Fig. 1 im Betriebszustand in einer rückseitigen Ansicht im Schnitt,

Fig. 3

den Gegenstand gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht im Schnitt,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sanitärkabinen-Einrichtung mit nur einer Sanitärkabine und

Fig. 5

einen vergrößerten Ausschnitt einer perspektivischen Darstellung des unteren Bereichs der erfindungsgemäßen Einrichtung.

[0021] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung 1 mit zumindest einer Sanitärkabine 2. Insbesondere im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 ist eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der die Sanitärkabinen-Einrichtung 1 drei in einer Reihe nebeneinander angeordnete Sanitärkabinen 2 aufweist. In Fig. 4 ist eine weitere spezielle Ausführungsform dargestellt, in der die erfindungsgemäße Sanitärkabinen-Einrichtung 1 lediglich eine einzige Sanitärkabine 2 umfasst. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel ist in jeder Sanitärkabine 2 eine Sanitärvorrichtung 3 in Form eines WC-Beckens angeordnet. Die Sanitärvorrichtungen 3 bzw. WC-Becken sind dabei innenseitig an der Rückseite der Sanitärkabinen-Einrichtung 1 fixiert.

[0022] Erfindungsgemäß ist ein Rahmen 4 vorgesehen, der im Ausführungsbeispiel eine Rahmendecke 5, einen Rahmenboden 6 und zwei Rahmen-Seitenwände 7 aufweist. Zweckmäßigerweise sind Rahmendecke 5, Rahmenboden 6 und die beiden Rahmen-Seitenwände 7 fest miteinander verbunden. Erfindungsgemäß ist weiterhin eine Inneneinheit 8 vorhanden, die im Ausführungsbeispiel ein Deckenteil 9, ein Bodenteil 10 und mehrere - jeweils Deckenteil und Bodenteil 10 verbindende - Seitenwände 11 aufweist. Im Übrigen ist die Inneneinheit 8 mit einer Rückwand 12 ausgestattet. Im Ausführungsbeispiel ist sowohl das Deckenteil 9 als auch das Bodenteil 10 der Inneneinheit 8 in Form von einzelnen Deckenteilsegmenten 14 bzw. in Form von einzelnen Bodenteilsegmenten 15 ausgebildet, die jeweils einer Sanitärkabine 2 zugeordnet sind. Ebenso ist im Ausführungsbeispiel die Rückwand 12 in Form einzelner Rückwandsegmente 13 ausgeführt, welche Rückwandsegmente 13 jeweils einer Sanitärkabine 2 zugeordnet sind. Die einzelnen Segmente 14, 15 und 13 sind zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel fest miteinander verbunden, so dass die Inneneinheit als Ganzes bzw. als Gesamtheit aus dem Rahmen 4 ausziehbar ist.

[0023] Erfindungsgemäß ist in einem Transportzustand der Einrichtung 1 die Inneneinheit 8 zumindest größtenteils in den Rahmen 4 der Einrichtung 1 eingeschoben. Nach bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist die Inneneinheit 8 vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig in den Rahmen 4 eingeschoben. Der Transportzustand der Einrichtung 1 ist im Übrigen auch in der Fig. 3 dargestellt.

[0024] Erfindungsgemäß ist in einem Betriebszustand der Einrichtung 1 die Inneneinheit 8 zumindest zum Teil seitlich aus dem Rahmen 4 ausgezogen. Dieser Betriebszustand ist beispielsweise in Fig. 2 für die Einrichtung 1 mit drei Sanitärkabinen 2 dargestellt und in der Fig. 4 für eine Einrichtung 1 mit nur einer Sanitärkabine 2 dargestellt. In der Fig. 2 ist erkennbar, dass die Inneneinheit 8 zum größten Teil ihres Volumens und somit quasi vollständig aus dem Rahmen 4 ausgezogen ist. Aufgrund dieses Ausziehens der Inneneinheit 8 ist die Grundfläche bzw. die gesamte Bodenfläche einer Sanitärkabine 2 im Vergleich zum Transportzustand der Einrichtung 1 deutlich vergrößert. Insoweit steht dem Benutzer einer Sanitärkabine 2 im Betriebszustand der Einrichtung 1 ausreichend Raum für eine komfortable Nutzung der Sanitärkabine 2 zur Verfügung und nichtsdestoweniger bildet die Sanitärkabinen-Einrichtung 1 in ihrem Transportzustand (s. insbesondere Fig. 1) ein kompaktes Aggregat, das auf einfache Weise handhabbar und transportierbar ist.

[0025] Im Ausführungsbeispiel ist im Übrigen jeder Sanitärkabine 2 eine Kabinentür 23 zugeordnet. Zweckmäßigerweise sind die Kabinentüren 23 dabei wie üblich über Scharniere fixiert. An der Innenseite der Rückwand 12 der Inneneinheit 8 sind bevorzugt und im Ausführungsbeispiel die Sanitärvorrichtungen 3 in Form von WC-Becken befestigt. - In der Fig. 2 ist im Übrigen erkennbar, dass nach bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel die Inneneinheit 8 aus der Rückseite des Rahmens 4 zur Überführung in den Betriebszustand ausgezogen wird. Dazu sind empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel an der Rückwand 12 der Inneneinheit 8 zwei Handgriffe 22 vorgesehen, mit deren Hilfe die Inneneinheit 8 manuell aus dem Rahmen 4 ausgezogen werden kann. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel sind diese Handgriffe 22 an aus der Rückwand 12 vorkragenden Segmenten 24 fixiert. - Im Betriebszustand der Einrichtung 1 stützt sich die ausgezogene Inneneinheit 8 im Übrigen auf Stützfüßen 21 ab, die auf einem Untergrund aufstehen (Fig. 2). Diese Stützfüße 21 sind bevorzugt und im Ausführungsbeispiel im Transportzustand mit Hilfe von Klemmelementen 25 in einer oberen Position fixiert. Bei Überführung in den Betriebszustand werden die Stützfüße 21 nach unten hin bzw. zum Untergrund hin ausgezogen, so dass sich die Inneneinheit 8 über die Stützfüße 21 an dem Untergrund abstützen kann.

[0026] Nach empfohlener Ausführungsform der Erfindung und im Ausführungsbeispiel wird die Inneneinheit 8 über Rollenführungen 20 aus dem Rahmen 4 ausgezogen und in den Rahmen 4 auch wieder eingeschoben. Eine solche Rollenführung 20 ist in der Fig. 5 gezeigt. Zweckmäßigerweise ist die Inneneinheit 8 über mehrere solcher Rollenführungen 20 ausziehbar bzw. einschiebbar. Bei der Rollenführung gemäß Fig. 5 sind Rollen 26 an der Inneneinheit 8 fixiert und diese Rollen 26 einer Rollenführung 20 sind in einer am Rahmen 4 bzw. am Rahmenboden 6 befestigten U-förmigen Führungsschiene 27 geführt. Sowohl die Rollen 26 als auch die Führungsschienen 27 mögen im Ausführungsbeispiel aus Edelstahl bestehen.

[0027] Nachfolgend wird eine ganz besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung erläutert. Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel ist jeder Sanitärkabine 2 eine Bodenzusatzplatte 16 zugeordnet, die aus einer Transportposition im Transportzustand der Einrichtung (s. insbesondere Fig. 3) in eine Betriebsposition im Betriebszustand der Einrichtung 1 (s. insbesondere Fig. 2) überführbar ist. In der Betriebsposition ist die Bodenzusatzplatte 16 parallel bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden 6 angeordnet (Fig. 2) und in dieser Betriebsposition fluchtet die Oberfläche 17 der Bodenzusatzplatte 16 mit der im Ausführungsbeispiel dahinter befindlichen Oberfläche 18 des Bodenteils 10 der Inneneinheit 8. Auf diese bevorzugte Weise wird gewährleistet, dass jede Sanitärkabine 2 einen ebenen Boden ohne Stufen und Kanten aufweist. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel ist eine solche Bodenzusatzplatte 16 in ihrer Transportposition (im Transportzustand der Einrichtung 1) senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmenboden 6 und zu dem Bodenteil 10 der Inneneinheit 8 angeordnet. Das erkennt man in der Fig. 3. Zwecks Überführung in ihre Betriebsposition ist die Bodenzusatzplatte 16 um eine Schwenkachse 19 - bevorzugt und im Ausführungsbeispiel um eine parallel zum Rahmenboden 6 angeordnete Schwenkachse 19 - schwenkbar bzw. klappbar. Die Ausführungsform mit dieser bewegbaren Bodenzusatzplatte 16 hat sich im Rahmen der Erfindung besonders bewährt.

[0028] Insbesondere in der Fig. 2 sind im Übrigen Sanitäranschlüsse 28 und Verrohrungen 29 für die Sanitärvorrichtungen 3 bzw. Sanitärkabinen 2 erkennbar. - Nicht dargestellt ist in den Figuren, dass der Rahmenboden 6 Verriegelungselemente bzw. Container-Verriegelungselemente für die Fixierung der Einrichtung 1 an einem Transportfahrzeug aufweisen kann.

Ansprüche

1. Sanitärkabinen-Einrichtung (1) mit zumindest einer Sanitärkabine (2), wobei in der Sanitärkabine (2) zumindest eine Sanitärvorrichtung (3) - insbesondere aus der Gruppe "WC-Becken, Urinal, Waschbecken, Duscheinheit" - angeordnet ist, wobei ein Rahmen (4) vorgesehen ist, der zumindest eine Rahmendecke (5), zumindest einen Rahmenboden (6) und zumindest zwei - jeweils Rahmendecke (5) und Rahmenboden (6) verbindende - Rahmenwände bzw. Rahmen-Seitenwände (7) aufweist, wobei weiterhin eine Inneneinheit (8) vorhanden ist, die zumindest ein Deckenteil (9), ein Bodenteil (10) und zumindest zwei - jeweils Deckenteil (9) und Bodenteil (10) verbindende - Seitenwände (11) aufweist,
wobei in einem Transportzustand der Einrichtung (1) die Inneneinheit (8) zumindest größtenteils - vorzugsweise vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig - in den Rahmen (4) eingeschoben ist,
und wobei in einem Betriebszustand der Einrichtung (1) die Inneneinheit (8) zumindest teilweise seitlich aus dem Rahmen (4) ausgezogen ist.

2. Sanitärkabinen-Einrichtung nach Anspruch 1, wobei zwei bis sechs, bevorzugt drei bis fünf Sanitärkabinen (2) vorgesehen sind.

3. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei im Transportzustand bzw. im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit (8) zumindest 50%, bevorzugt zumindest 60% und besonders bevorzugt zumindest 70% des Volumens der Inneneinheit (8) in dem Rahmen (4) aufgenommen sind.

4. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei im Betriebszustand bzw. im ausgezogenen Zustand der Inneneinheit (8) zumindest 60%, vorzugsweise zumindest 70%, bevorzugt zumindest 80% und besonders bevorzugt zumindest 90% des Volumens der Inneneinheit (8) aus dem Rahmen (4) ausgezogen sind.

5. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Inneneinheit (8) aus der Rückseite des Rahmens (4) ausziehbar ist.

6. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Inneneinheit (8) eine Rückwand (12) aufweist, die entweder in Form von einzelnen Rückwandsegmenten (13) oder als durchgehende Rückwand ausgebildet ist.

7. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei jeder Sanitärkabine (2) zwei Seitenwände (11) der Inneneinheit (8), ein Deckenteil (9) oder ein Abschnitt eines durchgehenden Deckenteils (9) oder ein Deckenteilsegment (14) der Inneneinheit (8) sowie ein Bodenteil (10) oder ein Abschnitt eines durchgehenden Bodenteils (10) oder ein Bodenteilsegment (15) der Inneneinheit (8) zugeordnet ist.

8. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei jeder Sanitärkabine (2) zumindest eine, vorzugsweise lediglich eine Bodenzusatzplatte (16) zugeordnet ist, welche Bodenzusatzplatte (16) aus einer Transportposition im Transportzustand der Einrichtung in eine Betriebsposition im Betriebszustand der Einrichtung überführbar ist, in welcher Betriebsposition die Bodenzusatzplatte (16) parallel bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden (6) angeordnet ist und in der die Oberfläche (17) der Bodenzusatzplatte (16) mit der Oberfläche (18) des Bodenteils (10) der Inneneinheit (8) fluchtet bzw. im Wesentlichen fluchtet.

9. Sanitärkabinen-Einrichtung nach Anspruch 8, wobei die zumindest eine Bodenzusatzplatte (16) in ihrer Transportposition quer und vorzugsweise senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmenboden (6) und/oder zu dem Bodenteil (10) der Inneneinheit (8) angeordnet ist und um eine Schwenkachse (19) - bevorzugt um eine parallel zum Rahmenboden (6) bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden (6) angeordnete Schwenkachse (19) - in ihre Betriebsposition schwenkbar bzw. klappbar ist.

10. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Inneneinheit (8) über Rollenführungen (20) aus dem Rahmen (4) ausgezogen wird bzw. in den Rahmen (4) eingeschoben wird.

11. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei an der Inneneinheit (8) zumindest ein Stützfuß (21) angeordnet ist, mit welchem Stützfuß (21) sich die Inneneinheit (8) im ausgezogenen Zustand (Betriebszustand) auf einem Untergrund bzw. auf dem Erdboden abstützt.

12. Sanitärkabinen-Einrichtung nach Anspruch 11, wobei der zumindest eine Stützfuß (21) aus der Inneneinheit (8) ausziehbar ist.

13. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Inneneinheit zumindest einen Griff, vorzugsweise zumindest einen Handgriff (22) aufweist, mit dessen Hilfe die Inneneinheit (8) ausziehbar ist bzw. von dem Transportzustand in den Betriebszustand überführbar ist.

14. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei an dem Rahmen (4) und vorzugsweise an dem Rahmenboden (6) Manipulierelemente zur Handhabung der Einrichtung - insbesondere zur Handhabung mittels eines Gabelstaplers oder dergleichen - angeordnet sind.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Sanitärkabinen-Einrichtung (1) mit zumindest einer Sanitärkabine (2), wobei in der Sanitärkabine (2) zumindest eine Sanitärvorrichtung (3) - insbesondere aus der Gruppe "WC-Becken, Urinal, Waschbecken, Duscheinheit" - angeordnet ist, wobei ein Rahmen (4) vorgesehen ist, der zumindest eine Rahmendecke (5), zumindest einen Rahmenboden (6) und zumindest zwei - jeweils Rahmendecke (5) und Rahmenboden (6) verbindende - Rahmenwände bzw. Rahmen-Seitenwände (7) aufweist, wobei weiterhin eine Inneneinheit (8) vorhanden ist, die zumindest ein Deckenteil (9), ein Bodenteil (10) und zumindest zwei - jeweils Deckenteil (9) und Bodenteil (10) verbindende - Seitenwände (11) aufweist,
wobei in einem Transportzustand der Einrichtung (1) die Inneneinheit (8) zumindest größtenteils - vorzugsweise vollständig bzw. im Wesentlichen vollständig - in den Rahmen (4) eingeschoben ist, wobei in einem Betriebszustand der Einrichtung (1) die Inneneinheit (8) zumindest teilweise seitlich aus dem Rahmen (4) ausgezogen ist
und wobei jeder Sanitärkabine (2) zumindest eine, vorzugsweise lediglich eine Bodenzusatzplatte (16) zugeordnet ist, welche Bodenzusatzplatte (16) aus einer Transportposition im Transportzustand der Einrichtung in eine Betriebsposition im Betriebszustand der Einrichtung überführbar ist, in welcher Betriebsposition die Bodenzusatzplatte (16) parallel bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden (6) angeordnet ist und in der die Oberfläche (17) der Bodenzusatzplatte (16) mit der Oberfläche (18) des Bodenteils (10) der Inneneinheit (8) fluchtet bzw. im Wesentlichen fluchtet.

2. Sanitärkabinen-Einrichtung nach Anspruch 1, wobei zwei bis sechs, bevorzugt drei bis fünf Sanitärkabinen (2) vorgesehen sind.

3. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei im Transportzustand bzw. im eingeschobenen Zustand der Inneneinheit (8) zumindest 50%, bevorzugt zumindest 60% und besonders bevorzugt zumindest 70% des Volumens der Inneneinheit (8) in dem Rahmen (4) aufgenommen sind.

4. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei im Betriebszustand bzw. im ausgezogenen Zustand der Inneneinheit (8) zumindest 60%, vorzugsweise zumindest 70%, bevorzugt zumindest 80% und besonders bevorzugt zumindest 90% des Volumens der Inneneinheit (8) aus dem Rahmen (4) ausgezogen sind.

5. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Inneneinheit (8) aus der Rückseite des Rahmens (4) ausziehbar ist.

6. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Inneneinheit (8) eine Rückwand (12) aufweist, die entweder in Form von einzelnen Rückwandsegmenten (13) oder als durchgehende Rückwand ausgebildet ist.

7. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei jeder Sanitärkabine (2) zwei Seitenwände (11) der Inneneinheit (8), ein Deckenteil (9) oder ein Abschnitt eines durchgehenden Deckenteils (9) oder ein Deckenteilsegment (14) der Inneneinheit (8) sowie ein Bodenteil (10) oder ein Abschnitt eines durchgehenden Bodenteils (10) oder ein Bodenteilsegment (15) der Inneneinheit (8) zugeordnet ist.

8. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die zumindest eine Bodenzusatzplatte (16) in ihrer Transportposition quer und vorzugsweise senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zu dem Rahmenboden (6) und/oder zu dem Bodenteil (10) der Inneneinheit (8) angeordnet ist und um eine Schwenkachse (19) - bevorzugt um eine parallel zum Rahmenboden (6) bzw. im Wesentlichen parallel zum Rahmenboden (6) angeordnete Schwenkachse (19) - in ihre Betriebsposition schwenkbar bzw. klappbar ist.

9. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Inneneinheit (8) über Rollenführungen (20) aus dem Rahmen (4) ausgezogen wird bzw. in den Rahmen (4) eingeschoben wird.

10. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei an der Inneneinheit (8) zumindest ein Stützfuß (21) angeordnet ist, mit welchem Stützfuß (21) sich die Inneneinheit (8) im ausgezogenen Zustand (Betriebszustand) auf einem Untergrund bzw. auf dem Erdboden abstützt.

11. Sanitärkabinen-Einrichtung nach Anspruch 10, wobei der zumindest eine Stützfuß (21) aus der Inneneinheit (8) ausziehbar ist.

12. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Inneneinheit zumindest einen Griff, vorzugsweise zumindest einen Handgriff (22) aufweist, mit dessen Hilfe die Inneneinheit (8) ausziehbar ist bzw. von dem Transportzustand in den Betriebszustand überführbar ist.

13. Sanitärkabinen-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei an dem Rahmen (4) und vorzugsweise an dem Rahmenboden (6) Manipulierelemente zur Handhabung der Einrichtung - insbesondere zur Handhabung mittels eines Gabelstaplers oder dergleichen - angeordnet sind.

Zeichnung