FENSTER- UND/ODER TÜRSICHERUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Fenster-und/oder Türsicherung für einen Drehflügel oder einen Dreh-Kipp-Flügel, insbesondere eines nach innen öffnenden Fensters oder einer nach innen öffnenden Tür, mit einem Riegelbolzen, der in eine am Flügel befestigbare Durchführung einfahrbar ist, um den Flügel zu verriegeln, wobei der Riegelbolzen in Längsachsenrichtung einer am Fenster- oder Türrahmen befestigbaren Führung geführt und zwischen einer verriegelten und einer nicht verriegelten Stellung hin und her bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fenster- und/oder Türsicherung für einen Drehflügel oder einen Dreh-Kipp-Flügel, insbesondere eines nach innen öffnenden Fensters oder einer nach innen öffnenden Tür, mit einem Riegelbolzen, der in einer am Flügel befestigbaren Durchführung einfahrbar ist, um den Flügel zu verriegeln, wobei der Riegelbolzen in Längsachsenrichtung einer am Fenster- oder Türrahmen befestigbaren Führung geführt und zwischen einer verriegelten und einer nicht verriegelten Stellung hin und her bewegbar ist.

[0002] Derartige Fenster- und/oder Türsicherungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie dienen dazu, einen Fenster- oder Türflügel ergänzend im geschlossenen Zustand mit dem Fenster- oder Türrahmen zu verbinden, so dass eine weitergehende Sicherung gegen Einbruch gegeben ist. In der Regel weisen diese vorbekannten Fenster- und/oder Türsicherungen einen ersten Teil auf, der am Tür- oder Fensterflügel befestigt, insbesondere verschraubt wird. Dieser Teil weist die Durchführung für den Riegelbolzen auf, der im zweiten Teil, nämlich dem am Fenster- oder Türrahmen zu befestigenden Teil angeordnet ist. Die Montage hat hlerbei mit hoher Exaktheit zu erfolgen, so dass der Riegelbolzen in einfacher Weise in die Durchführung einschiebbar ist. Hierbei ist der Riegelbolzen federbelastet in einem Gehäuse angeordnet, so dass eine Feder die Bewegung des Riegelbolzens in einer Richtung unterstützt. Dies erfolgt bei der Bewegung des Riegelbolzens aus der in die Durchführung eingefahrene und damit verriegelte Stellung in die aus der Durchführung ausgefahrene und damit nicht verriegelte Stellung des Riegelbolzens. Die Feder ist als Schraubenfeder ausgebildet, die den Riegelbolzen umgreift und bei der Bewegung des Riegelbolzens aus der nicht verriegelten Stellung in die verriegelte Stellung gespannt wird.

[0003] Das Gehäuse dieses zweiten Teils ist im Wesentlichen derart ausgebildet, dass lediglich der Eingriff für den ersten Teil in den zweiten Teil offen ausgebildet ist. Desweiteren weist das Gehäuse eine Öffnung auf, durch die der Riegelbolzens bewegbar ist, Die Betätigung des Riegelbolzens, der in der Regel zylinderförmig ausgebildet ist, erfolgt über ein Kraft, die auf das aus dem Gehäuse hervorstehende freie Ende des Riegelbolzens aufgebracht wird, in der Regel mit einem Finger.

[0004] Eine entsprechende Fenster- und/oder Türsicherung ist beispielsweise aus der EP 1 911 916 A2 bekannt, Ergänzend ist bei einer solchen Fenster- oder Türsicherung ein Schließzylinder vorgesehen, mit der der Riegelbolzen in der verriegelten Stellung ergänzend gesperrt wird, so dass eine Betätigung des Riegelbolzens erst nach Freischalten über den Schließzylinder möglich ist. Bei der in der EP 1 911 916 A2 beschriebenen Fenster-/Türsicherung kann der Riegelbolzen in drei Stellungen verfahren werden, nämlich eine erste, nicht verriegelte Stellung, wie sie in Fig. 2a dieser Druckschrift dargestellt ist, eine zweite Stellung, In der der Riegelbolzen die Durchführung durchgreift, aber ohne Betätigung des Zylinderschlosses aus dieser Position in die in Fig. 2a der Druckschrift dargestellte Position überführbar ist, eine solche Stellung ist in Fig. 2b dieser Druckschrift dargestellt. Schließlich zeigt Fig. 2c der Druckschrift die dritte Stellung, bei der der Riegelbolzen derart weit in die Durchführung geschoben ist, dass er mit einem Riegelelement des Schließzylinders verriegelt und nur durch Betätigung des Schließzylinders freigeschaltet werden kann, um wieder in die nicht verriegelte Stellung überführt zu werden.

[0005] Bei derartigen Fenster- oder Türsicherungen durchgreift der Riegelbolzen regelmäßig eine kleine Öffnung im Gehäuse. Hier besteht eine nicht unerhebliche Klemmgefahr für den Nutzer. Desweiteren ist es erforderlich, dass der Riegelbolzens zur Verbesserung seiner Gleitfähigkeit mit Schmiermittel versehen ist. Das Schmiermittel kann insbesondere bei höheren Temperaturen eine geringere Viskosität annehmen und in Richtung der Öffnung fließen und dort das zu drückende Ende des Riegelbolzens verschmutzen. Schlussendlich ist es bei diesen Fenster- oder Türslcherungen erforderlich, dass die Montage der beiden Bauteile mit hoher Exaktheit ausgeführt wird, da aufgrund der Abmessungen von beispielsweise Riegelbolzen und Durchführung nur geringe Spielräume für eine reibungslose Betätigung zur Verfügung stehen. Bei nicht ausreichender Exaktheit der Montage und insbesondere Materialausdehnungen im Zuge von Temperaturänderungen, wie sie im Sommer beziehungsweise Winter üblich sind, kann es daher sehr schnell zu einem Verklemmen des Riegelbolzens in der Durchführung kommen, wodurch die exakte und leichtgängige Betätigung beeinträchtigt wird. Im Extremfall lässt sich der Riegelbolzen dann nicht mehr aus der Durchführung heraus bewegen und das Fenster beziehungsweise die Tür müssen verschlossen bleiben. Hierbei ist es nachteilig, dass der Riegelbolzen nur über eine Druckbelastung betätigbar ist. Insbesondere in der verriegelten und verschlossenen Stellung, das heißt in der Stellung, in der der Schließzylinder zu betätigen ist, um den Riegelbolzen in die nicht verriegelte Stellung zu überführen, ist dieser derart in das Gehäuse eingeschoben, dass er nicht greifbar und beispielsweise herausgezogen werden kann.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die voranstehend dargestellten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und insbesondere eine vereinfachte Betätigung zu ermöglichen, die auch eine sichere Öffnung der Fenster- oder Türsicherung bei temperaturbedingten Veränderungen der Maßtoleranzen beziehungsweise bei nicht ausreichender Exaktheit der Montage ermöglicht.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht vor, dass der Riegelbolzens mit einem Schieber verbunden ist.

[0008] Dem Grunde nach ist somit vorgesehen, dass an dem Riegelbolzen ein Betätigungselement angeordnet ist, welches es dem Nutzer ermöglicht, den Riegelbolzen nicht nur durch Druck auf sein in der Öffnung befindliches Ende zu betätigen, sondern ergänzend den Riegelbolzen zu verschieben, sollte dieser aus den voranstehend genannten Gründen in der Durchführung verspannt sein.

[0009] Mit dem Schieber kann der Riegelbolzen sowohl aus der verriegelten in die nicht verriegelte Stellung bewegt werden als auch die Bewegung aus der nicht verriegelten Stellung in die verriegelte Stellung ausgeführt werden. Vorzugsweise weist der Schieber einen Fingeransatz und einen Verbindungssteg auf, mit dem der Fingeransatz mit dem Riegelbolzen verbunden ist. Zu diesem Zweck kann der Riegelbolzen beispielsweise eine Bohrung aufweisen, die rechtwinklig zu seiner Längsachse verläuft und die vom Verbindungssteg durchgriffen ist. An einem Ende des Verbindungssteges ist der Fingeransatz des Schiebers angeordnet.

[0010] Die Führung ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung Bestandteil eines stabförmigen Trägerelements, welches mit einem Gehäuse abdeckbar ist, wobei der Schieber außerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung ist die Montage dieses Teils der Fenster- oder Türsicherung vereinfacht. Das Trägerelement, vorzugsweise aus Metall bestehend weist entsprechende Bohrungen für die Aufnahme von Schrauben auf, Desweiteren weist dieses Trägerelement die Führung für den Riegelbolzen auf, der in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik mit einer Schraubenfeder in der Führung angeordnet ist, wobei die Schraubenfeder bei der Bewegung des Riegelbolzens in der Führung aus der nicht verriegelten in die verriegelte Stellung vorgespannt wird, um anschließend nach Freigabe der verriegelten Stellung die Bewegung des Riegelbolzens in die nicht verriegelte Stellung zu unterstützen. Es ist aber auch denkbar, dass auf eine derartige Schraubenfeder verzichtet werden kann, da über den Schieber eine vereinfachte Bewegung des Riegelbolzens möglich ist. Auch kann in Zusammenhang mit dem Schieber innerhalb des Trägerelements oder des Gehäuses eine Arretierung des Schiebers und damit des Riegelbolzens in den beiden Stellungen gegeben sein, die leicht überwindbar, aber für den Nutzer dennoch taktil erfassbar ist.

[0011] Das Gehäuse besteht aus Kunststoff und übergreift das gesamte Trägerelement derart, dass nur der Bereich für die Aufnahme des zweiten Teils, nämlich des am Flügel zu befestigenden Teils der Fenster- und/oder Türsicherung geöffnet ist. Das Gehäuse weist in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik stirnseitig eine Öffnung auf, durch die der Riegelbolzen greift und die eine Bewegung des Riegelbolzens zwischen den Stellungen ermöglicht.

[0012] Das Gehäuse wird vorzugsweise mit dem stabförmigen Trägerelement verrastet, Es kann aber auch vorgesehen sein, dass eine Verschraubung oder auch eine Verklebung vorgesehen ist.

[0013] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schieber einen Rastvorsprung aufweist, der bei in den Riegelbolzen eingesetztem Schieber hinter einer Kante des Riegelbolzens verrastet. Bei der bereits voranstehend beschriebenen Ausführungsform mit einer Bohrung im Riegelbolzen kann der Schieber im Bereich des Verbindungssteges an den dem Fingeransatz gegenüberliegenden Ende des Verbindungsstegs zumindest einen, vorzugsweise aber zwei oder drei Rastvorsprünge aufweisen, die federelastisch ausgebildet sind und über den Durchmesser des Verbindungsstegs vorstehen. Durch die federelastische Ausgestaltung der Raslvorsprünge können diese in Richtung auf den Verbindungssteg zubewegt werden, Wird nun der Verbindungssteg mit dem die Rastvorsprünge aufweisenden Ende voran in die entsprechende Öffnung des Riegelbolzens eingeschoben, so werden die Rastvorsprünge in Richtung auf den Verbindungssteg verschwenkt, bis das die Rastvorsprünge aufweisende Ende des Verbindungsstegs gegenüberliegend aus der Öffnung im Riegelbolzen austreten, wodurch die Rastvorsprünge wieder in ihre ausgeschwenkte Position gelangen. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Schieber anschließend nicht mehr aus dem Verbindungssteg herausgezogen werden kann, da die Rastvorsprünge an der Außenmantelfläche des Riegelbolzens arretieren. Demzufolge weist der Schieber einen Verbindungssteg auf, dessen Länge größer ist, als der Durchmesser des Riegelbolzens.

[0014] Ergänzend kann bei der erfindungsgemäßen Fenster- und/oder Türsicherung vorgesehen sein, dass In der Führung eine Feder angeordnet ist, die sich in Verschieberichtung des Riegelbolzens erstreckt und den Riegelbolzen zumindest über einen Teil seines Verschiebewegs mit einer Kraft beaufschlagt, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse des Riegelbolzens verläuft. Durch diese Ausgestaltung wird verhindert, dass der Riegelbolzen bei Freigabe aus der verriegelten in die nicht verriegelte Stellung zurückschnellt und beispielsweise Verletzungen beim Benutzer verursacht. Auch kann hierdurch ein bestimmter Bewegungswiderstand eingestellt werden, der über Betätigung des Riegelbolzens mittels des Schiebers überwunden werden muss. Diese Ausgestaltung führt zu einem qualitativ hochwertigen Betätigungseindruck.

[0015] Die voranstehend beschriebene Ausgestaltung sieht weiterhin vor, dass die Feder zwei parallel verlaufende Federschenkel aufweist, die in Kontakt mit einer den Riegelbolzen rechtwinklig zu seiner Längsachse durchgreifenden Achse stehen. Die beiden Federschenkel der Feder stehen somit im Kontakt mit der Achse, die den Riegelbolzen durchgreift, so dass über den Kontakt zwischen Achse und Federschenkeln die notwendige Widerstandskraft erzeugt wird.

[0016] Vorzugsweise wirkt die Feder in Abhängigkeit der Verschiebung des Riegelbolzens mit unterschiedlicher Federkraft auf den Riegelbolzen, wobei die Federkraft in der verriegelten Stellung größer ist, als in der nicht verriegelten Stellung des Riegelbolzens. Diese unterschiedliche Kraft ist auch vom Benutzer spürbar, so dass er beispielsweise bei der Überführung des Riegelbolzens aus der nicht verriegelten in die verriegelte Stellung am Ende der Schiebebewegung eine größere Kraft aufwenden muss, die ihm anzeigt, dass der Riegelbolzen kurz vor Erreichen der verriegelten Stellung steht. Dies hat auch Vorteile für einen Riegelbolzen, der in drei Stellungen, nämlich einer nicht verriegelten Stellung, einer verriegelten, nicht gesperrten und einer verriegelten und gesperrten Stellung stellbar ist. Dem Benutzer wird durch die steigende Federkraft die Möglichkeit gegeben, insbesondere die beiden letzten Stellungen, die in der Regel nur durch einen sehr kurzen Bewegungsweg voneinander getrennt sind zu spüren, um beispielsweise feinfühlig die erste der beiden Stellungen zu erreichen und nicht ungewollt sofort in die zweite verriegelte und verrastete Stellung zu gelangen, soweit dies nicht gewünscht ist.

[0017] Ergänzend kann diesbezüglich vorgesehen sein, dass die Feder einen die Endstellung des Riegelbolzens, insbesondere haptisch oder taktil anzeigende Vorrichtung aufweist. Eine solche Vorrichtung kann als Vertlefung in den Federschenkeln ausgebildet sein, so dass der Benutzer durch die plötzliche Abnahme der Widerstandskraft erkennt, dass er eine bestimmte Stellung des Riegelbolzens erreicht hat, diese aber möglicherweise noch nicht die Endstellung ist, die der Benutzer so dann über eine weitere Bewegung des Riegelbolzens erreichen kann.

[0018] Vorzugsweise schließt der Schieber nach einem weiteren Merkmal der Erfindung bündig mit einer Außenfläche des Gehäuses ab. Hierdurch ergibt sich ein ansprechendes Design der Fenster- und/oder Türsicherung. Darüber hinaus kann auch beispielsweise durch eine unterschiedliche Farbgebung von Schieber und Gehäuse dem Benutzer in einfacher Weise die Funktion der Fenster- und/oder Türsicherung dargebracht werden. Die Oberfläche des Schiebers ist hierbei insbesondere mit einer reibungserhöhenden Ausgestaltung versehen, beispielsweise kann dies eine Riffelung mit quer zur Verschieberichtung verlaufenden Rippen oder eine rautenförmige Ausgestaltung sein.

[0019] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Gehäuse eine zum Riegelbolzen hin offene Ausnehmung aufweist, in der der Schieber geführt ist.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1a

ein nach innen zu öffnendes Fenster mit einer Fenstersicherung in einer ersten Einbauposition in Ansicht;

Fig. 1b

ein nach innen zu öffnendes Fenster mit einer Fenstersicherung in einer zweiten Einbauposition in Ansicht;

Fig. 2

die Fenstersicherung gemäß den Fign. 1a und 1b in einer ersten Stellung in Ansicht;

Fig. 3

die Fenstersicherung gemäß Fig. 2 in einer zweiten Stellung;

Fig. 4

ein Teil der Fenstersicherung gemäß der Fign. 2 und 3 in Rückansicht in einer ersten Stellung;

Fig. 5

das Teil gemäß Fig. 4 in Rückansicht in einer zweiten Stellung;

Fig. 6

das Teil gemäß den Fign. 4 und 5 in einer perspektivisch dargestellten Rückansicht;

Fig. 7

einen Riegelbolzen für die Fenstersicherung nach den Fign. 1 bis 6;

Fig. 8

eine zweite Ausführungsform einer Fenstersicherung in perspektivischer Ansicht und

Fig. 9

ein Teil der Fenstersicherung gemäß Fig. 8 in Rückansicht.

[0021] Die Fign. 1a und 1b zeigen jeweils ein Fenster 1, bestehend aus einem Rahmen 2 und einem Fensterflügel 3. Der Fensterflügel 3 ist an einer vertikal verlaufenden Seite über zwei Scharnierelemente schwenkbeweglich mit dem Rahmen 2 verbunden. Im Bereich der gegenüberliegenden Kante des Fensterflügels 3 ist ein Handgriff 5 angeordnet, mit dem Verriegelungselemente betätigt werden, die den Fensterflügel 3 mit dem Rahmen 2 verriegeln. In Fig. 1a ist ein Dreh-Kipp-Flügel dargestellt, der sowohl um die Scharnierelemente verschwenkbar ist und darüber hinaus auch um eine horizontal verlaufende Achse im unteren Bereich kippbar ist.

[0022] Bei den Fenstern 1 in den Fign. 1a und 1b ist jeweils eine Fenstersicherung 6 angeordnet, die nachfolgend noch beschrieben wird und dem Grunde nach aus zwei miteinander zu verriegelnden Teilen 7 und 8 besteht.

[0023] In Fig. 1a ist die Fenstersicherung 6 an der Vertikalkante des Fensterflügels 3 montiert, an der ergänzend die Scharnierelemente 4 vorgesehen sind. Bei dieser Ausgestaltung dient die Fenstersicherung 6 dazu, eine Kippbewegung des Fensterflügels 3 relativ zum Rahmen 2 in geschlossenem Zustand zu sperren

[0024] Im Unterschied hierzu ist die Fenstersicherung 6 bei dem Fenster 1 in Fig. 1b oberhalb des Handgriffs 5 angeordnet und sichert das Fenster 1 in geschlossenem Zustand sowohl hinsichtlich einer Kippbewegung des Fensterflügels 3 zum Rahmen 2 als auch hinsichtlich einer Schwenkbewegung des Fensterflügels 3 relativ zum Rahmen 1. Dies wird nachfolgend noch detailliert beschrieben.

[0025] Die Fenstersicherung 6 ist detailliert in den Figuren 2 bis 7 dargestellt, auf die nachfolgend Bezug genommen wird.

[0026] Fign. 2 und 3 zeigen die Fenstersicherung in einer verriegelten (Fig. 2) und einer nicht verriegelten Stellung (Fig. 3). Die Fenstersicherung 6 besteht aus dem ersten Teil 7, welches am Fensterflügel 3 befestigt, nämlich verschraubt ist. Der erste Teil 7 weist eine Durchführung 9 auf, die in verriegelten Stellung gemäß Fig. 2 von einem Riegelbolzen 10 durchgriffen ist, der Im zweiten Teil 8 in Längsrichtung dieses zweiten Teils 8 verschiebbar angeordnet ist.

[0027] Das erste Teil 7 besteht aus einer an sich bekannten Metallplatte 12, die im Bereich der Durchführung 9 gerollt ausgebildet ist, um eine im Querschnitt runde Öffnung für die Aufnahme des Riegelbolzens 10 auszubilden. Diese Metallplatte 12 weist Bohrungen, teilweise auch Langlöcher auf, die der Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen. Ergänzend weist das Teil 7 eine Abdeckung 11 auf, die auf die Metallplatte 12 aufgesteckt ist und die Metallplatte 12 vollflächig abdeckt, so dass die Befestigungsschrauben bei montierter Fenstersicherung 6 nicht sichtbar sind. Die Abdeckung 11 aus Kunststoff übergreift auch teilweise die Durchführung 9.

[0028] Ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Metallplatte 12 mit Distanzelementen kombiniert ist, so dass in Abhängigkeit der Montagegegebenheiten eine lagegenaue Befestigung des Teils 7 in Relation zum Teil 8 möglich ist.

[0029] Der Riegelbolzen 10 besteht aus einem Metallzylinder und ist im Teil 8 relativ zu diesem in Längsrichtung verschiebbar angeordnet. Das Teil 8 weist zu diesem Zweck ein stabförmiges Trägerelement 13 auf, wie es in den Fign. 4 bis 6 dargestellt ist. Dieses Trägerelement 13 aus Metall weist ebenfalls Bohrungen 14 zur Aufnahme Von nicht näher dargestellten Schrauben auf, mit denen das Trägerelement 13 am Rahmen 2 befestigbar ist. Ferner weist das Trägerelement 13 einer Führung für den Riegelbolzen 10 auf, die einstückig mit dem Trägerelement 13 ausgebildet ist

[0030] Auf das Trägerelement 13 aufgesetzt ist ein Gehäuse 15 aus Kunststoff, welches das gesamte Trägerelement 13 mit Ausnahme den Bereich abdeckt, in dem der die Durchführung 9 aufweisende Abschnitt des am Fensterflügels 3 befestigten Teils 7 einschwenkbar ist. Desweiteren ist aus den Fign. 2 und 3 erkennbar, dass das Gehäuse 15 im Bereich seines unteren Endes eine Ausnehmung 16 aufweist, in der ein Schieber 17 geführt ist. Der Schieber 17 ist mit dem Riegelbolzens 10 verbunden, so dass über den Schieber 17 der Riegelbolzen 10 zwischen der in Fig. 2 dargestellten verriegelten Stellung und der in Fig. 3 dargestellten nicht verriegelten Stellung hin und her bewegbar ist. Der Riegelbolzen 10 durchgreift hierbei eine kreisrunde Öffnung im Gehäuse 15.

[0031] Aus Fig. 7 ist die Befestigung des Schiebers 17 am Riegelbolzen 10 dargestellt. Der Riegelbolzen 10 weist zu diesem Zweck eine Bohrung auf, die rechtwinklig zu seiner Längsachse verlaufend ausgerichtet ist. In diese Bohrung eingesteckt ist ein Verbindungssteg 18, der an seinem freien Ende derart ausgebildet ist, dass er nach Durchschieben mit dem Riegelbolzen 10 verrastet.

[0032] Der Schieber 17 weist Rippen 19 auf, die der besseren Übertragung der für die Verschiebung notwendigen Kraft dienen.

[0033] Aus den Fign. 2 und 3 ist darüber hinaus zu erkennen, dass die Oberflächengestaltung des Schiebers 17 an die Außenkontur des Gehäuses 15 angepasst ist, so dass sich der Schieber 17 bündig in die Außenkontur des Gehäuses 15 einfügt.

[0034] In den Fign. 4 bis 7 ist ergänzend eine Feder 20 zu erkennen, die gemäß Fig. 7 im Wesentlichen S-förmig ausgebildet ist und gemäß Fig. 6 zwei parallel verlaufende Federschenkel 21 aufweist, die sowohl am oberen wie auch am unteren Ende über Stege 22 miteinander verbunden sind. Die Feder 20 verläuft in Verschieberichtung des Riegelbolzens 10 und beaufschlagt den Riegelbolzen 10 zumindest über einen Teil seines Verschiebeweges mit einer Kraft, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse des Riegelbolzens 10 verläuft. Zu diesem Zweck weist der Riegelbolzen 10 eine den Riegelbolzen 10 durchgreifende Achse 23 auf, die mit ihrer Mantelfläche endseitig an den Federschenkeln 21 der Feder 20 anliegt. Ergänzend ist zu erkennen, dass die Federschenkel 21 im Bereich des oberen Endes eine eine Endstellung des Riegelbolzens 10 anzeigende Vorrichtung 24 in Form einer Vertiefung in den Federschenkeln 21 aufweist. Durch diese Vorrichtung 24 wird dem Benutzer der Fenstersicherung 6 haptisch oder taktil das Erreichen einer Endstellung angezeigt. Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn die Fenstersicherung 6 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 ergänzend ein Zylinderschloss 25 aufweist, welches dazu dient, den Riegelbolzen 10 in einer dritten Stellung nicht nur zu verriegeln, sondern auch zu verschließen, so dass ohne einen in Fig. 8 dargestellten Schlüssel 26 und der damit auszuführenden Freigabe über das Zylinderschloss 25 eine Bewegung des Riegelbolzens 10 in die nicht verriegelte Stellung gesperrt ist.

[0035] In diesem Fall zeigt die Vorrichtung 24 dem Benutzer eine Stellung des Riegelbolzens 10 an, in der zwischen der verriegelten aber nicht arretierten Stellung und der nicht verriegelten Stellung eine Bewegung des Riegelbolzens 10 möglich ist. Überfährt der Benutzer diese Position des Riegelbolzens 10, die durch die Vorrichtung 24 angegeben ist, so wird der Riegelbolzen über das Zylinderschloss 25 und damit verbundene Rastelemente derart verrastet, dass eine Freigabe nur mittels des Schlüssels 20 erfolgen kann. Im Bereich des Gehäuses 15 sind zu diesem Zweck Piktogramme in Form eines offenen und eines geschlossenen Schlosses vorgesehen, so dass dem Benutzer die entsprechend zutreffende Stellung des Schlüssels 26 visuell angezeigt wird.

[0036] Ergänzend kann der Riegelbolzen 10 mit einer diesen umgebenden Schraubenfeder 27 (Fig. 9) ausgebildet sein. Die Schraubenfeder 27 wird bei einer Überführung des Riegelbolzens 10 aus der nicht verriegelten in die verriegelte und arretierte Stellung vorgespannt, so dass die somit gespeicherte Kraft für eine Rückführung des Riegelbolzens 10 aus der verriegelten und arretierten Stellung in die verriegelte Stellung gegeben ist. Durch diese Ausgestaltung wird der Vorteil erzielt, dass zur Entriegelung der Schlüssel 26 im Zylinderschloss 25 gedreht werden muss und die Feder 27 den Riegelbolzen 10 sodann ohne Betätigung des Schiebers 17 in die verriegelte Stellung überführt, in welcher der Riegelbolzen 10 ausschließlich über den Schieber 17 bewegbar ist.

[0037] Bei einer Ausführungsform ohne Zylinderschloss 25 ist eine Schraubenfeder 27 nicht zwingend erforderlich, könnte aber die Bewegung des Riegelbolzens 10 aus der verriegelten in die nicht verriegelte Stellung unterstützen.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Fenster

2

Rahmen

3

Fensterriegel

4

Scharnierelement

5

Handgriff

6

Fenstersicherung

7

Teil

8

Teil

9

Durchführung

10

Riegelbolzen

11

Abdeckung

12

Metallplatte

13

Trägerelement

14

Bohrung

15

Gewinde

16

Ausnehmung

17

Schieber

18

Verbindungssteg

19

Rippe

20

Feder

21

Federschenkel

22

Steg

23

Achse

24

Vorrichtung

25

Zylinderschloss

26

Schlüssel

27

Schraubenfeder

Ansprüche

1. Fenster-und/oder Türsicherung für einen Drehflügel oder einen Dreh-Kipp-Flügel, insbesondere eines nach innen öffnenden Fensters oder einer nach innen öffnenden Tür, mit einem Riegelbolzen, der in eine am Flügel befestigbare Durchführung einfahrbar ist, um den Flügel zu verriegeln, wobei der Riegelbolzen in Längsachsenrichtung einer am Fenster- oder Türrahmen befestigbaren Führung geführt und zwischen einer verriegelten und einer nicht verriegelten Stellung hin und her bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegelbolzen (10) mit einem Schieber (17) verbunden ist.

2. Fenster-und/oder Türsicherung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (17) einen Fingeransatz und einen Verbindungssteg (19) aufweist, mit dem der Fingeransatz mit dem Riegelbolzen (10) verbunden ist

3. Fenster-und/oder Türsicherung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung Bestandteil eines stabförmigen Trägerelements (13) ist, welches mit einem Gehäuse (15) abdeckbar ist, wobei der Schieber (17) außerhalb des Gehäuses (15) angeordnet ist.

4. Fenster-und/oder Türsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (17) einen Rastvorsprung aufweist, der bei in den Riegelbolzen (10) eingesetztem Schieber (17) hinter einer Kante des Riegelbolzens verrastet.

5. Fenster-und/oder Türsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Führung eine Feder (20) angeordnet ist, die sich in Verschieberichtung des Riegelbolzens (10) erstreckt und den Riegelbolzen (10) zumindest über einen Teil seines Verschiebewegs mit einer Kraft beaufschlagt, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse des Riegelbolzens (10) verläuft.

6. Fenster-und/oder Türsicherung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (20) zwei parallel verlaufende Federschenkel (21) aufweist, die in Kontakt mit einem den Riegelbolzen (10) rechtwinklig zu seiner Längsachse durchgreifenden Achse (23) stehen.

7. Fenster-und/oder Türsicherung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (20) in Abhängigkeit der Verschiebung des Riegelbolzen (10) mit unterschiedlicher Federkraft auf den Riegelbolzen (10) wirkt, wobei die Federkraft in der verriegelten Stellung größer ist, als in der nicht verriegelten Stellung des Riegelbolzens (10).

8. Fenster-und/oder Türsicherung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (20) einen die Endstellung des Riegelbolzens (10), insbesondere haptisch oder taktil anzeigende Vorrichtung (24) aufweist.

9. Fenster-und/oder Türsicherung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die anzeigende Vorrichtung (24) als Vertiefung in den Federschenkeln (21) ausgebildet ist.

10. Fenster-und/oder Türsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (17) bündig mit einer Außenfläche des Gehäuses (15) abschließt.

11. Fenster-und/oder Türsicherung nach einem der Ansprüche 3 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (15) eine zum Riegelbolzen (10) hin offene Ausnehmung (16) aufweist, in der der Schieber (17) geführt ist.

Zeichnung