(19) |
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(11) |
EP 3 000 355 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.04.2017 Patentblatt 2017/17 |
(22) |
Anmeldetag: 15.11.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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VORRICHTUNG ZUR WIEDERVERBINDBAREN VERRIEGELUNG
DEVICE FOR RECONNECTABLE LOCK
DISPOSITIF DE VERROUILLAGE RECONNECTABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
29.11.2010 DE 202010015820 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.03.2016 Patentblatt 2016/13 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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11009049.5 / 2457465 |
(73) |
Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Ahlfeld, Jürgen
verstorben (DE)
- Grabher, Günter
6972 Fußach (AT)
- Schneider, Klaus
6973 Höchst (AT)
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(74) |
Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte |
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Großtobeler Straße 39 88276 Berg / Ravensburg 88276 Berg / Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung eines ersten Möbelteils
in einer Schließstellung gegenüber einem zweiten Möbelteil nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 sowie ein Möbel.
Stand der Technik
[0002] Im Möbelbau sind zum Beispiel für Schubladenschränke Schließeinrichtungen bekannt,
bei denen sowohl eine Verriegelung in einer Schließstellung als auch ein Öffnen einer
Schublade dadurch erreichbar sind, dass die Schublade über einen kurzen Weg von wenigen
Millimetern in den Korpus eines solchen Schranks eingeschoben wird, um durch eine
anschließende Gegenbewegung den jeweils gewünschten Zustand zu erreichen. Solche Steuerungseinrichtungen
sind auch unter der Bezeichnung Touch-Latch-Anordnung bekannt. Im Zuge der Bewegung
eines Möbelteils können hierbei Schaltvorgänge in der Touch-Latch-Einrichtung ausgelöst
werden, die den nächsten Zustand eines bewegten Möbelteils bestimmen. Zudem können
bekanntlich vorgegebene Bewegungen dazu genutzt werden, einen Energiespeicher, z.B.
mechanische Federn, aufzuladen, um für andere vorgegebene Bewegung, z.B. zum Öffnen
einer Schublade, Kräfte bereitzustellen.
[0003] Eine Vorrichtung, die den Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart, ist aus
DE 20 2005 009 860 U1 bekannt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Verriegelung
eines ersten Möbelteils in einer Schließstellung gegenüber einem zweiten Möbelteil
bereitzustellen, die ein zuverlässiges Erreichen geschlossener und geöffneter Zustände
ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Verriegelung eines ersten Möbelteils
in einer Schließstellung gegenüber einem zweiten Möbelteil mit dem Merkmal des Anspruchs
1 gelöst.
[0005] Vorteilhafte und bevorzugte Ausführungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen
vorgestellt.
[0006] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur Verriegelung eines ersten Möbelteils
in einer Schließstellung gegenüber einem zweiten Möbelteil aus, wobei das erste Möbelteil
bewegbar ausgeführt am zweiten Möbelteil aufgenommen ist. Dabei umfasst die Vorrichtung
eine Touch-Latch-Anordnung, ein Stellelement und ein Fangelement. Die Touch-Latch-Anordnung
besitzt Verriegelungsmittel, über welche das erste Möbelteil in der Schließstellung
verriegelbar ist, wobei nach einer Aufhebung der Verriegelung durch einen Auslösevorgang
das erste Möbelteil mit Ausstoßmitteln aus der Schließstellung ausstoßbar ist, wobei
die Ausstoßmittel einen Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Ausstoßwirkung umfassen
und wobei der Kraftspeicher ladbar ist, indem das erste Möbelteil aus einer geöffneten
Stellung in die Schließstellung unter Überwindung einer durch den Kraftspeicher erzeugten
Gegenkraft bewegt wird. Das Stellelement ist dazu vorgesehen, Bewegungen des ersten
Möbelteils auf die Touch-Latch-Anordnung zu übertragen. Das Fangelement fängt das
erste Möbelteil beim Verfahren in die Schließstellung und koppelt es zumindest über
einen Teil des Fahrwegs des ersten Möbelteils an das Stellelement.
[0007] Insbesondere beim Einschieben des ersten Möbelteils, z.B. einer Schublade, aus einer
geöffneten Position in eine geschlossene Position kann das erste Möbelteil eine vergleichsweise
große Bewegungsenergie aufnehmen, so dass es an mechanischen Anschlägen und/oder Riegeln
durch elastische Stöße ein- oder mehrfach reflektiert wird. Im Bereich der Schließstellung
werden durch die Fangeinrichtung und das Stellelement Richtungswechsel des ersten
Möbelteils auf die Touch-Latch-Anordnung übertragen, die ungewollte zusätzliche Schaltvorgängen
an der Touch-Latch-Anordnung auslösen können. Insbesondere können solche ungewollten
Schaltfolgen zu einem erneuten Ausstossen des ersten Möbelteils in einen nicht beabsichtigten
geöffneten Zustand führen. Dadurch ist es unter Umständen bereits bei vergleichsweise
geringen Einschubbewegungen schwierig, einen jeweils gewünschten Schließ- oder Offenzustand
des ersten Möbelteils zuverlässig zu erreichen.
[0008] Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Fangelement und das Stellelement über
eine Kupplung verbindbar sind, wobei die Kupplung dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten
einer vorgegebenen Kraft die Verbindung zwischen Fangelement und Stellelement wiederverbindbar
zu lösen.
[0009] Eine vorteilhafte Variante der Erfindung ist, dass am Fangelement, am Stellelement
und/oder zwischen dem Fangelement und dem Stellelement ein Dämpfungselement angeordnet
ist und dass das Dämpfungselement dazu ausgebildet ist, am ersten Möbelelement angreifende
stoßartige Kräfte zu dämpfen, wenn das erste Möbelteil in die Schließposition verfährt.
[0010] Durch die Anordnung des Dämpfungselements am Fangelement, am Stellelement und/oder
zwischen dem Fangelement und dem Stellelement befindet sich das Dämpfungselement unmittelbar
im Übertragungspfad der Kräfte, die die Touch-Latch-Anordnung an Bewegungen des ersten
Möbelteils koppeln. Das im Bereich von Fangelement und/oder Stellelement angeordnete
Dämpfungselement hat durch diese Lage eine unmittelbare Wirkung auf die Kopplung,
so dass sich die Dämpfungseigenschaften vorteilhaft genau auf Belastungen, die beim
Gebrauch eines Möbels zu erwarten sind, abstimmen und anpassen lassen. Dies hat als
weiteren Vorteil zur Folge, dass das Dämpfungselement auf eine vorgegebene Größe beschränkt
sein kann. Außerdem ist es denkbar das Dämpfungselement für eine zusätzliche Dämpfung
neben anderen Dämpfungsmitteln, z.B. an einem Endanschlag für Schließbewegungen des
ersten Möbelteils z.B. an einer Möbelrückwand, einzusetzen.
[0011] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Kupplung das Dämpfungselement,
das dazu ausgebildet ist, stoßartige Kräfte zu dämpfen.
[0012] Eine Kupplung mit Dämpfungselement bietet außerdem den Vorteil, dass bei Auftreten
von Bewegungsenergien, von denen das Dämpfungselement nur noch einen geringen Anteil
absorbieren kann, die Kupplung dazu vorgesehen sein kann, die Möbelteile zu entkoppeln,
um Beschädigungen beispielsweise an Verriegelungsmittel der Touch-Latch-Anordnung
zu vermeiden.
[0013] Insbesondere ist es bevorzugt, ein Dämpfungselement mit einem vergleichsweise kurzen
Dämpfungsweg einzusetzen, das Stöße aufnimmt, wenn das erste Möbelteil in einer verriegelten
Stellung bzw. der Schließstellung zurückgehalten werden soll. Dadurch lässt sich vermeiden,
dass das erste Möbelteil nach einem zurückhaltenden Stoß so stark in das zweite Möbelteil
einfahrend reflektiert wird, dass die Touch-Latch-Anordnung in den nächsten Öffnungsvorgang
umschalten kann und das erste Möbelteil erneut aus dem zweiten Möbelteil durch die
Touch-Latch-Anordnung ausgefahren wird. Zugleich ist durch ein solches Dämpfungselement
die Position der Schließstellung vorteilhaft vergleichsweise genau vorbestimmt.
[0014] Vorzugsweise umfasst die Kupplung ein Steckerelement und ein Buchsenelement, das
zur Aufnahme des Steckerelements ausgebildet ist. Eine solche Steckkupplung bietet
einen vorteilhaft einfachen Aufbau. Vorteilhafterweise weist das Steckerelement eine
zum Ende hin verjüngende Form auf. Einerseits wird dadurch ein unkompliziertes und
schnelles Einkuppeln ermöglicht. Andererseits kann das Steckerelement mit einer sich
beispielsweise konisch verjüngenden Spitze verschiebbare oder verformbare Körper verdrängen
und dadurch durch Reibung an der Oberfläche der Steckerspitze einen Beitrag zur Dämpfung
leisten.
[0015] Weiterhin ist es bevorzugt, dass das Buchsenelement an einer Eingriffsseite elastisch
nachgiebige Halteelemente aufweist. Insbesondere in Verbindung mit einem Steckerelement
mit einer zum Ende hin verjüngten Form kann das Steckerelement beim Eindringen in
das Buchsenelement zunächst die nachgiebigen Halteelemente zur Seite rücken, so dass
die elastisch nachgiebigen Halteelemente nach einem Passieren beispielsweise eines
breitesten Teils der Spitze wenigstens teilweise in ihre Ausgangsposition zurückkehren
können und dabei den Stecker rastend festhalten. Die nachgiebigen Halteelemente können
durch ein rastendes Festhalten des Steckers derart ausgebildet sein, dass sie das
Steckerelement nur bis zu einer vorgegebenen Kraft in der Buchse festhalten. Dadurch
lässt sich die Kupplung vorteilhaft so auf eine vorgegebene Kraft abstimmen, dass
die Kupplung entkuppelt, wenn überlastende Kräfte auftreten.
[0016] Vorzugsweise besteht das Steckerelement und/oder das Buchsenelement aus einem elastisch
verformbaren stoßdämpfenden Material. Dies bietet bei Stößen bzw. Kräften, bei denen
die Kupplung eine Verbindung zwischen Fangelement und Stellelement aufrecht erhält,
den Vorteil, dass eine Kupplung und eine Dämpfung platzsparend mit den gleichen Komponenten
der Vorrichtung realisierbar ist.
[0017] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung besteht darin, dass das Dämpfungselement
derart ausgebildet ist, dass es nur in einer von zwei entgegengesetzten Richtungen,
die parallel zur Auszugsrichtung liegen, eine dämpfende Wirkung entfaltet. Dies bietet
den Vorteil, dass getrennte Dämpfungselemente für jede der beiden Bewegungsrichtungen
jeweils unterschiedliche stoßdämpfende Eigenschaften aufweisen können. Beispielweise
können sie sich in der Länge des Dämpfungswegs bis zum Erreichen einer überwiegend
dämpfungsfreien Richtungsumkehr unterscheiden. Weiterhin bietet dies den Vorteil,
dass sich mehrere Dämpfungselemente auf eine bestimmte Abfolge von Stößen dahingehend
aufeinander abstimmen lassen, eine Bewegungsenergie des ersten Möbelteils um vorgegebene
Beträge über vorgegebene Dämpfungswege herabzusetzen.
[0018] Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung
Führungsmittel aufweist, die zumindest bereichsweise Bewegungen des Fangelements führen,
wenn das Fangelement an das erste Möbelteil gekoppelt ist. Dies bietet den Vorteil,
dass abzudämpfende Bewegungen und Stöße vergleichsweise genau auf das Dämpfungselement
gerichtet werden können. Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Führungsmittel eine
Einkoppelposition für das Fangelement vorgeben, bei der das Fangelement und das erste
Möbelteil bei einer Einschubbewegung aneinander ankoppeln können und die Bewegungen
des Fangelements zumindest zwischen der Einkoppelposition und einer zweiten Position,
die der Schließposition des ersten Möbelteils entspricht, führen. Hierdurch wird insbesondere
eine Kupplung im Wesentlichen nur dann entkoppelt, wenn sich die Touch-Latch-Vorrichtung
in einem verriegelten Schließzustand befindet.
Ausführungsbeispiel
[0019] Zwei verschiedene Ausführungsbeispiele werden im Folgenden zur näheren Erläuterung
der Erfindung mit Hilfe der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1a
- schematische perspektivische Ansicht einer ersten erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung
in geöffnetem Zustand,
- Figur 1b
- schematische perspektivische Ansicht der Verriegelungsvorrichtung im geschlossenen
Zustand,
- Figur 1c
- schematische perspektivische Ansicht der Verriegelungsvorrichtung im Notöffnungszustand,
- Figur 2a
- schematisch perspektivische Ansicht einer zweiten Verriegelungsvorrichtung,
- Figur 2b
- schematische perspektivische Ansicht des Details a) aus der Figur 2a.
[0020] Die Figuren 1a bis 1c zeigen als erstes Ausführungsbeispiel eine erfindungsgemäße
Schließvorrichtung für Schubladen (nicht gezeigt). Zur genauen Angabe von Richtungen
umfassen die Figuren 1a bis 1c ein Dreibein, wobei dessen x-Richtung in Richtung von
Schließbewegungen einer Schublade weist.
[0021] Die Schließvorrichtung 1 ist zur Anbringung an einem Möbelkorpus (nicht gezeigt)
vorgesehen. Hierfür kann sie unmittelbar an einem Möbelkorpus oder mittelbar, z.B.
über eine Führungseinheit, am Möbelkorpus angebracht sein.
[0022] Die Schließvorrichtung 1 besteht aus einem Montageelement 8, in das eine mechanische
Touch-Latch-Einheit 2 eingebaut ist. Aus der Touch-Latch-Einheit 2 ragt eine Stellstange
3, an deren Ende ein zylindrisches Steckelement 5 angebracht ist. In der Touch-Latch-Einheit
2 befindet sich eine Feder (nicht gezeigt), die ausstoßende Kräfte auf die Stellstange
3 ausübt.
[0023] Das zylindrische Steckelement 5 ist Teil einer Steckkupplung 6, die in einer Steckbuchse
7 das Steckelement 5 vollständig aufnehmen kann. Die Steckkupplung 6 dient bei sachgemäßem
Gebrauch eines Möbels der Verbindung der Stellstange 3 mit einem Fangelement 4, wobei
die Steckkupplung 6 und das Fangelement 4 über ein Gelenk (nicht gezeigt) miteinander
verbunden sind. Das Gelenk ermöglicht dem Fangelement eine in Figur 1a gezeigte Einkopplungsposition
einzunehmen.
[0024] Die Einkopplungsposition des Fangelements 4 ist durch eine Führungsschiene 9, die
am Montageelement ausgebildet ist, vorgegeben. Das Gelenk und die Führungsschiene
ermöglichen dem Fangelement 4 in der Einkopplungsposition eine Lage, bei der eine
Fangklaue 10 des Fangelements 4 über das Profil der Führungsschiene 9 in y-Richtung
hinausragend ausgestellt ist. Dadurch kann z.B. ein hinreichend langer Stift (nicht
gezeigt) als Mitnehmer an einer z.B. Schublade (nicht gezeigt), der beim Schließen
der Schublade dicht an der Führungsschiene 9 entlanggeführt wird, ungehindert in die
Fangklaue 10 eingreifen.
[0025] Durch Mitnehmen des Fangelements 4 bei einer Einschubbewegung wird über die Steckkupplung
6 auch die Stellstange 3 mitbewegt. Beim Einschieben der Stellstange 3 wird in der
Touch-Latch-Einheit 2 ein nicht gezeigtes Federelement angespannt. Außerdem kann durch
ein Einschieben der Stellstange 3 ein nicht gezeigtes mechanisches Schaltwerk innerhalb
der Touch-Latch-Einheit 2 angetrieben werden, so dass die Touch-Latch-Einheit 2 in
einen verriegelten Zustand umschaltet, der z.B. eine Schublade geschlossen halten
kann.
[0026] Die Schließvorrichtung in verriegeltem Zustand, d.h. in Schließzustand, ist in Figur
1b gezeigt. In diesem Zustand steht die Touch-Latch-Einheit 2 unter Spannung, weil
das Schaltwerk der Touch-Latch-Einheit 2 eine Ausdehnung und damit eine Entspannung
der Feder blockiert. Durch die erhöhte Federspannung auf das Schaltwerk in der Touch-Latch-Einheit
2 ist ein Verriegelungszustand daher gegen leichte Stöße und Erschütterungen stabilisiert.
Eine Unterbringung von Energiespeichern, z.B. Federelementen, in der Touch-Latch-Einheit
2 ist nicht zwingend erforderlich, doch sie bietet den Vorteil, dass sich damit vermeiden
lässt, dass andere Teile eines Möbels unter mechanischer Spannung stehen.
[0027] Das zylindrische Steckelement 5 besteht aus einem nachgiebigen Material, das vorzugsweise
in Kombination mit dem Material der Steckbuchse 7 eine starke Reibungswirkung aufweist.
Eine Verformung des Steckelements 5 sowie eine Reibungswirkung zwischen Steckelement
5 und Steckbuchse 7 leisten einen Beitrag zur Dämpfung von Stößen, die bei einer an
das Fangelement 4, die Steckkupplung 6 und die Stellstange 3 gekoppelten Bewegung
eines beweglichen Möbelteils auftreten können.
[0028] Die Position des Schließzustands liegt ein vergleichsweise kurzes Stück, z.B. wenige
Millimeter, beispielsweise 3 - 4 mm, von einem Endanschlag entfernt. Die Entfernung
dient als Schaltweg, um den ein bewegliches Möbelteil in einen Möbelkorpus einzuschieben
ist, damit ein entriegelter Zustand der Touch-Latch-Einheit 2 erreicht werden kann.
Bei entriegeltem Zustand lässt sich das bewegliche Möbelteil zum Öffnen ungehindert
und leichtgängig aus dem Möbelkorpus herausziehen bzw. ausfahren, wobei das Ausfahren
vorzugsweise durch die Kraft einer Auswurffeder insbesondere bis zum Erreichen der
Einkoppelungsposition durch das Fangelement 4 unterstützt ist. Hierbei bietet die
Steckkupplung 6 und insbesondere das dämpfende Steckelement 5 eine schonende Übertragung
von Kopplungskräften auf die Touch-Latch-Einheit 2, solange bei sachgemäßem Ausziehen
eines beweglichen Möbelteils das Fangelement mit dem beweglichen Möbelteil in Eingriff
steht.
[0029] Über die Teile 3,4,6 der Schließvorrichtung 1 müssen nicht nur Stoßkräfte z.B. bei
einer einfahrenden Bewegung gedämpft werden. Denn bei einer in x-Richtung einfahrenden
Bewegung eines Möbelteils kann nach einem ersten Stoß lediglich bei vergleichsweise
sachter Benutzung die kinetische Energie des Möbelteils vollständig absorbiert werden.
Üblicherweise werden jedoch ein Teil der kinetischen Energie und damit das Möbelteil,
z.B. eine Schublade, selbst reflektiert, so dass sie sich nach einem ersten Stoß in
umgekehrte Richtung bewegt.
[0030] Doch selbst bei vollständiger Dämpfung ist zu beachten, dass ein Federelement z.B.
der Touch-Latch-Einheit 2 bei einem solchen gedämpften Stoß unter größter Spannung
steht und die Feder zunächst die Stellstange 3 solange in entgegengesetzte x-Richtung
beschleunigt, bis der zuvor aktivierte Verriegelungszustand des Schaltwerks greift
und eine Fortsetzung einer Ausfahrbewegung durch Blockierung der Stellstange 3 abrupt
abbricht. Das Möbelteil bleibt dadurch in einer Schließstellung. Durch die Blockierung
treten an der Stellstange 3, der Steckkupplung 6 und dem Fangelement 4 Zugkräfte auf,
die die Steckkupplung 6 durch dämpfende Verformung und Reibung erneut verringern kann,
so dass sich eine erneute Umkehrung der Bewegung des Möbelteils und der daran gekoppelten
Teile 3,4,6 der Schließvorrichtung besser verhindern lässt. Dies wiederum unterbindet,
dass das Schaltwerk der Touch-Latch-Einheit 2 in den nächsten Zustand, bei dem das
Möbelteil zum Öffnen ausgestoßen wird, weitergeschaltet werden kann. Die Steckkupplung
6 leistet daher als Dämpfungselement einen Beitrag zur genaueren Einhaltung der Reihenfolge
der Schaltzustände der Touch-Latch-Einheit 2, indem sie Energien und Impulse des bewegten
Möbelteils, die ein Überspringen von Schaltzuständen bewirken können, aufnimmt und
vernichtet.
[0031] Falls jedoch die Bewegungsenergie eines Möbelteils die Dämpfungsfähigkeit der Steckkupplung
6 übersteigt, können sich das Steckelement 5 und die Steckbuchse 7 beim Blockieren
einer Ausfahrbewegung des Möbelteils voneinander lösen. Dieser Zustand ist in der
Figur 1c gezeigt. Hierdurch kann eine Beschädigung der Touch-Latch-Einheit 2 verhindert
werden.
[0032] Die Figuren 2a und 2b zeigen eine zweite Ausführung einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung
1, wobei auch in diesen Figuren weder ein Möbelkorpus noch ein bewegliches Möbelteil
gezeigt werden. In Figur 2b ist ein Ausschnitt A der Figur 2a vergrößert dargestellt,
der im Mittelpunkt der folgenden Beschreibung steht, da die Schließvorrichtung in
den in Figur 2a gezeigten Elemente eine große Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel
der Figuren 1a bis 1c aufweist.
[0033] Die Figur 2b zeigte eine Kupplung 6 mit einem konischen Steckelement 15 und einer
Steckbuchse 7, die über ein Gelenk 12 zueinander drehbar verbunden sind. Das Steckelement
15 bildet dabei ein pfeilspitzenartiges Ende einer Stellstange 3, das zwischen eine
linke Klaue 13 und eine rechte Klaue 14 der Steckbuchse 7 eingreifen kann. Das Steckelement
15 ist vorzugsweise aus gleichem, vergleichsweise hartem Kunststoff hergestellt wie
die Steckbuchse 7, so dass das Steckelement 15 beim Ankoppeln der Steckbuchse 7 an
die Stellstange 3 die beiden Klauen 13 und 14 vergleichsweise einfach zur Seite drücken
kann. Die Klauen 13, 14 sind auf ihrer zum inneren Aufnahmebereich der Steckbuchse
7 gewandten Seite als Widerhaken ausgebildet, die das Steckelement 15 nach einem vollständigen
Einkuppeln bis zu einer vorgegebenen Kraft zurückhalten. Dabei treffen die Widerhaken
der Klauen 13,14 auf ein ringförmiges Dämpfungselement 16, das sich an einer Verbindungsstelle
des Steckelements 15 mit der Stellstange 3 befindet. Bei ruckartigen Zugbelastungen
stoßen die Widerhaken der Klauen 13,14 nicht unmittelbar auf das Steckelement 15 sondern
auf das ringförmige Dämpfungselement 16, dass Stoßbelastungen abdämpft. Dadurch bewirkt
das Dämpfungselement 16 zusammen mit der in x-Richtung wirkenden Kraft des Federelements
der Touch-Latch-Einheit 2, dass bei sachgemäßem Gebrauch durch eine blockierte Stellstange
hervorgerufene Stöße keine Umkehrbewegung mehr hervorbringen können, die durch ein
weiterschalten der Touch-Latch-Einheit 2 ein erneutes Ausstoßen verursachen können.
Wenn bei einem solchen Stoß jedoch Kräfte auftreten, die über das vorgegebene Maß
hinausgehen, drücken das Dämpfungselement 16 und das Steckelement 15 die Klauen 13,14
zur Seite und entkoppeln damit das Fangelement 4 derart von der Stellstange 3, dass
die mechanischen Teile der Schließvorrichtung 1 wirkungsvoll vor Überlastung und daraus
folgende Beschädigung geschützt sind.
Bezugszeichenliste:
[0034]
- 1
- Schließvorrichtung
- 2
- Touch-Latch-Einheit
- 3
- Stellstange
- 4
- Fangelement
- 5
- Steckelement
- 6
- Steckkupplung
- 7
- Steckbuchse
- 8
- Montageelement
- 9
- Führungsschiene
- 10
- Fangklaue
- 11
- Führungshaken
- 12
- Gelenk
- 13
- Klaue
- 14
- Klaue
- 15
- Steckelement
- 16
- Dämpfungselement
1. Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines ersten Möbelteils in einer Schließstellung
gegenüber einem zweiten Möbelteil, wobei das erste Möbelteil bewegbar geführt am zweiten
Möbelteil aufgenommen ist, mit einer Touch-Latch-Anordnung (2) mit Verriegelungsmitteln,
über welche das erste Möbelteil in der Schließstellung verriegelbar ist und nach einer
Aufhebung der Verriegelung durch einen Auslösevorgang das erste Möbelteil mit Ausstoßmitteln
aus der Schließstellung ausstoßbar ist, wobei die Ausstoßmittel einen Kraftspeicher
zur Bereitstellung einer Ausstoßwirkung umfassen und der Kraftspeicher ladbar ist,
indem das erste Möbelteil aus einer geöffneten Stellung in die Schließstellung unter
Überwindung einer durch den Kraftspeicher erzeugten Gegenkraft bewegt wird, mit einem
Stellelement (3), das zur Übertragung von Bewegungen des ersten Möbelteils auf die
Touch-Latch-Anordnung (2) vorgesehen ist, sowie mit einem Fangelement (4), das das
erste Möbelteil beim Verfahren in die Schließstellung fängt und an das Stellelement
(3) koppelt, dass das Fangelement (4) und das Stellelement (3) über eine Steckkupplung
(6) verbindbar sind, wobei die Steckkupplung (6) dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten
einer vorgegebenen Kraft die Verbindung zwischen Fangelement (4) und Stellelement
(3) wiederverbindbar zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkupplung (6) und das Fangelement (4) über ein Gelenk miteinander verbunden
sind.
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Fangelement (4), am Stellelement (3) und/oder zwischen dem Fangelement (4) und
dem Stellelement (3) ein Dämpfungselement (5,16) angeordnet ist und dass das Dämpfungselement
(5,16) dazu ausgebildet ist, am ersten Möbelelement angreifende stoßartige Kräfte
zu dämpfen, wenn das erste Möbelteil in die Schließposition verfährt.
3. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkupplung (6) ein Dämpfungselement (5,16) umfasst, das dazu ausgebildet ist,
stoßartige Kräfte zu dämpfen.
4. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkupplung (6) ein Steckerelement (5,15) und ein Buchsenelement (7), das zur
Aufnahme des Steckerelements (5) ausgebildet ist, umfasst.
5. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerelement (15) eine zum Ende hin verjüngende Form aufweist.
6. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenelement (7) an einer Eingriffseite elastisch nachgiebige Halteelemente
(13,14) aufweist.
7. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerelement (5,15) und/oder das Buchsenelement (7) aus einem elastisch verformbaren,
stoßdämpfenden Material besteht.
8. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (5,16) derart ausgebildet ist, dass es nur in einer von zwei
entgegengesetzten Richtungen, die parallel zur Auszugsrichtung liegen, eine dämpfende
Wirkung entfaltet.
9. Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Führungsmittel (9,11) aufweist, die zumindest bereichsweise Bewegungen
des Fangelements (4) führen, wenn das Fangelement (4) an das erste Möbelteil gekoppelt
ist.
10. Vorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel eine Einkopplungsposition des Fangelements (4) vorgeben, bei der
das Fangelement (4) und das erste Möbelteil bei einer Einschubbewegung aneinander
ankoppeln können und die Bewegungen des Fangelements (4) zumindest zwischen der Einkoppelposition
und einer zweiten Position, die der Schließposition des ersten Möbelteils entspricht,
führen.
11. Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche
1 bis 10.
1. Device (1) for locking a first furniture part in a closed position relative to a second
furniture part, wherein the first furniture part is mounted guided movably on the
second furniture part, comprising a touch-latch arrangement (2) with locking means,
by means of which the first furniture part can be locked in the closed position and
after unlocking by means of a triggering process the first furniture part can be ejected
by ejection means out of the closed position, wherein the ejection means comprise
an energy storage unit for producing an ejection action and the energy storage unit
is chargeable, in that the first furniture part is moved from an open position into
the closed position by overcoming a counter force produced by the energy storage unit,
with an adjusting element (3), which is provided for transmitting the movements of
the first furniture part to the touch-latch arrangement (2), and with a catching element
(4), which catches the first furniture part when moving into the closed position and
couples it to the adjusting element (3), the catching element (4) and the adjusting
element (3) being connectable by a plug coupling (6), wherein the plug coupling (6)
is designed, when exceeding a predefined force to release reconnectably the connection
between the catching element (4) and adjusting element (3), characterised in that the plug coupling (6) and the catching element (4) are connected to one another by
a joint.
2. Device (1) according to claim 1, characterised in that a damping element (5, 16) is arranged on the catching element (4), on the adjusting
element (3) and/or between the catching element (4) and the adjusting element (3)
and in that the damping element (5, 16) is designed to dampen impact forces acting on the first
furniture when the first furniture part moves into the closed position.
3. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the plug coupling (6) comprises a damping element (5, 16), which is designed to dampen
impact forces.
4. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the plug coupling (6) comprises a plug element (5, 15) and a socket element (7),
which is designed for receiving the plug element (5).
5. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the plug element (15) has a shape which tapers towards the end.
6. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the socket element (7) has elastically yielding holding elements (13, 14) on one
engagement side.
7. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the plug element (5,15) and/or the socket element (7) are made from an elastically
deformable, impact damping material.
8. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the damping element (5, 16) is designed such that it only has a damping effect in
one of two opposite directions, which are parallel to the pull-out direction.
9. Device (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the device comprises guide means (9, 11), which guide at least partly movements of
the catching element (4), when the catching element (4) is coupled to the first furniture
part.
10. Device (1) according to claim 9, characterised in that the guide means define a coupling position of the catching element (4), in which
the catching element (4) and the first furniture part can be coupled to one another
during a push-in movement and guide the movements of the catching element (4) at least
between the coupling position and a second position, which corresponds with the closed
position of the first furniture part.
11. Item of furniture comprising a device (1) according to the invention as claimed in
any of the preceding claims 1 to 10.
1. Dispositif (1) pour verrouiller une première pièce de meuble dans une position de
fermeture par rapport à une deuxième pièce de meuble, la première pièce de meuble
étant reçue mobile de façon guidée sur la deuxième pièce de meuble, lequel dispositif
comprend un système de verrouillage tactile (2) présentant des moyens de verrouillage
par l'intermédiaire desquels la première pièce de meuble peut être verrouillée dans
la position de fermeture et, après libération du verrouillage par un processus de
déclenchement, la première pièce de meuble peut être éjectée de la position de fermeture
par des moyens d'éjection, les moyens d'éjection comprenant un accumulateur de force
permettant de fournir un effet d'éjection et l'accumulateur de force pouvant être
chargé en déplaçant la première pièce de meuble d'une position ouverte dans la position
de fermeture en surmontant une force antagoniste générée par l'accumulateur de force,
lequel disposition comprend un élément de commande (3) prévu pour transférer au système
de verrouillage tactile (2) des mouvements de la première pièce de meuble, ainsi qu'un
élément de capture (4) qui capture la première pièce de meuble lors du déplacement
dans la position de fermeture et l'accouple à l'élément de commande (3), l'élément
de capture (4) et l'élément de commande (3) pouvant être reliés par un raccord à emboîtement
(6), le raccord à emboîtement (6) étant conçu pour libérer la liaison entre l'élément
de capture (4) et l'élément de commande (3) lorsqu'une force prédéfinie est dépassée
de manière à ce qu'ils puissent être à nouveau reliés, caractérisé en ce que le raccord à emboîtement (6) et l'élément de capture (4) sont reliés ensemble par
une articulation.
2. Dispositif (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément d'amortissement (5, 16) est disposé sur l'élément de capture (4), sur l'élément
de commande (3) et/ou entre l'élément de capture (4) et l'élément de commande (3),
et en ce que l'élément d'amortissement (5, 16) est conçu pour amortir des forces du type choc
agissant sur la première pièce de meuble lorsque la première pièce de meuble se déplace
dans la position de fermeture.
3. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le raccord à emboîtement (6) comprend un élément d'amortissement (5, 16) conçu pour
amortir des forces du type choc.
4. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le raccord à emboîtement (6) comprend un élément mâle (5, 15) et un élément femelle
(7) conçu pour recevoir l'élément mâle (5).
5. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément mâle (15) présente une forme se rétrécissant en direction de l'extrémité.
6. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément femelle (7) est muni sur un côté d'engagement d'éléments de retenue (13,
14) flexibles élastiquement.
7. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément mâle (5, 15) et/ou l'élément femelle (7) sont constitués d'un matériau
élastiquement déformable et amortissant les chocs.
8. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'amortissement (5, 16) est conçu de telle sorte qu'il ne produit un effet
amortissant que dans une direction parmi deux directions opposées parallèles à la
direction d'extraction.
9. Dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif est muni de moyens de guidage (9, 11) qui guident, au moins par endroits,
des mouvements de l'élément de capture (4) lorsque l'élément de capture (4) est accouplé
à la première pièce de meuble.
10. Dispositif (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que les moyens de guidage prédéfinissent une position d'accouplement de l'élément de
capture (4), dans laquelle l'élément de capture (4) et la première pièce de meuble
peuvent s'accoupler l'un à l'autre lors d'un mouvement d'insertion et guider les mouvements
de l'élément de capture (4) au moins entre la position d'accouplement et une deuxième
position correspondant à la position de fermeture de la première pièce de meuble.
11. Meuble comprenant un dispositif (1) conforme à l'invention selon l'une des revendications
1 à 10.
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