(19)
(11) EP 3 162 261 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.05.2017  Patentblatt  2017/18

(21) Anmeldenummer: 16188455.6

(22) Anmeldetag:  13.09.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 1/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 29.10.2015 DE 202015105764 U

(71) Anmelder: Südpfalzwerkstatt gGmbH
76877 Offenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger 
Westring 17
76829 Landau
76829 Landau (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUM ENTFERNEN EINER EISSCHICHT


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche, umfassend ein Halteelement (12) und ein an dem Halteelement (12) befestigtes Eisentfernungselement (14), wobei das Eisentfernungselement (14) ein Eisbrechelement (16) mit wenigstens einem Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) umfasst und der wenigstens eine Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) eine vordere Eisbrechkante (28a) an der Vorderseite (32a) des Eisbrechzahns (22a, 22b, 22c) aufweist. Der Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) weist an seiner Oberseite wenigstens eine Stufe (26b, 26c, 26d) auf, an deren Vorderseite (32b, 32c, 32d) eine weitere Eisbrechkante (28b, 28c, 28d) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche umfassend ein Halteelement und ein an dem Halteelement befestigtes Eisentfernungselement, wobei das Eisentfernungselement ein Eisbrechelement mit wenigstens einem Eisbrechzahn umfasst und der wenigstens eine Eisbrechzahn eine vordere Eisbrechkante an der Vorderseite des Eisbrechzahns aufweist.

[0002] Vorrichtungen zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche wie etwa einer Fensterscheibe oder einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges sind bereits seit langem auch unter der Bezeichnung Eiskratzer bekannt. Bei handelsüblichen Eiskratzern mit einer durchgängigen Eisschabekante besteht gerade bei sehr hart gefrorenem Eis das Problem, dass das Eis nur unter großem Kraftaufwand beispielsweise von einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs abgekratzt werden kann.

[0003] Aus diesem Grund wurden Eiskratzer mit Eisbrechzähnen vorgeschlagen, die das Eis aufrauen, um es anschließend mit einem Eisschaber abzuschaben.

[0004] Die bisher bekannten Eisbrechzähne sorgen zwar dafür, dass das Eis auf einer Scheibe wie etwa einer Windschutzscheibe aufgeraut wird, sodass es mit einem Schaber abgeschoben werden kann, allerdings erfordert der Einsatz der bekannten Eisbrechzähne in Verbindung mit Eisschabern immer noch einen vergleichsweise hohen Kraftaufwand. Bei besonders dicken und hartgefrorenen Eisschichten muss der Vorgang Aufrauen des Eises und anschließendes Abschaben des Eises mit einem Eisschaber häufig mehrmals wiederholt werden, um die Eisschicht zufriedenstellend von der Scheibe, insbesondere Windschutzscheibe eines Fahrzeugs zu entfernen bzw. anzurauen. Dies führt dazu, dass vergleichsweise viel Zeit verwendet werden muss, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche wie etwa einer Glasscheibe oder einer Windschutzscheibe bereitzustellen, bei der die Eisschicht auf einfache und kraftsparende Weise und zügig von einer Fläche wie etwa einer Glasscheibe oder eine Windschutzscheibe entfernt werden kann.

[0006] Unter Eisschicht wird hier allgemein eine Schicht aus Eis oder gefrorenem Schnee verstanden.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe von einer gattungsgemäßen Vorrichtung gelöst, bei der der Eisbrechzahn an seiner Oberseite wenigstens eine Stufe aufweist, an deren Vorderseite eine weitere Eisbrechkante ausgebildet ist.

[0008] Die Erfindung hat den Vorteil, dass wenigstens zwei Eisbrechkanten vorgesehen sind, die bei einem Bewegungsvorgang in das Eis eingreifen, um die Eisschicht aufzubrechen. Hierbei kann eine deutlich dickere Eisschicht auf einer Scheibe wie etwa einer Windschutzscheibe angeraut bzw. aufgekratzt werden, die dann beispielsweise mittels eines Eisschabers von der Scheibe entfernt werden kann.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die wenigstens eine Stufe eine Eisbrechkante auf, die im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist, so dass die Eisschicht abgeschabt bzw. abgehobelt werden kann.

[0010] Es ist weiter von Vorteil, dass der Eisbrechzahn eine Vielzahl von Stufen aufweist, wobei an der Vorderseite jeder Stufe eine Eisbrechkante ausgebildet ist. Die Vielzahl der Eisbrechkanten sorgt für eine größtmögliche Aufrauung der Eisschicht auf einer Scheibe wie etwa einer Windschutzscheibe.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist zumindest eine Stufe eine Eisbrechkante auf, die schräg zu einer Eisentfernungsrichtung ausgerichtet ist und die insbesondere schräg nach hinten in Richtung Haltelement verläuft. Auf diese Weise kann beispielsweise das von der Eisbrechkante einer unteren Stufe aufgeraute und teilweise abgeschabte Eis seitlich aus der Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche heraustransportiert werden, sodass sich das aufgeraute bzw. abgeschabte Eis nicht in dem Eisentfernungselement aufstaut.

[0012] Hierbei ist es insbesondere von Vorteil, dass die vordere Eisbrechkante im Wesentlichen senkrecht zu einer Eisbrechrichtung verläuft und wenigstens eine Stufe vorgesehen ist, deren Eisbrechkante unter einem Winkel α zur Eisbrechkante des Eisbrechzahns schräg nach hinten in Richtung Haltelement verläuft.

[0013] Unter Eisentfernungsrichtung wird die Richtung verstanden, in die die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht bewegt wird, um die Eisschicht von einer Scheibe, insbesondere Windschutzscheibe zu entfernen. Hierbei kann die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht gezogen oder geschoben werden.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Trägerelement mit einer Trägerseite vorgesehen, auf der der Eisbrechzahn angeordnet ist.

[0015] Es ist weiter von Vorteil, dass jede Stufe jeweils eine vorgegebene Höhe aufweist und die Höhe wenigstens einer Stufe von einer Seite der Stufe zur anderen Seite der Stufe abnimmt. Die geneigte Oberseite der Stufe trägt zum einen dazu bei, dass sich das von einer unteren Stufe abgeschabte Eis nicht in dem Eisentfernungselement staut und zum anderen sorgt die gegenüber der Eisentfernungsebene und somit gegenüber der zu entfernenden Eisschicht geneigte Eisbrechkante für ein effektives Aufrauen der Eisschicht.

[0016] Es ist von Vorteil, dass das Eisbrechelement eine Vielzahl von Eisbrechzähnen aufweist, die nebeneinander und im Abstand voneinander angeordnet sind. Mit Hilfe der Vielzahl von Eisbrechzähnen lässt sich eine vergleichsweise große Fläche auf einmal bearbeiten. Die zwischen der Vielzahl von Eisbrechzähnen ausgebildeten Kanäle sorgen für einen Abtransport von bereits abgeschabtem Eis.

[0017] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Schabeelement mit einer Schabekante vorgesehen, um bei Bedarf das aufgeraute Eis vollständig abzuschaben.

[0018] Zusätzlich oder alternativ ist ein Besenelement vorgesehen.

[0019] Hierbei ist es von Vorteil, dass das Eisbrechelement auf der Rückseite des Schabeelements oder auf der Rückseite des Besenelements angeordnet ist. Dies ermöglicht den wechselweisen Einsatz eines Eisbrechelements oder eines Schabe- bzw. Besenelements je nach Art der Eisschicht auf einer Glasscheibe bzw. einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs.

[0020] Beispielsweise sind das Eisbrechelement und das Schabeelement bzw. das Eisbrechelement und das Besenelement einstückig ausgebildet.

[0021] Es ist weiter von Vorteil, dass das Eisbrechelement aus einem anderen, vorzugsweise härteren Material besteht als das Schabeelement oder das Besenelement.

[0022] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:
Fig.1
eine Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht auf einer Fläche in perspektivischer Ansicht,
Fig. 2
ein Eisbrechelement,
Fig. 3
die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht in Seitenansicht und
Fig. 4
die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht in einer Ansicht von vorne


[0023] Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 10 zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche mit einem Halteelement 12 und einem an dem Halteelement 12 befestigten Eisentfernungselement 14.

[0024] Das Halteelement 12 ist im Wesentlichen ein länglicher Haltegriff, an dessen einem Ende das Eisentfernungselement 14 angeordnet ist. Das Eisentfernungselement 14 umfasst ein Eisbrechelement 16 und ein Schabeelement 18. Das Schabeelement 18 ist schaufelförmig ausgebildet und weist an seiner Vorderseite 20 eine Schabekante auf. Das Eisbrechelement 16 ist auf der Rückseite des Schabeelements 18 angeordnet, wobei zwischen der Rückseite des Schabelements 18 und dem Eisbrechelement 16 Abstandshalter in Form von senkrecht zur Rückseite des Schabeelements 18 verlaufenden Stegen 22 vorgesehen sind.

[0025] Figur 2 zeigt das Eisbrechelement 16 im Detail. Das Eisbrechelement 16 verfügt bei dieser Ausführungsform über drei Eisbrechzähne 22a, 22b, 22c, die nebeneinander und im Abstand voneinander auf einer Trägerseite 23 eines Trägerelement 24 angeordnet sind. Zwischen zwei benachbarten Eisbrechzähnen 22a, 22b bzw. 22b, 22c ist jeweils ein Kanal 25 vorgesehen. Die Vorderseite des Trägerelements 24 und jedes Eisbrechzahns 22a, 22b, 22c weisen eine geschlossene Oberfläche auf.

[0026] Jeder Eisbrechzahn 22a, 22b, 22c weist eine Vielzahl von Stufen 26a, 26b, 26c und 26d auf, die, wie insbesondere in Figur 3 zu erkennen ist, im Querschnitt ein treppenartiges Profil ausbilden, wobei jede Stufe 26a, 26b, 26c und 26d eine Eisbrechkante 28a, 28b, 28c, 28d aufweist.

[0027] Hierbei werden die erste Stufe 26a und somit die vordere Eisbrechkante 28a von der Oberseite 30a und der Vorderseite 32a des Eisbrechzahns 22a, 22b, 22c gebildet. Die Oberseite 30a und die Vorderseite 32a des Eisbrechzahns 22a, 22b, 22c schließen einen Winkel kleiner 90° ein. Die Oberseite 30a weist eine im Wesentlichen dreieckförmige Kontur auf.

[0028] Die in der Stufe 26a ausgebildete Eisbrechkante 32 ist im Wesentlichen senkrecht zum Haltegriff 12 ausgerichtet. Die Verlängerung des Haltegriffs 12 bildet eine Eisentfernungsrichtung. Unter Eisentfernungsrichtung wird die Richtung verstanden, in die die Vorrichtung geschoben wird, um die Eisschicht auf einer Scheibe bzw. Windschutzscheibe aufzurauen bzw. von einer Scheibe bzw. Windschutzscheibe abzukratzen.

[0029] In analoger Weise zur Eisbrechkante 28a werden die Eisbrechkanten 28b, 28c, 28d einer Stufe 26b, 26c, 26d jeweils von der entsprechenden Oberseite 30b, 30c, 30d und Vorderseite 32b, 32c, 32d einer Stufe 26b, 26c, 26d gebildet. Die Oberseite 30b, 30c, 30d und die entsprechende Vorderseite 32b, 32c, 32d schließen jeweils einen Winkel kleiner 90° ein, um eine im Querschnitt keilförmige Eisbrechkante 28b, 28c, 28d auszubilden.

[0030] Die auf der Oberseite 30 des Eisbrechzahns 22 angeordneten Stufen 26b, 26c und 26d sind im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet, parallel zueinander ausgerichtet und weisen jeweils eine Eisbrechkante 28b, 28c, 28d auf, die unter einem Winkel α zur Eisbrechkante 28a des Eisbrechzahns 22a, 22b, 22c schräg nach hinten in Richtung Halteelement 12 ausgerichtet ist.

[0031] Die erste Stufe 26a und die zweite Stufe 26b sind zu einander gewendelt angeordnet, wobei die Vorderseite 32a der ersten Stufe 26a und die Vorderseite 32b der zweiten Stufe 26b an einer Seite der Stufe 26 wie bei zwei zueinander gewendelten Stufen zusammenlaufen.

[0032] Die Stufe 26a weist eine Höhe h gegenüber dem Trägerelement 24 auf, die stetig von einer Seite der Stufe 26a zur anderen Seite der Stufe 26a abnimmt.

[0033] Wie Figur 4 zu entnehmen ist, sind auch die Stufen 26b, 26c, 26d zur Seite geneigt. Insbesondere weisen die Stufen 26b, 26c, 26d an ihrer in Figur 4 dargestellten linken Seite eine größere Höhe auf als an ihrer in Figur 4 dargestellten rechten Seite und sind somit zur gleichen Seite geneigt wie die erste Stufe 26a.

[0034] Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Höhe der einzelnen Eisbrechzähne 22a, 22b, 22c und die Neigung der Stufen 26b, 26c, 26d so gewählt, dass die Verlängerung einer Stufe 26b, 26c, 26d des höheren Eisbrechzahns auf den benachbarten niedrigeren Eisbrechzahn die Oberfläche der nächsttieferen Stufe 26a, 26b, 26c im benachbarten niedrigeren Eisbrechzahn bildet.

[0035] Diese Art der Ausbildung der Stufen ist jedoch nicht zwingend notwendig, so dass bei nicht dargestellten Ausführungsformen, die Stufen eines Eisbrechzahns versetzt zu den Stufen des anderen Eisbrechzahns verlaufen.

[0036] Bei der dargestellten Ausführungsform sind das Schabeelement 18 und das Eisbrechelement 16 als zwei verschiedene Bauteile ausgebildet, die fest miteinander verbunden sind. Das Schabeelement 18 besteht aus einem anderen Material als das Eisbrechelement 16. Insbesondere besteht das Eisbrechelement 16 aus einem härteren Material als das Schabeelement 18.

[0037] Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Vorrichtung 10 zum Entfernen einer Eisschicht kann in herkömmlicher Weise als Eiskratzer verwendet werden, um mittels des Schabeelements 18 eine Eisschicht von einer Fläche wie etwa einer Windschutzscheibe abzuschieben.

[0038] Das Eisbrechelement 16 dient als eine Art Hobel dazu, um dicke Eisschichten aufzurauen und abzutragen, insbesondere abzuhobeln oder abzuraspeln. Hierbei wird die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung 10 so gedreht, sodass die vordere Eisbrechkante 28a eine erste Lage einer Eisschicht aufraut. Die nachfolgenden Eisbrechkanten 28a, 28b, 28c, 28d sorgen dafür, dass weitere Lagen einer Eisschicht ebenfalls angeraut und abgeschabt werden. Somit kann mit einem Bewegungsvorgang eine vergleichsweise dicke Eisschicht aufgeraut und abgekratzt werden. Damit sich das abgekratzte Eis nicht vor der nachfolgenden Eisbrechkante aufstaut, sind die Eisbrechkanten 28b, 28c, 28d jeder nachfolgender Stufe 26b, 26c, 26d schräg zur vorderen Eisbrechkante 28a ausgerichtet, wobei zwischen den Eisbrechzähnen 22 Kanäle 25 vorgesehen sind, die das Eis abtransportieren.

[0039] Darüber hinaus sind die Stufen 26a, 26b, 26c, 26d geneigt, um die Eisschicht besonders effektiv aufzurauen und abzuschaben.

[0040] Anstelle der drei Eisbrechzähne kann auch eine andere Anzahl von Eisbrechzähnen auf dem Eisbrechelement vorgesehen sein.

[0041] Wenn auch nicht dargestellt, so kann der Haltegriff 12 von einem kälteisolierenden Material umgeben sein.

[0042] Anstelle eines stabförmigen Haltegriffs kann jede Art von Halteelement vorgesehen sein, um die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht mit einer Hand greifen zu können. Beispielsweise kann das Halteelement knaufförmig ausgebildet sein.

[0043] Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Eisbrechelement auf der Rückseite eines Schabeelements angeordnet.

[0044] Bei nicht dargestellten Ausführungsformen kann das Eisbrechelement mit oder ohne Träger an einer anderen Stelle als der Rückseite des Schabeelements oder direkt an dem Halteelement befestigt sein.

[0045] Darüber hinaus kann das Eisbrechelement mit oder ohne Träger an einem Schneebesen befestigt sein.

[0046] Eine weitere Einsatzmöglichkeit des Eisbrechelements besteht bei einem Schneebesen mit einem Schabeelement, bei dem der Schneebesen über ein Verbindungselement mit dem Schabeelement verbunden ist. Bei einem solchen Schneebesen mit Schabeelement ist das Eisbrechelement beispielsweise auf der Seite des Schneebesens oder auf der Seite des Schabeelements angeordnet. Bei dieser Ausführungsform bildet das Verbindungselement zwischen Schneebesen und Schabeelement das Halteelement für die Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht.

[0047] Bei allen beschriebenen Ausführungsformen kann das Eisbrechelement einstückig mit dem Schneebesen oder dem Schabeelement ausgebildet sein. Alternativ kann das Eisbrechelement aus einem anderen Material als der Schneebesen oder das Schabeelement hergestellt und mit dem Schneebesen oder Schabeelement fest verbunden sein.

[0048] Im Rahmen der Erfindung sind noch weitere Ausführungsformen einer Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht mit einem Eisentfernungselement möglich.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Entfernen einer Eisschicht von einer Fläche umfassend ein Halteelement (12) und ein an dem Halteelement (12) befestigtes Eisentfernungselement (14), wobei das Eisentfernungselement (14) ein Eisbrechelement (16) mit wenigstens einem Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) umfasst und der wenigstens eine Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) eine vordere Eisbrechkante (28a) an der Vorderseite (32a) des Eisbrechzahns (22a, 22b, 22c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) an seiner Oberseite wenigstens eine Stufe (26b, 26c, 26d) aufweist, an deren Vorderseite (32b, 32c, 32d) eine weitere Eisbrechkante (28b, 28c, 28d) ausgebildet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stufe (26b, 26c, 26d) eine Eisbrechkante (28b, 28c, 28d) aufweist, die im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) eine Vielzahl von Stufen (26a, 26b, 26c, 26d) aufweist, wobei an der Vorderseite jeder Stufe (26a, 26b, 26c, 26d) eine Eisbrechkante (28a, 28b, 28c, 28d) ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Stufe (26b, 26c, 26d) eine Eisbrechkante (28b, 28c, 28d) aufweist, die schräg zu einer Eisentfernungsrichtung ausgerichtet ist und die insbesondere schräg nach hinten in Richtung Haltelement (12) verläuft.
 
5. Vorrichtung nach Anspruchs 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Eisbrechkante (28a) im Wesentlichen senkrecht zu einer Eisbrechrichtung verläuft, und wenigstens eine Stufe (26b, 26c, 26d) vorgesehen ist, deren Eisbrechkante (28b, 28c, 28d) unter einem Winkel (α) zur vorderen Eisbrechkante (28a) schräg nach hinten in Richtung Haltelement (12) verläuft.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerelement (24) mit einer Trägerseite vorgesehen ist, auf der der Eisbrechzahn (22a, 22b, 22c) angeordnet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stufe (26a, 26b, 26c, 26d) eine vorgegebenen Höhe aufweist und die Höhe wenigstens einer Stufe (26a, 26b, 26c, 26d) von einer Seite der Stufe zur anderen Seite der Stufe (26a, 26b, 26c, 26d) abnimmt.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eisbrechelement eine Vielzahl von Eisbrechzähnen (22a, 22b, 22c) aufweist, die nebeneinander und im Abstand voneinander angeordnet sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schabeelement (18) mit einer Schabekante vorgesehen ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Besenelement vorgesehen ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruchs 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Eisbrechelement (16) auf der Rückseite des Schabeelements (18) oder auf der Rückseite des Besenelements angeordnet ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Eisbrechelement (16) und das Schabeelement (18) oder dass das Eisbrechelement (16) und das Besenelement einstückig ausgebildet sind.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Eisbrechelement (16) aus einem anderen, vorzugsweise härteren Material besteht als das Schabeelement (18) oder das Besenelement.
 




Zeichnung