VERSCHLUSS FÜR DIE BEFÜLLÖFFNUNG EINES FLÜSSIGKEITSBEHÄLTERS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters mit einer unter Abdichtung in die Befüllöffnung passenden Spundbüchse aus elastischem Material. Die Spundbüchse weist einen axialen Anstechkanal auf, an dem sich der Behälter mit dem Stechrohr einer Zapfarmatur anstechen lässt. Dabei dichtet die Spundbüchse an dem Stechrohr. Die Spundbüchse ist mit einem manuell betätigbaren Druckausgleichsventil versehen, das einen Druckausgleichskanal zwischen dem Kopfraum des Behälters oberhalb des Flüssigkeitsspiegels darin und der Atmosphäre absperrt und freigibt.

[0002] Ein solcher Verschluss ist aus der WO 2001/014242 A1 bekannt. Er dient dazu, die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters dicht zu verschließen. Beispiele für solche Behälter sind Fässer, Kleinfässer (Partyfässer) oder Dosen, in denen Flüssigkeiten, insbesondere Getränke, drucklos oder unter Druck abgefüllt sind. Speziell geht es um Partyfässer für Bier. Der Verschluss ist eine dem Abfüller komplett zugelieferte Einheit. Er wird am Ende des Abfüllvorgangs unter elastischer Verformung der Spundbüchse in die Befüllöffnung des Behälters eingedrückt.

[0003] Der Spundbüchsenverschluss der WO 2001/014242 A1 ist darauf ausgelegt, mit dem Stechrohr einer Zapfarmatur angestochen zu werden. Die Spundbüchse des Verschlusses weist einen axialen Anstechkanal auf, der mit einem darin sitzenden Spundstopfen verschlossen ist. Zum Anstechen wird das Stechrohr der Zapfarmatur in den Anstechkanal eingeführt und der Spundstopfen in den Behälter hinein ausgestoßen. Die Spundbüchse dichtet an dem Stechrohr.

[0004] Zur Entnahme von Flüssigkeit aus dem Behälter bedarf es jedoch nicht unbedingt eines Anstechens an der Befüllöffnung. Oft haben einschlägige Behälter eine von der Befüllöffnung separate untere Entnahmeöffnung. Dabei kann es sich um ein Spundloch, das mit einer Zapfarmatur o.ä. angezapft wird, oder einen in den Behälter integrierten Zapfhahn handeln.

[0005] Bei der WO 2001/014242 A1 ist der Verschluss für die Befüllöffnung am Oberboden des Behälters mit einem Druckausgleichsventil versehen. Durch die Spundbüchse des Verschlusses führt ein Druckausgleichskanal zwischen dem Kopfraum des Behälters oberhalb des Flüssigkeitsspiegels darin und der Atmosphäre. Vor Ingebrauchnahme ist der Druckausgleichskanal abgesperrt. Er kann durch manuelle Drehbetätigung des Druckausgleichsventils freigegeben, wieder abgesperrt, neuerlich freigegeben werden, u.s.w.

[0006] Durch Erschütterungen beim Transport und/oder Erwärmung kann sich in Bierfässern ein erheblicher Überdruck aufbauen, der dazu führt, dass man anfangs fast nur Schaum zapft. Es empfiehlt sich, diesen Überdruck vor dem erstmaligen Zapfen über das Druckausgleichsventil vorsichtig abzubauen.

[0007] Bei drucklosem Entnehmen von Flüssigkeit aus der unteren Entnahmeöffnung entsteht oberhalb des Flüssigkeitsspiegels in dem Behälter ein Unterdruck. Der Behälter lässt sich mittels des Druckausgleichsventils belüften, um diesen Unterdruck abzubauen.

[0008] Bei dem Spundbüchsenverschluss der WO 2001/014242 A2 ist der in dem Anstechkanal sitzende Spundstopfen zugleich das Ventilglied des drehbetätigten Druckausgleichsventils. Der Druckausgleichskanal ist eine Radialbohrung, die die Spundbüchse seitlich durchsetzt und an den Innenmantel des Anstechkanals führt. Je nach Drehstellung des Spundstopfens wird die Mündung des Druckausgleichskanals in den Anstechkanal abgesperrt oder mehr oder weniger freigegeben. Der Druckausgleich findet dann über den Anstechkanal statt.

[0009] Der Spundbüchsenverschluss der WO 2001/014242 A2 ist von mindestens zweiteiligem Aufbau. Der drehbetätigte Spundstopfen ist ein von der Spundbüchse separates Teil.

[0010] Mehrteilige Spundlochverschlüsse für die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters, die angestochen werden können und ein Druckausgleichsventil aufweisen, sind auch aus der DE 10 2006 056 062 A1, DE 100 00 335 A1 und DE 199 52 473 C2 bekannt.

[0011] Bei dem Verschluss der DE 10 2006 056 062 A1 ist in die Zentralöffnung der Spundbüchse eine Hülse eingeschraubt, die den Anstechkanal für das Stechrohr einer Zapfarmatur bildet. Das innere Ende der Spundbüchse ist mit einem Boden druckdicht verschlossen. Der Boden ist am Rand mit einer Sollbruchstelle an die Spundbüchse angebunden. Er wird mit dem Stechrohr angestochen. Der Boden kann aber auch durch Vorschrauben der Hülse aufgerissen werden, um einen Druckausgleich herbeizuführen. Der Anstechkanal ist außen an der Hülse mit einer Durchstechmembran abgedeckt.

[0012] Der Spundbüchsenverschluss der DE 10 2006 056 062 A1 ist von mindestens zweiteiligem Aufbau. Die schraubbetätigte Hülse ist ein von der Spundbüchse separates Teil.

[0013] Bei dem Verschluss der DE 100 00 335 A1 ist die Spundbüchse mit einer Versiegelung versehen, die als Schutz vor Verunreinigungen dient, die Unversehrtheit des Verschlusses sichtbar dokumentiert, aber auch zum gasdichten, druckfesten Verschließen des Behälters herangezogen werden kann.

[0014] Der Verschluss der DE 199 52 473 C2 ist mindestens dreiteilig.

[0015] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss für die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters zu schaffen, der wie die vorbekannten Verschlüsse angestochen werden kann und mit einem Druckausgleichsventil versehen ist, im Aufbau aber unaufwändiger und in der Bedienung intuitiv einfacher ist und höchsten Hygieneansprüchen genügt.

[0016] Bei dem diese Aufgabe lösenden Verschluss sind der Anstechkanal und der Druckausgleichskanal der Spundbüchse räumlich und funktionell getrennt. Der Druckausgleichskanal durchsetzt die Spundbüchse im Abstand neben dem Anstechkanal axial, und er mündet im Abstand neben dem Anstechkanal an einer Stirnfläche der Spundbüchse. Die Spundbüchse ist mit einer einstückig daran angelenkten Klappe versehen, die die Stirnfläche in einer niedergeschwenkten Schließstellung abdeckt, die Mündungen von Anstechkanal und Druckausgleichskanal spritzwasserdicht verschließt und den Druckausgleichskanal druckdicht, d. h. gasdicht und druckfest absperrt. Die Klappe lässt sich manuell hoch- und niederschwenken, um den Druckausgleichskanal mehr oder weniger freizugeben und so das Druckausgleichsventil zu betätigen.

[0017] Der erfindungsgemäße Verschluss kann einstückig in einem Durchgang per Zwei- oder Drei-Komponenten-Kunststoffspritzguss, sogenanntem Montagespritzguss, hergestellt werden. Es bedarf keines besonderen Montageschritts für zunächst separat hergestellte Kunststoffteile. Daraus resultiert ein Kosten- und Hygienevorteil. Der einstückige Aufbau des Verschlusses wird durch die Verkörperung des Druckausgleichsventils an der Klappe ermöglicht. Die Überdeckung der Mündungen von Anstechkanal und Druckausgleichskanal mit der Klappe dient der Hygiene. Einem Eindringen vom Spritzwasser und Verunreinigungen wird entgegengewirkt. Die Betätigung des Druckausgleichsventils durch Schwenken der Klappe kommt dem Benutzer intuitiv entgegen, da so auch der Zapfhebel eines herkömmlichen Zapfhahns betätigt wird. Die Klappe bietet einen langen Hebelarm für eine kraftsparende, feinfühlige Betätigung des Druckausgleichsventils.

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Spundbüchse im Wesentlichen axialsymmetrisch. Sie hat einen Verjüngungskörper und einen davon nach außen abstehenden Flansch, mit dem sie sich an dem Boden des Behälters abstützt, in dem sich dessen Befüllöffnung befindet. Der Anstechkanal ist ein Zentralkanal durch die Spundbüchse. Der Druckausgleichskanal führt durch den Flansch der Spundbüchse hindurch. Der Druckausgleichskanal endet dicht vor dem Flansch an der Peripherie des Verjüngungskörpers der Spundbüchse.

[0019] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an die Klappe ein stopfenartiger Ventilsteg angeformt, der bei niedergeschwenkter Klappe passend in den Druckausgleichskanal eingreift und diesen druckdicht absperrt. Der Ventilsteg lässt sich durch Hochschwenken der Klappe aus dem Druckausgleichskanal herausziehen, um einen Strömungsweg für den Druckausgleich zu eröffnen.

[0020] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Ventilsteg konisch. Die Konizität des Ventilstegs dient der Regulierung des Drucks bei der Betätigung des Druckausgleichsventils.

[0021] Bei einer bevorzugten Ausführungsform haben der Druckausgleichskanal und der darin passende Ventilsteg einen länglich-ovalen Querschnitt mit Erstreckung in Umfangsrichtung.

[0022] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe mit einem Filmscharnier seitlich an der Spundbüchse angelenkt, und zwar nächst dem Druckausgleichskanal, so dass sich dieser zwischen dem Filmscharnier und dem Anstechkanal befindet. Dadurch bildet die Klappe für die Betätigung des Druckausgleichsventils einen einarmigen Hebel mit langem Hebelarm.

[0023] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe mit einer Versiegelung versehen, die bei erstmaligem Hochschwenken der Klappe gut sichtbar zerstört wird. Speziell ist an eine stoffschlüssige Versiegelung zu denken, die nicht nur die Unversehrtheit des Verschlusses im Sinn eines Originalitätssiegels dokumentiert, sondern den Verschluss auch gegen Gewalteinwirkung und versehentliche Fehlbetätigung sichert.

[0024] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss in Mehr-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik hergestellt, insbesondere in Zwei-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik aus einer Hartkomponente und einer weichen Dichtkomponente, oder in Drei-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik aus einer Hartkomponente, einer weichen Dichtkomponente und einer von den vorgenannten Komponenten farblich abgesetzten Farbkomponente. Die Versiegelung besteht aus der Farbkomponente.

[0025] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Innere der Spundbüchse mit einem einstückig daran angeformten Boden druckdicht verschlossen, der mit dem Stechrohr einer Zapfarmatur angestochen werden kann.

[0026] Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat der Boden am Rand eine Sollbruchstelle mit Stegen aus der Hartkomponente und Partien aus der Dichtkomponente dazwischen. Durch die beiden Kunststoffkomponenten an der Sollbruchstelle ist ein geringer Kraftaufwand beim Durchstechen des Bodens und eine sicher gasdichte und druckfeste Dichtigkeit der Sollbruchstelle gewährleistet.

[0027] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klappe mit einer Membran versehen, die in der niedergeschwenkten Schließstellung der Klappe vor der Mündung des Anstechkanals liegt und mit dem Stechrohr einer Zapfarmatur angestochen werden kann. Die Membran dichtet den Anstechkanal gegen Spritzwasser und Verschmutzung ab. Sie signalisiert dem Benutzer, wo sich der Behälter anstechen lässt, und zwar unabhängig von dem möglichen Druckausgleich durch Betätigung der Klappe.

[0028] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anstechkanal im Wesentlichen zylindrisch, unbenommen eines Ringwulstes oder mehrerer axial versetzter Ringwulste, die die Spundbüchse an der Mantelwand des Anstechkanals aufweisen kann. Die Membran an der Klappe ist vorzugsweise kreisrund und von einem Durchmesser, der der lichten Weite des Anstechkanals entspricht.

[0029] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Membran mit radial verlaufenden, gleichmäßig über den Umfang verteilten Sollbruchstellen versehen.

[0030] Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat die Membran am Rand eine Sollbruchstelle mit Stegen aus der Hartkomponente und Partien aus der Dichtkomponente dazwischen. Durch die beiden Kunststoffkomponenten an der Sollbruchstelle ist ein geringer Kraftaufwand beim Durchstechen der Membran und eine gute Dichtigkeit der Sollbruchstelle gewährleistet.

[0031] Der Boden am inneren Ende der Spundbüchse und die Membran an der Klappe sind vorzugsweise darauf ausgelegt, beim Anstechen zwar aufzureißen, aber nicht abzureißen. Ihre Bruchstücke bleiben hängen, so dass sie das Stechrohr führen und seine Abdichtung nicht beeinträchtigen. Es wird nichts, aber auch gar nichts in den Flüssigkeitsbehälter hinein ausgestoßen. Das ist aus Hygienegründen bevorzugt.

[0032] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss einstückig in einem Durchgang per Drei-Komponenten-Montagespritzguss hergestellt. Der Verschluss wird in Offenstellung der Klappe aus der Hartkomponente und der Dichtkomponente gespritzt, die Klappe des noch in dem Spritzgusswerkzeug befindlichen Verschlusses geschlossen und mit der Farbkomponente überspritzt. Das Spritzgusswerkzeug dafür ist recht aufwändig, die Herstellung des Verschlusses in großer Serie aber kostengünstig und allemal sehr hygienisch.

[0033] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Gezeigt ist ein Verschluss für die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters, bei dem ein Druckausgleich durch Betätigung einer Klappe erfolgt, und zwar gemäß

Fig. 1 bis Fig. 5 bei geschlossener, in Dichtstellung befindlicher Klappe; und gemäß

Fig. 6 bis Fig. 10 bei offener, in Druckausgleichsstellung befindlicher Klappe; dabei ist

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht;

Fig. 2 eine Seitenansicht;

Fig. 3 eine Draufsicht von oben;

Fig. 4 eine Draufsicht von unten;

Fig. 5 eine diametrale Schnittansicht;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht;

Fig. 7 eine Seitenansicht;

Fig. 8 eine Draufsicht von oben;

Fig. 9 eine Draufsicht von unten; und

Fig. 10 eine diametrale Schnittansicht.

[0034] Der erfindungsgemäße Verschluss dient dazu, die Befüllöffnung eines mit Flüssigkeit befüllten Behälters dicht zu verschließen. Beispiele für solche Behälter sind Fässer, Kleinfässer (Partyfässer) oder Dosen, in denen Getränke drucklos oder unter Druck abgefüllt sind. Speziell geht es um Partyfässer für Bier, die herkömmlicherweise aus Blech bestehen und eine Befüllöffnung am Oberboden haben.

[0035] Teil des erfindungsgemäßen Verschlusses ist eine Spundbüchse aus elastischem Material, die insgesamt als im Wesentlichen axialsymmetrisch beschrieben werden kann. Die Spundbüchse hat einen Verjüngungskörper 10 und einen davon radial nach außen abstehenden, umlaufenden Flansch 12.

[0036] Nach Befüllen eines Partyfasses wird die Spundbüchse mit dem Verjüngungskörper 10 voran unter elastischer Verformung in die Befüllöffnung am Oberboden des Partyfasses eingedrückt, bis der Flansch 12 an dem Oberboden zur Anlage kommt. Der Verjüngungskörper hat am Außenmantel gleichmäßig über den Umfang verteilte Rampen 14, die sich in Eindrückrichtung der Spundbüchse erweitern. Zwischen den Rampen 14 und dem Flansch 12 der Spundbüchse springt deren Durchmesser zurück, so dass eine Ringnut 16 gebildet wird, in die der Rand der Befüllöffnung einrastet.

[0037] Die Spundbüchse wird mittig und axial von einem annähernd kreiszylindrischen Anstechkanal 18 durchsetzt, in den das Stechrohr einer Zapfarmatur eingeführt werden kann, um den Behälter anzustechen und Flüssigkeit daraus zu entnehmen.

[0038] Die Spundbüchse hat an der Zylindermantelwand des Anstechkanals 18 in axial versetzter Anordnung zwei umlaufende Ringwulste 20, die nach innen in die Zylinderöffnung des Anstechkanals 18 vorstehen. Die Ringwulste 20 dienen zur Führung und Abdichtung des Stechrohrs.

[0039] Das innere Ende des Anstechkanals 18 ist mit einem Boden 22 verschlossen, der einstückig an den Verjüngungskörper 10 der Spundbüchse angeformt ist und dessen innere Stirnseite bildet. Der Boden 22 hält dem Innendruck des Behälters stand.

[0040] Der Boden 22 ist an der äußeren Peripherie mit einer Sollbruchstelle 24 versehen, die sich über ca. drei Viertel des Bodenumfangs erstreckt. Beim Anstechen wird der Boden 22 mit dem Stechrohr der Zapfarmatur durchstoßen und aufgerissen.

[0041] Der Anstechkanal 18 mündet außen an einer ebenen Stirnfläche 26 des Flansches 12. Seitlich neben der Mündung des Anstechkanals 18, im Abstand radial außen davon, erkennt man in Fig. 6 und Fig. 8 die Mündung eines separaten Druckausgleichskanals 28, der den Flansch 12 durchsetzt und unmittelbar unter der Ringnut 16 für den Rand des Behälters an der äußeren Peripherie des Verjüngungskörpers 10 endet. Der Druckausgleichskanal 28 verläuft über die ganze Länge axial und seitlich neben dem axialen Anstechkanal 18. Er verbindet den Kopfraum des Behälters oberhalb des Flüssigkeitsspiegels darin mit der Atmosphäre.

[0042] Der Druckausgleichskanal 28 ist axialsymmetrisch und von länglich-ovalem Querschnitt mit Erstreckung in Umfangsrichtung.

[0043] An die Spundbüchse ist einstückig eine Klappe 30 angelenkt, die geeignet ist, die Stirnfläche 26 des Flansches 12 abzudecken und die Mündungen von Anstechkanal 18 und Druckausgleichskanal 28 spritzwasserdicht zu verschließen.

[0044] Die Klappe 30 ist eine ebene Rundplatte. In Schließstellung passt die Klappe 30 rastend zwischen Haltestege 32, die an der Peripherie des Flansches 12 von dessen Stirnfläche 26 nach außen abstehen.

[0045] Die Klappe 30 ist auf Höhe des Flansches 12 mit einem Filmscharnier 34 seitlich an der Spundbüchse angebunden.

[0046] Auf der dem Filmscharnier 34 gegenüberliegenden Seite sind der Flansch 12 und die Klappe 30 angeschrägt 36, 38, so dass bei geschlossener Klappe 30 eine in Umfangsrichtung sich erstreckende Kerbe von dreieckigem Querschnitt gebildet wird. Zum Hochschwenken untergreift der Benutzer die Klappe 30 an der Kerbe.

[0047] Das Filmscharnier 34 der Klappe 30 ist mit dem Druckausgleichskanal 28 in Umfangsrichtung ausgerichtet. Der Druckausgleichskanal 28 liegt nächst dem Filmscharnier 34, genauer gesagt zwischen dem Filmscharnier 34 und dem Anstechkanal 18.

[0048] Dem Druckausgleichskanal 28 gegenüber, auf der anderen Seite des Filmscharniers 34, ist ein stopfenartiger Ventilsteg 40 an der Klappeninnenseite angeformt. Der Ventilsteg 40 ist im Wesentlichen ein komplementäres Spiegelbild zu der Mündung des Druckausgleichskanals 28. Er greift jedoch mit einer die Mündung weitenden Konizität darin ein. Der Ventilsteg 40 ist axialsymmetrisch und von länglich-ovalem Querschnitt mit Erstreckung in Umfangsrichtung. Bei geschlossener Klappe 30 sperrt der Ventilsteg 40 den Druckausgleichskanal 28 druckdicht ab.

[0049] Im Zentrum der Klappe 30 ist eine kreisrunde Membran 42 ausgebildet, deren Durchmesser der lichten Weite des Anstechkanals 18 entspricht. Die Membran 42 ist mit radial verlaufenden, gleichmäßig über den Umfang verteilten Sollbruchstellen 44 versehen. Beim Anstechen wird die Membran 42 mit dem Stechrohr der Zapfarmatur durchstoßen und aufgerissen.

[0050] Vor erstmaligem Gebrauch hat die Klappe 30 eine niedergeschwenkte Schließstellung, in der sie an dem Flansch 12 der Spundbüchse eingerastet ist, die Mündungen von Anstechkanal 18 und Druckausgleichskanal 28 überdeckt und den Druckausgleichskanal 28 mit dem darin eingreifenden Ventilsteg 40 absperrt. Die Klappe 30 ist in dieser Stellung mit einer Versiegelung 46 fixiert, die beim erstmaligen Hochschwenken der Klappe 30 gut sichtbar zerstört wird.

[0051] Die Versiegelung 46 wird von einem geraden, schmalen Materialstreifen gebildet, der die Klappe 30 auf der dem Filmscharnier 34 abgewandten Seite längs einer Sekante übergreift, die sich parallel zu der Achse des Filmscharniers 34 erstreckt.

[0052] Bei vorsichtigem Hochschwenken der Klappe 30 wird der Ventilsteg 40 mehr und mehr aus der Mündung des Druckausgleichkanals 28 herausgezogen und der Strömungsweg für den Druckausgleich allmählich freigegeben. Durch Niederschwenken der Klappe 30 wird der Strömungsweg zunehmend gedrosselt und schließlich abgesperrt. Dank des langen Hebelarms der Klappe 30 ist deren

[0053] Schwenkbetätigung für den Druckausgleich feinfühlig und wenig kraftaufwändig. Die Membran 42 an der Klappe 30 lässt den Benutzer unschwer erkennen, wo der Behälter mit einer Zapfarmatur angestochen werden kann, unabhängig von dem möglichen Druckausgleich mittels der Klappe 30.

Liste der Bezugszeichen

[0054] 

10

Verjüngungskörper

12

Flansch

14

Rampe

16

Ringnut

18

Anstechkanal

20

Ringwulst

22

Boden

24

Sollbruchstelle

26

Stirnfläche

28

Druckausgleichskanal

30

Klappe

32

Haltesteg

34

Filmscharnier

36

Anschrägung des Flansches

38

Anschrägung der Klappe

40

Ventilsteg

42

Membran

44

Sollbruchstelle

46

Versiegelung

Ansprüche

1. Verschluss für die Befüllöffnung eines Flüssigkeitsbehälters mit einer unter Abdichtung in die Befüllöffnung passenden Spundbüchse aus elastischem Material, die einen axialen Anstechkanal (18) aufweist, an dem der Behälter mit dem Stechrohr einer Zapfarmatur anstechbar ist, wobei die Spundbüchse an dem Stechrohr dichtet, und die mit einem manuell betätigbaren Druckausgleichsventil versehen ist, das einen Druckausgleichskanal (28) zwischen dem Kopfraum des Behälters oberhalb des Flüssigkeitsspiegels darin und der Atmosphäre absperrt und freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckausgleichskanal (28) die Spundbüchse im Abstand neben dem Anstechkanal (18) axial durchsetzt und im Abstand neben dem Anstechkanal (18) an einer Stirnfläche (26) der Spundbüchse mündet, und dass die Spundbüchse mit einer einstückig daran angelenkten Klappe (30) versehen ist, die die Stirnfläche (26) in einer niedergeschwenkten Schließstellung abdeckt, die Mündungen von Anstechkanal (18) und Druckausgleichskanal (28) spritzwasserdicht verschließt und den Druckausgleichskanal (28) druckdicht absperrt, und die manuell hoch- und niederschwenkbar ist, um den Druckausgleichskanal (28) mehr oder weniger freizugeben und so das Druckausgleichsventil zu betätigen.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spundbüchse im Wesentlichen axialsymmetrisch ist und einen Verjüngungskörper (10) und einen davon nach außen abstehenden Flansch (12) hat, mit dem sie sich an einem Boden des Behälters abstützt, in dem sich dessen Befüllöffnung befindet, dass der Anstechkanal (18) ein Zentralkanal durch die Spundbüchse ist, und dass der Druckausgleichskanal (28) durch den Flansch (12) der Spundbüchse hindurchführt und dicht vor dem Flansch (12) an der Peripherie des Verjüngungskörpers (10) endet.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an die Klappe (30) ein Ventilsteg (40) angeformt ist, der bei niedergeschwenkter Klappe (30) passend in den Druckausgleichskanal (28) eingreift und diesen druckdicht absperrt und durch Hochschwenken der Klappe (30) aus dem Druckausgleichskanal (28) herausziehbar ist.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsteg (40) konisch ist.

5. Verschluss nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckausgleichskanal (28) und der darin passende Ventilsteg (40) einen länglich-ovalen Querschnitt mit Erstreckung in Umfangsrichtung haben.

6. Verschluss einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (30) mit einem Filmscharnier (34) seitlich an der Spundbüchse angelenkt ist, und zwar nächst dem Druckausgleichskanal (28), derart, dass sich dieser zwischen dem Filmscharnier (34) und dem Anstechkanal (18) befindet.

7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (30) mit einer Versiegelung (46) versehen ist, die bei erstmaligem Hochschwenken der Klappe (30) gut sichtbar zerstörbar ist.

8. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er in Mehr-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik hergestellt ist, insbesondere in Zwei-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik aus einer Hartkomponente und einer weichen Dichtkomponente, oder in Drei-Komponenten-Kunststoffspritzgusstechnik aus einer Hartkomponente, einer weichen Dichtkomponente und einer von der Hartkomponente und der Dichtkomponente farblich abgesetzten Farbkomponente, und dass die Versiegelung (46) aus der Farbkomponente besteht.

9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Ende der Spundbüchse mit einem einstückig daran angeformten Boden (22) druckdicht verschlossen ist, der mit dem Stechrohr anstechbar ist.

10. Verschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (22) am Rand eine Sollbruchstelle (24) mit Stegen aus der Hartkomponente und Partien aus der Dichtkomponente zwischen den Stegen hat.

11. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (30) mit einer Membran (42) versehen ist, die in der niedergeschwenkten Schließstellung der Klappe (30) vor der Mündung des Anstechkanals (18) liegt und mit dem Stechrohr anstechbar ist.

12. Verschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anstechkanal (18) im Wesentlichen zylindrisch ist, und dass die Membran (42) kreisrund ist und in ihrem Durchmesser der lichten Weite des Anstechkanals (18) entspricht.

13. Verschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (42) mit radial verlaufenden, gleichmäßig über den Umfang verteilten Sollbruchstellen (44) versehen ist.

14. Verschluss nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (42) am Rand eine Sollbruchstelle mit Stegen aus der Hartkomponente und Partien aus der Dichtkomponente zwischen den Stegen hat.

15. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass er einstückig in einem Durchgang per Drei-Komponenten-Montagespritzguss hergestellt ist.

Claims

1. A closure for the charging hole of a liquid container having a tapping bush of an elastic material sealingly fitting into the charging hole and including an axial puncturing channel (18) at which the container is adapted to be punctured by the puncturing pipe of a tapping device, wherein the tapping bush is sealed at the puncturing pipe and is provided with a manually operable pressure equalising valve for blocking and unblocking a pressure equalising channel (28) between the head space of the container above the liquid level therein and atmosphere, characterised in that the pressure equalising channel (28) extends axially through the tapping bush laterally of the puncturing channel (18) and spaced therefrom and opens at an end face (26) of the tapping bush laterally of, and spaced from, the puncturing channel (18), and that the tapping bush is provided with an integrated hinged flap (30) which, in a downward tilted closing position, covers the end face (26), closes the open ends of the puncturing channel (18) and the pressure equalising channel (28) in a splash water tight manner, and blocks the pressure equalising channel (28) in a pressure tight manner, and which is adapted to be manually tilted up and down to unblock the pressure equalising channel (28) more or less, thus operating the pressure equalising valve.

2. The closure of claim 1, characterised in that the tapping bush is substantially axially symmetric and has a tapered body (10) with an outward projecting flange (12) by which it rests on the container wall in which the charging hole of the container is located, that the puncturing channel (18) is a channel passing centrally though the tapping bush, and that the pressure equalising channel (28) extends through the flange (12) of the tapping bush and terminates short of the flange (12) at the periphery of the tapered body (10).

3. The closure of claim 1 or 2, characterised in that the flap (30) has an integral valve cross-piece (40) which fits into the pressure equalising channel (28) and blocks the same in a pressure tight manner when the flap (30) is tilted downward, and which is adapted to be pulled out of the pressure equalising channel (28) by tilting the flap (30) upward.

4. The closure of claim 3, characterised in that the valve cross-piece (40) is conical.

5. The closure of claim 3 or 4, characterised in that the pressure equalising channel (28) and the valve cross-piece (40) fitted therein have an elongate oval cross-section extending in the circumferential direction.

6. The closure of any of claims 1 to 5, characterised in that the flap (30) is articulated by an integrated hinge (34) to a side of the tapping bush close to the pressure equalising channel (28) in such a way that the latter is located between the integrated hinge (34) and the puncturing channel (18).

7. The closure of any of claims 1 to 6, characterised in that the flap (30) is provided with a seal (46) which is adapted to be conspicuously destroyed by the first upward rotation of the flap (30).

8. The closure of any of claims 1 to 7, characterised in that the closure is manufactured by multiple-component plastic injection moulding, specifically two-component plastic injection moulding from a hard component and a soft seal component, or three-component plastic injection moulding from a hard component, a soft seal component, and a colour component having a colour different from the hard component and the sealing component, and that the seal (46) consists of the colour component.

9. The closure of any of claims 1 to 8, characterised in that the inner end of the tapping bush is closed in a pressure tight manner by an integral bottom (22) which is adapted to be punctured by the puncturing pipe.

10. The closure of claim 9, characterised in that the rim of the bottom (22) has a predetermined breaking location (24) with webs of the hard component and intervening parts of the seal component.

11. The closure of any of claims 1 to 10, characterised in that the flap (30) is provided with a diaphragm (42) which, in the downward tilted closing position of the flap (30), lies in front of the mouth of the puncturing channel (18) and is adapted to be punctured by the puncturing pipe.

12. The closure of claim 11, characterised in that the puncturing channel (18) is substantially cylindrical, and that the diaphragm (42) is circular with a diameter corresponding to the clear width of the puncturing channel (18).

13. The closure of claim 12, characterised in that the diaphragm (42) is provided with radially extending predetermined breaking locations (44) equally spaced along the circumference.

14. The closure of any of claims 1 to 13, characterised in that the rim of the diaphragm (42) has a predetermined breaking location with webs of the hard component and intervening parts of the seal component.

15. The closure of any of claims 1 to 14, characterised in that it is integrally manufactured in one step by three-component assembling injection moulding.

Revendications

1. Fermeture pour l'orifice de remplissage d'un conteneur de liquide ayant une douille de bonde en matériau élastique adaptée de manière étanche dans l'orifice de remplissage, laquelle douille de bonde comporte un canal de percement axial (18) au niveau duquel le conteneur peut être percé par le tube de percement d'un robinet de soutirage, dans laquelle la douille de bonde est rendue étanche au niveau du tube de percement et est munie d'un clapet d'équilibrage de pression pouvant être actionné manuellement qui obture et libère un canal d'équilibrage de pression (28) entre l'espace de tête du conteneur au-dessus du niveau de liquide dans celui-ci et l'atmosphère, caractérisée en ce que le canal d'équilibrage de pression (28) traverse axialement la douille de bonde et de manière espacée par rapport à celle-ci, à côté du canal de percement (18), et débouche sur une surface avant (26) de la douille de bonde et de manière espacée par rapport à celle-ci, à côté du canal de percement (18), et en ce que la douille de bonde est munie d'un rabat (30) monobloc articulé sur celle-ci qui recouvre la surface avant (26) dans une position de fermeture basculée vers le bas, qui obture les ouvertures du canal de percement (18) et du canal d'équilibrage de pression (28) de manière étanche aux projections d'eau et bloque le canal d'équilibrage de pression (28) de manière étanche à la pression, et qui peut basculer manuellement vers le haut et vers le bas afin de libérer plus ou moins le canal d'équilibrage de pression (28) et d'actionner ainsi le clapet d'équilibrage de pression.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la douille de bonde est sensiblement axialement symétrique et a un corps de réduction (10) et une bride (12) faisant saillie vers l'extérieur à partir de celui-ci, bride avec laquelle elle est en appui sur un fond du récipient dans lequel se situe l'orifice de remplissage, en ce que le canal de percement (18) est un canal central à travers la douille de bonde, et en ce que le canal d'équilibrage de pression (28) traverse toute la bride (12) de la douille de bonde et se termine juste avant la bride (12) sur la périphérie du corps de réduction (10).

3. Fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que sur le rabat (30) est formée une nervure de clapet (40) qui s'engage de manière correspondante dans le canal d'équilibrage de pression (28) lorsque le rabat (30) est basculé vers le bas et obture celui-ci de manière étanche à la pression et peut être extrait du canal d'équilibrage de pression (28) en basculant le rabat (30) vers le haut.

4. Fermeture selon la revendication 3, caractérisée en ce que la nervure de clapet (40) est conique.

5. Fermeture selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le canal d'équilibrage de pression (28) et la nervure de clapet adaptée dans celui-ci (40) ont une section transversale longitudinale ovale avec une extension dans la direction circonférentielle.

6. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le rabat (30) est articulé latéralement sur la douille de bonde avec une charnière à film (34), et ensuite au plus près du canal d'équilibrage de pression (28) de telle sorte que celui-ci se situe entre la charnière à film (34) et le canal de percement (18).

7. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le rabat (30) est muni d'un joint (46) qui peut être détruit de manière bien visible lorsque le rabat (30) bascule pour la première fois vers le haut.

8. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'elle est fabriquée par une technique de moulage par injection de matière plastique à plusieurs composants, en particulier par une technique de moulage par injection de matière plastique à deux composants à partir d'un composant dur et d'un composant d'étanchéité souple, ou par une technique de moulage par injection de matière plastique à trois composants à partir d'un composant dur, d'un composant d'étanchéité souple et d'un composant coloré ayant une couleur différente du composant dur et du composant d'étanchéité, et en ce que le joint (46) est constitué du composant de couleur.

9. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'extrémité intérieure de la douille de bonde est fermée de manière étanche à la pression avec un fond (22) monobloc formé sur celle-ci, qui peut être percé avec le tube de percement.

10. Fermeture selon la revendication 9, caractérisée en ce que le rebord du fond (22) a un point de rupture programmée (24) avec des nervures constituées du composant dur et des parties constituées du composant d'étanchéité entre les nervures.

11. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le rabat (30) est muni d'une membrane (42) qui, dans la position de fermeture du rabat (30) basculé vers le bas, se situe avant l'ouverture du canal de percement (18) et peut être percée avec le tube de percement.

12. Fermeture selon la revendication 11, caractérisée en ce que le canal de percement (18) est sensiblement cylindrique, et en ce que la membrane (42) est circulaire et son diamètre correspond à la largeur d'ouverture du canal de percement (18).

13. Fermeture selon la revendication 12, caractérisée en ce que la membrane (42) est munie de points de rupture programmée (44) s'étendant radialement et répartis uniformément sur la circonférence.

14. Fermeture selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisée en ce que le rebord de la membrane (42) a un point de rupture programmée avec des nervures constituées du composant dur et des parties constituées du composant d'étanchéité entre les nervures.

15. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce qu'elle est fabriquée de manière monobloc en une seule étape de moulage par injection d'assemblage de trois composants.

Zeichnung