EINZUGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung, insbesondere für Schubladen, mit einem Gehäuse, an dem ein Mitnehmer geführt ist, wobei der Mitnehmer von einer Einzugsposition in eine Parkposition gegen eine Federkraft bewegbar ist, und der Mitnehmer mit einem zu schließenden Möbelteil koppelbar ist, um das Möbelteil in einer geschlossenen Position zu halten.

[0002] Aus der EP 391 221 ist eine Schließvorrichtung für Schubladen bekannt, bei der ein Selbsteinzug vorgesehen ist, um eine Schublade durch die Kraft einer Feder in der geschlossenen Position zu halten bzw. dahin zu bringen. Hierfür ist in einer Führung ein linear beweglicher Mitnehmer vorgesehen, der durch eine vorgespannte Feder in eine Endstellung gezogen wird, während er in einer entgegengesetzten Parkposition durch Verkippen und Einrasten eines Zapfens in einen abgewinkelten Teil einer Führungsbahn gehalten wird. Die Feder ist dabei mit dem einen Ende am beweglichen Mitnehmer und mit dem anderen Ende an einem Gehäuse oder einem Möbelkorpus festgelegt. Nachteilig bei diesem Selbsteinzug ist, dass zum vollständigen Schließen des beweglichen Möbelteils nur eine Minimalkraft benötigt wird, beim Öffnen des Möbelteils die Feder jedoch weiter gespannt wird, sodass die Rückstellkraft ansteigt. Da die Rückstellkraft vom Anwender als Auszugskraft aufgebracht werden muss, wird sie als unangenehm empfunden und soll daher minimiert werden. Insbesondere ist der durch die Feder bedingte Zuwachs der wegabhängigen Kraft unnötig.

[0003] Aus der DE 20 2004 005 322 ist eine Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen bekannt, bei der eine längere Feder eingesetzt wird, die um eine Umlenkeinrichtung geführt ist, sodass die Rückstellkräfte aufgrund der längeren Feder etwas geringer sind. Allerdings ist bei dieser Gestaltung nachteilig, dass aufgrund der Umlenkung zusätzliche Reibungskräfte auf die Feder wirken und weiterer Bauraum quer zur Längsrichtung der Anordnung der Einzugsautomatik notwendig ist. Zudem ist die Einzugsautomatik vergleichsweise aufwendig herzustellen.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Einzugsvorrichtung zu schaffen, die nur geringe wegabhängige zusätzliche Rückstellkräfte besitzt und kompakt aufgebaut ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist der Mitnehmer durch mindestens zwei Federn in die Einzugsposition vorgespannt, die über ein Verbindungsstück miteinander gekoppelt sind. Durch den Einsatz getrennter Federn ist es möglich, einen großen Federweg bereitzustellen, wobei die einzelnen Federn sich in kompakter Bauweise anordnen lassen. Insbesondere ist eine kaskadierte Anordnung mehrerer Federn möglich. Dadurch entfällt die Notwendigkeit von Umlenkungen und die Rückstellkräfte können minimiert werden.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens eine Feder als Zugfeder und mindestens eine Feder als Druckfeder ausgebildet. Dadurch kann die resultierende Kraft auf den Mitnehmer durch eine Zugfeder und eine Druckfeder bereitgestellt werden, was zu einer besonders kompakten Anordnung bei geringem Raumbedarf sorgt, da Druckfeder und Zugfeder ineinander geschachtelt werden können. Vorzugsweise sind die Federn daher konzentrisch zueinander angeordnet. Bei einem Einsatz von Schraubenfedern können die benachbarten Federn jeweils gegensinnig gewickelt sein, um ein Verklemmen der Federn untereinander zu vermeiden.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Druckfeder um die Zugfeder angeordnet ist. Dann kann die Zugfeder durch die Druckfeder durchgeführt sein und über die Druckfeder hinaus in ein Gehäuse hineinragen, in dem der Mitnehmer geführt ist. Das Verbindungsstück ist dann durch die Druckfeder und die Zugfeder beweglich gehalten, sodass bei einer Bewegung des Mitnehmers das Verbindungsstück ebenfalls bewegt wird. Für eine besonders kompakte Bauweise sind die Federn koaxial zueinander angeordnet.

[0009] Wenn die Einzugsvorrichtung aus wenigen Bauteilen aufgebaut sein soll, sind vorteilhaft nur zwei Federn vorhanden, nämlich eine Druckfeder und eine Zugfeder. Dabei kann die Zugfeder an dem Mitnehmer festgelegt sein und die Druckfeder auf der zum Mitnehmer gewandten Seite am Gehäuse abgestützt sein. Zur Befestigung können bekannte Klemm- und Rastmechanismen eingesetzt werden.

[0010] Ferner ist es in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung möglich, mindestens eine Spiralfeder vorzusehen, deren Wickelradius ansteigt und/oder abnimmt. Dadurch kann auf geringem Bauraum ein vergleichsweise großer Federweg erzielt werden. Es können auch mehrere Spiralfedern hintereinander geschaltet werden.

[0011] Für eine besonders einfache Ausgestaltung der Einzugsvorrichtung sind die zwei Federn integral aus einem Draht gewickelt, wobei ein Übergangsbereich zwischen einem auf Zug und einem auf Druck beanspruchten Bereich das Verbindungsstück bildet, sodass die Montage der Einzugsvorrichtung auf wenige Schritte vereinfacht wird.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Ansicht einer Einzugsvorrichtung nach der Erfindung verglichen mit einer Einzugsvorrichtung nach dem Stand der Technik;

Figur 2 A, B, C

Ansichten einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung;

Figur 3 A + B

zwei perspektivische Ansichten einer modifizierten Einzugsvorrichtung in unterschiedlichen Positionen;

Figur 4A und B

zwei Ansichten einer Spiralfeder für eine erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung;

Figur 5

eine schematische Ansicht einer Einzugsvorrichtung mit Spiralfedern, und

Figur 6

eine Ansicht einer modifizierten Ausführungsform der Einzugsvorrichtung.

[0013] Eine im unteren Bereich der Figur 1 dargestellte Einzugsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, das an einem Möbelkorpus oder einer feststehenden Führungsschiene einer Ausziehführung montierbar ist. In dem Gehäuse 2 ist eine Kurvenführung 20 mit einem abgewinkelten Endabschnitt 21 ausgebildet. In der Kurvenführung 20 ist ein Mitnehmer 3 geführt, der zwei Bolzen 4 aufweist, die in die Kurvenführung 20 eingreifen. An dem Mitnehmer 3 ist eine Aufnahme 5 für einen Aktivator ausgebildet, der in die Aufnahme 5 eingreifen kann um den Mitnehmer 3 in dem Bereich der Kurvenführung 20 mit einem bewegbaren Möbelteil zu koppeln.

[0014] Der Mitnehmer 3 ist in die linke Position durch eine Druckfeder 6 und eine Zugfeder 7 vorgespannt. Die Druckfeder 6 ist auf einer Seite am Gehäuse 2 abgestützt und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Verbindungsstück 9 gekoppelt, das wiederum mit der Zugfeder 7 verbunden ist. Die Zugfeder 7 ist auf der zum Verbindungsstück 9 gegenüberliegenden Seite mit einem Verbindungsstück 8 mit dem Mitnehmer 3 verbunden.

[0015] Die oberen beiden Einzugsvorrichtungen in Figur 1 sind gemäß dem Stand der Technik ausgebildet, bei dem in dem Gehäuse 2 ein Mitnehmer 3 entlang einer Kurvenführung 20 geführt ist und diese Bauteile in bekannter Weise ausgebildet sein können. Beim Stand der Technik ist lediglich eine Zugfeder 10 vorgesehen, die auf einer vom Mitnehmer 3 abgewandten Seite über einen integral ausgebildeten Verbindungsabschnitt 11 festgelegt ist und an der gegenüberliegenden Seite ein integraler Verbindungsabschnitt 12 an dem Mitnehmer 3 gekoppelt ist.

[0016] Nach dem Stand der Technik hat die Feder 10 im entspannten Zustand eine Länge L0 und wird dann auf die Länge L1 vorgespannt, sodass ein mit dem Mitnehmer 3 gekoppeltes Möbelteil in eine geschlossene Position vorgespannt wird. Abhängig von der Federkonstanten R steigt dann die Kraft der Feder 10 an, wenn die Feder in die Position mit der Länge L2 bewegt wird, in der der Mitnehmer 3 den Weg H beschritten hat. Dadurch wirkt die Federkraft F2.

[0017] Bei der Einzugsvorrichtung nach der Erfindung ist außen eine Druckfeder 6 vorgesehen, die eine Zugfeder 7 umgibt. Wird nun der Mitnehmer 3 aus der Endposition von links nach rechts zu dem bogenförmigen Endstück 21 in die Parkposition bewegt, wird die Druckfeder 6 zusammengedrückt, während die Zugfeder 7 gespannt wird. Das Verbindungsstück 9 bewegt sich nach rechts um den Betrag h.

[0018] Die dargestellte Federlänge L1* ist dabei die Länge einer (fiktiven) einfachen Zugfeder, die äquivalenten zu den mechanisch gekoppelten beiden Federn 6 und 7 ist, die im Idealfall (gleiche Federkonstante) etwa doppelt so lang ist und daher die Baulänge vergrößert. Wird nun eine Auslenkung H durchgeführt, so würde sich die äquivalente Feder der Länge L1* um H dehnen und somit die Länge L2* haben, aufgrund ihrer doppelten Länge ergibt sich der halbe Zuwachs an Rückstellkraft (= flachere Kennlinie). L2* ist also L1* plus H (L2* = L1* + H).

[0019] Nach der Erfindung dehnt sich jede der beiden gekoppelten Federn 6 und 7 bei etwa gleicher Federkonstante und einer Gesamtauslenkung H nur um H/2, woraus ebenfalls der halbe Kraftzuwachs resultiert. Die beiden Teilauslenkungen H/2 addieren sich quasi durch die Kopplung der freien Enden zu H. Die Länge der äquivalenten fiktiven Zugfeder ist nun

[0020] Dabei hat sich die Zugfeder verlängert, die Druckfeder aber verkürzt - durch die umgekehrte Wirkrichtung addieren sich die beiden Auslenkungen. Die Summe aus Dehnung der Zugfeder 7 und Stauchung der Druckfeder 6 ergibt die Auslenkung H. Für eine optimale Auslegung werden Dehnung und Stauchung so eingestellt, dass sie etwa gleich sind. Anderenfalls würde eine der beiden Federn stärker ausgelenkt, wodurch der Kraftzuwachs größer ausfiele.

[0021] Eine Vorspannkraft F1* = F 1 wird bei der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung dadurch erreicht, dass die beiden Federn 6 und 7 im entspannten Zustand eine andere Länge aufweisen, wobei die Druckfeder 6 dann gestaucht und die Zugfeder 7 gedehnt wird. Werden die Federn dann verbaut, so verspannen sie sich gegeneinander und sorgen für die notwendige Vorspannkraft F1*.

[0022] Die resultierende Rückstellkraft F2* ist kleiner als die Kraft F2 nach dem Stand der Technik und es ergibt sich dadurch auch eine Gesamtfederkonstante R*, die entsprechend geringer ist.

[0023] Die Federn 6 und 7 könnten mit unterschiedlichen Federkonstanten ausgeführt sein, sodass sich die Kraft- und Wegverhältnisse im Verhältnis der Federkonstanten ändern. Optimal ist es jedoch, die Federn gleich auszulegen, da sich dann die Auslenkungen (= Dehnungen) gleich verteilen, sodass ein Kraftzuwachs minimiert wird.

[0024] In den Figuren 2A bis 2C ist eine erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung dargestellt. Die Druckfeder 6 umgibt konzentrisch die Zugfeder 7, wobei ein Verbindungsstück 90 vorgesehen ist, an dem die Druckfeder 6 abgestützt ist. Das Verbindungsstück 90 bildet hierbei eine Anlagefläche 15 aus, die an der äußeren Seite eine Wicklung der Druckfeder 6 abstützt. An der Innenseite ist das Verbindungsstück 90 mit einem Kupplungsstück 9 der Zugfeder 7 verbunden.

[0025] Zwischen der Druckfeder 6 und der Zugfeder 7 kann dabei ein zylindrisches Führungsrohr 60 angeordnet sein, um ein Abknicken der Federn zu vermeiden, so dass die resultierenden Kräfte in Bewegungsrichtung des Mitnehmers 3 wirken. Das Führungsrohr 60 kann entsprechend Figur 2B in eine Aufnahme an dem Gehäuse 2 hinein bewegt werden, wenn der Mitnehmer 3 in der ausgezogenen Position ist (Figur 2B). Bei Bedarf kann das Gehäuse 2 auch einen Anschlag für das Führungsrohr 60 ausbilden, um die maximale Bewegung des Verbindungsstückes 90 zu begrenzen.

[0026] In Figur 1 und 2 ist die Druckfeder 6 und die Zugfeder 7 als Schraubenfeder ausgebildet. Es ist auch möglich, andere Federtypen, wie Spiralfedern, Tellerfedern, Kronenfedern, Blattfedern etc. einzusetzen.

[0027] In der Figur 3A ist eine modifizierte Einzugsvorrichtung in der Ausgangsposition dargestellt, bei der eine Druckfeder 6 um eine Zugfeder 7 angeordnet ist, wobei ein Verbindungsstück 9 diese an einer Seite miteinander verbindet. Die Druckfeder 6 ist dabei nicht mehr mit einem innen liegenden Führungsrohr geführt, sondern die Führung findet über eine Führungsfläche 22 des Gehäuses 2 statt, die eine Durchbiegung der Druckfeder 6 nach unten oder zur Seite verhindert. Die Führungsfläche 22 kann dabei hülsenförmig ausgebildet sein, um die Druckfeder 6 in alle Richtungen zu stützen und eine seitliche Bewegung zu vermeiden.

[0028] Ferner ist an dem Mitnehmer 3 ein Dämpfer 30 vorgesehen, der über eine Stange 31 mit dem Mitnehmer 3 verbunden ist. Bei einer ruckartigen Bewegung des Mitnehmers 3 kann somit eine Dämpfung erfolgen.

[0029] In Figur 3B ist die Einzugsvorrichtung in der ausgezogenen Position des Mitnehmers 3 gezeigt, in der die Druckfeder 6 zusammen gedrückt und die Zugfeder 7 gespannt ist.

[0030] In Figur 4A und 4B ist eine Spiralfeder gezeigt, die als aus Blech gefertigte flache Kronenfeder 16 ausgebildet sein kann. Die Kronenfeder 16 ist auf einer Seite 17 festgelegt und ist schneckenförmig ausgebildet, sodass ein mittiger Endabschnitt 18 das gegenüberliegende Ende der Kronenfeder 16 ausbildet und in eine Richtung senkrecht zu Ebene der flachen Kronenfeder 16 bewegbar ist.

[0031] Wie in Figur 5 gezeigt ist, können mehrere solcher Kronenfedern 16 über Verbindungsstücke 19 miteinander verbunden werden, sodass über die Kronenfedern 16 ein vergleichsweise großer Federweg realisierbar ist. Durch Kopplung mehrerer Kronenfedern 16 abwechselnd außen und innen lässt sich ein Federpaket aufbauen, das ähnliche Eigenschaften aufweist wie die zuvor beschriebene Kombination von Kronenfedern 16.

[0032] In Figur 5 ist das Federpaket aus Kronenfedern 16 in einer Druckfeder 6 gelagert. Dadurch wird der zur Verfugung stehende Bauraum optimal genutzt.

[0033] Es ist grundsätzlich auch möglich, drei oder mehr Federn in einer Einzugsvorrichtung miteinander zu verbinden, um die Federeigenschaften optimal auszunutzen. Für eine einfache Ausgestaltung ist es auch möglich, wenn eine Feder einen auf Druck belasteten Bereich und einen auf Zug belasteten Bereich aufweist, sodass ein Übergang zwischen den beiden Bereichen als Verbindungsstück ausgebildet ist. Dadurch wird die Montage besonders einfach gestaltet, da nur eine minimale Anzahl an Bauteilen vorzusehen ist.

[0034] Die Federn 6 und 7 können von dem Gehäuse 2 hervorstehen, so dass das Gehäuse 2 sehr kompakt ausgeführt sein kann, da es nicht zum Spannen einer Feder benötigt wird. Die Federn 6 und 7 können dabei über Führungsmittel, wie Leisten, Rohre etc. gehalten sein, um ein Verkrümmen zu vermeiden.

[0035] In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist der Mitnehmer jeweils an einer Zugfeder festgelegt. Wie in Figur 6 zu sehen ist, kann der Mitnehmer 3 auf eine in Längsrichtung geführte Druckfeder 6 wirken, die dann über ein Verbindungsstück 90 mit einer Zugfeder 7 gekoppelt ist. Das so gebildete Federpaket ist auf Seite der Kurvenführung 20 mit dem abgewinkelten Endabschnitt angeordnet, wobei die Zugfeder 7 auf der zum Verbindungsstück 90 gegenüberliegenden Seite an dem Gehäuse 2 festgelegt ist.

[0036] Ferner sind nur jeweils zwei koaxial zueinander angeordnete Federn gezeigt. Man kann natürlich auch vier, sechs acht oder mehr Federn ineinander schachteln und koaxial anordnen, um den Zuwachs der Rückstellkräfte zu reduzieren. Zudem können die Federn auch nebeneinander angeordnet sein und an einer Seite jeweils über geeignete Verbindungsmittel aneinander gekoppelt sein.

Ansprüche

1. Einzugsvorrichtung, insbesondere für Schubladen, mit einem Gehäuse (2), an dem ein Mitnehmer (3) geführt ist, wobei der Mitnehmer (3) von einer Einzugsposition in eine Parkposition gegen eine Federkraft bewegbar ist, und der Mitnehmer (3) mit einem zu schließenden Möbelteil koppelbar ist, um das Möbelteil in einer geschlossenen Position zu halten, wobei der Mitnehmer (3) durch mindestens zwei Federn (6, 7, 16) in die Einzugsposition vorgespannt ist, die über ein Verbindungsstück (9, 9', 90) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Federn (6, 7, 16) ineinander gesteckt angeordnet sind.

2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Feder als Zugfeder (7, 16) und mindestens eine Feder als Druckfeder (6) ausgebildet ist.

3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder (6) um eine Zugfeder (7) angeordnet ist, die an einem Ende über ein Verbindungsstück (9, 9', 90) aneinander gekoppelt sind.

4. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (6, 7, 16) koaxial zueinander angeordnet sind.

5. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (6, 7, 16) als Schraubenfedern ausgebildet sind und benachbarte Federn jeweils eine gegenläufige Wicklung besitzen.

6. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federn vorhanden sind und eine Feder als Zugfeder (7) und eine Feder als Druckfeder (6) ausgebildet ist.

7. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (7, 16) an dem Mitnehmer (3) festgelegt ist und die Druckfeder (6) auf der zum Mitnehmer (3) gewandten Seite am Gehäuse (2) abgestützt ist.

8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkonstanten der Zugfeder (7) und der Druckfeder (6) etwa gleich sind, so dass die Auslenkung beider Federn (6, 7) bei einer Bewegung des Mitnehmers (3) etwa gleich groß ist.

9. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kronenfeder (16) vorgesehen ist, deren Wickelradius ansteigt und/oder abnimmt.

10. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere hintereinander geschaltete Kronenfedern (16) vorgesehen sind.

11. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federn (6, 7) integral aus einem Draht gewickelt sind, wobei ein Übergangsbereich zwischen einem auf Zug und einem auf Druck beanspruchten Bereich das Verbindungsstück bildet.

12. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (22, 60) für die Druckfeder (6) vorgesehen ist, um eine Durchbiegung nach unten in den unterschiedlichen Positionen zu vermeiden.

13. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit einem Gehäuse (2) eine Führungshülse (22) für die Druckfeder (6) ausgebildet ist.

Claims

1. A retracting device, in particular for drawers, having a housing (2), on which a driver (3) is guided, the driver (3) being movable from a retracted position into a parking position against a spring force, and the driver (3) being able to be coupled to a furniture part to be closed in order to hold the furniture part in a closed position, the driver (3) being pretensioned by least two springs (6, 7, 16) in the retracted position, which are coupled to one another via a connection part (9, 9', 90), characterized in that at least two springs (6, 7, 16) are positioned inserted one inside the other.

2. The retracting device according to Claim 1, characterized in that at least one spring is implemented as a tension spring (7, 16) and at least one spring is implemented as a compression spring (6).

3. The retracting device according to Claim 1 or 2, characterized in that a compression spring (6) is positioned around a tension spring. (7), which are coupled to one another on one end via a connection part (9, 9', 90).

4. The retracting device according to one of Claims 1 through 3, characterized in that the springs (6, 7, 16) are positioned coaxially to one another.

5. The retracting device according to one of Claims 1 through 4, characterized in that the springs (6, 7, 16) are implemented as coiled springs and adjacent springs each have opposite windings.

6. The retracting device according to one of Claims 1 through 5, characterized in that two springs are provided and one spring is implemented as a tension spring (7) and one spring is implemented as a compression spring (6).

7. The retracting device according to one of Claims 1 through 6, characterized in that the tension spring (7, 16) is fixed on the driver (3) and the compression spring (6) is supported on a housing (2) on the side facing toward the driver (3).

8. The retracting device according to Claim 7, characterized in that the spring constants of the tension spring (7) and the compression spring (6) are approximately equal, so that the deflection of both springs (6, 7) upon a movement of the driver (3) is approximately equally large.

9. The retracting device according to one of Claims 1 through 8, characterized in that at least one crown spring (16) is provided, whose winding radius increases and/or decreases.

10. The retracting device according to Claim 9, characterized in that multiple crown springs (16) connected one behind another are provided.

11. The retracting device according to one of Claims 1 through 10, characterized in that two springs (6, 7) are wound integrally from one wire, a transition area between an area loaded with traction and an area loaded with pressure forming the connection part.

12. The retracting device according to one of Claims 1 through 11, characterized in that a guide element (22, 60) is provided for the compression spring (6) to avoid a sag downward in the various positions.

13. The retracting device according to Claim 12, characterized in that a guide sleeve (22) for the compression spring (6) is implemented integrally with a housing (2).

Revendications

1. Dispositif de rétraction, en particulier pour des tiroirs comprenant un boîtier (2) sur lequel est monté un élément d'entraînement (3), cet élément d'entraînement (3) pouvant être déplacé contre une force élastique d'une position de rétraction dans une position d'attente et pouvant être couplé à une partie de meuble à fermer pour maintenir cette partie de meuble dans une position fermée, l'élément d'entraînement (3) étant précontraint dans la position de rétraction par au moins deux ressorts (6, 7, 16) qui sont couplés par l'intermédiaire d'une pièce de liaison (9, 9', 90),
caractérisé en ce que
les deux ressorts (6, 7, 16) sont enfichés l'un dans l'autre.

2. Dispositif de rétraction conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
un ressort est réalisé sous la forme d'un ressort de traction (7, 16) et un autre ressort est réalisé sous la forme d'un ressort de pression (6).

3. Dispositif de rétraction conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce qu'
le ressort de pression (6) est monté autour du ressort de traction (7), et ces ressorts sont couplés à une extrémité par l'intermédiaire d'une pièce de liaison (9, 9', 90).

4. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
les ressorts (6, 7, 16) sont montés coaxialement.

5. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
les ressorts (6, 7, 16) sont réalisés sous la forme de ressorts hélicoïdaux et les ressorts voisins sont respectivement enroulés en sens inverse.

6. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce qu'
il est prévu deux ressorts, et l'un de ces ressorts est réalisé sous la forme d'un ressort de traction (7) tandis que l'autre ressort est réalisé sous la forme d'un ressort de pression (6).

7. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le ressort de traction (7, 16) est fixé sur l'élément d'entraînement (3) et le ressort de pression (6) s'appuie sur le boîtier (2) du côté tourné vers l'élément d'entraînement (3).

8. Dispositif de rétraction conforme à la revendication 7,
caractérisé en ce que
les constantes de rappel du ressort de traction (7) et du ressort de pression (6) sont essentiellement égales de sorte que la déviation des deux ressorts (6, 7) lors d'un déplacement de l'élément d'entraînement (3) soient essentiellement les mêmes.

9. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce qu'
il est prévu au moins un ressort à créneaux (16) dont le rayon d'enroulement augmente et/ou diminue.

10. Dispositif de rétraction conforme à la revendication 9,
caractérisé en ce qu'
il est prévu plusieurs ressorts à créneaux (16) montés les uns derrière les autres.

11. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que
deux ressorts (6, 7) sont enroulés intégralement à partir d'un fil mécanique, la zone de transition entre la zone sollicitée en traction et la zone sollicitée en pression formant la pièce de liaison.

12. Dispositif de rétraction conforme à l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce qu'
il est prévu un élément de guidage (22, 60) du ressort de pression (6) pour empêcher une déviation vers le bas dans les différentes positions.

13. Dispositif de rétraction conforme à la revendication 12,
caractérisé en ce qu'
un manchon de guidage (22) du ressort de pression (6) est formé intégralement avec le boîtier (2).

Zeichnung